754
Amtsblatt zur Laibacher Ieitung Nr. ilK
Mittwoch den 16. Mai 1866.
Erkenntniß.
Das l. f. Landes« nl6 Preß^enchl >>' Venedig hc.< mit dem Erkiiinlnisse vom 2. M.n I860. Z, 5594. das Vtlbot   rer    weitilsn    Verlntilmig   dcr   Drnckjchrift:
I'rlil» Iisu^r«sil« l'. ^Ide^^^lli « l^oms). l866". wc« aen des Verbrechrns nach § 65 u St. G. und dcr Vergeben nach 5rn §§ 302 unv 303 St. O. auSge. sprochc».
Ausschließende Privilegien.
Das Ministerium für Handel und Pollöwirthschast hat nachstehende Privilegien uerlängerl: Am 12. April 1866.
1.   Das  dem   Joseph Hauser  auf die  Erfindung von chemischen Hüten   nnterm N. April 1864 ertheilte ausschließende Privilegium auf die  Dauer   des   dritten
' Jahres.
Am 14. April 1866.
2.  Dic dem  Joseph   Guioni  unterm   23. März 1864 ertheilten ausschließenden Privilegien, n, z.:
u) auf die Erfindung einer bei Mühlen zum Mahlen des Getreides und Enthülsen des Reises anwendbaren Vorrichtung;
tl) auf die Erfindung einer bei Reisstcunpfcn anwendbaren mehrfachen Kurbelachse, je auf die Dauer des dritten Jahres.
3.   Das dem   Franz   Meder   anf  dic   Erfindung, Rahmen   und   andere   Skulpturgcgenslande   aus   einer plastischen   Mineralpasw zu erzeugen, unterm 11. April 1864 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des dritten Jahres.
Am 18. April 1866.
4.   Das dem I. William Elliot Carrett auf die Erfindung von Maschinen zur Gewinnung von Kohle, Erzen, Steinen u. f. w. in Bergwerken unterm 8. April   1865 ertheilte ausschließende Privilegium  auf die Dauer deS zweiten Jahres.
Am 20. April 1866.
5.  DaS dem Joseph Gernt auf die Erfindung einer Vorrichtung für Doppelthüren, die nach innen und außen zu öffnen sind nnd sich selbst wieder schließen,  unterm 12. April 1865 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer deS zwcitcn Jahres.
6.   Das dem Julius Pnntschert  auf  eine Verves» strung des Apparates   zur   Bereitung   von Gefrorenem unterm 22. April   1865  ertheilte   ausschließende Prim'« leginm auf die Dauer des zweiten IahrcS.
7.   DaS dem David Dich auf dic Erfindung einer Schmiervorrichtnng   für   Eisenbahnwagen   und   sonstige Uchscn   und   Wellen   unterm   27. April  1860  ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des siebenten Jahres.
8.  Das   dem Eduard A. Paget   auf  cine Verbesserung an den Tendern der Lokomotive-Maschinen unterm 9. April 1864 ertheilte ausschließende  Privilegium  auf die Dauer deS dritten Jahres.
9.  DaS  den I. Mayer  und A. Fehler  auf  eine Verbesserung an den sich selbst cinfärbcndcn Stampiglien unterm 14. April   1865  ertheilte   ausschließende Privilegium auf dic Dauer dcS zweiten Jahres.
10.   Das dem Eduard Kntzer auf eine Verbesserung seiner  ehemals   prioilegirten   Runkelrüben-Saemaschinc unterm 4. Mai 1862 ertheilte ausschließende Privilegium ouf die Dauer dcS fünften Jahres.
11.   Das dem Moritz Gremcr auf eine Verbesserung slincr ehemals priuilegirten Schreibhefte zum Schulunter« richte   unterm  7. April  1865   ertheilte   ausschließende Privilegium auf die Dauer dcS zweiten Jahres.
12.   DaS dem Zuosc  Laurent (LowinSki)  auf  die Erfindung einer eigenthümlichen Art von Lagcrlcppichcn aus wasserdichten Stoffen unterm 6. Mai 1864 ertheilte ausschließende Privilegium  auf  die Dauer  deS  dritten Jahres.
«m 21. April 1866.
13.   DaS  dem Louis  Pierre Mongruel  auf  die Erfindung eines verbesserten Apparates zum Imprägnircn dcr Luft mit geeigneten brennbaren Flüssigkeiten unterm 16. April 1865 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres.
14.   Das dem Anton Heller auf eine Verbesserung in   dcr Anfertigung   von   Packlisten   unterm   11. April 1864 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer deS dritten IahrcS.
15.  Das dem Lorenz Nemclka auf eine Verbesserung der Fruchtputz« und Nollmaschinc unterm 6. April 1859 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer   dcS achten Jahres.
