Amtsblatt zur Laibchcr Zeitung. Nr. 26%. Freitag den 18. November 1853. Z. 480. » K. K. ausschl. Privilegien. Das k. k. Handelsministerium hat am 2. August 1853, Zahl 5U7M, dem Alois Heissenbcrgcr, Tischlermeisters zu Pcsth, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines Tisches, welcher auch als Wäschrolle und Servicttenpresse benützt werden kann, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegicngesetzes vom 15. August «852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 13. August 1853, Z «043^1 , dem Josef Sclka und Anton Selka, Privilegicnbesitzern in Wien, Leopoldstadt Nr. 6ltt, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung an Eisenbahn-und anderen Wagen, wodurch das lärmerre-gende Schütteln der Wagenfenster beseitiget werde, nach den Bestimmungen des a. h. Pri-vilegiengesetzes vom ,5. August «852, auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich zu Jedermanns Einsicht im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 13, August 1853, Z. ?!>jll daü Privilegium des Edu ard Bühler, Privilegiums-Inhaber, wohnhaft auf der Landstraße Nr. 705, ddo, 8. Juli »84« auf eine Erfindung und Verbesserung, Schreib-federn aus einer Mctallcomposition zu erzeugen, auf die Dauer des achten Jahres mit Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesannnten Reiches zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat unterm »8. August ,«53, Zahl lM^ll., dem Carl Vogthcrr, bürgl. Gold-, Silber- und Bronzearbeiter in Wien, Gumpendorf Nr. ,25, ein ausschließen des Privilegium auf die Verbesserung semer unter dem l. April l853 privigelirten Zigarrcn-anzünder »lti-i^»«'!« l'l!lll.^i<'l,5iil>!V«" genannt, welche darin bestehen soll, daß die an den Feuerzeugen angebrachten Kapseln, in welchen die Schwämme mittelst Stiften entzündet werden, in einem Schuber oder Futteral angebracht seien, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegien-gesehes vom 15. August ,852 für die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im'k. k. Pli-uüegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am !3. August 1853, Z. «05M, dem Simo n Iano w i tz, Pfeifenfabrikanten in Pcsth, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, aus den Abfällen des Meerschaumes mittelst eines besonderen Verfahrens elne Meerschaummassc »Neumee^schaum" genannt, zu bereiten, welche dem echten Meerschäume gleichkomme, an Dauerhaftigkeit und Billigkeit aber denselben übertreffe, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengeseheö vom ,5. August !852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleil)en befunden. Die Beschreibung, um de^en Geheimhalttu'g angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 2. August 1853, Zahl 5U34, das am 4. Juli «850 dem Hermann Friedrich Raphael Freiherrn von Gers h e i m verliehene ausschließende Privilegium auf die Erfindung, auf kaltem Wege ohne Anwendung einer galvanischen Säule oder Batterie jedwedes Metallstück haltbarer und reiner , und in beliebiger Dicke zu verzinnen, auf die Dauer des vierten Jahres mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches zu verlängern befunden. DaS Handelsministerium hat unterm 2. August 1853, Z. 5i»35, das am 9. Juli ,85, dem Abraham Stoer, Kaufmann aus Bai' ern, dermalen in Wien, Alservorstadt Nr. 200, verliehene ausschließende Privilegium auf die Erfindung eines Mittels zur sichern, leichten, wohlfeilen, schnellen und unter allen Umständen möglichen Vertilgung