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AnwMatt Mr Laibacher Zeitung Nr. 232
Montag den 11. October 1869.
Ausschließende Privilegien.
Das l. t. Handelsministerium und das lünigl. ungar. "i'nslerium für Lanvwirthschafl, Industtie und Handel haben nachstehende Privilegien eilluilt:
Am 16. August 1869.
I.   Dem Vertlcy V. Hotchlih,   Fablilanten   in   Wien, "fenburgerstraße ^ir. U, auf die Clfiildung einer velbcsser-le» Pationcnkapsel,  für die Dauer eines Jahres.
Z. Dem I^naz Stowasser, Metall »Vlasinstcumenten-Iablitantcn in Wien, Ioftphstadt, Langegasse Nr. 2L, auf ^le Elfinouog eines neuen Vlasinslrumente^, genannt „Je-lichochosaunc,"  für die Dauer von fünf Iahin,.
^l. Dem Iodann DnnaUini,   Paisilmeiiewaalen-EczfU^ <l" in Prag Nr.-C. 77«I11, auf di>> C<findung, schäumende Glycerin-, Honig« und Mandelseife auf  taltcm Wege zu er-zeuge,,, für die Dauer eines Jahres.
Am 19. August  18L9.
4.   DlN« Alois Ioida» ,   StationKleitel   der l. l. Tele-slavhenswtion am Kärntner-Ring in Wien,   aus die Elfin-bung eines Telegraphen Apparates für VahnwZchter, für die Dauer eines Jahres.
5.   Dem Alfred Lenz, Ingenieur in Wien, Landstraße, Matf<5gasse Nr. 9 ,   auf   die Erfindung einer  Verbesserung an drn Schicnengcleisen für Eisenbahnen, für die Dauer von ^ lw«i Jahren.                                                                                   j
li. Dnn Franz Schmidt in Wien, Maiiahülf, Magda-^ llnenslrahe Nr. 8, auf eine Verbesserung der Anlündigungs-lafeln,   genannt „Stereoslop-Anlündigungstaselü,"    für    die ^ Dauer eines Jahres.                                                                      ^
7.   Dem Alfceo Lenz, Ingenieur in  WK>n, Landstraße, ^alxeigasse  9il. 9 , auf eine Vcrl.tsjetung an den Maschinen lUt Trcnnung der Holzlheile an der Faser,   für   die Dauel ^°n zwri Jahren.                                                                          z
8.   Dcm   Pob   und Comp., Seidenhändlern   in Wien, ^ladt,   Bürgerspital,  auf die Erfindung,   die schon gearbei« l'te Seide zu reinigen, für die Dauer von fünf Jahren.
Am 29. August  1609.
9.   Dim Hugo Fiedler, Slältefabritanten in Biuä an, "kl Leilha, auf die Elsinbung eines Mahlganges zum Vcr« Wahlen von Getreide, Malz, Kuluruk, iKeih, Karloffcl», Ka» l"ni»n und Eicheln unter Zufluß von Wasser zum Gebrauche >ur Ställe--   und   Spirilusfabriten,   für   die Dauer   eines "ahreö.
10.   Dem   Anton Strobel,   Pfcifenschucider   in Wien, ^atgarelhcnslrahe Nr.  70,    auf die  Erfindung   einer Ver-! ^iserung an Meerschaum- und Massa-Auöländer-Pfeifen und ^ ^garrcnspitzcn, für die Dauer eines Jahres.
II.   Dem Philipp Vogler,   technischen   Modelleur und !^nslruct»ui in Wien, auf die Erfindung einer Verbesserung! >t>ne8 privilcgilten Aillet-ControlapparaleS,   für   die Dauer ""°s Jahres.                                                                                 ! ^,    12.   Dem   Wilhelm   Neimer,   Mechanilcr   in   Wien,, ?'eden, Neumanngnsse   Nr.  5,   auf   die   Erfindung   einer Abesse,img an der Flaschenzugszange für den Tclegraphen-
°'^ngsbau, für die Dauer eines Jahres.                                !
y>     13. Dem Maximilian   Sinsler   in   Wien,   Kohlmarlti ,   - l^,   auf die Erfindung   einer   eigenthümlichen   Vorrich^
""s um fich vor dem Verlust   oder Diebslahl   der Tuschens Ü" lu sichern, genannt „1'^renschüßcr, für die Dauer eines ""breg.                                                                                             !
