Allgemeines

Gesetz-Repertorium

enthaltend die Gesetze und Verordnungen der älteren politischen und Iustizgesetzsammlung, des ganzen
Reichsgesetzblattes, der Landesgesetzblätter aller Rronländer, der Verordnungsblätter der Ministerien der

Eisenbahn- und Telegraphenwesens, der Beilageblätter zum Knanzministerial-Verordnungsblatte aller
Zifianz-Landesdirectionen, dann verschiedene particular-Entscheidungen und nicht im Druck erschienene
Rormalien.

Nach Materien geordnet

und mit einem alphabetischen Index versehen.

von

Anton Globočnik,

k. k. Bezirkshanptmann in Adelsberg,

Ritter des Franz-Ioseph-Vrdens.

Zweite doppelt Vermehrte Auflage.

Laibach 1882.

Druck und Lommissious-Verlag von Ig. v. «leinmayr Sc Fed. Bamberg.


Vorwort mr ersten Auflage.

Getragen vom Geiste fortschrittlicher Entwicklung, entfaltet die öster¬
reichische Gesetzgebung seit dem Jahre 1848 eine so umfassende Thätigkeit,
dass es dem Praktiker, welcher angewiesen ist, sich in mehreren Fächern im
Niveau der Legislatur zu erhalten, schon beinahe schwer fallt, ihr unausgesetzt
zu folgen.

Zu dieser kaum zu bewältigenden Menge des Materials gesellt sich noch
das Zerstreutsein desselben in den zahlreichen Bänden der verschiedenen Gesetz-
uud Verordnungsblätter, so dass mau ost nicht, weiß, welche Sammlung oder
welchen Jahrgang zur Hand zn nehmen, nm eine bestimmte Verordnung ein¬
zusehen.

Einem wahren Bedürfnisse entsprachen daher einige in letzter Zeit
erschienene schätzbare Nachschlageregister; leider aber beschränken sich dieselben
nur auf einzelne Gesetzsammlungen oder Materien, die große Mehrzahl der
Fachverordnuugsblätter aber entbehrt noch immer sachlicher, eine größere Reihe
von Jahren umfassender Hauptregister, und die Legislatur als Ganzes einer
allgemein übersichtlichen, praktisch handbaren Zusammenstellung.

Dieser Mangel veranlasste mich, zn meinem Gebrauche vorliegendes
Repertorium anznlegen; es umfasst dasselbe alle wichtigeren Gesetze und Ver¬
ordnungen, welche das Reichsgesetzblatt, die Verordnungsblätter der Ministerien
der Finanzen, des Handels, des Cultus und Unterrichts, das Armee-, Land¬
wehr-, Gendarmerie-Verordnungsblatt und die verschiedenen älteren Gesetz¬
sammlungen enthalten, und liefert so ein möglichst vollständiges Bild der über
jeden Gegenstand erschienenen Normen, mögen dieselben auch schon ihre Gil¬
tigkeit zum Theil verloren haben oder nur mehr noch von historischem
Interesse sein.

Nachdem die alphabetische Behandlung des Gegenstandes eine uner¬
wünschte Zerrissenheit des Materials mit sich gebracht hätte, so habe ich mich
für die Anlageform nach Materien entschieden; sie gibt die einzelnen Fächer
ganz, ist übersichtlicher, erleichtert das Auffinden, weil man nicht nach Schlag¬
wörtern herumzusnchen braucht, und ermöglicht es auch jedermann, sich mit Hilfe
dieser Zusammenstellung in steter Evidenz der Legislatur zu erhalten, indem
inan sich nur die neu erschienenen Verordnungen mit ihren Fundorten bei den
betreffenden Materien anzumerken braucht.

IV

Im ganzen musste, um Raum zu gewinnen, von einer gedrängten
Stilisirnng und von weitgehenden Abkürzungen Gebrauch gemacht werden.

Ueber mehrseitige Anregung übergebe ich diese Sammlung nun auch der
Öffentlichkeit nnd empfehle solche einer geneigten Entgegennahme.

Adelsberg, 6. Februar 1877.

Derr Verfallen.

Vorwort zur Weiten Auflage.

Einem mehrseitig ausgesprochenen Wunsche gemäß erscheint diese Zu¬
sammenstellung nun auch auf die Landesgesetze nnd Verordnungen aller im
Reichsrathe vertretenen Kronländer ausgedehnt, so dass sie nun, weil
auf kein Land, Zeitraum oder Materie beschränkt, von den Praktikern aller
österreichischen Provinzen beim Aufsuchen der Legislatur und der Fundstellen
jedes beliebigen Gegenstandes mit gleichem Bortheil benützt werden kann.

Adelsberg, 12. März 1882.

Aev VerchaWv.

l.  Allgemeiner Theil. ^eit-

AUerhöchstcr Hof. 1

Adelssachen.  2

Orden und Decorationen. 3

Staatsverträge. 4

Gesandtschaften und Consulate. 5

Staatsverfassnng. 6

Landesverfassungen. 7

Staatsorganismns. 8

Politische Behörden. 9

Justizbehörden. 10

Finanzbehvrden. 11

Controlsbehörden. 12

Gesetzblätter. 13

Staatsbürgerschaft. 13

Auswanderung. 14

11.  Staatsdienst.

Anstellung. 16

Prüfungen. 19

Dienstverhältnisse der Beamten n. Diener 20

Deren Neisegebüren. 28

Deren Bersorgnngsgenüsse. 34

III.  Politische Verwaltung.

Organismus und Competenz. 41

Geschäftsbehandlung.. 42

Amtsverkehr und Legalisirungen -mit

dem Auslande. 52

Gemeindesachen. 53

Heimatsrecht. 58

Ärmenwcsen. 59

IV.  Polizei.

Staatspolizei. 61

Fremdenpolizei. 61

Schnbwesen. 65

Presse. 67

Vereine. 69

Waffen und Munition. 70

Sittlichkeits-Polizei 72

Lebens- und Gesundheitspolizei .... 74

Seite

Eigenthnms-Polizei.  . 78

Dienstboten wesen. 79

Aichwesen. 80

Gendarmerie. 82

V.  Sanität.

Aerztliche Dicnstesverhältnisse .... 87

Apotheken. 89

Epidemien. 92

Impfung. 93

Spitäler. 93

Berpflegskosten. 95

Viehseuchen. 97

Wasenmeister. 99

VI.  Handel nnd Gewerbe.

Handel. 100

Hausierhandel. 102

Märkte. 103

Gewerbe. 104

Privilegien. 107

Actiengesellschaften. 107

Handelsverträge. 110

VII.  lLonnnnnicationen nnd
Bauwesen.

Post. 112

Portofreiheit. 117

Postverträge. 119

Telegraphen. 120

Telegraphenverträge. 123

Eisenbahn-Behörden. 123

Eisenbahn-Bau. 123

Eisenbahn-Erhaltung. 125

Eisenbahn-Dienst. 126

Eisenbahn-Verkehr. 127

Eisenbahn-Concessiouen. 131

Bauwesen. 134

Straßenwesen. 137

Wasserrecht. 139

Flussschiffahrt. 140

Seeschiffahrt . 141

Schiffahrtsvertrag. 143

VI

vin. Landescultur. Seite

Landlvirtschaftliche Schule». 145

Feldschutz. 145

Viehzucht. 147

Jagd. 148

Fischerei. 149

Forstwesen. 150

IX. Kultus.

Kirchen- und Seelsorger-Angelegen¬
heiten . 154

Gottesdienst. 156

Bezüge des Clerus. 159

Kirchen-Bcrmögensverwaltnng .... 161

Kirchenbauten....   163

Patronat. 164

Friedhöfe. 165

Klöster. 166

Eherecht. 167

Matrike» . >70

Akathvlike». 172

Israeliten. >73

X. Nnterricht.

Schulbehörden. >76

Volksschule. >77

Rechtsverhältnisse der Lehrer. 183

Mittelschulen. 185

Lehrer-Bildungsanstalten. 190

Realschulen. 191

Gymnasien.  . 192

Hoch- und Fachschulen. 194

Theologische Facultäten. 196

Juridische Facultäten. 196

Medicinischc Facultäten. 197

Technische Facultäten. 198

Andere wissenschaftlichen Anstalten. . 198

Studienbibliotheken. 199

Unterrichts-Stipendien. 200

XI.  Armoewesen.

Militärbehörden. 201

Heeresergänznng. 202

Einjährig-Freiwillige. 209

Militär-Bildnngsanstalten. 210

Militär-Personalsachcn. 212

Militärdienst. 215

Militär-Armatur, Montur, Adjustirung 216

Militär-Pferdewesen. 218

Militär-Berpflegswesen. 219

Truppengattungen. 221

Urlauber und Reservisten. 223

Controls-Versammlungen und Waffen-

übungcn.  . 225

Mvbilisirung. 226

Einquartierung. 227

Vorspann. 229

Invaliden. 230

Seite

Militär-Sanität . 232

Militürgeistliche. 234

Militärehesachen. 235

Militärjustiz. 236

Deserteure. 239

Landwehr. 240

XII.  Justiz.

Jurisdiction. 245

Geschästsinstruction. 246

Advocaten. 248

Notare. 249

Civilrecht. 250

Civilrechtliches Verfahren. 253

Verfahren außer Streitsachen .... 260

Wechselfachcn. 267

Montanwesen. 268

Lehen. 271

Strasrecht. 272

Strafverfahren. 275

XIII.  Finanz.

Finanzbehörden. 282

Finanzprocuratnr. 284

Finanzwache. 285

Steuerinspectore». 289

Stenerämter. 290

Steuereinbringnng. . .. 291

Kassewesen. .. 294

Anweisungen. 295

Fonde und Dotationen. 296

Depositen und Waisenkassen. 297

Cautioncn. 302

Auszahlungs-Normen. 304

Verrechnungs-Vorschriften. 305

Stcuerzuschläge. 312

Abfuhren. 313

Journale und Register. 313

Ausweise, periodische. 315

Controls- und Rechnungswesen . . . 319

Stenergnttungen:

Grundsteuer. 320

Haussteuer. 322

Erwerbsteucr. 324

Einkommensteuer. 326

Stempel und Gebären. 331

Unmittelbare Gebürenentrichtung. . . 335

Steiupelmarken. 341

Gebnrennachlass. 343

Gebüren-Aeqnivalent. 343

Gebüren von Vermögens-Uebcrtragum

gen, Einverleibungen. 345

Gebüren von Verlässen. 347

Gebüren im Streitverfahren. 348

Gebüren von Wechseln. 350

Gebüren von Empfangsbestätigungen 351

Gebüren von Dienstleistungen .... 353

VII

Seite

Gebüren von Gewerbs-Anmeldungen,

Lottogewinsten, Ankündigungen,

Zeitungen, Kalendern. 355

Gebüren von Eingaben. 356

Gebüren von anderen Schriften und

Urkunden. 358

Abfahrtsgeld-Bestimmungen. 365

Taxen. 366

Verzehrungssteuer. 367

Verzehrungssteuer von Wein und Bier 369

Verzehrungssteuer von Brantwein . . 370

Verzehrungssteuer von Zucker .... 372

Tabakgesälle. 373

Salzgesälle. 376

Lottogefälle. 377


Mautgefälle. 378

Zollgefälle. 380

Zolltarif. .. 387

Domänen-, Staatsforst- und Fonds¬
gütern . 392

Kreditwesen. 394

Geld und Münzen. 399

Punzirungswesen. 401

Gefälls-Strafrecht. 402

Nachtrag der während dem Drucke dieses

Repertoriums publicirteu Normen 406

Alphabetischer Index. 415

Erklärung ärr Rkkürzungrn

mit einigen erläuternden Bemerkungen.

RG. — Reichsgesetzblatt.

LG. — Landesgesetzblatt.

CV. ---- Verordnungsblatt des Ministeriums
für Cultus und Unterricht.

FM. — Verordnungsblatt des Finanzmini¬
steriums.

Ack.V. — Verordnungsblatt des Ackerbau¬
ministeriums.

HV. — Verordnungsblatt des Handelsmini¬
steriums.

PB. — Post-Verordnungsblatt.

AB. — Armee-Verordnungsblatt.

GV. — Gendarnierie-Verordnungsblatt.

LW. — Landwehr-Verordnungsblatt.

TV. — Telegraphen-Verordnungsblatt.

FD. ---- Beilageblätter zum Fin.-Min.-Ver-
ordnungsblatt d. Landes-Finanzdirectionen.

Pol.G. — Politische Gesetzsammlung.

IG. Justizgesctzsammlung.

EC. — Eisenbahn-Centralblatt.

MG. — Militär-Gesetzsammlung.

VGH. — Verwalt.-Gerichtshof-Entscheidung
(Budwinski's Sammlung).

RGH. — Reichsgerichtshof.

HB. — Handbuch der Gesetze und Verord¬
nungen für das Volksschulwcsen, voni Schul-
büchervcrlag in Wien im Jahre 1881 her-
ausgcgeben.

BZ. — Oesterr. Zeitschrift für Verwaltung.

PG. — Provinzial-Gesetzsammlung des illyr.
Guberniums.

FG. — Finanz-Gesetzsamnilung der steierni.
Finanz-Landesdirection vonr I. 1850 bis
1853.

Saminl. — eine von der krainischen Landes¬
regierung herausgegebene Sammlung der
politischen Normalien aus den Jahren 1850
bis 1854.

Z. — die Geschäftszahl der Verordnung der
Centralstelle.

a. h. E. — allerhöchste Entschließung.

NÖ. — Niederösterreich.

OÖ. — Oberösterreich.

B. — Böhmen.

M. — Mähren.

Schl. — Schlesien.

G. — Galizien.

L. — Lemberger Verwaltungsgebiet.

K. — Krakauer Berwaltungsgebiet.
St. ---- Steiermark.

S. — Salzburg.

TB. — Tirol und Vorarlberg.

Kt. Kärnten.

Kr. — Krain.

KL. — Küstenland.

D. — Dalmatien.

1. ) Die dem Fundorte beigesetzte Zahl
zeigt die Seite der Gesetzsammlung an, wo
die Verordnung zu finden ist; während das
Zeichen »Nr.« die chronologische Nummer des
bezüglichen Gesetzes bedeutet.

Wegen des schnelleren Auffindens wurde
bei Ersichtlichmachung des Fundortes die
Seitenzahl der Gesetz-Nummer vorgezogen.

2. ) Unter der Bezeichnung »RG. 1849«
sind nicht nur die Gesetzblätter vom 1. Oktober
bis Ende Dezember 1849, sondern auch der
Ergänzungsband des Reichsgesetzblattes (ent¬
haltend die Verordnungen vom 2. Dezember
1848 bis 1. Oktober 1849) zu verstehen.

3. ) Die Normen, bei denen kein Fundort
angegeben ist, entstammen älteren Sammlun¬
gen, Special-Abhandlungen und Archiven.

4. ) Allenfalls vorkommende Unterschiede
im Datum und Zahl einer Verordnung sind
dadurch zu erklären, dass manche Vorschrift
von mehreren Centralstellen veröffentlicht
wurde.

5.) Beim Nachsuchcn einer legislativen
Bestimmung empfiehlt es sich, die ganze ver¬
wandte Partie der betreffenden Materie durch¬
zusehen und nachzuschlagen, weil viele Ver¬

ordnungen kumulativer Natur sind und neben
dem Gegenstände des Schlagwortes, unter
denen sie hier vorkon h andere nor¬
mative Bestimmunqei n.

6.) Sollten sich ' Vorsicht hie
und da Schreib- oder Druckfehler eingeschlichen
haben, so wolle dies durch die kolossale Anzahl
der hier zusammengetragenen Tausenden von

Ziffern und durch den Umstand wohlwollend
entschuldigt werden, dass ein großer Theil
der letzter» ini guten Vertrauen verschiedenen
Registern und Indexen entnommen wurde,
über deren Richtigkeit man sich nicht wohl
Ueberzcugung verschaffen konnte.

I.

Allgemeiner Theil.

Allerhöchster Hof.

Thronbesteigung Sr. Majestät des Kaisers
Franz Joseph I, 2. Dez. 1848, RG. 1.

Wahlsprnch Sr. Majestät, 12. Fcbr. 1849,
RG. 124.

Wappen — Titel Sr. Majestät, 29. Okt.
1790, — 1. Ang., 15. Okt. 1804, IG.
Nr. 677, — 6. Äug. 1806, Pol.G. 8 10,

- 22. und 31. Ang. 1836, PG. 720, —

6.  Jän. 1867, RG. 20, - 21. Dez. 1868,
LRZ. 1912/Pr., — 28. Febr. 1869,
LRZ. 265/Pr.

Ablegung des Titels »König der Lombardie
und Venedigs«, 1866 FD. St. 89, LG.
TV. 116.

Dotation des a. h. Hofstaates, 10. März 1870,
RG. 51, FM. 41, - 1872 RG. Nr. 110,
FM. 211.

Apanagen der Erzherzoge, Testen». Ferd. II.
v. 1621.

Die Prinzen des kaiserlichen Hauses sind
durch Geburt Mitglieder des Herrenhauses,
21. Dez. 1867, RG. Nr. 141.

Grundsätze für Hoffeierlichkeiten, 4. Juni
1826, PG. 119.

Feierlichkeiten am Geburts- und Namensfeste
des Kaisers, 20. Sept. 1807, Pol.G. 8 101,

— 6. Mai 1837, Pol.G. 158.

Unzulässigkeit der Beleuchtung der Aerarial-
gebände auf Staatsunkosten, 1852 LG.
OÖ.726.

Verbot der Repartition der Kosten für die¬
selbe an die Steuerträger, 23. März 1826,
PG. 78, Pol.G. 37.

Verschleiß der Volkshymne, 1858 LG. Kr. 18.
Sterbgedächtnistage des Kais. Franz,
12. Mai 1835, PG. 167.

— des Kaisers Ferdinand, 22. Nov. 1875,
LG. Kr. 111.

Deputationen an das a. h. Hoflager,

7. März 1858, Z. 2084.

— in Sachen der vffcntl. Administration ver¬
boten, 11. Mai 1833, PG. 152.

— nur gegen vorläufige a. h. Bewilligung,
29. Nov. 1853, Sainml. 361.

— sieh auch: Geschäftsordnung des Reichs-
rathcs, 31. Juli 1861, RG. Nr. 78, —

15. Mai 1868, RG. Nr. 42.

— der Versammlungen höchstens aus 10 Per¬
sonen, 1867, RG. Nr. 135.

Behandlnng d. M a j estät s g e s uche, 22. Juni
1821, PG. 242, — 18. Juni 1865, Z. 2869,
FD. NÖ. 7, - 6. Dez. 1866, Z. 7102, —
20. Jän. 1867, FD. Kr. 3, — 1875 FD.

8. 83, NÖ. 15.

Zur Darbringung von Kunst- u. Druck¬
werken an den Kaiser früher im Wege
des Landespräsidinms d. a. h. Bewilligung
anzusnchen, 22. Dez. 1839, Pol.G. 282, —
10. Dez. 1859, — 23. Febr. 1863, Z. 6647,

— 21. Sept. 1871, Z. 4257.

— an fremde Souveräne, 17. Mürz 1853,
LG. Bnk. 23, OÖ. 127, — 20. Juli 1865.

Abstellung der Ansuchen um Unterstützung
bei auswärtigen Souveränen, 1852 LG.
Buk. 320.

Einsendung archäolog. Funde an das
Oberst-Käminercramt, 14. Febr. 1782, —
29. Jän. 1800, — 5. März 1812, Pol.
G.L157, — 12. Juni 1816, PG. 571,

— 8. März 1817, PG. 101, — 19. Jän.
1821, PG. 14, — 30. Juli 1828, Pol.
G. 243, PG. 315,—10. Okt. 1834, PG. 356,

— 30. Mai 1831, Pol.G. 91, — 18. Juli
1837, PG. 73, — 30. Mai 1831, PG. 209,

— 15. Juni und 14. Aug. 1846, PG. 287,
362, IG. Nr. 970, Pol.G. 138, 174, —

16. Dez. 1858, RG. Nr. 233, — 13. April
1860, LRZ. 6468.


2

A. h. Hof.

Adel.

Uniformirung der k. k. Obe r st h of ä mte r,
24. Fcbr. 1851, LG. St. Rr. 69.

Bedingungen f. d. Truchsessenwürde, 3. Mürz
1869, Z. 1014.

Hofquarticrwesen, 1849 RG. 295.

Erb ä mter, Verleihung u. Taxen, 18. Febr.
1791, Pol.G. 74, — 10. Juli 1827,
PG. 235.

Ubicativns-Anzcige der Inhaber von Erb-
ämtern, 17. Mai 1827, PG. 249.

Diäten der Gcheimräthe und Kämmerer,
26. Dez. 1819, Z. 54785.

Anzeige der Sterbefälle der Geheimräthe,

8.  April 1791, Pol.G. 124, - 6. Febr.
1858, Z. 265.

— der Kämmerer und Nichteinsenduug des
Schlüssels, 1836 IG. Nr. 129, a. h. E.
4. April 1870, Minist.-Z. 1585.

Verkauf der Kammerherrnschlüssel, 13. Mai
1825, Pol.G. 91.

Evideuz der k. k. Kämmerer, 19. Febr. 1836,
Pol.G. 394.

Neues a. h. Kämmerernormale, 17. Febr.
1869, Z. 564.

Das Tragen der Hoftrauer, 26. Okt.
1849, RG. 810, - 30. Dez. 1854, RG. 40
sx 1855, — 1. Okt. 1855, RG. 581.

Hofreisen, 1821 PG. 178, — 1824 PG. 215.

Gebrauch des kaiserlichen Adlers seitens der
Privilegirten (Z 61 Gew.-Gesetz), 1877
BZ. 18.

— der Verzehrungssteuer-Pächter, 31. Mai
1831, Z. 1920.

— der Tabak- und Stempelverlcger, 3. Okt.
1837, Z. 41647.

Unbefugter Gebrauch zu bestrafen, 24. April
1858, RG. Nr. 61.

Auslands-Staatswappen; Bewilligung zu
deren Führung für Handel und Gewerbe,
17. Juni 1866, Z. 3386.

Adelssachen.

Vorrechte, 12. Juni 1838, PG. 175, Pol.

G. 230, IG. Nr. 279.

Landtafclfähigkeit des Adels, 1838 IG.
Nr. 279.

Wappcngeb rauch nur Adeligen gestattet,
19. Jän. 1765, — 20. Sept. 1832, PG. 285,
- 26. Juli 1833, PG. 228.

Krone als Wappenattribut, Marquiskronc,
Wappenmäntel, Wappenbriefc für Bürger¬
liche, 1877 BZ. 63.

Titel und Rang mediatisirtcr Familien,
13. Okt. 1825, PG. 302, Pol.G. 207, —
1829 Pol.G. 656, — 1841 Pol.G. 252.

— der reichsgräfl. Familien, 27. Okt. l829,
PG. 630.

— der fürstl. Familien, 8. Okt. 1836, PG.
656, Pol.G. 867.

Titulatur »Durchlaucht-, wem sie gebürt,
1823 IG. Nr. 1923, — 1825 IG.
2133, — 1827 IG. Nr. 2282, — 1829
IG. Nr. 2433, — 1838 IG. Nr. 279, —
1845 IG. Nr. 865, - 1847 IG. Nr. 1038.

Das Prädicat »Durchlaucht« gebürt übrigens
allen reichsständigeu Familien, in denen die
fürstliche Würbe für alle Descendcnten
erblich ist, 9. Mai 1869, FD. Schl. 9/

Wem der Titel »Erlaucht- gebürt, 1829 IG.
Nr. 2433, - 1838 IG. Nr. 279, - 1841
IG. Nr. 511, - 1847 IG. Nr. 1038.

— Hoheit, 1844 IG. Nr. 844.

Titulatur ausländ. Adeligen, 1829 IG.
Nr. 2425.

J n c o lat, 1788 IG. Nr. 896 s, - 1791 IG.
Nr. 144, - 1808 IG. Nr. 836, - 1811
IG. Nr. 950, — 1813 IG. Nr. 1027,
1036, - 1814 IG. Nr. 1112, - 1816
IG. Nr. 1207, — 1821 PG. 233.

Evidenz der in der Primogenitur vererblichen
Adelsgrade, 21. Mai 1840, Pol.G. 218.

Wegen Standeserhebungen, 27. Okt.
1797, Pol.G. U 201.

Verleihnngsrecht, 21. Dez. 1867, RG. Rr. 145,
Art. 4.

Ndelsbcwerbnng des Militärs nach Mjähriger
Dienstzeit, 1859AV. 1,-1865 AB. 45,127.

Adelsübertragnng durch Adoption, 1851 RG.
Nr. 34.

Adelsvcrerbung 88 146, 161, 162 a. b. GB.
Gebüren für Ädelsdiplvme, 9. März 1815,
Pol.G. 129, — 21. Febr. 1822, PG. 67,

- 30. Nov. 1826, PG. 2, 3 sx 1827.

— für Lchensbriefe, 5. Fcbr. 1829, PG. 36.
Ahncnprobe-Vorlage an fremde Re¬
gierungen, 29. April 1822, PG. 145.

Ahnenprobe für Kümmerer, 20. Jän. 1754.

— für den Herrcnstaud, 14. Okt. 1772.

— für Damenstifte, 31. Mai 1766, — 8. Sept.

1770, — 11. Okt. 1770.

— für die Truchsessenwürde, 3. März 1869,
Z. 1014.

Vier-Ahnen-Formel, 19. Okt. 1844, PG.354,
IG. Nr. 841, Pol.G. 252.

Giltigkeit der von Seelsorgern ausgestellten
Stammbäume zur Adelsprobe, 7. Nov.
1843, PG. 324.

Beweis des Adels durch Zeugcneiuver-
nehmuug, 3. Ang. 1804, Z. 13431, —
11. Mürz 1842, Z. 5450, Buk. PG. Nr. 59,

- 3. Jän. 1836, Buk. PG. Nr. 4.

— durch Stammbäume, 7. Nov. 1843, —
4. Dez. 1846, Z. 39304.

— durch Nvtariatsnrkunden, 1846 JG.Nr.983.

— durch Certificate der Stände - Archive,

9.  Mai 1835, - 4. Dez. 1846, PG. 507,
IG. Nr. 1005.

Stempelpflicht der Stammbäume, 6. Juli,
1843, Z. 18247.

Adel.

Deeorationen.

3

Adelsaumaßuugen, 15. Jän. 1763, —
26. Juni 1823,'Pol.G. 169, PG. 217,
IG. Nr. 1952, — 2. Nov. 1827, Pol.G.
188, IG. Nr. 2316, — 27. Mai 1829,
Pvl.G. 344, PG. 228, — 21. April 1833,
Pvl.G. 145, 201, PG. 187, 225, —

22. Jan. 1835. Pvl.G. 9, MG. 27, —

10. Mürz 1842, PG. 62, Pol.G. 33, 83,

— 1853 RG. Nr. 10, Z 30.

Todfälle von Bittstellern um Adelserhebung
anzcigcn, 1840 PG. 67.

Erlöschen des Manuesstnmmes, 1829 Pol.G.
178, IG. Nr. 2411, — 21. Juni 1832,
PG. 197.

Adelsverlust durch Auswandrg., 15. April
1837, PG. 31, IG. Nr. 194.

— durch Abstrafung, 1856 RG. 349, —
1867 RG. Nr. 131.

Adelsentsetzung polit. Compet., 1826 PG. 66.
Ausländische Adelserhebung, 1784 IG.

Nr. 240, 705, — 1792 IG. Nr. 74, —
1829 IG. Nr. 2425, — 1834 IG.
Nr. 2656, — 1838 IG. Nr. 279.

Adelige Institute: Damenstifte, 28.Okt.
1791, — 3. Febr. 1792, — 31. Mai 1766,

— 8. Sept., 11. Okt. 1770.

— Thercsianische Ritterakadcmic, 1. Ang.
1784, — 4. Jäu. 1791, Pvl.G. 45, -

11. Jnui 1801, — 15. Dez. 1804, Pol.
G. 6 161, — 13. April 1837, Pol.G. 136,

— 1845 Buk. PG. Nr. 40, — 1848
RG. EB. 11, PG. 777, — 7. Juni 1849,
RG. 297, 732, — 1. Okt. 1849, RG. 732,

— 5. Sept. 1850, RG. 1809, — 1869
LG. Kt. 150, — 1870 LG. B. 42.

— Fräulein-Präbenden-Stift, 23. März 1793,
Pol.G. L 63, 133, — 19. Jän. 1821,
PG. 17, - 22. Febr. 1828, PG. 49.

— Ständische Cousvrtien, 7. Dez. 1826,
PG. 303, — 8. Jän. 1845, PG. 18, —
,1844 Pol.G. 187.

Bildung adel. Frauenvcreine, 26. Sept. 1816,
, Pvl.G. 304, — 3. Jäu. 1817, Pvl.G. 18.
Besctzungsvorschläge für adelige Stiftungs-
Plätze, 21. Juni 1835, Pol.G. 235.

Haller Damenstiftsfond, 1851 LG. TV. 425,

— 1852 LG. TV. 607, B. 702, OS. 693,
Kt. 500 , S. 712 , St. 703 , Kr. 730,
Schl. 782, M. 582, — 1866 LG. TV. 116,

- 1879 LG. TV. Nr. 35.

Orden und Decorntionen.

Stiftung des Ordens des goldenen Vließes
v- I. 1430.

— Sternkreuzordens v. I. 1668.

Maria Theresia-Ordens, 12. Dez. 1758,

— 11. Juni 1811, Pvl.G. 11 140, -
26. Okt. 1820, Pol.G. 354, PG. 391, -

23. Dez. 1851, RG. 145.

Stiftung des St. Stefansordens v. I. 1764.

— Leopoldordens, 14. Juli 1808.

— der Eisernen Krone, gestiftet 1805,

12.  Febr. 1816, - 1824 PG. 246, 273,
Pol.G. 331.

— des Franz-Josef-Ordens, 2. Dez. 1849,
RG. 35, - 16. Febr. 1850, RG. 453, -

25.  Dez. 1851, RG. 99, - 23. Okt. 1869,
RG. 571.

— des Armeekreuzes, 24. Juni 1815, PG. 329,
489, Pol.G. 268, — 1818 PG. 416.

— des Militärdienstzcichens, 18. Mai 1849,
RG. 24 Nr. 17, — 29. Jän. 1850,
RG. 433, - 13. Sept. 1879, GV. 49.

— des Militär-Berdienstkreuzes, 24. Okt.
1849, RG. Nr. 18, Nr. 71 sx 1850; bleibt
den Erben, 10. Juli 1874, Z. 2919.

— Civil-Ehrenmcdaille, 3. März 1813, Pol.
G.L38, - 9. Dez. 1815, Pol.G. 396,

26.  Jän. 1827, PG. 30, — 1835
PG. 462,734,743, IG. Nr. 88, Pol.G. 309.

— des Civil-Verdicnstkreuzes, 25. Dez. 1850,
RG. 453 und 104 sx 1851.

— der goldenen u. silbernen Militärmedaille,
22. Juli 1789, Pol.G. 18, 8 6.

— der Militür-Tnpfcrkeitsmcdaille, 22. Juli
1789, — 11. Mai 1803, — 1809, -
9. Dez. 1815, — 1823 PG. 210, — 1835
PG. 734.

Einkommensteuerbefreiung, 12. Mai 1851,
RG. 416.

Preis derselben, 25. Dez. 1848, RG. 66,

24.  März 1849, RG. 239.

Ersatzansprüche, 25. Dez. 1848, RG. 67.
Quittungen stcmpelfrei, 11. Juli 1857,
RG. 129.

Vcrwirkungsfälle der Tapferkeitsmedaille,
1852 AV. 214, - 1853 AV. 204.

Tapferkeitszeugnisse, 1860 AV. 180.

— der Erinnerungsmedaille für den Feldzug
in Dänemark, 1864 AB. 177.

— d. Tiroler Landesvertheidigungs-Medaille,
1850 AV. 105, RG. 873, —1867 AV. 164;
Abänderung der Medaillenvorschrift v. I.
1809, 6. Juni 1849, RG. 295.

— des Ordens vom heiligen Grabe, 1844
PG. 250.

Kriegsmedaille-Bestimmungen, 1874 LG. S. 9,
11, D. 61, M. 36, - 1878 LG. S. 29,
FD. M. 51, NS. 8.

Vcteraneu-Bereinsabzeichen, Tragen, 1867
LG TB. 66.

Tragung der Militär-Ehrenzeichen bei Civil-
bcdieusteteu, 22. Dez. 1804, Pol.G. 8169.

Verleihuugsrecht, 1849 EB. Nr. 150,
- 1867 RG. Nr. 144, 145.

— auf Moralität besondere Rücksicht zu neh¬
men, 15. Okt. 1820, PG. 287.

Decorations-Uebergabe festlich, 1855 FD.
NÖ. 71, 83. '

4

Dekorationen.

Staatsverträge.

Strafbestimmung für das unbef. Tragen von
Dekorationen, 24. März 1835, PG. 78,
IG. Nr. 3, Pol.G. 96.

Verkauf d. Ordensdccorationen, 2. Jän. 1817,
Pol.G. 1, 48.

Tragung fremder Orden, 8. Nov. 1810,
Pol.G. II 164, — 10. Ang. 1815, Pol.
G. 294, IG. Nr. 1165, —1818 Pol.G. 235,
PG. 575, - 9. Febr. 1819, Pol.G. 28,

— 30. Juni 1832, Pol.G. 184, PG. 210,

— 9. Okt. 1846, Pol.G. 193.

Annahme ausl. Diplome und Titel, 8. April
1816, Pol.G. 146, PG. 678, — 9. Dez.
1819, Pol.G. 445, — 1820 PG. 5, -
16. Jän. 1834, Pol.G. 9, PG. 39, -
28. Mai 1842, Pol.G. 180, PG. 175, —
1844 PG. 250, — 15. Sept. 1846, Pol.
G. 186, PG. 393, - 9. Okt. 1848,
Z. 73405, PG. 562, — 2. Jän. 1849,
PG. 45, RG. 74, — 6. Juni 1850, RG. 975,

— 4. Juli 1854, Samml. 401, — a. h. E.
3. Juni 1866.

Anzeige des Todes der Decorirten oder der
Abstrafung, 1835 IG. Nr. 86, — 1857
RG. Nr. 212, — 12. Mai 1859, RG. 226.

Rückstellung nach dem Tode: des Kreuzes
pro piis msrit., 14. Febr. 1820, PG. 821,
IG. Nr. 1726, - 1827 IG. Sir. 2296.

— der Ordensdccorationen, 16. Mai 1827,
PG. 278, — 24. Dez. 1849, RG. 71, —
1851 RG. Nr. 120, — 12. Mai 1859,
RG. Nr. 85, - 23. Mai 1877, VZ. 120.

Nichtzurückstcllungd.Militär-Vcrdienstkreuzes,
10. Juli 1874, Z. 2919.

— russischer Orden, 7. Nov. 1807, RG. 686,

— 7. März 1869, Z. 1072.

— des Ehrenlegions-Ordens, 29. Okt. 1857,
RG. 686.

— des ital. Christus-Ordens, 15. Febr. 1839.

— der ital. Orden (mit Ausnahme des An-
nunciaten-Ordens), 12. Dez. 1868, Z. 6367,

— 15. Jän. 1870, Z. 150, - 29. März
1871, Z. 1421, LG. S. 13.

— des mexic. Guadeloupe-Ordens, 15. Juni
1866.

— der älteren Civil-Ehrenmedaillen, 30. Nov.
1836.

— der silbernen und goldenen Medaille,

19.  Mai 1809, 12. Mai 1815.

Rückznstellcn sind ferner römische und grie¬
chische Orden, wenn sie in natura, ver¬
liehen wurden, brasilianische, portugiesische
und orientalische gar nicht und von den
spanischen nur das goldene Vließ und der
Orden Carl III., 16. Ang. 1827, Pol.G. 157,

— 15. Jän. 1870, AB. 26, GL. S. 7, —
1877 VZ. 120.

Verlust der Dekorationen, 8. Jän. 1816,
PG. 22, — 1822 IG. Nr. 1834, -

2.  Mai 1827, PG. 161, — 1829 IG.

Nr. 2395, — 7. Okt. 1835, PG. 734,
Pol.G. 424, 472, IG. Nr. 63, — 8. Okt.
1836, PG. 17, - 1850 RG. 71, 873,
LG. TV. 129, — 1851 RG. Nr. 239, -
1857 RG. Nr. 212, — 1863 LG. TB. 7,
1866 LG. TV. 40, — 1869 RG. 226.

Wiedererlangung verliehener Ehrenzeichen,

3.  Okt. 1815, Pol.G. 329.

Staatsverträge rind diplomatische
Vertretungen.

Aufhebung des Verbandes mit dem römisch-
deutschen Reiche, 6. Aug. 1806, Pol.
G. L 1.

Besitznahme von Illyrien, 23. Juli 1814,
Pol.G. 94.

Stellung Kroatiens, Slavoniens, des kroa¬
tischen Küstenlandes und der Stadt Fiume,
7. April 1850, RG. 993.

Schutz- und Trutzbündnis mit Preußen,

20.  Mai 1854, RG. 171, 734.

Vertrag mit Belgien inbetreff der Unter¬
drückung des Negerhandcls, 21. April 1849,
RG. Nr. 224.

— mit Baiern wegen Bestrafung der gegen
den König oder die bäurischen Gesandten be¬
gangenen Ehrenbeleidigungen, 1. Okt. 1853,
RG. 1051.

— wegen Aufnahme großh. hessischer Unter-
thanen in den Staatsverband, 27. Okt.
1854, RG. 1078.

— mit der Türkei wegen Räumung dct Do-
naufürstenthümer, 14. Juni 1854, RG. 737.

— mit Frankreich und England, 2. Dez.
1854, RG. 1192.

— über die Rechte der Neutralen, 3. Mai
1856, RG. 245.

— wegen der Integrität des osmanischen
Reiches, 30. März 1856, RG. 200.

bezüglich der Fürstenthümcr Walachei nnd
Moldau, 19. August 1858, RG. 627.

— bezüglich der völterrechtlichen Stellung des
Fürstenthums Neuenburg, 26. Mai 1857,
RG. 411.

— mit Frankreich und Sardinien wegen
° Abschluss eines Waffenstillstandes, 8. Juli

1859, RG. 354.

— über die Friedenspräliminarien mit dem
Kaiser der Franzosen, 15. Juli 1859,
RG. 367.

— über die künftige Gestaltung der Mon¬
archie, Manifest, 20. Okt. 1860, RG. 335.

Staatsvertrag wegen Unterdrückung der Un¬
ruhen in Syrien, 5. Sept. 1860, RG. 120.

— inbetreff der Vereinigung der Jonischen
Inseln mit Griechenland, 1864, RG. 147.

— über die Vorrechte und den Wirkungs¬
kreis der Consuln mit Frankreich, 11. Dez.
1866, RG. 476.

Staatsvertretungen.

Staatsvertrctnngen.

Vertrag zur Regelung der Verhältnisse des
Großherzogthums Luxemburg, 1l. Mai
1867, RG. 163.

— unter den Großmächten wegen der Türkei,

13. Juli 1878, RG. 177 sx 1879.

Einverleibung von Spizza, 15. April 1879,
RG. 231, 233.

Friedcnstractat mit Frankreich, 10. Nov.
1859, RG. 569.

— mit Frankreich und Sardinien, 10 Nov.
1859, RG. 583.

— zwischen Oesterreich, Preußen und Däne¬
mark, 30. Okt. 1864, RG. 278.

— mit Preußen, 23. Ang. 1866, RG. 247.

— mit Italien, 3. Okt. 1866, RG. 345.

— mit Sardinien, 6. Aug. 1849, RG. 596.

— mit Baiern über Grcnzverhältnisse, 1852
RG. 492, 635, — 1862 RG. 135, — 1873
RG. 373.

— mit Baiern, Württemberg und Baden
wegen Ueberwachnng der Bodenscegrenze,
29. Juni 1854, RG. 631.

— betreffend die Greife zwischen Russland
und der Türkei in Bessarabien, das Do¬
naudelta und die Schlanqeninseln, 1858
RG. 71.

— mit der Schweiz über die Regnlirung
der Grenze, 1869 RG. 51, FM. 5.

— mit Preußen über Feststellung des Greuz-
zuges, 9. Febr. 1869, RG. 387.

lieber die Giltigkeit von Staats-Verträgen,
1879 BZ. 43.

Gesandtschaften nnd <5ons«late. Auf¬
richtung von k. k. diplomatischen Missionen
und einfachen Consnlatcn, 21. Mai 1880,
Z. 5151/10.

Bekanntmachung der in Europa bestehenden
Missionen, 15. Dez. 1855, FM. 538.

Ereirnng der Cousular-Eleven, 20. Okt. 1849,
RG. 772.

Rang der Cousular-Angestellten, 28. Aug.
1850, RG. 1593.

Uniform derselben, 28. Aug. 1850, RG. 1594.

Eonccptsdienstprüfung für das Ministerium
des Aenßcrn, 21. Jan. 1851, RG. 94.

Bedingungen zur Uebernahmc von Consulats-
posten, 1832 PG. 26.

Amveisung der Consulatsbezüge, 1855 FM.

Wnrtgelder diplomatischer Beamten, 1856
RG. 334.

Exterritorialität der Gesandten 8 38 a. b.
GB., 1834 IG. Nr. 2646, — 1839 IG.
Nr. 375.

Jurisdiction der Dienstleute der Gesandten,

14. Okt. 1834, IG. Nr. 375.

Eonsuln haben keinen Repräscntativcharakter,
23. Dez. 1817.

Befreiung der Gesandten vom Zoll, 1851
RG. Nr. 244.

— von der Mautfreihcit, 1858 RG. Nr. 170.

— von der Einquartierung, 1851 RG.
Nr. 124.

Beleidigung baier. Gesandten, 1853 RG.
Nr. 192.

Criminalgerichtlichc Einvernehmung von Ge¬
sandten, 1839 IG. Nr. 857.

Beweiskraft der von Consnln lcgalisirten Ur¬
kunden, 1837 IG. Nr. 234, - 1838 IG.
Nr. 249.

Legalisirung der Urkunden durch Consnln,
22. Dez. 1808, Pol.G. U136. (Sieh Ver¬
waltung.)

Gesandtschaftliche Paßvisazwang - Aufhebung,
1862 RG. Nr. 37, 58, 84, - 1863 RG.
Nr. 57. (Sieh Polizei.)

Konsulat, deren Ermächtigung für Wasfen-
geleitscheinc, 1866 FM. 64.

— zu Zeugnissen über die offenkundige Mi¬
litäruntauglichkeit, 1860 LG. 6 39. -

Sauvetage-Jnstruction, 1832 IG. Nr. 2563,

— 13. Juni 1854, RG. Nr. 147, S. 603.
Cousular-Geb.-Reglement, 28. Sept. 1846,

IG. Nr. 986, PG. 398, — 1866 LG.
TV. 36.

Amtlicher Verkehr mit fremden diplo¬
matischen Missionen nur im Wege des k. k.
Ministeriums des Aeußern, 7. April 1852,
RG. Nr. 88.

— mit k. k. Missionen und Consnlatcn, 6. April
1840, Pol.G. 191, - 1. Juni 1842, Pol.
G. 182, — 1850 RG. 1812, — 1852
RG. 386, — 1855 FM. 538, — 1856
RG. 722 und FM. 430, - 1873 FM.
33, 52, 119, LG. Kr. 129, CV. 284. (Sieh
unter Verwaltung.)

— wegen der Spitalskostcn, 1870 LG. TV.
227) (Sieh Sanität.)

Frnnkirung der Briefe an die k. k. Gesandt¬
schaften und Konsulate, 1851 LG. M. 549.

Paß- und Wanderbücher-Verlängerung für
Militärpflichtige, Befugnis der k. k. Mission
hiezu, 1865 LG. TV. 29.

Zustellung durch die Konsuln, 1846 IG.
Nr. 1008, - 1855 FM. 538.

Gebürcneinhcbung durch die Konsulate, 1855
FM. 538, - 1860 FM. 141, — 1863
FM. 328, RG. 365, - 1866 FM. 207.
(Sieh Finanz.)

Gerichtsjurisdiction des Konsuls in
Warschau und Moskau, 1875 RG. 148.

— in Petersburg, 20. März 1874, RG. 24.

— in Egypten, 20. Jän. 1875, RG. 33.

— in Odessa, 13. April 1847, IG. Nr. 1059.

— in Ponente, 1834 IG. Nr. 2671.

— in Mexico, 1842 IG. Nr. 626.

6

Staatsvertretungen.

Staatsverfassung.

Gerichtsjuritzdiction der österr. Con-
sulate im Oriente, 1854 LG. M. 9, —
29. Jän. 1855, RG. 225; 31. Marz,
RG. 383, — 29. Juni 1856, RG. 349,

- 2. Dez. 1857, RG. 908, — 29. Sept.
1860, RG. 333, - 17. Jän. 1862,
GR. 25; 7. Febr., RG. 31, - 25. Juni
1865, RG. 166, - 12. Jan. 1875, RG.33.

Recurse gegen oriental. Consul.-Erledigungen
an das Oberlandesgericht in Wien, 25. Juni
1865, RG. 166.

Exemt. Competenz der Cvnsulargerichte, 1855
RG. 225 8 2; 31. März, RG. 383 ß 8,

— 20. Juni 1856, RG. 349.

Vorgang bei Verlassanmnßung der Consuln,
20. März 1852, Z. 415.

Wirkungskreis der in der Wallachei befind¬
lichen k. k. Starosticn in Paßsachen, 1852
LG. D. 724.

Strafrecht der Consnlarämter, 1856 RG.
Nr. 202,, — 1863 LG. TB. 63.

Cvnsular-Convention mit Italien,
1867 FM. 47, — 1872 LG. TV. 68, —
15. Mai 1874, RG. 237 sx 1875.

— nut den Niederlanden, 15. Mai 1856,
RG. 371.

— mit Frankreich, 11. Dez. 1866, RG. 476,
FM. 158, 319, — 21. Aug. 1870, RG. 179,
FM. 179.

— mit Nordamerika, 11. Juli 1870, RG. 313
sx 1871.

— mit Amerika, 1851 HB. 79.

— mit Bulgarien, 1851 HV. 41.
mit Spanien, 1851 HV. 9.

— mit Portugal, 1873 RG. 427.

— mit Hawaii, 1875 RG. 237, — 1876
R.G. Nr. 87.

--- mit Türkisch-Albanien, 1851 HV. 147.

— mit Griechenland, 1851 HB. 492.

mit dem südl. Frankreich, 1853 HV. 267.

— mit Brasilien, 12. April 1828, IG.
Nr. 2337.

Abänderung der Bundes-Carteleonvention,
25. Juli' 1863, RG. 68.

Organisation des Consularwesens in Sar¬
dinien, 1852 LG. KL. 293, M. 244, G.
260, D. 593.

— in Ostindien, 1851 LG. M. 180, G. 690,
St. 309.

— in Griechenland, 1851 LG. M. 552, Schl.
570, G. 842, D. 1018.

— in Amerika, 1850 LG. B. 23, G. 500,
-- 1851 LG. M. 174, D. 238, St. 124.

— in der Türkei, 1851 LG. St. 126.

— in Sofia, 1853 LG. M. 34.

— in Albanien, Thessalien, Bulgarien, Ma-
eedonicn, Cypern, Rhodos, Corfu, Tripolis,
1851 LG. M. 177, 181, 178, 179, 187,
173, 181, KL. 107, D. 105, - 1852 LG.
KL. 293.

Organisation des Consularwesens in Califor-
inen, 1850 LG. D. 533.

— in Florida, 1850 LG. D. 25.

— in Chartum, 1850 LG. D. 28.

— in Havre de Grace, 1850 LG. D. 226.

— in Cairo, Cvnstantinopel, Newyork, Tra-
pezunt, 1850 LG. D. 565, — 1853 LG.
M. 110.

— in Ancona, 1852 LG. M. 66.

— in Rom, 1872 LG. TV. 68.

— in Königsberg, 1851 LG. M. 173, D. 75.

— in Danzig, 1851 LG. M. 179.

— in Capstadt, 1852 LG. M. 578.

— in Mannheim, 1852 LG. M. 806.

— in Spanien, 1850 LG. Schl. 12, G. 567,

- 1851 LG. D. 69, M. 54.

Staatsverfassuilg.

Testament Kaiser Ferdinand I., 1543, —
Codicill Kaiser Ferdinand I., 1547. —
Testament Kaiser Ferdinand II., 1621, —
Codicill, 1635. — Statut Leopold I., 1703.

— Pragmat. Sanction Karl VI., 1713.

— Patent Kaiser Franz II., 1804.

Constitution vom Jahre (4. März) 1849,
RG. E. B. 148, 151, 165.

Grundrechte, 1849 RG. E. B. Nr. 151, 174,

- 1852 RG. 25.

- für die Militärgrenze, 1850 RG. 981.

Statut für den Reichsrath, 13. April
1851, RG. 343.

— Aenderung desselben, 20. Ang. 1851,
RG. 556.

Verantwortlichkeit der Minister, 20. Aug.
1851, RG. 555, — 25. Ang. 1867, RG. 208.

Aushebung der Constitution und Pnblicirung
neuer Regierungsgrundsätze, 13. Dez. 1851,
RG. 25, 27, 28 sx 1852.

Verstärkung des ReichsratheS, 5. März 1860,
RG. 97, 100.

Dessen Einflussnahme auf Steuern und An¬
lehen, 17. Juli 1860, RG. 299.

Das Oktober-Diplom, 20. Okt. 1860,
RG. 335, 336.

Festsetzung der activen und passiven Wahl¬
berechtigung, 5. Jän. 1861, RG. 41.

Das Wahlrecht des Militärs, 3. März 1861,
RG. 325.

Staatsrath, Einsetzung, 26. Febr. 1861,
RG. 313.

— Aufhebung, 1868 RG. 191.

Februar-Verfassung, 26. Febr. 1861, RG. 69.

Tag- und Reisegebüren der Abgeordneten,
7. Juni 1861, RG. 423, FM. 155, —
19. März 1874, RG. 22.

Geschäftsordnung des Reichsrathes, 31. Juli
1861, RG. 445, - 15. Ang. 1868, RG. 74,

- 12. April 1873, RG. 353.

Portofreihcit, 1861 FM. 318.

Staatsverfassnug.

Landesverfassungen.

7

Unverletzlichkeit der Abgeordneten, 3. Okt.
1861, RG. 468.

Verfassungssistirung, 20. Sept. 1865, RG. 301,
303.

Autzerordentl. Reichsrath, 2. Jan. 1867, RG. 1.

Abänderung des Z 13 der Februar-Versas-
sung, 16'. Juli 1867, RG. 205.

Behandlung umfangreicher Gesetze im Reichs-
rathe, 30. Juli 1867, RG. 221.

Besprechung mit Wühlern, 15. Nov. 1867,
RG. Nr. 135.

Neues Grundgesetz über die Reichs-
vertretnng, 21. Dez. 1867, RG. 394,
389, — 13.'Mürz 1872, RG. 57.

Gesetz über directe Wahlen, 2. April 1873,
161, 165.

Abänderung der Rcichsraths-Wahlordnung
in Böhmen, 11. März 1875, RG. 61,
— 1880 RG. 231.

Anzeige des Todes eines Hcrrenhausmitglie-
des, 15. Dez. 1869, Z. 5177.

Behandlung der gemeinsamen Angelegenheiten
und Einsetzung der Delegationen, 21. Dez.

1867, RG. 401.

Diäten und Rcisegebüren der Delegations¬
mitglieder, 11. März 1875, RG. 61.

Unmittelbare Wahl, 29. Juni 1868, RG. 243.
Staatsrechtliches Verhältnis mit

Ungarn, 16. Juli 1867, RG. Nr. 97;
21. Dez., RG. Nr. 146, - 1868 F-M. 13,
14, - 1869 FM. 74, 173.

— wegen der Beitragsleistung, 24. Dez. 1867,
RG. 3, 4 sx 1868, — 1871 RG. 92, —
1877 RG. 230, FM. 197.

— Controle der Staatsschuld, 10. Juni

1868, RG. Nr. 53, 54.

— Verwaltung des Salzmonopols, 7. Juni
1868, FM.165.

Zoll und Handel, 24. Dez. 1867, RG.
Nr. 4 sx 1868.

— Theilung der Steuer von beiderseitigen
Untersuchungen, 28. Juli 1871, RG. 233,
FM. 145.

— Stempel und Gebären, 2. Okt. 1868,
RG. 273, 386, 451, FM. 210, 266, 310.

Verlängerung der Verträge mit Ungarn,
1877 FM.' 197,-29. März 1878, RG. 59,
97, 119, 143, 145, 157, FM. 17, 79,
95, 97, 99, 106, 108, 246.

Grundgesetze über die Rechte der
Staatsbürger,21.Dcz. 1867, RG. 394.

für das Reichsgericht, 21. Dez. 1867,
RG. 897.

— für die richterliche Gewalt, 21. Dez. 1867,
RG.398.

-- für die Regierungsgcwalt, 21. Dez. 1867,
RG. 400.

Beschränkung des Begnadigungsrechtes des
Kaisers, Z 29 des Gesetzes, 25. Juli 1867,
RG. 208.

Verfügung zeitweiliger und örtlicher Aus¬
nahmen von den allgemeinen Rechten der
Staatsbürger, 5. Mai 1869, RG. 303.

Schutz des Vereinsrechtcs, 15. April 1867,
RG. Nr. 134,

— des Versammlungsrechtes, 15. April 1867,
RG. Nr. 135, — 1869 VZ. 131, 155.

— des Briefgeheimnisses, 1867 RG. Nr. 142,
Art. 10,-6. April 1870, RG. Nr. 42.

— der persönlichen Freiheit, 27. Okt. 1862,
RG. 243. — 6. Okt. 1866, RG. 342.

— des Hausrcchtes, 27. Okt. 1862, RG. 245,

— 5. Febr. 1863, FM. Nr. 4, 7, —
28. April 1864, FM. 207.

Verhältnis der Schule zur Kirche, 25. Mai
1868, RG. Nr. 40.

Jnterconfcssionellcs Gesetz, 25. Mai 1868,
RG. Nr. 49.

Laridcsverfassmtgcn. Von Niederöstcr-
reich, 1850 RG. 1, 26. Febr. 1861,

RG. Nr. 20, — 1866 LG. NÖ, 27.

Aenderungen, 1867 LG. NÖ. 7, 9, 10,

— 1869 LG. NÖ. 51, — 1870 LG. NÖ. 95,

— 1871 LG. NÖ. 169, — 1874 LG.
NÖ. 59.

Von Obcrösterrcich, 1850 RG. 23, LG.
OÖ. 6, — 26. Febr. 1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen, 1867 LG. OÖ. 9, — 1869
LG. OÖ. 22.

Von Steiermark, 1850 RG. 153, LG.
St. 11, — 20. Okt. 1860, RG. 339, —
26. Febr. 1861, RG. Nr. 20, — 1866
LG. St. 59.

Aenderungen, 1867 LG. St. 12, 13, —
1868 LG. St. 67, - 1869 LG. St. 17.

Von Kärnten, 1850 RG. 73, LG. Kt. 51,

— 20. Okt. 1860, RG. 357, — 26. Febr.
1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen, 1867 LG. Kt. 29, — 1869
LG. Kt. 5.

Von Krain, 30. Dez. 1849, RG. 95 sx
1850, — 26. Febr. 1861, RG. 183.

Aenderungen, 1867 LG. Kr. Nr. 4, 15,

— 13. Jän. 1869, LG. Kr. 35, - 5. Okt.
1871, LG. Kr. 58.

Von Görz, 1850 RG. 397, — 26. Febr.
1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen, 1866 LG. KL. 19, — 1867,
LG. KL. 13, — 1869 LG. KL. 7, 8.

Bon Istrien, 1850 RG. 397, — 26. Febr.
1861, RG. Nr. 20, — 1863 LG. KL. 71.

Aenderungen, 1867 LG. KL. 11, 17, —
1870 LG. KL. 105, 106, — 1873 LG.
KL. 1, — 1877 LG. KL. 15.

Bon Triest, 12. April 1850, RG. 765.

Von Dalmatien, 26. Febr. 186l, RG.
Nr. 20, LG. D. 11,19, — 1867 LG. D. 7.

Aenderungen, 1869 LG. D. 15, — 1875
LG. D. 53, — 1879 LG. D. Nr. 59.

8

Landesverfassungen.

Staatsorganismus.

Landesverfassungen. Bvn Tirol und Vor¬
arlberg, 1850 RG. 261, — 20. Okt. 1860,
RG. 415, — 26. Fcbr. 1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen der Landtagswahlordnnng,
1861 RG. 459, — 1863 LG. TB. 55, —

1866 LG. TV. 86, 87, 123, — 1867 LG.
TV. 12, 14, — 1869 LG. TV. 16, —
1870 LG. TV. 74, — 1871 LG. TB. 21, 68.

Vezirksvertrctungcn, 1868 LG. TV. 46.
Von Salzburg, 1850 RG. 45, LG. S. 9.

- 20. Okt. 1860, RG. 371, — 26. Febr.
1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen, 1867 LG. S. 33, — 1868
LG. S. 88, — 1869 LG. S. 1, - 1870
LG. S. 9, 10.

Von B ö h m e n, 1850 RG. 237. - 26. Febr.
1861, RG. Nr. 20.

Abänderungen: d. Landtngswahlordnnng,
1863 LG. B. 21, 43, — 1867 LG. B. 1,
9, — 1869 LG. B. 67, 68, 71, — 1870
LG. B. 20, — 1872 RG. 27, LG. B. 7,

- 1873 LG. B. 1, 116, 174, — 1874
LG. B. 19, 55, 70, 71, 139, 140, -

. — 1875 LG. B. 72, 78, — 1876 LG.

B. 96, 97, — 1877 LG. B. 69, 70, —
1878 LG. B. 81, - 1879 LG. B. XV.

Von Mähren, 1850 RG. 181, — 26. Febr.
1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen, 1867 LG. M. 1, 59, 65,
66, - 1869 LG. M. 21, - 1870 LG.
M. 201, — 1871 RG. 371, — 1873
LG. M. 47, 49, 56, 93.

Bon Schlesien, 1850RG. 131,LG. Schl. 21,

- 26. Fcbr. 1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen, 1866 LG. Schl. 83, —

1867 LG. Schl. 5, - 1869 LG. Schl. 194,

- 1875 LG. Schl. 101.

Von Galizien, 1850 RG. 1753. — 26. Febr.
1861, RG. Nr. 20.

Aenderungen, 1866 LG. G. 131 — 135,
45, — 1867 LG. G. 7, - 1869 LG.
G. 36, 107, - 1873 LG. G. 178, -
1874, LG. G. 175, 179, 181.

Bezirksvertretungen, 1866 LG. G. 208.
Von Bukovina, 1850 RG. 1777. —
26. Febr. 1861, RG. Nr. 20 , - 1866
RG. 3.

Aenderungen, 1869 LG. Buk. 21, —
1873 LG. Buk. 9, 13, 69, - 1876 LG.
Buk. 91.

Wahlberechtigung und Wählbarkeit
der Landtagsabgeordneten, 5. Jän. 1861,
RG. 41.

Militär, dessen Wahlberechtigung für die Lau¬
desvertretung, 14. März 1861, RG. 325.

Ob Zuschläge auch in die Steuer cinzurech-
ncn sind? 29. April 1871, Z. 5647 M.J.,
LG. Schl. 83, - 16. Juli 1871, Z. 3011
M. I., LG. S. 31, — 6. Juni 1877, Lpr.
Z. 1323.

Zum Stimrncnkauf, Art. VI. d. GB., 17. Dez.
1862, — 1878 BZ. 62.

Mandatsverlust infolge Abstrafung, 1867
RG. Nr. 131 Z 6, — 1869 LG. KL. 9, 241,
NÖ. 227, TV. 17, 35, D. 16, KL. 155,
Kr. 35, S. 2, St. 18, Schl. 195, B. 22,

— 1871 LG. OÖ. 147, Kr. 58, - 1873
LG. Buk. 70, - 1874 LG. G. 45.

Bestimmungen über die G e s ch ä f t s b e h a n d -
lung des Landesausschusses, 1851
LG. KL. 104, OÖ. 203, - 1861 LG. TB.
74, 88, - 1864 LG. Schl. 21, - 1868
LG. D. 19, — 1875 LG. St. 3.

Landschaftsbeamte, deren Diensttaxen, 1862
RG. Nr. 40.

— Diäten und Gebären, 1868 LG. G. 37,

— 1870 LG. G. 12, 23, — 1874 LG.
S. 5.

Strafbarkeit der beleidigenden Schreibart auto¬
nomer Behörden, 6. Dez. 1870, Z. 15184.

Instruction für die La n des fond s-Ge¬
barung, 1855 LG. S. 77, St. 103, -
1856 LG. Buk. 79.

Uebcrweisnng der Einquartierung und Bor-
spannsbeiträgc auf den Landcsfond, 1851
LG. S. 836," — 1853 LG. S. 100, —
1865 LG. TB. 1'.

— der Armenversorgnngskassen, 1875 LG.
TB. 6.

— der Controls an die Landesbuchhaltung,
1861 LG. OÖ. 9, 11.

— der Wohlthätigkeitsanstalt und ständischen
Fonde, 1861 LG. D. 52, — 1862 LG.
Kr. 6.

— des Contributionsfondes, 1850 LG. M. 85,

— 1863 LG. B. 35, - 1864 LG. B. 114.

— des Landes- und Grundentlastungsfondes,
1861 LG. B. 35, OÖ. 21, 25,'TV. 99,
Kr. 16, M. 67, 93, - 1862 LG. M. 21,
S. 9, 15, — 1866 LG. S. 40, M. 86,
G. 57.

— des Domesticalfondes, 1863 LG. Schl. 1.

— des Kreissondes, 1860 LG. OÖ. 35.

Hercinbringung der Vorschüsse aus dem Lan-
desfvnde', 1866 LG. B. 27, - 1875 LG.
KL. 16, 27, St. 75, - 1876 LG. St. 104.

Verwaltung des Jnnndativnsfondes in Ober-
österreich, 1874 LG. OÖ. 65.

Errichtung von Landesschnlfonds, 1876
LG. St. 121.

Verfahren mit den Landesculturfvnds,
1853 LG. S. 102, - 1868 LG. S. 11,
TV. 10, - 1872 LG. St. 331.

Stlmisorgmüsmlls.

Errichtung eines Ministerrathes, 1848 IG.
Nr. 1127.

Minister-Ernennung, 21. Dez. 1867, RG.
Nr. 145.

Staatsorganismus.

Staatsorganismus.

9

Minister-Verantwortlichkeit, 1851 RG. 555,

- 25. Juli 1867, RG. 208.

— Pensionen, 22. Juli 1868, RG. Nr. 111.

— Excellenztitel, 15. Jan. 1868, FM. 23.

Erfordernis für den Conceptsdienst beim
Ministerium des Aeußern, 6. Juni 1856,
RG. Nr. 96, — 11. April 1869, Z. 5147.

Organismus des Reichs-Finanzmini¬
steriums, 10. Juni 1860, RG. Nr. 53,

- 21. Dez. 1867, RG. Nr. 146, — 1868
RG. Nr. 53, - 11. Juni 1870, FM.
Nr. 26, - 1873 RG. Nr. 57.

— des Reichs-Kriegsministeriums,
1867 RG. Nr. 146.

"-des Ministeriums des Innern,
20. April 1861, RG. Nr. 49, — 11. März
1867, RG. Nr. 49, p. 112, — 15. Febr.
1870, RG. Nr. 12.

— des Justizministeriums, 1848 IG.
Nr. 1176.

— des M a ri n e m i n i st e r iu m s, 23. Sept.

1862, FM. 253, 429, 482, — 18. Febr.

1863, RG. 176.

— des Ministeriums für L a n d e s ver t h e i -
digung, 18. Jüu. 1868, RG. Nr. 11.

— des Finanzministeriums, 7. Nov.

1864, Z. 5454, - 13. Ang. 1865, FM. 327,

- 11. Juni 1870, FM. Nr. 26, — 7. Nov.
1874, FM. 405.

— Uebersicht der dem Finanzministerium
unterstehenden Acmtcr, 1873 FM. 279.

— des Unterrichtsministeriums, 1849
RG. Nr. 301, 371, 401, 405, FM. 107.

des Handelsministeriums, 1849
RG. 258, - 1859 RG. 550, - 20. April
1861, RG. 393, FM. 107.

— des Ackerbauministeriums, 1853
RG. 518, — 1868 RG. 29, — 24. Jän.
1869, RG. 85:14. Febr., RG. 92; 27. Aug.,
RG. 521, - 14. April 1872, RG. 132,
250, — 1873 FM. 214.

Einsetzung des Reichsgerichtes, 1867
RG. 397, 407, - 1869 RG. 167, 538,
575, — 1876 RG. 269.

"- Geschäftsbehandlung, 26. Okt. 1869,
RG. 575.

^^Stempclbehandluug, 28. Sept. 1869,

Errichtung des Berwaltuugsgerichts-
hofes, 22. Okt. 1875, RG. 85 sx 1876,
FM. 79, 88, 151.

Eeschäftsorduung des Verwaltungsgerichts-
Hofes, 5. Aug. 1876, RG. 231.

«rwaltungsgcrichtshof, Stcmpelbehandlung,
1876 RG. Nr. 86, BZ. 128.

Zur Competcnz des Verwnltuugsgerichts-
hofes, 1876 BGH. Nr. 10, 16.

Vorgang bei Beschwerden an den Verwal-
tungsgcrichtshof oder das Reichsgericht,
1876 CV. 80, FD. KL. 59, NÖ. 13, OÖ. 49,

— 1877 FD. TV. 5, LG. TV. 22, 90, 11I,
116, 120, 125, — 1878 BZ. 163, Ack.V.
Nr. 23, 24, FD. B. 78, — 1879 .FD.
Kt. 12.

Vei Vorlage au den Verwältungsgerichts-
hof sind die Kosten der ersten Instanz an¬
zuführen, 17. Sept. 1877, Z. 15397.

Beilegung der Abschrift der Erkenntnisse,

7. April 1876, Z. 1951.

Zustellung gegen Empfangscheine, 19. Mai
1876, Z. 1090/?r.

Organisirnug der politische» Behörden
und Landeseiuthcilungen, 26. Juni 1849,
RG. 459, 609, 620, 624, 628, 632, 663,
666, 668, 761, LG. M. 138,143, OÖ. 138,
139, 140, B. 97, 198, 265, — 1850
RG. 1545, 1741, 1748, LG. D. 325,
M. 80, St. 431, TV. 114, Schl. 44, Kr. 42,
Kt. 15, — 1851 LG. S. 719, OÖ. 719.

Errichtung der Kreis- und Bezirksämter
im Jahre 1854, 1853 RG. 65, 1241,
1259, 1307, LG. Buk. 112, — 1854
RG. 99, 103, 155, 161, 203, 359, 382,
395, 400, 451, 455, 467, 773, 916, 935,
936, 956, 1019, 1078, LG. Schl. 12, 27,
KL. 5, 80, 82, G. 37, OÖ. 37, S. 17,
D. 27, Kr. 13, 72, Kt. 13, 40, NÖ. 31,
65, TV. 49, M. 17, 49, St. 33, B. 89,

— 1855 RG. 327, 382, 521, LG. M. 9,
Buk. 12, NÖ. 1, — 1856 LG. B. 68, —
1857 RG. 458, LG. Kr. 27, — 1858 LG.

8. 40, — 1865 LG. Kt. 7, — 1867
RG. 185.

Die letzte politische Organisirung in Be¬
zirksh auptmann schäft en 1867 RG. 25,
35, 64, 107, LG. K. 18, S. 12, — 1868
RG. 76, 287, 306, LG. OÖ. 27, S. 61,
67, 81, D. 8, St. 32, 69, KL. 5, Kt. 38,
G. 2, 35, — 1869 LG. G. 3b, B. 155,
230, KL. 247, Buk. 41, - 1870 RG. 52,

— 1871 LG. NÖ. 19, Schl. 5, 71, S. 23,
1873 RG. 228, LG. B. 117, 170, -

1876 LG. Kt. 49, S. 43, Buk. 87.

Auflassung der Kreisbchörden, 1860 RG. 146,
186,257,312, — 1862 RG. 185, 305, 367.

Gesetz über die Verwaltung Bosniens,
1880 RG. 29.

Organisation des öffentlichen Sanitäts¬
dienstes, 1. Okt. 1850, RG. 1699, —
15. April 1852, RG. 396, - 30. April
1870, RG. 125.

Organisirung der Central-Seebehörde,
26. April 1850, RG. Nr. 178.

Zusammensetzung der Landessnuitätsräthe,

1850 LG. M. 327, St. 462, Kt. 71, -

1851 LG. OÖ. 572, St. 714, Kt. 241, -
1870 LG. NÖ. 257, OÖ. 199, S. 140,

10

Staatsorganismus.

Staatsorganismus.

TV. 219, B. 158, M. 429, Schl. 284,
283, G. 179, Buk. 147,224, Kt. 75, Kr. 198,
KL. 183, - 1871 LG. D. 42, 48, M. 1,

— 1873 LG. Schl. 14, — 1874 LG.
Buk. 21, KL. 37.

Systemisirnng der Bezirksärztestellm, 1870
LG. RÖ. 23, 39, 75, — 1871 LG. S. 21,
Schl. 69, M. 21, TV. 56, Kr. 12.

Organisirung der Polizeibehörden, 1850
LG. B. 266,-1851 LG.KL. 379, G. 526,
OÖ. 175, TV. 203, St. 149,176, Kr. 120,
Schl. 417, KL. 379, NÖ. 88, — 1852
RG. 734, LG. KL. 583, OÖ. 621, Kt. 8,
291, 435, 554, Kr. 608, S. 497, TV. 529,
B. 629, 988, NÖ. 682, KL. 583, M. 497,
Schl. 658, - 1853 LG. D. 308, OÖ. 48.

Errichtung oder Regulirnng einzelner Polizei¬
ämter, 1850 LG. S. 121, - 1851 LG.
S. 153, Schl. 401, B. 49, — 1852 LG.
M. 754, OÖ. 611, — 1853 LG. B. 111,
Buk. 94, KL. 92, M. 3, 9, 64, D. 307, —
1854 LG. Schl. 71, — 1856 LG. K. 52,

— 1857 LG. K. 35, S. 73, — 1860
LG. M. 35, — 1862 LG. OÖ. 5, — 1863
LG. M. 18, - 1864 LG. KL. 7, — 1866
LG. KL. 30, 31, OÖ. 13, Kr. 44, S. 9,
TV. 80, Kt. 21, — 1867 Kt. 35, — 1868
LG. B. 7, — 1873 LG. NÖ. 33, 35, —
1874 LG. B. 5, — 1876 LG. St. 90, 113,

— 1878 LG. B. 33.

Frühere Jnstizverfassung, 11. Febr. 1784,
Pvl.G. 4, 8 404.

Das Justizministerium, 1849 LG. NÖ. 18,
B. 2.

Oberst-Hosmarschallamt, 1783 bis 1786 IG.
Nr. 166, 196, 481, 506, — 1795 bis 1832
IG. Nr. 216, 625, 651, 1159, 1542,
2094, 2392, 2524, 2578, — 1839 bis 1846
IG. Nr. 375, 919, — 1849 RG. Rr. 150,
269.

Oberste Gerichtshof-Orgauisation, 1848 IG.
Nr. 1176, - 7. Aug. 1850, RG. 1357,

— 29. Juni 1856, RG. 353, — 1857
RG. 492, - 1858 RG. Nr. 177, — 1867
RG. Nr. 199, — 1873 RG. Nr. 119 Z 8.

Oberlandesgsricht in Prag, 1850 LG. B. 117,

— 1851 LG. B. 25.

— in Klagenfurt-Graz, 1854 RG. 630, LG.
St. 13.

— in Linz-Wien, 1850 LG. S. 452, —
1854 RG. 838, LG. OÖ. 35.

— in Trient, 1850 RG. 853.

Prisengerichte, 1864 RG. 165, — 1866
RG. 41, 219.

Gewcrbegerichte, 14. Mai 1869, RG. 289,
LG. M. 181, — 1. April 1872, RG. 108,

— 1875 LG. M. 41.

Schiedsgericht für Frachtstreitigkeiten bei den
Eisenbahnen und Dampfschiffen, 19. Mai
1875, RG. 186.

Handelsgerichte, 1849 RG. Nr. 278, —
1852 RG. Nr. 251, — 1856 RG.
Rr. 2, — 1857 RG. 449, — 1860 RG.
Nr. 123.

Handclsgerichtsbeisitzer, 2. Dez. 1864, RG. 299.
Titel »kaiserl. Rath« für die Handelsgerichts¬
beisitzer, 18. März 1860, RG. 124.

Bergsenate, 1849 RG. 730, - 1853 RG. 518,

— 1856 RG. 394, - 1857 RG. 323,
435, — 1860 RG. 525. (Sieh Bergwesen.)

Gerichtsorganisatiou, 1849 RG.343, —
1850 RG. 763, 874, 936, — 1851
RG. 421, — 1853 RG. 65, - 1855
RG. 337, — 1857 RG. 458, — 1868
RG. 188, 336, - 1873 RG. 242.

— in den einzelnen Kronländern. In
Nicderösterreich, 1849 RG. 360, LG. NÖ.
100,106, — 1853 RG. 1241, LG. NÖ. 85,

— 1854 RG. 916, 918, LG. NÖ. 31, —
1855 LG. NÖ. 71, — 1858 LG. NÖ. 47,
1863 LG. NÖ. 14, — 1870 RG. 259,
LG. NÖ. 207, - 1871 RG. 21, LG.
RÖ. 11, 12, — 1873 RG. 40, 136, 148,
LG.NÖ. 38, 53, 73, 75, 87, — 1874
LG. NÖ. 69, - 1875 LG. NÖ. 37, 145,
1876 LG. NÖ. 23, — 1877 LG. NÖ. 71,
1878 LG. NÖ. 19, 25,

— in Obervsterreich und Salzburg, 1849
RG. 380, — 1850 LG. OÖ. 325, 391,
397, — 1853 RG. 1259, — 1854
RG. 916, 918, 467, LG. OÖ. 37, — 1855
LG.OÖ.43, — 1868 LG. OÖ. 31, -
1870 RG. 71, LG. OÖ. 80, — 1873
RG. 3, - 1875 LG. OÖ. 125.

— in Böhmen, 1849 RG. 394, LG. B. 97,

— 1850 LG. B. 343, - 1851 LG. B. 285,
479, 573, — 1854 RG. 1019, — 1855
RG. 382, 404, — 1858 LG. B. 59, -
1859 RG. 179, - 1861 LG. B. 10, —
1869 RG. 177, 385, 435, 625, LG. B. 94,
174, 260, - 1870 LG. B. 155, — 1873
RG. 194, 246, 369, 603, LG. B. 147,
163, 168, 170, 194, — 1874 RG. 9,
21, LG. B. 2, 86, 74, 77, 128, 129, 151,

— 1875 LG. B. 96, 98, 112, — 1876
2, 46, 50, 55, 56, 84, 101, — 1877
LG. B. 71, 75, 76,120, —1878 LG. B. 88,
89.

— in Mähren, 1849 RG. 424, LG. M. 113,

— 1850 RG. 2103, LG. M. 2, 90, 301,
329, 331, - 1851 LG. M. 126, — 1854
RG. 359, — 1855 RG. 327, 379, —
1866 LG. M. 77, 83, - 1869 RG. 179,
303, 440, 471, LG. M. 64, 75, 77, 78,
172, — 1870 RG. 141, 176, 183, 215,
216, LG. M. 205, 252, 337, 340, 341,

— 1871 LG. M. 173, — 1874 RG. 22,
LG. M. 54, - 1875 LG. M. 158, 180,

— 1876 LG. M. 43, — 1877 LG. M. 13,

— 1878 LG. M. 157, 165.

Staatsorganismus.

Staatsorganismus.

11

Gerichtsorganisatiou: in Schlesien, 1850
LG. Schl. 185, — 1853 LG. Schl. 40,

— 1854 RG. 382, LG. Schl. 17, — 1855
LG. Schl. 55, - 1869 RG. 322, 489,
LG. Schl. 49, 71, — 1871 LG. Schl. 178,

— 1872 LG. Schl. 73, — 1873 RG. 40,
607, — 1874 RG. 7, LG. Schl. 2, — 1875
LG. Schl. 59, 1876 LG. Schl. 24, — 1877
LG. Schl. 26, 1878 LG. Schl. 47.

— in Galizien, 1850 LG. G. 233, — 1851
RG. 524, LG. G. 543, — 1854 LG. G. 37,

— 1855 RG. 520, 521, FD. G. 325, —
1859 RG. 443, — 1860 RG. 241, —
1867 RG. 99,100,196, — 1869 RG. 303,
636, — 1874 RG. 9, —1876 LG. G. 231,

— 1878 LG. G. 2, 77, 101, 107, 109,
117, 120.

— in Salzburg, 1849 RG. 380, — 1850
LG. S. 454, 635, 712, - 1854 RG. 918,

— 1858 LG. S. 95, 1867 RG. 71, 196,
LG. S. 15, - 1869 LG. S. 94,195,-1871
RG. 147,284, LG. S. 37, — 1872 RG. 537,
625, LG. S. 149, — 1873 RG. 369.

— in Steiermark, 1849 RG. 545, 730, —

1854 RG. 103, 956, 967, — 1866
RG. 341, - 1868 LG. St. 33, 69, —

1871 LG. St. 8, - 1874 RG. 51, LG.
St. 81, 185, 367, — 1875 LG. St. 57.

- in Kärnten, 1849 RG. 561, — 1851
LG. Kt. 42, - 1854 RG. 956, 967, LG.
Kt. 5, 40, 49, — 1868 LG. Kt. 41, -

1872 LG Kt. 45.

- in Krain, 1849 RG. 561, — 1850 LG.
Kr. 34, — 1854 RG. 155, 161, 956, 967,
LG. Kr. 37, — 1858 LG. Kr. 111, —

1867 RG. 98, 110, 196, LG. Kr. 22, —

1868 LG. Kr. 17, - 1869 RG. 440, 523,
LG. Kr. 61, — 1874 RG. 82, LG. Kr. 56,

— 1875 LG. Kr. 44, 64.

- in Tirol, 1849 RG. 442, — 1850 LG.
TV. 1, 76, 85, 303, — 1854 RG. 455,
1078,1079, — 1870 RG. 79, LG. TV. 78,

— 1871 RG. 353, LG. TV. 93.

~ in Küstenland, 1849 RG. 579, — 1853
RG. 1307, — 1854 RG. 929, 936, -

1855 LG. KL. 144, - 1872 LG. KL. 33,

— 1876 LG. KL. 87, 89.

— in Dalmatien, 1850 RG. 1293, LG.
D. 309, — 1852 RG. 927, — 1854
RG. 203, 483, 773, 777, LG. D. 27, 92,

— 1856 LG. D. 1, — 1870 RG. 125,
277, LG. D. 219, — 1874 RG. 82, LG.
D. 71, 106, — 1875 LG. D. 66.

- in Bukowina, 1850 RG. 2103, — 1860
RG. 277,—1869 RG. 581 ,— 1870RG. 52.

Die FinanzLehörden. Organische Ein¬
richtung des Finanzminist., 1857 FM. 103,

— 1859 FM. 442, — 1865 FM. 327,

— 1868 FD. G. 21, — 1869 FM. 10,

— 1872 FM. 284, — 1873 FM. 279.

Einrichtung der Finanz - Landesbehörden,
25. Mai 1850, RG. 881, FG. 14, LG.
OÖ. 248, 481, S. 525, 578, Kr. 34,
TV. 150, D. 158, 163, Schl. 208, B. 171,
236, M. 334, — 1852 LG. B. 822,
NÖ. 1158, — 1854 RG. 24, FM. 415,
635, 690, — 1855 RG. 325, 439, Nr. 217,
FM. 9, 84, 140, 209, 406, FD. K. 4, 151,
LG. Kr. 61, — 1856 RG. 24, - 1857
FD. St. 26, - 1860 FM. 361, 362,

— 1863 FD. Kr. 169, St. 169, — 1864
RG. 163, 201, 225, 227, 231, 233,
FM. 171, 235, 236, 259, 269, 285, 286,
LG.Kr. 24, FD. Buk. 3, — 1867 RG. 125,
187, FM. 83, LG. G. 17, FD. G. 85,
91, 92, 131, 161, St. 177, — 1868
RG. 380, — 1870 FD. Buk. 157, — 1871
FM. 34, 68, FD. KL. 13, OÖ. 17, 25,

— 1873 FM. 197.

Unterstellung der Finanzdirection unter die
Länderchefs, 19. Sept. 1868, RG. 380,
FM. 245, FD. Schl. 34.

Cameral-Bezirksverwaltungen, 1850
LG. S. 366, — 1851 FG. 316, LG.
St. 719, Kt. 585, — 1855 FM. 461, LG.
KL. 43, B. 69, K. 20, Kt. 58, St. 39.

Umstaltung der Cameral-Bezirksverwaltun¬
gen in Finanz - Bezirksdirectionen, 1856
FD. St. 2.

Errichtung von Finanz-Bezirksdirec-
ti o n e n, 1855 RG. 690, -1856 RG. 117,
170,324,536, 583,757, - 1867 RG. 223,
327, 388, — 1869 RG. 267, — 1870
LG. TV. 36.

— von Stenerdirectionen, 1850 LG.
OÖ. 248, Kr. 198, G. 171, D. 158, —
1851 LG. B. 605, - 1852 LG. KL. 710,
OÖ. 827, M. 30, B. 440, — 1853 RG. 1,
LG. G. 171, — 1854 LG. B. 30, — 1860
RG. 194, 301, 308, — 1861 RG. 491,
LG. S. II, Kr. 24.

— Steueradministrationen, 1851
FG. 438, — 1852 FG. 256, LG. St. 317,
KL. 860, M. 30, — 1853 LG. KL. 82, —
1854 LG. B. 30.

— Steuercommisstoncn, 1851 LG. OÖ. 99,
973, — 1852 LG. Schl. 31, KL. 860,
S. 67, OÖ. 99, — 1853 RG. Nr. 172,

— 1854 LG. S. 49, — 1860 RG. 191,
220, 313, 388, 394, 400, FM. 196, 208,
339, - 1867 RG. 117, FM. 79.

— von G ebüreubemessuugs-Aemtern,
1850 LG. NÖ. 89, 167, D. 68, Schl. 172,
B.68, 99, - 1852 LG. KL. 744, 835,
G. 652, - 1854 LG. B. 44, NÖ. 71,

— 1870 RG. 11, — 1871 FM. 34,
LG. KL. 3, Schl. 18, - 1872 RG. 24,
LG. S. 3.

— eines Centraltaxamtes in Wien,
7. Aug. 1851, FG. 354.

12

Staatsorganismus.

Staatsorganismus.

Generaldirection für das Real-Staats¬
ei genthum, 7. Nov. 1864, RG. 298.

Einlösungs- und Punzirnngsamt in Prag,
1857 LG. B. 39.

Organisirung der Steuerämter, 1849
LG. OÖ. 7, 104, G. 86, — 1850 LG.
OÖ. 73, G. 17, 31, S. 122, M. 63, -
1851 LG. D. 263, — 1853 RG. t150,

— 1854 RG. 36, LG. D. 55, — 1864
RG. 257, — 1868 LG. G. 1.

Aufstellung von Central-Jnspectionen für
die Finanzwache, 1853 LG. S. 69.

— von Grenzinspectoren, 1859 RG. 565, —
1864 RG. 247, - 1867 RG. 177, -
1869 RG. 602.

— von Steuerinspectoren, 1851 LG. OÖ. 291,
S. 378, Kt. 272, - 1861 LG. TB. 33,

— 1868 RG. 381, LG. Kr. 20, D. 8,
B. 3b, 4b, Kt. 4S, - 1869 RG. 56t, 601.

— der Finanzwachinspectoren, 1864 RG. 243,
258.

Kasfenorganisirung, 1850 LG. M. 136,
B. 17, 41, OÖ. 85, 481, S. 238, G. 18,
D. 191, - 1869 FM. 172, 178.

Staats-Centralkassc-Errichtung, 1868 FM. 7,

— 1869 RG. 435, 445, FM. 172, 178.

— des Ministeriäl-Zahlamtes, 20.Juni 1869,
RG. Nr. 115.

Einrichtung der Landeshauptkassen, 12. Olt.
1856, FM. 407.

Errichtung der krain. Landeskasse, 7. Dez.
1867, FD. Kr. 84.

Uebergang der Berghanptmaunschaftskassen
an die Steuerämter, 1864 LG. RÖ. 6, 69,
Schl. 121, Kt. 49, Kr. 12.

— der Kriegskasse au die Landcshauptkassc
in Graz, 1869 FM. 51, LG. St. 6, 41.

Errichtung von Creditsabtheilungen bei Lau-
deshauptkasscn, 1850 LG. M. 142, 347,
Schl. 216, 234, — 1852 LG. KL. 579,
662, 703, 739, 78l, D. 1245, NÖ. 789.
Sammlungskassen, 1851 LG. D. 263, OÖ.

480, — 1856 LG. B. 31, 81, 149, —
1857 LG. B. 41, KL. 48, - 1858 LG.
KL. 30, 48, M. 68, G. 354, 373, 375,

— 1866 LG. B. 113, S. 23.

Errichtung der Staatsschuld en direction,
23. Dez. 1859, RG. Nr. 226.

— der Controls - Commission, 1860 RG.
Nr. 53, 54.

Generaldirection der Commnnica-
tionen, 15. Dez. 1851, RG. 658.

Unterstellung der Postanstalten unter das
Handelsministerium, 1849 LG. M. 14.

Organisiruug der Postdirectionsbezirke in Ga
lizieu und der Bukowina, 28. März 1851,
LG. G. 508.

Activirung der k. k. Wiener Baucommission,
M. I., 25. Nov. 1859, RG. 566.

Auflösung der Laudcsbaudircctioneu, 1861
LG. Kr. 24, Buk. 3, — 1863 LG. TV. 55,
NÖ. 31.

Uebertragung des Baudicnstes an die polit.
Behörden, 17. Sept. 1868, LG. St. 39,
G. 37, - 1870 LG. G. 23.

Organismus der obersten Nechnungs-Con-
trolSbehörde, 1854 RG. 283, FM. 234,
FD. B. 76, - 1860 FM. 235.

— Militär-Centralbuchhaltung, 17. Juli
1863, RG. 281.

- Hofkriegsbnchhältung, 1857 RG. 156,
FM. 131, — 1862 FM. 43, — 1870
FM. 203.

— Marinebuchhaltung, 18b7 RG. 154, --
1867 RG. 410.

— Staats-Credits- und Centralhofbuchhal¬
tung, 1855 FM. 251, 395, — 1856
FM. 109, — 1861 FM. 19.

— Lotto-Hofbuchhaltnug, 1855 RG. 504,
FM. 286.

Münz- und Bergwesens-Hvsbuchhaltung, 1856
FM. 129.

Gefällen- und Domäuen-Hofbuchhaltung, 1854
FM. 316, - 1856 FM. 70, - 1859
FM. 403, — 1861 FM. 31, - 1862
FM. 47, — 1863 FM. 150.

Rechnungsdepartcm. des Finanzministeriums,
1869 FM. 11, - 1871 FM. 162, -
1878 FM. 7, — 1879 FM. 189.

— der Montanverwaltung, 1857 FM. 427,
493, — 1867 FM. 251.

— des k. k. Heeres und der Militär-Central-
buchhaltung, 1869 FM. 203.

— des Ackerbanministeriums, 1872 FM. 119,

- 1873 FM. 214, — 1878 FM. 289.

Auflassung der Rückstandssection der Cameral-
Hauptbuchhaltung, 1873 FM. 4.

- der Tabak-Stcmpclbuchhaltung, 27. Okt.
1851, FG. 471.

Ccnsursbehörde in Domäucnsachen, 1857 FD.
Kr. 11.

Errichtung von Staatsbuchhaltnngcn, 1850
LG. S. 653, — 1851 LG. Kt. 398, —
1852 FG. 139, — 1855 LG. K. 43, 113,

— 1858 RG. 289, - 1859 FM. 102,

— 1860 RG 227, — 1861 FM. 209,
262, 264, 267, LG. Kr. 10, 12, S. 8,
TV. 111, Buk. 2, — 1863 FM. 188.

Regelung des Staats-Rechnungscontroldien-
stes, 1865 LG. TB. 22, — 1866 RG. 393,
FM. 239, 295, FD. St. 111, 117, KL. 77,

— 1867 FM. 251, FD. St. 103, 199.

Rechnuugsabtheilungen der Finanz-Bezirks-
directivuen, 1854 FM. 23, 79, - 1856
FM. 7, - 1857 FM. 345, — 1860
FM. 338, — 1862 FM. 231, — 1863
FM. 84.

Gesetzblätter.

Staatsbürgerschaft.

13

Wirkungskreis des Steuerrcchnungs-Depar¬
tements, 8. Mai 1851, FG. 215, —12. Sept.
1852, FG. 620, LG. OÖ. 1027, - 1866
FD. G. 61.

Stellung der Finanz-Rechnungsbeamten gegen¬
über der Finanzdirectiou, 1871 FD. M. 38.

Errichtung der Ccntralcommission für
administrative Statistik,1848RG.12,
72, - 22. Okt. 1849, RG. 9, - 22. Juli
1850, RG. 1256, 2075, — 26. Sept. 1852,
RG. 849, — 3. Aug. 1854, RG. 803,

— 30. Jan. 1857, RG. 67, — 1863 RG. 24,

- 1869 FM. 220.

Gesetzblätter.

Errichtung der Gesetzgebungs-Hofcommission,
26. Febr. 1797, Pol.G. L 83.

Gesetze und Kundmachungen sind in deutscher
und in der Nationalsprache kundzumachen,
1787 IG. Nr. 633.

P r o v i n z i a l - G e s etz s a m m lu n g e n haben
vom Jahre 1819 angefangen in Druck
gelegt zu werden, a. h. E. 17. Juni 1818.

Kundmachung der Justizgesetze, 1827 IG.
Nr. 2319.

Privatgesetzsammlungen, 1833 IG. Nr. 2607,
2634, Pol.G. 105, 255.

Kundmachung der Gesetze in den Amtszei-
tungcn, 1854 FM. 36, — 1859 FM. 2,

— 1860 FM. 13, 189, — 1861 FM. 315.

Einführung des Reichs- und desLandes-
gesetzblattes, 4. März 1849, RG. 59,
173, — 20. Dez. 1850, RG. 1049, -
1852 RG. 1143, — 1853 RG. 257,
. FG. 419, 537, — 1863 FM. 232.

Portosreiheit desselben, 1849 RG. 542.

Abänderung der Kundmachung der Gesetze,
1. Jän. 1860, RG. 4, 122, FM. 13, —
17. Febr. 1863, RG. 173, FM. 232, —
19. März 1868, RG. 82, — 10. Juni
1869, RG. 433, FM. 169, — 1870 LG.
Kr. 142.

Nachdruck der Gesetze, 27. März 1852, Samml.
130, — 24. April 1860, LG. Kr. Nr. 34.

Fortbestand der chronolog. Finanz-Normalicn-
auszüge, 28. Febr. 1850, Z. 29895,
FG. 140, - 26. Okt. 1851, FG. 469.

verbot der Herausgabe von Ucbersetzungen,
16. Jan. 1853, Samml. 278.

-oetheilung der Gemeinden, Sammlung
und Neclamationen der Gesetzblätter,
1849 LG. NÖ. 75, - 1853 FG. 861,

— 25. März 1854, Z. 4258, - 11. April,
16. Sept. 1858, FM. 98, 362, —
23. Febr. 1859, FM. 49 , FD. G. 79,
111, St. 1, K. 131, — 23. Dez. 1860,
FM. 13, 351, 352, 414, — 1860 FD.
St. 86, Kr. 86.

Bestimmung über die überflüssigen Gesetz¬
blätter, 1855 FM. 69, — 25. Okt. 1860,
FM. 351.

Verordnungsblatt für das Finanzmini¬
sterium n. die Finanzdirectionen, 10. Dez.
1853, FM. 1 sx 1854, LG. D. 2, —
1854 FD. St. 9, 33, 61, 169, - 1856
FD. Kr. 44, G. 393, — 1858 FM. 98,
FD. TB. 49, — 1859 FD. Kr. 67, 95,
117, St. 67, — 1860 FM. 414, — 1861
FD. Kr. 11, 81, St. 11, 79, 81, — 1862
FD. Kr. 37, St. 37, — 1863 FD. Kr. 31,
— 1866 FD. M. 15.

— des Ackerbauministeriums, 10.März
1876, Z. 749.

— derLandwehr, 11. März 1870, Z. 1563.

— des Kultusministeriums, 22. März
1869, LG. TV. Nr. 26.

Bestimmungen über die Landesgesetz-
blätter, 1849 LG. NÖ- 103, OÖ. 2,
B. 183, M. 136, — 1850 LG. D. 1,
B. 1, St. 5, — 1851 LG. Schl. 527,
KL. 2, 538, B. 9, S. 2, M. 42, - 1852
LG. TB. 865, KL. 429, — 1853 LG. D. 1,
M. 1, — 1854 LG. Schl. 20, — 1856
LG. M. 1, S. 33, — 1859 LG. TV. 30,
S. 1, D. 80, — 1860 LG. St. 2, Kr. 42,
M. 3, OÖ. 1, TV. 7, — 1861 LG. OÖ. 1,
38, — 1863 LG. M. 1, Buk. 1, S. 41,
D. 8, Schl. 9, TB. 24, 54, — 1864
LG. KL. 11, D. 16, L. 15, — 1867 LG.
B. 15, Kt. 47, - 1869 LG. TV. 58, —
1873 LG. Schl. 2, 64, M. 72.

Staatsangehörigkeit und
Auswanderung.

Staatsbürgerschaft. Bestimmungen des
a. b. GB. Z8 28—32, 1849 RG. EB.
Nr. 151 ß 23.

8 29 des a. b. GB. außer Kraft, 30. Aug.
1832, Pol.G. 239, — 27. Nov. 1860,
RG. 222.

Staatsbürgcrrecht, österreichisches allgemeines
gilt nur für Cisleithanien, 27. Febr. 1870,
Z. 632.

Staatsbürgerschaft Bedingung für den Staats¬
dienst, 1849 RG. EB. Nr. 304.

— für die Advocatie, RG. EB. Nr. 364.

— für die Redaction, 1854 RG. Nr. 122,

— 1863 RG. Nr. 6, — 1868 RG. Nr. 142.

Staatsbürgerschaft-Erwerbung durch öffent¬
lichen Dienst, 1828 PG. 150, IG. Nr. 2338,
Pol.G. 94, - 1830 Pol.G. 5, PG. 22,
91, — 1831 Pol.G. k 31.

Geheimraths- oder Kämmererswürde gibt
nicht die Staatsbürgerschaft, 13. Mai 1825,
Z. 14310, - 6. April 1833, Pol.G. 101,
IG. Nr. 2598.

14

Staatsbürgerschaft.

Auswanderung.

Staatsbürgerschaft-Erwerbung durch Militär¬
dienste/1818 PG. 164, 596, Nr. 1503,

— 1830 PG. 41, 576, — 22. März 1832,
PG. 66, Pol.G. 35, IG. Nr. 2550, -

26.  Aug. 1837, Z. 20000, Wehrgcsetz Z 16.

— durch Verehelichung, 1831 IG. Nr. 2557,

23.  März 1833, IG. Nr. 2595, — 1835
IG. Nr. 31.

— durch 10jährigen Wohnsitz, 1817 IG.
Nr. 1371, — 1. März 1833, Pol.G. 57,
PG. 29, IG. Nr. 2597.

Staatsbürgerrecht unehelicher Kinder einer
Ausländerin, 1851 LG. NÖ. 108.

— minderjähriger Kinder, 30. Aug. 1832,
PG. 268, IG. Nr. 2573, — 5. Dez. 1869,

— 1877 VZ. 130.

— in Freihäfen, 1816 IG. 1295, 1302, Pol.
G. 423.

— durch Verleihung, 21. Aug. 1810,
Pol.G. 185, — 1816 IG. Nr. 1228, —
1824 PG. 129, — 23. Febr. 1833, Pol.
G. 27, — 1871 VZ. 207.

Entlassung nicht früher nothwendig, wohl
aber die Aufnahmszusicherung, 28. Aug.
1817, Pol.G. 326, — 30. Juni 1850,
Z. 18515, — 25. Jän. 1854, Z. 1379,

— 28. Dez. 1855, Z. 27213.

Politische Unbescholtenheit Aufnahmsbedin-
gung, 31. Juli 1851, Z. 3876.

Kompetenz zur Verleihung der Laudesstelle,
29. Juli 1813, Pol.G. L 41, — 18. Sept.
1817, Pol.G. 333, - 30. Jän. 1824,
Pol.G. 25, - 1829 PG. 48, - 27. Okt.
1859, Z. 11420, RG. Nr. 196.

Eidesformel des Staatsb., 18. Juli 1816,
Pol.G. 153, -- 1824 PG. 129.

Unmündige und Frauen legen den Eid nicht
ab, 17. März 1824, Z. 12057, — 31. März
1831.

Verleihung der Staatsbürgerschaft an Un¬
garn, 1817 IG. Nr. 1371, — 7. Dez. 1870,
Z. 15115, — 26. Juli 1875, RG. Nr. 112.

— 1878 BZ. 84.

— an Ausländer, 12. April 1816, Pol.
G. 154.

— an jemanden aus Deutschland, 18. Aug.
1875, RG. 278, — 13. Mai 1877, VZ. 120:
20. Sept., Z. 12984.

— an baierische Unterthemen, 1831 PG. 379,
Pol.G. 94, 217, — 1855 RG. 35, -
1859 LG. L. 18.

— an badische und baierische, 1831 PG. 379,

— 12. Mai 1853, RG. 467, — 1855
RG. 35.

— an hessische, 1854 RG. 1078.

— an württembergische, 29. Juli 1871,
RG. 280.

— an Sachsen, 1833 PG. 95, — 1845
Pol.G. 213.

— an oldenburgische, 8. Aug. 1858, Z. 25893.

Verleihung der Staatsbürgerschaft an Preu¬
ßen, 1853 RG. 967, — 1849 RG. 4,

— 6. Juli 1864, Z. 11745, LG. D. 27.

— an schweizerische, 7. Dez. 1875, RG. 145
sx 1876, — 28. Juni 1876, Z. 8813.

— an französische, 1870 VZ. 40.

— an serbische, 1845 PG. 535, Pol.G. 171.

— an wallachische, 1. Juli 1876.

— an nordamerikanische, 23. Febr. 1850,
RG. Nr. 179, — 20. Sept. 1870, RG. 155.

— an Hawaii 1876, RG. 207.

— an fremde Geistliche, 1832 PG. 163, —

27.  Dez. 1874, Z. 4937.

Rückübernahme nach Deutschland Aus¬
gewanderter, 18. Aug. 1875, RG. Nr. 278,
LG. TV. 80.

— ausgewiesener Preußen, 19. Okt. 1849,
RG. 4.

Uebernahme aus Italien Ausgewiesener,
1849 RG. 4, 18, - 1869 VZ. 186, —
1870 BZ. 111, — 1871 VZ. 114, 131,

— 1. Sept. 1874, Z. 3533, RG. 386,
LG. TV. 260.

Constatirung der Staatsangehörigkeit nach
Preußen, 4. Okt. 1880, Z. 6781.

Naturalisirte Engländer, Eintritt nach Oester¬
reich, 1854 FD. G. 145.

Staatsbürger!. Verhältnis der Tür¬
ken, 28. Juli 1806, — 12. Febr. 1807, —
1815 Pol.G. 372, — 1803 bis 1820 IG.
Nr. 637, 763, 1144, 1214, 1240, 1312,
1651, 1692, 1712, — 1834 Pol.G. 98,
PG. 140, — 15. Febr. 1854, Z. 1003, —
2. Dez. 1857, RG. Nr. 234, — 5. Nov.
1869, RG. 57; 2. Sept., Z. 13275; 5. Nov.,
Z. 16216.

Auswanderung. Auswanderungs-Patent,
10. Aug. 1784, Pol.G. 6. U 279, —

24.  März 1832, PG. 115, 163, IG.
Nr. 2557, Pol.G. 71, — 1833 PG. 29,
327, - 1834 IG. Nr. 2649, — 1835
IG. Nr. 17.

Bestimmungen über Einberufungs-Edicte,
1834 PG. 77, — 1835 PG. 158, — 1859
RG. 546, — 14. Sept. 1860, LG. St. 12,

— 6. Mai 1863, — 1864 LG. TV. 8,

— 3. Juni .1868, Z. 7201.

Rückkehrsauffvrdcrung, 2. Nov. 1832, PG. 130,

— 1863 LG. TV. 32.

Geldstrafen au den Armenfond, 21. April
1836, PG. 456, IG. Nr. 137.

Adelsverlust als Folge, 15. April 1837,
PG. 31.

Kundmachung des Erkenntnisses, 19. Sept.
1839, PG. 550.

Auswanderung der Sanitäts-Individuen,
6. Juli 1841, PG. 236.

Ausweise über Auswanderung, 1820 PG. 80,

— 1823 PG. 49, - 27. Sept. 1845,
PG. 6, — 1. Febr. 1857, Z. 741.

Auswanderung.

Auswanderung.

15

Auswanderung durch Eintritt in ein ausl.
Kloster, 15. Febr. 1859, LG. D. 68.

Pässe für Auswanderer, 7. April 1859,
— 5. Sept. 1868.

Behandlung der vor der Verfassung statt¬
gesundeneu Auswanderung, 27. Dez. 1850,
Samml. 56.

Auswanderung ist weder zu erschweren noch
zu begünstigen, 21. Febr. 1851, Samml. 61.

Das Auswanderungs-Patent vom I. 1832
tritt wieder in Krast, 20. Dez. 1852,
Samml. 277.

Einstellung des Vermögens-Verzichtsreverses,

2.  Jan. 1854, Samml. 368.

Auswanderungs-Verfahren, 6. Mai 1863,
Z. 8686, — 14. Mai 1841, Pol.G. 131.

Auswanderung bei Verheiratung ins Aus¬
land, 1820 PG. 149 Z 2, - 10. Juni
1835, IG. Nr. 31.

Rccrutirungsflüchtlinge als Auswanderer,
1820 PG. 235.

Die vorläufige Anfnahmszusicherung seitens
des fremden Staates nicht erforderlich,
Gub.-V. 10. Juli 1841, Z. 38816, PG.
Buk. Nr. 120.

Auswanderung nach Ungarn, 1852 LG.
OÖ. 11, — 1855 RG. 63.

— nach Deutschland, 1877 LG. TV. 99.

— aus Preußen, 1864 LG. TV. 122.

— aus Sachsen, 1845 PG. 95.

— nach Württemberg, 1821 PG. 373.

— aus Baiern, 1821 PG. 283, — 1829
PG. 690, — 1834, PG. 226, — 1835
PG. 744, — 1856 Z. 29819, — 23. März
1859.

— nach der Schweiz, 1853 RG. 817, —
1855, Z. 17517.

— aus Frankreich, 1865 LG. B. 43.

— aus Serbien, 1854 LG. Buk. 29.

— iu die Wallachei, 1. Juli 1860.

— uach der Türkei, 1835 PG. 382, - 1864
LG. TV. 275.

Bei Verehelichung nach Baiern ist keine Aus-
wander.-Bewilligung nothwendig, 21. April
1852, RG. 315, — 1853 LG. OÖ. 121,
TV. 26.

Aufhebung aller Auswanderungs-
Beschränkung bis auf die Wehr¬
pflicht, 21. Dez. 1867, RG. Nr. 142.

Die Landesstelle ertheilt die Entlassung,
19. März 1868, VZ. 78, — 6. Mai 1863,
RG. 227.

Die Bezirkshauptmannschaften fertigen den
Auswandcrungsschcin im Namen der Lan¬
desregierung aus, 1863 RG. 227, —

— 5. Sept. 1868, Z. 4131, LG. TB. 17,
23, — 1869 LG. G. 68, — 1878 LG. TB.
Stück I.

Form des Auswanderungsscheines, 3. Juni
1868, Z. 7201, — 1878 LG. TV. 5, —

3.  Aug. 1880, Z. 2839.

Auswanderung der Minderjährigen, 17. Juli
1870, Z. 3086.

— der Wehrpflichtigen, 22. Juli 1871,
Z. 8088, — 22. Nov. 1877, Z. 14359, —
1879 VZ. 81.

— der Soldaten, Instruction zum Wchrgesetze,
ZZ 3, 54, 163, 14. Okt. 1872, Z. 10231,
LG. OÖ. 131, TV. 171.

— der Landwehristen, 5. April, 22. Juli
1870, ZZ. 2501, 4736, LG. S. 53, LW. 15,

— 19. März 1873, Z. 4674, LG. OÖ. 101,
TV. 21, — 1876 LW. 46.

Gegen Auswanderungs-Agenten und
Geschäftsführer ausländischer Agenten ein-
zuschreiten, 20., 31. Juli, 30. Sept., 20. Okt.
1852, ZZ. 624, 1617, 6251,10497,
Samml. 175, 215, LG. S.774, St. 865,
B. 954, M. 802, KL. 432, 835, D. 1485,

— 15. April 1854, Z. 1315, — 29. Nov.
1865, RG. 363, — 14. Nov. 1871, —
21. Nov. 1873, Z. 5337 , — 20. Mai,
10. Ang. 1875, Z. 3823, 6181.

Ueberseeische Auswanderung, 21. Dez. 1848,
RG. 21 sx 1849, — 15. April 1854,
Samml. 390.

Verhinderung der Rückkehr der nach Amerika
Ausgewanderten, 13. Jän. 1852, Samml.
282, — 3. Febr. 1853, LG. S. 49, Samml.
291, — 1855 LG.G. 1, — 21. April 1857,
Z. 3599.

Abrathung zur Auswanderung nach den Ver¬
einigten Staaten, 20. Dez. 1875, Z. 4804.

— nach Brasilien, 20., 28. April, 11. Okt.
1874, Z. 4107, — 28. Mai 1875, Z. 1493.

— nach Chile, 10. Aug. 1875, Z. 3313.

— nach Amerika überhaupt, 28. Okt. 1852,
Z. 10497, LG. KL. 432, — 29. Nvv. 1865,
RG. Nr. 127, 3. Absatz, — 20. Mai 1875,
Z. 3823; 10. Aug., Z. 6181.

Behandlung unbefugter Auswand., 20. Juni
1874, VZ. 171.

II.

Staatsdienst.

Anstellung.

Staatsbeamte, Begriffsbestimmung, 1838
IG. Nr. 262, - 1841 IG. Nr. 553.

Grundsätze der Verleihung von An¬
stellungen, — 2. Sept. 1791, Pol.G. 8 73,
203, - 21. Febr. 1799, — 27. März
1807, Pol.G. L 60, — 1821 IG. 1741,
1800, — 12. April 1823, Pol.G. 111, —

— 1826 IG. Nr. 2196, — 1828 IG.
Nr. 2335, — 1833 IG. Nr. 2635.

Allgemeine Erfordernisse, 1784 IG. Nr. 319,
—1819 IG. Nr. 1638,— 1854RG. Nr.262.

Anstellung der Fähigsten und Würdigsten,
1798 IG. Nr. 425.

Nur vollkommen geeignete Beamte sind an¬
zustellen, 1822 IG. Nr. 1838.

Bei Anstellungen nur das Beste des Dienstes
vor Augen haben, 1826 IG. Nr. 2196.

Anstellung der Verdientesten, wenn sie auch
nicht competiren, 1829 IG. Nr. 2390.

Berücksichtigung des höheren Dienstalters,
21. Jän. 1840, Pol.G. 14.

— auf Sprachkenntn., 11. März 1851, Z. 2208.
Mündigkeit der Landessprachen, 1784 IG.

Nr.'329, — 1824 IG. 2022, — 7. Febr.
1827, Pol.G. 13, — 1828 IG. Nr. 2369,

— 1835 IG. Nr. 2682, — 1840 IG.
Nr. 474, — 1842 IG. Nr. 598, — 1870
LG. D. 22, 25.

Genaue Erhebung des Vorlebens, a. h. E.
1. Ang. 1826,'— 1. Jän. 1856, FM. 1.

Wann sind bei Anstellungen Polizei-Aus¬
künfte einzuholcn? 1846 IG. Nr. 998.

Bei Anstellung auf Kenntnisse, Fleiß und
moralischen Charakter zu sehen, 28. Dez.
1811, Z. 3634.

Rücksichtnahme auf die politische und mora¬
lische Haltung, 11.Juni1855, FD.Kr. 153,
St. 153.

Vereinigung zweier Stellen mit Gehalt un¬
statthaft, 31. Dez. 1819, Z. 42141.

Concurs-Ausschreibuug, 8. April 1857,
FM. 117, — 5. Dez. 1860, Z. 4287,
FM. 64, — 1874 FM. 128.

Politische Rathsstellen nicht durch Concurs,
15. Sept. 1856, Z. 16505.

Besctzungsvorschläge, 24. Nov. 1811, Z. 3634,

— 11. April 1824, PG. 146, — 28. Mai
1828, Z.3328, — 31. April 1840, Pol.
G. 19.

Provisorische Besetzung, 1852 FG. 570, —
10. und 23. April 1854, FM. 417, —
24. Mai 1857, FM. 183, - 10. Nov.
1858, FM. 496.

Definitive Anstellung ist eine Beförderung,
1. Juli 1854, FM.417, - 1857 FM. 183.
Beamte, supernumeräre, 1784 IG. Nr. 328,

— 1802 IG. Nr. 567.

Dienstes-Eigenschafts- oder Qualifi-
cations-Tabellen, 1823 JG.Nr. 1932,

— 1824 IG. Nr. 2000, — 1826 IG.
Nr. 2196, 2226, — 1828 IG. Nr. 2369,

— 1841 IG. Nr. 497, - 1843 IG.
Nr. 699, — 27. Ang. 1850, FG. 353, —
14. Juni 1852, FG. 484, - 21. März
1853, FG. 202, — 1854 FM. 384, 635,
FD. Kr. 21, G. 103, St. 21, — 1855
FM. 84, FD. B. 193, - 1856 FM. 38,
FD. G. 192, — 1857 FD. G. 8, 44, —
1858 FM. 207, 363, FD. D. 91, — 1861
FM.179, FD. G. 78, Kr. 89, — 1864
FD. Kt. 23, — 1865 FD. K. 205, G. 177,

— 1867 FD. St. 138, KL. 9, — 1868
FD. G. 13, — 1869 FD. KL. 9, — 1870
FD. KL. 91, — 1872 FD. Kt. 13, —
1873 FD. KL. 1, S. 22, M. 23, Buk. 83,

— 1874 FM. 1, — 1875 FD. KL. 22,
Buk. 24, - 1877 FD. NÖ. 3, - 1879
FD. Kt. 9, 19.

Staatsdicnstanstcllnng.

Staatsdienstanstellung.

17

Die Eignung für den Posten in der Qnali-
fications-Tabelle ausdrücklich beizufügen,
13. Juli 1854, Z. 1176.

Behandlung der Competenzgesuche, 1859 FD.
B. 77, — 1860 FD. K. 2, G. 104.

Angabe der Wchrpflichterfüllung in Cvm-
petenzgesucheu, 1873 FD. KL. 16, S. 8.

Behandlung der in den Staatsdienst treten¬
den Thercsianisten, 1847 IG. Nr. 1022,

- 7. Aug. 1865, FM. 328.

Anstellung infolge von signirten Majestäts¬
gesuchen, 30. Dez. 1851, Z. 16918.

— von Ausländern, 8 29 a. b. GB.,
1823 IG. Nr. 1976, — 14. Nov. 1823,
Pol.G. 285, — 15. April 1828 IG.
Nr. 2338, — 21. Dez. 1861, RG. Nr. 142,
Art. 3, — 14. März 1871, Z. 1001,—
8. Aug. 1872, Z. 11355.

Unter h a lt s r c v c r s e, 1844 IG. Nr. 804,

- 1847 IG. Nr. 1056, — 24. Dez.
1851, LG. Kr. 630, — 1852 LG. M. 66,
G. 162, Kl. 3, Schl. 108.

Berzichtsrcverse der Gattinnen, 21. Okt.
1767, Pol.G. 11 223, 345, — 1788 Pol.
G. 8.597, IG. Nr. 830, — 15. März
1793, Pol.G. L 54, 137, — 1804 IG.
Nr. 666, — 10. Jan. 1812, Pol.G. L 20,

19. Juli 1817, PG. 196, - 11. März
1820, PG. 68, — 6. Okt. 1828, PG. 371,
Pol.G. 277, - 10. Marz 1829, Pol.G. 47,
IG. Nr. 2397, PG. 83, — 6. Aug. 1835,

- 15. Sept., 14. Okt. 1842, Pol.G. 241,
251, PG. 284, — 4. Aug. 1853, Z. 1585,
FG. 475, - 1854 FM. 111, — 1855
FM. 382, FD. M. 7, — 1856 FM. 337,
519, LG. B. 87, M. 88, — 1867 FM. 234,

- 1871 FD. OÖ. 5, Buk. 19, - 26. Juli
1873, FM. Nr. 32, FD. KL. 137, -
1876 FD. Bnk. 11.

Welche montan. Beamte solche Reverse beizu-
bringcn haben, 19. Sept. 1848, PG. 589.

Gerichtliche Legalisirung der Unterschrift,

20. Febr. 1854, FM. 111.

Beisetzung der Gerichtsstandesclausel,22. Aug.
1856, FM. 337.

Officials-Gattinnen sind nicht verpflichtet,
11. Dez. 1856, FM. 519.

Amtspraxis, 1852 FG. 705, — 1854
FM. 66, FD. St. XXIII., — 1855 FM. 140,
449, — 1856 FM. 341, — 1858 FM. 315,

- 1860 FM. 302, — 1863 FM. 221.

Einrechnung der Candidatenzcit in die Probe-
Praxis, 1874 FD. Kt. 21, M. 27, OÖ. 39,
KL. 49, G. 31, Buk. 43.

Verleihung von definitiven Dienstposten an
Provisorische, 1855 FD. M. 5, — 1859
FM. 77, 93.

Verpflichtung der disponiblen Beamten zur
Annahme der von Amtswegcn verliehenen
Dienststellen, 1863 FD. Kr. 103.

Normalalter-Anstellung (18 Jahre),
4. Sept. 1795, Pol.G. 51.

Nachweis der vollkommenen Gesundheit,
13. Sept. 1843, PG. 218.

Republicirung der Vorschriften, 26. April
1853, Samml. 360.

Bei Militäraspiranten, 12. Jan. 1858, FM. 9.
Alters-Nachsichtsbestimmungen, 1822 Pol.

G. 608, IG. Nr. 1899, PG. 395, — 1823
Pol.G. 185, — 1834 Pol.G. 15, 128,
PG. 38, IG. Nr. 2642, — 1835 Pol. G. 225,
PG. 364, IG. Nr. 4, - 1843 Pol.G. 236,
IG. Nr. 741, — 1844 IG. Nr. 784.

Verwandtschaft u. Schwägerschaft der
Beamten, 7. April 1819, Z.1762, —
1821 IG. Nr. 1742, 29. März 1830, Pol.
G. 122, — 1835 IG. Nr. 64, — 16. Dez.
1836, Pol.G. 387, — 7. Dez. 1838, Pol.
G. 493, IG. Nr. 326, PG. 2 sx 1839.

Pflicht zur Angabe derselben in den Com-
petenzgcsuchen, 23. Juni 1826, PG. 131,
IG. Nr. 2189.

Ausdehnung des Verhältnisses, 13. Juni 1827,
PG. 231, Pol.G. 109, 141, — 29. Dez.
1828, PG. 13» sx 1829.

Das Verhältnis soll kein Hindernis der Be¬
förderung sein, 16. Mai 1829, PG. 223,
GJ. 2444, Pol.G. 324.

Dienstbefangenheit der niederen Beam¬
ten, 1. Mai 1846, Pol.G. 95.

Dienstübertritt 1859 FM. 29, 101, 169,

— 1875 FD. Buk. 15.

Uebersctzungen der Beamten, 29. Jän.
1818, Pol.G. 6,-24. Juni, 28. Juli
1834, Pol.G. 151, 224, — 14, April 1845,
Pol.G. 73.

Dicnsttansch, 22. Sept. 1803, Z. 11248,
Pol.G. A. 4, — 14. Okt. 1830, PG. 575,
Pol.G. 198.

Dienstresignation, 1817 PG. 488, —
1839 IG. Nr. 396, — 1852 LG. S. 47,
OÖ. 17, — 29. April 1856.

Einziehung der Dienstnrkunden von den aus
dem Dienste tretenden Beamten, 1855
FD. B. 21, St. 73.

Behandlung disponibler Beamten, 1850
LG. TB.' 154, OÖ. 225, D. 332, — 9. Nov.
1851, FG. 495, LG. D. 569, — 1852
LG. OÖ. 45, — 1853 FG. 57, LG. OÖ. 73,

- 1855 FM. 319, — 1860 FM. 408,
FD. M. 123, LG. D. 53, — 12. Aug. 1861,
FM. 199, LG. TB. 67, — 1862 'FM. 1,
15, 79, 216, — 1863 FM. 2, 179, 253,

— 1864 FD. St. 51.

Wicderanstellung entlassener Beamten,
23. März 1792, — 16. Juli 1812, —
2. Juni 1814, — 22. Juni 1815, PG. 529,

- 1830 Pol.G. 185, — a. h. E. 19. März
1842, — 1. Juni 18'14 Z. 17881, — 1857
FD. Kr. 69.

2

18

Staatsdienstanstellung.

Civilanstelluug des Militärs.

Quies centen-Wiederanstellung, 1787
IG. Nr. 735, — 1788 IG. Nr. 775, —

21.  Dez. 1797, Pol.G.9, — 24. Mai und
7. Sept. 1815, PG. 326, 717, — 28. Juli

1823, PG. 264, IG. Nr. 1958, — 1826
IG. Nr. 2239, — 9. Juni 1832, Z. 22523,

— 1831 IG. Nr. 2513, — 1869 FM.96,

— 1874 FD. OÖ. 37, Schl. 5, KL. 54,
Buk. 55.

Wiederaustelluug der Pensionisten, 30. Juni
1803, Pol.G. X 238, - 1825 IG. Nr. 2135.

— der Abqestraften, 1806 IG. Nr. 177, -
1812 Pol.G. k 64, IG. Nr. 1000, —
1814 IG. Nr. 1088, Pvl.G.83, — 1815
IG. Nr. 1160, Pol.G. 285, — 1826 Pol.

G. 62, 71, — 1842 Pol.G. 133, IG.
Nr. 602.

— eines Pensionisten, 1810 IG. Nr. 901.

— der Advocatcu und Professoren, 1800
IG. Nr. 508, — 1815 IG. Nr. 1151.

Aufnahme der Couceptspraktüc anten,
6. Sept. 1838, Pol.G. 380, — 22. Nov.
1851, FG. 514, — 1874 FD. KL. 45,
157 , OÖ. 55, — 1875 FD. M. 5.

— beim Ministerium des Aeußern, 1856
RG. 322.

— der Prakticanten überhaupt, 25. Febr.

1824, Z. 962, — 12. Mai 1851, Z. 2707,

— 1852 LG. S. 893, OÖ. 843, — 1872
LG. S. 14, — 16. Sept. 1853, RG. Nr. 182.

Anstellung der J u st i z b e a m t c n, 1822 IG.

Nr. 1836, 1859, — 1833 IG. Nr. 2635,

— 1836 IG. Nr. 131, - 1845 IG.
Nr. 877, — 1846 IG. Nr. 998, - 1848
IG. Nr. 1176.

— der Hilfsämter - Directoren, 1836 IG.
Nr. 131.

Anscultanten-Bestimmuugeu, 1822 bis 1835
IG. Nr. 207, 365, 585, 1860, 1987, 2043,
2046, 2098, 2149, 2207, 2224, 2270,
2272, 2295, 2359, 2376, 2399, 2492,
2559, — 1837 bis 1847 IG. Nr. 788,
794, 804, 887, 934, 1056, — 1851
RG. 559.

Besetzung staatsanw. Posten, 23. Juni 1856,
Z. 13867.

Anstellung bei den Fina uzbe Hörden,
30. Jäu. 1854, Z. 1409, — 1873 FD.
KL. 87.

Erfordernisse zum Couceptsdieust bei der
Finanzbehörde, 6. Aug. 1852, IG. 565,
723, LG. OÖ. 250, — 1855 FM. 85, -
1856 FM. 163, — 1874 FD. Buk. 41,
93, 94.

— bei der Fiuanzprocuratur, 1852 FG. 142.
Ernennung prov. Finauzconcipisten gegen

nachträgliche Prüfung, 1873 FD. S. 8,
KL. 15, St. 1, M. 23.

Fiuauzcoueipisten müssen gefällsobergericht¬
liche Prüfung haben, 1854 FD. St. 83.

Anstellung in: Berzehrungsstcuer-Dicuste ohne
Nachprüfung, 26. Okt. 1873, FM. 257.

Steuerinspektoren und Beamte der Stcuer-
direction, 1851 FM. 100, LG. OÖ. 866,
966.

Catnstrnl-Jnspectorcn-Bcstelluug, 1854 FD.
Kr. 67, 135.

Vorlage der Competeuzgcsuche bei den Steuer-
ämteru, 1862 FD. M. 19.

Anstellung beim Rcchuuugsdieustc der Fiuauz-
behörden, 28. Okt. 1871, FM. 199.

Aufnahme von Amtscaudidateu für die Finauz-
behördeu und Steuerümter, 1855 FM. 261,

— 13. Juni 1863, FM. 221, — 1868
FD. B. 71, — 1870 FD. Kr. 22, — 1872
FD. KL. 6, S. 16, Buk. 16, St. 5, -
1873 FD. Kr. 43, Buk. 9, M. 13, OÖ. 9,
G. 13, St. 7, S. 7, KL. 27, — 1874 FD.
OÖ. 65, 66.

Zutheiluug der Amtsprakticauten zur Laudes-
hauptkassc, 1854 FD. St. 51.

Aufnahme der Kassebeamten, 3. Sept. 1819,
Pol.G. 315, — 3. April, 7. Nov. 1853,
IG. 236, 740, RG. Nr. 146, 188,—
1854 FD. Kr.XXIV.. St. XXIV., — 1855
FM. 328, FD. NÖ. 92, — 1856 FD.
G. 7, — 1858 FD. K. 124, — 1859 FD.
Kr. 104, St. 104, — 1871 FD. OÖ. 41,
Buk. 59, KL. 45, — 1874 FD. G. 53.

— der Zollamts - Prakticanten, 1874 FD.
KL. 93, B. 42.

Bevorzugung der Feldärzte bei Anstellungen,
1854 FM. 277.

Besetzung der Forstdicnst-Stellcn, 1855 FD.
NÖ. 21, — 1871 FD. KL. 62.

Studienerforderuis bei Manipulatiousämteru,
1835 IG. Nr. 13, — 1836 IG. Nr. 131,
139.

Zustellung der Bcfördcruugsdecretc, 1855 FD.
G. 81.

Mittheilung der Gründe der Nichtanstellung,
1826 IG. Nr. 2190.

Crvilattftellung der Pension. Officiere,
1801, Pol.G. 181, — 23. Juli 1803 Pol.
G. 26, — 1806 Pol.G. 81, — 1816 Pol.
G. 343, - 2. Jäu. 1817, PG. 15, Pol.
G. 4, 322, — 1818 Pol.G. 73, — 1824
Pol.G. 521, — 1826 IG. Nr. 2177, —
1828 Pol.G. 159, — 1829 Pol.G. 754, —

22.  März 1832, IG. Nr. 2581, Pol.G. 37,
PG. 265 sx 1834, — 16. Mai 1835,
Pol.G. 179, IG. Nr. 58, 339, 678, Pol.
G. 179, 233, 1839 IG. Nr. 339, —

5. Nov. 1852, Z. 9965, — 24. Juli 1856,
Z. 5608, LG. M. 67, — 27. Febr. 1857,
FM. 81, — 1858 FM. 17, 53, 241, 519,

— 1859 LG. D. 28, - 3. Okt. 1869, FM.
Nr. 37, — 3. Okt. 1870, — 1880 FM. 124.

— der Laudwehrofsiciere, 31. Jäu. 1871,
FM. 17, 179/

Civilanstcllung des Militärs.

Staatsdicnstprüfnngen.

19

Verhütung wegen cassirteu Offieieren, 10. Juli
1817 , PG. 167 , - 13. Ang. 1818,
PG. 511.

Probepraxis derselben, 31. Dezember 1829,

Neue dicsfällige Vorschrift, 3. Okt. 1869, FM.

Nr. 37, — 19. April 1872, RG. 177, —

12.  Juli 1872, RG. 309.

Versetzung in den Armeestand, 31. Juli 1856,
FM. 283.

Verzichtsreverse der in Civilstaatsdienst ein¬
tretenden Officiere, 1875 FD. OÖ. 57,
KL. 119, D. 13, M. 59, Schl. 13.

Anstellung von Militärärzten auf Civilstellcn,
12. April 1849, RG. Nr. 214, — 14. Sept.
1855, Z. 18983.

Behandlung der in die Militärpension zurück¬
kehrenden Officiere, I.Mai 1819, PG.280,

— 31. März 1846, PG. 170, — 12. Dez.
1824, PG. 524.

Ausländische Officiere nur nut a. h. Bewil¬
ligung, 2. Dez. 1858, FM. 519.

Tragen von Civilkleidcrn bei probeweiser Ver¬
wendung, 10. Jän. 1859, FM. 12.

Officiere als Diurnisten, 6. Febr. 1826, Pol.

Fälle, wann ohne besondere a. h. Bewilligung
die Anstellung nicht erfolgen darf, 16. Mai
1835, Pol.G. 179.

Bestimmung bezüglich des Mehrdrittels,

5. März 1819, PG. 127, 471.

Anstellung der Invaliden, 1813 Pol.G.
ü 56, — 1817 IG. Nr. 1397, — 1835
IG. Nr. 68, — 1836 IG. Nr. 131, —

6. Dez. 1844, Pol. G. 89,278, IG. Nr. 814,

842, 914, — 5. Dez, 1845; 22. März,
PG. 22, 299, Pol.G. 209, IG. Nr. 873,
955, — 28. März 1846, PG. 76, 211, —
4. Dez. 1847, PG. 380, 21. Dez. 1851,

FG. 546, — 13. März 1852, Samml. 127,
LG. OÖ. 364, S. 363, M. 413, G. 693,

3. Febr. 1853, Samml. 288, - 20. Ang.
1857, FM. 260.

— der gedienten Militärpersonen,

4. Dez. 1801, Pol.G. 181, — 24. März
1808, Pol.G. 157, — 9. Juli 1823, Pol.
G. 175,185,— 22. März 1845, Pol.G. 50,

- 28. Juli 1846, Pol.G. 76, — 1852
LG. OÖ. 966, - 19. Dez. 1853, RG. 1417,
FG. 55, 833, LG. G. 71, 132, 156,
M. 97, S. 51, 86, D. 173, 192, St. 63,
TB. 20, OÖ. 88, 265, — 1854 RG. 46,
288, FM. 136, 411, LG. M. 40, 41, FD.
Kr. III., St. III., G. 4, 14, 255, — 1855
FM. 123, 158, 345, FD. Kr. 134, 143,
St. 133, 143, B.41,90, G.343, 345, 403,
Buk. 155, 591, OÖ. 21, K. 16, — 1856
RG. 597, FM. 23, 24, FD. OO. 79,
St. 9, 163, 188, Kr. 9, 163, 188, K. 78,

307,348, -1857 RG. 28, FM. 28, 69, 81,
260, 508, 544, FD. St. 10,13,14, Kr. 13,

111, 161, K. 117, LG. Buk. 32, — 1858
FM. 9, 79, LG. D. 172, 194, TV. 30,
Kr. 135, TV. 43, D. 186, — 1860 FM. 76,
231, 239, 249, 386, LG. Kr. 24, 38,
55, TB. 25, 89, St. 55, M. 84, — 1861,
FM. 49, LG. TV. 2, 73, 107, G. 5, -
1862 FM. 13, 14, 51, FD. Kr. 5, St. 5,
LG. TV. 71, — 1863 FM. 1, 111, —
1864 FD. G. 219, — 1868 FD. KL. 37,

— 1871 FD. KL. 85, LG. TV. 109, —
1872 FD. S. 14.

Neues Gesetz hierüber, 19. April 1872,
RG. 177, 309,' FM. 185, 189, 271, 294,
307, FD. St. 16, — 1873 FM. 141, —
1874 RG. 419, FM. 158, FD. KL. 128,
Kr. 31, - 1876 RG. Nr. 127, FM. 155,
FD. KL. 9, BZ. 171, — 1877 FD. KL. 11,
OÖ. 7, NÖ. 3, — 1878 EC. 135, —
1879 FD. Kt. 101, G. 53.

Behandlung jüdischer Militaristen, 28. Dez.
1858, Z. 11382, — 29. März 1859.

Gediente Militärs haben bei Besetzung von
Polizeiagenten- und Civilpolizeiwachestcllcn
den Vorzug, 3. Dez. 1876 Z. 16804.

Zurückstellung der Sittendocumeutc bei Ge¬
suchen der Militärs um Civilanstellungen,

12. Sept. 1876, CV. 145.

Verzeichnis der Stellen, welche für gediente
Militärs Vorbehalten sind, 16. Juli 1879,
RG. 425.

Prüfungen.

Diplomatcnprüfung, 21. Jan. 1851,
RG. 94, — 6. Juni 1856, RG. 322.

Juridisch-theoretische Staatsprüfung, 30. Juli
1850, RG. 1369,1691,2039, LG. NÖ.370,
— I.Mai 1852, RG. 286, 405, —

13. Sept. 1854, RG. 949, — 2. Okt. 1855,
RG. 438, 582, — 16. April 1856, RG.

112, 163, 193, 302, — 5. Sept. 1858,
RG. 492, — 7. Okt. 1859, RG. 241, 547,

— 1862 FD. Kr. 59, St. 59.

Termin zur Ablegung der staatswisfenschaft-
lichen Staatsprüfung, 1874 LG. TV. 262.
Aufnahme in den Conceptsdienst ohne theor.

Staatsprüfung, 1849 LG. TV. 103, —
1850 LG. OÖ. 440, — 22. Jän. 1851,
FG. 159, 514, — 1852 LG. OÖ. 250,

— 1855 FM. 85, — 1856 FM. 163, —
1859 FM. 157.

Praktische politische Prüfung, 10. Okt. 1854,
RG. 987, — 1873 RG. Nr. 47, ß 13.

Prüfung für das praktische Richteramt ohne
Praxis, 22. Febr. 1849, RG. 141.

— Abkürzung der Praxis, 23. Febr. 1849,
RG. 143, 290.

— der Israeliten, 1. März 1850, RG. 659.

20

Staatsdienstprüfungen.

NmtSdicncr.

Vorschrift über Justizprüfung, 7. Aug.
1850, RG. 1388, — 21. Jan. 1852, RG.
132, — 10. Okt. 1854, RG. 979 Nr. 262.

Ablegung des Richtereides, 8. April 1855,
RG. 408.

Wiederverleihung eines abgenonunenen Rich-
teramtsbefugnisses, 19. Juli 1849, RG. 530.

Nachsicht von den juridischen Studien, 1. Mai
1852, RG. Nr. 99, n. h. E. 1857, —
13. März 1864, Z. 6926, — 1869, VZ. 207.

Politische Richteramtsprüfung (für
Uebertretungen), 10. Okt. 1854, RG. 979,
1228, — 1856 RG. 399, — 1858
RG. 456, — 1859 RG. 566, — 1862
RG. 183, — 1864 RG. 160.

Prüfung zur Aufnahme in die Andito-
riats-Praxis, 19. April 1851, RG.
353.

— für die Advocatur, 10. Okt. 1854,
RG. 993.

— für das Notariat, 18. Okt. 1854,
RG. 997,

— für Grundbuchsbeamte, 10. Juni
1855, RG. 501.

— für die Finanzpro curatur, 30. Okt.
1824, Pol.G. 484, — 21. Ang. 1839, -
1854 FD. Kr. 83, — 23. Nov. 1855, RG.
659, FM. 442, — 15. Jän. 1856, RG. 39,
FM. 177, 264, 341, FD. Kr. 65, - 1857
FM. 124, — 6. Sept. 1871, RG. 292,
FM. 175, — 26. Okt. 1872, RG. 549,
FM. 287, - 1873 FM. 257, FD. KL. 100,

— 1875 FD. M. 6.

— für Steuerinspektoren, 1856 FM.
100, 284, FD. T. 19, Kr. 72, 93, 165,
K. 281, LG. S. 47, — 1857 FM. 341.

— für Finanzwachbeamte, 1859 FM. 47.

— aus der Staatsverrechnungs-Wis¬
senschaft, 8. März 1833, Pol.G. 63, -
27. Sept. 1837, Pol.G. 482, — 12. Jän.
1838, Pol.G. 3, — 1852 FG. 13, LG.
M. 671, — 1853 RG. Nr. 1, - 1854
FM. 632, — 1857 FM. 1, — 1858 RG.
Nr. 44, — 1859 RG. Nr. 170, — 1860
RG. Nr. 204, — 1862 LG. Kr. 6, FD.
G. 75, — 1867 RG. 105, FM. 68, —
1870 FM. 155, — 1880 RG. 173.

Nachsicht von dieser Prüfung, 1856 FD.
G. 419, NÖ. 61, K. 306, TV. 49.

— aus dem Verzehrungssteuerfache,
1856 FD. M. 31, — 18o7 FM. 59, 259,

— 1858 FM. 70, — 1867 FM. 129.

— für den Zolldienst aus der Waren¬
kunde, 28. Okt. 1853, Z. 969, FG. 726,

— 1854 FM. 419, 494, 590, FD. Kr. 159,
St. 159, — 1855 FM. 351, — 1856
FM. 360, FD. K. 85, - 1857 FM. 164,
259, FD. Kr. 7, — 1858 FM. 70, -
1859 FM. 442, — 1862 FM. 87, 211,
347, — 1871 FD. G. 41.

Kasseprüfnng für Bewerber um Anstellung
bei Staatskassen, 18. Juli 1853, Z. 9994,
RG. Nr. 146, FG. 436, 528, — 1854
FD. G. 139, Kr. 90, — 1855 FD. TB. 49,

— 1856 FD. G. 13, NÖ. 25, — 1859
FD. G. 49, 79, Kr. 146, — 1860 FD.
M. 105, — 14. Juni 1879, FM. Nr. 37.

Steucramtsprüfung, 14. Juni 1851,
FG. 265, LG. NÖ. 711, Schl. 355, —
1852 LG. OÖ. 965, - 1853 FG. 629,

— 1855 FD. B. 197, — 1858 RG. 427,
FM. 239, FD. G. 135, K. 117, — 1871
FD. KL. 86, — 1873 FD. Kt. 11, —
1874 RG. 353, FM. 126, — 1875 FD.
KL. 79, Kr. 37.

Staatsprüfungen für Forstwirte, 1850
RG. 640, FG. 6, LG. M. 260, Kt. 280,
St. 437, G. 24, 262, D. 582, S. 771,
Schl. 205, B. 325, NÖ. 321, —
1851 LG. OÖ. 267, M. 538, — 1852
RG. 40, 52, — 1853 LG. M. 118, -
1855 LG. M. 285, K. 4, — 1856 FD.
G. 118, - 1857 LG. M. 69, — 1871
LG. B. 7, - 1872 LG.M.6, — 13. Febr.
1875, RG. 13, LG. M. 98, B. 58.

— für den Baudienst, 27. Dez. 1859,
Z. 28894, — 30. Mai 1879, RG. 327,
CV. 241.

— für das Po st wesen, 23. April 1850,
RG. 1017, 1553, 1585, 1670, — 1851
RG. 355, — 1860 FM. 329.

— für das Mont an fach, 1851 RG. 619.

— für den Staats-Sanitätsdienst,
21. März 1873, RG. 148, 595, - 20. Jän.
1875, RG. 11 p 18. Sept., RG. 297.

— aus sanitäts- und hafenamtlichcn Vor¬
schriften, 1877 FD. KL. 93.

— dcrDampfmaschincnführer, 15.Sept.
1858, RG. 516, — 7. Mai 1873, RG. 322.

— der evangel. Theologen, 16. Sept.
1867, RG. 321.

— aus dem Hufbeschlage, 27. Aug. 1873,
RG. 598.

— Diplomsprüfuug an der Hochs ch ule für
Bodenkultur, 28. April 1875, RG. 13.

Prüfungen der Lehrer, Schüler. (Sich Un¬
terricht.)

Anrechenbarkeit der Praxis beiden Schützungs-
cvmmissivnen zur Civilgevmetcrs-Prüfung,
5. April 1878, Z. 2270.

Bezüge nud Rechtsverhältnisse Ser Amts-
diener.

Besetzung minderer Dienerschaftsposten,
1854 RG. Nr. 266, FD. G. 85, LG. OÖ.
137, — 1857 FM. 337, 527, 528, —
1866 FD. St. 56, — 1872 MN. 36.

Ernennung der Amtsdiener zu Steueramts-
adjuncten, 1874 FD. Kr. 46.

— provisorischer Dienststellen, 1857 FM. 508,
528.

Amtsdimer.

Rangsverhältnisse.

21

Bezüge der Diener, 1850 FG. 477, - 1858
FM. 269,381,390,465, — 1859 FM. 363,
- 1860 FD. M. 57, — 1873 RG. 226,
FM. 63.

Zustellungsgcbüren, 1854 FD. St. 87, —
1859 FM. 11.

Genüsse der Portiere, 4. Sept. 1850, Z. 15746,
FG. 361; 4. Dez., Z. 14185, FG. 477;

15. Dez., Z. 36588, FG. 505, — 1851
FG. 106, LG. OÖ. 113, - 1854 FM. 55.

Amtskleidung der Dienerschaft bei den poli¬
tischen und Justizbehörden I. Instanz,

1854 FM. 55, 275, LG. Bnk. Nr. 38, —

1855 FM. 253, FD. Kr. 243, K. 55, —
1858 FM. 91, — 1866 FD. Kr. 11.

— bei den Staatsbuchhaltungen, 1855
FM. 253.

— bei den Polizeibehörden, 1855 FM.
St. 243.

— bei den Finanzbehörden, 1857 FM. 277,
FD. Kr. 39, St. 39, — 1858 FD. Kr. 87,
St. 87.

Diener der Baubehörden, 9. Sept. 1856,
FM. 347, — 17. Jan. 1860.

— des Militär-Rcchnungs-Depart., 14. Nov.
1861, FM. 177, - 18. Fcbr. 1862, FM. 43,
1863 FM. 256.

— bei den Telegraphen. (Sieh Telegraphen.)

— der Fondsgüter, 1856 FM. 95.

— beim Berg- und Forstwesen, 1856 FM.
159 333

Kopfbedeckung der Amtsdiener, 4. März 1855,
Z. 3630.

Besoldungsvorschüssc an Dienerschaft, 1837
IG. Nr. 164, — 1844 IG. Nr. 796.

Aushilfe und Remunerationen an Diener,
1836 IG. Nr. 140.

Beurlaubung der Dienerschaft, 1848 IG.
Nr. 1176.

Dicnsttaxen der Dienerschaft, 1847 IG.
Nr. 1046, - 1848 IG. Nr. 1147.

Elsenbahngebür für Diener, 1845 IG. Nr. 869.

Nebenbeschäftigung der Diener 1835 IG.

Nr. 77, -'1836 IG. Nr. 135.

Diener haben kein Anrecht auf das Brenn¬
holz, 1863 FM. 121.

.77 auf Kerzenrelntum, 1858 FM. 105.

Naturalwohnung der Diener, 1850 LG.

S. 283, - 7. April 1851, FG. 163, —

1856 FD. TV. 9, - 1857 FM. 168,
LG. D. 171, Buk. Nr. 21, — 21. März
1863, FM. 121.

D-uartiergcldcr der Amtsdiener in Wien,
1823 IG. Nr. 1962, — 1857 FD. St. 25.

Disciplinarbehandlunq der Diener, 1860
FG. 145, 276.

Bensionirung der Witwen und Waisen der
Diener, 1835 IG. Nr. 6, 25, 36, — 1838
IG. Nr. 269, 270, - 1842 IG. Nr. 613.
(Sieh Pension.)

Diensteid, 1814 PG. 43/1., — 1848 RG.
Nr. 24, — 1849 RG. Nr. 191, — 24. Mai
1850 , RG. 923 , — 28. Sept. 1851,
FG. 445.

Bei jeder höheren Stelle neuer Eid, 1868
FD. Kr. 29, - 1874, FD. Kr. 1, KL. 18.
Art der Ablegung der Diensteide, 1836 IG.

Nr. 123.

Diensteid der Israeliten, 1849 LG. G. 96.
Richteramtseid, 8. April 1855, RG. Nr. 67.
Politischer Richtereid, 1859 LG. M. 102.
Ablegung des Diensteides der Justizprüsidcn-
tcn, 1782 IG. Nr. 47, — 1816 IG.
Nr. 1262.

— der Secundarärzte in den Spitälern,
1862 FM. 292.

— (adm. und polit.) des Forstmannes, 1856
FD. St. 129. (Sich Forstwesen.)

— der Beamten bei den Finanzdirectionen,

1855 FD. TV. 68, — 1856 FM. 115.

— der Gefällsbeamten, 10. Mai 1846, Pol.
G. 102, - 3. Okt. 1855, FM. 375, —

1856 MF. 115.

— der Steuerbeamten, 1852 FG. 17, —
1855 FD. B. 173, — 1868 FD. Kr. 29,

— 1869 FD. KL. 51, — 1875 FD. KL. 35,
M. 17, 64.

— der Steucramtspraktieanten, 1874 FD.

B. 15, Buk. 5, TV. 1, 9.

— für dieStcueramtsdiencr, 1854FD.B.96.

— für Beamte der Landeshauptkasse, 1854
FD. B. 228, - 1855 FD. St. 2, Kr. 2,

— 1857 FM. 84.

Bestimmungen über die Rangsverhältnisfe
der Behörden und Beamten, 22. Okt. 1773,

— 13. Aug. 1783, — 8. Mürz 1787,

— 26. Jan. 1789, — 9. Nov. 1790, -
19. Inti 1804, — 1828 Pol.G. 115, PG.
169, IG. Nr. 2345, — 1829 IG. Nr. 2396,

— 1831 IG. Nr. 2520, 2536, — 1836
IG.Nr. 149,— 1850 RG.874,— 10-Jän.
1854, Z. 709, — 1855 RG. 329, — 1858
RG. 563, FM. 287, - 1868 RG. 103,

- 1869 RG. 173, — 1870 FD. Kr. 31,

— 1873 FM. 106, 177.

Rang der Behörden bei öffentlichen Feier¬
lichkeiten, 8. Mai 1751, — 8. Juli 1808,
Pol.G. 8 11, — 12. April 1809 Pol.
G. L91, — 3. Sept. 1816, PG. 475,
635, — 2. Juni 1820, Pol.G. 131, —
2. Nov. 1821, Pol.G. 323, PG. 412, IG.
Nr. 1816, — 22. April 1826, PG. 106,

— 2. Juni 1838, Pol.G. 196, IG. Nr. 275.

Welchen Civilperfonen gebären militärische
Ehrenbezeugungen, 22. Jän. 1767, Pol.
G. 5 8177.

Erscheinen der Beamten beim öffentlichen
Gottesdienste, 21. März 1822, Pol.G. 111.

Dem Minister ist das Prädicat »Excellenz«
beizulegen, 1868 FM. 23.

22

Rangsverhältnisse.

Beamtennniform.

Vorrang der politischen Räthe, 22. Okt. 1773.
Die Repräsentation des a. h. Landesfürsten
kommt dein Körper der politischen Behörde
zu, a. h. E. vom 17. März 1755, 22. Okt.
1773 , 7. Juli 1808, 12. Ang. 1816
und 14. Jän. 1817.

Verleihung des Titels und Charakters, 2. Juni
1783, 1816 IG. Nr. 1227, — 1844 Pol.
G. 83, IG. Nr. 787, PG. 131, — 10. Mai
1873, RG. Nr. 47 Ztz 2,7, Art. VI., FM. 133.
Recurse gegen die Rangseintheilung, 15. Nov.

1866, FM. 233.

Rangsvorrücknnq nach dem Concretal-
status, 1823 IG. Nr. 1943, - 23. Juli
1824, Pol.G. 325, IG. Nr. 2033, PG. 270,

— 28. März 1827, Pol.G. 68, IG.
Nr. 2273, - 6. Okt. 1851, FG. 454, -
1854 FM. 417, — 1855 FD. B. 117, —
1857 FM. 264, — 1858 FM. 287, —
1859 FM. 153, — 1860 FM. 358, —
1865 FD. St. 161, LG. TB. 44, — 1869
FD. Buk. 171, G. 163, OÖ. 59, — 1870
FD. Buk. 43, 79, KL. 23, 83, 90, Kr. 31,

— 1871 FD. G. 48, — 1873 FM. 177.

— 1874 FD. KL. 53, — 1875 FD.
OÖ. 55, M. 47, Buk. 35.

Eiurücken überzähliger Beamten in den Ge¬
halt, 28. Juli 1827, Z. 5146.

Vorrückung bei Einziehung der Dienstesstellen,
1865 FM. 262.

-- der Conceptsprakticanten, 1866 FM. 225.
Concretalstände der Officiale und Assistenten,
1856 FM. 42, - 1857 FM. 50, - 1863
FM. 350, - 1870 FD. M. 51, - 1871
FD. M. 18, 30.

Rang einzelner Beamtenkategoricn.
Rang der wicderaugestellten Quiescentcn,
a. h. E. 18. Ang. 1783, - 16. Mai 1828,

— 23. Mai 1832, PG. 155, Pol.G. 136,

— 1833 Pol.G. 5.

Rangseintheilung bei Degradirnnq, 17. Nov.
1829, PG. 41.

Rang neueingereihter Beamten, 1873 FD.
KL. 95.

— provisorischer Beamten, 1873 FD. KL. 99,
OÖ. 15.

— der prov. Beamten bei Definitiverklärnng,
11. Dez. 1833, Pol.G. 277, — 11. Okt.
1855, FD. G. 497, Kr. 1 sx 1856.

— disponibler Beamten, 1836 PG. Buk.
Nr. 131.

— überzähliger Beamten, 10. Ang. 1836,
Pol.G. 831, — 4. Febr. 1846, PG. 97.

— Neuernanntcr, 8. Juli 1836, PG. 571,
616, - 8. Febr. 1855, RG. 329.

-- bei Beamten gleicher Kategorien, 19. Juli
1804, Pol.G. L 3.

— übersetzter Beamten, 4. Sept. 1817, Pol.
G. 330, — 21. Febr. 1829, Pol.G. 30,

— 7. Juli 1831, Pol.G. 106.

Rang der Bczirksamtsbeamteu, 1855 RG. 329.

— der Bediensteten am Wiener polytechnischen
Institute, 1851 LG. NÖ. 165.

-- bei den Buchhaltungen, 23. Dez. 1797,

— 1863 RG. 278, FM. 222.

— der prov. Domänen- und Forstbcamten,

1857 FM. 97.

— der Beamten im k. k. Waisenhause, 1850
LG. RÖ. 153.

— der Finanz-Bezirkscvmmissäre, 1858 FD.
Kr. 93.

— der Coneipisten, 9. Nov. 1870, FM. 204.

— der Finanzprocuraturs-Adjuncten II. Cl.,
1856 FD. G. 203, - 1857 FM. 469.

— der Catastralmappenarchivs - Adjuncten,
1850 LG. S. 757.

— der Catastralbcamten, 1874 RG. 185.

— der Finanzcommissäre und Concipisten,

1858 FD. St. 93, — 1868 FD. St. 37,

— 1870 FD. St. 11, 53, 71, G. 89,
OÖ. 19, 25, Kt. 19, TB. 9, M. 26, —
1872 OÖ. 31.

— der Stcucrinspectoren, 1856 FM. 220,

— 1857 FM. 264, — 1858 FM. 93, -
1872 FD. OÖ. 31, — 1873 FD. Kt. 17.

— der Finanzwachbeamten, 13. Febr. 1856,
FM. 42, - 1857 FM. 543.

— der Beamten der Steuerämter, 1855
FM. 177, - - 1873 FM. 157.

— der Landcshauptkassebeamten, 1873 FD.
KL. 103.

Staatsbeamtenimiform, 30. Sept. 1814,
Pol.G. 119, — 12. Juni 1836, Pol.G. 604,
628, — 24. Ang. 1849, RG. 680,1859, FM.
371, — 13. Dez. 1853, Z. 20179, FG. 817,

— 1855 FM. 49, — 1858 FD. M. 35.

Uniform desJnstizpräsidcnten, 1850 RG. 896.

— der Grundentlastungsbcamten, 1850 LG.
M. 135, OÖ. 477.

— der Catastralbeamten, 1850 FG. 279,
LG. OÖ. 395, S. 665, D. 295.

— der Obersthofämter, geh. Räthe, Käm¬
merer re., 1851 LG. St. 96.

— der jubilirten Beamten, 6. Okt. 1815,
PG. 705.

— der Domäncnbeamten, 6. Sept. 1859,
FM. 371.

— der Finanzwachc, 28. Sept. 1858, FM.
343, — 1859 FM. 397, — 1863 FM. 346.

Hoftrauer der Beamten, 8. Ang. 1818, Pol.
G. 206, — 26. Okt. 1849, RG. 810, —
30. Dez. 1854, RG. 40 ox 1855, — 1. Okt.
1855, RG. 581, FM. 49, 375.

Beamtenkategorien, welche sich der Staats-
nniform zu bedienen haben, 1853 FG. 817,

— 1856 FM. 429, - 1858 FD. M. 35,
TV. 32, — 1859 FD. B. 19, 20, -
1865 FD. Bnk. 16.

Verbot des Flores, 21. Juni 1816, Pol.

G. 237.

Beamtenbezüge.

Diensttaxen.

23

Uuiformkappeu zur Civilkleibung, 1853 LG.
Buk. 66, G. 166, 175, D. 25, HV. 489.

Anweisung und Einstellung der

Bezüge der Staatsdieuer,

14.Juli 1853, RG.816, — 1854 RG.605,
FM. 354, 374, — 1855 RG. Nr. 121,
FM. 282, 411, — 1856 FM. 159, 357,

— 1858 FM. 70, 137, 179, — 1859 FM.
439, — 1863 FM. 105, — 1873 RG. 301.

(Sich auch unter Finanz.)

Regelung der Gehalte, 15. April 1873,
RG. 221, 226, 298, FM. 57, 62, 63,
104, 156, 167, LG. TB. 88.

Aetivitätsgehalt, 15. Mai 1873, RG. 298.

Dessen Verrechnung, 30. Mai 1873, NG. 327.
Gebüreu der Fiuauzbeamten, 15. April 1872,
FM. 110, — 13. Jan. 1873, FM. 156.

— der Finanz-Procuratursbcamteu, 1873
FM. 143.

— der Finanzwache, 1858 FM. 354.

— der Catasträlbcamten, 1874 RG. 185,
FM. 96, — 1875 FD. KL. 33.

— der Zollamtsbeamten, 1870 FD. OÖ. 34,

— 1873 FM. 38.

— der Tabak- und Stcmpclbcamten, 1870
FM. 207, -- 1873 FM. 136.

— der Steuerrechnungsbenmten, 1853 FM.
201.

-- der Lvttobeamten, 1873 FM. 153.

— der Stcucrnmtsbeamtcn, 1863FD.M. 31,

- 1869 FD. OÖ. 33, Kt. 35, Vuk. 103,

- 1871 FD. M. 41, Kr. 33.

— der Forstjungen, 1865 FM. 49.

Adjuten der k. k. theresianischen Ritterakadcmie
in Innsbruck, 11. Dez. 1848, RG. 19.

Anfangstermine der Bcamtengehalte, 21. Juli
1808, Pol.G. 13 21,1V 68, - - 1825 Pol.
G. 238, — 6. Okt. 1841, Pol.G. 305, -
1872 FD. S. 13, — 1874 FM. 46.

Gehaltsnufaug bei Uebcrsetzuugeu, 31. Juli
1826, Pol.G. 73.

— bei amtlicher Verhinderung des Dienst¬
antrittes, 13. Dez. 1823, Pol.G. 305, -
1859 FM. 29, — 1860 FD. Kr. 1.

Gebären bei Versetzung definitiver Beamten
auf provisorische Posten, 1865 NG. 366,
FM. 476.

Gehaltsverabfolgung au die Erben eines
Beamten, 22. Jan. 1816, Pol.G. 113, —
1828 PG. Buk. 226.

Personalzulngc Einziehung bei Vorrückung,
10. Nov. 1824, Pol.G. 487.

Gehaltsergäuzungeu, 23.Sept.181 1, Z. 36297.
Quinqnenninms-Bcrechunng, 1873 FBI. 119,
174,177, — 1874 FM. 148, LG. TV. 253,
— 1875 LG. TV. 140, 146, — 1876
FM. 19, FD. KL. 10, - 1877 FD. B. 37,
TB. 21, KL. 85, - 1878 FD. KL. 66,
M. 13, NÖ. 8.

Quinquenninms-Berechnung der Professoren.

(Sieh Unterricht.)

Decenualzulagen, 1838 Pol.G. 12, — 1839
Pol.G. 269, - 2. Marz 1870, FD. Kr. 21,
69.

Besteuerung der Gehalte, 18., 27. Juni
1848, Pol.G. 256, 259, — 29. Okt. 1849,
RG. Nr. 183, 439, — 13. März 1853,
NG. Nr. 48, — 27. Nov. 1858, RG.
Nr. 220.

Landes-, Bezirks-und Gemeinde-Umlagen sind
frei, 1853 RG. 256, — 7. Fcbr. 1870,
Z. 1473, — 8. Nov. 1877, LG. Kt. 53, —
13. April 1878, LG. G. 75.

Abzüge von Gebüreu, 1856 LG. Buk. 47.

Verbote auf Gehalte und Löhnungen. (Sieh
unter Exemtionen.)

Tiensttaxcn. Taxgesetz vom 27. Jan. 1840,
8 176, 1820 Pol.G. 97, 430, — 1832
Pol.G. 38, - 1839 Pol.G. 253, — 1841
Pol.G. 111,290, —1842 IG. Nr. 522,545,
590, 620, — 1843 IG. Nr. 740, 759,
784, 788, 879, Pol.G. 233, 260, — 1844
Pol.G. 41, — 1845 Pol.G. 153, IG.
Nr. 869, 902, — 1847 IG. Nr. 1046, —
1848 IG. Nr. 1122,1147,1162, — 1850
FG.468, 474, — 1851 RG. 516, FG. 214,
LG.Kr.33, Kt.29, 584, — 1852RG. 734,
FG. 241, 580, — 1853 RG. 701, FG. 353,

— 1861 RG. 411, — 1862 RG. Nr. 40.