16.  Das  dem  Otto Faenger auf die Erfindung einer Stcmpelpressc, „Presse Faengcr" genannt, unterm N. April 1859 ertheilte auöfchließandc Privilegium auf dic Dauer deS achten IahrcS.
,  (141-2)
Kundmachung.
Seine k. k. Apostolische Majestät haben znfolge Eröffnung bcS Kricgömmistcrinms vom 7. d. M., C. K. Nr. 1605, die Assentirung von Freiwilligen ohne die gesetzliche achtjährige Kapitulation, blos mit dcr Dienst-Verpflichtung für die Dauer dcö Bedarfes, unter den hier bcigcdrucktcn Bestimmungen allergnädigst zu gestatten geruht.
Indem dicS in Folge dcS Erlasses des k. k. Staats. Ministeriums vom 10. d. M., Nr. 9067, zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird, wird anbei zugleich ein AuSzug aus den wesentlichen diesfälligen Vcstimimmgcn als Anhang mit dem Bemerken bcigcgebcn, daß die Assen-tiruug der Freiwilligen vom 14. d. M. angefangen tag» lich Vor- und Nachmittags in Laibach in der Revi-soriatslauzlci des l. l. ElgänzuugS-Bezirlls (PelcrS-Vor-stabt Nr. 55) stattfindet, wird.
Laibach, am 11. Mai 1866. Der k. l. Staathaltcr: Freiherr v. Bach m. p.
Auszug aus den Bestimmungen
für die Assentirung von Freiwilligen in daS Heer, ohne die gesetzliche achtjährige Kapitulation, blos mit der DiellstcSverpsiichtung für die Dauer des Bedarfes Für die Dauer des Bedarfes kann mit eigener Wahl dcS TrupvcnlörvcrS Jedermann freiwillig in daS Heer eintreten, welcher den uutcr §. 2 des Heeres-Er« gänzungS^GesetzeS enthaltenen Bedingungen entspricht. Diese Bedingungen werden für folche Freiwillige uur in fo weit abgeändert, daß daS Minimalmaß der Körpergröße ohne Rücksicht auf das Alter mit 59 Wie« ner Zoll bestimmt wird.
Die Ergänzungs'BezirlSkommandeu  können  derlei Freiwillige für alle Truppen und Armceanstaltcn assen« tircn;   jedoch   sind sie bezüglich dcr Kaualcric  nur auf die Asscntiruug solcher Freiwilligen beschränkt, welche in der ssavaleric   als Chargen gedient haben und sich darüber ausweisen. Diejenigen Freiwilligen, welche in der Armee gedient haben (uom Feldwebel, Wachtmeister ?c. abwärts), treten mit dem Tage ihrer Asscntinmg in jene Charge, mit welcher sic auö dcr Armee cntlasscu wurden, wenn sie sich mit legalen Dokumenten darüber ausweisen. Diese Dokumente sind den Assentlistcn anzuschließen. Jedem Freiwilligen ist nach vollzogeucr Ässeutirung das Handgeld auszubezahlen, u. z.: u) Icocm, von dem eö nachgewiesen ist, daß er als Feldwebel oder in einer äquiparircnoen Charge mit guter Eondnitc und Verwendbarkeit   in dcr Armee  gedient hat. mit fünfundzwanzig (25) Gulden,
b) jedem,   der nachweisbar   als  Führer oder Korporal tadellos in der Armee gedient hat, mit zwauzig (20) Gulden,
c) jedem, der in dcr Armee überhaupt gedient und den^ Anspruch auf daS höhere Handgeld von  25 und 20 Gulden nicht hat, mit fünfzehn (25) Gnldcn,
<l) allen sonstigen Freiwilligen mit zchn(IO) Gulden ö.W.
Jünglinge dcr gebildeten Stände  können  als Ka-beten auf  die Dauer  des Bedarfes  mit Nachsicht  der, Kadctcnvrüfuna. und der Einlrittstafe  asscntirt  werden,! wenn sie  mittelst Schulzcugnlsscn  nachweisen,   daß  sie^ jene  Schulkenntttissc besitzen,  welche für  die Kadeten-UufnahmSprüfung vorgeschrieben sind.
Ebenso können Beamte der  landesfürstlichen  Behörden   als Kadeten  auf die Dauer des Bedarfes mit Nachsicht  dcr  Prüfung  und  der EintrittStaxe  asscntirt l werden, wenn sie sich mit  der Zustimmung  ihrer Bc-^ Horde ausweisen.
Den Truppenkommandanten wird   zur Pflicht   gemacht, bei vorkommenden Beförderungen zur Besetzung' erledigter  Ehargcustcllen   die   Freiwilligen,   welche  sich hiczu qualifizircu, besonders zu berücksichtige».
(»23—3)                                            Nr. 2N"
StraßcllblNt-Lizitatious-Kundmachung.