14.   Dem Alson« Nibano in Wi,n, Leopoldslatt. Glol-^ ^"9c>sse   Nr. 30,   aus   die Erfindung   eines eigenthümlichen ""syslern^ genannt „Schlenen.Keltenrad   für Siraßcn<Wa« ^", Straßen-Locomotiue lc.,"   !ür die Dauer eines Jahres.^
Am 29. August  1609.
15.   Dem Karl Iurmann in der Wasfensabril zu Spital ^ Semmering,   auf   nachstehende   zwei Erfindungen,   und
!?^- -.,) alle Galtungen Säbel« und Bajonnetscheiden jeder U0tm und Waffengattung aus jedem Metalle a»f mechani-^kln Nege zu erzeugen:    l») aus   jedem   Mlalle   erzeugte
übel. und Vajonnelscheiden jeder Form uno Waffengattung .'^klst eines   eigenthümlich   constcuirlen OfenS   zu   lackircn, ^
^ die Dauer eines Jahres.
Am 7. September  1809. H     !6. Dem Fianz Feud,   Maschinenschlosser in Deutsch«
zer,t-Pet„ (gegenwältig in Pest), auf die Erfindung ciner
Lichts-und Secunden-Bremse, sür die Dauer eincs Jahres.
Die Piivilegiums'Beschreibungen, deren Geheimhaltung
z ^ucht wurde,   befinden sich im t. l. Pnvilegien. Archive
^"ufbtwahrung, und jene von 4,  5, 7, 9,  10,  11,  13,
h   und  16,   deren   Geheimhaltung   nicht angesucht wurde,
'"tn daselbst von Jedermann eingesehen werden.
H, Nachstehende zwei dcm Josef von Rosthorn untenn ^' ^Hnntr 1601 und 7. März 1864 ertheilten Privilt« Üu/l "'^ ^^^' '^ ^ ^^ Elsinbung einer Legirung aus ein ^'"^ 2'nn und Eisen, und l») «uf die Erfindung dlli^ ^^nlhümlichen Methode, Guhgegenstände aller Art dich? ""stallten Druck auf das im Ersteren begriffene Metall !olck -^ machen, find durch Zeilablauf erloschen und als He in den Privilegien-Registern cingellagen worden.
Vom l. l. Handelsministerium. -Wien,  am 0. September 1809.
(386—2)                                        Nr. 7338.
Kundmachung.
Zur Uebernahme der Rcmchfangkehrerarbeiten im Priesterhause und im Liccalgebäude für die Zeit vom 1. November 1869 bishin 1872 wird hiemit die Offertverhandlung ausgeschrieben.
Die näheren Bedingungen können bei der Manipulationsleitung der k. k. Landesregierung eingesehen werden.
Die Offerte, in welchen sich auf diese Bedingnisse zu berufen und in denen der Ueber-nahmspreis in Gulden und Kreuzeru ö. W. mit Buchstaben auszuschreiben ist, sind versiegelt mit der Ueberschrift: „Offert wegen Uebernahme der Rauchfangkehrerarbeiten im Priesterhciuse uud im Licealgevä'ude" längstens bis
20. October 1869
im Einreichungsprotokolle der k. k. Landesregierung abzugeben.
Am darauffolgenden Tage, d. i. am 21. O<^ tober Vormittags um 10 Uhr, wird die Eröffnung der Offerte bei der k. k. Landesregierung im Amtslocale der Manipulationsleitung stattfin-den und es steht den Offerenten frei, hiebei zu erscheinen.
Laibach, am 5. October 1869.
Vou der k. k. Landesregierung sür Knnn.
(388—1)                                          "Nr."i375^
Edict.
Bei dem k. k. Bezirksgerichte in Feldbach ist eine Amtsdienersstellc mit dem jährlichen Gehalte von 300 fl., eventuell eine gleiche Stelle mit dcm jährlichen Gehalte vou 250 fl. uud dem Bor-rückungsrechte in die höhere Gehaltsstufe in Erledigung gekommen.
Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche bis zum
22. October   1869
im   vorgeschriebenen   Wege   beim  Präsidium des k. k. Landesgerichtes Graz einzubringen. Graz, am 7. October 1869.
(375b—2)                                        Nr7l0254.
Kundmachung.
Das dem t. k. Gesällsärar gehörige, am Froschplatze Haus-Nr. 83 zu Laibach gelegene Haus wird am
18. October 1869,
um 11 Uhr Vormittags, im Wege der öffentlichen Versteigerung bei der k. k. Finanzdirection in Laibach veräußert werden.
Uebrigen wird sich auf die diesfällige Kund-machung in Nr. 225 des Amtsblattes dieser Zeitung berufen.
Laibach, am 12. October 1869. K. k. Finanzdirection.
(387-1)                                            Nr?13947
Kundmachung
wegen Ueberlassung des Betriebes des ärarischen
Gasthauses zum „schwarzen Adler"
in Idria.
Das am Kirchplatzc der Stadt Idria befindliche, zwei Stock hohe ärarische Gast und Ein-kehrhaus „zum schwarzen Adler" mit den dazu gehörigen Kellern, Stallungen, Remisen, Garten und Grundstücken von beiläufig 2^ Joch, wird vom 1. März 1870 angefangen, an einen Gastwirth, gegen Erlag ciner Caution van 400 st. und gegen die Verpflichtung zur Benützung über lassen, daß derselbe nur die von der k. k. Berg-direction, beziehungsweise k. k. Materialverwaltung ihm übergebenen Weine um den von derselben festgesetzten Preis ausschänke, wogegen ihm der Ausschaut von Bier und andern Getränken, der Betrieb der Gast- und Einkehrwirthschaft, die Ausübung der Fleischhauerei und des Bäckergcwerbes frei gegeben wird.
Weitere Auskünfte, ferner die näheren Verpflichtungen, unter welchen von Seite der k. k. Bergdirectiou mittels eines halbjährig kündbaren Vertrages die Ueberlassung der Benützung des Adlergasthauses stattfinden wird, wie auch die Bedingungen, uuter welchen dasfclbc an den gegenwärtigen Schankwirth überlassen ist, werden über mündliche oder schriftliche Aufragen von dcr k. k. Materialverwaltung in Idria bekannt gegeben.
Jene, welche den Betrieb obigen Gasthauses unter den erwähnten Verpflichtungen zu übernehmen gedenken, wollen bei der gefertigten Berq-dircction bis
Ende November 1869
schriftliche Ofsertc einbringen, in welchen die Bedingungen oder Verpflichtungen genau anzuführen sind, welche sie von ihrer Seite für die Uebernahme des Betriebes des Adlergasthauses stellen oder eingehen wollen; wobei sich die k. k. Berg-direction das Recht vorbehält, von den Mitbewerbern denjenigen zu bestimmen, welchen sie als den geeignetsten anerkennen wird. Idria, am 5. October 1869.
(37«-2)                      Kundmachung.                     ^ln".
Von der k. k. küstenländischen Fmanz-Direction   wird in Folge   hohen Finanz - Ministerial Erlasses vom 18. September 1869,   Z. 30206, hiemit bekannt gemacht, daß die im nachstehenden Ausweise genannte Weg- und Brückcnmauth   für das Sonneujahr 1870,   nämlich vom  1. Jänner 1870 angefangen, auf die Dauer bis Ende December 1870 im Wege dcr öffentlichen Versteigerung in Pacht gegeben wird.
Ans w e l s.
Benennung                         Kategorie             Anzahl der     Ort, T n g     ^M,,^         BclMdc,
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bei   der Ismizo.Äri'ickc       Weg- und  Vriicken-      2      II    A^H^."Z     5921        Direction     24. October nächst Görz                        mauth                               ^Z- ^-ZZ                   in Trieft           1«69
Die Limitations- und Pachibedingnisse können bei dieser Finanz - Direction, daun beim l. k. Finanz-Inspector uud Amtsdirector in Görz eingesehen werden.
K. k. Finanz-Direction Trieft, am 28. September 1869.