• Ter. 3031.	1863.
IX.
Kirchlicher BmàW-NIrtt
für die
üinnnliT Diözese.
Inhalt:	I. Bekanntgabe	dcS ©efchcö über die gebührenfreie Benützung der Postanstalt.
II. Mittheilung	der Rechnung über	die Einnahmen und Ausgaben des F.	B.	KnabenfeminarS zu	Cilli	vom	1.
Oktober 1804 bis letzte» September 1865.
I.
Gesetz	vom 2. Woher 1865,
ü ber	die gebührenfreie	Beu ü h n n g de r k. k.	P	o st n	n ft	a	11	(P	orto-
frei he it).
Giltig für das ganze Reich.
Mit Zustimmung der beiden Häuser Meines Reichsrathes finde Ich zu uerorduen
wie folgt:
Artikel I.
Die Correspoudenz des Kaisers und der Mitglieder der kaiserlichen Familie, deren Oberhofmeisterämter und Sekretariate ist, auch wenn sie durch die Stadtpost befördert wird, vom Porto und von der Recominandatiousgebühc befreit.
Alle an den Kaiser und die Mitglieder der kaiserlichen Familie entweder unmittelbar oder an. deren Sekretariate gerichteten Correspondenzen sind portofrei.
Artikel II.
Von der Entrichtung der Portogebühr befreit sind ferner:
1. Amtscorrespondenz der k. k. Civil- und Militärbehörden und Acuitei’, dann der ihnen gesetzlich gleichgestellten Organe, ihrer Vorstände, der exponirten Beamten und der selbstständig snngirenden Militärpersonen, dann der Hofstäbe und ihrer Aemter, der Kauz-leien der k. k. Orden und ihrer Chefs im wechselseitigen Dienstverkehre.
2. Die Correspoudenz der ständigen Staätsschuldeu-Controls-Coinmission des Reich-rathes, der Landesausschüsse, der ihnen verfassungsmäßig gleichgestellten Körperschaften und der denselben untergeordneten Organe, des k. k. Uuterrichtsrathes und deren Vorstände im wechselseitigen und im Verkehre mit den sub 1. angeführten Behörden und Organen.
3.	Die	Aintscorrespondenz der sub 1 und 2 angeführten Behörden, Organe und
Corporationen an portopflichtige Adressaten in Angelegenheiten des öffentlichen Dienstes.
4.	Die	Eingaben an sub 1 und 2 angeführte Behörden, Organe und Corpora-
tione», welche in Folge allgemeiner Verordnungen oder besonderer amtlicher Aufforderungen eingebracht werden.
5.	Die	dienstliche Korrespondenz der Präsidien der beiden Häuser des Reichs-
rathes, sowie der Landtage, auch wenn sie zwischen diesen und ihren Mitgliedern, dann zwischen den Landesausschüssen und den Mitgliedern des betreffenden Landtages geführt wird.
6.	Die	Korrespondenz der Gemeindeämter im Wechselverkehre mit den in Absatz
1 und 2 bezeichneten Behörden, Organen und Corporatione», und unter sich in allen Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises jedoch nur dann, wenn sie sich auf die der Gemeinde nach Artikel V, Punkt 2 bis 10 des Gesetzes vom 5. März 1802 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 18) znstehenden Angelegenheiten bezieht.
7.	Die	Cocrespondenz der Bezirks-, Gau- und Kreisvertretnngen, der ihnen gesetzlich gleichgestellten	Körperschaften und deren Ausschüsse in gleichem Umfange, wie jene der
Gemeindeämter.
8. Die Correspondenz der geistliche» Aeinter aller vom Staate anerkannten Confessione» in allen ihren hierarchischen Abstufungen in Religions-, Ehe-, Schul- und sonstigen Angelegenheiten, die Aintscorrespondenz der Mendieanten-Convente, dann die Correspondenz der Direktionen aller jener Unterrichts- und Bildungsanstalte», welche vom Staate als öffentliche anerkannt sind, in Unterrichtsangelegenheiten sowohl mit den im Absätze 1 »nd 2 angeführten Behörden, Organen und Corporatione», als auch im gegenseitigen Verkehre.
