zur Laibacher Zeitung. Ur. 13. Donnerstag den 11. Februar 18Ü7. Gnl'ernml - Verlautbarungen. Z. 195. (2) Nr. 433. Currende des kais. königl. illyrischen Guber-niums über verliehene Privilegien. — Dle hohe k.k. allgemeine Hofkammcr hat am 28. November v. I., Zahl 4lU71, und an, 3. December ,816, Zahl 47725,, im Sinne des Allerhöchsten Patentes vom 3!. März 1832, die nachstehenden Privilegien verlichen: l. Dem <2arl Reiscnbüchler, wohnhaft in Gmunden, in Ober-Österreich, derzeit in Wien, Sladt, Nr. 33l!, für die Dauer von cinem Jahre, auf die Erfindung und -Verbesserungen bei der Bereitung einer von allen unreinen Fttthe'len freien, mit natürlichen, Blumen- und Blüthcngerüchm parfü-mirten feinen Toilette-Seife mit und ohne Mosaik-Verzierungen. —2. Dem 6iov:,n,ii I5^Ü5,3 ve^nl^, Strohsessclmacher, wohnhaft in Trieft, OlNl^ ^lc^i^i^^, Nr. 1878, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung einer neuen Art Sessel. — 3. Dem Carl Ludwig Müller, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 8s5, und dem Gustav Pfannkuche, Inhaber der k. k. ausschl. privil. ersten Maschinen-Stecknadel-Fabrik, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung, alle Arten Stecknadeln, Haarnad.ln, Hafteln, Stifte oder dergleichen zur Befestigung dienende Gegenstände aus was immer für einem Metalle, glatt oder mit Dessins verfertiget, durch Färbung in ihrem Aeußeren nach dem Zwecke ihrer Anwendung derart zu verschönern, daß diese Gegenstände durch die Mannigfaltigkeit der Farben den Anforderungen des feinen Geschmackes entsprechender, haltbarer und gegen das Anlaufen und die Verrostung mehr geschützt seyen, als dieß bisher der Fall gewesen sey. — 4. Dem Oeoi^cü?«ni!-^ne, Commissions, wohnhast in Montauban in Frankreich, (durch Friedrich Rödiger, wohn- haft in Wien, St. Ulrich, Nr. 50), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung einer neuen Tuchschecr - Maschine (lonc^use I^uilkgo genannt, auf welcher auchalle Gattungen Modcstoffe geschoren werden können. (In Frankreich ist diese Erfindung, vom 19. Iunius 1844 an, auf zehn Jahre patentirt). — 5. Dem Carl Herrmann, bürgl. Tapezirer, wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr.,5Ui, für die Dauer von fünf Jahren, aufdie Entdeckung, statt der bisherigen Papier- Tapclen gepreßte Tapeten aus Natur- und gefärbtem Leder, welche die Papier-Tapeten an Haltbarkeit und Schönheit weit übertreffen, zu verfertigen und zu verwenden. — 6. Dem Emanuel Napoleon Davaine, Ober-Ingenieur, wohnhaft in Lille, in Frankreich, (durch Felir Roth, Privilegimns-Inhaber, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 995), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung, einer neuen Constructionsart der archimedischen Schraube. (In Frankreich ist diese Erfindung vom 31. Mai 1845 an, auf fünfzehn Jahre patentirt). — 7. Dem Martin Tramoy, Handelsmann und Grundbesitzer, wohnhaft in Gray, in Frankreich, (durch Fclir Roth, Privi-legiums-Inhaber, wohnhaft m Wien, Stadt, Nr. 995), für die Dauei' von fünf Jahren, auf die Erfindung eines Apparates, Mühlstein mit festem „Widerlager und mit Luftdrückcrn" l iVüeulc » «un^X't-t, lixk et. H com^riml'ui's cl' ^ir< genannt, (In Frankreich ist diese Erfindung, vom 31. October 1845 an, auf fünfzehn Jahre patentirt). — 8. Dem ^«33n d!l)n8^n». ?lnit, wohnhaft in Paris, p^zz^^e (^li^un, H>- 5 s^doui'F 8t. »lurlin, (durch Felix Roth, Privi-legwms-Inhaber, wohnhaft ir° Wien, Stadt, Nr. 995), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung einer mechanischen Vorrichtung zur Erzeugung von typographischen Lettern auf kaltem Wege. (In Frankreich ist dtese Erfindung, vom 11. März 1845 an, auf fünfzehn Jahre paten- 122 t^t> __ 9. Dem lu^^rlll? ^ll-ia ?0n'lNol, Bauunternehmer, wohnhaft in