der Feldmäuse, Ratten und Hausmäuse, auf die Dauer des dritten, vierten und fünften Jahres, mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gcsammten Reiches zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat am 10. August ,853, Z. 5WHll., dem Jacob Franz Heinrich He mberger, Verwaltungsdirector in Wien Nr. 7«2, über sein Einschreiten vom 9. Juni l. I., ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung und Verbesserung, verschiedene Metalle, die einen durch die andern zu versetzen oder zu belegen, nach den Bestimmungen deS a. h, Plivllegiengesetzes vom 15. August 1852 auf die Dauer von zwei Jahren zu verleihen befunden. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, wird im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt. Das Handelsministerium hat die Anzeige, daß Johann Ludwig Rolland, Bäckermeister in Paris, das ihm unterm 5. Februar l<»2 auf die Erfindung und Verbesserung eines Apparates zur Zubereitung von Brot, Zwieback, Pastctenwerk und anderer ahnlichen Nahrungsmittel, verliehene ausschließende fünfjährige Privilegium in Folge Abtretungsurkunde vom 22. Jänner ,853 an Pasquale Ritter von Revoltclla, in Trieft übertragen habe, zur Kenntniß genommen, und die vorschriftsmäßige Einregistrirung dieser Uebertragung veranlaßt. Das Handelsministerium hat am 2. August »853, Zahl 5«7lM., dem Carl Oppelt, Tapczirer in Grcch, ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung in der Befestigung der Spiralfedern, wornach bei den elastischen Bctteinsätzcn, so wie bei allen anderen Möbeln, die konisch gedrehten Spiralfedern ohne Federschnüren oder Spagat in sich selbst verbunden werden sollen, nach den Bestimmungen des a. H. Plivilegiengesctzes vom 15. August 1852 für ! die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Ausbewahrung. Die Beschreibung des vor Wirksamkeit des neuen Privilegiengesetzes durch Zeitablauf erloschenen Privilegiums des Bernardin o Rini ddo. 9. August »847, auf die Erfindung einer Maschine zum Pressen der Oliven, befindet sich zu Jedermanns Einsicht und beliebigen Abschrifts-nal,me bei dem k. k, polytechnischen Institute in Wien in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 27. Juli 1853, Z. 5>5ft0jll., dem Josef Molten», Bäcker zu Mailand Nr. »83, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer neuen Art von Sparöfen zum Backen und zu anderen industriellen Zwecken, bel deren Heizung ein bedeutendes Ersparniß an Brennstoff und Zeit erzielt werden soll, nach den Bestimmungen des allerhöchsten Privilegienpatentcs vom «5. August ,852, auf die Dauer von zwei Jahren zu verleihen befunden, Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. f. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat dem James Loche ad, Fabrikanten zu Kennin.qton bei London, und Robert Passengcr, Handelsmann in London, auf Grundlage des durch ihren Bevollmächtigten Georg Martl, Privatbuchhalter in Wien, Iosefstadt Nr. U5, ein ausschließendes Privilegium auf die Verbesserung in der Fabrikation des Glases und anderer verglaster Substanzen, so wie im Verzieren und Hlühen (umlealin«') derselben, nach den Bestimmungen des allerhöchsten Privilegiengesetzes vom 15. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich »m k. k. Privl-legien-Archive in Aufbewahrung. 