9. Die Correspondenz aller jener wissenschaftlichen und Kunstinstitute, welche Staatsanstalten sind, mit den sub 1 und 2 bezeichneten Behörden, Organen und Corpora, tionen, sowie mit ihren Mitgliedern in allen die Zwecke der bezüglichen Institute betreffenden Angelegenheiten und im gegenseitigen Verkehre.
10. Die Correspondenz der Hninanitütsanstalten, welche unter der unmittelbaren Verwaltung des Staates stehen »nd der als öffentliche anerkannten (allgemeinen) Kranken-, Irren-, Gebär- und Findelhänser in allen amtlichen Angelegenheiten mit den sub 1, 2, 0 und 7 bezeichneten Behörden, Organen und Korporationen und im gegenseitigen Verkehre.
11. Die Correspondenz der Handels-und Gewerbekammern, ferner der Advokaten-uud Notariatskammern mit den sub 1 und 2 bezeichneten Behörden, Organen und Korporationen.
12. Die Korrespondenz der in Fiscalangelegenheiten delegirten oder exponirten Anwälte im Verkehre mit der delegirenden Finanzprocurator.
13. Die Eingaben der officiose» Vertreter der das Armenrecht genießenden Parteien an die Gerichts-, politischen und Finanzbehörden und die Erlässe der letzteren in Armenrechtsangelegenheiten.
14.	Die	Correspondenz der Notare für ihre durch die Notariatsordnnng vor-
gezeichneten amtlichen Eingaben an die Notariatskainmern oder Archine, und in ihrer Eigenschaft als Gerichtscoinmissäre mit allen im Absatz 1 bezeichneten Behörden und Organen nnd den Gemeindeämtern.
15.	Die	Eorrespondcnz in Angelegenheiten der Lehen-Allodialisirung, dann der
Grnndentlastnng, der Grnndlastenablösnng nnd Regnlirnng bei der Ans- nnd Abgabe.
16.	Der	Schriftenwechsel der Lottocollectnren mit den ihnen Vorgesetzten Lotto-
behörden in Dienstsachen, ebenso die Eorrespondcnz der GroßNerschleiße von Staatsmonopol-gegenständen mit den k. k. Behörden in allen dienstlichen Angelegenheiten, insoferne sic nicht das ihnen übertragene Eominissionsgeschäft betreffe».
17. Die Versendung der Reichs- nnd Landesgesetzblätter nnd der von den Ministerien, Central- nnd Landesstellen heransgegebcnen Vorordnnngsblätter, dann die Versendung der stenographischen Sitzungsberichte durch die Präsidien der beiden Häuser des Reichsratyes nnd der Landtage an die sub 1, 2, 6, 7, 8 nnd 11 bezeichneten Behörden, Organe nnd Corporationem
18.	Die	nach den Bestimninngen des Preßgesetzes den Behörden einznsendenden
Pflichtexemplare von Druckwerken, desgleichen auch die Zeitnngsreclamationsschreiben, welche offen zur Post gegeben werden.
19. Alle Mittheilungen an Behörden in Strafsachen, zu welchen auch die Gefälls-strafangelegenheiten gehören.
20.	Die	dienstliche Correspondenz in Angelegenheiten der Landesvertheidignng
nnd des Schießstandlvesens in Tirol und Vorarlberg.
21.	Alle	bei den Feldpostämtern aufgegebenen und bei denselben einlangenden
nnreconiniandirten Privatbriefe der österreichischen Militärs (Offiziere, Militärparteien nnd Mannschaft) und der Militärbeamten.
22.	Die	Correspondenz der Eisenbahnen, welche dem deutschen Eisenbahnvereine
angehören, über Vereinsangelegenheiten auf die Dauer der Gegenseitigkeit.
