.M 27. 1865.
Ämlzklalt zur Laibacher Zeiluna.
3.
Februar.
Vrkenntniffe.
Das Landesgclicht Wien in Strafsachen bat kraft ?er ibm von Sr. k. k. Apostolischen Majestät verlitbeueu Amt>3»zswalt erkannt:
Der Inhalt oeS in Nummer 102 der „Neuen freien Presse" vom 11. De^mdrr 18li4 cutballtucu Lfiwrllkkla ^Wien. 10. Lez'mdcl« l'egründet den Tbatbssland oes Verbrechens l?cr Störung der öffentlichen Nuhe, Nl.iwar nach § 65 lit. d. St. G. V. urw wiro naä» § 36 t>cs P. G. die weitere Verdrei. tung d'sses AufslißeS verboten.
Wien den 25. Jänner 1865.
Das k. k. Landesa/rickt in Strafsachen als Preß qericht ^u Veoekig dat kraft oer il'm von Sr. l. k. Vvost. Majestät verliehenen Anus^ewall über Antrag dtr rort!g»n k. k. Staatsanwaltschaft crk.mnt, daß der Jubelt rer uachdeuaunteu Druckschriften: ^Ps0l<l»<ltl) ss<>n«l'ill« «lIli^llco-Aliinilni.^liulivu d< i l^nnnnuni il<>-liuni, l>lecr<luln <1« un .^untn ß^c^rslicci, .^iolico r(l economicO l>u!l' Ilüli«, s»cr i^ullu ^llou <l» Vll-onu ?,isino, l^po^llllia e l^ilis^li., cllill-ic« ll,'l li^no 6'llgli« <3. kuxinl» <; 0., vi« Ciub.rli 5. 1864"; „ll duon ulnns«. ßinnlall» ri>>7 lulli i FU^li, ?ol!lu!» ^>. 6, Vun^nica 15 (n>n^o 1865"; florin«, «llldili-linnl« «ipoßl-nlico (li Liu^ia .Vlorlilli ", den That-bestand vcs lm § 65 lit. n. St. G. bezeichneten Verbrechens der Slörung dcr öffentlichen Nulic begründe und bat hiemit zugleich nach § 36 P. G. vom 17. Dtzcnwer 1862 das Verbot lyrer weiteren Verbrei» tung ausgesprochen.
Venedig am 18. Jänner 1865. ZZ. 899, 898
(31-1)                         '                 "'           "   "
Ausschließende Privilegien.
Das   Mimslrrium   für Handel und  Volkswirth-schaft hat uachstedeure Privilegien ertheilt: An, 28. Okiolier 1864.
1. Dem Ioscpl) 'Ülndlles, akaremischen Zeichner und hehrer der Kaligraphi? in Prag, 1. auf eine Verbesserung der Schrcidtafeln; 2. auf eine Verliesse» rung deS zu Schreiblafeln und Notizregisterl, uerweu' beten, besonders praparirtcn Stoffes, ein jedes für dle Dauer Enies  I<'l)res.
Am 3. Noocrnl'er 1864.
2 Dem Edmund Wille, Maschinen, und Iguaz Eisenhut. Hauscigeutbümcr in W>ei!, Neudnu, Kaiser« straße Nr. 69, auf eine Verbssscrulig oer Nayma-schinen für die Dauer EincS Ialires.
3.   Dem   Moriz  Hacker.   Tuchlnachermrister  zu Rei<l'enberg   in   Böhmen,   auf die Erfindung emeS Apparates zum Trocknen  der  NaulMbc   von   Tllch-fabrilen, für die Dauer von zwel Jahren.
4.    Dem   Georg   Huber,   Ingenieur in Wien. Wicden ,   Hcumühlgasse   Nr. 9 .   auf die Erfindung künstlicher Schleifsteine, für die Dauer EiueS Jahres,
5.  Dem  Gustau  Dauhenbcrg,   Ledernwjchmen-riemenerzruger   in   Wien.   Leopoldstadt. CircliSgosse Nr.  16, auf eine Verbesserung in der Erzeugung der Maschincnledclriemc».   für  die Dauer Eiucs IaylcS.
6.  Dem Wenzel Kott, pensionirten Wirlhschafls« direktor. und Johann Voschck, Mechaniker,   Veide in Klattliu. auf die Erfindung einer transportablen Mahl« und Schroltmüble mit vcllikal^stehenden Mahlsteinen, für die Dancr Eines Ial'res.