Diensttaxm der Gcrichtsbcamteu, 1852 LG.
Kr. 337, G. 353, St. 405, Kt. 236.

— der Functiouare au der k. k. theresianischen
Akademie, 1873 FD. M. 26.

Dieusttaxabzug der zum Militär cinberufenen
Beamten, 16. Juli 1879, FD. Kr. 14.

Anzeige über die Anstellung behufs Bemessung,
1863 LG. Kr. 20.

Die Bemessung steht der Kasse zu, 12. April
1861, RG. Nr. 52.

Einbringung derselben, 1851 LG. St. 717.
Taxbcsreiuug, 16. Aug. 1852, RG. Nr. 167.
Befreit sind von den Diensttaxm die Ac-
tivitäts- und Functionsgcnüssc, 15. April
1873.

Znhlungsvcrläugeruug auf 24 Monatsfristen,
21. Febr. 1848, Pol.G. 36, — 21. Nov.
1850, Z. 24519.

Fristgesuche, 1850 LG. D. 486, S. 728.

Rückersatz in Resignntivnsfälleu, 1853 LG.
Kr. 10, 69, Kt.' 231, St. 39.

Naturalwohttttng, 24. Febr. 1807, Pol.
G. kV 41, — 13. Ang. 1819, Z. 1208, -
16. Sept. 1821, — 27'. Juli 1823, Z. 29759,
31. Juli 1826, Z. 27902, — 5. Okt.

1832, - 11. Dez. 1834, Z. 49875.

Aerarischc Anschaffung, 1852 LG. NO. 22,

- 3. Okt. 1856, FM. 487.

24 Naturalwohnung.

Gehaltsvorschüsse.

Benützung der Gärten, 26. Juni 1857,
FM. 264.

Repräsentation» - Localitätcn - Einrichtung,

27. Juni 1826, — 10. Okt. 1843, Z. 36904,

— 3. Okt. 1856, Z. 16046.

Benützung der Wohnung durch suspendirte
Beamte, 24. Febr. 1807, Z. 351, — 5. Okt.
1832, Z. 30439, - 9. Juli 1835, Z.4158,
PG. Buk. Nr. 72.

Mietzins von ärarischen Wohnungen, 1850
LG. S. 593, — 1852 LG. D. 1309, — 1853
LG. OÖ. 223, D. 261.

Naturalquarticr-Erlangung beim Gewinn in
utili, 1861 FD. NO. 11.

Quartiergeld-Nvrmale, 24. Dez. 1851, FG. 25,

- 1857 FM. 150, - 1864 FD.NÖ. 9,

— 1866 FD. NÖ. 1, — 1873 RG. Nr. 75,

— 1874 FBI. 84.

Anspruch bei verzögertem Dienstantritt,
25. Juni 1850, Z. 16886.

— prov. Beamten, 17. Akai 1832, Z. 20265.

Quartiergeld ist monatlich auszuzahlcn,

28. Okt. 1869, Z. 4456.

Quartiergcldrate bei Stcrbefällen, 30. April
1830, IG. Nr. 2466.

Benützung nach dem Tode des Beamten,
5. Okt. 1832, Z. 30499, — 11. Dez. 1834,
Z. 49875.

Qnartiergelder der Kreis- und Bezirksamts-
Vorsteher, 1857 FD. NÖ. 33, St. 65,
Kr. 65, G. 132.

— der Zollbeamten. 186l FD. Kr. 75, —
1870 FD. St. 37, KL. 45, G. 41, 47,
Buk. 89.

— der Grenz-Jnspectorcn, 1858 FD.NÖ. 55,
K. 179, M. 73.

Quartiergeld in Wien, 1830 IG. Nr. 1962,
2466, — 1861 FD. NÖ. 29.

— in Triest, 1856 FD. Kr. 83, 104, St. 83,

— 1857 FD. St. 157, Kr. 25, 157, —
1858 FD. Kr. 119, St. 119.

Amtseinrichtungsstücke, Competenztarif
sür dieselben wird festgesetzt, 14. März,
25. Juli 1856, ZZ. 714, 17504.

— Verfahren bei deren Anschaffung und
Cvllaudirung, 16. Jün. 1860, Z. 1785.

Personalzulagen, a. h. E. 31. Okt. 1824,

Pol.G.487, - 1858 FM. 159, — 1867
FM. 242.

Functionszulagcn, 1854 FM. 374, 557, —

1857 FM. 150, — 1863 FM. 105, —
1880 FM. 197.

Localzülagen für Finanzcommissäre bei den
Bezirkshauptrnannschasten, 1870 FD. ;
KL. 62.

Nebcnbczüge der Staatsdiener beim Berg- i
und Salinenwcsen, 1856 FM. 159, —

1858 FM. 306, — 1859 FM. 439.

Beleuchtungspanschalc, 1872 FD. St. 19.

Pferdepauschale des controlirenden Bezirks¬
leiters, 1880 FM. 203.

Amtspauschalicn, 9. Juli 1868, Z. 2907.
Dicnstcautionen. (Sieh Finanzen.)

Gehaltsvorschüsse, 25. Okt. 1798, Pol.

G. 13 8 70, — 15. Okt. 1799, Pol.
G. 183, — 1. Mai 1800, Pol.G. 53,
-16. Okt. 1811. Pol.G. 8 157, - 8. Mai
1812, Pol.G.X214, — 7. Nov. 1816,
Pol.G. 397, — 1798 bis 1818 IG. Nr. 436,
993, 995, 1008, 1014, 1360, 1456, 1455,
1525, 1560, — lO.Jän., 14. April 1819,
Pol.G. 4, 92, — 1837 bis 1844 FG.
Nr. 164, 796, — 30. Dez. 1838, Z. 46935,

— 5. Nov. 1841, Z. 37796, — 9. Juli

1850, Z. 19437, FG. 276, — 22. Mai

1851, Z. 16153, FG. 239, — 1853
FG.569, — 1855 FM.101, FD.G. 191,
198, 442, NÖ. 91, Kr. 157, — 1856
FD. K. 275, — 1857 FM. 491, 505,

— 1858 FM. 47, 156, LG. TB. 1, -
1862 FD. Kr. 117, - 1866 FD. G. 11,

— 1868 FD.Kr.2l, - 1873 FD.Kr.58,

— 1874 FD. NÖ. 1, 41, — 1878 FD.
Kr. 1, NÖ. 3.

— behufs Uebersiedlungcn kann nur das
Ministerium bewilligen, 22. Mai 1855.

— an provisorische Beamten, 14. Febr. 1833,
Z. 4728.

— an Pensionisten, 1823 PG. 177, - I.Juli
1824, Z. 16373.

— an Quiesceuten, 13. Dez. 1837, Z. 51702,
IG. Nr. 164.

— an Diener 1819 PG. 253.

Dreimonatlicher ist das Maximum, 1818
PG. 655.

Einschärfung der Strenge, 22. Mai 1859,

— 11. Ökt. 1873, FD. Kr. 58.

Genaue Begründung des Gesuches, 3. März
1868, FD. Kr. 21.

Gegen die Verweigerung kein Neeurs zulässig,
5. April 1866/ FD. Kr. 39.

Bestätigung der Gesuche, 20. Febr. 1878,
FD. Kr) 1.

Vvrschussersätzc, 17. Nov. 1851, Z. 32023,
FG. 510, — 1855 FM. 401, — 1857
FM. 338, 505, — 1858 FM. 156, -
1859 FD. B. 14, - 1863 FM. 245, -
1865 FD. G. 34, 59, — 1866 FM. 87,

— 1867 FD. KL. 93, OÖ. 49, G. 139,

— 1868 FD. NÖ. 1, - 1869 FD.
Buk. 124, — 1871 FD. B. 7.

Remuuerationen unv Aushilfen,
I.Mai 1800, Pol.G. 58, — 1. Dez. 1820,
Pol.G. 357, 450, — 14. Sept. 1821, IG.
Nr. 1736, — 1822 IG. Nr. 1881, —

— 16. Juli 1823, — 12. Sept. 1824, Pol.
G. 419, — 30. Dez. 1825, — 11. Juli
1826, Z. 3550, - 1828 IG. Nr. 2370.

Remunerationen und Substitutionen.

Beamtcndienstverhältnis.

25

Hauptnormale, 6. Mai 1836, PG. 479, IG.
Nr. 140, — 18. Dcz. 1839, Z. 6829, -
1844 IG. Nr. 796, Pol.G. 526, — 19. Jän.
1850, Z. 28371, — 1853 FG. 569, —
1854 FD. B. 241, — 1855 FM. 176,
238, — 1856 FM. 52, 424, — 1857
FM. 176, FD. St. 51, TV. 15, G. 325,

- 1858 FM. 12, — 1859 FM. 428, -
1860 FD. M. 16, — 1861 FD. St. 89,

— 1862 FD. St. 117, — 1864 FD.
Kt. 2, — 1865 FD. Kr. 124, D. 166, —
1866 FD. St. 74, — 1868 LG. OÖ. 25,
KL. 43, L 131.

Bei Brandbeschädiguugcn, 5.April1801, -
5. April 1804, PEi 112.

Vri Krankheitsnnshilfen, 24. Febr. 1846,
PG. 127.

Aushilfen dcr Conceptsprakticauten, 13. Jan.
1859, Z. 11303.

Die Verwendung bei den Gefällsgcrichten
gibt den Finanzbeaniten keinen Anspruch
auf Belohnung, 1866 FM. 124.

Verbot von Ansuchen und Remuneration wegen
Kassegebarnng fremder Fonde, 1875 FD.
KL. 31.

Berichte über Aushilfsgcsuche, 24. Ang. 1850,
. FG. 351.

Gegen die Abweisung kein Rccurs zulässig,
5. April 1866, FD. Kr. 39.

Verrechnung derselben, 7. Juli 1864, Z. 31898.
Zeitpunkt für eine abermalige Unterstützung,
22. März 1844, PG. 129.

Substitutionen. Das alte Normale vom
Jahre 1769, 29. Dez. 1812, Pvl.G. 8 121,
-28. Mai 1813, Pol.G. 263, 265,
IG. Nr. 1029, 1050, — 19. Juni 1815,
PG. 518, - 11. April 1828, Pol.G. 92,
IG. Nr. 2332, PG. 183, - 8. Ang. 1833,

— 11. Ang. 1834, Z. 33513, — 15. April
1835, Pol.G. 107., - 1835 bis 1848,
IG. Nr. 5, 11, 262, 270, — 1838 PG.
Bnk.Nr.80, — 14.Fcbr., 6. April 1840,
ZZ. 5930, 10810, — 1858 FBI. 42, —
1863 FM. 129,— 1879 FD. KL. 15.

Gebären bei Straßenbaubeamten, 10. Okt.
1841, PG. 316, — 16. März 1853, Z. 1294.

der Finanzwache, 20. Febr. 1856, FM. 49,
29. Dez. 1857.

— der Forstbcainten, 3. April 1860, FM. 379.

— der Professoren, 3. Juni 1830, Z. 7223,

— 24. Dez. 1872, Z. 16026.

— bei montanistischen Beamten, 15. Inin
1826, Pol.G. 92, PG. 127.

— bei cautivnspflichtigen Beamten, 20. Sept.
^ 1850, FG.398, LG.OÖ.585, S. 760.

Substitutionen nur bei großer Nothwendigkeit,
1835 IG. Nr. 11.

Abfindung mit den Beamten, 26. März 1835,
PG. 124, — 6. April 1852, FG. 298,
26. Ang. 1859, FM. 357.

Substitutions-Gebären neben dem Gehalte,

1859 FM. 357, - 16. März 1875, FM. 49.
Bei Nichtversehnng eines systemisirten Postens

keine Substitntivnsgebür, RGE. 26. Okt.
1871, Z. 147.

Rückreisevergütnng, 31. Mai 1852, Z. 10187.

Dienstverhältnis der Beamten und
Diener.

Dienstesverhältnis der Staatsüediensteten
gegenüber ihrer activ. Militärdicnstleistung,
22. Juni 1878, RG. 139, FM. 91, FD.
Kr. 17.

Sittlichkeit und Religiosität der Beamten,
25. Jän. 1804, Pol.G. H 15, — 9. Juli
1808, Pol.G. 13 14.

Den Beamten wird die Beobachtung der
Vorschriften eingeschärft, 2. Ang. 1821,
Pol.G. 206.

Gegen Malversation der Beamten, 2. Sept.
1806, Pol.G. 13 83.

Strafbare Vergehen gegen die Pflichten eines
öffentlichen Amtes, StG. W 68, 101, 102,
103, 105, 210, 314, 331, 332.

Verbot, bei politischen Zeitschriften mitzuwir¬
ken, 17. Jän. 1853, FG. 61, - 6. Jän.
1854, — 24. Sept-, 13. Dez. 1855.

Regierungsfreundliches Benehmen der polit.
Beamten, 7. Dez. 1848, RG. 15.

DaS Tragen dcr Bvllbärte, 26. Sept. 1852,
FG. 628, — 1854 FD. V. 172.

Befangenheit der Gerichtsbeamten, 1846 IG.
Nr. 950.

Aufsicht dcr Vorsteher auf die Untergebenen,
25. Jän. 1804, Pol.G. 15.

Reversclausel wegen geheimen Gesellschaften,
1848 RG. 23/ — 1849 NG. 242.

Richtvcrvsfentlichuug der Beschwerden gegen
die Vorgesetzten durch die Presse, 4. März
1849, PG. 197, LG. NÖ. 48, D. 189.

Beamte sollen keine Vormünder sein, 1784
IG. Nr. 354, 376.

Ohne Dicnstcsenthebnng darf man den Posten
nicht verlassen, 1852 LG. OÖ. 17.

Verbot der Betheilignng bei Acticn- und
Erwerbsgcscllschaften, 1856 FD. Kr. 191,

- 1859 FD. St. 143, Kr. 143, NÖ.43, -

1860 FD. NÖ. 5, Kr. 27, G. 15,55, St. 27.

Handel mit Staatspapiercn verboten, 15. Febr.

1797, - 1803 Pol.G. L 8, 13 71, —

29. Ang. 1808, Pol.G. 13 41, — 9. Juli

1833, Pvl.G. 186, - 1851 LG. S. 635,
^D. 1008, — 1857 FD. K. 5.

Schnldcnmachen der Beamten, 1787 Pol.

G. 14 N 640, IG. Nr. 6 l 3, - 20. Okt. 1798,
Pol.G. 13 70, - 26. Jan. 1799, Pol.

G. 11 40,98, — 30. Sept. 1800, Pol.G. 159,

- 27. Mai 1816, PG. 505, Pol.G. 322,

- 1829 IG. Nr. 2410.

2*

26

Beamtendienstverhältnis.

Disciplinarvorschriftcn.

Wahrung des Amtsgeheimnisses, 1. Febr.
1782, — 24. Jän. 1783, — 27. Mai 1785,

— 30. Jan. 1793, IG. Nr. 84, Pol.G. L 21,

— 31. Okt. 1810, Pol.G. 228, — 22. Jän.
1811, IG. Nr. 922, - 30. Jän. 1823,
Pol.G. 37, IG. Nr. 1930, - 1826 IG.
Nr. 2160, — 11. Mai 1845, Pol.G. 89,

— 1853 FG. 845, — 22. Febr. 1854,
Z. 297, — 1856 FD. St. 101, Kr. 161,
B. 34, - 1857 FM. 430, FD. K. 122.

Verbot des Spielens auf Theatern, 12. Ang.
1818, — 7. Sept. 1821, — 6. März 1845,
Z. 1590.

— ans der Börse, 17. Jän. 1803, Pol.G. 8, —

29.  Ang. 1808, IG. Nr. 861, — 22. Slug.
1851, Z. 5741.

— des Tabakrauchens im Amte, 21. Jän.
1822, Z. 6259.

Einsendung literarischer oder artist. Werke au
ausländische Höfe seitens der Beamten,
1853 LG. OÖ. 127, D. 231.

Bei Schuldlossprcchung der Beleidiger von
Beamten Necurs anmeldcn, 1859 FD.
St. 57, Kr. 57.

Fortsetzung der Studien activer Beamten,
29. Sept. 1856, RG. Nr. 177.

Cumuliruug der Professur mit einem activen
Staatspostcn, 18. Ang. 1854, RG. Nr. 211.

Behandlung dienstuntauglicher Beamten, 1839
IG. Nr. 353.

Verehelichung der Beamten, sieh Ehesachen.
Nebenbeschäftigung d. Beamten, 23. Sept.

1835, PG. 737, IG. Nr. 77, 135, 344,

— 5. März 1844, PG. 117, — 22. Ang.
1851, FG. 379, - 17. März 1855,
RG. Nr. 52 Z 39, — 5. Nov. 1859, -
1860 LG. Kr. 25, 42, — 23. Mai 1876,
Stcueramtsinstruction Z 209.

Die Ertheilung deS Privatunterrichtes ver¬
boten, a, h. E. 27. Febr. 1844.

Den k. k. Geometern Privatvcrmessungen ver¬
boten, 1869 FD. KL. 84.

Urlaubsbewilligung, 3. Jän. 1804,
Pol.G. »21, - 9. Febr. 1808, Z. 904,
29. Jän. 1811, Z. 207, — 15. Nov. 1826,
Pol.G. 8 54, - 1830 IG. Nr. 2489, -
1835 IG. Nr. 24, — 1845 IG. Nr. 877,

— 1848 IG. Nr. 1176, - 1850 RG.
Nr. 189.

Bei Urlanbsübcrschreitnng Gehalk einstcllcn,
2. Jän. 1810, Z. 143, —1855 FD. G. 493.

Urlaubstabellen, 1821 IG. Nr. 1775, -
1826 IG. Nr. 2238, 2265, — 1827 IG.
Nr. 2268.

Urlaub au polit. Beamten, sieh Instruction
für Bezirksämter vom Jahre 1854.

Der Finanz-Bezirksdirectiou Cvmpetenz beim
Urlaub, 1857 FD. St. 151, Kr. 151.

Urlaub der Stcucramtsbeamteu, 1856 FM. 65,

- 1860 FD. Kr. 81, — 1873 FD. TV. 19.

— 1875 FD. KL. 28.

— an Stcucrexecutorcn, 1879 FD. Bi. 43.

— der Beamten, die Landwehr-Officiere sind,
1871 FD. M. 5.

— an Pensionisten für Ausland, 1859 FM. 19.
Behandlung der zu Militärprä s e n z d i e nst

einberufen en Civil-Stnatsbedicn-
stetcn, 1878 FM. 91, FD. M. 11, 43,
KL. 23, B. 31, 48, G. 40, OÖ. 13, Kr. 17,
Kt. 43, St. 9, Bnk. 45, - 1879 FD.
KL. 21, 46, M. 49, Bnk. 25, G. 38, Kt. 1.

Eintritt der Beamten in das Heer ans die
Kricgsdauer, 1859 FM. 101, 148, FD.
G. 107, — 1866 FM. 123, 151, 170.

Ausstellung von Amtszeugnissen an
Beamte verboten, 1799 IG. Nr. 481, —
1814 Pol.G. 50, — 1815 PG. 59, —

30.  Sept. 1817, PG. 283, — 30. Nov.
1818 PG. 348, - 7. März 1824, Pol.
G. 172.

— an Montanbeamte, 23. April 1857, FM.
145, — 1861 FM. 56.

Disciplinarvorjchristen. Das Diseipli-
narverfahren, 1842 IG. Nr. 636, — 1846
IG. Nr. 1013, - 1850 FG. 48, - 16. Jnni
1852 RG. 641, - 10. März 1860, RG.
119, FM. 145, 276, FD. St. 59, M. 81,

1863 FD. St. 148, M. 42, Kr. 148, -

1864 FD. NÖ. 3, - 1868 RG. 83, —
1877 FD. B. 17, KL. 21.

Wirkungskreis der Finanzdircction in Disei-
plinarsachen, 1853 FG. 479, — 1857
FM. 89, - 1876 FD. OÖ. 18.

Disciplinarbehandlnng der Finanzdirections
Beamten, 1876 FD. M. 57, OÖ. 18, G. 24,
43.

— gegen die Finanzwachmannschaft, 1855
FD. G. 77.

— gegen richterliche Beamte, 1852 RG. 64l,
-- '21. Mai 1868, RG. 83.

— über Grundsteuerregnlirnngsbcamte, 1879
LG. TV. Nr. 20.

— über die Staatsaichämter, 1876 LG.
TB. 59.

Haftung für das Verschulden der Gerichts-
bcamtcn, 12. März 1859, RG. 79.

Amtswirksamkeit der Disciplinar-Commis
sionen, 1860 FD. Kr. 59, — 1872 FD.
St. 1, — 1873 FD. OÖ. 5, M. 13.

Ausdehnung der Disciplinarvorschriftcn auch
aus die den landesfürstl. Beamten Gleich
gestellten, 13. März 1838, Pol.G. 38, -
'10. März 1860, RG. Nr. 64.

Warnung fehlerhafter Beamten durch den
Vorgesetzten, 1823 IG. Nr. 1969.

Vor abgcfvrderter Rechtfertigung kann die
Disriplinarstrafc nicht ausgesprochen wer
den, 25. Sept. 1843, Pol.G. 240.

Disciplinarvorschristen.

Disciplinarvorschristen.

27

Diseiplinarstrafe wegen Nichtzuhaltnng des
Termins, 7. Jän.' 1813, Pol.G. 8 40.

— bei Arbcitsrnckstandcu, 19. De,;. 1828.

— ivcgeil Urlnllbsiiberschrcitnngcu, 24. Sept.
1809, Pol.G. 115.

wegen Verpfändung der Zahlnngsbvgcn,
>6. Inn! 1797, Pol.G. L 148, - - 24. Febr.
1840, Pol.G. 254, PG. 2 sx 1841, IG.
Nr. 450, — 1851 LG. KL. 276, - 1860
FD. G. 168.

-- wegen Verlassen des Dienstes, 9. Inti
1835, PG. 460.

~ wegen Geschentannahme der Gerichts-
Personen, 11. Nov. 1856, RG. 746, 757.

Verfahren gegen st r a s g e r ich t l. a b g e st r n s t e
Beamte, 1796 IG. Nr. 301 Z 35 n, —
1806 IG. Nr. 777, - 1810 Pol.G. 8 159,

- 1812 IG. Nr. 1020, Pol.G. 8 6, - 1815
IG. Nr. 1137, 1192, Pol.G. 370, — 1816
IG. Nr. 1261, — 1819 IG. Nr. 777,
915, 1137, 1155, 1536, 1629, — 1821
IG. Nr. 1727,1736, — 1826 IG. Nr. 2184,
2199,- 1827 IG. Nr. 2267,— 1828 PG.
Nr. 2335, 2344, — 1830 IG. Nr. 2455, —
1831 IG. Nr. 2541, —1834 IG. Nr. 2665,
Pol.G. 240, — 1835 PG. 69, 171, 366,
466, 527, Pol.G. 270, - 1842 IG. Nr. 81,
- 1843 IG. Nr. 155, 230, - 1844 Pol.G.
133, — 6. Nov. 1851, RG. 627, - 8. Nov.
1858, RG. 653, - 1867 RG. Nr. 131.

Verhängung eines Verweises, 1876 FD.
M. 41, KL. 31, Kt. 27, G. 9, NÖ. 11, -
1877 FD. NÖ. 4, OÖ. 21, Buk. 19, Kr. 9,
St. 7, M. 15, G. 23.

^radnnlvorrncknng, Entziehung nur infolge
eines Disciplinar-Erkenntnisses, 9. Nov.

. 1864, FM. Nr. 54, 407.

Die Arreststrafe als Disciplinarstrafc entfällt,

6. Ang. 1855, Z. 94, — 20. Juli 1861,
„ Z> 3744.

Anwendung des Gehaltsabzuges, 30. Jan.
1792, — 7. Jän. 1813, Pol.G. 1.

Dcgradirnng, 24. Juni 1834, PG. 228, —
22. Juni 1835, PG. 386.

Aufhebung dieser Strafart, 5. Sept. 1859,
NG. 515, FM. 314, 361.

Suspension der Beamten, 17. Mai 1828,
IG. Nr. 2344, 2385, Pol.G. 117, - 1829
IG. Nr. 2440, — 1835 IG. Nr. 4, Pol.
G. 56, — 15. Febr. 1838, — 29. Juli
1847, Z. 30822, — 1848 IG. Nr. 1176,

- 12. Febr. 1858, FM. 42, — 16. Febr.
1863, RG. 213, FM. 129, — 1865 RG. 366,
7- 16. Juli 1873, FM. 197.

Alimentation suspcudirter Bediensteter,
1819 PG. 278, Pol.G. 201, — 1823 Pol.
G. 12,188, — 1828 IG. Nr. 2344, - 1829
IG. Nr. 2385,2420, -1831 IG. Nr. 2511,

- 1832 IG. Nr. 2570, - 1835 IG.
Nr. 4, 78, - 1838 IG. Nr. 257, Pol.

G. 58, — 1840 IG. Nr. 438, 448, Pol.
G. 334, — 1843 IG. Nr. 686, — 1846
IG. Nr. 972, — 1848 IG. Nr. 1123.

Massstab hiezu ist der stabile Gehalt, 26. Febr.
1836, Z. 7960, — 31. Dez. 1847.

Die Ncbenbezüge sind nicht in Anschlag zu
bringen, 10. Jän. 1823, PG. 24, - 29. Juli
1847, Z. 30822.

Bcsoldnngsnachtrag snspendirter Beamten,
9. Sept. 1833, Pol.G. 230.

Alimentations-Gebür für Diener, 7. Ang.
1823, PG. 257, IG. Nr. 1965, - 16. Juni
1829, PG. 343, IG. Nr. 2385, 2420.

Verrechnung d.Alimcntations-Gebnr, 17.Mai
1828, PG. 187.

Behandlung der Witwen, 30. Mai 1832,
PG. 199, 245.

Natnralqnarticrs-Bcnntznng, 24. Febr. 1835,
PG. 56, — 30. April 1849, Z. 9679.

Auszahlungsterminc derselben, 22. Febr.
1840, PG. 57.

Deren Verwendung für die Jngnisitions-
kosten, 15. Febr. 1838, PG. 54.

Erläuterung der Vorschrift, 5. Jän. 1853,
FG. 46, — 12. Febr. 1858, FM. 42.

Kein weiterer Abzug zulässig, 30. Juni 1870,
FD. Kr. 41.

Execntion auf Alimentation, 1839 IG. Nr. 356,
397, - 1844 IG. Nr. 850, — 1840 IG.
Nr. 445, 482.

Entlassung der Beamten, a. h. E. 30. Sept.
1806, — 15. Ang. 1817, Pol.G. 328,
1821 IG. Nr. 1727, 1736, 1781, — 1824
IG. Nr. 2001, — 1825 IG. Nr. 2078,
2110, 2116, - 1826 IG. Nr. 2184, 2199,

— 1827 IG. Nr. 2266, 2267,-1829 IG.
Nr. 2404, 2410, 2435, — 1830 IG.
Nr. 2455, 2477, — 1831 IG. Nr. 2541,

- 1833 IG. Nr. 2627, — 1835 IG.
Nr. 32, 79, 80, 81, Pol.G. 327, - 1836
IG. Nr. 131, — 1839 IG. Nr. 396, —
1841 IG. Nr. 495, — 1843 IG. Nr. 686,
715, — 1844 IG. Nr. 771, — 1846
IG. Nr. 923, 926, 975, — 1848 IG.
Nr. 1176, — 1855 FM. 212.

Strafmildernngsrecht der Disciplinar - Com¬
missionen, 22. Jän. 1867, FM. 42.

R c c n r s e gegen Disciplinar - Erkenntnisse,
1845 IG. Nr. 905, — 1863 FM. 296,
1872 FD. Buk. 29, KL. 31.

Unzulässigkeit eines Recurscs gegen eine Rüge,
1866 FD. NÖ. 23, St. 45/Kr. 45.

Einfluss der Strafen ans den Rang und
Gehalt bei Versetzungen, a. h. E. 19. Aug.
1817, — a. h. E. 30. Juni 1831, —
a. h. E. 15. Juni 1834, Z. 3794, — a. h.
E. 22. Mai 1835, Pol.G. 235.

Verrechnung der Geldstrafen, 22. April 1843,
PG. 84, - 7. Jän. 1857, FM. 13.

Zeugengebiiren, 19. Febr. 1859, Z. 1428.

28 Einbringung der ärar. Ersätze.

Reisegebüren.

Einbringung ärarischer Ersätze nnd
Fordernngen von den Beamte»,

16. Jän. 1786, IG. Nr. 516, - 1806
IG. Rr. 758, — 1815 PG. 644, — 9. Inn.
1818, - 25. Juli 1819, Pol.G. 241, 343,
PG. 427, 725, — 1b. »lug. 1820, Pul.
G.K48, PG. 234, — 15. Nov. 1821,
Pvl.G. 337, - 17. Okt. 1822, Pol.G. 8 50,

— 1824 PG. 221, IG. Nr. 2008, Pol.
G. 235, — 1827 PG. 79, Pol.G. 223, —

25.  April 1828 Pvl.G. 99, — 1832 IG.
Nr. 2575, Pol.G. 267, — 16. Sept. 1834,
Pol.G. 152, 228, ö 62, IG. Nr. 2775,
PG. 267, 364, — 1835 PG. 1, — 11. Jän.
1836, Pvl.G. 27, IG. Nr. 115, — n. h. E.
4. Nov. 1837, Z. 4091, — 24. Sept. 1841,
Pol.G. 69, 297, IG. Nr. 555, MG. Nr. 56,

— 1842 IG. Nr. 583, Pol.G. 26, PG. 13,
28, 43, 264, — 26. Jän. 1843, Pol.G. 7,
ö 71, PG. 192, - 1845 IG. Nr. 879,
PG. 353, 371, — 1848 PG. 192,
1856 FD. G. 345, — 1858 FD. K. 57,

— 1859 RG. 79, FD. G. 4, 128, —
2. Febr. 1861, FM. 233; 28. Sept.,
FD. Kr. 88, K. 100, G. 97, M. 41, St. 88,

— 20. Sept. 1867, FD. Kr. 61, St. 165,
OÖ 49, KL. 93, G. 139, - 1868 NÖ. 1,

— 1869 FM. 255, - 27. Aug. 1871,
FM. 169; 31. Okt., a. Ger.Z., - 22. Nov.
1873, Z. 101. Staatsgrundgesetz Art. 12.

Ersatzleistung des Aerars nuf Grund der
Haftung für seine Bediensteten, 6. Sept.
1856, FD. Kr. 149, - 16. Dez. 1869,
FM. 255.

Rechnungs-Erledigungen, 21. -Okt. 1806,
Z. 2898, — 1832 IG. Nr. 2575, —

17. Sept. 1850, FG. 392, — 9. Jän. 1855,
Z. 855, — 8. Jän. 1857, FM. 14.

Rechts- und Gnadeuzug dagegen, 16. Jan.
1786, IG. 516, - 1832 IG. Nr. 2575.
(Sich auch unter Finanz.)

Diäten und Rciscgeimren.

Diätenschema, 11. Juni 1807, Pol.
G.L13, 162.

Diätenuvrmale, 21. Mai 1812, Pol.G. 11225,
- 20. Mai 1813, Pol.G. A 107, 239,
263, IG. Nr. 1048, - 19. April 1823,
Pol.G. 133.

Herabsetzung der Diäten, 22. Aug. 1825,
Pol.G. 176, PG. 271, IG. Nr. 2131, -
1841 IG. Nr. 494.

Diätengcbüren; Umsetzung in die österreichische
Währung, 1858 FM. 269.

Diätenbezugsrecht unter einer Meile Ent¬
fernung, 1873 FD. G. 2.

Fortdauer der Diäten bei Krankheit, 30. Dez.
1818, Z. 36767.

Die Diät gebürt unr vom wirklich beklei
detenDicustPvstcu,12.Scpt.1849,Z.2193O,
LG. M. 183, Kr. 24, G. 5.

Diäteubezug bei Seereisen, 18. Okt. 1820,
Z. 542.

Diäten der während der Commission beför¬
derten Beamten, 4. April 1844, Z. 42065,

— 19. Sept. 1845, Z. 37450.

— der k. k. Geheimräthc und Kaminerhcrreu,

26.  Dez. 1819, Pol.G. 458.

Beamte, welche die höhere Stelle proviforisch
bekleiden, haben die höhere Diät, 15. April
1828, — 15. Okt. 1875, FM. 163.

Diäten der disponiblen Beamten, 16. Marz
1860, LG. Kr. 24.

— der Qniescenten, 9. Jän. 1839, Z. 51892.

— der Privatärzte, 3. Dez. 1855, Z. 3030

— der Bauprakticanten, 12. Jän. 1879,

Z. 3346, BZ. 123.

— der landschaftlichen Bezirksthierärztc, 1878
LG. TB. II. Stück.

— der Förster, 1850 LG. S. 527.

— der Kerkermeister, 1850 RG. 1267.

— der Finanzbezirks - Direktoren, 1856
FM. 435.

— der Finanzprocnratnrs-Adjuuctcn, 1857
FM. 469.

— der Finanzcvncipisten in Snbstitntions
fällen, 1856 FD. TB. 43.

—- derLottogefälls-Beamten, 1857 FM. 521,

— 1858 FM. 7.

— derFinanzbezirks-Osficiale, 1854 FM. 169.

— der Tabakcinlösungs - Beamten, 1855
FM. 165.

— der Central-Seebehörde-Jnspectoren, 1854
FD. Kr. 145.

— Controlvre bei den Hanptzvllämtern im
Grcnzlandc, 1858 FDl M. 61.

— der Schähnngs- und Bermessnngsbcaintcn,
1874 FD. KL. 132.

— der Diurnisten, 1855 FM. 158.

— der Diurnisten, höchstens das doppelte
Dinrnnm als Diät, 25. Mai 1825, Z. 19562.

Wartgelder bei Reisen fremder Souveräne,
21. Juli 1846, Pol.G. 169.

D i ä t e np a n s ch a lir n ng, 1822 IG.
Nr. 1892, - l.832 IG. Nr. 16, - 7. Mai
1835, Pol.G. 164, — 28. Okt. 1852,
26. Jän., 3. u. 18. Sept., 28. Okt., I.Nov.
1853, FG. 501, LG. D. 28, 368, G. 53,
S.6I, -ÜÖ.73, — 3. Juli 1854, FM. 557,

— 7. Sept. 1855, FM. 366, — 16. Febr.
1859, LG.D.24, 25; 26. Ang. Z. 21605,
FM. 31, — 1863 FM. 105, — 18. Aug.
1864, Z. 15648, — 1865 LG. S. 49.

Gang- nnd Meilcngcld er-Verord¬
nung, 3. Juli 1854) RG. Nr. 169, -
1855 RG. 222, — 1856 LG. D. 64, FD.
K. 159, - 1857 RG. 457, LG. D. 188,

— 1858 RG. 453, 523, 575, FM. 413,

Reisegebüren.

Reisegebüren.

29

1859 RG. 611, — 23. Juli 1860,
RG. Nr. 185, — 9. Juli 1868, Z. 2907,

- 18. Juni, 27. Sept., 18. Okt. 1873,
Z. 4370, RG. 393, FM. 159, 243,
IS. Okt. 1875, FM. 6, 163.

Eisenbahn- und Dampfschiffahrts-
Beuühung, 1845 IG. Nr. 869, 915,
Pol.G. 21, — 2.Jnli 1847, IG. Nr. 1024,
Pol.G. 115, - 1848 IG. Nr. 1114, -

10.  Marz 1849, RG. 177, 235, 275, 1027,

- 1851 RG.196, FG.95, 124, —2. Juni
1854, RG. Nr. 139, FM. 132, 321, -
19. Juni 1856, RG. Nr. 109, FM. 109,
191, — 1859 FM. 314, — 7. Juni 1860,
RG. Nr. 146, FM. 243.

Schncllzugsbenütznng, 1850 LG. TV. Nr. 37,

- 9. Jan. 1865^ FM. 10, LG. TB. 27.

Gepärksübergewicht, 1854 FM. 321, - 1856
FM. 191, — 1860 FM. 243, — 1874
FD. Buk. 94, KL. 149.

Fahrt zu den Bahnhöfen, 1847, IG.
Nr. 1103, — 1862 FM. 267, - 27. Sept.
1863, FM. 267, LG. TV. 65, 69, D. 37,

- 8. April 1864, FD. Kr. 73, St. 73,

- 1865 FD. G. 73, — 1866 FD. Kr. 7,
LG. G. 58, — 1871 FD. Kr. 1, 3, — 1872
LG. St. 213, - 1873 LG. St. 107, —
1879 LG. TV. Nr. 31.

Pastrittgeld - Aufrechnung, 7. Juni 1837,
Z. 22359, — 27. Okt. 1873, Z. 22266,

- 1874 FD. M. 73, - 1875 FD. KL. 18,
NO. 5, Kr. 6, T. 1, Kt. 3, Buk. 7.

Reiseparticularien-Legmrg und Adju-
stirung, 4. Juni 1807, Pol.G.155, 162;
7- Juli, Z. 1920, — 21. Mai 1812,
Z. 13323, — 19. Feür. 1830, Pol.G. 84,

- 1841 PG. 18, IG. Nr. 382, 493, 494,
Pol.G. 8, — 11. Juni 1851, LG. Kr. 443,
TV. 562, — 31. Juni 1853, FG. 359;
31. Ang., FG. 536, — 1860 FM. 338,
FD. G. 66, K. 160, — 26. April 1864,
FM. Nr. 23, - 4. Okt. 1865, Z. 4620,

- 1867 FM. 85, — 1869 FM. 42, —
1875 FM. 1, — 1878 FD. St. 5.

Frist zur Legung, 12.Rov.1821, Pol.G. 332,
1822 'JG. Nr. 1828, — 5. Nov. 1826,
Pol.G. 139, — 4. Jän. 1827, Pol.G. 2,
IG. Nr. 2247, — 18. Marz 1842, PG.
Buk. Nr. 123, Pol.G. 130, PG. 78.

Formulare, 5. Fcbr. 1830, Z. 33074, -
26. Jnli 1839, PG. Buk. Nr. 122, -

1.  Juli 1861, FD. Kr. 67.

Vorlage der Rciseparticularieu in äuplo, 1856
FD. Kr. 33, St. 33.

Abstellung dieser Verordnung, 1867 FD.
St. 137, Kr. 47.

Rcstatignugsclansel auf den Particnlarien,
5. Febr. 1830, Z. 33074, Pol.G. 405, -
1850 LG. S. 779, — 1856 LG. D. 133,

9. Juni 1857, FM. 229, 235, LG.
D. Nr. 27,-3. Sept. 1859, Z. I l761,
LG. St. 34.

Borschnss-Constatirungselansel auf den Reise-
particularicn, 1854 FD. G. 264.

Dvculuentirung der Mantgebnr nicht noth
wendig, 1857 FM. 229, - 1861 FD.
5k. 68, Kr. 82.

Gemeinschaftliche Fahrt, 1846 PG. 929, Pol.
G.28, 33, IG. Nr. 929, — 31. Jän. 1853,
FG. 101, — 1862 LG. TV. 4.

Gcmeinschaftl. Reisen mit Ossiciercn, 18. Jnli
1852, Z. 10594.

Sachvcrständiac fahren mit der Commission,
22. Nov. 1870, Z. 13092.

Meilenbestimmung bei Reisen, 23. März 1836,
Z. 1541.

Richtige Verrechnung der Wcgesstrecke und
Richtung, 1841 JG.Rr.493, — 13. Dez.
1844, Z. 47955.

An einem Tag znrückzulcgcndc Poststationen,
9. Nov. 1840, Pol.G. 359.

Unter zwei Stunden Entfernung, 20. Juni
1823, PG. 202.

Priisnng anher den Poststraßen zurnckgelegtcr
Wegesstrccke, 1860 FM. 196, — 1864
FD. Kr. 15.

Reisegcbüren, wo das Fahren und Reiten
nicht möglich ist, 1864 FD. Kr. 15.

Reisen unter einer halben Meile, 3. Dez.
1859, RG. 611.

— unter zwei Meilen, 28. Sept. 1858,
RG. 523.

— über die Grenze, 3. Dez. 1812, Pol.G.
11 109, — 1859 FM. 386, LG. TV. 97.

— außer dem Bezirke, 1860 LG. D. 26, —
1866 LG. TV. 35.

Verrechnung eines Dieners, 2. Juli 1835,
Pol.G. 578, — 1854 FM. 132.

Im Amtsbezirke der Gerichtshöfe, 9. Aug.
1857, RG. 457.

Zollämter-Berührung auf Reisen, 28. Aug.
1856, FM. 352.

Schmier- und Wagenreparaturgelder, 28. Febr.
1822, JG. Nr. 1901, — 7. Okt. 1839,
Z. 51314.

Trink- und Wagengeld-Anfrcchnung, 29. Nov.

1843, Z. 15955.

Umspannsgebür bei Nicht-Poststraßen, 6. Okt.

1844, Z. 39075.

Aufrechnung der Handlanger, Fuhrleute w.,

2.  Juli 1835, Z. 16414, — 1839 Pol.
G. 578.

Wagcnreparaturs-Pauschale bei Dienstreisen
mit eigenem Wagen, 23. Aug. 1822, JG.
Nr. 1901, Pol.G. 578, - 16. Nov. 1838,
PG. 388.

Der NangShöchste legt das Partieulnrc,

11.  Febr. 1846, Z. 5394,

30

Reisegebüren.

Reisegebüren.

Bei officiösen Reisen keine Reisevergütung,
23. Juni 1807, Z. 1766.

Rückreisekosten der Beamten, 31. März 1852,
Z. 10187, Samml. 159, FG. S. 288.

Ausdehnung des Particulars auf zwei
Rechnungsperioden, 26. April 1864, FM.
Nr. 23.

Was versteht mau unter Fuhrkosteuvcrgütung,
1856 FD. NÖ. 71, — 15. Dez. 1876,
Z. 25202.

Reisegebür der Mitglieder des Reichsgerich¬
tes, 1876 RG. 269.

— der Abgeordneten, 7. Juni 1861, RG. 423,
FM. 155, - 19. März 1874, RG. 22.

des Laudeschcfs 1855 FM. 282.

— der Hof- und Statthaltereiräthe, 25. Juli
1855, Z. 7736.

— der Finanzbezirks - Directoren, 1857
FM. 235.

— der Finanzdirections - Beamten, 1856
FM. 7, — 1861 FM. 31, LG. D. 57, —
1864 FM.28, 237, 432, - 1872 FM. 245,

- 1875 FM. Nr. 1.

- der Rechuungskanzlei - Vorstände, 1863
FM. 84.

— der geistlichen Commissäre, 20. Nov.
1819, PG. 733, - 12. Nov. 1821, -
10. Sept. 1825.

- der Statthalterci-Beamten, 1855 FM.
282, — 23. Juli 1860, RG. 3M. ..

— der politischen Beamten, 1850 LG. NÖ. 42,
M. 131, - 1851 LG. KL. 97, St. 18,
OÖ. 110, - 1863 FM. 271, - 1875
LG. TV. 90.

— der Landes - Schulinspectoren, 7. April
1874, HV. 199.

— der Bezirksschulräthe, 19. April 1872,
RG. 189, — 30. März 1879, RG. 213,
CV. 27; 31. März, Z. 4675.

— der Bolksschullehrcr, 9. März 1879, LG.
Kr. 20 8 35.

— der Professoren, 18. Okt. 1872, Z. 4648,

- 19. März 1873, FM. Nr. 32, CV. 237.

— der Supplenten, 1877 LG. TV. 140.

— der Candidaten des höheren Priester-
Bildungsiustitntes in Wien, 1821 PG. 87,

- 1823 PG. 447, — 1851 LG. D. 924,
G. 736, 800, — 1853 LG. OÖ. 120, —
1869 LG. D. 35.

— der Baubeamten, 26. März 1850, RG. 754,
1529, LG. D. 48, G. 221, — 1851 LG.
D. 439, OÖ. 1098, — 1852 HV. 17, -
10. Ang. 1853, Z. 4021, - 1855 LG.
D. 170, — 1857 FM. 540, — 20. Jän.
1858, HV. 29, - 1859 FM. 171, -

8.  Dez. 1860, RG. 488 8 26, - 1861 LG.
B. 35, - 12. März 1872, Z. 3287, —
1876 LG. TV. 33, 60.

— der Cameralbanmeister, 1858 FD. G. 115,
208.

Reisegebür der Landessanitätsräthe, 14. Okt.
1870, Z. 18086.

der Aerztc, 19. Mai 1823, PG. 202, -
29. Okt. 1826, PG. 303, — 1823 bis 1834
IG. Nr. 1942, 2176, 2554, 2558, -
1835 IG. Nr. 40, - 1841 IG. Nr. 499,
517, 705, — 20. Okt. 1852, Samml. 212,
LG.OÖ. 105, G. 628, B. 46, S.78, —
1853 FG. 101, — 1856 LG. D. 22, 36,

— 1858 LG. K. 112, 1867 LG. G. 14.

der Landcsthicrnrzte, 18. Dez. 1820, Pol.
G. 489, — 1821 PG. 4, — 1833 Pol.
G. 282, - 1834 PG. 12, — 23. Ang.
1838, PG. 284.

der Wundärzte (2 Pferde), 9. Fcbr. 1874,

— 26. Jän. 1875.

— der Wund- und Thierärzte, die nicht an-
gestellt sind, 1859 LG. TV. 58, — 24. Okt.
1870, Z. 11328, - 1871 LG. St. 7,
1872 TV. 95, — 1873 LG. St. 35, —
22. Jän. 1874, Z. 938, LG. St. 5l, Kl. 79,

— 1875 LG. OÖ. 127.

— der landschaftlichen Thicrärztc, 1878 LG.
TV. 9.

— der Aerzte und Krankenwärter, 12. Okt.
1848, PG. 577, - 5. Okt. 1849, PG. 718.

- Zusammenfahren in Einem Wagen,
31. Jän. 1853, Z. 36787, — 1864 LG.
D. 19, — 22. Nov. 1870, Z. 13092.

— für Untersuchung bei polizeilichen Ucber-
tretungen, 12. Sept. 1858.

- der Dienstuntnnglichkeit eines Beamten,

9.  Juni 1832, PG. 201.

— für Untersuchung bei gerichtlicher oder
politischer Obdnction, 11. Juli 1856,
Z. 15976, RG. 577, — 8. April 1857,
RG. 267.

— bei Militärgericht!. Obdnction, 10. Sept.
1856, RG. 577.

— der sanitätspolizeilichen Reise, 6. Juni
1856.

— der Aerzte bei Epidemien, 31. Dez. 1816,
PG. 829, — 11. Juli 1856, Z. 15976,

— 9. Okt. 1857, Z. 27275.

— bei Assentirnngen, 12. April 1821, PG. 156,

— 29. Dez. 1832, PG. 314.

— der Aerzte aus Anlass der Hundswuth,
18. Akai 1880, Z. 4294.

— bei Impfungen, 16. Okt. 1828, PG. 368,

— 9. Juli 1856, LG. Kr. 21, — 15. Sept.
1858, LG. St. 57, L. 355, — 1874 LG.
B. 98.

— bei Revaccinationen, 23. März 1844.

— bei einzelnen Cholerafällen, 20. Febr.
1832, PG. 46.

— in Strafsachen, 1853 LG. B. 46, Schl. 11,
OÖ. 87, S. 62, - 1857 LG. M. 51, 50,
TV. 101, — 1858 LG. L. 355, K. 112.

— bei Behandlung der Findlinge, 25. Nov.
1824, PG. 295, - 1833 PG. 5.

Reisegebüren.

Reisegebüren.

31

Rciscgebür bci Behandlung der Finanzwachc,
21. Ang. 1854, Z. 17188.

— — der Militärpferdc, 8. Febr. 1844, PG.
100, — 9. Dez. 1848, PG. 663, — 31. Dez.
1859, RG. 20 sx 1860, — 2. Juni 1861,
RG. 420.

- wegen Rotzkrankheit, 1877 VZ. 22.

— der Gcrichtsbcnmtcn, 1850 LG.
TB. 124, 125, 428, OÖ.244, — 1872
LG. TB. 68.

— der Anscultanten, 1837 PG. 207.

— der adjutirten Conceptsprakticanten, 1847
IG. Nr. 1082, — 1851 FG. 510.

— der verfügbare» Beamten, 1862 FD. St. 1.

— der Aushilfsbeamten, 1851 FG. 468.

— der Cvnccptsdinrnistcn, 1854 FD. Kr. 73,
St. 73.

— der Beamten bei Reisen zu einer Zeugen¬
verhandlung im strafgcrichtlichcn Verfahren,
8. April 1853, Z. 12636, FG. 244.

— der Fina nz-Directions-Bcamten, 1854
FM. 169, — 1856 FM. 7, — 1861
FM. 31, - 1864 FM. 237, — 1866
FD. St. 35, - 1869 FD. KL- 112, 119,
Buk. 121, 117, - 1872 FD. OÖ. 7, —
1873 FM. 257, — 1879 FD. KL- 58.

— der Finanzprocuraturs-Beamten, 1863
FM. 329, — 1865 FD. Bnk. 20, St. 123,
NÖ. 1, 11.

— der Stcuerinspectorcn, 7. Febr. 1852,
FG. 139, 542, — 1854 FD. St. 51,
Kr. 47, 51, 103, — 1855 FM. 405, 528,
FD. Kr. 247, St. 247, — 1856 FM. 219,
FD. B. 66, — 1859 FM. 436, - 1860
FM. 343, FD. V. 43, St. 103, Kr. 103,

- 1862 FD K. 114, G. 109, — 1870
FM. 9, FD. B. 25, - 1873 FM. 257,

- 1876 FD. TV. 23, KL. 7b, M. 38,
OÖ. 46, G. 37.

— der Finanzwach-Obcrn, 27. Juli 1853,
FG. 458, 856, — 1854 FM. 456, —
1855, FD. NÖ. 93, — 1856 FM. 18,
109, 352, — 1857 FM. 409, — 1859
FD. K. 9, — 1860 FD. M. 113, —
1862 FM. 264, — 1864 FM. 432, —
1865 FM. 313, FD. St. 40, - 1869
FD. St. 29, Kr. 49, — 1870 FD. Kr. 26,

- 1873 FBI. 137, Buk. 40.

— der Finauz-Obcrinspect., 1875 FD. KL. 22.

— der Steueramtsbeamten, 21. Sept. 1850,
FG. 361, — 17. Jan. 1853, FG. 61, —
1856 FD. G. 325, - 1857 FM. 115, -
1860 FM. 343, — 1862 FM. 93, 215,

- 1863 FM. 259, — 1864 FD. M. 23,

- 1873 FM. 257, — 1876 FD. KL. 75,
M. 38, Bnk. 183, G. 37, OÖ. 46, Kt. 17.

— der Cataster - Evidcnzhaltungsbeamten,
1845 Pol.G. 146, — 1851 LG. D. 927, -
1855 MN. 51, - 1856 FM. 439, - 1857
FM. 115, — 1858 FD. St. 81, Kr. 81.

Rcifegcbür der Vorsteher des Rechnnugs-
departements, 31. März 1867, FM. 85.

— der Domänenbeamten, 12. Sept. 1850,
FG. 385, — 1851 FG. 59, — 1857
FD. G. 9, - 1860 FD. K. 196, - 24. März
1879, Ack.V. Nr. 15.

— der Steneramtsbeamten in Rentenangele¬
genheiten, 1862 FM. 93, 215.

— für die Berrichtnng der Stcnergeschäfte,
1850 LG. OÖ. 166, — 1857 FD. K. 25,

— bei Stenerscgnestrationen, 1857 FD. G. 23.

— bei der Stcncrreal-Execution, 1873 FD.

Kr. 57, KL. 16.

— für Finanzbeamte bci Reisen auf Zoll¬
ämter, 1854 FD. G. 277, —1856 FM. 352.

— für Vertrauensmänner beim Einkommen¬
steuer-Geschäfte, 1856 FM. 29.

— Tabakoinlösnngs-Bcamten, 1863 FM. 259,
309.

— der Finnnzmannfchaft bci der Assentiruilg,
1856 FM. 18.

— für Gefällsangestcllte zum Lchrcurse nach
Lemberg, 1854 FD. G. 295.

— bei Prüfungsablegnng aus der Waren¬
kunde, 1858 FD. M. 5.

— zur Ablegung der Verzehrungssteuer-Prll
fnng, 1857 FM. 60, —1862 FM. 211,347.

— Lottogefälls - Beamten, 14. Nvv. 1857,
RG. Nr. 226.

— der Berg- und Salinenbeamten, 10. April
1819, — 17. Febr. 1845, Pol.G. 23, —
25. April, 24. Sept. 1855, FM. 151, 373,

— 1857 FM. 151, — 10. Okt. 1858,
F-M.17, 390, - 9. Sept. 1859, FM.363,

— 1864 FM. 254, — 19. Juli 1868,
FM. 235, RG. 319, — 23. April 1874,
RG. 83, — 1879 Ack.V. Nr. 26, 38.

Weggelder der Telegraphenbeamten,
14. April 1851, HV. 213, — 7. Juli 1876,
TB. 66.

Diätenpanschale für exponirte Tclcgraphcn-
beamte, 10. Mai 1867, TB. 169.

Diäten der Bauleiter bei Tclcgraphenanfrich-
tungen, 28. Juli 1864, TB. 209.

Anrechenbarkeit der mit Taggeld beim Tele¬
graphenamt zugebrachten Zeit, 22. Febr.
1863, TB. 62.

Reisegebüren der Telegraphenleitungs-Auf¬
seher und Diener, 13. März 1878, TB. 5,
23, 29.

— der Postbeamten, 4. Jän. 1854,
HV. 363.

— dcrPosteonductenre,4.Nov. 1855,HV.168,

— 21. Ang. 1856, Z. 15618, — 24. April
1867, PB. 221.

— der Postdiener bei Uebersiedlung, 17. Febr.
1866, PB. 55.

- derPostcommissärc, 19.Dez. 1875PV.392,

— 23. Jän. 1851, HV.76, - 21.März
1854, HB. 144.

32

Reisegebnrcn.

Reisegebüren.

Reisegebür der Forstbcdienstetcn, 1851 LG.
TV. 339, 555, G. 813, - 1855 FD. NÖ. 1,
St. 213, Kr. 213, — 1856 FD. St. 67,
Kr. 67,174, — 1857 FM. 151, FD. NO. 1,
St. 37, 44, Kr. 37, 44, G. 9, — 1858
LG. TV. 31, — 1859 FD. St. 27, 57,
Kr. 27, 57, 115, — 1860 FM. 378,
FD. K. 196, LG. TB. 17, - 1862 LG.
TV. 60, — 1863 FD. K. 9, — 1868
FM. 278, 286, — 1869 FD. NÖ. 11,
G. 59, — 1870 FD. Buk. 101, — 1873
FD. G. 18, — 1876 LG. TV. 18, —
1878 LG. TV. 8, — 1879 Ack.V. Nr. 15,

- 1880 LG. TB. Nr. 11.

- der snbstituirten Beamten u. Pensionisten,
1813 IG. Nr. 1050, - 1828 IG. Nr. 2332,

— 1852 LG. OÖ. 523, — 1859 LG.
TB. 76.

— der Gendarmen, 1852 LG. OÖ. 114.

— der Gendarmen zur See, 1857 LG.
D. 270.

— der Diurnisten und Aushilfsbcamtcn, 1849
LG. D. 428, OÖ. 955, — 185 ! LG.
St. 713, Kt. 673, — 1852 LG. NÖ. 562,
OÖ. 728, — 28. Mürz 1855, FM. 158,

— 1863 LG. TB. 42, — 1865 LG. TV. 33,

— 15. März 1878, FM. 15.

— der Diener, 3. Juli 1854, RG. Nr. 169,

— 28. Sept. 1858, RG.Nr.166, — 1860
LG. TB. 82, 90, — I.Mai 1863, Z.7103,
LG. TV. 31, D. 24.

— bei Assentvocführnngcn, 1850 LG. S. 854,

1859 LG. TB. 135, — 1856 LG.

B. 20, 78.

der Diurnisten ans Eisenbahnen und
Dampfschiffen, 15. März 1878, FM. 15.

— von Sachverständigen, 1870 FM. 237.

— der Vertrauensmänner beim Einkvmmen-
stenergeschäft, 26. Jän. 1856, Z. 59510.

— der Scharfrichter, 1825 PG. 331.

Neiscgebüren bei einzelnen Anlässen:
bei Hosreisen, 1821 PG. 178, — 1829
PG. 215, — 9. Juni 1851, Samml. 78,
LG. OÖ. 493, KL. 350, D.662, - 4. Jän.
1853, Samml. 275, — 2. Juli 1856,
FM. 219, NG. 355, — 30. Juli 1859,
FM. 313.

— beiElementarschäden-Erhebnngen, 3O.Jün.
1853, FG.93, - 3. April 1873, FM.65,
LG.Buk..171, — 14.Nov.1879, Z. 16228.

— bei Grnndentlastnngs-Sachen, 1860 LG.
TB. 26.

— in Servitutcnsachen, 1872 FD. St. 5.

- in Partcisachen, 1851 LG. NÖ. 49, -
1860 LG. KL. 11, - 1865 LG. TB. 72.

- bei Wildschaden - Ersatzansprüchen, 1870
BZ. 50, — 1878 BZ. 123.

- in Standrechtsfällcn, 15. Ang. 1820,
Pvl.G. 187, IG. Nr. 1700, PG. 243.

- in Bansachcn, 1858 LG. St. 128.

Reisegebür in administrativen Schnlangclc-
genheiten, 1874 LG. TB. 259, - 1878
LG. TB. 28.

— bei Landtagswahlen, 5. April 1868,
Z- 370.

— bei Visitationen akatholischer Schulen,
13. Okt. 1808, Pol.G. 8 76.

-- bei Commissionen über Requisition an
derer Krvnländcr, 1852 LG. OÖ. 822,
M. 307.

— bei Reisen zur See, 1859 LG. D. 8.

— bei der Rückreise außerhalb verwendeter
Beamten 1852 LG. D. 818.

— bei Verlegung des Amtsortes, 21. Olt.

1859, Z. 24278, FM. 386, 1879 FD.
B. 12.

— bei Transferirunqcn auf provisorische
Dicnstpostcn, 29.Nov. 1865, RG. Nr. 128.

— in Zollfachcn 1878 FM. 5.

— in Gemeinde - Angelegenheiten , 1852

LG. D. 382, 1853 LG. D. 106,

1859 LG. D. 61, — 1861 LG. D. 40,
TV. 37.

— in Bansachcn, 1858 LG. St. 128.

— in Rckrntirnngsfachcn, 27. Okt. 1851,
FG. 470, - 1858 FM. 9, LG. L. 347,
— 24. Jän. 1870, Z. 245.

— in Militarsachen, 1854 LG. L. 289.

— bei Controlsvcrsammlungen, 3. Okt. 1875,
Z. 14575, LG. TV. 92.

— in Militür-Zinstarifsachcn, 1877 FM. 6,
LG. TV. 105, — 1880 FM. 161.

— in Subarrendirnngssachen, 1850 LG.
TV. 210.

— bei Locomotivproben, 1854 FM. 279, -
1858 FM. 9, - 1860 LG. Kr. 30, FD.
M. 60.

— bei Ueberschrcitnng der Grenze, 1859
FM. 386.

— bei politischer Assistenz in Gcfällssachen,
1863 FM. 271.

— bei Gendarmen - Beqnartierung, 23. Mai

1860, FM. 227.

— der staatlichen Organe bei Uebergabe des
Kirchcnvermögens trägt das Kirchenvcr-
mögen, 6. Rov. 1878, Z. 5843.

-- der landesfürstlichen PatronntSvcrtrcter,
15. Okt. 1863, Z. 10764.

— bei Umstaltnng der Behörden, 14. Dez.
1878, FD. Kr. 35.

— der Dampfkessel - Prüfungskommission,

3. Mai 1854, FM. 279, — 6. Jän. 1858,
RG. 97, — 6. April 1860, LG. Kr. 30.

— wegen mangelhaften Amtshandlungen der
Gemeindevorsteher, 21. Sept. 1872, BZ. 47.

— beim Kirchen-, Pfarr- u. Schulbau, 25. Mai
1859, RG. Nr. 99, FM. 171.

— bei Angelobung eines Gemeindevorstehers
treffen das Pauschale, 3. Ang. 1851,
Z. 9195.

Reisegebüren.

Reisegebüren.

33

Reisegebür bei Beistandsleistung einer Gefälls-
amtsbehandlnng, 5. Okt. 1863, FM. S71.

Adjustirung bei divergirender Ansicht
der politischen und Finanzbeamten, 13. April
1865, FM. 85.

Empfangsbestätigungen über adjustirte Par-
ticnlar-Erledigungcn an die Finanzdirection
vorzulegen, 9. Jän. 1880, Z. 380.

Abquittirung der Diäten und Reisegebüren,
26. Juli 1879, FD. Kr. 19.

Zahlung der Reisepartieularien durch die
Finanzprocuratur, 1846 IG. Nr. 1016.

Sich im vorhinein zur Zahlung der Com¬
missionskosten zu verpflichten, können die
Parteien nicht gezwungen werden, 10. Sept.

1870, Z. 9278, VZ. '162.

Die Kosten trägt der Fond, in dessen Interesse
die Reise unternommen wurde, 12. Juli
1868, Z. 2490, FM. 219, - 27. Sept.

1871, Z. 12686.

Reisekosten-Verrechnung, 1856 FM. 440, —
16. Juli 1868, FM. 219, — 23. Ang.

1872, FM. 245.

Borspannsverrechnung bei Dienstreisen,
1860 LG. TV. 33.

Instruction für die Führung der Rcise-
tagsbücher der Bezirksämter, 1856
LG. B. 115, 136, — 1860 LG. TV. 19,

- 1861 LG. TV. 63, 77, FD. Kr. 67,
St. 67, — 1862 LG. TV. 51.

Beschwerden und Recurse dagegen, 11. Juni
1851, RG. 443, FG. 294, — 1853 RG.
1154, FG. 372, Samml. 314, LG. D. 265,
B. 77, OÖ. 135, — 1854 FM. 10,106, —
16. Sept. 1861, Z. 16031, FM. Nr. 43, —
21. Juli 1877, FM. 167, CV. 116. LG.
TV. 120, — 1878 FD. NÖ. 7, OÖ. 33.

Ucbersiedlnngs - Gebirren, 11. März
1784, - 23. Jän. 1787.

Hauptnorm, 13. Sept. 1804, Pol.G.
6 135, IG. Nr. 697, — 6. März, 14. Ang.
1806, ZZ.4943, 24569, — 3. März 1807,
Z. 558, — 1826 IG. Nr. 2212, 2239,
Pol.G. 119, 131, - 13. Juni 1828,
Z. 20330, - 13. Dez. 1839, Z. 43095,
PG. 2, 23 sx 1840, Pol.G. 279, —
15. Jän. 1840, Pol.G. 16, — 13. Dez.
1844, Z. 47955, — 1845 IG. Nr. 882,
Pol.G. Nr. 55, — 4. März 1846, Pol.
G.39, — 1847 IG. Nr. 1021, — lO.Febr.
1855, FM. 257, — 1867 LG. D. 23.

-- der Conceptsprakticanten, 24. Mürz 1823,
Z. 8960, — 27. Juli 1842, Pol.G. 206,

- 17. Nov. 1851, FG.510, - 24. März
1853, — 28.Okt. 1873, Z. 4552.

der Lehrer und Professoren, 1871 LG.
D. 81, — 1872 LG. TV. 219, - 1873
LG. TV. 27.

-- übersetzter Beamten, 2. Ang. 1826, PG. 186,

- 1854 FM. 374, 377.

Ucbcrsiedlung^-Gcbür der angestclltcn Quies-
centen, 14. Jän. 1820, Z. 53533, —
19. Nov. 1826, PG. 314, — 26. Okt.
1871, Z. 147.

— der aus Ungarn hieher übersetzten Beamten,
1869 FD. G. 153, — 1870 FD. Kr. 25.

— der verfügbar gewordenen Beamten, 1850
LG.OÖ.244, S. 576, — 1860 FM. 408,
FD. G. 67, LG. D. 53, TV. 110 , —
1862 FD. Kr. 1, — 1864 FD. Kr. 65,
St. 65, - 1872 CV. Nr. 81, - 1873
CB. Nr. 56.

— der in dem Commissionsorte definitiv An¬
gestellten, 1858 FM. 60.

— bei Auflassung eines Amtes, 12. Febr.
1827, PG. 55, — 14. April 1845, Pol.
G. Nr. 55, — 6. Okt. 1859, FM. 386,

— 1864 FD.Kt.11, — 1878 FD. TB. 69,
KL. 78, G. 85, Buk. 55, — 1879 FD.
Kt. 12, M. 5, NÖ. 2, OÖ. 3.

— bei Verlegung des Amtes oder Bezirks-
Grenzeüberschreitnng, 1859 FM. 386.

— bei Versetzung von Amtswegen, 1860
FM. 377.

— bei Provisorischer Uebersetzung, 14. April
1845, PG. 319, - 29. Nov. 1865, RG.
Nr. 128.

— bei verheirateten Söhnen, 27. Juni 1855,
Z. 4239.

— wenn die Familie nachkommt, 1855 FM. 87.
Bei Uebersetzung wegen Schwägerschaft keine

Vergütung, 28. März 1829/ Z. 10491.

-- nicht in utili, Fuhrkostenvergütnng,
28. Juni 1854, FM. 374, - 15. Dez.
1856, Z. 25202.

Functionszulagen sind kein Gewinn in utili,
28. Juni 1854, Z. 10074, FM. 374.

Meilenbruchtheile bei Uebersetzungen von
Finanzwach-Individuen, 1850 IG. 464,

— 22. Juli 1853, Z. 13341; FG. 441,

— 1878 FD. M. 42, Kr. 35.

DotationsrubrikdcrUebersiedlungskosten,1858
FM. 15.

Möbelentschädigung, 29. Juli 1823,
Z. 31028, - 1. Febr. 1827, Pol.G. 14,

— 16. Juli 1828, IG. Nr. 2356, Pol.
G. 149, - 20. Mai 1840, Z. 18751.

Möbelentschädigung bei Einem Kinde, 19. April
1844, Z. 12253.

Berechnung nach dem alten Gehalte, 29. Juli
1823, Z. 31028, — 26. Sept. 1827,
Z. 34g78, — 20. Mai 1840, Z. 18751.

— der Professoren, 18. Okt. 1872, Z.4648,
CV. Nr. 81, — 1873 CV. Nr. 56.

Zehrgeld der Diener, 25. Nov. 1813,
Pol.G. 114, — 22. Ang. 1825, Z. 32687,

— 30. Nov. 1830, Z. 40606, — 4. Juni
1862, Z. 10409, - 1. Mai 1863, -
18. Juni 1873, RG. 393, — 23. April
1874, Z. 7261.

s

34

Vcrsorgungsgenüsse.

Vcrsorgungsgenüsse.

Uebersiedlungspauschale bis 40 fl., 4. Juni

1829, Z. 21535.

Ganggelder der Steueramtsdiener, 11. Juli
1853, Z. 14877.

Versorgungsgenüfse -er Staats-
-iener.

Pensionsnormale, 30. Nov. 1771, --
26. März, 27. April 1781, — 30. April
1784, — 21. Sept. 1786, — 1789 Pol.
G. 18 8 402 , — 15. Sept. 1796, —
7. Jan. 1804, Pol.G. L 5, — 11. Mai
1814, Z.1335, — 22. März 1815, Z.954,

— 26. Juni 1816, — 1817 PG. 33, 326,
443, — 1821 IG. Nr. 1736,1781, PG. 13,

— 1827 IG. Nr. 1176, 1177, — 12.Febr.

1830, Z. 609, — 1832 PG. 194, —
24. Juni 1836, PG. 546, — 24. Febr.
1837, Pol.G. 63, — 12. April 1840,
Pol.G. 192, — 11. Mai, 1. Juni 1843,
Pol.G. 154, 161, — 1851 FG. 464, LG.
TV. 43, — 1852 LG. OÖ. 16.

Neue Pensions - Vorschrift, 9. Dez. 1866,
RG. 435, FM. 289, — 13. März 1869,
FD.Kr.10, - 3.Aug. 1870, FD.Kr.47,

— 15. Mai 1871, FM. 90.

Competenz zu Pensionirnngen und
Anweisungen, 1803 IG. Nr. 611, —
i. Dez. 1820, Pol.G. 448, PG. 399, —
18. Jan. 1821, Pol.G. 4, PG. 13, —
1822 PG. 188, 377, — 1832 PG. 137,
169, 194, 247, — 2. Jan. 1841, Po!.
G.3, — 1842 IG. Nr. 588, — 24. Febr.
1847, PG. 151, 390, — 1851 FG. 464,

— 11. April 1855, Z. 5988, FM. 4U,

— 1858 FM. 349, — 1860 FM. 331,

— 1861 FM. 223, — 5. Ang. 1862,
Z. 16027, FM. 422, - 26. Jän. 1863,
Z. 13960, — 1864 FM. 425, - 1869
FM. Nr. 12, FD. Kr. 10, — 20. Dez.
1870, Z. 5932, — 10. Juli, 29. Ang.,

21.  Dez. 1871s Z. 14110, FM. 131, 205,
LG. TV. 72, — 1873 FM. 236. (Sieh
auch unter Finanz-Anweisung.)

Beilagen der Pensionsgesnche, Tanf-,
Trau-, Todtcnschein, Dicnstdcerete, Zu¬
sammenleben-Bestätigung , Activitäts-Ge-
haltsnachwcisung, Bestätigung über die
Verzichtsrcverse, 1791 IG. Nr. 129, 184,

— 1793 IG. Nr. 105, — 7. Jän. 1804,

— 24. Mai, 26. Sept. 1822, — 2. Dez.

1831,

Pensions- und Provisionsbeginn, 23. Ang.
1822, Pol.G. 578.

Gehaltseinstellnng bei Pensionirnng, 23. Ang.
1822, PG. 391. (Sieh auch Finanz.)

Pensionirnng im Einvernehmen mit der
Finanzdirectivn, 11. Nov. 1860, Z. 17596.

Schlüssel zur Berechnung der Ruhegenüsse,
1866 RG.Nr.157, - 1867 FD. KL. 57,
Kr. 45, St. 43, — 1874 FD. M. 70, —
1875 FD. KL. 24.

Vierzigjährige Dienstzeit berechtigt noch nicht
zur Pensionirnng, 22. Jän. 1789, —

12. Sept. 1824, PG. 329, Pol.G. 419, —
23. März 1833, PG. 219.

Pensionsfähigkeit vor 10 Dicnstjahren, 1824
IG. Nr. 2004, — 1831 IG. Nr. 2535.

Pensionen sind nicht ans provisorischen Ge¬
halten zu bemessen, 13. Jän. 1837, Z. 854.

Maßgebend ist der Aetivgehalt, 4. Aug. 1871,
Z. 15897, — 23. Okt. 1873, Z. 103.

Pensionirnng suspendirter Beamten, 1837,
IG. Nr. 215.

Begünstigungsjahre disponibler Beamten,

13. Dez. 1849, RG. Nr. 47, — a. h. E.
13. Jnni 1861, — 1862 FM. 216, —
1863 FM. 2, 179, 253.

Zurechnung der Verdienstzulagen und fremder
Pensionen, 1849 LG. G. 16, — 1850 LG.
S. 759.

Vorschrift wegen pensionirten, dann an¬
gestellten und wieder pensionirten Be¬
amten, 6. März 1787, — 18. Okt. 1796.

Gewissenhafte Ausstellung der ärztlichen Ge¬
sundheitszeugnisse, 21. Aug. 1815, —

12.  Mai 1827, PG. 179, - 19. Aug.,

16.  Juli 1830, PG. 312,524, IG. Nr. 2476,

— 18. Dez. 1837, Pol.G. 553.

Belege zu den Pensionsgesnchcn der Offieierc,

12. Jän. 1818.

Verfahren beim Selbstmorde eines Staats¬
dieners, 9. Sept. 1852, RG. 794, FG. 588,

— 8. April 1857, RG. 267.

Pensionirnng ist nie als Strafe anzusehcn,

16. Aug. 1828, Pol.G. 247, - 22. Mai
1835.

Das Fortdienen nach 40 Jahren ist nicht als
Verdienst anzunchinen, ah. E. 27. Ang. 1824.

Nur bei tadelloser Dienstzeit Pcnsionsansprnch,

17. Mai 1814, Pol.G. 59, — a. h. E.

5. Okt. 1824, Pol.G. 247, - 26. Jän. 1846,
Pol.G. 234.

Das erworbene Vermögen kommt in keine
Rücksicht, 28. Jän. 1849, RG. 109, -
11. Sept. 1850, RG. 1581, FG. 382, 458,
LG. Kr. 488, G. 329, D. 483, OÖ. 672.

Pensionstabellcn, 1827 IG. Nr. 2308, —
1842 IG. Nr. 613, — 15. Nov. 1857,
Z. 22774.

Bei höheren Titeln ist nur die dein Cha¬
rakter entsprechende Pension anszumessen,

13. Dez. 1846, PG. 467.

PensionSdrittcl der in Civildienst übertretenden
Officiere, 20. Febr. 1819, Pol.G. 48, —

22.  März 1848, Z. 10402.

Ruhegennss darf nie den Betrag von 8000 sl.
übersteigen, 16. Juni 1849, RG. 354.

Versorgungsgcnüssc.

Versorgungsgenüsse.

35

Beamtcnpensionirnng bei provisorischen An¬
stellungen , l2. April 1837, Z. 15461,
PG. Buk. Nr. 64.

Pcnsionsanträge sind nicht mit Excmplifica-
tionen zu begründen, 19. Ang. 1820/ Pol.
G. 191.

Anträge für günstigere als normalmäßigc
Behandlung, 1827 IG. Nr. 2271, —
1837 IG. Nr. 177, — 1840 IG. Nr. 411,

— 1867 FM. 119, — 9. April 1876,
Z. 1372.

Vorlage der Pensionsbcrhandlungen an die
Hofkanzlei, 3. Nov. 1847, PG.' 390.

- allerh. Orts, 26. März 1840, Z. 1588.

— zweifelh. Pensionsfälle, 16. April 1834,
Z. 10442.

Znsammenrcchmntft der Dienstzeit,
5. Fcbr. 1835, PG. Buk. Nr. 66, - 1. Ang.
1843, PG. 205, - 1877 VG. Nr. 94.'

Erläuterung über das erste Decenninm,
24. Nov. 1836, PG. 546.

Anrechnung der Provisiousjahrc in diePension,
12. Nov. 1840, IG. Nr. 429.

— der Quiescenten - Dienstleistung, 1. Mai
1828, PG. 123, IG. Nr. 2329.

— bei Dienstleistungen in verschiedenen Fan¬
den, 3. Sept. 1855, RG. 524, - 26. Dez.
1855, RG. 3 sx 1856.

— der Dienstzeit als Secundararzt, 24. Okt.
1862, FM. 292, LG. Kr. 38, TV. 51, —

1871 LG. G. 9, B. 23.

— — bei der Staatscisenbahn, 27. Mai
1862, FD. Kr. 73.

— — der Invaliden, 18. Okt. 1810.

— — der Prakticanten, 1879 FD. KL. 1,
Buk. 13.

— der Rechtspraxis, 1879 FD. Kr. 25, Kt. 33,
KL. 2, 45, Buk. 14, G. 37.

— der Patrimonialdienstzeit, 13. Juli 1872,
Z. 94.

— der in Ungarn zugebrachten Dienstzeit,
1869 FD. ÖÖ. 42 - 7. Nov. 1875,
Z. 4531.

— des provisorischen Gehaltes bei Bemessung
der Pension, 1867 FD. G. 32, Kr. 45, —
1868 FD. OÖ. 9, 30, KL. 45, — 1869
FD. St. 25, — 1871 FD.KL.82, G.61.

— 1872 FD.S.15, - 1873 FD.OÖ.6.

— der Dienstzeit der Forstgchilfe gewesenen
Diener, 1875 FD. OÖ-55, KL. 111, B.59,
St. 21, TB. 11, M. 51.

— der Aushclfcrdienste bei der Provisionirung,

1872 FD. KL. 27, OÖ. l 1, St. 20, Buk. 30,
Kr. 55, — 1876 FD. M. 42.

--- der Dienstleistung als Pcäfect in There¬
sianum, 1859 FM. 370.

— der Militärdienstzeit, 10.März 1803,

— 31. Mai 1819, Pol.G. 185, - 1826
PG. 70, - 1832 IG. Nr. 2581, Pol.
G. 274, — 1833 PG. 303, Buk. Nr. 15,

— 1835 IG. Nr. 36, 58, - 1843
IG. Nr. 732, PG. Buk. Nr. 149, -
1845 Pol.G. 55, — 1858 FD. G. 267,
K. 176, - 1859 LG. Kr. 44, TV. 77, —
1860 FM. 328, FD. Kr. 77, St. 77, —
1862 FM. 278, — 1863 FM. 121, -
1867 FM. 103, 235, — 1868 FD. OÖ. 20,

— 1869 FM. 79, FD. Buk. 71, 98, -
1870 FD. Kr. 149, — 1872 FD. Kr. 48,

— 13. Sept. 1877, Z. 1246, FM. 3, FD.
M. 27, LG. TV. 123, - 1878 FD.
M. 12, KL. 24, OÖ. 11, B. 56, St. 7,
TV. 17, Buk. 19, NÖ. 4, Kr. 18, BZ. 68,

— 1879 BZ. 54.

Anrechnung der Feldzugsjahre, 1862 FM. 278,

— 1866 LG. TV. 116, — 1867 FM. 103,
LG. Kr. Nr. 17, 23, TV. 47, 69, — 1873
LG. TB. 90, — 1874 LG. D. 61.

— der schlechten Conduitjahre, 7. April 1815,
Z. 18713.

— der Dienstzeit als Militärfrciwilligc auf
Kriegsdauer, 8. Juni 1859, Z. 14441, LG.
OÖ. 41, S. 16.

Hauptvorschrift wegen der Auszahlung
der Pension, 24. Jan. 1834, PG. 246,—
1859 FD. St. 13, — 1870 FD. Kr. 57,

— 1871 FD. TB. 17.

Monatl. Auszahlung der Pensionen, 13. Juni
1823, PG. 134, 215, — 18. März 1874,
FM. 35, LG. TB. 104, KL. 36.

Vorsichten bei der Auszahlung, 1827 PG. 71,

— 1828 PG. 192; IG. Nr. 2348, -
1829 PG. 635, — 1831 PG. 252, Pol.
G. 176, IG. Nr. 2529, — 1834 PG.246,

— 1843 Pol.G. 197.

Aufcuthaltsnachwcisnng bei Erhebung der
Pensionen, 6 Febr. 1807, Pol.G. L 24.

Ueberweisung der Pension, 1870 FD. G. 15.
Auszahlung von Pensionen, zu denen Ungarn
beiträgt,' 1863 FM. 106, — 1869 FD.
OÖ. 42, — 1872 FD. KL. 11, — 1874
LG. KL. 41, TV. 165, — 1875 FM. 136,
LG. TV. 84.

Auszahlung der Pension nach dem Tode,
1828 IG. Nr. 2348.

Wiederanweisung der ein Jahr nnbchvbenen
Pensionen, 1833 PG. Buk. Nr. 34, —
11. Nov. 1841, Pol.G. 320, PG. 343.

Behebung rückständiger Pensionen, 1828 Pol.
G. v 56, — 1842 Pol.G. U 69.

Loschnngstermine der Pensionen bei erhaltener
Bersorgung, 2. Fcbr. 1824, — 29. Mai
1835, — 10. Ang. 1838, — 8. Mai 1876,
FM. 99.

Bestätigung der Quittungen, 13. Jan., 9. Juli
1812, Pol.G. L. 81, 156, — 4. Mai 1813,
Pol.G. L 87, — 25. Nov. 1818, Pol.
G. 262, — 5. Ang. 1831, Z. 28301, —
17. April 1834, Z.15457, - 2. Jän.
1846, Z. 52126, — 2. Sept. 1850, Z.5055,

36

Versorgungsgenüsse.

Bersorgungsgenüsfe.

FG. 359, LG. TV. 132, — 1852 LG.
G. 328, OÖ. 164, St. 405, Kr. 376, FG. 296,

— 9. Aug. 1854, RG. Nr. 208 Z 87, —
1855 FD. St. 60, — 1866 FD. St. 72, —
1867 FD. G. 168, — 1870 FD. M. 19,
Kr. 57, Buk. 59, 125, — 1873 FM. 227,

— 1876 FM. 181.

Uebergenuss der Pensionen, 19. Febr. 1845,
Pol.G. 25, 44.

Pensions - Übertragung, 30. Juni 1818,
PG. 443, — 1821 Pol.G. 8, PG. 83, -
1823 PG. 251, Pol.G. 176.

Vorschüsse auf Pensionen, 1. Aug. 1815,
PG. 588, — 11. April, 16. Mai 1818,
PG.366, — 4. Juli 1824, IG. Nr. 2032,
PG. 258, Buk. 298, — 1855 FD. St. 158,
Kr. 158.

Zahlungsbogcn dürfen nicht verpfändet wer¬
den, 21. Juni 1840, PG. 151, IG. Nr. 450.

Besteuerung der Pensionen, 1848
IG. Nr. 1163, 1165, 1175, — 1853
RG. Nr. 48, — 1. Juli 1854, RG. 634,

— 1858 RG. Nr. 220, — 8. Juli 1861,
Z. 3163. (Sieh auch Finanzsachcn.)

E x e q u i r b a r k e i t d e r P e n s i o n e n, 1786
IG. Nr. 518, — 1788 IG. Nr. 796, —1791
IG. Nr. 129, - 1795 IG. Nr. 253, —
1799 IG. Nr. 464, — 1812 IG. Nr. 980, —
1818 IG. Nr. 1455, PG. 340, — 1823
PG. 445, — 1833 IG. Nr. 2606, PG. 47,

— 1835 IG. Nr. 95, —1838 IG. Nr. 260,
283, PG. 60, — 1839 IG. Nr. 356, 397,
PG. 408, — 1840 IG. Nr. 445, PG. 182,

— 1848 IG. Nr. 1186, — 1855 RG.
Nr. 36, — 1859 FD. G. 11, — 1864
FD. G. 163, — 1867 FM. 242, — 1869
FM. 71, - 1870 FM. 150, FD. G. 67,
86, Kr. 1, - 1871 FM. 90, - 1874
FM. 85, — 1875 FD. G. 54, TB. 10,

— 1876 FD. M. 17, — 1878 FD. Kt. 49.

Verbote auf Abfertigungen, 1869 FD.
KL. 111, — 1870 FD. Buk. 55, Kr. 1.

— St. 36, G. 11.

— auf Alimentations-Abzüge, 1870 FD.
Kr. 41, Buk. 73, — 1871 FD. St. 5, —
1877 FD. KL. 14.

Quiescenten , 1788 IG. Nr. 796 , —
9. Jän. 1815, Z. 1536. — 5. Nov. 1824,
Pol.G. 485, — 5. Jän. 1827, Z. 433, —
1835 IG. Nr. 71, Pol.G. 235, — 1847
IG. Nr. 1027, — 1848 IG. Nr. 1176,

— Rang, 1783 IG. Nr. 177, — 16. Mai
1832, Z. 2765, — 13. Febr. 1833, Z. 742.

Einstellung der Quartiergelder für Quics-
centen, — 1823 IG. Nr. 1962, — 1825
IG. Nr. 2146.

Advocaturs-Ausübung der Quiescenten, 1824
IG. Nr. 2045, — 1825 IG. Nr. 2135,

— 1872 FM. 173.

Quiescenten als Diurnisten, 1868 FM. 280,
a. h. E. 30. Dez. 1872.

— Betheilung mit Tabaktrafiken, 1857
FM. 25.

Substitutionsgebür der Quiescenten, 1828
IG. Nr. 2332.

Exemtion auf Quiescentcngehalte, 16. Mai
'1818, Z. 21789.

Pensionirung der Quiescenten, 1828 IG.
Nr. 2329.

Pensionsunfähigkeit der Kinder der Quies-
ccnten, 1834 IG. Nr. 2676.

Anrechenbarkeit der Quiescentenjahrc, 4. Juni
1830, Z. 18399.

Deren Wiederanstellung. (Sieh Anstellung.)
Einstellung der periodischen Nachweisungen
über den Stand derselben, 1857 FD.
OÖ. 41, 1863 FM. 232.

Provisionirung, 28. Okt. 1790,—19. Sept.
1811, Pol.G. ö 51, — 21. Sept. 1818,
PG. 673, - 18. April 1822, PG. 94, -
1823 PG. 177, — 1829 PG. 343, —
2. Dez. 1830, PG. 588, — 23. Juni 1833,
PG. 219, Pol.G. 173, — 17. Juli 1835,
PG. 536, Pol.G. 297, — 1838 PG. 345,
— 3. Aug. 1844, Pol.G. 168, — 9. Jän.
1850, FG. 458, LG. S. 853, — 1856
LG. D. 37, 44, - 28. Febr. 1872, FD.
Kr. 31, 56.

Berücksichtigung der Deccnnalzulagen, 1869
FD. TV. 35.

Höchstes Provisionsausmas; 15 kr. CM., 1821,
unterstes 6 kr. CM., 13. Okt. 1828, Z. 23382.

Provision der über 40 Jahre Dienenden,
23. Juni 1833, Z. 15181.

— -Auszahlung, 1821 IG. Nr. 1752, —
1828 IG. Nr. 2348.

— -Fähigkeit der Gcfangenwärter, 1828
IG. Nr. 2361, - 1830 IG. Nr. 2493.

Wiederverehelichung der Provisionisten, 4.April
1816, Pol.G. 141, - 1834 PG. Buk.
Nr. 106.

Alimentation für mindere Diener, 16. Juni
1829, Z. 19632, — 1835 Pol.G. 297.

Pensionsausmaß für einzelne Fuuc-
tionäre:

Pension der Minister, 22. Juli 1868, RG.
321, FM. 229.

— der diplomatischen Beamten, 16. Juni
1856, RG. 334.

— der am a. h. Hofe nngestellteu Beamten,
1873 FD. M. 55.

— der Hähern politischen Beamten, 26. Sept.
1850, FG. 405.

— der Ministcrialsecretäre, 8. Nov. 1870.

— der Statthalterciräthe und Bezirkshaupt,
männer, 1850 FG. 405, LG. D. 482,

, S. 732, G. 251, OÖ. 472, — 16. Nov.

1870, Z. 16607, FM. 238, FD. G. 135,
! LG. TB. 221.

Versorgungsgenüsse.

Versorgungsgenüsse.

37

Pension der Baurothswitwen, 20. Mai 1867,
FM. 99, LG. TV. 45.

— der Landesräthe, 23. Juni 1855, FM. 269.

— der Polizeidirectoren, 1862 FM. 237.

— der Polizeibeamten, 1867 FM. 96, —
1871 FD. KL. 78.

— der Exreligiosen, 11. Febr. 1841, Z. 3380.

— der Pfarrgeistlichkeit in der Bukowina
(griech.), 1849 LG. G. 151.

— der Landesmedicinalräthe, 26. Ang. 1857,
FM. 354.

— der Bezirksärzte, 1852 LG. OÖ. 388.

— der Secundarärzte, 1862 FM. 292.

— der Witwen und Waisen von bei Cholera
und Typhus verstorbenen Aerzten und Kran¬
kenwärtern, 22. Mai 1814, Pol.G. 60, —
6. Mai, 25. Juni 1856, RG. 351, FM. 192,

— 2. Mai 1857, RG. 355, FM. 155.

— der Buchhaltungsbeamten, 1867 FD.
Kr. 33, OÖ. 33, KL. 37, G. 97.

— der Rechnungsräthe, 31. Aug. 1870,
Z. 26842, FM. 177, LG. TV. 196.

— der Justizbeamten, 1848 IG. Nr. 1176,

— 1851 RG. Nr. 12, — 1856 FM. 229,

— 1857 RG. 2, FM. 23.

— der Gefangenaufsehcr, 12. Nov. 1830,
Z. 21979, — 26. Nov. 1861, FM. 285,

— 1871 FD. G. 63, — 13. März 1872,
RG. Nr. 22.

— der Gerichtsvollzieher, 1852 LG. TV. 268.

— Sichcrheitswachmänner, 1873 RG. 227.

— der Puncirungsbediensteten, 1871 FD.
OÖ. 16, KL. 23.

— der Steueramtsdiener, 1855, FD. St. 100,
Kr. 100.

— der Calculanten, 1867 FM. 61.

— der Forstwarte, 1870 FM. 187.

— der Professoren, 28. Aug. 1871, Z. 9780,

— 9. Sept. 1873, CB. 473, LG. TV. 78,
84, - 4. Juli 1874, FM. 125, CV. 306,
LG. TB. 250.

— der Lehrer der Forstanstalt in Maria-
brumi, 1865 FM. 225.

— derBibliotheksbcamten, 1871 RG. Nr. 106.

— der Obcrfinanzrathswitwen, 1871 FD.
Buk. 60.

— der Finanzbeamten, 26. Okt. 1858,
Z. 26243, — 29. Aug. 1871, FM. 171.

— der Steueramtsdicner, 7. April 1855,
FD. Kr. 100.

— der Finanzwache, 3.Jän. 1856, FM. 179.

— der Posträthe, 7. Ang. 1870, FM. 170.

- der Briefträger, 17. März 1825, PG. 62.

— der Telegrapheubcamten, 1861 FM. 318.

— der Wirtschaftsbeamten von Staatsgütern,

3.  Juni 1791, — 1854 FM. 387.

— der montanistischen Arbeiter, 7. Nov.
1823, Pol.G. 317, PG. 399, — 1824
PG. 23, — 1854 FM. 409, - 1864
FM. 181.

Pension der Forstbedieusteten, 1865 FM. 225,

— 1870 FM. 187.

Pensions-Normale für das Heer,
10. April 1854, RG. 334, — 1875
RG. Nr. 158. (Sieh Militär.)

— der früher Invaliden Gewesenen, 8. Jän.
1831, Z. 893.

— der Militär-Rechnnngs- und Bnchhal-
tungsbeamten, 18. Febr. 1862, FM. 43.

— der Militär-Gestüts-Jndividuen, 22. Juli
1870, FM. 165.

— der Oberkriegscommissäre, 21. Jän. 1857,
FM. 24.

— der Bezirksfeldwebel 1875, LW. 6.

— der Gendarmen, 1861 FM. 223, — 1862
FM. 352, 422.

— der Gendarmerie-Kanzleidiener, 1856
FM. 475, — 5. Juli 1857, FM. 268.

— der Militärbeamten sx oamsrali, 1869
FD. M. 3.

— der Provisor. Beamten, 21. April 1851,
Z. 5464, FG. 196, - 1855 FD. Kr. 253,
St. 253.

— der degradirten Beamten, 19. Juni 1835,
PG. 383.

— der Abgestraften, 1830 IG. Nr. 2447.

— der Geistlichen, sieh Cültus.

— der Telegraphenbediensteten, sieh Tele¬
graphen.

— der Lehrer und Professoren, sieh Unterricht.
Pensionsverlust infolge Abstrafung,

19. März 1815, Pol.G. 173, 244. 370,
IG. Nr. 1137, 1155, 1192, 1369, —

4.  Febr. 1818, PG. 145, - 1819 IG.
Nr. 1536, PG. 278, 864, - 2. Jän. 1830,

— 10. Nov. 1831, Pol.G. 208, IG.
Nr. 2535, PG. 368, — 28. Febr. 1839,
Pol.G. 36, IG. Nr. 335, — 1840 Pol.
G. 201, — 1843 IG. Nr. 768, — 1845
IG. Nr. 903, — 26. Nov. 1846, PG. 468,
IG. Nr. 944.

— durch Abfertigung, 30. Sept. 1852,
FG. 640, - 1870 FD. Kr. 47, OÖ. 53,

— 1871 FM.90, FD.M. 13, KL. 24,
37, Buk. 35, B. 26, OÖ. 29, — 1877
FM. 171, LG. TV. 117.

— durch eine andere Anstellung, 1831 IG.
Nr. 2499, 2513.

— durch den Tod, 23. Jän. 1810, Pol.
G.L 101, — 7. Okt. 1811, - 13. Jän.,
22. Febr. 1812, — 4. Mai 1813, —
14. April 1814, Pol.G. 50, — 1834
PG. 271.

Nichtverlnst durch Erlangung der Militär-
stipcndien, 1868 FD. G. 164.

— durch einen Landesdicnst, 1865 FD.
G. 203, — 1874 FD. KL. 46, — 1875
FD. M. 6.

Bei Ernennung zum Postmeister, 1869 FD.
G. 183, - 1872 FD. Kr. 48.

38

Versorgungsgc nüsse.

Vcrsorgnngsgcnüsfe.

Fortgenuss neben einen: Taggeld, 1867 FD.
KL. 86.

Nebenerwerb der Pensionisten, 28. Juli
1823, — 14. Okt. 182S.

Verleihung von Advocaten- und Notarstcllen
an Pensionisten, 1824 PG. 446, - a.h.B.

19. Juli 1825, PG. 335, — 25. Juni
1872, FM. 173.

— der Lottocollecturen, 1862 FM. 100, —
1864 FM. Nr. 10.

Genuss der Pension im Auslande,
24.Okt. 1806 (Baden), — 12.Nov. 1807
(Baiern), — 1820 (England), — 21. Ang.
1821, IG. Nr. 1847 (Toscana), — 1822
IG. Nr. 1913 (Parma), — 1818 IG.
Nr. 1510 (Modena), — 7. Jan. 1808, Pol.
G. 2, — 10. Ang. 1818, PG. 479, —
14. April 1823, Pol.G. 113, PG. 127, —
1824 PG. 273, — 5. März 1826, Pol.G. 33,
PG. 89, — 30. März 1847, PG. 125,
153, — 21. Nov. 1852, RG. 1019 (Sachsen),
LG. OÖ. 610 (Italien), — 14. Jän.
1859, FM. 19.

Versorgnngsgenüsse der Witwen nnd
Waisen, 30. Okt. 1771, — 26. Juli
1781, — 15. Okt. 1792, — 1821 IG.
Nr. 1752, 1788, — 1830 IG. Nr. 2467,
2485, — 1834 IG. Nr. 2676, — 1835
IG. Nr. 6, 25, - 1838 IG. Nr. 296,

— 19. Nov. 1840, Pol.G. 250, — 1842
IG. Nr. 613, 615, — 1846 IG. Nr. 994,

— 1849 RG. 109.

- der Selbstmörder, 30. Ang. 1852,
FG. 588.

Witwen und Waisen zahlen nicht die ärari¬
schen Ersätze des Staatsdicners, 1861 FD.
NÖ. 13. «

Was ist unter Militärwitwen und Waisen
zu verstehen? 1. Juli 1836, Z. 28385.

Versorgung der Witwen, 28.Okt. 1790,
Pol.G. 115, — 10. Dez. 1813, Pol.G.
8 119.

- wenn der Gatte vor lOjkhrigcr Dienst¬
zeit infolge des Dienstes gestorben ist,
9. Mai 1804, Pol.G. 139/ — 25. Mai
1808, Pol.G. L 224, IG. Nr. 841, —

20. April 1813, Pol.G. H83, IG. Nr. 1045,

— 1824, JG.Nr.2004, — 1832 PG. 194.

- die einen 60jährigen Mann heiraten,
28. Juni 1790, Pol.G. 56, 142, — 18. Okt.
1797, Pol.G. 78, — 21. Mai 1830, Pol.
G. 143.

— — welche ihre Gatten als Quicscenten
heirateten, 8. April 1835, Z. 12045, —

18.  Juli 1837, Z. 29900, PG. Buk. 632.

- wenn der Gatte Titel und Charakter
einer höheren Dienststelle hatte, 24. Jän.
1847, PG. Buk. Nr. 13.

- die im Pensionsstande heirateten, 1835,
Z. 25377, PG. Buk. Nr. 87.

Versorgung der Witwen bei 50jährigcr Dienst¬
leistung, 1821 PG. 187.

— der geschieden gewesenen Witwen, 29. Okt.
1830, PG. 578, Pol.G. 201, IG. Nr. 2485,

— 4. Dez. 1850, FG. 478.

- suspendirter Beamten, 17. Juli 1835,
Z. 30163, IG. Nr. 177, — 14. Sept.
1837, Z. 5655, IG. Nr. 215.

--der iu Untersuchung verstorbenen Be¬
amten, 1830 IG. Nr. 2447, — 1832
Pol.G. 145, PG. 199, - 1835 PG.4, IG.
Nr. 78, - 1840 IG. Nr. 448.

- abgestrasten Staatsdiener, 22. Mai
1815, Z. 15764, — 2. Jän. 1830, Pol.
G. 1, - 1840 IG. Nr. 448, — 1845
IG. Nr. 903.

Witwen - Pcnsionsvorbehalt, 5. April 1801,
Pol.G. 82.

Behandlung der Witwen bei Wiederverehe-
lichung, 9. Mai 1804, — 20. Sept. 1808,
IG. Nr. 846, 945, 1226, Pol.G. 8 61, —
5. April 1814, Pol.G. 48, — 10. Mai 1816,
Pol.G. 168, PG. 675, — 20. Jän. 1826,
PG.27, - 10. Juni 1831, PG.212, IG.
Nr. 2467, — 24. Mai 1832, Pol.G. 138,
PG. 194, — 19. Ang. 1844, Pol.G. 192,

— 6. März 1846, PG. 171, 323, Pol.G. 43,

— 1855 LG. D. 188, Kr. 81, — 1861
FM. 135, — 1870 FD. G. 133, — 1871
FD. St. 19, G. 62, — 1876 FM. 11,
FD. Kt. 32, NÖ. 8, TV. 1.

Bei neuerlicher Verwitwung Pcnsionsanspruch,
1855 FD. TV. 21.

Certificirung der Trauung der pcns. Witwen,
1808 IG. Nr. 841, — 1813 IG. Nr. 1045,

— 6. Nov. 1818, PG. 653, — 1846 IG.
Nr. 994.

Waiscn-Versorgung, 30. Okt. 1771, —
8. Nov. 1790, Pol.G. 125, — 9. Juli
1791, Pol.G. 6 11, — 7. Sept. 1792,
Pol.G. 179, — 28. Jän. 1797 , Pol.
G. 8 18, 62, — 23. Aug. 1798, —

19.  Juni 1819, Pol.G. 203, — 4. Dez.
1834, Pol.G. 268, — 1821 bis 1834
IG. Nr. 1752, 1788, 1951, 2004, 2676,

— 1835 bis 1848 IG. Nr. 25, 162, 177,
219, 296, 341, 347, 419, 427, 448, 468,
503, 613, 615, 684, 704, 886, 1039, —
1855 LG. Kr. 81.

Normalalter ist für Töchter 18 und für
Söhne 20 Jahre, bei Provisionirteu für
Töchter 14 nnd Söhne 20 Jahre, 13. Juni,
24. Aug. 1787, - 7. Juli 1791, —

21.  Mai 1799.

Competenz bei höherem Ausmaße, 2. Jän.
1841, PG. 12, 21.

Pensionsgebnr nur ein Sechstel des Gehaltes,
28. Juli 1797.

— der Hälfte der mütterlichen Pension,
5. Mai 1801.

Versorgungsgenüsse.

Versorgungsgenüsse.

39

Pensionsgebür bei provisiousfähigcn Dienern,
13. Okt. 1792, — 18. Okt. 1793, —
18. Febr. 1846, PG. 139.

Bei Abfertigung der Mutter, 7. Sept. 1792.
Bei Verlust der mütterlichen Pension, 29. Nov.

1845, PG. 565.

Behandlung der Kinder bei Verehelichung der
Witwen, 1808 IG. Nr. 846.

Bei einen: Gehalte von über 1000 fl.,
28. Juli 1797.

Kinder eines pensionirten Officiers und einer
Pensionirten Beamtenswitwe sind nicht pen¬
sionsfähig, 17. März 1803, — 9. Mai 1804.

Concretalpeusiou der Kinder bei Wieder-
Verehelichung der Mutter, 1797 Pol.G.
L11, — 15. Jan. 1808, — 17. April

1834, Z. 15487, — 5. Sept. 1855, LG.
Kr. 81.

Pensionsunfähigkeit der Kinder quiescirter
Beamten, 4. Dez. 1834, PG. 5, 188 sx

1835.

Minimum der Pensionen, 11. Mai 1843,
PG. 130, 153, 209, — 25. Nov. 1844,
PG. 62.

Behandlung eines im Pcusionsstande er¬
zeugten Kindes, 26. Mai, 3. Juni 1835,
Z. 188, Pol.G. 189, - 1850 LG. TV. 199.

— im Quiescentenstande Geborenen, 10. Okt.
1796, — 1834 IG. Nr. 2676.

— abgcstrafter Diener, 1830 IG. Nr. 2447,

— 1832 IG. Nr. 2568, — 1845 IG.
Nr. 903.

— der legitimirten Kinder, 1842JG.Nr. 621.
Conduct-Quartal, 19. Jän. 1797, Pol.

G. kV 27, — 10. Sept. 1799, Pol.G. kV 174,

— 26. Juni 1815, Z. 20510, — 22. Jän.
1816, Pol.G. 114, — 5. Sept. 1819,
Z. 38316, — 12. Juli 1822, PG. 355,
Pol.G. 565, — 11. Juni 1823, PG. 216,
IG. Nr. 1951, Pol.G. 156, - 13. Mai
1824, PG. 198, IG. Nr. 2004, Pol.
G. 216, — 18. Mai 1825, Pol.G. 93, -
1828 PG.340, IG. Nr. 2366, Pol.G. 242,

— 1829 IG. Nr. 2428, 2447, Pol.G. 612,

— 1830 IG. Nr. 2493, — 1832 IG.
Nr. 2568, 2570, — 1837 IG. Nr. 177,

— 1843 IG. Nr. 717, PG. Buk. Nr. 118,

— 1862 FD. G. 57, — 1873 FM. 269,

— 1876 FM. 92.

Gnadengaben, 23. Mai 1794, Pol.G.
kV 64, — 1815 IG. Nr. 1172, Pol.G. 306,

— 1821 IG. Nr. 1753, — 1824 IG.
No. 2036, — 20. Jän. 1826, Pol.G. 8,

— 1827 Pol.G. 2271, — 1828 IG.
Nr. 2348, — 1830 Pol.G. 75, PG. 100,

— 1831 IG. Nr. 2529, — 21. Febr.
1833, Pol.G. 25, 33, IG. Sir. 146, —
1834 IG. Nr. 2662, — l 837 IG. Nr. 219,

— 20. Ang. 1838, Pol.G. 175, - 9. Jän.
1839, Pol.G. 14, 56, IG. Nr. 341, 347, —

21. Jän., 30. März, 21. Nov. 1840, Pol.
G. 18, 190, 353, IG. Nr. 419, 427,
468, — 1841 IG. Nr. 503, — 1842
Pol.G. 132, — 1843 IG. Nr. 684, Pol.
G. 18, 285, — 1845 IG. Nr. 886, Pol.
G. 140, — 1850 LG. TV. 85, — 1856
FM. 8, 475, — 1858 FM. 496, — 1866
LG. TV. 110, — 1870 FD. KL. 109, —
1871 LG. Kr. 12, FD. KL. 6, — 1874
FD. Kr. 32, - 1876 FM. 99, — 18. März
1880, Z. 1434, LG. TV. Nr. 14.

Den Anträgen auf Gnadenanträge ist die
Pensionsverhandlung anzuschließen, 8. Mai
1856.

-ist die eheliche Gebnrt durch Tauf¬
schein zu erweisen, 21. Febr. 1860, Z.2679.

Einschärfnng der Genauigkeit bei Ausstellung
von Lebens- und Erwerbszcugnisscn wegen
Gnadengabeu, 13. Juni 1877, Z.6078.

Krankheitszeugnisse bei a. h. Gnadengaben-
gcsncheu, 1855 FD. RÖ. 22.

Erziehungsbeitrage, I.Aug. 1798, Pol.
G. 1! 17, — 25. Ang. 1799, — 15. Juni
1808, Z. 19624, Pol.G. 238, — 1821
IG. Nr. 1752, — 1827 IG. Nr. 2271,
Pol.G. 180, — 1831 IG. Nr. 2529, —
1835 IG. Nr. 25, — 1837 IG. Nr. 219,
Pol.G. 450, — 1838 IG. Nr. 296, —
1841 IG. Nr. 503, Pol.G. 51, - 1842
IG. Nr. 615, Pol.G. 107, — 1844 IG.
Nr. 779, Pol.G. 26, — 1845 IG. Nr. 903,
Pol.G. 161, — 1855 FM. 269, — 1856
FM. 229, - 1857 FM.23, 354, - 1873
FM.228, - 1874 FM. 125.

Geringste Erziehungsbeiträge 12 sl. 60 kr.,
1871 FD. KL. 81, — 1872 FD. S. 14.

In den Quittungen über Erziehungsbeiträge
ist das Alter zu bestätigen, 23. Mai 1794,

— 1831 IG. Nr. 2529.

Anfhören der Acrar-Versorgnngsgeldcr eincr
Waise, 1865 FD.Kr. 31, — 1876 FD.
Kt. 32, NÖ. 7.

- infolge Todes der Witwe, 1869 FD.
G. 157, — 1870 FD. St. 41, Kr. 18,
Buk. 65.

Verlust durch den Genuss eines Stipendiums
aus den Gcfällsstrafgelderu, 1868 FD.
Buk. 87.

Behandlung der zum Militär eingetrcteneu
Waisen, 21. Nov. 1840, PG.548, —
21. Febr. 1843, PG. 33, IG. Nr. 768,

— 11. April 1844, Z. 6977, — 2. Sept.
1845, Z.2965, — 22. Okt. 1847, PG.362,
379, — 24. Nov. 1871, Z. 12173, —
17. Nov. 1873, FM. 263.

Dauer der Versorgungsgenüsse der Truppen¬
eleven, 3. Febr. 1869, FD. Kr. 8,—16. März
1876, FD. Kr. 11, LG. TV. 18.

Auf Staatskosten als einjähriger Freiwillige,
1873 FM. 263.

40

Versorgungsgenüsse.

Versorgungsgenüsse.

Fortbezug in einer Erziehungsanstalt, 11. Sept.

1824, PG.348, — 25.Okt.1827, PG.341,

— 17. April 1845, PG. Buk. Nr. 44.

Eintritt in das Kloster, 1814 IG. Nr. 1079.
Waisenbehandlung bei ihrer Verehelichung,

10. Jan. 1805, — 1808 IG. Nr. 846,

— 10. Mai, 18. April 1811, IG. Nr. 945,
1226, — 18. April 1816, PG. 675, —

16. Sept. 1830, PG. 548, - 28. Mai

1834, PG. 224, IG. Nr. 2655, — 15.Febr.
1839, PG. 370, — 1845 Pol.G. 182, —
29. März 1846, PG. l.86, IG. Nr. 944,
— 23. Dez. 1847.

Bezug über das Normalalter, 1. Ang. 1798,
21. Mai 1799, — 28. Ang. 1803, -
23. Febr. 1804, — 30. März 1840, PG. 83,
105, - 27. April 1841, PG. 110.

III.

politische Verwaltung.

Politische Organisirung des Reiches,
26. Juni 1849, RG. 459, 668.

Spätere Organisirung, >9. Jün. 1853,
RG. 451.

Neuester politischer Bcrwaltungs-
Organismus, 3. Fcbr. 1867, RG. 64,
107, LG. Kr. 18, — 19. Mai 1868,
RG. 76, 287, — 15. Febr. 1870, RG.
Nr. 12, — 15. April 1873, RG. 228.

Auslösung mehr. Polizeidirectionen, 15. Jan.
1866, RG. Nr. 38.

Besondere Competenz -Bestimmungen,
14. Sept. 1852, - 19. Jan. 1853, RG.65,

— 27. Okt. 1859, — 1868 RG. Nr. 94,
8 8.

Competenz des Ministeriums des Innern,
1848 RG. EB. Nr. 39, — 7. Okt. 1868,
RG. 395, — 1870 RG. 19.

— der Länderstellen, 1. Jan. 1800, Pol.G. 1,

— 16. Mai 1807, Pol.G. 11122, —
29. März 1821, Pol.G. 93, 127, 190, —
11. März 1832, Pol.G. 120,150, PG. 137,
169, — 1834 PG. 275, — 1835 PG. 460,

— 19. Jan. 1853, RG. 65, LG. OÖ. 50,

— 27. Okt. 1859, — 1866 FD. KL. 22,

— 1871 LG. TB. 22.

— des Kreisamtcs an den Bezirksämtern,
6. Mai 1863, RG. 227, - 30. Ang. 1868,
RG. 375.

- in Meeresufer-Verhandlungen, 6. Nov.
1857, FM. 507.

— zur Namensänderung, 5. Juni 1826, Pol.
G. 6 54, — 1848 RG. EB. Nr. 39.

—- bei Jnbilirungs-Remunerationen, 1820
PG. 399, — 9. März 1863.

— bei Disciplinar - Untersuchungen gegen
Beamte der Generaldirection für Communi-
cationen, 1853 LG. OÖ. 55, S. 11.

— bei der Auswanderung, 6. Mai 1863,
RG. 227.

Competcuz der Polizeibehörden und Gerichte
über Ucbertrctnngen, 22. Okt. 1862, RG.
183.

— in Lcgitimativnssachen, 1855 LG. S. 45,

- 24. Sept. 1857, Z. 11634.

— zur Ausstellung von Auslandspässen,
10. Mai 1867, RG. Nr. 80, M 5, 6.

— bei Obdnctionen, 1850, LG. St. 464.

— in Thierquülerei - Abstrafungen, 1878
LG. TB. Stück V.

— in Kriegs - Cvmmissariatssachen, 1858
LG. D. 185.

— gegen die Maß- und Gewichtsordnunq,
1876 LG. S. 53, OÖ. 33

— in Vereinssachen zu Prag, 1851 LG.
B. 58.

— in Bausachen, 1849 RG. 459, — 1850
LG. OÖ. 581 , — 1860 LG. OÖ. 9, —
1868 LG. Kr. 23.

— in Ehe-Angelegenheiten, 4. Juli 1872,
RG. Nr. 111.'

— in kirchlichen Sachen, 1868 RG. Nr. 49,
Art. 6, 8, - 1869 RG. Nr. 13, - 1870
VZ. 19.

— bei Aushilfen für Geistliche, 3. Sept.
1847, PG. 337.

— bei Kirchen-Concurrenz-Verhandlungen,
1871 BZ. 127.

— wegen Oeffentlichkcit eines Weges, 1871
BZ. 21, BGH. Nr. 20, 36.

— in Patronatssachen, 10. Sept. 1852,
Z. 3468, - 1872 RG. Nr. 52, — 3. April
1873, RG. Nr. 44.

— in Stollgebür-Eintreibung, 20. April 1841,
IG. Nr. 525.

— bei Umlegung von Friedhöfen, 1870
VZ. 27, 85, 103, 135, - 1873 VZ. 162,

- 1874 VZ. 105, 205, — 1876 VZ. 146,

- 1877 VZ. 21, -- 1878 BZ. 127, 145,

— 1879 VZ. 65, 78, 165, — 1880
VZ. 37.

3*

42

Polit. Kompetenz.

Polit. Geschäfts-Instruction.

Kompetenz der Gewerbsbewilligung an Aus¬
länder, 9. Juli 1861, Z. 4362, LG. St. 15.

— wegen Armenversorgnng, 23. Juli 1868,
Z. 6434.

— in Firmasachen, 1878 BZ. 208.

— in Sparkassesachen, 1860 LG. Kr. 33, —

6. Nov. 1865, Z. 12264, — 16. April
1866, Z. 11814.

— bei Errichtung neuer Apotheken, 14. Mai
1874, RG. Nr. 71.

— bei Gewerbe-Ucbertretungcn, 1851 LG.
OÜ. 564.

— bei Uebertretungen von Sensalen, 1856
LG. D. 29.

— bei Dienst- und Lehrstreitigkeiten, sieh
unter Dienstboten.

— in Stiftuugssachcn, 1841 IG. Nr. 541,
Pol.G. 137.

— in Fvrstsachen, 1853 LG. TV. 19, B. 37,
57, St. 35.

— in Streiten wegen Benutzung der Weiden,
. Wälder und Wässer, 1861 LG. D. 17.

— wegen gestörter Wasserwerke, 1860 RG.

288. (Sieh Wassersachen.)

— bei verbot. Stückweiden, 1855 LG. B. 142.

— bei Wildschäden, 1851 RG. Nr. 115, —
14. Juli 1859, RG. 358, — 1860 RG.
Nr. 182.

— der polit. Behörden in Stenersachen, 1849
RG. EB. Nr. 439, 443, 851, StG. Nr. 74,

— 1853 RG. Nr. 10, — 1868 RG.
Nr. 128, — 1869 RG. Nr. 158.

— zur executiven Eintreibung der Verzeh¬
rungssteuer-Rückstände, 30. April 1869,
FD. Kr. 56.

— zur Einbringung von Mautrückständen,
1871, BZ. 43.

Zur Zurückführung des entflohenen Gatten
sind die Gerichte competent, 1868 BZ. 79,

— 1879 BZ. 74, 75, 91.

Kompetenz in Strnßensachen, 1870 BZ. 138.

— bei Uebertretungen gegen die Eisenbahn¬
betriebs-Ordnung, a. h. E. 15. Mai 1844,

— 17. Okt. 1870, BZ. 180, LG. Buk. 1.

— zu Dclogirungen von Eisenbahnbedicn-
stetcn, 28. Mal 1877, Z. 5149, BZ. 120.

— bei Ehrcnkrünknngennach tz 1339 a. b. GB.,
1879 BZ. 110.

— bei Bildung der Geschwornenlisten, 1848
RG. EB. Nr. 388, — 1850 RG. Nr. 324, -
338, — 1852 RG. Nr. 4, — 1869 RG.
Nr. 32, — 1873 RG. 121.

— zur Bestrafung von Unmündigen, 1872
BZ. 23.

— in Streitigkeiten zwischen Gemeinden und
Viehhirten, 18. Juli 1834, Z. 18395.

— bei Bcsitzstörungen, 15. Febr. 1843,
PG. 34, - 7. Juli 1860, RG. 288, -
26. Febr. 1861, RG. Nr. 27, LG. D. 7,

— 1870 BZ. 194, - 1872 BZ. 98.

Kompetenz bei Entschädigungs - Ansprüchen
gegen Sicherheitsorgane aus ihrer dienst¬
lichen Stellung, 1873 VZ. 84.

— bei Eingriffen in Privateigenthum zu
militärischen Messungen, 12. Febr. 1879,
Z. 162.

— bei freiwilligen Licitationen unbeweglicher
Sachen, 1831 IG. Nr. 2502, — 1838
IG. Nr. 288, - 1850 LG. Kr. 475, -
1851 LG. Kt. 24.

— bei Excindirungsansprüchen, 1873 LG.
TV. 5, Buk. 67, — 1879 VZ. 178.

Vorgang bei Competenz-Conflicten mit dem
Gerichte, 23. Juni 1820, IG. Nr. 1669,

— 18. April 1869, RG. Nr. 44, 2. Theil.

Geschäfts-Instruction für die Kreis¬
ämter, 1781 Pol.G. 5. Bd. 123, — 1786
Pol.G. 11. Bd. 849, 876, - 1. Mai 1787,
Pol.G. 14. Bd. 939, 997, — 13. Jän.
1792, Pol.G. L 16, 21.

Instruction für die politischen Aemter, 1850
LG. Kr. 139, TV. 106, 256, RÖ. 509,
OÖ. 169, St. 39, 111, 123, B. 87, 192,

— 1851 LG. Kr. 48, Schl. 572, KL. 308,

— 17. März 1855, RG. 337, S. 337,
LG. Kt. 48, St. 52, —1866 LG. TV. 83.

Voranschläge der Aemter, 17., 27. Sept.

1858, FM. 329, 350, — 22. Dez. 1865,
Z. 6193, — 27. April 1870, Z. 6130, —
9. März 1871, Z. 3224, - 15. Febr.
1872, Z. 2336, - 28. Febr. 1873, Z. 3690.

Amtsrechnungcn, 18. Febr 1856, —
4. Mai 1857, FM. 128, — 7. Mai, 15. Juli

1859, ZZ. 3265, 16229, — 1862 LG.
TB. l9, 72.

Kosten für die Beleuchtung ärar. Gebäude
bei Festlichkeiten, a. h. E. 14. Sept. 1852,

— 15. Okt. 1854, — 19. Febr. 1866,
FD. Kr. 87.

Amtsschrciben an die Missionen aus denn
Pauschale frankircu, 13. Jän. 1873, Z. 457,
FD. V. 9.

Berwahrungskosten für Landstreicher, 1874
VZ. 22.

Transportkosten für Zwänglinge, Dienstboten,
Jnquisiten u. s. w., 18. Mai, 26. Ang. 1870,
Z. 11328, — 26. Okt. 1875.

Instruction für Arrestanten - Verpflegung,
16., 25. Aug., 6. Okt. 1856, ZZ. 17604,
18575, 24748, — 1858 LG. TV. 35.

Amtsinvcntarien der polit. Behörden unter¬
liegen keiner Prüfung, 20. Nov. 1850,
Sainml. 50, — 17. Febr. 1868, Z. 822,

— 15. März 1869, Z. 840.

Kanzleipauschale, 1850 LG. S. 367, — 1851
LG. St. 18.

Amtsverlüge, 1854 FM. 388, 582, FD.
G.318, — 1856 FM. 79, 204, 440, FD.
K. 102, G. 142, - 1857 FM. 132, -
1859 FM. 436.

Polit. Geschäfts-Instruction.

Polit. Geschäfts-Instruction. 43

Drucktosten, stempelpflichtige, 11. Mai 1859,
Z. 3529, - 1861 FM. 281, LG. TV. 103,

- 1863 LG. TV. 56.

Amtsbeleuchtung, 16. Dez. 1866, Z. 5144,
FD. St. 121, — 1867 FD. TB. 3.

Ucberschreitung des Natural-Holzpauschales,
1865 FD. St. 133.

Distanz-Erhebungskvsten (Pauschale), 24.MLrz
1832, Pol.G. 30, — 1849 LG. TV. 140,

- 2. Juni 1871, Z. 7418. (Sieh auch
unter Finanz.)

Actenscartirung, 1840 IG. Nr. 433,

- 1843 IG. Nr. 751, — 8. Juni 1851,
FG. 258, — 14. Okt. 1862, FD. Kr. 147,

- 22. April 1869, Z. 6246, — 9. April
1870, FM. 83, - 12. Juli 1872, Z. 4440,

- 5. Febr. 1875, FD. Kr. 6.

Befunde über Amtsuntersuchungen,
1857 FD. St. 59, 87.

Di urni sten- Aufnahme, 18. Juli 1853,
FG. 373, - 1856 FD. G. 180, — 1855
FD. G. 439, — 1858 FM. 499.

— für Baubehörden, 1857 FM. 527.

— für Landesstellen, 1858 FM. 23.

— — für Finanzbehörden, 1855 FM. 158, —

1859  FM. 175.

— für Bezirksämter, 1857 FM. 237.

— des Grundentlastungs-Geschäftes, 1854
FD. K. 9.

— für Steuerämter, 1855 FM. 183, —
1862 FD. K. 27, M. 3.

Diurnisten-Verwendung der Officiere und
Invaliden, 1826 PG. 56, — 1827 IG.
Nr. 2297, PG. 262, - 1845 IG. Nr. 914.

— der Abgestrnfteu, 1842 IG. Nr. 602, -
1844 IG. Nr. 812.

— der Pensionisten, 1828 PG. 110,— 1847
PG. 331, - 1873 FM. 10.

— der Provisionisten, 20. Juli 1847, Z. 7173,

- 1855 FD. G. 129, - 1872 FD.
Buk. 91.

— der Beamten, 7. Aug. 1806, Z. 22872.

— der entlassenen Staatsdiener, 1864 FD.
Buk. 14. .

— der Prakticanteu 17. Okt. 1828, Z. 43527.

— der Quiesccnten, 1855 FD. G. 141, —
1868 FM. 279.

Angelobung der Tngschreiber, 1854 FD.
G. 83, K. 15, - 1856 FD. M. 7, K. 147,
Kr. 108, G. 315, St. 108.

Zulassung der Diurnisten zur Kasscprüfnug,
1854 FD. St. 90.

-- zu selbständigen Commissionen, 1855
FM. 158, - 15. April 1856, Z. 6241,

- 1863 LG. TB. 42.

Diurnisten-Zeugnisse gestattet, 28. Nov. 1810.

Gebären von Diurnisten - Dienstleistungen,
28. Aug. 1879, FD. Kr. 18.

Anweisung und Einstellung der Gebüren,
1854 FM. 101, — 1857 FM. 49.

Anweisung und Einstellung der Gebüren im
Erkrankungsfalle, 1853 FG. 130.

Remunerationen für dieselben, 16. Jän. 1858,
FM. 12.

Deren Zehrgelder, 27. Juni 1852, FG. 500,
— 3. Juli 1854, RG. 713, Nr. 169, -
1878 RG. 57.

Execution auf Diurnen, sieh Executionen.

Einstellung der Taggelder der Diurnisten im
Falle ihrer Militäreinberufung, 1873 FD.
KL. 2, M. 24, Schl. 5, - 1878 FM. 454.

Dolmetscher-Gebür, 1826 IG. Nr. 2154,
1847 IG. Nr. 1040.

— -Anstellung, 1835 IG. Nr. 109.

— -Geschäfte, 1837 IG. Nr. 167, - 1846
IG. Nr. 940.

Behandlung polit. Eingaben, 1851 LG.
KL. 28, — 1871 LG. TB. 69.

— telegraphischer Eingaben, 9. Jän. 1869,
RG. Nr. 8.

Protokollirung der Gesetzblätter, 1856
FD. B. 17.

— der Steueragcnden bei den Bezirkshaupt¬
mannschaften, 1869 FM. 15.

Behandlung der zur Amtshandlung Ankom¬
menden Gesuche, 1876 FD. KL. 11.

Persönliche Form der Erledigungen, 15. Febr.
1869, Z. 840.

Motivirung der abweislichcn Bescheide,

1860 FD. B. 5, — 1861 FD. St. 7,
Kr. 7.

Auswärtige ohne Bericht vorzulegen, 1867
FD. KL. 97.

Begriff des Ausdruckes: »PolitischeObrigkeit«,
14. März 1818, Pol.G. L160/

Vereinfachung des Geschäftsganges,
19. Dez. 1852, Z. 11439, - 27. Okt.
1859, RG. 556, LG. TV. 98, — 30. Sept.
1865, Z. 4567.

Geschäftsverkehr der Bczirksbchörden mit
den Finanz-Landesbehördcn, 1850 LG.
B. 66, — 29. Nov. 1858, Z. 30458, —

1861 LG. TV. 88, — 1868 LG. Kr. 20,
OÜ. 37.

— mit den Camcral-Wirtschaftsämtern, 1856
FD. G. 309.

— mit deni Cnratclerus, 18. März 1850,
Samml. 17.

— mit den Landcsausschüsscu, 1861 FD.
St. 103.

Einbeziehung des Ausdruckes »apostolisch «
in die Kundmachungen der a. h. Beschlüsse,
1852 LG. S. 9.

Vorschrift des Papiersormates für Amts¬
schriften 13 und 18 Zoll, 16. Aug. 1811.

— dass halbbrüchig auf der rechten Seite
geschrieben werde, 28. Sept. 1811.

Form der Collationirungsclauscl, 10. Aug.
1803.

44 Polit. Geschäfts-Instruction.

Polit. Geschäfts-Instruction.

Amtssiegel, 2. Nov. 1815, Pol.G. 349,

— 14. Jän. 1816, Pol.G. 3, — 23. Aug.
1820, Pol.G. 192, — 1854 FD. B. 164,

— 1855 FD. B. 42.

Vertretungskosten in, polit. Verfahren,
1871 BZ. 58, 106, — 1876 VZ. 47, -

— 1877 VZ. 93.

Ausfertigung der Documente in beiden
Landessprachen, 1849 LG. D. 137, —
1852 LG. B. 272, — 1869 LG. D. 31,

— 1880 LG. B. Nr. 14, M. Nr. 17.

Behandlung der in nichtdeutschen Landes¬
sprachen verkommenden Partei-Eingaben,
1862 FD. St. 57.

Amtssprache in Dalmatien, 1872 LG. D. 37,
106.

- in Galizien, 1868 LG. G. Nr. 39, —
1869 CV. 204, LG. G. Nr. 24.

Gebrauch der slovenischen Sprache, Just.E.
10. März, 23. Ang. 1867, LPr. 756, 2229;
5. Sept., ZZ. 2450, 8696, — 15. Sept.
1875, LPr. 2271.

Eingestellte C o m m i s si v n e n der Beamten bei
Hofreisen, politischer Leichenbeschau, wegen
Einquartierung und Brandschadenerhebun¬
gen, 7. Febr., 22. Okt. 1862, Z. 15342.

Vorladung an Sonn- und Feiertagen, 12. April
1810, — 1814 PG. 414, II.

— der Bergarbeiter, 12. Aug. 1847, PG. 333,

— 3. Sept. 1852, RG. Nr. 177.

Dienstesentweichung der Bergarbeiter, 9. Juni
1872.

Amtstage, 1850 LG. Schl. 168, 176,—
30. Sept. 1865, Z. 4567, — 1868 LG.
D. 12.

Zustellungen in polit. Sachen, Gebären
derselben, 1851 LG. Kt. 676, — 1852
LG. G. 21, — 1855 LG. L. 74, — 19. Dez.
1858, RG. 1 sx 1859, — 1860 LG.
TV. 48.

— an Geistliche, 6. Juni 1856, Z. 11545.

— an Finanzbehördeu, 1856 FM. 504.

- an Militärpersvnen, 1856 FD. B. 89.

- in politischen Angelegenheiten, 22. Jän.

1858, FM. 16; 19. Dez., RG. 1 ex 1859.

— ins Ausland, 1835 PG. 530, — 1850
RG. 1812, — 1854 FM. 399, - 28. Febr.

1859, FM. 40.

— gefällsstrafamtlicher Acte durch die Ge¬
meinden, 1870 FM. 169.

— der Gebürcn-Zahluugsaufträge, 31. Aug.
1850, FG. 358, — 20. Febw 1851, LG.
Kr. 103, — 1854 RG. Nr. 169, — 1859
RG. 1, — 3. Aug. 1868, Z. 5077, —
12. Mai 1876, FD. Kr. 13.

— der Gerichtsacte durch die Gemeindevor¬
steher, 28. Juni 1850, RG. Nr. 256.

au die Nationalbaukschulduer, 20. Sept.
1856, FM. 413.

Bezirkshauptmannschaften sind zur Zustellung
von Bescheiden der Finanzbehörden nicht
zu gebrauchen, 20. Aug. 1870, FD. Kr. 48.

Zustellung durch die Post, 1818 PG. 379,391,

— 22. Okt. 1850, RG. 1101Z 240, Z. 22139;
Manipulation bei der Post, Samml. 45,

— 28. Okt. 1851; Aenderung Samml. 104,

— 5. April 1853, RG. Nr. 60, — 5. Okt.
1854; Einschärfung Samml. 110, —
22. Sept. 1856, RG. 745, — 1857 HB. 39,

— 1858 HB. 135, 524, - 17. Juli
1860, — 1862 LG. TB. 43, — 1866
PV. II, — 1867 PB. 383, - 1872
PB. 44, — 1874 PG. 79, 97.

Amtliche Sendung durch die Fahrpost,
24. Okt. 1850, IG. 428, - 9. Juni 1859,
FM. 159.

— durch Privatgclegcnheit, 5. Mai 1845,
PG. 357. (Sich unter Postsachen.)

Amts-Estafetten-Beförderung, 15. Jän. 1839,
PG. 272, — 19. März, 16. Juni 1849,
RG. 232, 352.

Angabe der Ressortbehörde hiebei, 7. Dez.

1852, Samml. 251.

Portofreie Correspondenz ist genau zu be¬
zeichnen, 1868 FM. 85.

Botenwescn der politischen Aemter, 1850
LG. B. 8, 46, M. 148, OÖ. 127, 540,
NÖ. 42, L. 381, — 1851 LG. Kr. 472.

Verfassung und Einschaltung der amtlichen
Kundmachungen in die »Wiener Ztg.«
und Amtsblätter, 27. Febr. 1837, Pol.
G. 65, — 1850 LG. OÖ. 588, 617, B. 339,
NÖ. 318, M. 309, Schl. 271, 282, FG.
452, - 1851 FG. 78, LG. NÖ. 200, —

1852 FG. 753, LG. G. 871, M. 805, —

1853 LG. OÖ. 13, 48, — 1855 LG.
Buk. 119, OÖ. 4, L. 74, M. 283, -
1856 LG. M. 95, — 1857 LG. M. 100,

— 1858 FD. G. 297, LG. NÖ. 27, —
1859 FM. 2, 46, 349, LG. TB. 3, 5,
FD. G. 29, 69, 195, Kr. 63, St. 63, 95,

— 1860 FM. 189, LG. TB. 104, —

1861 FM. 81, 315, LG. TB. 46, G. 2,
FD. St. 1, 1862 LG. TV. 18, — 1865

FM. 261, LG. TB. 35, — 1869 FM. 35,

— 1870 LG. TV. 203, — 1872 FD.
B. 57, — 1873 FD. S. 1.

Anzeigen besonderer Vorfallenhei ten,
15. Jän. 1850, Samml. 56, — 1854 FD.
G. 123, - 19. Nov. 1870, — 15. Mai
1874, Z. 972/?c.

— im Cultns und Unterrichtswescii, 3. Mai
1876, Z. 1808.

— von außerordentlichen Naturerscheinungen
au die Akademie der Wissenschaften, 31. Dez.

1853, Z. 8907, Samml. 367.

— vonBahunufällcn audieGeuernlinspectiou,
21. Dez. 1875, Z. 39034.

Polit. Geschäfts-Instruction.

Stiftungssachen.

45

Dementirung unwahrer Thatsachen über
öffentliche Zustände, 3. Ang. 1851, Z. 3974,
Samml. 90, Preßges. ZA 19, 20.

Vorgang bei Verunglückungen im Berg-
bau, 13. Ott. 1872.

Erhebung der Feuer- und Wasserschäden,

- 6. Sept. 1748, - 16. Juli 1773, -
22. Jän. 1774, — 2. Juni 1775, -
22. Dez. 1780, — 28. Sept. 1781, -
28. Febr. 1785, — 25. Sept. 1786.

Schuldlosigkeits-Zeugnisse geben Gemeinde
oder die Gerichte für die Assecuranz, 4. Jan.
1870, Z. 18861.

Ausstellung der Vermögens- und Sitten-
zeugnisse, 1850 LG. B. 103.

Privatem Ansuchen um statistische Daten ist
nur mit Bewilligung des Landespräsidiums
Folge zu geben, 3. Nov. 1879, Z. 7705.

'NekrutirnngsgeschäftesindvonCvncepts-
beamten zu besorgen, 12. Mai 1876.

Handhabung der Bergführerordnung, 27. Juni

1874, LG. Kr. 52.

Depositenvorschriften, sieh unter Finanz.

Behandlung strafgerichtl. Auskunftstabellen,
sieh Justiz.

Eaducitätsrecht, sieh unter Justiz.

Bestimmungen über Marktpreistabellen,
16. Febr. 1769, — 16. Aug. 1784, -
30. Jän., 9. Febr., 8. April, 26. Mai 1786,

1. März 1794, - 27. März 1795, -

19. Juni 1810, - 4. Jän., 4. Okt., 10. Nov.
1819, PG. 4, 624, 715, - 18. Juni 1820,

- 1822 PG. 55, — 27. Nov. 1828, Pol.
G. 299, PG. 373, — 16. Juni 1844,
PG. 172, — 8. Mai 1849, PG. 339, -

1851 LG. St. 292, G. 651, KL. 555, —

1852 S. 128, FG. 22, LG. NÖ. 403,
OÖ. 298, M. 467, S. 257, KL. 275,
B. 217, — 1853 LG. G. 162, — 1854
LG. Buk. 93, — 2. Nov. 1855, Z. 29822,
1856 LG. L. 8, - 1861 LG. TB. 45,

- 1862 LG. TB. 34, — 1863 LG.
TB. 68, — 1865 LG. TB. 6, — 10. Juli

1875, Z. 10351, — 13. März 1879,
Z. 15109.

Berichtigung ungenauer geht aus Kosten des
Schuldtrageudcn, 19. Jän. 1870, Z. 205.
Aach dem neuen Maß und Gewicht, 24. Febr.

1876,

Einschärfung der Gewissenhaftigkeit, 2. Febr.
1876.

^e-m der Lebensmittelpreis - Certifiente,
W. Juli 1875, Z. 1351.

Sam in langen für Verunglückte, 30. April
1793, Pol.G. H101, — 8. Sept. 1816,
Pol.G. 282, - 28. April, 12. Mai 1818,
PG. 250, 286, 10 Juli 1828, Pol.

G. 158, - 13. Juni 1851, Z. 4128,

1853 RG. Nr. 10, 8 31, — 16. Juni
1864, — 1871 BZ. 148, — 1872 BZ. 3.

Sammlungen der Akatholiken im Auslande,
30. März 1843, PG. 63, — 4. Okt. 1847,
PG. 374.

Bewilligung zu öffentlichen Sammlungen
(ropüdi.), 1860 LG.D.31, - 1864 LG.
TV. 251, — 11. Aug. 1875, LG. Kr. 41.

Sammlungen für kirchliche Zwecke, 15. Juni
1857, LG. St. Nr. 14, — 16. Juni 1864,
Z. 5590.

Ausstellung von Zeugnissen über Unglücks¬
fälle, 1871 LG. St.' Nr. 60, - St.GB. sx
1873 RG. Nr. 108.

Portofreiheit milder Sammlungen, 21. Juni
1869, Z. 2517.

Sammlungen der Abbrändler im Lande sind
verboten, 19. Dez. 1761, Pol.G. 4. Bd. 93,

— 1865 LG. OÖ. 5.

Winkelschrciber-Behandlung, 23. Okt.
1756, Pol.G. 3. Bd. 344, — 1781 IG.
Nr. 11,-14. Mai 1789, — 16. Aug.
1790, Pol.G. 86, - 12. Mai 1791, Pol.
G.145, — 1792 IG. Nr. 253, — 10. Sept.
1795, Pol.G. S 54, — 1797 Pol G. H 105,

— 2. März 1830, Z. 4568, -- 28. April
1836, Pol.G. 520, PG. 815, — 1825
PG. Buk. Nr. 42, — 7. Jäu. 1853, W 300,
301 St.GB., - 1855 LG. B. 125, -
8. Nov. 1857, RG. 405, — 24. Nov. 1860,
RG. 443.

Behandlung der Stiftungssachen,
8 646 a. b. GB., 12. Aug. 1817, PG. 194,

— 1818 PG. 350, -1820 Pol.G. 48. Bd.,

— 1821 IG. Nr. 1730, - 1822 IG.
Nr. 1880, - 1836 Pol.G. 64. Bd., — 1837
IG. Nr. 219, — 1841 IG. Nr. 541, Pol.
G. 137, — 1850 LG. St. 111, S. 120,

— 1851 LG. Kt. 518, S. 717, — 1852
RG. Nr. 3, LG. S. 400, — 1854 LG.
S. 52, — 1855 LG. B. 135.

Competenz der politischen und Gerichts¬
behörden hiebei, 1821 PG. Buk. Nr. 18,

— 1832 PG. 164, - 1841 IG. Nr. 541,

— 1850 LG. St. 111, - 1872, Z.4244,
CV. Nr. 67.

Sliftbriefe - Ausfertigung, 20. Okt. 1814,
Z. 17476, — 1822 IG. Nr. 1880, —
1836 IG. Nr. 154, — 18. Juni 1845,
Z. 18241, — 1854 LG. TV. 11, — 1855
LG. TV. 31, — 1857 LG. B. 2, — 1858
LG. TV. 38, - 1861 LG. TV. 59.

— in drei Exemplaren, 16. Dez. 1819,
Krop. 42. Bd/

Verwaltung und Anlegung der Stiftungs-
Kapitnlien Z 646 aib. GB., 1787 IG.
Nr. 678, — 1789 IG. Nr. 1071, —
1791 IG. Nr. 102, 142a.. 194, — 1792
IG. Nr. 62, — 1797 IG. Nr. 369, —
1803 IG. Nr. 608, 1817 PG. 194,

— 1818 PG.350, - 1822 IG. Nr. 1880,
i — 9. Febr. 1823, — 24. Juni 1824,

46

Stiftungssachen.

Licitationen.

PG. 227, - 3. Juli 1826, — 1831
PG. 231, — 16. Febr. 1833, - 17. Febr.
1837 , - 13. Ang., 18. Sept. 1841,
ZZ. 5910, 25317, Pol.G. 137, IG.
Nr. 541, - 26. Nov. 1844, Z. 23491, —
20. Jün. 1846, Z. 2292, - 1850 LG.
S. 120, — 1852 LG. B. 955, — 1853
LG. S. 3, — 1870 RG. Nr. 33, — 1875
RG. Nr. 60.

Vertretung der milden Stiftungen, 1821
PG. 20, IG. Nr. 1730, — 1822 PG. 16.

Rechnungsvorlage in Stiftssachen, 1862 LG.
TV. 10, — 1871 BZ. 8.

Sicherheitsausweise bei Stiftungen, 1861
LG. TB. 33.

Evidenz der Stiftnngs - Verbindlichkeiten,
31. Jün., 13. Dez. 1841, ZZ. 34598,
56901, — 22. Febr. 1842, Z. 4598.

Stempelpflicht in Stiftssachen, 23. Okt. 1842,
Z. 40828, — 14. Juni 1853, Z. 18353,

— 18...Jnli 1860, Z. 10335, — 1862
LG. OÖ. 15. (Sich unter Finanz.)

In Stiftungssachm ist durch die neue Gesetz¬
gebung nichts geändert worden, 1874
BZ. Nr. 19.

Der Staat hat jedoch nur das Jubelrecht,
1872 CB. Nr. 67.

Stiftmessen, sieh Cultus.

Stipendien, sieh Unterricht.

Licitationen. Licitationsorduung, 15. Juli
>786, IG. Nr. 565.

Spätere Bestimmungen über Versteigerungen,
1787 IG. Nr. 758, — 13. Febr. 1808,

— 1810 IG. Nr. 899, - 1823 IG.
Nr. 1944, — 1837 IG. Nr. 187, -
1840 PG. 53, — 1850 LG. Kr. 475, —
1852 LG. St. 865, — 1853 RG. 344,
LG. OÖ. 48,131, - 1854 RG.Nr. 208,
88 267, 277, — 11. März 1858, Z. 34657,

— 1871 BZ. 188.

Competenz für freiwillige Bersteigcrung, 1838
IG. Nr. 288, — 1851 LG. B. 24.

Zu Grundverpnchtungcn gehört politische Be¬
willigung, 1870 BZ. 151, — 1873 BZ. 46.

Cameral - Verwaltungsümter können Licita-
tioucn abhalten, 26. März 1858, Z. 34657,
LG. M. 13, Bnk. 32.

Wegen nicht cingeholter politischer Bewilligung
ist der Licitationsact nicht ungiftig, 1870
BZ. 46.

Ausrufergebür, 1786 IG. Nr. 605, — 1819
IG. Nr. 1622, — 1840 IG. Nr. 407.

Licitations-Armeuproeent, 16. Okt. 1761, —

30.  Sept. 1814, PG. 172 III. - 24. Aug.
1817, — 1850 LG. St. 462, — 1851
LG. Kr. 486, - 20. Aug. 1855, RG. 551.

Stempelbehandlung der Protokolle, siehFinanz.
Licitation außer Handel gesetzter Waren, 1811

IG. Nr. 929.

Licitation verkäuflicher Gewerbe, 1828 IG.
Nr. 2326, - 1831 IG. Nr. 2534.

— offen«. Obligationen, 1844 IG. Nr. 778.

— verbotener Druckschriften, 1853 RG. 344.

— unsittlicher Gegenstände, 1853 RG. 344.

— von Tabakvorräthen im Verlasse, 1787
IG. Nr. 758.

— von Silbergeräthen im Verlasse, 1810
IG. Nr. 899.

Licitirt darf nicht werden: Reliquien (1826),
Kammerhcrreu-Schlüssel und Orden (1796),
verbotene Druckschriften (1862), unsittliche
Gegenstände (1833), Dietriche 1812.

Aerarische Licitationen. Oeffentliche
Lieferungen nur im Li citati ouswege hintan¬
zugeben, 29. Aug. 1812, Pol.G. 39. Bd., —
1820 Pol.G. 158, — 7. Dez. 1840, Pol.
G. 68. Bd., — 1849 NG. 245, LG. D. 351,

— 1852 LG. Kt. 196.

— unter Beiziehnug eines Justizbeamten,
10. Jün. 1815, IG. Nr. 1188.

Acrar-Baulicitatiouen, 28. April 1820, Pol.
G. 100, PG. 115, 183, 186, 410, 414,

— 1824 Pol.G. 317, — 1837 Pol.G. 459,
7. Dez. 1840, Pol.G. 364, — 19. Febr.

1841, PG. 1, 48, Pol.G. 68, - 5. April

1842, PG. 157, — 30. Sept. 1843,
PG. 231, — 15. Febr., 20. April 1849,
RG. 138, 261, - 14. Juli 1857, —
16. Mai 1871.

Pfarrhof-, Kirchen- und Schulbauten, 1830
PG. 305.

Legalisiruug der Unterschriften in den Bau¬
verträgen , 16. Juni 1860, Z. 19525,
FM. Nr. 28, 52, LG. D. 17, 34, Kr. 47,
TV. 31.

Verpachtung der Medicamenteu - Lieferung,
1829 PG. 49, 8 ih - 1834 PG. 359.

— der Kirchengründe, 1834 PG. 309.

— derArestantenverpflegung, 1819 PG. 1575.
-des Militürvvrspauns,'1822 PG. 380,

— 1825 PG. 116.

Behandlung der Offerte, 22. Aug. 1848,
PG. 439, — 1858 FD. G. 183.

Annahme der Offerte während des Licitations-
actes verboten, 16. Aug. 1838, Z. 13475.

-- derNachtragsvffertebciMilitärlieferuugen,
3. Nov. 1812, Pol.G. «93, — 26. Jän.
1818, MG. Nr. 9, — 25. Juli 1833,
Z. 17562.

Formulare für die Licitations - Bedingnisse,

31.  Juli 1820, PG. 186, — 1821 IG.
Nr. 1755, - 21. Nov. 1826, PG. 83, -
15. Dez. 1851, Z. 5980, HB. 7 sx 1852.

Uebernahme der ganzen Bauführunq, 6. Juli
1824, PG. 252.

Einsicht in die Kostenvorauschläge, 1829
PG. 18, Pol.G. 6, — 5. Febr. 1849,
RG. 138, 245, 261, LG. D. 443.

Licitationen.

Polit. Strafverfahren.

47

Hintanhaltung der Einverständnisse, Rengeld-
festsetzung, a. b. GB. 8 1174, 1877 BZ. 16,

— 16. Okt. 1797, Pol.G. 8 141, — 1821
PG. 162, 359, Pol.G. 21, — 6. Juni
1838, PG.122, IG. Nr. 288, MG. Nr. 66,
Pol.G. 66. Bd. 208, — 1854 LG. D. 69.

Abhaltung der Licitation so früh als möglich,

4.  März 1845, PG. 68.

Beisetzung der Clausel wegen Mehrvergütung,
20. Nov. 1846, PG. 438.

Ungiltigkeit der Bauverträge, 10. Okt. 1838,
Z. 40895.

Kostenüberschreitungen, 13. Fcbr., 16. Juni
1860, Z. 19525) FM. 73.

Relicitationen, 1826 PG. 278 , 299, Pol.
G. 103, - 1832 PG. 248, 265, Pol.
G. 206, — 7. Aug. 1833, Z. 4611.

Erlag des lOproc. Bau-Badiuuis, 20. April
1821.

Vinculirung der Baucautionen, 13. Ang.
1830, Z. 28367, — 20. April 1836,
Z. 1805, — 27. April 1852, Z. 9605,

— 1872 VZ. 52. (Sieh Kautionen.)

Bauverträge können nicht mit Verbot belegt
werden, 26. Jan. 1815, Z. 3000.

Aerarische Verträge, sieh unter Jnstiz.

Strafverfahren bei politischen Behörden,
20. April 1854, RG.Nr.96, — 5. Mürz,
20. Jnni 1858, RG. 218, 383.

Gebrauch der Strafregister bei Uebertretnugen
gegen die Gewcrbegcsetzc, 22. Sept. 1860,
Z. 27849.

Uebertretungen, die nicht im Strafgesetze
Vorkommen, 3. April 1855, RG. Nr. 61.

Bestrafung der Uebertretnugen, die nut keiner
Strafe bedroht sind, 30. Sept. 1857, RG.
Nr. 198.

Strafmildcruugs - und Rachsichtsrecht der
Politischen Recnrsbehvrde, 1858 RG. Nr. 34,
« — 31. Jäu. 1860, RG. Nr. 31.

Politischer Richtcramtseid, 22. Nov. 1859,
RG. Nr. 210, LG. TV. 103.

Nichtberücksichtigung anonymer Anzeigen,
16. März 1792, Pol.G. 19, - 31. Jän.
1795, Pol.G. L 96.

Verfahren bei Forstübertrctnngen, 5. Nov.
1859, Z. 20310.

Widersetzlichkeit der Engländer gegen öffent¬
liche Organe, 13. Okt. 1852, Samml. 191,

- 14. Juli 1878, Z. 8813.

Selbsthilfe, eigenmächtige, 1868 VZ. 20, 39,

- 1870 VZ. 139, — 1871 VZ. 19.

Schuld in Absicht auf die Commissionskosten-
Zahlung, 1870 VZ.166.

Verhaftung von im öffentlichen Dienste stehen-
den Personen, 1876 LG. TV. 24.

Geldstrafen für Ucbertretnug veterinär-poli¬
zeilicher Vorschriften fließen in den poli¬
tischen Verwaltungs - Etat, 6. Nov. 1868,
Z. 26614.

Geldstrafen (Polizei-) sind dem Localarmen¬
fond zuzuwenden, 1840 PG. Buk. Nr. 60.

Körperliche Züchtigung als Strafe wird ab-
gcschasft, 15. Nov. 1867, RG. Nr. 131.

Anzeigen strafbarer Handlungen sind dem
Gerichte in der Regel nicht bekannt zu
geben, 8. Nov. 1855, RG. Nr. 194.

Bei Schuldlos-Erkenntnis findet keine Ver¬
weisung auf den Rechtsweg statt, 1870
VZ. 166.

Amtshandlung des Gemeindcvorstandes nach
dem Patente vom 20. April 1854, 21. März
1865, Z. 2272, — 1871 BZ. 207.

Mißfällige Acußcrung des Gemeindcvorstandes
gegen die Beamten kann nicht nach dem
Patente vom 20. April 1854 bestraft wer¬
den, 10. März 1869, Z. 3614, VZ. 116,
— 17. Sept. 1876, Z. 4309.

Stellung der Amtsvorsteher in Uebcrtrctungs-
angelegcnheiten, 1860 LG. TB. 58.

Bestrafung der Unmündigen, 1872 VZ. 23,
St.GB) Z 273.

— der nicht strafgerichtlichen Unsittlichkeiten,
St.GB. 525, 1846 IG. Nr. 989.

Uebertretung eines incompctent erlassenen
Verbotes ist nicht strafbar, 28. Nov. 1868,
Z. 2863.

Politische Sträflinge sind in Gcrichtsarreste
unentgeltlich zu übernehmen, 26. Aug.
1868, Z. 10267.

Zeugengebüren-Auszahlung, 31. Mai 1869,
Z. 5536, LG. S. 65, D. 115.

Bestrafung einer juristischen Person, 1876
VZ. 43.

Unzulässigkeit einer solidarischen Geldstrafe,
1877 VZ. 7.

Jur politischen Verfahren keine Eidesabnahme,

5.  Juni 1835, PG. 188, - 1839 IG.
Nr. 348.

Verzehrungssteuer-Gegenstände als oorpus
cislioti, 8. Okt. 1857, LG. Kr. 1858 U, p. 2.

Anziehung von Sachverständigen, 1831
PG. 92, — 9. Jän. 1855, FM. 66, -
10. Sept. 1870, Z. 9278.

Gebüren derselben, 20. Dez. 1870, FM. 237.

Verjährung für Polizeivergehen, 1836 IG.
Nr. 161, - 17. Febr. 1841, Pol.G. 64,
IG. 509.

Geldstrafe bei Polizeivergchen, 19. März 1833,
Pol.G. 80, — 1840 IG. Nr. 413.

Gerichtsbarkeit der Polizeibehörden bei Ueber-
tretungeu, 11. März 1854, RG. 468,1188,
1288, — 22. Okt. 1862, RG. Nr. 72, —
10. März 1864, RG. Nr. 28, — 1866
RG. 111,113, - 9. Aug. 1876, Z. 11270.

Competenz zur Entscheidung über die erho¬
benen Privatansprüche dritter Personen
füllt dem Gericht zu, 7. Jän. 1873, Z. 5960,
LG. Buk. Nr. 14.

48

Expropriationen.

Rusticalgesetzc.

Grnndeinlvsnng und Expropriationen
für Straßen- und Wasserbauten, Eisen¬
bahnen und öffentliche Zwecke, Haupt-
Vorschrift vom I. 1778, 27. Sept. 1793,
Pol.G. 8 38, n. b. GB. W 364, 365, 424
441, 444, - g. Okt. 1825, Z. 30488, —
2. Juni 1828, PG. 151, — 23. Okt. 1830,
Pol.G. 32. Bd., — 22. Sept. 1831, Pol.
G. 188, — 29. Dez. 1832, PG. 316, —
1837 IG. Nr. 188, Pol.G. 126, — 1838
IG. Nr. 267, — 1841 IG. Nr. 529, -
16. Nov. 1842, Pol.G. 70. Bd. 279, — 1846
Pol.G. 243, - 1849 RG. Nr. 260, -
8. Dez. 1855, RG. Nr. 213, - 21. April
1857, RG. Nr. 82, — 20. Juli 1858,
RG. 571, FM. 230, LG. D. 270, — 1859
RG. 187, — 1872 RG. 96, — 1873
RG. 137, — 1877 VZ. 138.

Verbot des eigenmächtigen Eingriffes, 2. Mai
1818, PG. 347, Pol.G. 149, — 10. Febr.
1834, PG.44, — 30. Jan. 1859, Z. 1646,
LG. L. 5, M. 13.

Besitznahme in dringenden Fällen, 20. Juni
1837, PG. 74.

Gütliches Uebereinkvmmcn, 20. Aug. 1835,
PG. 524.

Verfahren bei der Abschätzung, 1828 PG. 151,

- 13. Febr. 1829, PG. 30, 34, — 29. Dez.
1832, PG. 316, —16. März 1833, PG. 27.

Auszahlungsnorm bei Reichsstraßenbauten,
30. Auxg 1844, PG. 236.

Verzugszinsen, 4. Nov. 1837, PG. 32.

Neues Expropriationsgesetz, 18. Febr.

1878, RG. 99, EC. 290, — 1868 VZ. 102,

— 1870 BZ. 15, 188, 192, 199, 204, —
1871 VZ. 6, 16, 60, 87, 147, — 1872
VZ. 50, 181, — 1873 VZ. 170, — 1874
VZ. 10, - 1878 LG. TV. 19, — 14. April

1879, EC. 571.

Jntervcnirung der polit. Behörde, 26. März
1872, Z. 14342.

Behelfe zur Expropriation, 20. Dez. 1871,
EC. 104 sx 1872.

Recursfrist gegen Expropriations-Erkenntnisse,

27.  Aug. 1870, RG. 256, — 2. Dez. 1871,
Z. 16749.

Vollstreckung der Erkenntnisse, 29. Marz 1872,
RG. 96, — 5. Sept. 1874, RG. 387.

Besitzeinführung, 5. Sept. 1874, Z. 20420.
Kleinere Abschnitte mit einlösen, 7. April 1872,

Z. 3845.

Expropriationen bei Ei s e n b a h n e n, 10. Febr.
1834, Pol.G. 22, 239, — 30. April 1841,
Z. 12773, IG. Nr. 529, — 18. Nov. 1842,
PG. 312, IG. Nr. 654, — 15. Aug.,
30. Okt., 25. Nov. 1845, PG. 544, 561,
IG. Nr. 904, - 12. Dez. 1846, PG. 510,
IG. Nr. 997, - 1847 IG. Nr. 1036, -
14. Sept. 1854, RG. Nr. 238, — 8. Okt.
1855, RG. 672, - 27. April 1859,

RG. 187, 560, — 5. Jän. 1864, EC. Nr. 3,

27. Ang. 1870, RG. Nr. 113.

Expropriationen beim Bergbau, ZA 98,
'131 Bcrgg., 8 365 a. b. GB., 20. Juli
1858, FM. 230, 356, — 1. Jan. 1859,
RG. Nr. 200, - 1871 BZ. 66, 87, -
1876 VZ. 125, — 1879 VZ. 210.

Verhandlung, 13. Mai 1832, — 30. April
1841, — ' 7. Nov. 1870, VZ. 204.

Recursfrist, 22. Mai 1869, RG. 436.

Beschleunigung der Verhandlung, 27. Aug.
1870, Z. 1364, BZ. 192.

Vollstreckung, 29. März 1872, RG. 96,—
5. Sept. 1874, RG. 387.

— bei Aufstellung von Sanitätscor-
douen, 13. Mai 1832, Pol.G. 60. Bd.

— für Schotterbrüche, 19. Okt. 1821,
PG. 394, — 1824 PG. 19, — 1827
PG. 16, — 1835 PG. 524.

Auszahlung aus dem Reichsstraßensonde,
23. Okt/ 1815, PG. 819.

Rnsticalgesehe.

Das ältere Robotpatent, 27. Nov. 1738,
Pol.G. 7. Bd. 305 äs 1775.

Einführung des Urbariums (Reguliruug der
Prüstationeu der Uuterthanen), 7. April
1774, Pol.G. 7. Bd. 28.

Das neue Robotpatent, 13. Aug. 1775, Pol.
G. 7. Bd. 265.