23.	Die	Correspondenz der privilegirten österreichischen Nationalbank über die
Auswechslung abgenützter Anticipationsscheine mit den bezüglichen Cassen, sowie in Angelegenheiten der an dieselben abgetretenen Staatsgüter mit den in Artikel II, Absatz 1 angeführten Behörden nnd Organen.
Artikel III.
Die Portofreiheit des General-Erblandpostmeisters Fürsten v. Paar und des Postlehenträgers von Botzen nnd Trient, Freiherrn v. Taxis, nnd ihrer Familien hat einstweilen in demjenigen Umfange fortznbestehen, welcher in bestehenden Lehenverhältnissen rechtlich begründet ist.
Artikel IV.
Die Portofreiheit findet auf die Benützung der Stadtpostanstalten keine Anwendung.
Die Befreiung von der Recommandationsgebühr steht nur ben im Artikel II, Absatz 1 und 2 angeführten Behörden, Organen und Korporationen zu.
Artikel V.
Die portofreien Correspondenzen der im Artikel II, Absatz 1 und 2 bezeichneten Behörden, Organe und Corporationen sind mit dem Amtssiegel zu verschließen und ans der Adresse mit Titulatur der absendenden Behörde und Amtsorgane imi) dem Worte „Dienstsache" zu bezeichnen.
Wenn eine Amtöeorrespondenz an portopflichtige Adressaten gerichtet ist, welche nach der Bestimmung des Artikels II, Absatz 3, die Portofreiheit genießt, so ist dieselbe ans der Adresse mit den Worten „portofreie Dienstsache" zu bezeichne».
Die anderen, als portofrei erklärten Correspondenzen müssen nebst dem entsprechenden Siegelverschlusse mit der deutlichen Bezeichnung der Eigenschaft der Versender und des Gegenstandes, wodurch die Portobefreinng begründet wird, und jene Eingaben, welche nach Absatz 4 des Artikels II in Angelegenheiten i)<$ öffentlichen Dienstes an portofreie Behörden oder Corporationen gerichtet werden, mit der- Bezeichnung: „lieber amtliche Aufforderung" versehen sein.
Artikel VI.
Die Erlässe der portofreien Behörde», Corporationen und der ihnen gesetzlich gleichgestellten Organe an portopflichtige Adressaten in nicht portofreien Angelegenheiten werden mit dem tarifmäßigen Porto ohne Anrechnung der Zntaxe belegt; dagegen sind die an portofreie Behörde» und die ihnen gesetzlich gleichgestellten Organe gerichtete» portopflichtigen Eingaben zu frankiren.
Werden Sendungen der letzteren Art in den Briefkasten ohne oder mit »»vollständiger Frankirnng vorgefnnden, so wird der fehlende Betrag als Porto saniint Zutaze an gerechnet und von dem Aufgeber nachträglich cingehobe».
Artikel VII.
Die als portofrei erklärten Correspondenzen werden auch dann als portofrei behandelt, wenn dieselben das bei der Briefpost zulässige Gewicht übersteigen und keine anderen Gegenstände, als: Docilmente, Schriften, Rechnungen, Arten, Karten, Pläne, Drucksachen, und zwar ohne Werthbestimmung, enthalten.
Artikel VIII.
Die Versendung von Banknoten, Werthpapieren, Papier- und gemünztem Gelde zwischen den im Artikel II, Absatz 1 und 2 angeführten Behörden, Organen und Corporationen, sowie die über Auftrag erfolgte Versendung der von anderen Organen für Rechnung des Staates oder der Länder eingehobenen oder gesammelten Gelder und der zu strafgericht-lichen Verhandlungen gehörenden Gegenstände, insofern sich dieselben zum Posttransporte eignen, geschieht portofrei.
Artikel IX.