796 2. «l5. Ä (3) Nr. 279. Kundmachung. Die Wiederbesetzung eines erledigten train, standischen Stiftungsp latzes in der k. k. Militar-?lkadcmie zu Wiener-Neustadt betreffend, In Gemäßheit einer Eröffnung de6 hohen k. k. Ministeriums deö Innern vom 12. v. M., Z. 23. Die Erklärung der Aeltetn oder Vormunde,, daß sie deleit sind, für den FaU der Erlangung des erbetenen Stiftungsplahes, die zur Unter» dringung des Candioatcn aUrnfalls noch nöthigen Auslagen zu tragen. 7. Den nachstehenden, von den Aeltern oder Vormündern ausgestellten Revels. «Ich Endesgefertigler verpflichte mich hie-mit, meinen Sohn (Mündel) N. N. dem k. k. Militär zu widmen, falls er in eine Militar-Bildungsanstalt aufgonommcn wild, so wie auch denselben unter keinem Vor« wände rückzuverlangcn." 8, Ein glaubwürdiges Zeugniß über die Mittellosigkeit der Aeltern und des Candidate». Unvollständig instruirte Gesuche werden sogleich von Seite der gefertigten Verordneten Stelle zu rückgestellt. Krainisch. ständisch Veroidneten - Atelle. Laibach am 8. November 185,3. Z. «2«». n (2) Nr. 2W44. Concurs . Kundmachung. ZurWiedcrbesehung der bei dem k, k. Steuer« und Depositenamte in Weitz (Bezirkshauptmann-fchaft Wcitz) in Erledigung gekommenen proviso-rischen ControllorssteUe, womit ein Gehalt jährlicher Fünfhundert Gulden, mit der Verpflichtung zum Erläge einer Dimstcaution im Gehaltsbe. trage verbunden ist; dann zur Niederbesehung einiger bei den k. k. Bleuerämtern in Steier-matt erledigten provisorischen controllirenden Offi^ialssteUen mit den lÄchalten jahrlicher Vier-hundert fünfzig Gulden und der Verpflichtung zum Erläge von Dienstcautionen im Gehalts betrage, wird der Concurs bis 10. December »853 ausgeschrieber. Die Bewerber um eine dieser Dienststellen haben ihre mit der Nachwcisung über Alter. Religion, verehelichten oder ledigen Stand, zurück« gelegte Studien, ihre vollkommene Befähigung zur Leitung der Steueramts', Cassa« und Ge-bührenbemessungs-Geschäfte, ihre bisherige Verwendung und Dienstleistung, tadellose Moralität, Sprach- und sonstige Kenntnisse versehenen Ge-suche ilinerhalb der Concursfrist, und zwar die >n öffentlichen Diensten stehenden Beamten durch ihle vorgesetzten Beholden, die andern aber im Wege jener politischen Behörde, in deren Amts-bereiche sie ihren Wohnsitz haben, und zwar die Bewerber um die Conlrollorsstelle an die k. k. BezilkShauptmannschafc Weitz; die Bewerber um eine controllirellde Offizialsstelle aber unmiteelbar an diese k. k. Finanz-Landes - Direction zu leiten und darin zuglcich anzugeben, in welcher Art sle die vorgeschriebene Dienjtcaucion zu leisten vermögen, dann ob, und in welchem Gtade sie mit einem Beamten in diesem Finanzgebiete verwandt oder verschwägert sind. Auf Gesuche, welche nach Ablauf des Con« cursmmim's einlangen, oder die vorgeschlichenen (5'lfmdtrnisse nicht legal nachweisen, wird keine Rücksicht genommen weiden. Von der k. k. steirisch? illyrischen Finanz« Landes - Direction. Gratz am lN. November 185,3. Z. 1648. (3) Nr. »U524. Kundmachung. Am 2 1l kr., wovon auf: Maurer - uno Handlangerarbeit sammt Mate r'ale . . . . 257 ss. ,2 kr Zimmermannsaibeit und Materials I35N ,> .»l >, Schmiedarbeit und Material? . 1? » !2 „ Spt'nglerarbeit . . . 873 »39 » Schlosserarbeit . . . 5«20 „ zusammen obige . . 