Paris, ino 8,.. vomlniciliL, ^'.. O.c-m^" ^>- 21 l, (durch Friedrich Rödiger, wohnhaft in Wien, St. Ulrich, Nr. 50), füridie Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung eines neuen Constructions- Systems der Eisenbahn - Geleise, wsdurch eine größere Dauerhaftigkeit der Schienenwege, und eine bedeutende Ersparniß an Material und Arbeitslohn erzielt werde. — 10. Dem Henry Savll Davy, Privatier, wohnhaft in Wien, durch Joseph IÜttncr, Agenten, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 157), ftir die Dauer von fünf Jahren, auf die'Erfindung und Verbesserungen an electromag-netischcn Telegraphen, welche in einer neuen Zusammenstellung eines Apparates bestehen. — II. Dem Johann Carl Lindner und Friedrich Wilhelm Spühr, Handelsleute, unter der Firma- Lindner «l (^«up,, wohnhaft in Leipzig, (durch !)r. Joseph Horniker, Hof- und Geräts - Advocat, wohnhaft in Wlen, Stadt, Nr 1118), für die Dauer von emem Jahre, auf dieErsindung, die bei den Tuchhändlern zur Bezeichnung der Qualität der Tücher dienendenBuch-staben, Ziffern und andere Verzierungen durch den Druck einer Presse genauer und sorgfältiger auszuprägen, als es früher durch den schlag des Hammers geschehen konnte, und dieje Verzierungen schneller unv wohlfeiler zu liefern. — ^2 Dem 3 M. Tiano, türkischer Handelsmann, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 716, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung, welche im Wesentlichen darin bestehe, daß die zu Dosen aus Pavier-Mach6 nothwen-diaen zwei Reife nicht einzeln, sondern m ganzen Rollen gebunden, und die dadel für den Spiegel erforderlichen Zinnreife nicht für jeden Spiegel einzeln, sondern für mehrere zugleich m ganzen Cylindern gegossen und Mittelst einer Drehbank herabgedreht werden. — 1-5) Dem d^ o«5eo ^coioli, Gutübcsitzer, wohnhast ln Osti-qlia, in der Lombardei, für die Dauer von sünf Jahren, auf die Verbesserungen, welche lm Wesentlichen darin bestehen, den amerikan'^ycn Pflug nicht nur für leichten und seichten, sondern auch für schweren, zähen und reichen, auf cinc gwft're Tiefe cultivirbaren Boden und zwar m,t Benutzung des gemeine, jedoch ebeafalls verbezserten Vordergestells anwenddar zu machen; ferner durch denselben die möglich beste Arbeit mit Leichtigkeit und mit Ersparung der halben, zur Führung der gemeinen Pflüge erforderlichen Kraft zu verrichten. — 14. Dem Paul Wilhelm Graf, Verwalter der mechanischen Werkstätte zu Petersdorf in Mäh- ren , wohnhaft in Petersdorf, Herrschaft Wiesenberg, Ollmützer Kreises in Mahren, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung einer neuen Hebmaschine für Wasser und alle Flüssigkeiten, so wie für feste Substanzen, welche bei 1ttl)Pfcr-dekraft um 18M0 Gulden C.M. weniger koste, als bisher, die Kraft in der Richtung der Kolbenstange fortpflanze, und vorzüglich beim Bergbau anwendbar sey. .— 15, Dem (^iovunni ^u^cano del Z^nner, bürgert. Rauchfangkeh« rermeister, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 613, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung eines an Sp ach erden, Oefen, Caminen, Rauchfängen (besonders Cylinder - Rauchfängen), Schmelzöfen, englischen Zimmer- Caminen, Schmied- und Schlosserherden, Herden für Gold - und Silber- Drahtzieher, Späiigler und alle andern beim kleinsten, so wie beim groß« ten Feuer beschäftigten Metallarbeiter, dann bei chemisch- Physikalischen Apparaten, bei welchen eine Luftfüllung oder Entladung Statt finden soll, anwendbaren Apparates nach amerikanischer Construction, welcher in einer kleinen, nicht mehr als 1^, Fuß Raum erfordernden, in oder an allen genannten Gegenstanden leicht anzubringen« den, und von Kindeshand mittelst eines kleinen Schwengels zu bewegenden Maschine von be« liediger Gestalt