Für alle ander», in den vorstehenden Artikeln nicht ausdrücklich bezeichneten Fahr-Postsendungen ist das tarifmäßige Porto auch von den portofreien Behörden, und zwar gleich bei der Aufgabe, zu entrichten, wenn die Sendung nicht an einen portopflichtigen Adressaten gerichtet ist.
Artikel X.
Alle in diesem Gesetze nicht angeführten Portobefreinngen sind insoferne sie nicht auf bestehenden Staatsverträgen beruhen, aufgehoben, und es unterliegen jene Correspondenzen und Sendungen, welche durch dieses Gesetz nicht ausdrücklich als portofrei erklärt sind, der Entrichtung der Postgebühren.
Artikel XI.
Dieses Gesetz tritt mit 1. Jänner 1866 in Wirksamkeit.
Artikel XII.
Das Ministerium für Handel und Volkswirtschaft ist mit der Durchführung dieses Gesetzes beauftragt.
Ischl, am 2. Oktober 1865.
Franz Josef m. p.
Graf Belcredi m. p.	Freih.	v.	Wüllers dorf ra. p.
Auf allerhöchste Anordnung:
Bernhard Ritter v. Meyer m. p.
Indem das Ordinariat dieses Gesetz zur Kenntnis; und Befolgung mittheilt, wird der wohlehrwürdige Knratklerns besonders auf Artikel II, Absatz 8, und auf Artikel V und VII, betreffend die portofreien Correspondenzen, aber auch auf die Artikel VIII und IX mit dem Bemerken aufmerksam gemacht, daß künftighin die nicht portofreien Sendungen von Geld und Werthpapieren an das Ordinariat f r a n k irt einznschicken sind.
II.
Auszug nus bcu Jahresrechnung
über alle Empfänge und Ausgaben für das f. b. Knabenseminar Maximilianum-Victorinum vom 1. Oktober 1864 bis lebten September 1865.
Post- Nr.	Empfänge:	Erhalten	
		fl.	kr.
1	Kassarest vom Schuljahre 1864 		121	41
2	An baren Empfängen		7049	10
	S u m m a aller Empfänge . Ausgabe» :	7170	51
1	Verkostung der Zöglinge		j 3137	1%
2	Reinigung der Wäsche		237	89
3	Beleuchtung und Beheizung		307	92
4	Krankenpflege 		13	34
6	Besoldung des Dienstpersonalcs und Remunerationen	240	50
6	Steuern, Assekuranz, sarta tecta re. .	448	10%
7	Hanserfordernisse		754	26
8	Unterricht, Schulreqnifiten, Kleidung 2c		23	98
9	Außerordentliche Auslagen		86	20
10	Reinigung des Hauses		27	66
11	Aushilfen, Tagwerker re		31	43
12	Bauten, Herstellungen, Reparaturen		2062	85
13	Feldwirthschast und Gartenbau		101	45
	Gesa m m t s u m tu a der Auslagen C o m p e n s a t i o n :	7472	60
	Die wirklichen Empfänge betragen		7170	51
	Die Summa aller Ausgaben ist ....	7472	60
	Es ergiebt sich somit ein Deficit von ....	302	9
welches Deficit in die Rechnung pro 1865/6 in Ausgabe als Guthabung des Rechnungslegers aus dem Studienjahre 1864/5 übertragen wird.
Cilli, im f. b. Knabenseminar Max.-Vict., am 9. Dezember 1865.
Ivan Krušic, Jnst.-Präfekt und Rechnungsleger.
31 c ch ii u n g
über die Empfänge und Ausgaben des f. b. ßaümitev Kuabenseminars M axi m ilia num vom 1. Oktober 1864 bis letzten September 1865.
Post- Nr.	Empfänge:	Kapitalien		Baarcmpfaug	
		fl.	kr.	fl.	kr.
	A.				