250 4 ft., l 4 kr. entfallen Die Unternehmungslustigen werden hiezu mit dem Beisahe eingeladen, daß der Plan, Vor-ausmaß und die detaillirte Baudevise zu den ge wohnlichen Amtöstunden hieramts eingesehen werden. K. k. Bezirkshauptmannschaft Adelsberg am 21. October »853. Z. »690. (2) Nl. li274. Edict. Vom k, k. Bezirksgerichte Planina wird bekannt gegcben, daß in der Erecutionssache des Mar tin Sredotnjak vvn illleag, Cessionäls de5 Mathias Millauz von Kaltenfeld, widel Anoreas Simtschitsch von Haltenfeld, die Termine zur Vornahme der crecutiuen Zeilbictung der, laut Säiatzun^sproto cells 9. Nachdem lei dem ersten Termine kein Anbot trivial, wird der letzte Termin den 29. November l. I. vor sich gehen. K. s. Bezirksgericht Planina am 28. October »853. Der k. k. Bezirkssichter: Geltschts.^ Z. l730. (2) Nr. 2966. Edict. Ueber Ansuchen des Erecutionsführers Hin-Dr. Johann Zwaytl wird die mit dem dießgericht» lichen Edicte vom 30. September 1853, Z. 2525, wegen schuldiger 8000 fi. c. 5. c., auf den 23. November und 23. December d. I., daim auf den 23. Jänner 1854 bestimmte executive Feilbietung der Herrschaften Ratschach und Scharscnberg, mit Berichtigung des Schatzungswerthcs von 14«873 fi. 35 kr. auf den Betrag von 138734 st. 35 kr. HM. und mit dem vorigen Anhange dergestalt übertragen, daß die auf den 23. Jänner cmgrorvnete dritte Feilbietung als Erste zu gelten habe, die Vor» nähme der Zweiten auf den 23. Februar l854 und die Vornahme der Dritten auf den 23. März 1854. jcdesmal Vormittag um 10 Uhr bel diesem Gerichte bestimmt werde. K. k. Bezirksgericht i^lliach II. Section am 14. November 1853. Der k. k. Bezirksrichter: Dr. v. Schrey. Z. l«97. (3) Nr. 6759. Edict. Vom t. k. Bezirksgerichte Planina wild be< kannt gegeben, daß ln der Executionssache der Ma» ria Kasttliz, durch Hr». Dr. Ovjiazh, wider Ja» cob Kasteliz von Zittniz, pcto. 100 ss. c, z. l:>. die Terinine zur jUlXliahmt oer elcclltil'en Feilbietuilg der, aus 3U5 fi. btwerlhcten, iin Grlllwbucl'e HaaS» berg >.uu Rectf. Nr. 385',, vorkommenden ^ Hübe, aus den 18. October, »8. November und oer, »7. December l. I., jedesmal ^rüh l<) bis ,2 Uhr im Gelich tS fitze mit.dem Anhange anberaumt wurden, daß die Realität bei dem letzten Termine auch un» t«'l der Schätzung hint,a»gcget.'cn wcrde. ^)cr lÄrundbuchoexlracl, das Schähnngsproio-cull und die ^i,r^asse zu ^,'bach schuldigen Zinsen pr. 2^ fi 30 kr. c. 5. <:. g3 und d,e dritte auf den 23. Jänner 1854, je» desmal um !0 Uhr Früh im Orte Rethie mit dem Bemerken angeordnet, daß die Realität erst bei der drillen Talfahrt auch unter dem Sckätzungswerthe pr. 223 fi. werde hintcmgcgcden werden. Der GrundbuchseNract, das Schätzungßproto-coll und die Bcdmgnisse können hieramls eingesehen werden. K. k. Bezirksgericht Reifniz am 22. Oktober 1853. 3. 166l. (3) Nr. 8770. Edict. Vom k. k. Bezirksgerichte Laas wird bekannt gegeben : Es habe zur Vornahme der mit Bescheide vom 6. April d. I., Z. 2667, bewilligten, dann sist'/ten 'leculiven Feilbittuna der, dem Anten Peruschee von Raune gehörigen, im vormaliqei, Grundbuche d,r Herrschaft Ottenek »»ll Urb. Nr. 208'^ vor. kommenden, auf 320 st. bewerthcten Realität, we-aen dem Herrn Franz Pezhe, von Altcnmartt. alS (lessionär des Jacob Zakraischek, von Ponikve, schul-diger 134 fi 15 kr. c. «. c., d,e neuerlichen Tag-satzunaen auf den l». December ,853, auf den ,2. Iälmer und auf den 13. Februar ,854, jedes» mal Vormittags von 9 bis l2 Uhr im Orte Raune mit dem Beisätze angeordnet, daß die fragliche Realität nur bei der 3. Ta^satzung auch unter dem Schätzungswert!), werde hintangegeben werden. Der neueste Grundbuchsauszug, das Schaz. zungsplotocoll und die L'Mcttionsbedingnisse erlie» g,n hiergerichts zu Jedermanns Einsicht. liaas am »2. October I853. Der k. k. Bezirksrichter: Ko schier.