Lcibeigenschafts - Aufhebung , 1. Nov. 1781,
Pol.G. 1. Bd. 74, 13. Bd. 97, 15. Bd. 122.

Verfahren über Unterthansbeschwerden,

28. Okt. 1781, Pol.G. 1. Bd. 27, - 1787
Pol.G. 15. Bd. 5, IG. Nr. 23, — 1789
Pol.G. 17. Bd. 8.

Erdäpfclzehent, 1832 PG. 34, 295, — 1835
PG. 88.

Unterthansbeschwerden, 1825 PG. 163, —
1835 PG. 88.

Abstiftnngsvorschrifteu, 1822 PG. 153, —
1823 PG. 260, — 1824 PG. 132, 143.

Grundentlastungs-Borschriften. Auf¬
hebung des Uuterthansverbandes, 7. Sept.
1848, PG. 467.

Grundentlastuugspateut, 4. März 1849, RG.
57, 101, 167, 521, 636, — 2. Febr.

1850, RG. 434.

Bollzugsvorschrift, 1850 RG. 1215, 1367,
1625, 1694, — 1851 RG. 18, 322, -
1853 RG. 149, — 1856 RG. 305, 465,

— 1857 RG. 142, 701, — 1858 RG. 521,

— 1859 RG. 7, 390, 541, - 1868
RG. 69.

Rechtsstreitigkeiten hiebei nach dem summa¬
rischen Verfahren, 12. Mai 1851, RG. 415.
Tilgung der Eutschädigungsknpitalicn, 4. Sept.

1851, RG. 577, — 12. Nov. 1853,
RG. 1223.

Grundentlastung.

Grundcntlastnng.

49

Competenz zur Entscheidung, ob ein Recht
aufgehoben ist, 23. Sept. 1851, RG. 599.
Fristen zur Betretung des Rechtsweges, 12. Mai
1851, RG. 415,—26. Febr. 1852, RG. 243.
Hypothekar-Priorität der Grundentlastungs-
Kapitalien, 29. Sept. 1852, RG. 851.

Einlösung der Grundentlastungs-Schuldver-
schreibung, 11. April 1851, RG. 275, —
31. Juli 1855, RG. 536.

Eintreibung der Urb.-Rückstände, 4. Febr.,
29. Sept. 1850, RG. 435, 1367, 1670.

Grundsätze für die Kapitalsentschädigung,
25. Sept. 1850, RG. 1694.

Grnndbücherliche Löschung der Lasten, 1857
RG. 26.

Löschung der Octcwa, 15. Mai 1852, RG.487,

— 10. Febr. 1853, RG. 136, — 6. Juli
1854, RG. 646, -16. Juni 1856, RG. 337,

— 1857 RG. 515, 663, — 1861 RG. 321.

Gerichtliche Zuweisung der Entschädigungs-
Kapitalien, 11. April 1851, RG. 281, 415,

— 29. Sept. 1852, RG. 243, 851, —
12. Jän., 9. Mai 1853, RG. 13, 466, —
3. Juli 1854, RG. 721, — 5. Nob. 1855,
RG. 573, 633, — 3. Aug. 1857, RG. 452,

— 1859 RG. 516, 613.

Errichtung des Grundcutlasiungsfondes,

I1. April 1851, RG. 275.

Frist zur Aiuortisirung der Grundentlastungs-
Obligationen, 3. Mai 1868, RG. 69.

Ausfolgung der Entschädigungs-Kapitalien,

28. Juni 1872, RG. 308.

Uebercinkommcn des Staates mit Kram
wegen des Grundentlastungsfoudcs, 8. Mai
1876, RG. 150.

Durchführung der Grnndentlastung in Nie-
derösterreich, 1850 LG. NÖ. 7, 46, —

1851 LG. NO. 125, 671, 724, — 1852
LG. NÖ. 208, 230, 253, 402, 462, 533,
628, 827, — 1853 LG. NÖ. 27, 85, 122,

— 1854 LG. NÖ. 51, — 1861 LG.
NÖ. 30, — 1875 LG. NÖ. 73.

— — in Oberösterreich, 1849 LG. OÖ. 11,
44, 97, 98, 109, - 1850 LG. OÖ. 30,

I11, 217, 388, 418, 419, 477, 585, 695,

— 1851 LG. OÖ. 108, 120, 136, 147,
166, 292, 786, 867, 868, 962, 1040, —

1852 LG. OÖ. 90, 193, 213, 230, 297,
371, 467, 499, 500, 536, 691, 960, -

1853 LG. OÖ. 74, 79, 82, 243, 281, —

— 1854 LG. OÖ. 1, — 1855 LG. OÖ. 83,
— 1856 LG. OÖ. 41, — 1861 LG. OÖ. 11.

29, — 1872 LG. OÖ. 11.

— — in Böhmen, 1849 LG. B. 79, 81,
121, 185, 243, — 1850 LG. B. 15, 62,
82, 101, 106, 110, 116, 237, 242, 278,
280, 345, — 1851 LG. B. 30, 408, 505,
513, 580, 595, — 1852 LG. B. 289,
301, 330, 396, 432, 660, — 1853 LG.
B. 6, 70, 112, — 1855 LG. B. 15, —

1856 LG. B. 32, — 1859 LG. B. 14,
48, 59, — 1860 LG. B. 56, — 1861
LG. B. 35, — 1869 LG. B. 144, — 1876
LG. 71, - 1877 LG. B. 47, 111.

Durchführung der Grundentlastung in Mäh¬
ren, 1849 LG. M. 82, 105, 189, 190,
205, 210, — 1850 LG. M. 57, 71, 130,
135, 140, 148, 155, 164, 179, 212, 242,
334, 337, 437, — 1851 LG. M. 440,
442, 446, 622, — 1852 LG. M. 107,
233, 236, 366, 582, 668, — 1853 LG.
M. 115, — 1856 LG. M. 39, 83, —

1857 LG. M. 1, 49, 95, - 1860 LG.
M. 15, - 1861 LG. M. 67, 82, 92, —
1862 LG. M. 63.

- in Schlesien, 1850 LG. Schl. 3, 5,
233, — 1851 LG. Schl. 14, 37, 523, —

1852 LG. Schl. 422, 446, 57t, — 1853
LG. Schl. 7, 57, — 1855 LG. Schl. 39,

— 1856 LG. Schl. 21, 25, — 1864 LG.
Schl. 23, - 1868 LG. Schl. 77.

-in Galizien, 1849 RG. 638, LG.
G. 85, 88, 142, 176, 214, — 1850
RG. 1859, LG. G. 65, 104, 123, 319,

— 1851 RG. 323, LG. G. 2, 91, 130,
192, — 1853 RG. 1201, 1209, LG.
G. 44, — 1854 RG. 725, — 1855 FD.
K. 72, LG.K.14, 143, — 1856 LG. L. 5,

— 1857 RG. 665, LG. L. 159, 171, —

1858 RG. 448, LG. K. 79, 89, G. 2, 7,

— 1860 RG. 3, 403, — 1864 LG. G. 11,

— 1870 LG. G. 20, — 1873 LG. G. 21,

— 1878 LG. G. 113.

- in der Bukowina, 1849 RG. 718, —

1853 RG. 1161, 1180, — 1854 RG.725,
LG. Buk. 23, — 1856 RG. 465, — 1857
LG. Buk. 112, 170, - 1858 LG. Buk. 32,

— 1859 RG. 516, — 1860 RG. 294, —
1862 LG. Buk. 5, - 1865 LG. Buk. 23,

— 1873 LG. Buk. 71.

-in Salzburg, 1850 LG. S. 35, 62,
66, 67, 76, 102, 114, 117, 205, 231,
284, 307, 313, 343, 520, 531, 567, 589,
620, 669, 675, 753, — 1851 LG. S. 84,
135, 512, 687, 894, — 1852 LG. S. 65,
175, 359, 390, 399, 481, 517, 520, —
1853 LG. S. 3, 48, 96, — 1856 LG.
S. 15, — 1858 LG. S. 1, — 1859 LG.
S. 77, — 1864 LG. S. 75.

- in Tirol und Vorarlberg, 1850 LG.
TV. 72, 73, 79, 89, 91, 204, — 1851
RG. 307, 313, LG. TV. 200, 215, 423,
458, 535, 559, — 1852 LG. TV. 135,
269, 544, — 1853 LG. TB. 15, — 1854
LG. TV. 2, 5, — 1855 RG. 539, —
1856 LG. TB. 1, 6, — 1857 LG. TV. 100,
125, — 1860 LG. TV. 26, — 1861 LG.
TV. 36, 82, 89, 93, 111, - 1863 LG.
TB. 79, — 1865 LG. TB. 47, — 1866
LG. TV. 41, — 1873 LG. TB. 5.

50

Grundcntlastuug.

Polit. Exccution.

Durchführung ver Grundentlastung in Steier¬
mark, 1850 LG. St. 215, 341, 381, 383,

— 1851 LG. St. 127, 261, 443, 607,

— 1852 LG. St. 10, 83, 107, 265, 395,
525, 749, — 1854 LG. St. 28, — 1855
LG. St. 43, - 1856 LG. St. 41, —
1860 LG. St. 26, — 1864 LG. St. 95.

— — in Kärnten, 1850 LG. Kt. 74, 84,
85, 87, 98, 99, 136, — 1851 LG. Kt. 5b,
468, 538, - 1852 LG. Kt. 122, 183,
512, — 1853 LG. Kt. 52, - 1856 LG.
Kt. 5, 19, 51, — 1863 LG. Kt. 3 , —
1864 LG. Kt. 71, — 1867 LG. Kt. 60.

- in Kram, 1850 LG. Kr. 10, 15, 39,
142, 165, 166, — 1851 LG. Kr. 3, 84,
473, 474, 726, — 1852 LG. Kr. 230,
557, 560, 610, 770, — 1853 LG.Kr. 69,

— 1856 LG. Kr. 11, - 1859 LG. Kr. 14,

— 1860 LG. Kr.36, — 1861 LG.Kr.6,

— 1863 LG. Kr. 16, FD.Kr. 88, — 1864
LG.Kr. 16, — 1865 LG.Kr.26, — 1866
LG.Kr.72, — 1867 LG.Kr.27, — 1868
LG.Kr. 25.

— — in Küstenland, 1851 LG. KL. 33, 350,
559, 659, 674, 717, — 1852 LG. KL. 87,
110, — 1853 LG. KL. 4, 87, - 1855
LG. KL. 13, - 1856 LG. KL. 6, — 1871
LG. KL. 105, 109, — 1874 LG. KL. 29,
79, TB. 264, — 1875 LG. OÖ. 25, 26,
1877 LG. B. 47.

Propinationsrecht - Aufhebung, 1849
LG. G. 189, — 1851 LG. G. 793, Buk. 94,

— 1856 LG.M.27, — Schl. 31, B. 18,

— 1859 RG. 390, — 1869 RG. 333,
385, FM. 37, LG. Schl. 51, 183, M. 41,
B.81, — 1870 LG. Schl. 175, 176, M. 29,
251, 338, 421, — 1872 RG. 307, 308,

— 1877 LG. G. 47, 115, 126, — 1878
LG. G. 40, 121, - 1879 LG. G. Nr. 17,
Buk. Nr. 6, 7, 13, 14, 17.

Vermittlung des Kalkreqälgeschäftes, 1853
LG. NÖ. 122, — 1855 LG. NÖ. 42.

Contardinen- und Colonen - Verhältnis in
Ragusa, 1878 LG. D. 53.

Grund la st en - (Servituten-) Ab¬
lösung, 5.Juli 1853, RG.737, — 1857
RG. 701, — 1855 RG. 573, — 1859
RG. 390, 613, — 1860 RG. 6, 245, -
1871 RG. 47, — 1873 VZ. 125.

Aumeldungs-Edict, 1855 LG. M. 189, TB. 45,
OÖ.59, Kt. 47, 66, Schl. 51, 61, Kr.64,
S. 93, — 1856 LG. OO. 95, Kr. 15, —
1857 RG.573, LG.OÖ.77, 83, 87, L. 2,
Buk. 36, - 1858 LG. Kt. 8, K. 6, M. 77,

- 1859 LG. Kr. 10, St. 4, S. 37, -
1860 LG. TB. 9, — 1861 LG. TV. 36,
47, 54, 61, 100, — 1862 LG. TV. 23,
51, - 1865 LG. TV. 60, - 1866 LG.
Kt. 17, — 1868 LG. Kt. 49, — 1869

LG. Kt. 135, S. 3, B. 18, — 1870 LG.
G.16, S. 38, - 1871 LG.S.36, G.23,
111, VZ. 205, — 1872 LG. Buk. 57.

Berufungsfristen gegen administrative
Entscheidungen, 1799 IG. Nr. 459, Pol.
G. L 76, - 22. März 1827, Pol.G. 63,

— 4. Ang. 1843, Pvl.G. 203, IG. Nr. 730,

— 1859 RG. Nr. 196, — 31. Jän. 1860,
RG. 69, — 1865 LG. TV. 41, — 30. Slug.
1868, RG.375, 376.

— gegen gleichlautende Entscheidung in Ge¬
winnsachen, 5. Juni 1860, Z. 12489.

Versäumte Reeurse haben irr den Acten zu
verbleiben, 1. Mai 1878, FD. Kr. 23.

Unstatthafte Reeurse ist man nicht verpflichtet,
höheruorts vorzulegen, 1877 BZ. 102.

Recurs gegen die Anordnung neuer Er¬
hebungen zulässig, 1878 BZ. 36.

Hofrecurse, 10. März 1808, Pvl.G. tl 150, —
7.Aug. 1865, Z.3739, - 22. Juni 1869,
RG. 436.

— in localpölizeilicheu Sachen unzulässig,
5. Mai 1870, Z. 4566.

Aufhebung eines wider die politischen Vor¬
schriften gefällten richterlichen Spruches,
5. Dez. 1816, — 20. Jän. 1817, PG. 35.

Politische Executious-Ordnung, 1784 Pol.
G.6.Bd.59, - 1787 Pvl.G. 13. Bd. 150,

— 11. Dez. 1817, PG. 482.

Bvllstreckuug politischer Erkenntnisse, 11. Mai
1851, RG. 410, - 18. Juni, 14. Aug.
1853, RG.652, 975, — 20. April 1854,
RG. 345, — 1876 LG. TV. 22.

Executive Einbringung der Gefüllsstrafcn,
^19. März 1858, RG. 247.

Cvmnnssivnskosteu - Einbringung, 13. Nov.
1858, FM. 50.

Exccution dcrForstfrevclerkenntnisse, 17. April
1871, Z. 5054.

Executionsfähigkeit der Rechnungs-Erledigun¬
gen des Laudesausschusscs, 1873 VZ. 11.
Executive Eintreibung der Geldstrafen, 1821
IG. Nr. 1787, — 1823 IG. Nr. 1926,

- 1840 IG. Nr. 413, 469, — 1841
IG. Nr. 551, - 1842 IG. Nr. 625, -
1846 IG. Nr. 959, — 1847 IG. Nr. 1087,

— 1852 RG. 1009, — 1855 RG. 292,

— 1858 FM. 50.

Stellung der Bezirksbehörden gegenüber den
Landesausschujs - Entscheidungen, 1871
VZ. 183, - 1873 VZ. 11.

Executive Einbringung ausländischer Abgaben
unzulässig, 1878 BZ. 96.

Concurreuzbeiträge müssen vor der Exem¬
tion durch Erkenntnis entschieden werden,
21. Febr. 1873, VZ. Nr. 13.

— haften an den concurrirenden Grund¬
stücken, 10. Nov. 1830, — 4. Nvv. 1836,
IG. Nr. 113.

Periodische Ausweise.

Periodische Ausweise.

51

RG.

Executionsgebüren, 30. Mui 1853, RG.
Nr. 101, 117, — 20. Juni 1855,

Nr. 110, - 7. Nov. 1858, RG. Nr. 206.

Excindirungsklage bei politische» Executionen,
17. Dez/1872, FM. 314.

Sistirnng der Execution hiebei, 29. Mui 1845,
IG. Nr. 889, — 17. Jän. 1873, Z. 5960,
BZ. 1.

Rculexecutioncn stehen der Fiunnzproeurutur
zu, 24. April 1871, RG. Nr. 50, FM. Nr. 22.

Civil-Strnfbote, 14. Juli 1855, LG. Kr. 57.

Periodische Ausweise der politischen Be¬
zirksbehörden: über Fahrtaxen zu den
Bahnhöfen, jährl., 20. Okt. 1874, Z. 8094.

— — über Eisenbahn-Unfälle, jührl., 2. Aug.

1873, Z. 5750.

— — öffentliche Sicherheit, jährl., 5. Dez.

1874, Z. 2912.

— — über Volksbewegung, quart., 12. Febr.
1876, Z. 891.

— — über Kinder-Berwendunq in Fabriken,
quart., 22. Nov. 1872, Z. 2709.

— — über Marktdurchschnittspreise, jährl.,

16.  Mürz 1868, Z. 2037.

- über Heu- und Futterpreise an die
Postdircction, monatl., 2. Jäu. 1862,
Z. 1432.

--über Ein- und Auswanderung, jährl.,

16. März 1868, Z. 2037.

— — nberVereins-Aenderungen, Thätigkeit,
jährl. und quartal., 13. Jän. 1869, Z. 398,
29. Mürz, 6. Nov. 1871, ZZ. 333, 1369.

— — über Hochbauten, jührl., 23. April
1874, Z. 2696.

--über Fleischdurchschnittsprcise, jährl.,
1867.

--über Heil- und Armenanstalten, jährl.,
1867.

— — über nicht dotirte Fonde, Stiftungen
und Anstalten, alle 5 Jahre, 28. März
1876, Z. 709.

— — über den Gang der Schubgeschäfte,
jührl., 7. Febr. 1872, Z. 2348.

- über Auslandspässe an Studenten,
jührl., 4. Nov. 1867, Z. 2671.

— — über die Ergebnisse der Impfung,
jährl., 16. März 1868, Z. 2037.

-- liber Sanitütszustäude, jährl.

- über die Hauptergebnisse der Gemeinde-
Voranschläge, jährl., 1874, Z 99.

— — über Äenderungen in den Bezirks- und
Gemeindestraßen, jährl., 17. März 1876,
Z. 1842.

— — über Privat - Lehranstalten, jährl.

17. April 1875, Z. 634.

— — über den Wiederholungs - Unterricht
der Gew.-Lehrlinge, jährl., 21. April 1872,
Kram. LSch. 439.

— — über den landwirtschaftlichen Volks-
uuterricht, jährl., 24. Juli 1875, Z. 1279.

i Periodische Ausweise der politischen Bczirks-

behörden: über die landwirtschaftlichen Bi¬
bliotheken, jährl., 31. Dez. 1874, Z. 3057.

j — — über Schulversäumuissc, quartal.,

Nov. 1875.

über die Empfänge des Normalschul-
! Fondes, monatl., 9. Jän.. 1875.

— — über die Empfänge desLehrerpensions-
Fondes, monatl., 20. Okt. 1874.

- wehrpflichtige Lehrer und Beamten,
7. Aug. 1876, Z. 1331.

— Jahrcshauptbericht über Schulen, 12. Juli
1874, Z. 1257.

— — Stellungs-Repartitiousausweis, Stel-
luugsergebnis, Strafamtshandlungen, Aus¬
lagen, Hauptausweis und Nachstellung,
Justr. z. WG. M 214 bis 226.

- über Straßen- und Wasserbau-Prä¬
liminare, jährl., 19. Dez. 1859, Z. 3913,
— 1863 FD. Kr. 46.

- der Jnventarien über Bauzeug, Ein¬
richtung und Zeichenrequisitcn, jährl.,
15. Nov. 1854, Z. 4173.

- über Straßenconservations-Rechnung,
monatl., 3. März 1854.

-der Verwendungslisten über Einrüumer,
jährl., 4. Nov. 1840.

- über Pegelbeobachtungen, halbjährl.

- über die Längen und Veränderungen
der Straßen, jährl., 15. Nov. 1854, Z. 2468.

— — über die im Jahre nicht vollendeten
Bauten, jührl., 25. Mai 1853, Z. 1671.

- über die Straßenbau-Oekonomic, jährl.,
12. Jän. 1853, — 11. Nov. 1852, Z. 4367.

- über das Gelderfordernis, monatl.,
6. Jän. 1855.

-über Expropriations-Auslagen, jährl.,
4. Febr. 1840.

- über Gebürenregister-Gegenzeichnung,
monatl., 2. Juli 1853.

- über Erlag und Erfolglassung der
Polit. Depositen, monatl., 7. März 1854.

- über Hauszinsbekenntnisse, monatl.,
1. Nov. 1873, Z. 3908.

— — über Einkommensteuer-Fafsionen, mo-
matlich, 21. Juli 1873, Z. 6722.

— — von Handelsgeschäften über 20 fl.
Steuer, monatl., 9. März 1864, Z. 5404.

-über Leistungen der Steuerreferenten,
monatl., 20. März 1869, Z. 293.

— - über die Steuereinzahlung, monatl.,
27. April 1871, Z. 4534.

— — über Erwerbsteuer - Veränderungen,
quartal., 19. Okt. 1870, Z. 14229.

— -vou Untersuchungen wegen Hauszins-

Verheiml., quartal., 11. Febr. 1870, Z. 1967.

- über Verzehrungssteuer - Gewerbver-
lcihungen, quartal., 7. März 1870, Z. 2420.

- über Vor- und Abschreibung der
Steuer, quartal., 19. Okt. 1870, Z. 14229.

52 Amtl. Verkehr mit dem Auslande.

Periodische Ausweise der politischen Bezirks¬
behörden: über Zu- und Abfall der Ge¬
werbsparteien, quartal., 9. Okt. 1873,
Z. 7477.

- über Fristenerweiterungs - Gesuche,
quartal., 19. April 1876, Z. 328.

— — über Erwerb-, Hauszins- und Ein¬
kommensteuer, Summaricu, jährl., 9. Sept.
1873, Z. 8283.

— — über die Drucksvrten - Präliminare,
jährl., 3. Juni 1870, Z. 7156.

— — über rückständige Einkommensteuer-
Fassionen und prob. Steuerbemessung, jährl.,
19. Juni 1874, Z. 5323.

- liber Geschäftsbericht, jährl., 4. Aug.
1873, Z. 1345.

Begriff der Versorgungsanstältcu bei stati¬

stischen Nachweisungen, 28. Aug. 1877,
Z. 10854.

Amtlicher Verkehr mit dem Ans¬
tande, 6. Jäu. 1807, Pol.G. ü. 5, —
1815 PG. 650, — 1818 PG. 272, 330,
513, — 1819 PG. 1, 454, Pol.G. 199.

Correspondenz mit fremden Missionen ist nur
im Wege des Ministeriums des Acußcrn
statthaft, 7. April 1852, RG. Nr. 88.

Um Intervention einer auswärtigen Ge¬
sandtschaft durch die Landesstelle ansuchen,

I. Sept. 1880, Z. 13322.

Uebersenduug von Paketen an auswärtige
Missionen, 1861 LG. TV. 60.

Deutsche Uebersetzung für slavische, romanische
und ungarische Urkunden beim Gebrauch
im Auslande, 1851 LG. D. 431, Buk. 28,
G. 689.

Frankirungszwang im Verkehre mit diplo¬
matischen Missionen, 7. April 1852, RG.
386, — 25. Jäu. 1873, FM. 33, 52,
CV. Nr. 18, 63, — 3. Nov. 1876, Z. 4188,

— 16. Okt. 1880, Z. 463.

Nichtfrankirung mit den Consüln in Belgrad,

I1. Mai 1873, LG. Kr. 129, CV. 284.

Adressiruug au die k. k. Mission in Rom,
1876 FM. 163.

Der Vollzug ausländischer gerichtlicher oder
administrativer Strafurtheile ist Hierlands
unstatthaft, ZZ 36, 235 St.G., 24. Mai
1841, Pol.G. 143, PG. 134, — 17. Nov.
1877, Z. 11937, — 17. Nov. 1878, VZ.4.
(Sieh auch unter Justiz: Gerichtlicher Ver¬
kehr, und unter Sanität: Verpflegskosten.)

Verkehr mit den ungarischen Behörden,
1861 LG. TV. 66, — 1867 FD. G. 71,
126, — 1869 LG. TB. 80, — 1876 LG.
TV. 10, 11.

Nach Ungarn nur mit den Vicegcspanschaften
zu correspoudiren, 6. März 1861, Z. 1269,

— 28. März 1862, Z. 1143, — 5. April
1868, FD. Kr. 47.

Amtl. Verkehr mit dem Auslände.

Verkehr mit den ungar. Finanz-Juspectoren,
13. Mai 1877, FM. 50.

Mit den ungar. Centrälstellen nicht directe,

23. Dez. 1872, Z. 15675.

Ungarische Gerichte haben nicht direct mit
den hierländigeu Matrikcnführern, sondern
im Wege der Landesstelle zu verkehren,

24. Jän. 1878, BZ. 67.

Vergütung der Kosten des polizeilichen Ver¬
fahrens gegenüber Ungarn, 1862 LG.
S. 11.

Behandlung ungar. Zuschriften, 3. Dez. 1874,
Z. 2896, LG. TV. 283.

Strafrechtliche und Polizei-Erkenntnisse hier-
läudigcr Gerichts- oder Verwaltungsbehör¬
den sind in Ungarn nicht vollstreckbar,
Ung. IM. 28. Juni 1876, Z. 18375.

Exemtion preußischer Urtheile, 24. Aug. 1840,
PG. 387, — 14. Aug., 10. Sept. 1857,
RG. 459, 527.

Verkehr mit Kroatien und Slavonien, 1862
LG. TB. 16, 28, D. 7, — 1863 LG. TB. 54.

— mit D e n t s eh l a n d, 2. Dez. 1872, FM. 243
sx 1873, LG. Kr. 170.

— durch unmittelbare Correspondenz, 18. Juli
1871, Z. 8857.

— mit Sachsen, 15. Nov. 1822, Pol.G. 665,

— 1835 PG. 54, 162, - 12. Mai 1853,
RG. 467, - 2. März 1854, RG. 243,

— 22. Sept., 14. Nov. 1856, RG. 660,
748, — 7. Nov. 1857, RG. 904, —10. Aug.
1858, RG. 456, — 1859 FM. 69, —
9. Nov. 1860, RG. 437, FM. 585, —
19. Juli 1873, LG. Kr. Nr. 43.

— mit Baden (direct), 20. Jän. 1860, LG.
TV. 8.

— mit Baiern, Verpflegskosten, 1851 LG.
Kr. 24, — 1873 LG. Kr. 170.

- wegen Bce^mungskosten, 1851 RG.
515, — 1852 RG. 137, 22. Mai 1863,

Z. 4428.

-wegen Einquartierung und Vorjpann,

27. Sept. 1861, RG. 463.

— mit Württemberg, 1873 LG. Kr. 170.

— mit Hessen, 5. Juli 1819, PG. 317, -
1837 PG. 88.

— mit Frankfurt, 15. Okt. 1822, PG. 429.

— mit der österr. Gesandtschaft in Italien,

28. Okt. 1874.

— mit den italienischen Gerichten, 1872
RG. 416.

— wegen den Verpflegskosten durch die Lan¬
desregierung, 27. Okt. 1874, Z. 15387.

— mit R u ß l and, 19. Okt. 1860, RG. 367,
- 22. Sept. 1867, — II. Juli 1871.

— mit der österr. Botschaft in Petersburg,
26. Nov. 1879, Z. 14086.

— mit der Moldau-Walachei, 1871 RG. 352.

Vertrag mit Sardinien wegen artist.-litcrar.
Eigenthmns, 1840 PG. 156.

Nrkundcn-Legalisirung.

Gemeindesacheu.

53

Zustellungen durch die österreichische Botschaft,
S. Febr. 1880, Z. 285.

Urkunden-Legalisirmra, 16.April 1818,
Pvl.G. 78, IG. Nr. 1488, - 22. Nov.
1825, IG. Nr. 2144, 2307, PG. 338, —
16. Sept. 1830, Pol.G. 198, - 27. Nov.
1832, Pol.G. 284, — 1833 IG. Nr. 2480,

— 1837 IG. Nr. 234, 249, — 1838
PG. 14, — 2. April 1841, PG. 65, -
1848 IG. Nr. 1146, 1155, — 13. Febr.
1854, RG. 213, — 1855 LG. Buk. 109,

— 1856 FM. Nr. 2b, - 13. Febr. 1863,
RG. 207.

Taxen für gesandtschaftl. Legalisiruug, 1858
LG. M. 49, — 7. März'1872, Z. 3298,
LG. S. 25.

Legalisiruug der Urkunden - Uebersetzuugen,

1835 IG. Nr. 109.

Legalisirungs-Bestimmungen bezüglich Ita¬
liens, 1. Nov. 1860, Z. 15800, — 26. Febr.
1868, FM. 48, - 1872 NG. 308, LG.
TB. 67, 96, — 1874 RG. 81, LG. TV. 101,

— 28. Aug. 1878, RG. 416.

— bezüglich Rußlands, 1866 LG. TV. 36, —
1872 LG. TV. 67.

— bezüglich Nordamerikas, Englands, der
Türkei, Italiens, 1872 LG. TV. 67, 96.

— bezüglich Frankreichs, 1805 IG. Nr. 720,

1836 IG. Nr. 136, — 20. Febr. 1852,
RG. 340, — 1863 LG. TV. 6, - 1865

. FM. 500, LG. TV. 20, - 1866 FM. 158,

— 1867 FM. 47, LG. TV. 11, - 1872
LG. TV. 67, — 1876 LG. TV. 12.

— bezüglich Württembergs, 1876LG. TB. 18.

— bezüglich Warschaus, 1857 LG. L. 67.

-bezüglich der Türkei, 1865 FM. 319,
LG. TV. 31, - 1872 LG. TV. 67.

— bezüglich Deutschlands, 1866 RG. 13, 63,

— 1865 RG. 169, 241, 245, 298, —
25. Febr. 1880, RG. 285.

— bezüglich Neuß', 1865 RG. 159, FM. 343.

— bezüglich Schwnrzburg-Rudolstadts, 1865
RG. 163.

— bezüglich Schwarzburg-Sondershausens,
1865 RG. 1 sx 1866,'FM. 25, 53.

— bezüglich Däncniarks, 1846 IG. Nr. 931.

-- bezüglich Sachsen-Meiningens, 1865 RG.
155, 242.

— bezüglich Sachsen-Weimars, 1865 RG. 244.

— bezüglich Preußens, 1865 RG. 319,
FM.383.

— bezüglich Belgiens, 1841 IG. Nr. 521.

— bezüglich Mecklenburgs, 1865 RG. 355,
FM. 459.

bezüglich Baierus, 1813 IG. Nr. 1058,
- 13. Dez. 1863, RG. 207.

— bezüglich Sachsens, 6. Dez. 1865, .1866

RG. 63.

— bezüglich Anhalts, 7. Aug. 1865, Nr. 61,
FM. '346.

Gemeindesachen.

Gemeiudcrequlirung, 20. Jän. 1814, PG. I.
51; 22. Nov., PG. IU. 297, 302.

G e m e i n d e gesetz, 17. März, 25. Akai 1849,
RG. 203, PG. 237, 345, LG. M. 45, 79,
NÖ. 140.

Instruction zum Gemeindegesetz, 17. Febr.
1850, Samml. 2.

Erläuterung zu demselben, 7. März 1850,
NG. 698, LG. B. 73, Kt. 265, S. 243,
TV. 206, — 1851 LG. M. 97, OÖ. 839,

— 1853 LG. St. 35, — 1856 LG.
L. 49, 33.

Gemeindegesetz vom 24. April 1859,
RG. 95.

Allgemeine Grundsätze des Gemeindegesetzes,
5. März 1862, RG. 36.

Durchführung derselben, 1864 LG. S. 65, —
1866 LG.'Kt. 48.

Bildung von Gutsgebieten, 1859 LG. St. 12,
OÖ. 73, B. 30, M. 64, — 1863 LG.
Buk. Nr. 10, — 1866 LG. G. Nr. 20,
Schl. 27, — 1868 LG. Buk. Nr. 23.

Trennung der Gemeinden, 1867 LG. M. 41,

— 1869 LG. M. 13.

Vereinigung der Gemeinden, 1868 LG.
OÖ. 47, — 1870 LG. S. 5.

Bezirksvertrctungcu, 1863 LG. Schl. 61, —
1864 LG. B. 91, — 1866 LG. Schl. 87,
89, G. Nr. 21, — 1868 LG. B. 76,
Schl. 49, TV. 46, — 1869 LG. Schl. 96,
Bnk. 43, - 1871 LG. TV. 68, - 1873
LG. St. 121, Buk. Nr. 4, — 1874 LG.
G. Nr. 47, 51, o2, — 1875 LG. St.
Nr. 2.

Verwaltnngsgemeinden, 16. April 1874, LG.
NÖ. Nr. 26.

Gemeinde-Ordnung für Bukowina,
14. Nov. 1863, LG. Buk. 21, — 1868
LG. Buk. 33, — 1869 LG. Buk. 109, -
1870 LG. Buk. 33.

-für Küstenland, 10. Juli 1863', LG.
KL. 25, 35, - 1868 LG. KL. 13, 17, —
1869 LG. KL. 242, — 1870 LG. KL. 3,

— 1871 LG. KL. 121, - 1873 LG.
KL. 20, — 1877 LG. KL. 25.

— für Schlesien, 15. Nov. 1863, LG. Schl. 31,

— 1868 LG. Schl. 22, 23, 27, 42.

— für Salzburg, 2. Mai 1864, LG. S. 35,

- 1868 LG. S. Nr. 26, - 1870 LG.

S. Nr. 4.

— für Kärnten, 15. April 1864, LG. Kt. 5,

- 1865 LG. Kt. 7, — 1868 LG. Kt. 53,
57, — 1873 LG. Kt. 18, - 1875 LG.
Kt. 11, 43.

— für Mähren, 15. März 1864, LG. M. 3,
— 1868 LG. M. 31.

54

Gemeinde-Ordnungen.

Gemeinde-Ordnungen.

Gemeinde-Ordnung für Böhmen, 16. April
1864, LG. B. 5, — 1864 LG. B. 83, —
1866 LG. B. Nr. 16, - 1868 LG. B. 68,
84, — 1869 LG. B. 66, - 1874 LG.
B. 79, 149, 150.

— für Oberösterreich, 28. April 1864, LG.
OÖ. 31, - 1868 LG. OÖ. 43.

— für Niederösterrcich, 31. März 1864, LG.
RÖ. 23, — 1868 LG. NÖ. 17, - 1874
LG. NÖ. 63.

— für Vorarlberg, 22. April 1864, LG.
TV. 23, — 1865 LG. TV. Nr. 26, —

1866 LG. TV. Nr. 78, — 1867 LG. TV.
Nr. 13, — 1868 LG. TV. Nr. 44.

— für Steiermark, 2. Mai 1864, LG. St. 16,

— 1866 LG. St. 52, —1868 LG. St. 49,

— 1870 LG. St. 4, — 1875 LG. St. 63.

— für Dalmatien, 30. Juli 1864, LG. D. 1
sx 1865, — 1865 LG. D. Nr. 2, — 1866
LG. D. 7, 28, — 1868 LG. D. 11, 17, 23,

— 1870 LG. D. Nr. 24, —1871 LG. D. 47,

— 1873 LG. 35, 41, — 1875 LG. 11.

— für Tirol, 9. Jan. 1866, LG. TV. 1,
118, — 1867 LG. TB. 13, 38, — 1868
LG. TV. 27, — 1870 LG. TV. 37, —
1877 LG. TB. 124.

— für Kram, 17. Febr. 1866, LG. Kr. 4,

— 1868 LG. TV. 29, — 1869 LG. Kr. 20,

— 1876 LG. Kr. 21, — 1877 LG. Kr. 89.

— für Galizien, 12. Aug. 1866, LG. G. 59,

— 1867 LG. G. Nr. 8, — 1868 LG.
G. 95, — 1874 LG. G. 176, 177, 178,
179, 181, — 1874 LG. G. 176, — 1875
LG. G. 21.

Gemeinde-Ordnungen für Städte:

Botzen, 1850 LG. TB. 352, — 1868
LG. TV. 31, - 1870 LG. TV. 204.

Brody, 12. Aug. 1866, LG. G. Nr. 19,

— 1867 LG. G. Nr. 8.

Bielitz, 8. Dez. 1869, LG. Schl. 3, 156
sx 1870.

Brünn, 6. Juli 1850, LG. M. 194, —
1868 LG. M. 32, — 1875 LG. M. 104.

Czernovitz, 8. März 1864, LG. Buk. 5,
1868 LG. Buk. 3l, - 1869 LG. Buk. 104,

— 1874 LG. Buk. 9.

CM, 21.Jän. 1867, LG. St. 16, -
1868 LG. St. 51, — 1875 LG. St. 7.

Friedeck, 8. Dez. 1869, LG. Schl. 35,
86, 153 sx 1870.

Graz, 27. April 1850, LG. St. 71, -

1867 LG. St. 92, — 1869 LG. St. 107,

— 1873 LG. St. 11, — 1875 LG. St. 7.

Görz, 28. Nov. 1850, — 7. April 1864,
LG. KL. Nr. 8, — 11. Nov. 1868, LG.
KL. 25.

Hradisch, ungarisch, 9. Mai 1867, LG.
M. 73, - 1868 LG. M. 36.

Jglau, 26. Okt. 1864, LG. M. 109, -

1868 LG. M. 36, - 1874 LG. M. 131.

Gemeinde-Ordnungen für Städte:

Innsbruck, 11. Juni 1850, LG. TV. 164,
346, - 1868 LG. TV. 30, - 14. April
1874 LG. TV. 116, — 1875 LG. TV. 96.

Klagenfurt, 9. Juni 1850, LG. Kt. 215,

- 1868 LG. Kt. 54.

Krakau, 27. Mai 1853, LG. G. 114, -
1. April 1866, LG. G. 9.

Kremsicr,18. Febr. 1870, LG. M. 35,411.
Laibach, 16. Juni 1850, LG, Kr. 200.
Linz, 15. Juni 1850, LG. OÖ. 257, —
18. Jän. 1867, LG. OÖ. 35, — 1868
LG. OÖ. 44.

Lemberg, 1849 LG. G. 124, — 14. Okt.
1870 LG.' G. 111, — 1872 LG. G. 167.

Marburg, 13. Mürz 1866, LG. St. 18,

- 1868 LG. St. 50, - 23. Dez. 1871,

— 1872 LG. St. 9, — 1875 LG. St. 7.

Olmütz, 6. Sept. 1850, LG. M. 268, -
24. Jan. 1866, LG. M. 7, - 1868 LG.
M. 33, — 1874 LG. M. 35.

Prag, 27. April 1850, LG. B. 124, —
1868 LG. B. 69.

Rovigno, 30. Dez. 1869, LG. KL. 7,
123 sx 1870, — 1874 LG. KL. 35.

Roveredo, 12. Dez. 1869, LG. TB. 1,
118 sx 1870.

Reichenberg, 21. Dez. 1850, LG. B. 370,

— 1868 LG. 68.

Salzburg, .15. Juni 1850, LG. S. 541,

— 1868 LG. S. 78, — 1869 LG. S. 205.

Steter, 15. Nov. 1850, LG. OÖ. 593, —
18. Jän. 1867, LG. OÖ. 58, — 1868
LG. OÖ. 45.

Troppau, 28. Sept. 1850, LG. Schl. 114,

— 20. Jän. 1866, LG. Schl. 47, — 1868
LG. Schl. 22.

Trient, 29. März 1851, LG. TB. 81,

- 1868 LG. TB. 34.

Wien, 20. März 1850, LG. NO. 94,
139, 261, — 1867 LG. NÖ. 41, — 1868
LG. RÖ. 18.

Wiener-Reustadt, 20. März 1850, LG.
NÖ. Nr. 21,-8. Aug. 1866, LG. NÖ. 73,

— 1868 LG. NÖ. 7, 19, - 1875 LG.
NÖ. 15.

Ybbss 9. Sept. 1869, LG. NÖ. 73, 219.

Znaim, 20. Jän. 1867, LG. M. 15, —
1868 LG. M. 34, - 1873 LG. M. 56,

- 1877 LG. M. 35.

Instructionen zur Wahl der Ge¬
meinde-Organe, 1849 LG. NÖ. 78,
B. 62, — 1850 LG. S. 387, OÖ. 139,
285, NÖ. 347, M. 108, - 1851 LG.
OÖ.839, 859, TV. 18, — 1852 RG.293,

- 1853 LG. KL. 34, - 1860 RG. 439.

Census für das Gemeinde-Bürgerrecht, 6. April
1850, RG. 749.

Wahlrecht der Orts - Seelsorger, 1873 LG.
TV. 93.

Gemeinde-Wahlrecht.

Gemeinde-Geschäftsführung.

55

Wahlrecht der Schulgehilfen, 1849 RG. 810,

— 1850 LG. TB. 17.

— der Chirurgen, 1850 LG. NÖ. 7.

— der Militärpersonen, 21. Dez. 1859,
RG. 651, — 1860 LG. TV. 32, D. 2,

— 14. März 1861, RG. 325, — 1865
LG. D. 39.

Lehrer haben das passive Wahlrecht, 1875
BZ. 207.

Die Gemeinde als moralische Person hat
nicht das active Wahlrecht, 1875 BZ. 119.

Unter strafgerichtlicher Untersuchung ist die
specielle Untersuchung zu verstehen, 1872
VZ. 27.

Was ist selbständiger Erwerb? 1871 BZ. 158.
Beschwerden gegen die Wahlverfahren, Com-
Petenz des Verwaltungs - Gerichtshofes,
1877 BGH. Nr. 62.

Reelamatiou gegen Wählerlisten, 1877 BGH.
Nr. 51.

Eine Steuerbefreiung alterirt das Wahlrecht
nicht, 1877 VZ. 19.

Rehäbilitirung der von der Wählbarkeit aus¬
geschlossenen Personen, 1851 LG. NÖ. 296.
Wahl durch Vollmacht (stcmpelfrei), 15. Aug.

1861, RG. Nr. 83.

Verlust des Wahlrechtes, 15. Nov. 1867,
RG. Nr. 131 tz 6.

Reisekosten der Bezirksbeamten bei Gemeinde-
Wahlen, 1861 LG. TV. 37.

Abhandlungen über Gemeiudewahlen, 1871
VZ. 58, 167, 175, 180, — 1874 VZ. 55,
107.

Feierlichkeiten bei der Eidesablegung der
Gemeindevorsteher, 4. Juli 1849, RG. 514,
LG. B. 119, — 1850 LG. TV. 386, S. 676,
B.284, OÖ.360, — 1851 LG. OÖ. 128,
474, — 1861 LG. TV. 1.

Weigerung, eine Gcmeindevorstands - Stelle
anzunehmcn, 1877 BZ. 131.

Gebären von Gemeindestellen, 19. März 1872,
FD. Kr. 40.

Strafbarkeit der Gcmeindcvorstnude bei
Pflichtverletzung, 10. März 1869, Z. 3614,
LG. D. 36, — 17. April 1876, Z.4309,
LG. TV. 29, 45.

Leumundsäußerung des Gemeindevorstandes
begründet keine Ehrenkränkuug, 1868
VZ. 139.

Unbefugte Amtshandlungen des Gemeiude-
vorstandes sind nach der Gemeinde-Ordnung
und nicht als polizeiliche Uebertrctung zu
ahnden, 1868 VZ. 139, - 1869 VZ. 116.

Aussichtsrccht des Staates über die Ge¬
meinde, 1862 RG. 36, Art. XVt, —
1868 VZ. 78.

— des Landesausschusscs, 1861 LG-TB. 107,
1864 LG. KL. 65, - 1868 LG. Kt. 77,

- 1872 LG. D. 41, — 1875 LG. D. 3,

- 1876 LG. Kr. 27.

Anzeige der strafgerichtlicheu Untersuchung
gegen Gemeindevertreter, 8. Nov. 1858,
RG. 653.

Nationalgardc-Dienst, 1849 LG. B. 14,
46, 50, 88, G. 146, TV. 53.

Aufhebung der Nationalgarde, 22. Aug. 1851,
RG. Nr. 191, LG. NÖ.869, 958, S. 647.

Gemeinde-Schützencorps, 1851 RG.
Nr. 191, — 19. Juni 1854, LG. Kr. 57,
St. Nr. 7.

Befähigung und Dienstverhältnis des Ge¬
meindebeamten, 1851 RG. Nr. 172,
LG. OÖ. 855, — 1855 LG. D. 102, 239.

Bezirkssecretärs-Stellen sind an Beamte und
Quiescentcn zu verleihen, 30. Dez. 1874,
Z. 11710.

Bedingte Haftung des Gemeindevorstaudcs
für den von Gemeindebeamten angerichtetcu
Schaden, 1878 VZ. 32.

Gcmeiudepolizeiwache - Adjustiruug,
29. Dez. 1850, LG. NÖ. 451, TV. 440,
Kt. 350, M. 329, — 1851 LG. Kr. 4,
Kt. 303, KL. 3, — 1858 LG. TB. 33, —
1860 LG. D. 5, — 1866 LG. D. 23.

Wirkungskreis der Gemeinde-Ausschüsse,
1849 LG. B. 15, OÖ. 89, — 1850 LG.
M. 98, Schl. 95.

— des Wiener Gcmeinderathes uud Magi¬
strates in Gewerbsangelegenheitcu, 1849
LG. NÖ. 132.

Bedeutung der Gemeinde-Autonomie, 1873
VZ. 201.

Gemeinbesitz, 1. Okt. 1849, RG. 729.

Portofreiheit der Gemeinden, 16. Aug. 1850,
RG. 1550, — 9. Jan. 1853, Samnil. 276,
— 6. Febr. 1859, RG. 67.

Correspoudcnz der Gerichte mit Gemeinde¬
vorstehern, 1850 LG. OÖ. 537, B. 342,
S. 778.

Gemeindesiegel, 1850 RG. 566, LG.Kr. 475,
OÖ. 296.

Führung des Landeswappens im Amtssiegel
der Bezirksvertrctungeu, 1865 LG. B. 34.

Botendienst mit der Bezirkshauptmannschaft,
19. März 1851, LG. Kr. 472.

Aushilfspostpferde-Bcistelluug, 6. Dez. 1851,
Samml. 110.

Verbot, Abgeordnete an Oberbehorden zu
entsenden, 1860 LG. D. 31.

Oesfentlichkeit der Gemeindeverhaudluugeu,
15. Jän. 1852, RG. 47, LG. OÖ. 30,
S. 46, — 29. März 1861, RG. 334.

Zustellungen im übertragenen Wirkungskreis,
1851 Kt. 676.

Anordnungen oder Beschlüsse der Gemeinde
müssen nicht schriftlich ausgestellt sein,
1868 VZ. 3.

Vermögens Verwaltungs-Vorschrift bei
Städten u. Märkten, 1788 Pol.G. 15. Bd. 40.

56 Gemeinde-Geschäftsführung.

Gemeinde-Geschäftsführung.

Vermögensverwaltungs-Vorschrift für Ge¬
meinden überhaupt, 8. Sept. 1814, Pol.
G. 106, — 1. Jän. 1851, LG. Kr. 144,
KL. 212, OÖ. 5, S. 16, — 1852 LG.
B. 156, — 1873 LG. Buk. 61.

— in vereinigten Gemeinden, 1850 LG.
B.365, Schl. 258, M. 237, NÖ.253, 400,
OÖ. 660, St. 461, Kr. 439, — 1851 LG.
NÖ. 858, S. 1.

Gemeiudevoranschläge, 7. Mai 1858.

Uebergabe des Gemeindevcrmögens an die
neu cvnstituirten, 1867 LG. M. 103.

Cvmpetenz über Nutzungen des Gemeinde-
Eigenthums, 1850 LG. S. 875, - 1876
VGH. Nr. 13.

Bewirtschaftung der Gemciudewaldungen,1860
LG. TV. 13, 79, — 1876 LG. D. 72.

Gemeindebeschlüsse, womit die Stempelung
des Holzes auch aus eigenthümlichen Wal¬
dungen unter Confiscation verboten wird,
sind nngiltig, 1870 BZ. 156, — 1873
VZ. 15.

Vertheilung der Gemeindcwülder, 1849 LG.
NÖ. 73, — 1850 LG. TV. 303, G. 132.

Für Gemeindebrunnen sind die Wasserrechts¬
gesetze maßgebend, 1878 VZ. 94, — 1879
VZ.89.

Besitzstreitigkeiten in Gemeindegründen, 1859
LG. D. 61, — 1861 LG. D. 17.

Veräußerung der Gemeindegründe, 1852
LG. TV. 853, — 1855 LG. B. 6.

Vertheilung derselben, 1876 RG. Nr. 115,
FM. 161, — 1877 LG. NÖ. 77.

Abmarkung der Gcmeindegründe, 1855 LG.
Buk. 150.

Glacisgründe in Graz, 1868 RG. 435,
FM. 301.

Aufnahme von Darlehen, 2.Nov. 1864,
Z. 4210, LG. TV. 278, — 1865 LG.
D. 39.

- der Stadt Salzburg, 1867 LG. S-31,
- 1871 LG. S. 126, — 17. April 1872,
RG. 177, — 1874 LG. S. 93.

- der Stadt Klagenfurt, 1873 LG.
Kt. 35.

-der Stadt Graz, 2. März 1873, LG.
St. 21.

— — der Stadt Brünn, 1874 LG. M.
Nr. 3 sx 1875.

- der Stadt Steter, 1873 LG. OÖ. 65.
- der Stadt Linz, 1874 LG. OÖ. 138.
- der Stadt Wien, 1867 RG. 125, LG.

NÖ. 43, — 1873 LG. NÖ. 23.

— — der Stadt Stanislaus, 1869 RG. 163.
- der Stadt Prag, 1874 LG. B. 108.
Unterstützung der Stadtgemeinde Brvdy ans

Staatsmitteln, 14. Jän. 1868, RG. 27.

Gemeindebauten, 18. Jän. 1849, RG. 101,
250, PG. 80.

Getreidespeicher der Gemeinde, 19. Juli 1849,
RG. 531.

Rechtsstreite der Gemeinden, 30.April
1840, PG. 107, - 1868 BZ. 19, —
1879 BZ. 33, 71, 111, 152.

Gemeindevorsteher brauchen zur .Process¬
führung keine Vollmacht, 1879 VZ. 147.

Besitzstörnngsklagcn gegen Verfügungen der
Gemeinden im öffentlichen Interesse, 1870
BZ. 152, — 1871 BZ. 59, 127, 143, —
1873 VZ.150, — 1878 VZ. 92, — 1879
BZ. 71.

Rechnungsinstrnctivn für Städte und
Märkte, 4. Mai 1824, Pol.G. 238.

Ersatzansprüche aus Gemeinderechnnngen ge¬
hören auf den Rechtsweg, wenn nicht
solche von politischen Vorfragen abhängig
sind, 1869 VZ. 166,167, — 1870 VZ. 158,
195, — 1871 BZ. 54, 111, — 1873
VZ. 4, — 1874 VZ. 54, 111, — 1876
VZ. 31, — 1879 VZ. 33.

Compensation einer privatrechtl. Forderung
mit der Gemeinde-Umlagsfordernng nicht
zulässig, 1873 VZ. 15.

Bon den Gemeinden eingehobcne, aber nicht
zweckgemüß verwendete Concnrrenzbeiträge
sind gerichtlich von den Schuldtragenden
einzuklagen, 1878 BZ. 127.

Enthebung der Staatsbuchhaltungen von der
Censnr der Gemeinderechnnngen rind ihrer
Anstalten, 1850 LG. Kr. 473, — 1851
LG. B. 161, TV. 70, OÖ. 156, Kt. 66,
St. 96, Kr. 104, — 1865 LG. S. 45.

Prüfung der Bezirkskasse-Rechnungen, 1851
LG. Kr. 33.

Ausübung des Patrvnatsrechtes, 1850
LG. Kr. 172, OÖ. 860, NÖ. 154, B. 106,
TV. 128, St. 177.

'Führung der Gendarmerie-Vormerk¬
bücher, 1852 LG. S. 620.

Anzeigebücher für die Gendarmerie zur Ein¬
tragung geringer Gebrechen, 1867 LG.
S. 39, TV. 42.

Gendarmerie - Assistenz bei Kirchtagen rc.,
1868 LG.S.73, — 1879 LG. S. Nr. 19.

Haftungspflicht der Gemeinde für
Schubvernachlässigungcn, 1877 BZ. 54.

- für den Gemeindevorstand im über¬
tragenen Wirkungskreise, 1874 VZ. 151.

Sanitätsdienst in den Gemeinden, 1853
LG. Kt. 142, — 1874 LG. KL. 20, 29,
D. 49, — 1876 LG. D. 35.

Sanitätspolizeiliche Anordnungen können nicht
als Besitzstörung angefochten werden, 1878
VZ. 92.

Ausweisung aus der Gemeinde gehört
zum Wirkungskreis des Gemeindevorstehers,
30. Jän. 1869, Z. 1082, — 1874 VZ. 165.

Vorsorge für SichcrhcitSarreste, 1850 LG.
OÖ.-474.

Gemeinde-Geschäftsführung.

Gemeinde-Geschäftsführung. 57

Handhabung der Localpolizei in den ver¬
einigten Gemeinden , 1850 LG. NS. 253,

— 1866 LG. Kt. 51, S. 9, — 23. Nov.
1873, Z. 5262, — 1874 LG. Buk. 7, —
1875 LG. St. 69.

Evidenzhaltung der Blödsinnigen in den Ge¬
meinden, 1855 LG. B. 114.

Beaufsichtigung der Hunde, 1850 LG. G. 174,

— 1851 LG. OS. 565, 841, 946, —
1852 LG. OS. 233, — 1853 LG. D. 390,

— 1854 LG. B. 35, — 1855 LG. S. 177,

— 1858 LG. Buk. Nr. 28, — 1859 LG.
Kt. 16, - 1869 LG. Kr. Nr. 2 sx 1870.

Principicu einer rationellen Hunde-Ordnung,
28. Dez. 1865, Z. 23618, — 1866 LG.
TB. 82.

Einführung einer Hundesteuer, 13. Dez. 1868,
LG. KL Nr. 10,14,15, Schl. 33, OS. 61,
Kr. 18 sx 1869, — 1873 LG. D. 13,
B. 102, - 1875 LG. TV. Nr. 33.

Gcmeiude-Bersteigeruugeu, 1861 LG.
TV. 43.

Gemcindevorstand als staatsanwaltlicher Func-
tionär, 1850 LG. S. 622, OS. 323, —
14. Mai 1851, RG. 427.

Instruction des Gemeindevorstehers für ge¬
richtliche Amtshandlungen, 1830 IG.
Nr. 2457, - 1838 IG. Nr. 276, -
28. Jäu. 1850, RG. 1089.

Bildung der Geschworuenlisteu durch die
Gemeinde, 1850 RG. Nr. 25, — 1851
RG.Nr.225, — 1873 RG.Nr.119, 121.

Vollstreckung der Anordnungen der politischen
Behörden durch die Gemeinden, 1851 RG.
Nr. 127.

Znständigkcitserfvrschunq von aufgcfundencu
Leichen, 1853 LG. G. 156, Buk. 87.

Gedenk- und Memorabilicubücher (Böhmen),
31. Ang. 1835, Z. 5952.

Geschäfte der Gemeinde bei der Volkszählung,
1850 LG. B. 306, St. 419, Kr. 408.

Bestiminungen über Ausstellung der Ver¬
mögens- und Sittcnzeuguisse, 1850
LG. B. 103.

Nichtberechtigung der Gemeindevorständc zur
Ausfertigung von Reisedocnmenten, 1853
LG. Schl. 35.

Leumundszeugnis gibt der Gemeindevorsteher,
1872 BZ. 135.

Gemeinde-Kasernen, 10. Febr. 1853,
Samml. 290.

Musterstatut für Gemeinde-Sparkassen,
1872 VZ. 200.

Gemeinde - Aichamt, 16. Juni 1874,
Z. 4460.

Gemeindevorsteher ist nicht verpflichtet zu
Zeugeu-Eiuvernchmung im Auftrage
der Bezirksbehörde, 1872 VZ. 210.

Verpflichtung der Gemeinden zu Steuer-
cxecutions - Amtshandlungen, 1868 LG.
D. 26, — 1869 VZ. 75, — 1879 BZ. 178.

Bewachung der Landwehr - Magazine durch
die Gemeinde, 29. April 1874, Z. 15830.

Sorge der Gemeinde für die öffentliche Sicher¬
heit, 31. März 1874, 755/Lr.

Eheconsense der Geineinde, sieh Ehesachen.

Kompetenz der Gemeindevertretungen in
kirchlichen Angelegenheiten, 31.Dez.
1877, CV. 11 sx 1878, — 1879 VZ. 8.

Recurszug in Lohnstreitigkeitcu an den Landcs-
nusschnss, 1868 VZ. 56, 139.

Hausmeister, Kellner, Gärtner, Marqueure
sind als Dienstboten zu behandeln, 10. Aug.
1862, Z. 4520.

Die Gemeindevorsteher haben kein Rccurs-
rccht gegen die Abänderung eines Er¬
kenntnisses, 5. Juli 1869, Z. 8565, —
1878 VZ. 110.

BcistelluugdcrOrtschaftstafelu, 26. März 1838,
PG. 76.

Schnee - Ausschauflung durch die Gemeinde,
1851 RG. Nr. 16.

Exccutivusführnng der Gemeinden, 1867 LG.
TV. 46.

Executionsfähigkcit der Gemeinden er¬
reich e, 21. Sept. 1869, RG. 535.

Vermittlungsämter, 1870 LG. TB. 179,

— 1873 LG. Buk. 83, Kr.79, 80, Kt.21,
B. 35, D. 27, Schl. 47, - 1874 LG.
NS. 47, — 1875 LG. G. 37.

Gemeinde-Strafrecht, 21. März 1865,
Z. 2272, LG. D. 55, TB. 19, OS. 29,

— 1867 LG. TV. 7.

Sperrstunde-Uebertretuugen, 1865 LG. OS. 3.

Zur Correction von Unmündigen wegen straf-
gerichtlichcn Amtshandlungen sind nur die
politischen Behörden competent, 27. Jän.

1872, Z. 17454.

Die Gemeinde hat gegen Militärpersonen
kein Strafrecht, 23. März 1873, Z. 1969,
VZ. 92.

Die Gemeinde kann waldpolizeiliche Ver¬
fügungen erlassen, 1873 BZ. 15.

Nichtberechtigung der Gemeindevorsteher zur
zwangsweisen Vorführung, 1872 VZ. 187.

Thierquälerei-Abstrafung gehört zur Kom¬
petenz der Gemeinde, 1875 VZ. 123.

Bei Befangenheit des Gemeindevorstandes ist
die politische Behörde competent, 1868
VZ. 95, — 26. Mai 1872, Z. 4302,
VZ. 131, — 1877 BZ. 78.

Gcmeinde-Concurrenzpflicht, 4. Jän.
1844, PG. 53, — 21. April 1846, PG. 228.

Vorgang bei Bewilligung vouGemeindc-
Umlagen, Krain. Land.-Aussch. 2. Jän.
1679, Z. 7019. (Sieh auch Finanz.)

Landtagsgenehmigung der Umlagen, 7. April

1873, LPr. 894.

58 Gemeinde-Geschäftsführung.

Gemeindc-Heimatsrecht.

Landes-, Bezirks- und Gemeindezuschlage von
herumwandernden Gewerbsleuten, 10. Dez.
1878, VZ. 18 6x 1879.

Gcmciudezuschläge zu der Einkommensteuer
der Beamten und Officiere, 18. März 1853,
RG. 256, - 11. April 1 854, RG. 335,634.

— auf die Verzehrungssteuer, 8. Okt. 1829,
PG. 592, 631, 646, 674, — 11. Mai
1830, Pol.G. 140, — 27. Jän. 1831,
Pol.G. 205, - 18. Mai 1832, Pol.G. 136,
PG. 270, - 4. Juni 1833, Pol.G. 165,
— 22. Jan. 1852, FG. 722, — 1854
LG. K. 1, — 1860 LG. TB. 22, 83, —
1870 VZ. 134,- 25 Jan., 11. Okt. 1872,
ZZ. 752, 13351, — 1873 VZ. 68, -
1876 VGH. Nr. 14, — 1877 BGH. Nr. 27,
64, — 1878 BZ. 33.

— zur Biersteuer, 1859 LG. TV. 27.

zu der Bergfrohne, 21. Dez. 1853, RG.
1426.

Einhebung der Gemeinde - Stenerznschläge,
1851 LG. Kt. 179, - 1852 LG. D. 1122,
S. 255, — 1858 LG. TV. 17, — 1859
LG. D. 100, - 1863 LG. TV. 4, 7, 56,

- 1864 LG. TB. 124, — 1865 LG.
Schl. 5, — 1869 LG. OÖ. 21, - 1870
LG. Schl. 259, D. 218, — 1873 LG.
St. 11, — 1874 LG. D. 102, - 1876
LG. B. Nr. 21.

— der Gemeinde-Umlagen, eumnlativ 7.Ang.
1856; separat 26. April 1873.

Zur Mobilar- Exemtion wegen Gemeinde-
Umlagen ist der Gemeindevorstand com
Petent, 1869 VZ. 98.

Gemeinde-Umlagen haben Vorzugsrecht, 1871
VZ. 24.

Unanfechtbarkeit alter Gemeinde-Umlagen,
1873 VZ. 75.

Excentive Einantwortung der Gemeinde-Um¬
lagen, 1878 BZ. 18, — 1880 FM. 191.
Gemeindetaxen, 3.Dez.1868, LG.Kr.34,

- 1875 LG. KL. 13, NS. 18, - 1876
LG. Kr. 18.

Bürgcrrechtstaxen, 6. Sept. 1849, RG. 700,
-- 1850 LG. TV. 94, - 1866 LG
Buk. 13, 14, — 1867 LG. Buk. 25, —

1869 LG. NÖ. 23.

Taxen vom Kleinverkauf des Weines, 1852
LG. D. 1275.

Gemeinde-Wcidetaxen, 1854 LG. D. 87, 147,

- 1855 LG. D. 61, 167.

Brot- und Fleischapalt, 1860 LG. TB. 15, 22.
Tanzmusikgcbüren, sieh unter Polizei.

Hereinbringung von Forderungen der Bezirke
gegen Gemeinden, 1876 LG. St. 104.

Einhcbung der Geldstrafen, Taxen, Armen¬
gelder u. s. w. von den Gemeinden, 1853
LG. B. 123.

Sind Communalkassen öffentliche Kassen?

1870 FD. NS. 15, — 1871 FD. OS. 34.

Concnrrenzpflicht der Gemeinden zu Cultnr
und Unterrichtszwecken, 1871 LG. TB. 29.

Geldbeiträge der Gemeinden für den Lau
desfchulfond, 1873 LG. OÖ. 8.

BezirMasseit, Berwaltungs-Jnstruetion,
21. Juli 1814, PG. 456, ll.

Druckkosten für die Surrenden der Ober¬
richter, 20. Ang. 1825, PG. 367.

Bedeckung des Dotationsabgangcs, 15. März
1815, PG. 222.

Deren Rcchtsvcrtrctung durch die Fiscal-
ümter, 20. Sept. 1821, PG. 369.

Auslagen für Straßen und Brücken, 4. Sept.
1823, PG. 278.

Armcnnntcrstützung, 16. Nov. 1827, PG. 127.
Dotirung, 11. Juni 1829, PG. 320.

Vorschüsse, 17. Nov. 1831, PG. 371.

Einbringung der Passivposten, 18. Dez. 1853,
S. 353. '

Umlage aus die directcu Steuern, 10. Dez.
1.M, PG. 399.

Rechnungsprüfung, 31. Jän. 1851, LG.
.Kr. 33.

Rach Steuerbezirken, 9. Okt. 1852, LG. Kr. 774.

Verwaltung der Bezirkskassen, 1851 LG.
Kt. 495,'— 18. Dez. 1852, LG. Kr. 774,
1018, Kt. 335, Samml. 255, — l868
LG. St. 6.

HclMatsrccht nach dem Conseriptious-
Patente vom 25. Okt. 1804.

— nach deni Gemeindegesetze vom 17. Mai
1849, RG. 203, — 1850 LG. OS. 530,

- 1860 LG. TB. 27.

Zustü n d i g k e i t s g e s etz, 24. April 1859,
RG. 95.

— kam in Ungarn nie in Kraft, 31. Juli
1869, Z. 18005.

Hcimatsgcsetz, 3. Dez. 1863, RG. 368,
uä ZZ 25, 39, 44 Heim.-Ges., — 1870
VZ. 183.

Recnrs in Gemeinde-Zuständigkeitssachcn,
1859 RG. 196.

Heimatsrecht des Militärs, 9. Nov. 1826, —
26. Jän. 1847, — 1865 LG. TB. 42, —
1869 VZ. 131, — 1871 VZ. 88, 170,

— 1873 VZ. 23, - 1874 VZ. 75.

— der Frauen, 8. Nov. 1827, Z. 18741.

— der geschiedenen Gattinnen, 5. Febr. 1847,
Z. 42847.

— der Findelkinder, 30. Juni 1867, —
23. Febr. 1868, Z. 785, — 1869 VZ. 103.

— der Minderjährigen, 4. Febr. 1836,
Z. 2606, — 1853 LG. OS. 91, S. 65,
KL. 34, Kr. 70, — 17. März 1857,
Z. 4110, — 14. Febr. 1859, Z. 2097, —
1871 VZ. 79, — 1873 VZ. 156, — 1877
VGH. Nr. 90.

— der Finanzwache, 1852 LG. S. 519.

— der Schnlgehilfen, 1867 LG. S. 56.

— der Wagmeister, 1867 LG. TV. 31.

Gemeinde-Heimatsrecht.

Gemeinde-Armen.

59

Hcimatsrecht der Finanzwnchcommissäre mit
nicht ständigem Aufenthalte, 10. Juni 1871,
Z. 7757, VZ. 35.

— der Notare, 29. Okt. 1870, Z. 13247,
VZ. 207.

— -Behandlung bei Trennung der Gemeinde,
1872, VZ. 51.

— der Kaplane mit ständigen! Wohnsitz,

30. Jan. 1875, Z. 868, VZ. 35.

Begriff des Wortes: »Geistliche« in Heimats¬
sachen, 1850 RG. 698.

Nachweisungszwang der Heimatsberechtiqung,
1868 ZV. 36, — 1870 VZ. 155.

Findclaustalten müssen den Namen der Mütter
zur Heimatsfeststellung angeben, 1869
VZ. 103.

Militärpcrsoncn sind durch die Militärbehör¬
den zur Hcimatsnachweisung aufzufordern,

6. Aug. 1873, Z. 15454.

Aufnahme in den Gemeindeverband, 1850
LG. NÖ. 254, 393, 395, OÖ. 667, -

1851 LG. KI. 93, Buk. 61, — 1853 LG.
Buk. 22, — 1871 LG. TV. 25, - 1877
BGH. Nr. 27, 91, — 1879 VZ. 2.

Hcimatsrccht-Erwerbuug durch provisorischen
Staatsdienst, 1868 VZ. 159, — 1871
. BZ. 131, — 1874 VZ. 70.

Heimatsrecht-Erwerbung durch Legitimation
p. ma.tr. snkk-., 4. Jan. 1873, Z. 18461,
VZ. 79, — 1875 VZ. 69.

— durch vierjährigen Aufenthalt, 1868

— VZ. 163, — 1870 VZ. 98, 115.

Heimatsrecht-Verleihung an Ungarn und vies
vsrsa., 3. Juni, 5. Sept. 1860, Z. 7201,
4131, — 1869 BZ. 55, — 17. Nov.,

7. Dez. 1870, Z. 15115, - 10. Jan.,
1871, Z. 15115, VZ. 208.

— an Italiener, Art. XIV Friedenstraetat

3. Okt. 1866, RG. 352, - 1868 VZ. 11.

Fremde, die nicht sogleich einen Heimatscheiu
beibringen können, 1850 LG. OÖ. 477.

Ausweisung ans der Gemeinde (Art. III des
Gesetzes vorn Jahre 1862), 1878 VZ. 142,
191, — 1879 VZ. 21.

Entlassung aus dem Gemeindeverbande,

4. Jäu. 1834, PG. 1, — 1851 LG. B. 369,

— 1852 LG. D. 62, KL. 20, — 1855
LG. Buk. 58, - 1864 LG. TV. 122, 275.

Zuweisung der Heimatlosen, 1868 VZ. 16,

31, 47) — 1869 VZ. 11, 50, 70, 131,

— 1870 VZ. 3, 76, — 1871 VZ. 75,
88, 170, — 1872 VZ. 55, 95, 106, -
1873 BZ. 23, 83, — 1874 VZ. 75, -
1877 VZ. 79.

Heimatscheine, 1850 LG. NÖ. 154, OÖ. 226,
536, Kr. 182, B. 121, S. 442, — 1851
LG. B. 162, St. 730, Kr. 2, 16, 91, —

1852 LG. Kr. 181, 553, — 25. Mai 1857,
Z. 5020, RG. Rr. 133, LG. M. 61, —
4. Sept. 1859, Z. 11489, - 1860 LG.

TB. 56, — 1861 LG. TV. 85, 109, -
1868 VZ. 34, 35, - 1869 VZ. 115, —
1870 BZ. 90, — 1877 LG. S. 35, —
1879 LG. Kr. 37.

Nichtverpflichtuug zur Ausstellung eines Hei¬
matscheines an einen Heimatlosen, 1869
VZ. 115, - 1879 VZ. 151.

Verkauf von Heimatschein-Blanketteu, 1879
LG. NÖ. Nr. 32, OÖ. Nr. 15, S. Nr. 17,
TB. Nr. 43, St. Nr. 14, Kt. Nr. 14, Kr.
Nr. 17, D. Nr. 61, 71, KL. 17, B. Nr. 39,
M. Rr. 31, Schl. 29.

Particular-Entscheidungcn in Gemeiudesachen,
1868 BZ. 67, 83, 86, 131, 167, — 1869
VZ. 2, 4, 56, 86, 159, 163, — 1870
VZ. 98, 115, — 1872 VZ. 71, 79, —
1876 VZ. 115, 145, 150, 167, 169, 207,

— 1877 VZ. 39, 40, 47.

Armenwesen.

Pfarrarmen-Instituts-Einführung, 2. Juni
1783, Pol.G. 1. Bd. 247, — 1784 Pol.
G. 6. Bd. 246, - 23. Dez. 1785, Pol.
G. 266, - 1789 Pol.G. 17. Bd. 503.

Vcrwnltungsnormd. Armeninstitute, 14. Jan.
1825, — 26. Juli 1830, - 1839 Pol.
G. 67. Bd.

Verwahrung unter dreifacher Sperre, 21. Jan.
1792.

Zuflüsse zu d. Pfarrarmcn-Justitutc:
Polizeitaxen, 1857 LG. Buk. 19.

Geldstrafen, 1859 LG. K. 16, G. Nr. 11.
Armcntaxen, 1877 LG. D. 3.

Armeuproceute bei Licitationen, 6. Juni 1761,
— II. April 1781, — 12. Febr. 1784,

— 13. Sept. 1791, — 14. April 1814,

— 1817 IG. Nr. 1339, - 1823 IG.

Nr. 1944, — 1837 IG. Nr. 187, —

8.  Juni 1839, Pol.G. 119, — 1851 LG.
St. 486, B. 24, — 20. Aug. 1855, RG.
551, — 1865 LG. TV. 4, 1874 LG.

S.  Nr. 1.

Armendrittel bei geistlichen Verlässen, 8. Mai
1789, — 16/Febr. 1792, — 23. Aug.
1799, IG. Nr. 475, — 16. Sept. 1819,
Z. 27027, - 17. Sept., 27. Nov. 1807,

— 16. Sept. 1824, - 20. Okt. 1870,
Z. 13475, — 17. Aug. 1873, Z. 10269.

Armenlegate, 23. Jän. 1786, — 2. Jän.
1787, — 14. Nov. 1801, - 9. Juli 1806,

— 27. Sept. 1839, PG. 529, — 16. Mai
1846, PG. 248.

Die Betheilung nur an heimische Pfarrarmc,
18. April 1789.

Nicht aber an Handwerksburschen, Mendican-
ten u. s. w., 31. März 1785, — 23. April
1786.

Verbot oder Exemtion auf solche Bezüge nicht
zu gestatten, 5. Juli 1784.

60

Gemeinde-Armen.

Gemeinde-Armen.

Verabfolgung unentgeltlicher Taufscheine,

2.  März 1772.

Empfehlung der Ruiufortischen Suppe, 19. Nov.
1800, Pol.G. 177.

Wenn aus dem Armeninstitute Betheilte Ver¬
mögen hinterlassen, muss das Bezogene
rückersetzt werden, 12. Jän. 1789, —

2. März 1790.

Behebung bon Geldern und Zinsen, 1851
LG. OS. 838, - 1852 LG. B. 156.

Rechnungslegung der Armeninstitute, 25. Juni
1791, — 1851 LG. Kr. 22, NS. 163,
OS. 156, - 1854 LG. S. 113.

Rechnungsabschluss - Extracte jährlich vorzu¬
legen, 1818 PG. 184, — 17. Mai 1823,

— 19. Sept. 1830, — 5. Mai 1841,
PG. 21.

Verdienstliche Geistliche um das Armeninstitut
sind zu befördern, 23. Febr. 1785, Pol.
G. 6. Bd. 176.

Beschwerden gegen die Armeninstitute bei der
politischen Obrigkeit, 20. Okt. 1784, —
20. März 1788.

Jnterveniruug der Bezirksämter bei Scontri-
rung der Psarrarmen-Justitutskasseu nach
Ableben des Pfarrers, 1865 LG. OS. 19.
Fortbestand der Pfarrarmeu-Justitute, 1850
LG. OS. 534, - 1851 LG. Kr. 22, Kt. 556.

Aufhebung derselben, 20. Dez. 1869, LG.
OS. 185, Schl. 69, — 21. Febr. 1870,
CV. 13, 378, 391, LG. Kt. 35, 79, NS. 63,
171, OS. 111, Schl. 72, — 1873 LG.
NS. 129, OS. 93.

Gesetz über die Armenpflege, 23. Dez.
1868 LG. B. 145, - 12. März 1873,
LG. St. Nr. 19, 42, — 1875 LG. S.
Nr. 7, TB. Nr. 7, 31.

Verwaltung der Concretal-Armenfonde, 1850
LG. B. 347, — 1854 LG. B. 3.

Unentgeltliche ärztlicheBehandluug der Llrmeu,

3. Juli 1782, — 28. Nov. 1785, - 1868
LG. OS. 62, — 1873 LG. S. 42.

Armeureceptc, 23. Jän. 1820, PG. 433, —
10. Nov. 1836, PG. 753.

25 °/o Abzug davon, 4. Juli 1822, Z. 15516.

Armeufuhren-Bcistclluug, 1855 LG. S. 51,

— 1859 LG. B. 56/

Armenversorgung der Heimatlosen, 1875 LG.
TV. 66.

Verbot von öffentlichen Sammlungen für
Verunglückte, 1875 LG. Kr. 41, TB. 92,

- 1877 LG. G. 49.

Gcmeinde-Armcn-Krankenpflege, 1853 LG.
Kt. 142.

Reguliruug der Armeuaustaltcn in Illyrien,
29. Juni 1814, PG. II, 444, — 22. Sept.
1818, PG. 184, 519.

Ausstellung der Armutszeugnisse, 1842 IG.
Nr. 589, — 1850 LG. G. 188, — 25. Nov.
1866, Z. 6863, — 1868 LG. Kt. 35, —
1869 LG. St. 78, D. 48, — 1870 LG.
Buk. 137.

Gemeinde-Wohlthätigkeitsanstalten,
24. Dez. 1851, LG. Kr. 104, — 1876 LG.
D. 17, 24.

Kleiukiuder-Bewahranstalt, 26. Febr. 1832,
PG. 56, — 10. Juni 1859, Z. 7306.

Waisenstiftungen des Landesfondes, Landes-
anssch. 10. Okt. 1874, Z. 5748.

Waisenpfründen, 1874 LG. St. 169, — 1877
LG. St. 75.

Bestellung der Geldbriefe in die Bersorguugs-
nustalten, 1850 LG. B. 111.

Armeu-Verpflegskosten-Ersak, sieh n. b. GB.
tzis 109, 141, 143, 166, 189, 796, - 1865
LG. TB. 44, — 1868 VZ. 79, — 1869
BZ. 19, 126, 199, 667, — 1870 VZ. 31,
123, — 1871 VZ. 6, - 1872 VZ. 199,

— 1874 VZ. 99, 199, — 1875 VZ. 122,
LG. TV. 31, G. 7, — 1876 LG. TB. 31.
(Sieh auch unter Spitalsvcrpflegskosten.)

Ersatzpflicht der Heimatsgcmeiude für Arme,
1876 BGH. Nr. 6.

Die unterlassene Anzeige der Erkrankung
eines Armen an die Heimatsgemeinde hat
nicht den Ersatzverlust zur Folge, 23. Sept.
1871, Z. 13240, — 10. Aug. 1872, Z. 9476.

Beerdigungskosten gehören zur Localpolizci,
1869 BZ. 67, — 1872 BZ. 59, — 30. Juni
1877, Z. 7138.

Verpflegskosteu fürKinderBcrhafteter, 12. Dez.
1869, Z. 16288.

Armenrechtsvertrag zwischen Oesterreich und
Frankreich, 1880 RG. 163.

IV.

Polizei.

Staatspolizei.

Organisirnug der Polizeibehörden,
17. Mürz 1851, LG. Kr. 120, - 8. Mai
1858.

Amtsgewalt und Vollstreckung, 14. Ang. 1853,
RG. 975, - - 20. April 1854, RG. 345,
— 1866 LG. Kt. 51.

Auskünfte, polizeiliche, an Unterbehörden,

2. Febr. 1853, Samml. 287, — 8. Jan.

1855, RG. 633.

an ausländische Behörden, 15. Ang. 1875,
Z. 3029.

Sittenzeugnisse in negativer Form können
Polizeidirectivnen geben, svust Pfarrer,
24. April 1874, Z.'4404.

Strafrecht der Polizeibehörden in Ucbertre-
tungcu, 11. Mai 1854, RG. 468, 1188,

7.  April 1855, RG. 400, - 20. Juni
1858, RG. 388, 449, — 22. Okt. 1862,
RG. 183, — 23. März 1866, RG. 111,
113.

Befähigung znin polizeilichen Richteraintc,
30. Dez. 1854, RG. 1228, — 20. Juli

1856, RG. 399, — 23. Aug. 1858, RG.
456, — 10. Mürz 1864, RG. 160.

Ablegung des Eides für den politischen Rich-
tcramtsdienst, 22. Nov. 1859, RG. 566.

Polizeivergleiche sind executionsfähig, 16. Jün.
1801, Pol.G. 114.

Polizei-Ordnung für Jnnerösterreich, 12. Mai
1781, Pol.G. 1. Bd. 149, - 31. Mürz
1786, Pol.G. 10. Bd. 262.

— für Steiermark, 28. Sept. 1858, LG. St.
Nr. 22, - 1864 LG. St. Str. 3.

— für Kärnten, 4. Juni 1855, LG. Kt.
Nr. 11.

— für Bukowina, 1855 LG. Buk. 167.

— für Oberösterreich, 1865 LG. OS. 29.

— für Krain, 1840 PG. 109.

Schutz der persönlichen Freiheit, 27. Okt.
1862, RG. 243, 245, — 5. Febr. 1863,
FM. 81.

Briefgeheimnis, 6. April 1870, RG. 71.

Patent über die Populations-Beschrei¬
bung, 5. Juli 1729, Pol.G. 8. Bd. 31t.

Amtsnnterricht für die Volkszählung, 1850
LG. B. 248, Schl. 144, S. 733, D. 524,
Kr. 408, St. 419, NÖ. 285, — 1851 LG.
OÖ. 553, S. 837, D. 108, Buk. 81.

Vorschrift für die Volkszählung, 23. März
1857, RG. 167, — 29. Mürz 1869, RG.
307, 491, — 1880 RG. 367.

Ausweise über Bewegung der Völker,
Instruction, 1851 LG. KL. 562, S. 207,
OS. 395, — 20. Dez. 1852, Z. 9592,
Samml. 268, LG. OS. 1102, S. 981, -
1853 LG. KL. 5, — 5. Febr., 20. Mai 1856,
ZZ. 28489, 8684, — 1861 LG. TB. 32.

Vorlage der Ausweise alle Quartale, 31.Jän.

1876, Z. 610, BZ. 56, 136, -° 9. April

1877, Z. 2396.

Premden-Polizei.

Passsystem, 9., 15. Febr., 6. März, 25. April
1857, RG. 99, 100, — 10. Mai 1867,
RG. 157.

Sammlung der Passnormcn, 10. Juli 1867,
RG. 157.

Cvmpetenz zur Ausstellung, 1850 LG. Kt. 104,
S. 131, M. 133, - 1853 LG. Schl. 35.

Vorsichten bei Ausstellung, 1850 LG. Kr. 38,

B.  38, — 1853 LG! G. 158, — 1856
LG. Buk. 105, — 1857 LG. TV. 135, -
1864 LG. M. 98, TV. 276, — 1865 LG.
OS. 1.

- au Erwerbsunfähige nicht, 1865 LG.
TB. 36.

- an Israeliten, 1854 LG. Buk. 18, —
1853 LG. Buk. 74.

62

Reise-Urkunden.

Reise-Urkunden.

Vorsichten bei Ausstellung an Verschobene,

25.  Febr. 1850, Sainini. 7.

Reise-Urkunden an Militärpflichtige, Urlauber
und Landwehr, sieh Militär.

Angabe des Reisezweckcs, 17. Juli 1851,
Samml. 66.

Vorherige Feststellung der Zuständigkeit,
24. Febr., 31. März, 19. April u. 11. Juni
1852, LG. Kr. 197, Samml. 13 l, 137,164,
335, 336, — 7. Aug. 1853, Samml. 326.

Das Religionsbekenntnis fällt weg, 1848
RG. 71.

Die Zeitdaten mit Buchstaben, 1851 LG.
S. 907, — 1855 LG. S- 159, — 1864
LG. TV. 251.

Ausstellungsort angeben, 1852 LG. M. 189,
S. 215.'

Verbot der Abnahme einer Gebär, 1854
LG. Buk. 19.

Gesuche nm Pässe sind stempelfrei, 1850 LG.
S. 531.

Ausfertigung stets auch in deutscher Sprache,
15. Mai 1871, Z. 2017.

Aufnahme der Kinder in die Pässe, 1853 LG.
Buk. Nr. 58, - 1854 LG. Buk. Nr. 44.

Eigenhändige Unterschrift, 1849 RG. 780,

— 1853 LG. D. 125, — 1855 LG. S. 13.

Collectivpässe, 1867 RG. 157 Z 24.

Pässe für Wallfahrer, 1857 LG. TV. 123,
B. 100.

nach Bosnien, 6. und 12. Sept. 1874,
Z. 13593, LG. Kr. 72, 81, - 19. Jän.
1879, Z. 242.

— für Dreh-Orgelspieler, 6. Juni 1819,
Z. 34325, — 8. Juli 1830, Pol.G. 164,

— 1854 LG. Buk. Nr. 2.

Passir- und Gelcitscheine, 1851 LG.
Buk. 92, — 1852 LG. S. 634, - 1854
LG. Buk. 8.

Vidirung der Pässe seitens der Stenerkmter,
1855 FD. G. 203, 436, K. 12.

Drucksorten für Reise-Urkunden, 1850 LG.
D. 166, — 1851 LG. S. 640, — 1853
LG. Buk. 68, 91, OS. 82, S. 33, —
1854 LG. Buk. 36, — 1855 LG.OÖ.15,

- 25. Rvv. 1879, Z. 12276.

Abschaffung der Julandspässe, 25. Nov. 1879,
BZ. 54, LG. TB. Nr. 55.

Bestimmungen über Wanderbücher, 6.Okt.
1828, Pol.G. 282, — 1849 LG. B. 227,

— 1850 LG. S. 118, Kt. 192, - 1851

LG. Kt. 283, OS. 132, 135, 371, 554,
563, 981, Kr.368, St. 188, 678, S. 481,
678, G. 595, TV. 306, — 1852 FG. 271,
LG. S. 360, 1855 LG. M. 283, —

1857 LG. D. 224, — 1860 LG. Kr. 32,
TV. 16, B. 33, — 1861 LG. TV. 53,

— 1862 LG. TV. 15. (Sieh Gewerbe-
Ordnung vom Jahre 1859, RG. Nr. 227,
88 1, 8, Anhang.)

Arbeitsbücher, 14. März 1860, RG.123,
LG. Kr. 32, TV. 56, B. 36, - 1864
LG. OS. 115, S. 107, — 1865 LG.
TV. 14, 30, Buk. 5, - 1866 RG. 177,
LG. S. 17, OS. 15, 17, - 1870 LG.
Buk. 138, M. 420, — 1871 RG. 3, —
1872 LG. G. 111, — 1876 LG. TV. 2.
Dienstboteubücher, 1853 LG. S. 107,

— 1854 LG. S. 55, — 1857 LG.M.31,
B. 34, — 1858 LG. B. 106, — 1860
RG. 246, LG. TV. 29, 57, D.11, —
1864 LG. OS. 115, S. 107, — 1865
LG. Buk. 5, TV. 14, St. 15, — 1866
RG. Nr. 72, — 10. Mai 1867, RG. Nr. 80,
LG. TV. 28, — 1870 LG. Buk. 138,
M. 420, — 1871 RG. 3, LG. TB. 56,
Kr. 40, OS. 145, — 1872 LG. G. 11l,

— 1875 LG. OS. 107.

Auf drei Jahre Dauer zulässig, 24. Mai 1871,
Z. 5128.

Auch für das Ausland, 1867 RG. Nr. 80,
5. Jän. 1871, RG. Nr. 3.

Ueberwachung der Fälschungen, 1871 LG.
St. 2.

Ausfolgnng an gewerbliche- und Fabriks-
Hilfspersonale, 1872 LG. G. 111.

Ausfertigung geschieht von der Gemeinde,

26.  Nov. '1864, Z. 7820.

Holz- und Kohlcnarbeiter sind mit Lcgitiina-
tionskarten zu betheilen, 1875 LG. TV.
Nr. 2.

Dienstboten- und Arbeitsbücher sind für
Bosnien giltig, 3. April 1879, Z. 951.

Verkehr mit Arbeits- und Dicnstboten-
büchern, 18. Jän. 1865, Z. 303, - 13. Okt.
1870, Z. 1128, - l3. Sept. 1871, Z. 4089,
LG. Buk. 213, KL. 111, Kt. 92, Kr. 60,
M. 161, S. 119, St. .83, B. 173, D. 49,
OS. 145, — 1872 LG. NS. 5, Schl. 11,
G. 63, — 1873 LG. B. 242, — 1874
LG. Schl. 5.

Gewerbe-Legitimations karteu, 1865
RG. Nr. 32,' Art. 18, — 13. April 1866,
Z. 582, — 1868 RG. Nr. 52, Art. 18.

Pass karten, 1857 FM. 329, - 30. Okt.,

4. Nov. und 8. Nov. 1859, RG. 557, —
1860 FD. St. 41.

Legitimation der Fuhrleute, 29.Juli 1852,
RG. 722, LG. Kt. 419, Kr.612, KL. 575,

5. 482, — 1854 LG. Buk. 4.

Liccnzscheine für H a d e r n s a m m l e r, 20. Febr.
1823, Pol.G. 50, PG. 71, 362, — 21. Jän.
1851, LG. Kr. 15, — 31. Aug. 1852,
S. 178, - 17. Nov. 1855, — 4. Jän.
1856, LG. Kr. 7, - 1878 BZ. 114.

Behandlung n n g a r i s ch e r P a s s u r k u n d e n,

16. März 1862, Z. 1435, 18. Juni

1865, Z.3759, - I.Mai 1867, FM. 96,

19.Febr.nnd 20. Juli 1869, ZZ.2334,

2501.

Reise-Urkunden.

Reise-Urkunden.

63

Behandlung der slowakischen Drahtbinder,

20. Juls 1878, Z. 1635, VZ. 136.

— der italienischen Zinngießer nnd Schleifer,
29. Juli und 9. Ang.'1871, Z. 8916, —

21. Marz 1875, Z. 6480.

Leichenpässe, sieh Sanität.

Heimatscheine, 1850 LG.Kr. 182, S.442,
518, Schl. 202, Kt. 167, OÖ. 226, TB. 146,
M. 176, B.121, — 1851 LG.Kt.S2, 594,
Kr. 2, 16, 91, S. 114, OÖ. 1037, - 1852
LG Kr. 181, S. 77, Kt. 88, St. 81, B. 107,
KL. 85, M. 70, NÖ. 122, - 1853 LG.
OS. 6, 26, 241, B. 113, S. 43, — 1857
LG. M. 61, — 1859 LG. TB. 46, -

1861 LG. TV. 85, 109, — 1877 LG.

S. 35, - 1880 LG. G. Nr. 4, Bnk.Nr.4.

Passverhältnisse mit dein Anstande.

Vorschriften bei Ertheilung vonAus-
l a n d s pä s s c n, 1850 LG. G. 232, Schl. 257,
M. 234, B. 283, — 1852 LG. Kt. 381,
St. 583, — 1854 LG. Buk. 89, - 1855
LG. Buk. 140, — 17. Mürz 1860, RG. 144,

— 1862 LG. TV. 11, — 1863 LG. TV. 64,

— 1867 LG. TV. 32, 77.

Beisetzung der eigenen Unterschrift, 22. Okt.
1849, - 24. Mürz 1854, Z. 4083.

Evidcnzhaltnng, 28. Dez. 1850, Sainml. 55.
Erwerbsnachweisung und Bidirung, 8. Mürz
und 25. Ang. 1851, Samml. 64, 92.

Ausfertigung über Ersuchen der Missionen,
23. Juni 1852, Sanunl. 166, 178, —
. 17. März 1860, RG. 143.

Competeuz der Behörde des Wohnsitzes und
nicht der Heimat, 1872 BZ. 182.

Auslands - Pässe an Patental - Invaliden,
21. Mürz 1872, Z. 4110.

- anansländischeHandwcrksgesellen, 10.Olt.
1845, PG. 62, ox 1846, — 3. Mai 1853,
RG. 459.

Passinstrnctivn für Cousularnmter, 28. Juni
1857, Z. 8066.

Vidirnng, gesandtschastliche, der Püsse, 1850
LG. OÖ. 471.

Taxe für die Bidirung, 7. März 1872,
Z. 3298, LG. S. 25, TV. 96.

Erleichterung des Grenzverkchres,
1850 LG. S. 275, 876, OÖ. 112, B. 83,

- l 851 LG. OÖ. 42, - 1855 LG. TV. 32,

- 1856 LG. Schl. 53, K. 41, M. 64,
B. 173, - 1857 LG. B. 42, D. 170,
S. 69, — 1858 LG. M. 7, B. 41, -
1866 LG. Kt. 77, — 1867 LG. Kt. 35.

Passcontrvle wegen Schleichhandel,
12. Sept. 1853, RG. Nr. 179.

See-Reisepässe, 12. Okt. 1840, — 1856
LG. D. 132.

Aushebung des PasSvisozwauges gegen
die meisten Länder von Central-Europa,

1862 RG. 87, 167, 235, - 6. Nov. 186»,
RG. 354, — 1866 FM. 209.

Instruction dazu, 9. Febr. 1865.

Besondere Bestimmungen mit Deutschland,
l l.Fcbr. 1862, RG. 167, 235, LG. Kr. 8,

— 7. Juni 1863, RG. 277.

- mit Baiern, 1851 Samml. 40, 183,
LG. St. 392, — 1852 LG. M. 53, 581,
S. 548, D. 1143, St. 703, — 1854
Samml. 40, — 1855 LG. Kr. 4, — 1856
LG. OÖ. 113, — 1857 LG. TV. 102,
OÖ. 17, D. 12, — 1858 LG. M. 5, D. 12,
KL. 3, Kt. 4, - 1862 LG. TV. 45, M. 108.

— — mit Baden, 1851 Samml. 103, LG.
OS. 1037, St. 730, Buk. 96, M. 108, —
1852 Samml. 169, — 1862 LG. M. 108.

— — mit Preußen, 1850 LG. B. 367, —

1852 Sanunl. 114, 171, LG. B. 352, —
1862 LG. M. 50.

--mit Sachsen, 1853 Samml. 120,127,
LG. Buk. 118, — 1858 LG. M. 43, —
1862 LG. M. 16, Kr. 8.

- mit Nassau, 1862 LG. M. 67.

— — mit Württemberg, 1854 LG Buk. 56,
Kr. 8, M. 16, 17.

— — mit Hessen, 1862 LG. M. 102.

- mit Hannover, 1862 LG. M. 63.

- Oldenburg-Lnxenburg, 1863 LG.
M. 33.

— — mit Kurhessen, 1863 LG. M. 39.

— — mit Mecklenburg re., 1863 LG. M. 9.

- mit Lübeck, Hamburg rc., LG. M. 6,
12.

— — mit Italien, 1850 LG. D. 257,
G. 174, Kt. 192, — 1852 LG. TV. 619,
819, Buk. 168, M. 612, S. 6, 59, 69,
NS. 819, KL. 710, - 1855 LG. M. 88,
L. 29, Kr. 25, TV. 25, KL. 13, 53, D. 60,
Buk. 79, St. 28, — 1866 LG. TV. 36,

— 1867 LG. KL. 35.

— — mit der Schweiz, 1852 LG. D. 1328,

— 1853 RG. 817, — 1862 LG. M. 62.

— — mit England, 26. Juli 1850, Samml.

33, — 1851 LG. Schl. 37, - 4. März
1852, Samml. 125, — 18. Juni 1854,
Samnil. 399, — 1856 LG. Buk. 8.

— — mit Frankreich, 1852 Sanunl. 175, —

1853 Sanunl. 350, LG. OÖ. 99, —15.Jän.
1859, Z. 136, — 1863 LG. TV. 6, —
1865 LG. TB. 20, 80, — 1866 LG.
TV. 115, — 1867 LG. TV. 9, 30, —

1871 LG. TV. 65, Buk. 30, S. 28, -

1872 LG. TV. 96, — 1876 LG. S. 12.

— mit Spanien, 1852 LG. D. 1328,

— 7. Juli 1878, BZ. 124.

— — mit Dänemark, 1862 LG. M. 56.

— — mit Niederlande, 1862 LG. M. 51.

- mit Belgien, 1861 LG. M. 39.

- — nut Schweden, 1862 LG. M. 103.

— mit Russland, 1850 LG. M. 331,520,
D. 54, S. 239, 727, — 1851 LG. St. 378,
S. 451, OÖ. 552, - 1852 LG. D. 874,

«4

Rcise-Urknndcn.

Meldnngswesen.

Samml. 7, 33, 79, 176, 177, — 1855
FD. G. 66, - 1859 LG. M. 82, — 1866
LG. TV. 36, — 1862 FD. Kr. 29, —
1871 LG. Buk. 237, S. 117, - 1872
LG. TB. 96, - 16. Nov., 15. Dez. 1874,
ZZ. 1449, 5046, - 1875 LG. S. 3, —
16. Juli 1878, BZ. 140.

Besondere Bestimmungen mit Polen, 1849
LG. D. 540, — 1850 LG. M. 61, -
1851 LG. B. 351, — 1852 LG. S. 532,

— 1858 LG. B. 106, — 22. Jan. 1875,
Z. 3022.

- mit der Moldau und Walachei, 1849
LG. NS. 8, - 1850 LG. TV. 161, NÖ.
151, Samml. 29, — 24. Juli 1860,
RG. 605, — 1866 LG. TV. 121, 131,

— 11. Mai 1870, Z. 2026.

- mit der Türkei, 1849 LG. D. 135,
TB. 56, B. 26, — 1851 LG. D. 1068, -
1855 LG. D. 111, 153, 196, — 1856
LG. D. 30, — 1864 LG. TV. 74, 123,
M. 74, - 1865 LG. TV. 31, — 1871
LG. Buk. 29, — 1872 LG. TV. 96, —
11. Juni 1874, Z. 8837.

- mit Amerika, 1850 LG. Schl. 235,

— 4. Febr. 1851, — 14. Mai 1852,
Samml. 147, — 5. Okt., 23. Nov. 1853,
Samml. 350, 361, — 6. März 1854,
Samml. 375, — 29. Jan. 1857, Samml. 59.

-nut Brasilien, 1855 LG. KL. 18,
D. 125, Kr. 30, St. 31, NÖ. 71, L. 67.

-mit der Levante und Egypten, 6. Dez.
1846, - 1847 PG. 119. '

Meldungsweseu, St.GB. 320,1849 RG.
Nr. 250, LG. B. 49, - 1852 LG. Kt. 769,
RS. 435, Samml. 245, - 1854 LG.
Kr. 7, — 1857 RG. 105, LG. TV. 103,
Schl. 13, Kt. 31, K. 8, Bnk. 21, 108,
M. 82, S. 45, - 1858 LG. Kr. 87, -
1859 LG. NS. 27, — 1860 RG. 50,
LG. TV. 4, D. 3, — 1861 LG. TV. 103,

— 1862 LG. TV. 33, — 1877 LG.
Kt. 1, — 1878 VZ. 9, 25, 85, LG.
Schl. 19.

Sammlung der Meldungsvorschriftcn, 10. Mai
1867.

Übertretungen der Meldnngsvorschrist gerichtl.
Kompetenz (8 320 St.GB.), St.PO.
Art. VIII) — 2. April 1858, RG. 283,

— 1860 RG. 50, - 21. Nov. 1874,
Z. 8897, VZ. 11.

Unterlassene Meldung der Militärpersonen,
13. Dez. 1851, RG. 40 sx 1852.

Fremdenbücher in den Gasthöfen, 1851
LG. D. 184, TV. 399, G. 791, St. 529,
KL. 608, - 1853 LG. Schl. 49, - 1854
LG. D. 157, B. 26, — 1855 LG. TB. 99,
St. 28, Buk. 43, S. 17, — 1859 LG.
TV. 39, — 15. Jän. 1860, Z. 190.

F r e m d e n p v li z e iliche Vorschriften,
1852 LG. S. 480, — 1853 RG. 459, —
15. Febr. 1857, RG. 100, LG. St. 91,
M. 65, TB. 50, OS. 34, — 1867 LG.
TV. 45.

- gegen die Wallfahrer, 1853 LG. S. 88,
OS. 47.

— — gegen die ungar. Drahtbinder, 1865
LG. TV. 33, — 1869 LG. TV. 87.

- gegen die herumziehendcn Handwerks¬
gesellen, 1851 LG. S. 55.

— — gegen Bärcntreiber, 22. Juni 1795,
Pol.G. L192.

- gegen passlose Knechte und Bettler,
1851 LG. S. 883, — 1854 LG. Bnk. 27,

— 1865 LG. TV. 7, — 1867 LG. TV. 50.

— — gegen Hausierer, Schleifer, Spielleute
u. s. w., 1852 LG. S. 343.

Reisende müssen sich über Reisemittel aus¬
weifen, 6. Nov. 1865, RG. 354.

Strafbarkeit der Ueberlassnug der Reisepässe,
1844 IG. Rr. 846.

Behandlung der Landstreicher, 1849
RG. 231, — 1865 LG. TB. 64, — 10. Mai
1873, RG. Nr. 108, - 1879 VZ. 77, -
1880 BZ. Nr. 35.

Abschaffungen, St.GB. W 124, 249,
294, 300, 305, 320, 344, 355, 404, 470,
472, 481, 514, 522, 10. Mai 1852,
RG. 466, — 1854 RG. Nr. 49, — 25. Dez.
1867, Z. 24105, — 1868 RG. Nr. 41,

— 27. Juli 1871, RG. 229.

— hat auf den ganzen Polizeirayon zu ge¬
schehen, 1852 RG. Nr. 106.

— aus dem Heimatsorte nicht zulässig,
19. Mai 1858, RG. 346.

— der Ausländer, 1868 VZ. 59, 84, 126,

— 1871 VZ. 20.

— ausländischer Hazardspieler, 1840 IG.
Nr. 469.

— polnischer Unterthanen, 5. Mai 1870,
Z. 1847.

— baicrischer Unterthanen, 11. Okt. 1851,
Samml. 97.

Evidenz der Ausgewieseuen, 16. Juli, 24. Sept.
1850, Samml. 29, 44, RG. 1269, -
27. Jan., 4. Nov. 1853, Samml. 359,
RG. 253, 459, — 20. Febr. 1854,
Samml. 372, RG. 237, FM. 135.

— der polit. Verdächtigen, 19. März 1849,
PG. 209, — 6. Nov. 1852, Samml. 241,

— 12. Juni 1853, Samml. 319.

Personen unter Polizei-Anfsicht ist eine Auf-
enthaltsbcwillignng für Wien nicht zu cr-
theilen, 1. April 1879, Z. 4797.

Steckbriefe, 1829 IG. Nr. 2417, 2468,

— 1847 IG. Nr. 1076, — 1850 LG.
St. 361, — 19. Febr. 1851, LG. Kr. 89,
98, 453, St. 181, Kt. 315, KL. 105,
S. 455.

Schubwesen.

Schubwesen.

65

Polizei-Anzeiger, St.PO. ZZ 77, 79,
407,1854 LG. S. 13, Buk. 48, - 23. März
1855, Z. 4313, — 31. Dez. 1858, — 1866
LG. TB. 80, - 30. Aug. 1876, Z. 11270,
12092.

Civil- und Militärpolizci-Streifungen^
Z 65 der polit. Instruction vom I. 1850,

27. Mai 1837, Pvl.G. 168, 15. März

1853, Z. 1243, - 1859 LG. TV. 28, —
1864 FM. 290.

Kosten für die dabei verwendete Finanzwache,
8. Juli 1864, FM. 290.

Taqlia für eingcbrachte Räuber, 29. Febr.
1810, — 10. Okt. 1815, PG. 860, —

28. Nov. 1822, — 25. April 1829, Z. 9537,
- 20. Jän. 1830, Z. 1334, — 29. Juli
1851, RG. 609.

— für die Finanzwache, 18. März 1864,
FM. 168.

— für die Gendarmen, 18. Jän. 1850, RG.
Nr. 19, — 1856 RG. Nr. 56.

Kasse, aus der zu bezahlen, 29. Juli 1851,
RG. Nr. 226, - 5. Okt. 1869, Z. 1819,
— 26. Aug. 1876, Z. 11328.

Cartell mit Baiern wegen Kostcnersatz für
Vagabunden, 1851 LG. S. 78, OÖ. 1l8,
NÖ. 52, G. 89, D. 67, — 1854 LG.
B. 82.

Transport- und Vcrpflegskostcn für Vaga¬
bunden, 1870 LG. TB. 206.

Schubmesen.

Provisorische Einrichtung des Schnbwesens,
27. März und 30. April 1820, PG. 83,
109, 237.

Ordnung des Schnbwesens, 8. Juli 1850,
Samml. 28, — 1850 LG. OÖ. 121, Schl.
162, St. 209, — 1851 LG. NÖ.549, —
1852 LG. S. 427, Buk. 75, - 1853 LG.
Buk. 28, 85, G. 169, S. 101, St. 32, -
1856 LG. OÖ. 7, — 1859 LG. OS. 89,
V. 17, - 1861 LG. TV. 108, - 1863
LG. St. 25, — 1864 LG. TB. 1, — 1868
LG. KL. 9, Schl. 65, S. 3, TV. 16, Buk. 9,
OS. 35, - 1869 LG. NÖ. 60, St. 43.

Schnbpässe sind mit Constituten nicht zu
belegen , 20. Febr. 1823 , PG. 62 , —
27. Okt. 1865, Z. 20615.

Schubbegleiter müssen rüstige Leute fein,

15.  Okt. 1852, Samml. 192.

Schubdorspann, 21. April 1824, PG. 169.

Atautgebür, 27. April 1824, PG. 178,
1828 PG. 165, 226.

Portofrcihcit, 18. Aug. 1830, PG. 302, 544.
Schubrevcrtenten keine Püssezu geben, 12. Febr.

1850, Samml. 7. ,

Peinigung der Schüblinge, 14. Juli 1856,

Z. 12252.

Entlassung der Sträflinge durch den Schub,
1820 PG. 30, 403, — 1821 PG. 100.

Untersuchung bei Entweichung der Schüblinge,
20. Rov. 1816, PG. 787."

Ueberwachung der Ab- und Zugeschobenen,
1852 LG. S. 427.

Notiouirung der Schubrevertenten in das
Zwangsarbeitshaus, 1852 LG. G. 532,
628, — 1853 LG. G. 3.

Escortirung durch Gendarmerie, 26. Juli
1850, Samml. 33, 131, - 20. Mai
1857, Z.3170, - 23. März und 8. April
1859.

Bon der Gefährlichkeit des Transportes in
Kenntnis setzen, 1850 LG. G. 206, TV. 313,
OS. 359, — 1851 LG. D. 916, St. 547,
Kr. 4, S. 643, G. 811, Buk. Nr. 44,
D. 67, - 22. Febr. 1852, Samml. 131,

— 1857 LG. St. 131, - 1859 LG. TV. 36,

— 1864 LG. TV. 126, — 1865 LG.
TV. 7, - 1870 LG. OS. 155, - 31. Dez.
1875, Z. 17552, BZ. 28 sx 1876, —
30. Juni 1880, Z. 6419.

Abschiebung der Erwerbslosen, 2. Sept. 1724,
repnbl. 26. Febr. 1750, Pol.G. 1. Bd. 137,

16.  Nov. 1754, - 31. Jän. 1793, -

10. März und 17. Nov. 1795, — 4. Okt.
1796.

— der Vagabunden, 17. Okt. 1752, —

24. Mai 1785, Jos.GS. 733, 763, —
13. April 1817, Pol.G. 91, - 10. Mürz
1819, PG. 619, 733, 30. April 1820,

PG. 109, 237, - 4. Juli 1851,
Samml. 80.

— Schwangerer, 15. Mai 1782, — 1849
LG. G. 10, NÖ. 16.

— Syphilitischer, 17. März 1808, - 14. Juli
1818, Z. 13775.

— Kranker, mit Ungeziefer Behafteter,

11. April 1846, Z.8277, — 14. Juli 1856,
Z. 12252.

— ohne Kleidung, 23. Dez. 1841, PG. 8
ax 1842, -- 1849 LG. NS. 17.

der Zwäugliuge, 1857 LG. St. 156.

der Zigeuner, 30. Jän. 1851, Samml.
77, LG.S.411, G.702, — 2.Ang. 1865,
Z. 5207, 17. Mai nud 10. Juli 1869,

ZZ. 27211, 2334, LG. TV. 87, - 26. Jän.
1871, Z.8485, - 14. Jan. 1874, Z. 529,

— 1. Febr. und 24. Mai 1875.

Anzeige der Zigeuner - Verschiebung an die
Obcrbehvrde, 18. Mai 1870, BZ. 184.

Regelung der polizeilichen Abschaf¬
fung nud des Schnbwesens, 9.März
1867, — 27. Juli 1871, RG. 229, —
7. April 1872, LG. Kr. 19.

Durchführung dessen, 1871 LG. Kt. 124,
S. 120, -- 1872 LG. Schl. 15, Kr. 19,
St. 37 D. 49, - 1873 LG. OS. Nr. 65,

— 1880 LG. OÖ. Nr. 4.

66

Schubwescn.

Schubwescn.

Land st reicher-Gesetz, 10. April 1873,
RG. 385, 389.

Notionirunq durch die Schubgemeinde, 10. Mai
1873, LG. Kr. 51, K. 123, OQ. 37, 187,
M. 1, 3. Schl. 2, B. S, S. 95, — 1874
LG. G. 207, B. 10, Kt. 5, — 1875 LG.
Buk. 19, 35, 59, G. 181, — 1876 LG.
G. 1, 25, 89, — 1877 LG. G. 18, 25,
57, 65, — 1879 LG. M. Nr. 35.

Schüblingsverzeichuisse sind an das ungarische
Ministerium des Innern und nicht an
den ungarischen Landesausschuss einzusen-
den, 6.'Nov. 1879, Z. 16400.

Abschiebungen und Abschaffungen sind an die
Landesausschüsse des Heimatslandes an-
zuzeigeu, 27. Juli 1871, RG. 488, —
13. Sept. 1876, Z. 6064.

Schubverpflegs- und Transpvrts-
kvsten, 1849 LG. B. 25, — 1850 LG.
B. 336, — 1851 LG. NÖ. 131, D. 326,

— 1852 LG. OÖ. 959, - 1857 LG.
OÖ. 5, - 1858 LG. OÖ. 141, — 1863
LG. TB. 40, OÖ.2, - 1864 LG.Kt.95,

— 1865 LG. TV. 25, — 12. Mai 1868,
RG.73, LG. NS. 13, 85, TV. 26, Kr.14,
OS. 25, S. 49, Bnk. 23, 29, M. 43,
Schl. 41, St. 59, — 1869 LG. Kt. 149,
156, OÖ. 89, NÖ. 57, S. 179, 197, 201,

— 1870 LG. TV. 206, — 1871 LG.
St. 7, S. 131, - 1872 LG. TV. 65, 70,
224, S. 29, Schl. 89, — 1873 LG.
OÖ. 110, 111, NÖ. 37, D. 10, Kr. 51,
TV. 4, S. 23, 82, G. 19, Kt.47, B. 110,

— 1874 LG. B. 172, Kt. 3, 51, Buk. 38,
TB. 95, St. 191, NS. 3, 39, 85, — 1875
B. 83, NS. 99, 143, S. 135, Kr. 31, D. 13,

— 1876 LG. TB. 15, B. 44, — 1877
LG. B. 114, Schl. 7, NS. 27, 73, —

1878 LG. Schl. 59, 62, NÖ. 33, - 1879
LG. B. Nr. 37, Schl. Nr. 34, - 1880
LG. B. Nr. 15.

Tragung der Schubkasten bei vorschrifts¬
widriger Verschiebung, 1878 BZ. 120.

Behandlung der mit Zwangspass Ab-
geschafften, 1863 LG. St. 32, - 1872
LG. S. 47, 137, - 1877 LG. B. 63,
S. 32, — 1878 LG. St. 1, NS. Stück!..

1879 LG. B. Nr. 37.

- der preußischen und sächsischen Unter
thanen mittelst Zwangspässen, 21. April
1877, Z. 4477, BZ. 116.

Durchschub durch Oesterreich, 25. Juli 1877.
Verschiebung nach Dalmatien, 1871 LG.

Kr. 16, — 1876 LG. D. 15.

- nach Ungarn, 22. Juni 1869, Z. 2592,

— 1850 LG. D. 60, 355.

Nichtcrsatzd. Kosten seitens Ungarns, 20. März
1872, Z. 4056.

Bei Abschiebung der Ausländer vor¬
herige Constatirung der Heimat, 1834
PG. 295, — 12. Rov. 1874, — 14. Juni
1875.

Abschiebung nach und durch Preußen, 1837
PG. 45,' - 3. März 1851, Samml. 70,
LG. St. 207, S. 203, OS. 288, M. 122,
D. 324, - - 5. Juli 1859, Z. 8123, LG.
TV. 5, 51, — 1866 LG. S. 31, — 1876
LG. B. 4, 44, — 1877 LG. TV. 93,
B. 63, - 15. April 1880.

— durch Polen, 1877 LG. S. 43.

— nach Egypten, 1876 LG. S. 13.

— nach und durch Sachsen, 1854 LG. B. 4,

— 1863 LG. Kt. 7, — 1876 LG. B. 4,
1877 LG. B. 63, TV. 93, S. 22, 32.

— nach Baiern u. allen benachbarten Staaten,
1827 PG. 166, - 1834 PG. 295, -
1835 PG. 172.

— - nach und durch Italien, 1871 LG.
TV. 56, S. 25, M. 32, Buk. 91, Kr. 40,

— 1876 LG. S. 7, 15, — 16. Juni 1877,
BZ. 127, LG. S. 43, TB. 103, B. 68.

— russischer Unterthaucn, ist die Ermäch¬
tigung der russischen Behörden erforderlich,
13. Jän. 1870, Z. 19091, — 16. Juli
1878, Z. 9536, BZ. 140.

Schubbefvrderung mittelst Eisen¬
bahn, 18. Febr. 1851, Samml. 60, LG.
St. 97, 388, Kr. 623, NÖ. 131, G. 128,

— 1854 LG. B. 4, — 1857 LG.Kr.217,
St. 132, - 1859 LG. OÖ. 57, 63, —
1861 LG. TV. 16, - 1862 LG. OS. 1,
25, S. 37, — 1863 OÖ. TV. 40, -
1864 LG. Kt. 105, TV. 12, — 1865 LG.
TB. 13, - 1868 LG. Kt. 83, — 1869
LG. Kt. 115, — 1870 LG. Kt. 55, 59,
68, — 1871 LG. Kt. 13, 132, — 1873
LG. St. 115, 179, OS. 111, — 1875
LG. OÖ. 198, — 1876 LG. TB. 43, -
1877 LG. St. 151, - 1878 LG. Schl. 59,

— 1879 LG. G. Nr. 84, B. Nr. 34.

Einführung der Hauptschübe:

Laibach-Mürzzuschlag, 1851 LG. St. 740,
Kr. 56, — 1857 LG. St. 132, 1871

LG.Kr.56, St. 67, - 1873 LG. Kr. 130,
St. 179.

Wieu-Linz, 1859 LG. OS. 57, 63.

Bruck-Friesach, 1868 LG. St. 89, -
1870 LG. St. 70.

Lambach-Frankcumarkt, 1860 LG. OÖ. 7.
Liuz-Salzburg, 1860 LG. OÖ. 15.

Salzburg-Innsbruck, 1865 LG. S. 37.
Auf der Rudolfbahn, 1869 LG. Kt. 115,

— 1870 LG. Kt. 55, - 1873 LG. St. 179.

Wels-Braunau, 1873 LG. OS. 9.
Billach-Oberdrauburg, 1874 LG.Kt.93.
Bruck-St. Gallen, 1874 LG. St. >97.
Villach-Bruck, 1875 LG. Kt. 17.

Auf der Giselabahn, 1876 LG. TB. 43.

Zwangsarbeitshaus.

Presse.

67

Einftihruug der Hauptschübe:

Feistriz-Fiume-Istrien, 4. Juli 1877,
Z. 5061, LG. KL. 27, 29.

Sessana-Laibach-Villach, 25. Dez. 1877.
Villach-Leoben, 1877 LG. Kt. 37.

Villach-Laibach, 1877 LG. Kt. 57, —
1878 LG. Kt. 21, Kr. 4, 1g.

S chub st a ti o n e n, 1851 LG. St. 77, Kr. 81,
564, 680, 768, — 1854 LG. S. 15, 33,

- 1855 LG.Kr.72, - 1857 LG.Kr.217,
St. 21, OÖ. 45, — 1869 LG. St. 75,
82, 84, S. 186, — 1870 LG. St. 6, 64,

1871 LG. S. 123, 125, St. 26,
NÖ.172, — 1872 LG. TV. 143, Kr. 165,
174, — 1873 LG.Kt.87, St.87, KL.29,
167, OÖ. 183, Schl. 81, M. 81, — 1874
LG. St. 81, 83, TV. 48, Kt. 48, 49, 64,
65, 81, M. 51, — 1875 LG. St. 11, 81,
117, OÖ. 18, Kt. 3, 23, 46, — 1876
LG. Buk. 85, 92, 105, S. 40, Kt. 7, 56,

- 1877 LG. G. 104, B. 115, Kt. 23, 29,

- 1878 LG. M. 163, B. 61, 69, 80,
G. 97, 143.

Hwangsarbertshatts inLankovitz, 23. Dez.
1855 sx 1856, — 16. Juli 1860, —
22. März 1861.

- in Graz, 1859 LG. OÖ. 91, — 1867
LG. St. 50.

- in Stein, 1858 LG. OÖ. 69, - 1857
LG. S. 79.

in Suben, 1858 LG. OÖ. 53.

- in Brünn, 1864 LG. M. 107.

- in Masscndorf, 1872 LG. St. 129, —
1873 LG. OS. 215.

- in Schwaz, 1850 LG. TB. 84, — 1857
LG. S. 1.

- in Wien, 1852 LG. S. 361, OS. 555.

- in Laibach, 1856 LG. St. 1, — 1863
LG. OÖ. 9, TV. 25, 31, - 1864 LG.
TB. 12.

- in Prag, 1873 LG. NÖ. 37.

Notiouirung, 29. März und 4. Juni 1847,
PG. 273, — 1868 LG. NÖ. 27, Kt. 156,
- 1869 LG. NÖ. 113, — 1870 LG.
NÖ. 13, 271, — 20. März 1852, Samml.
128, LG. G. 532, 628, — 26.Jän. 1855, -

14. Sept. 1857, LG. OÖ. 7, — 1870 LG.
Kr. 194, — 30. Mai und 20. Dez. 1873,
Z. 9181, RG. 385, 389, — 18. Mai und

15. Juni 1874, ZZ. 1130, 9630, LG.
D. 107, — 1879 BZ. 77.

der Landwehrmnuuer, 19. April 1871,
Z. 178.

ungarischer Angehöriger, 23. Okt. 1875,
Z. 12970.

der Schwangeren, 7. Ang. 1857, —
22. April 1861.

der Vagabunden, 15. Juli 1870, LG.

Kr. 194. '

Beilegung des Tansscheines, 4. Aug. 1874,
Z. 6052.

Beschleunigung der diessälligen Verhandlun¬
gen, 4. Sept. 1874, Z. 13083.

Aenderung des Formulares der Auskunfts¬
tabellen für Zwänglinge, 1861 LG. OÖ. 11.

Zwänglingsbefvrdernug mittelst Schub, 1857
LG. St. 156.

Fahrpreisermäßigung, 1878 LG. Schl. 59.
Dauer der Anhaltung, 14. Ang. 1874, Z. 9630.
Disciplinhandhabnng, 4. Juli 1860, RG. 289.

Behandlung der zu Entlassenden, 15. Jnni
1860, LG. TV. 37, — 1866 LG. TV. 109'.

Uebergabe des Hausfondes an die Landes¬
kasse, 1861 LG. B. 35, — 1862 LG.
M. 44, — 1863 LG. M. 41.

Die Presse.

Pressgesetz, 13. März 1849, RG.178, 282.

Verfahren hiebei, 14. März 1849, RG. 114,
187, LG. D. 193, 212.

Hauptbestimmung über Zeitschriften, 6. Juli

1851, RG. 454, — 1852 RG. 729.

Nachweisungen der Pressgewerbe, 27. Sept.

1852, Samml. 189.

Press-Ordnung, 27. Mai 1852, RG.603,
731, 735, LG.B. 659, D. 1131, - 1858
RG. 77, — 27. Nov. 1859, RG. 567.

Behandlung confiscirter Druckschriften, 8. Sept.

1853, RG. 1019.

Verbot der Druckschriften, 26. Sept. 1852,
RG. 850, — 23. Okt. 1857, RG. 730, —
15. Febr. 1873, Z. 4008.

Pressgesetz, 17. Dez. 1862, RG. 145 sx

1863, ack M 22 bis 24 Pr.-Ges., —
1877 BZ. 23, 68.

Strafverfahren, 17. Dez. 1862, RG. 157
sx 1863.

Blenderungen, 15. Okt. 1868, RG. 409.

Einführung der Pressordnung in der Armee,

22. Nov. 1852, RG. 1024, — 11. Juli

1864, RG. 259, 266.

Pressinstructivn für die Polizeilichen Organe,
21. Febr. 1863, Z. 1061.

Finanzielle Ueberwachung der Presse, 1863
' FD. Kr. 62. '

Ausnahme des Transportes von Zeitungen
von dem Staatsvorbehalte, 1852 LG.
Kr. 480, St. 518.

Competenz für Verleihung von Berkau fs-
licenzen, 1855 FM. 215, — 27. Aug.
1864, Z. 8379.

Verbreitung von Druckschriften, Begriffs¬
bestimmung, 1871 VZ. 28.

Hausiren mit Druckschriften, 20. Dez. 1848,
RG. 44, — 1857 LG. D. 115, — 30. März
1860, RG. 287, FM. 154, LG. Kr. 28,

- 20. Dez. 1862, RG. Nr. 102, --
29. Mai 1867, Z. 847.

68

Presse.

Presse.

Verthcilen der Druckschriften außer den be¬
stimmten Lokalitäten, 1877 VZ. 23.

Sammeln von Präuumeranten, 3. Febr.

1857, RG. 77.

Löschung stillschweigend eingegangener Zeit¬
schriften, 31. Okt. 1878, BZ. 6 sx 1879.

Licenz zum Verkaufe von Gebetbüchern nnd
Bildern, 1851 LG. B. 350, - 6. Juli
1860, RG. 287.

BenrtheilungderAbcrglänbigkeit,2.Mai 1858.
Verkauf von Bibeln, 22. Ang. 1871, CV. 214.
Normen für den Bilder- und Kunsthandel,
1856 LG. D. 61.

Erleichterungen im Bezüge der den Bnch-
nnd Kunsthändlern aus dem Auslände
Ankommenden Kalender, 1853 LG. M. 131.
Einschmuggelung revolutionärer Schriften der
demokratischen Parteien im Auslände, 1852
FG. 746.

Behandlung ausländischer Werke, 1849 LG.
D. 323, — 1851 LG. KL. 15, — 1852
LG. KL. 609, — 8. Jän. 1853, Samml.
275, — 1856 LG. Buk. 61, — 18. Jän.

1858, RG. 77, — 1863 PB. 153, —
15. Febr. 1873, Z. 4008, — 1875 LG.
G. Nr. 2.

Zollverfahren mit ausländischen Werken,
13. Sept. 1852, RG. 815, — 30. März
1863, RG. 215, FM. 133.

Einführung jüdischer, illyrischcr und wala-
chischer Bücher, 25. Jän. 1852, RG. 101,
— 1863 RG. 165.

Verbot der Zusendung an fremde Höfe,
21. Nov. 1853, Samml. 311.

Beschlagnahme im Einvernehmen der
Staatsanwaltschaft mit der Sichcrheits-
behörde, 21. April 1869, Z. 22666.

Ob sich das Verbot auch aus Uebersetzungen
erstreckt, 26. Okt. 1863, Z. 6537.

Mittheilung der Truppenbewegungen, 15. Nov.
1850, RG. 1924, — 14. Mai, 8. Nov.
1854, RG. 471, 1103, — 1863 RG.
Nr. 8, Art. IX, — 1866 RG. 180, -
1869 RG. Nr. 78 Z 7.

Strafe für Schmähschristen-Berbreiter,30.Nov.
1792, Pol.G. 260.

Unsittliche Presscrzcngnisse bei öffentlichen
Licitationen, 26. April 1853, RG. 344.

Behandlung der Druckschriften straf¬
baren Inhaltes, 26. Sept. 1853, RG.
Nr. 73, — 1863 FM. 250.

Gerichtliche Competenz, 11. Dez. 1866, RG.
Nr. 169.

Cautionserlag, 24. Marz 1849, RG. 240,
LG. D. 276, M. 35, - 18. Sept. 1851,
Samml. 185, — 14. Aug. 1852, RG. 729,
845, LG. D. 1269, — 1858 RG. 523,
FM. 413, - 16. Juli 1863, RG. 287,
FM. 23l, - 1866 FM. 219, - 1876
RG. Nr. 102.

! Pflichtexemplare, 20. Juni 1808, Pol.
G. .-V 242, — 10. Aug., 4. Nov. !815,
Pol.G. 295, 328, 353, — 1852 LG.

i M. 539, St. 636, B. 664, 823, Kt. 593,

— 1853NG. 1135, LG. B. 105, - >854
LG. KL. 57, — 1858 LG. Schl. 7, -
1863 LG. KL. 25.

Hinterlegung derselben bei der Sicherheits¬
behörde, 31. Mai 1863, Z. 3156.

Die Fachzeitschriften an die Finanzbehörden,
29. Sept. 1875, Z. 13798.

N a ch d r u ck s p n t e nt vom 17. Febr. 1775,
republ. 1781, Pol.G. 1. Bd. 542.

Nachträgliche Verordnungen, 15. Febr. 1794,

— 14. Juni 1823, Pol.G. 191, — 28. Nov.
1838, Pol.G. 489.

Schutz des litcrnr. Eigcnthums, 25. Juli
1845, Pol.G. 111, — 19. Okt. 1846,
Pol.G. 196, IG. Nr. 992, PG. 31 sx
1847, — 1849 RG. 659, — 16. Dez.

1858, RG. 694, — 1859 RG. 5.

! Schutz der wissenschaftlichen Kunstsammlungen,

3. April 1827, Pol.G. 71, — 28. Nov.
1838, Z. 29698, — 1849 LG. M. 39,
99, NÖ. 68, - 16. Dez. 1858, RG. 694.

Pressgcwerbc, 27. Sept. 1852, Samml.

189, — 1858 LG. M. 56, - 17. Juli

1859.

Orte, für welche Druckereien bewilligt wer¬
den, 1850 LG. S. 623, B. 244, TV. 248,
OÖ. 347.

Geschäftsleiter-Bestellung, 1865 LG. Kr. 30,
TB. 41.

Benützung der Verviclfältigunqsprcsse,

4. Jän. 1859, RG. 13.

— der lithographischen Presse, >849 LG.
TB. 8.

— mit Hochdruck n tinabrs sses, 27. Juli
1859, Z. 13484, LG. D. 146.

— autographischer Pressen, 1865FD. St.81.

— der Tretpresscn, 8. Juli 1878, VZ. 124.

Vorschrift über Ausübung der Photo¬
graphie, 1864 LG. TB 77.

Benützung der Pressen durch Gewerbslente,
1859 LG. L. 34.

Cartcll mit Sardinien wegen Schutz der
artistischen Druckwerke, 22. Mai 1840,
Pol.G. 219.

— mit Deutschland wegen Schutz des

artist. Eigenthums, 26. Nov. 1840, Pol.
G. 354, 27. Dez. 1858, RG. 5 sx 1859.

— wegen Nachdruck, 26. Nov. 1840, IG.
Nr. 483, — 19. Juni 1845, IG. Nr. 897.

— wegen Aufführung von dramatischen nnd
musikalischen Werken, 15. Mai 1841, Pol.
G. 132, IG. Nr. 537, — 1846 IG.
Nr. 992. .

— mit Frankreich werfen artistischen Eigcn-
thnms, 11. Dez. 1866, RG. 493, -- 9. Jan.
1867, RG. 21, — 5. Jän. 1879, RG. 151.

Vereine.

Vereine.

69

Vereine.

Frühere Vercinsnormen, 1840 IG. Nr. 462,

- 1843 IG. Nr. 763, Pol.G. 265.

Regelung des Vereins- und BersammlnngS-
rechtes, 17. März 1849, RG. 222, 544,
LG. D. 242, M. 75, - 1851 LG. Buk. 53.

Vereinsgcsetz, 26. Nov. 1852, RG. 1109,
1021.

Durchführung des Vereinsgesctzes, 1852 LG.

5. 986, M. 753, Samml. 247, — 1853
LG. OQ. 14, D. 12, G. 64, Kt. 129,
KL. 2, 23.

Neues Vereins- und Versammlnngs-
gesetz, 15. Nov. 1867, RG. 377, 382, -

1868 VZ. 176, - 1873 BZ. 5, 1876

RG. Nr. 101.

Einführungs-Verordnnng, 29. Nov. 1867.

Vereinscataster, 7. Nov. 1867.

Lnndesfürstl. Conimissäre bei Versammlungen,

1869 LG. TV. 62, — 4. Nov. 1870,
Z. 4550, VZ. 156.

Theilnahme der Studenten an Vereinen,
1849 RG. 544, - 1873 LG. TV. 93.

Zuni Eintritte die Physische Großjährigkeit
nvthwendig, 6. Febr. 1872, Z. 526, BZ. 103.

Begriff des Vereines, 1869 VZ. 131, 155,

- 1871 VZ. 123, - 1872 VZ. 110.

Landwirtschaftliche Vereine sind dem Acker-
banminister anzuzeigen, 19. Mai 1876,
Z. 2800.

Abzeichen, welche mit den Tnpfcrkeitsmcdaillen
Achnlichkeit haben, sind nicht gestattet,

6. Jän. 1876, Z. 64108.

Versammlnngen zur Wahlbesprechung, 1871
VZ. 7.

Vereinsvcrsanimlungen außer dem Sitze,
1869 VZ. 110, - 23. März 1871, Z. 895,
VZ. 7, — 28. Febr. 1872, Z. 595.

Statutcn-Vorlage, halbbrüchig, 2. Juli 1872,
Z. 4647.

— in sechs Exemplaren an das Ministerium,
1868 VZ. 176, -1. April 1870, Z. 353.

Statutcn-Aendernng, 30. Mai 1853, Z. 19660,

- 18. April 1857, Z. 6023, — 1867
LG. Kr. 29, - - 27. März 1870, Z.4431.

Stempelbehandlung, 1858 FD. Kr. 1, —
1865 FD. Kr. 95, 116, — 22. Juli 1868,
ZZ. 9600, 27486, VZ. 176, — 1873
FM. 116.

Ofsicielle Begrüßung der Vereinstage, 21.Okt.
1877, Z. 2487.

Verbot der Verbindung mehrerer Vereine,
16. Juli 1868, Z. 3042, — 1870 VZ. 131,
1872 BZ. 114, — 1877 BZ. 200.

Sich mit andern gleichen Vereinen in Ver¬
bindung zu setzen, kann von der Landes¬
stelle bewilligt werden, 24. Ang. 1878,
Z. 456.

Entscheidung über die Giltigkeit der Vereins
beschlüsse, 1869 VZ. 78.

Betheilignng geladener Gäste bei Vereinen,
19. Mai 1868, Z. 1787.

Vereinsdelegirte, 13. Jän. 1870, Z. 558.

In Fällen, wo früher die allerh. Genehmigung
nöthig war, entscheidet jetzt das Mini¬
sterium des Innern, 20. Juli 1868, Z. 3145.
Anzeige der freiwilligen Auflösung, 29. Dez.

1873, Z. 9408.

Mittheilnng gedruckter Vereinsbeschlüsse,

1. Juni ^1869, Z. 8191, BZ. 103.

Wandcrversammlungen sind nicht ge¬
stattet, 20. Dez. 1870, Z. 18422.

Lncrative Vereine, 14. Febr. 1838, Pol.
G. 47, - 1843 IG. Nr. 763, Pol.G. k 71,
-- 26. Nov. 1852, RG. Nr. 253, Handels-
Ges. 88 33 bis 35, Art. 207 bis 249, -
11. Sept. 1856, — 10. Juli 1865, RG.217.
(Sieh auch unter Handel.)

Aufsicht über lncrative Vereine, a. h. E.
18. Febr. 1857, Z. 1856, — 4. April 1870,
VZ. 153.

Glücksvereinc, Bewilligung im Einvernehmen
mit der Finanzdirection, 14. Ang. 1865,
Z. 14752.

Spielvereine mit Lospapicrcn, 2. Jän. 1866,
FD. Kr. 4.

K a t h o li s ch e V e r c i n e und Bruderschaften,
28. Juni 1856, RG. 384, — 13. April
1868, Z. 1307, LG. TV. 11.

Bruderschaften und Gebetvereine find nicht
in die statistischen Ausweise aufzunehmcu,
6. Febr. 1878, Z. 246.

Grundsätze bei Bildung von Frau c »ver¬
einen, 26. Sept. 1816, Pol.G. 304.

Leopoldinen-Stiftung, 1. Mai 1829, PG. 86.
Für entlassene Sträflinge, 17. April 1847,
PG. 203.

Verbot der Bildung von Vereinen von Seite
der Nationalgarde, 1849 LG. TV. 53.

Veteranen - Vereine eigene Fahnen,
a. h. E. 29. Nov. 1865.

- -Abzeichen, 1867 LG. TB. Nr. 64,

8. Ang. 1871, Z. 11248, - 18. Nov. 1872,
Z. 64341.

Beitritt der Invaliden, 18. Nov. 1872,
Z. 64341.

Unzulässigkeit der Anbringung der Kaiser¬
bilder auf die Veteranen-Fahnen, 29. Dez.
1879, Z. 19165, BZ. 54.

Knnstvcreinc, deren Jahreskarten oder
Antheilscheine sind stempelpflichtig, 6. Febr.
1861, RG. Nr. 18.

Eintritt in ausländische Gelehrten-
Ver eine, 18. Sept. 1848, PG. 562, —

2. Jän. 1849, RG. 74, PG. 45, — 7. Sept.
1850.

Vereine von Ausländern im Jnlande, 16. Nov.
1871, Z. 16098, VZ. 107.

70

Waffen und Munition.

Waffen und Munition.

Actiengescllschaften, sieh Handel.

Studien zum Bereinsrechte, 1877 VZ. 9, 69,
100.

Vereinsstatistik, 1878 VZ. 117.

Waffen und Munition.

Verbot des Waffentragens, 1. Mai 1552, —

27. Juni 1606, — 14. Okt. 1687, -
13. Dez. 1749, — 21. JLn. 1750, -
12. Sept. 1777, — 21. Nov. 1815, Pol.
G. 547, — 26. Juli 1830, PG. 384.

Waffenpatent, 24. Okt. 1852, RG. 999.
Vollzugsvorschrist, 1853 RG. 121, 276,1002,

LG. NS. 56, OÖ. 51, S. 62, St. 30, Kr. 70,
196, Kt. 231, D. 151, B. 15, 17, M. 25,
Buk. 34, — 1854 RG. 338, 339, 352,
933, 1161, — 1856 RG. 145, 572, —
1857 RG. 463, - 1859 RG. 654, LG.

L. 53, — 1860 RG. 76, LG. TV. 2, —
1866 RG. 100, 239, LG. TB. 108, —
1869 LG. D. 43, — 1875 FM. 188, LG.

M. 185, — 1876 LG. D. 9.

Waffenpasse, 26. Dez. 1853, RG. 11 sx
1854, LG. NS. 129, 135, S. 87, St. 38,
KL. 134, - 1854 RG. 933, LG. OÖ. 81,
Kt. 47, Kr. 682, D. 77, L. 262, Buk. 66,
FD. G. 104, — 1855 LG. OS. 15, Kr. 13,

— 1858 LG. TV. 12, — 1860 FM. 94,
LG. OS. 8, 18, - 1861 FM. 206, -
1866 RG. 72.

— an Montanarbeiter, 5. Okt. 1853, Saunnl.
350.

— an Militär, 2. April, 26. Dez. 1853, RG.
276, LG. Kr. 258, -1854 RG. 11, — 1855
FM. 75, — 20. Aug. 1857, RG. Nr. 159,

— 1873 LG. Kr. 170, - 1874 BZ. 4.

— an Mitglieder des diplomatischen Corps,

28. Nov. 1877, Z. 4407.

Gesuche nm Wasfenpässe stempelfrei, 25. Mai
1853, Z. 16149.

Erfordernis der Unbedenklichkeit, 10. Juli
1853, Saunnl. 312.

Jagdhüter, Waffenbcrcchtiguug, 1849 RG.
Nr. 67, - 4. Febr. 1857.

Waffentransport, 1853 LG. B. 119, —
16. Juli 1861, RG. 940, — 24. Nov.
1865, RG. 379.

Befugnis der österr. Cousulate zur Ausstel¬
lung von Waffen- und Munitionsgeleit-
scheinen, 7. Febr. 1866, RG. 72, FM. 64.

Waffensendnngcn via. Ungarn nach Rumänien
sind an das Ministerium des Innern an¬
zuzeigen, 10. April 1880, Z. 5210.

Waffentransport-Verbol, sieh Finanz.

Wafsenlicenzen an Standschützcn, 1865 LG.

TV. 31.

Wasfenbewilligungen im Belagerungszustände,
1853 LG. NS.' 56, 129, B. 49, G. 109,
Vuk. 34, — 1874 LG. D. 107.

Wasfcnverkauf au Märkten in Buden, 20. Sept.
1853, Z. 6418.

Verbot der Bewilligung zu Kanonen an
Private, 20. Aug. 1857, RG. Nr. 159, -
21. Dez. 1875.

Pistolen- und Revolverlänge, 19. März 1866,
RG. 110, - 15. Dez'. 1875, Z. 16543,

— 1876 VZ. 20 (18 Centimeter).

Holzbüchsen, 1863 FM. 201.

Das Schießen aus Blasrohren ist aus Sicher-
heitsrücksichten verboten, Pol.-Ordg. vom

25. Juni 1787.

Schießstandordnung, 14. Mai 1874,
LG. TV. Nr. 29.

Schützencorps dürfen nur in loco bei fest¬
licher Gelegenheit ausrückcn, Staatsmiui-
sterium vom Jahre 1864.

Abschaffung der Lärmkanone, 12. April 1852,
RG. 386.

Bei Uebertretungcn gegen die Waffen¬
gesetze gerichtl. Kompetenz, 1852 RG.
Nr. 118, — 4. Nov. 1856, Z. 23109, -

26. Dez. 1859, RG. 654.

Vorgang mit confiscirten Waffen, 20. Aug.
1857, RG. Nr. 159.

Nur die Waffe, uicht auch die Munition
ist zu confiscircn, 1871 VZ. 195.

Was gehört zur Munition? 1854 FD. G. 213,

— '1856 FM. 175,289, - -1860 FM. 174,
405, — 1866 RG. Nr. 100.

Zündhütchen (Kapseln) gehören zur Munition,
1853 LG. D. 238, KL. 73, Kr. 93, St. 63,
Kt.414, S. 80, OÖ. 116, NS. 93, M. 82,
B. 38, Schl. 12, G. 141, Buk. 43.

Für ein verfallen erklärtes, aber nicht ab-
geuommenes Gewehr kann kein Geldbetrag
auferlegt werden, 1879 VZ. 131.

PillvererzcuMng und Verschleiß,
1. Sept. 1801, Pol.G. 135, - 2. April
1807, Pol.G. H. 66, 163, — 24. Aug.
1809, Pol.G. 103, — 1814 PG. 258 I.,

— 30. Juni 1820, Pol.G. 141, — 1822
Pol.G. 394, — 22. Mai 1830, Pol.G. 144,
PG. 140, 251, — 29. Jän. 1842, Pol.
G. 20, — 1843 PG. 154, — 1847
PG. 200, — 1849 LG. D. 422, — 1850
RG. 935, - 12. März 1851 RG. 219,

— 1852 LG. G. 355, B. 154, OS. 186,
S. 215, D. 300.

Hauptbestiiumnug, 31. März 1853, RG. 472,
LG. D. 20, KL. 24, Kt. 151, St. 2, S. 1,
TV. 3, OÖ. 97, M. 25, B. 7, Schl. 6, -

27. Jän. 1855, FM. 75, — 15. April
1856, FM. 98, — 1858 FM. 451, —
24. Febr. 1859, FD. Kr. 25, — 1860
FM. 68, — 1875 FD. OÖ. 59, — 1876
FD. KL. 12.

Abfassung, Transport und Aufbewahrung
von Pulver, 1857 LG. TV. 118.

Waffen und Munition.

Waffen nnd Munition.

7l

Verkehr mit Salpeter, 1852 RG. 234,
LG. Kt. 112, St. 202, Kr. 185, FG. 117.

Aufhebung des Salpeterinonvpols bei Auf-
rechthaltung des Schießpulvermonvpols,
31. März 1853, RG. 469 Nr. 91.

Zollbcgünstignng für Salpetcrerzeugung,
20. Febr. 1864, RG. 49.

M n n iti o n s v c r k a uf an Bauern, 27. Nov.

1751, — 16. Ang. 1775, — 3. April

— an Bergwerke, 12. Febr. 1831, PG. 26,

— 28. März 1851, RG. 248.

— für öffentl. Bauten, 1852, Samml. 115,
126, 136, 147.

— an die Militärmannschaft, 15. April 1856,
FM. 98.

— an Officiere, 12. Dez. 1854, Z. 3817,

- 27. Jan. 1855, FM. 75.

— an Militärbeamten, 1854 LG. Kr. 163.
Pulvcrankaufslicenzen, Ertheilung derselben,

17. Okt. 1854, LG. Buk. 75.

Maximum des Schießpulvervorrathes bei
Handelsleuten, 24. Nov. 1861, Z. 35191.

Ueberwachung der Pnlvertrnfikanten, 1854
FD. Kr. 113, St. 113, - 1859 FD.
Kr. 25, St. 25, G. 73.

Sprengpulver-Certificatc, 1851 FG. 150, —
9. März nnd 3. Mai 1852, ZZ. 6272,
8030, FG. 193, 277.

Sprengpulver-Ermäßigung für Stein - und
Schiefcrbrüche, 1852 LG. D. 282, 416,
KL. 285, St. 262, 499, Kt. 196, TV. 99,
OÖ. 108, 247, 370, NÖ. 389, M. 191,
B. 375, G. 203.

Pulvermagazine, 28. April 1848,
Z. 12242, - 7. Juli 1876, RG. Nr. 99.

Verkehr mit Knallpräparatcn (Zünd¬
hütchen), 15. Mai 1828, Pol.G. 113.

Zündhütchen - Erzeugung und Versandt,
27. Juli 1856, RG. 403, — 20. Ang.
1857, RG. Nr. 159, — 4. Febr. 1860,
Z. 34242.

— -Verschleiß, 1860 FM.Nr.37, — 20. Dez.
1866, Z. 19315.

— für Hinterlader, 22. Ang. 1866, RG.
Nr. 100.

Kugel- und Schrotkapseln, 13. Okt. 1859,
Z. 9248.

Zündhölzchen - Erzeugung und Versandt,
27. Juli 1856, RG. 403, - 4. Febr.
1859, RG. 66.

Erzeugung von Schießbaumwolle nnd
anderen explodirenden Stoffen, 28. Dez.
1846, Pol.G. 254, PG. 1 sx 1847, -
1847 IG. Nr. 1029, — 20 Febr. 1852,
RG. Nr. 47, p. 234, — 2. Juli, 24. Aug.
1877, Z. 3478, RG. Nr. 68, p. 133.

— von Feucrwerkskörpern, 4. April
1809, Pol.G. L 79, - 8. April 1830,
Pol.G. 126.

Feuerwerkscigarren sind verboten, 21. Aug.
1865.

Ausschließung der Sprenggeschosse vom Kriegs¬
gebrauch, 11. Dez. 1868, RG. 93 sx 1869.

Erzeugung, Verkehr und Versandt
epploöireuder Stoffe auf der Eisen¬
bahn, 8. Sept. 1837, Pol.G. 476, 493,
524, — 17. Sept. 1841, Pol.G. 293, —
1847 IG. Nr. 1044, — 3. Dez. 1849,
PG. 808, — 1850 LG. RS. 8, M. 94,

— 28. Dez. 1852, RG. Nr. 252, H 12,

— 3. Sept. 1855, RG. Nr. 77 sx 1856,
8 11, — 1856 RG. 403, — 1858 LG.
St. 39, — 1860 RG. Nr. 39, — 1861
LG. OÖ. 3, — 4. Juli 1874, Z. 13398,

— 1875 LG. B. 102, — 1878 EC. 89.

— von Dynamit und Rhexit, 30. Okt. 1869,
EC. 92,-4. Mai 1870, Z. 4438, -
23. Juli 1872, EC. 739, — 29. Juni
1873, EC. 791, — 1875 FD. KL. 99, -
11. Febr., 5. Aug. 1876, EC. 548, 651,
Nr. 14, 103, — '1. Febr. 1877, Z. 9043,
EC. 833, — 5. Jän. 1878, EC. 58, —
22. Jäu. 1879, Z. 709, EC. 261, FD.
OÖ. 18, KL. 36, M. 28, - 24. März
1880, Z. 3505.

— von Pctralit, 1875 FD. G. 67, OÖ. 56,
M. 58, - 1879 FD. OÖ. 17, KL. 36.

— von Azotiu, 1875 FD. G. 44, M. 34,
St. 22, OÖ. 36, K. 99.

— von Minenmehl, 10. Mai 1879, FM. 219.

— von Nitroglycerin, 28. Okt. 1866, EB.
Nr. 46, — 3. Juli 1878, Z. 7993.

— von Spreng-Gelatine, 3. Juli 1878,
Z. 7993, - 2. Dez. 1879, EC. 1231.

— von Hochstädter Papier - Schießpulver,
1862 FD. B. 20, Kr. 113.

— von Cellulose, 15. Sept. 1877, Z. 12768.

— von Kollodiu, 30. Sept. 1872, Z. 13617,

— 1875 FD. M. 30, — 14. Nov. 1878,
Z. 14586.

— von Carboazotin, 11. Okt. 1877, Z. 13842,
BZ. 188, — 22. Sept. 1878, Z. 9768,

— 1. März 1879, EC. 225.

— von Fulgurit, Azotiu, Petralit, 1. Febr.

1877, Z/1138.

von Haloxylin, 18. Nov. 1878, Z. 14198,

— 3. Mai 1879, EC. 455, 491.

von Janit, 1877 EC. 821, — 9. April,
1880, Z. 4876.

von Kohlen - Fulgurit, 12. April 1880,
Z. 4645.

von Diorexin, 12. Febr. 1879, EC. 155.
von Rhexit, 12. Juni 1875, EC. 552,

— 30. Aug., 22. Nov. 1876, Z. 14364,
EC. 603, - 1877 EC. 643, - 5. Juli

1878, EC. 58, - 22. Jän. 1879, Z. 709.

- von Patent-Sprengpulver, 7. Aug. 1872,
EC. 799.

72

Sittlichkeitspolizci.

Sittlichkeitspvlizei.

Erzeugung von Sprengpasta, 5. Dez. 1874,
EC. 30 sx 1875.

— vvn Amidogene, 3. Okt. 1879, Z. 14495,
FD. TB. 17, KL. 44, OS. 23, M. 41,
G. 58, Kt. 135.

Aus- und Durchfuhr der Waffen und
Munition, 19. Febr. 1852, RG. 234, —
31. Mai 1854, NG.494, — 26. Okt. 1857,
FM. 465, — 11. Febr. 1860, RG. 76, -

16. Juli 1861, RG. 440, — 24. Nov.

1865, RG. 379, — 7. Febr., 22. Aug.

1866, RG. 72, 239, — 27. März 1869,
Z. 389 , — 25. Mai, 24. Juni 1877,
LPr.Z. 1426, 1284. (Sich auch unter
Finanz.)

— — über Ungarn, 30. Aug. 1871, Z. 11393.
Angabe der Ausbruchsstation, 24. April 1876.
Ausfuhr in die Türkei, 30. Aug. 1871,

Z 12393.

— nach'Serbien, 2. Sept. 1871, Z. 1375,
6., 15., 27. Mürz 1876, ZZ. 559, 7639,
622/?r. — 15. Aug. 1878, Z. 1538.

— nach Dalmatien, 22. April 1876, Z.941/?r.

Verbot der Ausfuhr von Torpedos, 28. April
1878, RG. 116, FM. 75.

SMlichk eits-Polyei.

Maßregeln gegen die Unsittlichkeit,

13. Sept. 1754, — 7. Juli 1760, -

17. Sept. 1765, — 12. Sept. 1775, -

14. Mai 1834, PG. 202, Pol.G. 119.

Polizei-Ordnung gegen Zutrinken und Spiel,
24. Mai 1518) — 15. Okt. 1552, —

3.  Nov. 1593.

Leopolds-Polizei- und Kleidcrordnuug, 12. Okt.
1673.

P o l iz e i st u n d e - Einhaltung, 1851 LG.
TV. 458, OS. 192, S. 515, - 1852
LG. Schl. 30, — 1853 LG. OS. 226, -
1854 FM. 446, — 3. April 1855, RG. 402,
LG. Kr. 50, KL. 33, K. 137, Schl. 35,49,
— 1856 LG. Buk. 94, TV. 3 , L. 87,
Kt. Nr. 19, S. 13, — 1857 LG. K. 16,
OS. 20, — 1859 LG. K. 6, - 1865
LG. OS. 3, - 1871 LG. S. 3, - 1877
LG. Kt. 1, 6, Schl. 3, - 1878 LG.
M. 3.

Strafcompctenz der Gemeinden, 24. Jan.
1865, Z. 20689.

Ucberwachuug der Lustdirncu, St.G. 509,510,
Poliz.-Jnstr., a. h. E. 11. Juni 1819, —
10. Dez. 1850, 8 22.

Das Betreiben des unzüchtigen Gewerbes ist
an sich strafbar. Aerztliche Visitation der
Hauser, Schänken, 1. Mürz 1818,
29. Mai 1827.

Maßregeln gegen die Trichinose, 30. Jäu.,

7.  März, 10. Nov., 27. Nov. 1866.

Verbot, dass Jungfrauen sich nicht vor der
Trauung in die Wohnung ihrer künftigen
Gatten begeben, 1851 LG. D. 233.

— den Laudleutcu Getränke auf Borg zu
geben, 1858 LG. Buk. 20.

Blaumacheu, 30. Dez. 1799, Pol.G. L 214,

— 1853 LG. Schl. 36, Gew.-Ord. Z 77.

Belustigungen au Faschings - Dienstagen,
17. Jäu. 1804, Pol.G. 118.

Ueberwachung herumzichender Schauspieler,
Seiltänzer u. s. w., 6. Jäu. 1836, Pol.G. 8.

Aufsicht über Rockengäuge, 21. Juli 1824,
Z. 18414.

Traucrvrduuug, 1747 Pol.G. 4. Bd. 19, —
2. Juli 1768, Pol.G. 5. Bd. 230.

Fastenorduung, 17. Okt. 1770, — 7. Dez.
1779.

Ehelichkeitserklärung der Gerichtsdiencr,

6. April 1729, - 27. Juli 1731.

— der Abdecker, 27. Juli 1731.

— gefallener Weibsbilder, 24. Juli 1783,

15.  April 1785, Jvs.GS. 113.

Aufhebung der Makel der unehel. Geburt,
24. Juli 1783, Jvs.GS. 164, Pol.G. I.Bd.
162, 6. Bd. 113.

Tr u n k e n h ei ts-G es e tz für Galizien, 19. Juli
1877, RG.131.

Wallfahrer - Processioncn, 14. April 1853,
Samiul.310, - 24. Okt. 1854, Z. 10539.

Nächtliche Schwärmerei, a. h. E. 14. Mai
1834, Z. 9876.

Abendandachten, 12. Mai 1835, Z. 12111.
Religiöse Missionen, 4. April 1854, Z. 2076.
Begriff des Concubinats, 27. Aug. 1819, —

4.  Jäu. 1825, — 1869 VZ.115, — 1872
VZ. 186.

Evidenz lediger Mütter, 26. Febr. 1835,
PG. 31.

Abstellung der Tvdtenmahle, 15. Okt. 1752,
22. Juni 1754, — 24. Juni 1771, —

8.  Juni 1784, Jvs.GS. 557, — 8. Juni
1785, Jvs.GS. 38, - 20. April 1786,
Jvs.GS. 54, - 2. Jäu. 1787, Jvs.GS. 158,

— 1853 LG. Buk. 102, — 1856 LG.
Buk. 9, — 1857 LG. Buk. 17.

T h i e r g uäl e rei, 8. Dez. 1845, —15. Febr.
1855, RG.295.

Strafcvmpetenz der Gemeinden, 1853 LG.
OÖ.231, — 1855 LG.OS.123, TB. 27,
104, KL. 15, — 21. März 1865, Z.2272,

- 29. Aug. 1870, Z. 3275, LG. Buk.
Nr. 37, 1873 BZ. 172, - 16. Nov.

1874, Z. 16568, — 1875 LG. TV. 69,
1878 LG. TV. 52.

Verbot der Hundcbcspaunuug zur Beförderung
von Menschen, 1879 LG. Schl. Nr. 33.

Verbot des üffeutl.Bettelns, 6.Akai 1744,

— 3. April 1750, — 18. Juni 1751, -
1. Sept. 1752, - 14. Juni 1766, -

7. Dez. 1767, Pol.G. 8. Bd. 492, — 11. Nov.

Sittlichkeitspolizei.

Sittlichkeitspolizei.

73

1783, Jos.GS. 264, - 1784Pvl.G.1.Bd.
264, 6. Bd. 266, — 7. Mai 1817, Pol.
G. 122, — 12. Okt. 1839, — 1849 LG.
B. 8, M. 78, TV. 51, — 1851 LG.
St. 547, B. 71, — 1856 LG. St. 53,

— 1862 LG. TV. 25, — 1863 LG.
OÖ. 13, S. 43, — 1868 LG. M. 11, —
1871 RG. Nr. 88.

Bettclpässe-Verbot, 10. Mai 1873, RG.
Nr. 108 8 3.

Bettler mit ekelhaften Leibesschädcu, 3. März
1766, — 27. Aug. 1773, — 7. Okt. 1784.

Vorschriften über Leihbibliotheken,

14.  Febr. 1849, RG. 32, 137, - 1850
LG. TB. 248, S. 667, B. 245, M. 349,
D. 287, — 16. Aug. 1851, Samml. 91,

— 1852 LG. G. 205, B. 230, NÖ. 438,
KL. 284, — 1858 RG. 325, 674.

Die Verordnung inbetreff des Verbots der
hohen und Hazardspiele vom Jahre
1714 wird republic., 8. Febr. 1746, Pol.
G. 1. Bd. 28, — 12. Dez. 1752, — 15. Febr.
1758, Pol.G. 3. Bd. 397, - 25. Sept.
1765, — 1. Sept. 1769, — 25. Febr.
1775, Pol.G. 7. Bd. 188, - 1. Mai

1784, Pol.G. 6. Bd. 76, — 24. Jän. 1787,
Pol.G. 13. Bd. 236, — 10. März 1788,

— 30. Juni 1792, - 16. Mai 1804,
Pol.G. L 140, — 13. Aug. 1807, Pol.
G.8 58, — 1832 PG. 259, — 8. Nov.
1822, MG. Nr. 136, - 1. Juli 1836,
PG. 551, — 16. Okt. 1840, Pol.G. 327,
IG. Nr. 469, 489, 555, 558, — 1852
RG. 851, - 1853 LG. OÖ. 4, 259, —
1856 LG. Schl. 79, M. 20, — 27. Juni
1857, RG. 419, LG. B. 59, Buk. 148, —
1858 LG. TV. 6, — 1864 LG. TB. 307,
— 1870 LG. TV. 200, - 1871 LG. TV. 38.

Kugelspicl verboten, 6. Okt. 1870, Z. 14853,
FD. KL. 124.

Grad oder Ungrad verboten, 27. Juni 1857,
RG. Nr. 123, FM. 351.

Glückshafen, 30. März 1804.

In den Brantweinschänken das Spiel ver¬
boten, 19. März 1856, LG. NÖ. Nr. 4.

Draumbüchel verboten, 1857 FM. 371.