besteht,wodurch ohne Oeffnung eines Fensters und somit mit Beseitigung der Zugluft, der Zug befördert, das Rauchen verhindert, Zughand» Blasbälge und Fächer gänzlich entbehrlich gemacht, und bei Oefen, Kaminen und Herden, sowohl in Zimmern, als in Küchen, dann bei tragbaren, mit einem Blasdalge versehenen Schmezöfen für Gold-, Silber - und alle andern Metallarbeiten durch den anhaltenden Zug eine Ersparniß der Hälfte des Brennmaterials erzielt, und folglich alle andern derlei Apparate an Zweckmäßigkeit und Billigkeit übertreffen werden. — Laidach am 8. Jänner 1847. Joseph Freiherr v. Weingarten, Landls»Gouuerneur. Dr. Georg Mathias Sporer, k. k. Gubernialrath. Stadt- u. landrechtl. Verlautbarungen. Z. 200. (2) Nr. 695. Edict. Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Kram wird dem unbekannt wo befindlichen Franz Wasser, Hafnergescllen, mittelst gegenwärtigen C'dictes erinnert: Es habe wider denselben bei diesem Gerichte, als mitgcklagten Eigenthümer des Hau« 133 scö Nr. 8 in der Karlstadtcr Vorstadt, die Lai-dacher Sparcaffe die Hypothekarklage auf Zahlung des laut Schuldscheines <,!^o. I., inläd. 3l>. Jänner 1824 schuldigen Capitales pr. I0U0 fl. Q. 8. <--. eingebracht und um Anordnung einer Tag» satzunZ zur Ver Handlung dieser Rechtssache gebeten, welche auf dcn 3. Mai l. I. bestimmt wurd^?. Da der Aufenthaltsort des Beklagten diesem Gerichte unbekannt, und weil derselbe viel^ leicht aus den k. k. Erblanden abwesend ist, so hat man zu seiner Vertheidigung, und auf seine Gefahr und Unkosten den hierortigen Gerichts - Advocaten !>i. Dblak als Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichts-Ordnung ausgeführt und entschieden werden wird. Der unbekannt wo befindliche Franz Wasser wird daher dessen zudem Ende erinnert, damit derselbe allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen dem bestimmten Vertreter seine Nechtsbehelfe an die Hand zu geben, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu bc-stellen und diesem Gerichte namhaft zn machen, und überhaupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Wege einzuschreiten wissen möge, insbesondere, da derselbe sich die aus dieser Verabsäumung cmstehenden Folgen selbst bcizumessen haben werde. Laidach den 23. Jänner 5847° Hemtliche Verlautbarungen. Z. 186. (3) Nr. 573jVIIII., Nr. 1<)45>V. Kundmachung. Von der k. k. Cameral-Bezirksverwaltung zu Neustadt! wird hiemit bekannt gemacht, daß am 27. Februar!. I. Vormittags um 10 Uhr, m ihrem Amtölocale Haus-Nr. 136, die Bauherstellungen an dem, dem Wegmauth - Fonde ungehörigen Finanzwach - Casern - Gebäude zu >Münkendorf, auf Grund des richtiggestellten Borausmaßcs, im öffentlichen Verstcigerungs-Wege werden ausgeboten und an den Mindest-forderndcn überlassen werden. — Zum Ausrufs-preise für die ganze Bauherstellurg, welche mit Ende Juni l. I. vollendet seyn muß, wird der Betrag von !94 ft. 52 kr. C. M. angenommen. — Zu dieser Minuendo-Licitation werden die Unternehmungslustigen mit dem Bedeuten eingeladen, daß die nähern Bedingungen sammt dem Vorausmaße tägllch von !> bis 12 Uhr früh und von 3 bis tt Uhr Nachmittags in dem hicrortigen Expedite eingesehen werden können. Neustadt! am 22. Jänner 1847. Vermischte Verlautbarungen. Z. 185. (2) Nr. 157. E d l c t. Von dem vereinten k. k. Bez, Gerichte Egg r.nd Krcutberg wird hiemit bekannt gemacht: Es habe Vlnenz Koinar von Uscheuk, das heißt, seine Vormünder, Magdalena Pirzund Matthäus Prelouschcg, wider Mathias Wolchcr, unbekannten Aufenthalts, und seine gleichfalls unbekannten Erben, die Klage auf Zueikcnnungdes Eigenthums der, der Psarrgült Stein sud Rectf. Nr. 1U9 dienstbaren Halbhube, eingebracht und um richterliche Hilfe gebeten, worül'er die Tagsatzung auf den 7. Mai d. I» Vormittags 9 