	Laut vorjähriger Rechnung war der Aktiv-Stand mit Ende				
	September 1864 :				
1	An Kapitalien		19105	50		
2	An baarem Gelde 				551	59%
	B. Neue E m p f ä n g e :				
3	Alt Kostgeld von den Eltern oder Wohlthätern der Zöglinge			1093	
4	An Beiträgen:				
	Vom Hochw. Herrn Jos. Bratanitsch, Pfarrer in Hörberg			5	
	„ „ Franz Perko, Pfarrer in Maxau . "			10	
	„ Johann Ing, Karat in St. Leonhard bei				
	Tnffer				5	
	„ „ Anton Haischek, Provisor in Ponikl			5	
	„ „ Gregor Prekorschek, Pf. in St. Gertraud			10	
	„ „ Josef Sever, Kaplan in Pischätz .			16	
	„ „ Andreas Skuartsch, Pfarrer in Ulimia			10	
	„ „ Matthäus Novak, Kaplan in Skalis .			50	
	„ „ Mathias Zank, Chorvikär in Marburg			10	
	„ „ Andreas Ing, Pfarrer in Rieh .			10	
5	An Erlös eines geschenkten Sparkassebüchels			743	20
6	An Legaten:				
	Vom Hochw. Herrn Franz Lipold, pens. Pfarrer in Trofin			571	90
	„ „ Franz Winditsch, Dechant in Drachenburg			20	
	n „ Markus Pleschnik, Pfarrer in Lack			20	
7	An Interessen von Aktiv-Kapitalien .....			610	32
8	An Hauszins von dem Maximilianuin-Gebände in Eilli			840	
9	Aus dem Verlaß des Hochw. Hrn. I. Dnler, Pfarrer in				
	Saehsenfeld . 				100	
10	Verschiedenes . . . 					60	
11	An eingezahlten nnverbrieftcn Kapitalien ....			600	
12	„ verbrieften Kapitalien ....			105	
Post-
Nr.
13
Empfänge:
Kapitalien
fl-
kr.
U
An geschenkten Obligationen:
Vom Hochw. Herrn Domkapitular Dr. Mathias Pack
1860er Loos	.	.	.	.
„	„	Franz Ogradi, Kaplan in Gonobitz 1
National-Anleh.-Obligation „	„	Georg Schaboth, Kaplan in Laporje 1
Stack päpstl. Aul. Obl. 100 Frank ©mitmir der Empfänge .	100	Frank
Von der Kapitals-Summe kommt in Abzug das einbezahlte verbriefte Kapital pr.	.	.
daher mit Ende Sept. 1865 der Kapitalien-Stand: 100 Frank
100
100
19305
105
50" 5446 ! 17,
19200
Baarempfang
r
kr.
58
Post-
Nr.
1
2
3
4
1
2
Ausgaben:
Für die Seminarszöglinge........................................
An Interessen vom Sparkassa Kapital pro 1864 und 1865 An '/,jährigen Interessen vom Privat-Kapital pr. 6000 fl. An Postporto....................................................v
S » ui ut a der Ausgaben .
Wird obiger Ausgabssiimma die Empfangssumma pr. entgegengehalten, so ergiebt sich ein Deficit von
Stamm verm ägen des M a x im ili an um:
An Privat-Kapitalien .	.	.	12400	fl.	50	kr.
Au Kapitalien im öffentlichen Fonde:
a) National-Anleh.-Obligation (vinculirt) 3000 „ — ff
b) „ '	„	(nicht	vinculirt)	100	„	—	„
c) ,y8 Loos, vom 15. März 1860 .	100	„	—	„
d) Metalliqnes ....	3600	„	—	„
e) "Päpstliche Anlehen-Obligation .	100	Frank
Alt Realitäten : das Jnstitiitsgebäude in der Grazer-Borstadt in (Siili sammt Garten, auf welchem ein Privat-Kapital pr. 6000 fl. und ein Sparkassa-Kapital pr. ...	2600	„
hasten.
Betrag
ft.
5535
223
150
1
kr.
5910
5446
464
51
72
68
91
1%
89%