Spielmarken mit Bildnissen der Fürsten ver¬
boten, 1853 LG. TB. Nr. 37.

Bestkcgelscheiben, 1860 LG. OÖ. 31, — 1865
LÄ OÖ. 43, — 1870 LG. OÖ. 200.

Heiligung der Sonn- und Feiertage,
27. Juni 1771, Pol.G. 6. Bd. 363, 438,

— 1782 Pol.G. 2. Bd. 73, 97, — 17. März
1796, Pol.G. L 112, — 22. Jän. 1804,
Pol.G. L 14, — 29. Mai 1807, Pol.G.
A 136, — 15. Dez. 1808, Pol.G. U 129,

— 24. Mai, 27. Aug. 1812, Pol.G. L 241,
L35, — 21. Jän. 1813, Pol.G. L 8, —
8. Aug. 1815, PG. 600, - 18. Juni 1821,
Pol.G. 160, PG.235, — 17. März 1825,

Pol.G. 48,-2. Juli 1826, Pol.G. 86,
PG. 224, 319, — 1835 PG. 9, 167, —

17. Juni 1841, Pol.G. 155, — 1849
RG.303, LG. D. 567, — 22. Juni 1850,
RG. 1036, LG. D. 286, 349, Kt. 114,
G. 15, — 1852 LG. Kt. 76, KL. 330,
G. 684, TV. 146, B. 348 , Buk. 227,

— 1853 LG. Buk. 87, Kt. 272, 273, —
1854 LG. D. 77, Schl. 14, — 1856 LG.
Buk. 11, S. 147, NS. 3, — 1857 LG.
Schl. 3, L. 66, S. 55, - 1858 LG. St.
130, 131, Buk. 60, — 1859 LG. M. 19,
29, Schl. 3, — 1860 LG. TV. 17, —
1. Sept. 1868, RG. 242, 284, Nr. 81, 98.

Tabakvcrschleiß an Sonn- und Feiertagen,
1849 LG. D. 371, TV. 108, B. 90," —
1852 LG. St. 405 , M. 302 , B. 348.
(Sieh unter Tabak.)

Abhaltung jüdischer Faschinqsfeste in der
Fastenzeit, 18. Dez. 1823, PG. 15 sx 1824.
Theater-Ordnung, 25. Nov. 1850, RG.

1976, — 21. Dez. 1851, RG. 661.

Durchführung der Theater-Ordnung, 1850
LG. S. 873, OÖ. 705, — 1851 LG.
B. 366, Kt. 8, — 1853 LG. KL. 150, -
1854 LG. KL. 3.

Theater-Proben, 16. April 1822, PG. 105.
— -Strafcompetenz, 1851 RG. Nr. 260 H 8.
Verbot der Kinder zu Balletten, 12. Jän.

1824, PG. 20.

Verwendung von Kindern bei öffentlichen
Theatern, 8. Jän. 1824, — 26. Sept.,

15.  Okt. 1856, ZZ. 14051, 9724, —

18. Aug. 1871, Z. 9370.

Gcbüreupflicht zur Abhaltung theatralischer
Vorstellungen, 3. Aug. 1854, RG. 836.

Theatcr-Nvrmatage, 1. Juli 1868, RG. 242,
284.

Unbefugte Aufführung dramatischer und artist.
Werke, 1846 IG. Nr. 992.

Verbot der Production mit reihenden Thieren
in Theatern, 30. Aug. 1830.

Staatsbeamten verboten als Verfasser oder
Mithnclcrbei Theatern aufzutreten, 13. Aug.

Nur Thcatcrpcrsoueu dürfen die Bühne wäh¬
rend dem Spiele betreten, 31. Jän. 1845.
Concession einer Sinqspielhalle, 31. März

1867, Z. 5881.

Bewilligung zu theatralischen, musikalischen
und anderen Productionen und Aufsicht,
6. Jän. 1836, PG. 30, — 5. Sept. 1841,
Pol.G. 273, — 1849 LG. D. 117, 321,

— 1850 LG. St. 40, OÖ. 233,358, B. 342,

— 1851 LG. G. 875, — 1852 LG. S. 176,
OS. 232, — 1854 FM. 446, — 1855 LG.
Schl. 105, M. Nr. 21, — 25. Nov. 1856,
Z. 322, — 1865 LG. TV. 307, — 1872
VZ. 39.

s*

74

Sittlichkeitspolizei.

Lebens- und Gesundheitspolizei.

Bolkssängerwesen, 1852 LG. NÖ. 51, —
1875 LG. St. 17, — 1877 LG. St. 105,

— 16. Mai 1878, LG. Kr. 13.

Die Cvmpetenzbestimmnngen bezüglich der
Bewilligung öffentlicher Produetionen haben
durch die neuen Gemeinde-Ordnungen keine
Aenderung erlitten, 5. Dez. 1864, Z. 8395.

Verbot unsittlicher Reden nnd Geberden bei
theatralischen Vorstellungen, 26. Okt. 1751.

Norm für Schaustellungen, 6. Jan. 1836,
Pvl.G. Nr. 5.

Verwendung der Kinder unter 18 Jahren
bei italienischen Seiltänzern, 1824 PG. 20,

— 12. Nov. l874, LG. Kr. 91.

Verbot der Bärentreiber, 2. Juni 1795, —
22. Mai 1829, — 1872 VZ. 156, —
1873 BZ. 44.-

Sittlichkeitsanstößigc Gegenstände beim Zoll¬
verfahren, 20. Okt. 1854, RG. 1076.

Tanzmusik-Borschrift und Gebären
hieb ei, 12. Mai 1827, Pol.G. 92, PG. 186,

— 1840 PG. 379, — 1841 PG. 112, —
1849 LG. G. 91, — 1850 FG. 487, LG.
NS. Nr. 221, St. 472, OS. 3,473, — 1851
IG. 119, LG. B. 567, — 1853 LG. St. 36,
B. 109, — 1854 RG. Nr. 203, FD. Kr. 52,
77, St. 52, 77, LG. Schl. 17, - 1855
FD. St. 25, 76, Kr. 76, - 1856 FD.
B. 36, — 1858 LG. K. 66, - 1862 FD.
Kr. 82, St. 82, — 4. Jan. 1863, Z. 18475,
LG. D. 69, - 1864 FD. Kr. 197, LG. B.
124, — 18. Jan. 1865, Z. 310, LG. St. 13,
Kt. Nr. 5, 33, D..Nr. 13, TB. Nr. 14,

— 1867 LG. TB. 28, — 1868 LG.
OS. 61, — 1877 LG. Kt. 1, 6, — 1878
FD. B. 15.

Hausbälle müssen angezeigt werden, 12. Mai
1827, Pol.G. Nr. 60.

Tanzunterricht, 18. Juli 1803, — 25. Juni
1855, Z. 14596, LG. B. Nr. 31, D. Nr. 34.

Compctentc polit. Behörde, 10. Sept. 1872,
Z. 11018.

Maskenbälle, 3. Dez. 1772, — 1. Jän. 1824,

— 21. Dez. 1826, — 11. Jän. 1868,
Z. 173, VZ. 35.

Das Umherziehcn der Masken ans öffentlichen
Plätzen und von Dorf zu Dorf ist ver¬
boten, 3. Dez. 1773.

Vorschriften über Maskenbälle und Redvuten
enthalten das Hvfdecret vom 3. Dez. 1772,
die Ballordnnng vom 1. Jan. 1824 und
das Hofkanzleidecret vom 21. Dez. 1826,
Z. 35416.

Assistenzleistung der Gendarmen bei vsfcut
lichen Lustbarkeiten, 1868 LG. TV. 22.

Bettelnmsik nnd Drehorgel-Liccnzen nur an
gebrechliche Leute, 6. Äug. 1819, Z. 34325,

— 26. Nov. 1820, - 29. Mai 1821,

8. Juli 1830, - 14. Dez. 1855, 1873

LG. St. 21.

Kebens- und Gesnndheltspolyei.

Gesundheits-Ordnung, 10. April 1773.

Schonung der Jugend vor zu schwerer Arbeit,
12. April 1764, — 5. Okt. 1771, -

6. Dez. 1774.

Das Zusammenschlafen mit Kindern ver¬
boten, 9. Ang. 1764, — 20. Juli 1773,

— 6. Sept. 1784, Jos.GS. 46.

Waisenverpflegshäuser, 1789 Pol.G. 17. Bd.
691.

Belehrung über die Pflege und Wartung der
Kinder, 1858 LG. S.'7.

Evidenz syphilitischer Kranken, 17. März 1857.

— der Taubstummen und Blödsinnigen,
19. Nov. 1829, Pol.G. 715, - 20. Nov.
1852, Saminl. 243, LG. S. 778, - 1853
LG. St. 60, OS. 49, 227, — 1855 LG.
Buk. 114, D. 147, — 1862 LG. TB. 1-

Taubstnmmen-Jnstitut in Görz, 1858 LG.
KL. 17.

— in Hall, 1850 LG. TB. 84.

— in Brünn, 1867 LG. Schl. 15.

Regelung des Taubstummen - Unterrichtes,
24. Juni 1842, Z. 3771.

Badeplätze-Bestimmung, 10. Ang. 1781,

— 5. Juli 1787, Z. 19000, — 17. Ang.
1798, Pol.G. 8 32.

Allgemeine Badeordunng, 19. Sept. 1822,
Z. 22466.

Bäder-Uebcrwachung, 14. Juli 1855, Z. 5762.

Badeplätze sind amtlich zu bestimmen, 10. Ang-
1871.

Badeordunng vom 19. Juli 1822, Z. 22466,
1868 LG. B. 79.

Frequenz der Badeorte jährlich anzcigcn,
16. Jnli 1860, Z. 1868.

Amtliche Ueberwachung der Badeorte, 3. Nov.
1861, Z.6834.

Prämien für Ranbthiere und wüthcnde
Hunde, 10. Jän. 1818, PG. 70, 174, 507,

— 7. Okt. 1821, PG. 398, — 25. Juni
1846, PG. 268, - 12. Dez. 1869, LG.
Kr. 142 Os 1870.

Aescr nicht ins Wasser werfen, 24. Nov.
1788, Jos.GS. 312.

Schnelles, nnbehutsames Fahren,

7. Febr. 1817, Pvl.G. 50.

Ra d sch uh-Unterlegung , 24. Juli 1784,
Jos.GS. 91, - - 8. April 1795, Pol.G. 156,

- 1. Dez. 1825, Pol.G. 231.

Blitzableiter- Vorschriften, 1871 BZ. 113.
Neubauten-Besichtigung, 30. April 1823,
PG. 185, — 1845 PG. 283.

Beseitigung gefährlicher Gebäude, 2. Sept.
1856, RG. Str. 146.

Bewöhnbarmachung überschwemmt gewesener
Wohnungen, 24. Mai 1784, — 15. Sept-
1813, - 30. April 1823, Pvl.G. 125, -
1851 LG. Kt. Nr. 362.

Lebens- und Gesundheitspolizei.

Lebens- und Gesnndheitspolizei. 7 5

Verwahrung von Fallthüren, 23. Nov.
1789.

Senk grub en-Räumung nur im Winter,

6.  Juni 1752, — 27. April 1762.

Ummauerung offener Brunnen, 11. Juni
1839, Z. 31740.

Erzeugung des Leuchtgases, 27. April
1845, Z. 9414.

Zur Verhütung der Unglücke beim Erd-
graben, 29. Juli 1784, Jos.GS. 326.

Mineralwässer- Vorschrift, 1. Juli 1752,

— 5. Jan. 1849, PG. 48, LG. NÖ. 25,
49, — 21. Nov. 1850, LG. Kr. 474,
NÖ. 366, — 1851 LG. S. 2, — 3. April
1852, LG. Kr. 465, NÖ. 440, OÖ. 311,

S.  316

- künstliche, 11. Nov. 1847, PG. 389, -
20. Jan. 1848, PG. 62, — 1865 LG.

5. 39.

Verbot des Gewitter läutens, 21. Okt.
1775, — 25. Nov. 1783, Pol.G. 2. Bd. 356,

— 16. Dez. 1803, Pol.G. U 148, —
31. Okt. 1837, — 24. Juli 1856, Z. 6742.

— des Gewitterschießens, 1. April 1750, —
30. Juli 1773, — 21. Okt. 1775, - 1853
LG. Kt. 441.

Stillschweigende Duldung des Wetterschießens,

6. Okt. 1853, Z. 21851, - 24. Juli 1856,
Z. 6742.

Regelung des B e rqfü h rerw e s e n s, 1863
LG. S. 55, — 1865 LG. TV. 27, S. 25,
OS. 31, Kr. 20, — 1869 LG. Kt. 27, -
1871 LG. TV. 28, - 1874 LG. S. 31,
St. 1, Kr. 52, - 1876 LG. St. 37.

Ha ns lack en-Verzäunung, 1851 LG. OÖ.
967, - 1853 LG. OÖ. 238, - 1854
LG. OÖ. 25, — 1855 LG. S. 167, -
1857 LG. OÖ. 15.

Erzeugung, Handel und Versendung
des Giftes, W 361, 371, St.GB.,
8. Mai 1644, 31. Dez. 1731, - 29. März
1754, — 26. Ang. 1791, Pol.G. 151, —
22. März 1797, — 10. Dez. 1803, -
1. Febr. 1812, — 2. Okt. 1813, —'5. April
1823, Z. 10516,— 23. Juli, 27. Okt. 1829,
Z. 9827, PG. 607, Pol.G. 542, - 8. Febr.
1835, Z. 2804, — 12. Okt. 1837, PG. 138,

— 1. Feb. 1839, PG. 10, 132 sx 1840,

— 20. Mai 1840, Pol.G. 216, IG.

Nr. 132, 15. Mai 1841, PG. 138, Pol.

G. 136, - 10. Okt. 1847, IG. Nr. 1091,

— 26. März 1849, RG. 242, - 28. Juni
1854, HV. Nr. 37, — 1857 LG. D. 192,
— I.Mai 1866, RG. Nr. 54, — 10. Sept.
1871, Z. 193, RG. 325, LG. NÖ. 147,
G. 121, M. 37, EC. 876, — 21. April
1876 RG. 123, LG. OÖ. 59, Kt. 48, 48.
(Sich auch Sanität und Apotheken.)

Chanknli-Verkehr, 29. April 1859, Z. 5719,
LG. M. 55, TB. 40, B. 25.

Verbot des Chlorkali bei Erzeugung der
Zündhölzchen, 4. Febr. 1859, RG. Nr. 30.
Schwefeläther-Gebrauch, 10. Okt. 1847, Pol.

G. Nr. 99.

Arsenikfarben-Untersuchung, 2. Ang. 1875,
Z. 6141.

Laugenessenz-Verkauf, 10. Aug. 1862,
RG. Nr. 54, LG. M. 64, Kr. 26.

— -Wagen - Cimentirung, 28. Jän. 1865,
Z. 17551.

Safran-Verfälschung, 28. Febr. 1778, —

6. Febr. 1783, — 18. April 1844, — 1855
LG. Buk. 112, - 1. März 1860, LG.
Kr. 25, D. 8, St. 3, TV. 14.

Verbot des unbefugten Verkaufes der Red-
linger'schen Pillen, 1854 LG. L. 287.

— der Haarfärbemittel.von Schaylor
u. Schmid, 7. Mai, 4. Juni 1862, LG.
Kr. 12, 15, TV. 20, B. 9, D. 5, 6.

— des Cosmeticums »Lait Antephe-
lique,« 1876 FD. B. 94.

— des Rauchpapieres, 4. Okt. 1822,
PG. 393, Pol.G. 604.

Färbiges Papier als Emballage für
Genussmittel, 16. Okt. 1845, Pol.G. 166,

— 1877 RG. Nr. 43, 105, LG. M. 24.

Verkauf des Flieg en st eins erlaubt,
10. Okt. 1783, Pol.G. 1. Bd. 140, -
29. Juli 1841, Pol.G. 249, PG. 242.

Mit Blei präparirte Leinwand, 11. Okt.
1827, Pol.G. 175, — 10. Nov. 1857,
Z. 21321, LG. B. 106.

Vorsichten bei grünen künstlichen Blumen,

7. Dez. 1862, RG. Nr. 92.

— bei Schwefelräuchcrungeu, 5. Mai
1820, PG. 89.

— beim Verschleiß des ätherischen Bitter¬
mandelöls, 1855 LG. OÖ. 121.

Verbot der Spielzeuge aus ungenie߬
barem Korntcig, 24. Febr. 1784, — 8. Jän.
1785, Jos.GS. 79.

Verkauf unreifen Obstes, 7. Febr. 1767, —
5. Juni 1775, - 6. Febr. 1783, Pol.
G. 1. Bd. 139, — 25. Juni 1787.

— des Oedenburger bemalten Obstes, 14. Okt.
1825, Pol.G. 212.

— der gepulverten Gewürze, 17. Juni 1830.

Essig- Vermischung mit Schwefel oder Salz¬
säure, 19. März 1812.

Ku n st sch ui n lz, 16. Jän. 1872, Z. 168.

Reinheit der Milch und der Butter, 14. Mai
1770, — 11. Dez. 1802, — 7. Juli 1803,

— 20. März 1805, — 23. Okt. 1829,
Z. 38678.

Ausbeulung des Brotes, 17. Juni 1758.

Bäcker-Ordnung, 17. Nov. 1718, — 29. Juli
1794.

Warnung vor Mutterkorn, Lolches u. Trespe,
10. Febr. 1772, — 16. Aug. 1800, Pol.
G. 103.

7 6 Lebens- und Gesundheitspolizei.

Lebens- und Gesundheitspolizei.

B i e r v e rfäl s ch u n gmit Hopsensurrognten rc.,
23. Juli 1789, — 29. April 1811, —
30. Nvo. 1816, ZZ. 2990, 23678, —

8.  Dez. 1826, - 1. März 1832, — 29. Juli
1841.

Biernufmischen, 29. Nov. 1841, PG. 241,
Pol.G. 248.

Bierspritzen-Verbot, 1855 LG. OÖ. 124, —
1856 LG. TV. 50.

Verbot der kupfernen und messingenen
Hähne bei den Biergeräthschaften, 1855
LG. B. 143.

Confiscätion des verfälschten Getränkes,
16. Jän. 1785, — 17. Ang. 1792.

Vorsichten bei Verschleiß von Bitterman¬
delöl, 22. Ang. 1855, LG. NS. Nr. 11,
OÖ. 121.

B r an tw ein-Verfälschung, 24. Sept. 1795,

— 15. Mai 1816, - 21. Dez. 1835.

Vorsichten beim Einmachen der Früchte in
Essig, 9. Juli 1848, IG. Nr. 1183.

Kräutercigarretten, medicinische, Verbot
ihres Verkaufes, 1865 LG. TB. 63.

Vorsichten beim Verkauf von Schwämmen,
1853 LG. Buk. 103, — 1855 LG. L. 70.

Vorschrift wegen Kaffee-Surrogaten,
1810 Pol.G. 1. Bd. 178, - 1856 LG.
NÖ. 9, — 1859 LG. TV. 101, — 1860
LG. B. 50.

Schcrben-Kobalt, 29. Juli 1841, PG. 242.

Kinderspielerei-Geschirr, grünlich schil¬
lernd, 31. Okt. 1831, PG. 356, — 12. Juni
1860, RG. Nr. 178.

Vorsicht vor mit giftigen Farben versetzten
Canditen, 17. Sept. 1848, PG. 571,

— 29. April 1879, Z. 1454, VZ. 128.

Erzeugung von K n n st w ein, 25. Jän. 1821.
PG. 79, — 15. April 1824, PG. 167, —
1880 RG. 415, 416.

Weinerzeugung aus Weinlager, 25. Jän.
1821, PG. 79.

Genuss des Fleisches von kranken
Thiercn, 20. Juli 1797.

— des finnigen Schweinfleisch es, 11. Jän.
1777.

Aufbcwahren des Ocls nur in gläsernen
oder hölzernen Gefäßen, 14. Dez. 1820,
Z. 43621.

— des Tabaks an feuchten Orten, 11. Dez.
1834, Z. 44987.

Vorschriftswidrige Salz behandlung, 25. Juni
1816, Z. 23147, — 9. Nov. 1822^ Z. 34739,

— 20. Jän. 1834, Z. 40644.

Verwendung messingener Gewichte beim Salz-
verkaufc, 4. Mai 1848.

Tabakpfeife, mit Kupfer beschlagen, 1. Dez.
1850, Samml. 53.

VerbotderSchnürmi eder, 14.Aug. 1783,
Pol.G. 199.

Verbot der weißen Schminke, 15. Okt.

1802, Pol.G. 731.

Verwahrung der Gewehre vor Kindern,

8. Nov. 1759, — 9. Aug. 1764.

Verbot der Luftfahrten, 31. Aug. 1808,
Pol.G. 8 42.

Nichtzulässigkeit der oben geschlossenen Queck¬
silber-Manometer, 1855 LG. RS. 77.

Vornahme des Kaiserschnittes, 2. April 1757,

— 1. April 180l.

Taufe bei kalter Witterung, 12. April 1782,

— 10. Juli 1819, Z. 21506.

Heilmittel, die uur über ärztliche An¬
ordnung gegeben werden dürfen, 22. Okt.
1830, 16. April 1840, - 10. Okt.

1854, RG. Nr. 275, — 16. Jän. 1859,
RG. Nr. 27.

Verbot der Geheimmittel für Menschen und
Vieh, 25. Nov. 1775, — 19. Sept. 1833,

— 24. Dez. 1850, — 13. Mai 1862,
Z. 8875. (Sieh Sanität.)

Verkauf nur einfacher Mittel durch Materia¬
listen erlaubt, 20. Dez. 1782, — 10. Dez.

1803, — 14. April 1827, — 4. April
1837.

Verbot von Brechweinstein, Purgirmittel,
Aetzstein, Tincturen 15. Jän. 1830, Nieß-
pulver 22. Okt. 1835, Theriake 14. März
1824.

Gebrauch des Mohnabsudes, 1. Juli 1802,
Pol.G. 8 1, — 6. Nov. 1813, Pol.
G. 8 111.

Ankündigung von Heilmitteln in öffentlichen
Blättern, 1866 LG. TV. 83, - 1868
LG. TV. 7.

Heilmittel-Verkauf durch Gewürzkrämer, 1874
LG. G. 198.

Sanitätscontrole der Bäcker u. Fleischer,
10. Juni 1725, — 13. Febr. 1755, —
20. Juni 1749.

Schmelzen des Talges nur bei Nacht,

9. Aug. 1867, Z. 11786.

Kohlen - Einlagerung, 16. Jän. 1846,
PG. 83.

Gefäße für Genußmittel aus Zink, 1863
LG. B. 47.

Koch-, Eß- und Triukgeschirre.

Art der Verzinnung des Kupfergeschirres,
26. Okt. 1770, — 20. April 1771, -
2. Aug. 1773, — 2. Okt. 1793, Pol.G. 8 39,

— 6. Sept. 1838, PG. 291, — 19. Sept.
1848, PG. 571, IG. Nr. 1183, — 1851
LG. TB. 442, — 1854 LG. St. 8, S. 51,

— 12. Dez. 1871, — 1872 LG. Kr. 13.

Verwendung d. uuverziunten KupfergcschirrcS,
20. Juni' 1805, - 19. Sept. 1848, IG.
Nr. 1183.

Gebrauch kupferner Geschirre seitens der
Fleischselcher u. s. io., 13. Nov. 1846,
PG. 469.

Lebens- und Gesundheitspolizei.

Lebens- und Gesundheitspolizei. 77

Kochapparate, hermetische, 17. Dez. 1860,
RG. 515.

Vorsichten bei Packfong-Eßgeschirren, 8. Juni
1830, - 8. Juni 1836, Pol.G. 602.

Grünlich und goldschillerndes Kinderspielerei¬
geschirr, 31. Okt. 1831, Pol.G. 206.

Vorschrift über den Gebrauch der Geschirre
von Kupfer und Messing bei Eß- und
Trinkwaren, 1853 LG. TV. 21.

Schädlichkeit der bleihaltigen Glasuren, W.Juli
1829, Z. 9827, - 1851 LG. Bnk. 56,
KL. 759, - 1852 LG. Kt. 382.

Emailgeschirre, 1872 LG. Kr. Nr. 9, B. Nr. 7,

— 1873 LG. St. Nr. 9.

Polizeiliche Untersuchung der Glasur und
Email, 6. Dez. 1871, Z. 59371, — 1872
LG. B. 10, TV. 102, St. 123, Kr. 13.

Fleisch- und Biehb eschau-Ordnung
(Zs 399, 401 St.GB.), 25. Mai 1820,
PG. 110, — 23. Aug. 1822, PG. 370,
-1823 PG. 2, — 17. Aug. 1839, PG. 476,

— 1. Febr. 1840, PG. 24, — 6. Dez. 1844,
PG. 385, — 1850 LG. NS. 318, - 1856
LG. S. 67, OÖ. 9, - 1857 LG. Schl. 31,

— 1858 LG. St. 73, — 1861 LG.
NS. 21, - 1870 LG. NS. 165, - 1875
LG. M. 89, Schl. 19, — 1878 LG. M. 189,
S. I. Stück.

Fleisch von gelenkten Thieren, 27. März 1845,
PG. 307.

Hochtrnchtige Thicre oder zu junge Kälber
nicht schlachten, 14. Jän. 1808, PolG. 74.
Begriff des Kalbes, 25. Juni 1802, Pol.

G. L 203, - - 1852 LG. B. Nr. 100, Schl.
Nr. 89, — 1853 LG. OS. Nr. 269, —
21. April 1858, Z. 6609.

Stechviehverkauf uud Transport, 1853 LG.
KL. Nr. 13, - 1858 LG. B. Nr. 10.

Schlachthausvrdnung, 1875 LG. TV. Nr. 2.
Rindfleischausschrotnug in Wien, 1850 LG.

M. 231, — 1853 LG. NO. 129, — 1855
LG. NS. 81.

Riudfleischeinbringuugen in Prag, 1849 LG.
B. 256, - 1858 LG. B. 39.

Errichtung einer Flcischkasse in Triest, 1859
RG. 85.

Ausschrotung des Pferdefleisches, 1851 LG.
-OS. 107.

Unzulässigkeit der Verpachtung des Fleisch¬
bedarfes für den ganzen Bezirk, 1858
LG. Buk. 46.

Schlachthauszwanq iu Wien, 1873 LG.
NS. Nr. 20, — 1874 LG. NS. Nr. 13, 59.

Schotter- und Lehmgruben dürfen nicht senk¬
recht ansgeqraben werden, 29. Juli 1784,
Z. 1.1604, — 1852 LG. OS. 205, —
1856 LG. OÖ. 58.

Gaserzeugung, Vorsichten hiebei, 27. April
1835, Z. 9414.

Regulativ für Gasröhrenleitung, 9. Mai
1875, RG. Nr. 76.

Das Nicolospiel ist verboten, 25. Juni 1787.
Vorschriften für Rattenvertilger, 29. April
1874, Z. 5902.

Sicherheitsmaßregeln gegen die Ex¬
plosion der Dampfkessel, 6.Mai 1837,
Pol.G. 158, PG. 43, — 28. Febr. 1840,
Pol.G. 168, PG. 78, - 1841 PG. 123, —
31. Aug. 1844, Pol.G. 197, PG. 321, —
29. Nov. 1845, Pol.G. 181, PG. 543, —
14. Juli 1848, Z. 1456, PG. 407, 599,

— 15. April 1850, RG.821, — 11. Febr.
1854, RG. 227, LG. TV. 41, Schl. 20,
St. 31, Buk. 17, - 7. Mai 1855, RG. 438,
LG.D. 2, — 12. April 1856, RG. 206,

— 1857 LG. D. 164, L. 131, St. 140,
B. 65, Buk. 169, — 1858 LG. Buk. 40,
OS. 149, St. 2, 3, - 1860 LG. NS. 21,

— 1. Sept. 1866, RG. 257, — 1868
LG. NS. 9, — 1869 LG. Kr. 43, —
7. Juli 1871, RG. 297, 298, LG. Buk.
219, 225, Kt. 133, TV. 94, B. Nr. 66,
OÖ. 149, — 1. Okt. 1875, RG. 314, 318,
LG. TV. 122, OS. 187, Kr. 65, B. 95,
Buk. 32, M. 126, — 25. Mai 1876,
LG. M. 19, 47, Kr. 22, Buk. 19, NS. 25,
Schl. 41, 'St. 43, G. 135, — 20. Juli
1877, RG) Nr. 78, LG. G. 7, 73.

Remission der Dampfkessel-Vorrichtung (Eco¬
nomiser), 26. Juli 1877, Z. 38780.

Kostenbestreitunq, 26. Juni, 28. Dez. 1857,

— 6. Jäu. 1858, RG. 77, — 14. März
1860, RG. 515.

Dampfkessel-Versicherungsgesellschaft, 12.März
1874, Z.2080, — 1. Okt. 1875, Z. 25021.

Behandlung der in Ungarn erprobten Kessel,
17. Mai 1874, Z. 3622.

Prüfung der Locomotiven, sich Eisenbahn.
Anlegung der Dampfkessel-Statistik, 3. Aug.

1878/Z. 9631.

Prüfung und Aufstellung der Prüfuugs-
Cvmmissäre, 15. Sept. 1858, RG. Nr. 158,

— 1859 LG. Kr. 3, Schl. 15, — 1860
LG. Kr. 30, — 1862 LG. Buk. 3, —
1866 LG. Kt. 85, S. 41, OÖ. 37, M. 89,
Schl. 103, Kr. 76, KL. 29, Buk. 30, —

' 1867 LG. NS. 3, Buk. 29, — 1868 LG.

Buk. 20, NS. 39, — 3. März 1869,
Z. 1553, LG. OS. 19, M. 152, — 1871
LG. S. 115, — 1876 LG. OÖ. 9, —
1877 LG. Schl. 33, — 1878 LG. D. 32.
Dampfkessel - Revision durch Privattechnikcr,

Gebüren hiefür, 28. Juni 1871, Z. 11525,

— 17. Juli 1875, Z. 12682.

Sichcrheitslampen in den Oelmagazincn,
1880 LG. TV. Nr. 21.

Bestimmungen wegen S ch e i n t o d t e n , 1. Juli
1769, rspubl., — 6. Juni 1780, —
25. Jän., >3. Okt. 1781, — 30. Dez. 1817,

7 8 Lebens- und Gesundheitspolizei.

Eigenthumspolizei.

PG. 464, Pol.G. 608, — 6. Dez. 1821,
PG. 446, - 9. März 1827, — 11. Juni
1833, — 20. Juni 1836, PG. 526, —
12. Sept. 1854, RG. Nr. 234, — 1855
LG. Buk. 170, L. 114, - 1858 LG.
St. 10, S. 35, B-48, M. 15, L. 15,
K. 69, D. 138.

Unterricht zur Lebensrcttung der Ver¬
unglückten , 22. Febr. 1799, Pol.G. H 50.

Verfahren bei Ertrunkenen, 6. Dez. 1821,
Pol.G. 358.

Behandlung beim Vipernbiss, 12 .Jän. 1795,
Pol.G. L 13.

Lebensrettungs - Taglia, 1. Juli 1769, —
8. April 1782, Jos.GS. 352, — 2. Jän.
1783, Pol.G. 353, — 10. Nov. 1821,
Pol.G. 332, - 17. April 1826, Pol.
G. 44, PG. 101, — 2b. Jan., 9. Juli
1827, Pol.G. 10, 51, PG.54, - 11. Juni
1833, PG. 201, — 1850 LG. TV. 92,

— 12. Sept. 1854, RG. 936.

Todesfälle, plötzliche, sind von Gemeinden in
der Regel den Politischen Behörden an¬
zuzeigen, 16. Juni 1871, Z. 2489.

Todtgeburten sind anzuzeigen dem Pfarrer,
1854 LG. St. 4, — 1875 LG. St. 53.

Todtenkammern sieh unter Cultus und Fried¬
höfe.

Todtenbeschau - Ordnungen, 13. März
1753, — 31. Jän. 1756, — 2. April
1757, — 1. Ang. 1766, - 30. März 1770,

— 28. April 1784, Pol.G. 6. Bd. 579, —
10. Mai 1786, — 13. Febr. 1789, —
30. März 1790, — 27. Febr. 1794, -
10. März 1796, — 24. Sept. 1806, —
6. Aug. 1812, — 5. Juni 1817, — 1849
LG. TV. 10, - 1851 LG. Kt. 28, -
1852 LG. B. 409, Nr. 198, — 1856 LG.
K. 2, G. Nr. 1, — 1857 LG. Kt. 60,
Buk. 158, — 1859 LG. TV. 3. — 1860
LG. OS. 6, - 1873 LG. Buk. 81, -
1877 LG. Schl. 67, — 1878 LG. TV. 33,

— 1879 LG. G. Nr. 86, TB. Rr. 34.

Lcichenbeschau - Instruction, 19. Jän. 1815,
PG.105 ax 1823, - 1850 LG. St. 464,

— 6. März 1861, Z. 817, LG. K. 190.

Gericht!. Leichenbeschan-Jnstruction, 28. Jän.
1855, RG. Nr. 26, — 1857 RG. Nr. 73.

Sanitätspvlizeiliche-Todtenbeschau, 1851 LG.
Kt. 4, — 8. April 1857, RG. 267.

Fälle von nothwcndigen sanitätspolizeilichen
Obdnctionen, 17. Okt. 1868, Z. 20476, —
1871 VZ. 104.

Vor 48 Stunden darf niemand begraben
werden, 21. April 1747, — 13. Dez. 1755,

- 31. Jän. 1756, — 10. Mai 1786,
Pol.G. 640.

Leichensectionen vor 48 Stunden nicht vor¬
nehmen, 28. Mai 1802, — 1853 LG.
G. 163, Buk. 98.

Leichenausgrabung, 3. Mai 1874, RG.
Nr. 56, 124.

— in Bosnien und deren Transport, 12. Mai
1879, Z. 6817.

Leichenpässe, sich Sanität.

Aasgrubcn - Oeffnung, 24. Jän. 1785, —
19. Aug. 1858, Z. 18761, LG. OS. 155,

5. 51, St. 50, Kr. 58, B. 3, 76, D. Nr. 38.

Strafbestimmungen für Sanitätsübertrctun-
gen, 21. Mai 1805, Pol.G. 396.

Andere gcsnndheitspolizeiliche Verordnungen,
sieh Sanität.

Vornahme snnitätspolizeilicher chemischer Un¬
tersuchungen, 9. Aug. 1870, Z. 9351, LG.
TV. 133.'

Eigenthumspolhei.

Vorschrift über die gefährdete Sicherheit des
Eigenthnms, 1851 LG. Buk. 29.

Alleen-Bcschädigung, 13.Jän. 1837, PG.9,
Pol.G. 28.

Borstenvieh-Verladung, 26. Febr. 1875,
Z. 4700.

Vorsichten gegen K i r ch e n d i e b st ä h l e,

6. Febr. 1834, PG. 18, 68.

Spielpfennigc-Berkanf, 1853 LG. TV. 66.

Verbot der Lotto-Traumbücher, I.März
1755, Pol.G. 3. Bd. 173, — 19. Febr.
1801, Pol.G. L12.

Wachsverfälschnng, 16. Juni 1854, LG.
L. 272.

Verkauf von Dietrichen, 13. Aug. 1812,
Pol G. 29.

Gewölbwachc inWien, 1850LG.NS.371,
1851 LG. NS. 43, — 1852 LG. NS. 223.

Nachtiv achc-Verpflichtung, 14. Okt. 1752,

- 1. Aug. 1798, — 31. Nov. 1818,
PG. 628.

Verkauf gewichtsweiser Kerzen, 1851
LG. OS. 646, S. 508, — 1852 LG.
OS. 579, NS. 635, S. 438.

— der Chocolade in Paketen, 1855 LG.
Buk. 170, — 1856 LG. OS. 5, NS. 153.

Regelung des Kleinbrcnnholzvcrkanfes
in Wien, 1855 LG. NS. 147.

Petroleum, Verkehr und Vorsichtsma߬
regeln, 10. Febr. 1863, RG. 29, - 30. Marz
1864, RG. 180, - 17. Juni 1865, RG.
151, — 27. Jän. 1866, RG. 20, - 1868
RG. 29 Nr. 13.

Puncirung der Gold- und Silberwaren, sieh
unter Münzwesen

Verpflichtung zur Speisezettel-Auflage
in Gasthäusern, 16. Okt. 1845, Pol.G.
167, — 1852 LG. M. 362, — 1855 LG.
K. 132, Buk. Nr. 66, S. 167, - 1857 LG.
Schl. 71, G. Nr. 1, - 1859 LG. K. 2.

Satzungsvorschriften, 1822 PG. 431,

— 30. Juni 1831, PG. 215.

Eigcnthnmspolizei.

Dienstboten-Ordnung.

79

Dritte Ueberschreitung, Z 478 St.GB.,
27. Mürz 1857, RG. 157.

Rindfleischsatznng, 1850 RG. 1698, LG.
Schl. 250, NO. 245, St. 446, - 1851
LG. S. 115, Kt. 446, - 1854 LG. S. 56,

- 1855 LG. Buk. 105, — 1858 LG.
St. 58, — 1860 LG. B. 11, — 1861
LG. S. 9, — 1863 LG. Kt. 5, OÖ. 9.

Brvtsatzung, 28. Dez. 1837, PG. 159, —
1853 LG. Schl. 33, - 1854 LG. Kr. 70,
S. 56, — 1858 LG. St. 10t, 143, Schl. 23,

- 1859 LG. Kr. 18, G. 29, — 1860
LG. M. 9, — 1861 LG. S. 9, — 1863
LG. Kt. 5, Oü. 9, Kr. 8.

Handhabung der Feuerpolizei, 17. Febr.
1845, Pol.G. 22, — 1849 LG. B. 44,
192, — 1852 LG. Bnk. 55, 112, D. 761,

- 1861 LG. St. 2, - 1862 LG. TV. 4,

- 1864 LG. TV. 120, — 1865 LG.
St. 16, — 1868 LG. OÖ. 29.

Verbot des Schießens bei Feierlich¬
keiten, 13. Jan. 1761, — 4. Dez. 1794,
Pol.G. 8146, — 13. Juni 1795, Pol.
G. ll 188, - 23. Marz 1800, Pol.G. 42,

- 6. Jan. 1825, Pol.G. 1, - 1852 LG.
TV. 734, Kt. 301, - 1858 LG. St. 3. -
1859 LG. KL. 16,18, - 1877 LG. St. 109.

Zündhölzchen-Verkehr, 1852 LG.
TV. 690, — 1859 RG. 66, LG. TB. 15,
99, — 1867 LG. TV. 31.

Russische Kamine, 1857 LG. Kt. 40,
1863 LG. Schl. 21.

Pharaos Salvnschlangcn, 1866 LG. TV. 42.
F e u e r lö s ch o r d n u n g der kaiserl. Hofburg,
27. Jan. 1753, Pol.G. 2. Bd. 19.

Feucrlöschordnungen vom 22. Sept. 1755, —

7.  Sept. 1782, Pol.G. 1. Bd. 302, 323.

- für Städte und Märkte in Krain, 28. Jän.

1795, Pol.G. L 22.

- für das flache Land, Pol.G. L 47.

- für Galizien, 27. Juli 1786, Pill.
G.Snmml. Nr. 59, — 1827 Bnk. PG.
Nr. 134, — 1853 LG. G. 86.

-- für Krain, 1852 LG. Kr. 698.

- für das Küstenland, 1852 LG. KL. 713.

- für Graz, 1856 LG. St. 9, — 1858
LG. St. 153.

-- für Steiermark, 1857 LG. St. 13.

für Salzburg, 1858 LG. S. 11, — 1867
LG. S. 65.

für Oberösterrcich, 1873 LG. OO. 43.

- für Mähren, 1873 LG. M. 57.

- für Schlesien, 1873 LG. Schl. 37,

- für Niederöstcrreich, 1870 LG. NÖ. 147,

- 1875 LG. NÖ. 21.

für Böhmen, 1876 LG. B. 60.

Anschaffung der Fcncrlvschgcräthe, 1791 Pol.
G. kl 227, — 19. Dez. 1798, Pol.G. 6 106,

- 1856 LG. Buk. 95, — 1874 LG. NÖ.
Nr. 37, M. Nr. 41, — 1876 LG. Schl. Nr. 4.

Nach jedem Brande die Entstehnngsnrsache
zu erheben und an das Landespräsidinm
zu berichten, 16. Juni 1871, Z. 2489, —

24. Ang. 1879, Z. 1631.

Feuerwehren werden ancmpfohlen, 7. Ang.
1872, Z. 3699.

Feuerwehrsignale dürfen mit jenen des k. k.
Militärs nicht gleich sein, 21. Juli 1869,
Z. 11224.

Unterstützungskasse für Feuerwehren, 1876
LG. M. 111.

Flnchsdörren außerhalb der Ortschaft,

8.  Nov. 1856, Z. 11294.

Flachsbrechen zur Nachtzeit bei offenem Licht,

25. Juli 1785. (Sieh auch St.GB. 8 438.)

Kaminfegertarif, 1858 LG. Schl. 35, — 1871
LG. Schl. 65, — 1874 LG. NÖ. 71.

Dienstboten-Ordnungen, 8. Febr. 1782,
Pol.G. 1. Bd. 84, — '1. Dez. 1787, Pol.
G. 13. Bd. 114, 295, IG. Nr. 113, 306.

— für Krain, 1820 PG. 7 sx 1821, —
18. März 1858, LG. Kr. 20, - 25. April
1859, LG. Kr. 68.

— für Kärnten, 1850 LG. Kt. 208.

— für Dalmatien, 1854 LG. D. 105.

— für das Küstenland, 1857 LG.'KL. 13.

— für Wien, 1. Mai 1810.

— für Niederösterreich, 1856 LG. NÖ. 55,
— 1874 LG. NÖ. Nr. 12.

— für Oberösterreich, 1856 LG. OÖ. 25, —
1874 LG. OÖ. Nr. 3.

— für Linz, 1856 LG. OÖ. 63.

— für Salzburg , 1856 LG. S. Nr. 10,
35, — 1857 LG. S. 29, — 1876 LG.
S. 70, 71.

— für Tirol, 1857 LG. TV. 89, — 1879
LG. TV. 13.

— für Steiermark, 1857 LG. St. 2.

— für Graz, 1857 LG. St. 108.

— sür Kärnten, 1856 LG. Kt. 24, — 1864
LG. Kt. 55, - 1874 LG. Kt. Rr. 14.

— für Klagenfurt, 1857 LG. Kt. 43.

— sür Laibach, 1859 LG. Kr. 68.

— für Böhmen, 1857 LG. B. 18, — 7. April
1866, LG. B. Nr. 11.

— für Prag, 1857 LG. B. 68, 112.

— für Mähren, l857 LG. M. 9.

— für Brünn-Ölmütz, 1859 LG. M. 71.

— für Czernowitz, 1857 LG. Buk. 3.

— für Krakau (Land), 1855 LG. K. 67.

— sür Krakau (Stadt), 1857 LG. K. 20.

— sür Galizien, 1855 LG. G. Nr. 12.

— für Schlesien, 1856 LG. Schl. 3, — 1867
LG. Schl. 43, - 1874 LG. Schl. 9.

— für Bukowina, 1857 LG. Buk. 210.

Handhabung der Dienstboten-Ordnung, 1850
LG. OÖ.'36l, — 1859 LG. St.'15, —
1869 LG. Bnk. 81, - 1871 LG. St. 53.

80

Dienstboten-Ordnung.

Aichwesen.

Verbot des Spielens mit Geld bei
den Handwerksgesellen und Dienstboten,

18.  Okt. 1792, Pill.G.Samml. Nr. 63, —
3. Aug. 1810, Pol.G. 175, - 1853 LG.
OÖ. 4, — 1857 LG. Buk. 148, — 1861
LG. St. 3.

Dienstboten-Ordnung hat auch aus landwirt¬
schaftliche Hilfsarbeiter Anwendung, 1857
LG. St. ISO, — 1869 LG. Buk. 81, —
1872 LG. G. 48.

— auf Marquenre, Kellner, Hausmeister,
1859 LG. St. 15.

Entweichungen der Dienstboten, 1856 VZ.
131.

Kranken-Verpflcgskostcn für Dienst¬
boten, 1855 LG. St. 35, - 1863 LG.
Kt. 1, — 1870 LG. TV. 220, — 1876
LG. TB. 56, — 1877 LG. TB. 74.

Land- und forstwirtschaftliche Strei¬
tigkeiten, 1794 IG. Nr. 151, — 26. Aug.
1806, Pill.G.Samml. Nr. 30, —1821 IG.
Nr. 1759, — 30. März 1828, IG. Nr. 2340,
Pol.G. 61, — 1839 IG. Nr. 355, —
21. Nov. 1846, Pol.G. 233, IG. Nr. 1002,

— 23. März 1850, RG. 709, LG. NÖ. 88,
OÖ. 1175, B. 60, TV. 76, Kt. 88, S. 241,

— 7. Dez. 1856, RG. 755, — 1857 LG.
D. 116, — 15. März 1860, RG. 143, -
1871 LG. Buk. 1, — 1872 LG. G. 48.

Streitigkeiten zwischen der Gemeinde und den
Biehhirteu sind nicht nach der Dienstboten-
Ordnung zu behandeln, 26. Juli 1834,
H. 18395.

Dienstlohn - Verjährung , 10. April 1839,
Z. 11322.

Zulassung christlicher Dienstboten bei den
Juden, 1853 LG. G. 180, - 1859 LG.
L. 62.

Aichwesen.

Cimentirnngsregnlativ, 22. Aug. 1777, Pol.
G. 8. Bd. 65, — 10. Rvv. 1784, Pol.G. 118,

— 10. Sept. 1787, Pol.G. 13. Bd. 274,

— 19. April 1790, — 13. April 1814,

— 1831 PG. 103, — 1834 PG. 35.

Einführung des österreichischen Mas; und
Gewichtes in Kroatien, 1853 RG. 1235,
1238.

- in Böhmen, 1855 RG.529, — 1856
RG. 321.

-in Galizien, 1855 RG. 549, 572,
LG. L. 97, - 1856 LG.L. 12, - - 1857
RG. 77, LG. L. 51.

— — in Bukowina, 1856 LG. Buk. 98,
161.

-in Schlesien, 1856 RG. 387.

— — in Dalmatien, 1856 RG. 567.

- in Mähren, 1856 RG. 21.
-in Küstenland, 1856 RG. 23.

Einführung des österreichischen Maß und
Gewichtes in Kram, 1856 RG. 24, —
1857 LG. Kr. 3.

— — in Steiermark, 1857 RG. 75, LG.
St. 127.

— — in Niederösterreich, 1858 RG. 392.

Cimeutirungsvorschriften, 1856 LG. Bick. 76,

L. 75, K. 12, - 1857 LG. St. 105, Buk.
175, D. 264, - 1858 RG. 494, D. 22.

Gemeinde - Ciiueutiruug , 25. Juni 1847,
PG. 311.

Oeffeutlichc Wag- und Maßanstalten, 1852
LG. G. 764/ — 1854 LG. B. 8, 41,
G. 243, L. 276, — 1855 RG. 663, -
1856 RG. 275, LG. Kr. 3 , — 1857
RG. 141, LG. Schl. 1, — 1858 LG.
Buk. 75, — 1861 LG. B. 21, — 1865
LG. Schl. 25, — 19. Juni 1866, RG.
Nr. 85, LG. Bick. 23, - 1873 LG.
Buk. 261, - 12. Okt. 1876, RG. 275,

- 1877 LG. OÖ. 81.

Neue Meter-, Mast- und Gewichts-
Ordnung , 23. Juli 1871, RG. 29 sx
1872.

Internationale Meter - Convention, 20. Mai

1875, RG. 41 ox 1876.

Abänderung des neuen Maß- und Gewichts-
gcsetzes vom 23. Juli 1871, — 24. März

1876, RG. 107.

Aichordnung, 19. Fcbr. 1872, RG. 615,

- 1874 RG.Nr.110, - 1. März 1875,
RG. 37.

Nachträge zur Aichordnung und Gebüren-
tarife, 14. Juli 1874, RG. 377, Aich-
VB. 5,-1. März 1875, RG. Nr. 17,
102, Aich-BB. 25, — 8. Ang. 1876,
RG. 135, Aich-VB. 70, 75, — 13. Mai,

19.  Sept. 1877, RG.65, 196, Aich-VB. 99,

- 8. Jän., 9. März 1878, RG. 6, Aich-
VB. Nr. 5, LG. TV. III. Stück, - 19. Juli
1879, Aich-VB. 44, 133.

Aichqcbüren auf Eisenbahnstationen, 30. Mai
1878, Z. 5766.

Errichtung der Normal-Aichungscoinmission,
17. Febr. 1872, RG. 34.

Eintheilnng des Staates in zehn Ajch-
anfsichts - Bezirke, 15. Sept. 1875,
RG. 296.

Organisirung der Aichbehvrden, 1875
RG. 116.

Bestimmung von Aichamts-Standorten,
1875 RG.37, 116, 118, 296, LG. B.108,

M. 157, 161, 173, OÖ. 184, 188, S. 14,
St. 123, Kr. 107, — 1876 LG. Kt. 7,
33, 51, 53, 54, 57, 59, G. 231, M. 3,
NÖ. 14, OÖ. 2, 23, 67, St. 109, 117,
S. 5, 53, 73, 76, 83, D. 1, 67, — 1877
S. 3, 17, 19, 21, 32, 37, 123, TV. 93,
98, 126, 133, St. 27, M. 83, — 1878
M. 26, OÖ. 13, Schl. 50, 52, S. 3, 7, 31.

Aichwesen.

Aichwesen.

81

Lehrcnrs der Aichamts-Candidaten, 6. Dcz.
1877, Z. 35841, - 1878 LG. TV. 1.

Gebüren der Aichmeister bei Amtsrcisen
samnit Instruction, 8. Jan., 19. Juli 1878,
Z. 20557, RG. Nr. 8, FM. 510, Aich-
BB. 105.

Ai chämtcr-Geschäftsordnung, 3. April
1875, RG. 118, - 1878 LG. TV. 24.

Berrechnungs - Instruction der Aichämter,
1875 FM. 163, Aich-BB. 37.

Instruction für die Steucrämter bezüglich
des Aichwesens, 1875 FM. 175.

Steuermntsbcamte sollen nicht Aichamts-
bedienstcte sein, 4. Dez. 1875, FD. Kr. 2,
tzx 1876.

Amtsübergaben bei Aichanits - Vorstehungen
sind an das Normalaichungs-Commissariat
einzusenden, 14. Ang. 1878, Z. 2954.

Beaufsichtigung des neuen Maß- und Ge-
wichtswcsens, 1878 LG. Bnk. 9.

Pferdekraft - Festsetzung, 16. Juni 1860,
RG. 273.

Recimentirungs-Verordnung, 25. Nov. 1862,
LG. S. 37.

Abgekürzte Maß- und Gewichtsbczeichnung,
9. März, 30. Juni 1878, FM. 288, Ackb.
VB. IV. Stück.

Meßinstrumente mit ungarischem und aus¬
ländischen! Aichstempel sind nicht zu ver¬
wenden, 10. Juni 1878, Z. 3829.

Die alten Cimentirungsstempel sind un¬
brauchbar zu machen, 25. Ang. 1876,
Z. 17444.

Die Maße und Gewichte müssen vor dem
Verkaufe geaicht werden, Cimcntirungs-
Patent von: Jahre 1777, 4. Ang. 1876,
Z. 4910.

Assistenz der Aichmeister bei den gemeinde-
amtlichen Revisionen, 8. April 1879, LG.
Kr. 33.

Verrechnung der Abzüge bei den Aichamts-
Beamten, 18. April 1877,- FM. 57.

Substitutionen der Aichamts - Functionäre,
Grundsätze und Gebären, 4. März 1877,
Z. 3517, - 21. Mürz 1878, Z. 35842,
LG. TV. 22.

Beurlaubung der Aichmeister, 1877 LG.
TB. 82. '

Llnalificativn für Cimentirnngsvorsteher, 1860
LG. D. 1.

Verwendungszeugnisse-Ausstellnng der Aich-
nicister, 1878 LG. TV. 57.

Disciplinarbehaudlnng der Aichamtsfnnctiv-
näre, 28. Sept. 1876, Z. 29697, LG.
TV. 59, VZ. 40 sx 1878, — 22. März
1877, Z. 36797, — 7. Juli 1878, Z.7925.

Metermaßbei Staatshochbanten, 16. Dez.
1875, VZ. 20 ox 1876.

Einführung des dekadischen Systems beim Pa-
pierhandel, 18. März 1876, VZ. 136.

Alle Pegel und Staumaße sind mit metri¬
schen Maßen zu versehen, 7. Nov. 1874,
Z. 6670.

Auch Spnlzwirn muss nur nach metri¬
schem Maße verkauft werden, 25. März

1877, Z. 34716.

Metrische Verkehrseinhcit beim Brenn Holze,
1. Jttn. 1876, FM. 18.

Schlichtung des Schnittholzes, 23. Dez. 1875,
RG. Nr. 157, — 1876 LG. TV. 17, —
13. Aug., 18. Ang. 1877, Z. 3233, RG. 178,

— 1878 LG. Buk. 10, St. 19.

Buchung zum Zwecke der Militärverwal¬
tung, 6. Juli 1874, Aich-VB. 6.

Aichung der Militär - Heugewichte, 5. Mai
1876, A!ch-VB. 59.

Aichung von Hohlmaßen für trockene Sachen,
18. Juli 1874, Aich-VB. 2, 71.

Flüssiqkeitsmaße von 5 bis 50 Liter, 1875
Aich-BB. 23, 65, 75, 95, 100.

Hölzerne, 100 Liter haltende Flüssigkeits¬
maße können geaicht werden, 25. Juli
1876, RG. 247.

Aichung der gusseisernen Gewichte, 1856
RG. 275.

Firmabczeichnung an Gewichten, 8.Mai1874,
Aich-VB. 10.

Metallene, in Holz eingelassene Maßstäbe,
4. Mai 1875, Aich-VB. 35.

-Ellenmaß, 1855 LG. Kr. 25, — 1857
LG. K. 42.

Beschläge hölzerner Maßstäbe, 23. März 1875,
Aich-VB. 31.

Ciinente aus Zinn, 28. Juni 1875, Aich-
BB. 35.

Stampfer'sche Visirstab-Aichung, 18. Jän.

1878, Aich-VB. 113.

Maßstäbe für Schnittwaren, 18. Juli 1874,
Aich-VB. 2.

Hohlmaße aus gebogenem Holz, 7. Mai 1877,
Aich-VB. 77. '

Wagenaichung, 18. Juli, 29. Nov. 1874,
RG. 498, Aich-VB. 3, 71, 100.

Anschaffung und Aufstellung neuer Aich-
Wagen, 7. Juli 1874, Aich-VB. 10.

Aichung oberschaliger Tafelwagen, 21. Febr.
1874, Aich-VB. 9.

Brückenwngcn, 1850 RG. 916, LG. Kt. 163,
OÖ.385, - 1853 LG. TV. 20, — 1857
RG. 68, — 1868 LG. B. Nr. 13, —

1873 RG. 691, - 30. Ang. 1875, RG. 283.

Brückenwaqen mit Laufgewicht, 26. April
1874, Äich-BB. 9.

Schember'schc Brllckenwage, 1867 RG. 220,

— 30. Aug. 1875, Aich-BB. 33.

Zulassung von Wagen des Pflanzedcr, Bo-
ranqer und Pfitzcr, 1871 RG. 147, —

1874 Aich-VB. 17, 75.

o

82

Aichwesen.

Gendarmerie.

Zulassung von Schnellwagen, 1840 PG. 177,

— 1857 RG. 141, LG. Buk. 28, — 1858
LG. B. 47.

— der Laugenessenz-Wagen, 28. Jan. 1865,
Z. 17551.

Anhang der Maße in Schanklocalitüten,
15. März 1855, Z. 28591, LG. Buk. 79,
L. 30, Kr. 25, St. 30, - 1868 LG. TV. 30,

— 20. Nov. 1873, RG. 691, — 1875
RG. 313.

— der Fässer, 1853 LG. D. 269, —
1856 LG. Buk. 52, — 1875 RG. Nr. 150,

— 1876 RG.Nr.67, 73, 104, — 28.Okt.
1878, FD. Kr. 30.

Nur Fässer im öffentlichen Verkehre und
der Wirtsleute unterliegen der Aichanfsicht,
12. März 1878.

Prüfung der Cubicirapparate für Fässer,
31. Juni 1876, Aich-VB. 51.

Aichnng der Bierfässer, 1840 PG. 102, 177,

— 1862 LG. S. 22, — 1874 Aich-VB. 2,

— 28. Juli 1875, RG. 274, 275, 343,

— 20. Mai l876, RG. 152.

— der Kohlen- und Kalkmaße, 1858 NG. 214,

— 1859 RG. 387, LG. Kr. 62, D. 174,
L.51, — 14. Ang. 1877, RG. 180, Aich-
VB. 81.

— der Seehandelsschiffe, 1871 RG. 65.

— der Petroleum-Meßapparate, 16. März

1875, RG. 92, Aich-VB. 27.

— der Bauwerks-Vorrichtungen, 1863 LG.

5. 51.

— von M il ch g e sä ß e n, Maischbottichen und
Meßrahmen für Brennholz, 12. Ang. 1879,
RG. 437, Aich-VB. 143.

— hölzerner Weinmvst-Maße, 25. Juli

1876, Aich-VB. 73.

— der A l k o h o l o m e ter, 1852 LG. OÖ. 436,

— 1853 LG. D. 269, — 1855 LG.
Buk. 120, K. 124, — 19. Jäm, 29. Juni

1873, FM. 27, Aich-VB. 9 sx 1874, -

6. Juli 1875, RG. 262.

— des Dolainski'schen Spiritus-Meßappara-
tcs, 15. Sept. 1879, Aich-VB. 155.

— der Oelmaße, 1876 Aich-VB. 63, 70.

— der Gasmesser, 18. Juli 1874, Aich-
VB. 4, 66, 72.

Verwendungsdauer der nicht metrischen Gas¬
messer, 31. Juli 1873, Aich-VB. 9 sx

1874.

Anordnung der Nachaichung, 16. Sept. 1878,
LG. Buk. Nr. 8.

Aichpolizeilichc Revisionen, 28. März 1878,
LG. Buk. Nr. 5, 6.

Die Gemeinden haben sich bei Aichrevisionen
der technischen Assistenz der Aichmeister zu¬
bedienen und sie zu zahlen, 8. April 1879,
Z. 2421.

Fälschung einer aichamtlichcu Bezeichnung
(8 320 St.G.), 1879 VZ. 67.

Der Gebrauch geringhaltiger Gewichtssurro¬
gate ist kein Betrug, 1877 VZ. 125.

Zu selbständiger Confiscation von alten Wagen
und Gewichten die Gendarmerie nicht ver¬
wenden, 23. Okt. 1876, VZ. 20 sx 1877.

Ablieferung der alten Maße an die Aich-
inspectvren, 17. Dez. 1875, Z. 37267, —

7.  Mai, 5. Jnli 1876, ZZ. 12292, 18880.

Strafcompetenz bei Aichübertretungeu,
26. Juni 1876, VZ. 144, LG. TV. 33,
39, Buk. 95, - 1878 LG. TV. 27,
D. 284.

Behandlung der Strafgelder und consiscirten
Gegenstände, 26. Juni 1858, Z. 6266,
LG. D. 284.

Umwandlung der in den Gesetzen vvrkom-
menden Maß- und Gewichtssätze in me¬
trisches Maß, 1875 RG. 147, LG.Kr.67,
107, B. 114, G. 210, 213, OO. 182,
KL. 121,122, 123, Schl. 87, S. 111,
Buk. 89, Kt. 51, 53, D. 63, 65, 67,
NÖ. 149, TV. 84, 85, St. 115, — 1876
LG. G. 84, 130, 233, Virk. Nr. 1 bis 6,
Kr. 13, 96, KL. 25, 27, 123, St. 33, 35,
TV. 72, OÖ. 5, NO. 7, 27, Schl. 3.

- des Waffenpatentes, 1875 FM. 188.

— im Wehrgesetze, 11.Jän.1876, LG.Kr.7.
--im Berggesetze, 1875 RG. 34, — 28. April

1876, RG. 149.

— im Forstgesetze, 17. April 1876, RG.133.
im Feldschutzgesetze, 17. April 1856,

RG. 135.

— im Jagdgesetze, 17. April 1876, RG. 135.

— in Zollsachen, 21.Jän. 1876, FM. 17, 65.

— im Postdienste, 19. Dez. 1875, FM. 1
sx 1876.

— bei den Fuhrwerken, 7. Juli 1876,
RG. 245.

— beim Munitionsdcpot und Pulvermagazin,
7. Juli 1876, RG. 246.

— bei der Schnee - Ausschauflnug auf den
Reichsstraßen, 7. Juli 1876, RG. 246.

beim Bersammlnngsrecht und Pressgesetz,
7. Juli 1876, RG'. 246.

beiReisegebürcn, 28.Juni 1876, RG.243,
249.

— derVerordnnug wegen Collisionenzwischcn
Bergbau und Eisenbahn, 1877 RG. 27.

U in r e ch n n n g dec Heizflächen 1875 RG. 318.

— der Längenmaße, 1875 RG. 341.

Gendarmerie.

Errichtung der Gendarmerie, 8. Juni
1849, RG. 297, — 18. Jän. 1850, RG.
203, LG. Kr. 237, D. 204, - 1851
FG. 175, - 1856 RG. 205.

Reorganisirnng der Gendarmerie, 16. Juli
1860.

Gendarmerie.

Gendarmerie.

83

Neues Gendarmerie-Gesetz, 28. Febr.,

19.  März 1876, RG. Nr. 19, AB. 111.

Einführung desselben, 29. Febr. 1876, GV. 1.
Instruction dazu, 26. Febr. 1876, FM. 63.
Berichtigung des 8 31, 31. Juli 1876, GV.

Nr. 8.

Gendarmerie-Statut für Bosnien, 8. April
1879, AB. 40, 321, 356, 362, GB. 65.

Eintheilung und Dislocirung der¬
selben, 1850 LG. G. 49, 254, S. 525,
St. 107, Kr. 135, D. 275, Schl. 210,
OS. 297, — 1851 LG. OÖ. 166, — 1852
LG. St. 507, — 1854 RG. 482, — 1855
LG. OÖ. 41, — 1861 LG. D. 31, —
1865 LG. TB. 23, — 1868 RG. 384, —
1870 LG. KL. 115, — 1872 LG. B. 50,
TB. 219, — 1873 LG. S. 169, — 1876
LG. S. 41.

Gendarmerie - Postenverstärkung, Competenz
des Landeschcfs, 25. Nob. 1869, Z. 6340.

Einreihung von Landwehrmänucrn dazu,
1850 LG. Kt. 140, St. 178, — 1851 LG.
Kr. 582, KL. 554, St. 497.

Uniformiruug, 1860 LG. B. 21.

R e e n g a g ir n n g der Gcndarmeriemannschaft,
1854 LG. Buk. 61.

Gendarmerie-Aspiranten, Ertheilung von Ein-
trittscertificaten an dieselben, 13. Jän.
1870, Z. 273.

Gendarmerie-Diensteid, 17. Febr. 1851, RG.
144.

Militärische Stnndcsbehnndlung der Gen¬
darmerie, 20. Juli 1876, AB. 49.

Vorschrift über die Gendarmerie-Posteufüh-
rers- und Officiers-Prüfungen, 27. Juli
1876, GV. 37.

Titel der Gendarmerie-Untcrosficiere, 1855
FD. G. 28.

Taxbehaudluug der Beamten bei der k. k.
Gendarmerie-Generalinspection beförderten
Gendarmerie-Fouriere, 1852 LG. St. 1115,

— 1853 LG. Kr. 10, — 1854 FM. 225.

Belobung der Gendarmerie, 16. Mai 1852,
FG. 393, — 15. März 1873, Z. 3199.

Berrechnnngsgrundsätze, 6. Okt.1866, AB. 300,

- 20. April 1869, Z. 11813.

Mitsperre bei den Gendarmeriekassen, 3. Juli
1867, AG. 327, FD. St. 147.

Berpflegs-Verrechnungs-Jnstruction bei der
Gendarmerie, 1852 LG. Buk. 116, —
10. Juni 1876, GV. 17.

Abrechnung zwischen der Gendarmerie und
dem Militärärar, 1851 AB. 280.

Aufnahme erkrankter Gendarnlen in die Fi¬
nanzwache-Krankenzimmer, 1858 AB. 61,
FM. 44.

Bestreitung der Krankenkosten für die Diener
der Gendarmerie-Officiere, 21. Juli 1876,
GV. 31.

Vergütung der Civilverpslegskosteu für er¬
krankte Militär-Gendarmen, 1860 AB. 14.

Krankenprotokolle über Gendarmerie-Officiere,
31. März 1876, GV. 6.

Gendarmcric-Bestechungsversnche, 1852 AV.
484.

Außer den systemisirten Bezügen ist
den Gendarmen nichts zu verabreichen,
1851 LG. D. 1054, M. 507, OÖ. 977,
S. 643.

Regulirung der Gendarmerie-Löhnungen und
Zehrgelder, 25. Mai 1870, Z. 4431, LG.
Buk. Nr. 27.

Ergreifers-Drittheilb.Hazardspielen, 29. Sept.
1852, RG. 831.

Ergreifers-Autheil der Gendarmerie an Ge¬
fällsstrafen, 31. Jän. 1852, FG. 43.

Gcbür bei Steuerexecutioncu, 1853 LG.
Buk. 15, — 1858 FM. 22, — 1860
FM. 325.

Geudarmerie-Taglicu und Prämien, 28.Juli
1851, RG. 523, — 29. Sept. 1852, RG.
851, — 1853 LG. S. 99, OÖ. 240, B. 93,
Buk. 43, D. 335, G. 142, — 1855 RG.
221, — 12. April 1856, RG. 205, -

21. Sept., 5., 26. Okt. 1860, Z. 1819,
LG. Kr. 72, 82, TV. 60, 96, D. 29, -

20.  April 1869, ZZ. 1055, 2362.

Zeug en geb irren in Strafsachen, 1850
LG. TV. 440, - 1851 LG. NÖ. 114,
D. 1043, — 1854 RG. Nr. 11, — 28. Nov.
1855, RG. 663, - 1856 RG. 720, FM. 85,

- 1857 FM. 553, - 1858 FM. 493,
— 1859 RG. 14, — 31. Mai 1869,
Z. 5536.

— bei Gefällsübertretungen, 4. April 1856,
FM. 185, — 1857 FM. 553, — 1858
FM. 493.

beim Schube, 1859 LG. B. 17.

— bei der Escorte, 1857 LG. B. 114.

G e u d a r m e r i e - A s s i st e n z e n u. Gebüren
hiebei, 1851 LG. Kt.555, B. 86, 88,
G. 844, — 1852 LG. G. 255, — 1853
LG. S. 43, G. 62, M. 47, OÖ. 81, —
14. Sept. 1855, Z. 19593, - 1856 FM.
494, - 1857 RG. 691, 720, FM. 497,

- 1858 RG. 15, 111, FM. 22, LG.
D. 231, - 1860 FM. 325, LG. St. 16,
Kr. 62, - 1861 LG. D. 41, - 26. Aug.
1868, Z. 1474, LG. TV. 22, — 24. Juli
1871, Z. 8167, - 1872 LG. TV. 107,
S. 15.

Gebüren für Begleitung der Reisenden, 1850
LG. M. 363, - 1851 NS. 10, D. 110,
S. 11, Kr. 14, KL. 5, OÖ. 2, TV. 2, St. 2,
Schl. 19, B. 2, G. 68.

Zehrungskvsten der Gendarmeriemannschaft,

22. April 1877, GV. 14.

84

Gendarmerie.

Gendarmerie.

Gebüren, Anspruch der Gendarmerie-Officiere
zur Bestreitung ihrer, des Dienstes wegen
vorkommenden Auslagen, 1851 LG.
OÖ. Nr. 113.

Gendarmerie darf von Privaten keine Remu¬
neration aunehmeu, 25. März 1870,
Z. 2419.

Passirungs-Cvnsignation, 20. April 1869
Z. 1813.

Dienstbezüge und Versorgung der
Gendarmerie, 28. Juli 1871, RG. 220,
LG. Schl. 81, B. 73, KL. 21, M. 31,
Kt. 330, OÖ. 27, NQ. 149, Kr. 55, St. 33,
S. 35, TV. 74, Vuk. 37. G. 35, D. 8.

Masfa-Einlagc, 1851 RG. 422, LG. D. 987,
G. 813, — 1854 RG. 482, 773.

Pensionsbehaudlnng d. Gendarmeric-Ofsicicre,
1862 FM. 352.

— der Gendarmerie-Kanzleidieners-Witwen
und Waisen, 1856 FM. 475, — 15. Juli
1857, FM. 268, FD. G. 15, — 1861
FM. 223.

Zulagequoten-Ausmittluuq bei der Pensions-
bercchuung, 27. April 1876, GV. 11.

Anrechnung derGcndarmeriedienstzeit, 2. Mai
1876, GV. 15.

Reiscqenüssc für Gendarmerie - Bedienstete,
1856 FM. 475, - 1857 AM. 268, -
1861 FD. Kr. 91, FM. 223, — 1862
FM. 422.

Gendarmerie-Jurisdiction, 9. Okt.

1850, RG. 1810, LG. St. 464, OÖ. 526,
S. 77, B. 331, Schl. 271, - 10. Okt.

1851, RG. 611, — 1853 RG. 179, —
17. Febr., 21. März 1866, RG. 113, AB.
46, 80, — 29. Febr. 1876, GV. 2.

Geistliche Jurisdiction, 1850 LG. B. 163,
D. 222,602, -1851 LG. S. 243, OÖ. 296,
G. 693, — 1852 LG. OÖ. 296.

Versetzung der Gendarmen nur mit Lnndes-
präsidialsbewillignng statthaft, 11. Mai
1867, Z. 21796, — 30. Nov. 1878, Z. 2425.

Conduitlisten-Verfassung über Gendarmen,
20. Febr. 1879, GBl 9.

Reserve der Gendarmen, 1853 LG. B. 80,
Schl. 25, Buk. 40, G. 119, M. 107, S. 84,
Kt. 378, OÖ. 224, NÖ. 101, KL. 66,
Kr. 114, St. 67.

Entlassung der Gendarmen, 1851 LG. S. 466,
B. 387, 504, TV. 319, Schl. 530, NÖ. 685,
St. 393, D. 220, S. 662, G. 732, KL. 446,
OS. 853, - 7. Juli 1878, LG. S. Nr. 8,
Schl. Nr. 28, M. XII. Stück.

Behandlung strafqerichtlich entlassener Gen¬
darmen/23. Jän. 1877, GB. 3.

Zeitliche Degrndirung bei der Gendarmerie
findet nicht statt, 1851 AB. 4.85.

Bvrspnnnsbeistellung für die Gen¬
darmen, 1850 LG. G. 239, 272, OÖ. 441,
529, Kt. 265, 269, D. 464, 509, Kr. 427,

NÖ. 271, 307, - 1851 LG. TV. 53,
S. 110, NÖ. 65, Kt. 25, Kr. 46, D. 326,
OÖ. 136, — 1853 LG. S. 87,100, Kt. 414,
Kr. 118, St. 68, Schl. 26, D. 283, M. 98,
Buk. 48, B. 84, TV. 22, NÖ. 96, KL. 78,
G. 112, — 1856 LG. OÖ. 87, — 1858
LG. St. 62, B. 79, — 1860 LG. TV. 109,
- 1866 LG. TV. 89, — 1877 LG. S. 15,
GV. Nr. 2, - 1878 VZ. 68.

Mautbehaudlung der Gendarmerie, 1850
LG. Kt. 195, NÖ. 231, Schl. 278, G. 201,
TB. 313, D. 300, B. 256, OS. 360,
S. 665.

Gendarmerie - Begnartiunngsvorschrift,
15. Febr. 1850, Sainnil. 22, LG. D. Nr. 128,
D. 306, 593, G. 255, NÖ. 252, - - 1851
LG. S. 638, Kr. 14, 45, 682, 786, NS. 583,
D. 743, 837, 1063, KL. 514, 657, 714,
M. 496, Buk. 61, S. 545, B. 486, St. 449,
709, G. 773, OÖ. 629, — 1852 LG.
Kt. 141, 162, — 1853 LG. S. 101, —
1854 LG. S. 31, - 1856 LG. M. 4,
B. 12, D. 10, Buk. 10, - 1860 FM. 227.

Stempelgebür bei Gendarmerie-Mietverträgen,
17. Juni 1876, GB. 29.

Transmal-Unterbringung der Gendarmerie,
1850 LG. OQ. 401, TV. 346, - 1851
LG. Kt. 17, PS. 166, S. 197, — 1853
LG. D. 279, - 1857 LG. D. 56, St. 138.
Militär-Einquartierung in den Geudarmerie-
kasernen, 1853 LG. Buk. 54, S. 90, OS. 148,
225.

Bequartierung der Gendarmerie-Sträflinge,
1853 LG. G. 162, B. 12, Buk. 6.

— der Gendarmerie - Flngelschrciber, 1850
LG. G. 253, OÖ 474, D. 479, Kr. 405,
Kt. 267.

— der Kanzleidiener der Gendarmerie, 1852
LG. G. 158, 189, OÖ. 300, S. 77, Kt. 75,
St. 195, M. 651, Buk. 27, D. 251.

Vorlage der Beqnartirnnqs-Rechnnngen, 1852,
LGl S. 894, — 1856 LG. S. 31.

Concurrenz zur Bestreitung der Gen¬
darmerie - B e qu a rtiru n g s k v st c n,
1850 LG. Kr. 373, OÖ. 235, NÖ. 282,
347, — 1851 LG. Kt. 91, OS. 127, 154,
B. 81, Kr. 46, - 1852 LG. G. 618,
OÖ. 86, — 1853 LG. Kr. 110.

Reinigung, Beleuchtung und Be¬
heizung der Gcndarmeriekasernen,
1852 LG. NÖ. 844, M. 594, B. 810,
G. 829, St. 748, Buk. 168, OS. 828,
S. 635, Kt. 74, 114, 637.

Beleuchtung der Räumlichkeiten in den Gen-
darineriekaserncn, 1850 LG. St. 112, 361,
Kt. 194, Kr. 154, 366, 389, 471, G. 84,
198, D. 2Ä3, 532, OO. 381, 1851

LG. NS. 53, 164, OQ. 113, 197, D. 62,
327, G. 46, 248, Kr. 45, Kt. 23, — 1852
LG. NS. 1153, TV. 852, Buk. 18, 22,

Gendarmerie.

Gendarmerie.

85

Kt. 305, St. 1113, S. 932, B. 1057,
Kr. 3, — 1853 LG. OS. 25, 81, Kr. 5,
W. 2, 589, M. 10, 81, Kt. 8, Schl. 4,
B. 128, — 1854 LG. Buk. 67, 70, —

1855 LG. B. 145, — 1856 LG. B. 16.

Beheizunqskosteu der Gcndarmcriekasernen,
1850 LG. St. 112, D. 293, 462, 543,
TV. 394, G. 84, 233, 312, OÖ. 381,
472, 540, Kr. 154, 366, 389, 471,
Kt. 264, 283, - 1851 LG. OÖ. 113,
197, NS. 53, 164, S. 112, Kt. 212,
D. 62, 327, 1075, G. 46, 248, 705, —

1852 LG. G. 74, 88, D. 232, — 1853
LG. D. 14, 18, Buk. 37, 62.

Einrichtungsstücke und Bettfouruiturcn
der Gendarmerie, 1850 LG. St. 167,
G. 103, D. 294, — 1851 LG. B. 545,
M. 551, 553, S. 877, OÖ. 294, 563,
814, 956, NS. 682, St. 545, G. 845, 832,
-1852 LG. G. 316,359,535,692, M. 500,
D. 958, S. 532, Buk. 10, 17, OS. 619,

- 1853 LG. S. 80, KL. 78, Buk. 74,
113, 117, 119, B. 110, — 1854 LG.
B. 88, — 1855 LG. B. 145, D. 215, —

1856 LG. Buk. 132.

Strohsäcke der Gendarmerie, 1851 LG.
Buk. 85, G. 823, — 1852 LG. G. 200,
691, - 1856 LG. B. 174, M. 97, -

1857 LG. B. 79, 105, St. 152.

Nachschaffungen, 1851 LG. M. 506, S. 154,

- 1853 LG. S. 141.

Sicherstellung des Wasserbedarfes, 1855 LG.
D. 176, Buk. 128, L. 80, B. 67.

Speisekammer- und Holzlcqc-Beistelluug, 1853
LG. Kr. 118, B. 71,'Schl. 13, TV. 22,
G. 130, Kt. 363, Vuk. 32, OS. 223, KL. 73,
D. 281, M. 102, St. 64.

Stallungen-und Pferd eso u rage-Ver¬
stellung, 1850 LG. Kt. 193, OÖ. 348,
349, D. 304, — 1852 LG. G. 617, —

1853 LG. M. 46, D. 26, S. 33, St. 30,
NS. 23.

VZiuterfeuster-Beistellnug, 1854 LG. M. 118,
B. 74, L. 286, K. 24.

Reitschulen - Beistellung, 1853 LG. G. 149,
Buk. 53, B. 106,'Schl. 28, OS. 260,
M. 103.

Schießplätze, 1851 LG. OÖ. 155, G. 754,
7- 1852 LG. D. 227.

Sfficiers-Profoscuzimmer- und Arrestcbeistel-
luug, 1853 LG. G. 151, 635, D. 331,
Schl. 29, OS. 239, Kt. 469, M. 104, —

1854 LG. Buk. 65.

Stellung der Gendarmerie in ihrer Dien-
stetzübmui, 1850 LG. Kr. 296, — 1853
LG. Buk. 110, - - 1866 LG. TB. 110.

Reguliruug des Dienstes durch die Bezirks-
hauptmannschastcn, 31. Aug. 1868, Z. 2187,

- 17. Febr. 1871, Z- 1435.

Erinnerungen zur wirksamen Verwendung
der Gendarmerie, 1861 LG. D. 33.

Führung der Gendarmerie-Dienstbücher von
den Gemeindevorstäudcn, 1850 LG. B. 170.

Neue Schicßinstruction für die Gendarmerie,
22. Mai 1876, AB. 145.

Instruction für den Gendarmerie-Kriegs¬
flügel, 1870 AB. 375.

Wachtmeister-Bereisung, 12. Juni 1869,
Z. 2885.

Gendarmerie, Juspiciruug der Posten, 3. Juli
1869, Z. 3478.

Gendarmerie-Postenvisitirung hat einver¬
nehmlich mit der politischen Bezirksbehörde
zu geschehen, 16. Jan. 1870, Z. 60.

Gendarmerie - C o n t r v l - P a t r o n i l l c n sind
ohne Einfluss der politischen Behörden
vorzuuehmen, 17. Febr. 1871, Z. 1435.

Regelung des Patrouilleudienstcs der Gen¬
darmerie, 1861 LG. D. 35.

Patrouillcndienst in der Regel zwei Mann,
3. Okt. 1871, Z. 12164.

Überschreitung der ungar. Grenze durch die
k. k. Gendarmen eine besondere Bewilligung
nothweudig und gleichzeitig Anzeige au die
Landesregierung, 18. Juli 1878, Z. 9392.

Uebcreinkommen mit Sachsen und
Baiern wegen Verfolgung der Verbrecher
durch die Gendarmerie, 30. Juli, 29. Sept.
1852, RG. 792, 893, - 28. Rov. 1855,
RG. 221, 594, - 22. Sept. 1856, RG. 660.

Gleiches Uebereiukommen mit Baden, 15. Okt.
1863, RG. 357.

-- — mit Württemberg, 29. Okt. 1863,
RG. 359.

-mitPreußen,16.Jän.1864, RG.157.

Von Prvductionsbewilligungen ist die Gen¬
darmerie zu verständigen, 1852 LG. S. 176,
OÖ. 232.

Jede Verkehrsstörung au Communication
hat von der Gendarmerie dem General-
commando mitgetheilt zu werden, 8. Marz
1877, GB. 8.

Vorladung derselben zu Gericht,
1850 RG. 1669, LG. B. 292, St. 419,
Kr. 398, G. 206, TV. 313, OÖ. 359,
Kt. 263, - 1855 RG. 663, — 1856
RG. 185.

Deren Verwendung bei Markrpreisbestim-
mungen, 1850 LR. G. 228.

- — bei der Asseutiruug, 23. Aug. 1876,
GB. 67.

— bei der Stcuereintreibung, 1850 LG.

D. 506, - 5. April 1876, FM. Nr. 11.

— - bei der Couscriptions-Revision, 1850
LG. NÖ. 317.

- bei Ueberschreitung der Sperrstunde,
1850 LG. TV. 438.

- bei der Volkszählung, 1850 LG.

D. 524.

86

Gendarmerie.

Gendarmerie.

Deren Verwendung beim Bergbau, 1852
LG. Buk. 333, — 1853 LG. OÖ. 23.

- bei Bidiruug der Urlaubspässe, 1852
LG. B. 274.

- bei der Feldpolizei, 1852 LG. D. 224,
419.

- bei Schübliuge-Escorte, 26. Juli 1850,
Z. 7834, — 1857 LG. St. 131, — 28. April
1859, LG. TB. 36.

- bei Deserteurs-Einbringung, 8. Mai
1851, RG. 365.

-bei Escortirung der ärar. Geldsen¬
dungen, 1851 LG. D. 659.

- bei Vorführnng renitenter Schulkinder
(abgcstellt), 1861 LG. M. 62, TV. 65.

— — beiderLocalcontrole, 1869LG.TB. 61.

- bei Ergreifung von Stellungspflich¬
tigen, 1869 LG. TV. 62.

Berechtigung der Gendarmerie zur Forderung
einer Ausweisung von der Finanzwache,
1854 FM 46.

Escortirung der Jnquisitcn, 1850
LG. St. 405, D. 351, — 1851 LG. D. 741,

- 1856 RG. 720, — 1857 RG. 691,
LG. St. 141, — 1858 LG. TV. 11, St. 7,

— 1862 LG. TV. 5.

Den Gendarmen die Gefährlichkeit des Escortes
mitzutheilen, 22. März 1852, Z. 6859.

Anzeigeart über kleinere polizeiliche
Gebrechen, 1850 LG. TV. 249, — 1852
LG. S. 620, — 1858 LG. Bnk. 36, -
1859 LG. OÖ. 15, TV. 20, D. 254.

Auflassung der Anzeigebücher, 1850 LG.
D. 467, - 15. März 1858, Z. 1814, —
1867 LG. OÖ. 111, S. 39, TB. 42.

Vorschrift über Verhaftungen, 19. Nov. 1850,
RG. 1975.

Gendarmerie darf Maße und Gewichte nicht
confisciren, 23. Okt. 1876, Z. 31700.

Widersetzlichkeit gegen die Gendarmen, 1850
LG. D. 301, 302, TV. 161, — 1852 LG.
KL. 583, Buk. 48, - 1878 BZ. 84.

Civil-Sichcrheitswache, 1870 LG. NÖ.
Nr. 6, — 28. Sept. 1871, Z. 12752, -
1872 LG. KL. Nr. 14, — 27. März 1873,
RG. Nr. 50, LG. NS. Nr. 19.

Zeugengebür für die Sicherheitswache, 6. Dez.
1871, RG. 433.

Militärpolizei-Wache, 1849 LG. D. 451,
OÖ. 68, — 1850 LG. D. 196, - 1851
LG. D. 364, 646, Buk. 30 , KL. 278,
OÖ.364, — 1852 RG.725, LG. Buk 115,
— 1853 LG. NÖ. 101, 120, OÖ. 224,
257, D. 279, KL. 4, M. 107, Schl. 2b,
29, Kt. 378, 617, B. 80, 107, St. 67,
Buk. 40, 59, TB. 23, G. 119, 161, —
1854 LG. Buk. 61, M. 5, — 1858 LG.
Buk. 48, — 1861 LG. TV. 87, — 1864
LG. TV. 5, - 1870 RG. 47, AB. 15,
425, — 1871 RG.433, - 1872 AB. 663,
LG. KL. 35, — 1873 LG. NÖ. 35.

Gemeinde - Polizeiwache, 1851 LG.
S. 78, St. 1, OÖ. 110.

Das Tragen des kaiserlichen Adlers und mi¬
litärischer Abzeichen nicht gestattet, 15. Juni
1841, Z. 182926 , - 17. Dez. 1850,
Z. 25235.

v.

Sanität.

Sanitäts-Organismus.

General-Sanitäts-Normale, 2. Jän. 1770,
Pvl.G. 6. Bd. 1, 10. April 1774, Pol.

G. 6. Bd. Ml.

Aufstellung der Protomedicuse, 1. Nov. 1748.

Deren Instruction, 23. Okt. 1806.

— ärztliche Praxis, 1. Juni 1832, PG. 136,

- 9. Okt. 1841, PG. 265.

- Wirkungskreis, 2. Juli 1812, Pol.G. 2.

Sanitäts-Regulirung, 29. Juni 1814, PG.
397, II, - 1816 PG. 558.

Organisirung der Medicina! - Verwaltung,
1. Okt. 1850, RG. 1699, - 15. April 1852,
PG. 396.

Neue Organisirung, 12. Mai, 18. Juli 1870,
NG. 125.

Bestreitung der Sanitätsauslagen in Illyrien,
1. Juli 1828, PG. 231,— I80OLG. Kr. 370.

- in Mähren, 1849 LG. M. 37.

'- in Dalmatien, 1849 LG. D. 52.

— in Böhmen, 1850 LG. B. 165.

See-Sanitätsdienst-Rcguliruug, 1859 LG.

D. 18, — 3. Juni 1871, RG. 75, —
14. Mai 1874, RG. 179.

Sanitätsvorschriftcn bei den Gefälls- und
Sanitätsämtern, 1849 LG. D. 52.

Niederlassung von Aerzten und Heb¬
ammen, 24. April 1827, Pvl.G. 83, PG.
181, — 1852 LG. Kt. 102, - 1856 LG.
S. 153.

-- der Aerztc in Wien, Stud.-Ord. v. Jahre
1804, 1849 RG. 292, — 1850 LG. Kt. 1,

— 30. Nov. 1869, RG. Nr. 184, — 1873

„ LG. NÖ. 127.

Gradus-Erforderuis, 16. Mai 1816, PG. 488.

Praxis der Barmherzige» Brüder, 30. Mai
1750, — 24. Fcbr. 1770, — 3. Aug. 1776,

— 2. Mai 1856, RG. 274, LG. L. 44.

der in Lombardo - Venetien Graduirten,
1859 LG. B. 50, — 1867 LG. TV. 70.

Praxis der Militärärzte, 28. Okt. 1819, Pol.
G' 370, — 1849 PG. 554, LG. NÖ. 24,
- 1862 LG. Kr. 10, TV. 7.

Acrztliche Praxis in Bosnien, 1879 LG. B.
Nr. 32.

Ausländische Aerzte, 1820 Pol.G. 359,

31. März 1836, Pol.G. 8. Bd. 403,
PG. 391, IG. Nr. 128, - 1837 IG.
Nr. 231, - 1839 IG. Nr. 385, — 1851
RG. 91, — 25. Okt. 1859, — 6. Juni 1870,
RG. Nr. 240.

Giltigkeit ausländ, thierärztlicher Diplome,
25. Febr. 1872, CB. 111.

Formulare des Reverses zu ärztlicher Ver¬
wendung im Kriegsfälle, 27. Jän. 1876.

A n st e llu n g der Landesthierärzte, 20. Aug.
1819, PG. 445.

der Bezirksärzte und Hebammen, 21. Jän.
1823, PG. 35, — 24. Sept. 1825, PG. 287,
— 1832 PG. 5, — 4. Fcbr. 1830, PG. 31,

19.  Juli 1851, RG. 497, — 3. Mai
1852, Samml. 140, — 8. Mai 1854,
FM. 277.

— der Militärärzte im Civile, 12. April
1849, RG. 258.

Verleihung an andere nur bei Abhandensein
der Militärärzte, 14. Sept. 1855, Z. 18983.

Begünstigung der Secundarürzte bei An¬
stellungen, 10. Okt. 1872, Z. 21201.

Nachträgliche Prüfung apprvbirter Wundärzte
zum Doctorgrad, 1849 LG. B. 197, —
1852 LG. TV. 44, OS. 78, — 1869 LG.
TV. 160.

Staatsdieustprüsung der Aerzte, 21. März,
27. Dez. 1873, RG. 148, 595, — 20. Jän.
1875, RG. 11, 297.

Beeidigung des angestellten Sanitätspersonals,

20.  Okt. 1831, Pol.G. 203, — 1846
PG. 87, - 1862 FM. Nr. 48, — 1874
LG. B. 27.

88

Aerzte.

Aerzte.

Rechte und Pflichte» der Aerzte und
Apotheker, 1. Dez. 1639, Lock. Hustr.
republ. 7. Sept. 1695.

Instruction für Kreisärzte, 28. Nov. 1785,
Pol.GS. 512, — 28. Sept. 1804, —
14. Febr. 1809, — 13. Ang. 1814, PG.
III, 13, — 26. April 1827, PG. 153.

— für Bezirksärzte, 30. Juui 1803, Pol.
G.L229, — 3. Nov. 1808, Pol.G. 220,

— 3. Jän. 1817, — 30. Juni 1827,
PG. 210, — 4. Okt. 1850, LG. 428, -
19. Juli 1851, RG. 497, LG. OS. 649,

— 1860 LG. OS. 13.

Deren Bereisungs-Instruction, 26. April
1827, PG. 153, — 22. Ang. 1839, PG.
487, — 9. Jän. 1841, PG. 2.

— Reisepläne, 9. Jän. 1841, PG. 2.

— Stellung, 1849 LG. OÖ. 141, — 1850
LG. Kr. 428, — 1851 RG. 497, LG.
Kr. 457, Kt. 416, — 1852 LG. S. 340,
Schl. 414, B. 328, — 1854 LG. Kt. 38,

— 1871 LG. Kr. 12.

Innere Praxis der Wundärzte verboten,
2. Jän. 1770, - 21. Ang. 1783, Pol.
GS. 445, — 29. Nov. 1790, — 7. April
1792, Pol.G. L 5, — 16. Okt. 1806, Pol.
G. 121, — 17. Febr. 1815, PG. 80, —
28. Mai 1818, PG. 434, Pol.G. 170.

Aufhebung dieses Verbotes, 17. Jän. 1873,
RG. 125.

Wundärztliches Filial-Gremium, 10. Nov.
1821, PG. NS. 748, — 1849 LG. NS. 138,

— 1852 LG. S. 864, - 1854 LG.
NÖ. 55.

Vorzugspost der ärztlichen Forderungen bei
Cridafällen, 2. Mai 1644.

Unentgeltliche ärztliche Behandlung der Armen,

17.  Jän. 1739, — 13. März 1741, —
8. Febr. 1751, — 1. Dez. 1760, — 2. Jän.
1770, — 5. Okt. 1804, — 1. Dez. 1812,

— 31. Mai 1813, — 28. Okt. 1819, —
22. Febr. 1822, — 28. Ang. 1836.

Gewissenhafte Ausstellung der ärztlichen Zeug¬
nisse , 1. Nov. 1788, Pol.GS. 872, —
24. Aug. 1815, Pol.G. 419, - 17. Akai
1827, Pol.G. 97, - 16. Juli 1830, Pol.
G. 183, PG. 312, — 19. Juli 1832,
PG. 201, - 23. Aug. 1834, Pol.G. 184,
PG. 281, — 1862 LG. TB. 35.

Commission für Facnltäts-Gntachtcn, 28. Jän.
1874, Z. 15984.

Normalienbücher der Districtsphysiker, 11. Dez.
1823, PG. 406.

— der Bezirkswundürzte, 2. April 1825,
PG. 89.

Oesfentliche Aerzte sind von der Cnratel über
Geisteskranke ausgeschlossen, 12. Juli 1823,
PG. 256.

Sanitätsberichtc, 20. Okt. 1815, PG. 745,

— 6. Okt. 1832,— 3. Febr. 1877, Z. 1181.

Chirurg. Instrumente, Bcistcllung, 2. Nov.
1851, Samml. 103.

Unentgeltliche Behandlung der Finauzwache,
1854 LG. B. 51, D. 138.

Verpflichtung zur Anzeige von körperlichen
Verletzungen, 1851 LG. OS. 1029.

Verehelichung snbalt. Aerzte, 6. Dez. 1866.

Heilmethode mit Actherdämpfe-Anwen¬
dung, 26. Okt. 1845, PG. 552, - 10. Okt.
1847, Z. 34830, IG. Nr. 1091, — 6. Dez.
1850, RG. 2043, — 6. Dez. 1860.

— mit animalischem Magnetismus, 29. Juli
1824, Pol.G. 334, PG. 286, — 26. April
1845, Pol.G. 178.

— mit der Homöopathie, 21. Okt. 1819, Pol.
G. 363, — 10. Febr. 1837, Pol.G. 48,
PG. 12, — 9. Dez. 1846, Pol.G. 240,
PG. 498, — 9. Aug. 1857, RG. Nr. 151
(354 St.GB.)

Vorsichten gegen die Angenentzündnng beim
Militär, 13. Jän. 1853, Z. 29131.

Trichinose, 30. Jän., 27. April, 10. Dez.
1866, LG. für Kärnten.

Einsendung anatomischer Präparate, 5. Jän.
1854, RG. 12.

Erinnerung der Aerzte bei Gefährlichkeit der
Kranken, 16. Aug. 1814, PG. 66, Ul.

Verbot der Curpfuscherei, 1. Dez. 1639,

— 7. Mai 1671, — 5. Mai 1753, —

18.  Febr. 1775, — 13. Juli 1779, —
24. Sept. 1782, - 3. Sept. 1818, -
6. März 1854, RG. Nr. 57, ZZ 343, 344
St.GB.

Anstellung derLandesthierärzte, 29.Juli
1819, Pol.G. 302, — 1821 PG. 4, —
1834 PG. 12.

Instruction derselben, 31. Okt. 1819, Pol.
G. 371, PG. 665.

Magister der Thierheilknnde, 4. Okt. 1841,
Pol.G. 304.

Befähigung anderer Thierärztc, 1849 RG. 97,

— 1850 RG. 1282, — 1871 RG. 271,

— 1873 RG. Nr. 37, 139.

Deren Prnxisausübung, 1863 LG. Buk. 15,
KL. 73, D. 35, M. 52.

Praxis ausgetretener Militär - Cnrschmiedc,
28. Sept. 1873, Z. 17458.

Thierärzte aus der Veterinär-Lehranstalt in
Pest, 5. Okt. 1877, Z. 14028.

Ausländische Thierärztc, 1872 CV. 111/

Uebcr thicrärztl. Curpfuscherei, 1878 VZ. 183,
185, 189.

Gebür für Privat-Thicrärztc für die Seckion
eines Thicres zu administrativen Zwecken,
1873 LG. TV. 16.

Diäten derThierärztc, 1820 LG. Buk. Nr. 26,
1872 LG. TV. Nr. 22. (Sieh Staatsdienst.)

Rangsklasse der Thierärzte, 3. Okt. 1864,
Z. 7074.

Aerzte.

Apotheken.

89

Berechtigung zu einem Nvthapparat, 24. Jän.
1828, Z. 3542, und zu Arzncihaltung,
16. Febr. 1875, Z. 15989.

Hnfbeschlagschulen , 1868 LG. St. 92 , —
22. Febr. 1872, RG. Nr. 18, — 27. Ang.
1873, RG. Nr. 18.

Gemeindcärzte, 1855 LG. D. 189, —
1874 LG. D. Nr. 10, KL. Rr. 8.

Zahnärztliche Praxis, 14. Sept. 1842,

— 13. Dez. 1845, Pol.G. 210, - 3. Jän.
1846, PG. 75,—11. Sept. 1848,— 25. Febr.
1849, RG. 144, — 1870 LG. G. 30.

Heb amm en - Anstellung , 5. Sept. 1761,

— 12. Juli 1769, —' 29. Nov. 1780, —
21. Juli 1823, PG. 35, — 24. April 1827,
PG. 181, — 23. Ang. 1875.

--Eid, 2. Jän. 1771, — 6. Ang. 1787,

— 1874 LG. TB. 103, Buk. 13.

- -Diplome, 27. Okt. 1815, PG. 790, -

5. Okt. 1853, RG. 1073.

- -Unterricht, 20. März 1770, — 17. Febr.,

6. Okt. 1815, PG. 80, 703, — 2. Jän.
1816, PG. 4, — 23. April 1819, PG. 184,

— 1849 LG. TV. 34, B. 21, NÖ. 45.

- -Instruction, 25. März 1874, RG. 31, -
1877 LG. G. 93, - 1878 LG. G. 37,
M. 119.

— -Schulen, 6. Juni 1872, RG. Nr. 81.

— -Stipendien, 1858 LG. TB. 90, — 6. Ang.

1861, Z. 4979.

JüdischeHebammen,3.Sept. 1850, RG. 1579,
LG. Schl. 263.

After-Hebammen, 8., 18. Dez. 1775, — 2. Juli
1825, PG. 224, — 6. März 1854, RG. 256.

Hebammenschnl-Profcssoren, 26. Juli 1858,
RG. 471, - 6. Juni 1872, RG. Nr. 81.

Befugnis zur Aufnahme verschämter Ge¬
bärenden in ihrer Behausung, 1856 LG.
D. 42.

Modalitäten bei der Besetzung von Bczirks-
Hebammen, 1854 LG. Kt. 43.

Vorsehung der Hebammen mit Carbolsäure-
Lvsnng, 23. Okt. 1878, Z. 10381, BZ. 188,
LG. TV. 57.

Verleihung chirurgischer Gewerbe, 1858
LG. B. 68, TV. 47, Kr. 52, D. 180, L. 347,

« - 1863 LG. M. 24.

Aerztliche Honorare und Gebnren,
15. Ang. 1819, PG. 464, - 1850 LG.
TB. 110, - 1857 LG. L. 185, M. 71,
— 1858 LG. L. 342, M. 31, St. 57, —

1865 LG. TV. 36.

— für Behandlung von Findlingen und
Armen, 1824 PG. 295, — 1833 PG. 5,
1868 LG. OÖ. 62, — 1873 LG. S. 42.
Gebären der Acrztc für gerichtsärztliche Ver¬
wendung, 1851 LG. Schl. 255, M. 47,
KL. 17,' TV. 217, — 1853 LG. B. 46,
Schl 34 M 77, — 1855 RG. 296, LG.
Buk. 178, B. 157, - 1856 LG. M. 57,

D. 4, — 1857 LG. TV. 101, M. 50, —
1858 RG. 423, FM. 461, — 1860 LG.
D. 45, - 1864 LG. TV. 6, D. 13.

Gebären der Acrzte bei strafgerichtlichen Com¬
missionen , 1853 LG. M. 51, Kt. 233,
Schl. 11.

— — bei sanitätspolizeilichen Verrichtungen,
1852 FG. 140, LG. G. 628, — 1858 LG.
OÖ. 65, K. 112, St. 29, - 1867 LG. G. 14.

Diäten und Reisegebüren der Privatärzte,
29. Okt. 1826, Pol.G. 118, - 1858 LG.
B. 101, — 1859 LG. TV. 58, — 7. Juli
1870, Z. 10957, — 1874 LG. OÖ. 51,
Kt. 79, — I. Mai, 8. Nov. 1875, ZZ.4931,
16469, LG. OÖ. 127.

- beim Jmpfgeschkfte, 16. Okt. 1828,
PG. 368, — 1856 LG. Kr. 21, — 1858
LG. L. 355, St. 57, - 1863 LG. D. 41,

— 1874 LG. Kt. 87, S. 2, — 1876 LG.
B. 98.

— — bei Epidemien, 31. Dez. 1816, PG.
829, — 1832 PG. 46, — 1838 PG. 284,

— 11. Juli 1856, Z. 15976, — 9. Okt.
1857, Z 27275.

-bei Assentirungen, 12. April 1821,
PG. 156, — 29. Dez. 1832, PG. 314.

Diätcngebär unter zwei Stunden Entfernung,
20. Juni 1823, PG. 202.

— der Gemcinde-Thierärzte und Cnrschmiede,
1857 LG. TV. 116, - 1872 LG. TV. 95.

Cvnten der Aerzte und Apotheker für das
Militär, 24. Juni 1832, PG. 182.

Militnr-Vcrgätnngsvorschrift, 1856 LG. Buk.
102, Kr. 41, B. 63, — 1858 LG. TB. 39,

— 31. Dez. 1859, RG. 20 ax 1860, —
2. Juni 1861, RG. 420.

Militärpferde - Cnrkostcn, 8. Febr. 1844,
PG. 100.

Reiscvergätung nur für den Hinweg, 9. Dez.
1848, PG. 663. (Sieh unter Staatsdienst:
Reisegebür.)

Pension irnng der Bczirksärzte, 1852
LG. OÖ. 368.

Einrechnung der secundärärztlichcn Praxis,
1862 LG. TV. 51, B. 23, M. 92, Kr. 38.

— anderer Dienstleistung, 1871 LG. G. 9.
Witwen und Waisen von bei der Cholera

und Typhus verstorbenen Aerzten und
Spitaldienern, 1832 Pol.G. 188, — 1850
LG. TV. 85, - 6. Mai 1856, RG. 351,

— 8. Mai 1857, RG. 355.

Sanitätsnormalicn für das Militär, sich
Militär.

Apotheken.

Apotheken - Errichtung, 1. Juni 1765, —
10. Nov. 1773, — 1814 PG. 337, —
29. Febr. 1816, PG. 58, - 30. April 1833,
Pol.G. 274, PG. 328, - 16. April 1835,
PG. 98, — 29. Okt. 1840, PG. 412.

v*

90

Apotheken.

Apotheken.

Apotheken-Errichtung in Kram, 18. Juni
1858, LG. Kr. 52, — 11. Jän. 1861,
RG. 53, Nr. 8, — 8. Jän. 1866, Z. 22389.

Verleihung des Apotheker-Gewerbes, 1858
LG. TV. 47, Kr. 52, B. 68, L. 347.

Betrieb und Uebergang des Apotheker-Ge¬
werbes, 9. Jän. 1824, Z. 35822, — 1861
RG. 53, LG. TV. 3, — 8. Jän. 1866,
LG. M. 4, TV. 35, — 1871 BZ. 75.

Mitcoinpetenten haben kein Rccursrecht gegen
die Verleihung, 1870 VZ. 128.

Landcsstclle entscheidet über die Nothwen-
digkeit einer weitern Apotheke, Verleihung
steht der Bezirksbehörde zu, 18. Juni 1858,
Z. 14329.

Recursc in Apotheker-Angelegenheiten, 7. März
1849, RG. 175.

Regelung des Apvthckerwesens in Bosnien,

19.  Febr. 1879, Z. 1999, LG. B. Nr. 30.

Apotheker sind Gewerbetreibende im Sinne
des Handelskammcrgcsetzes, 1861 RG.
Nr. 81, LG. D. 18, - 1878 BZ. 123.

Ausschluss der Inden vom Apothekergcwerbe,
16. Mai 1829, PG. 231.

Studien und Prüfungen der Apotheker,
27. Juli 1755, — 5. Sept. 1761, —

2.  Jän. 1770, — 10. April 1773, —
5. April 1777, Pol.G. 8. Bd. 9, - 2. Okt.
1783, — 19. Jän. 1810, — 1. Febr.
1834, PG. 17, — 29. Jän. 1842, —
1848 RG. 66, — 1849 RG. 175, —
1850 RG. 879, 975, 1161, LG. M. 335,
Kr. 191, — 27. Nov. 1853, Z. 12786,
RG. 1287, — 1854 RG. 243, 769, LG.
G. 16, D. 164, — 1855 LG. D. 112, —
1856 LG. D. 7, — 1858 LG. D. 180, —
1859 RG. 263, — 1860 LG. TV. 78, —
I864 LG. M. 53, — 1866 LG. Kr. 48,
M. 53, 54, - 1869 CB. 86, LG. TV. 160,

— 1870 CB. 28, 678, LG. Kt. 1.

Behandlung reprobirter Lehrlinge, 4. Febr.
1845, PG. 37.

Ausländischer Apothekergchilfen Verwendung,
15. Jän. 1834, Pol.G. 9, — 10. Febr.
1860, Z. 4946, LG. TV. 8, B. 20, Kr. 18.
Acrztc dürfen nicht Mcdicineu verabfolgen,
27. Jän. 1829, Pol.G. 16.

Hausapotheken der Landärzte, 24. Sept.
1782, — 21. Juni 1827, Pol.G. 115,
PG. 240, — 5. Marz 1840, Pol.G. 174,

— 1853 LG. S. 55, — 1855 LG. B. 150,

— 1860 LG. OÖ. 14, - 1871 LG. St. 63,

— 10. April 1873, — 1879 BZ. 154.

Recht der Thierärzte und Cnrschiniede zum
Bereiten von Thicrheilmitteln, 1875 LG.
Buk. 32, M. 70, TB. 34.

Apotheker-Gremien, 15. Mürz 1832,
PG. 159 sx 1833, — 31. Mai 1847,
PG. 247, - 1872 LG. St. 387, 13. Dez.

1873, RG. 699, — 1874 LG. G. 183.

Apotheker-Ordnung, 15. Jän. 1602, —
8. Mai 1644, 6oä. ^ur-tr. Aufsicht über
die Apotheker, 5. April 1777.

— -Instruction, 2. Jän. 1770.

— -Coutrole bei Destillation geistiger Flüssig¬
keiten, 17. Febr. 1836, PG. 185.

Strafe des Einverständnisses der Aerzte mit
den Apothekern, 31. Okt. 1772.

Abschaffung der Apotheken der Geistlichen,
4. Juli '1748.

Verzugszinsen - Aufrechnung, 25. Nov. 1775,
— '28. Nov. 1795, Pol.G. S 95.

Verbot, Recepte mit Signaturen zu schreiben,
13. Okt. 1812, Pol.G. 8 73.

— der Versammlung müßiger Personen in
den Apotheken und des Lesenlassens der
Recepte, 1855 LG. D. 456.

Streitigkeiten nut den Gehilfen, kompetent
das Gericht, 1875 VZ. 179.

Anwendung des metrischen Gewichtes bei
Arznei - Ordination, 1874 LG. Kt. 79,
TB. 237, 287, M. 164, B. 175, - 1875
LG. St. 11, Kr. 26, KL. 1, G. 15, 255,
OÖ. 1, NS. 33, Buk. 6, 8, S. 1, Schl. 9,
1876 RG.Nr.6, — 1877 LG. Schl. 18,
VZ. 12, 76, TV. 74.

Apotheker-Visitationen, 4. Juli 1748,

3.  Juni 1749, - 6. Febr. 1751, —
I.Juni 1765, — 22. Mai 1771, Pol.
G. 6. Bd. 344, — 10. April 1773, -

4.  Juli 1784, — 19. Juli 1785, —
27. Dez. 1788, — 19. Sept. 1813, Pol.
G.I3 76, — 24. Febr. 1817, - 6. Dez.
1819.

Pharmakopoe vom Jahre 1729, republ.

20.  März 1737.

Spätere Pharmakopoen vom Jahre 1775,
10. Jän. 1794, — 26. Okt. 1820, PG. 390,

- 30. Nov. 1821, PG. 417, — 21. Juni
1827, PG. 240, — 20. Okt. 1854, RG. 1075,
LG. D. 171, KL. 86, St. 29, TV. 21,
OÖ. 91, S. 105, NQ. 73, Schl. 76, B. 77,
M. 121, L. 289, K. 15, Kt. 51, — 1855
LG. NS. 45, M. 5, Kr. 13, Buk. 1, -
15. Mai 1869, RG. 327, LG. NS. 233,
225, OÖ. 73, M. 155, KL. 77, S. 79,
St. 79, Kr. 81, Kt. 127, G. 111, B. 224,

- 1870 LG.S.37, Buk. 129, — 10. Okt.
1878, RG. 443, — 1879 LG. Schl.
Nr. 4H 44.

Grundsätze der neuen Pharmakopoe und Taxe
für die nicht darin enthaltenen Medica-
mente, 26. Dez. 1876.

Jede Apotheke muss sich im Besitze der
llditaiiisata nä Llmemalcoposa. befinden,
10. Dez. 1878, Z. 16442.

Apotheker-Taxordnnng, 25. Nov. 1775,
Pol.G. 7. Bd. 379, 30. Sept. 1819,

PG. 79, — 13. Juni, 26. Dez. >822,
Pol.G. 395, 686, — 30. Juni 1836,

Apotheken.

Apotheken.

91

Pol.G. 641, PG. 554, — 20. Okt. 1854,
RG. 1075, 1205, — 1855 LG. M. 89,
D. 21, L. 8, — 16. Jän. 1859, RG. 27,
LG. M. 3, - 15. Mai, 17. Sept. 1869,
RG. 327, 525, LG. G. 175, - 3. Dez.
1872, RG. 653, —19. Dez. 1873, RG. 699,

— 29. Rot). 1874, RG. 467, LG. G. 61, -
1875 LG. G. 16, - 1877 LG. G. 29,
Kt. 35, M. 59, B. 48, TV. 102, G. 29,
61, 67.

Abänderung der österreichischen Arzneitaxe,
28. Okt. 1876, RG. Nr. 135, — 24. Mai,

25.  Nov. 1877, RG. Nr. 106, BZ. 127,

— 3. Dez. 1879, RG. 507, LG. TV.
Nr. 10, G. Nr. 43, 44, - 1880 LG. G.
Nr. 2.

Taxe für Blutegel, oleum rioiiii rc., 1852 LG.
D. 60, — '1853 LG. G. 175, — 1855
LG. TV. 2, Kt. 5, M. 89, NÖ. 52, K. 4,

— 1856 LG.Kr. 50, — 1858 LG. TV. 82,

— 1859 LG. D. 70, TB. 8, B. 26, K. 8,
Kt. 3, — 1863 LG. G. 25, — 1869 LG.
Schl. 177, KL. 239, B. 279, M. 177,
Kt. 147, OS. 91, - 1870 LG. RÖ. 31,

- 1872 LG. OÖ. 63, — 1873 LG.
Schl. 56, B. 15, KL. 17, Kt. 1, St. 81,
TB. 18, G. 231, 1874 LG. TV. 103,

287, - 1875 LG. OQ. 211,'- 1877
LG. OÖ.2, Kt.27, B.11, Schl. 6, St. 25,
TV. 83, 142.

Heilmittel - Ankündigung in den öffentlichen
Blättern, 1859 LG. OS. 121, — 1860
LG. TB. 83, - 1868 LG. TV. 7.

Verkauf von G e h e i m m itt c ln, 1860 LG.
OO. 13, - 13. Mai 1862, Z. 8875, LG.
TV. 20, S. 13.

Unbefugter Arznciverkauf, lO.April
1773, — 11. Nov. 1784, - 11. Febr.
1819, Pol.G. 35, — 8. März 1821,
PG. 134, - 21. Juli 1825, Pol.G. 148,
PG. 251, — 4. April 1837, Pol.G. 113,

— 1851 LG. St. 292, — 1856 LG.
Kt. 11.

Verkauf von Kräntcrcigarren, 1865 LG.
TB. 63.

— von Redlingerpillen, 1854 LG. G. Nr. 51.

— von Theriak, 14. Juli 1824, Z. 8645.
von Creosot, 1852 LG. G. 391.

-- von Blcipräparateu, 1857 LG. TV. 134.

— von Rheumatismus-Ketten, 1849 LG.

M. 44.

°— von Chlorhydrat, 1877 LG. Kt. 51.

— von äthcr. Bitter-Mandelöl, 1855 LG.
OS. 121.

— von Wurmarzucien, 16. April 1840,
PG. 10l, Pol.G. 194.

— von Aethergattungen, 10- Okt. 1847,
PG. 370, — 1850 RG. 2043.

— von Seidlihpulver, 19. Juni 1855,
RG. 505.

Verkauf von Cyankali, 29. April 1859,
Z. 5719, LG. S. 9, TB. 40.

— von giftigen Materialien, 24. Jän. 1839,
PG. 312/

— von Homöopath. Mitteln, 9. Ang. 1857,
RG. 457, LG. TV. 46.

Zeichen unechter China, 9. Mai 1806, Pol.
G. 230.

Medicinalartikel, welche chemische Fabriken
erzeugen dürfen, 19. März 1812, —

26.  März 1818, — 25. Febr. 1819.

Verbot von Apotheken mit comprnnirten
Arzneien, 1. Sept. 1857, Z. 23101, LG.
M. 80.

ausländ. Arzneieneinfuhr, 15.Sept.
1833, Pol.G. 234, PG. 299, - 11. Juni
1852, LG. S. 163, 395, OS. 490, NÖ. 532,
M. 225, Schl. 569, TB. 303, Kt. 384,
594, St. 506, KL. 441, - 1853 LG.
Kt. 9, — 1862 LG. TB. 41, D. 27,
M. 74, - 5. Mai 1863, Z. 7940, -
16. Febr. 1870, Z. 16185, LG. Kt. 31.

Kräu t e r h a n del, 24. Juli 1753, — 9. März
1826, — 1873 LG. St. 99, — 1874 LG.
G. 198.

Bezeichnung der Mineralwässer mit der
Jahreszahl, 1849 LG. G. 52, B. 9, M.12,
32, TV. 25, 59, D. 78, - 1850 LG.
B. 316, G. 341, D. 591, TV. 436, Schl. 282,
Kt. 349, M. 327, Kr. 474, — 1852 LG.
B. 272, Kr. 465, KL. 282, Schl. 494,
St. 391, Kt. 289, M. 230, Buk. 93,
G. 258.

Künstliche Mineralwässer, 29.Dez.4832, Pol.
G. 288, - 9. März 1834, Pol.G. 87, —

11. Nov. 1847, Z. 37869, -- 24. Sept.
1865, Z. 16293, LG. Buk. 32, TB. 45,
M. 52, B. 35, — 1868 LG. B. 40, -
1877 LG. G. 77.

O r d i n a t i o n s u o r m eu für Arme, öffcntl.
Anstalten und pro nsrurio, 1788 Pol.
G. 872, — < 822 Pol.G. 468, — 1823
Pol.G. 66, PG. 141, — 1825 PG. 3,

— 1838 Pol.G. 189, — 1846 Buk.
PG. Nr. 41, Kr. PG. 188, — 22. Nov.
1852, Samml. 244, — 1866 LG. S. 53,
OS. 25, — 1867 LG. M. 3, TV. 16,
St. 55, Kr.44, - 21. März 1870, Z.229,
LG. M. 209, NS. 185, St. 79, S. 47,
B. 102, D. 195, KL. 43, Kr. 190, TV. 95,
Kt. 61, Schl. 143, Buk. 141, OÖ. 83,
G. 63, — 16. Dez. 1874, RG. 499, —
1875 RG. Nr. 5, 6, — 1876 RG. 17,

— 1877 LG. St. 69, B. 32 , RÖ. 49,
S. 23, BZ. 76, Kt.28, Schl. 18, — 1878
LG. G. 5, - 1879 LG. TV. Nr. N.

Ordination des Chlorkalkes pro usrurio,

12. Juni 1841, PG. 120, — 10. Okt.
1847, — 6. Dez. 1850, RG. 2043.

92

Apotheken.

Epidemien.

OrdimitionderMcigiiesiapros.srs.rio, 15. Juni
1838, PG. 107.

— des Leinsamens pro usrurio, 18. Okt.
1838, PG. 344.

Arznciliefernng und Rechnungen
prousrurio, 18. März 1819, Pol.
G. 81, — 1820 PG. 169, 210, 226,
433, — 5. April 1821, Pol.G. 103, -
4. Juli 1822, PG. 345, — 9. Sept. 1823,
PG. 349, — 13. Ang. 1829, PG. 375,

— 16. April, 28. Ang. 1832, PG. 111,
200, 269, Pol.G. 235, - 16. Okt. 1834,
PG. 359, Pol.G. 238, — 10. Nov. 1836,
PG. 753, — 29. Sept. 1842, PG. 287,

— 1. Okt. 1843, Pol.G. 247, PG.234, —
1844 PG. 100, — 24. Okt. 1845, PG. 65
sx 1846, — 1848 PG. 663, — 1849
LG. NÖ. 50, - 1850 LG. TB. 109, 110,

— 1854 LG. Kr. 81, D. 81, B. 58, —
1855 LG. B. 45, 131, OÖ. 3, Kr. 26, —
6. Mai 1857, FM. 167, — 1862 LG.
TV. 40, — 1863 LG. TB. 4, - 1870
LG. St. 79.

Epidemien.

Jnfections-Ordnnng, 28. Aug. 1562.

Pestpatent, 21.Aug. 1625, — 16.Jan. 1646,

— 19. Okt. 1679.

Epidemien-Sanitäts-Normalc, 22. Okt. 1766,

- 2. Jan. 1770, — 1855 LG. Kt. 10,

— 1867 LG. KL. 2.

Voreilige Anzeigen, 3. März 1808, Pol.
G.L145, - 23. April 1819, PG. 182.

Epidemieverfahren nur in Fällen unabweis¬
barer Rothwendigkeit einzuleiteu, 2. Ang.
1878, Z. 5501.

Ordination bei Epidemien, 24. Ang. 1820,
PG. 169, 226.

Chlorkalk-Räucherungen, 6. April 1820,
Pol.G. 88, - 28. Sept. 1831, PG. 265,
374.

Locälcommissioueu, 29. Aug. 1837, PG. 110.
Aerztliche Behandlung Armer bei Epidemien,
28. Juni 1788, Pol.G. 18, 19, — 1841
Buk. PG. Nr. 224.

Verwendung der Bezirkswuudärzte hiebei,
1. Aug. 1823, PG.252, — 15. Dez. 1825,
PG. 363.

Epidemien - Rechnungen, 30. Juni 1820,
PG. 226, — 9. Sept. 1823, PG. 349, —
19. Juli 1832, PG. 200, — 1864 LG.
KL. 87.

Finalbericht bei Epidemien, 16. Dez. 1823,
PG. 4 sx 1824, — 3. Aug. 1876, Z. 10705.

Zur Hintauhaltung der Einschleppung an¬
steckender Krankheiten und Gesundheits¬
pflege, 21.Juni 1878, EC. 499, — 1879
LG. TV. 1. Stück.

Reisctransport von Personen mit anstecken¬
den Krankheiten, 25. Jan. 1879, Z. 34181,
BZ. 128.

Blatternkraukhcit, 19.Aug.1801, Pol.
G. 130, — 26. April 1845, PG. 356.

— sogleiche Anzcigepflicht, 21. Febr. 1812,

— 22. Juli 1814.

— Bestattung in aller Stille, 19. Nov. 1811,
Pol.G. 6 176.

— Reinigung mittelst Laugen, 17. Sept.
1815. '

— Ausweise über den Kranken, 1849 LG.
B. 261, — 1854 LG. L. 15.

— Behandlung der Jmpfreuitcnten, 9. Okt.
1840, PG.412, — 1849 LG. G. 71.

— Verheimlichung der Krankheit, 22. Juli
1814, Pol.G. 92, — 13. Mai 1824,
PG. 177.

— Warnungstafel, 3. Juli 1815, PG. 512.
C h o l e r a v v r s icht e n, 1836 PG. 485, —

1848 Buk. PG. Nr. 35, 106, — 1849
LG. M. Nr. 109, D. Nr. 10, — 20. Juli
1866, Z. 13435.

Aerzte, nöthigcnfalls mit erhöhten Diäten,

26. Okt. 1872, Z. 16450.

Cholera-Anslagen, 1831 PG. 363, - 1833
PG. 22.

Pest-Polizeiordnung, 21. Mai 1805, Pol.
G. cV 131, — 14. März 1834, Pol.G. 91,
PG. 67, — 30. Juni 1837, Pol.G. 205,

— 1871 RG. Nr. 46.

Gegen die Ruhr, 1853 LG. Buk. 70.

Vorsichten gegen die Verbreitung der Lust-
seuche, 16. Juli 1817, Pol.G. 284.

Kosten für daran Erkrankte, 23. Mai 1855,
Z. 9931, — 19. April 1860, Z. 12200.

Heiluugskosten der Krätze, 8.Juli1845, Pol.
G. 133, - 28. Mai 1858, LG. Bnk. 54.
Bolksunterricht über das Nerv en sieb er,

27. Febr. 1806, Pol.G. 105, — 23. Okt.
1831, Z. 4132.

Erforschung der Ursachen des Cretinis-
mus, 1862 LG. TV. 24.

Maßregeln zur Hintnuhaltuug der Ueber-
tragung der granulösen Augeueutzün-
dung, 1853 LG. B. 8.

Verbot geistlicher Missbräuche bei Epidemien,
19. Sept. 1780.

Contumaz-Vorschriften, 25. Aug. 1766, —
4. Mai 1805, IG. Nr. 731, — 1824
IG. Nr. 2026,2168, - 1831 IG. Nr. 2522,

— 13. Mai 1832, Pol.G. 132, — 31. Juli
1835, PG. 461, IG. Nr. 57, - - 28. März
1849, RG. 246, LG. D. 125, 285, 279,

1850 LG. G. 87, D.162, 285,
1851 LG. KL. 675, — 1852 LG. G. 472,
D. 354, KL. 12, 193, — 1853 LG. D. 191,
KL. 49, — 1857 LG. KL. 45, - 1861
RG. 466, — 18. Sept., 29. Okt. 1866,
ZZ. 15242, 17357, — 1867 LG. KL. 1.

Epidemien.

Spitäler.

93

Anordnung der Kuhpockcil-Jmpfnna,
20. Mürz, 3. Juli 1802, Pol.G. 42, II 2,

— 1. Juli 1803, Pol.G. 6 1, — 30. Juni
1807, Pol.G. 11168, — 28. Jan. 1808,
Pol.G. 116, — 21. Febr. 1812, Pol.
G. H 113, — 22. Febr., 12. März 1817,
Pol.G. 65, - 14. Jän. 1819, Pol.G. 7,
PG. 101, — 26. Nov. 1822, PG. 227,
339, — 28. Juni 1832, Pol.G. 183, —

9. Juli 1836, Pol.G. 755, PG. 675, -
16. Juni 1838, PG. 128, - 2. April
1841, PG. 108, — 1849 LG. M. 77,
B. 1, — 1850 LG. OÖ. 129, — 1852
LG. S. 429, KL. 283,— 1853 LG. Kt. 615,

— 1856 LG. Kr. 21, - 1860 LG. TV. 53.

Die Jutervenirung politischer Beamten bei
der Impfung verboten, 25. Ang. 1864,
Z. 10884.

Revaccination, 30. Juli 1840, Pol.G. 305,

— 8. Mai 1843, Pol.G. 165.

Jmpfprämien, 26. Juni 1806, Pol.G. 91,

— 21. Sept. 1811, Pol.G. II 61, — 1817
Pol.G. 71, 152, 368, — 25. Jän. 1818,
Pol.G. 5, - 6. Dez. 1843, Pol.G. 286,
PG. 149, 325, — 1850 LG. Kt. 263,
TB. 132, — 1853 LG. OÖ. 279, — 1873
LG. D. 11, — 1876 LG. Kt. 36.

Impfausweise und Berichte, 28. Juni 1814,
PG. 188, II, - 18. Mai 1815, Pol.G. 243,

— 7. Juni 1817, Pol.G. 152, - 9. Nov.

1821, PG.400, — 7. Mai 1822, PG. 110,

— 4. April 1823, PG. 29, 87, -

10. Febr. 1825, Pol.G. 22, — 2. April
1841, Pol.G. 107, — 1850 LG. B. 71,

- 1859 LG. Kt. 3, — 9. Okt. 1865,
Z. 20047, — 1866 LG. TB. 105, —
14. April 1874, — 12. April 1875, Z. 4836.
Jmpfküstcn, 15. April 1817, PG. 98, -

16. Nov. 1820, PG. 5 sx 1821, - 28. Juni

1822, PG. 249, — 7. Nov. 1828, PG. 368,

— 1850 LG. Kr. 457, - 1851 LG.

S.  637, — 18. April 1856, LG. Kr. 49,

— 15. Sept. 1858, Z. 16878, — 1859
LG. M. 70, — 13. März 1860, Z. 8032,
LG. B. 28, — 25. Juni 1863, Z. 4750,

— 1873 LG. B. 91, — 1874 LG. S. 2,

— 1876 LG. B. 98.

Neisegebüren der Jmpfärzte, 31. Juli 1812,
Pol.G. 6 20, - 15. Sept. 1858, Z. 16878,
LG. St. Nr. 18, — 1863 LG. D. 41, —
1874 LG. S. 2, - 1876 LG. B. 98.

Leichentrausport - Bestimmungen,
1849 LG. NÖ. 139, — 1854 LG. St. 5,

— 19. Mai 1856, Z. 1553, LG. M. 49,
Buk. 121, — 1857 LG. L. 136, — 1859
LG. NÖ. 17, St. 17, — 1860 LG. M. 33,

— 3. Aua. 1871, Z. 9404, - 5. Mai,

11. Juni 1874, Z. 8944, RG. 124.

Kompetenz zur Bewilligung, 1856 LG. L. 84,

— 17. Aug. 1871, FM. 153.

Formular der Leichenpässe, 6. Mai 1856,
Z. 8690.

Gebüreufreiheit der Lcichcupässe, 9. Juli 1856,
Z. 20397.

Leichcntransport bei Militär, 20. Dez. 1874,
Z. 19236.

Mautfrcihcit der Leichenfuhrcn, 27. Juli 1858,
RG. Nr. 111, FM. 243.

Leichentrausport auf der Eisenbahn, 1856
LG. 103, — 1874 LG. Buk. 59.

Transport der Leichen ins Ausland, 1856
LG. B. 45, 52, Buk. 61, 96, — 1862
LG. Ni. 26, — 1871 FM. 153, LG. St. 63.
-von und nach Preußen, 1856 LG.

G. 77, — 1878 LG. M. 29, 32.

- von und nach Sachsen, 1854 FD.
B. 251, — 1856 LG. Buk. 61, L. 77, —
1858 LG. L. 11, - 1867 LG. G. 13, —
1875 FM. 18, LG. Buk. 11, M. 40, 43,

— 1879 FM. 361.

— — nach mehreren deutschen Staaten,
1856 FM. 221, 222, LG. Buk. 61, B. 70,
G. 77, 100, L. 77, — 1858 FM. 71,
243, LG. B. 4, 71, L. 328, 349, M. 9,

— 1859 FM. 172, LG. B. 28, M. 54,

L. 24, — 1862 FM. 63, 332.

— — nach Bosnien, LG. M. Nr. 23, 24.

Kandes-Wohlthätigkeitsanstaltell.

Instruction für S pitäler, 17. Nov. 1787.
Oesfentlichkeits - Erklärung der Spitäler,

6.  März, 9. Nov-1855," ZZ. 6382, 21819,

— 4. Dez. 1856, Z. 26641, — 10. April
1857, Z. 10946, — 7. Juni 1859,
Z. 10536, — 10. Jän. 1866, Z. 16823,

— 1868 BZ. 12, — 1869 BZ. 58, —
1872 BZ. 9.

Krankenaufnahmc in die öffentlichen Spitäler,
1823 PG. 271, — 1835 PG. 49, — 1836
PG. 40, — 1839 PG. 462, — 1845
PG. 373, — 1854 LG. Buk. 48, — 1855
LG. M. 178, — 1858 RG. Nr. 11, LG.
St. 20, — 1862 LG. TV. 35, — 1864
LG. TV. 7, S. 87, — 26. Sept. 1865,
Z. 19197, LG. Buk. 33, - 1868 LG.

M. 40, — 1869 LG. TV. 90, — 1874
LG. G. 129.

Krankenhäuser, öffentliche, sind nicht als
Laudesiustitute anzusehen, 15. Febr. 1863,
Z. 1213.

Uebernahme der Kranken aus den Spitälern
seitens der Gemeinden, 30. ,Sept. 1880,
Z. 13517.

Verhältnis der Kliniken zum Spitale, 11. Juli
1872, Z. 10355, LG. NÖ. 61.

Statut des Wiener allgemeinen Spitals, 1784
Pol.G. 6. Bd. 203.

— des Spitals in Graz, 1865 LG. St. 2,

— 1872 LG. St. 133.

94

Spitäler.

Wndelhäuser.

Verwaltung der kleinen Spitäler in Mähren,
1851 LG. M. 263, 1879 LG. M.

Nr. 21.

— der Spitäler in Steiermark, 1872 LG. St.
189, — 1873 LG. St. 125.

-in der Bukowina, 1874 LG. Bnk. 71,

- 1876 LG. Bnk. 17.

in Kärnten, 1875 LG. Kt. 47.

- in Brünn u.Olmütz, 1870LG.M. 161.
E r k l ä r n n g der Krankenhäuser a lsö f f c nt -

liche Anstalten in Tirol, 1857 LG.
TV. 115.

-in Laibach, 1859 LG. Kr. 54.

- in Galizien, 1859 LG. L. 57.

--in Waidhofen, 1864 LG. M. 2.

- in Pakrac, 1865 LG. M. 53.

— — in Radkersdorf, 1866 LG. M. 75.

— - in Dalmatien, 1866 LG. D. 28.

— - in Kopreinitz, 1869 LG. M. 26.
- in Großwardeiu, 1866 LG. M. 85.

in Raab, 1866 LG. M. 80.

— — in Warasdin, 1872 LG. Schl. 11.

- in Karlstadt, 1872 LG. Schl. 71.

— in Galata, 1869 LG. M. 184, —
1870 LG. D. 1, 34.

- in Belovar, 1872 LG. Schl. 91.

— - in Wien, 1872 LG. M. 9, 107, 109.

— - in Sissek, 1872 LG. M. 104.

in Agram, 1873 LG. M. 14, Schl. 29.

— - in Alexandrien, 1873 LG. St. 33.

— — in Lturs iniusto, 1873 LG. OS. 63.

in Zwettl, 1873 LG. M. 32.

- in Stvckcrau, 1873 LG. M. 34.
- in Troppau, 1873 LG. M. 81.

in Triest, 1873 LG. M. 82.

- in Linz, 1874 LG. OS. 71.

- - in Stryi, 1874 LG. G. 139.

- in Zengg, 1874 LG. M. 65.

in Prcic, 1874 LG. M. 94.

- in Ncnpaka, 1875 LG. Schl. 59.

- - in Požega, 1875 LG. M. 108.

in Pola, 1875 LG. M. 150.

- in Gürz, 1876 LG. Schl. 8.

- in Starkenbach, 1877 LG. M. 15.

— — inOberhollabrunn, 1877LG. Schl.90.
-in Vnkovär, 1878 LG. Schl. 46.

— — in Sokal, 1878 LG. M. 166.

-in Kraknn, 1879 LG. G. Nr. 80.

- in Zwickau, 1879 LG. Schl. Nr. 27.
Auflassung einzelner Krankenhäuser als allge¬
meine Spitäler, 1870 LG. TV. 226.

Aufsicht über die öffentlichen Spitäler, 1870
LG. G. 7, - 1871 LG. D. 41.

Verfahren mit den an unheilbaren Krank¬
heiten Leidenden, 1860 LG. TB. 70, —
1861 LG. M. 27, — 1862 LG. TV. 18,

— 1869 LG. TV. 69, OÖ. 63, B. 168,
D. 46, St. 78, 85, G. 101, Kt. 45, Kr. 58,
Schl. 63, M. 73, S. 69, KL. 71, Buk. 83,
RÖ. 221, — 1874 LG. B. 2.

Transport eines Kranken in seine Hcimats-
gemeinde, 1863 LG. TV. 33.

Bestellung der Geldbriefc für in Kranken¬
anstalten Befindliche, 1849 LG. G. 91,
TV. 55, — 1850 LG. B. 111, TB. 156,
G. 94.

Verwaltung des Spitalsfondes, 1850 LG.
B. 51, — 1852 LG. B. 156, 955.

Wirkungskreis der polit. Behörden auf das
Cnrwesen in Curorten, 16. Juli 1860,
Z. 1868, 3. Nov. 1861, Z. 6834.

Curwesensvorschriften für Hall, 1855 LG.
OS. 37.

— für Ischl, 1855 LG. OS. 45.

— für Gastein, 1851 LG. S. 414, Kt. 129,

— 1852 LG. K. 385, — 1854 LG. S. 39,

— 1855 LG. S. 51, — 1862 LG. S. 17,
TV. 35, — 1868 LG. S. 19, 23, — 1870
LG. St. 74, — 1873 LG. TV. 26, St. 87.

— für Luhatschowitz, 1856 LG. M. 99, —
1857 LG. M. 42.

— für Karlsbad, Marien- rind Franzensbad
und Töplitz, 1866 LG. B. 36, — 1867
LG. B. Nr. 41, — 1868 LG. B. 79, —
1875 LG. B. Nr. 66.

— für Freiwaldep-Gräfenberg, 1876 LG.
Schl. 27, — 1877 LG. Schl. 6, — 1879
LG. TV. Nr. 11, Schl. Nr. 22, — 1880
LG. Schl. Nr. 8.

Statuten über Gebär- mrd Findelhäitscr,
1789 Pol.G. 17. Bd. 690.

— der Gebäranstalt Bukowina, <866 LG.
Buk. 9.

- alle Laste, 1868 LG. TV. 17.

— — in Brünn und Olmntz, 1870 LG-
M. 161.

-in Wien, 1870 LG. NS. 127, -
1878 LG. NS. 4.

- in Tirol, 1874 LG. TB. 60, — 1875
LG. TV. 2.

- in Sebcnico, 1859 LG. D. 121.
-in Obcrvsterreich, 1866LG.OS.Nr. 7.

-in Steiermark, 1856 LG. St. Nr. 11-
Auslassung der Findelanstalten, 1871 LG.

Kr. 63, — 1872 LG. St. 69, — 1873
LG. G. 179, 205, - 1879 LG. KL. Nr. 1,
Schl. Nr. 23, 24, M. Nr. 21.

Aufnahme der Schwangeren und Findlinge,
24. März 1825, PG. 103, — 7. Jan.
1836, Pol.G. 13, PG. 40, — 11. Juli
1839, PG. 470, — 21. Okt. 1841, PG. 290,

— 1853 LG. OS. 112, — 1858 LG.
St. 20, — 1866 LG. OÖ. 21, - 1869
LG. G. 193, — 1870 LG. NÖ. 143, 144,

— 1872 LG. NÖ. 21, — 1878 LG. NÖ. 13.

Erziehung und Versorgung der Findlinge,
24. Juli 1792, Pol.G. 125, — 28. Juli
1797, Pol.G. 8 15, - 6. Sept. 1804,
Pol.G. 8 129, — 1813 Pol.G. 8 74, —
1823 Kr. PG. 448, — 1825 Kr. PG. 194,

Findel- und Irrenhäuser.

Verpflcgskosteu.

95

211, — 17. Jän. 1830, PG. 267, —
1835 Pol.G. 104, PG. 35, — 1849 LG.

B.  269, — 1857 LG. D. 60, — 1865 LG.

8. 3.

Vcrpflegsdaucr, 1865 LG. Schl. 23, M. 54,
NÖ. 7, TV. 47, - 1866 LG. TV. 33.

Taufe und Religionsgenossenschaft derselben,
1868 LG. Kt. 11, TV. 2.

Aufsicht der Pfarrer über dieselben, 14. Mai

1835.

Deren ärztliche Behandlung, 1824 PG. 295,

— 27. Dez. 1832, PG. 5 sx 1833, —
20. Juni 1839, PG. 424, — 1860 LG.
OS. 11, — 1873 LG. S..42.

Unterbringung nur bei katholischen Zieh¬
eltern, 27. Juni 1831, Pol.G. 97, PG.
211, — 1856 LG. M. 77, — 1861 LG.
M. 1, — 1862 LG. M. 54, — 1870 LG.
M. 381.

Zeugnisse der Pflegemütter, 24. Febr. 1827,
PG. 92, IG. Nr. 2265, — 1854 LG.
St. 16.

Begünstigungen der Pflege-Eltern, 8. April
1819, PG. 250.

Berpflegsgeldcr - Auszahlung an Zieheltern,
12. Nov., 24. Dez. 1858.

Evidenzhaltung der Findelkinder, 3. Mai

1836, PG. 441.

Deren Vermögen, 21. Nov. 1839, PG. 611,

— 1843 IG. Nr. 722, — 9. April 1847,
PG. 201.

— Vormünder, 17. Ang. 1822, Pol.G. 604,
PG. 400, IG. Nr. 1888, - 17. Juni
1823, Pol.G. 159, PG. 240, IG. Nr. 1948,

— 30. Jän. 1834, PG. 15.

— Adoptirung, 1855 LG. D. 49.

—- Gerichtsstand, 21. Ang. 1856, RG. 535.

— Gemeinde - Angehörigkeit, 1849 RG.
Nr. 170, 8 19, — 1859, RG. Nr. 58,

— 1862 RG. Nr. 18, — 1863 RG.
Nr. 105.

— Heimsendung im Wohlthatswege, 30. April
1878, LG. B. 31.

— Aussolgung an die eigene Mutter, 16. Dez.
1844, PG. 19 sx 1845.

Erwerbsunfähige Findlinge, 5. Okt. 1826,
PG. 280, -- 17. Juni 1840, PG. 150.

Ableben derselben, 26. Nov. 1842, PG. 305,

— 19. Dez. 1872.

Deren Todtenscheine, 26. Nov. 1842, PG. 305,

— 19. Dez. 1872.

Findelkinder sind unentgeltlich zu begraben,
14. Juli 1785, Pol.G. 672.

Einführung der Urknnden in Findelhänsern,

9. Sept.' 1842, PG. 283

Uebcrgang der Kassen der Fnidel- und Gc-
bürhausfvnde an die Landeskasse, 1861
LG B.35, — 1862 LG. Kr. 6, M. 21, 49.

Reformen der Findclvcrpflegung, 1873 LG.

B. 9.

Jnrenwesen, 4. Mai 1874, RG. 179, —

- 4. Juli 1878, RG. 323.

Statut für die Irrenanstalt in Salzburg,
1859 LG. S. 27, - 1860 LG. OÖ. 10.

- in Mähren, 1863 LG. M. 79.
- in Hermanustadt, 1864 LG. M. 60.

- - — in Oberösterrcich, 1867 LG.OQ. 115,

— 1874 LG. OÖ. 51, — 1879 LG. OÖ.
Ul. Stück.

- in Wien und Jbbs, 1869 LG.NÖ.27.
- in Hall, 1874 LG. TV. 105.

— in Knpalskov, 1875 LG. G. Nr. 6,

- 1876 LG. G. 43, 51, 57.

-in Klagenfurt, 1878 LG. Kt. 15.

- in Prag und Kosmanos, 1876 LG.

B. Nr. 69.

— — in Steiermark, 1875 LG. St. Nr. 36.
Aufnahme in die Irrenhäuser, 1825 PG. 250,

— 1826 PG. 162, — 1851 LG. Kt. 29,

- 1854 LG. B. 33, - 1855 LG. St. 5,

Kt. 4, — 1858 LG. St. 20, — 1860
LG. M. 17, — 15. Febr. 1870, Z. 1218.
Einsendung der Kranken, 12. Juni 1845,
PG.377, — 1. Sept. 1852, Sainml. 183.
Instruction für Aufseher, 14. Nov. 1815,

PG. 216.

Behandlung belgischer Irren, 13. April 1861.

— russischer Irren, 7. April 1863, Z. 3012.
Entlassung noch vor der Genesung, 1854

LG. St. 11, B. Nr. 14.

Uebergabe der Irrenanstalten an den Landcs-
fond, 1861 LG. B.35, — 1862 LG.
Kr. 6, - 1867 LG. TB. 29, — 1869
LG. Buk. 110.

Verpflegskosten.

Rcpartition und Einbringung der Kranken-,
Gebär- und Irrenhäuser-Verpfl eg s-
kost en, 1823 PG. 253, — 8. Juli 1824,
PG. 253, — 3. Ang. 1825, PG. 103, 231,

- 1826 PG. 158', — 1830 PG. 499, -
24. Febr. 1832, PG. 19, 27, 53, -
18. Febr. 1833, PG. 22, — 1835 PG. 85,
187, 447, Pol.G. 187, — 1839 PG. 527,

- 1850 LG. TV. 108, 350, B. 61, 96,
165, 213, NÖ. 319, M. 157, Kt. 172,
Schl. 214, Kr. 370, — 1853 LG. Kt. 217,
B. 1, — 6. März, 7. April 1855, ZZ. 15022,
6382, 21819, LG. St. 117, Kt. 107,
TV. 102, M. 278, B. 139, L. 93, 135,
K. 135, — 4. Dez. 1856, Z. 26641, LG.
B. 30, — 10. April 1857, Z. 10946,
LG. S. 7, D. 70, TV. 8, NÖ. 1, —
23. Mai 1858, Z. 10333, - 7. Juni
1859, Z. 10536, — 1860 LG. TV. 55,

— 1864 RG. 140, LG. OÖ. Nr. 8, —
1865 LG. Kt. 49, - 10. Jän. 1866,
Z. 16823, LG. TV. 74, — 1867 LG.
Kt.32, TV. 29, OÖ.65, — 1868 RG.31,

96

Verpflcgskosten.

Berpflegskosten.

VA 12, LG. B. 42, — 1869 RG. 267,
VZ. 58, — 1871 LG. St. 18, TB. 71,

— 1872 VZ. 9, — 1873 VZ. 159, LG.
TV. 1, — 1874 RG. 179, LG. St. 139,
TV. 47, — 1875 LG. G. 7, — 25. Jan.
1877, Z. 735, — 1878 VZ. 119, LG.
St. 29, — 1879 VZ. 82, — 1880 LG.
St. Nr. 4, M. Nr. 10, 12.

Berechnungsart der Berpflegsgebür, 10. April
1857, Z. 10946, LG. B. 35, TV. 107,

L. 165, — 10. Mai 1878, Z. 5851.

Verpflegskostcn-Rcchnungcn, 1849 LG. B. 77,

— 1858 LG. TV. 2, — 10. Jan. 1860,
Z. 16823, LG. B. 1, TV. 55.

Armutszeugnisse - Ausstellung hiebei, 1828
Buk. PG. Nr. 61, - 1856 LG. L. 99,

— 1866 LG. Schl. 33, — 1869 LG.

M. 154, D.48, — 1870 LG. Buk. Nr. 34,

— 1872 LG. St. 151.

Concnrrenz des Landesfondes zu den Ver-
pflegskostcn, 1850 Samml. 35, — 1851
Samml. 95, — 1857 LG. B. 3, — 1858
LG. L. 343, - 1859 LG. TV. 61, -
1864 LG. KL. 57, 58, - 1867 LG.
OÖ. 89, — 1868 LG. G. 93, TV. 26, -
1. Mai 1869, RG. Nr. 58, LG. KL. 244.

Ersatz der Vcrpflegskosten durch die
Gemeinden, 1867 LG. OÖ. 107, — 1868
LG. TV. 26, - 7. Dez. 1869, RG.Nr.26,
BZ. 91, — 1870 LG. TV. 211, — 1875
LG. Kt. 45.

Kasten für arme Syphilitische, 2. Mai 1807,

— 4. Mai 1809, Pol.G. 108, — 4. Jan.
1827, Pol.G. 1, PG. 48, - 16. Nov.
1848, Z.8305, — 1849 LG. G. 16,
NÖ. 16, — 1851 LG. St. 480, - 1852
LG. KL. 83, B. 149, S. 99, Kr. 124,
G. 159, — 1853 LG. G. 181, - 23. Mai
1855, Z. 9931, - 19. April 1860, LG.
B. 37, — 1872 LG. Schl. 90.

— für Dienstboten, 1858 LG. TV. 30, 84,

— 1863 LG. Kt. 1, — 1868 VZ. 122,

— 1872 VZ. 27, 146.

— für Schüblinge in den Spitälern, 1853
LG. OS. 2, - 1873 LG.B. KO, Kt.47,

— 1874 LG. TV. 95, D. 13, Schl. 7.

— für Lehrlinge, Gew.-Ord. W 94 bis 96,
1870 BZ. 120, 191.

— für Gesellen, 10. März 1848, Z. 7777,

— 1858 LG. TV. 30, 84, — 1864 LG.
TV. 1, — 1869 VZ. 131, 159, — 1873
BZ. 119.

— fürGenosscnschaftsgchilfen, 1872 VZ. 102.

— für Faüriksarbciter, 1871 BZ. 159.

— des Arbeitgebers für Taglöhncr, 30. April
1840, Z. 11757, — 1869 BZ. 131, —
1872 VZ. 11, 75.

— seitens der Zünfte und Innungen, 26. Dez.
1826, PG. 9 sx 1827.

Kosten für arme Cholerakranke, 1831 PG. 363,

— 7. März 1833, PG. 22.

— für Kinder Verhafteter, Rückersatz an die
Gerichte, 21. Ang. 1857, Z. 19120, —
25.Fcbr. 1860, Z.487, - 7. Dez. 1869,
Z. 13546, - 1. Mai 1870, Z. 4292.

— sür Vaganten in den Landgemeinden sind
nicht Polizei-Auslagen, 1868 BZ. 103.

— seitens der Unterstützungs-Vereine, 1872
VZ. 39.

— aus den Pensionen u. s. w., 16. Mai
1818, - 6. Juni 1839, Z. 13769.

— von Seite des Militärs für zur Hei¬
lung iu ein Militärspital abgegebene Asseut-
pflichtige, 26. Febr. 1835, Pol.G. 57, -

1852 LG. D. 283, 362, TB. 53, M. 178,
OÖ. 108, St. 201, Buk. 9, Schl. 186,
Kt. 104.

— der Selbstverstüinmler, 15. Dez. 1846,
Pol.G. 246.

— für Invaliden, 1849 LG. M. 10, 31,
TB. 41.

— 1855 LG. B. 133, - 1856 LG.

S. 119, OÖ. 109.

— für Soldaten, 1818 PG. 150, — 1840
PG. 421, - 1849 LG. TV. 109, 142,

— 1850 LG. G. 224, — 1852 LG. S. 99,

— 1853 S. 89, — 1854 LG. B. 24,

— 1856 LG. Buk. 103, — 1862 LG.
TB. 43, - 1863 LG. TB. 4, - 1868
LG. M. 3, - 19. Aug., 22. Dez. 1876,
ZZ. 11059, 17564.

— für Dienstboten der Militär?, 1876 LG. -
TV. 56, - 22. Dez. 1877, BZ. 12, LG.
TV. 47.

— für Soldatcnweiber und Kinder in Civil-
fpitälern, 17. Okt. 1840, Pol.G. 329, -
19. Aug. 1876, Z. 11059.

Curkvstcn für nrarische Pferde an Civilärzte,
24. Juni 1832, PG. 182.

Beerdignngsgcbür für in Civilspitälern ver¬
storbene Militärs, 1854 LG. B. 24, -
1859 LG. TV. 40, M. 67.

Ersatzpflicht der Beerdigungskosten für
Arme besteht in Böhmen nicht, aber in
anderen Ländern, 2. Okt. 1865, Z. 9604,
LG. TB. 46, Buk. 29, — 1873, VZ. 59,

— 30. Juni 1877, Z. 7138.

Verpflegsgcbürcn in den einzelnen
Irrenhäusern, 1857 LG. Kt. 78, —
1858 LG. Kt. 35, TV. 15, — 1863 LG.
M. 32, 46, 54, 60, B. Nr. 42, - 1866
LG. TV. 75, — ,873 LG. Schl. 122,
St. 257, — 1875 LG. St. 95, — 1876
LG. TV. 4, — 1877 LG. TV. 14.

— in den einzelnen Fiudelhänscrn,

1853 LG. B. 118, - 1854 LG. SW. 69,
St. 19, — 1855 LG. D. 198, — 1856
LG. D. 4t, St. 51, - 1857 LG. Kt. 78,

— 1858 LG.Kt.35, — 1860 LG. M. 21,

Verpflegskosten.

Viehseuchen.

97

— 1862 LG. M. 110, — 1863 LG.
B. 29, Kr.4, — 1864 LG. M. 151, —
1865 LG. TV. 10, Schl. 23, NÖ. 7, —
1867 LG. M. 108, NÖ. 86, — 1872 LG.
M. 56, - 1873 LG. NÖ. 41, B. 91,
M. 77, — 1874 LG. M. 28, 123, 125,
Schl. 68, 71, — 1875 LG. Bi. 159, 184,

- 1876 LG. TB. 4, 19, Schl. 65, —
1877 LG. Schl. 89, M. 17, 22, TV. 77,
142.

Einbringung der Verpflegskosten von
fremden Staaten, 29. Ökt. 1840, Pvl.
G. 345, — 19. Juli 1853, Snmml. 324,
LG. D. 367, G. 181, — 16. Dez. 1859,

— 10. April 1868, Z. 1396, — 27. Juni,

22.  Juli 1869, ZZ. 9824, 2772, — 1870
LG. TV. 227, - 18. Juli 1871, Z. 8857,

- 27. Okt. 1874, Z. 15387, - 21. Jän.,
30. Juni 1877, Z. 185, VZ. 128, LG.
TV. 86, — 1878 VZ. 23.

- gegenüber Ungarn, 1867 LG. TV. 30,
50, — 6. Juni 1869, Z. 2845, — 1870
VZ. 100,102, LG. TV. Nr. 70, —12. Sept.
1872, Z. 6481, — 1. Mürz 1873, -
8. April 1875, — 1880 VZ. 156.

Spitalsvcrpflegskosteu für Ungarn und vies
versa sind vor Feststellung der Zustän¬
digkeit nicht zu vergüten, 18. April 1880,
Z. 5473.

Beerdigungskosten-Reciprocitüt mit Kroa¬
tien, 30. Juni 1877, BZ. 128.

Verpflegskosten - Reciprocität mit Kroatien,
22. April 1876, Z. 1144, VZ. 72, 111.

— unehelicher kroatischer Mütter, 22. Jän.
1876.

Verpflegskosten für hcünfahrende arme Oester-
reicher an den Handelsschiffen, 30. Juni

1863, RG. 278.

Verpflegskosten-Correspondenz direct zwischen
der 'Landesstelle und der Gesandtschaft,
10. April 1868, — 22. Juli 1869.

Eisenacher Convention inbetreff der
Verpflegung und Beerdigung fremder An¬
gehörigen, 11. Juli 1853, RG. Nr. 6 sx
1854/ — 1854 RG. 8, 34, 46, 474, -
1865 RG. 246, — 1866 RG. 141.

Convention gegenüber den deutschen Staaten,

23.  Sept.'1835, Pol.G. 361, PG. 69, —
1859 LG. B. 8, — 10. April 1868, Z. 1396,
— 1871 LG. TB. 73, — 17. Juni 1875,
LG. TV. 31, — 1877 LG. TV. 86.

-- gegenüber Baiern, 11. Okt. 1833, Pol.
G.'241, PG. 308, — 23. Jän. 1851,
RG. 515, LG. B. 21, G. 89, 815, OÖ. 118,
S. 638, Kt. 73, Kr. 24, D. 67, — 1854

RG. 46.

— gegenüber den verschiedenen Schweizer
Cnutoncn, 1857 LG. G. 158, L. 158, 165,
TV. 121, 126, - 1858 LG.M.1, 67,
69, L. 350, 368, TV. 48, 79, — 1859

LG. L. 61, TV. 102, M. 100, - 1865
RG. 16, LG. G. 2, OS. 17, — 1866 LG.
TV. 120, — 1871 LG. G. 3, TV. 37, -
1872 LG. TV. 69, - 1877 LG. TV. 86.
Convention gegenüber Italien, 1859 LG. M.

39, L. 4, K. 6, B . 11, TV. 10, — 1861 LG.
TV. 41, D. 25, M. 28, — 1863 RG. 389,

— 10. April 1868, Z. 1396, - 9. Nvv.
1870, LG. TV. 220, — 1871 VZ. 168,

— 17. Jän. 1875, Z. 18569, — 1876
RG. Nr. 106, LG. TV. 20, 55, — 1877
LG. TV. 86, - 1879, Z. 4873.

— gegenüber Frankreich, 18. Juni 1847,
PG. 310, — 1858 LG. L. 351, B. 73,
TB. 49, - 1859 LG. L. 37, TV. 57, 67,
B. 33, - 1864 LG. D. 3, - 28. März,
28. Ang. 1877, Z. 9344, VZ. 108 sx 1878,
LG. TV. 96.

— gegenüber Dänemark, 1861 LG. D. 29,
TV. 53, - 11. Nov. 1869, Z. 1503, —
1877 LG. TV. 86.

— gegenüber Belgien, 1877 LG. TV. 86.

— gegenüber England, 14. Dez.1868, Z. 8422.

— 9. Aug. 1876, Z. 8961, VZ. 148, —
1877 LG. TV. 96.

— gegenüber Elsass-Lothringen, 1874 RG. 34.

— gegenüber Luxemburg, 1877 LG. TV. 86.

— gegenüber Norwegen, 1877 LG. TV. 96.

— gegenüber Schweden, 1877 LG. TV. 86.

— gegenüber Portugal, 1877 LG. TB. 96.

— gegenüber Spanien, 1862 LG. M. 74,

— 1877 LG. TV. 96.

— gegenüber Russland, 7. April 1863,
Z. 3012, LG. TV. 24, — 10. April 1868,

— 10. März 1872, Z. 1857, — 9. Nov.
1873, Z. 15848, - 1. Ang. 1874, Z. 8667,
LG. TV. 53, 255, — 21. Juli 1880,
Z. 6454.

- gegenüber der Türkei, 23. März 1860,
Z. 8881, LG. B. 28, — 5. April 1861,
Z. 2448, LG. D. 22, — 1877 LG. TV. 96.

- gegenüber Rumänien, 1877 LG. TV. 96.

- gegenüber Moldau, 1859 LG. L. 58,
TV. 101, B. 51.

— gegenüber Serbien, 1877 LG. TV. 96.

— gegenüber Montenegro, 1877 LG. TV. 96.

— gegenüber Alexandrien, 1873 LG. St. 33.

Viehseuchen.

Viehseuche-Ordnung, 21. Jän. 1753, Pol.G.

2. Bd. 12, — 19. Jän. 1762.

Vorsichten gegen Viehseuche, 17. Dez. 1773,

— 17. Mai 1777, — 24. Nov. 1788, —

17. Juli 1786, — 25. Okt. 1787, —
16. Dez. 1791, - 3. Jän. 1797, Pol.
G. L 1, — 20. Nov. 1799, Pol.G. 1t 206,

— 3. Sept. 1816, Pol.G. 278, PG. 690,

— 11. Jän. 1829, Pol.G. 11, - 1835
PG. 101, 19l, — 1837 PG. 60, — 1849

98

Viehseuchen.

Viehseuchen.