Uhr vor diesem Gerichte anberaumt ist. Das Gericht, dem der Aufenthall des Geklagten und seiner allfälllgen Erben uudekannt ist, und da sie aus den k. k. Ländern, wo die allgemeine G. O. gilt, abwesend seyn könnten, hat auf ihre Gefahr und Kosten ihnen den Gregor Kruschmg von Sal' loch zum Curator bestellt, mit welchem die eingebrachte Rechtssache nach der allgemeinen G. D- aus-qmihn und entschieden werden wird. Dessen ,'vtlden sie zu dem Ende erinnert, daß sie allenfalls zur rechten Zeit selbst erscheinen, oder dem aufgestellten Kurator ihre Behtlfe aushändigen, oder einen ander Sachwalter ernennen und diejem Gerichte namhaft machen, da sie die aus ihrer Werabsäu-mung entstehenden Folgen sich zuzuschreiben haben werden. K. K. Bez. Gericht ^Egg und Kreutoerg am 14. Jänner 1847. 3. l84. (2^ Nr. 140. C d i c t. Von dem vereinten k- k. Bezirksgerichte Egg u. Kreuldera, wild hiemit bckannt gemacht: Es habePe. ter Novak von Goldenfcld, wider Stephan Wurkelza, unbekannten Aufenthaltes, und seine gleichfalls unbe< kannten Eiben, die Klage aufZuerkenmma, des Eigen, chmms dcr, der Herrschaft Flödnig «ul, Urb. ^Nr. 1126 dienstbaren Kaischenrealilät angebracht und um richterliche Hilfe gebeten, worüber die Tagsatzunq auf den 7. Mai d. I., Vormittag 9 Uhr vor diesem Gerichte anberaumt worden ist. Das Gericht, dem der Aufenthalt des Geklagten und seiner aUfälligen Erben unbekannt ist, und da sie aus den k. k. Ländern, wo die allg G.O. gilt, abwesend seyn könnten, hat auf ihre Gefahr und Kosten ihnen den Johann Hribar zum Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichtsordnung ausgeführt und entschieden werden wird. — Dessen werden sie zu dem Ende erinnert, daß sie allenfalls zur rechten Zeit selbst erscheinen, oder dem aufgestellten Curator ihre Behelfe aushändigen, oder einen an» dern Sachwalter ernennen und diesem Gerichte namhaft machen, da sie die aus ihrer Verabsä'umung cnt» stehenden Folgen sich selbst zuzuschreiben haben werden. K. K. Bezirksgericht Egg und Kreutbelg am 14. Jänner 1L47. I.I Z. 182. (2) Nr, 104. Edict. Von dem vereinten k. k. Bez. Gerichte Egg und Kreutberg wird hiemit bekannt gemacht: Es habe Herr Dr. Achacfchitsch von Laibach, wider Paul Gollob unbekannten Daseyns und Aufenthaltes, und seine gleichfalls unbekannten Erden, die Klage aufNich^ tigerklä'rung der, auf der Kaischrnrealität sul) Rect. Nr. 58 dem Gute Rothenbüchel dienstbar, zu Tu,e-sche gelegene, haftenden Forderung aus dem vertrage ddo. 28. September 1811, pr. 28 fi. 45 '.l^kr. e. «. c. angebracht, worüber zum summarische!' Verfahren die Tagsatzung auf den 7. Mar d. I., Vormltiag 9 Uhr vor diesem Gerichte mit Lcm Anhange des §. 18 des k. Hofdecretes vom 2. December l8^»5, Z, ^0,443, angeordnet worden ist. — Das Gericht, dem der Aufenthalt der Geklagten unbekannt ist, und da sie auch aus den Ländern, wo die allg. G. O. gilt, ab-wesend seyn könnten, hat auf ihre Gefahr und Kosten ihnen den Gregor Iglttsch von Preuoje zum Kurator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der gedachten G. O. ausgeführt und entschieden werden wird. ___ Dessen werden sie zu dem Zwecke eo innert, daß sie dazu allenfalls selbst erscheinen, oder dem Curator ihre Nechtsbehelfe aushändigen, oder sich einen andern Sachwalter ernennen und diesem Gerichte namhaft machen, im Widrigen sie die rechtlichen Folgen sich selbst zuschreiben mögen. K. K. Bezirksgericht Egg und Kreutberg am il-Jänner »847. Z. 183. (2) Nr. 138. Edict. Von dem vereinten k. k. Bezirksgerichte Egg und Kreutberg wird hiemit bekannt gemacht: Es habe Johann Udoutsch von Bresovitz, wider Lorenz Udoutsch,-unbekannten Aufenthaltes, und seine gleichfalls unbekannten Erbe», die Klage auf Zuerkennung des Eigenthums der, der D. R. O.Eommenda Laidach 