7.   Dem Zranz Friy. Civil« und   Unifolmschuel» der in Wien. Stadt, am Peter Nr. 14. auf tie E» fiüdung von   sogenannten   Sicherheilstaschen   für alle Gattungen Kleidungsstücke, für die DauerEineö Jahres.
8.   Dem Samuel Pcrcles uud Abraham Taupig. Nübsölerzeuger. unter der Firma: PereleS und Taus-slg zu Karolinenlhal bei Prag, auf eine Verbesserung ln der Einsäuerung und Reinigung des wie gewöhnlich raffinirlcn Nül'ölcs.   wodurch   daSselbc zmn Vc-leuchten und zum   Schmieren   von   Maschinenbestand» theilen länglicher werde, für die Dauer Eines Jahres
9.  Dem Michael Rübenzucker, Vcslher einer Na< gelmbr'k zn Namingstcg. bei Stcyr   in  Ober.Oesterreich,   auf  eine Verbesserung ter Anlage von unter, schlachtigcu Wasserrädern, Vchufs vollständigerer Aus liüyuug   der   Triebkraft.   für   die  Dauer von fünf Jahren.
10.  Dem Hyppolit Vrokard,  Mechaniker,   nud Eduard Hunniball, mechanischer Ingenieur.  Veidc zu Paris   (Bevollmächtigter  Friedrich  Röoiger in Wien, Neubau.   Sigmundsssasse   Nr. 3), auf dlc Elfindnng von Dichtungen aus   Metallen.   welche den Kitt bei den   Znsammcnfügungen   der  Dampf..   Wasser«   und Gasleitungen und dgl. ersrpen für dle Dauer  Eines Jahres.
11 Dem Jobann Kaspar Placidns Meyer. Strovbulfalmkanten in Paris (Vevollmächligler Frie. drich Nöd,ger i«, Wien. Neubau. Sigmundsgasse Nr 3). auf die Erfindung eines eigenthümlichen Gespinn» stes ^ur DarsteUung von Geweben. Geflechten und Oarnirungen für Hüic und K!e,der für die Dauer Eines Jahres.
12.  Dem Claudius Parlgot und  Anton Grivel» Ingenieure zu Paris (BlvoUmächtigler Friedrich 3iö, diger in W-en. Neubau, Sigmunrsgasse Nr. ll), auf die Erfindung clucr eigenthümlichen VremSvorrichtuug für  Eisenbabnwaggons   und andere   Fuhrwerke,  für die Dauer Eines Zahres.
13.  Dem Eo. A. Paget in Wien,   Stadt. Riemergasse   Nr.  13,  auf  eine  Verbesserung der Teig» uuo Knetmaschine zur Erzeugung von Vrod. Zwicback :c, für die Dauer von zwel Iayren.
Die Prlvilegiums'Vcschrelvuugen, der Geheim« Haltung angesucht wurde, befinden sich im k. k. Pri» mlegien-Archivc in Aufbewahrung und jene zu Nr. 3, 6, 7 und 13, deren Oeheilnbaltung nicht angc» sucht wuroe, können daselbst von Jedermann eingesehen weroen.
(4U—2)                                          NrV 24«7
Kundmachung.
Es wird yiemic zur ajlgemcinen Kenntniß gebracht, daß auf Grund dcr von Sr k. k. Apostolischen Majestät santtionirten Voranschläge lm Verwaltungsjahre lniiö für den ltalldesfond ein Zuschlag von l4A, und für dcn Grundenclastungöfond ein Zuschag von 26 S» von sämmtlichen direkten Steuern mit Ausschluß des KncgszusHlagls, dann weiterö für letzteren Fond ein lU A Zuschlag vom Wein, Wein« und Odstmost, dann vom Fleische (Stech- und Schlachtvieh) in der geschlossenen Stadt Lai» dach und am stachen Lande nach dem Stamm-satze der Berzeylungösicuer mit Ausschluß des t)cstc!)cnden 2<j)H Zuschlages cingrhoben werden.
Vom krain.  Landcöausschuße. Laidach am 23. Jänner lUU5. (4l —l)               '^"                       3ir7^ 32.
Kulldlnachung.