LG. G. 88, 162, — 1850 LG. G. 343,
NÖ. 276, — 1851 LG. G. 138, Buk. 5,

— 1852 LG. KL. 433, — 1853 LG.
Buk. 104, - 1854 LG. Buk. 8,9,-
1855 LG. L. 93, — 1856 LG. D. 13,
Buk. 78, - 1858 LG. Buk. 48, - 1875
LG. TV. 54, — 1877 LG. TB. 111.

Biehseuchcnunterricht, 6. Dez. 1859, Z. 32592.
Abänderung desselben, 1861 LG. G. 3, M. 39,

— 1862 LG. M. 19, FD. K. 88, — 1866
LG. M. 47, TB. 43, Kk. 47, Kr. 48,
Schl. 39, — 1872 LG. G. 39, — 1875
LG. TV. Nr. 24, 29.

Verfahren bei Thierseucheu, 1860 LG. Buk. 7,
G. 7, — 1863 LG. M. 113, - 1868
RG. Nr. 118, 119, LG. TV. Nr. 52, -
1869 LG. G. 192.

Aufstellung eigener Fachbeschauvrgane, 1878
LG. S. 1.

Jeder Ausbruch oder Erlöschen einer Thier¬
seuche ist auzuzeigcn, 16., 20. Jan. 1878,
Z. 330, — 30. Inn. 1879.

Gesetz gegen die Thierkrankheiteu,
29. Febr., 28. Juni 1880, Z. 10244,
RG. 65, 81.

Viehseuchen-Uebereinkoimnen zwischen Oester¬
reich und Italien, 1879 FM. 151.

Sachverständige Beaufsichtigung der Vieh¬
markte, 1880 LG. M. Nr. 23.

Einführung von Vieh Pässen mit gleicher
Textirung, 1851 LG. Buk. Nr. 36, 1863

LG. KL. 79, TV. 74, Kt. 15, M. 63, -
1864 LG. TV. 123, M. 69, — 1868
LG. Kr. 32, — 1872 EC. 1128.

Militärpserdc aus Ungarn brauchen keinen
Biehpass, 9. Juni 1880, Z. 8651.

Viehpnss-Formularien sind mit dem Siegel
der Bezirksbehörde zu befestigen, 18. Juni
1880, Z. 4929.

Viehpassform für Ungarn, 30. Dez. 1870,
Z. 18398, — 29. Mai 1875.

— für Kroatien, 28. Febr. 1869.

Auf Bichmärkte darf Hornvieh nur mit dem
Viehpasse zugclassen werden, 29. Mai 1828,
Z. 3449.

Ungarische Viehpässe und Provenienz - Cer-
tificate müssen eine deutsche Uebersctzuug
haben, 29. Jän. 1880, Z. 1399.

Bedingte Gebürenfreihcit derselben, 15. Nov.
1868, Z. 35999.

Vieh transport auf Eisenbahnen,
1862 LG. M. 79, 110, TB. 56, — 1863
LG. M. 5, 17, 29, 35, — 1864 LG.
Kt. 51, — 1866 LG. M. 45, Kt. 15, -
1868 RG. Nr. 118, 119, — 1872 LG.
M. 55.

— nach Egypten, 1868 LG. Kt. 3, NÖ. 5,

— 1870 EC. Nr. 13, — 1871 EC. Nr. 27,

— 1872 EC. 1140, - 1874 EC. 186,
1875 EC. 689.

V i e h - C o n tu m a z v o r s chrift e n, 1849
LG. NÖ. 69, — 6. Mai 1858, Z. 5797,
LG. D. 134, — 1859 LG. L. 54, — 1868
LG. TB. 33, - 1872 LG. G. 133, 143,
149, — 1873 LG. G. 213.

Vorsichten bei Ausführen des abgestandenen
Viehes, 22. Nov. 1749, — 21. Nov. 1763,

— 25. Nov. 1766, — 3. Dez. 1774.

Desiuficiruug, 1851 LG. M. 1, 20, — 7. Ang.
1855, Z. 17098, LG. M. 169, — 1872
EC. 284, — 1. Febr. 1873, NG. 118,
EC. 232, — 1875 EC. 507, — 19. Juli
1879, RG. 445, 447.

Verkehr mit dem Ausland bei
Seuchen, 1850 LG. D. 525, — 1852
LG. KL. 10, 775, — 1862 LG. M. 75,
97, 102, — 1863 LG. M. 21, 53, 62,
TV. 8, - 1865 LG. M. 33, 49, 59, -
1868 LG. M. 1, Kt. 3, Schl. 9, NS. 5, —
1870 LG. KL. 207, G. 183, — 1871 LG.
TV. 34, — 1879 FM. 151.

H o r n v i e h s e u ch e - N o r m a le, 1785 Pol.
G. 8. Bd. 367, — 14. April 1798, Pol.
G. L 56, — 26. März 1814, PG. 1, 215,

— 28. Dez. 1844, Pol.G. 289, — 27. März
1845, Pol.G. 33, PG. 24, 307, — 1850
LG. S. 751, D. 487, NÖ. 259, M. 239,
TBc 389, G. 248, S. 42, — 1851 LG.
G. 690, NS. 275, KL. 474, G. 66, —

1853 LG. D. 361, OO. 91, NÖ. 139, —

1854 LG. Buk. 35, K. 24, — 1856 LG.
L. 12, - 1857 LG. G. 167, - 1859
LG. TV. 56, — 1860 LG. Kr. 74, D. 41,
TV. 80, — 1862 LG. NÖ. 67, M. 82,
85, 90, 97, 99, TV. 6, D. 7, KL. 17, -
1863 LG. TV. 1, 50, 61, M. 21, 38,40, 45,
1866 LG. S. 13.

Rinderpest-Gesetz, 29. Juni, 7. Ang.
1868, RG. 337, 347, LG. M. 27, 45, 87,
G. 45, 60, — 2. Juli 1869, FM. 178,
LG. M. 27, 53, 64, 182, — 1870 LG-
KL. 207, TV. 115, G. 61, — 1871
RG. 55, — 25. Mai 1873, RG. 118, 331,
333, 334, 390, LG. G. 177, 234, D. 9,
Kr. 12, 45, 127, LiB. 1, 2, 36, 83, -
1874 LG. G. 187, 242, B. 82, - - 1875
LG. TB. 65.

Riudcrpest-Strafbeträge und Assisteuzgeluirett
sind an die Steuerämter direct abzusühren,
9. Okt. 1876, Z. 2155.

Neues Gesetz gegen die Rinderpest,
29. Febr. 1880, RG. 117, 132, 461.

Begriff des Wortes »Hornvieh« im Riuder-
pestgcsetze, 21. Mai 1879, BZ. 128.

Vorsichten bei gefällsämtl. Revision, 27. Sept.,
12. Okt. 1860, LG. Kr. 74.

Uebertragbarkeit der Rinderpest auf Schafe
und Ziegen, 27. Mai 1863, Z. 9787.'

Kosten des Cordons, 1. Dez. 1874.

Viehseuchen,

Wasenmeister,

99

Zahlung der Seuchen - Commissionskosten,
1869, VZ, 205,

Gegenseitige Verständigung der Aemter bei
der Rinderpest, 29. Nov., 12. Dez. 1872,
Z. 18572, VZ. 204.

— — der Eisenbahnstationen, 7. März 1872,
Z. 3417.

Haderndurchfuhr bei der Rinderpest, 1872
VZ. 184, — 1873 VZ. 128, 188, —
24. März 1878, RG.58, 125, FM. 19, 85.

Povcnienz - Ccrtificatc für Sendungen von
Thieren und thierischen Rohproducten,
17.Aug. 1878, EC. 631.

Fabriksmäszig gewaschene Wollesendungen be¬
dürfen im Verkehr mit Ungarn keiner Ge-
sundheitscertlficatc, 7. Dez. 1878, Z. 8315.
Ungarische Provenienz-Certificate aus Anlass
der Rinderpest müssen mit deutscher Ueber-
jetzung versehen sein, 10. Ang. 1878,
Z. 9475.

Vorsichten gegen die Huudswuth, 17.März
1781, Pol.G. 1. Bd. 354, — 11. Sept.
1783, IG. Nr. 362, - 13. April, 13.Aug.
1785, — 18. April 1792, Pol.G. 43, —
28. Juli 1794, Pol.G. ö 12, — 31. Juli
1798, Pol.G. 13 9, — 11. Jän., 4. Nov.
1816, Pol.G. 2, 396, 440, — 25. Jän.
1822, PG.20, - 1834 Buk. PG. Nr. I I,

- 1841 IG. Nr. 491, - 1850 LG.
NS. 316, — 22.JM 1852, Samml.123,

- 26. März 1854, RG. 485.

Viehseuche - Norm., 6. Dez. 1859 , 88 78
bis 80.

Wasserscheu bei Menschen, 14. Febr. 1833,
PG. 2 sx 1834.

Ersatz der Kosten, 11. Jän. 1816, Pol.G. 20,

- 16. März 1837, PG. 27, Pol.G. 94,

- 1868 VZ. 58, — 1872 VZ. 74.

Kosten für Hundcvertilgnug, 9. Juli 1870,
Z. 148.

Hundc-Ordnnng, 23. Dez. 1865, Z. 23618.
Obduetivn der an Wasserscheu Verstorbenen,

14.  Mai 1825, PG. 193.

Sieh auch Polizei und Wasenmeister.

Vorsichtsmaßregeln und Desinfektion der
Häute und Stallungen beim Rotz und
Wurm, 31. Ott. 1851, Z. 24108, LG.
D.188, M.120, St. 731, Kr.246, Kt. 134,
643, Buk. 43, 44, 45, G. 116, ISS, 710,
856, B. 80, 563, S. 310, 694, — 1852
LG. Kt. 555, 594, KL. 18, 832, OS. 825,
G. 64, Buk. 213, B. 823, S. 685, TV. 731,
D. 1486, - >855 LG. S. 59, OS. 119,
D.180, M.169, B.69, KL. 141, Kt. 103,
St. 114, L. 68, K. 129, Buk. 133, —
1861 LG. KL. 37, D. 30, TB. 52.

! Commissionen bei der Rotzkrankheit sind vffi-
ciös, 1877 VZ. 22.

Chankerseuche, 1788 IG. Nr. 280 - 1866,
LG. D. 10, Kr. 48, Kt. 47.

Heilverfahren wider die Räude der Pferde,
' 1852 LG. Buk. 71.

Verständigung des Beschällstations-Comman-
dvs von Pferdekrankheiteu, 5. Mai 1862,
Z. 3246.

Luugenseuche, 1851 LG. B.581, — 1852
LG. Buk. 308, — 1860 LG. TV. 59.

M il z b r a n d, 1788 IG. Nr. 790, — 24. Aug.
1807, Pol.G. k 64, — 1857 LG. D. 178.

Egclseuche, 1857 LG. D. 216, - 1862
LG. M. 97.

S ch a f s c uche, 1863 LG. M. 4, 29, 30, 45.

Schweinkrankheiten, 1866 LG.Kt.69,

— 1873 LG. Kt. 81, — 1878 VZ. 136,
EC. 573.

Pocken- und Finnenkrankheit bei Schweinen,

15.  Juli 1878, Z. 9713, VZ. 136, LG.
Kt. 3.

Unterschiede in den Krankheiten, 2. April 1832,
PG. 68.

Wascumeister -Ordn ungen, 17. Nov.
1750, — 11. Nov. 1763, — 6. Jän. 1772,

- 18. Aug. 1773.

Vertilgung der Hunde ohne Halsband,
14. März 1752, — 6. Aug. 1768, —
8. Juli 1784, Jos.GS. 316, - 13. April
1785, Jos.GS. 361, — 18. Okt. 1822,
PG. 20, 405.

Fleischablieferung des Wasenmcisters, 13. Okt.
1818, PG. 585.

Wascumeister - Normalbestimmg., 27. Febr.
1818, Z. 28736.

Lcdervcrknuf seitens der Wascumeister, 12. Sept.
1832, PG. 192, Pol.G. 180.

Wasenmeister-Taxen, 9. Juli 1768, —
31. Juli 1857, — 10. Juli 1870.

Abdecker dürfen nicht Schweine halten, 16. Juli
1754, - 7. Mai 1761, Pol.G. 4. Bd. 64,
10. Mai 1866, Z. 8823, LG. Kt. 69.

Nene Wascumeister-Ordnung, 5. Okt. 1860,
LG. NS. 3, B. 14, — 1865 LG. S. 5,

— 1873 LG. OS. 99.

Waseumeister - Cnrpfuschcrei, 5. Mai 1753,
>8. Febr. 1775, — 19. Juli 1797,-
3. Sept. 1818, St.GB. 88 343, 344.

Taxnormale für Abdcckerverrichtungcu uä
Gesetz vom 5. April 1873, 1877 LG. OS.
Nr. 5, 38.

Zahlung der Kosten für Wasenmeister-Ver¬
richtungen durch die Gemeinde, 11. Dez.
1871, Z. 17141.

— — durch den Staatsschatz, 17. Mai 1873.

VI.

Handel und Gewerbe.

Handel.

Handelsministerium, 20. April 1861,
RG. 393, — 1862 FM. 2S3.

Die Handels- und Fallitenordnnng, 19. Jan.

1758, Pol.G. 3. Bd. 357.

Handelsgesetz, 17. Dez. 1862, RG. 1 sx
' 1863, — 14. Juni 1863, RG. 285.

Regelung der Handelsgerichte, 2. Dez. 1864,
RG. 299. (Sieh auch Justiz.)

Stempelpflicht der Eingaben und Acte hiebei,
1851 LG. S. 397.

Kaiserlicher Rathstitel der Beisitzer in Prag
und Pest, 18. März 1860, RG. 124.

Aushebung der Handels- und Landwirtschafts-
Commissionen, 15. Jan. 1849, RG. 96.

Schiedsrichteramt bei der Salzburger
Handelskammer, 1853 LG. S. 137.

Aufstellung von Handels chemikern, 1862
LG. M. 27, - 1863 LG. M. 73.

Handelsschulen, 1870 RG. Nr. 79, — 1873
LG. NÖ. Nr. 47, 48, — 4. Jan. 1874,
CB. Nr. 3, — 1879 LG. Schl. Nr. 34.

Jnstrnction für die politischen Behörden in
Angelegenheiten des Handels, 1850 LG.
TV. 106, B. 87, Kt. 72.

Centralanzeiger für Handel und Gewerbe,
1862 LG? TV. 2.

Ertheilung der gewerblichen Rechte an Kör¬
perschaften zur Kompetenz des Handels¬
ministeriums, 1853 LG. G. 128.

Jnstanzenzug gegen administrative Entschei¬
dungen in Handelssachen, 1849 RG. Nr. 57,
— 7. Nov. 1855, RG. 654.

Handelsprotokolle in Tirol, 12. Ang.
1853, RG. 991.

— in Böhmen und Mähren, 16. Sept. 1857,
RG. 473, - 1858 LG. B. 68.

— in Dalmatien und Istrien, 28. April
1860, RG. 197, 222, — 1862 LG. D. 11.

— in Galizien, 1857 RG. 281.

Handelsregister, 9. März 1863, RG. 189.

Einsendung der Ausweise über Kaufleute,
nach Z 7 des Gesetzes vom 17. Dez. 1862,
1864 FM. 167, — 1871 FD. KL. 44,
G. 19.

Bekanntgabe der Coneursausbrllche der Han¬
delsleute an die Buchhaltung, 1858 FD.
TV. 46.

Mittheilung der strafgerichtlichen Erfolge bei
Concursen, 10. Sept. 1852, RG. 811.

Gesetz über Handels- und Gewerbebücher,
13. Mai 1860, RG. 238. (Sieh Finanz.)
Gnterintendantnr-Aemter, 1851 LG. KL. 251,
274.

F i r m a - P r o t o k v ll i r n n q und Löschung,
Hand.-Ges. Z 7, Einf.-Art. 4, 5,19, 26, 27,
2. Juni 1818, Pol.G. 157, PG. 374, —
17. März 1820, PG. 55, 170, — 24. Juli
1853, RG. 827, — 1857 LG. M. 96,

— 1858 LG. Schl. 3, B. 42, — 1860
RG. 238.

Fortsetzung durch Witwen, 4. Dez. 1853,
RG. 1415.

Neue Firma-Protokollirnngsregelung, 13. Mai
1860, RG. 238.

Protoeollirung der Inden, 1826 IG. Nr. 2165.
Tararegnlirung, 24. Ang. 1852, RG. 805,
LG. Kt. 501, Schl. 782.

Aushebung des Conimercialwaren-Stempels,
10. Sept. 1858, RG. 509.

Der Vorkauf ist verboten, 31. Okt. 1761,
Pol.G. 4. Bd. 88.

Waren- rind Sensalen ordnnng, 4. Jän.
1815, Pol.G. l, - 20. Nov. 1829, Pol.G.
717, — 8. April 1842, Pol.G. 139, —
26. Febr., 22. Juli 1860, RG. 103, 300, —
1862 RG. 1,-4. April 1875, RG. 157,
LG. NÖ. 159, — 1877 LG. NS. 1, 2.

Hand c l s a g e n t e n, 3. Nov. 1852, RG. 993,

— 17. Juni 1857, RG. 390, FM. 248,

— 1859 LG. TV. 49.

Handel.

Handel.

101

Deren Gebürenentrichtung, 12. Dez. 1853,
RG. 1416, — 1863 FM. 68, 24. März
1864, RG. 177, FM. 251.

Handlungsreisende sind nicht Gewerbsgehilfcn,
1879 VZ. 135.

Handelsagenten dürfen Bestellungen auf Tabak
und Cigarren nicht übernehmen, 1. Febr.
1858, Z. 26613.

— preußische, abgabenfrei, 9. März 1868,
RG. 105.

— schwedische, 3. Nov. 1873, RG. Nr. 60.

— französische und schweizerische, 11. Dez.
1866, RG.468.

— spanische, 24. März 1870, RG. Nr. 139.

Errichtung von Handelskammer»,

15. Dez. 1848, RG. 25, - 26. März 1850,
RG. 711.

Zusammensetzung derselben, 1850 LG. S. 628,
661, NÖ. 239, Schl. 236, M. 244, 295,
Kr. 396, — 1851 LG. Kr. 372, S. 186,
M. 670, St. 361, NS. 717, Kt. 209, 215,
OÖ. 42, — 1852 LG. S. 811, Kt. 589.

Wahlvrdnung für Brünn, 1852 LG. M. 614.

— für Olmütz, 1852 LG. M. 660.

— für Salzburg, 1854 LG. S. 115, — 1867
LG. S. 67, — 1869 LG. S. 187.

— für Linz, 1853 LG. OÖ. 107.

— für Spalato, 1871 LG D. 18, — 1879
LG. D. Nr. 59.

— für Krakau, 1855 LG. K. 156.

— für Troppau, 1852 LG. Schl. 1031

— für Schlesien, 1856 LG. Schl. 65, -
1869 LG. Schl. 23.

— für Mähren, 1868 LG. M. 47, — 1869
LG. M. 7.

— für Bukowina, 1865 LG. Buk. 9, — 1870
LG. Buk. 92.

für Laibach, 1877 LG. Kr. 2.

Drganisirung der Handels- und Gewerbe-
kammern, 26. Juni 1868, RG. 249.

Zuschläge für die Handels- und Gcwerbe-
kammern, 24. Juli 1854, FM. 470, —
1875 LG. D. 12.

Die Steuerbefreiung benimmt nicht das Wahl¬
recht für die Handelskammer, 1877 BZ. 19.

Advocaten und Notare vom Handelskammer-
Beitrag frei, 1871 FD. G. 35, 56, B. 57,
Kr. 23, Buk. 27, 91, KL. 68.

Handelskammer-Mitglieder haben für ihr
Wirken keinen Anspruch auf Reisekosten
und Diäten, 1850 LG. B. 331.

Grundsätze für Großhandlnngs - Befugnisse,
30. April 1811, Pol.G. L 103.

Ausdehnung der gemischten Warenhand-
lnng, 20. Äug. 1792, — 17. März 1802,

- '13. Sept. 1806, — 7. Dez. 1812, -

19.  Mai 1817, — 1877 LG. Buk. 11.

— der Krämerci, 21. Juni, 17. Sept. 1817,
— 20. Febr. 1822, — 19. Jän. 1846,
Pol.G. 8, — 1879 VZ. 40.

Ausdehnung der Groislcr, 23. Okt. 1817, —

20.  Dez. 1827, — 9. Mai 1834, — 10. April
1843, — 1873 VZ. 159.

Glaswarenhandluug, 28. Jän. 1837, Pol.
G. 36.

Buch - und Antiqu.-Handlungen, 8. März
1806, — 28. Dez. 1842, PG. 5 sx 1843,
22. Sept. 1858, Z. 18085.

Waren-Lagerhäuser, 19. Juni 1866, RG. 209.
Fierantenhandel, 1855 LG. Kr. 85.

Commissions- und Speditionshandel, 1852
LG. Buk. 171, G. 615.

Handel mit Landesproducten, 1854 LG.
G. 10, — 11. Mai 1855.

— mit Eisenwaren, 30. Jän. 1849, RG. 112,

- 1853 LG. G. 185, — 1854 LG.
Buk. 98.

— mit Mehl, Gries und Graupen, 1855
LG. K. 98.

— mit Kerzen in Paketen, 1851 LG. Schl. 447,
Kt. 325, 398, B. 408, M. 374, KL. 471,
TV. 365, St. 441, Buk. 82, — 1852
LB. Buk. 128, G. 470, Kt. 383, M. 536,
KL. 582 , — 1856 LG. KL. 582, D. 48.

— nut Stearinkerzen, 1849 LG. G. 81, —
1851 LG. G. 753.

— mit Brantwein, 1853 LG. B. 148, —
12. Nov. 1855, LG. S. 162, - 1856
LG. M. 6, Schl. 1, - 1873 VZ. 87, -
1878 LG. TV. 13.

- mit Getreidestein, 1856 FD. St. 23,
M. 1.

— mit Chocolade, 1855 LG. L. 97, St. 132,

— 1856 LG. TV. 3, M. 12, B. 13,
D. 24, Kt. 3, K. 20, KL. 14, - 1858
LG. D. 132.

— mit Surrogatkaffee in Bleifolie, 1860
LG. Kr. 50, St. 7, B. 50, TV. 101.

mit Kräutern, 1873 LG. St. Nr. 28.

— mit Obst, 1850 LG. TV. Nr. 114.

— nütKreuzpartikeln und Reliquien, 16.Nov.
1826, Pol.G. 127.

— mit giftigen Materialien, 11. Okt. 1837,
PG. 138, - 1. Mai 1866, RG. 137.
(Sieh Polizei.)

— mit Kunstwerken, 28. Dez. 1818, PG. 65,
sx 1819, — 3. April 1827, PG. 152.

mit Mineralwässern, 1875 BZ. 131.

— mit Bildwerken, 3. Aug. 1874.

— mit Losen, 1. Febr. 1860, RG. 71, —
30. Juni 1878, RG. 327, 330, FM. 291,
293.

mit Schießgewehren an Märkten, 1877

- mit Petroleum , 1863 EC. Nr. 9 , —
17. Juni 1865, RG. 151, - 27. Jan.
1866, RG. 14, 20, — 1868 RG. 29, —
27. Mai 1873, Z. 13694, LG. TB. 35,

- 1875 VZ. 92, - 1876 LG. B. 123,

— 1880 VZ. 31.

102

Hausirhandel.

Hausirhandel.

Gebürt den Handelsleuten das Selbsterzeu-
gungsrecht, 1868 VZ. 200.

Hansirhaudel-Patente v. Jahre 1785, Pol.
G. 8. Bd. 181, 4. Juni 1787, Pvl.G. 13. Bd.
243, — 1807 Pol.G. 205, - 181 l Pol.
G. L 107, — 24. Mai 1820, Pol.G. 127,

— 4. Juli 1852, RG. 1103.

Vollzugsvorschriftcn und Erläuterungen,
22. Jan. 1852, Z. 2560, FG. 595, 767,
Samml. 251, LG. TV. 100, S. 1015, —
1853 RG. 271, 1044, LG. D. 91, G. 29,
Buk. 28, RÖ. 3, OÖ. 17, — 1854 FM. 69,

— 1855 FM. 434, FD. G. 540, Kr. 85,
LG. TV. 111, NÖ. 149, K. 180, Buk. 144,
M. 274, - M M 8 u. 13, 3. Jan. 1856,
RG. 4, FM. 9, FD. K. 90, G. 99, —
1857 FM. 197, FD. K. 39, LG. D. 135,

L. 68, — 1858 FD. 256, LG. Buk. 21,

— 1876 FD. KL. 69, — 1877 FD.
Buk. 13.

Hausirpass-Ausstellung, 1854 LG.
Kr. 78, — 1855 LG. L. 26, 65.

Compctenz zur Ausstellung, 29. Juli 1859.
Sitten- und Gesundheitszeugnis, 18. April
1856, LG. Kr. 21.

Ertheilung von Handels-Ccrtificaten ins Aus¬
land, Samml. 88, 115.

Hausirbewillignngen und Pässe stellen nur
Heimatsbchörden ans, 19. Febr. 1874,
Z. 2424, - 31. März 1879, Z. 14458,
VZ. 124.

Bei abgelaufenem Pass kein Jntcrims-Ccr-
tificat ausstellen, 15. Dez. 1855, Z. 212,
FD. G. 146, LG. Buk. 65.

Altersnachsicht in den Pass cintragen, 18. Jan.
1872, Z. 1515, LG. TV. 71, — 1877
VZ. 20.

Frauen sind nicht ausgeschlossen, 19. März
1853, Z. 1578.

Kostenvergütung für Hausirpässe, 1853 LG.
OL. 22, — 1858 LG. OÖ. 163, M. 70.
Gesuche unterliegen dem Stempel von 1 fl.,
26. Febr. 1877, FM. Nr. 4.

Den Hansirern ist kein Reisepass zu geben,
16. Juli 1853, Samml. 324.

Heimatschein abnehmen, 1851 LG. TV. 316,
S. 452.

Verlängerungen der Hausirbewillignng nur
von der Ausstellungsbehörde, 31. März
1879, Z. 14458.

An Gefällsübertreter, 21. Aug. 1855, Z. 10092.
Warenträger der Hansirer, 7. April 1843,
Pol.G. 61.

H a u s ir p a s s - V i d ir u n g, 1850 LG. M. 78,

— 31.JÜN. 1853, Samml. 287, - 6. Okt.
1855, Z. 6910, - 1 7. Ang. 1870, Z. 15963,
LG. M. 357, TV. 133, - 1878 VZ. 129.

Ganzjährige H a u s i r st e n e r - Entrichtung,
1866 LG. TV. 117, Kt. 27, St. 102,

M. 63, Schl. 22, B. 31, KL. 18, Buk. 22,

D. 7, S. 19, NÖ. 47, OS. 85, G. 11,
Kr. 70, FD. Kr. 72, — 1871 FM. 136,
LG. Kr. 56, - 1873 FD. Kr. 44.

Gefällsämtliche Durchführung der Hausirer,
5. Okt. 1842, Pol.G. 249.

Nur die Hausirer und nicht auch andere
herumziehende Gewerbsleute sind von den
Zuschlägen frei, 1856 LG. K. 23, D. 40,
12. Jän. 1878, Z. 16512, VZ. 60.

Nachweisungen über ertheilte Hansirbefugnisse,
1855 FM. 263.

Hausirer a n s G o t t s ch e e, 19. Sept. 1774,
Pol.G. 7. Bd. 83, — 1785 Pol.G. 8. Bd.
182, — 17. Aug. 1804, Pol.G. 8 96, —
7. Jän. 1814, Pol.G. 2, — 22. Juli 1856,
— 5. Nov. 1857, Z. 19838, FD. TV. 21,
31, — 17. Juni 1876, Z. 15210, FD.
OÖ. 46, 53, TB. 21, 43, VZ. 143, 144.

— der Bewohner von V a l s n g a n a, 14. Mai
1857, RG 357, - 9. Nov. 1858, RG.
654, FM. 542, — 30. Juli 1860, RG.
307, FM. 304, LG. TB. 50, — 1861
FM. 46.

— von Munjc und Sejane, 5. Sept.

1877, Z. 26944, FD. Kr. 21, — 3. Sept.

1878, Z. 20982, LG. TV. 49.

— von Deffereqgen, 2. April 1860,
RG. 184.

des Böhmcrwaldes, 14. Juli 1860,
RG. 298, FM. 274, LG. B. 43.

— von Gröden, 1858 FM. 542.

— aus A r v a, Tnroz, Sohl, 1854 RG. 154,

— 1866 LG. M. 79.

— aus Cnbar, 24. Juni 1858, RG. 397,
FM. Nr. 33.

— aus dem F i n m a u e r Moutanbezirke und
Flisch, Andrichon, Kenty, Przeworsk,
Mijava, 31. Dez. 1855, RG. 4 sx 1856,

— 1864 LG. TV. 256.

aus und für Ungarn, 1850 LG. Kt. 86,
Kr. 37, S.118, M. 78, — 185l LG.
Kr. 118, St. 56, Kt. 77, 141, S. 184,
186, - 1853 RG. 1057,— 29. Okt. 1862,
FM. 277, LG.D. 33, Kr. 40, - 1866
FD. M. 46, 56, — 18. Juni 1871, Z. 7420,
LG. TV. 67, — 17. Ang. 1874, Z. 12447,
LG. TV. 259, 283, - 1876 LG. TB. 10.

— der slovak. Drahtbinder, 1878 BZ. 136,
LG. TV. 25.

Hausirhandel in Polen, 1868 LG. M. 6,
Kt. 21, S. 13, TV. 9.

— in Württemberg, 3. Mai 1851,
Samml. 73, 80, 88, LG. B. 346, St. 378.

— in S a ch s e n, 1851 LG. S. 466, KL. 470.

— in Deutschland,11.Jnli1877,Z. 2662.
Behandlung i t a l i e n i s ch e r Hausirer, 14. Juli,

10. Sept. 1874, ZZ. 10054, 13310.

H a u s i r h n n d e l - A r t i k e l.
Hausirhandel mit Banmwollwarcn, 29. Okt.

> 1853, IG. 737, 747, LG. Kr. 7 sx 1854.

Hausirhandel.

Märkte.

103

Hausirhandel mit Glasbildern, 14. Mai 1857,
RG. 357, FM. 230.

— mit rohen Korallen, 24. Juni 1858,
RG. 397, FM. 230.

— mit Fleisch derboten, 7. April 1783, Pol.
GS. 132, - - 8. März 1787, Pol.GS. 229.

— mit Brot erlaubt, 30. Okt. 1865, Z. 14612,

- 25. Dez. 1875, Z. 18699.

— mit Kirchcnparamcntcn, 20. Mai 1866,
FM. 124.

— mit goldenen und silbernen Uhren ist vom
Hansirhandel ausgeschlossen, 30. Jän.1855,
FM. 76.

— mit Gold- und Silberwarcn, 4. Sept.
1852, RG. Nr. 252, lit. k, — 1855
FM. 76, — 1868 FD. TV. 53, St. 61,
Bnk. 135, B. 75.

— mit Druckschriften, 23. Sept. 1857, Z. 3160,
LG. L. 66, Buk. 109, D. 115, - 1860
FM. 154, LG. D. 9, Kr. 28.

— mit gedruckten Bildern, 1857 RG. 357,

— 1860 LG. TV. 50, — 4. Sept. 1878,
FD. Kr. 29, KL. 41, OÖ. 26, Kt. 23,
Buk. 47, M. 10, Kr. 29.

— mit Heiligenbildern und Nachbildungen
von Vögeln, 1857 FM. 230, FD. G. 137,

— 1860 FM. 304.

— mit Essig, 1858 LG. M. 74, — 1876
FD. OS. 23, Kt. 9, B. 44, M. 30, Buk.
86, G. 10, Kr. 12, St. 5, — 1877 FD.
KL. 91, St. 21, OÖ. 45, Kr. 21, —
1878 FD. St. 32, Kt. 29, 43, OÖ. 23,
B. 73, KL. 77, TB. 49, .61.

— mit destillirten Oeleu, Pfeffer, Kampfer
und Gewürznelken, 1864 LG. S. 86.

— mit den der Stempelung unterliegenden
Waren, 1856 LG. Buk. 34.

— mit Südfrüchten, 1877 VZ. 151.

— niit Spenglerwaren den slovak. Draht-
binderu verboten, wenn sie nicht das
Spenqlergewerbc versteuern, 20. Juli 1878,
Z. 1635/LG. TV. III. Stück.

Einschärfung der Bestimmungen beim
Hausirhandel, 9.März 1877,Z.25485.

Ununterbrochener Hausirhandel an demselben
Orte, 1879 VA 2.

Verbot des Verkaufs von Waren am Auf¬
bewahrungsorte , 30. Jän. 1875, FD.
Buk. 20, OÖ. 15, B. 15, St. 9, KL. 34,
Kt. 13, M. 9, G. 17.

Marktfierantie den Hausirern mcht gestattet,
Gcw.-Ord. 8 63, 6. Okt. 1855, LG. Kr. 85,
D. 220, NS. 149, St. 129, — 1877 FD.

G. 16, KL. 17, OÖ. 15, Kt. 13, B. 13,

- 1880 LG. TV. Nr. 2.

Doch können sie ihre Waren am Markte ver¬
kaufen, 18. Febr. 1857, Z. 26390.

Mittheilung des Coucursvcrfahrens gegen
Hausirer an die politische Behörde, 22. Sept.
1857.

Verbot des Hausirhandels in Temes-
var, Fünfkirchen und Szegedin, 12. Sept.
1880, Z. 10630.

- im Sohler Comitat, 1866 FM. 133.

- im Fiumaner Comitat, 1866 FM. 88.
- in Raab, 12., 20. Juni 1880, ZZ. 5715,
7470.

- in Klausenburg und Oedenburg, 1879
BZ. 62.

- in Preszburg, 1879 Z. 4176, VZ. 128.

-in Baden während der Cursaison,
1879 LG. NS. Nr. 28.

Hausirhandel im Grenzbezirke, 1851
LG. S. 147, - 14. Mai 1857, LG. Kr. 17,

— 1876 VZ. 30.

Strafämtlichc Competenz gegen Hau¬
sirer, 1853 LG. NÖ. 7, S. 12, — 1875
LG. OÖ. 21, TB. 31.

Hansirgesetz-Uebertretungen, 1854 FM. 69.

Unbefugte Hausirer der Finanz-Bezirksleitung
zu übergeben, 4. Jan. 1876, Z. 16.

Märkte -Privilegien, 22. April 1782, —
1826 PG. 7, — 1832 PG. 165 88 19,
21, — 9. Mai 1849, RG. 279.

Taxen für Märkte-Verleihung, siehe Taxgesetz
vom Jahre 1840.

Wochenmarkt-Concessivneu ertheilt die polit.
Bezirksbehörde, 18. März 1866, Z. 1452,

— 1868 RG. Nr. 123.

Vorkäufe an Wochenmärkten, 1852 LG.
Buk. 28.

Lnndbrothandel in Wien, 1854 LG. NÖ. 9.

Blanker statt körnerrcicher Strich am Wiener
Platz, LG. NS. 7.

Kanf von Gewehren auf Märkten, 1877
VZ. 51.

Märkte an Sonn- und Feiertagen, 14. Juni
1770, - 11. Juni 1771, — 29. Mai
1807, — 23. Dez. 1817, PG. 456, Pol.
G. 367.

Marktcvmmissärc, 24. Jän. 1822, Pol.G. 27,

— 11. März 1852, Z. 5266, - 23. Sept.
1871, Z. 2007.

Marktpreistabellen, 1849 LG. B. 74, NÖ. 52,

— 1850 LG. G. 228, — 1865 LG. TV. 6,

- 19. Jän. 1870, Z. 506, — 1871 LG.
Buk. 21.

Marltverlegung, 22. April 1782, — 29. Mai
1807.

Marktpolizci-Uebertretungen,1859 LG.D.151.

Marktstandgelder, 5. Mai 1849, RG.

706, LG. G. 33, NÖ. 140, - 29. März
1850, Z. 22290, LG. NÖ. 345, - 1851
LG. TB. 183, - 17. Nov. 1854, LG.
Kr. 81, OS. 99, L. 286, St. 27, B. Nr. 57,

- 13. Sept. 1858, RG. 494, — 1862
LG. TV. 34, — 1869 VZ. 87, — 1875
VZ. 46, 77, LG. M. 1, — 1876 VZ. 165,
FM. Nr. 15, — 1877 BZ. 150.

104

Gewerbe.

Gewerbe.

Bestich österreichischer Märkte durch Gewerb-
treibmde aus Preußen, 1869 LG. M. 25.

Marktordnung, Gew.-Ord. ZZ 62 bis 70,
8. April 1791, Pol.G. 123, — 18. Okt.
1814, PG. 206, III, — 1832 PG. 165
Z 20, - 28. März 1839, Z. 9707, -
29. Sept. 1848, PG. 529, - 1849 RG. 279,

— 1852 LG. Buk. Nr. 18, - 25. Dez.
1853, Samml. 366, — 31. Dez. 1861,
Z. 8090, — 20. März 1869, Z. 7629,
LG. TB. 64, — 1874 BZ. 194.

Biehmarktorduung in Prag, 1856 LG. B. 98.

— in Salzburg, 1857 LG. S. 49, 59.

Gewerbe.

Handwerks-Generale, 16. New. 1731, —
republ. 18. Aug. 1750, Pol.G. 1. Bd. 196.

Generalznnftsartikcl, 5. Jän. 1739, — republ.
1782 Pol.G. 3. Bd. 545.

Ausübung der Gewerbe, 19. Okt. 1842, Pol.
G. 258.

Freizügigkeit der Gewerbe, 7. Dez. 1815, Pol.
G. 394, — 19. Juni 1816, Pol.G. 230.

Vereinigung mehrerer Gewerbe in einer
Person, 26. Okt. 1815, Pol.G. 346.

Instruction der politischen Behörden in Ge¬
werbesachen, 1850 LG. B. 87, D. 106, —

1851 LG. KL. 443, TB. 221, S. 419,
M. 439, OÖ. 564, St. 374, G. 704, -

1852 LG. TB. 356, Kt. 4, Samml. 59, —

1853 Samml. 285, LG. B. 43, — 1854
LG. G. 245.

Gcwerbe-Ordrnmg, 20. Dez. 1859, RG.
619, - 7. Jan. 1860, FD. K. 145, —
1863 LG. S. 69, — 1867 RG. 129, —
1870 LG. M. 419.

Gewerbe-Verleihung, 13. Sept. 1815,
Pol.G. 314.

Verleihung an Witwen, 2. Nob. 1870,
Z. 15869, BZ. 75, LG. TV. 203, — 1871
BZ. 8, — 12. Juni 1874, Z. 8677.

— an Militärfraucn, 22. April 1864, Z. 4656.

— an Militärslcute, 3. Dez. 1856, Z. 29338,

- 1857 LG. Buk. 10, - 7. Aug. 1860,
Z. 24692, LG. Kr. 50, D. 28, TV. 51, —
22. April 1864, Z. 4656, LG. D. 28,
TV. 76, — 21. Juni 1867, LG. Kr. 40,
TV. 46 , M. 100, — 14. Aug. 1871,
Z. 8459, — 1876 FM. 155.

— an Frauen von Beamten, 1868 VZ. 47.
Unter dem Worte »Localverhältnisse« ist nicht

der Localbedarf zu verstehen, 7. Aug. 1860,
Z. 23279, — 1868 VZ. 193.

Zustimmung der Finanzbehörde, 18. April
1860, RG. 194, FM. 192, LG. Kr. 39.

Für jeden Theilnchmer einer Gewcrbsnnter-
nehmung eilt besonderer Gewerbsschein,
1869 VZ. 78.

Begriff der Unbescholtenheit bei der Gcwerbs-
vcrlcihnng, 1870 BZ. 36, — 1871 BZ. 15.

Einwendungen gegen Gew.-Anlagen, 21. März

1869, BZ. 54, - 14. Okt. 1870, VZ. 170,

— 20. Dez. 1871, Z. 7 sx 1872.

Control- n. Verzehrnngsstenerpflicht. Gewerbe,
1860 FM. 403, 405, — 1862 FM. 268.
Behandlung der radicirten und ver¬
käuflichen Gewerbe, 22. April 1775,

— 18. Nov. 1781, - 15. Mai 1782, -
15. Mai 1784, — 25. Ang. 1791, -
20. Febr. 1795, — 7. April 1802, Pol.
G. 301, — 1. Juli 1803, IG. Nr. 615,

— 7. Aug. 1810, — 1825 IG. Nr. 2119,

— 23. Nov. 1831, Pol.G. 214, IG.
Nr. 2534, — 1839 IG. Nr. 395, - 1841
IG. Nr. 502, — 1842 IG. Nr. 586, -
1843 IG. Nr. 708, 720, - 1. Sept. 1852,
Z. 18106, LG. M. 176, S. 210, — 3. Nov.
1855, RG. 631, — 31. Okt. 1856, RG. 723,

— 1857 LG. Buk. 10,-6. Juli 1859,
Z. 8306, LG. TV. 33, —1861 LG. TV. 58.

Competcnz in Gewerbesachcn, 1851 LG.
Buk. 36, Kt. 385.

Bestimmungen für Gcwerbsgenosseuschaftcn,
10. Ang. 1860, Z. 2965, LG. M. 30.

Beschränkungen der Juden von Gewerben,
1859 LG. D. 198, - 1860 RG. 44.

Anwendung der ZZ 58 und 59 der Gewerbe-
Ordnung auf die Apothekergewerbe, 1861
LG. D. 18.

Verpachtung der Gewerbe, 1868 VZ. 163,
- 1871 BZ. 155, — 1877 VZ. 110, -
1878 VZ. 98.

Streitigkeiten der Gewerbsleutc mit ihren
Gehilfen, 19. April 1864, Z. 6310.

Gewcrbe-Vorschusskassen-Bewillignng,8.Aug.,
12. Sept. 1866, ZZ. 4612, 13970.

Verabredungen der Arbeiter und Gewerbs-
lente wegen Preiserhöhungen, 7. April

1870, RG. Nr. 43.

Verband bei Gewerbetreibenden in Oester¬
reich, 29. Juli 1876, Z. 9738.

lieber H 74 Gewerbegesctz Gericht coinpetent,
1870 VZ. 167, — 1872 VZ. 132.

Ausländische Titel bei Gewerbsleuten, 15. Sept.
1846, PG. 373.

Wegen Ueberschriften der Häuser und Ge¬
wölbe, 13. Aug. 1812, Pol.G. ll 30.

Gewölbsschilder mit dem kaiserlichen Namen
bewilligt das Obersthofmarschall - Amt,
14. März 1870, Z. 1283.

Irreführung des Publicnms durch ein Ge¬
werbeschild, 1879 VZ. 134.

Verbot nicht berechtigter Titel bei den Ge-
werbsleuten, 1879 LG. KL. Nr. 59.

Anbringung fiugirter Ausstcllungszeichen auf
Etiqueten u. s. w., 1878 LG. Kt. 27,
NS. 21, St. 33, G. 115, B. 64, Buk. 27,
KL. 15, TV. 25, Schl. 71, Kr. 20.

Gewerbe.

Gewerbe.

105

Controls der Gewerbe im Grenzbezirke,
13. Dez. 1855, RG. 694.

Gewerbe-Legitiunitionskartcnfürdos Ausland,
11. April 1865, RG. Nr. 32, — 15. April

1866, Z. 582.

Gewerbe-Ausübung durch Ungarn, 24. Jän.

1867, RG. 4 ex 1868.

— dnrch Ausländer, 12.Nov. 1821, Pol.
G. 334, - 9. Juli 1861, Z. 4362, LG.
D. 34, OÖ. 37, TV. 69, St. 15.

— dnrch Angehörige des deutschen Zoll¬
vereins, 1854 LG. G. 238, — 1866
LG. TV. 106, — 9. März, 29. Ott. 1868,
Z. 16002, RG. Nr. 52, — 7. Febr.1869,
Z. 1455.

— durch Bayern, 1863 LG. OÖ. 39, 45.

— durch Ausländer im deutschen Reiche,
11. Juli 1877, Z. 2662.

— durch Italiener (ohne Beschränkung),
3. Sept. 1870, Z. 13097, — 15. Febr. 1872,
Z. 885, LG. TB. 110, — 1. April, 10. Sept.
1874, ZZ. 1640, 13310, LG. Kr. 91,
OÖ. 52, — 24. April 1875, Z. 4472, LG.
TB. Nr. 35.

— durch italienische Schleifer, Fenster- und
Kesselflicker, 1868 BZ. 16, -1871VZ. 152,
192, — 1875 VZ. 84.

- durch Schweizer, 14. Juli 1869, RG. 65.

— dnrch Franzosen, 1875 LG. TV. 96, —
17. März 1879, RG. 169.

— durch Rumänen, 27. Febr. 1877, Z. 1760,
VZ. 112. (Sieh auch Handelsverträge.)

Gcwerbe-Prcvarieation, 1838 PG. 335,

— 14. Nov. 1860, Z. 34195, — 1862
LG. TB. 5, — 1867 FD. Kr. 51, —
15. Febr. 1872, Z. 13493.

— - Verlust - Erkenntnisse, 29. Mai 1854,
RG. 493, — 4. Rov. 1855, - 27. März
1857, RG. 157.

Stets ans beständigen Verlust zu erkennen,
29. Mai 1854, RG. 493.

Fortsetzung bei Concursfällen, 12. Juni 1874,
Z. 8677.

Entziehung der Betricbsconccssion aus öffent¬
lichen Rücksichten, 1869 BZ. 182, — 25. Nov.
1873, Z. 16697, VZ. 95, — 1874 VZ. 63,

- 1877 BZ. 147, 172.

CompetenzderBezirksbchördenhiebei,12.April
1873, VZ. 92, 136, — 4. Aug. 1874,
Z. 10398.

Die Entziehung nach § 138 lit. o, 1869
VZ. 99, - 1870 VZ. 147.

Strafregister bei politischen Gewerb - Straf¬
fällen, 12. Sept. 1860, Z. 27849.

Allmonatl. Gcwerbcvcrändcrungs- Ausweise,
27. Aug. 1861, Z. 2647, FM. 225.

Gew erberegi stcr, 1860 LG. TV. 25, —
1863 LG. TV. 41.

Bierbräuereiregister, 4. Nov. 1873, FM.
Nr. .154.

Mittheilungcu aus den Erwerbstencrcatastern
zu Privatzwecken nicht erlaubt, 15. Okt.
1852, Z. 32731.

S t e m p e l v erw e n duug iu Gewerbssachcn,
22. April 1860, RG. Nr. 102, - 1861 LG.
TB. 85, 100, S. 1, - 1862 RG. Nr. 60,

— 1. Okt. 1867, Z. 37597, — 17. Nov.
1868, Z. 36374, — 1869 VZ. 27, LG.
TV. 16, — 1870 VZ. 16. (Siehe Finanz.)

Recurfe in Gewerbssachcn, 23. Okt. 1799,
Pol.G. lV 186, -15. Mai 1817,Pol.G. 130,
—19. März 1819, Pol.G. 82, — 23. Febr.
1832, Pol.G. 26, — 1849 LG. M. 9, —
5. Juni 1860, Z. 12489, LG. Kr. 39,
TV. 30, D. 13.

Gewerbliche Fortbildungsschulen, 1868
LG. RÖ. 48, - 1873 LG. NÖ. Nr. 48.

Sonntagsschulc für Gewerbsleute, 1856 LG. -
Kr. 16.

Gewerbegerichte, 14. Mai 1869, RG.
Nr. 63, — 1. April 1872, RG. Nr. 42.

— in Brünn, 1869 RG. 583.

— in Wien, 1871 RG. 353, — 1875 RG. 1.

— in Reichenberg, 1873 RG. 127.

— in Bielitz, 1872 RG. 25.

Bestimmungen
über einzelne Gewerbe.

Gasthausverleihung, 1854 LG. B. 5, 7, 49,

— 31. Dez. 1857, — 7. März 1870.

Restaurationen in Bahnhöfen, 9. Okt. 1846,
PG. 420, - 12., 31. Okt. 1854, LG. Kr. 85
sx 1855. (Sieh Eisenbahusachen.)

Buschenschank, 1849 LG. NÖ. 25, 136, —
11. Aug. 1853, LG. Kr. 131, II.

Schankconccssiouen nur für Stehegäste oder
über die Gasse sollen nicht verliehen wer¬
den, 7. Aug. 1867, Z. 10737.

Berschlcißrecht der Spirituosen iuvolvirt nicht
das-Ausschanksrccht, 1879 VZ. 40, LG.
TV. Nr. 5.

Was ist unter Brantwein zu verstehen?

1855 LG. TB. 105, Kt. 110, St. 133, —

1856 LG. Kr. 7. Bd. 36, M. 6, — 1879
LG. TB. t. Stück.

Befugnis zur Essigerzeugung, 1857 LG.
Buk. 206.

Brunnenmeister-Concession, 20. Jän. 1875,
RG. 37.

Umfang des Baumeister- und Maurermeister-
Gewerbes, 1873 VZ. 19, - 23. Sept. 1875,

, Z. 10177, VZ. 170.

Prüfung der Bau-, Maurer-, Zimmer- und
Stcinmctzmeister, 1786 Pol.G. 10. Bd. 257,
—1788 Pol.G. 16. Bd. 504,-1828 PG. 43,
Gew.-Ord. A 23, St.GB. W 383 bis 385,

— 1849 LG. B. 10, — 1851 LG. Buk. 10,
NÖ. 761, - 1852 LG. S. 893, M. 442,

106

Gewerbe.

Markenschutz.

St. 58, Schl. 657, S. 893, — 1853 LG.
NÖ. 13, — 1854 LG. L. 31, 34, — 1857
LG. TV. 120, — 1858 LG. Schl. 9, -
1859 LG. TV. 2. Bd. 35, — 1879 BZ. 143.

Moutan- und Werksbaulichkeiten, 15. März
1845, PG. 279, - 1849 LG. B. 53, —
1856 LG. Buk. 31.

Eisengießereien, 25. Febr. 1850, RG. 815.

Concessionirnng von Hütten und Gewerken,
16. April 1801, Pol.G. 113, — 3. Febr.
1820, Pol.G. 27, — 5. Okt. 1826, PG. 230,

— 8. Nov. 1854, RG. 1110, -- 10. Dez.

1856, — 4. Juli 1857, LG. Kr. 20, ll.

Rattenvertilger, 29. April 1874, RG. 119.

Bäcker dürfen Brot auch auswärts von Haus
zu Haus verkaufen nach H 52 der Gew.-
Ord., 25. Dez. 1875, Z. 18699.

Preßgcwerbe, 1850 LG. M. 348, - 27. Sept.
1852, Samml. 189, — 18. Juli 1859.
(Sieh auch Justiz und Prcsssnchen.

Thcater-Conccssionen, 9. Sept. 1855.

Kammerherrn-Schlüsscl-Vcrfertiger, 13. Mai
1825, PG. 182.

Verfertiger ämtlicher Siegel, 31. Juni 1770,
Pol.G. 6. Bd. 278, — 23. Ang. 1820,
PG. 248.

Anlagen zur Destillation von Petroleum,
30. März 1864, RG. 180.

Steindruckereibefugnis, 1817 PG. 491.

Oesfentlichc Billardbcfugnis, 28. Nov. 1834,
PG. 14 ex 1835.

Erzeugung von Steinbier, 1855 LG. Buk. 162.
Glashütten und Fabriken, 12. Mai 1835,
PG. 160.

PackfoNggeschirr-Erzeugung, 8. Juni 1836,
PG. 545.

Tanzschul-Errichtuug, 27. Nov. 1860.

Drogueristcn dürfen keine zusammengesetzten
Medicameute führen, 4. Mai, 23. Okt.
1761, — 24. Juli 1766.

Verfertigung und Verkauf künstlicher Gebisse
und Zähne sowie von Zahntincturen nur
Diplvrnirtcn gestattet, 12. Aug. 1819, —
25. Febr. 1849, RG. Nr. 141, — 10. Febr.

1857, Z. 30472,

Chirurgisches Gew., 9. Febr., 1. April 1826,
PG. 46, 69.

Rasirgeschäft, 22. Sept. 1857, — 1863 LG.

M. 24..

Dienstmänner-Jnstitnts-Concession, 10. Mürz
1862, Z. 10470.

Agenten mit Bilderwerken, 3. Aug. 1874.

Concessiou von Pfandleih-Anstalten, 1877

VZ. 45.

Viehschneidekunst, 1871 VZ. 60.

Kaminfeger, 1869 VZ. 83.

Photographie, 27. April 1864, Z. 7653, LG.

D. 22, S. 64, — 9. Febr. 1870, Z. 1351.
Fleischergewerbe in Wien, 1850 RG. 1025,

— 1874 LG. NÖ. 83.

Verpachtung des Fleischergewerbcs, 1871
VZ. 134.

Tapezierergewerbe in Prag, 1851 LG. B. 423.

Seifensiedergcwerbe, 1855 LG. K. 138.

Erzeugung von Preßhefe, 1857 LG. OÖ. 37.

Bürstenbinder, 1849 LG. TB. 46.

Behandlung kranker Hufe, 1860 LG. Kr. II.
Kunstschmalzerzeugung, 1872 LG. TV. 108.
Herumziehende Zinugießcr, 1875 LG. TB. 69.
Hnsschnnedgewcrbe, 25.Jän. 1860, — 27. Ang.

1873, RG.Nr. 140, — 21. Juni 1874,
RG. Nr. 100, — 1876 LG. M. 171.

Brunnenmeister, 20. Febr. 1875, RG. Nr. 16.
Privaten ist die gewerbsmäßige Pferdevcr-
mietung verboten, 12. Febr. 1863, Z. 422.

Gaserzeugung nnd Leitung, 27. April 1845,
Z. 9414, - 9. Mai 1875, RG. Nr. 76.

Bergführergewcrbe, 1. Juni 1865, LG. Kr. 20.
Instruction für Spielkartencrzeugcr, 28. Mai
1846, Pol.G. 111, — 29. Mai 1849,
RG. Nr. 256.

Conccssionen für öffentliche Lagerhäuser, 1866
FM. 163.

Erzeugung nnd Handel mit Getreidcstein,
1856 FD. M. 1.

Rechtliche Natur des Geldverleihnngsgeschäftes,
1879 VZ. 149.

Ist die Abdeckerei ein Gewerbe oder veterinär-
polizeiliche Institution, 1879 VZ. 1.

Licenzscheine für Hadernsammler, 1851 LG.
NÖ. 43, OÖ. 107, Kr. 15, TV. 17, St. 13,
KL. 27, M. 30, B. 6, S. 89, Schl. 29,
Kt. 8, - 1855 LG. SN. 281, Schl. 103,
St. 134, Buk. 161, S. 20, 165, 166, —
1856 LG. Kr. 7, — 1859 FM. 445, 450.

Begriff der Fnbrikbcfugnisse, 19. Nov. 1.815,
PG. 851, — 12. Mai 1835, PG. 166.

Zugehör einer Schasfwvllenfabrik, 1877 BGH.
Nr. 19.

Den chemischen Fabriken erlaubte Medicinal-
artikel, 20. Mürz 1818, Pol.G. 28.

Betrieb der Glasfabriken, 12. Mai 1835,
Pol.G. 168.

Alannsabriken, Zollbegünstigungen, 1857 RG.
Nr. 56.

Aufsicht über Fabrikskinder, 12. März 1816,
Pol.G. 120, — 11. Sept. 1872, Z. 8300,
VZ. 76.

Instruction für Fabriksinspectoren, 1870
BZ. 1.

Ungarischer Fabrikanten Niederlagen in Oester¬
reich. 1851 LG. M. 599, TV. 492, S. 685,
St. 713, NÖ. 723.

Weltausstellungs-Vorschriften, 1871 RG. 293,
— 1872 RG. 565, — 1873 RG. 198,
370, — 1874 RG. 10.

Musterschutz-Gesetz, 7. Dez. 1858, RG. 688,
707.

Abänderung, 23. Mai 1865, RG. 127.

Privilegien.

Aktiengesellschaften.

107

Erläuterung, 1871 VZ. 151, — 1875 VZ. 53,

— 1876 VZ. 41, 47, 138, — 1877
VZ. 102.

— der ZZ 9, 16, 25 des Mark.-Ges., 1863
LG. TV. 51.

Verfahren bei Eingriffen, 15. Juni 1863,
ZZ. 5606, 8027', — 1868 VZ. 74, —
1871 VZ. 151.

Privatwarcn - Bezeichnung, 25. Febr. 1834,
Pol.G. 36.

Marken der Eisenarbeiter, 1849 LG. B. 53.

— für Töpfergcschirre, 1852 LG. St. 747.

— -Register und Taxe, 1860 RG. 414,

LG. St. 27, M. 23, — 1866 LG. KL. 21.

Ausländer bei Erlangung des Markenschutzes
in Oesterreich, 15. Juni 1865, RG. 160.

Car teile wegen Muster-und Markenschutz
Mit Ungarn, 24. Dez. 1867, RG. Nr. 4
sx 1868.

— — mit Frankreich, 11. Dez. 1866, RG.
Nr. 164, — 17. März 1879, RG. 169.

— — mit England, 16. Dez. 1865, RG.
Nr. 2 sx 1866.

— — mit Portugal, 13. Jän. 1873, RG.
Nr. 7.

-mit Baiern, 19. Sept. 1865, RG. 325.
- mit Italien, 23. April 1867, RG.

Nr. 108.

— — nut den Niederlanden, 26. April 1867,
RG. Nr. 102.

— - mit Rußland, 5. Mai 1874, RG. 151

sx 1875.

- mit Deutschland, 13. Aug. 1875, RG.
Nr. 111.

— — mit Nordamerika, 25. Nov. 1871,
RG. 191 sx 1872.

-mit Spanien, 24. März 1870, RG.
Nr. 139.

— — mitSchwarzburg-Svndcrshansen,1865
RG. 298.

Privilegien.

Privilegicngesetz, das alte Gesetz vom 31. März
1832, - das neue vom 15. Ang. 1852,
RG. 817.

Vollzngsvorschrift, 19. Okt. 1852, Samml.194,
LG.'S. 687, NS. 940, OS. 1006, G. 690,
St. 769, Kt. 697.

Einführung desselben im Fürstcnthnme Lich¬
tenstein,' 1852 LG. St. 791, — 1853 LG.
D. 33, 102, Kt. 565, KL. 797, G. 653,
NS. 940, S. 687, nä Z 13 des Priv.-Ges.,

— 1855 LG. St. 1.

Verleihung von Privilegien, 27. Nov., 27. Dez.
1852, Z. 27480, —19. Dez. 1854, Z. 36201,

- 1860 LG. B. 45, — 7. Jän., 8. Juni
1869, Z. 830, LG. OS. 23, BZ. 15, —
1870 LG. M. 358, TV. 224, — 11. Juli
1871, Z. 13952.

Privilegicn-Gesnche müssen dem Z 9 genau
entsprechen, 15. Okt. 1877, Z. 6963.'

— -Ansuchen durch Bevollmächtigte, 4. April

1877, Z. 10123.

— -Berlängcrungsgesuchc, 9. Febr. 1856,
Z. 30796 , — 30. Okt., 8. Dez. 1863,
ZZ. 13447, 17175, — 1877 VZ. 17.
(Stempelpflicht.)

Behandlung der Prioritäten, 19. Dez. 1854,
Z. 36201.

Verlust durch Nichtansnbung, 14. Nov. 1871,
Z. 21146, - 15. Aug. 1874, Z. 26927.

Verlautbarung der Verleihung, 1850 LG.
D. 27, — '1851 LG. M. 42.

Privilegientaxen, 1852 LG. S. 1004, —
5. Jän. 1853, Samml. 274, LG. M. 13,
OS. 17, St. 1, Kt. 72, G. 5.

Rückerstattung der Privilegientaxen, 21. Nov.

1878, FD. Kr. 32.

Privilegien - Registrirungsgebür, 26. Juni
1878, Z. 17960, LG. S. 19 , G. 105,
KL. 13.

Concession für Privilegien - Vcrmittlungs-
bureaus, 7. Juli 1878, BZ. 138.

Beschlagnahme bei wiederholten Privilegien-
eingriffcn, 11. Juli 1879, Z. 8259.

Competenz der Gerichte in Privilcgienstreitig-
keiten, 26. Nov. 1842, Pol.G. 282, —
4. April 1843, Pol.G. 59, — 21. Juli
1845, Pol.G. 108, - 6. Mai 1871, Z. 8138.

Vereinbarung mit Ungarn, 8. Juli, 24. Dez.
1867, Z. 836, RG. Nr. 4 sx 1868.

Ausländische Privilegien, 11. Juli 1871,
Z. 13952, LG. M. 171, TB. 107.

Nicht im Auslände pateutirte ausländische
Erfindungen können im Jnlande nicht paten-
tirt werden, 15. Sept. 1877, Z. 11564.

Rumänen und Italiener haben bei Gewerbe-
Verleihung gleiche Rechte wie die Inländer,
ausgenommen Apotheker und Hansirer,
27. Febr. 1877, VZ. 112.

Aktiengesellschaften.

Gesetz über Aktiengesellschaften,
21. Juni 1873, RG.'391.

Vollzngsvorschrift, 25. Mai 1874, RG. 249.

Gebürencrleichtcrung im Falle der Fusion
der Acticngesellschaft, 15. März 1874,
RG. 143, FM. 87.

Errichtung von Assecnranzgesellschaftcn mittelst
Actien, 1858 LG. L. 333.

Stempelrevision bei denselben, 1863 LG.
TB. 68.

Die Anstellung von Pntcntalinvaliden dem
Jnvalidenhaus anzuzeigen, 1853 LG.
OS. 265.

Kundmachung von Beschlüssen, welche noch
der a. h. Genehmigung bedürfen, 1856
LG. L. 102.

108

Acticngesellschaften.

Aktiengesellschaften.

Beitragsleistnng der Acticngesellschaften zum
Wieiicr Börsefondc, 1876 FM. 89.

Formulare für Statuten von Actiengesell-
schaften, 1872 BZ. 12, — 1874 BZ. 51.

Actienvereine und Kommanditgesellschaften,
sieh Handelsgesetz vom Jahre 1862.

Actienrückkanf kann nnr unter Beobachtung
des Art. 248 HGB. geschehen, 15. Juni
1869, Z. 9209.

Staatsbeamte, active, dürfen sich nicht bei
Verwaltung von Actien- und anderen
Erwerbsgesellschaften betheiligen, 1860
LG. Kr. 25, 42.

Anflösnng derselben, 2t. Juni 1873, RG. 391,
FM. 155, — 27. Mai 1874, RG. 249,
FM. 107.

Statistische Datenausweise der Actiengesell-
schaften, 12. Jan. 1879, BZ. 103.

Assccuranzanstalten, 15. Okt. 1819,
PG. 638, Pol.G. 326, — 14. April 1858,
Z. 9005, LG. L. 333, — 1880 RG. 398.

Beigabe eines landessürstlichcn Commissärs,
23. Rov. 1860, Z. 20540.

Assecurirung der ärar. Gebäude, 26. Dez.
1854, FM. 81.

— der Kirchen und Schulgebäude, sieh Cnltns.
Instruction über die Assecnranzfonde bei

Lebens - Versicherungsanstalten, 23. Nov.
1860, Z. 22462.

— über die wechselseitige Versicherungsanstalt
für Mähren und Schlesien, 1850 LG.
Schl. 268.

— über das obcrösterr. Feuerversicherungs-
Wesen, 1850 LG. OS. 121, 443, — 1862
LG. OS. 9, — 1864 LG. OÖ. 79, —

1873 LG. OS. 151, — 1875 LG. OÖ. 35.

— Aber das salzbnrgische Feuerversicherungs-
Wesen, 1850 LG. S. 645, — 1851 LG.

S.  90, 315, 395, 410, — 1852 LG.
S. 339, — 1858 LG. S. 55, — 1864
LG. S. 7, — 1866 LG. S. 7, 40, —

1874 LG. S. 55.

— über die niedervsterreichische Fencrvcrsiche-
rungsanstalt, 1850 LG. NÖ. 434, —
1856 LG. OÖ. 97, — 1858 LG. OS. 141.

— über die tirolische Feucrvcrsichernngs-
anstalt, 1864 LG. TV. 52, — 1874 LG.
TB. 191, 216, — 1876 LG. TB. 9.

— über die wechselseitige Brandschaden-
Versicherungsanstalt in Graz, Statuten
vom Jahre 1872, 1838 PG. 164, —
1851 Samml. 93.

Behandlung der Unterthans - Brandsteuer¬
kassen, 1850 LG. OÖ. 383.

Wirkungskreis der politischen und Justiz¬
behörden in Angelegenheit der Brand-
Versicherung, 1852 LG. TB. 97.

Sparkassen-Errichtung, 26. Sept. 1844,
Pol.G. 224, PG. 332, IG. Nr. 832.

Statutcnentwnrf, 1853 LG. OÖ. 243, —
7. März 1855, Z. 3651, — 14. Nov.
1859, Z. 26786, — 16. April 1860, LG.
Kr. 33,-6. Nov. 1865, — 1872 LG.
OÖ. 73, BZ. 200.

Compctent zur Bewilligung ist die Landes¬
stelle, 27. April 1860 LG. Kr. 33, —

6.  Nov. 1865, Z. 22264, - 6. April 1866,
Z. 11817.

Die Bewilligung einer Sparkasse ist dem
Staatsministerium nnzuzeigen, 6. Nov.
1865, Z. 22264.

Aussicht über die Sparkassen, 1844 IG.
Nr. 832, — 29. Jän. 1876, BZ. 52.

Verwendung der Uebcrschüssc der Sparkassen
und deren Auflassung, 16. April 1860,
Z. 11817.

Veräußerung der Werthpapiere, 2. Fcbr.
1852, RG. 217, — 28. Okt. 1865, RG.
Nr. 110.

Vorlage halbjähriger Gebarungsausweise an
das Ministerium, 6. April 1855, Z. 7278.

Anßergerichtl. Veräußerung der Pfandstücke,
1852 RG. Nr. 42, - 1865 RG. Nr. 110,

— 1868 RG. Nr. 1, Z 164.

Sparkassen sollen nicht nnr aus Liegenschaften
leihen, 30. Ang. 1873, Z. 14393.

Darlehen an Gemeinden, 31. Jän. 1870,
Z. 19044.

— an Creditinstitnte, 2. Ang. 1872, Z. 631,
BZ. 152.

Beigabe von landesfürstlichen Cominissärcn,

18. Febr. 1857, — 4. April 1870, Z.4550,
BZ. 156, — 1880 LG. TV. Nr. 13.

Verwendung der Gelder, 30. Ang. 1873,
Z. 14393, BZ. 152.

Garantie - Fond von 8000 fl. erforderlich,

19. März 1873, Z. 3143.

Versatzamts - Patent, 30. Okt. 1755,
Pol.G. 3. Bd. 257, - 22. Ang. 1845,
Z. 27073, — 1870 BZ. 130, — 1877
VZ. 45.

Begünstigungen desselben, 1852 RG. Nr. 42,

— 1864 RG. Nr. 56.

Verbot der Winkel-Versatzämter, 3. Okt. 1801,
Pol.G. 160, — 20. Jän. 1802, Pol.G. A 4.

Gewerbsmäßige Pfändervcrmittlung nicht ge¬
stattet, 12. Fcbr. 1863, Z. 422.

P r o m e s s e n g c schäft e mit Lotterie-Anlehens¬
losen, 7. Dez. 1836, Z. 53225, — 1855
FM. 295, — 4. Febr. 1860, RG. 71.

Gesetz hierüber, 7. Nov. 1862, RG. Nr. 85,
FÄ. 337, — 16. Ang. 1870, FM. 175.

Vollzugsvorschrift, 23. Nov. 1862, RG. 236,
241, — 1863 RG. 167, FM. 83.

Verbot der Ankündigung, 27. Oft. 1858,
FM. 457, — 18. Mürz 1859, FM. 61.

J n r i d i sche V e r e i n s st a t n t e n zur llnter-
stütmng mittelloser Mitglieder, 23. Febr.
1812, Pol.G. A 124.

Aktiengesellschaften.

Actiengesellschaften.

109

Erwerbs- und Wirtschafts-Genos¬
senschaften, 9. April, 14. Mai 1878,
RG. 273, 289, 327, Nr. 87, — 10. Aus,.

1874.

Spar- und Vorschussbereine können sich ohne
Genehmigung nicht als Erwerbs- und
Wirtschaft» - Genossenschaften constitniren,

27. Sept. 1873, Z. 13784.

Privat - Geschäfts - Vermittlung,

28. Febr. 1863, Z. 2306.

Kreditanstalt für Handel und Ge¬
werbe, 6. Nov. 1855, RG. 615, -10. Juli
1865, RG. Nr. 55.

Pester Comnicrzienbnnk, 10. Juli 1860, RG.

303. (Sieh Finanzen: Kreditinstitute.)

Abhilfe wider Unredlichkeit bei Kreditgeschäften,
19. Juli 1877, RG. 129.

Zulassung ausländischer Acticn-
g e s e l l s ch a f t c n in Oesterreich, 29. Nov.
1865, RG. 363, Nr. 127, FM. 473, —
1872 RG. Nr. 42, — 29. März 1873,
RG. 193, — 17. März 1874.

Venerische Versicherungsgesellschaften brauchen
zum hierländigen Betriebe auch die hie¬
sige Concession, 19. Mai 1880, Z. 7088.

Niederländische, belgische und russische Actien-
ges., 15. April 1867, RG. 143.

Allgemeine deutsche Vers.-Ges. in Berlin, 1875.
Italienische Actienges., 15. Febr. 1869, RG. 95.
Schweizerische und französische Actienges.,

12. Okt. 1868> RG. 406, 407, FM. 292.

Erloschcnerklarnng der Concession zum hicr-
ländigen Geschäftsbetrieb mehrerer aus¬
ländischer Aktiengesellschaften, 22. Nov.
1877, Z. 14552.

Gasindustrie-Gesellschaft in Augsburg,
3. Sept. 1878, Z. 8859.

Basler Transport-Vers.-Ges., 28. Juli 1875,
— 10. Mai 1876, Z. 5260.

Allgemeine Vers.-Ges. »Victoria« zu Berlin,

13. Okt. 1876, Z. 11886.

Preußische Lebens - Vers. - Ges. in Berlin,

14. April 1875, — 12. April 1876, Z. 3231.

Deutsche Stroinschiffer-Vers.-Ges. in Berlin,

16.  April 1876, Z. 3087.

Transatlantische Gäter-Vers.-Ges. in Berlin,
24. Jan. 1874, Z. 701, — 6. März 1877,
Z. 1105.

Vers.-Ges. »Fortuna« in Berlin, 17. Jnni
1879, Z. 9171.

Transport-Vers.-Ges. des deutschen Lloyd in
Berlin , 19- März 1877 , Z. 3447 , —
16. Nov. 1880, Z. 10026.

Vers.-Ges. »1-rr 6ironäs« in Bordeaux,
1. Mai 1876, Z- 2904.

B r a n d e n b n rger Spiegelglas-Vers.- Ges.,

12.  Sept. 1876, Z. 6470.

Norddeutscher Lloyd zu Bremen, 3. Ang.

1875, — 19. März 1877, ZZ. 1712
17345, _ 31. März 1878, Z. 2264.

Bremer Lebens-Versichernngsbank, 15. Jnni

1877, Z. 7436.

-- Spiegelglas-Vers.-Ges., 10. Febr. 1879,
Z- 1150.

Schlesische Fcuervers. - Ges. in Breslau,

15.  Febr. 1879, Z. 171, — 28. Sept. 1880,
Z. 14695.

Loeists nnonyms äs8 minss äs 80k kilssn
Schwarzenberg in Brüssel gestattet,

13. Juni 1877, Z. 7845, - 4. Sept. 1878,
Z. 11296.

Actienges. »RoyalsLsIgs« zu Brüssel, 7. Sept.

1876, Z. 9224.

»I-s Lalut« in Brüssel, 15. Sept. 1876,
Z. 2342, — 16. Febr. 1877, Z. 555.

Lebcnsvers.-Ges. »lüLIIsun^u« zu C a t a n ia,
30. Juli 1875.

»llaeiu«, Vers.-Ges. in Rumänien, 14. Okt.

1878, Z. 7146.

Lssurunos 6omp. ok Irslunä in Dublin,
18. Nov. 1879, Z. 13114.

Sächsische Vieh-Vers.-Ges. in Dresden,

14. Ang. 1875.

Deutsche Unfall- und Transport-Bers.-Ges.
in Dresden, 1. März 1875, — 2. März

1877, Z. 1047.

Vers.-Ges. »Tisza« in Debrcczin, 6. Mai
1876, Z. 4006.

Deutsche Continental - Gasges. in Dessau,
13. Mai 1878, Z. 3651.

Vers.-Ges. zu Elberfeld, 28. Juli 1875.

Transport-Glas-Vers.-Ges. in Frankfurt,
24. Mai 1878, Z. 6902.

Frankfurter Lebensvers.-Gef., 9. Febr. 1877,
Z. 416, — 12. Sept. 1880, Z. 13851.

»Helvetia«, allgemeine Vers.-Ges. in St.
Gallen, 26. Sept. 1875.

6omp. äs Rsussuranos äsksnsvs in Genf,
9. Mai 1879, Z. 5256.

Rheinisch-westphälischer Lloyd in Gladbach,

17.  März 1876, — 23. Juni 1881, Z. 5724.

Keotisk Impsr.In8ura.nes Comp. in Glas¬
gow, 9. Mai, 23. Ang. 1879, ZZ. 5193,
9299.

Gothaer Vers.-Ges., 1851 LG. Kr. 677.

Internationale Fcuervers. - Ges. in Ham¬
burg, 27. Okt. 1875.

Amerikanische Packctfahrt-Vers.-Gcs. in Ham¬
burg, 29. April 1876, Z. 4298, — 30. März

1878, Z. 865.

»Victoria«, Vers.-Ges. in Klausenburg,
3. Juli 1876, Z. 6818.

Vers.-Ges. »Rhenania« in Köln, 4. April

1879, Z. 1402.

Lebensvers.-Gcs. in Leipzig, 30. Juni 1877,
Z. 8950, - 26. April 1877, Z. 763.

Tnriuger Gnsgesellschaft in Leipzig, 10. Febr.
1881, Z. 365.

»tzussn«, Vers.-Ges. in Liverpool, 17. März
1876.

110

Aktiengesellschaften.

Zoll- und Handelsbünduisse.

Lunarä 8tsam 8üip Oornp. Uimit. in
Liverpool, 16. Juni 1881, Z. 1279.

»6Ioks« Insurancs 6omp. in Liverpool,
10. Mai 1881, Z. 5283.

Uonäon anä Uaneaslürs ürs Insuranes
Lornp. in Liverpool, 4. April 1879,
Z. 14223.

UozmI Insuranes lloinp. ok Uivsrpool,

30. Nov. 1879, Z. 14555.

»llrsclit Lyonnais» inLyon, 4. Jan. 1878,
Z. 18408.

»Lilianas«, Lebens- nud Feuervcrs.-Ges. in
London, 24. Mai 1877, Z. 4040, —

31. Okt. 1878, Z. 14246.

»6omrnsrcial Union«, Vers.-Ges. in London,

15. Mai 1876, Z. 5090.

Lcbensvers.-Ges. »Die 6rssüarn« in London,
10. Febr. 1876.

»Visnna« Kon. Ornnilr. 6omp. Uiiniteä in
London, 23. Juli 1881, Z. 11240.

Deutsche Lebensvers.-Ges. in Lübeck, 19. Juni
1877, Z. 7319.

Feuervers.-Ges. in Lübeck, 29. Febr. 1876.
8oeistä vstraria Vsnsto-Lrsntina in Mai¬
land, 17. Okt. 1877, Z. 13727.

biortüsrn Lountiss ok UnAl. ürs Insurancs
6ornp. iu INauchester, 9. Juni 1879,
Z. 2352, — 21. Sept. 1880, Z. 13282.

Vers.-Ges. in Mannheim, 28. März 1881,
Z. 3646.

1-aneasIürs Insurancs Oornp. in Manchester,
26. Sept. 1880, Z. 14532.

Oberberger Gesellschaft für Kohlenbergbau in
Miesbach, 4. Febr. 1877, Z. 523.

Rorä 8rit. Nsreantils Insurancs Oornp.,
18. Mürz 1876, Z. 1863.

Lebensvers.-Ges. Ilsvvyork luks Insurance
6ornp., 25. Juli 1876, Z. 9692.

Transport-Vers.-Ges. »Ua bisukckatsloiss«,

16. Sept. 1876, Z. 12381.

Feuervers.-Ges. »Ua Nation« iu Paris,
26. Juli 1876, Z. 10003.

Hagel-Vers.-Ges. »Minerva« iu Paris,
14. April 1876, Z. 3661, - 13. Juli
1877, Z. 6056.

See-Vers.-Ges. »Ua rsunion« in Paris,
5. Ang. 1875, — 18. Dez. 1879, Z. 15533-
»l-'Lspüaltsns« socists anonz^ms in Paris,

22.  Febr. 1879, Z. 15392.

Loeistä krs.nyg.iss äs Lire minsrals iu
Paris, 1. Sept. 1880, Z. 10.

»8s. Oonüancs« domp. ä'asur. contrs I'in-
oenäis' L Laris, 23. Aug. 1879, Z. 7254.

8e Lüsnix doinp. L Laris, 7. April 1881,
Z. 2067.

Vieh-Vers.-Ges. »Orion« iu Pest, 14. Okt.

1876, Z. 12809.

Lebensvers.-Anstalt »Haza« in Pest, 28. März

1877, Z. 560.

Ccntr. allgemeineFencrvcrf.-Ges. in Pest, 1875.

Ungarische Hagel-Vers.-Ges. iu Preßburg,

17.  Mai 1878, Z. 6843.

Lebeusvcrs.-Ges. »Germania« in Stettin,
10. Febr. 1876.

Feuervers.-Ges. »Sverige« iu Stockholm,
4. Jan. 1878, Z. 16463.

Lebens - Versicheruugsbank in Stuttgart,
26. Nov. 1879, Z. 10976.

Onmp. ital. assse. in Lorino, 2. Okt.
1875.

daisss As.nsrg.Is äss kamillss Ä. Laris,

23. Aug. 1875.

LocistÄ. earüoniksra äi rnonts Lrninina in
Turin, 25. Jäu. 1878, Z. 18535.

Rehiusdorser Miueralvlfabrik, Aetiengef. in
Weimar, 30. Nov. 1879, Z. 15360.

Schweizerischer Lloyd, Trausport-Vers.-Ges.
in Winterthur, 14. April 1875, —
12. Juli 1878, Z. 5831.

Unfall-Vers.-Ges. iu Winterthur, 15. Juni

1877, Z. 7031.

Unfnll-Vers.-Ges. zu Züri ch, 5. April 1876,
Z. 2929.

Schweizer. Rcntenaustalt iu Zürich, 30. Juni
1880, Z. 6948.

Zoll- und Nandelsbündnissc.

Zoll- und Handclsbünduis mit Ungarn,

24. Dez. 1867, RG. 7 sx 1868.

- mit den deutschen Staaten, 1854
FD. G. 43, — 11. April 1865, RG. 57,
FM. 143, — 9. März 1868, RG. 105,

— 13. Aug. 1875, RG. 277, — 12. März
1879, RG. 166, FM. 5, 31, 349, — 1880
RG. 1, 226, FM. 1, 17, 117.

-mit Preußen, 28. April 1819, Pol.
G. 148, — 4. April 1853, RG. 1085,—
21. Jäu. 1854, RG. 42, — 29. Nov. 1855,
RG. 664, — 18. Jän. 1857, RG. 65, —
31. Mai 1865, RG. 114.

- mit Baden, 1867 RG. 10.

- mit Baiern, 1850 LG. TV. 212, -

1851 LG. St. 392.

- mit Italien, 1846 IG. Nr. 973, Pol.
G. 142, — 1851 RG. 301, 324, 620, —

1852 RG. 301, - 1856 RG. 171, FM. 64,

— 1867 RG. 225, 277, 291, 304, 315,
316, FM. 143, 184, 197, 199, 206, 213,
214, — 1876 FM. 103, — 1877 RG. 83,
233, FM. 65, 199, — 26. Juni, 26. Dez.

1878, RG. 27, 290, — 1879 RG. 37,
121, 124, FM. 1, 77, 159, 163.

— — mit der Schweiz, 14. Juli 1868,
RG. 65 sx 1869, — 1869 FM. 17, 27.

-mit Frankreich, II. Dez. 1866, RG.
441, 462, - 1867 RG. 327, FM. 32,
100, 198, 223, — 1868 RG. Nr. 141,

— 1870 RG. 189, — 14. Okt. 1875,
Z. 13540, - 1876 RG. 325, FM. 189,

Zoll- und Handelsbündnisse.

Zoll- und Handelsbündnisse. 111

—1877 RG. 81, FM. 63,199, - 28. Juni

1878, RG. 290, FM. 248, — 20. Jan.

1879, RG. 153, 156, FM. 175, 178, 347.

Zoll- und Handelsbündnis mit England,

21.  Dez. 1829, Pol.G. 761, — 11. Ang.
1830, Pol.G. 189,- 12. Febr. 1834, Pol.
G. 23, — 28. Okt. 1838, Pol.G. 416, -
16. Dez. 1865, RG. 4 sx 1866, — 30. Dez.
1869, RG. 21 sx 1870, — 1870 FM. 29,
33, — 1876 RG. 336, FM. 190, - 1877
RG. 234, FM. I, 200.

— — mit Russland, 28. April 1819, Pol.
G. 103, - 20. Juli 1846, Pol.G. 159,
IG. Nr. 974, — 2. Sept. 1860, RG. 499,

- 1867 RG. 143, - 1875 RG. 151, —
11. Mai 1877, RG. 45.

- mit Belgien, 2. Mai 1854, RG. 743,

— 28. Febr. 1867, RG. 119, 143, FM.
107, — 1880 RG. 223.

— — mit den Niederlanden, 23. Febr. 1850,
RG. 841, - 15. Mai 1856, RG. 357,

— 26. Marz 1867, RG. 213, FM. 135.

— — mit Schweden und Norwegen, 3. Nov.
1873, RG. 133 sx 1874, — 1874 FM. 99,
105.

- mit der Türkei, Friedenstractate vom
Jahre 1699, 1718, 1739, 1791, Hofdekret
28. Juli 1806, 5. Nov. 1833, Z. 3803,
Kwpatschck 21. Bd., 1862 RG. 43, 93,
LG. Kr. 22, TV. 40, 28. Jan., 9:,

23. Okt. 1866.

- mit Rumänien, 22. Juni 1875, RG.
159, Nr. 78, 85 sx 1876, FM. 107, 125.

Vollzugsvorschrift dazu, 24. Juni 1876,
RG. 204.

Zoll- und Handelsbnndnis mit Griechenland,
20. Febr. 1835, Pol.G. 32, IG. Nr. 87,
— 1836 IG. Nr. 133, - 12. Juni 1856,
RG. 579.

— — mit Portugal, 1873 FM. 15, 22.

-- — mit China und Japan, 2. Sept. 1869,
RG. 155, 383 sx 1872, FM. 125, 247.

- mit Persien, 17. Mai 1857, RG. 327
sx 1858.

- mit Marocco, 29. Okt. 1830, Pol.
G. 206.

- mit Siam, 8. Mai 1871, RG. 15
sx 1873.

- mit dem Bey von Tunis, 17. Jän.
1857, RG. 327.

— mit Portugal, 12. Jän. 1872, RG. 5
sx 1873, — 1873 FM. 15, 22.

- nut Spanien, 24. März 1870, RG.
373 sx 1871.

-mit Nordamerika, 27. Ang. 1829, —
1831 IG. Nr. 2505, — 23. Febr. 1850,
RG. 841, — 1872 RG. 416.

- mit Mexico, 8. Ang. 1843, Pol.G. 208,
IG. Nr. 626.

- mit Liberia, 1. Sept. 1866, RG. 363
sx 1867.

- mit Brasilien, 1828 Pol.G. 43, IG.
Nr. 2337.

Schiffnhrts- und Hafcnordnung am Bodensee,

22.  Sept. 1867, LG. Kr. 35.

Grundsätze des Handels auf dem Meere,
25. März 1854, RG. 477, — 1856 RG.
207, — 29. Juli 1870, RG. 189. (Sieh
auch unter Zoll.)

VII.

(Lommunicationen.

P o st.

Postordnung, 21. Jän. 1681.

Botenpatent, 16. Dez. 1748, Pol.G. 1. Bd. 94.
Pvstqcnerale, 8. Febr. 1772, Pol.G. 4.Bd. 37,
8. Bd. 52, — 1784 Pol.G. 7. Bd. 554, —
1787 Pol.G. 14. Bd. 235, - 1788 Pol.G.
16. Bd. 544, — 1789 Pol.G. 18. Bd. 288.

Postgcsch, 5. Nod. 1837, PG. 87, 242 sx 1838,
Pol.G. 822, — 1839 PG. 390, — 1841
PG. 69, 95.

Uebertragung der Leitung aus Handelsmini¬
sterium, 22. Dez. 1848, RG. 64, — 1849
RG. 258.

Generaldirection für Commnnicationen, 1850
LG. M. 106, 142, S. 243, NÖ. 88, D. 56,
Schl. 172, G. 54, V. 60.

Reorganisation derselben, 1851 RG. 658,
FG. 536.

Auflösung, 1853 RG. 1240, FG. 30, 764.
Bereinigung des Postwesens mit dem admini¬

strativen Telegraphcnwesen, 1851 LG.
OÖ. 943.

Ausstellung einer Generalinspcctivn für Com-
municationen, 20. Febr. 1852, RG. 241.

Uebergang der Postsachen ans Finanzmini¬
sterium, 20. Okt. 1859, RG. 550.

Organisirung d.Postbehördcu, 13.Jän.
1850, FG. 141, HV. Nr. 38, 84, - 1851
FG. 513, — 22. Okt. 1854, Z. 25205, —
1859 FM.405, — 27. Okt. 1860, RG. 379,
FM. 356, - 26. Sept. 1863, Z. 1111,
RG. 329, PV. 382, — 1866 PB. 64, —
1872 RG. 222, — 1873 RG. 138, PV. 147.

Wirkungskreis der Statthalterei in Postsachen,
1853 LG. OÖ. 50.

Personal- und Gebürenstand derPostbehvrden,
12. Juli 1873, PV. 163.

Dienstkleidung der Postmeister und Expedi¬
toren, 1850 RG. 903, — 20. Juli 1873,
PV. 181, — 5. März 1878, PV. 57.

Wiedereinführung d. Postcommissäre, 26. Ang.
1874, Z. 4419.

Bedingungen des Eintrittes in den Postdicnst,
21. Sept. 1850, RG. 1017, 1553, 1585,
1670, HV. 147.

Normalvorschrift für Anstellung beiden
Postämtern, 23. Okt. 1854, HB. 355,

— 10. Febr. 1858, HV. 103.

Prüfung der Postamts-Prakticnnten, 1850
RG. 1553, — 31. Jän. 1851, RG. 355,
HV. 81.

Zulassung der Frauen zum Pvstdienst, 7. April
1869, PV. 85, — 12. März 1870, PV. 58,

— 13. Febr. 1872, PV. 31.

Postmeister sind keine Staatsbeamte, 9. Juli
1863, PV. 293.

Verhaftung der Postbeamten, Anzeige, 1850
RG. 2049.

Regelung der Postconductcure, 24. Juli 1852,
HV. 353.

Regulirung der Diencrstellen bei den Post¬
anstalten, 4. Jän. 1853, RG. 10.

— der Bezüge der Postanstalten, 7. Juli
1872, PV. 93.

Reiscgebüren der Postcommissäre, 23. Jän.

1851, HV. 76, — 21. März 1854, HV. 144.

— der Postbcdicnsteten, sieh unter Staats¬
dienst.

Dienst-Instruction für Beamte der
Communications-Anstalten, 6. Dez.

1852, HV. 299, 643 sx 1853.

Amtsuuterricht für die Hofpostvcrwaltung,
1846 PG. 325, — 1849 PG. 60.

— für die Postdireetiouen, 1. Ang. 1850,
HB. 3, — 1867 PV. 197.

— für Geldanweisungen, 18. Sept. 1851,
HB. 19.

— fürselbständigePostaintsverwalter, 15.Jnli
1851, HV. 404.

— für Postökonvmie-Verwaltungen, 2. April
1858, HV. 239.

113

Post.

Instruction für das Post-Rechnungs- und
Controlsgeschäft, 15. Febr. 1867, PB. 91,

- 26. Nov. 1868, PB. 253.

Dienstnnterricht für Postconducteure, 5. Aug.
1859, HB. 495.

— für Briefträger, 1880 PB. 265.

— für Postanstaltcu, Postillone u. s. w., Mon-
tursreglemcut u. Posthornsignal-Borschrift,
6. Dez. 1855, HB. 33.

Gesetz über das Briefgeheimnis, 6. April
1870, RG. 103.

Einführung des metrischen Maßes und Ge¬
wichtes, 20. März 1875, PB. 103, 385.

Anträge auf Po st Verleihung en, 15. Juli
1870, Pol.G. 168.

Einquartierungs- und Vorspannsfreihcit der
Postmeister, 1830 PG. 25, - 1849 RG. 9,
PG. 740, LG. NO. 80, G. 136.

Besteuerung des Einkommens der Postmeister,
' 23. Jän. 1874, PB 65.

Difciplinarverfahren über Postmeister und
Expeditoren, 23. Sept. 1865, PB. 209.

Verkauf der Post, 1820 PG. 185.

Anzeigen über Straßcngcbrechcn, 20. Okt.
1850, HB. 210.

Ausweichen der Post, 15. Mai 1824, PG. 204,

- 1847 PG. 292, — 1853 LG. KL. 14,

— 1855 LG. KL. 41.

Beleuchtung der Poststation, 5. Jän. 1849,
RG. 79.

Begleitung der Posten durch das Militär,
15. Aug. 1854, HB. 279, FM. 471, —
2. Mai 1859, HB. 250, — 1861 FD. K. 9,

— 1862 HB. 472.

Gcudarmerie-Bcglcitungstaxeu, 1. Juli 1859,
HV. 392.

Ausweise über Futterpreise, 1832 PG. 183,

— 30. Sept. 1850, HV. 183.

Marktpreisausweis für die Postdirectionen
werden auf jene Orte beschränkt, wo
Märkte mit solchen Waren sind, 20. März
1877, Z. 2493.

Anstände zwischen Reisenden und Postbcdicn-
stetcn, 1838 IG. Nr. 312.

Haftung der Postbeamten für Geldbeutel,
1877 BGH. Str. 78.

Postordnung für Extraposten, 1839 PG. 277.

Hofreiscn, 11. Mai 1821, PG. 178, —
18. Mai 1824, PG. 215, - 1848 PG. 156.

Vergütung zu Grunde gegangener Pferde
bei Hofreisen, 7. Dez. 1792, Pol.G. 261,

— 18. Mai 1824, Pol.G. 229.

Beistcllung von Anshilsspscrden, 6. Dez. 1851,
Samml. 110.

Uebcrgabc der fahrenden Post an die Local-
Postämter, 9. April 1856, HV. 312.

Aemtlichc Bestätigung der Elcuientnrcreignisse
bei Verspätungen, 1820 PG. 251.

Post.

Post - Schmier- und Trinkgeld - Bestimmung,
1819 PG. 74, — 1824 PG. 19, 22, -
1854 LG. M. 134.

Aufnahme der Postrcisenden, 13. April 1864,
PB. 113.

Instruction für Cariolbotenfahrten ohne Con-
dncteur, 22. Sept. 1864, PB. 344.

Einführung von Brieffächern für Parteien,
1832 PG. 156.

Bestimmung der Fachgebüren, 18. Okt. 1850,
RG. 1835.

Einführung von Brieffächern bei nicht ärari-
schcn Postämtern, 21. April 1876, PB. 103.

Beziehung der Sachverständigen der Handels¬
und Gewerbekammern, 7. März 1852,
HV. 142.

Vorsichten gegen Viehseuchen, 27. Jän. 1852,
HV. 45/

Behandlung der Postdepositen, 26. Sept. 1852,
HB. 477.

Stundenpass-Controle der Postämter, 21. Nov.
1867, PV. 441.

Weiterbeförderung der Telegramme, 10. Jän.

1870, PV. 6.'

Einrichtung der Postvoranfchläge, 14. Aug.
1854, HV. 269.

Scontrirung der Postkasscn, 1821 PG. 143,
— 1828 PG. 235, — 10. Nov. 1853,
HB. 471, - 1854 FM. 450.

Auskünfte bei den Postämtern über Sen¬
dungen der Privaten, 1864 FD. G. 68.

Legitimirung der Postwagengüter, 1854 FD.
G. 39.

Ucberwachnng der Postillons zum Zwecke der
Sicherung der Postsendungen, 1862 FD.
K. 48.

Bestellung der Expresspost, 1862 FD. St. 115.
Lagerfrist bei posts rsstants, 1880 PB. 17.
Ausweis der Postanstalt, 1880 PB. 209, 341.
Vergütung verlorener Briefpost - Felleisen,

17. Aug. 1823, Pol.G. 216.

Beleuchtung der- Beiwägen, 1849 RG. 79.
Postbespannungs - Normale, 3. Ang. 1861,
Z. 33666.

Schnelle Ueberfuhr der Post an Flüssen und
Seen, 1855 LG. D. 234.

Gleichstellung des Zuschlages bei cnricrmässig
zu befördernden Extraposten, 1855 LG.
S. 49, TB. 32, M. 87, Kr. 29, St. 29,
OÖ. 17, Buk. 126, KL. 18, Sch. 33,
NS. 66.

Verwendung von Normal-Postuhren, 31. März
1879, PV. 150.

Brief-Postorduung, 6. Nov. 1838, Pol.

G. 437, PG. 330.

Erläuterung des Z 41, 1874 LG. D. 87,
OÖ. 1, Kr. 8.

Bricfpost-Scndungen, 1880 PB. 9, 19, 58,
88, 116, 133, 138, 143, 152, 177, 186,
199, 221, 290, 323, 335, 356.

114 Post-

Vereinfachung des postämtlichen Verfahrens
bei Versendungen von Geld und Werth-
papieren, 6. Aug. 1850, Z. 10802, FG. 313.

Stempelung aller einlangenden Briefe, I.Nov.
1850, HB. 229, — 1877 PV. 53.

Postreccpisse in Wechselprotest - Angelegen¬
heiten, 25. August 1850, RG. 1551.

Annahme der Briespost-Sendungen bei Bahn¬
zügen ohne Ambulance, 3. Mai 1879,
PB. 228.

Ausdehnung des summarischen Kartirungs-
verfahrens, 12. Dez. 1879, PV. 455.

Behandlung der Briefe an der Grenze,
1854 FM. 455, — 1856 FD. K. 149, -
1859 FM. 441, 459, FD. G. 350, -
1880 PV. 152.

— der Geld- und Frachtkarten, 1880 PV. 181.
Haftung für Geldsendungen, 1861 FM. 42.
Benehmen der Kassen bei Versendung bedeu¬
tenderer Barsummen, 1854 FM. 112.

Beklebung der Sendungen nach Deutschland
mit Aufgabezetteln, 1880 PV. 31.

Vorschrift für die Ucbernahme und Abgabe
der amtlichen Briefe, 1850 LG.
S. 800, TV. 432, OÖ. 663 , D. 544,
St. 471, - 1851 FG. 367, LG. S. 700,
KL. 717, OS. 961, D. 1092, 1852

LG. M. 218, — 1854 LG. G. 26,
1862 LG. TV. 43.

Versendung von Zeitungen 1849
RG. 107, - 1850 LG. S. 615, - 1851
LG. M. 55, KL. 15, — 1852 LG.Kr.480,
G. 471, St. 518, Kt. 327 , — 1872
RG. 39, — 1874 LG. TV. 285.

Exprcssbriefe, Aufhebung des Rccommanda-
tionszwanges, 1868 FM. 73.

Behandlung nnfrankirter Briefe ins Aus¬
land, 27. Febr. 1878, PB. 53.

— — aus Brasilien, 1876 PV. 9, —
10. Mai 1879, PB. 232.

— der Retourreccpisse, 1877 PB. 213, 344,

— 1879 PB. 177, 318, 421.

— recommand. ungenügend frankirter Cvrre-
spondcnzen, 1880 PV. 302.

— unbestellter Briefe, 20. April 1833, Pol.
G. 138, - 27. Sept. 1851, HV. 515.

Zustellung amtl. Erlässe an die Parteien
durch die Post, 26. Mai 1818, PG. 379,
Pol.G. 169, IG. Nr. 1399, - 1819 Pol.
G. 25, - 1852 LG. OS. 14, KL. 19,
S. 6, — 1853 RG. 269, — 1856 LG.
D. 148, — 1857 HV. 39, — 1858
HV. 135, 524, LG. TB. 4, — 1860 LG.
D. 17, — 1862 LG. D. 35, — 9. Jän.
1866, PV. 11, — 30. Sept. 1867, PV. 383,

— 2. März 1872, PB. 44, — 15. Febr.
1874, PB. 97, LG. TV. 51.

— gerichtl. Erlässe an Parteien in Ungarn,
12. Mai 1879, PV. 241.

Post.

Zwangsweise Zustellung, 15. Jän. 1874,
PV. 79.

Recommandirung der Briefe, 29. Jän.
1866, PV. 23, — 25. Febr. 1868, PV.47.

Entschädigung bei Verlust, 28. April 1866,
PB. 126.

— für den Verlust recommandirter Briefe ins
Ausland, 1880 PV. 143, 316.

Abgabe der Briefe an Criminal- und Con-
cursgerichte, 1823 PG. 399.

Postsendungen an gelöschte Firmen, 27. Mai
1879, PB. 252.

Contumazverfahren mit Briefen wird auf¬
gehoben, 17. Juni 1860, Z. 18909.

Ausfertigung der Nachfrage schreib en
17. Juni 1863, PV. 242, — 2. Febr.
1872, PV. 21, - 1880 PV. 88, 116,
186, 199.

Nachfrageschreiben nach Griechenland, 17. April
1879, PV. 161.

— nach Egypten, 31. März 1879, PV. 150.

— nach Ostindien, 20. Mai 1879, PV. 240.

— nach Russland, 22. Febr. 1879, PB. 65.
Briefporto-Regulation, 1849 RG. 136,

1865 RG.361, PV.289, — 1867 RG.409,

— 1873 RG. 395, - 18. Febr. 1878,

PV. 39.

Neuer Briefpost - Tarif, 20. Juni 1880,
PV. 163.

Ergänzungen: 199, 205, 229, 238, 253,
262, 290, 319, 330, 355.

Postverkehr nach Peru, 1879 PB. 146.

— in die Türkei, 1879 PB. 92.

— nach Helgoland, 1879 PB. 283, 287.

— übers Meer, 1877 PV. 77, — 1879
PV. 59.

— nach Belgrad, 1873 LG. Kr. 129.

— nach Sachsen, 1873 LG. Kr. 132, 166.
Einführung von Streifbändern mit zwei

Kreuzer für Drucksachen, 14. Sept. 1872,
PV. 149.

Unzulässigkeit der Couverts mit färbigen
Rändern nach Italien, 4. Juli 1878,
PV. 185.

Kreuzband-Sendungen, 1852 FG. 764,

— 1853 RG. 1001, LG. St. 12, — 1855
FD. Kr. 205, — 1858 FM. 268, — 1859
FM. 434, - 1866 RG. 337, FM. 198,
PB. 285, 286, — 1868 FM. 41, -
1869 FM. 227, — 1876 PV. 294.

Mnstcrverscndung, 16. Okt. 1879, PB. 244,
397.

Einführung der Exprcssbriefe ini in¬
ternen Verkehre, 22. Aug. 1859, RG.
Nr. 156, PV. 557.

Gebüren dafür, 26. Dez. 1859, HV. 7 sx
1860, - 1868 RG. 63.

Bestellung von amtlichen Expressen durch die
Postanstalt, 24. Sept. 1862, FD. Kr. 115,

— 1874 PV. 267.

Post.

115

Bestimmungen über Expressbricfe und Auf¬
hebung des Recommandationszwanges,
14. April 1868, FM. 73.

Jnstradirung der Staffelt en, 1822 PG. 15,

— 1838 IG. Nr. 300, - 1839 PG.272,

— 1849 RG.232, 352, — 20. Dez. 1862,
HV. 35 sx 1863.

Beförderung der Telegramme mit Estaffetten,
14. April 1854, HV. 161.

Beförderung von Staffelten seitwärts der
Poststraßen, 18. Okt. 1852, HV. 526.

Namhaftmachung der abwesenden Behörde
zu jeder Postestafette, 1852 LG. OS. 1006.

Auslagen der Estaffeten, 1853 LG. G. 42.
Briefbeförderung durch das Dienstmänner-

Jnstitut, 3. Juli 1863, FM. 215.

Zustellung der Briefe am Lande, 1836
PG. 449.

Einführung der Landbriefträger, 1872 LG.
TB. 202.

Retourrecepisse zu Localbriefeu, 2. Juli 1862,
RG. 109.

Rural - Postgebüren - Verrechnung, 1880

Anhaltung von Briefen im verbotenen
Transporte, 4. Dez. 1819 , Pol.G. 440,
PG. 729, — 30. Aug. 1820, Pol.G. 209,
PG. 17, 78, 256, — 1821 IG. Nr. 1751,
PG. 132, 250, - 27. Juli 1834, Pol.
G. 222, - 1836 PG. 761, - 29. Nov.
1837, Pol.G. 536, - 28. Febr. 1838,
Pol.G. 79, — 1846 PG. 73, — 1847
IG. Nr. 1097, — 1849 LG. G. 110, -
1851 RG. 502, — 1853 LG. Kr. 46, —
1855 RG.531, — 12. Juli 1856, RG.468,
FM. 287, — 1859 FM. 365, - 1880
PV. 133.

Verbot des Beischlusses von Münzen in
Briefen, 1876 PV. 328.

Bestrafung der fälschen Warendeclaration,
26. Juli 1859, HV. 450.

Einführung der Correspondenzkarten,
22. April 1869, RG. 523, PB. 307, —
24. April 1878, PB. 118.

— von doppelten Correspondenzkarten, 1880
PV. 193, 245.

Briefmarkenverkauf, 26. Mai 1850,
RG.816, 900, FG.216, 218, LG. G. 154,

— 8. Jnli 1859, RG. Nr. 125, FM. 304,
459, - 1860 FM. 234, 413.

Deren wiederholte Verwendung, 4. März
1854, RG. 255, FM. 129, LG. S. 114,

— 8. Juli 1859, RG. 358.

Bestrafung der Nachmachung der Brief¬
stempelmarken, 22. März 1854, HV. 147,

— 23. Jnli 1859, HB. 439, - 5. April
1861, HB. 156.

Behandlung der mit Stempelmarken ver¬
sehenen Briefe, 1855 LG. Schl. 34, M. 112,

— 7. Febr. 1858, HV. 51.

Post.

Einführung der gestempelten Briefcouverts,
1860 RG. 518, FM. 413, - 1862
RG. 229.

Ausgabe ueuer Marken, 1858 RG. 575,
HB. 752, — 1859 RG. 78, — 15. Mai
1863, RG. 229, — 1867 PB^ 253.

Einführung der Postnachnahmc - Marken,
13. Okt. 1871, RG. 339.

Durchlöchern der Briefmarken, 1877 PV. 127.
Cartell wegen Fälschung öffentl. Stempel-
und Postmarken, Amtssiegeln mit Sachsen-
Altenburg, 14. Juli 1865, RG. 169.

- mit Hessen, 7. Aug. 1865, RG. 241.

- mit Sachsen-Meiningen rc., 9. Aug.
1865, RG. 245.

— — mit Schwarzburg - Sondershausen,

8. Sept. 1865, RG. 298.

- mit Nassau, 29. Dez. 1865, RG. 13
sx 1866.

- mit Baden, 23. Febr. 1867, RG. 10.

Postanweisungen, 1850 RG. 1317, LG.

OS. 391, — 1867 RG. 156, — 23. März
1868, PV. 70, — 2. April 1870, RG. 111,
FM. 94, PV. 89, — 1871 RG. 341, —
3. Sept. 1875, PV. 301, — 1877 PV. 73,
— 1878 PV. 375.

Expressbestellung v. Postanweisungen, 15. Okt.
1871, RG. 341.

Rechnungslegung, 8. Febr. 1872, RG. 52.

Retourrecepisse zu Postanweisungen, 30. April
1875, PV. 165.

Bedeckungsanweisungen ohne Anweisungs¬
telegramme, 11. März 1876, PB. 68.

Einschränkungen der Postanweisungen nach
Deutschland und der Schweiz, 1875 RG. 6,

9, — 9. Juli 1876, PB. 165.

Vermittlung von Geldanweisungen im tele¬
graphischen Wege, 23. April 1868, RG. 65.

Postanweisungs-Verkehr mit dem Auslande,
28. März 1879, PV.127, - 1880 PV.14,
28, 87, 115, 141, 153, 159, 161, 170,
217, 230, 320, 349.

— nach Frankreich, 30. Juni 1879, PV. 23,
295, — 1880 PV. 14.

— in die Schweiz, 1880 PV. 349.

— nach Amerika, 1880 PV. 217.

— nach Tunis, 1880 PV. 161.

— nach Belgien, 24. Juni 1879, PV. 288.

Maximalbetrag der Postanweisungen auf
200 fl., 19. Juni 1879, PV. 264.

Einführung der Postnachnahme, 6. Mai
1860, FM. 215, PV. 177, - 1861
RG. Nr. 119, - 12. Okt. 1871, RG.
Nr. 125, 126.

- mit Ungarn, Deutschland und der
Schweiz, 14. Jan. 1875, RG. Nr. 7, —
1880 PV. 28, 61, 115, 119, 141, 153,
230, 320.

- nach Belgrad, 1861 LG. M. 85.

116 Post.

Maximalbetrag, 1863 RG. 166, — 1871
RG. 333.

Ungarische Nachuahmscheine, 20. Okt. 1879,
PB. 404.

- nach Bosnien, 1880 PB. 61.

Fahrpost-Ordnung, 6.Jüli 1838, republ.
1854, HB. 378.

Fahrpostgebüren, 1850 RG. 175, —
21. Jän., 31. Jän. 1867, RG. 67, 77,
PB. 21, 23, 55.

Fahrpostsendungen, 20. Jän. 1861,
RG. Nr. 13, FM. 33.

Stempelung der Frachtbriefe, 22.Dez.
1862, PB. 594, — 1871 RG. 340.

Verwahrung werthhttltiger Fahrpostsendungen,
12. Febr. 1865, RG. 33.

Zulässigkeit geschriebener Frachtbriefe, 1880
PV.'l5.

Behutsame Behandlung der Pallete, 1880
PB. 147.

Anwendung des postamtlichen Cvutrolsiegels,
1861 FM. 45.

Aufhebung des Frankirungszwanges, 20. Juni
1874, PB. 251.

Expreßbestellung, 1. Juli 1874, PB. 267.

Frachtbriefansstellnng, 14. Okt. 1871, RG.
Nr. 127.

Rcclamationsfrist, 29. Okt. 1872, RG. 549,

— 1859 FM. 177.

Lagerzinspflicht für Frachten, 4. Dez. 1852,
HB. 622.

Verpackung der Giftkörper, 28. Juni 1854,
HB. 227.

Postoersendung mit Zündhütchen re., 30. Nov.
1879, PV. 435.

Versendung von Mineralöl, 1865 RG. 151.

— von Münzscheinen, 1863 RG. 227.

Unzulässigkeit der Verpackung von Werth-
sendnngen in Wachstaffet, 1864 LG. M. 84.

Sendungen von lebendem Geflügel und Ka¬
ninchen, 12. Juni 1876, PV. 137.

Reclamation , 29. Okt. 1872 , RG. 549,
PV. 94, 171, — 1880 PB. 321.

Verpackung der Fahrpostscndungen, 2. April
1870.

Neuer Tarif für Fahrpostsendungcn, 16. Okt.
1878, RG. 430, 433, PB. 287, 299, 329,
340, FM. 461.

Reinhaltung der Fahrpostbeutel, 14. Aug.
1878, PV. 238.

Beschränkung des Gewichtes der Sendungen,
10. Juli 1873, PV. 168.

Haftung für dasselbe, 1859 RG. 189, 192,
243, FM. 159.

Behandlung der amtlichen Fahrpostsendungen,
1853 LG. Kr. 124, — 30. Nov. 1856,
HB. 817, — 1857 LG. B. 39.

Versendung schwerer Amtspackete, 1783 IG.
Nr. 154 , 274 , 333, — 1824 PG. 259,

— 1825 IG. Nr. 2084, — 1826 PG. 312,

Post.

— 1828 PG. 151, — 1845 PG. 357, —
1847 IG. Nr. 1023, — 28. Mai 1858,
HB. 431.

Normalgewicht amtlicher Frachtstücke durch
die Post, 1863 FD. St. 141, Kr. 141, —
1874 FM. 211, — 1876 FM. 40, 54,

— 1879 FM. 312, 315.

Versendung von Geld, 1849 LG. G. 82,
91, TV. 55, - 1850 LG. TV. 156, 315,
Schl. 253.

Einführung postamtlicher Geldbriesconverte,
28. März 1874, PV. 185.

Acnderung der Geldbriefcouverts, 22. Mai
1878, PV. 146.

Geldsendung im telegr. Wege, 23. April
1868, PB. 91, — 2. Febr. 1869, PV. 19.

Telegraphische Geldanweisung unzulässig zwi¬
schen Postorten ohne Staatstelegraphen-
Verbindung, 8. Febr. 1876, PV. 32.

Versendung ärarischer Geldtransporte auf
Eisenbahnen, 1849 LG. M. 111.

Werthbriefmarkenverkehr mit dem Weltpost¬
verein, 25. März 1879, PV. 115, 225,
231, 295, 345, — 1880 PV. 143. 155,
233, 302, 316.

Geldbriefe an Adressaten in Spitälern und
Siechenhänsern, 1850 LG. G. 94, M. 149,
TV. 156, B. 111.

Fahrpostsendung im eigenen Bestellungsbezirke,
1861 LG. M. 49.

— an auswärtige Missionen, 1861 LG.

TV. 60.

— nach Preußen, 1851 LG. M. 432.

— an die adriatischcn Inseln, 1853 LG.
D. 139.

— nach Deutschland, 1872 LG. TB. 225, —
1873 LG. TB. 101, — 1874 LG. TV. 252,
1880 PB. 152.

— nach der Schweiz, 1879 PV. 75, 363,
377, 402, 405, — 1880 PB. 2, 28.

— nach Ostindien, 1876 PB. 72.

— nach Italien (Seide), 1876 PV. 137, —
1880 PV. 2, 28.

— nach Albanien, 1880 PB. 2.

— nach Bosnien, 1879 PV. 15, 19, 55,
171, — 1880 PV. 13.

— nach der Türkei und Egypten, 1880
PB. 95.

— nach Griechenland, 1880 PV. 151.

— nach Dänemark, 1880 PV. 82.

Postsrachtsendungcn und Behandlung im
Zollverfahren, 1854 RG. 914, FM.
283, 455, — 1856 RG. 25, — 1858
FM. 102, — 1859 FM. 365, HV. 453,

— 1862 FM. 233, — 1864 PV. 20,

— 1872 RG. 573, — 1874 RG. 15, 497,

— 1875 LG. G. 11, - 1880 RG. 471,
PV. 186, 197.

Fahrposttarif, 1867 FM. 65, --- 1878
FM. 461.

Stellfuhren.

Portofreiheit.

117

Fahrposttarif mit Italien, 1880 PB, 27,160.

— mit Russland, 1880 PB. SO, 65, 173,
210 257

— mit Serbien, 1880 PV. 159, 210.

— mit Norwegen, 1880 PV. 107, 137.

— mit Rumänien, 1880 PB. 99, 129.

— mit Afrika, 1880 PV. 124.

— mit Amerika, 1880 PV. 123.

— mit Dänemark, 1880 PV. 87, 112.

— mit Frankreich, 1880 PB. 107.

— mit England, 1880 PV. 27, 35, 107.

— nut Griechenland, 1880 PV. 10.

— mit Australien, 1880 PV. 10.

— mit-Asien, 1880 PB. 10.

— mit Spanien u. Portugal, 1880 PV. 319.

— mit Malta, 1880 PV. 314.

Verleihung von Stellfnhrcn-Befttgnisse»
(Messagcrien), 28. Jän. 1828, Pol.G. 28,

— 7. Dez. 1840, Pol.G. 365, — 20. Dez.

1850, RG. 1 sx 1851, — 1851 RG. 90,
FG. 69, LG. KL. 30, TV. 321, 485, —
1852 LG. TV. 154, M. 218, — 1853
RG. 500, - 15. Jän. 1855, RG. 49,
LG. K. 182, Kr. 90, TV. 106, — 27. März
1856, RG. 186, HV. 239, LG. B. 28,
Kr. 45, — 1859 FM. 396, — 31. März
1865, RG. 49, PB. 83.

Fiakerordnung für Lemberg, 1854 LG. G. 2,

— für Krakau, 1855 LG. K. 102.

— für Ischl, 1854 LG. OS. 17.

— für Wien, 1854 LG. NS. 75, — 1871
LG. NS. 25, — 1872 LG. NS. 19, —
1873 LG. NS. 77, 131.

— für Salzburg, 1856 LG. S. 28, — 1857
LG. S. 57.

— fiir Czernowitz, 1851 LG. Buk. Nr. 10.

— für Lemberg, 1854 LG. L. 19.

— für Krakau, 1858 LG. K. 2.

— für Czernowitz, 1866 LG. Buk. 39, —
1871 LG. Buk. 33.

— für Suczawa, 1871 LG. Buk. 15.

— für Radovitz, 1872 LG. Buk. 63.

Regulirung der Portofreiheit, 3. Jän.

1851, RG. 111, FG. 54, HV. 58.

Gesetz über die Portofreiheit, 2. Okt. 1865,
RG. 343, PV. 247, 251, FM. 431, 481;
zum Art. VIII, 1866 PV. 151, FM. 161,
FD. Kr. 51.

Frühere Portobehandlnng amtlicher Er¬
lässe, 1821 bis 1835 IG. Nr. 1824,
1902, 1927, 1955, 1963, 2284, 2654, —

— 1841 bis 1848 IG. Nr. 506, 513,
571, 673, 676, 683, 749, 876, 920, 963,
966, 1171, 1181.

Aeußere Bezeichnung der bedingt portofreien
Sendungen an Gemeinden, 1858 FD.
St. 171', — 1860 FD. K. 209, — 1876
FM. 104, 105.

Angabe der Aufgeber bei portofreien Sen¬
dungen, 1880 'PV. 54.

Angabe der Aufgeber bei Sendungen an den
Kaiser und die kaiserl. Familie, 14. Ang.
1851, HV. 459, 572; gegen Reccpisse, 1859
RG. 643.

Portofreiheit für gewisse Korrespondenzen,
26. Sept. 1879, RG. 211, PV. 145.

— an dcn Consnl in Egypten, 1873 FM. 119.

— mit Sachsen in Strafsachen, 1860 FM. 388.

— gegenüber Baiern, 1863 LG. TB. 34.

— mit Bosnien, 27. Jän. 1879, PV. 39,
417.

— in Strafsachen, 3. Sept. 1853, HV. 409.

— beimArmenrccht, 27. Juni 1850, RG. 1165,
— 1858 HV. 174.

— der Geldsendungen an Humanitätsanstal¬
ten, 8. Mai 1858, HV. 372, — 1859
LG. M. 51, L. 22.

— der Sammelgelder zu wohlthätigen Zwecken,
23. Okt. 1869, PV. 360.

— mit Verzehrungssteuer - Gelder, 1849
RG. 683, LG. B. 217.

— des Reichs- und Landesgesetzblattcs, 1849
RG. 594, - 30. März 1851, HV. 201.

— der amtlichen Jnsertionsgebüren, 23. Jän.
1857, HV. 68.

— der amtlichen Kundmachungen für die
Landcszeitung, 28. Juni 1851, RG. 483,
HV. 371, FG. 313.

— der Zeitungsgelder des deutsch-österreichi¬
schen Postvercins, 15. Juli 1851, HV. 404.

— des Ergreifersantheile in Stempelsachen,
1. Jän. 1860, RG. 5, FM. 8, HB. 23.

— die Sachen des Propinationsrechtes, 1869
RG. 385.

— der statistischen Centrälcommission in Wien,
3. Sept. 1879, PV. 364.

— der Commissionen für die recht- und
staatswisscnschaftlich-theoretischer Prüfung,
1850 RG. 1691.

— der staatsanwaltschaftlichen Functionäre,
7. Febr. 1874, PV. 77.

— der Forstinspectorcu, 25. Aug. 1871,
PB. 169, — 30. Jän. 1872, LG. Kr. 17.

— der Aerarial - Forstämter, 1852 LG.
OS. 251.

— der Cameräl-Wirtschaftsämter, 1850 LG.
G. 109.

— der Centralinspectoren im Finanzmini¬
sterium, 1857 FM. 271.

- der auf deutschem Gebiete exponirten Zoll-
und Polizeiämter, 1860 FM. 10, — 1873
LG. TV. 3, Kr. 171.

— der Normal-Aichungscommission, 8. April
1872, PV. 57.

der Gendarmerie-Schub-u. Bcqnartirungs-
sachen, 1853 LG. OS. 257, S. 101.

— der k. k. Eisen- und Hammer-Werksverwal-
tnngen, 1860 FD. G. 71.

— der Obmänner der Bergreviers-Ausschüsse
mit Bergbehörden, 1856 FM. 488.

118

Portofreihcit.

Portofreihcit.

Portofreiheit der Lottocollecturen, 31. Jan.
1866, PB. 32.

— der Tabak- und Stempel-Großverschlcißer,
1856 FM. 27, - 1858 FM. 82, — 1860
FM. 245, — 1864 PV. 227.

— des Militärs, 23. Jnni 1866, PV. 190.

— der Meldungen der Urlauber, 1873 LG.
OÖ. 109, Kr. 28, D. 94, M. 35, TV. 54,
Schl. 65, S. 87.

— der Correspondenzen an Militär-Bildungs-
anstalteu, 1877 PV. 107.

— des militär-geographischen Instituts an
Militärpcrsonen, 1877 PV. 233.

— der Spenden für k. k. Truppen, 30. Ang.
1878, PV. 251.

— des Pensionvereins österreichischer Mi litär -
Capellmcister, 1860 FM. 399.

— d.Jelacic-Jnvalidcnfonds, 1851 RG. 141.

— der Landsturm-Behörden, 13. Febr. 1879,
PB. 52.

— der Tiroler Landesvertheidigung, 1862
FM. 28.

— der militärischen Zeitschrift, 30. Dez. 1860,
HB. 10 sx 1861.

— der Geld- und Schriftensendungen der
k. k. Gendarmerie, 1861 FM. 222'

— bedingte der Notare, 3. Febr., 28. Febr.
1852, HV. 115, LG. Kr. 241, St. 266,
Kt. 193, — 1859 FM. 435, — 1860
FM. 235,254, -15. Febr. 1861, RG. 630,
FM. 61, HB. 95, LG. Kr. 317.

— der Stempelgebrechen-Bcfunde der Notare,
23. Jän. 1862, PV. 73.

— der Nvtariatskammern, 24. Okt. 1850,
HV. 214.

— der Advocatenkammern, 12. Dez. 1851,
HV. 12, — 1865 PV. 344.

— der Handelskammern mit den Gemeinden,
6. April 1854, HV. 157, — 30. Mai 1859,
HV. 308, — 17. Juli 1868, PV. 155.

— des Präsidenten des Reichsrath es,
1861 RG. 507, FM. 318.

— der Reichs- und Landesvertretungen, 1861
RG. Nr. 109, 115, 140.

— der Landesausschüsse, 29. März 186 i,
RG. 336, 501, FM. 92, 293, PV. 124.

— der Landschaftsbuchhaltung, 1860 FM. 245.

— der Bezirksvertretungen, 1865 LG. B. 32.

— der Magistrate, 19. März 1857, HV. 192.

— der Gemeinden, 1850 RG. 1550,
HV.41, — 1852 RG. 707, — 1853 LG.
M. 7, OÖ. 26, — 1855 FD. B. 195, -
1859 RG. 67, FM. 45, — 1860 FD.

G. 153, — 1861 FD. 27, 101, — 1869
LG. TV. 67, 82.

— der Gemeinden in Catastralsachen, 1854
FD. B. 27.

— der von den Gemeinden eingesendeten
Waisengelder, 23. Juni 1877, FM. 64.

Portofreihcit bei Einsendung von Steuern sei¬
tens der Gemeinden ohne Auftrag und Rück¬
sendung der Steuerbüchern, nicht portofrei,
27. März 1876, Z. 7205.

— der Bezirks- und Gemeinde-Aerzten, 1872
LG. TV. 143, — 1873 LG. Kr. 22.

— der geistlichen Behörden, 3. Mai
1821, Pol.G. 127, 164.

— der Matrikenführer, 3. Okt. 1849, RG. 545,
PG. 719, LG. B. 192, — 26. März 1877,
Z. 3681.

— der geistlichen Ehcgerichte, 4. Sept. 1857,
RG. 463, HV. 606.

— der Kirchen- und Pfründenvermögens-
Verwaltungen, 1862 FM. 28, — 26. Juli

1866, PV.' 229, — 1876 FM. 47.

— der Kirchenpatronatsämter, 7. Juli 1861,
PV. 254, FM. 174.

— der Jesuitenklöster, 24. Ang. 1858, HB.
624.

— des Prager Dombauvereines, 1861 FM.
131.

— des Marienvereines für Missionen in
Centralafrika, 11. Juli 1863, PV. 274.

— der Schwestern vom Herzen Jesu, 18. Juni
1854, HV. 217, — 16. Juni 1855, HB. 265,
- 1858 LG. B. 83.

— der Rabinate in Cultussachen, 1855
RG. 630.

— des deutschen Eisenbahnvereincs,
19. Nov. 1870, PB. 324.

— der ungar. Eisenbahnbehörden, 29. Jän.

1867, PV. 443.

— der Eisenbahngesellschastcn in Angelegen¬
heiten des Staatstelegraphen, 1860 FM. 40.

— der Bezirksschulräthe, 10. Juni
1873, PG. 156.

— der Bezirks - Schuliuspectoren, 28. Juli
1869, PV. 216, - 1. Ang. 1870, PB. 221.

— der Ortsschulräthe, 6. Juli 1872, PV. 89.

— der ständ. Volksbildungsanstalten in Un¬
garn, 1877 PV. 235.

— der Volksschülleitungen , 1. März 1876,
CV. 50.

— der confessionellen evangel. Lehranstalten,
12. Nov. 1872, PB. 188, LG. TV. 224.

— der Schulschwestcrn, 24. Dez. 1853, HV. 5
sx 1854, — 1859 LG. B. 21, — 1861
FM. 38.

— der Obst- und Weinbauschule in Slap,
29. Ang. 1873, PV. 229.

— der Obst- und Weinbauschule in Kloster¬
neuburg, 1860 FM. 224.

— der Ackerbauschulen in Großau nnd Neu¬
liegen, 1860 FM. 224.

— der Akademie der Wissenschaft, 1849
RG. 294.

— der ungar. Akademie der Wissenschaften,
1. Ang. 1870, PV. 222.

Portofreiheit.

Postoerträge.

119

Portofreiheitdes kroatischen Nationalmuseums,
12. Aug. 1871, PB. 169.

— des Landesmuscmns in Klauscnburg, 1860
FM. 10.

— des Museums in Linz, 1856 LG. OÖ. 1.

— der geographischen Gesellschaft in Wien,

8. Okt. 1856, HV. 641, LG. NS. 77.

— der chemischen Versuchsstation in Wien,
28. Okt. 1871, PG. 211.

— der Centralanstalt für Meteorologie und
Magnetismus, 5. Juli 1855, HV. 288.

— des Johanneums in Graz, 18. Jan. 1856,
HV. 141, LG. St. 5.

— der Central-Commission für Erhaltung
der Denkmäler, 24. Juli 1866, PB. 229.

— des histor. Vereins in Krain und Steier¬
mark, 18. Jan. 1857, HV. 41, LG. Kr. 3.

— des Vereins für südslavische Geschichte,
18. Aug. 1856, HV. 555.

— des akademischen Lesevereines in Prag,

4. März 1863, PV. 97.

— der Llovsnslls. mutieu. in Laibach, 2. Jän.

1865, PV. 2.

— mehrerer patriotischer Hilfsvereine, 4. Sept.

1878, PB. 252, 276.

— der Krankenanstalten, 1859 LG. L. 38.

— des Krankenvercines in Bruck a. d. Mur,
1861 LG. St. 5, FM. 66.

— derKrankcnverpflegskosten, 1877PV. 311.

— des barmherzigen Samaritanvercins, 1859
LG. TV. 52.

— des Kinderspitals in Hall, 1859 LG.
OÖ. Nr. 2.

— der Krippenvereine, 27. April 1855,
HB. 191

— der patriotischen Vereine, 12. Mai 1867,
PB. 246, 305.

— der deutsch-patriotischen Vereine in Oester¬
reich, 1. Juli 1859, HV. 380.

— des Taubstummen-Instituts in Görz,

5. August 1858, HB. 585.

— des mährisch - schlesischen Taubstummen-
Jnstitnts, 1862 FM. 15.

— des Blindeninstituts in Linz, 1856 LG.

OÖ. 81.

- in Prag, 1857 LG. B. 14.

— des Vereines zum Schutze entlassener
Sträflinge, 29. Mai 1852, HV. 272.

— der Impfstoff-Anstalt in Graz, 19. Okt.
1865, PV. 236.

— des Vereines »Heredität der Kleinen«
in Königgrätz, 1861 FM. 209.

— der Schwestern der christlichen Liebe,
31. Okt. 1857, HV. 736.

— des Thierschntzvcrcines, 1. Sept. 185o, HV.

384, LG. S. 67, OÖ. 57, — 1857 LG. B. 2.

— der Administration und Rcdaction der
»Wiener Jtg.«, 27. März 1866, PV. 107.

— des allgemeinen Bcamtenvereins in Wien,
12. Juli 1865, PB. 148.

Portofreiheit der juristischen Gesellschaft in
Laibach, 4. Sept. 1861, PV. 337.

— der böhmischen Hypothekenbank in Prag,
23. Jän. 1865, PV. 19.

— des böhmischen Forstvereines, 16. April
1852, HV. 215.

— der Gewcrbevcreine, 29. Aug. 1850,
HB. 159.

— der Vereine zur Rcgulirung der Theiß
und ihrer Nebenflüsse, 1861 FM. 52.

— des Spar- und Creditvereines in Aussig,
1861 FM. 131.

— der landwirtschaftl. Vereine und Wald¬
besitzer, 1849 RG. 279, LG. D. 379,
M. 85, — 1872 LG. Kr. 17.

- in Laibach, 5. Mai 1849, RG. 279.
- in Ungar.-Altcnburg, 18. Aug. 1850,

HB. 55.

— des Salzburger Seidenbau - Vereines,
16. Jäu. 1865,' PB. 11.

— des böhmischen Seidenzucht-Bereincs, 1862
FM. 90.

— des schlesischen Seidenbau-Vereines, 1860
FM. 16.

Postverträge mit dem Anstande.

Postvertrag mit den deutschen Staaten, 1850
RG. 1037, LG. S. 603, — 1851 LG.
KL. 176, — 1852 RG. 645, HV. 287, —
1853 LG. M. 45, — 1856 RG. 277, —
1858 RG. 359, - 1860 HV. 465, 533,

— 1861 RG. 1, — 1865 RG. 129, 169,
241, 245, 246, 298, — 1866 RG. 13,

— 1867 RG. 10, 317, HB. 467, - 1869
HV. 46, 263, - 1870 HV. 169, — 1872
FM. 313, - 1873 RG. 91,111, PB. 19,

— 1875 RG. 213, — 1877 PV. 47,
83, 217, — 1878 PV. 2.

— mit Turn und Taxis, 13. April 1851,
HV. 209, 226.

— mit Spanien, 30. April 1852, RG. 705,
HV. 305 sx 1853.

— mit der Schweiz, 23. April 1853, HB. 47
sx 1854.

Vollzugsvorschrift, 1849 RG. 478, —
8. Jän. 1854, RG. 19, — 3. März 1869,
RG. 97, HV. 44.

— mit den Niederlanden, 19. Dez. 1851,
RG. Nr. 68 sx 1852, — 1861 RG. 51,

— 7. April 1864, RG. 199, HV. 153, —
1875 RG. Nr. 88.

— mit England, 16. Okt. 1865, HB. 295.
Addit.-Art. 14. Fcbr. 1871, PV. 45.

— mit Rußland, 1850 RG. 905, Nr. 216,

— 1851 RG. Nr. 132, - 23. April 1852,
RG. Nr. 307 sx 1854, — 9. Febr. 1866,
RG. 67, Nr. 33.

Vollzugsvorschrift, 15. März 1866, RG.
85, - '1867 RG. Nr. 127, - 2. Juli
1874, RG. 251, — 1877 PB. 99.

120

Postverträge.

Telegraphen.

Postvertrag mit Griechenland, 8. Febr. 1851,
RG. 199, HV. 95, 113, — 17. April 1867,
RG. 331, HV. 397,416, - 1868 HV. 71,

— 1879 RG. 337.

— mit Italien, 30. Jän. 1851, RG. 153,
HV. 43, — 1852 RG. Nr. 25, 57, 169,

— 1854 RG. Nr. 36, — 23. April 1867,
FM. 175, HV. 317, 334.

Vollzugsvorschrift, 1849 RG. Nr. 312,

— 1851 RG. Nr. 53, — 1852 RG. 55,
247, 295, 737, Nr. 25, 57, 169, — 1854
RG. 36, 165, — 1857 RG. 557, Nr. 197,

— 8. Sept. 1867, RG. 277, 291, HV. 363,

— 1877 PV. 7, 37.

— mit Polen, 1851 RG. 419.

— mit Serbien, 14. Dez. 1868, RG. 539,
HB. 273 sx 1869.

— mit Montenegro, 22. Mai 1871, RG. 511,
HV. 115 sx 1873.

— mit Bulgarien und der Moldau-Walachei,
7. Dez. 1869, RG. 605, HB. 393.

— mit Frankreich, 3. Sept. 1857, RG. 919,
HV. 765,799,— 12. Febr. 1869, RG.417,
HV. 155, — 2. Juli 1878, RG. 401, 411,
PV. 225.

— mit Luxemburg, 1878 PB. 113.

Uebereinkommen mit dem vsterr.-ungar. Lloyd,

20.  Juli 1851, RG. 485, HV. 393. —
1858 RG. 344, — 8. Juli 1865, RG. 166,

— 18. Jän. 1871, RG. 231, 551 sx 1872,

- 1868 RG. Nr. 51, — 8. Dez. 1872,
HB. 203, — 28. Dez. 1877, RG. 237,
FM. 163, 180, — 1878 RG. 95, 124,
211.

Europäischer allgemeiner Postverein, 8. Juni
1875, RG. 213.

Beitritt Oesterreichs dazu, 19. Dez. 1875,
RG. 213, PV.257, 381, — 1878 RG. 245,

— 1879 RG. 292, 317.

Postverein-Bcitritt von britischen, dänischen
und spanischen Colonien in Japan, Bra¬
silien, Persien, Argentinische Republik, 1877
PV. 97, 145, 168, 199, 279.

Mit Deutschland und der Schweiz wegen
Postanweisungen, 22. Dez. 1875, RG. 6,
9 sx 1876, — 1877 PV. 47.

Nachnahmevcrkehr mit der Schweiz, 4. Jän.
1878, PV. 2, 17, 49, 75, 117, 134, 233.

Uebereinkommen mit Britisch-Jndien und den
französischen Colonien zum allgemeinen
Postverein, 11. Juni 1876, PV. 141.

Beitritt von Canada zum allgemeinen Post¬
verkehr, 7. Juni 1878, PV. 155.

— von Peru, 5. Sept. 1878, PV. 259.

— der Argentinischen Republik, 24. März
1878, PB. 83.

— von Neufundland, Falkland und Honduras,
7. Dez. 1878, PV. 386.

Gebären des allgem. Postvereins, 28. März
1878, PV. 91, 95, 121, 124, 125.

Telegraphen.

Leitung des administrativen Telegraphen¬
wesens, 1851 LG. OÖ. 943.

Organisirung des Staatstelegraphen,
1850 RG. 647, 1614, 1912, — 24. Ang.
1856, HV. 521, RG. 536.

Errichtung von Telegraphen-Directioncn in
Wien, Linz, Prag, Brünn, Lemberg,
Innsbruck, Graz, Triest, Zara, Czernowitz,

21.  April 1872, RG. 140, 215.

Wirkungskreis der Telegr.-Direct., 29. Jän.
1874, TVB. 5, 39, — 1876 TVB. 33.

Bau des Telegraphenamtsgebäudes in Wien,
27. April 1871, RG. 57.

Rcorganisirung des Tclcgr.-Corrcsp.-Burcaux,
25. Jän. 1876, TVB. 5.

Regulirung des Personalstandes, 18. März
1854, HB. 143.

Prüfungen der Telegraphenbeamten, 24. Juli
1865, TVB. 253.

— der Aspiranten, 15. Rov. 1851, HV. 605.

Dienstcautionen der Telegraphenbeamten,
24. Jän. 1857, HV. 45.

Telegraphenbeamte mit Frauen-Verzichts-
Urkunden, 26. März 1874, TVB. 13.

Anstellung verehel. Aspiranten, 14. Juni 1871,
TVB. 49.

Verwendung von Telegraphistinnen, 15. Okt.
1871, TVB. 85, 107, - 1873 TVB. 1.

Organisirung der Telcgraphenaufsehcr,21.Okt.
1861, TVB. 271.

Sistemisirnng der Telegraphen - Amtsdiencr-
stellen, 20. Jän. 1871, TVB. 5.

Abhaltung eines Telegraphen - Lehrcurses,
29. Aug. 1865, TVB. 283.

Einführung der Stück-Tantieme und Nacht-
dienstgebür, 22. Aug. 1871, TVB. 79.

Tantiemen - Vertheilung beim Hnghes'schen
Apparate, 2l.Juli 1867, TVB. 181.

Vertheilungsmodns der Gebüren und Tan¬
tiemen, 3. März 1863, TVB. 77, 315, —
1877 TVB. 3.

Reisegebüren der Telegraphenbediensteten,
sieh unter Staatsdienst.

Mautbefreinng der Telegraphenanfseher, 1859
RG. 250, FM. 155, — 1862 RG. 171,
174, FM. 243.

Vorschüsse an Telegraphcnämtcr, 1851 FG.
313, 131.

Gebürenbehandlung zum Militär (unberufener
Telegraphenbediensteter, 18. Juni 1869,
TVB. 49.

Bemessung des Bannantheilcs für collatio-
nirte Depeschen, 15. Febr. 1873, TVB. 5.

Personalerwerbstencr der Telegraphenbeamten,
23. April 1867, TVB. 160.

Einkommensteuerpflicht der Tantiemen der
Telegraphenbedienstetcn, 17. Juli 1861,
FD. 99, - 1866 FD. 2.

Telegraphen.

Telegraphen.

121.

Verhaftung der Telegraphenbeamten, 18. Dez.
1850, RG. 2049.

Pensionsbehandlung der Telegraphenbeamten,

18.  Dez. 1861, TVB. 1 sx 1862, FM. 318.

Bewilligung von Rnhe- und Bcrsorgnngs-
gebüren, 26. Jan. 1867, TVB. 73.

Anträge auf norinalmähigc Behandlung,

22.  März 1867, TVB. 155.

Bedingnngcn zur Errichtung von Tele¬
graphenämtern, 1870 LG. TV. 33, —
14. Nov. 1875, Z. 33866, LG. TV. 142.

Beaufsichtigung und Erhaltung der Telc-
graphenleitungen, 1871 LG. TV. 23.

Privattelegraphen, 25. Jän. 1847, PG. 21.
Boshafte Beschädigung an Telegraphen
ist Verbrechen, 13. März 1849, RG. 186,
8. Febr. 1852, RG. 143, LG. NÖ. 134,
M. 33.

Taglia auf die Zustandebringung der Be¬
schädige!, 7. Mai 1852, LG. TV. 351,
Schl. 568, G. 358, OÖ. 412, NS. 522,
Kr. 428, St. 500, S. 375, Kt. 305, M. 52,
B. 373, - 1854 LG. M. 13, — 1864
LG. Kr. 6, G. 4, L. 3, KL. 9, Buk. 3,
Kt. 1, D. 13, OS. 17, NÖ. 3, TV. 7,
Schl. 15, B. 64, M. 44, — 1874 TVB. 1.

Zur Verhinderung von Beschädigungen, 4850
LG. G. 78, — 1855 LG. Buk. 132, —
1857 LG. Buk. 15, — 1858 LG. TV. 84,

— 1860 LG. D. 1.

Felfenfprengungen in der Nähe der Tele¬
graphen, 1869 LG. S. 39, TVB. 34.

Bestimmungen über die Teleg raphcn-
leit ungen längs den k. k. Staatscisen-
bahnen, 1876 TVB. 81.

Amtsunterricht für Telegraphenümter,

17.  Sept. 1850, HV. 109.

Instruction für Telegraphenaufseher, 2. Mai
1852, HB. 243.

— für die Materialiengebarung, 22. Jän.
1854, HB. 96.

— für die Telegraphen - Controlstationen,

29. Febr. 1868, TVB. 214.

Abänderung des Z 6 der Instruction fürTelegr.-
Jnspcctvren, 22. Jän. 1861, TVB. 23.

— des Reglements für die Telegr.-Corresp.
vom Jahre 1858, 6. Febr. 1861, TVB. 33.

Kasse- Manipulation, 6- Mai 1860, TVB. 89.
Kasse-Instruction für die Telegraphenümter.

30. Juni 1862, TVB. 169, 280, — 1865
TVB. 119, — 1877 TVB. 1.

Rubrikenschema für die Tclcgrapheukasscn,

24.  Febr. 1869, TVB. 22, 35.

Scontrirung der Telcgrapheukassen durch
Finauzbcamte, 26. Nov. 1851, HB. 619, —
1852 HB. 653, — 1853 HV. 471, — 1857
HB. 121, - 30. Okt. 1867, TVB. 195.

Abrechnuugsweseu des österreichischen
Tclcgraphenvereins, 2. Jän. 1863, TVB. 3,

- 1880 TVB. IS, 29.

Vorlage der Rechnungen und Nachweise,

25.  Dez. 1863, TVB. 425.

Verrechnung dcr Tclegraphengebüren, 1. April
1879, TVB. 17.

— der Apparate und Materialien, 2. März

1865, TVB. 79.

— des Erlöses der Telegraphen-Avisoblan-
quetteu, 6. Okt. 1876, TVB. 75.

Rechnungslegung der Telegraphenstationen,

18. Dez. 1865, TVB. 443, — 29. März

1866, TVB. 92.

Verrechnungs-Instruction beiden Telegraphen,
12. März 1858, TVB. 179, — 25. Jän.

1867, TVB. 9, 16, 52, 72.

Einsendung der Rechnungen an die Direktion,

23.  Febr. 1867, TVB. 140.

Markcngebarnngs-Ausweise, 18. Ang. 1873,
TVB. 159.

Taxirung der Warenmarke, 31. Ang. 1864,
TVB. 157.

Ausweis über die pauschirten Amtserforder¬
nisse, 3. Juli 1876, TVB. SO.

Neue Teleg raphen-Orduung, 14. Juli
1873, RG. 547, TVB. 91.

Portofreiheit der Eisenbahngesellschaften mit
dem Staatstelegraphcn, 31. Jän. 1860,
TVB. 14.

Verwendung der internationalen Linien bei
Störungen, 10. Okt. 1876, TVB. 75.

Einrichtungsgcgenstände für Telegraphen¬
nebenstationen, 12. Jän. 1869, TVB. 2.

Schreibmateriale zur Dcpeschcnausfertigung,
4. Febr. 1874, TVB. 7.

Regelung des Telegraphenverkehrs auf den
Bahn-Betriebslinien, 20. März 1875,
TVB. 11.

Vorschriftswidrige Marken - Maculaturcn,

19. April 1875, TVB. 15.

Collationirnng der Lottodepeschen, 17. Juni

1861, TVB. 103.

Stempelpflicht der Telegramme als Eingaben,

20. Juni 1861, TVB. 120, — 9. Jän.
1869, RG. 64, TVB. 5.

Vereinigung der Linien- und Correspondcnz-
Protokolle, 2. Okt. 1861, TVB. 242.

Bestellung der Telegramme bei den Post¬
ämtern, 16. Dez. 1861, TVB. 1 sx 1862.

Kundmachung der Dienstzeit der Tclegraphen-
stationen, 16. Sept. 1871, TVB. 87.

Reglement über den Hnghes'schen Apparat,
4. März 1868, TVB. 17.

— für den semaphoren Telegraphendienst,
16. Sept. 1871, TVB. 88.

Telegramme über Postsendungen, 29. Okt.

1862, TVB. 331, — 1865 TVB. 133.

Formnlirung der Bcrichtigungs - Depeschen,
6. Dez. 1866, TVB. 322.

Unweigerliche Annahme der Telegramme,
16. Okt. 1855, HB. 438, — 1857 HB. 193.

s*

122

Telegraphen.

Telegraphen.

Depeschenzustellung bei Concursen, 10. April

1869, TVB. 37.

Behandlung der versiegelten Depeschen,

11.  Ang. 1873, TVB. 153, LG. OÖ. 172.

Ausläufer für den Depeschen - Bestelldienst,
27. Aug. 1869, TVB. 68.

Coursdepeschen sind zu affigiren, 31. Okt.

1870, Z. 21040.

Beförderung geheimer Privat - Telegramme,
26. April 1879, TVB. 48..

— der Telegramme mit Estaffetten, 14. April
1854, HV. 161.

— der Telegramme durch Eisenbahn-Tele¬
graphen oder Postämter, 10. Okt. 1866,
TVB. 259, — 1877 TVB. 53.

Die als Expressbriefe oder als Postbriefe weiter
zu befördernden Telegramme, 24. April
1868, TVB. 30, - 1880 PV. 103,
TVB. 25.

Aufgabscertificatc dafür, 26. Febr. 1867,
TVB. 143.

Weiterbeförderung der Telegramme über die
See von Triest, 24. Febr. 1875, TVB. 7.

Unbestellbarkeit der Telegramme, 1879 TVB.
61, 77, 81.

Telegraphische Lottospieldepeschen unzulässig,
1877 PB. 159, TVB. 18.

Richtigstellung der Wortzahl, 23. April
1867, TVB. 164, — 23. Juli 1869,
TVB. 55, — 27. April 1876, TVB. 35,
— 1877 TVB. 11, — 1880 TVB. 23, 67.

Abkürzung eigener Namen, 16. Febr. 1863,
TVB. 60.

Zählung der Eigennamen und Ortsnamen,
25. Jän. 1863, TVB. 41.

Zählung unterstrichener Wörter, 29. Aug.
1866, TVB. 233.

Behandlung der Telegramme mit abgekürzter
Adresse, 28. Mai 1878, TVB. 13.

Adressirung der Telegramme nach Wien,
29. Aug. 1863, TVB. 268.

Einführung der telegraphischen Geld¬
anweisungen, 5. Mai 1868, RG. 65,
TVB. 35.

Zählung der Unterschriften auf Geldanwei¬
sungstelegrammen, 30. Dez. 1868, TVB. I
sx 1869.

Vorschrift über die Geldanweisungstelcgramme,
5. Mai 1868, - 11. Febr. 1869, TVB.
11, 49.

- nach Bosnien, 23. Jän. 1879, PV. 27,
TVB. 3.

Telegraph en avisi, Einführung, 26. Juni,

7.  Aug. 1876, Z. 6162, FM.'l27, 128,
165.

Einführung mark. Blanquetten für Tele-
graphenavisi, 29. Sept. 1876, Z. 13511,
TVB. 67.

Telegraphenavisi der Landwehr und der Gen¬
darmerie, 1877 TVB. 17.

Bestätigung postamtl. Telegraphenavisi, 1877
TVB. 19.

Telegramme an Se. Majestät den Kaiser,

7. Juli 1867, TVB. 179.

Behandlung der S t a a t s d ep e s ch e n, 2. Mai
1851, RG. 389, FG. 123, 209, HB. 264,
— 1852 FG. 785, — 1854 FD. G. 152,
Kr. 65, — 1860 FM. 201, — 1867
FM. 34, FD. K. 60, — 1869 FD. Buk. 13,
65, Schl. 1, 3, TV. 10, OÖ. 14, KL. 25,
39, 103, M. 2, 8, G. 15, 69, 161, Kr. 1,

8. 2, 11, — 1870 FD. M. 9, G. 12,
Kr. 13, B. 29, OÖ. 11, KL. 29, 50, —
1873 FM. 220, TVB. 137, - 1874 FD.

B.  44, TV. 16.

Behandlung behördl. Telegramme an Par¬
teien in Privatsachen, 13. Mai 1853,
HV. 241.

Missbrauch durch Staatstelegramme, 22. April
1860, TVB. 63, — 8. Jän. 1867, FM. 34.

Creditirung der von der Post ausgegebenen
Depeschen, 11. Rov. 1869, RG. 99.

Gebürcnfreie Ausfertigung von Depeschen für
Behörden, 2. April 1871, TVB. 13.

Aufhebung der Creditirung der Staatstclc-
qramme, 12. Mai 1879, Z. 8720, PV. 260,
TVB. 67.

Staatsteleqraphen - Marken, 12. Aug. 1873,
RG. 542, 543, 607, FM. 220, LG.
OÖ. 147, — 1875 TVB. 37, - 1876
TVB. 61.

Zulassung chiffrirter Staatsdepeschen, 31. Juli
1875, TVB. 23, 39.

Rücktelegraphirung chiffrirter Staatsdepcschen,

12.  Dez. 1866, TVB. 339.

Amtliche Telegraphenavisi, 2. Mai 1876,
Z. 6262.

Telegraphen - Tarifs-Bestimmungen,
14. Okt. 1849, RG.757, — 1851 RG.'141,
LG. St. 62, — 1852 LG. NÖ. 706, 999,
OÖ. 710, — 1858 RG. 571, — 1860
RG. 233, — 1863 RG. 327, — 1865
RG. 380, — 17. Okt., 24. Okt. 1869,
RG. 562, FM. 217, 220, TVB. 75, 79,
LG. TB. 199, — 1870 RG. 51, 181,
182, — 9. Aug. 1871, TVB. 77.

Einführung des Worttarifes bei dem Tele¬
graphen, 17.März 1879, RG. 170, TVB. 11,
49, 63.

Gebürenfreiheit der Wasserstand- und Eis¬
gangtelegramme, 1871 LG. TV. 11, 39.

Taxirnng der dringenden rccommandirtcn
Telegramme, 20. Mai 1876, TVB. 11.

Behandlung bezahlter Rückantwort, 26. April
1869, TVB. 42, 57, 65.

Einhebung von Estnffettengebüren für Tele¬
gramme, 14. April 1864, TVB. 103.

Einführung von Botenlohn-Tarifen, 26. April
1867, TVB. 165, — 17. Febr. 1869,
TVB. 21, - 23. Sept. 1873, TVB. 175.

Telegraphen.

Eisenbahnen.

123

Bestcllgebüren unv Botenlöhne für Tele¬
gramme, 23. Sept. 1859, HB. 616, —
28. Ang. 1860, TVB. 141, — 21. April
1864, TVB. 115, 352.

Vorausbezahlung der fixen Botengebüren,

22.  Febr. 1862, TVB. 85.

Nachtgebüren an Telcgraphenamts - Boten,
26.'Ang. 1875, TVB. 27.

Besteligebüren und Empfcmgschein-Regelung,
1880 TVB. 37.

Nachweisung der Postporto - Gebären, 1880
TVB. 31.

Rückerstattung von Telegraphen - Antwort-
gebüren, 1880 TVB. 53.

Correspondenzkarten bei der pneumatischen
Beförderung in Wien, 31. Juli 1879,
TVB. 71, — 1880 TVB. 33.

Tclegrahhenvertrag mit Preußen, 1849
RG. Nr. 407, — 1850 RG. Nr. 361, —
1852 RG. Nr. 44, — 1854 RG. Nr. 29,

— 1860 RG. Nr. 104, FM. 171, —
1870 RG. Nr. 39.

— mit Belgien, 1851 RG. Nr. 45, 47.

— mit Frankreich - Belgien, 1858 RG. 45
6x 1859

— mit Baiern, 1850 RG. Nr. 146, 274,
361, — 1852 RG. Nr. 44, — 1854 RG.
Nr. 29, - 1870 RG. Nr. 39.

— mit Sachsen , 1851 RG. 251, — 1852
RG. Nr. 44, — 1854 RG. Nr. 29.

— mit Italien, 1851 RG. Nr. 247, 248,

— 1854 NG.Nr. 30, HB. 81, 89, 90, —
1856 RG. Nr. 193, - 1857 RG. 29, -
1867 TVB. 151, — 1868 TVB. 198, -
1873 TVB. 179, — 1876 TVB. 23.

— mit der Türkei, 1857 RG. 529.

— mit Russland, 1860 RG. 205, 233,
FM. 171, 210, — 1876 TVB. 19.

— mit Deutschland, 1850 RG. 1599, 1614,
1911, — 1852 RG. 222, — 1854 RG.
Nr. 29, — 1855 RG. Nr. 179, — 1858
RG. Nr. 43, - 1859 RG. Nr. 134, —
1860 RG. Nr. 104, - 1862 RG. Nr. 3,

— 1863 RG. Nr. 78, — 1864 RG. Nr. 6,

— 1865 RG. Nr. 139, — 1872 RG.
Nr. 53, 133, - 1873 RG. Nr. 39, —
1876 TVB. 9.

— mit der Schweiz, 1853 RG. Nr. 5, — 1859
RG. 369, HV. 33, — 1864 RG. Nr. 6,

— 1868 TVB. 197, — 1876 TVB. 15.

— mit Serbien, 1871 TVB. 97.

— mit Montenegro, 1876 TVB. 29, — 1880
TVB. 65.

-- mit England, 1871 TVB. 123.

— mit Nvrddeutschland, Baiern, Württem¬
berg, Baden und den Niederlanden, 1870
RG. 67.

Internationaler Telegraphenverein, 11. Juli
1853, NB. 328, — 30. Juni 1858,
RG. 45 °ex 1859, — 17. Mai 1865,

RG. 381, — 30. April 1867, RG. 146,

— 21. Juli 1868, RG. 183 sx 1869, —
14. Jän. 1872, RG. 467, - 10. Juli 1875,
RG. 195 sx 1876, — 1876 TBB. 78, —
1880 TVB. 5, 6, 29, 43.

Eisenbahnen.

Eisenbahn-Behörden.

Organisirung der Aufsicht über die Eisen¬
bahnen, 18. Mürz, I.Mai 1848, RG.229,
PG. 170, — 13. April 1849, RG. 258.

Betricbsdirection der Staats - Eisenbahnen,

23.  April 1850, RG. 823, — 15. Mai

1851, RG. 421.

Errichtung der Gencraldirection über die
Communicationen, 5. Dez. 1851, RG. 658,

— 1853 RG. 1240.

— der General-Inspektion, 20. Juli 1852,
RG. 241, 813, HV. 117.

Instruction für technische Commissäre, 2. Mai

1852, HV. 241.

Dienstordnung für Beamte der Communica-
tions-Anstalten, 16. Dez. 1852, HB. 643.

Wirkungskreis des Handels- und Finanz¬
ministeriums in Eisenbahnsachen, 20. April
1861, RG. Nr. 49.

Instruction für die General - Jnspectoren,
8. März 1856, HV. 201.

Wirkungskreis derselben, 7. Mai 1866, Z. 780,

— 6. Dez. 1870, Z. 873.

Reorganisation der Gcneralinspection, 26. Aug.
1875, RG. 279.

Unterstellung unter das Ministerium des
Innern, 20. Okt. 1859, RG. Nr. 193.

Uebereinkommen mit Ungarn wegen den
Eisenbahnen, 21. Aug. 1868, EC. Nr. 37.

Verhältnis der Eisenbahnnnternehmungen zum
Postregale, 2. Juli 1840, Pol.G. 264.

Vorberathung der Ministerialerlasse in der
Directorcnconferenz, 5. Febr. 1879, EC. 135.

Eiscnbahnbau.

Beschaffung der Mittel zur Förderung des
Eisenbahnbaues, 13. Dez. 1873, RG. 695,

— 11. März 1875, RG. 124.

Sübventionirnng der Eisenbahnen, 1877 RG.
Nr. 112.

Bestimmungen zum Schutze der Eisenbahnen,
1877 LG. OÖ. 17. °

Concessionsverfahren, 30. Juni 1838, Pol.
G. 247 , PG. 184 , IG. Nr. 282 , —
6. Mai, 23. Aug. 1839, PG. 411, 501,

— 1840 IG. Nr. 423, — 14. Sept. 1854,
RG. 949.

Einstellung der Bahnbauten ohne Concession,
1880 EC. 1077.

Schutz der Eisenbahnsignale bei Tracirungen,
26. Nov. 1842, PG. 307.

Traciruugsarbeiten im Festuugsrayon,27.Nov.
1871, Z. 817.

124

Eisenbahnbau.

Eisenbahnbau.

Instruction für Vorcrhebung des Staats-
Eisenbahnban-Entwnrfes boni Jahre 1849,
16. Febr. 1853, HB. 95.

Legitimirnng der Vorconcessionäre bei Tra-
cirungen, 6. Aug. 1870, Z. 984.

Wahrung der öffentlichen und Privatinteressen,
21. Okt. 1869, EC. Nr. 89.

Distanzvorschrift der Eisenbahnen von Ort¬
schaften, 1841 Pvl.G. 332, IG. Nr. 568.

Anbringung von Stativnsnamen an den Ans-
nahmsgebäuden, 10. Okt. 1874, EC. 988.

Verfassung und Vorlage der Eisenbahnprojecte,
14. Sept. 1854, RG. Nr. 238, —4. Febr.

1871, RG. 7,-29. Sept. 1873, VZ. 161,

- 25. Jän. 1879, RG. 129, EC. 99, 413.

Vorlage der Pläne von Objecten, Stationen
und Brücken, 10. Dez. 1872, EC. 29
sx 1873, - 1877 RG. 194, — 1880
EC. 1001.

Ausstattung der Eisenbahnpläne, 15. Jän.
1877, Z. 568.

Format der Pläne, 4. Febr. 1871, Z. 25151.

Nicht auf bloßem Pauspapier, 16. Mai 1871,
EC. Nr. 45.