Die hohe k. k. Landesregierung hat mit dem Erlasse vom 2«. April «866, Z 4«49, nachstehende, Konservalionö« und RekonstruktionSdauten an dcn^
Reichsstraßen dcS Adelsbergcr ?. k. BaubezirkcS für das Jahr I8ttli Zur Ausführung bewilligt und zwar:
Auf der Triester Straße:
1. Die Rektifikation der Reichsstraße      Fislalpreis im D. Z. Vll/8   9  am Ottoker        inö.W. Hügel, mit    .        .        .        .st  l5??,.'jü
2.  Die Rekonstruktion des un f^llenen
Kanals   im  D. Z. IV/l   2 mit   .    I8:l.^l»
3.  Die Abglabuna. einer  Berglehne                       ! im D. Z. Vll/N- l  be»  Laurac»,
ohne der Grunbcntschädigung mit   ,    458. 8l»
4.  Dic Rekonstruktion der Zistcrne bcim Einräumcrhause am Ma<'>» koucbn-gc im D. Z, Vl/8'9,  „^   ^    ,9l .B
5.  Dic theilwl'isc Rekonstruktion des Einlammrhauscs am Gabrekberge,
mit......    488. Ss
Auf der Fiumaner Ttraße:
6.  DieRekiifizilung der Straße im
D.Z. 0/89 mit   .        .        .fl. !3U2.6ü
7. Die Rcktifizirung dcr Straße im D   Z. 0/7-8,   sammt Grund, cntschadigung mit   .        .        .   .    580.2<l
Auf der Wippach.Görzer Ttraße:
8.  Dic   Herstellung des Kanals im
im D Z ll/!l   l2 mit .        .   si.   l07.4>
Auf der Birnbaumer Ttraße:
9.  Die Herstellung eineb Kanals, im
D. Z. VlIl/,-2, mit . . si, ,«7.82 lU. Dic Hcrstcllung eines Kanals im
D. Z. Vll/?-8, mit . . . ll)5.45 ll.Die  Rekonstruktion    der  einge.
stürzten   Stützmauer   und   Her-
stcüung    eines   Durchlasses    im
D. Z. VU/!>. l<>, mit . . . 293.?4 l2. Die Herstellung  eines Kanals im
D. Z. Vll/ ,3 l4, mit . . . NW »6 !3. Dic Rckonstlukion der Stützmauer
im D. 3. Vll/3.4, mit . . . l27.35 l4. Die Rekonstruktion zweicr Wand»
maucrn im D. Z. Vll/2-3, mit , 2<»9.5l Wcgcn Hintangabe d-iescr Straßenbauten wird die öffcnlliche Lizitation objektcnwcise in der a"< geführten Reihenfolge
am   l 9. Mai   l 8 6 6
mit dem Bcginnc um 9 Uhr Vormittags bei d^ k. k. Aczirksamlc zu Adcläbcrg vorgenommen, woi" Unternehmungslustige eingeladen werden.
Die bezüglichen Pläne, EmhcitSpreiS < V^' zeichnisse, dann dle summarischen KostenübcrschläZ' nebst den allgemeinen und speziellen Baudcoing^ nisten können in dcn gewöhnlichen AnnSstun^" hlklamts täglich und am Lizitationstagc bei d^' genannten k. k. Bezirköamte von Jedermann <'"' gesehen werden.
Jeder Baubewerber   hat vor   dem  Bcg^", der mündlichen Lizitation cin 5pcrz. VadiuM ^! Fiskalpreisels von dem Objekte,   für welches s' Anbot beabsichtigt wird, entweder in barem ^ oder ili Staatspapiercn nach dcm bölsenmaß^^ Kurse zu Handen dcr Lizitations-Kommisse" ^ erlegen,,   welches,   wenn  er nicht Erstehcr l?le>  ^ nach beendeter Lizitation zurückgestellt werden w^ -
Uedrigens steht cS den Unternehmungslust^ frei, sich dulch   einen Bevollmächtigten   vn'tret zu lajsen, oder ihre mit einer 50 Kreuzer Sle pelmarke versehenen, gehörig versiegelten ^^V^ worin das Anbot, wenn solches auch für alle «^ objekte gestellt werden sollte,   dennoch   für  ^ ^ Objekt speziell mit Ziffern und Buchstaben a") sehen ist, bei dcm k. k. VezirkSamte in Adeläl"^ jedoch vor dem Beginne der mündlichen Verha ^ lung, zu überreichen, und dcr Offerent, ^^'".§, das VadillM "ichl in Baarcm oder  in   Sta ^. papieren beilegt, siä) über den Erlag dcsselve" einer öffentlichen Kasse mittelst Vorlage des ^^ sitenscheincs auszuweisen hat.
AdelSbcrg, am 29. April »866. K. k. De^irkö'VauüMt.