Die hohe k. k. ^auoesregicrung hat mit dcm Erlasse vom 2l. September ittli», 3ir. llW2<), der Gemeinde Semilsch die Konzession zur Abhaltung eines Wochenmarktes an jedem Samstage mic dem Bcisatze zu ertheilen befunden, daß, wenn ein Feiercag auf den Samstag fallen sollte, der Wochcmnarkt an dem vorhergehenden Freitage abzuhalten ist.
K. k. Bezirksamt Mottling am 24. Jan. ncr »865.
(38-2)                                              Nr. 444.
Minuendo-Lizilatiott.
In Aemäßheit der hohen Landesregierungs« Verordnung vom 2 Aprll l8«U, Z. 525,8, wird die Minuendo^'izilation zum Aufbaue eines neuen Schulgcbaudes in St. Martin unter Großkahlendcrg, zu welchem nach dem Kosten« überschlage
auf Maurerarbeiten der Betrag pr.    883 si. 64 kc. "Steinmetz-Arbeiten     .    .    .    Iltt"74" " ZimmermannS-Arbeiten   .    .    234 " — " " Tischler-                 "        .    .    236 >' ll "
" Schlosser-              "        .    .    25tt " 9tt "
>' Schmiede«              "        .    .      86 " 3« "
" Anstreicher«            "        .    .      72 " 36 "
" Hafner-                  "        .    .      45 " 5N "
" Spengler.              "        .    .      3« " 4« "
" Glaser-                   "         .    .      5!> " 22 "
ferner auf Materials   .    .    .    .2N4l"74" und für Schulrequisiten .    .    .    »37 "4N"
zusammen    .    . 4ll>7 st. »! kr.
veranschlagt ist,
am 25. Februar I. I, Vormittags ft Uhr, Hieramts abgehalten, zu welchrr Uoternehmungslustlge mit dem Beisahe leingeladen werden, daß die Preis-Analyse, der Kostenüberschlag, der Bauplan und die öizita-tionsbedingnisse an den Amtstagen hieramts eingesehen werden können.
K. k.   Bezirksamt   Umgebung   Laidach   nm 2U. Jänner  l865.
(43—l)                                                   Nr 5.
Kundmachung.
Die schriftliche und mündliche Prüfung der Privatschüler wird an der k. k. Normalhaupl-schule am 20. d. M und an dcn darauffolgenden Tagcn  abgclialten werden.
Die  Anmrldungen  derselbe»   haben
am !«. d. M.,
Vormittags von lU — 12 Uhr, in der Kanzlei der gefertigten Direktion zu geschehen.
K. k. Normal-Hauptschuldirektion Laibach am  l. Februar IU65.
(37-3)                                                                                                                       Nr. 633.
Kundmachung.
Gestern Nachts wurde in den Bahnhofsrestaurations - Lokalitäten ein kleiner schwarzer Pintsch (Hündin) erschlagen, nachdem er einen Kellnerjungen ohne alle Veranlassung gebissen hat.
Die im Thierspitale vorgenommene Sektion hat sichergestellt, daß der Hund mit der Wuthkrankheit behaftet war.
Zur Verhütung der so traurigen Folgen, welche jede Vernachlässigung der hier dringend gebotenen Vorsichtsmaßregeln nach sich ziehen muß, werden im Interesse der persönlichen Sicherheit die Eigenthümer von Hunden unter Hinweisung auf den §. 38? St. G. aufgefordert, dieselben genau zu beobachten, und wahrgenommene Krankheitsanzeichen sogleich behufs der weiteren Veranlassung zur hierämtlichen Kenntniß zu bringen.
Zugleich wird angeordnet, daß bis auf weitere Kundmachung die Hunde nur an einer Schnur geführt im Freien erscheinen dürfen, Bulldoggs müssen übcrdieß mit einem das Beißen vollkommen verhindernden Maulkorbe versehen sein.
Frei herumlaufende Hunde werden unnachsichtlich eingefangen, und die ohne Marke sogleich vertilgt, jene mit Marke können, wenn sie sonst unverdächtig befunden werden, binnen drei Tagen gegen Erlag der Taxe von zwei Gulden bei dem löblichen Magistrate ausgelöst werden.
Schlüßlich wird die hierämtliche Verfügung, daß Hunde in öffentliche Lokalitäten bei Strafe von fünf Gulden nicht mitgenommen werden dürfen, in Erinnerung gebracht.
Von der t. k. Polizei-Direktion.
Laibach am 28. Jänner «865.