Adjustirung der Planvorlagen, 4. Juni 1878,
EC. 451.

Aufhebung der Verordnung vom 16. Dez.

1872, Z. 36440, 29. Febr. 1871, Z. 7581,

— 8. April 1873, Z. 3373.

Reconstruction wichtiger Eisenbahnbau-Objectc,
1859 FM. 473.

Der Beginn und das Ende jeder Eiscnbahn-
arbcit ist anznzcigen, 1880 EC. 157.

Aufhebung der Verordnung vom 31. Okt.

1870, Z. 15634, EC. Nr. 91, betreffend
die Vorlage der Arbeitslängen - Profile,
3. Febr. 1879, Z. 2216.

Eisenbahn-Begehung, 19. April 1848,
PG. 200, - 1869 LG. TV. 85, —
8. Febr. 1870, Z. 25533, — 4. Ang. 1874,
20559.

Instruction fürOsficierc hiebei, 1877 EC. 278.

Behördliche Intervention bei Eisenbahnbauten,
18. Nov. 1871, EC. 1166.

Eifenbahnbau - Lvcalcoinmissioncn sind Mili-
tärdelegirte beizuziehen, 4. Ang. 1874,
Z. 20359.

Instruction für Officiere bei politischen Bahn-
tracebcgehnngcn, 1879 EC. 1232.

Beiziehung eines Landes-Ausschussmitgliedes,
28. Okt. 1870, EC. Nr. 90.

Fassung und Anzeige gemeinsamer Verein¬
barungen, 30. Mai 1878, EC. 427.

Aufhebung der Verordnung vom 26. Dez.

1871, Z. 24038, 13. Jän. 1874, Z. 43267,
betreffend die Einladung von der Montan¬
behörde und Handelskammer, 3. Febr.
1874, Z. 2216.

Sichcrheitsrücksichtcn bei eisernen Brücken,
30. Ang. 1870, RG. 256.

Vorgang bei Anlagen von strategisch wichtigen
Vrückenobjecten an der Eisenbahn, 7. Juli

1874, EC. sx 1875, — 1877 RG. Nr. 84.

Messung der senkrechten Lichtweite bei schiefen
Brücken, 14. Jän. 1874, EC. 258.

Prüfung der Straßenbrücken über Eisen¬
bahnen, 2. Mürz 1876, EC. 183.

Commissionelle Erprobung von über die Bahn
gebauten Brücken, 5. Aug. 1873, EC. 800,
aufgehoben, 3. Febr. 1879, Z. 2216.

Sichcrheitshcrstellnng der Brücken, Durchlässe
und Parapetmauern, 22. Nov. 1852, HB.
Nr. 97.

Brücken - Sprengminen, 23. Mai 1857, —

1. Juni 1858, — 1. Juni 1872, Z. 9504.

Bedielnng der Brücken, 6. Mai 1861, Z.772,

2. Sept., 2. Nov. 1863, Z. 8185, 15422.

Anbringung von Sprengvorrichtungen an
Eisenbahnbrücken, 21. Nov. 1864, EC.
Nr. 49.

Aufhebung der Verordnungen vom 17. Mai
1870, Z. 4005, 14. Febr. 1874, Z. 181,
betreffend die Durchfahrtshöhe, 3. Febr.
1879, Z. 2216.

Collision mit dem Bergbau, 1. Nov. 1859,
RG. 560, Nr. 25, - 9. Juli 1860, LG.
Kr. 16, — 1870 LG. TB. 105.

Bergwerks-Eisenbahnen, 2. Jän. 1859, RG.
Nr. 200, - 1863 LG. TV. 65.

Ueberwachung der nächst den Eisenbahnen
gelegenen Bergwerke, 1876 LG. B. 192.

Vorkehrungen gegen Gefährdung der Eisen¬
bahnen durch Grubenbrände, 1875 LG.
B. 64.

Bepflanzung von Bahngründen mit Korb¬
weiden, 13. Febr. 1879, EC. 155.

Anlegung lebendiger Einfriedungen, 28. Ang.
1846, PG. 364, Pvl.G. 176.

Einfriedung der Stationsplätze, 6. März 1855,
HV. Nr.' 21.

Nivcnukrenznngen von Eisenbahnen und
Straßen, 17. Mai 1870, EC. Nr. 58.
Anfgehoben durch die Verordnung vom

3. Febr. 1879, Z. 2216.

Schntzschienen bei Wcgübcrsetznngen, 31. Aug.
1849, Z. 1051, — 4. Jän. 1851, EC.
Nr. 18.

Absperrung der Wegübcrgänge durch Zug-
schranken, 12. April 1866, Z. 10106, -
23. Dez. 1869, EC. Nr. 2 ox 1870.

Einheitlicher Text für Warnungstafeln bei
Wegllbersetzungen, 30. Nov. 1878, EC. 882.

Einrichtung der Bahnhof-Passagierzimmer,
21. März 1879, EC. 253.

Anlage der Telegrnphenleitungen, 23. März
1873, EC. 333.

Vorsichten bei Sprengarbeiten, 12. März

1875, EC. 284.

Verwendung des Feldeisenbahn-Detachemcnts
bei Eisenbahnbauten, 7. Jän. 1872, EC. 726.

Eisenbahnbau.

Eisenbahndienst.

125

Mautfreiheit der Materialien für den Bau
der Staatseisenbahnen, 3O.Aug. 1843, NS.
PG. Nr. 97, - 10. Febr. 1851, HV. Nr. 26.

Anzeige interessanter geolog. Erscheinungen,
16. Jan. 1851, HV. Nr. 13.

Monatliche Rapporte über den Eisenbahnbau¬
sortschritt, 17. Mai, 25. Aug. 1869, EC.
Nr. 42, 71, — 3. April 1870, EC. Nr. 30,

— 28. März 1872, EC. 378, 564.

Verfahren bei Projcctänderungeu, 4. Aug.

1869, Z. 15433, — 8.' Febr. 1870,
Z. 225533, LG. TV. 70, — 20. April,

24.  Juni, 28. Okt. 1871 , ZZ. 18658,
25217, 7581, — 4. Aug. 1872, Z. 2483,

— 21. April 1876, Z. 12173, EC. 330,
LG. TV. 30.

Lichtung und Bannlegung von Wäldern aus
Anlaß der Eisenbahnen, 1844 IG. Nr. 834,
PG. 269, — 1847 IG. Nr. 1044 ZZ 21,
22, — 30. Dez. 1874, Z. 14005 , —
9. Jän. 1875, EC. 68, LG. OÖ. 2, TV. 3,

— 3. Febr. 1879, Z. 2216.

Arbeitszüge, 31. Juli 1862, Z. 826.

Eröffnung der Materialzüge auf Eisenbahn¬
bauten, 3. März 1873, EC. 280. Auf¬
gehoben 3. Febr. 1879, Z. 2216.

Vorgang bei Betriebseröffnung von Eisen¬
bahnen, 6. Febr. 1875, EC. 189. Auf¬
gehoben 3. Febr. 1879, Z. 2216.

Technisch-Polizeiliche Prüfung und Colläu-
dirung der Eisenbahnen, 6. Okt. 1875,
EC. 899.

Ucbergabe der Nebenanlagen an die Gemeinde,

26. 'Nov. 1875, EC. 1038.

Eisenbahn-Probefahrt, 17. Aug. 1870, Z. 9063,
BZ. 172.

Aushebung der Verordnung vom 30. Juli,
4. Aug. 1871, ZZ. 15432, 5073, betreffend
die Erfüllung der militärischen Anforderun¬
gen, 3. Febr. 1879, Z. 2216.

Abgekürzte Bezeichnung der Maße und Ge¬
wichte, 16. Jän. 1878, EC. 77.

Pferde-Eisenbahnen, 25. Febr. 1859,
Z. 598, - 8. Juli 1868, Z. 8858, —
28. Juni 1873, EC. 681.

— amerikanischen Sistems, 25. Febr. 1859,
Z. 598/HM., — 11. März 1867, EC.
Nr. 12, - 8. Juli 1868, Z. 8858.

Grundbuch erliche Abschreibung der
Grundstücke, 30. Okt. 1845, Z. 544, Pol.
G. 186.

Stempel- und Gebürcubehandluug von Expro¬
priationen bei Eisenbahnbauten, 18. Juli
1854, RG. 1002, FM. Nr. 57.

Erwerbs-Einkommensteuer von Eisenbahn-
unternchmungen, 8. Mai 1869, RG. 275.

Steuerbefreiung f. neue Eisenbahnen, 13. April

1870, RG. 109.

Einkommensteuerbefreiung der Eisenbahn,

27. Nov. 1873, Z. 2813.

Steuerabschreibung der Eisenbahngrundstücke,
18. Nov. 1874, RG. 462, EC. 1141, 1157,
LG. S. 98.

Steuerumschreibung, 24. Nov. 1874, EC. 134.
Begrenzung der Eisenbahn-Grundflächen,
20. April 1852, HV. Nr. 33.

Behandlung der Grundlasten, ivelche auf zur
Eisenbahn cingelösten Parcellen hasten,
1850 LG. B. 115.

Anlegung der Eisenbahnbücher, 19.,
31. Mai, 10. Okt. 1874, Z.3443, RG.163,
275, — 8. März 1877, Z. 2218, LG.
TV. 100.

Benützung des Catasters bei Anlegung der
Eisenbahnbücher, 10. Sept. 1874, EC. 881,

— 1877 BZ. 116, LG. TV. 100.

Administrative Ermittlung der Eisenbahn¬
grundstücke für Eisenbahnbücher, 26. Mürz
1876, EC. 318. — 1877 EC. 352, 365,
409, 450.

Bahncrhaltung.

Periodische Abräumung der Felslchnen,

25. Jän. 1853, HV. Nr. 12.

Vorlage der Pläne bei Eisenbahn-Recon¬
structionen an das Ministerium, 6. Dez.
1859, FM. Nr. 62, - 9. Mai 1863, EC.
Nr. 23.

Kleinere Aenderungen im Banstande der
Bahnen, 24. Juni 1871, EC. 685.

Aufstellung metrischer Distanzzeichen, 21. Nov.
1874, EC. 1125.

Bezeichnung bestimmter Stellen der currenten
Bahn, 1876 EC. 490, 692.

Präcisions-Nivellement auf den Bahnkörpern,
7. Okt. 1876, EC. 699, — 11. April 1878,
EC. 656.

Cultivirung der Materialgräben, I. Okt. 1875,
EC. 13 sx 1876.

Neue Stationsplätze sind in: Einvernehmen
mit der Handelskammer festzusetzen, 4. Febr.,

26. Dez. 1871, RG. Nr. 8, EC. 42 sx
1872.

Ballführungen im Fcuerrayon, sieh Bau¬
sachen.

Erwerb- und Einkommensteuer-Ent¬
richtung seitens der Eisenbahnen, 1852
LG. NS. 848, OS. 935, B. 954, S. 631,

— 8., 20. Mai 1869, RG. 275, 335, —
.13. April 1870, RG. 109, — 1871 RG.96.

Eisenbahilbedienstetc.

Eisenbahnbeamten-Prüfnng, 6. Mai 1870,
Z. 19964, — 18. Dez. 1871, Z. 26214.

Nene Verkehrsprüfung beim Uebcrtritt von
einer Bahn zur anderen, 26. Aug. 1873,
EC. 863.

Prüfung der Farbenblindheit, 15. Okt. 1878,
EC. 781.

Vorzugsweise Berücksichtigung der mit Staats¬
prüfungs-Zeugnissen versehenen Techniker,
I I. Nov. 1878, EC. 864.

126

Eisenbahndienst.

Eisenbahndienst.

Ersichtlichmachung der Staatsangehörigkeit
und der Beeidigung der Eiscnbahnbedien-
steten, 1878 EC. 12, 39.

Kundmachung der für Militärs vurbehalteneu
Bahnbcdienstungen, 1b. Sept. 1879, EC.
967.

Glaubwürdigkeit der Aussagen der Bahn-
bediensteteu, 1847 IG. Nr. 1044 A bl.

Verpflichtungen der Eiseubahubcamteu, 1847
IG. Nr. 1044 ZZ 8, 23.

Amtskleidung der Bediensteten an den Staats¬
eisenbahnen, 14. Juli 1851, HV. 389,

— 3. April 1857, RG. 273.

Commode-Uniform, 5. Juni 1874, EC. 582.

Dienstabzeichen für die Jnspectionsbcamten,
8. Dez. 1870, EC. 99.

Standes - Ausweise des Betriebspersonals,
28. März 186b, Z. 14S9S.

Einberufung der Bahnbediensteten zu den
Waffenübungen, 22. Okt. 1872, EC. 10S4,

— 16. Sept. 1873, EC. 1069, — 9. April
1874, EC. 396, 475.

Evidenz und Nachweisung der wehrpflichtigen
Bediensteten, 17. März 1870, EC. Nr. 26,

— 3. Mai 1875, EC. 429, LG. S. 61.

Mobilisirung der Bahnbediensteten, 2. Ang.
1878, EC. 67, — 6. Ang. 1879, EC. 739.

Stempelpflicht für die Zahlungslisten über
die periodischen Bezüge der Bediensteten,
2b. Nov. 187b, EC. 1032.

Nachweisung der Qnalification der Verkehrs¬
beamten, 6. Mai 1870.

Mittheilung entlassener Bediensteter, 28. April
1872, Z. 3018.

Ausweise über Personalien, 23. Mai 1875,
EC. 45, 493.

Die Chefs der Eisenbahnstationen sind der
Landesstelle namhaft zu machen, 6. Juni
1876, Z. 3936.

Einstellung der Mittheilung von Bahubedien-
stetcn an die Behörden, 20. Jän. 1880,
Z. 40196, EC. 201.

Schulfonds - Vereine für Bahnbedienstete,

12.  April 1879, EC. 341.

Delogirung der Bahnbediensteten an offener
Bahn, 3. Mai 1877, EC. 389.

Disciplinar-Untersnchungcn der Beamten der
Generaldircctiou, 1853 LG. S. 11.

Verhaftungen und Vorladungen der Bahn¬
bediensteten, 18. Dez. 1850, RG. 2049, -
1861 LG. TV. 4, — 20. April 1874, LG.

S. 113, Kr. 55, — 9. Okt. 1875, Z. 3987,
EC. 962, LG. TV. 9b, S. 113,-2. Marz
1876, EC. 230.

Elsen-ahn-Dienstbestimmttngt!».

Ueberpackungen der Post bei Entgleisungen,
31. März, 8. Nov. 1851, HB. 44, 122.

Verwahrung der Post - Ambulanzwägen,
4. März'1864, EC. Nr. 11.

Zugsverspätnngen durch Post-Manipulation,

18.  Juni 1874, EC. 598.

Eintragung der Eisenbahn-Betriebsdepeschen
in das Telegraphcnprotokoll, 9. April 1871,
EC. Nr. 32.

Umwandlungsstellen in das metrische Maß,
24. Dez. 1873, EC. 34, 58, 258 sx 1874.

Genaue Datirnng von Kundmachungen,

18. Jan. 1875, EC. 94.

Beantwortung der Handclsministerial-Erlässe,
4. Jän. 1878, EC. 46.

Behandlung gefundener Sachen, 9. Juni
1853, HV. Nr. 45.

Behandlung der Depositen an der Eisenbahn,
26. Sept. 1852, HV. 477.

Freihaltnng der Bahnhöfe von Militär-Ein¬
quartierung, 3. Juli 1866, EC. Nr. 26.

Portofreiheits - Bestimmung der Eisenbahn-
Correspondenz, 5. Mürz 1863, Z. 349/HM-,

19. Nov. 1870, EC. Nr. 97.

Directer Verkehr mit den Stationen der
deutschen Eisenbahn-Verwaltungen, 7. Okt.
1865, EC. Nr. 42.

Stempelpflicht-Ersüllung auf Eingaben der
Bahnverwaltungen, 1877 EC. 3b.

Stempelung nnd Firmazeichnnng der amt¬
lichen Eingaben der Eisenbahnen, 1876
EC. 35 sx 1877.

Gebnrenbefrcinng der Schiedssprüche über
Frachtgeschäfte der Eisenbahnunternchmnn-
gen in Wien, 19. Mai 1875, RG. 186.

Stempelrcvision, 1b. Okt. 1863, EC. Nr. 2 sx
1864.

Veröffentlichung von Verkehrsstörungen,
10. Jän. 1875, EC. 109.

Zehnjährige Fällungspläne der Betriebst
Elaborate, 1878 Äck.VB. Nr. 19.

Verkauf von Eisenbahnbetriebsmittel in das
Ausland, 18b4 FM. 631, - 1859 FM. 373,

— 1880 EC. 1393. .

Erfindungen im Eisenbahnwesen sind der Ge-
ncralinspection mitzutheilen, 1880 EC. 753.

Ausweis über die periodischen Ein¬
gaben, 17. Dez. 1874, EC. 8 sx 1875,

— 8. April 1875, EC. 339, — 30. Nov.
1878, EC. 25 sx 1879.

Anzeige relevanter Ereignisse, 27. Dez. 1851,

— 1. März 1852.

Einsendung von jeder gedruckten Weisung der
Direktionen an ihre Organe, 30. Jän. 1852,
HB. Nr. 14.

— der Tagesrapporte über den Verkehr der
Züge, 2. März 1852, HB. Nr. 19.

— der Achsenbrnchtabclleu, 8. Mai 1852,
HB. Nr. 40, — 12. Dez. 1864, EC. Nr. 52.

— der statistischen Nachweisung, 7. April
1864, Z. 2830, - 27. Jän. 1871, -

13.  Mai 1872, EC. 527, - 26. Nov.
1875, EC. 1055, — 5. Jän. 1876, EC. 51,

— 1878 EC. 366.

Eisenbahnverkehr.

Eisenbahnverkehr.

127

Einsendung der Ausweise überZugsverspütun-
gen, 22. Mai 1869, EC. Nr. 48.

— der Fahrordnungscntwärfe, 2. Febr. 1862,
EC. Nr. 10, 27.

— — an den Gencralquartiermeister-Stab,
16. Juli 1869, EC. Nr. 59.

— der Ausweise über die für den Verkehrs¬
dienst Geprüften an die Gcueralinspection,
10. Mai 1869, EC. Nr. 42.

— der Betriebsausweise, 2. Jan. 1869, EC.
Nr. 4, — 4. Febr. 1871, — 26. Febr. 1874,
EC. 209, - 8. Febr. 1876, EC. 117, 831.

— der Tarifveränderungs-Ausweise, 11. Juli

1870, EC. Nr. 57.

— der monatl. Dienstcircularien, 28. Juui

1871, Z.4046, — 10. Juui 1873, EC. 601.

— der Ausweise über Fahrbetriebsmittel
u. s. w., 14. Mai 1871, EC. Nr. 45.

— der Ausweise über unerledigte Reclama-
tionseiugaben, 7. Jän. 1874, EE. 41, 195,
397

— der Verbandstarife, 22. Jän. 1875, EC. 117.

— der Ausweise über Betriebseinnahmen,
27. Dez. 1874, EC. 109 sx 1875,.—

23. Jän. 1878, EC. 90, 608.

Ausfüllung der statistischen Tabellen, 1877
EC. 158.

Eisenbahnverkehr nnd Betrieb.

Einheitliche Grnndzüge für den Vcrkehrsdienst,

18.  Okt. 1876, EC. 703, — 1877 EC. 157.

Einhaltung der Abfahrtszeit auch bei Last¬
zügen, 26. Okt. 1862, EC. 88. '

Einheitliche Zeitbestimmung für den Verkehr,
18. Sept. 1872, EC. 920.

Berechnung der mittleren Ortszeit für die
Fahrpläne, 29. Ang. 1874, EC. 841, 873.

Genehmigung und Publicirung der Fahr-
orduungsentwürfe, 2. April 1874, EC. 350.

Ilebergaugs - Bestimmungen bei Einführung
neuer Fahrordnnngen, 9. Juli 1874,
EC. 671.

Gleichmäßige Fahrtrichtung, 26. Okt. 1875,
EC. 970, - 13. Mai 1876.

Beseitigung gusseiserner Bestandtheile und
Bereithaltung vvn Hilfszügen, 25. Febr.
1869, EC. Nr. 20.

Wagenverschiebung mittelst Abstoßens,
20. April 1869, EC. Nr. 34.

Periodische Erinnerung auf die Eisenbahn-
Sicherhcitsvorschriftcn, 31. Dez. 1872,
EC. 50 sx 1873, — 27. Juni 1874,
EC. 670.

Verschieben von Fuhrwerken mittelst Mcuscheu-
kraft, 3. Juni 1874, EC. 548.

Dupplirung von Kcsselblcchcu nut Kupfer,

24. Okt. 1874, EC. 1021.

Einrichtung der Fahrorduungsbücher, 4. Febr.
1873, EC. 180.

Einhaltung des Bereiusprofils bei den Fahr-
bctriebsmitteln, 22. Juli 1874, EC. 733.

Hintanhaltung von Achsenbrüchen, 11. Juni

1875, EC. 515.

Ueberwachung der Wegschranken, 13. März
1852, Z. 2647.

Erhöhung der Maximal-Fahrgeschwindigkeit
bei Personenzügcn, 26. Jän. 1862, EC.
Nr. 5, - 26. Äug. 1865, EC. Nr. 38.

Einführung des Puffer- und Nothkettensistems,
15. März 1862, EC. Nr. 12.

Ausschließung der Beleuchtung durch Hydro-
ceubürs, 6. Dez. 1862, EC. Nr. 7.

Ablösung des Wächterpersonals, 12. Aug.
1865, EC. Nr. 38.

Bedienung jeder Bremse durch ein besonderes
Individuum, 13. Jän. 1865, EC. Nr. 4.

Verwendung von Schalengussrädern, 11. Mai
1864, EC. M. 21, — 15. Juni 1869,
EC. Nr. 55, — 14. Dez. 1871, EC. 259
sx 1872, — 4. Mai 1872, EC. 496,
638, 739.

Anwendung von Schiebmaschinen, 1. Juni
1867, EC. Nr. 23, - 29. Slug. 1869,
Z. 21109, — 26. Aug. 1872, EC. 852,

— 9. Juni 1873, EC. 626.

Aufeinanderfolge des Schneepfluges und des
Zuges, 7. Dez. 1865, EC. Nr. 51.

Vorsichten bei der Zugsmauipulation, 17. Aug.
1869, EC. Nr. 69.

Wagenüberladungen bei Holzsendungen, 1877
EC. 481.

Anbringung von Höhenmarken an Bahn¬
objecten, 17. April 1874, EC. 397.

Ablösung der Bahn- und Weichenwächter,
8. Juni 1874, EC. 583.

Einrichtung der Aborte bei Personenzügen,

19.  Nov. 1874, EC. 1125.

Staffettcubcförderung aus der Bahn, 19. März
1849, RG. 232, 352.

Beförderung der Arbeiter bei den Arbeits¬
zügen, 31. Juli 1862, EC. Nr. 34.

Eisenbahndircctionen sind von Waffenübungen
und Beurlaubungen zu verständigen, 16. Dez.

1876, Z. 16460.

Kessclproben-Evidenz, 6. Juli 1876, EC. 520.
Absperren des Dampfes beim Durchfahren
durch die Ortschaften, 31. Dez. 1842, Pol.

Verbot des Aushängcns der Locomotive beim
Fahren, 11. April 1846, Pol.G. 93.

Sicherheitsmaßregelu gegen die Explosion der
Dampfkessel, sieh Polizei.

Prüfung der bei den Dampfmaschinen Be¬
diensteten, 15. Sept. 1858, RG. 516.

— der Locomotiven, 7. Juli 1852, HB.
Nr. 52, - 17. März 1853, HB. Nr. 26,
LG. KL. 68, - 24. März 1855, HV.
Nr. 23, — 12. Nov. 1862, Z. 4353, —
1865 LG. Kr. 40, — 24. Aug. 1869,
Z. 13436, — 7. Juli 1871, EC. 1027,

— 1877 EC. 643, — 1878 LG. D. 32.

128

Eisenbahnverkehr.

Eisenbahnverkehr.

Aufbewahrung der Prüfungs - Certificate,

12. Dez. 1862, EC. Nr. 1 sx 1863.

Periodische Untersuchung der Locomotiven-
kessel, 24. Ang. 1869, EC. Nr. 71.

Nachweisung der Locomotivkessel-Revisionen,
11. Dez. 1874.

Anzeigen über untauglich werdende Locomo-
tiven, 26. Dez. 1874, EC. 109 ex 1875.

Abstellung der vierräderigen Locomotiven,

9. Juni 1842, Pol.G. 184.

Eisenbahnbetriebs-Ordnung, 9. Juni
1842, Pol.G. 184, — 16. Nov. 1851,
RG. 1 sx 1852.

Ergänzungen und Republicirung derselben,
1852 LG. Kr. 42, G. 374, 375, — 1858
LG. TV. 51, OÖ.95, — 1860 LG.Kr.63,
1861 LG. M. 60, 17. Okt. 1870,

Z. 12083, LG.Kr. 232, St. 141, Schl. 261,

— 1871 LG. Buk. 1, - 1875 LG. S. 95,

— 12. Okt. 1878, EC. 772.

Eisenbahn-B et rieb sreglement, 30. Juni
1863, EC. Nr. 28,-1. Juli, 20. Nov.
1872, RG. 261, EC. 626, 1150, —

10. Juni 1874, RG. Nr. 75, EC. 547,

— 1877 RG. Nr. 69, — 1878 RG.
Nr. 21, EC. 255, — 1879 RG. Nr. 127,

— 1880 RG. Nr. 78.

Allgemeine Signalvorschrift, 16. Juni
1872, RG. Nr. 80, EC. 598, — 1. Dez.

1874, RG. 469, EC. 1165, - 15. April

1875, RG. 124, — 1877 RG. 12, EC. 99,
117, 699, - 12. Aug. 1879, EC. 747,
999.

Aufstellung der Stations-Deckungssignale,
24. Febr. 1870, EC. Nr. 19.

Nachtrag zur Signalordnung, 19. Febr. 1880,
RG. 41.

Einführung von Jntercommunications-Sig-
nalen bei schnellfahrenden Zügen, 1880
EC. 1237, 1269.

Verbot des Petroleums zur Zug-Signals-
belenchtung, 29. März 1871, EC. Nr. 28.
Anbringung von Signalen auf den Schieb¬
maschinen, 9. Nov. 1872, EC. 1128.

Electro-magnetische Motoren bei den Stations-
Deckungssignalen, 9. Mai 1873, EC. 524.

Einführung des englischen Ausweichsistems,
15. Mai 1851, HV. Nr. 69.

Signalisirung auf Parallelstreckcn im gleichen
Niveau, 12. Juli 1879, EC. 623.

Eisenbahnpolizei-Gesetz, 7. März
1847, PG. 91, IG. Nr. 1044.

- -Aufsicht, 1. Mai 1848, PG. 170.

Maßregeln zur Verhütung vvn Bahnfreveln,
17. Juni 1872, EC. 702.

Verbot des Viehweidcns in der Nähe der
Eisenbahnen, 30. Nov. 1845, Pol.G. 188.

Verbot des Betretens der Eisenbahnen,

13. Nov. 1852, HV. Nr. 90, — 1856 LG.
M. 47, 48, — 1858 LG. OÖ. 81, 159,

— 1860 LG. OÖ. 27, - 27. Juni 1874,
EC. 709, - 8. März 1879, Ack.V. Nr. 4,
EC. 218.

Einheitliche Textirung der Warnungstafeln
bei der Bahn, 6. Febr. 1879, EC. 139.

Verbot der Beherbergung fremder Personen
in Bahnwächterhausern, 14. April 1874,
EC. 466.

Erwärmung der Personenwägen im Winter,
10. Aug. 1872, EC. 798, 808.

Rettungskästen und ärztliche Hilfe, 6. Okt.
1847, Z. 32471, — 18. Dez. 1869, EC.
Nr. 1 sx 1870.

Errichtung und Aufstellung von Beschwerde¬
büchern, 1847 IG. Nr. 1044 ß 17, -
15. Aug. 1851, HB. Nr. 103, — 3. Sept.

1851, HB. Nr. 106.

Restaurationen auf den Bahnhöfen,
29. Okt. 1855, Z. 18786, HV. Nr. 62,
LG. St. 127, K. 177, Kr. 85, — 4. Febr.
1871, RG. Nr. 8 H 5, 6.

Aushängung von Speise- und Getränketarifen
in den Restaurationen, 16. Okt. 1845, Pol.
G. 35, 167.

Ueberwachung der Bahnhof-Restaurationen,
20. Nov. 1873, EC. 1145.

Stellfuhren zu den Bahnhöfen, sieh unter Post.

Zufahrtsstraßen, sieh Bau- und Straßen¬
wesen.

Bestrafung der boshaften Beschädigung
auf Eisenbahnen, 11. Febr. 1850, RG.
437, — 1851 LG. OÖ. 130, — 1852
RG. 143, — 1854 LG. M. 13, — 1858
LG. TB. 84, — 5. Juli 1864, Z. 12964,

— 1872 LG. OÖ. 107.

Schutz der Eisenbahntelegraphen, 11. Febr.
1850, RG. 437, — 8. Febr. 1852, RG. 143.

Ueberwachung der Eisenbahn - Betriebstele-
graphen-Correspondenz, 1880 EC. 281.

Zur Hintanhaltung von B a h n n n glück e n,
29. Aug. 1844, IG. Nr. 834, 'PG. 269,

- l. März 1852, Z. 3110, — 1856 LG.
B. 82, — 15. Aug. 1871, Z. 5444, -
22. Juli 1873, Z. 12710, — 2. Ang.
1873, EC. 105,841, LG. Kr. 133, OÖ. 118,

— 1. Juli 1874, — 30. Ang. 1875,
EC. 962, LG. OÖ. 165.

Erhebung des Thatbestandes bei Eisenbahn¬
unfällen, 12. Aug. 1856, Z. 20759.

Anzeige von Eisenbahnunfällen, 1. März

1852, EC. 854, — 5. Juni 1871, EC. 854,

— 5. Juni 1871, EC. 854, — 21. Nov.
1873, EC. 1145, — 29. Mai 1875, EC. 492.

— directe an die General-Jnspection, 13. Juni
1862, EC. Nr. 25, — 21. Dez. 1875,
EC. 21 sx 1876.

Abstellung der periodischen Berichte über
Eisenbahnunfälle, 16. Sept. 1878, EC. 701.

Requirirung militärischer Hilfeleistung bei
Bahnunfällen, 5. Jün. 1876, EC. 39.

Eisenbahnverkehr.

Eisenbahntransport.

129

Constatirnng der gerichtlichen Anzeigen im
Berichte, 12. Nov. 1874, EC. 1085.

Einsetzung einer ständigen Unfallscommission,
13. Juni 1874, EC. 597.

Einvernahme des Personals bei Zngsznsam
meustüsjeu, 2. März 1876, EC. 224.

Haftung der Eisenbnhnunteruehnumg für kör¬
perliche Verletzungen und Tödtuugen,
5. Marz 1859, RG. Sir. 27.

Ungar. Gefetznrtikel über den Schadenersatz
bei körperl. Beschädigungen, 1874EC. 1037.

Haftung des KricgSmiuisteriums für Unfälle
beim Eisenbahndieust durch Militär-Ab-
theiluugeu, 1877 EC. 594.

Schadenersatz Slnsprüche gegen die Eisenbahnen
aus andern Titeln, 1854 RE. Nr. 238.
Judikatenbuch des obersten Gerichtshofes,
28. Okt. 1862, Z. 6190, - 28. Juli 1864,
EC. Nr. 32, - 25. Mai 1865, Z. 6889,
LG. TV. 26, — 5. Mürz 1869, RG. 109,

— 1872 VZ. 175, 177, - 1877 PI. 159,

— 1878 VZ. 131.

Kompetenz des Handelsministeriums in
Eisenbahnban-Streitiqkeiten, 8. Febr. 1870,
Z. 25533, — 21. April 1876, Z. 12173.
Mitwirkung der politischen Behörden bei der
Eisenbahnpvlizei, 1871 LG. TV. 93, —
22. Juli >873, EC. 809.

Strafgerichts ehe Bestimmungen bei
Eifenbahnangelcgenhciten, St.GB. W 68,
81, 85, 88," 153, 279, 312, 318, 319,
335, 431, 433, 434, 8. Febr. 1852, RG.
Nr. 40 tz — 20. April 1854, RG.
Nr. 96 L; 11.

Eisenbahn-Transport von Petroleum,
16. Febr. 1863, EC. Nr. 9, - 26. Nov.

1864, EC. Nr. 1 sx 1865, — 17. Jnni

1865, RG. Nr. 40.

— von Wein, 2. Jan. 1874, EC. 41, 361.

— von Schafwolle in Ungarn, 3. Febr. 1874,
EC. 122.

— von Leichen, 1856 LG. L-103. — 3. Mai
1874, RG. Nr. 56, EC. 509, LG. Bnk. 59.

— von Phosphor amorph., 26. Nov. 1868,
EC. Nr. 49.

von Hadern, 2. Ang. 1873, EC. 816.

— von Gold- nnd Silberwaren, l l.Jnli
1874, EC. 709.

— von Zuckersendnngen, 25. Nov. 1870,
EC. 1163.

— von Lebensmitteln, 6. Nov. 1870, EC. 90.

— von Getreide in gedeckten Wägen, 27. März
1871, EC. Nr. 26.

— voll Sprengmitteln, sieh Polizei: Gift nnd
Schüblinge.

Unzulässigkeit des Wildtransportes während
der Schonzeit, 16. April, 23. Mai 1878,
EC. 191, 305, 415, — 20. Febr. 1879.

Behandlung der Gendarmen mit geladenen
Gewehren, 12. Juli 1852, HB. 334.

Rücksichtsvolle Behandlung von Waffensen¬
dungen. 2. Jnni 1875, EC. 515.

Verfahren gegen renitente Militärpersonen,
5. Mai 1852, HV. Nr. 39.

bei Schüblingen nnd Sträflingen, 1847
IG. Nr. 1106, — 1861 LG. OS. 15, —
26. Ang. 1872, EC. 866, -- 15. Febr.
1873, EC. 232.

lick !; 22 des Eisenbahn-Betriebsreglements
wegen der Mitführnng von Handmnnition
bei Zügen, 2. März'1876, EC. 224, - -
15. Febr. 1880, Z. 4401, EC. 301, LG.
Pt. Nr. 13, Ack.BM. Nr. 9.

Reisetransport von Personen mit ansteckenden
Krankheiten, 2. Sept. 1877, VZ. 196, —
25. April 1879, VZ. 128, EC. 413.

Verpflichtung der Gemeinden, die während
der Eisenbahnfahrt an der Cholera Er¬
krankten zu übernehmen, 26. Nov. 1872,
EC. 1162.

Transport von Heu nnd Stroh in gepreßtem
Zustande, 3. Febr. 1875, EC. 149.

- von Borstenvieh, 26. Febr. 1875, EC. 262,
LG. TV. 69.

Vorkehrungen beim Viehtransporte, 1866
LG. Kt. 15, - 9. Febr. 1870, EC. Nr. 13,

— 26. März 1871, EC. Nr. 27, - -18. Febr.
.1874, EC. 186.

Vorsichten bei der Rinderpest, 1862 LG.
TB. 56, 74, M. 79, - 29. Jnni 1868,
RG. Nr. 118, 119, — 13. Mai 1871.

! Ein- nnd Ausladungen von Wiederkäuern,
1880 LG. TV. Nr. 29, SN. Nr. 29, Schl.
Nr. 31, G. Nr. 31, Ack.V. Nr. 32.

Unterbringung von Biehbegleitern, 16. April
1871, Z. 2408.

Mitwirkung der Eisenbahnverwältungcn hiebei,
1864 LG. Kt. 51.

Fvrmnlarien für Viehpässe, 6. Nov. 1872,
EC. 1128.

Transport von Zuchtvieh, 19. Nov. 1872,
EC. 1140.

Desinfieirnng der Viehwaqgons, 1863 LG.
M. 5, — 12. März 1872, EC. 284,
30. Mai 1875, EC. 507, — 5. Nov. 1879,
Ack.V. 359, EC. 463,1075, LG. M. X. St.,

— 1880 EC. 929, 1001.

— der thierischen Abfälle, 2. Ang. 1871,
Z. 3559, 1. Febr. 1873, EC. 232.

Tränkung des Hornviehes während des Eisen¬
bahntransportes, 2. Juli 1875, EC. 689.

Maßregeln gegen das Umstehen der Schweine
beim Eisenbahntransporte, 1880 LG. G.
Nr. 20, M. Nr. 20.

Entbehrlichkeit der Viehpässc bei Militür-
Pferdcsendnngen, 1880 EC. 921.

Einhebnng der Viehbeschannngsgebüren durch
die Bahnorganc, 1880 EC. 845.

Verbot der Einfuhr amerikanischer Kartossel,
5. Sept. 1876, EC. 645.

130

Eisenbahntransport.

Eisenbahntransport.

Einführung der Signirung der Stückgüter,
28. Sept. 1876, EC. 666.

Aerarische Geld- und Frachtscndnngen auf
Eisenbahnen, 1849 LG. M. 11l, - 1864
FD. Kr. 16, 17, 18.

Einsendung der Ladungslisten an die Rech-
nnngs-Cenfnrbehördc, 1860 FM. 9.

Refaction im Gütervcrkchre auf Eisenbahnen,
1880 RG. 3.

Avisirnng von Parteiguthabungen, 4. Juni
1878, EC. 443.

Vorlage und Prüfung der Fahrordnungs-
Entwürfe, 1877 EC. 675, 833.

Einführung der direeten Personen- und Ge¬
päcksexpedition, 15. Sept. 1877, EC. 691.

Verkehrs-Eisenbahnunterricht für dke S t a a ts -
eisenbahn, 26. Juni 1853, RG. 301.

Staatseisenbahn - Angelegenheiten, 5. Nov.
1859, FM. 435.

Betriebsorganisation der Staatseisenbahn,

17. Mai 1851, HB. 273.

Materialien - Evidenzhaltungs - Vorschrift,

18. Mai 1851, HB. 269.

Amtsunterricht für die Staatseisenbahn,

30. Jan. 1851, HV. 167.

Haftung für den Sachentrnnsport, 23. Ang.
1852, HV. 430.

Transport der Militärgüter und
der Mannschaft.

Ausschließung von Viehfrachten bei Militär¬
zügen, 14. Juli 1858, HV. Nr. 42.

Versendung der Militär - verpflegsamtlichen
Gegenstände, 2. Ang. 1853, RG. 977.

Militärtransporte, 6. April 1850, HV. Nr. 2t,
22, 84, — 1851 LG. OÖ. 647, — 22. Dez.
1863, EC. Nr. 3 sx 1864, — 1. Jän.
1871, EC. 59, — 1877 EC. 226, 798.

Militärtransportstarise auf den Eisenbahnen,
1853 RG. 977, - 16. Jän. 1878, EC. 85,
— 1879 AB. 64, 71, 295, 348, 370.

Beförderung von kranken und verwundeten
Militärs, 8. Mai 1871, AB. Nr. 79.

Hauptrevisionslisten sind die Legitimation für
Militärtransporte, 22. Dez. 1870, AB.
Nr. 251.

Verzeichnis der beim Eisenbahnfahrpreis be¬
günstigten Militärpersonen, 24. Febr. 1871,
AV. Nr. 39.

Anwendung des Militärtarifs auf die Land¬
wehr, 26. April 1871, EC. Nr. 37.

— — beidienstlichenUebersetzungen, 23.Dez.
1870, AV. Nr. 252.

Behandlung der Civildiener des Militärs,

31. Dez. 1870, AV. Nr. 265.

Legitimation der auf Urlaub gehenden Sol¬
daten, 17. Febr. 1872, EC.'l96.

Stempelbefreinng der Militär-Frachtbriefe,
1877 EC. 388.

Aufhebung des Franeaturzwauges für Militär-
Acrargütcr, 26. Dez. 1872, EC. 41 sx 1873. i

Anstände beim Militärtransport, 6. Febr.
1873, EC. 187.

Abstempelung der Militärpäsje der Urlauber
und Reservisten, 17. Jän. 1873, EC. 113.
Berechtigung zur Marschrouten-Ausfertignng
für die Landwehr, 13. Aug. 1874, EC. 841.

Anwendung des Militärtarifs auf militärische
Zöglinge, 21. Nov. 1875, EC. 1016.

Auf- und Ablegcgebüren von Militürgütern,

7. März 1875,' EC. 317.

Umrechnung der Militärtarife nach dem
metrischen Maße, 19. Okt. 1875, EC. 932.
Eisenbahn -Frachtbriefe, 1853 RG. 977,

— 26. Okt. 1873, EC. 1113, — 30. Juni,
20. Dez. 1874, RG. 499, EC. 757,
29. Dez. 1876, RG. Nr. 5 sx 1877,
1877 EC. 142, 873, LG. Kt. 21, 29,
15. Juni, 8. Okt. 1878, RG.429, FM.453,
EC. 559, — 25. Jän., 15. April, 25. Aug.
1879, EC. 139, 321, 783, — 1880 EC.
1297.

Zvllbehandlung im Eisenbahnverkehr,
23. Ang. 1839, Pol.G. 165, — 30. Juni
1849, 'RG. 474, LG. B. 215, — 1850
LG. M. 313, B. 353, - 1851 LG. M. 2,

8. 326, NÖ. 12, — 1853 RG. 822, -
1854 FM. 172, 392, 471, — 1855 FM.
172, — 1856 FM. 26, 109, — 1857
RG. 112, 494. HV. Nr. 53, FM. 81, 239,
355, 427, 433/453, — 1858 FM. 8, -
1859 FM. 16, 114, — 1861 RG. 67,
465, 499, FM. 50, 289, LG. G. 11,
1862 RG. 33, 55, — 1864 RG. 41,
1868 RG. 15, - 1869 RG. Nr. 9, 14,
45, 140, 185, — 1870 RG. Rr. 136, -
1871 RG. Nr. 4, 48, 100, — 1872
EC. 1184, LG. B. 93, — 1873 EC. 1136,

— 1874 EC. 1084.

Abfertigung des Reisegepäcks, 1880 EC. 129.
Larlfsbestimmnngeu.

Gebür für nachträgliche Actien, 30. Mai 186 l,
RG. Nr. 60.

Berechnung des Agioznschlages, 12. Febr.
1863, Z. 1453, — 15. Dez. 1868, EC.
Nr. 1 ox 1869, —15. Juni 1875, EC. 565.

Anheftung von Fahrpreistafeln an den Sta¬
tionen, 17. März 1867, EC. Nr. 14.

Publicirung der Tarife, 30. Okt. 1868, EC.
Nr. 46, — 1880 EC. 209.

Contirungsschema für die österr. Eisenbahnen,
29. Aug. 1866, Z. 585.

Rückvergütung von Uebcrzahlungen, 4. März
1870, EC. Nr. 21, — 26.'Mai 1876,
EC. 388.

Anrechnung des Kalo bei gewissen Artikeln,
25. Okt. 1872, EC. 1055.

Vorlage der Antheilstabellen bei Verbands-
tarifen, 2. Febr. 1873, EC. 164.

Tarifbestimmunqen für Wagenladungsgüter,
i 16. Juni 1873, EC. 649.

Eisenbahntransport.

Eisenbahnconcessionen.

131

Regelung der Auf- und Ablegegebür, 7. Juni

1873, EC. 601.

Verbot der Tarifermäßiguugen im Jnstruc-
tionswege, 6. Aug. 1874, EC. 766.

Herstellung neuer Maximal-Einheitstarifsätze
im Giitcrverkehre, 16. Aug. 1875, EC. 756.

Beförderung der Amtsbriefe und Pallete durch
die Eisenbahnen, 1840 IG. Nr. 452, —
1847 IG. Nr. 1044 Z 14.

Taxirung der Eisenbahnwagen, 1877 EC. 769.

Uebermittlung der Tarife an die Handels¬
kammern, 1877 EC. 791.

Einhebung der Aufuahmsschein-Gcbür, 1877
EC. 474.

Verbuchung der Beträge in ausländischer
Währung bei der Eisenbahn, 1877 EC. 72.

Lagcrzins f. Zollgüter, 18. Febr. 1878, EC. 161.

Unzulässigkeit von Nachnahmen und Fran-
cnturs-Bcfreiungen bei Sendungen explo-
dirender Stoffe, 10. Okt. 1878,' EC. 772.

Refactim und andere Begünstigungen im
Güterverkehre auf Eisenbahnen, 12. März
1879, RG. 166.

Creditirung der Aichgcbüren, 3. Juli 1876,
EC. 484.

— von Bahngebüreu, 7. Mai 1879, EC. 503.

Lieferfristbestimmungen, 26. Nov. 1870, EC.

Nr. 48, 96, — 26. Juli 1876, EC. 526.

Vorsichten gegen das Abhandenkommen von
Gütern, 30. März 1871, EC. Nr. 30.

Die Verschleppung von Gütern, 1. Dez. 1872,
EC. 1200.

Veröffentlichung der Frachtbegünstigungen auf
Eisenbahnen, 12. März 1879, EC. 217.

Maximaltarife für die Personenbeförderung
auf der Eisenbahn, 15. Juli 1877, RG. 125,
EC. 553.

Gebürcnermäsziguug für ans dem Ausland
heimkehrende Staatsangehörige, 19. Juli

1874, Z. 11215.

Zulässigkeit der Fahrtunterbrechung bei Re-
tourkartcu, 1. Nov. 1874, EC. 1057.

Einhebung der Nachzahlungen im Personen¬
verkehr, 25. Rov. 1872', EC. 1150, —
21. Jän. 1873, EC. 123.

Freikarten für Finanzbcamte, 19. Nov. 1859,
FM. 81.

— für die Finanzwache, 29. Dez. 1862,
FM. 3 ex 1863.

Beförderung der Zollorgane mit Lastzügen,
30.Sept.'l876, EC.670, — 11.Mai 1878,
EC. 383.

Gebürenfreiheit der Persouenfahrkarten,
11. Mai 1871, RG. Nr. 39.

— des Gepäcks der im Dienste reisenden
Mitglieder dcr General-Jnspcetion, 29. Okt.
1871, EC. 1109.

Ueber Tarifanqelegcuheiteu der Eisenbahnen !
entscheidet die Gencralinspcction in erster !
Instanz, 13. Mai 1876, EC. 354.

Eisenbahn-Staatsveeträge mit Sachsen,
31. Dez. 1850, RG. Nr. 80 sx 1851, —
19. Sept. 1857, HB. Nr. 67, — 30. Nov.
1864, RG. Nr. 2 sx 1865, — 1869
RG. 111 sx 1871, — 24. Dez. 1870,
RG. Nr. 62 sx 1871.

— mit Baiern, 21. Juni 1851, RG. Nr. 31
sx 1852, — 21. April 1856, RG. Nr. 100,

— 20. Sept. 1858, RG. Nr. 236, —
17. Juni 1863, RG. Nr. 7l, — 1865
RG. Nr. 138, — 4. Juni 1867, RG.
Nr. 92, 93, - 1871 RG. Nr. 13, —
1873 RG. 373.

— mit der Schweiz, 3. Aug. 1865, RG.
Nr. 138, — 27. Aug. 1870, RG. Nr. 13
sx 1871.

— mit Preußen, 23. Febr. 1861, RG. Nr. 50,

— 27. Aug. 1866, RG. Nr. 104, - 5. Aug.
1867, RG. Nr. 128, — 1879 RG. 517.

— mit Italien, 1852 RG. Nr. 145, —
1856, RG. Nr. 89, 208, — 10. Nov. 1859,
RG. Nr. 214, - 1861 RG. Nr. 113, —
3. Okt. 1866, RG. Nr. 116.

— mit Rußland, 18. Mai 1869, RG. 29
sx 1870, — 20. Aug. 1867, RG. Nr. 20
sx 1870.

— mit Serbien, 1880 RG. 267.

Bereinbarnngen, Zugeständnisse nnd
Eoncessionen für die Eisenbahnen.

Albrcchtbahn, 7. Juli 1879, RG. 427, - -
1880 EC. 1065, 1157.

Arad-Karlsburg, 10. Aug. 1865, RG. 264,

— 18. Aug.' 1866 RG. 367.

Abtsdorf-Krems, 30. Mai 1869, RG. 377.
Althcim-Schärdiug, 7. Jän. 1873, RG. 139,

— 4. Dez. 1874, RG. 470.

Arlbcrgbahu, 1880 RG. 168, 219, FM. 103.
Aufsig-Tcplitz, 1856 LG. B. 75, NS. 69.
Bvhmisch-Leipa, 28. Juni 1871, RG. 212.
Aussig-Liebenau, 16. Nov. 1865, RG. 157
sx 1866, — 1871 RG. 212.

Abtsdorf-Krems, 30. Mai 1869, RG. 377.
Brünu-Prerau, 6. Mai 1867, RG. 171.

— -Rossitz, 1854LG.M.1, — 1867 RG. 18.
Botzen-Mcrau, 28. Juni, 14. Sept. 1872,

RG. 335, 448, — 14. Juli 1874, RG. 374,

— 11. März 1876, RG. 95, — 1880
RG. 291, 301.

Bosna-Thalbahu, 4. Febr. 1881, RG. 7.

Bielathalbahn, 21. Jän. 1872, RG. 23. '

Bludenz-Feldkirch-Bregenz, 17. Aug. 1869,
RG. 591.

Buschtehrader, 1856 LG. B. 1, — 24. Jän.
1867 RG. 29, — 1. Juli 1868, RG. 399,
28. Jän. 1872, RG. 332, - 27. Nov.

1877, NG. 219.

Böhmische Bahnen, 1857 LG. NÖ. 39.

— Westbahn, 1859 LG. B. 37, — 20. Mai
1869, RG. 322, — 26. Febr. 1877, EC. 173.

132

Eisenbahnconcefsionen.

Eisenbahnconeessionen.

Böhmische Nordbahn, 6. Okt. 186b, RG. 73
sx 1866.

Bludenz - Feldkirch - Bregenz - Baier. Grenze,

20.  Mai 1869, RG. 375.

Billin-Anssig, 25. Juni 1870, RG. 199.

Brüx-Mulde, 28. Juni 1872, RG. 336, 445.

Bielrtz-Saybnsch, 12. März 1876, RG. 103.
Braunem - Strasnvalchen, 4. Mai 1872,

RG. 201, — 21. Juni 1877, RG. 41,
89, EC. 294.

Brünn-Rvssitzer Eisenbahn wegen Bahnvervoll
ständignng, I.Dez. 1866, RG. 18 ex 1867,

— 1. Juni 1877, RG. 84.

Brüx-Prag, 2b. Juni 1870, RG. 193.

Czernowitz-Novvsielika,24.Mai 1873,RG.367.

Czernowitz-Snczawa, 15. Mai 1867, RG. 179.

Chotzen-Altwasser, 2. März 1877, RG. 71.

— -Nensorge, 14. Sept. >872, RG. 457.

Chirow - Stryj - Borislaiv, 5. Sept. 1870,
RG. 287.

Chodau-Neudeck, I.Jnni 1879, RG. 334,

, 1880 RG. 444.

Caslau-Zawrntctz, 1. Juni 1879, RG. 335,

— 1880 RG. 153.

Dornau-Pitteu, 31. Okt. 1872, RG. 550.

Donau - Ufer, 11. März 1876, RG. 97,
EC. 753, — I.Jnni >879, RG. 333, -
1880 EC. 1.

Dniesterbahu, 18. März, 8. Ang. 1876,
RG. 105, 255.

Dux-Bodenbach, 9. Jnli 1869, RG. 481, —
1875 RG. 124.

Divazza - Pola - Rovigno, 30. April 1873,
RG. 315, — 1880'EC. 29.

Elisabethbahn, 1853 LG. S. 21, 1856

LG. NS. 11, OS. 49.

Erbersdvrf - Würbenthal, 12. März 1.876,
RG. 98.

Emannelsegen - Dzieditz, 24. Jän. 1867,
RG. 127.

Ellbogen-Neusattel, 28. März 1875, RG.I36,

— 1877 RG. 17.

Ebensee-Hallstädtersee, 9. Dez. 1869, RG. 5
6X 1870, — 23. Jnli 1874, RG. 382.

Kaiser Franz Josefsbahn, 18ö6 LG. St. 99,
NS. 79, — 2. Juni 1869, RG. 415, —
30. April 1878, RG. 117.

Heber das Fichtelgebirge, b. Ang. 1877, RG.

185, EC. 624.'

St. Florian-Wies, 8. Sept. 1871, RG. 343.

Falkenau-Graßlitz, 30. Okt. 1873, RG. 79
6x 1874, - 3. Juni 1874, RG. 321, 324.

Fünfkirchen-Barcs, 2. Mai 1867, RG. 307.

Graz-St. Gotthard-Stnhlweißen bürg, 1869
RG. 338.

Graz-Uugar. Grenze, 2. Febr. 1870, RG. 43.

Graz-Raab-Stuhlwcißcnbnrg, 20. Mai 1869,
RG. 338.

Graz-Köflach, 1859 LG. St. 5, — 8. Sept.
1871, RG. 343.

Galizische Bahn, 1857 LG. L. 52.

— Karl - Ludwigsbähn, Lemberg - Brody«
Tarnopol, 1b. Mai 1867, RG.'l89.

Gmünd-Prag, 9. Ang. 1865, RG. 247.

Hof - Eger - Waldsassen, 17. Juni 1863,
RG. 293.

' Hetzendorf-Albcrn, 24. Juni 1870, RG. 209.
Hieflau-Eisenerz, 16. Jnli 1871, RG. 152.
Hohenstadt - Föptan , 6. Dez. 1869 , RG. 13
sx 1870.

Hieflau-Eisenerz, 29. Juli 1871, RG. 281.
Hallein-Kremsier, 1880 RG. 327.

Jägerndorf - Levbschütz - Olbersdorf - Neiße,

21. Mai 1872, RG. Nr. ! >8.

Jedlersee - Stvckerau an der Nordwcstbahn,
11. Juni 1871, RG. 105.

Italienische Centraleiscnbahn, 28. Akai 1856,
RG. 316, — 20. Nov.1861, RG. 493,

— 1877 EC. 442.

Komatan-LanuSdvrf, 4. Ang. 1871, RG.283.

Brnnncrsdors, 18. Juni 1871, RG. 106.

Köslach-Graz, >855 LG. St. >21.

Krakan-Breszow, 1858 LG. L. 334.

Kärntner Bahn, >857 LG. Kt. 2.
Klagenfurt, 11. Nvv. 1866, RG. 413.
Kaschitz-Schönhvf, >880 RG. 421.

Kascha» - Oderberg Eperies, 10. Ang. 1865,
RG. 255, '26. Juni 1866, RG. 223.

K onwtan-Bnschtiehrader Bahn, 20. Mai 1871,
RG. 143.

Kopidlo -Libau Kimbnrg -Jiein - Äoniggrätz-
Wostkoinek, 9. Mai 1881, RG. 165.

Klostergrab Pirna, 28. Juni 1872, RG.337.
Knittelfeld-Grenze, 7. Mai 1873, RG. 321.
Kriina-Sächs. Grenze, >2.Rov. 1872, RG. 1
sx 1873.

Kriegsdorf - Römerstadt , 12. Marz 1876,
RG. 104.

Laibach-Tarvis, 9. Juli 1868, RG. 307, -
1869 RG. 155.

Lemberg - Landesgrenze , 24. Mai 1874,
RG. '268.

Lemberg-Ungar. Grenze-Stryj-Stanislan,

22. Okt. 1871, RG. 355.

Lemberg an der ungarischen Grenze, 2b. Mai
1871, RG. 93.

Lemberg-Czernowitz, 1 >. Juni 1864, RG. 19.
Leinbcrg-Tarnopol, 15. Mai 1867, RG. 189.
Lemberg-Stanislan, 22. Okt. 1871, RG. 355.
Lcmbcrg-Woloczyska, 18. Mai 1869, RG. 29
ex 1'870.

Lemberg - Natrzebv (Tomaszow), 24. Mai
1874, RG. 268.

Landshut-Schwndowitz-Wildcnschwert- Glatz,
5. Ang. 1867, RG. 351.

Landau-Pilsen-Pnssnu-Strakonitz, 30. Juli
1873, RG. 37b.

Leibnitz-Eibiswald, 11.Juni 1866, RG. 199,

— 1871, RG. 37.

Lebau-Pisek, 28. Juni .1872, RG. 333, 334.

Eisenbahncoucessionen.

Eisenbahueoucessionen.

433

Linz-Budiveis-St. Valentin, 30. Juli 1869,
RG. 372, 441.

Linz-Kremsmünster, 1880 RG. 334.

Lundenburgcr Bahn mit der Nordbahn,
Bereinigung, 12. Marz 1876, RG. 100.

Lnudeuburg-GrusSbach, 4. Sept. 1870, RG. 15
ex 1871.

Lnudenburg-ZellendvrferBahn, 1I.Ang. 1876,
RG. 258.

Leobersdvrf-St. Pölten Ganiining, 16. Mai
1874, RG. 146, — 3l.Jän. 1875, RG. 17,
28. 12. Mürz 1876, RG. 137, 139.

Levben-Vorderuberg, 8. Juli 1869, RG.475,

— 9. Inn. 1875, RG. 9, - 9. Mai 1879,
RG. 318.

Leluchow-Tnrnvw, 22. April 1873, RG. 238.

Lindau - Feldkirch, 5. Aug. 1865, RG. 423,

— 27. Aug. 1870, RG. 23 ex ,871, —
30. März 1873, RG. 373.

Liebach-Wies-Staiuz, 21. Juli, 8. Sept. 187l,
RG. 215, 343.

Liebenau-Kuschivarda, 8. Olt. 1872, RG. 575,

— 1874 RG. 148.

Nussdorf-Kahlenberg, l 0. Aug. 1872, RG.419.

MohacS-Fnnfkirchcn, 3. Dez. 1861, RG. 503.

Marchegg-Wien, Stadlan-Laa, Znaim-.Aorn,

1. Dez. 1866, RG. 11 sx 1867.

Ncuuiarkt-Mnnchcn, 4.Juni 1867, RG.20I.

St. Biichael-Leoben-Lnnnsdvrs-Mvsel-Klageu-
furt, 17. Juni 1868, RG. 193, 373.

Marburg - Klagenfurt - Villach, 1857 LG.
NÖ. 13.

Mährische Ccutralbahn, 28. Nov. 1877,
RG. 221.

- Grcnzbahu, 6. Dez. 1869, RG. Nr. 11
ex 1870, — 11. Sept. 1871, RG.Nr. 115,

— 22. Ang. 1877, RG. 193.

Mährisch Ostran - Friedland, 2. Jan. 1869,
RG. 115.

Mlatz-Karlsbad-Georqstadt, 1880 RG. 168.

Mürzzuschlag - Neuberg, 12. März 1876,
RG. 99.

Nenninrkt-Braunan, 10. Aug. 1865, RG. 272,
371.

Nimburg-Tetschen-Prag u. s. w., 25. Juui
1870, RG. 239.

Nenbernu-Oswiecim, 1861 LG. G. 5.

Neratowitz-Prag, 20. Aug. 1869, RG. 579. ,

Nordbahn, Brnnn-Sternberg-Prcrau, 6. Mai
1867, RG. 171.

Nordwcstbahn, 1. Juni, 8. Sept. 1868,
RG. 171, 413, 23. Juni 1870,

RG. 239.

Nördliche Staatseisenbahn, 23. April 1850,
RG. 823.

Nnsle-Mvdkan, 9. Mai 1881, RG. 165.

Olmütz Preuß. Grenze, Jägerndorf-Troppau,
21. April 1870, RG. 165.

Obersteiermark - Nvrdlirvl, 10. Nov. 1872,
RG. 587.

Oberschlcsische Bahn, 2l.Nov.1851, RG.643.

Olmütz ander preußischen Grenze, 21.April

1870, RG. 165.

Ossegg-Komvtan, 20. Mai 1871, RG. 143.

Prag-Bndweis-Karlsbad, 1857 LG. B. 45.

Peeek-ZaSmnk, 1880 RG. 428.

Prag-Komvtan-Sächs. Grenze, 1868, RG. 179.

Prag-Eger, 7., 26. Ang. 1865, RG. 222, 309.

Prag-Dur-Brux, 25. Juni 1870, RG. 193,
— 16/April 1877, RG. 47, — 2. April
1878, RG. 113.

St. Peter-Fiume, 20. Mai 1869, RG. 340.

Pest-Ofner Verbindungsbahn, 2. Okt. 1865,
RG. 103 sx 1866.

PrzeinhSl-Galizisch-nngarische Grenze, 1869,
RG. 3.36.

Przemysl an die Grenze, 11. Sept. 1869,
RG. 336, 627, — 1875 RG. 233.

Pilsen - Klattau - Eisenstein, 1. Mai 1876,
RG. 128, 153.

Pilsen-Kvuiotau-Brnx-Dux, 21. April 1870,
RG. 249.

Pilsen-Eiseustein-Mlatz-Georqstadt, 13. Nov.
1872, RG. 113 sx 1873.

Pilsen-Eisenstein, 28. Jnni 1872, RG. 331,
- 10. April 1874, RG. 48, 117.

Pilsen - Priesen - Karlsbad - Grenze, 28. Juni
1872, RG. 334.

Preußische Bahnanschlüsse, 27. Ang. 1866,
RG. 254.

Kaschitz - Sächsische Grenze, 7. Aug. 1865,
RGl 230.

Rakouitz-Pilsncr Bahn (Falkenau-Sächsische
Grenze), 7. Mai 1873, RG. 320.

Rakonitz-Licbenau-Kuschwnrda, 16. Akai 1874,
RG. 148.

Rndvlssbahn, 1880 EC. 1.

Rnmbnrg - Schluckenan, 17. Juli, 9. Sept.

1871, RG. 2l3, 327.

Reichen berg - Landcsgrenzc - Eiscnbrod - Tann-
wäld, 19. Juli 1871, RG.225, — 31. März

1872, RG. 185, — 1873 RG. 331.

Reichenberg-Görlitz, 21. Akai 1872, RG. 357.

Reichenberg-Zittan, 24. Dez. 1870, RG. 117
sx 1871.

Rossitzcr Staatsbahn, 1. Dez. 1866, RG. I I sx
1867.

Reichenberg-Pardubitz, 1856 LG. NÖ. 33,
B. 55.

Steierisch-ungarische Bahn, 2. Febr. 1870,
RG. 43.

Südnorddeutsche Verbindungsbahn, 10. Aug.
1865, RG. 279.

Salzkammergut - Bahn, 27. März 1875,
RG. 265/

Sterubcrg-Wildenschwert, 19. Juli, II. Sept.
1871, RG. 149, 303.

Sälzburg-Hallcin, 7. Sept. 1869, RG. 53 sx
1870/

Sadowa-Smik'ie, 1881 RG. 165.

134

Eisenbahnconcessionen.

Bau- und Straßenwesen.

Schwadowitz - Landesgrenze, 22. Ang. 1865,
RG. 293.

Spalato - Kniu - Grenze, 30. April 1873,
RG. 317.

Spalato-Sebenico, 16. Mai 1874, RG. 145.

Steinach-Schärding, 6. Mai 1874, RG. 187,
1875 RG. 139.

Salzburg - Steiermark - Tirol, 10. April,
10. Nov. 1872, RG. 114, 587.

Smidar-Hochwesely, 1880 RG. 437.

Stadlau-BrünnerBahn, I.Dez. 1866, RG. 11
sx 1867.

Stryj-Stanislau, 25. Mai 1871, RG. 93.

Steinabrückl - Wollersdorf, 31. Okt. 1872,
RG. 550.

Staatseisenbahn, I.Dez.1866, RG.18ax 1867.

Stauding-Strambcrg,15.Juni 1881, RG. 265.

Slupan-Krakau, 1858 LG. K. 101.

Sächsische Anschlüsse, 1865 RG. 2, — 1871
RG. 111.

Südwestbahn, 10. Ang. 1877, RG. 168, —
5. Juli 1878, RG. 324, 381.

Südbahn, 20. Nov. 1861, RG. 493 , —
13. April 1867, RG. 137, — 19. Mai l
1874, RG. 265, — 6. April 1877, RG. 53,

— 12. Ang. 1879, EC. 771.

Troppau-Vlarapass, 3. Mai 1874, RG. 120,

— 28. März 1875, RG. 134, - 7. Mai
1879, RG. 318.

Troppau-Neutitschein, 3. Mai 1874, RG. 120.

Troppau rc.-Trentschin, 6. Okt. 1872, RG.
561.

Tarnow-Leluchow-Zngorz, 29. Juni 1872,
RG. 338.

Teplitz-Koniotau, 10. Mai 1866, RG. 169.

Teschnitz-Maißau, 22. Aug. 1865, RG. 285.

Turnau-Kralup, 23. Okt. 1863, RG. 337.

Tarvis-Pontafel, 12. März 1876, RG. 101,

— 5. März 1879, EC. 241.

Ungarische Centraleisenbahn, 1849 LG.
NÖ. 47, — 1850 RG. 1231.

Ungarisch-galizische Bahn, 11. Sept. 1869,
RG. 627, — 5. Sept. 1870, RG. 287,

— 5. Sept. 1878, RG. 419.

Unterdraubnrg-Wolfsberg, 12. März 1876,
RG. 102, 27. April >879, EC. 871.

Vorarlberger Bahn, 28. März 1875, RG. 138.

St. Valentin-Villach-Amstetten, Launsdorf- !
Klagenfurt, 11. Nov. 1866, RG. 413.

Villach - Franzensfestc, St. Peter Finme,
27. Juli 1869, RG. 487.

Villach-Tarvis, 23. Febr. 1869, RG. 155,

— 24. April 1871, RG. 5.3.

Wien-Aspang, 8. Juli, 28. Nov. >877, EC.
548, RG.' 123 und 27 sx 1878.

Wien - Blnmau , 4. Juni 1872, RG. 253,
550, 29. Jän. 1878, RG. 38.

Wien-Raab, 1856 LG. NÖ. 27.

Wien - Eger - Gmund - Prag, 9. Ang. 1865,
RG. 247, — 1866 RG. 405.

Wien - Pottendors - Grenze, 10. Sept. 1872,
RG. 437.

Wien-Pottendorf-Nenstadt, 24. März 1875,
RG. 133.

Wien-Znaim-Jglau-Kolin-Caslau, I.Juni
1868, RG. 171.

Wien-Radkersburg, 17. Mai 1873, RG. 323.
Wiener Verbindungsbahn, 25. Jän. 1870,
RG. 37.

Wr.-Neustadt-Grammat-Rensiedel, 30. Sept.
1864, RG. 301, — 23. Aug. 1869, RG. 565,

— 3. Juli 1875, RG. 262.

Weratvwitz-Prag, 20. Aug. 1869, RG. 579.
Weißkirchcn-Sillein, 23. Okt. 1863, RG. 344,

— 1871 RG. 43.

St. Wolfgang - Schafberg, 10. Aug. 1872,
RG. 421, — 1873 RG. 692.

Wolfsegg-Lambach, 1853 LG. OÖ 100.

Zellerndorf-Neusiedl, 14. Aug. 1872, RG.429.

Zittan-Reichenberg, 1857 LG. B. 90.

Znaim-Jglau-Jung-Bunzlau, 1. Juni 1868,
RG. 171.

Znaim-Horn, I.Dez. 1866, RG. 11 ex 1867.
ZugeständnissefürLocalbahnen,1880RG.212,
214.

Bau- und Straßenmesen.

Baupersonalstaud, 11. Aug., 16. Sept.
1825, Pol.G. 163, PG. 274, — 14. Mai
1836, Pol.G. 530.

Instruction für Kreis-Jngeuieure, 4. Ium
1824, Pol.G. 299, — 3. Febr. 1825, PG. 45,

— 1849 LG. OS. 141.

General-Bandireetiou in Wien, 1850 LG.

S. 368, — 1853 FG. 42, LG. OS. 55.
Orgauisiruugcu des Bauwesens, 1849

RG. Nr. 295 ,'434, — 1850 RG. 754,
1529, LG. S. 509, — 11. Sept. 1852,
RG. 813, 1853 RG. 139, — 1856

FM. 347, 1857 FM. 527, — 8. Dez.

1860, RG. 481, FM. Nr. 50, — 1861
FM. Nr. 35.

— in den Kronländcr», 1851 LG. D. 76,

— >861 LG. Kr. 24, 26, Buk. 3, — 1862
LG. M. 26, — 1863 LG. B. 7, TV. 55,

1864 LG. Kr.44, OS. 95,117, M.147.
Deren Vereinigung mit den Bezirksämtern,

1868 LG. S. 47, 57, D. 18, OS. 39,

Schl. >9, M. 39, Kr. 23, St. 39, 1871

LG. D. 48, — 1873 LG. S. 79.

Aufstellung einer Central-Befestigungs-Com-
missivn zur Prüfung fortificatorischer Bau-
nuträge, 1850 LG. S. 367.

Constitnirnng der Bnndepntation für Wien,

1869 LG. NS. 15.

Anweisungsrecht der Baubehörde, 1850 LG.
OS. 249, 581, B. 236, — 1855 FM. 243,

— 1857 FM. 527, — 1860 LG. OS. 9,
FM. Nr. 50, - >861 FM. Nr. 35.

Bau- und Straßcnwesen.

Bau- und Straßenwesen.

135

A m t s i n st r n c ti v n für Staatsbaubehörden,
1788 Pol.G. IS. Bd. 327 , — 18. Mai
1850, RG. 459, FG. 42, 213, 645, LG.
B. 87, TV. 107.

über das Rechnungsgeschüft des Straßcu-
und Wasserbaudienstes, 23. Okt. 1854,
HV. 335.

Baubehörden dürfen nur in Hoch-, Wasscr-
uud Straßenbauten verwendet werden,
11. Aug. 1857, Z. 15418.

Bau-Eleven, 13. Marz 1850, RG. 704,1529.
Staatsprüfung, 13. Juli 1850, RG.

Nr. 118, — 8. April 1858, HV. 307, —
7. Jän. 1860, LG. Kr. 2.

Bauzulageu für exponirte Beamte, 3. Aug.
1850, RG. 1529, — 31. Dez. 1851, HB. 17
ex 1852, — 1876 LG. TV. 33.

Reifegebüreu der Baubeamtcn, sieh Staats¬
dienst.

Straßencommissäre, 1821 PG. 197,

— 1828 PG. 323, — 1829 PG. 232, —
1832 PG. 167.

Straßeneinräumer-Anstellung, 1820
PG. 410, — 27. Dez. 1823, Pvl.G. 315,

— 1824 PG. 19, — 1825 Pol.G. 74,
PG. 129, - 12. Nov. 1841, Pol.G. 43,
322, PG. 14, — 6. Okt. 1875, Z. 14805.

Löhnungen derselben, 1850 LG. OÖ. 671, —
20. Jan. 1876, Z. 30365.

Zehrungsbcitrag, 1853 LG. S. 94.

Hcimatsrcchtd. Wegmeister, 1867 LG. TB. 31.
Das untere Personale hat keine Uniform,

17. Jän. 1860, Z. 231.

Controle derselben, 1828 PG. 323.

Urlauber-Verwendung dazu, 21. April 1856.

Substituirung derselben, 1829 Pol.G. 348,

— 11. Dez. 1851, HV. 3.

Straßenmeister-Einf., 8. Mai 1873, RG.
Nr. 73.

Exemtionen auf deren Bezüge, 1829 Pol.
G. 660, PG. 649.

Unterstützungen, 1835 PG. 27.

Krankenaushilfen, 1836 Pol.G. 891, — 1837
PG. 1.

Provisioniruug, 1834 PG. 211, 227, — 1842
Pvl.G. 7, 18.

Gnadenanträge, 1841 PG. 344, — 1845
PG. 35, — 8. Juni 1866, Z. 3110, LG.
TV. 110.

Instruction für die Straßeneinräumer in
Kram, Gub.-V. v. 11. Febr. 1844.

Verwendung der empirischen Bau¬
bestellten zur Bauaufsicht, 1853 LG.
D. 370, 171, S. 11, — 1873 RG. 298.

Deren Erkrankung, Fortbezug der Gebären,
1853 FG. 13, LG. OÖ. 99.

Einführung von behördlich autorisirtcu Pri¬
vattechnikern, 8. Dez. 1860, RG. Nr. 27,
268, LG. TB. 104, — >861 LG. B. 1,
M. 41, NÖ. 24, KL. 51, TV. 104, -

1862 FD. Kr. 47, 67, LG. TV. 62, —

1863 LG. Kr. 38, 1864 LG. D. 5, -

1867 LG. Buk. 33, - 1878 LG. B. 39,

1875 FD. B. 73.

Deren Gebüren, 1861 LG. TV. 50, — 1862

LG. B. 5, M. 3, OS. 7, KL. 13,

22. Sept. 1863, LG. Kr. 38, — 1875
LG. Schl. 15, B. 104, Kr. 65, — 1876
LG. KL. 49, OS. 9.

Deren Prüfungen, 1864 LG. NS. 83, —
1865 LG. M. 29.

Deren Praxiseinrechnung, 1873 LG. M. 148,

— 1874 LG. Kr. 1, — 1878 LG. TB. 10,
KL. 11.

Civilgcometer, 1862 LG. TV. 61, — 1878
LG. Kr. 9.

Bergbau-Ingenieure, 23. Mai 1872, RG. 208.
Feldmesser-Patente, Einstellung der ferneren

Verleihung derselben, 1870 LG. TV. 71.
Frühere Bau- und Fcucrordnungen
für Kram, 4. Okt. 1752, - 27. Nov. 1770,

— 9. März 1787, — 28. Jän. 1795, —

19. Nov. 1800, - 13. April 1834, PG.
372, — 25. Aug. 1850, Samml. 40.

- für Städte und Märkte in Kram,

20. Okt. 1792, — 21. April 1816, PG. 282,

— 25. Juni 1852, LG. Kr. 698, —
25. Juni 1872, LG. Kr. 698.

— — für Laibach, 12. Juli 1814, PG.43I,
II. — 3. Juni 1825, PG. 170, — 23. April
1847, PG. 157.

Neue Bauordnung für Kram, 25. Okt. 1875,
LG. Kr. 70.

Neue Schulbauordnung für Kram, 22. Okt.
1875, LG. Kr. 49.

Bauordnung für Böhmen, 1849 LG. B. 195,

— 1864 LG. B. 60, — 1876 LG. B. 28.

— für Innsbruck, LG. TB. 279.

— für Triest, 1854 LG. KL. 67, — 1876
LG. KL. 29.

— für Steiermark, 1857 LG. St. 46, —
1865 LG. St. 12, — 1866 LG. St. II,

— 1872 LG. St. 67, — 1876 LG. St. 13.

— für Wien, 1859 RG. 523, — 1861
RG. 331, — 1862 RG. 65, — 1868
LG. NS. 53, — 1870 LG. NÖ. 8, -
1876 LG. NS. 7, 27.

— für Graz, 1856 LG. St. 57, — 1867

LG. St. 65, — 1876 LG. St. 13.

— für Linz, 1863 LG. OÖ. 17, 37.

— für Schlesien, 1867 LG. Schl. 63, —
1876 LG. Schl. 4.

— für -Oberösterreich, 1867 LG. OS. 21.

— für Mähren, 1870 LG. M. 1, — 1876

LG. M. 5, 169.

— für Czernowitz, 1870 LG. Buk. 1.

— für Niederösterreich, 1866 LG. NS.

Nr. 14, - 1870 LG. NS, 3.

für Salzburg, 1873 LG. S. 47, 73, -
1879 LG. S.' 15, — 1880 LG. S. Nr. 12.

138 Ban- und Straßenwescn.

Ban- nnd Straßenwesen.

Bauordnung für Kärnten, 1866 LG. Kt. 23,

— 1876 LG. Kt. 11.

— für Klagenfurt, 1872 LG. Kt. 5, —
1876 LG. Kt. 22.

— unter der Enns, 1866 LG. NÖ. 43.

— für Obervsterreich, 1874 LG. OÖ. 3l, —
1875 LG. OÖ. 65.

— für Linz und Steier, 1875 LG. OÖ. 37,
105.

— für Tirol nnd Vorarlberg, 1874 LG.
TB. 73.

— für Istrien, 1874 LG. KL. 1l.

— für Lemberg und Krakau, 1876 LG.

G. 81.

B a u o o r f ch riften.

Ertheilnnq der Baubewilligung, 1851
LG. OÖ. 880, — 1854 LG. S. 51, D. 70,
167, — >855 LG. S. 15, — >860 LG.
TV. 78.

Taxen hiebei, 1850 LG. Kr. 68, — 1866
LG. RÖ. 7, — 1870 LG. NÖ. 1, — 1873
LG. NÖ. 30, 38, — 1875 LG. NÖ. 115,

— 1877 LG. NS. 35.

Errichtung von Gebäuden an den Ufern der
Donau nnd des Inn, 1858 LG. OÖ. 157.

Baneonsens, politischer, ist bei erhobenen
Einsprachen zu verweigern, W.GO. 19. Dez.
>796, Z 72, — Hfd. >2. März >840,
Z. 7551, — 25. März >841, Z. 8303.

Banbewilligung an den Commercialstrnßeu,
>8. Nov. >815, PG. 850, — 10. Jän.
1856, Z. 21332, a. GO. ß 340, - 1869
BZ. 107.

Baulinie-Einhaltnng an der Reichsstraßc,
>7. Juli 1857, LG. Kr. 24.

Zweck der politischen Commission, 19. Juni
1829, PG. 324.

Wirkungskreis derselben, 25. März 1841,
PG. 84, — 1872 BZ. 10.

Berglcichsversuchs-Bcstätignng, 3. Mai >857.
Verfassung der Baupläne nnd Vor¬
anschläge, 6. Okt. 1825, PG. 297, -
2. Okt. 1829, Pol.G. 634, PG. 605, —

14. Juli 1831, Pol.G. 108, PG. 266, —
1832 Pol.G. 279, — 1837 Pol.G. 194,

— 21. Mai 1838, Z. 12270, — 15. Febr.
1849, Z. 46, LG. D. 387, 446, TB. 93,

19. Jän. 1851, — 23. Sept. 1866,
Z. 10678, — 12. Dez. 1875, Z. 20037.

Maßstäbe von Bauprojeeten, 15. Dez. 1852,
HV. 56 sx 1853.

Localpreis-Certificate, 1. Juli 1814, PG. 296,
II, — 1825 PG. 290.

Einschnrsnng der Genanigkeit, 12. Sept. 1858,
FM. 309, — 1860 FM. 73.

Bezeichnung der Matcrialplätze, 1807 Pol.
G. 207,— 30. Sept. 1825, PG. 183.

Anwendung des Metermaßes in Bausachen,

15. Juni 1874, Z. 8014.

Bauten für Natnralwohnnngen, 31. Juli
1826, PG. 216, — 1854 FM. 447. (Sieh
Finanzen.)

— - für Gefällszwecke, 30. Mai 1850, Samml.
25, — 1857 FM. 18, — 1858 FM. 129.

— für Bezirksinteressen, 7. Febr. 1853,
Samml. 290.

— für Rcligionsfoudsgüter, 1824 Pol.G. 501,

— 1849 LG. TB. 93, — 22. Juli 1859.

— für das Militär, 30. Juni 1820, PG.
190, — 11. Febr. 1823, PG. 59.

Camera lbanlichkeiten, 28. Okt. 1837, Z. 26443,

— 26. Okt. 1842, Z. 32500.

Herstellung von Sandkellern, 1877 LG. OO. 37.
Pläne für Pfarrhäuser, 1859 LG. L. 40.

— für Gemeindekasernen, 1853 LG. S. 44.
Bauinstrnction für Berg- nnd Salincnwerke,

1858 FM. 13.

Ban von Pulvermagazinen, 13. Juli 1847,
PG. 319, — M.April 1848, PG. 235.

— zur Gasbeleuchtung, 27. April 1875,
Z. 3160.

— zur Trottoirlegnng, 17. Ang. 1847,
Z. 30755, — 27. Juni 1856.

Bauten im Rahon befestigter Plätze, 1859
RG. Nr. 10, - 28. April 1868, Z. 9403.

Demolirnngs-Reversc und deren Jn-
tabnlation, 27. April 1820, PG. 139, —
29. Juli 1838, PG. 215, — 15. Juli
1858, - 21. Dez. 1860, RG. 9.

Instruction zu Dcmolirnngsminen, 20. Mai
1857, — 1. Juni 1858.

Kirchen- und Pfarrhvfbantcn, sieh Cnltns.
Bauführungen in der Nähe der Eisenbahn
nnd F e n c r r a y v n s - B e st i m m n n gen,
22. Okt. 1841, Z. 30228, — 28. Dez. 1843,
Pol.G. 307, - 22. Jän. 1844, Z. 3245,

— 24. März 1845, Z. 2031, - 13. Juli
1847, PG. 319, IG. Nr. 1044 8 21, -

28. April 1848, PG. 235, - 1850 LG.
M. 326, - 1. Dez. 1851, LG. B. 612,
L>l. 757, Samml. 109, — 7. Juli 1852,
LG. B. 247, 427, M. 367, Schl. 570, —
Kr. 470, NS. 532, St. 524, — 14. Sept.
1854, RG. Nr. 238, HB. Nr. 33, LG.
Kr. 54, St. 7, NÖ. 49, G. 243, B. 38,
Schl. 13, M. 23, — 1855 LG. B. >36,

— 1857 LG. Kr. 24, — 8. Ang. 1858,
LG. OÖ. 123, - 26. Ang. 1862, LG.
TB. 65, - 23. April 1868) LG. TV. 19,

— 4. Jän. 1871, NG. Nr. 8 8 11, --
1872 BZ. >07, — 23. Febr. 1873, Z. 27907,

— 10. Juni 1874, Z. 17174, — 1875
EC. 405, - 1876 LG. TB. 30, -17. Sept.,

29. Dez. , 877, ZZ. 3450, 4699, VZ. 16,
EC. 732, LG. TV. 126, - 30. Nov.,
14. Dez. 1878, Z. 13167, EC. 46, 941,
LG. TB. 59, VZ. 12, 16 ex 1879.

Aufhebung der Verordnungen vom 14. Febr.,
6. Juni 1873,ZZ.36375,2928,-24. Ang.

Bau- und Straßenwesen.

Bau- und Straßenweseu. 137

1874, Z. 6564, — 13. Jan., 6. Febr.,
28. Mürz, 24. Mai, 10. Juli 1875,
ZZ. 37311, 1172, 2613, 7736, 4519,
mit der Verordnung vmu 3. Febr. 1879/
Z. 2216.

Conserviruug h i st o ri s cher Denkmäler:
Plan nnd Zeichnung derselben eiuschicken,
17. Jan. 1828, PG. 38, — 1851 HB. 9,

— 1852 LG. KL. 486, — 29. Sept. 1853,
Samml. 368, — 1854 LG. Buk. 22, -
1855 LG. Buk. 162, — 27. April, 13. Mai
1856, ZZ. 4882, 8120, — 1857 LG.
TV. 122.

Neues Statut, 21. Juli 1873, RG. 561, -
13. Febr. 1875, Z. 612.

Dippelbödcnfcstigkeit, 12. Jän. 1835, Pol.
G. 4, PG. 15.

Zinkeindeckung, 21. Mai 1829, Pol.G. 321,
PG. 193, — 7. Mai 1842, Z. 13002.

Vorschriften über Ziegelfnbrieation,
3. Juni 1773, — 29. März 1787, Pol.
G. 13. Bd. 329, - 16. Mai 1804, Pol.
G. 143, — 1. Juli 1826, PG. 135, —
1855 LG. Kt. 46, — 1876 LG. Kt. 42,
G. 86.

Steinpnppe für die Bedachuug, 1859 LG.
B. 18, — 1860 LG. Kr. 62, - 1861
LG. K. 22, — 1862 LG. TV. 17, Kr. 10.

Holz-Cementbcdachuug, 1872 LG. Schl. 72,
M. 78.

Russische Kamine, 1857 LG. Kt. 40.

Feuersichere Bauart der Häuser, 3. Mai 1817,
Pol.G. 118.

Handhabung der Bau- und polizeilichen Vor¬
schriften, '1851 LG. M. 651, — 1855 LG.
D. 66, - 1868 LG. NÖ. 29.

Die in Wien bestandene Verzehrungssteuer
von Ba umaterialien ist aufgehoben, 16.März
1874, RG. Nr. 28.

C v n e n r s - V c r s a h r e n für öffentliche Bau¬
ten, 28. März 1849, RG. 245.

Bau- und Liefcrnngs-Licitations-Vorschrifteu
hierüber, sieh Berwattuugs-Licitntivnen.

Collandirn ng.

Competenz, 2. Dez. 1856.

Vorgang hiebei, 28. Febr. 1823, PG. 45,

- 15. Dez. 1851, HV. 7 sx 1852, -
2. Dez. 1856, Z. 1500.

Bei Kirchen- und Schulbänke», 5. Okt. 1821,
PG. 368, — 2. Jän. 1822, PG. 1.

Bei geringeren Baulichkeiten, 16. Jän. 1860,
Z.' 1785, FM. 169.

Durch den bauführendcn Ingenieur nicht
borzunehmen, 2. Juni 1847, PG. 293.

Liquidiruugsclausel, 16. Dez. 1856.

Svgleiche Behebung der liquiden Beträge,
2. Rov. 1869, Z. 15695, — 25. Dez. 1874,
Z. 19706.

Cvllaudirung von Amtseinrichtnngsstücken,
1860 LG. TB. 6.

Verrechnung und Hereinbriugung der Bau¬
vorschüsse, 14. Nov. 1828, 'Pol.G. 309, —
1866 LG. B. 27, — 1875 LG. B. 8.

Baurechuuugen, 1809 Pol.G. L 2, —
1821 PG. 368, — 1823 PG. 400, -
1829 PG. 3, — 4. Aug. 1843, PG. 160,

— 1856 FD. Kr. 75, St. 75, — 1857
FD. G. 11.

Mehrarbeiten, 17. Nov. 1825, PG. 337, —
8. Jän. 1829, Z. 390, — 26. Mai 1831,
PG. 191, - 11. Nov. 1836, Z. 29042, -

21. Mai 1838, PG. 106.

Aufbewahrung der Baupläne, 7. März 1807,
Pol.G. 51, — 1858 FM. 164.

Prüfung der Bauvperate, 23. Nov. 1857,
HB. 821.

Nachtragsbauanträge für Arntszwccke, 1856
LG. Buk. 23.

Sanitätsbesichtigung bei Neubauten,
1823 PG. 185, — 4. April 1845, PG. 283.
(Sieh auch Fiuanzsachcu.)

Beiziehung von Sachverständigen zu Hoch-
baucommissiouen, 1875 LG. St. 133.

Baudepositeu, 1860 RG. 91, — 1875 LG.

TB. 87. (Sieh unter Depositen.)

Reichest raßen - Patent, 9. April 1776,

- 17. Mürz 1778, — 1782 Pol.G. 3. Bd.
255, — 5. Sept. 1815, PG. 652.

Evidenzhaltuug der Straßenkarten, 2. Nov.
1833, Pol.G. 251, — 1. Aug. 1864,
Z. 9264.

CouservationderReichsstraßeu, 19. Dez. 1843,
PG. 30 ex 1844, - 1854 LG. L. 282,
Buk. 58, — 1857 LG. L. 62.

Anweisuugsrechl für Straßenauslageu, 1850
LG. B. 242, S. 591, — 1853 LG. OÖ. 117,
B. 70.

Unterstellung unter das Handelsministerium,
1852 RG. Nr. 181.

Bei Str aß en an lag en Rücksprache nut
dem Militärcommando, 26. Dez. 1804,
Pol.G. 8 174, - 1b. Dez. 1820, — 1821
PG. 5, — 3. Juli 1823, PG. 245, Pol.
G. 174, - 1830 Pol.G. 191, — 1833
PG. 305, - 1844 PG. 30, — 22. Jän.
1846, PG. 96, - 24. Mai 1848, PG. 278.

Oeffentlichkeit eines Weges, 1877 BZ. 197.
Normalbestimmung d. Straßenbreite, 26. Aug.
1803, Pol.G. 8 56, - 31. Mai 1807.

Anlegung von Straßenallecu, 1856 LG. L. 91,
Buk. 126, — 1857 LG. OÖ. 31, — 1859
LG. Buk. 13.

Lichtungsbreite der Waldungen au den
Straßen, 14. Juni 1859, LG. Kr. 66,
TV. 50, L. 27.

Behandlung der Grund- u. Straßenabschuitte,

22. April 1824. PG. 157, 14. Jän.

1857, FM. 19.


188 Bau- und Straßenwesen.

Bau- uud Straßeuwesen.

Aufhebung der Straßenfrohne, 1. Okt. 1830,
PG. 566.

Brückeuherstellungeu im Eiubernchmen mit
den Militärbehörden, 3. Okt. 1833, PG. 305.

Behandlung der Gesuche uni Privatbautcu
längs der Reichsstraße, 1872 LG. St. 195.

Bauliuie gegen die Straßenseite an Reichs¬
straßen, 1857 LG. Kr. 24.

Grundeinlösungs-Vorschrifteu, sieh unter
politische Verwaltung.

Reinigung der Gräben, 30. April 1832,
PG. 61 sx 1834, -- 11. Juni 1835,
PG. 371, 694, — 1855 LG. OÖ. 11, -
l860 LG. D. 7.

- der Kanäle, 24. Juli 1848, PG. 400.

Straßenerhaltunq durch Ortschaften, 25. Mai
1835, Pol.G. 420, — 10. Juni 1836,
Pol.G. 888, PG. 483, 810, — 25. April
1841, PG. 82, — 20. März 1855, RG.
377, — 25. April 1858.

Schuee-Ausschauflung, 1849 LG. B. 16, 234,
- 3. Jäu. 1851, RG. 87, — 1852 LG.

D. 764, S. 116, — 1856 LG. Buk. 15,
L. 45, 7. Juni 1876, RG. Nr. 100,

— 1877 RG. 48, 50.

Schotterbeistellung, 10. Rov. 1825, Pol.G. 220,
PG. 341, — 30. Ang. 1833, PG. 290, —
10. Juni 1836, PG. 483, — 1851 LG.
TB. 185, — 22. Juni 1852, Z. 2389, —

1853 LG. S. 101.

Anschaffung von Schneepflügen, 20. Sept.
1851, HV. 521.

Beseitigung des Straßenkothes, 21. Aug. 1828,
PG. 317, 323, — 30. Juli 1847, PG. 326,

— 1852 LG. OS. 909, — 1854 LG.
S. 3, G. 248.

Spreugpulverbezug für Baubehörden, 28. Nov.
1851, HV. 621.

Aufbewahrung des Straßenbauzeuges, 9. Dez.
1824, Pol.'G. 519.

Controls bei Zahlungen, 1821 Pol.G. 306,

— 1824 Pol.G. 1, — 21. Aug. 1828,
PG. 323.

Straßen-Präliminare, 18. Juni 1818, PG.
381, - 23. Nov. 1820, PG. 410.

Sicherstellung durch Verpachtung, 27. Juli
1821, PG. 270, — 15. Dez. 1851, HB. 7
sx 1852.

Nichtverpflichtung des Straßenbau-Unterneh¬
mers zur Zahlung der Berpflegskosten für
die Arbeiter, 1873 BZ. 143.

Straßen- nnd Wasserbaufond-Verrechnung,

1854 FM. 365, — 1855 FM. 359, —
1857 FM. 19.

Periodische Straßen- und Wasserbau-Aus¬
weise, 3. Febr. 1860, Z. 28597.

Oekouomie - Ausweise der Straßeufoude,
29. April 1822, Pol.G. 264, - 29. Mai
1835, Pol.G. 212.

Gebarungsauswcisc, 1828 Pol.G. 320, —
24. März 1842, PG.56, — 31. Juli 1846,
PG. 310.

Herstellung und Erhaltung nicht
är a rifcher Straßen, 1863 LG. S. 59,
TV. 36, KL. 19, NÖ. 5, — 1864 LG.
Kr. 18, B. 159, Buk. 35, OÖ. 67, Schl. 11,
Kt. 75, KL. 59, — 1865 LG. M. 17, -

1866 LG. NÖ. 121, St. 82, Kt. 53, Kr. 50,
Schl. 87, B. 47, -- 1866 LG. OS. 3, -

1867 LG. G. 27, Kr. 16, OÖ. 15, — 1868
LG. NÖ. 31, G. 33, Schl. 69, B. 50, -
1869 LG. M. 81, NS. 249, OS. 170,
Kt. 3, Buk. 111, Kr. 50, — 1870 LG.
TV. 64, Kr. 177, — 1871 LG. Kt. 11,

— 1872 LG. S. 1, 138, Kr. 5, — 1873
LG. NS. 11, TV. 12, S. 21, Kr. 34, 163,
Kt. 9, Bnk. 65, D. 49, M. 15, — 1874
LG. D. 37, TV. 55, KL. 45, - 1875
LG. B. 8, St. 1, NS. 23, KL. 135, 141,

— 1876 LG. KL. 69, — 1877 LG. OÖ. 31,
Kt. 65, — 1879 LG. Kr. 8, 9.

Landstraßen-Bchandlung, 1868 LG.
G. 35, — 1870 LG. G. 53, - 1872 LG.
S. 138, — 1873 LG. G. 55, — 1877
LG. NÖ. 53.

Staatsbeitrag zu den Landesstraßeu in Nie¬
derösterreich, 1880 RG. 435.

Bezirksstraßen-Couserva tivn, 13. Okt.

1849, RG. 744, LG. M. 24, - 20. Okt.

1850, LG. Kr. 433, S. 75, B. 159, OS.
249, 402, — 1851 LG. Kt. 496, G. 55.
— 1852 LG. B. 310, 702, Kt. 518, St. 517,

— 1853 LG. B. 122, — 1855 LG. K. 199,

— 1856 LG. L. 84, S. 55.

Eisenbahn-Zufahrtsstraßen, 4. Febr.

1845, Pol.G. 16, PG. 50,272, — 16. Febr.

1846, Pol.G. 20, PG. 106, — 28. Juli
1852, HV. 343, Nr. 68, — 20. Jäu. 1860,
LG. Kr. 10, — 1869 LG. St. 104,
1871 LG. KL. 113, — 1872 LG. S. 33,
1873 LG. Kr. 47, TV. 12, OS. 1, M. 21,
Schl. 1, 25, — 1874 LG. NS. 55, Kr. 16,
TB. 55, — 1875 LG. S. 79, — 1877
LG. St. 185, — 1878 LG. St. 12,
1879 LG. OS. VI. Stück.

Instruction für Straßcnausschüsse
und Einräumer, 1857 LG. Kt. 14, —
1866 LG. M. 35, - 1867 LG. St. 114,

— 1870 LG. M. 259, — 1873 LG. S. 37,
Buk. 63, — 1875 LG. M. 9, — 1878
LG. M. 23, 35, 129.

Subventiouiruug der Gemeindestraßen, 1870
LG. St. 171, KL. 36, — 1873 LG. Kr. 163,

— 1874 LG. OÖ. 51, 138, — 1875 LG.
OÖ. 99, - 1876 LG. OÖ. 21.

Ueberwachuug der Privatstraßen durch die
i Bezirks-Ingenieure, 1851 LG. S. 311,
! TV. 151, KL. 273.

Straßenpolizei.

Wasserrecht.

139

Straßenpolizei-Ordnuugen, 1849 RG.
EB. Str. 170, — 1852 LG. D. 1504, —
1856 LG. D. 141, — 1866 LG. B. 63,
1868 LG. RS. 21, — 1869 LG. B. 258,

- 1870 LG. St. 136, — 1873 LG. Buk.
Nr. 1, — 1874 LG. Kr. 75, Kt. 9, —

1875 LG. M. 13, KL. 61, Kt. 43, NÖ. 135,

- 1876 LG. B. 85, NÖ.31, - 1878 LG.

Schl. 5, 107, 1879 LG. Schl. Nr. 30,

S.  V. Stück, — 1880 LG. Schl. Nr. 23.

Straßenpolizei - Bestimmungen des St.GB.

88 318, 422 bis 424, 426.

Umwandlungen der Maß- und Gewichts-
Bestimmungen in die Strafpolizei-Ordnung,

1876 LG. TB. 72, 73, 76, D. 35, 36,
OS. 5, 6, Kt. 21, 31, St. 29, B. 30, 31,
32, M. 8, Schl. 4.

Schnelles Fahren, 1774 Pol.G. 7. Bd. 27,

- 1775 Pol.G. 8. Bd. 579, — 25. Okt.
1819, PG. 644, — 1858 LG. B. 101.

Radschuh-Sperrkette-Unterlegung, 4. Juli
1761, — 30. Sept. 1763, — 14. Sept.
1783, — 24. Juli 1784, — 4. Mai,
23. Aug. 1787, — 8. April 1795, —

I. Dez. 1825, PG. 369.

Offenhaltung der öffentlichen Wege und Durch¬
gänge, 1871 BZ. 123, — 1874 BZ. 8.

Bei Verkehrsstörungen politische Kompetenz,
1868 BZ. 10.

Ausweichen der Post, Postgesetz v. I. 1857,
88 34 bis 36.

Reinhaltung der Straßen, 13. Juli 1789, —
29. Aug.' 1797, - 1828 PG. 317.

Versicherung der Gruben, 29. Juli 1784.

Bauten zwei Klafter vom Straßengraben,

I1. Mai 1826, — 4. Jän. 1827. '

Zulassung des Verkehrs mit Straßendampfern,
1875 LG. B. 132.

Vorfahren und Schnalzen, 15. Aug. 1773.
Leichte und schwere Fuhrwerke, 25. Febr. 1820,

PG. 54, - 30. April 1840, Pol.G. 204,
PG. 126, — 7. Juli 1876, RG. Nr. 98.
Anhängen von Wägen, 30. Aug. 1823, Pol.

G. 200, PG. 292, 397.

Brückenwagen, 8. Juni 1833, PG. 193.

Verstellung der Straßen, 27. Aug. 1753, —
17. Dez, 1755, - 7. Mürz 1834, Pol.
G. 84, PG. 58.

Abfüttern des Zugviehes auf der Straße,
25. Juni 1787.

Ausweichen, 1824 Pol.G. 223, 290, PG. 228,

- 22. Juni 1847, PG. 292, — 1851
LG. TV. 484, — 1855 LG. St. 30.

Biehtriebe, 7. Aug. 1854, Samml. 402.

Uebcrladunq der Fuhrwägeu, 27. April 1792,

- 17. April 1798, — 4. April 1805,
Pol.G. X 84, — 9. Nov. 1811, Pol.
G. 118, — 1814 PG. 99, II, — 10. Sept.
1816 PG. 666, — 8. Sept. 1821, Pol.
G. 227, — 16. Aug. 1823, Pol.G. 193,

PG. 282, — 9. April 1836, Pol.G. 512,

— 27. Mai 1837, Pol.G. 169, PG. 55,

— 24. Febr. 1838, Pol.G. 70, PG. 56,
11. Dez. 1851, Samml. 110, — 1855
LG. TV. 29.

Begünstigungen von Lastwägen mit breiten
Radfelgen, 9. Dez. 1811, Pol.G. L118,

— 7. Jän. 1819, Pol.G. 2, - 17. Aug.
1825, Pol.G. 175, — 1851 RG. Nr. 241,
LG. KL. 209, — 1862 LG. B. 13,
1864 LG. B. 57, - 1870 LG. NÖ. 262,

— 1872 LG. St. 151, - 1874 LG.
TV. 256, OS. 143, S. 85, NS. 89, -
1876 LG. TB. 58, -1880 LG. NÖ. Nr. 37.

Strafgelder gehen in den Armenfond, 20. Jän.
1852. RG. 101.

Wasferrccht und Schiffahrt.

Wasserrechts-Bestimmunqen a. b. GB.

M 287, 340, 407 bis 413, 417; ForstS
gesetz W 25 bis 43; Berggesetz ZZ 99,
105, 128, 130; Gewerbegesetz ZZ 31, 33,
7. Juli 1860, RG. Nr. 127.

Wasserrechts-Gesetz, 30. Mai 1869,
RG. 379.

Die Landesgesetze zur Leitung und
Abwehr des Wassers, 1870 LG.
M. 385, Schl. 235, OS. 129, 201, NS. 227,
TB. 135, 158, Kt. 115, Kr. 120, B. 163,
S. 101, KL. 153, 177, 215, - 1872
LG. St. 73, Kr. 174, — 1873 LG. D. 63,
Buk. 93, M. 61, — 1875 LG. G. 77.

Errichtung des Wasserbuches, 1872 LG.

5. 122, TB. 181, 193, St. 291, B. 124,
Kt. 93, NÖ. 66, OS. 133, M. Nr. 33,
Kr. 120, 174, — 1873 LG. KL. 63, 71,
79, M. 69, Buk. 209, St. 28, Schl. 67,

— 1874 LG. D. 8, 67, - 1875 LG.
G. 107, 223.

Haftung der Gemeinden für die Beschädi¬
gungen an Wasserschutzwerken, 1849 LG.
G. 29, 99, — 1851 LG. KL. 472.

Anweisung der Wasserbau-Auslagen, 1850
LG. S. 591, B.236, — 1853 LG. B. 70.

Die Wasserversorgungs-Gesetze, 1864 LG.
KL. 91.

Ausnützung deS Grundwassers, 1873 BZ. 150.
Gebüren für die Benützung des Ufergrundes,

6. Mai 1833, Z. 10475.

Besitznahme von entstaudcneuJnscln, 19. April
1842, Z. 13426.

Rechtliche Seite der unterirdisch ab- und zu-
flicßeuden Wässer, 1879 BZ. 233.

Eintragung öffcntl. und Privatgewässer in die
Grundbücher, 22. Sept. 1880, Z. 10332.

Verfahren bei Wasserbauten, 1825
PG. 31, — a. h. E. 30. Okt. 1830, PG.
583, — 1831 PG. 159, 327, - 1841
PG. Buk. Nr. 210, — 1853 LG. G. 144.

140

Wnsserrecht.

Flussschiffahrt.

Competenz der politischen Behörde bei Wasser¬
werks-Betriebsstörungen, 1849 RG. EB.
Nr. 295, — 7. Juli 1860, RG. 288, —
18. März 1866, Z. 1452. (Sieh Bauweseu
überhaupt.)

Wasserbautcu-Pläue, 30. Dez. 1824, PG.525.
Faschineugcbrauch, 26. April 1827, PG. 145,
183, — 1849 RG. EB. Nr. 260.

Gebürcnaufuahme, 10. Jüu. 1828, PG. 3.

Wafferball-Oekouomic-Answeise, 5. Dez. 1828,
PG. 376.

Wasserbauten - Verfahren, 27. No». 1830,
Pol.G. 213, PG. 583, — 1849 RG.
Nr. 12.

Beseitigung kleinerer Beschädigungen, 25. Jäu.
- 1845, PG. 526.

Strafbarkeit eigenmächtiger Wasscrwerks-
Aeuderuugen, 1877 BZ. 52.

Staumasse, 1872 LG. TV. 175, 188,
Schl. 78, NÖ. 59, S. 129, M. 75, 89,
B. 1?3, K'r. 184, St. 305, Kt. 87, —
1873 LG. Buk. 199, KL. 39 , 47, 55,
St. 29, — 1874 LG. D. 1, — 1875
LG. G. 215.

Hainpfühle, 14. Dez. 1839, — 5. März
1843, Z. 5986, — 20. Aug. 1858,
13. Jäu. 1859, - 20. Sept. 1872, LG.
Kr. 184.

Mühlorduuugcn, 14. Febr. 1572, -
4. Juni 1576, — 12. Febr. 1579,
16. Nov. 1618, - 25. Okt. 1672, Ooä.
Lustr., — 30. Jäu. 1748, — 13. Sept.
1755, Pol.G. 3. Bd. Nr. 408, — 22. Aug.
1767, — 31. Mai 1770, — 1. Dez. 1814,
Pol.G. 149, — 17. Mürz 1815, PG. 159,

— 17. Okt. 1817, PG. 322, — 1856 LG.
Buk. 24.

. Aufhebung des Mühlzwauges, Pat. Rud. II.
vom 18. Jüu. 1591.

Mahlgebüren, 17. Aug. 1792, 1. Dez.

1814, — 1850 LG. G. 302, — 1853
LG. TB. 4.

Passirtcs Maximum des Saudabfa lls, 22. Sept.
1834, PG. 344.

Behandlung der Mühlbaugesuche, 28. Mai
1857, — 1860 LG. TB. 78.

Auflassung der Mühlziusc auf Mühl- und
Walkwerkc, 1866 LG. D. 3.

Anwendung des Mctersistems auf Mühlen,
10. Okt. 1877, Z. 22605, LG. TV. 133.

Aerarischc Früchtenvermahluug auf Civil-
mühlen, 1856 LG. Buk. 96.

Schiffmühleu, 12. Juni '1807, Pot.
G. 156 kl, — 13. Mai 1824, Pol.G. 217,
IG. Nr. 2011, - 20. Mai 1827, Pol.
G. 101, IG. Nr. 2287.

Mahlgebüren bei Windmühlen, 9. Mai
1816, Pol.G. 167.

T e ich v o r s chrift, 17. Sept. 1835, Z. 22767,

— 1855 LG. K. Nr. 5.

W a s s e r e o n e u r r e n z - Vorschriften, 1825
PG. 31, Pol.G. 3, - 1830 PG. 583, -
1831 PG. 159, 327, Pol.G. 49.

Wasserbaucoucnrrenz - Beiträge sind Real-
steuern, 1879 BZ. 96.

Vertretungskosten bei Wasserstrcitigkciten, 1877
BZ. 88.

Wafferbau-Couuuifsionskosteu, 22. Jüu. 1843,
Z- 701.

au Grenzflüssen, 16. Febr. 1827,
Z. 6271.

Entscheidungen der Ministerien über Wasser-
rechtsstreitigkciteu, sieh 1868 BZ. 131,
179, - 1869 BZ. 12, 36, 60, 122, 142,
206, — 1870 BZ. 15, 69, 77, 149, 166,
174, 182, 206, — 1871 VZ. 5, 73, 173,

— 1872 VZ. 22, 26, 29, 35, 86, 92, 94,

— 1873 VZ. 51, 106, 115, 162, 168,

199, 203, — 1874 VZ. 18, 39, 98, 101,
106, 139, 140, — 1875 VZ. 19, 92,
111, 133, 1876 BZ. 89, 101, 124,

147, — 1877 VZ.3, 11, 13, 47, 52, 83,
88, 108, 119, 132, 136, 143, 148, 152,
156, 160, 168, 184, — 1878 BZ. 1, 2,
9, 12, 16, 35, 39, 44, 48, 72, 94, 135,
161, 171, 175, 190, - 1879 BZ. 45, 95,
126, 179, 233, — 1880 VZ. 3, 15, 117.

Flitssregnlirnnge» des Inn, 1857 LG.
OS. Nr. 9, — 1858 LG. OS. Nr. 48.

- der Leitha, 1860 LG. NS. 13, — 1863
LG. NS. Nr. 4, — 1874 LG. NS. 91.

der Donau, 1869 RG. 91, — 1870
RG. 62, 313, LG. NS. 283, — 1873
LG. NS. 69, — 1877 RG. 162, LG.
NS. 70.

- der Enns, 1864 LG. St. Nr. 9, — 1874
LG. St. 55, — 1876 LG. St. 9, 46, —
1878 LG. St. 25, - 1880 Ack.B. Nr. 36,
LG. St. Nr. 25.

- des Nußbach, 1867 LG. NÖ. Nr. 15, —
1870 LG. RS. Nr. 63.

der Taya, 1872 LG. M. 5, 15.

der Zaya, >870 LG. »iS. Str. 22, - 1873
LG. NÖ. Str. 30.

der Weichsel, 1872 RG. 3.

- der Mur, 1875 RG. 97, LG. St. 43, 129.
des Gailflusscs, 1875 RG. 257, LG.

Kt. 41, — 1877 LG. Kt. 9, 43.

des Göllersbach, 1874 LG. NÖ. 75, -
1880 LG. NS. Nr. 29.

- des Jsouzo, 1880 RG. 43.

- des Gratzbach, 1880 LG. St. Nr. 24.

- der Etsch, 1876 LG. TV. 33, — 1879
Ack.B. Nr. 21 bis 24, LG. TB. Nr. 23
bis 26, 49, - 1880 RG. 246, Ack.V.
Nr. 3, 8, FM. 123.

der Sann, 1876 LG. St. 72, — 1877
LG. St. 3.

- der Nareuta, 1875 RG. 96.

- des Eijackflnsses, 1875 LG. TB. Nr. 1.

Flussschiffahrt.

Seeschiffahrt.

141

Trockenlegung des Lago di Morigno, 1874
RG. 190, FM. 98.

des Thales bei Karfreit, 1873 LG.
KL. 169.

Verfahren mit dem durch die Flnssregnlirung
gewonnenen Flussgrund-Antheilen, 1876
LG. B.

D a m P f s chi f f a hrt, 2. Dez. 1817, PG. 422,

— 13. April 1818, Pol.G. 76, — 30. März
1831, Pol.G. 35, - 8.März 1834, PG.48,
Pol.G. 31, — 4. Jän. 1855, RG. 45, —
12. Juli 1858, RG. 424, 516.

Cmnpetenz zur Verleihung, 12. Juni 1858,
RG. Nr. 108.

Prüfung, 7. März 1873, RG. 322, —
2. Juni 1877, Z. 38047.

Userordnung für Tctschen, Bodenbach
und Weisen, 1873 LG. B. 251.

Hafenordnnng für Tetschen, 1860 LG. B. 6,

— 1877 LG. B. 45.

Strompolizei - Ordnung, 1855 LG.
Buk. 118, K. 49, B. 118.

Stromausseher, 1875 LG. B. 96.

Ueb erführe», 12. Mai 1760, Pol.G.
4. Bd. 24, — 20. Jän. 1770, Pol.G. 6. Bd.
121, — 9. Ang. 1787, Pol.G. 14. Bd. 299,

— 30. Mai 1792, Pol.G. 97, — 23.,
28. Mai 1795, Pol.G. § 175, — 1822
PG. 64, - 1870 FM. 13.

Grundsätze für UeberfuhrS-Bewilligungeu und
die Tarife, 1850 LG. D. Nr. 111, - 1852
LG. B. 15, — 1868 LG. TV. Nr. 1, -
1878 LG. Kt. Nr. 12, — 27. Aug. 1879,
Z. 4386, Ack.B. Nr. 34, BZ. 184, LG.
TB. Nr. 44, B. Nr. 44, FD. Kt. 117,
KL. 54, M. 36, - 1880 FD. NS. 2,
Kt. 26.

Gegen die Ueberlastnng derselben, 16. Okt.
1876, RG. 276, BZ. 204, LG. TB. 71,
D. 75, — 1878 LG. OÖ. 5.

Einzelne Ucberfnhren betreffende Vorschriften
und Gebüren, 1849 LG. D. 290, -1850
LG. D. 224, OS. 218, - 1858 LG.

KL. 24, — 1868 LG. Kt. 37, 01, —
1871 LG. Kt. 92, — 1874 LG. Kt. 90,

— 1877 LG. B. Nr. 82, — 1878 LG.
Kt. 1, B. Nr. 10.

Avisirung und Auszahlung von Partei-
Uebergebüreu, 11. April 1879, EC. 341.

Die Ueberfuhrsknechte dürfen sich nicht be¬
trinken, Patent Ferd. 1. v. 4. März 1561.

Behandlung gestrandeter Güter, Patent
Rudolf II. v.' 1. Sept. 1589, republ. 7. Nov.
1648, — 1880 LG. D. Nr. 48.

Spccielle Bestimmungen für die
Schiffahrt auf der Donau, 1849 LG.
NS. 27, 50, — 1851 LG. OS. 479,
KL. 40, — 1852 RG. 643, — 1853 LG.
OS. 128, 269, - 1854 FM. 445, 487,
LG. OS. 21, - 1857 FM. 128, LG.

OÖ. 19, — 1858 RG. 192, FM. 52, 341,
542, LG. OÖ. 87, 89, 165,.NS. 21, -
1859 FM. 93, LG. NS. 1, OÖ. 9, 19,

— 1860 LG. NÖ. 2, — 1863 FM. 141,

— 1864 LG. OS. 117, — 1867 LG.
OS. 131, — 1868 LG. OS. 65, — 1869
LG. NS. 55, 117, — 1870 LG. OS. 87,
103, 153, - 1871 LG. OS. 1, 2, 3, 11,
13, 17, 23, 25, — 1872 LG. OO. 3, 31,
37, — 12. Jän. 1873, RG. 41, 322,
231, — 1874 RG. 391, LG. NÖ. 87,

— 93, OS. 101, — 1880 RG. 220.

Spccielle Bestimmungen für die Schiffahrt
auf der Save, 21. Jän. 1844, PG. 75.

-auf der Laibach, 19. März 1848,
PG. 83.

-auf der Save und Saun, 19. Aug.
1801, Pol.G. -V 131, - 1877 LG. St. 45.

— — auf der Mur, 1856 LG. St. 33, —
1877 LG. St. 45.

-auf dem Nlmfluss, 1874 LG. OÖ. 67.

- - auf der Bökla und Ager, 1877 LG.

OÖ. 77.

- auf dem Inn, 1857 LG. OÖ. 25,

— 1876, LG. OÖ. 82, — 1877 LG.
OS. 3, 79.

-auf der Elbe, 1855 LG. B. 57, —

1869 RG. 233, LG. B. 193, 243, —

1870 LG. B. 29, — 1872 LG. B. 89,

— 1876 LG. B. Nr. 8, — 1877 LG.
B. 109, — 1879 Ack.B. Nr. 17, - 1880
Ack.B. Str. 39, LG. B. Nr. 83.

— auf der Thaya, 1861 LG. M. 31.

— — aus der Nescharka und Luschnitz, 1860

LG. B. 54, - 1857 LG. B. 62, — 1858
LG. B. 58. '

- — auf der Drau, 1877 LG. St. 95.

— — ans der Traun, 1868 LG. OÖ. 65,.

- 1873 LG. OS. 55.

auf der Moldau, 1849 LG. B.4, —
1854 LG. B. 9, — 1868 LG. B. 12, -
1870 LG. B. Str. 12, — 1875 LG. B. 102.

Tee-Schiffuhri.

Errichtung des Marineministerinms und des
untern Dienstes, 18. Febr. 1863, RG. 176.

Organisativnder Central Secüehördc, 26. April
1850, RG. 838, LG. S. 527, D. 75, -
1874, RG. Nr. 102.

Hafen- und Seesanitätsdienst - Organisirung,
15. Jän. 1851, RG. 457/ HB. 651, -

1852 RG. 147, LG. D. 289, KL. 102, -

1853 RG. Nr. 71, — 1854 LG. D. 11,
103, — 1871 RG. Str. 46, — 1874 RG.
Str. 102, 137, 138, — 1875 RG. Nr. 89.

Errichtung eines Dniupfmaschinisten - Corps,
1850 LG. D. 527.

— eines Lovtsencorps, 9. Mai 1850, RG. 816.
Schiffsfrachten-Sensalc, 1866 LG. K. 23.

Juspeetorat der Central-Seebehörde für Dal¬
matien, 1850 LG. D. 96.

142 Seeschiffahrt.

Seeschiffahrt.

Andere Seeämter-Bestimmungcn, 1852 LG.
KL. 33. D. 253, — 1861 LG. D. 41, —
1863 LG. D. 9, — 1874 RG.411, 461,

— 1875 RG. 229.

Prisengerichte, 21. März 1864, RG. 165,
235, - 1866 RG. 219.

See-Assecuranz-Austalten, 24. Febr. 1852.

See-Sanitätsorgane, Bcstilmmmgeu hinsicht¬
lich ihres Schriftenwcchscls und ihrer Ab¬
hängigkeit, 1859 LG. D. 18.

Errichtung nautischer Schulen für Schiffs¬
jungen," 1852 LG. D. 1277, — 1854 LG.
D. 82, — 1868 CB. Nr. 33.

Aufnahme der Zöglinge, 1872 LG. Kr. 167,
OS. 11, 103, TB. 159, Schl. 63, D. 18,
Buk. 51, B. 102, — 1873 LG. NÖ. 298,

— 1874 LG. TV. 95.

Neues Statut, a.h.E.6.Juni 1877, Z.9308,
LG. TV. 134, Schl. 37, OS. 41, 50,

S.  51, NS. 63, Kt. 39, Kr. 22, B. 79,
D. 1.

Aufnahme von Freiwilligen in die Kriegs¬
marine, 1863 LG. KL. 9, D. 21, TB. 18,

- 1874 LG. D. 85, Schl. 65, Kr. 69,
S. 71, TV. 281.

Dienstbücher, Einführung für die Schiffs¬
mannschaft, 1858 LG. B. 106, — 3. Mai
1864, RG. 195, LG. D. 24, KL. 71, -
1870 LG. KL. 137, D. 203.

Completirung der Mannschaft, 1851 LG.
D. 142, KL. 297, — 1860 LG. D. 54,

- 1876 LG. D. 58.

— der Schiffsofficierc, 1863 LG. KL. 11,
D. 17.

Impfung der Seeleute, 1852 LG. D. 417,
1284.

Zeugnis über die Scarljevvkrankheitcn, 1852
LG. D. 1158, KL. 711.

Instruction bei Blattern all Bord der Schiffe,
30. Sept. 1879, EC. 1151.

Arzneienvorrath an Schiffen, 15. Dez. 1875,
RG. Nr. 152.

Registriruug der Todesfälle ans den Schiffen,
1860 RG. 321, — 1856 LG. D. 96.

Befähigungs - Certificate für Schiffsosficiere,
1858 LG. KL. 8, 19, D. 162, — 1860
LG. D. 39, — 1879 EC. 879.

Pensionsgenuss im Mcrcantii - Seedienste,
14. Ang. 1823, Pol.G. 213.

Hauptvorschrift für die Scc-Augele-
genheitcn ist die N. ülisrsmau. Uäilto
politiao cli nnviMz.ions vom Jahre 1774.

Registriruug der Seehaudelsschiffe, 7. Mai
1879 RG. 237, 470, EC. 435, 923.

Neues Formulare von Musterrollen für österr.
Kausfarthcischisfe, 19. Okt. 1863, RG. 334.

Aichuug der Seehaudelsschiffe, 15., 24. Mai
1871, RG. 63, 65.

Begünstigung des Salzbezuges für Rheder,
14. Dez. 1864, RG. 308/

Zollbegünstigungen für den Schiffbau, 1852
LG.'TV. 302, - 27. Ang. 1865, RG. 297,

- 1873 RG. Nr. 51, 86, FM. 125.

Handhabung der Hafeuvrdnung, 1854 LG.
TB. 90," B. 86, — 1870 LG. TV. 197,

— 8. Mai 1873, RG. 298, — 1877 LG.
B. 36.

Attergirunq des Seesauitätspasses im Küsten-
verkehre,' 1880 RG. 15.

Beiziehuug des Cousuls zur Schiffsunter¬
suchung, 1856 FD. Kr. 145.

Aus- und Einladungen in todteu Häfen,
1880 RG. 171, FM. 65, LG. KL. Nr. 13,
D. Nr. 46.

Briefversendung auf Schiffen, 6.N0V. 1838,
Pol.G. 431.

Beförderung der Militärtransporte aufDampf-
schisscn, 1851 LG. OS. 647.

Ein- und Ausladung vvn Wiederkäuern auf
Eisenbahnen und Schisfen, 1880 LG. TV.
Nr. 29, M.Nr.29, Schl. Nr. 25, G.Nr.31,
32, Ack.V. Rr. 33.

Schiffsmanifest-Ordnung, 23. März 1881,
RG. 109, MN. 63.

Einschiffung auf ausgerüstete Schiffe der
Kriegsmarine, 1872 LG.OÖ.90, TV. 152,

5. 64.

Einschiffung in der Eigenschaft eines Boots¬
manns auf österreichischen Kaufsahrthci-
schiffcn, 1858 LG. D. 208.

Ein- und Ausschiffung fremder Unterthemen
auf österr. Fahrzeugen, 1860 LG. D. 33.

Heimführung mittelloser österreichischer Unter¬
themen auf einheimischen Handelsschiffen,
30. Juni 1863, RG. 278.

SanitntSamtlichc Behandlung der Finanz-
wachschisfe, 1849 LG. D. 384.

Lohnabrechnnugsbücher an den Handels¬
schiffen, 1880 RG. 225.

Rciselicenzen auf die weite Fahrt, 1849 LG.
D. 497, — 1850 LG. D. 23, — 1851
LG. D. 268, - 1856 LG. D. 132.

Unzulässigkeit des Gebrauchs der Proviuzial-
flagge, 31. Jan. 1849, RG. 112, 202.

Errichtung einer See-Ehrcnflagge, 17. April
1850, RG. 1031.

Einführung einer neuen Flagge für See¬
haudelsschiffe, 6. März 1869, RG. 111.

Küsteuschiffnhrt, 1851 LG. D. 660, - 1854
LG. D. 19, - 1869 LG. D. 43.

Vorschrift zur Verminderung von Sceunfällcu,
27. Febr. 1863, RG. 183, LG. KL. 3, 15,
D. 20, — 23. März 1864, RG. 173, -

6. Juni 1873, RG. 369, - 1880 RG. 16,
396.

Sigualmittel gegen Seenufälle, l. Mai 1878,
RG. 127, EC. 455, 1881 RG. 35.

Schiffbrüche, 1832 IG. Nr. 2265, - - 1834
IG. Nr. 2671, - 1844 IG. Nr. 824,
1849 LG. D. 128.

Seeschiffahrt.

Schiffahrtsvertrüge. 14Z

Pflicht der Schiffer zur Hilfeleistung, 1880
RG. 467.

Anzeige an das Hafenamt, wenn Leichname
an das Ufer kommen, 1853 LG. D. 355,

- 1857 LG. D. 102.

Vergehen gegen die Sccsanitäts-Borschristen,
Behandlung, 1861 LG. D. 21.

Gardasee, Verbot des Gebrauches der»Mpere«
für Private, 1862 LG. TV. 65.

Einführung der englischen Noth- und Lootsen-
Signalih 1b. Mai 1875, RG. 185.

Lichterschiffs-Ordnung für den Hafen von
Triest, 1857 LG. KL. 32.

Verpflichtung fremder Schiffe, auf dem Fock¬
maste eine Leuchte ausgestellt zu haben,
1853 LG. KL. 125.

Tonnen- und Contnmaz-Lieenzgebüren, 1852
LG. KL. 61. D. 204, — 1855 LG. D. 124,
- 25. Febr. 1865, RG. IS, 26, FM. 39,45.

Tonnen-, Sanitäts- und Contnmazgebüren,
1856 FM. 64, — 25. Febr. 1865, RG. 19,
FM. 39.

Lenchtthurmgcbüren, 19. April 1851, RG. 359,
LG. KL. 299, D. 137, — 1854 LG. KL. 33,
75, D. 14, 150, — 1866 RG. 149.

Cabotagc an den Seeküsten, 21. Febr. 1845,
Pol.G. 27, — 1854 LG. KL. 51, —
29. Juli 1863, RG. 289.

Zulassung fremder Kriegsschiffe in vsterr.
Häfen, 29. Jän. 1850, RG. 431, — 9. Ang.
1854, RG. 837.

Declaration über das Recht der Neutralen,
3. Mai 1856, RG. 245.

Berkehrsvcrhältnissc während der Kricgszeit,
3. Mai 1856, RG. 207, 245, — 11. Mai
1859, RG. 193, FM. 24, 41, — 13. Mai
1866, RG. 141, — 1870 RG. 189.

Verhandlungen wegen Abtretung des Meeres¬
users, 10'. Dez. 1856, Z. 28460, - 1857
FM. 507, — 1875 LG. D. 69.

Realemcnt für die Triester Lagerhäuser, 1880
EC. 45, 381.

Vertrag mit der Südbahn wegen dein Hafen¬
bau in Triest, 13. April 1867, RG. Nr. 69,
84, - 1874 RG. 265, -1878 RG. Nr. 10.

Schiffahrts-Verträge.

Behandlung der ottomanischen Landesflagge,
1851 LG. D. 534.

— der holländischen Flagge, 1850 LG. D. 604.

— der chilenischen Flagge, 1851 RG. 420,
LG. D. 475.

Uebereinkommen mit England wegen Aus¬
lieferung entwichener Matrosen, 28. Nov.
1852, RG. 1116, — 1861 RG. 486.

— mit Griechenland, 16. März 1874, RG.
167 sx 1875.

Aufhebung des Seerechtes vom 25. Mai 1854,
RG. 477, — 23. April 1856, RG. 207.

Schiffahrts- und Hafcnordnung für den Bo¬
densee, 1868 RG. 35.

Schiffahrts-Vertrag wegen der Schiffahrt auf
dem Schwarzen Meere, 30. März 1856,
RG. 209, - 13. März 1871, RG. 97.

Vertrag mit der Dampfschiffahrts-Gesellschaft
des österr. Lloyd, 1852 LG. S. 336, -
1853 LG. D. 139, 164, — 1855 FM. 316,

— 1856 FM. 157, — 1858 RG. 344,

— 1859 FM. 37, — 1878 FM. 163,
180, 194, 195.

Begünstigung der Lloydkapitänc bezüglich des
Schiffsmnnifestcs, 1856 FD. St. 3, Kr. 3.

Donau-Dampsschisfahrts-Vertrüge, 30. Mai
1815, Pol.G. 259, — 1846 IG. Nr. 977.

1851 RG. 139, — 1852 RG. Nr. 128,

- 1855 RG. 527, — 1856 RG. 209,

1858 RG. Nr. 13, 21, 22, 108, FM. 24,
49, 94, 269, — 1861 FM. 295, - 1866
RG. Nr. 109, — 1871 RG. 97, 1873

RG. 231. — 1874 RG. Nr. 122.

Elbe-Schiffahrtsacte, 12. Dez. 1821, Pol.
G. 378, - 1845 IG. Nr. 912, — 7. Mai
1863, RG. 233, 265, — 1870 RG. 207.
Scheldczoll-Wlösnng, 16. Juli 1863, RG. 1
sx 1864.

Aufhebung des Sundzolles, 1857 RG. 337.
Schiffahrt auf dem Bodensee, 1867 RG. 35
sx 1868.

Odcrflussbeschisfnng, 17. Febr. 1840, Pol.
G. 153, — 24. Mai 1842, Pol.G. 170.

Schiffahrts-Vertrag mit Preußen, 1842 IG.
Nr. 6118, — 1864 RG. 235.

— mit Baiern, 1852 RG. 621, 639, —
1858 RG. 83.

— mit den deutschen Zollvereinsstaaten, 1838
IG. Nr. 301, - 1865 RG. 57.

— mit den italienischen Stäaien, 4. Olt.
1846, Pol.G. 142, IG. Nr. 973, — 1850
RG. 1333, 1344, 1553, 1579, - 1851
RG. 199, 260, 419, — 1852 RG. 673,

- 1853 RG. 69, — 1856 RG. 171, LG.

D. 21, — 1867 RG. 225, 291, 304,
1876 FM. 103, — 1877 RG. 253, FM.
199, — 27. Dez. 1878, RG. 27, 37, 121,
124 sx 1879, FM. 19, 80.

— mir Frankreich, 1854 RG. 477, LG.
D. 151, — 1866 RG. 462, 468, 476, -
5. Jän. 1879, RG. 151, FM. 173.

— mit England, 21. Dez. 1829, Pol.G. 761,

— 28. Ökt. 1838, Pol.G. 416, — 1852
RG. 1116, — 30. April 1868, RG. 259.

— nnt Russland, 25. Juli 1840, Pol.G. 393,
IG. Nr. 465, — 20. Juli 1846, Pol.G. 159,
IG. Nr. 974,- 13. April 1850, RG. 139
sx 1851, - 2. Sept. 1860, RG. 499, -
3. Dez. 1866, RG. 133 sx 1870, —
20. Aug. 1864, RG. 3 sx 1872, - 1872
RG. 575.

— mit Polen, 1849 LG. G. 224.

— mitDänemark, 12. Febr. 1834, Pol.G. 23,
IG. Nr. 2661.

144 Schisfahrtsverträge.

Schiffahrtsverträge.

Schiffahrts-Vertrag mit den Niederlanden,
15. Jün. 1851, RG. 73, - 15. Mai 1856,
RG. 357, — 1867 RG. 213.

mit Belgien, 2. Mai 1854, RG. 743, —
23. Febr. 1867, RG. 119.

mit Spanien, 24. März 1870, RG. 373
sx 1871, — 1872 FM. 2, 35.

— mit Portugal, 1873 RG. 5.

— mit der Türkei, 22. Mai 1862, RG. 93.

- mit Griechenland, 20. Febr. 1835, Pol.
G. 32, - 1836 IG. Rr. 133, — 1851
RG. 199, PB. 95, 103, — 1856 RG. 579,
- 1875 RG. 167.

- mit Persien, 17. Mai 1857, RG. 327
sx 1858.

Schiffahrts-Vertrag mit Japan, 28. Okt. 1871,
RG. 383 sx 1872.

— mit Siam, 8. Mai 1871, RG. Nr. 8 sx 1873.

— niit China, 2. Sept. 1869, — 1872
FM. 125, RG. 155.

— mit Nordamerika, 10. Febr. 1831, Pol.
G. 8, IG. Nr. 2505, — 23. Febr. 1850,
RG. 841, - - 1869 RG. 149.

— mit Mexico, 8. Ang. 1843, Pol.G. 208,
IG. Nr. 626.

— mit Brasilien, 16. Juni 1828, Pol.G. 43,
IG. Nr. 2337.

— mit Chile, 1851 RG. 420, LG. KL. 347.

- mit Liberia, 1867 RG. 363.

(Sieh auch unter Handelsverträge.)

VIII.

Tandescultur.

Landeseulturrath iil Bohincu, 187,-;
LG. B. 105, — 1880 LG. B. Nr. 3, 29,
Ack.V. Nr. 7.

Diciistliche Stellung der Landesenltur-Jnspee-
tvren, 1. Nov. 1877, VZ. 39 sx 1878, -
1878 VZ. 39.

L n n d e s c n 11 nrs o n d übergeht an den Lan-
desausschnss, n. h. E. 3. Mürz 1868, —
1872 LG. St. Nr. 38.

Recursvorlage in Lundescultur- Angelegen¬
heiten, 30. April 1877, Z. 424, - 2. Sept.
1878, Z. 1318, Ack.V. Nr. 22.

H o ch s ch n l c für Bodeneultnr, 1872 RG. 120.

Befähigungsprüfnnq für Ackerbanschnleu,
2. Juli ^1875, RG. Nr. 99, - 27. Febr.
1878, Ack.V. Nr. 4.

Laudwirtschaftl. Bersuchswcsen, 21. Nov. 1874,
RG. Nr. 142.

Statut der vuologischen Lehranstalt in Kloster¬
neuburg, 11. Juni 1874, NG. 327.

Laudwirtschaftl. Fortbilduugsschulcu au den
Volksschulen, 1876 LG. TB. 62.

— Lehranstalt in Nngar.-Alteuburg, l869
LG. NS. 71.

- in Czernowitz, 1871 LG. Buk. 23.

Telegraphischer Witterungsdienst bei der k. k.
Anstalt für Meteorologie in Döbling,
15. Ang. 1878, Z. 5515.

Prüfungen für Lehrer an Obst- und Weiu-
bnuschulen, 28. Febr. 1879, RG. 165.

Fvldjchntzgefctz für Böhmen, 30. Jäu. 1860,
RG. 59.'

für Kärnten, 1875 LG. Kt. 25.

— für Kraiu, 1875 LG. Kr. 15.

— für Mähren, 1875 LG. M. 47.

— für Schlesien, 1875 LG. Schl. 69.

- für Tirol, 1875 LG. TB. 37, — 1880
LG. TB. 44.

für Bukowina, 1875 LG. Buk. 65.

für Küstenland, 1875 LG. KL. 73.

- für Istrien, 1875 LG. KL. 73.

Feldschutzgesetz für Galizien, 1875 LG. G. 93,
1879 LG. G. Str. 2, Ack.B. Nr. 6.

Erneuerung der Feldpolizei-Vorschrift, 1855
LG. D. 192, - 1861 LG. D. 61.

Verwendung der Feldstrafqeldcr, 1853 LG.
D. 22, — 1860 LG. TB. 88, D. 9.

Abstellung negativer Anzeigen wegen Feld¬
frevel-Strafgeldern, 1869 LG. St. 41.

Ackerbaumiuisterinm, dessen Compctcnz in der
Feldpolizei, 1869 LG. TB. 18.

Handhabung der Feldpolizei durch die Ge¬
meinde, 1865 LG. St. 17, Kt. 33, TB. 39,
Buk. 31, B. 54, KL. 30, OS. 113, NS. 63,

— 7. April 1867, Z. 1442, LG. Schl. 60.

Rückstellung dcsPfandobjcctcs, 1869 VZ. 119.
Culpa bei Feldfreveln, 1870 BZ. 116.

Au Miteigenthnm ist kein Frevel möglich,
1869 BZ. 147.

Wann ist auf Schadenersatz nicht zu erkennen?
1871 VZ. 23.

Feldfrevel-Schützmänner, beeidete, sind zn be¬
stellen, 16. Ang. 1870, Z. 3989, LG.
TV. 194.

Berufung gegen Feldschadeu - Erkenntnisse,
1868 LG. D. 12.

Bcschüdignng der Alleen, 1849 LG. G. Nr.351,

— 1867 LG. NS. 23, S. 49.

— öffentlicher Pflanzungen, 13. Jan. 1873,
Z. 21859.

Feldhüter, 8. Juli 1814, PG. 551, 0,

— 1860 RG. 59, LG. TV. 17, — 1861
LG. TB. 110, — 1867 LG. D. Nr. 20,
S. Nr. 35, — 16. Auq. 1870, Z. 398!»,
-- 16. Juni 1872, RG. 248, — 1876
LG. KL. 94.

Mitwirkung der Gendarmerie zur Handhabung
der Feldpolizei, 1852 LG. D. 224.

Weiderechts-B e st i m m u u gen, a. b. GB.
88 498 bis 502,19. Ang. 1768, 14. Jan.,
12. Mai 1775, 17. Mai 1816, PG. 477,

-24., 27.März 1819, Pol.G. 84, PG. 402,

io

146

Feldcultur.

Feldcultur.

a. E. 8. Mai 1831, Pol.G. 78, — 19. Ium
1835, PG. 367, —14. Okt. 1836, PG. 669,

— 1. Sept. 1837, PG. 109, — 185 2LG.
TV. 98, - 1855 LG. S. Nr. 41, - 1856
LG. OÖ. Nr. 29, — 1869 LG. TB. 37.

Das Weiden des Viehes ohne Hirt zur Nacht¬
zeit verboten, 1787 Pol.G. 14. Bd. 158.
Nachtheile des Pfriemengrases auf Schaf-
weidcn, 6. Marz 1827, Pol.G. 37, PG. 106,

— 1. Okt. 1829, Pol.G. 622, PG. 636.
Es ist auf das herdenwcise Weiden zu wirken,

2. Juli 1787, — 2. Sept. 1790.
Einzelnweiden des Viehes, 1853 LG. NS. 141.
Vorschrift für die Ziegen- und Schafweidc,

1855 LG. TV. 7.

Weide-Ordnung österr. Schafe in Bulgarien,
1. Juli 1855, RG. 509.

Förderung der O b st b a u m z ucht, 29. Nov.
1856, Z. 18031, — 1858 LG. B. 27, 51.
Verwahrung der Obstbäume vor Wildschäden,
1857 LG. OS. 69.

Bepflanzen der Straßen mit Bäumen, 29. Jan.
1780, — 12. Mai 1781, - 1849 LG.
G. 155, - 1859 LG. Schl. Nr. 18, - 1867

LG. NÖ. Nr. 3, S. Nr. 23.

Anlegung lebendiger Zäuue, 1855 LG. TV. 28,

— 1858 LG. TB. 9.

Gegen die Ucbelstände im H v p f e n h a n d el,

1880 Ack.B. Nr. 4.

Prämien für die Banmwvllprodncten
Dalmatiens, 1865 LG. D. 56.

Prämien für Manlbeerpflanzungen,
5. Juni 1869, RG. 386.

Ma ispflauze, Belehrung über derenVer-
werthung, 1862 LG. St.' 5.

Ernteberichte, 15.Juli 1791, Pol.G. 614,

- 27. Juli 1811, Pol.G. l! 13, — 1851
LG. G. 511, — 1853 LG. B. 63, — 1855
LG. Buk. 112, — 29. Mai 1865, Z. 9362.
Aus- und Einladungen in Istrien zu Gunsten

des Feldbetriebes, 1857 LG. KL. 8.

Wasserversorgung für die Landwirtschaft,
1864 KL. 91.

Patent über die Bebauung der öden Grü nde,
27. Dez. 1766, — 17. April 1784, Pol.
G. 7. Bd. 501, — 4. Juni 1832, Z. 3773.

Vorschriften über Moorgrü nd e in Krain,
1. April 1801, Pol.G. 72, - 23. Juli
1863, LG. Kr. 18, — 20. Marz 1865,
LG. Kr. 10, - 24. Mai 1866, LG. Kr. 60,

— 23. Auq. 1877, LG. Kr. 35, — 1878
LG. Kr. 18, - 1880 LG. Kr. 14, 23, —

1881 LG. Kr. 12.

Weiulese-Ordnuug iu Krain, 28. Jän.

1832, PG. 7.

Weingarten-Ordnungen, 1860 LG. Kr. 52,
— ' 1861 LG. NÖ. 23, - - 1862 LG. St. 2,

— 1867 LG. St. 106.

Weingartenhüter, 1861 LG. NÖ. Nr. 7.
Weinageuten-Regulirung, 30. Okt. 1876.

Gesetz über den K u nstw e in, 16. Sept. 1880,
RG. 415, 416.

Schutz gegen die Raupen- und Käfer¬
schäden, 27. März 1787, Pol.G. 14. Bd.
140, — 11. Nov. 1824, PG. 453, 522,

— 24. Mai 1833, PG. 198, — 1851
LG. B. 429, - 1854 LG. Buk. 59, -
1869 LG. NÖ. 17, St. 11, — 1870 LG.
Kt. 151, M. 224, B. >07, Schl. 157,
Buk. 78, KL. 109,199, TV. 85,91, Kr. 185,

— 1872 LG. S. 11, — 1876 LG. S. 63.

Vergütung für eiugclicserte Maikäfer und
Engerlinge, 1870 LG. M. 341, — 1871
LG. M. 14, Schl. 55, B. 90, - 1872
LG. B. 46, 74, M. 7, Schl. 19, - 1873
LG. Schl. 56, M. 32, B. 120, — 1874
LG. S. 30, Schl. 6, M. 12, B. 71,

1875 LG. B. 55, M. 87, Schl. 58, -

1876 LG. M. 45, 219, B. 34, - 1877
LG. M. 90, Schl. 5, — 1878 LG. B. 33,
Schl. 16.

Schutz der nützlichen Vögel, 16. Juni
1838, PG. 108, — 1851 LG. St. 95,
TV. 443, — 1852 LG. Kr. 590, — 1854
LG. KL. 63, Buk. 82, Kt. 34, — 1855
LG. Schl. 32, - 1857 LG. M. 45, B. 115,

1864 LG. TV. 77, - 1866 LG. TB. 79,

— 1868 LG. St. 14, — 1869 LG. M. 19,

— 1870 LG. Buk. 83, KL. 117, OÖ. 97,
Kr. 181, TB. 82, 89, Kt. 149, Schl. 160,
B. 112, M. 219, OÖ. 97, — 1872 LG.
S. 7, — 1874 LG. TV. 166, — 1875
LG. D. 5, G. 11, - 1879 LG. OS. Nr. 13.

Rebeueinsnhrvcrbot, 8. Okt. 1879, RG. 481,
FM. 318, — 23. Mai 1880, Z. 4702,
RG. 46, FM. 31, EC. 1157, LG. B.
Nr. 13, 22, M. Nr. 14, 22, NS. Nr. 47.

Maßregeln gegen die Reblaus, 3. April
1875, RG. Nr. 61, — 1880 RG. 31, 284.

-- gegen den Coloradokäfer, 29. April
1875, RG. Nr. 73, — 3. Juli 1877,
Z. 7828, — 6. April 1878, Z. 2153.

gegen den Borkenkäfer, 10. April
1874, RG. 47.

— gegen die Kieferblattwespe, 1851 LG.
G. 656, Buk. 28.

gegen Heuschrecken, 17. Mai 1749,
Pol.G. 1. Bd. 109, 22. Juni 1802,

Pol.G. 198, - 1828 Buk. PG. Nr. 121,

— 1849 LG. G. 194.

Freiheit des Verkehrs mit Grund und
B o d e u, 1868 LG. St. 42, G. 41, NS. 19,
B. 270, Buk. 34, OÖ. 41, Kt. 58, M. 25,
Schl. 28, S. 79. -

G r n n d - C v m a ss i r u n g, 7. März 1868,
RG. Nr. 17, 18, — 27. Aug. 1869,
RG. 521, - 1870 LG. KL. 89, 91, S. 51,
OS. 81, NS. 93, Schl. 137, M. 197, G. 55,
B. 97, Buk. 69, Kt. 51, 1872 LG.

Kr. 138, 1873 LG. St. 79, KL. 35.

Rindviehzucht.

Pferdezucht.

147

Grundzerstücklungs - Vorschriften,
29. Okt. 1753, — 1. Sept. 1789, —
29. Sept. 1803, — 16. Aug. 1805, —

7.  Jüu., 25. Febr. 1813, — 8. Dez. 1814,

7.  Mu. 1815, PG. 44, - 22. Sept. 1818,
Pol.G. 209, PG. 518, - 10. Nov. 1820,
PG. 386, — 5. April 1822, PG. 99, —
22. Juli, 18. Nou. 1824, PG. 240, 474,

— 3. Juni 1825, PG. 184, 243, — 1829
PG. 50, — 13. März 1841, PG. 45, —
1849 LG. B. 13, — 14. April 1850,
RG. 708, LG. Kr. 471, S. 362, St. 45,
165, OS. 221, NS. 90, M. 323, Schl. 193,
G. 62, — 1851 LG. NS. 421, 568, -
1852 LG. TB. 42, Schl. 619, — 1853
LG. Buk. 4, 58, — 1854 LG. St. 3, 28,
M. 19, 120, B. 31, 76, — 1856 LG.
Buk. 208, TB. 5, — 1859 LG. Kr. 14,

— 1864 LG. TV. 116, — 1868 FD. 81,
LG. TV. 28, — 6. Febr. 1869, RG. 86,
521, Nr. 18, — 1871 BZ. 116, — 1880
LG. TV. Nr. 16.

Gruudbcsitz-Cumuliruug, 20. Sept.
1844, PG. 275, — 1865 LG. NÖ. 9, —
1866 LG. B. 107, — 1868 LG. G. 13.
Hutweiden-Verthcilung, 5. Nov. 1768, Pol.

G. 5. Bd. 388, — '24. März 1770, Pol.
G. 6. Bd. 179, 264, — 14. März 1771,

- 2. Febr. 1784, — 23. Mn. 1785, —
1856 LG. Bnk. 78, — 1876 LG. D. 69.
Bestellung einer Feldzufahrt-Servitut, 1868
BZ. 102.

Bestimmungen über das Colonenver¬
hältnis in Dalmatien, 11. Mn. 1878,
RG. 9.

Zur Hebung der Rindviehzucht, 1849
LG. B. 6,' - 10. Dez. 1868, LG. St. Nr. 5
sx 1869, — 1871 LG. St. Nr. 18, —
20. Dez. 1874, LG. M. 25 ex 1875, —
1878 LG. M. 161, — 1880 LG. TB. Nr. 40.
Haltung von Zuchtstieren, 1870 LG. TV. 31,
1876 LG. TV. 12, — 16. Febr. 1879,
Ack.V. Nr. 11, LG. Kr. 13.

Begriff des Ausdruckes »Hornvieh--, 21. Mai
1879, Z. 5329, BZ. 128.

Brandzcichcnform in Galizien für das Horn
Vieh, 14 Juni 1880, Z. 8860.

Prämien für das Hornvieh, 14. Dez. 1822,
PG. 461, — 24. Okt. 1823, PG. 367, -
1868 LG. S. 69, — 1874 LG. TB. 52,

— 1878 LG. TV. 52.

Contrvlc über das auf Sommcrhutweiden
untergcbrachte Hornvieh, 1872 LG. G. 93.

Beförderung der Biehschneidekuust, 10. Mai
1781, Pol.G. 1. Bd. 140, — 1852 LG.
S. 394, — 1853 LG. Buk. 58, — 12. Mai
1877.

Anleitung zur Pflege des Hornviehes, 22. April
1784, Pol.G. 320, — 8. Mai 1835,
PG. 101.

Bieneuznchtspatent, 8. April 1775, Pol.
G. 7. Bd. 204.

Bieneuzuchtsgesetz für Görz, 18. Juni 1879,
Ack.V. Str.' 29,' LG. KL. Str. 13.

Unterricht in der Bienenzucht an den Volks¬
schulen, 14. Juli 1854, Z. 8036.

Bei der Volkszählung werden auch Bienen¬
stöcke verzeichnet, 1869 RG. Nr. 142.

Bienenschwärme keine freistehende Sache,
8 384 a. b. GB.

Seidenbau-Unterricht in den Volksschulen,
25. Febr. 1869, Z. 8685, CB. Nr. 25.

Bienenzucht, Patent vom 6. April 1771,
Kropatschek, Kreisamts-Jnstruct., 21. Mn.
1783, Rcchtsgcschichte derselben, 1872
BZ. 207.

Pfcrdcznchts-Bestrmmnngc».

Uebergang des Staatsgestütswcsens an das
Ackerbau - Ministerium, 28. April 1865,
RG. 55, — 1869 RG. 85.

Aufstellung der Central-Pferdezucht-Commis
sion, 19. Sept. 1876, RG. 272.

— der Landescommission, 30. April 1870,
LG. Schl. 139, OS. 93, NS. 263.

Auflösung der letzteren, 10. Aug. 1879, Z. 661 l.
Maßregeln zur Hebung der Pferdezucht, 1849

LG. 'B. 6.

Zur Veredlung der Pferderacen, 1784 Pol.
G. 7. Bd. 61, — 13. Nov. 1807, Pol.
G. 8 194, — 1850 LG. G. 172, — 1856
LG. L. 95, Buk. 120.

Hufbeschlagschulen, 22. Febr. 1872,
RG. 37, - 27. Aug. 1873, NG. 598,
LG. Schl. 140, — 21. Juni 1874, RG.
Nr. 106, — 1875 LG. G. 5, — 1877
LG. G. 113.

Hufbeschlaganstalt in Laibach, 25. April 1848,
PG. 157, — 22. Okt. 1849, LG. Kr. 5
sx 1850.

Prämien für Pferdezucht, 19. Juli 1797,
Pol.G. 1112, 10. Juli 1817, Pol.

G. 210, — 6. Okt. 1818, PG. 583, —
5. März 1829, Pol.G. 37, — 13. Juli
1838, PG. 229, — 1851 LG. S. 884,

- 1854 LG. Buk. 31, - 1857 RG.308,
LG. St. 144, - 1860 RG. 83, 85, LG.

B.  21, 28, 30, - 1861 LG. M. 53, -
1862 LG. M. 37, — 1863 LG. M. 15,

- 1864 LG. M. 57, - 1866 RG. 119,
386, LG. NÖ. 31, M. 91, — 1870 LG.

B.  144, Schl. 207, S. 99, — 1871 LG.
B. 47, — 29. Mai 1872, Z. 4675, LG.
OS. 95, TB. 147, D. 73, Vuk. 43, B. 57,
St. 321, M. 69, KL. 53, Kr. 113, 164,
Schl. 43, NS. 47, S. 59, G. 103, Kt. 75,

- 1874 LG. M. 5.

Staat srenu preise, 27. April 1857,
RG. 298, 308, - 1862 RG. 49, 230,

- 1866 LG. NÖ. 29.

Kniserreunpreisc, 17. Mai 1866,RG. 117,381.

148 Pferdezucht.

Jagd.

B e s ch ä l w e s e n, 1781 Pol.G. 3. Bd. 234,
240, - 25. Fcbr. 1820, PG. 34,
13. Nov. 1828, PG. 375, Pol.G. 30, -
11. Apr!l 1844, Pol.G. 86, PG. 140,
1840 LG. TV. 127, - 1851 LG. S. 04,
G. 688, Kr. 798, St. 628, — 24. April
1855, NG. 425, LG. Buk. 60, - 1856
LG. Buk. 37, 60, M. 23, — 1857 LG.
KL. 6, TB. 20, Buk. 21, 28, - 1858
LG. TB. 0, Buk. 22, M. 34, - 1859
LG. L. 51, Schl. 11, - 1860 LG. Kr. 24,
TV. 14, — 1861 LG. M. 21, — 1862
LG. M. 7 , S. 25 „ Schl. 1, — 1863
RG. 171, LG. M. 13, Schl. 3, S. 5,
G. 2, — 1864 RG. 455, LG. M. Nr. 7,
Schl. 22, — 1865 RG. 15, 19, LG.
Schl. 4, M. 15, — 1866 RG. 68, LG.
KL. 7, S. 45, 47, M. 36, 41, Schl. 45,
NS. 3, — 1867 RG. 0, LG. Schl. 7,
M. 60, - 1868 RG. 55, LG. M. 5,
Schl. 7, S. 15, 65, Kt. 23, - 1869
RG. 85, — 1870 RG. 28, LG. Schl. 268,
281, 283, .Kr. 202, — 1871 RG. 35,
LG. Kr. 41, — 1872 LG. OÖ. 157, M. 111,
113, Schl. 10, 86, - 1873 RG. 39,

LG. M. 7, OÖ. 215, — 15. Mai 1874,
RG. 237, LG. Kt. 54, M. 12, B. 111,
G. 139, KL. 61, 75, TB. 239, Schl. 41,
Kr. 59, M. 13, 05, 06, St. 145, G. 139,
Buk. 43, S. 37, OÖ. 75, RS. 1, — 9. Nov.
1875, RG. 432, — 1877 LG. M. 4.

Gcmeindehcngste, 24. Fcbr. 1857, Z. 3385.
Bestrafung bei falschen Gesundheitszeugnissen,

16. Febr. 1857, Z. 30331.

Recurscompetenz über Bcschälübcrtretuugcu,
1877 BZ. 10.

Belegung von Stuten ist in Evidenz zu halten,
18. April 1873, Z. 4248, — 15. Mai 1874,
RG. Nr. 76.

Untersuchung der Beschülhengstc vor dem
Abmarsche, 28. April 1865, NG. 51.

Nachschaffung der Beschäler ans der in¬
ländischen Zucht, 25. März 1874, Z. 3742,
— 8. Febr. 1875, Z. 4335.

Anweisung der über die Grenze vvu Ungarn
zu bringenden Pferde mit Eigcnthums-
certisientcn, 1875 LG. Schl. 84.

Maßregeln gegen Verbreitung der Beschäl¬
seuche, 1853 LG. Kt. 263.'

Tummelplätze der Fohlen, 23. Juli 1860.

Instruction für die Legstattvffieialc in Eben¬
ste, Ischl und Äusser,' 3. Ang. 1878, Ack.V.
Nr. 16.

Ucbcrlassnng ärarischcr Zugpferde an Wirt-
sthafts- und Gutsbesitzer, 1850 LG. S. 656,
OÖ. 351 , G. 192, — 1851 LG. Kt. 66,
OÖ. 162, S. 135.

Militä rpfcrdewcscn und Affeutirnng der Pferde,
sieh Militär.

Krankheiten der Pferde, sich Sanität.

Coinpetenz des Ackcrbciuministcrinms in Jagd-
sachen, 14. Fcbr. 1869, RG. 92.

Jägerordnnng vom Jahre 1728 und 1743.

Wildschützenpatent, Patent Ferd. v. 15. April
1603, - 13. Fcbr. 1754, Pol.G. 2. Bd.
324, 407.

Jagd- und Wildschützcnordnnng, 28. Febr.
1786, Pol.G. 11. Bd. 488.

Jagdgesetz, 4. März 1849, RG. 173.

— -Ergänzungen, 1849 RG. 291, 578, 702,
LG. M. 109, 786, B. 38, 184, — 1851
RG. 366, — 1852 NG. 1120, LG. S. 982,
M. 786.

Jagdgesetz in Böhmen, I.Jnui 1866, LG.

B.  67, — 1870 LG. B. 54, — 1876
LG. B. 34, — 1877 LG. B. 26.

Jagdrccht in den Montan- und Salinen-
gründen, 1849 LG. TB. 94.

— auf emphitheolischcn Gründen, 1850 LG.
NÖ. 7, B. 110.

Jagdhntcr, 2. Jän. 1854, RG. 4, — 1880
LG. TB. Nr. 27.

Erfordernisse zur Beeidigung, 1. Juli 1857,
RG. 410, — 16. Juni 1872, RG. 248.

Taglicu von Raudthieren, sich Polizei.

Prüfung ans dem Jagdwesen, 1871 LG.

8. 36, 170, — 27. Dez. 1874, Z. 9595.

Jagdpolizeiliche Vorschriften, 15. Dez.

1852, Z. 5681, LG. Buk. 340, — 1853
LG. Kt. 16, OÖ. 1, NS. 63, St. 27.

Schlingenlcgen ist versuchter Diebstahl, 15.Mai

1853, Z. 2827, LG. NS. 117, — 1877
BZ. 58.

Verbot des Betretens nngcmähter Wiesen bei
der Jagd, 1877 BZ. 58, — 1879 BZ. 40.

Kaninchen sind Wild, 2. Sept. 1862, Z. 18035.

Jagdrechtvcrletznng geht vor das Gericht,
1871 BZ. 143.

i Betretung mit dem Gewehre im fremden
Jagdgebiete, 15. Dez. 1852, Z. 5681, 8 21.

! Vogelfang ist ganz frei, 10. Juni 1854,
Z. 13247.

Erschießen frcigclnssener Hunde in der Wild¬
bahn, 13. Fcbr. 1754, Pol.G. 2. Bd. 330,
— 1876 VZ. 83, — 1875 BZ. 123.

Verbot der Treibjagden au Sonntagen,
27. Äug. 1812.

— auf Saaten zu jagen, 17. März 1853,
Z. 1356.

Polit. Strafcompetenz bei 8 9 Jagdgesetz,

9. Mai 1851, Z. 142.

Strafcompetenz, 14. Febr. 1869, RG. 92.

Unzulässigkeit der Vcrurtheilung zu einem
Geldbeträge für ein für verfallen erklärtes,
aber nicht abgenommcnes Gewehr, 1879
VZ. 131.

Gcmcindejagd, 4. Juni 1853, Sanunl. 310.

Jagd.