5uk Urb. Nr. 415 dienstbaren Ganzhub c, angebracht und um richterliche Hilfe gebeten, worüber oie Tag-satzu'ng auf den 7. Mai d. I., Vormittags 9 Uhr vor diesem Genclne anberaumt worden ist. Das Ge-richt, dem d'r Aufenthalt des Geklagten und seiner allfälligen Erben unbekannt ist, und da sie aus den k. k. Landern, wo die allgemeine Gerichtsordnung gilt, abwesend seyn könnten, hat aufihre Gefahr und Kosten ihnen den Joseph Nogel von Naischa zum Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechts-sache nach der a. G. O. ausgeführt und entschieden werden wird. Dessen werden sie zu dem Ende erinnert, daß sie allenfalls zur rechten Zeit selbst erschein nen , oder dem aufgestellten Curator ihre Behelfe aushändigen, oder einen Sachwalter ernennen und diesem Gerichte namhaft machen, da sie die aus ihrer Verabsäumung entstehenden Folgen sich selbst zuM. schroben haben werden. K. K. Bezirksgericht Egg und Kreutberg am lI. Z. 201. (2) Nv. 2903. Edict. Von dem k.k. Bezirksgerichte Oberlaibach wird hiemit allgemein bekanntgegeben: Es seyen in der Erecutionssache des Joseph Flak von Oberlaibach, (iessionär der Agnes Molle von Gonzhiza, in die Feilbietung der, dem Martin Mö'üe gehörigen, zu Gorizhiza 8uk Conscr. Nr. lO gelegenen, der Herr» schast FreudentlM «uli Urb. Nr. 126 '/^ dienstbaren, laut Schätzungspiolixslls vom 24. August l. I., Nr. 1909, gerichtlich auf ll4b fl. 10 kr. bewertheten Viertlhube sammt An - und Zugehör, wegen, aus dem wirthschaftsämllichen Vergleiche vom 2^ Mai 1840, Nr. 64, schuldigen (Spitals pr. 180 fl. e. ». o., gewilliget, und zu diesem Ende bereiste Termin auf den 15- März, der zweite auf den 15. Apnl und der dritte auf den l?. Mai k. I., jedesmal früh 9 Uhl> in loco Gon'zhiza mit dem Bcüaye bestimmt worden, daß diese Realität bei der ersten oder zweiten Fell-bietung nur um den Schätzungswerth oder darüver, bei der dritten aber auch darunter wird hintangege-ben werden. — Dessen die Kauflustigen und insbe-sondere die Tabularglä'ubiger, diese zur Verwahrung ihrer Rechte und alle mtt dem Beisatze verständiget werden, daß das Schätzungspiot^coll, der neueste Grundbuchserlract und die Llcilationödebingnisse, nach welch' letzterem jeder Licitant unter Andern ein Va-dium von 70 fi. zu leisten haben, täglich in den Amtsstunden bei dem Gerichte eingesehen werden können. Oberlaibach den 3l. December 184L. Z. 203. (2) Nr. 2304. Edict. Von dem k. k. Bezirksgerichte zu Oberlaibach wird hiemit öffentlich kund gemacht: Es sey in der Erecutionssache des Joseph Fwk von Oberlaibach, sessional des Anton Petrilscl) von Paku, in die Fell-bietung der, dem Martin Schivz gehörigen, zu Paku 8uk (öonscr. Nr. 2 gelegenen, und der Hcrrscbafc Frcudenlhal «ul^ Urb. ^ir. 130 dienstbaren, laut Scha» tzungsprotocoll vom Bescheide 6. Sepicmber 1846, Nr. 1986, gerichtlich auf 1234 fi. 10 kr. bewendeten l^4Hube sammt An- und Zugehör, wegen schul-dlgen Capitals pr. ll0 fl. o. « o. gewilliget, und zu deren Vornahme der erste Termin auf den 16. März, der zweiie auf den 18. April und der dritte auf den 20. Mai k. I., jedesmal früh 9 Uhr, in loco der Realität zu Paku mit dem Beisätze bestimmt worden, daß, wenn diese Realität weder bei der er? ste,n noch zweiten FeUbictung um den Schätzungswerth an Mann gebracht werden könnte, selbe bei der dritten -auch darunter verkauft werden wird. Welches den Licitationslustigen und insbeson-ders den intabulirten Gläubigem mit dem Beisätze bekannt gegeben wird, daß das Schätzungsproiocoll, der neueste Grundbuchserttact und die Licilationsbe-dingniffe, nach welch' letztern jeder Licicant das 5"/, Vadium des Schätzungswerthes zu erlegen haben wird, täglich in den Amlsstundcn bei diesem Gerichte eingesehen werden können. Oderlaibach am 31. December 1846.