Fischerei. 149

Verpachtung der Jagdrechte, 15. Dez.
1852, RG. Nr. 257, - 1872 BZ. 72.

— durch eine Gesellschaft, 17. Febr. 1853,
Z. 4240.

Sclbstausübung durch die Gciueiude un¬
statthaft, 22'. Sept. 1856, Z. 15560.

Gemeinden können zur Pachtungsvornahme
dclegirt werden, 1. Sept. 1865, Z. 16826,

— 21. Sept. 1873, Z. 1573.

Ausscr-Lieitando-Verpachtung an einen ncncn
Pächter nngiltig, 5. Sept. 1868, VZ. 159.

Jngdpacht-Prolvngirnng, l 852 RG. Nr. 255
8 10, — 8. Juli 1857, Z. 5543, — 1868
BZ. 159, — 1873 BZ. 171, — 1878
BZ. 90.

Relicitativn einer Gemeinde - Jagd, 1872
BZ. 192.

Streitigkeit über die Theilnng der Jagdpacht-
schilliuge polit. Behörde competeut, 1873
BZ. 54, — 1875 BZ. 107.

Politische Exemtion für Jagdpachtschillinge,

1876 VZ. 102.

Dürfen die Gemeinden die Jagd ruhen lassen?
1873 VZ. 21.

Erben snceediren im Jagdrecht, 1871 BZ. 31.
Ob die Jagd nach politischer oder Catastral
gemeinde verpachtet werde, hängt vom Er¬
messen der politischen Behörde ab, 23. Jän.
1876, Z. 14745.

Jagdpächter kann vor der Zeit nicht kündigen,
9. Mürz 1876, Z. 2223.

Gebürenäquivalent von Jagdrechten, 21. Jän.

1861, RG. 66. (Sieh Finanzen.)

A u s s ch e i d u n g des zusammenhängenden
Grnudeomplcxes, 1874 VZ. 186, 187, -
1875 BZ. 191.

Wenn der Grundcomplex der Gemeinde ge¬
hörig ist, 1869 VZ. 91.

Die grnndbücherliche Auschreibnng nicht noth-
wcudig, 1868 BZ.121, — 1872 BZ. 200,

— 1873 VZ. 3.

Während der Pachtdauer findet die Aus¬
scheidung nicht statt, 1871 VZ. 86, —
1873 VZ. 43, — 1877 VZ. 174.

Jagdkarten, 1852 LG. Kr. 129, OÖ. 365,

— 1853 LG. OÖ. 149, — 1854 LG.
OÖ. 87, Kt.47, — 1855 LG.OÖ.11, —
1862 LG. OÖ. 13, — 1880 Ack.V. Nr. 29,
LG. Schl. Nr. 21.

Diplom. Corps braucht keine Jagdkarten,
30. März 1881, Z. 1647.

Schonzeit des Wildes, 1850 LG.
D. 14, - 1854 LG. TV. 7, - 1869
LG. G. 85, — 1870 LG. Schl. 265, —
1872 LG. TV. 91, — 1873 LG. M. 69,
NS. 48, - 1874 LG. OÖ. 21, - 1875
LG. Kr. 7, Buk. 5, M. 141, S. 5, G. 23,

— 1876 LG. St. 68, KL. 30, 67, 97, —

1877 LG. Schl. 45, 48, BGH. Nr. 30, —

1878 LG. Kt. 5, — 1879 Ack.V. Nr. 10,

36, LG. KL. Nr. 7, 18, — 1880 LG. OÖ.
Nr. 18.

Eiufaugcn des Mnrmclthicres verboten, 1869
LG. G. Sir. 26.

Schonung des Ichneumons, 24. April 1838,
Böhm. PG. Nr. 108.

Eigenthum eines getödteten Rnubthiercs,
18. Mai 1855, LG. Kr. 49, sich auch 1871
BZ. 186, 191, 206, — 1874 BZ. 181, -
1875 VZ.98, 103, 178, — 1877 VZ. 8,
114.

Prämien für Raubthierc, 1854 LG.
OÖ. 89, — 1855 LG. K. 115, — 1859
LG.L.57, - 1862 LG. TB. 40, — 1863
LG. D. 33, — 1866 LG. Kr. 66, G. 47,

— 1870 LG. Buk. 127, Kr. 142, — 1873
LG. Buk. 11, — 1878 LG.-Schl. 49.

Treibjagden, 15. Dez. 1852, Z. 5681.

W i l d s ch a d c n c rsä p c , Jagdpatent, 28. Fcbr.
1786, — 5. Juli 1850, RG. 1163, -

21.  Mai 1862, Z. 13110, — 1871 BZ. 186,
191, — 1877 BGH. Nr. 41, 116, VZ.72,

— 1878 LG. St. Nr. 10, Ack.V. Nr. 21,

— 1879 VZ. 49, 123.

Politische Competeuz, 1851 RG. Nr. 115,

— 14. Juli 1859, NG. 358, - - 1860
NG. Nr. 182.

Erhebung der Schäden, 24. Sept. 1836,
Z. 25588.

Schäden müssen sichtbar sein, 30. März 1872,
Z. 2641, BZ. 83.

Vcrglcichsvcrsuch nicht geboten, 18. Febr.
1871, Z. 727, VZ. 35.

Schäden in Weingärten, 11. Sept. 1875,
Z. 13547.

Uebermäßigcr Wildstaud , 18. Juni 1861,
Z. 11750, - 1. Okt. 1870, BZ. 159.

Bergütnug von Schäden an Waldungen findet
keine statt, 12. April 1821, Z. 9687.

Zahlung der Commissionskosteu, 1871 BZ. 50.

Fischerei.

Bestimmungen über die Fischerei,
I-sop. truet. äo jurik. umoru, v. 13. März
1679, 10. Titel.'

Fischerei-Polizciordunng Rud. II.. v. 3. Jnni
1585, — 25. Juni 1720, — 12. Jnni
1728, — 2. März 1744, Pol.G. 1. Bd. 13,

— 12. Dez. 1755, Pol.G. 2. Bd. 258, -

21. März 1771, Pol.G. 8. Bd. 506, -
8. Fcbr. 1772, Pol.G. 6. Bd. 435, -

22. Sept. 1795, Pol.G. 8 65, - 1874
BZ. 93, — 1877 VZ. 204.

Fischsatzung wird aufgehoben, 17. Jnli 1.782,
Fischhandel wird freigestellt, 23. Ang. 1810,
Pol.G. 34. Bd. 187.

An dem Fischercirechte ist durch die Auf¬
hebung des Unterthausverbandes nichts
geändert worden, 31. Jän. 1852, Z. 460.

150

Forstwesen.

Forstwesen.

Bestimmungen über die Fischerei-Ausübung,

29.  Oki. 1850, LG. OÖ. 188, Kr. 464,
1852 LG. S. 171, 517, TV. 47, NÖ. 820,
OÖ. 242, 297, Kr. 198, - 1874 BZ. 81,

- 1876 BZ. Nr. 12 bis 17, — 1877
BZ. 84, 99, 119, — 1879 VZ. 41, —
1880 BZ. 76.

Einführung der Fischcreikarten, 1852 LG.
Kr. 51(4

Ausübnng der Fischerei zur See, 6. Mui 1885,

- 1851 LG. D. Nr. 42, — 1859 LG.
D. 110,140, KL. 9,18, — 1863 LG. D. 2,

- 1866 LG. KL. 31, — 1873 LG. KL. 3.

Die Fischerei gehört den Küstcnbewohnern
bis uns eine Meile, 29. April 1824.

Frcigebung der Kvralleufischcrci nn den Küsten
von Dalmatien, 1851 LG. D. 957, —
3. Jnli 1868, RG. 315, FM. 221.

Seefischer-Polizeiorduung un der adriatischcu
Küste, 1876 FD. KL. 91, - 1877 FD.
KL. 53.

Der Biber- und Ottcrfnng gebürt den Fi¬
scherei- und nicht den Jugdberechtigten,
limop. truet. äs suriii. ineorp. v. 13. Mürz
1679 8 5.

Verbot des Funges der Fischbrut, 1863 LG.
KL. 1.

Sorgfältige Behnndluug der Fischrogeuseu
düngen seitens der Zollämter, 1869 FM. 33.

(llumlu inäivi nnd uux vomisg. ist nicht
zum Fischen zu gebrauchen, 18. Juli 1819,

- 23. Jün. 1829.

Desgleichen Dynamit uicht, 1873 FD. KL. 167,

- 27. Fcbr. 1874, LG. Kr. 14.

Verbot der Euphorbia beim Fischfang, 1879
LG. KL. Nr. 12.

der Pflanze Wolfsmilch, 1879 FD. KL. 32.
Sardellensang mit Hängenetzen, 1880 LG.

D. Nr. 5kl

Schöpfen des Meerwusfers, 1880 FD. KL. 137.
Competenz des Ackerbau - Ministeriums in

Jagd-, Fcldpolizei- und Fischcreiaugelcgeu-
heiten, 1869 LG. TB. 18.

Fischercistreitigkeiten gehören vor die Gerichte,
1873 VZ. 50.

Fischereifrcvel mit Sachsen, 1855 RG. Nr. 176.

- mit Baiern, 1839 IG. Nr. 376, — 1844
IG. Nr. 806, — 1847 IG. Nr. 1087.

mit Preußen, 1842 IG. Nr. 611,
1848 IG. Nr. 1117.

Forftmesen.

Forstbehörden.

Commnual nnd Monlaufvrstc kommen unter
das Ministerium für LandeScultur, 1849
RG. 270, 651, 785.

Deren Unterstellung unter das Ackerban-
ministerium aus dem Ressort des Finanz¬
ministeriums, 1872 RG. 132, LG. TB. 171.

Deren künftige Verwaltung, 3. April 1873,
NG. 194.'

Fvrstverwaltuug im Salzkammergute, 1851
LG. S. 650?

- in Tirol, 1856 RG. 247, 859, LG.
TV. 79, 81.

Frühere Forstdircctioncn zu Graz, 1850
RG. 1234, — 1865 RG. 28.

- zu Wien, 1850 RG. 1581.
- zu Gmunden, 1850 LG. OÖ. 475.

— - zu Wieliczka, 1851 RG. 494.

- zu Salzburg, 1849 RG. 281.

Jetzige Forstdirectiouen in Wien und Görz,

1874 RG. 273.

Aufstellung von F o r st i n s p e c t o r e u, 1870
LG. St. 157, NÖ. 275, S. 127, - - 1871
LG. Buk. Nr. 2, OS. 29, Kr. 47, Kt. 7,
D. 27, — 1872 LG. M. 45, G. 79,
B. 31, KL. Nr. 22, - 1874 LG. D. 89,
Schl. 29, TV. 28.

Beseitigung der von Amtswcgeu bestellten
Forstwirte und Forstaufscher, 1861 LG.
OS. 7.

Forstwirte, sachkundige, für deren Bestellung
haben die Behörden thuulichst zu sorgen,
16. März 1872, Z. 13969, VZ. 67.

Andere Bestimmungen über das Wald-
aufsichtS-Personale, 3. Jän. 1849,
RG. 75, - 25. März 1850, FG. 154.

Besetzung der Forstprakticanten - Stellen,

30.  März, 8. Ott. 1853, FG. 226, 645.

Fvrstjungcu-Aufnahmc, 9. Juui 1860, FM.8I,
244. '

Anweisung der Jung-Lohnsbezüge der Förster,
19. Febr. 1865, FM. 49.

Aufnahme von Forstwarten, 1858 LG.
TB. 32, — 13. Dez. 1862, FD. Kr. 148.

Dienstausweise für Montan-, Salinen- und
Forstbeamte, 10. April 1866, FM. 93.

Stnatsforstbeamte tragen Hirschfänger statt
Degen, 1850 FG. 191, LG. S. 497,
Kt.'l43, St. 189, Kr. 180, B. 165.

Tragen der Seiteuwasfen, 3. April, 20. Nov.
1853, RG. 268, Samml. 311.

Dieustzeicheu für das beeidete Forstpersouale,
1853 LG. OS. 91, — 1858 LG. TV. 41.

Vcrweuduugsdauer der Forstcaudidaten, 1854
FD. Kr. XXIll.

Staatsprüfungen der Forstwirte, 16.Jän.
1850, RG. 640, LG. St. 437, RS. 321,
G. 24, 262, Kt. 280, Schl. 265, B. 325,
M. 260, D. 582, S. 771, Samml. 44, -
14, Dez. 1851, RG. 40 sx 1852, LG.
OÖ. 267, M. 538, St. 185, — 6. Jän. 1852,
RG. 52, FG. 47, LG. OS. 610, D. 816,

- 1853 LG. M. 118, — 1854 FM. 631,

- 18. Dez. 1855, Z. 27908, LG. M. 285,

- 1856 LG. K. 4, - 16. Febr. 1871, LG.

B. 7, D. 23, — 1872 LG. M. 6, — 13. Febr.
1875, RG. 13, 1878 AB. Nr. 14.

Forstwesen.

Forstwesen.

151

Begünstigungen der Zöglinge von einigen
Forstschulen inbetresf der Prüfung, 1857
RG. 906, LG. M. 69, - 1866 LG.
TB. 104, — 1874 RG. 385.

Einreihung der k. k. Oberförster in die IX.
nnd der k. k. Forstamtsadjuncten in die
X. Diätenklassc, 1850 LG. S. 527.

Amtliche Stellung des Forstpersonals, 1859
RG. 454, — 1872 RG. 248.

Dicnstinstrnction für k. k. Forstwartc, 3. Juni
1876, Z. 9428.

Beeidigung des Forstaussichtspersonals,

3.  Jän. 1849, RG. 75, LG. NÖ. 25, —
3. April 1853, RG. 268, — 2. Inn. 1854,
RG. 3, - 1856 FD. Kr. 116, — 24. Jan.,

I. Juni 1857, RG. 419, FD. K. 94, Kr. 97,
St. 97, — 24. Ang. 1859, RG. 454, —
16. Jnni 1872, RG. 248.

Reisegebüren der Forstorgnne, 1851 LG.
G. 812, TB. 339, 555, — 1858 LG.
TB. 31, — 1859 LG. D. 194, L. 58,
TB. 103, — 1860 LG. TV. 17, — 1862
LG. TV. 20,60, - 13. Olt. 1868, FM. 278,
286, — 1876 LG. TB. Nr. 20, — 1880
LG. TB. Nr. 49, KL. Nr. 10.

— der Gcmeindewaldanfseher ans Anlaß
außerordentlicher Dienstesverrichtnngen,
1876 LG. TB. 18.

der Forstbedicnstcten, sieh anch Staats¬
dienst.

Anweisung der Bezüge der Forst beam¬
ten, 1856 FM. 159, — 1858 FM. 306.

Rangirnng der Fvrstbcainten, >857 FM. 97.
Gebaren in Snbstitntivnsfälleu, 1860 FM.

378, — 1864 FM. 214.

Kanzleieompctenz der Förster als Beamte der
Bezirksämter, 1861 LG. TB. 70.

Arzneirechnnngen für Forstarbeiter, Censnr
derselben, 1862 LG. TB. 40.

Behandlung disponibler Fvrstbediensteten,
1861 LG. TV.. 60, 107.

Anrechenbarkeit der in der Eigenschaft als
Forstgehilfen zurückgelegten Dienstzeit, 1875
LG. TB. 79.

Peusivnirnng der Forstwarte, 3. Okt. 1870,
FM. 187.'

der Lehrer an den Fvrstansialtcu, 11. Jnni
1865, FM. 225.

Fvrstakademie zu Marin Brunn,
30. April 1852, RG. 475; Reorganisirung
vom Jahre 1867.

Erhebung derselben zur forstlichen Hochschule,
7. Ang. 1868.

Diseiplinargesctz, >1. Nov. 1867, Z. 18691.
Programm' für die Aufnahmsprüfungen,

I1. Nov. 1867, Z. >9725.

Biblivtheks- nnd Leseordnung, 2. Jan. 1868,
Z. 22102.

Forstwirtschaftliches Bersuchswesen, 21. Nov.
1874, RG. 463, LG. S. 89, OO. 137.

Land- nnd forstwirtschaftliche Schule im
Jeanenm in Graz, 1867 LG. St. 126.

Eisenbezirks-Waldordltttug, 31. Juli 1752,
Pol.G. 1. Bd. 368, 3. Bd. 468.

Holz- und Waldordnung von: Jahre 1754,
repnbl. 1784 Pol.G. 7. Bd. 568, 14. Bd.
247, — 1789 Pol.G. 18. Bd. 321.

Berqgerichts- nnd Waldorganisirnng, 1784
Pol.G. 4. Bd. 19, 7. Bd. 745.

Repnbl. der Waldordnnng vom Jahre 1839,
1855 LG. TV. 102.

Neues Forstgcsetz, 3. Dez. 1853, RG.
1053.

Durchführungs-Vorschriften, 1853 LG. S. 65,
67, OÖ. 29, — 1858 RG. 287, LG. D. 44.

Einschärfung der M 2 und 21 des Forst-
gcsetzes, 2. Ang. 1872, Z. 7281, uck 8 10,

— 1877 BZ. 117.

Zur Reform des Forstgesetzes, 1869 BZ. 29.
Compctenzgrcnze über die 88 39, 60 und 68
des Forstgesctzcs, 6. Nov. 1854, Z. 20350.

Umrechnung der Maße, 17. April 1876,
RG. Nr. 64.

Waldwcsen in Tirol, 1839 IG. Nr. 400, —
1847 IG. Nr. 1057.

Pflege der Waldcultnr, 20. April 1817,
PG. 124.

Waldenllnr-Anordnungen im Küstenlaude,
1857 LG. KL. 8, — 1860 LG. KL. 1,
1871 LG. KL. 1, — 1872 LG. KL. 59.

Beseitigung forstcnlturschädlicher Loealver-
hnltnisse, 20. April 1869, Z. 585, - 1875
VZ. 196.

Cautionen bei Holzverkünfen für die Auf
forstnugen, 1880 LG. TV. Nr. 53.

F o rstli ch e D n rchf o r s ch u n g e n uud An
legung des Waldkatasters, 3. Juli 1873,
LG. NS. 97, B. 201, G. 247, 274, Schl. 95,
S. 99, OÖ. 119,149, M. 107,142, Kt. 53,
St. 117, Kr. 137, KL. 97, Buk. Nr. 34,

— 1874 LG. TV. 4, D. 23, 33, Kr. 84.

Entfallen der politischen Bewilligung zu
Hvchfallnngen in Privatwäldcrn, 1852 LG.
Kr. 300, - 1865 LG. TB. Nr. 75, S. 135.

Ausweisungen des Servituten Holzes,
24. April 1852, RG.401, LG. St. 395,
S. 173, Kt. 269, Kr, 300.

Verwendung des eingeforstcten Holzes zu
andern Zwecken ist Forstfrevel, 1853 LG.

S. 95, — 1855 LG. TB. 45, — 1868
BZ. 83, — 1876 LG. TB. 60, — 1878
LG. TB. 53.

Lichtnngsbrcitc der Waldungen an d. Straßen,
1859 LG. Kr. 66, L. 27.

Bannlegung von an Eisenbahnen gelegenen
Waldungen, 1847 IG. Nr. 1044, — 1875
LG. OS. 2, TB. 3.

Bannlegung eines Waldes nut Einforstnugen,

4.  Nov. 1854, Z-19320, -- 1880 LG.
TV. Nr. 15.

162

Forstwesen.

Forstwesen.

Hiutanhaltnug der ordnnngswidri-
g e n F o.r st g e b a r n n g, 1850 LG. V. 102,

— 1872 LG. OÖ. 9.8, — 1873 LG. D. 45.

Maibüume werden abgcstcllt, 10. Febr. 1741,
Pol.G. 1. Bd. 6, — 15. Scp. 1766,
16. Juni 1776, — 6.'Okt. 1788, — 2. Juni
1789.

Verbot, die Gipfel der Baume als Weinzeiger
auszusteckcu, 30. Juni 1792, Pol.G. 122.

Einsammlung des Nadelholzsamens, 1856
LG. TV. 47.

Aufforstung der abgetriebenen Waldthcilc,
1863 LG. TV. 26.

Ausgrabung von Wurzelstöcken verboten, 1867
LG. D. 45.

Jahreszeit der Fällung, 1867 LG. D. 44.

Zulassung der Krenzstöße beim Brennholze,
13. Aug. 1877, Z. 3233, RG. Nr. 79.

Unbefugte Waldrodungen, 13. Juni 1856,
Z. 7912, — 1873' BZ. 200, — 1874
BZ. 143.

Forstfrevel der Wcidebcrcchtigtcn durch Vieh¬
eintrieb, 8. Juni 1855, Z. 11927.

Tnnuengipfel sind nicht Aeste, 1870 BZ. 55.
Zur Haftung für einen noch nicht vorhan¬
denen Schaden (Windmantel) kann niemand
verurtheilt werden, 1872 BZ. 91.

Terpcntinsammlcr, 1870 VZ. 124, — 1873
BZ. 116.

Zur Hintanhaltnng der Schmarotzerpflanze
Kleescide, 1880 Ack.B. Nr. 35, LG. B. Nr.78.

Brauner Biaiköfcr, 2>. Mai 1819, PG. 262,
10. Jnli 1841, PG. 185.

Borkenkäfer, 10. Mai 1874, RG. 47, —

— 30. Mai 1875, — 20. Jän. 1876, —
1880 NG. 13.

Prämien für forstliche Verdienste, 1875 LG.
M. 73.

W a ldbrä n d e, 15. April 1835, Pol.G. 108,
1852 LG. S. 436, — 1855 LG. D. 226,

— 1860 LG. OÖ. 12, 1867 LG. S. 47.

Holzriesen Anlegung, 15. Mai 1834, PG. 184.
Holztrift, 3. Mai 1853, Sannnl. 312, -

1866 LG. TB. 42, OÖ. 149, — 1873
VZ. 132, - 1878 VZ. 14.

Bei Erhebungen wegen Bringung genügt
ein Sachverständiger nicht, 1871 BZ. 139.

Snspensivkraft der Bringnngserkeuutnisse,
1873 BZ. 35.

Unanfechtbarkeit der politischen Bringungs-
Entscheidungen im Rechtswege, 1876 VZ.
127.

G e m e i n d c w a l d n n g e n - Forstanfsicht, 1861
LG. OÖ. 27.

Deren Bewirtschaftung, 1860 LG. TV. 13,
79, — 1863 LG. D. 59, — 1876 LG.
TB. 60.

Bertheilung von Gemciudewäldern, >849 LG.
NÖ. 73,' - 1850 LG. TB. 303, G. 132,

— 4. April 1872, - 20. Aug. 1873.

Forsttcchniker für die Bewirtschaftung der
Gcmeindewälder, 1871 LG. KL. 3, — 1874
LG. TB. 1, KL. 65.

Streitigkeiten zwischen den Forstwirten und
ihren Hilfsbcdicustcten, 30. März 1860,
RG. 143.

Verwaltung der Staatsforste und
Domänen, 1855 FD. G. 331, — 1856
FM. 363, — 3. April 1873, RG. 194.

Begrenzung der Reichsforste, 22. Aug. 1857,
FM. 359.

Bctriebseinrichtung der Reichsforste, 22. Febr.
1850, FG. 132, — 24. Aug. 1856, FM. 363,
- 1857 FM. 359. '

Verfassung der Voranschläge der Forstvcr-
waltungeu, 5. Dez. 1863, FD. Kr. 180.

Behandlung des Risfatrechtes, 1865 LG.
S. 29.

Verpachtung der Waldwciden in den Staats-
forstcn, 1849 LG. G. 12.

Vermarkung der Staatsforste, 1850 LG.
TB. 124, —13. März 1879, Ack.B. Nr. 14,
FM. 359.

Abhaltung von Forsttagsatzungen, 1857 LG.
TV. 129. — 1859 LG. TV. 134.

Vorgang bei Vergleichen in Wald- nud
Älpen-Eigenthnmsstreitigkeiteu, 1850 LG.
S. 397.

Abschätzung der in die Forstregnlirnng fal
lenden Waldungen, 1850 LG. S. 505.

Bei der Markung zwischen Rcichsforsten nud
Gemeindewüldern haben die Bezirksrichter
zu interveniren, 1850 LG. TB. 124.

Ertheilnng der politischen Baueonsense in den
Halleiner Salinen und im Salzburger
Montaufvrste, 1851 LG. S. 676.

Abstellung einiger periodischer Eingaben in
Forstsa'chen, 1861 LG. TB. 32.

Dieiistcs-Jnstruction für Legstattvffieiale in
Ischl re., 1878 Ack.B. Nr. 16.

Auflassung des Materialhauptbnchcs bei den
Forstümtern, 1878 Ack.B. Nr. 27.

Scontriruuq der Forstämter, 26. Juli 1879,
Ack.B. N'r. 27.

Landesflirstl. Waldreservatsrccht, Augs¬
burger Libell, 10. April 1510, Kram. Land-
Handfeste.

Einführung desselben durch die Maximil.
Bergwerksordnung v. I. 1517, Wagner,
1u8. mstul.

Karoling. Bergwerksordnung für Krain,
23. Febr. 1575.

Unterstellung aller Waldungen nntcr einen
landesflirstl. Oberstbergrichter, 1511.

Einführung des EmpsachSbuchcS über Kohl
stüttebelehnung, 1568.

M. Theresianische Waldvrdunng für Krain,
29. März 1766, - 23. Nov. 1771.

Erklärung aller Waldsnchen als ein Poli
ticum, 20. Okt. 1782.

Forstfrevel.

Forstfrevel.

153

Suspendirung des Reservatsrcchtes und der
Holz- und Kohlenwidmung, 12. Dez. 1782,

- 21. Ang. 1783, IG. 178, — 1785
IG. Nr. 383.

Dessen Durchführung in Kram, 17. März
1784, — 2. Jan. 1795.

Erläuterung der Aufhebung des Reservats-
rechtcs, 22. Febr. 1804.

Einführung der Districtsförster sammt In¬
struction, 11. Okt. 1814; Aufhebung der-
lelbcu, 1829.

Schutz der nach dein Rescrvatsrechte geschaf¬
fenen Waldverhältnisse, Berggesetz 23. Mai

1854, Art. IV.

Regelung der Forst- u. Bergreservate, 10. Nov.
1858/ RG. 681, FM. 527, — 1859 LG.
S. 37.

Forstfrevel.

Waldexcedcntcn -Bestrafung, 20. April
1781, Pol.G. 4. Bd. 55, -- 1849 LG.
TV. 41, — 1850 LG. OÖ. 383, TV. 92,
Kt. 174, Kr. 23, S. 288, — 1853 LG.
KL. 46, TV. 19, B. 37, St. 35, Kt. 248,

- 4. Nov. 1855, — 1857 FD. St. 139,

- 1859 LG. TV. 38, — 1860 LG. TB. I,
30, — 1871 LG. KL. 107, —1879 LG. TV.
Nr. 54, St.GB. 88 85, 86, 174, l.. ll.s.
1875 u 199 s, 453, 454, 460, 468.

Wer entscheidet, was Waldgruud sei? 1869
BZ. 163, — 8. Febr. 1870, BZ. 170.

Nicht den Wald durch Vorladung aller Heger
entblößen, 16. Okt. 1874, Z. 4217.

Hausdurchsuchungsrecht bei Forstfrevel-Unter¬
suchungen, 1864 FM. 207, LG. TV. 122,

- 1871 BZ. 133.

Beiziehung der Sachverständigen, 7. Sept.
1860. '

Nicht der Waldbesitzer, sondern der Wald¬
verwüster ist zu bestrafen, 5. Mai 1870,
BZ. 99.

Strafverschärfungen beim Forstfrevel sind
unzulässig, 1877 BZ. 78.

Außerordentliche Strafmilderung, 25. Juni

1855, RG. 517.

Gnadengesuche, 4. Juni 1858.

Zeugengebüren, 10. Febr. 1853, Samml. 290.

- 5. Jän. 1859.

Exeention des Schadeucrkeuntnisses v. d. Po¬
litični», 17. April 1871, Z. 5054.

Geldstrafen fließen in den Landcsculturfoud,
20. Juni 1853, Z. 14552, LG. S. 102,
Samml. 352, - 11. Okt. 1855, FM. 383.

Die Forstfrevel-Geldstrafen gehen nicht auf
die Erben über, 1870 BZ. 99.

Berufungsrecht der Forstorgane, 22. Mai
1858, FM. Nr. 24, LG. D. 169, K. 94,
TV. 36, — 6. Juli 1869, Z. 8603.

- der Waldbesitzer, 6. Juli 1869, Z. 8603,

— 1874 VZ. 95.

— nur in Bezug ans den Schadenersatz,
10. Nov. 1865, Z. 19843.

Recurse gegen gleichlautende Entscheide nicht
znrückznweiscn, 23. Okt. 1859, RG. Nr. 196,
LG. TB. 8,-6. März 1873, VZ. 99.

Strafverjährung in sechs Monaten, 1. Okt.

1853, Samml. 350, — 3. Mai 1855,
RG. 428, LG. OÖ. 40.

Waldschadenersätzc, 2. Dez. 1852, RG. Nr. 250,

— 2. Ang. 1860, — 1869 VZ. 35.

— von Eingeforsteten, 21. Okt.1854, Z. 19845,

— 1870 VZ. 167.

Maßeinheit des Z 5 Waldschadenersatztarifcs,
5. Ang. 1878, RG. 409.

Eintreibung der Waldschadenersätze, 2. Ang.
1860, FD. Kr. 91, LG. D. 52s TV. 150,

— 1871 LG. TV. 41.

Bei Nichtschnldigsprcchnng findet keine Rechts¬
weg-Verweisung statt, 7. Sept. 1870,
Z. 10787, VZ. 70,166, — 1873 VZ. 168.

Wnldschttden durch Wild, Hfd. 12. April 1821,

— 1877 VZ. 17.

Der Wald kann gegen das Eindringen des
Wildes verwahrt werden, Hfd. 30. Sept.
1819.

Für den Schadenersatz ist nur der bestehende
Tarif maßgebend, 21. Okt. 1854, Z. 19845.

Vertrag mit P r e uß c n wegen Forst-, Feld-
und Jagdfrevel, 20. April 1842, Pol.G. 157,
IG. Nr. 611, — 1848 IG. Nr. 1117.

—- mit Baiern, 1839 IG. Nr. 376, —
14. Mai 1844, Pol.G. 110, IG. Nr. 806,

— 1847 IG. Nr. 1087.

— mit Sachsen wegen Forst- und Jagd¬
schutz, 2. Okt. 1855, RG. 597.

io*

IX.

Kultus - Angelegenheiten.

Toleranzpatent, 30. Juni 1781, Pol.
G. 2. Bd. 421, — 1782 IG. Nr. 37.

Grenze zwischen der weltlichen und geistlichen
Macht, 19. Dez. 1781, Pvl.G. 2. Bd. 1.

Grundrechte der Religionsgenos-
sensch asten, 4. März 1849, RG. 165,
— 31. Dez. 1851, RG. 27 sx 1852.

Stellung der katholischen Kirche zur Staats¬
gewalt, 18. April 1850, RG. 826, 1325.

— — zum öffentlichen Unterricht, 23. April
1850, RG. 827.

Concordats-Patent, 5. Nov. 1855, RG.

635, — 1859 RG. Nr. 33, — 1860 RG.
Nr. 162, 175.

— Ehegesetz, 8. Okt. 1856, RG. 605.

Theologische Studien, 29. Marz 1858, RG.
279.

Einfluss des Concordats auf die Schul¬
bücher, 5. Febr. 1859, Z. 2121, — 7. Febr.
1859, RG. 68.

Hauptgrundsätze für Cultussacheu,
Ges. 21. Dez. 1867, Art. 14 bis 16.

Verhältnis der Kirche zur Schule,
25. Mai 1868, RG. 97.

Jnterconfessionelles Gesetz, 25. Mai
1868, RG. 99.

C v n f e s s i o u e ll e s Gesetz über die Rechts¬
verhältnisse der katholischen Kirche, 7. Mai
1874, RG. 101.

Behandlung der in den Cultusressort gehö¬
rigen Administrations-Streitsachen, 1876
LG. TV. 36.

Competenz der Gemeindevertretung in kirch¬
lichen Angelegenheiten, 1878 RG. 5, CB. 11.

Behandlung der Secten, 20. Mai 1874,
RG. 151.

— der Dcutschkatholiken, 1846 IG. Nr. 923,
24. Jan. 1850, RG. 430.

— der Lichtfreunde, 1851 RG. 634.

— der Neu-Jerusalemer, 1858 RG. 276.

— der freichristl. Kirche, 1851 LG. St. 352.

Behandlung der freien Kirche der Vernunft,
24. Nov. 1874.

— der Nazarener, 1860 RG. 299.

— der Altkatholiken, 18. Okt. 1877, CV. 170.
Strafbarkeit derselben, 1859 RG. 92, —

21. Dez. 1867, RG. Nr. 142, Art. 16.

Religionsübertritt, 19. Mai 1807,
Pol.G. L113, - 16. Aug. 1808, Pol.
G. Z 35, 41, — 9. Sept. 1816, Pol.G. 284,
IG. Nr. 1284, — 1822 PG. 427, - 1827
IG. Nr. 2270, — 22. März 1834, Pol.
G. 96, PG. 78, IG. Nr. 2650, — 1835
IG. Nr. 61, — 1837 IG. Nr. 168, —
27. Mai 1840, Pol.G. 237, — 1847 IG.
Nr. 1020, 30. Jan. 1849, 1850 LG.

D. 396, — 25. Mai 1868, RG. 99, Art. 4
bis 6, - 18. Jan. 1869, RG. 83, CB. 80,
VZ. 183, 187, — 7. Febr. 1870, CV. 55,

— 18. Aug. 1872, CV. 489, VZ. 182,188.

Uebertritt zu der unitarischen Kirche gestattet,
nicht aber auch die Jugremation, 25. Juli
1876, Z. 10547.

Kinder in öffcutl. Verpflegung sind katholisch
zu erziehen, 31. Jän. 1868, Z. 451.

Hauptnorm über die Regulirung des
Secular- und Regular-Clcrus, 2. April
1802, Pol.G. L 52.

Cardinälen der römischen Kirche gebären
militärische Ehrenbezeugungen, 2. Mai
1853, RG. Nr. 79.

— der Bischöfe, 23. Jän. 1767.

Um Bisthümor wird nicht concurrirt, 13. Juni
1799, Pvl.G. L 130.

Bischöflicher Wirkungskreis, 17. Jän. 1775,
republ. 1782, Pol.G. 2. Bd. 129, 192,193,

- 1781 Pol.G. 2. Bd. 69, 192, - 1787
IG. Nr. 639, — 1841 IG. Nr. 544.

Eidesformel eines Bischofs, 16. Juli 1783,
Pol.G. 2. Bd. 196.

Hirtenbriefe, 6. März 1825, PG. 68.

Kirchlicher Geschäftsgang.

Kirchlicher Geschäftsgang. 155

Bestellung des Generalvikars, 22. Jnni 1797,
Pol.G.'Nr. 151, — 27. Okt. 1806, Pal.
G. 175.

Domherren-Ernennung, 22. Okt. 1783, —
11. Jän. 1810.

Canvnicnte nicht mit Pfarrpfründen zu ver¬
einigen, 19. April 1832, Z. 7259.

Zahl der Domherren nnd deren Jntcreallarien,
1787 Pol.G. 13. Bd. 577.

Ernennnnq der Titular-Domherren, 1789
Pol.G. 17. Bd. 657.

Kirchliche Gerichtsstelle ist das Ordi¬
nariat nnd in weiterer Instanz d. Metro¬
politan, 26. März, 25. Okt. 1782, — 1833
PG. 232.

Canonische Visitationen, 1784 Pol.G. 6. Bd.
524, — 12. April 1810, Pol.G. L 169,

— 1835 IG. Nr. 44.

Assistenzleistnng der politischen Behörden bei
bischöfl. Visitationen, 1864 LG. TV. 296.
Bestreitung der Kosten aus Anlaß der bischöfl.

Visitationen, 1878 LG. TV. 1.

Decanats-Visitationen, 16. Juli 1783, —
21. Febr. 1785, — 20. Dez. 1803, Pol.
G. 6 151, — 12. April 1819, — a. h. E.
25. Juni 1825.

Diäten und Reisegebüren geistlicher Com-
missüre, 20. Nov. 1819, Pol.G. 431, PG.
733, — 12. Nov. 1821, - 10. Sept. 1825.

Bischöfl. Kanzleitarordnung, 21. April 1784,
Pol.G. 6. Bd. 507, 516, — 2. Dez. 1819.

Gcbürenbchandlnng der Acten über die Re¬
gelung der katholischen Kirche, 24. April
1876,' Z. 9357, FM. 76.

Stempclbehandlung der kirchlichen Berhand-
lnngsacten, 4. Mai 1876, CV. 74.

Jnstruirnng der Ministerialrecurse in Cultus-
sachen, 1872 VZ. 115.

Rechte n n d P s licht e n des g e i st lich e n
Standes.

Das äußerliche Betragen der Geistlichkeit,

17.  Juli 1797, Pol.G. 13 206.

Reverse der Geistlichen wegeu geheimen Ge¬
sellschaften, 18. März 1802, Pol.G. 41.

Wer ist als »angestellter Geistlicher« zu be¬
trachten? 1807 IG. Nr. 828.

Verbot des Gregorianischen Breviers, 1782
Pol.G. 2. Bd. 241.

Bewirtung der Pfarrlinge durch die Geist¬
lichen, 1851 LG. D. 185.

Geistliche dürfen sich nicht ohne Erlaubnis von
ihrem Aufenthalt entfernen, 1860LG.D.45.

Seelsorger bei gemischter Bevölkerung, 12. Nov.
1804, Pol.G. 1! 147.

Aebertritt eines Geistlichen aus einer Diöcese
in eine andere, 1789 Pol.G. 17. Bd. 656.

Pfarr- und Decanats-Bibliotheken, 9. Juli
1825, Pol.G. 133, PG. 233, — 13. Jän.
1828, Pol.G. 5, PG. 39, — 1832 PG. 190,

— 1851 LG. G. 702.

Normalienbuch der Pfarren, 11. März 1780,

— 13. Mai 1783, Pol.G. 2. Bd. 190, —
31. Ang. 1793.

Excontmunications-Verfahren wegen Miss¬
handlung eines Geistlichen, 16. Juli 1768,
Pol.G. 5. Bd. 252, 352, — 17. Juni 1775,
Pol.G. 7. Bd. 232, — 1. Okt. 1878.

Eine Excommunicatiou kann ohne Bewilligung
der Landerstelle nicht erfolgen, 1. Okt. 1768,

— 29. Aug. 1787.

Verbot der äußerlichen Kirchen strafen, 27. Febr.
1779, — republ. 1782, Pol.G. 2. Bd. 172,

— 1797 IG. Nr. 363.

Behandlung wahnsinniger Geistlicher, 3. März,
8. Juli, '28. Okt. 1783, — 26. Jan. 1784,
Pol.G. 2. Bd. 227, — 7. Mai 1812, Jos.
GS. 371, — 1874 LG. TV. 47.

Strenge Aufsicht über fremde reisende Geist¬
liche, 2. Dez. 1809, — 24. Nov. 1814.

Behandlung ausländischer Geistlicher, 3. Juni
1813, — 11. Okt. 1859.

Geistlichkeit, deren Wohnung ist von der
Militärcingnartirnng befreit, 8. Mai 1856,
RG. Nr. 59.

Die Behörden haben gegen die Cnratgeist-
lichkeit mit Achtung vorzugehen, 17. März
1791, tz 4.

Erscheinnngspflicht vor dem Pfarrer, 18. Juni

1826, PG. 139,-20. Mai 1858, Z. 6851,

— 1874 RG. 101 Z 27.

Abforderung von Auskünften vom Clerus,
6. Mai 1837, Pol.G. 160, IG. Nr. 202.

Eidcspflicht der Geistlichkeit, 1784 IG.
Nr. 335 an, — 1828 IG. Nr. 2374.

Beförderung der Geldbeträge an ihre Be¬
stimmung, 1850 LG. D. 89.

Sammlungen für kirchliche Zwecke, 1857
LG. St. 137.

Sorge der Pfarrer über die Waisen und
Findelkinder, 6. Febr. 1784, — 17. März
1791, — 13. März 1807.

Betheiligung beim Jmpfgeschäft, 28. Jän.
1808, - a. h. E. 19. Febr. 1812.

— bei der Volkszählung, 25. Okt. 1804.

Zeugnis-Ausstellung über Moralität, a. h. E.

18. April 1813.

Katechctische Zeugnisse, 22. März, 3. Mai
1841.

Religionsunterrichts-Zeugnisse der Brautleute,

19. Jän. 1803, — 14. Jän. 1807, —
18. Jnni 1813.

Ausstellung der Armutszeugnisse, 24. Febr.

1827, — 29. Okt. 1791.'

- behufs Stempelbefrciung, 1840 IG.
Nr. 457, — 1842 IG. Nr. 584, 589, —
1843 IG. Nr. 766, — 1846 IG. Nr. 949,

— 1848 IG. Nr. 1115.

Es müssen die Gründe der Armut angegebeir
werden, 26. Juli 1840.

156

Gottesdienstnormen.

Gottcsdienstnormen.

Bestätigung des Lebens und des Ledigseins
der Pensionisten, ihrer Witwen und Waisen,

6.  Nov. 1818, — 5. Aug. 1831, —
17. April 1834.

Bestätigung der Patcntalquittnngen, 17. Juli
1828, — 27. Sept. 1844.

-beim Militär durch das Platzcommando,
17. Mürz 1840.

Gespenstererhebungen, 1. März 1755.

Bekämpfung des Aberglaubens durch die
Obrigkeit, 16. Fcbr. 1772, — 26. Juni
1773, - 3. Nov. 1779.

Die Abnahme der Beichtkreuzer und Verseh-
gelder werden untersagt, 6. Juli 1776.

Verbot der Versehgelder, 24. Dez. 1751, —

4.  Sept. 1773.

Aushilfe der Civilgcistlicheu bei Militär,
1821 PG. 469, — 2. Dez. 1824, PG. 521,

— 28. April 1870, Z. 3704, VZ. 196.

Ausweise über Kirchen- und Armcuiustituts-
Vermvgcn, 5. März 1841, PG. 21.

Pfarrsiegel-Borschrift, 10. Mai 1820.

Katholische Vereine, 28. Juni 1856, GG. 384.

Gottesdienst-Bestimmungen.

Compctcnz der Behörden auf den katholischen
Gottesdienst, 15. Juli 1850, RG. 1325.

Wegen öffentlichen Andachten, 27. Febr. 1795,
Pol.G. 11141.

Gottesdieustordnung für Sonn- und Feier¬
tage, 14. Juli 1770, Pol.G. 2. Bd. 73.

Sonntägliche Vesper von 2 bis 3 Uhr nach¬
mittags wird eingeführt, 14. Juli 1770,
republ. 1782, Pol.G. 2. Bd. 101,—19. Febr.
1827, Pol.G. 28.

Samstägige Abendandachten, 17. März 1791,

— 12. Mai 1835, Pol.G. 170.

Verrichtung der Stiftmcssen, 13. Juni 1772,
republ. 1782, Pol.G. 2. Bd. 116, 198.

Ins Ausland sind die Messstipendien nicht
zu schicken, 3. März 1781, Pol.G. 2. Bd.
129.

Militärische Ehrenbezeugungen bei akathol.
Cultushandlungen, 24. April 1835, Pol.
G. 156.

Vorschriften über de» Pfarrgottesdicnst,
19. April, 8. Aug. 1809.

Der Pfarrer hat Sonntags für die Kirchen¬
gemeinde die Messe zu lesen, 28. Okt. 1786.

Die vorgeschriebencn Kirchenlieder, 25. Fcbr.
1783.

Feierlicher Gottesdienst für fremde Souveräne,
15. Dez. 1858, Z. 9649.

Llollsatio pro impsratora, päpstliches Breve,
1761, Hfd. 5. Aug. 1814, PG. 8, —
12. Okt. 1826, PG. 271.

Beiwohnen der obrigkeitlichen Personen dem
Gottesdienste auf einem ausgezeichneten
Platze, a. h. L 8. Juli 1808, - 12. April
1809, — 11. April 1810, — republ.
a. h. E. 14. März 1822.

Feierlichkeiten in der Charwoche, 24. März
1784, Pol.G. 6. Bd. 605, - 27. März 1801.

Besondere Andachten nur mit Bewilligung
des Bischofs, 17. März 1791, — 12. Juni
1789, — 13. Juni 1793.

Nur die im römischen Rituale vorkommenden
Weihungen sind gestattet, 28. April, 5. Akai
1784, — 2. Dez^ 1785, — 26. März 1788.

Vermeidung der Vervielfältigung der Altäre,

7.  Jän. 1785, — 26. Juni 1786.

Die feuergefährliche Beleuchtung in den Kirchen
verboten, 14. Mai 1782.

Gewitterläuten verboten, 26. Nov. 1783, —
1b. Okt. 1816.

Abhaltung von Missionen, 12. April 1854,
Samml. 389, LG. Buk. 59.

Abstellung der Portinncnlatafeln, 27. Nov.

1781, Pol.G. 2. Bd. 360.

Beseitigung der lkx voto-Tafeln n. s. w.,
9. Febr.' 1784.

— des Wachshandcls zu dem Zwecke, 25. Juli
1752.

Bekleidung der Heiligen verboten, 14. Mai

1782, Pol.G. 2. Bd. 407, — 9. Febr.,
29. April 1784, Pol.G. 6. Bd. 596.

Art der öffentlichen Verehrung der Reliquien,
28. April, 19. Mai 1784,' Pol.G. 6. Bd.
602 bis 604, — 12. Dez. 1787.

Verkauf der Kreuzpartikcl, a. h. E. 10. Nov.
1826, IG. Nr. 2234, Buk. PG. Nr. 13
sx 1827.

Verkauf von Bibeln, 22. Aug. 1871, CV. 214.

— der Kirchensitzc, 14. Mai 1783, Pol.

G. 2. Bd. 407, - 1860 LG. TV. 43, —
1869 VZ. 159, 199, — 1874 VZ. 11,
— 1875 VZ. 167.

Hostienbehandlung als aorpus äslioti, 18. Aug.
1837, IG. Nr. 225.

Landesfürstl. Beamte brauchen nicht mehr die
Beichtzettcl abzugeben, 21. April 1788.

Die Aerztc haben auf die Todesgefahr auf¬
merksam zu machen, 9. Jan. 1764, Pol.
G. 4. Bd. 261, — 25. Sept. 1779, Pol.
G. 8. Bd. 388, — 12. Jän. 1812.

Einführung des klaastum rsgium, 26. März
1781, Pol.G. 2. Bd. 246, - 7. Okt. 1794,
Pol.G. 0 135, — 21. Juli, 9. Sept. 1814,
Pol.G. 1, 90, 114.

Begriff der Gotteslästerung, 1876 VZ. 123,
151.

Die Sakristei ist ein zum Gottesdienste ge¬
weihter Ort, 1877 VZ. 79.

Normale gegen den Glauben der Zauberei,

5. Nov.' 1'766, Pol.G. 5. Bd. 138.

Segensprüche sind abgcstcllt, 1784 Pol.G.

6. Bd. 605.

Verbot des Kerzcnhandels in der Kirche, 1781
Pol.G. 2. Bd. 357.

— in die Kirche Hunde zu nehmen, 12. März
1801, Pol.G. 28.

Gottesdienstnormen.

Gottesdienstnormen.

1ö7

Regulirung des Asylrechtes, 10. Mai 1752,
Pol.G. 1. Bd. 357, — 25. Sept. 1775, —
republ. 1782, Pol.G. 2. Bd. 151.

Vorschrift über die Opfer in der Kirche, 1781
Pol G. 2. Bd. 419, — 1783 Pol.G. 2. Bd.
419, — 1784 Pol.G. 6. Bd. MO, - 1785
Pol.G. 8. Bd. 701, — 7. Sept. 1811, —
19. Febr. 1824, PG. 48.

Bei Wallfahrtsorten schort das Opfer nicht
dem Pfarrer, 29. Okt. 1807.

Opfergelder mittelst d. Klingelbentels, 9. Sept.
1783, — 29. Okt. 1807, — 27. Jan. 1834,
Pol.G. 14.

Normen für Predigten, 2. Jän. 1782,
Pol.G. 2. Bd. 51.

Predigt am Charfrcitage, 18. Jnni 1813,
Pol.G. /1 291.

Verbot der Anzüglichkeiten nnd Anspielungen
nnfPersönlichkciten in den Predigten, 2. Jän.

1782, - 4. Mai 1783, - 28. Okt. 1784.

Politische Ueberwachnng der Predigten,
14. Jnni 1867, — 7.'Mai 1872, Z.578.

In den Predigten sind die staatsbürgerlichen
Pflichten auseinander zu setzen, 1. Nvv.

1783, — 8. Juni 1785, — 16. Febr. 1808,
- 16. Okt. 1812.

Pflicht des Predigers zum schriftl. Aufsätze
der Predigt, 4. Febr. 1783.

Caplane habcu keine Abschiedspredigten zu
halten, 3. Okt. 1838.

Verbot von Kauz elocrlautbarun gen,
die nicht kirchlich sind, 16. Ang. 1804.

- mit Ausnahme der Verluste, 21. Febr.
1814.

Behördliche Verlautbarungen gehören nicht
auf die Kanzel, 9. Sept. 1820, PG. 239,

- 31. Jan. 1850, Samml. 1.

Pnblicatiou landcsfürstl. Verordnungen durch
die Geistlichen, 11. März 1780, republ.
1782, Pol.G. 2. Bd. 175, 188, - 11. Okt.
1791, — 1831 IG. Nr. 2525, - 20. Jän.
1837, Pol.G. 35.

Verkündung und Einhebung von Brand-
Sammclgelderu, 20. Sept. , 2. Okt. 1800.

Taufceremonie darf ohne wichtige Gründe
von der Wassertaufe nicht getrennt werden,
1859 LG. L. 4.

Protestanten können keine Tanfpathen sein,
wohl aber Zeugen, 27. Jän. 1801, —

10.  Juni 1802.

Nothtaufe der Hebamme, 4. Febr. 1830.

Taus-Gastereien werden untersagt, 14. April

1784,

Die Vorsegnnng der Wöchnerinnen darf vor
14 Tagen nicht stnttfinden, 15. Febr. 1799.

Schonung unehelicher Mütter beim Vor-
scgnen,' 21. Okt. 1784, Jos.GS. 558.

Nothtaufe au Kindern einer Mutter, die
keiner christlichen Cvnfessivn angehört, ist
strafbar, 25. März 1874, RG. Nr. 32 ß 10.

Taufe der in öffentlichen Krankenanstalten
geborenen Kinder, 1868 LG. Kt. 11.

Vorschriften für P r o c c s si o n e n, 11. April
1772, Pol.G. 6. Bd. 461, 8. Bd. 698, —
16. Mai 1781, — 1782 Pol.G. 2. Bd. 408,

— 28. Ang. 1783, — 3. Okt. 1785, —
19. April 1787, — a. h. E. 13. Febr.
1823.

Alle Prvccssionen über Nacht sind verboten,

11.  April 1782.

Nur die Bittag-, Marcus- u. Frohnlcichnams-
Prvcefsion ist gestattet, 30. Aug. 1780, Pol.
G. 10. Bd. 862.

Begleitung der Marcusprocession durch die
Magistrate, 20. Febr. 1823, Pol.G. 49.

Untersagung aller Wallfahrtszüge, 30. Aug.
1783, — 21. März 1784, — '9. Okt. 1789,

— 25. Okt. 1792, Z 1.

Collectivpass für Wahlfahrter, 29. Juni 1853,
Z. 8444, — 24. Okt. 1857, Z. 100559.

Heiligung der Soun- und Feier¬
tage, 10. Mai 1766, — 20. Juni 1772,

— 16. Mai 1812, — 24. Aug., 12. Okt.

1826, — 11. Dez. 1828, — 22. Juni
1850, RG. 1036.

Untersagung aller gewerbl. Arbeiten, 21. Jän.
1813, - 17. März 1825.

Verbot öffentlicher Licitationen, 10. Aug.

1827.

Das Tragen und Führen von Lasten, das
Auf- und Abladen verboten (bei Reisen¬
den ausgenommen), 29. Sept. 1803.

Hofnormatage, 1821 PG. 235, — 12. Mai
" 1835, PG. 4, 167.

An Normatagcn der Verkauf der unentbehr¬
lichen Feilschaften verboten, 4. Okt. 1823,

— 27. April 1826.

Beschränkung der Lustbarkeiten, 17. Jän. 1781,

— 13. Jnni 1821, — n. h. E. 19. Ang.
1826, — a. h. E. 12. Mai 1827.

Musikalische Akademien an Normatageu,
Bälle, Tnnzunterricht, 21. Jnni 1803, —
27. Sept. 1819, — 12. Febr. 1823, —

24.  Aug. 1826, — 9. Dez. 1849.

Verbot der Märkte an Sonn- und Feier¬
tagen, 14.Juni 1770, - II.Juni 1771,

- 15. Febr. 1772, — 29. Mai 1807.

— der Viehweide an Sonn- nnd Feiertagen,
3. Juli 1783.

— der Amtstagc und Treibjagden an Sonn-
und Feiertagen, 15. Dez. 1808, — 27. Aug.
1812.

— der Fuhrwcrke-Bewcgung an Sonn- und
Feiertagen, 10. Mai 1766.

Jetzige Norm über die Heiligung der Soun-
und Feiertage, 21. Dez. 1867, RG. Nr. 142,

25.  Mai 1868, RG. Nr. 49. (Sieh
auch Polizei.)

Abstellung mehrerer Feiertage durch das
päpstl. Breve, 6. Okt. 1771, Pol.G. 6. Bd.

158

Gottesdienstnormen.

Geistliche.

407, — 16. Mai 1772, - 1. Jan. 1782,
— Hsd. vom 2. Febr., 27. Juli, 12. Olt.
1786, — 21. Juni 1787, — 8. April
1809, - 1869 LG. TB. 86.

Bestimmung des allgemeinen Kirchweihfestes,

12.  Okt. 1786.

Abhaltung der Kirchweihfeste, 1854 LG.
Schl. 17.

Einführung des Festes der unbefleckten Em¬
pfängnis, 1857 LG. L. 179.

Uebertragnng des Festes des heiligen Cyrillus
auf den 5. Juli, 1863 LG. M. 9.

Feier des St. Wenzels-Tages als kirchlicher
Normatag für Böhmen, 1855 LG. B. 19.
Gleichberechtigung der rnthenischen Feiertage
mit jenen des lateinischen Ritus, 20. Jän.
1849, RG. 103.

Predigt uud Tedenm am Sylvesterabend,

17. ' März 1791.

Religionsunterricht der Brautleute,

18. Juni 1813.

Einführung der Ausfrage iu der Christen¬
lehre, 5' Sept. 1778, Pol.G. 8. Bd. 24.

- in den Strafhäufern, 1810 IG. Nr. 903,

— 20. April 1814, PG. 179, 418, II,—
1844 IG. Nr. 835.

- der die Schule nicht besuchenden Kinder,
18. Juni 1813, — 1814 PG. 411, II., -
31. Jän. 1835, PG. 38.

— — in den Volksschulen, 14. Mai 1807,
Pol.G. L 119, — 23. Juni 1808, Pol.
G. 8 13, — 17. April 1824, Pol.G. 198,
PG. 181, - 1850 RG. 827, — 1868
RG. 101, — 1869 CB. 68XVII, —
1871 CB. 233, LG. TV. Nr. 75, - 1872
RG. 250, Nr. 86, CB. 268, — 1873
CB. Nr. 12, - 1874 CB. 47 50, Nr. 13,
41, 46, — 1875 CB. Nr. 15, 26.

--bei den Lehrerbildungs - Anstalten,
28. Febr. 1871, CB. 40, — 10. Juni 1875,
CB. 140.

- in den Mittelschulen, 1850 RG. 1167,

— 1856 RG. 531, - 24. März 1865,
Z. 989, — 1872 RG. 250, — 24. Juli
1874, Z. 4085, — 10. Juui 1875,
Z. 844.

Besuch der Christenlehre von Seite der Lehr¬
jungen, 1851 LG. S. 685.

Religionsunterricht in Schulen init gemisch¬
ten Kindern, 23. Juui 1808 Pol.G. L 243.

Beobachtung des Fastengebotes, 20. Juni
1804, Pol.G. 8161, — 15. Dez. 1808,
Pol.G. S 129, - 22. April 1828, Z. 9211,
Pol.G. 95.

Psarreintheilung, 1758 Pol.G. l5. Bd.
922, - 12. Sept., 10. Okt. 1782, Pol.
G. 2. Bd. 373, — 26. April, 24. Okt.,
II. Dez. 1783, - 24. Sept. 1785, Pol.
G. 8. Bd. 688, - 27. Mai, 12. Juni
1786, - 21. Jän., 16. Febr. 1788, —

9. Juli, 24. Sept. 1789, - 31. Okt. 1802,
- 13. Jän. 1820, Z. 579, — 27. Jän.

1866, — 19. Febr. 1867, Z. 3563.

Welche Pfarren sind alter und neuer Stiftung
seit 1783, 7. Dez. 1853, Z. 5099.

Psarrsprengel - Aeuderung und Exceudirung
der Einkünfte, 12. Juni 1786, — 12. Juli
1805, — 28. Jän. 1819, Z. 30426, —
26. Juli 1821, Pol.G. 195, PG. 260, —
30. Nov. 1840, PG. 106, - 20. Febr.

1866, Z. 12692, LG. TV. 71, - 27. Dez.

1867, Z. 10356, - 25. Sept., 29. Nov.
1874, ZZ. 13503, 16944, CB. Nr. 61,
LG. TV. 261, - 1876 BZ. 178, BGH.
Nr. 1, 15, 17, 18, 22, 23, — 1877 LG.
TB. 140.

Commissionskosteu hiebei, 5. Juli 1874, —
15. Juli 1875, CB. 163.

Pfarrconcentrirungcu iu der Bukowina,
15. Juni 1857, 'LG. Buk. Nr. 30, — 1858
LG. Buk. Nr. 5, — 28. April 1864.

Einthciluug der Pfarren ist eine rein kirch¬
liche Sache, 1873 VZ. 19.

Aufhebung entbehrlicher Curatien, 12. Mai

1790, — 25. Okt. 1792, — 25. Mürz 1802,

- 21. Juli 1805, — 14. Mai 1806.

Sperrung überflüssiger Filialen, 24. Okt.
1783,'— 24. Sept. 1785.

Bewilligung von Houskapellen, 17. März

1791, Z 2.

Erfordernisse zur Priesterweihe, 1782 Pol.
G. 2. Bd. 12, — 6. Mai 1802, Pol.G.
ll 107, — 1872 LG. TV. 136.

Vorschrift über die Aufnahme in die Theologie,
11. Jän. 1814, Pol.G. 12.

Tischtitel, 28. Juni 1782, Pol.G. 2. Bd.
190-0, — 4. April 1784, Pol.G. 6. Bd.
479, — 7. Jän. 1792, Z. 22, — 1814
PG. 274, - 1823 PG. 289, — 1826
PG. 60, — 1872 LG. TB. 127.

Errichtung der General - S e m i n a r i e n,
30. März 1783, Pol.G. 2. Bd. 15, 18,
6. Bd. 441, 8. Bd. 553, — 1787 Pol.G.

13.  Bd. 554, 612.

Aufhebung derselben, 4. Juli 1790, Pol.G. 57.
Frintanenm-Beitrag, 1. Febr. 1821, PG. 87.
Alnmnaticum, 1807 IG. Nr. 811, — 13. April

1825, — 9. Febr. 1841, - 1859 LG.
L. 59, — 1874 LG. TV. 254.

Verbot der Aufnahme von Militäristcn iu
Clericalseminaricn, 1867 LG. TV. 80.

Anwendung des neuen Wehrgesetzes auf die
geistlichen Candidaten, ' 20. Juli 1869,
CB. 242. (Sieh unter Militär.)

Staatliches Aufsichtsrecht über die bischöflichen
Knabenscminaricn, 1877 LG. TB. 92.

Coopcratoren-Bestcllungcn, 17. März
1791, — 16. Okt. 1802, — 24. April 1810,

- 16. Okt. 1813, - 12. Jnni 1825,
Pol.G. 102, 113, PG. 219.

Geistliche.

Einkünfte des Cterus.

159

Beiträge der Pfarrer für Caplüne, 9. Febr.
1807, — 30. Sept. 1813, — 2. Sept.
1819, PG. öS, — 2. Mai, 23. Okt. 1834,
PG. 190.

Kost der Capläne im Pfarrhof, a.h.E. 16.Nvt>.
1802, Pvl.G. 13 213, — 16. Okt. 1813,
Pol.G. 13 94, - 19. Juli 1814, PG. 582.
Aushilfe der Ordensgeistlichcn bei der Seel¬
sorge, 20.JÜN., 25. März 1802, - 3. Nou.
1787.

Normalien für die Pfarr-Con cur sprü-
fungen, 1782 Pol.G. 2.Bd.47, — 1783
Pol.G. 6. Bd. 460, 472, — 1784 Pol.
G. 8. Bd. 564, — 14. Dez. 1785, Pol.
G. 8. Bd. 569, — 1789 Pol.G. 17. Bd.
651, — 19. Juni 1800, Pol.G. 66, —

16. April, 25. Juli 1804, 13 47, 149, —
24. Juni 1811, Pol.G. H 215, — 11. Febr.
1812, Pol.G. L 98, — 3. Febr. 1820,
Pol.G. 49, - 24. Febr. 1824, PG. 75,

- 17. April, 6. Juni 1829, Pol.G. 310,
353, — 28. Jän. 1841, Pvl.G. 46, PG.
Vuk. Rr. 32, — 15. Juli 1850, RG. 1325,
LG. S. 702, — 1851 LG. D. 993, TB.
Nr. 255.

Pfründenbesetzung, 1783 Pol.G. 2. Bd.
47, — 16. Mai, 23. Nov. 1784, — 1785
Pol.G. 6. Bd. 460, 472, — 28. Dez.
1790, Pol.G. 152, — 5. Sept. 1799, Pol.
G. L 167, — 1800 Pol.G. 24, — 16. Jän.
1801, — 13. März, 31. Dez. 1802, Pol.
G. L 31, k 238, — 24. Dez. 1803, Pol.
G. 13 155, — 12. Noo. 1804, — 13. Jän.
1805, Pol.G. L 10, 60, — 29. Jän. 1806,

- 16. Ang. 1808, - - 23. Jän. 1812,
Pol.G. IV 64, — 22. Okt. 1814, - 21. Ang.
1816, Pvl.G. 269, — 1821 PG. 193, —
1822 PG. 104, — 9. Juni 1829, Pol.
G. 354, — 9. Jän. 1836, Pol.G. 22.

kanonische Investitur, 30. Mai, 28. Juni
1784, — 18. März 1802.

Temporal - Installation, 2. Nov. 1784, —
29. Mürz 1785, — 24. Mai 1800, —
23. Jän. 1812, — 14. Juli 1815, PG. 500,
1835 Bnk. PG. Nr. 205, - 8. Febr. 1858,

— 1875 LG. TV. 33.

Jntroductivn des neuen Pfarrers, 23. Jän.
1812.

Landesfürstl. Vcrleihungstaxen für Pfründen,

10.  Sept. 1799, Pol.G. L 173, — 1. Juli
1800, Pvl.G. 79, — 2. Jan. 1805, -

17. Mai 1810, — 9. März 1822, -
28. Dez. 1824, Pol.G. 522, — 13. April
1825, Pol.G. 75, — 5. Okt. 1844, —
1850 LG. M. 78, — 1863 LG. Kr. 20,

— 1865 FD. Kr. 121, — 1867 LG.
TV. 77. (Sieh auch unter Gebären.)

Beischasfunq des lunclu« instruvtrw bei
Pfarren, 1. Sept. 1808, Pol.G. 13 45, —
1865 LG. TB. 70.

Pfarrbesetzung auf Fondsgütern steht der
betreffenden Gutsverwaltungsbehörde zu,
31. Ang. 1857, Z. 14491.

Privatpräsentation, sieh Patronat.

Einkünfte des Elerns, 2. April 1802,

— 8. Febr. 1811 , — 1. Juli 1814,
PG. 556, — 1819 Pol.G. 21, PG. 102,
296, 359, 648, — 1836 Pol.G. 882,
PG. 755, — 1857 FM. 522, — 3. April
1872, RG. 130.

Versehpferd-Beiträge, I.März 1820, Z. 5708,

— 11. Juni 1870, Z. 2658, CV. 380, LG.
TV. 117.

Verbot der Beicht- und Bersehegelder, 4. Sept.
1773, Pol.G. 6. Bd. 616.

Zeitpunkt, von welchem an das Recht zum
Bezüge der Beneficialeinküufte gebürt, 1857
FM. 522.

Reiscparticularien der - Geistlichen , 1853
FG. 225.

Jeder Pfarrer soll einen Garten und Wies-
grnnd haben, 28. April 1803, — 26. April
1804, — 15. Sept. 1814.

Bezüge der griechisch-orientalischen Geistlichen
in der Bukowina, 1859 LG. Buk. 19, —
a. h. E. 23. Jän. 1875.

Pfarrer, gr.-orieutal., Versorgung der Witwen
und Waisen derselben, 9. Mai 1849,
Z. 8447.

Geistlichkeit, gr.-oriental., in der Bukowina,
Diätennormale für dieselbe, 29. März
1810, Z. 8756.

Aufhebung der Trauungs - und Decanats-
taxen, 1874 LG. Buk. 81.

Mietzins der Seelsorger-Wohnungen, 18. Nov.
1806, — 1870 VZ. 123.

Wohnnngsentschädignng für die gr.-oriental.
Seelsorger in der Bukowina, 1856 LG.
Buk. Nr. 37, - 1858 LG. Bnk. 431, —

II.  Sept. 1866, Z. 7317, — 6. Okt. 1869,
CV. 306.

Dvtationsverhältnisse der geistlichen Corpo¬
ration«: mit M8N8S. aomMunis. 1873
LG. TV. 7.

Erläuterung der Beitragspflicht zur Dotiruug
der Seelsorger, 1850 LG. D. 29.

Einstellung der Zuschüsse aus öffentlichen
Funden ans Anlass einer Erhöhung des
Einkommens, 1878 LG. TV. 7.

Einbringung, zwangsweise, der Giebigkciten
für die Seelsorger, 1850 LG. OÖ. 668,

— 1874 RG. 101, — 1841 IG. Nr. 525.

Aushilfe der Civilgeistlichkeit beim Militär,
1821 PG. 469, — 1824 PG. 521, -
28. April 1870, CB. 311.

Remunerationen der Geistlichen, 14. Nov.
1858, Z. 19236.

Für doppelte Dienste, 15. Juni 1869, CV.
Nr. 69, — 9. Juli, 22. Okt. 1872, CV.
304, 512, — 1873 LG. D. 98.

160

Einkünfte des Clcrus.

Einkünfte des Clcrus.

Remunerationen für den Unterricht aus der >
Methodik, 21. Sept. 1869, CB. 292.

Pfarrfassiouen, 9. Mai 1822, — 8. März
1825, - 8. Sept. 1831, Z. 20006, — -

11.  Febr. 1833, - 31. Ott. 1836, — !
1852 LG. Kr. 93 , — 27. Dez. 1867,
Z. 10356, — 28. Jan. 1870, CV. 88, —

7. Okt. 1871, CV. 273.

Aufnahme der Bezüge aus Messenstiftnugen
in die Pfrüudcnfassiou, 1875 LG. TV. 32.

Die Schul- und Straßenbezirkskvsteu nicht
anfzunehmen, 13. Jan. 1873, CV. Nir. 40.

Congrua der Geistlichen und deren Er¬
gänzung aus dein Rcligionsfoude, 11. Juni
1770, — 28. Febr. 1784, — 26. März
1785, — 19. Juni, 22. Dez. 1787, —
15. Mürz, 25. Okt., 2. Dez. 1792, —
25. Sept. 1800, — 18. Nou. 1801, —

4.JÜN. 1802, — 26. Juli, 17. Dez. 1804,

— 18., 22. Mai 1805, — 18. April 1806,

— 9. Febr., 14. April, 16. Mai, 18.Juui
1807, — 19. Dez. 1811, - 15. Dez.
1814, Pvl.G. 173, — 19. Mai 1826,
Pol.G. 53, — 3. Juli 1847, PG. 337,

— 1853 LG. D. 101, — 1857 LG.
Buk. 31, — 1868 LG. TV. 6, — 15.Jän.
1869, CV. 87, — 1872 LG. TV. 122, —

22.  Dez. 1880, CV. 14 sx 1881.

— eines feguestrirtcn Pfarrers, 1836 IG.
Nr. 132.

— -Ergänzung bei Aeuderungen des Pfrüudcu-
vermögcns, 1849 LG. G. 120, — 1850
LG. G. 167, — 21. Jän. 1878, CV. 19.

Bei der Cougruaergäuznng ist das thatsäch-
liche nicht fassiousmäßige Einkommen zu
berücksichtigen, 11. April 1868, Z. 2353.

Gartenertrag ist nicht in die Congrua ein-
zurcchneig 29. Dez, 1843, Z. 40353.

Einrechnung der Stiftinesscu, 29. Dez. 1851,
Z. 169, — 1852 LG. S. 11, G. 22, —

8. Ang. 1871, Z. 3502, — 18. Juli 1873,
Z. 4297, — 1875 LG. TV. 32.

Unexequirbarkeit der Congrua, 1843 IG.
Nr. 750.

Grundertrag ist nach dem Catastralcinkvmmeu
einzustellcn, 5. Okt. 1844, Z. 28995.

Anrechenbarkeit der Stvlagebür unter 50 fl.,
10. Jän. 1853, LG. G. 87, TV. 11.

Stola - Pauschalsumme - Annahme, 12. Juli
1805, - 28. Jan. 1819, — a. h. E. 30. Juni
1840.

Stola, unentgeltliche bei Armen, 25. Jän.
1782.

— bei Protestanten, 10. Sept. 1814, PG. 100,
229, II, — 1835 IG. Nr. 37, — 30. Jän.
1849, RG. 111.

Reue Stola-Ordnung, II. März 1816, PG.
248, - 1855 LG. Buk. Nr. 56, 69.

Bei Militaristen, 4. Dez. 1822, PG. 469, 470.

Excindiruug der Stola-Einkünfte, a. h. E.
'28. Jän." 1819, - 1820 PG. 155, -
1821 PG. 260, - 2. Juli 1839, —
30. Juni 1840, Z. 13206.

Stola-Ueberschreitungeu sind vom Kreisamte
im Einvernehmen mit dem Ordinariate zu
entscheiden, 22. Juni 1781, — 17. März
1791.

Strafe und Rückersatz, 29. Nov. 1787.
Stolgcbüreu, 1874 RG. Nr. 50 §8 23 bis 25.
Abführung der Stolgebüreu bei neuen Pfarren,

12.  Juni 1805, Pol.G. 1! 10.

Anheftung der Stvltaxordnnng im Innern
der Kirche, 1858 LG. Bnk. 75.

Die Eintreibung derselben gehört znr polit.
Competenz, 20. April 1841, IG. Nr. 525.
Bestimmungen über Stiftmessen, 13. Juni
1772, — 24. Okt. 1783, — 2. Aug. 1801,

— 28. Juli 1810, Pol.G. 173, — 29. Mai
1811, Pvl.G. /V 124, — 1816 PG. 542,

— 1822 PG. 468, — 6. Juni 1841, Pol.
G. 152, — 1844 PG. 441, — 1851 LG.

S.  202, — 1852 LG. S. 11, — 1877
FD. B. 65.

Mapimum der Stiftmeßzutheilung, 12. Aug.
1790.

Dotationsmesscu, 24. Okt. 1783, — 2. April

1804, - 22. April 1830.

Cvnsistorial-Kanzleitaxe von Messenstiftungcn,
1824 PG. 168.

Verrechnung der Stiftmesscu in der Juter-
cälarrechuuug, 1872 LG. TB. 145.

Einrechenbarkcit der Mesistipcndieu bei der
Bauconcurrenz, 7. Jän. 1869, CB. Nr. 68.
Besteuerung d. Einkommens, 17.Juni
1786, Z. 1557, — 12. Mai 1864, Z. 3234,

— 19. Febr., 14. März 1867, ZZ. 3563,
1564.

Gcbüren-Aeguivalent, Gebürengcsetz v. 1850
und 1862, TP. 10 I!v, 24. Nov. 1856,
Z. 27724, — 1868 BZ. 51, — 31. Dez.
1869, CB. 153, — 18. März 1870, RG.
Nr. 76, CV. 16, — 1871 VZ. 64, -
7. Mai 1873, Z. 1448, VZ. 56, — 1877
RG. Nr. 98. (Sieh auch unter Finanz.)
Eintreibung der Steuer vom Curatclerus,
24. März 1824, Pol.G. 181.

Pfarradministratoren, 28. Dez. 1787,

— 16. Juni 1789, — 15. Juli 1796, —
3. Nov. 1804, Pvl.G. I1144, — 10. Ang.

1805, — 10. Aug. 1815, — 23. Juni
1841, PG. 221, — 1850 LG. D. 608, —
27. Okt. 1858, Z. 18225.

— gr.-orieutal., 11. April 1859, Z. 5560,

— 6. Aug. 1863, Z. 7544, - 9. Jän.
1871, Z. 60.

Dereu Anspruch auf Stiftmesscu, 26. Nov.
1874, Z. 14879.

Resignation der Pfarrer gegen Vorbehalt,

23.  Okt. 1834, PG. 361.' '

Strafamtshandlungen.

Kirchenvermögens-Verwaltung. 161

Sequestrirung der Pfründe, 4. Jnni 1828,
PG. 191.'

Executionen aufPfründen, 1791 IG. Nr. 170.
D e f i c i e n t e n - Bestimmungen, 21. Aug.

1783, - 4. Nov. 1784, - 6. Juni 1785,
Pol.G. 8. Bd. 613, — 29. Jän. 1787,
Pol.G. 13. Bd. 609, - 26. Dez. 1788,
Pol.G. 1b. Bd. 916, — 7. Jän., 15. März
1792, Pol.G. L 3, 14, — 2. April 1802,

— 7. Jnni 1804, Z. 22731, — 9. Febr.
1807, Pol.G. L 28, — 11. Okt. 1811, -

30.  Sept. 1813, - 2. Jnni 1816, —

2.  Sept. 1819, Pol.G. 314, — 6. Okt.
1821, - 23. Febr. 1823, Z. 4023, —
26. März 1824, Pol.G. 184, PG. 151,
168, - 10. Juni 182b, Z. 31980, —
26. Jnni 1826, Z. 2263, — 30. Aug.
1833, Z. 2144, PG. 57, — 17. Sept.
1835, Z. 24029, — 30. Aug. 1838, Pol.
G. 374, — 31. Mai 1839, Z. 16582, —

10.  Aug. 1843, PG. 242, Buk. PG. Nr. 182,
IG. Str. 750, - 23. April 1844, PG. 15,
130, Buk. PG. Nr. 12, — 3. Sept. 1847,
Z. 27322, — 8. Febr. 1848, PG. 73, —
15. Sept. 1857, RG. Nr. 174, — 1866
LG. TB. 71,112, — 3. Nov. 1868, Z. 9086,
LG. TV. 34, - 2. Okt. 1869, Z. 9335,
CB. 303, Nr. 88, LG. TV. 157, - 30. April
1870, CB. 678, LG. TB. 200, - 19. April
1874, Z. 9072, CB. 678.

J n t e st n t e rb f o l g eder Geistlichen, 18. Juli
1772, — 21. April 1786, — l. Dez.
1788, - 9. Jän., 29. April, 2. Juli 1789,

- 1799 IG. Nr. 475, — 17. Febr. 1807,
a. b. GB., — 8. Dez. 1814, Pol.G. 161.

— Griechisch uichtunirter, 1843 IG. Nr. 712.
Abrechnung bei einem Psründuerwechsel,
1841 Buk. PG. Nr. 35, - 1857 LG.
Buk. 1.

Kirchendrittel nach Bischöfen und Domherren,
19. Juli 1835, PG. 406.

Armendrittel, 1792 IG. Nr. 259, — 1807
Pol.G. 29, IG. Nr. 828, — 16. Sept. 1824,
PG. 350, IG. Nr. 2040, - 30. Mai 1871,
Z. 6648.

Straf- und Difciplinar-Amtshand-
lungeu gegen die kathol. Geistlichkeit,
1783 Pol.G.'2. Bd. 228, — 1786 IG.
Nr. 539, — 17. März 1791, - 3. März
1792, Pol.G. L 63 Z 1, — 1835 Buk.
PG. Nr. 53, — 1838 IG. Nr. 289, —
1841 IG. Nr. 553, - 4. März, 15. Juli
1850, RG. 660, 1325, 1554, LG. D. 504,

S.  702, — 4. Febr. 1861, Z. 235, —
1874 RG. Nr. 50 ZZ 18, 19.

Vollzug bischöflicher Erkenntnisse auf eine
Correctionsanstalt-Einschließung, 7. Juni
1869, RG. 473, CB. 163, LG. TV. 69.

Geistliches Detentionshaus, 24. Mai 1869,
Z. 2196, CB. Nr. 45.

Pfründenverlust wegen Abstrafung, 1841
IG. Nr. 553, - 1847 IG. Nrl 1067.

Unterhalt der Geistlichen in der Correctiou,

31.  Aug. 1811, Pol.G. 8 43, — 11. Okt.
1821, Pol.G. 309.

Verhaftete Geistliche werden Pr. Wagen traus-
portirt, 22. Juli 1780, Pol.G. 2. Bd. 178.
Bildung des Religionsfonds, 1784 IG.

Nr. 314, — 21. Febr. 1788, Pol.G. 15. Bd.
931, — 26. Sept. 1799, Pol.G. L 176.
Unterstützungen aus demselben, 3. Sept. 1847,
Z. 2752, — 1868 LG. TV. 1, - 1871
LG. TB. 43, - 1877 LG. TB. 92.

Für Cougrua und Bauten, sieh unter der
Rubrik.

Verwaltung desselben, 1851 FG. 190, 209,
LG. OÖ. 365.

Evidenzhaltung der Vorschüsse, 7. Juli 1869,
CB. 238.

Deren Einbringung, 7. Juni 1869, CV. 235.
Regelung der Beiträge desselben, 7. Mai 1874,
RG. 111, — 25. März 1875, RG. 99,
FM. 47, CV. 238, LG. TB. 140, —
4. Jan. 1878, CB. 12, LG. TV. 2.

Abschreibung von Religionsfondsbeiträgen,
4. Dez. 1878, CV. 3 sx 1879.

Organisirung des gr.-orieutal. Religionsfonds
in der Bukowina, 16. Juni 1862, Z. 8527,

— 26. März 1870, CV. 210, LG. Buk. 79,

— 16. Juni 1872, CB. 271, — 19. Mai
1875, RG. Nr. 34, 81, — 7. Juni 1878,
Ack.B. Nr. 11.

Religionsfonds-Montauwerke der Bukowina,
Verwaltungsstarut, 15. Juli 1874, Z. 8717,
LG. Buk. 61.

Verwaltung des Kirchen- «nd Pfrün-
den-Bermögens, 21. Febr. 1760, —
28. Sept. 1761, — 13. März, 30. Sept.
1762, — 9. Dez. 1764, — 27. Juli 1765,

— 22., 27. Mai 1768, — 3. Febr., 14. April,

6.  Okt. 1769, — 7. Dez. 1770, — 9. Nov.,

11.  Dez. 1772, — 18. Nov. 1774, —
24. April 1775, — 26. Mai 1780, —

3.  April, 2. Aug. 1782, — 28. April,

18., 24. Mai 1784, — 12. März, 27. April,

16., 22. Juni, 18. Nov. 1785, — 20. Sept.
1797, Pol.G. 8 130, — 29. Sept., 22. Dez.
1808, Pol.G. L 66, 137, —15. Febr. 1809,

— 3. Juli 1814, PG. 348, I, 428, II, —
1827 IG. Nr. 2278,— 1836 IG. Nr. 154,
1837 IG. Nr. 243, — 1850 LG. B. 347.

Vogtei-Jnstructivn, 8. Dez. 1759, — 1821
IG. Nr. 1730, - 1830 IG. Nr. 2490.
Enthebung der Vogteieu, 1850 LG. Kr. 458,
Kt. 268, - 1851 LG. OS. 860.

Ernennung der Vogtei-Commissäre (für
Schlesien), 7. Ang. 1856, Z. 112393.

Instruction für dieselben (Böhmen), 5. Okt.
1875, Z. 54874.


162 Kircheuvermögens-Verwaltung.

Kircheuvermögens-Verwaltung.

Bestellung der Kirchcupröbste, 9. Febr. 1852,
LG. Kr. 186, — 1851 LG. Kt. 539, —
1875 LG. TV. 51.

Jnventarien der Pfarrkirchen, 25. Mai 1784,

— 3. Aug. 1791, Pol.G. 8 42, — 5. Juni
1802, — 5. Sept. 1816, — 31. Mai
1817, Pol.G. 137, — 1818 PG. 257,
647, - 1819 Vuk. PG. Nr. 31, — 31. Dez.
1820, PG. 9 sx 1821, Buk. PG. Nr. 15,

— 1821 Buk. PG. Nr. 88, — 1822 Buk.
PG. Nr. 53, — 1826 PG. 101, — 12. Aug.
1830, — 1837 Buk. PG. Nr. 224, —
1841 Buk. PG. Nr. 227, - 1855 LG.
Kr. Nr. 60, — 8. Jän. 1880, CV. 5.

Ankauf von öffentlichen Obligationen, 1852
LG. B. 156, 955, — 1853 LG. S. 3.

Verwaltung der Kirchenrcalitäteu, 15. Jän.
1832.

— der Kirchenwaldungen, 13. Dez. 1784, —
5. April 1877, Z. 5311.

— anderer Einkünfte, 13. Sept. 1794, —

з. Aug. 1795, — 2. Aug. 1824, — 5. Aug.
1835, — 13. Aug. 1840, — 8. Aug. 1842.

Bergbaueigenthum geistlicher Corporationen,
28. April 1837, Pol.G. 149.

Pfarrsessionsgründe-Concentrirung, 1858 LG.
Buk. Nr. 5.

Excindirungeu aus dem Pfründcuvermögen,

7. Mürz, 25. Sept. 1874, Z. 13503, RG.
Nr. 50 K 21.

Grundstücke - Verpachtung nicht über neun
Jahre, a. h. E. 16. Jän. 1844, Pol.G. 7.

Vorbehalt des Jagdnutzens hiebei, 1849 LG.

8. 83.

Verwaltung der Stiftungscapitalieu, 14. Jän.
1760, Pol.G. 4. Bd. 27, — 1782 bis
1788 Pol.G. 2. Bd. 256, 6. Bd. 497,
8. Bd. 601, 15. Bd. 908.

Anlegung von Kirchenkapitälien, 1787 IG.
Nr. 678, — 1789 IG. Nr. 1071, —
1791 IG. Nr. 102, 142 e. 194, — 1792
IG. Nr. 62, — 1797 IG. Nr. 369, —
1803 IG. Nr. 608, — 1808 IG. Nr. 865.

Darlehensaufnahme von Seite der Kirchen

и. f. w., 1789 IG. 1071.

Pacht- und Miethverträge geistlicher Gemein¬
den und Pfründen, 1819 PG. 467, —
1821 IG. Nr. 1763, PG.159, — 1835
IG. Nr. 35, — 1844JG. Nr. 776, PG. 56.

Verkauf geistlicher Realitäten, 14. April 1545,

— 31. Okt. 1552, — 22. Dez. 1567, —

1. Juli 1568, — 20. Juni 1575, —

2. Jän. 1681, — 5. Okt. 1782, Pol.G.
2. Bd. 221, IG. Nr. 88, — 1786 IG.
Nr. 596, — 1796 IG. Nr. 311, — 1821
IG. Nr. 1768, — 1839 IG. Nr. 354, —
1849 LG. D. 369.

Vcräußerungsbesugnis der Ezreligiösen, 1835
IG. Nr. 111.

Gewährauschreibung einer Kirche, 1839 IG.
Nr. 354.

Verwaltung der Kircheugült, 20. Febr. 1806,

- 14. März 1812.

Assecuranz der Kirchen- und Pfarrgebäude
bei der Versicherungs-Gesellschaft, 5. Mai
1825, — 14. Febr. 1828, PG. 67, 232,

- 1830 PG. 301, - 31. Okt. 1834,
PG. 371, - 1. Juli 1836, PG. 548.

Vorschüsse aus Filialkirchen an die Mutter¬
pfarrkirche, 21. Rov. 1845, PG. 551.

Zehentrecht der Geistlichen, 6. Juni 1796,

- 21. Juli 1798, — 8. April 1815, —
1850 LG. G. 105, — 1851 LG. G. 655.

Collectur geht von Georgi zu Georgi, 24. Jän.
1823, — 18. März 1835.

Kirchenkasse - Schlüsselvcrwahrung, 4. April
1804, — a. h. E. 29. April 1831.

Scontrirung der Kirchenkasseu, 1849 LG.
D. 315.

Liguidirung des Kircheuvcrmögcus in Ver-
änderungsfälleu, 10. Mai 1806.

Vertretung des Kirchenvermögens, a. h. E.
22. Dez. 1820, — 28. Okt. 1875, CV.
Str. 53, — 1879 BZ. 99.

Diesfällige Competenzlinie zwischen den Ge¬
richten und den politischen Behörden, a. h. E.
21. Jän. 1842.

Das neue Hauptnormalc über die
Kirchen- und Pfründcnverwaltung, 3. Okt.
1858, LRZ. von Kr. 4956, — 31. Aug.
1862, Z. 8500, - 1869 BZ. 201.

- in Salzburg, 1860 LG. TV. 61, 91,

- 1866 LG. TV. 50.

— — in der Bukowina, 15. Okt. 1858,
Z. 1282.

Jetziges Gesetz über die Veräußerung
u n d B e l n st n ug der Kirchen- und Pfrün¬
dengüter, 20. Juni, 19. Dez. 1860, RG.
278, 295.

Kirchcnrechnungeu, 17. Aug. 1748, Pol.
G. 1. Bd. 68 , - 8. Dez. 1759 , Pol.
G. 5. Bd. 567, — 21. Nov. 1785, Pol.
G. 8. Bd. 617, — 2. Sept. 1800, Z.2456,

- 29. März 1813, — 6. März 1817,
Pol.G. 66, — 25. April 1824, — 19. Sept.
1830, — 1849 LG. D. 64, 430, OÖ. 127,

- 1851 LG. TB. 402.

Censur der Rechnungen der Privatpfarrcn,
7. März, 8. Sept. 1851, Samml. 62, 90,

- 9. Mai 1855, Z. 3996.

Behandlung d. Naturalgiebigkeiten für Kirchen
und Pfarren, 1850 LG. Schl. 174, D.89,
TV. 149, B. 169, 329, Kt. 87, — 1864
LG. Buk. 4.

— der Giebigkeiten der Akatholiken an katho¬
lische Geistliche und Meßner, 1852 LG.
St. 265, Schl. 403, Kt. 217.

Kirchenvermögens-Verwaltung.

Kirchenvermögens-Verwaltung. 163

Entlastung der an Kirchen, Pfarren und
Schulen schuldigen L e i st u n g e nin Böhmen,
11. Mai 1869, CB. 275.

- in Steiermark, 18. Juli 1872, LG.
St. 269, 279, 339, - 1875 LG. St. 111.

>-in Kärnten, 12. Nov. 1870, LG.

Kt. 35 57.

-- in "Galizien, 27. Mai 1873, LG.
G. 206, - 1874 FM. 83.

— — in Oberösterreich, 20. Dez. 1872, LG.
OS. 8 sx 1873, — 15.Aug. 1874, LG.
OÖ. 92, — 1875 LG. OÖ. 25, 135.

- in Mähren, 9. Mai 1873, LG. M. 53,
75 sx 1874.

— — in Niederösterreich, 22. Jän. 1875,
LG. NS. Nr. 38, 39.

Stempel- und Gebürenfreiheit hiebei, 11. März
1875, RG. 63, 128.

Temporalien-Verwaltung, 16. Juni 1798,
republ. 21. Dez. 1826, Pol.G. 150, -
5. Juni 1835 , PG. 345 , — 25. Aug.
1843, PG.213, - 4. April 1855, Z.5239,

— 8. Febr. 1858, Z. 24920, — 11. Dez.
1859, Z. 3022.

Jntercalar-Vcrwaltung, 9. Okt. 1731,

— 8. Febr. 1771, — 28. Okt. 1783, Pol.
G. 2. Bd. 293, — 5. Juni 1787, -

4.  Nov. 1799, — 20. Juli 1803, Pol.G.
L 18, - 23. Aug. 1804, Pol.G. 8 102,

— 17. Dez. 1806, - 12. Nov. 1808, —
1. Aug. 1811, - 7. Juli 1815, PG. 469,

— 4. April 1817, PG.324, — 17. März
1820, PG. 58, — 27. Juni 1822, IG.
Nr. 1880, - 17. Mai 1824, Pol.G. 225,
PG. 212, — 3. Aug. 1826, PG. 187, -
8. Sept. 1831, Z. 20006, — 18. Juni
1833, PG. 210, — 2. Okt. 1834, PG. 309,

— 30. Sept. 1841, PG. 289, - 1870
CV. 88, — 10. Juli 1872, Z. 5024, —

1874 RG. 101 Z 59.

Erhaltung und Bauten der Kirchen
und Psarrgebände, 10. Aug. 1733,

— 27. Febr. 1786, — 22. Mai 1805, -
24. April 1807, — 12. Febr. 1809, —
19. Dez. 1811, — 9. März 1826, PG. 61,

— 29. Nov. 1874, RG. 101, CV. 413, —

1875 RG. Nr. 39.

Plan-Jnstruirung, 19. Jän. 1827, PG. 18,

— 18. Dez. 1840, PG. 4 sx 1841, -
1841 Buk. PG. Nr. 23, 87, — 1859 LG.
L. 40.

Erfordernis der höheren Banbewilligung,
19. Jän. 1827, PG. 18.

Voranschläge bei Privatpatronen, 25. Juli
1811, — 21. Dez. 1818, PG. 9 ex 1819.

Bauconcnrrenz, 18.Juni 1807, — 1825
Buk. PG. Nr. 85, — 1850 LG. OÖ. 317,

— 1856 LG. Buk. 47, - 1857 LG.
Buk. 31, 154, 155, — 1868 VZ. 38, —
17. März, 5. Sept. 1870, ZZ1o69, 8267,

BZ. 19, 102, 103, 123, 130, 134, 143,

— 1871 VZ. 94, 127, — 29. Nov. 1874,
Z. 16944.

Beitrag des Pfründners zu den Baukosten,
10. Nov. 1772, — 21. Jän. 1796, —
22. Mai 1805, — 15. Juni 1827, -
1834 Buk. PG. Nr. 36, - 1877 BGH.
Nr. 72.

— der Grundobrigkeit und Patrone, 1849
LG. G. 84, 178, NÖ. 20, — 1850 LG.
M. 71, D. 556, - 1859 LG. M. 56.
(Sieh auch Patronat.)

— der Fondsherrschaften, 21. Jnli 1869,
Z. 6334, — 13. März 1874, Z. 2087.

— der Gemeinden, 1871 LG. TV. 29, —
1877 VGH. Nr. 38.

— des Deutschen Ordens, 5. März 1833,
Pol.G. 61.

der gr.-oriental. Religivnsfonds-Domänen,

5.  Sept. 1870, CV. 155.

— des Religionsfonds oder eines andern
öffentlichen Fonds, 1850 LG. G. 631, —
1852 LG. G. 631, — 1865 FD. Kr. 109,

— 1866 FD. Kr. 16, — 1870 VZ. 103,
135, — 1871 VZ. 127, —1872 CB. 458,

— 7. Mai 1874, RG. Nr. 51, LG. TB. 283,

— 25. März 1875, RG. Nr. 39 Z 9, 34,
LG. TV. 50, — 12. Febr. 1876, CB. 41,

— 17. Sept. 1877, Z. 15398, CV. 139,
LG. TV. 124, - 29. Nov. 1878, Z. 17139,

— 23. Jan., 3. April 1879, ZZ. 8799,
4918, RG. 227, CV. 103, LG. TV. Nr. 21,
D. Nr. 55, — 1880 LG. TV. Nr. 26.

— der Filialkirchen bei Bauten der Mutter¬
pfarre, 1878 LG. TV. 6.

— bei verschiedenen Glaubensbekenntnissen,
8. Jän. 1784, — 1870 VZ. 130.

— bei den incorporirten Pfarren des Deut¬
schen Ritter-Ordens, a. h. E. 23. Febr. 1833.

Erhaltung der Kirchen- und Pfründcngebäude
für Kram, 20. Juli 1863^ LG. Kr. 22.

- für Tirol, 25. Juni 1863, LG.
TV. 44.

- für Schlesien, 15. Nov. 1863, LG.
Schl. 3 sx 1864.

- für Mähren, 2. April 1864, LG.
M. 47.

- für Kärnten, 28. Mai 1863, LG.
Kt. 39, 82 sx 1864.

- für Steiermark, 28. April 1864, LG.
St. 62.

-für Istrien, 9. Juli 1863, LG. KL. 31
sx 1864.

— — für Görz, 29. Nov. 1863, LG. KL- 3
sx 1864.

- für Galizien, 15. Aug. 1866, LG.
G. 141.

- für Bukowina, 15. Juni 1857, LG,
Buk. Nr. 30.

164 Kirchcnvermögens-Verwaltung.

Patronat.

Abänderungen an diesen Gesehen, 1866 LG.
Schl. 27," St. 43, TV. 79/— 1867 LG.
Schl. 9, 11, 27, G. 9, 191, — 1868 LG.
KL. 14, Schl. 27.

Commissionskosten hiebei, 25. Mai 1859,
Z. 5658, RG. 249, FM. 171.

Collaudirung, 1821 PG. 368, - 1822
PG. 1.

Bau - Ueberschreitungen, 7. Jan. 1797, —
18. April 1806, — 16. Dez. 1826.

Mautfreiheit der Banfnhren, a.h. E. 16. Mai
1821.

Kirchen- und Pfarrbautcn bei Umpfarrungen,
29. Rov. 1874, Z. 16944, — 1875 LG.
Buk. Nr. 61, TV. 283.

Competenz der Landesregierung in Kirchen-,
Pfarr- und Schulbau - Concurrenzsachen,
5. Sept. 1870, CV. 155.

Feuersichere Verschließung der Scheitelvffnun-
gen in der Kirche, 1850 LG. G. 229,
OÖ. 440, Schl. 256, TV. 386.

Das Abbrechen der Kirchen im Einvernehmen
nut den Conservatoren, 1856 LG. Buk. 57,

— 1857 LG. TV. 122.

Bei Bestellungen von Kirchengemälden rc.
ist der Kunst Rechnung zu tragen und die
Akademie der bildenden Künste in Anspruch
zu nehmen, 26. Jan. 1874, Z. 11787, LG.
TV. 18.

Kirchcnciurichtungsstücke - Anschaffung,
1822 LG. Buk. Nr. 15, — a. h. E. 30. April
1842, — 1845 PG. 517, — 18. Juli
1846, PG. 305, 372, Buk. PG. Nr. 93,

— 10. Febr., 14. Nov. 1869, ZZ. 9914,
9625.

Anschaffung von Kirchenglocken, 1871 BZ. 55,

— 1877 BGH. Nr. 92.

— von Fcuerlöschgegenstandcn in den Kirchen,
25. Juli 1785, — 21. Febr. 1807.

Pfarrgebäude-Uuterfuchuugcn nach
dem Tode des Pfründners, 10. Sept. 1818,
PG. 581, - 27. Juli 1819, PG. 442,

— 8. Mai 1823, PG.172, 286, —
8. Juli 1824, Pol.G. 321, 479, PG. 254,
447, IG. Nr. 2027, - 1825 PG. 237,

— 4. März 1830, — 20. Juli 1863, LG.
Kr. 22 8 4, — 1869 CV. 9, — 29. Nov.
1874, CV.413.

Larts. tscta - Normalbestimmung, 20. Mai
1733, — 27. Mai 1752, - 4. Febr.
1807; — ß 138 d. Verwaltung des Kirchen¬
vermögens, 10. Dez. 1804, — 1823 PG.
174, 286, — 1824 PG. 448, — 8 4 des
Gesetzes vom 20. Juli 1863.

Pfarrgebäude-Untcrsnchung ist auch bei Privat¬
pfarren gerathcn, 5. April 1877, Z. 20740.

Commissionskosten bei pfarrherrl. Gebäude-
Untersuchungen, 2. Juli 1868, Z. 3279.

Meiner -Gebären, 16. Febr. 1832, PG. 55,

— 10. Jäu. 1872, CV. 77, LG. OÖ. 39,

— 1873 LG. TV. 52.

Ob Meßner auch eine Frau sein kann? 1872
BZ. 46.

Benützung der Mcßnerhäuser zu Schulzwecken,
1877 BZ. 18.

Bauconcurreuz bezüglich des Meßuerhanses,
5. Okt. 1844, PG. 281.

Entlohnung des Meßners und Organisten,
1871 BZ. 84, 92, — 30. Jän. 1872,
Z. 809, CV. 11, VZ. 139.

Patronatssachen.

Patronats-Pflichten und Rechte, Iruet. äe
sure ineorp. 8 13, Kirchenvermögen-Ver¬
waltungsvorschrift v. 1860 88 11, 16, 115,
127, 150, - 1874 RG. 101 8 33.

Ausübung des Besetzuugsrechtes, 15. Sept.
1790, — 5. Sept. 1799, — 10. Mai,
18. Juni 1805, — 1817 PG. 421, —
17. Okt. 1822, PG. 448, — 1831 PG. 312,

— 24. Sept. 1836, PG. 631, — 31. Aug.
1857, - 1866 LG. G. 54, Buk. 19, —
2. Sept. 1873, Z. 10549.

Jngerenz bei Kirchenrechnungen, 27. Aug.
1748, - 2., 29. Sept. 1800, - 22. Dez.
1808, - 15. März 1832, PG. 63, —
16. Jän. 1852, LG. Kr. 93.

Concurrenzpflicht, Il.Juni, 4. Aug. 1770,

— 29. Jän., 1. April, l9. Aug. 1783, -
15. Jän. 1786, — 30. Nov. 1787, — 7. Jän.
1797, —18. April 1806, — 18. Juni 1807,

— 19. Dez. 1811, — 30. Mai 1821, —
10. Juni 1849, Z. 3965, — 11. Jan. 1854,
Z. 20108, — 14. Okt. 1870, Z. 1251, -
27. Sept. 1872, Z. 9087, CV. Nr. 74, 75.

Bei Anschaffung von Kirchenparamcnten,
5. Sept. 1845, PG. 517, - 29. Ang. 1846,
PG. 305, 372.

Competenz und Vorschriften für landesfürstl.
Patronatssachen, 2. Aug. 1785, — 31. März
1800, - 14. Febr. 1803, — 13. Jän.
1805, — 22. Okt. 1814, — 1839 PG. 385,

— 1851 LG. G. 72, - 18. Dez. 1852,
FG. 773, LG. Kr. 93, OS. 50, — 1853
LG. OS. 50, — 1859 FD. K. 80, — 1860
FD. K. 141, - 1865 FM. 109, — 22. Febr.
1866, FD. Kr. 16, — 27. Sept. 1872,
CB. 458, — 24. Juni 1873, Z. 2448, -
1875 FD. TV. 34,149, — 1880 FD. Kt. 17.

Laudesfürstliche Patronats - Stellvertretung, -
12. Aug. 1858, Z. 13032.

Instruction für landesfürstl. Patronnts-Com-
missärc, 22. Sept. 1863.

Einbringung von Staatsvorschüfseu au lan¬
desfürstl. Patronats-Pfarren, 7. Juli 1869,
CV. 238.

Gemeinde als Patron, 21. April 1850, LG.
Kr. 172, St. 177, S. 368, M. 332, NS. 154,
TB. 128, B. 116.

Patronat.

Friedhöfe.

165

Patronat der aufgehobenen Stifte, 17. Ott.
1822, Z. 24051, Pol.G. 656.

Uebergnng des Präsentatiousrcchtes für Kir-
chcnämter an die staatl. Cnltus-Verwaltnng,
1886 LG. TB. Nr. 5.

— ist ein öffentliches Recht, 28. Jän. 1853,
FG. 77, — RGH. 28. April 1871, Z. 34.

Juden als Pfarrpatrone, 1852 LG. G. 259,

— 28. Dez. 1870, Z. 12969, VZ. 122, —

— 18. Nov. 1876, Z. 320, BGH. Nr. 4.

Patronatsrecht bei Veräußerung von Staats¬
gütern, 2. Nov. 1811, Pol.G. 8 168, —
1818 Pol.G. 260, PG. 656.

Patronats--Entschlagnng, 3. Sept. 1784, —
25. Sept. 1800.

Vorgehen in Cridafälleu des Patrons, 13. Sept.
1786.

Vertretung der Kirchen gegen den Patron
durch die Finanzprocuratur , 1852 LG.
OÖ. 370.

Streitige Patronatsrechte, Competenz, 1872
LG. TV. 146.

Friedhöfe.

Natur und Concurrenz der Friedhöfe, 14. Ang.
1777, - 1. Dez. 1783, - 1784 Pol.G.
6. Bd. 560, — 1., 22. Juli 1785, Pol.
G. 8. Bd. 678, - 1851 LG. TB. 198, —
1870 VZ. 27, 85, 135, — 1871 VZ. 121,

— 1873 VZ. 162, - 1874 BZ. 105,
205, — 1875 VZ. 19, LG. M. 71, —
1877 VZ. 21, — 1878 VZ. 127, 145, —
1879 VZ. 65, 78, 165, - 1880 VZ. 37.

Vorgeschriebene Gräbcrtiefe, 14. Aug. 1772,

— 13. Sept. 1784, — 6. Sept. 1787, -
1870 LG. TB. 198.

Grabstellen-Gebüren, 14. Juli, 1. Dez. 1783,

— 31. März 1785, - 9. März 1787,

— 1849 LG. G. 90, — 6. Nov. 1855,
Z. 19310.

Familiengrüfte, 6. Sept. 1787, Pol.G. 641,

— 23. Juni, 17. Sept. 1788, — 1833
PG.Nr.11, — 20. Febr. 1854, LG. G. 10,
L. 10.

Nur einbalsamirte Leichen können beigesetzt
werden, 6. Sept. 1787.

Verbot der Kircheugrüfte, 19. Aug. 1772, —
12. Nov. 1774, — 7. Febr. 1782, —
9. Okt. 1783, — 9. Nov. 1784.

Benützung ausgelassener Friedhöfe, 20. Aug.
1784, — 24. April 1785, Pol.G. 833.

Wiedererlaubnis, die Leichen in Särgen zu
begraben, 20. Jän. 1785, Pol.G. 675.

Gebot der Umzäunung der Friedhöfe, 23. Aug.

1784.

Ausstellung eines großen Kruzifixes, 11. Okt.

1785.

Gestattung der Friedhöfe bei den Filial¬
kirchen/ 10. Dez. 1784, - 28. Nov. 1785. !

Ordnung und Reihe der Gräber, 5. April
1783, — 10. Dez. 1784, — 23. Jän.
1785.

Vorschriften über Gräber-Kreuze und Mo¬
numente, 6. Sept. 1787, — 12. Aug.,
-15. Sept. 1788.

Aufgelassene Friedhöfe erst nach 10 Jahren
benützen, 21. Sept. 1777, — 5. Sept.
1797.

Vor 48 Stunden darf Niemand begraben
werden, 17. Dez- 1755, — 7. Mai'1771,

— 10. April 1787.

Todteubeschau, sieh Seite 78.

Einsegnung der Leichname, 23. Aug. 1784,

— 2. April 1785, — 6. Sept. 1787.

Abstellung der Leichenopfergänge, Trauer¬
gerüste und Gastmäler, 16. Sept. 1765,

— 13. März 1784, Pol.G. 8. Bd. 21, -

24. Juli 1787.

Begrnbung nicht getaufter Kinder, 31. März
1785, Pol.G. 8. Bd. 676.

Leichenreden auf katholischen Friedhöfen, 1870
VZ. 103, - 1879 VZ. 142.

Confessionelle Friedhöfe sind Theile der Kirchen¬
gebäude, 22. Mai 1874, Z. 14903, —
1879 VZ. 33, 65.

Begräbnis-Ordnungen, 31. Jän. 1756, —
14. Aug. 1772, Pol.G. 6. Bd. 518, —
12. Mai 1780, — 1. Dez. 1783, Pol.
G. 559, — 12. Aug. 1788, Pol.G. 945.

Beerdigung Andersgläubiger, 5. Nov. 1855,

— 25. Mai 1868, RG.Nr.49, - 1. Aug.
1870, CB. 492.

Beerdigungs-Ordnung beim Militär, 8. Aug.
1869, AB. 579, - 9. Febr. 1870, AB. 55.

Beerdigung der Selbstmörder, 14. Okt.
1782, - 7. Okt. 1827, Z. 8827, - 16. April
1830, Pol.G. 129, - 17. Jän. 1845,
Pol.G. 12, 91, PG. 269, 381, LG.
TV. 13l, — 17. Jän. 1850, RG. Nr. 24,
Art. XVI, - 1851 LG. M. 551, — 7. Okt.
1857, Z. 8827.

Die rituellen Functionen bleiben den Kirchen¬
organen Vorbehalten, 24. Aug. 1873,
Z. 11627, VZ. 188.

- beim Militär, 22. Juni 1875, AB. 91,
LG. TV. Nr. 43.

Friedhöfe in den Judcngemcinden, 1849 LG.
M. 18.

Todtenkammeru, Einführung, 13. Dez.
1753, - 30. März 1770, - 7. März
1771, Pol.G. 6. Bd. 336, — 1. Dez. 1783,

— 9. Sept. 1784, — 22. Nov. 1796, —

25. Febr. 1797, Pol.G. L 81, — 30. Dez.
1801, Pol.G. 202, — 9. April 1807, —
11. Juni 1813, - 13. April 1845, Pol.
G. 69, PG. 312, — 1870 BZ. 28, —
1877 BZ. 21.

166

Geistliche Orden.

Geistliche Orden.

Geistliche Orden.

Klöster.

Errichtung von Klöstern, 26. Dez. 1826,
PG. 15, — 13. Juni 1858, RG. Nr. 95,

— 28. Nov. 1866, Z. 68.

Deren Verbindung unter einander, 1781
Pol.G. 2. Bd. 199, 6. Bd. 484, 8. Bd. 581.
Deren Personalstand, 12. März 1834, Pol.

G. 87.

Rechtsgeschäfte desselben, 13. Juni 1858,
RG. 393.

Wahl der Obern, 20. März 1772, — 24. März

1781, - 3. Jan. 1784, Pol.G. 6. Bd. 525,

— 2. Mai 1802, — 1. März 1803,
Pol.G. L 187, - 3. Sept. 1804, -
10. Sept., 10., 19. Okt., 1805, Pol.G. k 128,
162, — 8. Okt. 1807, Pol.G. 118, -
6. Juli 1820, Pol.G. 159, - 20. März
1830, PG. 83.

Visitatoren der geistlichen Orden, 1852 LG.
G. 540.

Beigebung eines Curators weiblichen Ordens¬
instituten, 17. Aug. 1815, Pol.G. 298.

Eintritt in Klöster, 1. Mai 1797, — 1844
IG. Nr. 780, — 27. Juni 1859.

Ordens-Candidaten, 1781 Pol.G. 2. Bd. 224,

— 19. März 1807, Pol.G. Nr. 58, —
26. Juli 1814, PG. 504, II, — 5. Sept.
1821, PG. 358, - 23. Juni 1823, PG. 206.

Erfordernis der Staatsbürgerschaft für die
Aufnahme, 11. Okt. 1859, Z. 1351, —
1873 LG. TV. 89, 90, - 24. Sept. 1874,
Z. 12663.

Ablegung der Ordensgelübde, 2. Nov. 1770,
republ. 1782, Pol.G. 2. Bd. 76, 226, —
1788 IG. Nr. 921, — 1. Sept. 1814,
Pol.G. 105.

Minderjährige dürfen Ordcnsgelübde nicht
ablegen, 1. Febr. 1605, — 17. Okt. 1770,

— 31. Aug. 1771.

Kloster-Mitgift-Bestimmungen, 26. Aug. 1771,

— 2. Mai 1772, — 3. Juni, 4. Juli
1774, — 28. Jän. 1775, — 28. Juli,
18. Sept. 1779, — 20. Mai, 9. Dez. 1780,

— 13. Juni, 9. Nov. 1781, — 30. Aug.

1782, - 24. Jän. 1785, — 6. Nov. 1786, —

— 13. Juni 1804, — 6. Mai, 19. Juli
1805, — 3. Okt. 1806, — 13. Juni 1807,
Pol.G. L 158, — 27. Febr. 1808, —
10. Dez. 1812, — 23. Dez. 1817.

Lehramtsprüfung der Klostercandidatinneu,
1867 LG. TV. 7.

Investitur der Klostergeistlichen, 9. Juni 1839,
PG. 327.

Eintritt in ein ausländisches Kloster, 2 Juni
1829, Pol.G. 347, — 1859 LG. L. 16,
D. 68, TB. 19.

Ausweise über die aufgeuommenen Ordens¬
candidaten, 28. Mai 1823, Pol.G. 153.

Das Gebot der Zucht und Ordnung, 7. Juli
1827, Pol.G. 125, PG. 252.

Verpflichtung der Klöster, alle ihre Fremden
anzumelden, 20. März 1876.

Verbot von Geldsendungen ins Ausland,
31. Aug., 4. Sept. 1771, - republ. 1782,
Pol.G. 2. Bd. 95.

Abschaffung aller Klosterkerker, 3. Aug. 1771.

Aufhebung der Klosterprivilegien, 31. Aug.

1771, Pol.G. 6. Bd. 374, - 1783 Pol.

2. Bd. 228.

Verwendung der Novizen in den Stiften,
25. Febr. 1813, Pol.G. L 37.

Vorschrift für Klosterstudien, 26. Juli 1805,
Pol.G. L 14.

Regeln für die Ordensgeistlichcn, 20. März

1772, republ. 1782," Pol.G. 2. Bd. 107,
114, 126, 137, — 7. Juli 1827, Pol.
G. 125.

Behandlung der in der Seelsorge angestellten
Ordensgeistlichen, 23. März, 15. Mai 1772,

— 15. Okt. 1803, Pol.G. H 23, S 108.

Ordensgeistlichc als Feldkapläne, 29. Okt.
1803, Pol.G. 8 115.

Kleidung und Clausur der Ordensgeistlichen,
8. Jän. 1822, Pol.G. 5.

Verwendung der Regularen als Professoren,
10. Okt. 1836, Pol.G. 873.

Secularisations-Dispcns d. Ordcnsgeistlichen,

3. Jän. 1803, Pol.G. L 1.

Mönche dürfen in der Eigenschaft als Curat-
priester testiren, 11. Mai 1786, Pill. GS.
Nr. 35.

Deutscher Orden, 22. April 1785, —
16. Sept. 1816, PG. 664.

Reconstruirung des Deutschen Ordens, 28.Juni

1840, Pol.G. 255, PG. 244, — 31. Dez.
1866, RG. 10 sx 1867.

Statuten d. Dentschen Ritter-Ordens, 16. Jän.

1841, Pol.G. 10.

Freies Dispositionsrecht desselben bis 10000 fl.,
1855 RG. 596, — 1863 RG. 367, LG.
TV, 71.

Testirungsfähigkeit desselben, 1768 Pol.G.

5. Bd. 354, 373, — 1780 IG. Nr. 1,

— 1791 IG. Nr. 174, — 1840 IG.
Nr. 451, — 1867 RG. Nr. 4.

Verlaß-Compctenz, 1785 Pol.G. 8. Bd. 626,
IG. Nr. 400, — 1791 IG. Nr. 109, -
1842 IG. 651, — 1853 RG. 703.

Realitäten-Veräußerung d. Deutschen Ordens,
30. März 1826, PG. 90, — 9. Sept.
1847, PG. 355.

Aufnahme von Ehrenmitgliedern, 28. April
1866, RG. 130.

Befreiung des Deutschen Ritter-Ordens von
Religionsfondsbeiträgen, 1876 LG. TV. 22.

Unterstützung der Militär-Sanität, 3. Sept.
1874, AB. 227.

Geistliche Orden.

Ehesachen.

167

Malthescr-Orden, 1768 Pol.G. 5. Bd.
354, 373, — 4. Fcbr. 1783, — 1784 bis
1818, IG. Nr. 109, 315, 470, 1273,
1408, - 1783 Pol.G. 2. Bd. 195, 6. Bd.
523, - 22. Jan. 1818, Pol.G. 4, -
1820 IG. 558.

Mendicantenklöster, 8. No». 1782, —
24. Okt. 1783, Pol.G. 2. Bd. 231, 232,

— 24. Sept. 1785, — 5. Sept. 1786, —
6. Okt. 1789, — 6. März 1845, PG. 288,

— 15. Juni 1844, Pol.G. 138.

Sammlung küstenländ. Convente in Kram,
15. Juli 1874.

Entschädigung für eingestelltes Almosen-
Sammeln, 24. Okt. 1783, — 6. Okt. 1789,

— 12. Okt. 1790, - 9. März 1811,
Z. 7403.

Barmherzige Schwestern, 1831 IG.
Nr. 2514, 2545, — 1839 IG. Nr. 387,
546, 685.

Bruderschaften dürfen ohne landesfürstl.
Bewilligung nicht errichtet werden, 17. Ang.
1771, repnbl. 1782, Pol.G. 2. Bd. 82,
405, 6. Bd. 594.

Verwaltung des klösterlichen Vermögens,
1782 IG. Nr. 88, - 1785 IG. Nr/384,

— 1792 IG. Nr. 42, — 26. Juni 1806,
Pol.G. 89, — 3. März 1830, Pol.G. 87,

— 1835 IG. Nr. 35, — 1852 LG. B. 156.

Rechtsgeschäfte mit Klöstern, 1786 IG.
Nr. 542, — 1809 IG. Nr. 887, — 1826
IG. Nr. 1235, - 13. Juni 1858, RG.
393, — 1872 BZ. 43.

Lurtu tsetu in den Klöstern, 15. Juni 1844,
PG. 190.

Ausnahme der Stiftsiuvcntarien kenn Tode
der Aebte, 21. Dez. 1820, Pol.G. 489.

Bestellung der Gcldbriefe für in Klöstern
Befindliche, 1850 LG. B. 111.

Aushebung der Klöster, 12. Jän. 1782, Pol.
G. 2. Bd. 264, 266, 272.

Amortisationsgesetze für Klöster und
Orden, 28. Mai 1775, Pol.G. 7. Bd. 167,

— 26. Auq. 1777, Pol.G. 6. Bd. 369, —
1782 Pol.G. 2. Bd. 88, 113, 133, 225,
215, 217, IG. Nr. 88, 314, 384, —
10. März 1809, Pol.G. 48, IG. Nr. 887,

— 1818 IG. Nr. 1441.

Aufhebung der Amortisationsgesetze bezüglich
der Exmönche und Exnonncn, 30. Aug.
1782, — 1786 IG. Nr. 542, 593, -
23. Fcbr. 1836, PG. 21.

Erbfähigkeit der Klöster, 5. Nov. 1855, RG.
Nr. 195, Art. 29, 35.

Erbunfähigkeit der einzelnen Mitglieder dieser
Orden, 23. März 1809, IG. 887.

Erbfähigkeit der Barmherzigen, 16. Aug.
1805, Pol.G. 8 104, IG. Nr. 745, —
1826 Pol.G. 68, IG. Nr. 2192, PG. 137,

— 1843 IG. Nr. 670, — 1845 Pol.G. 164.

Erbfähigkeit der Benediktiner, 1852LG.S. 12.

— der 'Clarissmeriunen, 1811 IG. Nr. 939.

— des Deutschen Ritter-Ordens, 13. Aug.

1791, Pol.G. 8 50, 98, — 1840 IG.
Nr. 451, — 27. Juni 1853, RG. 703, —
31. Dez. 1866, RG. Nr. 4 sx 1867.

— der Elisabethineriuiien, 11. Okt. 1806,
IG. Nr. 788, Pol.G. 8117.

— der engl. Fräulein, 6. Mai 1805, Pol.

G. L 123, IG. Nr. 728.

— der Jesuiten, 1828 IG. Nr. 2342, —
1842 Pol.G. 254, IG. Nr. 649.

— derJohanniter-Ordensmitglicder, 11. Dez.
1795, IG. Nr. 268, — 1818 IG. Nr. 1408.

— der Kapuziner, 18. Mai 1815, IG.
Nr. 1133.

— der Mechitaristen, 23. Dez. 1814, Pol.

G. 189, IG. Nr. 1130.

— derPiaristen, 8. Jän. 1813, IG. Nr. 1019,

— 1816 IG. Nr. 1235.

— der Redemptoristen, 17. Febr. 1831, Pol.
G. 18, IG. Nr. 2498, 2508, — 1843
IG. Nr. 670.

— der Selesianerinnen, 14. Juli 1808, Pol.

G. 8 17, — 1850 RG. 1984.

— der Schnlschwcstern, 17. Juni 1846, Pol.
G. 140.

— der Ursulinerinnen, 19. Juli 1805, Pol.

G. 8 10, IG. Nr. 746.

Eherecht.

Eheordnung, 6. März 1783, Pol.G. 2. Bd.
301, IG. Nr. 117.

Erfordernis des Religions-Zeugnisses bei
Trauungen, 16. Jän., 10. Dez. 1807, Pol.
G.1V I0, 8 29, — 18. Juni 1813, Pol.
G. 8 40.

Dispens von der Beibringung der Taufscheine,
21. Jän. 1808, Pol.G. L 6, — 12. April
1810, Pvl.G. 174, - 9. Dez. 1826, Pol.
G. 143, PG. 315, IG. Nr. 2242, -14. Dez.
1859, RG. 612, — 1872 BZ. 159.

Unbekannte Personen müssen ihre Matriken
vom Ordinarius bestätigt haben, 10. Mai
1820.

Rccnrse nach Rom in Ehedispenssachen,
I. Sept. 1802, Pol.G. 8 98.

Eherecht in Krakau, 1852 RG. 350, 357.

Ehegesetz nach dem Concordat, 5. Nov. 1855,
RG. Nr. 195, — 8. Okt. 1856, RG. 605,

— 1858 RG. 391.

Anwendung desselben auf die Armee, 1857
RG. 385, 393, — 1858 RG. 188.

Portofreihcit, 1857 RG. 463.

Das neue Ehegesetz, 25. Mai 1868,
RG. 93.

Ausfllhrungsvorschrift, 1. Juli 1868, RG. 236.
ää Art. 6 und Z 10 des Ehegesetzes vom

Jahre 1868, 1879 BZ. 62.

168

Ehesachen.

Ehesachen.

Wirkungskreis der polit. Behörden, 4. Juli
1872, RG. 348.

Ehegcsetz für Personen, die keiner gesetzlich
anerkannten Kirche angehören, 9. April

1870, RG. Nr. 51.

Ehemeldzettel, l.Juli 1746, —22.April,
10. Juli 1765, — 3. März 1766, —
26. Febr. 1782, — 9. Jan. 1795, —
18. Mai 1815, — 1. Dez. 1831, PG. 376,

— 1. März 1832, PG. 24 sx 1833, —
21. Juni 1849, RG. 358, LG. B. 79,
G. 74, NS. 19, — 1850 LG. Schl. 167,
TV. 151, - 1852 LG. KL. 84, 195,
M. 189, — 1853 LG. Buk. 117, — 1862
LG. TB. 24, — 1863 LG. TV. 48, —
1865 LG. St. 49, — 1866 LG. TV. 117.

Strafcompetcuz bei Trauungen ohne Konsens,
1853 RG. 133, LG. TV. 1, — 1869 BZ. 99.

Aushebung politischer Ehcconscuse, 1867 LG.
KL. 47, — 27. Febr., 20., 22. Sept.,
31. Okt., 1. Dez. 1868, LG. Kt. 13, St. 41,
NS. 14, Schl. 21, M. 26, OS. 48, B. 107,

— 9. Jän. 1869, Z. 140.

In Tirol besteht noch der Checonscns, 1871
LG. TV. 84, — 2. Dez. 1873, Z. 18413,

— 1874 BZ. 8.

Verehelichung der Beamten, 29. Jnli 1800,
Pol.G. 101, - 17. März 1801, Pol.G. 29,

— 10. Nov. 1829, Pol.G. 714, — 28. Dez.
1836, Z. 7756.

— der Conceptsbeamten, 22. Aug. 1856,
Z. 20735.

— der Finanz- u. Bergwerksbeamten, 4. Febr.

1871, FM. 13.

— der Controlsbeamten, 1862 RG. Nr. 98,

— 3. Jän. 1863, Z. 13857.

— der Bnchhaltungsbeamten, 10. Dez. 1862,
RG. 311.

— der Finanzwachcvmmissäre, 1857 FM.
367, -15. Febr. 1858, RG. 290, FM. 101,

— 1859 FM. 440.

— der Finanzwachmanuschaft, 19. Juni,
3. Dez. 1832, — 27. Nov. 1857, RG. 907,
FM. 46, 518.

— der Lehrerinnen, 1871 LG. TV. 64, —

— 1876 LG. TV. 35.

— der Steueramtsdiener, 1851 LG. G. 88,

— 1856 FD. G. 175.

— der Unterlehrer, 1858 LG. St. 43, Kt. 37,
NS. 45, 49, K. 131, TV. 89.

— der Forstwarte, 1857 FD. St. 77, Kr. 77,
NS. 37.

— der pensiouirten Officiere, 1819 PG. 280,

— 18. Jän. 1870, CV. 27.

— der Militär-Polizeiwache, 1852 RG. 725.

— der Soldaten nach zweiter Art, 7. April
1851, RG. 355, LG. B. 207, KL. 208,
Kr. 306, S. 159, — 1855 LG. S. 159,
TV. 116, — 1858 RG. 477.

Verehelichung der Invaliden, 1850 LG.
Kt. 208, TV. 317, — 1854 LG. L. 4, G. 7,

— 1868 LG. TV. 2.

— der dauernd Beurlaubten, 1867 RG. 207,
LG. M. 100.

— der Landwehrmänner, 1869 LG. Kt. 145,
Kr. 79, Schl. 181, NS. 239, S. 95, —

1874 LG. D. 15, — 1875 LG. TV. 61,
111, Schl. 61, S. 72, M. 83, B. 69.

Documcntirnng der Militär-Heiratsgesuche,
1860 LG. TB. 58, — 1864 LG. TV. 10.

Militär-Heiratscantionen, sieh Militär.

Eheeonsens, politischer, für die Militärmann¬
schaft, 1865 LG. TV. 6.

Ertheilung der ausnahmsweisen Ehebewilli¬
gung für Wehrpflichtige, 1868 LG. KL. 53,
TV. 84, NS. 93, D. 25, Schl. 66, M. 71,
B. 163, St. 92, Kt. 79, OS. 86, S. 102,

— 1869 LG. Kr. 16, 41, — 1870 LG.
TV. 36, 80, — 1871 LG. TV. 24, —
1872 LG. Schl. 13, — 1873 LG. OS. 63,
172, S. 2, TV. 5, 17.

Mittheilung der Trauungen von Beamtens-
witweu, 25. Nov. 1818.

Vorschriften über gemischte Ehen, 29. Mai
1817, Pol.G. 136, - 1820 PG. 394, -
1835 IG. Nr. 37, — 3. Sept. 1841, Pol.
G. 264, IG. Nr. 563, - 3. Juli, 8. Aug.
1842, Pol.G. 196, 214, IG. Nr. 624,
629, 665, PG. 232,- 1843 IG. Nr. 700,
714, 758, — 1847 IG. Nr. 1020, PG. 10,

— 20. April 1848, Z. 12406, 12407, —
1850 RG. 428, 733, LG. Schl. 173, B. 45,
M. 95, D. 144, TV. 108, — 31. Dez.
1868, RG. 55 sx 1869, LG. TV. 3.

Delegirunq evangel. Pfarrämter bei Cvpula-
tivnen, 2. Aug. 1878, CV. 158, LG. S. 27.
TV. 29.

Verweigerung des kirchlichen Aufgebotes,

1875 VZ?32.

Reverse zur Erziehung der Kinder in der
katholischen Kirche, 1842 IG. Nr. 624, —
1843 IG. Nr. 714.

Civiltrauung, 1872 BZ. 150; Stempel
hiebei, 1869 FM. 2.

Einsegnung der Civilehe, 25. Sept. 1868.

— der Ehen Confessionslvser, 9. April 1870,
RG. 83, 277, CV. 615.

Von altkätholischen Seelsorgern geschlossene
Ehe uugiltig, 1876 BZ. 90.

Ehe der Altkatholiken, 17. Dez. 1872, Z. 14933.
Bestimmungen über Juden ehe n, 1786
IG. Nr. 543, — 1791 IG. Nr. 130, —
1800 IG. Nr. 510, — 1806 IG. Nr. 77 l,
813, 1053, — 1813 IG. Nr. 1053, —
1814 IG. Nr. 1105, — 1816 IG.
Nr. 1296, — 1819 IG. Nr. 1595, —
1821 IG. Nr. 1789, PG. 193, — 1827
IG. Nr. 2250, 2277, - 1837 IG. Nr. 168,

Ehesachen.

Ehesachen.

169

- 1846 IG. Nr. 984, — 29. Nov. 1859,
RG. Nr. 217, - 1873 VZ. 18, - 1877
BZ. 131.

Gleichstellung der Israeliten rücksichtlich der
Verehelichung, 1850 LG. TB. 4.

Aufhebung der Taxen, 1848 RG. 4, — 1849
RG. 237.

Gebüren der Rabbiner bei Ehetreunungen,
1879 LG. NÖ. Nr. 37.

Eheconsense, politische, für Juden, 1827
PG. 7, — 1853 RG. 267, 569, 821, LG.
G. 148, — 1857 LG. M. 81, L. 173, —
1858 LG. L. 10.

Ehen der Juden, welche außer der Cultus-
Gemeiude leben, 1846 IG. Nr. 984, —
29. Mai 1876, RG. 157, LG. Kr. 25,
OÖ. 65, 83, KL. 71, Kt. 47, S. 49, M. 211,
Schl. Nr. 35, - 1877 LG. B. 52, Schl. 66,
M. 57, Buk. 15, - 1878 LG. TV. 9, —
1879 LG. B. Nr. 48, NÖ. Nr. 30.

Judenehen nach deren Uebertritte zur christ¬
lichen Religion, 1806 IG. Nr. 771, —
1821 IG. Nr. 1789, — 1827 IG.
Nr. 2277, - 1837 IG. Nr. 168, 1853
RG. 971.

Ehen der Katholiken mit Juden, 10. Dez.
1826, Pol.G. 145, — 19. Juli 1827,
Pol.G. 137, PG. 193, - 4. Febr. 1837,
Pol.G. 37, — 8. Ang. 1853, RG. 971,
187 l BZ. 87, — 1878 BZ. 114.

Ehen Confefsionsloser urit Juden, 1876
BZ. 71, — 1879 VZ. 62.

Aufgebots-Dispens, 1783JG. Nr. 163,
1785 IG. Nr. 416, - 1787 IG.

Nr. 722, — 5. Dez. 1798, - 9. Juli
1816, PG. 580, — 1817 IG. Nr. 51,

- 27. Llpril 1827, - 1850 LG. TB. 210,

- 1851 RG. 646, — 1855 LG. St. 3,

- 10. Juli 1857, RG. 394,427, — 1870
LG. St. 169, — 1871 LG. Schl. 66, Kt. 1,

- 4. Juli 1872, RG. 348, VZ. 160.

— bei Todesgefahr, 14. Dez. 1851, RG. 646.

Verehelichung ohne Aufgebot gegen Eides-
ablegung, 23. Sept. 1817, Pol.G. 346,
IG. 1372, — 11. Sept. 1820, — 1872
VV. 159.

Wegen Aufgebots-Abgang die Ehe nicht nu-
giltig, 1785 IG. Nr. 468, — 1846 IG.
Nr. 954.

Aufgebot der Juden in Böhmen, 1846 IG.
Nr 984

— der Akatholikeu, 1784 IG. Nr. 292, -
1835 IG. Nr. 37.

— der Griechen in der Bukowina, 1843 IG.
Nr. 758.

Ehestreitigkeiten, 22. Juni 1819, Pol.
G. 290, M. 456, IG. Nr. 1089, 1595,
1639, — 1821 IG. Nr. 1802, — 1837
MG. 60, 69, — 1853 RG. 267, o69, —
8. Ott. >856, RG. Nr. 185.

Versöhnungsversuche bei Scheidungen, 31. Dez.

1868, RG. 55 sx 1869.

Competenz hiezu, 4. Juli 1872, RG. 348.

Ehescheidungen, 1821 IG. Nr. 1789, —
1839 IG. Nr. 364, - 31. Dez. 1868,
RG. Nr. 3 sx 1869.

Aufhebung der Ehepacten durch Scheidung,
1830 IG. Nr. 2485, - 1841 Pol.G.
Bd. 69.

Erhaltungspflicht des Ehemannes für die
geschiedene Ehegattin, 18. Juni 1841, Pol.
G. 156, IG. Nr. 531.

Wicderverehclichuug geschiedener Katholiken,
1835 IG. Nr. 61.

Zur Beseitigung von Wiederverehelichung ver¬
heirateter Oesterreicher durch ReligionS-
wechscl und zeitweilige Auswanderung,
1877 VZ. 43, — 22. Okt. 1879, Z. 9482,
CB. 475.

Jüdische Ehescheidungen, 6. Jäu. 1822, Pol.
G. 4, — 8. Aug. 1853, RG. Nr. 160.

Ungiltigkeit einer Ehe mit geschiedenen, wenn¬
gleich evangelisch gewordenen Katholiken,
1877 BZ. 138.

Ehehindernis - Dispense, 28. Febr.
1818, PG. 172, — 11. Aug. 1820, PG.

252, — 1870 VZ. 102, — 1872 VZ. 119,

— 1874 LG. Schl. 72.

Verehelichung ohne Bormundschaftsbewilli-
guug, 1821 IG. Nr. 1802.

Lä Z 96 a. b. GB., 1825 IG. Nr. 2112.

Ehehindernis der höheren Weihen, Z 63 a.
b. GB., 1874 VZ. 113, — 1876 VZ. 3,

- 1877 BZ. 3, 7.

Oeffeutliche Ehehindernisse, 1839 IG. Nr. 392.
Cvuvalidation, 21. Sept. 1821, IG. Nr. 1802.
Hindernis des Kathölicismus, 1814 Pol.

G. Bd. 42, IG. Nr. 1099.

Ehehindernisse können durch den Religions¬
übertritt nicht behoben werden, 27. Mai
1840, Pol.G. 236.

Kirchliche Ehedispens ist nicht absolut nvth-
weudig, 19. Juni 1823, — 12. Aug. 1850,
Z. 2066, — 24. Jan. 1869, Z. 456.

Ehehindernisse der Schwägcrschaft ersten
Grades, 1850 LG. TV. 314, — 24. Jan.

1869, Z. 11615.

Observanz bei Ehedispenscn, 12. Nov. 1812,
Z. 6046, - 1. Mai 1823, Z. 1241, -
27. Mai 1840.

Den Geistlichen steht kein Rekursrecht in
Ehesachen zu, 1. März 1868, VZ. 79, -
8. Febr. 1875, Z. 19695, VZ. 32.

Wiederverehelichung bei nicht gesetzlich erfolgter
oder gesetzlich möglicher Trennung der
früheren Ehe, 22. Okt. 1879, Z. 9482,
VZ. 38, LG. TB. Rr. 50, - 1880 VZ. 38.

Verjährung der Verehelichung ohne Bewilli¬
gung, Z 44 Wchr-G., 1879 VZ. 131.

ir*

170

Ehesachen.

Matriken.

Beurtheilung der Giltigkeit einer Ehe, 1827
IG. Nr. 2250, — 13. Juli 1837, Pol.
G. 417, PG. 85, - 1839 IG. Nr. 392,

— 1870 BZ. 102, — 1872 VZ. 46.

Todeserklärung behufs der Wiederver-
ehelichung, 1827 IG. dir. 2259, — 1849
RG. 76.

Vertheidiger des Ehebaudes nicht mehr die
Finanzprocuratur, 2. Okt. 1851, RG. 645.
Eheliche Eigenschaft der Kinder aus einer
ungiltigen Ehe, 1858 RG. 391.

Trauungs-Ordnung, 19. Sept. 1785,
IG. Nr. 468, — 11. Juli 1815, PG. 499.
Trauungstaxen, 13. Nov. 1818, PG. 641, —

1. Dez. 1831, Pol.G. 216, — 1857 RG.
689, — 1858 RG. 67, 284, 379, 665,
LG. L. 333, — 1874 LG. Buk. 81, —
1875 CB. 13.

Trauung der Militärsleute, 26. März 1816,
PG. 273.

Eidesableguug bei Trauungen, a. h. E. 15. Aug.
1817.

Trauungen sollen nur vormittags bei Strafe
von 12 fl. stattfindcu, 11. Okt. 1784.

— der gewerkschaftlichen Arbeiter. an Sonn¬
tagen, 27. Juli 1803.

Eheschließung der Oesterreicher im Aus¬
lande, 27. April 1873, Z. 13505, LG.
TV. 33, Buk. 172, - 1877 VZ. 43, 127,

— 28. Okt. 1879, Z. 11409, CV. 475,
LG. TV. Nr. 51, — 1880 BZ. 38.

— der Ausländer in Oesterreich, 1796 IG.
Nr. 285, — 1814 Pol.G. 179, IG.
Nr. 1118, — 1820 PG. 148, — 1852
RG. Nr. 79, 246, - 1853 RG. Nr. 99,

— 22. Dez. 1859, Z. 17602, LG. L. 63,
Kr.92, — 22. Nov. 1860, Z. 17602, —
8. April 1865, Z. 2392, LG. Kr. 16, —
5. März 1874, Z. 2437, LG. TB. 102, -
1877 VZ.3, 43, - 22. Okt. 1879, CV.475.

Verehelichung der Oesterreichcr in Ungarn,
1852 LG. D. 62, KL. 20, Kt. 4, S. 68,
OÖ. 11, NÖ. 173, M. 82, B.43, Schl. 145,

- 1877 BZ. 138, - 27. Jän. 1879,

Z. 2273, VZ. 84, LG. TV. Nr. 12.

Eheschließung ungar. Staatsangehöriger, Be¬
dingungen dazu, 28. Nov. 1878, CB. 7
sx 1879, — 16. Febr. 1879, BZ. 84,
LG. TV. Nr. 12, — 1881 CB. 73.

Diesfälliger Wechselverkehr mit Italien, 1852
LG. D. 728, Kt. 291, S. 393, OO. 414,
M. 307, B. 431, G. 353, — 27. Febr.
1874, Z. 1702, LG. TV. 102, OS. 19.

- mit Baiern, 30. Okt. 1827 , Pol.
G. 181, PG. 339, — 1831 PG. 11, —
31. März 1842, Pol.G. 134, PG. 154,
IG. Nr. 604, — 9. Okt. 1853, LG. D. 237,
S. 80, OÖ. 121, G. 132, — 14. Mürz
1856, Z. 4914, LG. D. 28, — 1869 LG.
TB. 65, - 1877 VZ. 188.

Dicsfälliger Wechselverkehr mit Baden, 9. Okt.
1853, RG. 1082, - 12. Jän. 1859, —
24. März 1871, RG. 41.

- nut Sachsen, 16. April 1863, RG. 223.
- mit der Schweiz, 3. Okt. 1836, Z. 26332,

— 1871 LG. TV. 87, - 12. Mürz 1878,
VZ. 88.

Ausländer müssen ihre Certificate von ihrer
Gesandtschaft in Wien bestätigt haben,
11. Dez. 1815.

Gelmrts-, Traitmlgs- und SterL-
Matrikenführnug, 20. Febr. 1784,
Pol.G. 6. Bd. 574, 583, — 15. Jän.,

16. Okt. 1787, IG. Nr. 621, — a. b. GB.
W 81, 88, 122, — 9. Aug. 1810, Pol.
G. 179, - 27. April 1812^ Pol.G. 210,

— 21. Okt. 1813, Pol.G. N 95,— 13. Jän.
1814, Pol.G. 10, PG. 93, II, — 1815
PG. 681, — 1820 IG. Nr. 1650, —

17. Jän. 1823, — 2. Juli 1825, Pol.
G. 114, PG. 224, — 27. Juli 1826, —
8. Dez. 1829, Pol.G. 753, — 27. Juni
1835, PG. 397, Pol.G. 241, IG. Nr. 44,

— 19. Febr. 1836, Pol.G. 395, — 1844
IG. Nr. 799, — 1847 IG. Nr. 1052, -
1850 RG. 1579, — 25. Sept. 1868,
Z. 4681, — 1873 LG. St. 119, — 1876
LG. G. 137, Buk. Nr. 10.

Eintragung in die Geburtsmatriken ist von
der Taufe abhängig, 1876 BZ. 60.

— der Findlinge, 18. Aug 1805.

— der Todtgeborencn, 1870 LG. TV. 80.

Akatholische Taufpatheu bei katholischen
Taufen, 25. April 1801, Pol.G. 111, -
10. Juli 1802, Pol.G. U 9.

Sprache, in der sie geführt werden können,
1852 LG. D. 729, B. 272, — 1862 LG.
D. 3, — 1875 LG. G. 209.

Eintragung der Civilehc, 1. Juli 1868, RG.
Nr. 47,'80, — 25. Sept. 1869, Z. 4681.
Evidenzhaltuug der österreichischen Geburten
im Auslande, 6. Okt. 1879 , Z. 9397,
BZ. 42, LG. TB. Nr. 47, — 1880 BZ. 42.

Behandlung ausländischer Civilstandsurknn-
den über Oesterreicher ohne bekannte Zu¬
ständigkeit, 8. Jän. 1878, Z. 17699.

Matriken von Evangelischen auf
katholischen Friedhöfen, 19. Ang. 1878,
Z. 10421, BZ. 188, LG. TB. 29.

Matrikensühruug für Altkatholiken, 27. März
1873, VZ. 36, LG. TB. 6, - 8. Jän.
1877, RG. 211, CV. 174.

— bei gemischten Ehen, 1843 IG. Nr. 700.

— der Cvnfejsionslvsen, 1870 RG. Nr. 51,
128, CV. 254.

-für Akatholiken, 1829 IG. Nr. 2442,
Pol.G. 733, — 1830 PG. 16, — 1835
IG. Nr. 37, - 1849 RG. Nr. 107, —
1860 RG. Nr. 15, - 1873 LG. TB. 6, -

Matriken.

Matriken.

171

8. Nov. 1877, CV. 174, — 6. März 1878,
Z. 16466, CV. 39, VZ. 92, LG. TV. 8.
Einsendung der Matrikenansweise der Aka-
thvlikeu, 1849 LG. B. Nr. 186, M.Nr.84.
Mcitrikenführung der Israeliten, 1787
Pol.G. 13. Vd. 642 , IG. Nr. 698, -
22. Dez. 1837, Z. 29444, — 1846 IG.
Nr. 909, 945, — 1849 RG. 545, LG.
TB. 195, B. 192, 220, G. 87, — 1850
LG. M. 3, — 1855 RG. 630, LG. Buk. 23,
153, — 1856 LG. Buk. 23, — 10. Juli
1868, RG. 83 sx 1869, — 1870 VZ. 175,

— 16. Juni 1873, Z. 7351, LG. D. 101,
St. 157, TV. 78, Schl. 79, 145, — 1874
LG. TV. 47, M. 92, Buk. 1, 41, - 1876
RG. 157, LG. G. 137, Buk. 53, — 1877
LG. G. 79, Buk. 4, M. 57, 58.

Duplicate der jüdischen Matriken , 6. Dez.
1873, Z. 14102, LG. OÖ. 219, B. 145,
266, — 1874 LG. D. 103, NÖ. 5, M. 29,
G. 41.

Aenderung der Geschlechtsnamcn,
5. Juni 1826, Pvl.G. 56, — 20. Dez.
1848, RG.42, — 18. März 1866, Z.4452.

Durchführung der Namensänderung in den
Matriken , 5. Juni 1826, PG. 124, —

20. Dez. 1848, RG. 42, — 9. Dez. 1857,

— 27. April, 28. Ang. 1859, ZZ. 10901,
18129, - a.h. E. 12. März 1866, Z. 1452,

— 1869 VZ. 123, - 1871 VZ. 158, —
1878 LG. TB. I. Stück.

Aenderung in den Matriken durch Ein¬
tragung des unehelichen Vaters, 1787
IG. Nr. 733, — 1791 IG. Nr. 115, —

21. Okt. 1797, — 30. Mai 1810, —
21. Okt. 1813, Pol.G. N 41, — 1815
IG. Nr. 1185, - 20. Juni 1835,
Z. 16406, — 5. April 1844, Z. 10573,

— 27. Nov. 1859, LG. Kr. 94, — 12. Sept.
1868, Z. 3649, VZ. 64, — 1870 VZ. 9.

— durch die Adoption und Legiti¬
mation, 20. Juli 1770, — 20. Febr.
1784, — 16. Okt. 1787, — 22. Febr. 1791,
Z 164 a. b. GB., — 21. Okt. 1813, —

19.  Febr. 1816, PG. 155, — 24. Sept.
1817, — 21. Febr. 1819, PG. 128, Pol.
G. 32, — 21. April 1820, PG. 95, Pol.
G. 95, — 11. Febr. 1834, Pol.G. 168,
PG.278, — 28. Juni 1837, Pol.G. 114,
PG. 77, — 29. Juni 1850, RG. 1099,

— 26. Dez. 1851, RG. 662, LG. S. 690,

— 2.Jän., 9.Aug.1854, Z. 24438, RG.
Nr. 208 tztz 257 bis 262, — 1855 LG.
D. 49, S. 45, OÖ. 9, — 1857 LG.
TV. 119, - 1858 LG. L. 341, —
12. Sept. 1868, Z. 3649, VZ. 50, LG.
TV. 24, — 1877 VZ. 139.

Die Legitimation per ms.tr. sudsogusus ist
ohne Eintragung in die Matriken wirkungs¬
los, 1878 VZ. 56.

Ausfertigung der Matrikenscheine
an Arme unentgeltlich, 2. März 1772,
Pol.G. 6. Bd. 440, — 1844 IG. Nr. 799,

— 1850 LG. B. 92s — 1851 LG. Schl. 329.

— der Trauscheine, 24. April 1792.

- bei gemischten Ehen, a. h. E. 16. April
1843.

— der Taufscheine, 9. Okt. 1802, — 7. Juni
1817, — 21. Febr. 1820.

— von Taufzeugnisseu, 27. April 1820.

— für Witwen und Waisen voll Montanisten,

16. Mai 1839, PG. 415.

— der Lx olko-MatrikclauSzüge in ouuss.
vrimmsli, 10. Ang. 1817.

— von Lcbensbestütigungcn, 1872 VZ. 60.
Familien - Auskunsts - Tarif, 8. Aug. 1859,

Z. 18523, — 23. März 1860, LG.
Kr. 34, — 21. Juli 1872, Z. 9902.

Index zu den Matriken, 2. März 1796.

Aufsicht der politischen Behörde und Bischöfe
über die Matrikeuführuug, 21. Okt. 1796,

— 1878 VZ. 50.

Feuersichere Aufbewahrung der Matriken,

20.  Febr. 1784, — 2. März 1790, —

17. April 1806, — 24. Okt. 1827, —
26. Nov. 1829, — 19. Febr. 1836, Pol.
G. 395, PG. 34, 183.

Ehelichkeit der Kinder von geschiedenen Ehe¬
gatten, a. h. E. 20. Mai 1835, PG. 400,
IG. Nr. 39, - 1872 BZ. 191.

— — aus einer uugiltigen Ehe, 3. Juni
1858, RG. 391.

Behandlung unehelicher Kinder, 20. Juli
1770, — 20. Febr. 1784, — 16. Okt.
1787, — 22. Febr. 1791, — 9. Dez.
1857 , Z. 23321, — 27. Nov. 1859,
Z. 22219.

Anzeige von Verehelichungen der pensionirten
Witwen und Waisen, 31. Juli 1830.

Anzeige des Todesfalles eines Vitalitiums-
Genicßers, 1824, PG. 150.

Bestätigung der seelsorgämtlichcn Matriken-
bücher durch die Bezirksämter, 1830 Buk.
PG. Nr. 49, - 1857 LG. Buk. 159, 166.

Einsendung der Matrikcnauszügc wegen Mili-
tärcvidcuz, 31. Dez. 1828, Pol.G. 332, —
1854 LG. G. 35, — 1869 LG. TB. 80,

— 26. Aug. 1870, LG. M. 339, TV. 44,
82, 183, BZ. 170, - 1871 LG. M. 36,

— 28. Aug. 1872, Z. 11081, LG. OÖ. 29,

— 1873 LG. Buk. 75, — 1875 LG. TV. 86,

— 1876 LG. Schl. 41, 47, — 1878 LG.
TV. 24, OS. 19, Schl. 65, Buk. 25.

Eintragung von militärischen Trauungen und
Sterbesällen, 12. Okt. 1841, — 26. Mai
1869, Z. 2014, — 5. April 1871, Z. 2335.

— der Kinder von Militärpcrsonen, 26. Sept.
1820, - 12. Okt. 1841, - 22. März
1843.

172

Matriken.

Akatholiken.

Matriken von Militärparteien, 24. April 1792,

— 10. Sept. 1816, PG.644, - 21. Juli
1820, PG. 174, — 1829 PG. 5, —
28. Mai 1844.

Matrikenführung auf österr. Schiffen,

2S.  Ang. 1860, RG. 321.

Matrikenbehandlnng der Geburten von Oester¬
reichern im Auslände, 15. Okt. 1879,
Z. 7214, CV. 459, LG. TV. Nr. 47.

Behandlung der ausländischen Matriken über
Oesterreichcr ohne bekannter Heiinat, 8.Jän.
1878, VZ. 32, LG. TV. 3.

Matrikenauszüge im diplom. Wege, 1835 IG.
Nr. 112, — 11. Febr. 1836, PG. 38.

Bescheinigungsform bei Verehelichungen der
Inländer im Auslande, 1877 BZ. 127.

Matrikenbcrichtigung über Requisition einer
ungar. Behörde, 1859 LG. Kr. Nr. 27, U,

— 24. Jän. 1878, Z. 18327.

Matriken sind in lateinischer Ausfertigung
auszustellen, 1873 Z. 110.

Matrikenausweise, 4. Juli 1788, —
16. Febr. 1793, — 16. Okt. 1806 , —
11. Juli 1808, — 30. Juli 1812, —
18. März 1819, Pvl.G. 82, PG. 440, —
1824 PG. 150, — 1828 Pol.G. 332, —
1849 LG. M. 77, — 1850 LG. B. 325,

— 1868 LG. TV. 7.

Monatliche Sterberegister an die Gerichte,
1819 PG. 440, 828.

Einsendung der Copien von den Matriken
alle Jahre an den Bischof, a. h. E. 20. Juni
1835, Z. 16406, — 19. Febr. 1836,
Z. 4286.

— der Copien von Matriken über Militärs
durch den Bischof an den Feldsuperior,
6. Sept. 1837, — 12. Okt. 1841.

Matrikenauszüge für Unterthanen
anderer Länder, u. z. für:

Belgien, 9. April 1841, Pol.G. 110,
PG. 94, IG. Nr. 521, — 25. Okt. 1867,

— 5. Juni 1871, RG. 96.

Baiern, 16. März 1851, RG. 197,
LG. Kt. 284, St. 310, — 5. Okt. 1860,
Z. 14784, LG. TV. 87, — 1877 BZ. 124.

Dänemark, 12. Febr. 1846, Pol.G. 29,
PG. 114.

Schweden, 3. Okt. 1847, PG. 11 sx
1848.

Mecklenburg, 7. Mai 1858, Z. 7301,
LG. L. 343.

Italien, 9. Juli 1873, ZZ.9196, 8919,
RG. 389, BZ. 24, — 5. März 1874,
Z. 1668, LG. TV. 101; directe Zusendung
der Matriken nach Italien, 15. April
1876, Z. 4749.

Württemberg, 11. Dez. 1875, Z. 18727,
LG. TV. 3, 18.

Kurhesfen, 1857 LG. L. 133, — 1861
LG. TV. 87.

Sachsen, 21. Jän. 1858, LG. L. 11.

Baden, 1858LG.L.9, 328, - 12. Jän.
1859, LG. L. 3, -- 24. März 1871, RG. 41.

Preußen und Russland vom Jahre 1836.

Schweiz, 7. Dez. 1875, RG. Nr. 70 sx
1876, — 4. Jän. 1877, Z. 17335, —
22. März 1878, Z. 516, - 17. März
1879, Z. 3276.

Frankreich, 31. März 1836, Pol.G. 477,
PG. 439, IG. Nr. 136, — 1864 LG.
D. 3, Kt. 2, TV. 2, M. 2.

Türkei, 1878 LG. S. 36.

Uruguay, 20. Juli 1879, Z. 7630.

Beurkundung der Matrikensälle auf dem
Bodeufee, 16. Jän. 1880, Z. 447.

Akatholiken.

Altkatholiken, 20. Febr. 1872, 98/Pr.,
VZ.48, LG. TV. 94, - 1877 RG.Rr.99,
100, CV. 170.

Lonstituirung altkatholischer Gemeinden, 1878
LG. OS. 3, NS. 23.

Frühere Bestimmungen für Evangelische.
Toleranz-Patent, 13. Okt. 1781, — 4. Juli
1814, PG. 419.

Einpfarrung derselben, 23. Aug. 1782, —
4. Febr. 1808, — 26. Nov. 1810, —
10. April, 8. Juni 1811, Pol.G. L 94.

Bei Dienstverleihungcn darf nicht die Re¬
ligion hinderlich fein, 24. Juli 1800.

Bestrafung der Proseliten - Macherei, 2.,
31. Jän. 1782, — 26. April 1784, —
1. Sept. 1793.

Vor dem Religious-Uebertritt scchswöchent-
licher Religionsunterricht, 23. April 1783.
(Sieh Cultus.)

Religious-Uebertritt vor 18 Jahren nicht
gestattet, 9. Sept. 1816.

Weiterer Vorgang hiebei, 2. Juli 1783, —

25. Febr. 1785, — 21. Jän. 1808, —
28. Juni 1815, — 9. Sept. 1816, —

26. Mai 1824, — 26. Juni 1835, -
a. h. E. 21. Dez. 1845.

Vorschriften in Ansehung der Religion der
Kinder, 28. März 1782, - 9. Sept. 1816,

— 25. Juli 1832, — 22. März 1834.

— der unehelichen Kinder, 5. Febr. 1796,

— 21. März 1821, — 9. Jän. 1823, —
24. April 1832.

Verbot der Bibelgesellschaften und Bibelver¬
käufe, a. h. E. 25. Nov. 1816, — 13. Febr.
1827, - 21. Aug. 1871, CV. 214.

Behandlung der die katholischeKirche schmähen¬
den Bücher, 7. Febr. 1830, — 29. Okt.
1845.

Taufen, Trauungen und Begräbnisse der Aka-
tholiken durch katholische Geistliche, a. h. E-

26.  Nov., 8. Dez. 1829, — 2. Jän. 1830,
PG. 1. (Sieh Matriken.)

Akathvliken.

Israeliten.

173

Rückkehr zur katholischen Kirche, 7. Nov.
1789, — 14. Mai 1807, — 16. Aug. 1808.

Gebrauch der Friedhöfe und Glocke», 17. Nov.
1783, Pol.G. 473, — 27. Mai 1816,
PG. 540, - 21. Mai, 13. Aug. 1856.

Evangelische Garuisonsprediger, 29. April

1860, RG. 224, — 22. Juni 1861, RG.425.

Verkauf von Krcuzpartikeln au Akatholikcu,
1826 IG. Nr. 2234.

Einflussrecht der Behörden auf die evan¬
gelischen Schulen, 17. Mai 1871, Z. 11963,

— 14. Nov. 1874, Z. 14303.

Wahl der Supcriutcudeutm in Böhmen,
16. Dez. 1878, CV. 3 sx 1879.

Instruction für Superintendenten, 20. Jan.
1830, Pol.G. 30.

Besetzung der Pastorate, 20. Nov. 1807, Pol.
G.8198,— 16. Mai 1816, Pol.G. 172,

— 18. Mai 1834, Pol.G. 122, — 27. Dez.
1854, RG. 35 sx 1855.

Diätengebür akathol. Geistlichkeit, 23. Aug.
1827, Pol.G. 161.

Errichtung «katholischer Bethäuser, 15. Febr.
1841, Pol.G. 63.

Milde Sammlungen für »katholische Ge¬
meinden, 13. April 1837, Pol.G. 135, —
1. März 1838, Pol.G. 85.

Rechtsverhältnisse der Akatholikcu, 30. Jän.
1849, RG. 111, LG. M. 20, — 8., 9. April

1861, RG. 337, 344, — 23. Jan. 1866,
RG. 21, LG. TV. 45, 86, — 16. Okt.,
14. April 1879, RG. 235, 482, CV. 201,
474.

Organisirung des evangelischen Kirchenrathes,
4. Aug. 1867, RG. 305, - 25. Juni,
4. Juni 1873, Z. 8205, — 28. Okt. 1874.
Rügen politischer Behörden gegen evangelische
Geistliche sind den: Superintendenten an¬
zuzeigen, 1852 LG. OS. 203.

Bildung und Prüfung der evangelischen Theo¬
logen, 1867 RG.321.

Giebigkciten der evangelischen au katholische
Seelsorger, 1852 LG. B. 104, Kt. 217,
Schl. 403, S. 75.

Concurrcnz-Ausschlnss der Protestanten bei
katholischen Bauten, 8. Jän. 1784, —
9. März 1808.

Prüfung evangelischer Bethausrechnungen,
1852 LG. B' 43.

Aufsicht über den evangelischen Religions¬
unterricht, 28. Dez. 1878, CV. 5 sx 1879,

— 29. März 1880, CV. 41.

Stolabezug der katholischen Geistlichen von
den Protestanten, 13. März 1782, —
12. Jän. 1784, — 21. April 1798, —

18.  Okt. 1814, PG. 100,1, 229, II.

Aufsichtsrecht über die Vermögensgebarung
evangel. Gemeinden, 1880 LG. TB. Nr. 18.

Beschlussfähigkeit der evangelischen Kirchen¬
versammlung, 1880 RG. 211, CV. 135.

Katholiken sind nicht Akatholikeu in Erziehung
zu geben, 24. April 1830, Pol.G. 135.

Akatholischcs Schulwesen, 6. März 1820,
PG. 71, — 29. März 1824, PG. 155,

— 5. Aug. 1826, PG. 193.

Unterstützungen aus dem Gustav - Adolf-
Vereine, 1851 LG. B. 163. OS. 297.

Behandlung der Freimaurer, a. h. E.
11. Dez?1785, Pol.G. 8. Bd. 249.

Anerkennung der Herrnhuter Bruder¬
kirche. 30. März 1880, RG. 152, CV. 45.

Dcutschkatholiken, 1846 IG. Nr. 923.

G r i e ch i s ch - n i ch t u n i r t e Kirchenverfassung,
29. Nov. 1864, RG. 307, FM. 429, -
1871 VZ. 88.

Einhaltung der Stola-Ordnung vom Jahre
1786, 1855 LG. Buk. Nr. 56.

Syngeliataxe, 1853 RG. 653.

Pfarrinventaricn, 1855 LG. Buk. Nr. 60.

Prüfung für gr.-oriental. Theologen, 30. Aug.
1875 RG." Nr. 122.

Concurrcnz für Qnartierzinsen der Geistlichen,
1856 LG. Buk. Nr. 37.

Congrua-Vorschüsse, 1857 LG. Buk. Nr. 1.

Wohnungs-Competenz der Geistlichen, 1858
LG. Buk. Nr. 31.

Dotation des Clerus, 1859 LG. Buk. Nr. 7.

Versorgungsbezüge der Geistlichen, 1857 LG.
Buk. Nr. 174.

Gr.-oriental. erzbischöfl. Kanzleitaxen, 1874
LG. Buk. 65, Nr. 30.

Wahlordnung des gr.-oriental. Kirchencon-
gresses, 1871 LG. Buk. Nr. 12.

Gr.-oriental. Religionsfond. (Sieh unter Re¬
ligionsfond.)

Geschäftsordnung des gr.-oriental. Consisto-
riums in Zara, 31. Aug. 1870, CV. 554.

— für die Consistorien des gr.-oriental. Bis-
thums in der Bukowina, 5. Febr. 1869,
CV. 86.

Kirche, gricchisch-nichtunirte, hat fortan gr.-
oriental. zu heißen, 9. Dez. 1864, Z. 24290,
RG. Nr. 91.

Israeliten.

Juden-Patent, 2. Jän. 1782, Pol.G.
4. Bd. 62.

Nachträge zu demselben, 1786 Pol.G. II. Bd.
507, — 1787 Pol.G. 14. Bd. 526, 544,

— 1788 Pol.G. 16. Bd. 571, — 1789
Pol.G. 18. Bd. 328, — 12. März 1817,
Pol.G. 69, — 1832 PG. 164, — 1869
LG. G. 37.

Untersagung der Republicirung der in Judcu-
sachen ergangenen Vorschriften, 1854 LG.
Buk. 23.

Religiousübertritt der Juden, 15. Feb. 1765,

— 12. April 1787, — 30. Okt. 1789, —

19.  Febr. 1790, — 21. Okt. 1791, —

174

Israeliten.

Israeliten.

180« IG. Nr. 771, — 19. Juli 1808,
Pol.G. ö 18, IG. Nr. 857, 920, — 29. Dez.
1810, IG. Nr. 920, — 10. Ang. 1821,
IG. Nr. 1789, — 1872 BZ. 182.

Unterscheidungs-Jahre, 15. Febr. 1765, —
6. Dez. 1810.

Taufe der Judenkinder, 15. Febr. 1765, —
2. Sept. 1768, — 21. Okt. 1791, Pol.
G.I3 107, — 23. Okt. 1802, Pol.G. k 186,

— 13. Mai 1838, Pol.G. 178.

Beilegung eines deutschen Vornamens der
Juden in Galizien, 1787 IG. Nr. 698,
746, — 21. Febr. 1805, Pol.G. L 39,
IG. Nr. 713.

Beschwerden der Inden gegen ihre Gemeinde-
Vorsteher, 2. Febr.*1806, Pol.G. 6.

Deren Behandlung vor Gericht an jüdischen
Festtagen, 1790 IG. Nr. 48, — 1813
IG. Nr. 1042, — 1818 IG. Nr. 1405,

- 1833 IG. Nr. 2586.

Jüdische Bälle in der christlichen Fastenzeit,
1824 PG. 15.

Adoption eines Judcnkindes, 1814 IG.
Nr. 1108.

Pflichtheil getaufter jüdischer Kinder, 1821
IG. Nr. 1804.

Präsentation eines Pfarrers durch einenJudcn,
1876 VZ. 122.

Zinsverweigerung an katholische Pfarrer,
1870 VZ. 22.

Auswanderung der Juden, 1788 IG. Nr. 876.
Relegirung der Juden, 1782 IG. Nr. 69.
Jüdischer Bannfluch, 1876 VZ. 175.

Concurrenz zu den Cultusauslagen, 14. Juni
1785, — 1833 Buk. PG. Nr. 114, -
1850 LG. M. 212, — 1869 CV. 239.

Bcitragspflicht übersiedelnder Israeliten zu
der Heimats - Cultusgemeiude, 29. Febr.
1861, Z. 6670, — 14. Juli 1869,
CV. 239.

Aufstellung von Sabbatschnüren, 11. Juli
1869, CV. 239.

Aufhebung einiger Judentaxen und Steuern,
1848 RG. 4, — 1849 RG. 237, LG.

B.  54, — 1851 LG. G. 139, Buk. 23.

Beschwerden gegen Concurrenz - Beiträge,
28. Ang. 1870, Z. 8347.

Gebüren auswärtiger Juden an die Cultus-
gemcinde, 1880 LG. M. Nr. 9, NQ. 8.

Stempelbehandlung von Statuten israelitischer
Cultusgcmeinden, 12. Dez. 1870, CV. 2
sx 1871.

Bestimmungen über Sinagogensitze, 1841 IG.
Nr. 512, — 1870 VZ. 158, — 1873 LG.
M. 146, 246, B. 147, Schl. 143, —
1874 LG. Buk. Nr. 17, G. Nr. 46, — 1877
VZ. 150.

Judenehen, sieh Seite 168.

Judenmatriken, 1845 IG. Nr. 909, — 1849
RG. 544, — 1855 RG. 630, — 1869
RG. 83, — 1870 VZ. 106, — 1875
VZ. 40. (Sieh auch Matriken.)

Die Stellung eines Rabbiners ist kein Privat¬
dienstverhältnis, 26. April 1873, Z. 2247.

Abstellung derhebrüischenSprachein Schriften,
1814 und 1816 IG. Nr. 1106, 1266.

Einfuhr jüdischer Gebetbücher, 25. Jän. 1852,
RG. 101, — 18. Ang. 1854, RG. 914,

— 24. Jän. 1863, RG. 165.

Allgemeines Gebet für die Erhaltung und
das Wohl Sr. Majestät, 1851 LG. G. 129.

Religiös-moralischer Unterricht der Juden¬
jugend, 22. Jän. 1813, Pol.G. H 13.

Uebersichtslisten der schulfähigen Israeliten,
1854 LG. Buk. 70.

Israeliten - Religionsunterricht in Schulen,

9.  Juli 1856,' Z. 2216.

Judenschuleu, 19.Okt. 1781, — 16. Nov.
1786, — 3.Aug.1797, — 31. Mai 1798,

— 14. Nov. 1807, — 1856 RG. 585.

Oefscntlichkeitsrecht der jüdischen Religions-
schulcn, 3. Jän. 1869, CV. 76.

Behandlung jüdischer Schüler au Samstagen,
19. Febr. 1876, CB. 49.

Unterrichtssprache in den israelitischen Schulen,
1868 LG. G. 17.

Zulassung der Judenkinder zürn Gymnasial-
studium, 19. Dez. 1848, RG. 41, — 1849
LG. M. 6, - 1850 RG. 427.

Privatunterricht durch Juden, 13. Jän. 1826,
Pol.G. 3, PG. 41.

Israeliten - Cultus-Anstellungen, Vorstudien
hiezu, 7. Mai 1841, Z. 29681, Buk.
PG. Nr. 77.

Prüfung aus dem Kirchenrechte bei den Juden,
1829 PG. 123, — 1833 PG. 52, — 1850
RG. 427, 659.

Rabbinatsschule zu Pressburg und Breslau,
öffentliche Anstalten und deren Vorrechte,
1859 LG. D. 33, — 1864 LG. D. 4,
TV. 4, — 1870 LG. Schl. 136, TB. 77,
B. 92, — 1873 LG. TV. 16, B. 32.

Judenhochschulc in Berlin, 1874 LG. Schl. 40,
Kr. 57.

Israelitische Unterschriften, 1856 LG. Buk. 110.

Entlohnung der jüdischen Schächter, 7. Mai
1869, LV. 282.

Juden-Armenwesen, 3. Ang. 1797.

Armutszeugnisse für Stempelbefreinng für
die Juden, 1843 IG. Nr. 766, — 1848
IG. Nr. 1115.

Vorsteher der Judengemcinden sind Beamte,
1828 IG. Nr. 2330.

Umfang der israel. Cultusgemeindcn, 1876
LG. Schl. 51, M. 211, — 1878 LG. TV. 9.

Ertheilung der Reisepässe an Juden, 1854
LG. Buk. 15, 56, 92, — 1853 LG.
Buk. 14, 74.

Israeliten.

Israeliten.

175

Milde Sammlungen der Juden für Palästina,
1854 LG. Buk. 51.

Recrutirnngspflicht bei den Juden, 1821
PG. 36, — 1833 PG. 153, — 1849 LG.
G. 190, - 1852 LG. G. 688, — 1853
LG. G. 172.

Zeugcnfähigkeit der Juden, 1801 IG. Nr. 541,

— 2. Okt. 1853, RG. 1048, — 18. Febr.
1860, RG. 81.

Eidesablegung der Juden, 1785 IG. Nr. 83,

— 1787 IG. Nr. 748, — 1791 IG.
Nr. 101, 130, — 1806 IG. Nr. 786, —
1818 IG. Nr. 1499, 1532, — 24. Juli
1834, Z. 25572, — 30. April 1846, Pol.
G. 234, IG. Nr. 987, - 1856 RG. 400,

— 3. Mai 1868, RG. 67.

— als Geschworene, 14. Jnli 1850, RG. 1231.

— als Staatsdiener, 1849 LG. G. 96.

— als Gemeindevorsteher, 1850 LG. TB. 386,
B. 284.

Besitzfähigkeit der Juden, 1805 IG.
Nr. 722, — 1806 IG. Nr. 795, — 18l1
IG. Nr. 944, — 1818 IG. Nr. 1433,
1434, — 26. Nov. 1819, PG. 739, —
1820 IG. Nr. 1644, - 1826 IG. Nr. 2172,

— - 1827 IG. Nr. 2294, — 23. Dez. 1835,
Pol.G. 474, IG. Nr. 100, PG. 27 sx 1836,

- 1843 IG. Nr. 690, — 1847 IG.
Nr. 1088, — 2. Okt. 1853, RG. 1048, —
18. Febr. 1860, RG. 80, 81, LG. TV. 15,
Kr. 26, — 1864 RG. 156, — 21. Okt.
1867, RG. Nr. 142, Art. 6, 14.

Verkehr mit katholischen gottesdienstlichen
Sachen den Juden verboten, 20. März
1828, Pol.G. 54.

Indische Hebammen, 1830 PG. 82, — 3. Sept.
1850, RG. 1579, LG. Schl. 263.

Juden können auch Advocatcn und Notare
werden, 1791 IG. Nr. 101, — 13. Nov.
1863, RG. 355.

Nichtausschließung der Juden von Gewerben
nm flachen Lände und in Bergortcn,

13. Jän. 1860, RG. 44, 45.

Zulassung zu den Subarrendirungen, 1820
PG. 10.

— zur Pachtung landtäflicher Güter, 1805
IG. Nr. 718.

— zu den Richteramtsprnfunqen, 1850
RG. 659.

Ausschluss vom Apotheker-Gewerbe, 1829
PG. 231.

Halten christlicher Dienstleute, 1853 LG.
G. 180, — 1859 LG. D. 198, L. 62,
K. 29.

Bergbaufähigkeit der Juden, 1841 IG.
Nr. 561, — 14. Jan. 1860, RG. 45.

Juden können mit Pulver und Saliter
handeln, 1833 PG. 7, — 1851 RG. 219.

Vertrag urit Russland wegen Judenauswei¬
sung, 1849 RG. 30, — 15. Okt. 1872,
RG. 463.

Todtenkämmer der Juden, 1849 LG. G. 72,
M. 18.

Beerdigungsfrist, 1855 LG. Buk. 156.

Jetzige Stellung der Juden, 1849
RG. 2, — 1867 RG. Nr. 142, Art. 4, 6,

14, 15, 17, 23, — 1868 RG. 99.

Unterricht

Einsetzung der Landesschitlbehörde, 1849
RG. Nr. 432, 1850 LG. B. 49, 119,

M. 182, 322, Schl. 80, 154, 267, S. 579,
647, St. 349, Kr. 245, 430, NS. 179,
OÖ. 303, 317, Kt. 146, 281, TV. 136,
203, D. 361, — 1851 LG. G. 271, —
1863 RG. Nr. 56, — 1867 LG. G. 18,

- 1868 LG. G. 3, — 1869 LG. D. 45,
Kt. 43, St. 76, S. 67, KL. 69, TV. 70,
82, B. 131, — 1870 LG. NS. 269,
OS. 95, M. 253, Kr. 200.

Sistemisirung des Landesschnlrathes, 26. März

1869, RG. Nr. 40, CV. 93.

Gebären der Scimlräthe, 1852 LG. OS. 602,

- 1854 RG. 920, — 1872 RG. Nr. 63,

- 1879 RG. Nr. 28, CV. 27.

Kanzlei - Auslagen der Landesschulbehörde,
1852 LG. OS. 602.

Stellvertretung des Landeschefs iiu Laudes¬
schulrath, 4. Juli 1870, HB. 57.

Rechtsvertretung d. staatl. Schulbehörden durch
d. Finauzprocuraturen, 14. Juli 1872, RG.
375, CB. 112, LG. TV. 106, - 1874 CB.
Nr. 30, — 1878 BZ. 162, HB. 166, 317.

Reisekosten in administrativen Schulangele-
genheiten, 1874 LG. TV. 259, - 1878
LG. TV. 28.

Conceptshilfspersvnnle beim Landesschnlrath,
11. Okt. 1873, Z. 4435.

Wahrung des Amtsgeheimnisses, 17. Okt.
1874, Z. 623, CV. Nr. 52, HB. 439.

Publicirung der Sitzungsprotvkolle, 13. Juli

1870, Z. 1770, HB. 99.

Behandlung administrativer Streitsachen und
Schulsachen vor dem Verwaltungsgerichts-
hof, 14. Mai 1876, Z. 8040, LG. TV. 36.

Recht der Landesschulbehördcn zu Zahlungs¬
anweisungen an öffentliche Kassen, 1872
LG. TV. 144.

EinsetzungvonLandesschulinspcctoren,
26. März 1869, RG. Nr. 40.

Deren Instruction, 11. Juli 1869, RG. 449,
LG. TB. 73.

— Wirkungskreis, 1. Juli 1873, CB. 400.

— Bezüge, 6. April 1872, RG. 195, CV. 185.

— Reise-Auslagen, 7. April 1874, Z. 11081,
HB. 312.

Bezirksschulräthe, 1869 LG. S. 87,
St. 98. (Sieh auch Schulaufsichtsgesetze.)

Bezirksschulraths-Sitzungen nicht öffentlich,
10. Jan. 1870, CV. 16, HB. 91.

Wahl der Bezirksschulräthe, 30. April 1870,
CV. 343.

Beschlussfähigkeit, 8. Febr. 1870, CV. 89.

Portofreiheit in Schulsachen, 1871 CV.Nr.34,
- 10. Juni 1873, CV. 402, HB. 100,
140, 195, 225, 297, 561.

Vollstreckung der bezirksschulräthlichen Ein-
schließnngsstrafcn, 6. Okt. 1871, CB. 274,
HB. 153.

Rciscvergütung der Bezirksschulräthe, 19. April
1872, RG. 189, — 30. März 1879, RG.
Nr. 48.

Beförderung der Telegramme des Bezirks-
schulrathes, 16. Dez. 1875, Z. 16659.

Jnsertionskosten für die Coneurse in der
Landeszeitung kostenfrei, 8. Sept. 1870,
Z. 185, — 26. Jäu. 1871.

Tod eines Bezirksschnlrathes anzuzeigen,
14. April 1874, Z. 570.

Bestellung eines Stellvertreters des geistlichen
Standes unstatthaft, 6. Okt. 1870, Z. 175.

Arreststrafen, von Bezirksschnlräthen verhängt,
sind gerichtlich zu vollziehen, 6. Okt. 1871,
Z. 11054, CB. Nr. 60.

Berichte der Bezirksschulvrgane, 1871 LG-
TV. 107.

Den Bezirksschnlräthen steht kein Rccursrecht
gegen die Entscheidungen der Landesschul-
räthe zu, wohl aber Vorstellungen an die
oberste Unterrichtsbehörde, 20. April 1873,
Z. 3650, — 13. Febr. 1875, Z. 16899.

Schulbehörden.

Volksschule.

177

Periodische Ausweise des Bezirksschulruthes
über Empfänge des Schulpcnsionsfondes,
alle Monat, '20. Okt. 1874, LG. Kr. 85.
- über Schulvcrsäumnisse, alle Quartal,
20. April 1875, LG. Kr. 31.

- über landwirtschaftliche Bibliotheken,
1. Mai, 14. Dez. 1874, Z. 3057.

- über Privat-Lehr- und Erziehungs-'
Anstalten, I.Aug., 15. Sept. 1874, Z. 1427.

— — über landwirtschaftlichen Volksunter¬
richt, 15. Dez. 1871, Z. 2802, — 24. Juli,
1. Aug. 1875, Z. 1279, — 28. Nov. 1879,
Z. 18570.

— — über Schulbibliotheken, 9. März 1873,
Z. 16169, HB. 145, 432.

-über Lehrmittel-Zuwachs, 27. Jan.,
1875, Z. 182.

— — über Gewerbeschulen, 22. April, 1. Nov.
1872, Z. 439.

— Haupt-Jahresbericht über Volksschulen,
25. April 1817, PG. l26, — 11. März,
24. April 1824, PG. 73, 196, — 27. Aug.
1827, PG. 332, — 5. Febr. 1846, PG. 98,

— 31. Mai 1858, Z. 5281, — 14. Nov.
1870, CV. 652, - 28. Juni 1874, CB. 209,

- 2. Juni 1875, Z. 6053, HB. 428, -
1. Juni 1878, HB. 507.

— Statistische Nachweisungen über Schulen,
16. Juli 1871, Z. 439, — 28. Juni 1874,
CB. Nr. 40, - 3. April 1875, CV. Nr. 23,
LG. TV. 97, — 1877 LG. TB. 101, —
1879 CV. 261, HB. 412, 537.

Instruction für die B e z i r k s - S ch u l i n sp c c -
toren, 18. Mai 1869, RG. 447, —
28. Nov. 1872, CV. 547, HB. 78.

Aufsicht über die Schulen, deren Lehrer selbst
Jnspectoren sind, 5. Juni 1869, CV. 164,
HB. 82.

Snbstitnirung der Bezirks-Schulinspectoren,
1879 LG. TV. Nr. 52.

Urlaube derselben, 3. Nov. 1879, Z. 14795,
HB. 545.

Portofreiheit derselben, 1. Aug. 1870, HB. 100.
Vertheilung des Reisepauschals bei Sub-

stituirung des Bezirks - Schulinspectors,

3. Nov. 1879, Z. 14795, CV. 476, LG.
TB. Nr. 52.

Intervention der Gemeindevorsteher bei Schul-
inspectionen, 1871 LG. TV. 109.

Ortsschulauffehor, 1853 LG. B. 2, — 1855
LG. S. 45, — 1860 LG. TV. 88, —
1872 CV. 345, — 1873 LG. TB. 90.

Ortsschulräthe sind nicht berechtigt, Ver-
wendunqszcugnisse für Lehrer auszustcllcn,

4. Jän. 1876, Z. 27959, LG. TB. Nr. 58.

Entscheidung über die Nationalität der Orts¬
schulräthe, 16. Okt. 1880, Z. 14417,
HB. 572. „

Recursrecht der Ortsschulräthe, 1875 LG.
NÖ. 65.

Rechnungslegung der Ortsschulräthe, 18. Oki.
1880, Z. 11076, HB. 540.

Ueberwachung der Uebungsschulen, 29. Juni

1869, CV. 201.

Volksschule.

Frühere allgemeine Schulordnung
für die Volksschulen, 6. Dez. 1774,
Pol.G. 1. Bd. 412, republ. 1781.

Einführung der deutschen Normal-Haupt- und
Trivialschulen, Pat. 6. Dez. 1774, Pol.
G. 7. Bd. 116.

Politische Schulverfassung, 3. Febr. 1787.

Hauptnormeu für das Volksschulwesen,
10. Febr. 1804, Pol.G. L 27, - 14. Mai
1807, Pol.G. L 115.

Errichtung einer Studien - Hof - Commission,
20. Juni 1808, Pol.G. L 240.

Aufsicht über das protestantische Schulwesen,
1805 Pol.G. 8 100, — 6. April 1808,
Pol.G. H 165, —6. März 1820, Pol.G. 63,

— 5. Febr. 1825, Pol.G. 21.

Reue Grundsätze bezüglich der Volksschulen,
1867 RG. Nr. 142, — 25. Mai 1868,
RG. 97, — 10. Mai 1869, RG, 277.

Neues Volksschulgesetz, 14. Mai 1869,
RG. 277.

Uebergangsbestimmungen, 12. Juli 1869,
RG. 452, HB. 87.

Volksschulaufsichtsgesetz, 10. Febr.
1879, RG. 89.

— für Niedcrösterreich, 12. Okt. 1869, LG.
NÖ. 209, CV. 604, — 1875 LG. NÖ. 34,
CV. 21.

— für Oberösterreich, 1869 LG. OÖ. 25, LG.
OS. 25, — 21. Febr. 1870, LG. OÖ. 35,
CV. 182, — 1873 LG. OS. 14, CV. 46.

— für Salzburg, 8. Febr. 1869, LG. S. 13,
CV. 18, - 1873 CV. 117, - 1875 LG.

S.  43, CB. 25.

— für Böhmen, 8. Febr. 1869, CV. 9, LG.
B. 31, 273, — 24. Febr. 1873, CV. 140,
LG. B. 73, 235, — 1875 LG. V. 61.

— für Mähren, 1869 LG. M. 19, —12. Jän.

1870, CV. 63, 634, LG. M. 65, 417.

— für Schlesien, 17. Febr. 1869, LG. Schl. 28,

— 28. Febr. 1870, CB. 267, LG. Schl. 123,
150.

— für Galizien, 20. Febr. 1869, RG. 89, —
1. Dez. 1870, RG. 201, 295, CB. 652.

— für Bukowina, 8. Febr. 1869, CV. 67,
LG. Buk. 25, — 1870 CB. 13, LG. Buk. 41,
412, — 1871 CV. 319, LG. Buk. 239, —
1874 LG. Buk.-75.

— für Steiermark, 8. Febr. 1869, CB. 43,
LG. St. 21, Nr. 6.

— für Kärnten, 8. Febr. 1869, CV. 26, LG.
Kt. 15, - 1873 CV. 104, LG. Kt. 29.

178

Volksschule.

Volksschule.

Volksschulaussichtsgesetz für Kram, 1869 LG.
Kr. 39, — 2S. Febr. 1870, CV. 239, LG.
Kr. 157, — 1879 CV. 69, LG. Kr. 20.

— für Vorarlberg, 28. Febr. 1869, CV. 34,
LG. TV. 22.

— für Görz, 8. Febr. 1869, CB. 51, LG.
KL. 13, — 1870 CB. 27, LG. KL. 29,

— 1875 CB. 275, 283, LG. KL. 117, 145,

— 1876 LG. KL. 69.

— für Istrien, 8. Febr. 1869, CV. 59, LG.
KL. 25, — 29. Jan. 1870, CV. 53, LG.
KL. 31, — 1873 LG. KL. 21, - 1875
CV. 2, 231, LG. KL. 101.

— für Dalmatien, 8. Febr. 1869, CV. 1,
LG. D. 18, — 1870 CV. 12, — 23. April
1871, CV. 332, — 1872 LG. D. 1, —
1875 CV. 2, LG. D. 4.

Schul- und Unterrichts-Ordnung,
20. Aug. 1870, RG. 219, CV. 501.

Aendcrungen für einzelne Krvnländcr, 4. April
1870, RG. 275, CV. 252) 614, LG. S. 81.
St. 111, OÖ. 163, M. 359, KL. 88, -

1871 LG. NÖ. 175, TB. 54, S. 12, -

1872 CB. 50, LG. M. 54, D. 19, —

1873 LG. S. 77, — 1874 LG. KL. 85,

— uä ZK 40, 44, 53, 1880 CV. 42, 97.

Wechsel (eigenmächtiger) im Lehrpersonale der
von weiblichen Ordenscvngregationen ver¬
sehenen öffentlichen Volksschulen, 1875
LG. TV. 144.

Charakter der von geistlichen Corporationeu
geleiteten Volksschulen, 1876 LG. TV. 33.

Oeffentlichkeitsrecht israelitischer Rcligions-
schnlen, 3. Jan. 1869, CV. 76.

Die Subventionirung einer Schule aus Ge-
meiudemitteln macht sie noch nicht zu einer
öffentlichen, 18. April 1870, CV. 651,
HB. 130.

Gemeinden können Privatvolksschulen nicht
errichten, 13. Dez. 1872, Z. 13179.

Sonntags- und Wicderholungsschulen,
1815 PG. 49, 171, — 1816 Pol.G. 317,
PG. 795, — 1821 PG. 92, — 1831
PG. 44, — 1843 PG. 193, - 1851 LG.
S. 685, — 1854 LG. S. 99, — 1855
LG. TB. 35, — 1863 LG. TB. 7, -
1864 LG. S. 95, — 1865 LG. TV. 61,

— 1872 LG. TB. 163, — 28. Febr. 1874,
LG. Kr. 10.

Mädchen-Arbeitsschulen, 1851 LG.
NÖ. 383, 613, — 1869 RR. Nr. 62 H 15,

— 1870 RG. Nr. 105 ß 73, - 8. April
1880, Z. 4210, HB. 558.

G ew e rbliche Fortbildungsschulen,
a.h. E. 2. März 1851, — ' 1853 LG.
M. 13, 29, — 31. Jän., 21. Ang. 1854,
ZZ. 12845, 7953, — 1856 LG. Kr. 24,

— 5. Juni 1864, Z. 2438, LG. S. 95,
KL. 77 , TB. 257 , — 28. Nov. 1868,
CV. 287, LG. NÖ. 48, - 1869 CV. 287,

— 1872 LG. NÖ. 13, — 3., 19. Nov.
1875, Z. 15690, 10911, — 20. März
1879, Z. 2803, BZ. 19, HB. 449, 458.

Lehrinittclanschaffnng für dieselben, 17. Febr.

1877, Z. 6835.

Grenze des Wirkungskreises der Ministerien
des Cultus und des Handels inbetresf des
gewerblichen Unterrichtes, 6. Aug. 1876,
Z. 11208.

Abgangsprüfungen an Gewerbeschulen, 1881
CB. 86.

Kindergärten, 22. Juni 1872, RG. 313,
CV. 294, 297, 302, HB. 209, 216, LG.
Kt. 101, OÖ. 119, — 8. April 1880,
Z. 4210, — 3. Juni 1881, CV. 157.

Kleinkinder - Bewahranstalten, 1873 LG.
TB. 82.

Bürgerschulen, 1869 RG. Nr. 62 8 17,

— 2. April 1873, CV. Nr. 50, — 18. Mai

1874, Z. 6549, HB. 318, — 14. Juli

1875, Z. 1708, HB. 434.

Unterricht blinder und taubstummer
Kinder, 26. Nov. 1818, Pol.G. 264, —
18. Mürz 1839, Pol.G. 49, — 24. Juni
1842, PG. 217, - 7. Mai 1846, Pol.
G. 98, — 28. Jän. 1860, Z. 383, LG.
Kr. 14, — 6. Juli 1881, Z. 6464.

Rettungshäuser für verwahrloste Kinder,
8. Febr. 1878, Z. 8506, HB. 499.

Pr i v a t stu d i um, 1835 PG. 737, — 24. Juni
1856, RG. 345.

Privat - Unterrichts - Anstalten , 1867 RG.
Nr. 142, Art. 15,17, — 1869 RG. Nr. 62
88 2, 68, — 18. Nov. 1870, Z. 10750,

— 12. Okt. 1872, Z. 11773, CB. 485,

— 3. April 1876, Z. 3501, HB. 3, 7, 8,
32, 54, 55, 134, 239, 477, 528, 532.

Privatunterricht schulpflichtiger Kinder, 1869
RG. Nr. 62 Z 23, — 1870 RG. Nr. 105
8 16, - 28. Dez. 1880, Z. 19864, HB.
575, CV. 15 sx 1881.

Evangelische Schulen, 6. Sept. 1870, Z. 828,
HB. 128, — 17. Mai 1871, Z. 11963,
HB. 142, — 29. Mürz 1880, Z. 1984,
HB. 557.

Confessionellc Schulen, 1868 RG. Nr. 48 8 5,

— 5. Febr. 1871, Z. 845, HB. 134.

Besuch d e r B o l k s s ch n l e n, Hintanhaltnng
und Bestrafung der Vernachlässigung des¬
selben, 1850 LG. OÖ. 313, — 1851 LG.
OÖ. 863, D. 922, St. 546, TV. 114, —
1855 LG. S. 61, — 1856 LG. S. 111,
Buk. 110, Kr. 24, L. 38, — 1857 LG-
Buk. 114, - 1859 LG. OS. 35, — 1869
RG. Nr. 62, — 1875 HB. 40, 58, 348,
428, 570, LG. Kr. 31, - 1879 CV. 32.

Einschulung der Ortschaften, 1851 LG. S. 639,
St. 605.

Die gesetzliche Beschreibung der Schüler,
5. Nov.'1825, Pol.G. 219.

Volksschule.

Volksschule.

179

Dauer der Schulpflicht, 1851 LG. OÖ. 682,
KL. 453, Schl. 519, TB. 365, S. 636, —
1871 LG. D. 24.

Nichtunterbrechung des Schulunterrichtes beim
Ausbruch einer Epidemie, 1858 LG. K. 96.
Schulzwang der in Oesterreich lebenden Kinder
ausländischer Eltern, 1872 LG. TV. 145.

Schulpflichtigkeit in Bezug auf die Bürger¬
schulen, 14. Juli 1875, HB. 434.

Unterbringung der Kinder in unbedenklichen
Kosthäusern, 1857 LG. K. 37.

Aufnahme schulpflichtiger Kinder als Fabriks-
arbciter, Gew.-Ordg. v. 1.1859, 1850
LG. TB. 249.

Arbeitgehen derselben ins Ausland, 1867
LG. TV. 77.

Heimsendung derselben im Wohlthatswege,
1878 LG. B. 31.

Abstellung der zwangsweisen Vorführung,
1861 LG. TV. 65.

Verhältnis der Kirche zur Schule,
Gesetz vom 25. Mai 1868, RG.97, Nr. 49,
HB. 7. (Sieh unter Cultus.)

Katechismus-Unterricht, 23. Juni 1808, —
17. April 1824, PG. 181, — 23. April
1850, RG. 827.

Religions-Unterricht an Kinder, die die
Schule nicht besuchen, 31. Jan. 1835,
PG. 38.

Beziehungen des Concordats zur Schule,
5. Febr. 1859, Z. 2121.

Religions - Unterricht an den Volksschulen,
1867 RG. Nr. 142, Art. 17, — 1868
RG. 101, — 30. April, 28. Juni 1869,
RG. 62 Z 5, CV. 167, 194, - 1871
CV. 233, LG. TB. 40, 85, — 20. Juni

1872, RG. 250, CB. 53, 268, — 3. Mai

1873, CV. 17 sx 1874, — 3. Mai 1874,
Z. 16657, HB. 313, — 28. Juni 1874,
CV. 50, — 1875 LG. TV. 77, — 22. Dez.
1876, CV. 9 sx 1877, — 1877 LG.
TV. 97, HB. 206, 512.

— wegen Zulassung zur Beichte und Com-
munion, 22. Dez. 1876, CB. 9 sx 1877,
HB. 480, LG. TV. 76.

— in confessionellen Schulen für Anders¬
gläubige, 15. Dez. 1869, Z. 10590, HB. 90,
CV. Nr. 100.

Beim Aufsteigen in eine höhere Klasse die Re-
ligiouslehre mit zu berücksichtigen, 15. Mai
1880, Z. 7766, HB. 563.

Kirchliche Aufsicht über den evangelischen Re¬
ligionsunterricht, 28. Dez. 1878, Z. 17225,
HB. 524.

Wenn der Rcligonsuntcrricht durch den Geist¬
lichen nicht möglich ist, 29. Dez. 1879,
Z. 14692, HB. 550.

Classification des Religions - Unterrichtes,
24. Juli 1874, HB. 413, — 10. Juni
1875, Z. 844, HB. 430.

Stellung der Prüfungscommissäre für den
Religionsunterricht, 8. Okt. 1878, Z. 13933,
HB. 520.

Religionsübungen, 1870 RG. Nr. 105 Z 50,

— 8. Nov. 1880, Z. 15905, HB. 573.

Religionslehrbücher, 1872 RG. Nr. 86.

Religionslehrer, deren Stellung, 1868 RG.
Nr. 48 8 6, — 1869 RG. Nr. 62 Z 5,

— 1872 RG. Nr. 86 8 5, — 1. Ang.
1874, Z. 9378, HB. 414, — 22. Febr.
1880, Z. 2536, HB. 555.

Remuneration der Religivnslehrer, 1874
CV. 320, 358, LG. M. 47, - 1875 LG.
S. 57, — 1879 FD. B. 12, — 7. Okt.
1880, Z. 1450.

Religionslehre in protestantischen Schulen,
26. Nov. 1810, Pol.G. U 186, — 5. Mai
1811, Pol.G. L 139, — 30. Dez. 1842,
Pol.G. 300, — 1871 LG. TV. 54, -
28. Dez. 1878, Z. 17225.

Altkatholischer Unterricht, 2. Dez. 1880,
Z. 18388, HB. 574.

Behandlung confessionsloser Schüler, 28. Okt.
1870, Z. 8692, — 1877 VGH. Nr. 69.

Verbot des Besuches der Schulen an rutheni-
schen Feiertagen, 20. Jän. 1849, RG. 103.

Behandlung israelitischer Schüler an Sams¬
tagen und israelitischen Feiertagen, 19. Febr.
1876, HB. 475, CV. 49.

Lehrpläne und Lehrmittel an den
Volksschulen, 1849 LG. NÖ. 25, G. 145,

— 1852 LG. S. 211, — 1855 RG.411,

— 25. Mai, 23. Nov. 1869, RG. Nr. 62
8 4, dann Nr. 170, CV. 150, 327, —
7. Okt. 1872, CV. 484, — 25. März 1873,
CV. 199, LG. TV. 95, - 7. März 1874,
CV. 37, — 11. Juli 1875, CB. 155, —
24. Dez. 1876, CV. 67 und 10 sx 1877,

— 1877 LG. TV. 75, — 1878 CB. 48,

— 1879 CV. 150, LG. TV. Nr. 38, —
1880 CV. 99,115, HB. 3, 6, 8, 39, 88,125,
238, 247, 310, 386, 481, 506, 539, 565.

Lehrpläne der Bürgerschulen, 20. Aug. 1870,
CB. 516, — 1874 CV. 187, 305, HB. 318,
325, 340, — 1875 CV. 266.

Wechsel der Schulbücher an den Volksschulen,
1879 LG. TV. Nr. 38.

Der Gebrauch nicht approbirter Lehrmittel in
den Schulen ist au den Landesschulrath
anzuzeigen, 29. Juni 1877, Z. 420.

Auch Gratisbeigaben zu Lehrbüchern müssen
als zulässig erklärt sein, 7. Sept. 1878,
Z. 13204.

Einheitliche Orthographie in den Volks¬
schulen, 2. Aug. 1879, CB. 357, LG. TV.
Nr. 48.

Schulwandkarten, 17. Juni 1873, — 21. Sept.

1879, Z. 11160, HB. 298,555, - 29. Febr.

1880, Z. 1515.

180

Volksschule.

Volksschule.

Anatomische Wandtafeln, 12. Juni 1880,
Z. 9075, HB. 565.

Lehrmittel für die Naturgeschichte, 15. Jän.

1876, Z. 18752, HB. 473.

Schulgarten, 1869 RG. Nr. 62 Z 63.

Vorschrift über den Tanzunterricht, 1855
LG. D. 458.

Obligatorische Einführung des Turnunter¬
richtes, 31. Okt. 1867, Z. 9395, — 1868
LG. TV. 4, Kt. 5, - 30. Jän. 1869,
RG. Nr. 62 Z 63, CB. 83, — 15. April
1875, Z. 16986.

Zeichenunterricht, 10. Sept. 1819, PG. 473,

— 9. Aug. 1873, CV. 452, - 1875 LG.
TV. 7, HB. 302, 317, 484.

Bienenzucht, 24. Febr. 1857.

Seidenbauunterricht, 25. Febr. 1869, CV. 87.
Maß und Gewicht im neuen österr. Atas;

in den Realien, 1873 CV. 343, — 1876
CV. 35, LG. TV. 20?— 5. April 1878,
Z. 5316.

Einführung des landwirtschaftlichen
U n t e r r i ch t s, 1855 LG. KL. 8, — 1876
LG. TB. 62.

Remunerationen für den landwirtschaftlichen
Unterricht, 28. April 1877, Z. 4691.

Fachcnrsc, landwirtschaftliche, 2. Sept. 1872,
Z. 10911, HB. 227, - 3., 19. Nov. 1875,
ZZ. 15690, 16218, HB. 449, 458.

U n t e r r i ch t s s p r a ch c in den Volksschulen,
1849 LG. G. 64, — 1850 LG. G. 359,

— 1866 LG. D. 18, 24, — 1867 LG.
Kt. 19, — 1868 LG. B. 65, G. 17, —
1869 RG. Nr. 62 Z8 6, 31, - 29. Nov.

1877, Z. 9374, HB. 34,43,189, 359, 493.

— in Galizien, 22. Juni 1867, HB. 35,
574, — 1880 LG. Nr. 34.

— in Böhmen, 18. Juni 1866, — 5. Okt.
1868, HB. 35.

Förderung des Sprachunterrichtes in den
Volksschulen, 5. April 1878, CB. 31,
HB. 501.

Richtobligate Gegenstände in den Volksschulen,
17. Juni 1880, Z. 8406, HB. 566.

Schulzeit, 1870 RG. Nr. 105 ZZ 8, —
9. Juni 1873, Z. 4816, 8 26, HB. 102,292.

Stuudcneintheilung, 1869 RG. Nr. 130 8 27,
HB. 87, — 9. Juni 1873, Z. 4816, 8 27,
HB. 293, 386.

Schulklassen-Eintheiluug steht den Lehrern zu,
1855 RG. 411 , - 1857 LG. TV. 130,

— 12. Okt. 1872, HB. 239, 476.

Prüfungen an Volksschulen, 1870 RG.
Nr. 105 8 65, HB. 123, CB. 128.

Religionsprüfungen, 28. Juni 1869, HB. 83.
Classification, 15. März 1879, Z. 1399,

HB. 526.

Prüfungstaxen der Privatschülcr, 1870 RG.
Nr. 105 8 16, - 29. Juni 1877, CB. 97,
HB. 105.

Privatprüfungen, 1- Febr. 1846, Pol.G. 14,

— 1856 LG. OÖ. 91, - 2. Febr. 1869,
CV. 85.

Schulzeugnisse und Nachrichten, 1868 LG.
TB. 12, G. 7, — 2. April 1873, Z. 14802,
CV. 320, LG. TV. 23, —1875 LG. OÖ. 93,

— 20. Aug. 1877, CV. 115, 490.

Entlassungs- und Abgangszeugnisse, 1870
RG. Nr. 105 8 14, 15, HB. 104, 123,
253, 491, - 2. April 1873, Z. 14802,

— 20. Aug. 1877, Z. 12363.

Formularieu für die verschiedenen Zeugnisse,
HB. 191, 254, 406, 410.

Prämicnvertheilungcn, 14. Jän. 1826, Pol.
G. 5, - 11. Nov. 1835, PG. 746, —
1868 LG. S. 86, Kt. 31, OS. 23, Kr. 10,
TV. 11, - 28. Sept. 1870, Z. 8643, RG.
Nr. 105 8 24, — 18. Jän. 1872, Z. 15169,

— 29. April 1879, Z. 6303, CV. 81, LG.
TB. Nr. 28, HB. 107, 534.

Bestimmungen liber Ferien, Unterrichtssprache,
Drucksorten, 8. Okt. 1870, LG. NS. 41.

Geschäftsgang in Schulaugelegenhciten,
Vereinfachung, 1866 LG. TB. 90.

— au den Verwaltungs-Gerichtshof, 1876
CV. 80, HB. 478.

Formularieu für die Amtsschrifteu an Volks¬
schulen, 1870 RG. Nr. 105 8 83, — 1874
LG. TV. 266.

Schulleitungen, deren Correspondcnz ist porto¬
frei, 1876 CV. 50, LG. TV. 28.

Bibliotheken der Volks- und Bürgerschulen,

15. Dez. 1871, Z. 2802, HB.'154, -
1875 LG. TB. 78, - 28. Nov. 1879,
Z. 18570, HB. 432, 546.

Maßnahmen gegen Weiterverbreitung an¬
steckender Krankheiten in den Schulen,
1875 LG. M. 123, — 1879 LG. TV.
Nr. 1, 6, - 1880 LG. NS. Nr. 6.

Schonung der Augen in den Schulen, 26. Nov.
1878, Z. 15213, HB. 522, - 10. Febr.
1880, CV. 20.

Schulkinder dürfen zu Theatervorstellungen
nicht verwendet werden, 1853 LG. Buk. 99,
26. Sept. 1856, Z. 14051, — 18. Ang.

1871, Z. 3056, — 27. April 1880, Z. 5698,
HB. 560.

Geldsaminlungen der Schüler, 17. Juni 1873,
Z. 7702, HB. 297, LG. Kr. 359.

Vereine und Versammlungen der Schüler,
25. Okt. 1873, CV. 611, HB. 306.

Schulstrafcn, 1870 RG. Nr. 105 Z 24,
HB. 107, — 6. Okt. 1871, Z. 11054,
HB. 153, — 20. Mai, 16. Nov. 1874,
ZZ. 830,10353, HB. 348, 421, —14. Aug.

1872, Z. 12213, HB. 226.

Recursfrist gegen Schulstraf - Erkenntnisse,

16. Nov. 1874, HB. 421, CV. 402, —
1875 LG. TB. 95.

Volksschule

Volksschule.

181

Verwendung der Schulstrafgelder, 1863 LG.
S. 79, D. 48, Schl. 39, Kt. 17, TV. 82,

— 1864 LG. OS. 29, — 1868 LG. G. 29.

Vollstreckung der Einschließungsstrafe, 1871
LG. TV. 92, — 1872 LG. TB. 1S6.

Verbot der körperlichen Züchtigung, 15. Nov.
1867, RG. Nr. 131, Z 24 Schul-Ordu.,
Z 413 St.GB., - 1872 VZ. 183.

Ausschließung derselben, 1834 Pvl.G. 20, —
1851 LG. D. 984, - 10. Mai 1871,
CB. 105, — 1881 CB. 79.

Schüler, ausgeschlossene, deren Evidenzfüh¬
rung, 25. Jän. 1859, Z. 22618, HB. 107,
389.

Verpflichtung der Sicherheitsbehvrden, dem
Vorsteher jede Verhaftung gegen einen
Schüler anzuzeigen, 1872 LG. S. 68.

Rettungshäufcr für verwahrloste Kinder,
8. Febr. 1878, Z. 8506, HB. 499.

Uebersichten der Gründung und des Bestan¬
des der einzelnen Volksschulen, Verfassung
der Schnlfassionen nnd Inventuren, 1868
LG. G. 23.

Schullehrer - Conferenzen, 26. Mai
1851, RG. 428, LG. OS. 561, — 1869
RG. Nr. 62 Z 45, — 1870 RG. Nr. 105
8 37, - 8. Mai 1872, RG. 196, CB. 223,
LG. Kr. 157, Kt. 69, OS. 39, - 20. März
1873, HB. 520, 528, CB. 45, 48, LG.
Schl. 6, OS. 15, — 1874 LG. G. 105,

— 1876 LG. OS. Nr. 17, — 1878 LG.
TV. 49.

Umwandlung der in den Schulgesetzen vor-
konnncnden Maße und Gewichte in metri¬
sches Maß, 1875 CV. 96 sx 1876, LG.
Schl. 25, — 1876 CV. 35, 72, 73, 165,
LG. B. 35, OS. 17, 18, D. 34, M. 147,

— 1877 CV. 35.

Uebereinkoinmen mit Sachsen wegen den kirch¬
lichen und Schulverhältnissen tm der Grenze,
21. Juli 1877, CV. 103, BZ. 128, —
15. April 1879, RG. 228, CB. 104,
HB. 490, 534.

S ch n l b n cher- B erschleiß, 25. Nov. 1820,
PG. 434, — 21. Ang. 1846, PG. 317,

— 16. April 1850, RG.822, LG. L. 266,
K. 12, — 1852 LG. S. 361, KL. 776, —
1853 LG. M. 78.

Reorganisirung desselben, 18. April 1855,
RG. 419, LG. NS. 77, D. 205, KL 6b,
Buk. 168, — 14. Ang. 1856, LG. Buk. 129,

— 27. Sept. 1858, 'RG. 539, LG. B. 71,
Kr. 84, — 6. Jän. 1865, RG. 13, —

12.  Mai 1880, Z. 19365, HB. 562.

Betheilung der armen Kinder mit Gratis¬
büchern, 16. Juni 1818, PG. 383, —
1. Ang. 1820, Pol.G 134, PG. 166, —
21. März 1835, Pol.G. 74, - 4. Dez.
1856, RG. 111 sx 1857, — 1857 LG.
B. 15, S. 61, D. 106, — 18o8 LG.

TV. 13, — 1865 LG. B. 81, — 1866
LG. TV. 72, - 24. April 1871, CV. 53,
87, 135, 139, LG. TV. 47, B. 78.

Errichtung nnd Erhaltung der
Volksschulen.

Aeltcre Bestimmungen:

Theilnng der Concurrenz zwischen Dominium,
Gemeinde, Kirche und Patronat, 19. Dez.
1711, — 6. Dez. 1774, - 31. Dez. 1777,

— 20. Okt. 1781, — 1814 PG. 359, —
1815 PG.92, 601, 792, — 1817 PG.58,

- 1820 PG. 226, — 1821 PG. 154,

- 1823 PG. 178, — 1825 PG. 342,

— 1829 PG. 667, - 1834 PG. 46,
377, — 1835 PG.86, — 1839 PG.385,

— 1840 PG. 22, — 1847 PG. 336, —

1849 RG. 699, PG. 437, 783, LG. G.84,
178, B. 61, 169, 177, NS. 20, 52, —

1850 LG. M. 71, B. 347, TV. 426,
G. 331, — 1852 LG. G. 631, B. 104,
156, — 1853 Samml. 368, - 1856 LG.
Buk. 1, 57, S. 4, 61, — 1857 RG. 153,
LG. Buk. 154, 155, G. 65, — 1858 LG.
Buk. 31, - 1864 LG. Kt. 43, — 1868
LG. TB. 12.

Die entbehrlichen Einkünfte der Kirchen können
znr Schule verwendet werden, 31. Dez.
1777, republ. 1781, Pvl.G. I. Bd. 376,

— 1850 LG. G. 331.

Schnlfassionen, 9. Nov. 1848, PG. 615, —
1856 RG. 585, — 17. Dez. 1859 LG.
TV. 8, Kr. 6, 48, OS. 109.

Beistellung des Schulbeheiznngs-Holzes, 1848
RG. 28, - 1849 LG. M. 8, G. 145, -

1851 LG. OS. 575, — 1866 LG. OS. 19.

Verrechnung der Geldverläge, 1873 LG.
TV. 23.

Schulstiftungen, 5. Sept. 1872, CV. Nr. 67,
HB. 235, - 1873 LG. TV. Nr. 74.

Grundbuch erliche Eintragung d. Schulgebäude,
187 l VZ. 67, — 1872 LG. OS. 39, —
12. Dez. 1877, HB. 493, CV. 2 sx 1878
Bestimmungen über Schnlersordernissc,
1819 PG. 110, 284, — 1822 PG. 369,

— 1823 PG. 4, 357, - 1825 PG. 357,

— 1833 PG. 10, — 1840 PG. 124, —
1841 PG. 292, — 1848 PG. 661, —
20. März 1858, — 1874 LG. Kr. 96,
CB. 288, 289.

Schulpatronat, Ausübung desselben von
der Gemeindevertretung, 1850 LG. S. 368,
TV. 128, B. 116, ÖS. 216, NS. 154,
Kr. 172, NÖ. 154, M. 332, St. 177, —
26. Jän. 1870, CB. 54.

Dessen Beitragsleistnng, 1852 LG. Kt. 518,

— 9. Juli 1863, 'LG. KL. 27, - 2.,

12. April, 27., 28. Mai, 10. Juni, 17. Ang.,

13. Sept., 15., 24. Nov. 1864, LG. M. 52,
NS. 63, KL. 67, Kt. 43, OS. 75, St. 74,

182

Volksschule.

Volksschule.

B. 119, Schl. 7, S. 88, - 12. Ang. 1866,
LG. G. 187, — 1867 LG. Schl.'12, -
1868 LG. Schl. 27, — 20. April 1868,
LG. TV. 101.

Kompetenz bei streitigen Patronatsrechten,

1872 LG. TV. 146.

Jetzige Bestimmungen über Errich¬
tung der öffentlichen Volksschulen.

Für Niederösterreich, 5. April 1870,
CV. 290, LG. NÖ. 103.

Für Oberösterreich, 23. Jän. 1870, CV.
191, LG. OÖ. 59, - 1872 CV. 22 sx

1873, — 1873 LG. OÖ. 7.

Für Böhmen, 19. Febr. 1870, LG. B. 74,

— 1873 CV. 154, LG. B. 66, — 18. Ang.
1880, CV. 209, LG. B. Nr. 38, 85, -
1881 CV. 19.

Für Mähren, 24. Jän. 1870, CB. 72,
LG. M. 94, — 18. Ang. 1870, CV. 217,

— 1880 LG. M. Nr. 32.

Für Schlesien, 28. Febr. 1870, CB. 276,
LG. Schl. 101, — 1876 CB. 79, LG.
Schl. 37.

Für Galizien, 2. Mai 1873, CV. 301,
LG. G. 181.

Für Bukowina, 30. Jän. 1873, CV. 261,
LG. Buk. 27.

Für Steiermark, 1866 LG. St. 43, —
1868 LG. St. 8, — 4. Febr. 1870, CV. 145,
LG. St. 14, — 1877 LG. St. 377, —
1880 LG. St. Nr. 3.

Für Salzburg, 10. Jan. 1870, CB. 38,
LG. S. 15, —'1873 LG. S. Nr. 11, —
1880 LG. S. Nr. 11, - 1881 CB. 5.

Für Kärnten, 17. Jän. 1870, CV. 97,
LG. Kt. 11, — 1871 CB. 291, LG. Kt. 95.

Für Kram, 29. April 1873, CV. 346,
495, LG. Kr. 55, — 1874 CB. 288, 289,
LG. Kr. 83, 96.

Für Istrien, 30. März 1870, CV. 328,
LG. KL. 77, — 1874 CV. 393, LG. KL. 93,

— 1875 LG. KL. 21.

Für Görz, 6. Juli 1870, CV. 357, LG.
AÄ. 95.

Für Tirol, 17. Jän. 1870, CV. 113,
LG. TV. 44, - 1871 LG. TV. 29, —

1873 LG. TV. 36, — 1878 LG. TV. 26.

Für Dalmatien, 24. Jän. 1870, CB. 139,
LG. D. 5, — 29. Dez. 1871, CB. 33, LG.
D. 11 sx 1872, — 1874 CB. 410, LG.
D. 58, — 1875 LG. D. 1, — 1880 LG.
D. Nr. 66, — 1881 CV. 27.

Errichtung von Bürgerschulen in Oberöster¬
reich, 13. Jän. 1870, CV. 95.

— der Mädchen - Bürgerschule in Graz,
10. Nov. 1874, CV. 402, LG. St. 363.

Civil-Mädchenpcnsionat in Wien, 20. Juni

1874, - 2. Dez. 1875, HB. 411, 461,
469.

Taubstummen-Institut in Wien, 5. Sept.

1872, HB. 229.

— einer Mädchen-Bürgerschule in Marburg,

16. Juni 1875, CB. 153.

— drciklassiger Bürgerschulen in Oberöster-
reich, 1870 LG. OS. 17, — 13. Jän. 1873,
CV. 45, LG. OÖ. 13, TV. 1.

Beschaffenheit der Schulgebäude
und Gesundheitspflege in den Schulen,

17. Juli 1820, Pol.G. 169, - 9. Juni

1873, CB. Nr. 73, — 3. Jän. 1874, LG.
NS. 11, Kt. 15, — 19. Juli 1875, LG.
Kr. 49, G. 69, 243, M. 109, — 1874
LG. M. 170, — 1875 LG. St. 115,
OS. 129, S. 7, KL. 53, — 1876 LG.
TB. Nr. 54, - 1877 BGH. Nr. 70, LG.
Kr. 32, — 1878 LG. Schl. 73, — 1879
LG. TV. II. Stück.

Normalpläne für Volksschulen, 1874 LG.
St. 205, — 1876 LG. M. 49.

Ueberbürdung der Gemeinden durch Schul¬
bauten, 27. Juli 1878, Z. 12123, HB. 518.

Die rechtliche Seite der Häuser, welche vorn
Meßner und Lehrer benützt waren, 1877
BZ. 18.

Gesundheitspflege in der Schule, 9. Juni
1873, Z. 4816, HB. 274.

Instruction für dieSchul-Sanitütscolmnission,
1876 LG. TV. 46, 76, — 24. Ang. 1877,
LG. Kr. 32.

Jnsertionskosten in Angelegenheit der Pfarr-
nnd Schulbauten, Vorschrift über deren
Bestreitung, 25. Mai 1859, Z. 8058.

Verpflichtung zum S chul g e l d e n tricht e n
und Befreiung davon, 24. Febr. 1827,
Pol G. 32, — 1849 LG. G. 10, — 1850
LG. Schl. 278, NÖ. 670, OÖ. 582, Kt. 267,

- 1851 LG. OO. 963, — 1852 LG.
OS. 87, Schl. 419, 421, G. 165, NÖ. 254,
274, - 1853 LG. S. 133, — 1854 LG.
M. 10, — 1857 LG. NS. 51, 59, —
1868 LG. D. 20, S. 2, - 1871 CB. 20,
LG. St. 29, 97, TB. 33, — 1872 CV. 1,
63, 433, — 1873 CB. 21, LG. M. Nr. 39,
TV. Nr. 36, — 1874 LG. D. Nr. 13, —

- 26. Dez. 1879, Z. 19297, HB. 52, 133,
225, 237, 267, 547.

Aufhebnng desselben in Oberösterreich, 23.Febr.
1873, CB. 115, LG. OS. 65.

- in Krain , 1874 LG. Kr. 96, Nr. 3
sx 1875, — 1875 CV. 3.

- in Steiermark, 1874 LG. St. 87,
CV. 69.

— in Görz, 1875 CV. 285, LG. KL. 131.
-in Salzburg, 1873 LG. S. Nr. 38.
Ans Schulgeldsätze der Gemeinden findet das
Heimatsgesetz keine Anwendung, 25. April
1873, Z. 3048.

Für Findelkinder findet keine Schulgeldzah-
lnng statt, 26. Sept. 1871, Z. 7965.

Volksschule.

Vvlksschullehrcr.

Behandlung der Seelsorger bei den Bezirks-
Schulauflagen, 7. Okt. 1871, CB. 273, —

13.  Jän. 1873, CV. 122.

Normalschulfondsbeitrag von Ver¬
lässen, 1785 bis 1835 IG. Nr. 91, 398,
511, 560, 843, 910, 926, 988, 1891,
2151, — 1814 PG. 596, II, — 1815
PG. 810, IG. Nr. 1161, - 1817 PG.
185, IG. Nr. 1352, — 1838 bis 1842
IG. Nr. 315, 472, 600, 655, PG. 395,
Pol.G. 491, — 1840 Pol.G. 346, —
1841 Pol.G. 259, - 1842 PG. 70, -
1845 PG. 303, — 1849 RG. 121, -
1850 RG. 1921, LG. TV. 318, — 1852
LG. NÖ. 699, — 1853 RG. 1294, —
1856 RG. 567.

Regulirung des Schulbcitrages von den Ver¬
lässen, 1876 RG. 225, FM. 142, CV. 127,
HB. 478.

- für Niederöstcrreich, 18. Dez. 1871,
CV. 2, 4, 17 sx 1872, LG. NÖ. 1, 178,
— 13. Juni 1876, RG. 225, FM. 142,
CV. 127, HB. 478.

- für Salzburg, 26. Dez. 1871, CB. 2
sx 1873, — 1872 LG. S. 65, 166.

- für Dalmatien, 30. Jän. 1873, LG.
D. 14.

-— für Bukowina, 13. Jän. 1873, CB. 47,
7, LG. Buk. 21.

-für Böhmen, 2. Febr. 1873, CV. 301,
303 sx 1874, — 1874 LG. B. 101, 102,
- für Oberösterreich, 2. Dez. 1873, LG.

OÖ. 8, — 1876 LG. OS. 25.

- für Triest, 15. Mai 1874, CV. 113.
- für Schlesien, 2. Nov. 1874, CV. 382,
LG. Schl. 67.

- für Kram, 1875 LG. Kr. 2, 107.

-- für Mähren, 30. April 1874, CB. 57,
LG. M. 71.

- für Kärnten, 25. Febr. 1874, CB. 39,
LG. Kt. 33, — 1876 LG. Kt. 3.

-für Istrien und Görz, 1873 CV. 116,
LG. KL. 27, — 1874 LG. KL. 49, — 1875
LG. KL. 77, — 16. April, 29. Mai 1877,
CV. 79, 184, LG. KL. 43, 44, — 16. Jän.
1881, CV. 101.

— — für Steiermark, 12. Dez. 1872, CB. 37
sx 1873.

Landesschulfond, 1873 LG.OÖ.Nr.4,6.

— für Kram, 1875 LG. Kr. 4, 9.

— für Steiermark, 5. Juni 1876, LG. St. 80,
121, CV. 2, 107 sx 1877.

— für Oberösterreich, 9. Juni 1876, CV. 110.

— für Schlesien, 5. Jnni 1876, CB. Nr. 25.
Aushebung der Geldbeiträge von Gememdcn

und Kirchen für den Laudesschulfond in
Oberösterreich, 26. Dez. 1872, CB. 21 sx
1873.

Normalschnlfvnd geht au dcuLandesauchchuss,
31. Dez. 1871, LG. Kr. 2 sx 1872.

183

Uebernahme der Lehrergehalte auf den Nor-
malfchulsond, 26. Okt. 1875, LG. Kr. 104.

Bezirksschulfonde und Kassen, 11. Mai 1871,
RG. Nr. 47, CV. Nr. 58, LG. TV. Nr. 12,

— 5. Aug. 1874, LG. G. Nr. 42 sx 1875.

Behebung der Schulbczirksauslageu aus der
Bezirkskasse, 27. April 1877, Z. 868.

Gebürcufreiheit der Grundeutlastuug in Bezug
auf die unveränderlichen Geld- und Na-
turalgiebigkeiten an Schulen in Nieder-
vsterreich, 29. März 1875, RG. 28.

Wahl der Schulconcurrenzausschüsse, 11. Febr.

1869 CB. 86.

Rechtsverhältnisie der Volksschnl-
lehrer.

Anstellung der Lehrer an den Volksschulen,
1815 PG. 19, — 1821 PG. 171, —
1826 PG. 285, — 1848 PG. 453, —
28. Juni 1860, RG. 281, — 1867 LG.
TV. 10, 37, — 1868 RG. 97, LG. G. 9,
21, - 1869 CV. 83, LG. OÖ. 39, —

1870 LG. TV. 203, — 1872 LG. TV. 124,
165, 223, — 1873 CB. 612, — 1874
LG. TV. 265, - 1875 LG. TB. 91, OS.
Nr. 9, — 1877 CV.73, LG. St. 115, -
1878 LG. TB. 16.

Bedingungen zur definitiven Anstellung,
26. Dez. 1879, Z. 19413, HB. 548, 549,

— 3. Jän. 1880, Z. 16891, HB. 551.

Verwandtschaft und Schwägerschaft der Lehrer
kein Hindernis, 14. April 1880, Z. 1920,
HB. 559.

Wiedcranstellung früher Ausgetretener,
11. Jän. 1864, Z. 13973, LG. Kt. 3,
OS. 15, TB. 8, B. 3, NO. 21, D. 21,

— 1880 LG. TB. Nr. 3.

Ausländer sind von den Lehrämtern aus¬
geschlossen, 3. Mai 1828, Pol.G. 107, —
1874 LG. TV. 284, — 29. Juni 1877,
CB. 96, LG. TB. 116, — 16. Sept. 1880,
Z. 14417, HB. 488, 572.

Lehrer au den Privatschulcn brauchen nicht
österreichische Staatsbürger zu sein, 5. Dez.
1874, Z. 10746.

Nachweis der physischen Tüchtigkeit der Volks-
schüllehrcr, 28. Jnni 1879," CV. 297.

Besetzung der Katechetenstellcn an Haupt¬
schulen, 28. Nov. 1834, Pol.G. 266.

Dicnstverlcihuugs - Gcbürcn der Volksschul¬
lehrer, 1871 LG. S. 5, 116, — 1877
LG. TV. 122.

Formel des Diensteides der Lehrer, 1871
CV. 3, HB. 131, LG. TB. 27.

Probejahr der Lehramts-Candidatcn, 3. Dez.
1869, CV. Nr. 97, - 27. Nov. 1876,
Z. 18740.

Berwendungsdauer ungeprüfter Lehrer, 8.,

14.  Jän. 1876, Z. 20364.

Wechsel im Personale des Lehrerstaudes au
öffentlichen Volksschulen, 1874LG. TB. 260.

184

Volksschullehrer.

Volksschullehrer.

Diätenklasse der Lehrer, 1870 CV. 253.

Lehrerbibliotheken, 15. Dez. 1871, Z. 2802,
HB. 154.

Benützung der Studienbibliothek seitens der
Lehrer, 1872 CV. 512, HB. 243.

Lehrer dürfen nicht Politik treiben, 18. April
1866, Z. 829, - 15. Juni 1869,
Z. 4357/LSchR., — 1875 LG. TV. 93.
Uniform der Lehrer, 31. Mai 1816, PG. 487,

— 12. Jan. 1853, Samml. 278, LG.
D. 105, — 8. Juli 1875, CB. 161,
HB. 432.

Auszeichnungen und Ehrentitel der Lehrer,
1866 LG. TB. 34, — 16. Dez. 1869, —
1870 CV. 5, — 2. Juni 1873, Z. 1816,

— 20. Jän. 1874, CV. 28, HB. 91, 274,
308, 396.

Oberlehrer - Bestimmung, 28. März 1872,
CV.128, HB. 172, — 1873 LG. TV. 21.

Privatunterricht derselben, 23. Juni 1832,
PG. 173, - 27. März 1858.

Urlanbsbewilligung, 26. April 1850, RG. 877,
LG. D. 183, — 1870 RG. Nr. 105 H 31,

— 1875 LG. TV. 50, - 1878 LG. TV. 9,
HB. 110, 494.

Dienst- und Sittenzeugnissc der Lehrer, 1854
LG. K. 7, Buk. 91, B. 75, NÖ. 61, —
1855 LG. TV. 5, OÖ. 12, — 1876 LG.
TV. 55, — 1878 LG. TV. II. Stück.

Untcrlehrer-Bestimmungen, 1869 RG. Nr. 62
8 53, HB. 49, — 8. Jän. 1876, Z. 20364,
HB. 472, — 26. März 1879, HB. 532,

— 2., 3. Jän. 1880, ZZ. 20187, 16891,
HB. 550, 551.

Hilfslehrer erhalten in zehn monatlichen Anti-
cipatraten die Remuneration, 23. Nov.
1875, Z. 17155, HB. 460.

Ehcbewilligung für Unterlehrer, 31. Mai
1858, Z. 5281, LG. Kt. 37, TV. 89,
NO. 45, 49, K. 31.

— der Lehrerinnen, 1871 LG. TV. 64, —
1876 LG. TV. 35.

Verwaltungsraths - Stellen können Lehrer
annchmen, 1860 LG. Kr. 42.

Zuständigkeit der Schulgehilfen, 1867 LG.
S. 56.

Verhältnis zwischen Schullehrer-, Mefincr-
und Organistendienst, 4. April 1818, Pol.
G. 71, — 1873 LG. TV. 32.

Stempel- und Portofreiheit der evangelischen
Lehrer mit ihren Kirchenbchörden, 14. Okt.
1873, HB. 242.

Enthebung der Lehrer von der Präsenzpflicht
und deren militärische Ausbildung, Wehr-
Gesetz Z 27, 5. Febr. 1870, LG. Kr. 144,
—15. März 1871, CB. Nr. 19, — 20. Jän.
1872, Z. 347, VZ. 64, LG. St. Nr. 24,

— 15. April 1875, Z. 2259, - 1876 LG.
TV. Nr. 40, - 25. April, 22. Juni, 13.,
18. Juls 1878, ZZ. 2215, 326, 1224,

1267, RG. Nr. 59, CV. 133, HB. 139,
162, 516, - 1880 LG. Schl. Nr. 28,
Buk. 24, — 1881 CV. 2, 84.

Bezüge der Lehrer bei deren Mobilisirung,
1879 CB. 28 für Galizien, 42 für Kärnten,
102 für Niederösterreich, LG. NO. Nr. 26,

— 1880 CV. 258.

Lehramts - Kandidaten als Einjährig - Frei¬
willige, 24. April 1869, CB. 145.

Nichtunterbrechuug der Militärdieustzeit bei
Lehrern, 26. Dez. 1878, LG. Kr. 5 sx 1879.

Zurückstellung der von Militärbehörden aus-
gcsertigten Sittcndocumente, 16. Sept.
1876, HB. 478.

Gehaltsbezüge der Unterlehrer an den Volks¬
schulen, 1880 CV. 218, LG. M. Nr. 33.

Uebernahme der Lchrergehalte auf den Normal¬
schulfond und Bestreitung sachlicher Be¬
dürfnisse, 26. Okt. 1875, LG. Kr. 104.

Anspruch der Lehrer au den Wetterläuten-
gebüren, 29. Mürz 1872, CV. 129.

Befreiung der Lehrer vom Geschwornenamtc,
17. Juni 1880, Z. 8092, HB. 566.

Wählbarkeit in die Gemeindevorstehung,
11. Okt. 1875, Z. 10894, HB. 47.

Beitrag zur Pensionskasse der nach Krain
übersetzten Lehrer, 18. Nov. 1880/ CV. 6
sx 1881.

Befreiung der Volksschullehrer vou den Ab¬
zügen für den Landes- und Grundent¬
lastungsfond, 1871 LG. S. 113, — 31. Jän.
1879, FD. Kr. 9, LG. Kr. 8,18, - 1880
LG. M. Nr. 37, — 1881 CV. 13.

Uebcrsiedlungsgebüren der Lehrer, 1873 LG.
TV. 27, — 20. Febr. 1880, LSchR.
Z. 136.

Substitutions-Normale der Lehrer
für Tirol, 1876 LG. TB. 27.

- für Steiermark, 1876 LG. St. 50.

- für Schlesien, 1879 CV. 39, LG.

Schl. Nr. 15.

— — für Niederösterreich, 1879 CV. 101,
LG. NÖ. Nr. 27.

-- für Krain, 1880 LG. Kr. 9.

-sür Dalmatien, 1880 LG. D. Nr. 64,

— 1881 CV. 30.

Disciplinargewalt über die Lehrer an
den Volksschulen, 1869 RG. Nr. 62 Z 54,

— 1872 RG. Nr. 86 Z 6, — 20. April
1873, Z. 3650, — 3. März 1876, Z. 3501,

— 1878 LG. TB. 53, — 16. Febr. 1879,
Z. 6250, HB. 208, 477, 492, 526.

Zahlung der Disciplinar-Untcrsuchungskosten,
27. Jän. 1872, Z. 15154.

Dienstenthebung der Lehrer, 27. Okt. 1872,
Z. 10587, — 10. Aug. 1874, CV. 325,
HB. 414.

Anzeige der Einleitung der Specialunter¬
suchung gegen Lehrer, 8. Nov. 1858,
RG. 653.

Vvlksschullehrer.

Mittelschulen.

185

Evidenzhaltung der entlassenen Lehrer an
Volksschulen, 20. Febr. 1872, Z. 1516,
HB. 164, 464, — 24. Dez. 1877, CV. 5
sx 1878.

Ausübung der Discipliuargcwalt über Re-
ligiouslehrer an Volksschulen, 1872 LG.
TV. 88.

Lehre rbezüqe, ältere Bestimmungen,
10. Febr. 1804 , — 9. Aug. 1810, -
28. Mai 1816, PG. 1 sx 1817, -

4.  April, 28. Dez. 1818, PG. 276, —
17. Dez. 1825, PG. 371, - 22. Juli
1837, PG. 91, — 1850 LG. OÖ. 668,

— 1851 LG. OÖ. 963, — 1852 LG.
OL. 87, S. 548, — 1855 LG. OÖ. 131,

— 1858 LG. TB. 52, — 1862 LG.
Buk. 43, - 1863 LG. OS. 11, - 1865
LG. TV. 5, 57, — 1866 LG. Kt. 65,
NS. 119, - 1869 RG. Nr. 62 88 48,
50, HB. 47, 50, — 1872 LG. TV. 124,
223.

Versorguugsgenüssc und Pensivns-
fonde derselben, 1849 LG. NÖ. 27, -
1863 LG. TV. 4, - 1868 LG. G. 30,

— 9. April 1870, RG. 78, CB. 215,
612, LG. TV. 222, St. 135, — 1871
RG. 91, FM. 133, LG. St. 9, — 1872
FM. 60, CV. 103, LG. St. 167, - 1873
CV. 3, LG. D. 14, — 31. März 1874,
FM. 108, FD. Kr. 41, 59, CV. 52, 61,
LG. Kr. 85, — 1875 FD. Kr. 8, LG.
Kr. 9, TB. 53, — 1877 LG. TV. 122, —
26. Dez. 1878, Z. 2525, LG. Kr. 5 sx
1879. (Sieh auch Rechtsverhältnisse der
Lehrer.)

Berechnung der Dienstzeit beim Uebertritte
von Lehrern, 9. Juni 1870, CV. 2 sx
1871, - 1871 LG. TV. 87, St. 141.

Bcitragsleistung zur Pensivnskasse von Seite
neu eintretcnder fremder Lehrer, 1873
CB. 109, 114, LG. Schl. 33, 37, S. 78,
D. 14, 17, Kt. 34, St. 29, KL. 25, 26,
M. 25, B. 55, — 1880 LG. Kr. 18.

Behandlung der Interessen des Leonhard-
schen Stiftungskapitäles bei der Pensions¬
bemessung, 1849 LG. NS. 27.

Rechtsverhältnisse des Lehrerstan¬
des in den einzelnenKronläudcrn:

Für Oberöstcrreich, 5. April 1870,
CV. 296, LG. OÖ. 112, — 28. Jän.
1873, CB. 63, — 1875 LG. OS. 22.

Für Niederösterreich, 23. Jän. 1870,
CB. 198, LG. NS. 47, — 1873 LG.
NÖ. 25, 38, — 1875 CV. 51, LG.
NÖ. 22.

Für Böhmen, 21. Jän. 1870, CV. 224,
LG. B. 42, 151. „

Für Mähren, 24. Jän. 18c>0, CV. 79,
LG M 109 , - 1873 LG.M.73, 75,

— 1876 CV. 9.

Für Schlesien, 28. Febr. 1870, CB. 282,
LG. Schl. 111, - 1873 CV. 44, LG.
Schl. 5.

Für Galizien, 2. Mai 1873, CB. 310,
LG. G. 193, — 1875 LG. G. 61, —
1879 CV. 65, 66, LG. G. Nr. 63, 64.

Für Bukowina, 1873 CV. 270, LG.
Buk. 41.

Für Salzburg, 17. Jän. 1870, CB. 44,
LG. S. 24, — 1871 LG. S. 129, -
1873 CB. 49, LG. S. 17, — 1876
CB. 161, LG.S. 76,- 1877 LG. S. 125,
CV. 23 sx 1878, — 1880 CB. 246, LG.

S.  Nr. 8.

Für Steiermark, 4. Febr. 1870, CV. 152,
LG. St. 30, - 29. Nov. 1871, CV. 332,

— 1872 LG. St. 65, - 1874 CV. 59,
61, LG. St. 87.

Für Kärnten, 17. Jän. 1870, CV. 104,
LG. Kt. 19, — 1871 CB. 297, LG.
Kt. 101.

Für Krain, 29. April 1873, CV. 503,
LG. Kr. 64, — 1875 LG. Kr. 104, 105,

— 1877 CV. 95, LG. Kr. 20.

Für Vorarlberg, 17.Jän. 1870, CB. >18.

Für Görz, 10. März 1870, CV. 319,
LG. KL. 53, — 1873 LG. KL. 19, —
1875 LG. KL. 132, — 1879 CV. 67.

Für Istrien, 30. März 1870, CV. 334,
LG. KL. 67,-3. Nov. 1874, CV. 383,
LG. KL. 99, — 1875 CV.6, LG. KL. 21,

— 1878 LG. KL. 25, CV. 2 sx 1879.

Für Dalmatien, 29. Dez. 1871, CV.40,
LG. D. 21 sx 1872, — 21. Nvv. 1874,
CV. 411, LG. D. 2 sx 1875, - 1880
CV. 28, LG. D. Nr. 65, — 1881 CV. 83.

Für Tirol, 1870 LG. TB. 51, - 1873
LG. TB. 78.

Mittelschulen.

Organisation derselben, 1849 RG. 64.

Lehrer-Angelegenheiten:

Vorgang bei Lehrer - Besetzungsvorschlägen,
23. Aug. 1816, Pvl.G. 270,' — 15. Juli

1873, Z. 6024, CV. Nr. 94, — 26. Mai

1874, Z. 7114, HB. 300, 394, - 1875
CV. 283, LG. G. 241.

Definitive Ernennung der Professoren, 1. Juni
1871, Z. 6031.

Der Landesschulrath hat das Bestätigungs¬
recht der Professoren auf Privat-Mittel¬
schulen, 4. Dez. 1870, CV. 679.

L e h r b e fä h i g n n g s p rü f n n g c n sürMit-
telschulen sind nur die in Cisleithanien
abgelegten giltig, 5. April 1872, RG. 114,
CV. 156. '

Lehramtsbefähigung für die italienische, fran¬
zösische und englische Sprache, 6. Ang.
1869, CV. 288.

186

Mittelschulen.

Mittelschulen.

Lehrerbefähigungsprüfung aus der deutschen
Sprache als einer fremden Sprache, 1872
LG. TB. 126.

Turnenlehramts-Prüfungsvorschrift, 10. Sept.
1870, RG. 261,— 13. Juli 1872, Z. 7470.

Errichtung eines Turncurses in Wien, 19. Sept.
1873, Z. 11250, LG. TB. 8.

Dritter Turncnrs für Mittelschul-Lehramts-
Candidaten, 14. Okt. 1875, Z. 15333.

Errichtung einer Prüfungs-Commission in
Wien für Musiklehrer, 21. Nov. 1862,
Z. 4798.

Prüfung als Gesangslehrer, 21. Ang. 1871,
RG. 287, LG. TV. 83.

— für das Lehramt des Zeichnens, 20. Okt.

1870, Z. 7586, RG. 278, CB. Nr. 129,
LG. St. 149.

Prüsungstaxen sür das Mittelschul-Lehramt,
18. Aug. 1878, CB. 161.

— sür das Lehramt des Turnens, der Mnsik
und der Stenographie, 13. Ang. 1878,
CB. 162.

Lehrbesähigungs-Zeugnisfe, Duplicatsausscr-
tigung, 16. Mai 1874, CB. Nr. 33.

Probejahre der Candidaten des Lehramtes
an Mittelschulen, 1829 Pol.G. 662, —
1867 LG. TV. 5, — I.Juni 1871, CV.
Nr. 35, LG. TV. 66, — 1876 CV. 180.

Beeidigung der Professoren, 1849 LG. G. 50,
D. 189/ — 1850 RG. 923, LG. S. 592,
717.

Gebürenanweisung, 1869 LG. TV. 15, —
1875 LG. TB? 150.

Beförderung der Lehrer in die VIII. Rangs¬
klasse, 10. Febr. 1874, RG. 12.

Professortitel, Anwendung auf Lehrer an
Mittelschulen, 1849 RG. 259, — 10. Febr.
1866, RG. 72, LG. TB. 120, — 22. Febr.
1880, Z. 2536, HB. 555.

Befreiung der Professoren von dem Amte
eines Geschworenen, 1880 LG. TV. 17.

Diensttaxe der Professoren, 4. Juli 1827,
Pol.G. 123, — 25. Febr. 1836, Pol.G. 400,
— 27. Dez, 1870, CV. Nr. 1 sx 1871,
FM. Nr. 1 sx 1871.

Gehalte der Professoren an den Mittel¬
schulen, 9. April 1870, RG. 76, 119, LG.
TV. 201, - 19. März 1872, — 15. April
1873, RG. Nr. 25, 48, HB. 167, 176, —
1881 RG. 209, CV. 165.

Gleiche Gehalte der geistlichen und weltlichen
Professoren, 13. Okt. 1850, RG. 1857.

Decennalzulagen, 1871 CV. Nr. 10.

Quinquennalznlagen, 24. Nov. 1870, CV. 39
sx 1871, — 1873 LG. TV. 101.

Localzulagc der Professoren in Wien, 16. Mai

1871, RG. 60, CV. 104.

Erläuterung der Quinquennal- und Local¬
zulage, 13. Juli, 18. Aug. 1870, ZZ.5630,
8256, — 24. Ang. 1871, Z. 425.

Verdienstzulage, 20. Jän. 1874, Z. 16024,
HB. 308.

Uebersiedlungsgebnren, 19. März 1873,
HB. 247.

Möbelentschädigung , 18. Okt. 1872 , CV.
Nr. 81, — 19. März 1873, CV. 237,
FM. Nr. 32, HB. 247.

Remunerirung der Mehrleistungen, 1870
LG. TV. 134, — 12. Juni 1873, Z. 3047,

— 14. Sept. 1878, — 20. März 1879,
HB. 520, 528, — 1880 CV. 164.

Remunerationen f. freie Gegenstände, 15. Juli,
7. Sept. 1870, ZZ. 6682, 8710, CV.
Nr. 117, — 8. Juni 1871, Z. 4273, CV.
Nr. 37, — 1876 HB. 460, LG. TB. 5,

— 1879 LG. Kt. V. Stück.

Naturalquartier-Equivalent, 16. April 1874,
HB. 312.

Pensionsbehandlung d. Lehrpersonals, 9. April

1870, RG. 78. '

Rcciprocität bei Berechnung der Dienstzeit
zwischen den Staatsmittelschnlcn und den
landschaftl. Realgymnasien,1876LG. St. 44.

Erziehungsbeitrage der Professorenwaiscn
5. 60 fl., 20. Aug. 1871, Z. 172, 9780,
FM. 78, LG. TV. 78, - 9. Sept. 1873,
CV. 473, HB. 306, 311.

Professorenpensionen für Ordensgeistlichc,
26. Febr. 1834, Pol.G. 79.

Dienstesaustritt der Professoren, 28. Juni

1873, CV. Nr. 76.

Dienstzeit - Berechnung beim Uebertritte,
10. Mai 1871, CB. 105, LG. TV. 87,
St. 9, — 1874 LG. St. 141, - 1877
LG. TB. 122.

Anrechnung des Probetrienniums, 1873 LG.
TV. 101.

Republicativn der Verordnungen wegen Un-
terrichtsertheilung der Lehrer in Privat¬
instituten, 5. Febr. 1854, Z. 2293.

Anzeige von Untersuchungen gegen Lehrer
und Schüler, 8. Nov. 1858, RG. 653.

Nebenbeschäftigungen des Lehrpersonals,
26. Nov. 1873, HB. 307, CV. Nr. 1 sx

1874.

Verbot der Nachstunden, 29. Aug. 1820,
Pol.G. 207, — 3. Mai 1832, Pol.G. 103,

— 4. Juli 1834, Pol.G. 153, — 3. Mai

1871, Z. 4837, CV. Nr. 28.

Halten von Kostzöglingen seitens der Pro¬
fessoren, 8. Juli 1878, Z. 10821, -
13. Sept. 1880, Z. 14520, HB. 571.

Cumulirung einer Professur mit einer andern
Anstellung im Staatsdienste, 18. Ang.
1854, RG. 914.

Urlanbsertheilung an Lehrer, 26. April 1850,
RG. 877, — 12. April 1876, CV. 68.

— für Abgeordnete, 13. Mai 1861, Z. 3426.

— zur Prüfungsablegung, 7. März 1869,
CB. 89.

Mittelschulen.

Mittelschulen.

187

Urlaubsertheilung an Landwehristen, 2. Juli
1870, Z. 5736, - 17. Juli 1871, Z. 7747.

Dienstverhältnisse der im Militär-
verbande stehenden Civil-Staatsbedien-
stetcn, 22. Juni 1878, CV. 133.

Waffenübung der Lehrer und Studierenden
in der Ferienzeit, 15. April 1875, Z. 2259,

- 25. April 1878, Z. 2215.

Durch die Mobilisirung wird das Qinquen-
nium bei Lehrern nicht unterbrochen,
26. Dez. 1828, LSchR. Z. 2453.

Befreiung der Lehrer von der Mobilisirung
nur über a. h. Bewilligung nach 8 26 des
Wehrgesctzes, 18. Juli 1878, Z. 1267.

Die Enthebung der Lehrer geschieht in der
Regel mit Schluss des Semesters, 28. Juni
1873, CV. Nr. 76.

S n b st ituti o n s - Vorschrift für Lehrämter,
3. Juni 1839, Pol.G. 96, — 24. Dez.

1872, Z. 16026, HB. 243.

Supplentengebür während der Ferienzeit,
7. Jän. 1818, Pol.G. 1.

Deren Bestellung, 1849 RG. 178, LG. G. 77,
110.

— Beeidigung, 1875 LG. TV. 145.

— Reisegebüren, 1877 LG. TV. 140.

Substitutcngebüren, 4. Okt. 1849, RG. 736,

- 31. Jän. 1871, LG. TB. 29, 64, -
1873 CV. 23, LG. TV. 7.

Die Snbstitutionsgebür ist auch in den Ferien
zu erfolgen, 24. Dez. 1872, Z. 16026.

Entfallen der Bezeichnung -sxtrs. stntum«,
a. h. E. 28. Nov. 1871.

Ungeprüfte Supplenten sind nicht über zwei
Jahre zu verwenden, 3. Dez. 1869, Z. 11234.

Activitätszulagen der Schuldiener, 30. Juni

1873, Z. 8243.

Grundsätze für die Leitung der Mittel¬
schulen, 16. Sept., 24. Nov. 1849, RG. 64,
67, 711.

Lehrmittel-Dotation, 10. Jän. 1873, Z. 10517,
CV. Nr. 16, - 14. Juni 1878, CV. 123,
LG. TB. Nr. 42.

Voranschläge, 1878 CV. 6.

Herstellung von Einrichtungsstücken für die
Lehrinstitute, 1850 LG. M. 48.

Beleuchtung der Locälitäten, 1867 LG. TV. 28.

Das harmonische Zusammenwirken der Lehrer
an einer Klasse, 23. Mai 1871, Z. 5669.

Collaudirung von AmtSmöbcln und geräu¬
migen Baulichkeiten, 30. Mai 1860, Z. 997.

Verwendung von Matrikcn - Taxen, 7. Dez.
1862, RG. 291. ., , . .

Vereinfachung der Schreibgeschäfte bei den
Directionen, 16. April 1867, Z. 236v.

Vorlage der Hauptkataloge, 4. Ium 1870,
CV. 367, — 1879 LG. TV. Nr. 42, —
1880 CV. 21. ,

Verrechnung der Geldverläge, 10. ^um 1873,
CV. 51, — 1874 LG. TV. 184, HB. 244.

Statistische Nachweisungen für Mit¬
telschulen, 20. Dez. 1851, Z. 12181, —
6. März 1855, Z. 2333, — 28. Juni
1874, Z. 7922, CV. Nr. 40, — 26. Juni
1877, CB. 99, - 1880 LG. TB. Nr. 23.

Personal-Ausstandsweise der Lehrer an den
Mittelschulen, 1876 CV. 133.

Jahresberichte oder Programme, 15. Okt.
1852, Z. 10647, — 5. Febr. 1859, Z. 2080,

— 9. Juni 1875, CB. 137, — 2. März
1880, CB. 27.

Umtauschung der Jahresprogramme zwischen
den Lehranstalten, 12. Jän. 1860, Z. 17963.

Veröffentlichung regelmäßiger Beobachtungen
über die meteorologischen Verhältnisse durch
die Studienanstalten, 1849 LG. TV. 123.

Sammlung der Normalvorschriften für Stu¬
dierende, 23. März 1823, Pol.G. 100.

Normalalter für Mittelschulen, 9. Sept. 1843,
PG. 220, — 14. Juni 1844, PG. 168.

Aufnahmsprüfung, 14.März, 21.Sept.

1870, RG. 60, CV. 173, 562, — 23. März

1871, CB. Nr. 17, — 7. April 1875,
Z. 5416, — 7. April 1878, CB. 34, LG.
TB. 17. HB. 93, 506.

Aufnamstaxe, 20. März 1871, CV. 52, LG.
TV. 40.

Einrichtung von Vorbereitungsklassen, 24. Juli

1868, Z. 6150, LG. TV. 21.

Jnscribirung von Mädchen als Privatistinnen
in Mittelschulen, 1877 LG. TV. 139.

Ausländische Besucher inländischer Lehranstal¬
ten, 14. Dez. 1825, Pol.G. 242.

Ueberbürdnng der Schüler an Mittelschulen,
17. Febr. 1876, CV. 42.

Nebenklasse bei einer Schülerzahl von über
50, 11. März, 2. Aug. 1857, ZZ. 4395,
14757.

Directiven für Einjährig-Freiwillige, 10. Jän.

1869, Z. 8885, - 9. März, 8. Okt. 1870,
ZZ. 225, 10836, — 21. April 1871,
Z. 4882, — 15. April 1875, Z. 2259, —

25. April 1878, Z. 2215.

Schonung der Sehkraft bei den Studenten,

26. Nov. 1878, Z. 15213, HB. 522.

Die Disciplinargesetze an den Mittel¬
schulen, 1849 RG. 68, LG. B. 96, —
9. Sept. 1853, Z. 8191.

Verbot der Theilnahme der Schüler an
Vereinen, 24. Juni 1849, Z. 5260, RG.
544, LG. B. 82, 178, — 7. Nov. 1864,
Z. 11825, - 20. April 1868, Z. 1584,

— 25. Okt. 1873, CV. Nr. 93, — 1. Juni
1876, BZ. 108, 112.

Das Tragen politisch-demonstrativer Abzeichen
und Betheiligung an politischen Versamm¬
lungen, 24. Juni 1869, Z. 859.

Vorschriften in Sachen der Studenten-Ver-
bindnngen, 20. Juni 1876, CV. 99.

188

Mittelschulen.

Mittelschulen.

Republication des Hofdecretes vom 3. Mürz
1823, Pol.G. 63, PG. 68, wegen Verbots
der Feierlichkeiten sür Professoren, 7. Nov.
1864, Z. 9802, 11825.

Geldsammlungen zu wohlthätigcn Ztvecken bei
den Schülern, 24. Jän. 1853, Z. 1220,

— 17. Juni 1873, Z. 770, CV. Nr. 75,
LG. TV. 70, HB. 297.

Schülern der Mittelschulen ist nicht gestattet,
nnt Erzeugnissen ihres Geistes vor die
Öffentlichkeit zu treten, 27. Aug. 1854,
Z. 11381, — 1874 LG. TV. 165.

Theilnahme der Bolksschullehrer an den die
Schuleiurichtungen bekämpfenden Vereinen,
1875 LG. TB. 93.

Spielen der Studenten in den Kaffee- und
Gasthäusern, 8. Mai 1803, Pol.G. L 175.

Die Verhaftung eines Studenten ist anzu¬
zeigen, 27/Febr. 1855, RG. 323, -
8. Nov. 1858, RG. 653, — 14. Aug. 1872,
Z. 12213, CV.435, LG. S. 68, — 15. Sept.
1879, Z. 1793, HB. 226.

Ausführung einer körperlichen Züchtigung au
den Schulen, 14. Febr. 1859, Z.' 10249.

Ausschließung von den Studien, 6. Okt. 1827,
Pol.G. 173, — 3. Febr. 1846, Pol.G. 17,

— 14. Jän. 1849, RG. 95, - 1851 LG.
TV. 464, NS. 662, - 10. Mai 1871,
CV. Nr. 32, HB. 389.

Exclusion von sämmtlichcn Lehranstalten,
25. Aug. 1832, Z. 3768, — 28. Jän. 1859,
Z. 22618.

Auslassen der Prämi en, 24. Juni, 28. Sept.
1870, ZZ. 4837, 8643, CV. 578, LG.
TB. 116.

Festliche Ausschmückung der Staatsgebändc
hat zu unterbleiben, a. h. E. 15. Okt. 1854.

Ferieu-Bestimmu ngeu, 26. Jän. 1851,
RG. 117, — 15. Dez. 1854, RG. 1225,

— 1855 RG. 330, 409, — 26. Juli 1856,

— 5. Nov. 1857, RG. 729, - 26. März,
21. Dez. 1875, RG. Nr. 18, HB. 359,
426, 470, CV. 85 und 3 ox 1876, -
1878 LG. G. 1.

Semesterdauer an Mittelschulen, 21. Dez.
1875, CV. 1, 3 sx 1876.

Verlassen der Mittelschule vor dem 14. Lebens¬
jahre, 28. Ang. 1870, Z. 6710.

Schüleraustritt kurz vor dem Jahresschluss,
1850 RG. 1811, — 27. Okt. 1876,
Z. 20424.

Bestimmungen über das Schulgeld, 1827
PG. 80, — 1833 PG. 151, — 1849
RG. 74, 237, 248, 745, 765, LG. B. 25,
45, - 1850 RG. 825, — 1851 RG. 623,
LG. St. 486, OS. 849, S. 560, — 1852
RG. 49, — 1. April 1855, Z. 5269, —
1859 RG. 73, — 1863 RG. 270, —
10. April 1867, Z. 2775, LG. TV. 40, —

3.  Jän. 1871, CB. 119, — 29. Febr. 1872,

Z. 254, — 7. Nov. 1876, Z. 16761, CV. 176,
— 4. Nov. 1878, CB. 224, — 7. Mai
1879 CV. 201.

Lehrpläne und Lehrmittel, 25. Jän. 1870,
CV. 29, - 17. Juni 1873, — 7. März
1874, CV. Nr. 9, — 12. Jän. 1875,
Z. 9226, — 10. Mai 1878, CV. 80, —
24. Juli 1879, CV. 338, - 1880 CB. 48,
153, 193.

Jährliche Vorlage des Lectionsplans, 26. Juni
1854, Z. 1269.

Einführung noch nicht genehmigter Lehrbücher,
13. Sept. 1853, Z. 9561, — 17. Febr.
1854, Z. 2848.

Die Wahl der Lehrbücher für Nebenfächer
steht dem Lehrkörper zu, 7. Okt. 1856,
Z. 14009.

Antragstcllung über Lehrbücher drei Monate
vor dem Jahresschlüsse, 30. Aug. 1864,
Z. 6682, — 25i Juni 1865, Z. 2065,
8334.

Anschaffung der Lehrmittel in der Physik,

4.  Jän. 1874, CB. Nr. 2.

-für die Chemie, 22. März 1875, CB.
Nr. 21.

Ertheiluug des italienischen Sprachunterrichts,
1826 Pol.G. 105, — 20. Ang. 1856,
Z. 10428.

Prüfungseommission f. Stenographie, 14. Mai
1860, Z. 6044.

Stenographischer Unterricht ist nur von ge¬
prüften Lehrern zu erthcilen, 20. Aug.
1865, Z. 8303.

Theilnahme am Unterrichte der Stenographie,
1850 LG. TV. Nr. 49, - 1873 CB.
Nr. 84, - 20. Febr. 1876, CV. 49.

Ertheilung und Beiwohnung dcS Tanznnter-
richtes,' 1855 LG. B. 66.

Kalligraphie-Vorlagen hat die Landcsstcllc
zu genehmigen, 2. Okt. 1856, Z. 14639.

Errichtung von Schulen für den Zeichen¬
unterricht, 27. Juni 1873, Z. 7918.

Lehrpläne für das Zeichnen, 15. Jan. 1854,
Z. 4536, — 9. Aug. 1873, Z. 6708, CB.
Nr. 86, — 8. Mürz 1877, CV. 27, -
27. Okt. 1878, CB. 219, LG. TV. 61, —
1879 CB. 488, 499.

Instruction zum Zeichenunterricht, 6. Mai
1874, Z. 5815, CV. Nr. 25, 51, LG. TB.
Nr. 8, — 29. Jän. 1881, CV. 69.

Regelung der Orthographie, 2. Aug. 1879,
CV. 357, — 22. Nov. 1879, CV. 480.

S ch n lbüch c r - B e r l a g für Mittelschulen,
16. April 1850, RG. 822.

Unterrichtssprache, 16. Dez. 1854, RG.
Nr. 315, HB. 35, 189, 493.

— in Böhmen, 18. Jän. 1866, — 5. Okt.
1868.

— in Galizien, 22. Juni 1867.

— in Krain, 14. Okt. 1871, Z. 1378.

Mittelschulen.

Mittelschulen.

189

Deutsch - slovenischer Sprachcurs, 29. New.
1866, Z. 10778.

Weisungen über den slovcnischen Sprach¬
unterricht, 25. Juli 1865, Z.5712, —

22. Mürz 1866, Z. 1356, — 13. Dez.
1871, Z. 12713, — 29. Febr. 1872, Z. 529.

Behandlung der zweiten Landessprache, 1866
LG. D. 18, 24, B. 1, - 1867 LG. G.
Nr. 13, - 1868 LG. B. 65, D. 13, G. 39,

- 22. Mai 1870, CB. 345, — 1874
LG. G. 167.

Bestimmungen über die Beziehungen der
katholischen Kirche zum öffentlichen
Unterricht, 23. April 1850, RG. 827.

Unterstellung des Unterrichtes unter die Auf¬
sicht der Bischöfe, 28. Juli 1854, Z. 11501.

Nachweisung über die Erthcilnng des Unter¬
richtes, 9. Juni 1858, LG. B. 66, D. 202.

Einführung von Lehrbüchern für den Reli¬
gionsunterricht, 1876 LG. TV. 26.

Religionslehrer, dessen Bezüge und Religions¬
unterricht, 1870 LG. TV. 223, — 1871
LG. TV. 65, — 20. Juni 1872, RG. 250,
- 1873 LG. TV. 35, — 1876 LG. TV. 26,
HB. 8, 33, 208, 414, 555.

Gottesdienstliche Hebungen, 10. April 1828,
Pol.G. 90, — 5. April 1870, CB. 213,
509, 632, 633, — 1874 CB. 162, -

23. Febr. 1875, Z. 778, — 8. Nov. 1880,
CV. 247, LG. TB. Nr. 54, HB. 573.

Schulgebet vor und nach dem Unterrichte,

18. Juni 1870, Z. 4136.

Ueberwachung der Privatlcctüre der Schüler,

17. Marz 1874, Z. 417.

Durch die heil. Beichte soll die Unterrichts¬
zeit nicht verkürzt werden, 7. Febr. 1874,
Z. 8684, HB. 573.

Classification aus der Religionslehre an Mit¬
telschulen ohne Unterricht an der Anstalt,
20. Juni 1872, RG. 250, — 24. Juli
1874, Z. 4085, HB. 413.

Zeugnisse über den Religionsunterricht, 1869
LG. TV. 82, - 10/Juni 1875, Z. 844,
HB. 430, 413.

Kirchliche Aufsicht über den evangel. Religions¬
unterricht, 28. Dez. 1878, Z. 17225.

Behandlung jüdischer Schüler an Samstagen,

19. Febr. 1876, CV. 49.

Vornahme der Prüfungen, 8. März
1849, RG. 175.

Prüfungsvornahmc in Verwandtschaftsfüllen,
30. Juni 1815, Pol.G. 276, - 29. Dez.
1828, Pol.G. 329.

— aus den lebenden Sprachen, 27. Dez.
1849, RG. 179 ox 1850.

— aus der landwirtschaftlichen und Er¬
ziehungskunde, 1850 RG. 697, — 1879
CB. Nr. 12, 13, — 1880 CV. 2.

aus dem Turnen, 1878 CV. 162, —

18. Jän. 1879, CB. >07.

Einführung einer neuen Classificntions-Noten-
scala in den Zeugnissen, 2. Mai 1866,
Z. 4636, — 30. April 1879, Z. 4714, CV. 9.

Ausstellung der Abgangszeugnisse in den
Mittelschulen, 6. Okt. 1878, Z. 13510,
CV. 219.

Form der Stud ienzeugnissc, 26. März
1849, RG. 243, — 1866 LG. TV. 95.

Zeugnis-Blauquetten-Bezug, 25. Okt. 1859,
Z. 13475, — 3. Jän. 1860, Z. 41444, sx
1859, — 26. Sept. 1878, Z. 15315, HB. 273.
Stempelbchandlung derselben, 3. Mai 1853,
RG. 465, — 1876 LG. TV. 81, HB. 491.

Für Duplicatszeugnisse 1 fl. Taxe für den
Unterstützungsfvnd, 22.Dez.1859,Z. 22745,

— 1867 LG. TV. 71, — 16. April 1871,

CV. 83, 17. Febr. 1873, CB. Nr. 43,

LG. TB. 8, HB. 394, 411.

Duplicatszeugnisse kann die Direction, Du-
plicats-Maturitätszeugnisse nur mit höherer
Genehmigung ausstellen, 25. Mai 1859,
Z. 7860.

Sprache der Zeugnisse ist die Unterrichts¬
sprache, 14. März 1870, CV. 173.

Prüfnngstaxe bei «katholischen Privatschülcrn,
6. Jpni 1863, Z. 5964.

— bei Wiederholungs-Prüfungen ans freien
Gegenständen, 16. Ang. 1870, CV. 526.

Rcparatursprüfung, 1849 RG. 179, LG.

G. 159, - 19. Jän. 1864, Z. 594, —
1873 LG. TV. 22.

Maturitätsprüfungen, 18. Okt. 1850,
RG. 937, LG. D. 231,381, S. 577, TB.111,

— 1851 RG. 437, — 1852 LG. G. 242,
D. 249, — 1855 RG. 321, — 21. Febr.
1858, Z. 19704, — 1873 LG. TV. 81,

— 1874 CV. 27, — 1878 CV. 119, LG.
TV. V. Stück, - 1879 CV. 46, LG. St.
Nr. 10, — 1880 CB. 205, — 1881 CV. 22.

— der Frauen, 21. Sept. 1878, CV. 211,
LG. TV. 51.

Reparatursprüfungen der Abiturienten,
10. März 1870, Z. 12024, CV. 168, —
8. April 1879, Z. 20080.

Mittheilnug von Reprobativnen bei der Ma¬
turitätsprüfung , 12. Jän. 1881, CV. 22.

Absolutorien, 3. April 1856, RG. 186.

Zeitpunkt der Maturitätsprüfungen, 4. Mai
1864, Z. 3325.

Ausländisches Maturitätszeugnis, 8. März
1869, RG. 120, CV. 90. '

Maturitäts Prüfnngstaxen, 6. Febr. 1870,
CV. 55.

— bei den vom Schulgeld Nichtbefreitcn 6 fl.
und bei Privatisiert 18 fl., 30. April 1870,
Z. 1570, CV. Nr. 21, 81, 88, LG. St. 66,
86, TV. 106, - 1879 CV. 108.

— für das Duplicat des Maturitätszeug¬
nisses, 13. Okt. 1870, CB. 631, — 1881
CV. 22.

190 Lehrer-Bildungsanstalten.

Lehrer-Bildungsanstalten.

Lehrer-Bildttngsanstalten.

Aeltere Bestimmungen, 2. Okt. 1848, PG. 546,

— 13. Juli 1849, RG. 522, LG. NÖ. 5,
B. 178, 239, — 1850 LG. D. 209, 385,

S.  287, TB. 78, — 1851 RG. 363, LG.

S.  194 — 1852 LG. TV. 7, 81, - 2. Nov.
1854, RG. 1143, — 1856 LG. NÖ. 41,

— 1860 LG. Kr. 2.

- für Mädchen-Lehrerinnen, 1853 LG.
TV. 55.

Einführung der neuen Lehrer-Bil¬
dungsanstalten, 14. Mai 1869, RG.
277, 463, CV. 220, — 17. Juli 1871,
RG. 153, CB. 145, — 26. Mai 1874,
CB. 119, HB. 348.

-für Kram, 1870 CV. 679, — 1871
RG. 1.

— für Görz, 1870 CB. 680, — 1871
RG. 2.

- für Istrien, 1870 RG. 264, CV. 560.

— — für Bukowina, 1871 RG. 302, CV.
258.

- für Dalmatien, 1871 CV. 12, LG.
D. 1.

- für Galizien, 1871 LG. G. 25.
- für Tirol, 1877 LG. TV. 1.

— — für Kärnten, 1866 LG. Kt. 5.

Ueberwachung der mit denselben verbundenen
Uebungsschulen, 29. Juni 1869, CV. 203.

Vorbereitungsschule, 1873 CV. 342, —
14. Jän. 1878, — 13. Febr. 1880, HB.
361, 496, 554.

Dauer der Bildungscurse, 1871 CB. 160,
1872 CV. 373. '

Altersnachsichts-Competenz, 1873 LG. TV. 87.

Aufnahmsbedingungen in die Lehrer-Bil-
dungsanstaltcn, 6. Juli 1867, Z. 5538.

Lehramtszöglinge, 1869 RG. Nr. 62 Z 36,

— 22. Mai 1870, Z. 3201, — 4. Juni
1872, Z. 6303, - 2. Febr. 1875, Z. 341,

— 22. Jän. 1877, Z. 4062, — 7. Febr.
1878, Z. 21502, HB. 97, 206, 424, 482,
498.

Stipendien für Zöglinge der Lehrer-Bildungs¬
anstalt, 1869 RG. Nr. 62 Z 36, — 1870
CV. 346, - 1872 CV. 303, LG. TB. 144,

— 2. Febr. 1875, RG. Nr. 14, CV. 52,

— 22. Jän. 1877, Z. 4062, HB. 44, 97,
389, 424, 482.

Reverse der Stiftlinge, 22. Jän. 1877,
CV. 14, 42, HB. 482, 485.

Abiturienten können sogleich in den dritten
Jahrgang der Lehrer-Bildungsanstalt ein¬
treten, 15. Juni 1872, Z. 6797.

Verwendungsdauer ungeprüfter Lehrer an
Lehrer-Bildungsanstalten, 28. April 1876,
LG. Kr. 71.

Parallelklassen, 14. Jan. 1878, Z. 669,
HB. 495.

Personal-Standes-Ausweise, 1870 CV. 15,

- 10. Okt. 1874, Z. 14231, — 21. Dez.

1878, Z. 19460, HB. 415, 523.

Einführung der Klassenlehrer und Konferenzen
bei der Lehrer-Bildungsanstalt, 24. Febr.,
12. Sept. 1872, ZZ. 14606,8204, CV. 434.

Aufrechthaltung des Prädicats »Fräulein«
für die Lehrer-Bildungsanstalt, 17. Juli
1872, Z. 7942, CB. 325.

Vereine der Schüler, 1873 CV. 611, HB. 306.

Zulassung der subalternen Officiere zur Prü¬
fung, 1868 LG. TV. 27.

Formular für Jahreszeugnissc, 1872 LG.
TB. 153, HB. 390, 407, 408.

Ferienregnlirnng, 26. März, 21. Dez. 1875,
ZZ. 3792, 19109, HB. 359, 426, 470,

- 1876 LG. TV. 9.

Den Schülern ist nicht gestattet, mit Er¬
zeugnissen ihres Geistes in die Oeffent-
lichkeit zu treten, 1874 LG. TB. 165.

Lehrer-Bildungsanstalten können Programme
veröffentlichen, 4. Juni 1872, Z. 6009,
CB. Nr. 46, HB. 203, 405.

Fortbildungskurse, 1869 RG. Nr. 62 H 43,

— 6. April, 12. Dez. 1870, RG. 82,
CV. 213, — 17. Juni 1871, RG. 1, 153,
HB. 46, 94.

Verrechnung der Geldverlüge, 1873 CB. 51,
HB. 244.

Schulzustands-Tabellen, 16. April 1871,
Z. 2379.

Bezüge der Lehrer an der Lehrer-Bildungs¬
anstalt, 8. April 1870, RG.109, CB. 253,

— 10. März 1872, RG.83, 85, CV.139,
473, LG. TV. 137, — 1873 RG.Nr.56.

Lehrpläne der Lehrer-Bildungsanstalt,
1867 LG. TV. 82, - 19. Juli 1870,
CV. 477, 482, — 5. Okt. 1871, Z. 1305,
CV. 40, - 1873 CB. 342, — 1877 LG.
TV. 75, — 1880 CB. 153.

— für den Religions-Unterricht, 1869 LG.
TV. 82, — 28. Febr. 1871, CB. 40, —
1872 RG. 250, — 10. Juni 1875,
CV. 140.

— für die zweite Unterrichtssprache, 13. Sept.
1871, Z. 7163, LG. TV. 41, — 1872
LG. TV. 126.

— für die deutsche Sprache, 1878 CV. 33,
LG. TV. 12.

— für die französische, italienische und eng¬
lische Sprache, 1875 LG. TV. 147, —

6.  April 1878, CV. 33.

— für den landwirtschaftl. Curs der Lehrer,

6.  Juni 1870, CV. Nr. 95, - 31. Okt.

1879, CV. 475, — 21. Mai 1880, Z. 4980,
HB. 544, 564.

— für den Zeichenunterricht, 1870 LG. St.
149, - 9. Ang. 1873, CB. 455, — 6. Mai
1874, — 1875 CV. 285, — 22. März
1877, CV. 39, HB. 302, 317, 484, 547.

Lehrer-Vildungsanstalten.

Realschulen.

191

Lehrpläne für die Musik, 21. Nov. 1862,
Z. 4798, — 21. Aug. 1871, Z. 5602,
HB. 146,152, — 12. Mai 1877, Z. 16885,
HB. 486, — 3. Juni 1878, Z. 5956,
HB. 512.

— für das Violinfpiel, 22. Juni 1878, CB.
126, LG. TB. lil. Stück, HB. 516.

— für das Orgelspiel, 19. März 1878,
CV. 27, HB. 499.

— für das Turnen, 1869 RG. Nr. 62 Z 63,

- 3. Juni 1878, HB. 512.

— für die Chemie, 1875 HB. 425.

— für die Naturwissenschaften, 1851 RG.
363, — 30. April 1876.

Förderung des Sprachunterrichtes, 5. April
1878, Z. 5316, HB. 501.

Deutscher Sprachunterricht bei Lehrbefähigung,
6. April 1878, Z. 18408, HB. 504.

Bereisung des Zeichnungs-Jnspectors, 7. Febr.
1876, Z. 1985.

Statistische Ausweise bezüglich der Gewerbe-
und Zcichcuschulen, 1880 CV. 46.

Dispensen von einzelnen Lehrgegenständen an
der Lehrer-Bildungsanstalt, HB. 54, 178,
183, 376, 377, 382, 384, 512, 532.

Lehrbücher und Lehrmittel an der Lehrer-
Bildungsanstalt, 7. März 1874, Z. 2775,

- 24. Dez. 1876, Z. 20424, — 12. Nov.
1878, Z. 16054, — 2. Juli 1880, Z. 652,
HB. 310, 387, 481, 521, 567.

Prüfungscommifsionen für Lehrer, 5. April,
21. Juni 1872, Z. 7010, RG. Nr. 50,

- 8. Okt. 1878, Z. 13933, HB. 44, 176,
209, 391, 520, 521, 525.

Prüfungstaxcn au der Lehrcr-Bilduugsanstalt,
29. Juni 1877, Z. 2698, — 11. Juni,
18. Aug. 1878, ZZ. 8654,13584, HB. 489,
514, 519.

Prüfungen für das Lehramt an Volks¬
und Bürgerschulen, 1850 LG. G. 109, -
1851 LG. TB. 422, D. 643, — 1853
RG. 347, — 1854 RG. 1143, LG. OÖ. 1,
D. 49, — 1860 LG. Kr. 2, — 1867 LG.
TV. 7, 57, — 15. Nov. 1869, RG. 584,
CV. 313, — 1870 RG. 261, 264, CV. 345,
679, LG. TV. 78, OS. 69, — 1871
RG. 1, 2, 3, 287, 302, CV. 84, 257, LG.
TV. 40, 41, 52, 73, M. 11, OÖ. 37,
D. 1, — 1872 RG. 119, CB. Nr. 28,
29, 41, 59, LG. M. 29, TB. 130, 140,
1873 RG. 132, CV. 124, — 1874 LG.
TV. 252, 286, — 30. Sept. 1875, CB.
Nr. 41, LG. TV. Nr. 53, - 1876 CV. 168,
LG. TV. 10, 81, - 1877 RG. 125,
CV. 97, 190, — 17. Mai, 8. Okt. 1879,
Z. 15491, CV. 149, HB. 140, 146, 152,
176, 193, 245, 364, 390, 391, 401, 404,
479, 497, 504, 512, 519, 543, 554, 556,
574.

Ergänzungsprllfungen , 1872 RG. Nr. 50
8 27, — 30. Sept. 1875, Z. 829, —
8. Jän. 1876, Z. 20364, — 29. Nov.
1877, Z. 9374, — 4. April 1878, Z. 4832,

— 30. Okt. 1879, Z. 15493, — 16. März
1880, Z. 3977, HB. 188, 436, 472, 493,
501, 544, 556.

Reifeprüfungen, 26. Mai 1874, Z. 7114, —
28. Aug. 1879, Z. 13263, — 3. Jän.
1880, Z. 16891, HB. 391, 393, 543, 551.

Duplicate der Lehrbefähigungs - Zeugnisse,
26. Mai 1874, CB. 295, HB. 394, 411,
LG. TV. 250, — 1875 LG. TV. 86, —
11. Juni 1878, CV. 123.

Zeugnisse der Lehrer-Bildungsanstalt, 17. Juli
1871, CV. 271, - 11. Mai 1872, RG.
Nr. 50 Z 28, CV. 227, 325, — 10. April
1873, Z. 4611,-26. Mai 1874, Z. 7114,

— 7. Febr., 8. Nov. 1878, ZZ. 549,18010,

— 27. Nov. 1879, Z. 18296, — 16. März
1880, Z. 3977, HB. 140, 146, 186, 188,
191, 256, 401, 404, 409, 410, 497, 521,
545, 556.

Unterlehrer-Zeugnisse, 10. April 1873,
Z. 4611, — 25. Juni 1875, Z. 5812, —

2. Mai 1877, Z. 4178, — 12. Mai 1880,
Z. 3053, HB. 256, 431, 485, 562.

Stempelfreiheit f. Volksschulzeugnisse, 20. Aug.
1877, Z. 12363, HB. 491.

Verzeichnisse rcprobirter Lehrer, 7. Febr. 1878,
Z. 21502, HB. 498.

Bolksschul - Lehrer -Fortbildungscurs,
Vorschrift darüber, 6. April 1870, RG.
Nr. 50, HB. 46, 94, 438, 528.

Realschulen.

Grundsätze zur Organisation derselben,
16. Sept. 1849, RG. 66, 711.

Umgestaltung der vierten Klasse in Untcr-
realschulen, 2. März 1850, RG. 231, LG.
TV. 88, — 1851 LG. OS. 848, — 1852
LG. Kr. 608, - 1867 LG. TV. 35, 70.

Statut für die Verwaltung des Localfondes
der Realschule in Laibach, 6. Nov. 1855,
Z. 16299.

Wirkungskreis der politischen Landesbehördeu
hinsichtlich derselben, 1866 LG. TV. 88.

Realschulgesetze für Niederösterreich,

3. März 1870, CV. 247.

— fürObcrösterreich, 30. April 1869, CV. 180,

— 1870 CV. 5, LG. OS. 1, - 1873
CV. 139, LG. 91.

— für Salzburg, 30. April 1869, CB. 176,

— 1875 CV. 24.

— für Böhmen, 1850 LG. B. 159, —
13. Sept. 1874, CV. 351, LG. B. 92.

— für Mähren, 30. April 1869, CV. 185.

— für Schlesien, 15. Febr. 1870, CV. 161,
LG. Schl. 89, - 1875 LG. Schl. 56.

— für Steiermark, 8. Jän. 1870, CV. 22,
LG. St. 48. - 1874 CV.35, LG. St. 55.

192

Realschule».

Gymnasien.

Realschulgesetze für Kärnten, 18. Febr. 1870,
LG. Kl. 41.

— für Tirol, 30. April 1869, CB. 167, -
1872 LG. TV. 127.

— für Vorarlberg, 30. April 1869, CB. 171.

— für Istrien, 19. Dez. 1872, CV. 14 sx
1873, LG. KL. S.

— für Dalmatien, 27. Marz 1873, CV. 327,
LG. D. 89.

— für Bukowina, 30. April 1869, CB. 190.
Prüfungen für Realschul-Prosessorcn, 1851

LG. S. 469, 496, TV. 317, D. 643, —

24.  April 1853, NG. 347, LG. M. 111,
— 2. Nov. 1854, RG. 1143, LG. D. 49,
OÖ. 1, 11, B. 63, — 30. Jan. 1866,
Z. 12332, LG. TB. 42, — 8. Ang. 1869,
RG. 489, CB. 77, 78, 268, — 6. Okt.
1870, RG. 271, LG. OÖ. 91, St. 152.

Lehramts-Prnfnngsvorschrift, 24. April 1853,
RG. Nr. 76, - 1869 CV. 78, - I.Okt.
1870, CB. 585.

Lehramts-Prüfung für die französische und
englische Sprache, 8. Aug. 1869, CV. 78,
256, 268, - 1873 LG. TV. 18.

Professorentitel-Ertheilung, 10. Febr. 1866,
RG. 72.

Lehrerbczüge, II. Febr. 1866, RG. 109, -
1867 LG. TB. 60.

Ausdehnung der dreißigjährigen Dienstzeit
auf Realschullehrer, a. H.E. 11. Dez. 1862.

Zahl der Lehrstunden, 24. April 1871, CV.
Nr. 25.

Supplirnng durch nicht geprüfte Lchramts-
Candidaten bei Realschulen, Dauer der¬
selben, 1868 LG. TV. 13.

Aufnahmsprüfung für die Realschule,
3. Mai 1856, Z. 5387.

Entrichtung der Ansnahmstaye bei Realschulen,
24. Sept. 1852, Z. 9931, LG. NQ. 826.

Schulgeld an Staatsrealschulcn, 19. Dez. 1870,
CB. 2 sx 1871.

Errichtung von Vorbcreitungsklassen, 24. Juli
1868, Z. 6150.

Ueberwachung der Realschüler in der Kirche,

29.  April 1869, Z. 2929, — 5. April

1870, Z. 2916.

Theilnahme der Realschüler an Vereinen,
6. Nov. 1873, Z. 1924.

Disciplinarordnnng der Realschule in Laibach,
31. Mürz 1864, Z. 2812, — 8. Juli 1874,
Z- 8784.

Kosten der analytischen Chemie, 28. März

1871, RG. 22.

Parallelklassen, Zulässigkeit, 1868 LG. TV. 7.
Aussteigcn in die höhere Klasse, 1867 LG.

TV. 43.

Schulgeld au Realschulen, 19. Dez 1870,
CB. 2 sx 1871.

Dicnstcsinstrnction für die Schuldicner an
Realschulen, 12. Aug. 1859, Z. 12471.

Privatstudien, 1851 Z. 5054, LG.
D. 37, St. 434, NÖ. 209, — 20. Sept.
1858, Z. 15734.

Prüfnngstaxe der Privatistcn, 30. April,
19. Mai 1870, CV. 344, LG. TV. 44.

Privatrealschnlen, 10. Jän. 1873, CV. 51.
L e h rplä n efür Realschulen, 25. Aug. 1855,

Z. 12793, — 20. Juni 1858, Z. 12004,

— 1867 LG. TV. 66, — 1870 CV. 403
bis 461, 542, LG. TV. 119, — 1875
CV. 247, 296, LG. KL. 5, — > 1879
CV. 47, 82, 109, 182, 202, 244, 269,
298, 339, 372, 429.

Verlag von Schulbüchern für zweiklassige
Unterrealschulen, 6. Jän. 1865, RG. 13.

Religions-Unterrichtsplau, 1867 LG. TV. 56,
-- 13. Sept. 1876, Z. 13876.

Stundenzahl der Katecheten, 24. April 1871,
Z. 3993, LG. TV. 51.

Religiöse Hebungen an der Communal-Real-
schule in Wien, 11. Nov. 1870, CB. 649.

Unterricht in der Stenographie, 17. Juli
1873, Z. 4972.

Behandlung der Geographie und Geschichte,
16. Aug. 1871, Z. 8568, — Krain. LSchR.

30.  Aug. 1871, Z. 1095.

Deutscher und Italien. Unterricht, 10. März
1870, Z. 20753, — 4. Okt. 1874, Z. 10729.

Berücksichtigung der beiden Landessprachen,
12. Juli 1871, Z. 7821.

Zeichuungsnnterricht, 18.Ott.1850,RG.1834,

— 8. Jan. 1877, Z. 131, - 1880 CV. 46.
Gewerblicher Unterricht, 2. März 1851,

RG. 231.

Instruction für den Geometrie-Unterricht an
der Oberreälschule, 1881 CV. 32.

Unterricht in der slovenischen Sprache an
der Lnibacher Realschule, 21. Juli 1871,
Z. 872, — 23. Okt. 1875, Z. 13741.

Slovenische Terminologie, 2. April 1871,
Z. 1498.

Maturitätsprüfung, 21. Febr.'1870, Z. 1488,
CV.55, 312, 526, 631, — 9. Mai 1872,
CV. 200, LG. D. 61, KL. Nr. 16, Kr. 145,
St. 245, TV. 111, S. 37, OÖ. 47,
NS. 36, M. 57, B. 111, Schl. 27, G. 117,
Buk. 27, — 21. Juni 1881, CV. 161.

Realschul - Wiederholungsprüfungen werden
geregelt, 16. Juni 1873, FM. 203, CV. 358,

— 19. Jän. 1881, CV. 23.

Stempel der Zeugnisse der Realschule, 1881
CV. 79.

Schulferien, 12. April 1855, RG. 330, 409.

Gymnasien.

Orgauisirnng derselben, 9. Sept., 24. Nov.
1849, RG. 66, 536, 574, PG. 454, —

25.  Jän., 19. Okt. 1850, RG. 431, 1693,
1857, LG. M. 325, Schl. 32, — 16. Dez.

1854, RG. 1199, — 10. Sept., 20. Nov.

1855, Zg. 10312, 15666.

Gymnasien.

Gymnasien.

193

Begriff eines Realgymnasiums, 17. April

1872, Z. 1063, CB. 170.

Privnt-Gymnasien und Realschulen, 10. Jän.

1873, CV. S1.

Prüfung der Gymnasial - Lehramtscan¬
didaten, 1848 RG. 33, — 25. April,
30. Ang. 1849, RG. 67, 684, — 1850
RG. 873, LG. B. 99, G. 109, — 24. Juli
1856, RG. 513, — 25. Febr. 1868, CB. 88
sx 1869, — 30. März 1869, CB. 90,
- 16. Febr. 1870, CV. 89, - 8. Juli
1873, CV. 401, LG. TV. 82, - 31. Juli
1879, CV. 337, — 1880 CV. 97.

Beantragung von Unterstützungen für Lehr¬
amtscandidaten, 4. Dez. 1856, Z. 18434.

Gymnasial-Supplenten, 4/Okt. 1849, RG.
736, LG. G. 69, 95, NS. 51, — 1851
LG. M. 125.

Stellung und Rechte der Präfcctcn, 1849
LG. B. 96, 257.

Anstellung der Directoren, 24. Jän. 1851,
RG. 105, LG. S. 91.

Eidesformel für Professoren, 29. April 1850,
RG. 923.

Bezüge der Professoren, 5. März 1854, RG.
257, — 16. Sept. 1855, RG. 608, -
24. Juni 1873, Z. 6498. (Sich Mittel¬
schulen.)

Honorirung für die freien Gegenstände, 13. Juli
1870, CV. 492.

— für den Gesangunterricht, 17. Aug. 1855,
Z. 12271.

Aufhebung des Unterschiedes in den Besol¬
dungen der geistlichen und weltlichen Lehrer
an Gymnasien, 1850 RG. 1857, LG.
M. 327.

Das Einschreiten um Decennalzulagen mit
einer Qualificationstabelle zu belegen, 1850
LG. G. 236.

Gymnasial-Lehrer-Beurlaubungen, 5. Febr.
1858, Z. 1664.

Gymnasial-Lehrcrn, definitiv angestcllten, ge¬
bürt der Titel -.Professor-, 10. Febr. 1866,
Z. 1187.

Lehrer an Stiftgymnasien, Bestellung, 1867
LG. TV. 35.

Leitung der Gymnasien, 16. Sept. 1849,
RG. 711.

Kanzlei- und Regie-Erfordernisse der Gym¬
nasien, 21. Juni 1873, Z. 3196.

Gymnasial - Normalienbücher sollen geführt
werden, 1. Jän. 1855, Z. 71.

Pflicht, wöchentlich bis zwanzig Lehrstunden
Sn übernehmen, 1850 LG. D. 256.

Nachstunden der Professoren sind untersagt,
24. Jän. 1850, RG. 429, LG. G. 142,
M. 7)

Nachträgliche Aufnahme der Schüler,
1849 LG. G. 108, — 1850 LG. M. 94,
Schl. 242, - 1851 LG. D. 438.

Judenkinder-Aufnahme, 1848 RG. 41, LG.
M. 6.

Gymnasial-Aufnahmsprüfungen und Taxen,

27. Nov. 1849, RG. Nr. 42, II, - 1851
LG. OÖ. 202, — 1870 LG. TV. 77.

Aufnahme von Schülern mit Studienunter-
brcchung an den Gymnasien, 25. Jän.
1859, Z. 22618.

Maximum-Schülerzahl für eineKlaffe, 14.Jnli
1850, RG. 1233, LG. OS. 393, —11. März
1857, RG. 153.

Ucbertritt von Schillern aus Gymnasien der
ungar. Länder, 21. Sept. 1850, RG. 1623.

— der Gymnasisten in die Oberrealschule,

28. Nov. 1870, CV. 649, — 17. April
1872, Z. 1063, — 22. Febr. 1873, Z. 855.

-- in die Lehrer-Bildungsanstalt, 15. Juni

1872, Z. 6797.

Dispens von der griechischen Sprache, 1849
LG. B. 218.

Herausgabe von Gymnasial-Zeitungen, 1849
LG. B. 45.

Personal - Standesansweise, 9. Febr. 1851,
RG. 143.

Aufsteigen in Gymnasien, 25. Nov. 1849,
RG. 68.

Contrahirung der Gymnasialstudien, 18. Okt.
1850, RG. 1917.

Stellung der katholischen Religionslehrcr an
Gymnasien und anderen Mittelschulen,
28. Jän. 1822, Pol.G. 52, — 28. Jnni
1850, RG. 1167, LG. G. 77, S. 649, —
1851 LG. D. 134, TV. 64, G. 545, —
16. Sept. 1855, RG. 608, — 19. Juli
1856, RG. 531, — 24. März 1865,
Z. 989, — 1871 CV. 3, — 24. Juli
1874, CV. Nr. 41.

Gebrauch der deutschen Unterrichts¬
sprache, 16. Dez. 1854, RG. 1199, —
8. Aug. 1859, RG. 447.

Anwendung beider Landessprachen an Gym¬
nasien, 20. Sept. 1873, Z. 8172, CV.401,
LG. TV. 16.

Slovenische Sprache wird als obligates Stu¬
dium erklärt, 11. Jän. 1860, Z. 19906.

Unterrichtssprache in Böhmen, 1849 LG.
B. 219.

— in Galizien, 1849 LG. G. 59, — 1850
LG. G. 241.

Normen über Lehrbücher, 25. März, 17. Juni

1873, RG. Nr. 77, — 7. März 1874,
RG. Nr. 9.

— in der deutschen Sprache, 1849 LG.
G. 230.

— in der Botanik an Gymnasien, 29. Nov.
1855, Z. 15666.

— in der Geographie und Geschichte, 16. Aug.
1871, CV. 160.

— in der Stenographie, 1850 LG. TV. 88,
- 17. Juli 1873, CB. Nr. 84.

is

194

Gymnasien.

Hoch- und Fachschulen.

Normen im Zeichnen, 17. Okt. 1873, Z. 1438,

— 6. Mai 1874, CV. 83, 117, 378.

Vertheilung des naturhistorischen Stoffes,

18.  Juli 1853, Z. 7172, — 9. Jän. 1854,
Z- 722.

Lehrstnnden-Vermindernng in der VUI. Gym¬
nasialklasse aus der Religion, 21. Dez.
1870, CV. 3 sx 1871.

Abgangs- und Prüfungszeugnisse,
1849 LG. B. 24, 55, — 1850 RG. 431,
LG. S. 805, 844, D. 551, - 1867 LG.
TB. 57.

Wiederholungs - Prüfungen, 20. Aug. 1870,
CV. 527, — 24. Febr. 1873, CV. 123.

Abiturienten mit einer Wiederholungsprüfung
sind nur Interimszeugnisse zu verabfolgen,
10. März 1870, Z. 12024.

Maturitätszeugnisse, 18. Okt. 1850, RG. 937,

— 1851 RG. 437, LG. St. Nr. 348, D.
Nr. 252, — 19. Juli 1853, Z. 6661, —
1855 RG. 321, — 30. März 1856,
Z. 4921, — 8. März 1869, RG. Nr. 31,

— 17. Febr. 1873, CB. 125, — 1879
CV. 10, 15, 46, — 1881 CV. 22.

Bei der zweiten Fortgangsklasse in der Octava
erst nach einem Jahre zur Maturitäts¬
prüfung zuzulassen, 7. Febr. 1856, Z. 1954.

Naturgeschichte ist nicht Gegenstand der Ma¬
turitätsprüfung, 10. Sept. 1855, Z. 10312.

Gymnasialschüler, assentirte, sind für die Ma¬
turitätsprüfung zu beurlauben, 12. Sept.
1864, Z. 6331. .

Die Herbstferien,8. Febr. 1850, RG. 436,

— 26. Jän. 1851, RG. 117, LG. Kr. 92,

— 1852 LG. KL. 204. — 15. Dez. 1854,
RG. 1225, — 1855 LG. M. 1, — 26. März,
21. Juli 1875, CV. Nr. 18 und 1 sx 1876.

Schulgelder an Gymnasien, 23. März
1849, RG. 237, 756, LG. G. 75, B. 239,

— 1850 LG. S. 441, D. 180, — 1. Jän.
1852, RG. 49, LG. D. 1109, TV. 595,
G. 378, — 5. März 1857, RG. 159, —
28. Mai 1863, RG. 270, — 31. März
1866.

Gymnasial - Privatstndinm, 27. Juni
1825, Pol.G. 113, — 19. April 1827,
Pol.G. 14, PG. 129, — 26. April 1834,
Pol.G. 113, — 1850 RG. 1271, 1917,

— 19. April 1851, RG. 420, LG. Kt. 448,
S. 560, D. 476, G. 791, — 1854 LG.
B. 1, — 21. Febr. 1855, RG. 321, —

— 2. Juli 1869, Z. 10700, — 1870 LG.
St. 86, — 2. Sept. 1872, Z. 10561.

Privatschülcr haben sich über den Religions¬
unterricht und die religiösen Hebungen
auszuweisen, 9. Juni 1858, Z. 9653, LG.
B. 66.

Privat-Lehranstalten, 10. Jän. 1873, Z. 380,
CV. Nr. 17.

Zeugnis von Privatgymnasien und Privat¬
realschulen, 10. Juni 1871, CB. 122.

Berechtigung zum Privatunterricht in Gym-
nasialgcgenständen, 21. Dez. 1848, RG. 62,

— 1849 LG. D. 43, NÖ. 135, — 1850
LG. TV. 5, 20.

Huch- und Fachschulen.

Organisation der Universitäten,
8. Febr. 1791, Pol.G. 51, - Gesetz von,
27. April 1873, RG. 242.

Dirccte Unterordnung unter das Ministerium,
30. Juli 1875, CB. 171.

Statut für den Unterrichtsrath, 20. Juni
1863, RG. 273.

Besetzung erledigter Lehrkanzeln, 11. Dez.
1848, RG. 20.

Anstellung der Assistenten, 11. April 1849,
RG. 256.

Gehalts - Regulirung der Facultäts-
Professoren, 28. Okt. 1849, RG. 811, —

19.  Mürz 1851, RG. 339, — 9. April
1870, RG. 75, CV. 214.

Cnmnlirnng einer Professur mit einer Staats-
bedienstung, 18. Aug. 1854, RG. 914.

Beeidigung der Professoren, 1866 LG. TV. 69,

— 21. Sept. 1870, CV. 577.

Rang derselben, 29. März 1833, Pol.G. 91,

— 14. März 1871, CV. Nr. 16.

Deren Uniform, 18. Okt. 1853, RG. Nr. 216.
Steuerpflichtigkeit der Colleqicngclder, 1854
LG.B. 34, M. 11.

Quartiergeld, 1874 LG. TB. 169.

Quinquennalzulagcn, 25. Dez. 1874, RG. 2
sx 1875.

Erziehungsbeitrüge der Witwen und Waisen,
4. Juli 1874, FM. 125, CV. 306, LG.
TV. 250.

Gebüreu der Supplenten, 1874 LG. TV. 253,

— 1876 LG. TV. 3.

Bestellung von Ausländern als Adjuncten,
1877 LG. TV. 134.

Organisation der akademischen Behör¬
den, 27. Sept. 1849, RG. 66, 115, 722,

— 19. Febr. 1850, RG. 652, 654, —
1853 RG. 957, — 1854 RG. 634, —
2. Sept. 1855, RG. 555, — 1856 RG. 577,

— 1857 RG. 466, — 27. April, 7. Mai
1873, RG. 242, CB. 231, 236.

Beeidigung und Bezüge des Kanzleipersonals,
24. Okt. 1875, CV. 290, LG. TV. 140.

Wahl des akademischen Senats, 14. Juli
1878, CB. 157, 158.

— des Rector magnificus, 10. Okt. 1761,
Pol.G. 4. Bd. 86, - 16. Febr. 1850,
RG. 654.

Verhältnis der nicht lehrenden Facultäts-
mitglieder zum Lehrkörper, 18. Dez. 1848,
RG. 33.

Hoch- und Fachschulen.

Hoch- und Fachschulen.

195

Geschäftsordnung des Profcssorcn-Colleginms
an der Hochschule zu Lemberg, 1880 CV. 35.

Stellvertretung des Rectors und Dccans
durch den Prorector, 28. Dez. 1880, CB. 15
sx 1881.

Verleihung des Universitätstitels, 6. Jän.
1881, CV. 16.

Einfluss der akademischen Behörden auf die
Studentenvereine, 1881 CV. 80.

Privatdocenten - Zulassung, 19. Dez.

1848, RG. 40, — 23. Jän. 1849, RG. 104,
LG. B. 21, 233, 255, NÖ. 45, TV. 44,
198, G. 78, — 1850 LG. M. 52.

Erfordernis des Doctorgrades, 1. März 1849,
RG. 146.

Zeugnisse der Privatdocenten, 5. Jän. 1849,
RG. 78.

Mitglieder der Akademie der Wissenschaft
" bedürfen keine Bewilligung, 24. Jän. 1849,
RG. 105.

Rechte Netterer im Lehrkörper, 15.Okt. 1849,
RG. 761, 768.

Berechtigung zum Vortrage in anderen Gegen¬
ständen, 1. April 1849, RG. 249.

Erlöschen des Docenturrechtes wegen Nicht¬
ausübung , 20. Dez. 1849, RG. 179 sx
1850.

Recursrecht gegen die Verweigerung, 18. Jän.
1869, CB. 81.

Verantwortlichkeit des Lehrkörpers für Privat¬
docenten, 7. Juni 1849, RG. 296.

Privatdocenten an der juridischen Facultät,
23. Febr. 1844, Pol.G. 58, — 10. Okt.
1877, CV. 155.

— an technischen Instituten, 13. Juli 1850,
RG. 1549.

— für demonstrative Fächer, 4. Okt. 1850,
RG. 1833.

— an Hochschulen für Bodencultur, 30. Juli
1872, RG. 375, 379, 380.

Berechtigung zur Ausstellung von Frequen¬
tations-Zeugnissen, 5. Jän. 1849, RG. 78.

Erläuterung der Habilitirungs - Vorschrift,
7. April 1850, RG. 895.

Wahlrecht beim Professoren-Collegium, 1870
CV. 131, — 8. Febr. 1880, CV. 17.

Allgemeine Anordnungen über Facultäts-
Studien, 1. Okt/ 1850, RG. 1675.

Angehörige des Facultäten - Lehrkörpers,
3. Febr. 1849, RG. 115.

Korrespondenz mit den Behörden, 24. Nov.

1849, RG. 66.

Geschäftsgang der akademischen Behörden,
15. Febr. '1850, RG. 652.

Verrechnung der Gcldvcrläge, 13. März 1873,
CB. 167, Nr. 49.

Lehrmittel-Inventar an den Facultäten,
3. Juni 1877, CV. 80.

Statistische Nachweisung der Hochschulen,
26. Juni 1877, CV.98, — 1880 CV. 149.

Unterrichtssprache an der Universität zu Lem¬
berg, 1848 RG. 5, — 1879 CV. 107,
LG. G. Nr. 74.

-zu Krakau, 4. Mai 1870, CV. 344.

Anstellung eines Turnlehrers an der Wiener
Universität, 1850 LG. NÖ. 232.

Errichtung der Universität in Czernowitz,
1875 RG. 113, CV. 3 sx 1879.

Zulassung zu den Universitäts-Vorlesungen,
1848 RG. 16, - 1849 RG. 72, 478,
513, LG. B. 28._

- von Beamten, 1856 RG. 597.

- von Frauen, 6. Mai 1878, CV. 47,

— 14. Sept. 1878, CV. 199, BZ. 106.

-- von Ausländern, 30. Jän. 1819, Pol.

G. 24, — 25. März 1870, CV. Nr. 49.

Ucbertritt von einer ausländ, an eine in¬
ländische Universität, 1848 RG. 69, —
25. März 1870, CV. 173.

— von der technischen Hochschule, 1. April
1872, RG. 112.

Jmmatriculation, 1850 RG. Nr. 235.

— an Gymnasien aufzuheben, 1849 RG.
Nr. 201.

— an der Hochschule für Bodencultur, 1872
RG. Nr. 122, — 1873 RG. Nr. 26.

— der Theologen, 1851 RG. Nr. 216 8 1.

— in Maria - Brnuu, 1852 RG. Nr. 110
8 22.

— an ausländischen Universitäten, 1870 CV.
Nr. 49.

Matrikeltaxe, 1850 RG. 1675, — 1862
RG. 291, — 1874 LG. 265.

Studicnordnung, 13. Okt. 1849, RG. Nr.416,

— 1. Okt. 1850, RG. 370, 430.

Begünstigung der Einjähr. - Freiwilligen an
den Universitäten und Hochschulen, 22. Sept.
1878, CV. 199, 200.

Ueberwachung der Frequentation der Hörer der
Facultätsstudien, 31. Aug. 1853, RG. 1067.

— bei Prüfung von Privatschülern sich von
der Identität der Person zu überzeugen,
1851 LG. D. 1077.

Stempelpflicht der Colloquienzeugnisse, 9. Mai
1876, CV. 96.

Frequentations-Zeugnisse, 6. April 1848,
RG. 66, PG. 124/ 199, 335, 336, 599,

— 1849 RG. 259.

Ueberwachung der Frequentation, 31. Aug.
1853, RG. 1067.

Universitäts-Abgangszeugnisse, 30. Mai 1850,
RG. 700.

Absolutorien, 3. April 1856, RG. 186.

Nachtrags- und Wiederholungs-Prüfungen
in den Facultätsstudien, 2. Febr. 1849,
RG. 114.

Discipliuarvorschrift, 2. Mai 1823, PG. 137,

— 1849 RG. 416, - 1850 RG. Nr. 430.

196

Hoch- und Fachschulen.

Hoch- und Fachschulen.

Ausschließung von den Studien nur mit
Bewilligung des Ministeriums, 14. Jän.
1849, RG. 95.

Collegiengelder,17.Juli1850,RG.1274,
1529, LG. M. 24, - 27. Febr. 1853,
RG.185, - 13. Sept. 1870, RG. 265,
CB. 561, — 30. April 1871, CV. 85.

Privatstudien, 17. Dez. 1848, RG. 30 sx

1849.

Bestimmungen über Ferien, 5. Nov. 1857,
RG. 729.

Vorschriften über akademische Vereine,
20. Juni 1876, CV.99, — 1878 VZ. 69,

— 1881 CV. 80.

Normen für die Ertheilung des Doktor¬
grades, 23. Mai 1829, Pol.G. 342, —
19. Juni 1841, Pol.G. 158, — 26. Febr.
1843, Pol.G. 20, — 1849 RG. 252, —
15. April 1872, RG. 143, CV. Nr. 31.

Bestimmungen für die jnridischen Rigorosen,
1852 RG. 839, — 1853 RG. 180, —
1856 RG. 26.

Zeitpunkt für das erste juridische Rigorosum,
7. Juli 1874, CB. 306.

Zulassung von Verbrechern zu den Rigorosen,
10. Jän. 1846, Pol.G. 6.

Bestimmungen über die Disputationen, 6.April

1849, RG. 252.

Rigorosen - Zwischenräume, 19. Febr. 1850,
RG. 654, 821.

Rigorosen - Ordnung, 25. April, 16, Juni
1872, RG. 143, CV. Nr. 43, 76, —
2. Jän. 1873, Z. 14077.

Oeffentlichkeit der theolvg. Rigorosen, 22. Febr.

1870, CB. 128.

Rigorosenordnung für die griech. - oriental.-
theolog. Facultät in Czernowitz, 29. April
1879, CV. 145.

Medicinische Doctoratsprüfungcn, 1849 RG.
Nr. 262, 314, 363, 394, 416, — 1853
RG.Nr.154, — 12. Dez. 1869, CV. 326,

— 12. Nov. 1870, CB. 255, — 2. Juli,
24. Okt. 1872 , RG. Nr. 57 , CV. 287,
481.

Bandagen- und Jnstrumentcnlehre zum Doc-
torat der Chirurgie nothwendig, 24. Juli

1871, CV. 184.

Obligate Gegenstände für das Doctorat der
Chirurgie, 24. Juli 1871, CB. 184.

Doctorcn der Chirurgie können nur Doctorcn
der Medicin werden, 8. Okt. 1843, Pol.
G. 252, — 1849 LG. G. 73.

Abhaltung von Doctoratsprüfungcn während
der Ferien, 16. Juni 1869, CB. 228.

Rigorosen - Wiederholung, 22. Jän. 1873,
CV. 68.

Geltung auswärtiger Doctorsdiplome, 6. Juni

1850, RG- 975, LG. PB. 89.

Theologische Facultät.

Katholisch-theologische Divcesan-Lchranstaltcn,

4. April 1817, Pol.G. 85, 86, - 19. Juli
1820, Pol.G. 173, — I.März 1825, Pol.
G. 26, - 6. Febr. 1830, Pol.G. 76, —
18. März 1843, Pol.G. 40, — 30. Jän.
1850, RG. 1321, LG. S. 817, — 1851
RG.592, LG.D.956, - 29. Mürz 1858,
RG. 279.

Organisirnng der cvangel.-theolog. Lehranstalt
in Wien, 8. Jän. 1850, RG. 1797, -
1867 RG. Nr. 120.

Erfordernisse zur Aufnahme in die protest.-
theolog. Lehranstalten, 15. Dez. 1826, Pol.
G. 148.

Prüfung der evangelischen Theologen, 1867
RG. 321.

Regulirnng der Beneficicn an der evangel.-
theolog. Facultät, 1878 CV. 79.

Organisirnng der griechisch - orientalischen,
1875 RG. Nr. 122.

Vorschriften für die griechisch - orientalisch¬
theologische Lehranstalt in Czernowitz, 1849
LG. G. 149, — 30. Ang. 1875, RG. 287,
CV. 191, — 1. Juli 1876, CV. 87, -
23. Mai 1878, CV. 79.

Organisirung der griech.-oricnt.-theolog. Lehr¬
anstalt in Zara, 23.Jnli 1869, CV. 244.

Zeugnisse der Studierenden der griech.-oriental.
Theologie, 20. Juli 1881, CV. 179.

Theologische Prvsessoren sollen Doctorcn sein,
26. Jän. 1834, Pol.G. 11.

Pensionirung der theologischen Professoren
in Krakau, 18. Mai 1881, RG. 217.

Bezüge der Professoren, 1849 RG. 438, —
15. Sept. 1851, RG. 592, — 30. Juni
1852, RG. 674, — 19. März 1872,
RG. 87, CV. 126, — 1875, RG. Nr. 2.

Reise-Auslagen der in das Frintaneum ab¬
gehenden Theologen, 4. April 1817, Pol.
G. 86, — 27. Jän. 1821, Pol.G. 7, —

5. Dez. 1823, Pol.G. 302, — 1851 LG.
D. 924, — 1869 LG. TV. 19, D. 35.

Behandlung der Lehrer der Katechetik und
Methodik an der Universität, 26. Aug.
1872, CB. 433.

Landwirtschaft ein Zwangsstudium der Theo¬
logen, 1808 Pol.G. 6 18.

Ausschließung aus den theologischen Studien,
13. Febr. 1830, Pol.G. 82.

Uebertritt aus dem Knaben-Seminar in die
theol. Facultät, 22. Jän. 1869, CV. 81.

Lehrplan für die juridisch - politische»
Studien, 7. Sept. 1810, Pol.G. 6 2.

Die Wiener juridische Facultät, 1837 IG.
Nr. 247, - 1843 IG. Nr. 706, — 1847
IG. Nr. 1039.

Aufnahmsbcdingnngen zu den juridisch-poli¬
tischen Studien, 1849 RG. 27, 176, —
1851 RG. 353.

Hoch- und Fachschulen.

Hoch- und Fachschulen.

197

Behandlung der Israeliten wegen Kirchen-
recht, 1850 RG. 427, — 1851 RG. 91.
Studium der österr. Geschichte, 1851 RG. 353,

5. Nov. 1857, RG. 730.

Errichtung rechts- und staatswissenschaftlicher
Seminarien, 27. Jän. 1873, CV. 539.

Dispens iwu der vorgcschriebcncn Studien¬
zeit an der Universität, 28. Sept. 1860,
RG. 328.

Eintritt im Sommersemcster in die juridischen
Studien, 8.Febr.1856, RG.112, — 1880
RG. 221, CV. 136.

Aufnahme von Beamten in die juridischen
Studien, 29. Sept. 1856, RG. 597.

Collegienbesuch der Juristen, 28. Sept. 1874,
CV. 367.

Anrechenbarkeit der Rechtsstudien an der
Agramer Universität, 1868 RG. 385, —
30. Okt. 1878, CV. 225.

Zeugnisse für Hörer der Rechtswissenschaften
haben die Fleißklasse zu enthalten, 24. April
1849, RG. 272.

Abstattung des Unterrichtsgeldcs an der k. k.
Rechtsakademie, 21. Febr. 1859, RG. 73.

Staatsprüfungen, 1850 RG. 1369, 1691,
1967, 2039, — 1851 RG. 107, 609, —
1852 RG. 286, 405, 814, — 1854
RG. 949, — 1855 RG. 438, 582, —
1856 RG. 163, 193, 302, - 1858
RG. 492, 563, — 1859 RG. 241, 547,

— 1874 CV. 368, Nr. 48, — 31. Okt.
1877, CV. 55, 1.70, — 1879 CV. 449,
470, — 1880 RG. 231, CV. 149, 195.

Einführung der Abfolutvrien, 16. April 1856,
RG. 186.

Disciplinarvrdnuug für Universitäten, 13. Okt.
1849, RG. 745.

Medicinische Facultät.

Mediciuisch-chirurgische Studien, 1837 Pol.
G. 1, — 1849' RG. 4, 14, 43, 90, 91,
112, 363, 410,416, — 1849 RG. Nr. 41,

— 1851 RG. Nr. 18, — 15. April 1872,
RG. Nr. 57.

Jnscription der Studirenden, 20. Dez. 1848,
RG. 45.

Aufnahme ausländischer Professoren, 6. Jän.
1851, RG. 91.

Aufhebung des Repetitionsactcs, 15. Dez.
1869, RG. 636.

Beziehungen der Klinik zum allgemeinen
Krankenhaus, 11. Juli 1872, CV. 347.

Praktische Bethätignng der Mediciner in der
Klinik, 12. Sept. 1874, CV. 357.

Bezüge der Professoren an der Hebammen¬
schule, 26. Juni 1858, RG. 471, —

6. Juni 1872, RG. 247, CB. 267, -
1881 RG. 122, CV. 111.

Dienstverhältnis der klinischen Professoren
zur niederösterr. Gebäranstalt, 8. Dez. 1880,
CV. 7 sx 1881.

Zulassung der Wundärzte zu den medicini-
schen Rigorosen, 1848 RG. 66, — 1849
RG. 647, — 1850 RG. 1911.

Bestimmungen über den Beginn des Opera-
tionscurses, 1849 LG. D. 121.

Dauer des Lehrcurses der Hebammenschulc
in Lemberg, 1877 LG. G. 93.

Regulirung des Studiums der Augenheil¬
kunde, 2. Mai 1818, Pol.G. 147.

Einrechnung der in Preußen zurückgelegten
medicinischen Universitätsjahre, 22. Nov.
1871, CV. 334.

Errichtung einer medicinischen Lehranstalt in
Innsbruck, 19. April 1869, CV. 108, LG.
TV. 94.

Chirurgische Studien, 17.Febr. 1804,
Pol.G. 61, — 17. Juli 1833, PG. 293,

— 1850 LG. M. 24, — 1851 RG. 90.

Keine Lehrfreiheit, 8. Okt. 1849, RG. 736,
Nr. 41.

Nachsicht der Vorstudien, 25. Dez. 1848,
RG. 66.

Chirurgen müssen Prüfungen aus der Philo¬
sophie machen, 1852 LG. KL. 83, D. 248.

-aus der Thierheilkunde, 1849 RG. 97.
Beibehaltung der Semestralprüfungen, 1849
LG. G. 33, M. 46.

Plan für das thier ärztliche Studium,
11. Jän. 1846, Pol.G. 6, — 16. Jän.
1849, RG. 97, — 1850 RG. Nr. 311,

— 30. Juli 1858, RG. 223, — 9. Sept.
1869, CV. 291, — 12. Juli 187t, RG. 271,

— 1875 RG. Nr. 8.

Thierarznei-Jnstitnt, 1849 RG. Nr. 91, —
1851 RG. Nr. 255, W 2, 3, — 1852
RG. Nr. 87, — 1857 LG. S. 77, —
1859 RG. Nr. 31.

Aufnahme in das Militär-Thierarznei-Jn-
stitnt in Wien, 30. April 1857, Z. 8139.

Anstellung der Thierärzte, 1873 RG. Nr. 37,
139, — 1875 RG. Nr. 126.

Errichtung von Hufbeschlagsschulen, 1849
LG. Kr. 5, — 22. Febin 1872, RG. 31.

Studienordnung für die P h a r m a c ie, 1804
Pol.G. 61, - 1833 PG. 293, — 1850
RG. 975, 1161, — 27. April 1853,
RG. 1287, — 5. Juli 1854, RG. 769,

— 14. Juni 1859, RG. 263, — 13. April
1866, LG. Kr. 48, 58, TB. 99,105, Kt. 67.

Nachsicht von den Vorstudien, 1848 RG. 66,

— 1854 LG. D. 164.

Dispens vom Griechischen nicht statthaft, 1850
RG. 1161, LG. S. 623.

Rigorosen - Ordnung, 27. Nov. 1841, Pol.

G. 326, — 20. Jän. 1870, CB. 28.

Wiederholung der strengen Prüfungen für
die Magister der Pharmacie, 8. Febr. 1869,
CV. 86.

Uebertritt aus dem Realgymnasium in die
pharmac. Studien, 30. Nov. 1870, CB. 678.

198

Hoch- und Fachschulen.

Hoch- und Fachschulen.

Technische Institute, 1849 RG. Nr. 274,
421, — 1850 RG. Nr. 44, 335, LG.
G. 298, 327, — 1851 RG. Nr. 70, -
1856 RG. Nr. 177, - 10. April 1872,
RG. 137, CB. 186.

Bezüge der Professoren an den technischen
Hochschulen und an den nautischen und
Handelsschulen, 17. März 1872, RG. 81,
CV. 124.

Anrechenbarkeit der Dienstzeit an den tech-
nischcnHochschulen, 3. April 1872, RG. 112,
CV. 144.

Privatdoccnten, 1850 RG. Nr. 335.

Eintrittsbedingungcn für die technischen Stu¬
dien, 27. Mürz 1858, Z. 4719, LG. Kr. 33,
S. 33, NÖ. 4, KL. 12, D. 176, B. 45.

Aufnahmsprüfung in die Technik, 21. Ang.
1866, Z. 7554, — 26. April 1869, CV. 251,

— 1870 LG. TB. 221, — 25. Febr. 1872,
Z. 2234, CV. 91.

Fertigkeit im Zeichnen für die technischen
Hochschulen streng zu fordern, 10. März
1872, Z. 271, CV. 127, - 29. Nov.
1870, Z. 541.

Verbot der Zulassung von Studierenden einer
technischen Lehranstalt zur Prüfung an
einer andern, 1853 LG. M. 50.

Prüfungswesen an den technischen Hochschulen,
12. Juli 1878, RG. 331, CB. 19.

Prüfung für den Staatsbaudienst an der
Technik, 30. Mai 1869, CB. 241.

Dnplicatszeugnisse der polytechnischen In¬
stitute, 12. Nov. 1875, CB. 305.

Statut für die technische Hochschule in Wien,
1818 Pol.G. 106, — 1850 LG. Nr. 379,

— 1851 LG. NS. 165, - 4. Okt. 1870,

CB. 582, — 10. April 1872, RG. 137,
Nr. 27, 45, 54, — 20. Febr. 1875, CV.
Nr. 16, 63, — 1880 CB. 149.

Unterrichtsgeld, 18. Juli 1875, CB. Nr. 33.
Zuweisung der Prüfungen von Meisterrcchts-
werbern für Kunstprofessioncn an das k. k.
polytechnische Institut, 1851 LG. NS. 719.

Disciplinarvorschrift für die Bau- und Ma-
schincngewerbeschule in Wien, 6. Febr.
1872, CB. 78.

Statuten für die beiden polytechnischen Lan¬
desinstitute in Prag, 1869 LG. B. 118.

Trennung derselben, 29. April 1869, CV. 113.
Aenderung des Statuts, 1874 LG. B. 75,

— 1879 CV. 423.

Rang und Bezüge der Professoren am poly¬
technischen Institute in Prag, 30. Juli
1877 RG. 163, CV. 107.

Organisirung der technischen Hochschule in
Graz, 1851 LG. St. 434, — 1865 LG.
St. 28, — 26. April 1869, CV. 249, —
20. April 1872, CB. 190, LG. St. 219.

Organisirung des technischen Instituts in
Brünn,'1849 LG. M. 162,179, - 1869
CV. 81,-4. Okt. 1870, CV. 579, —

25. Febr. 1872, CV. 91, LG. TB. 95,
M. 50,-4. Mai 1873, RG. 342,
CV. 297.

Technische Akademie in Lemberg, 1871
CV. 235, — 17. Okt. 1872, CV. 487.

Technisches Institut in Brixen, 1872 LG.
TV. 95.

Hochschule für Bodenkultur, 30. Juli
1872, RG. Nr. 120, 125, 375, CV. 403,
405.

Kostcnbestreitung, 3. April 1872, RG. 112.
Anwendung der Universitätsgesetze, 30. Juli

1872, RG. 375.

Gehalte der Lehrer, 9. April 1870, RG.
Nr. 47.

Unterrichts-Honorar, 1. Ang. 1872, RG. 378.

Privatdocenten, 31. Juli 1872, RG. 376,
380.

Honorirte Docentcn, 1. Aug. 1873, RG. 379.
Statuten, 6. Juni 1872, — 24. Febr. 1873,
RG. 127.

Jmmatrieulation, 1. Aug. 1872, RG. 372,
378, — 19. Febr. 1873, RG. 125.

Diplomsprüfungen, 28. April 1875, RG. 199,

— 28. Okt. 1879, CB. 474.

Hochschule des Handels in Wien, 28. Juli

1873, Z. 9294.

Prüfung für das Lehramt der Handels¬
wissenschaften, 14. Mai 1870, RG. 173,
CV. 364, LG. St. 90.

Organisirung des Schisfsbaucurses an der
Handelsschule in Triest, 14. Juli 1869,
CB. 239, — 22. Mai 1872, CV. 243.

Handelsschulengcsetz für Niederösterreich,

27. Febr. 1873, CV. 160, LG. NÖ. 57.

Lehrplan für die Handels - Mittelschulen
Niederösterreichs, 14. Mai 1870, RG.
Nr. 79, — 27. Aug. 1873, CV. 465, —
4. Jän. 1874, CV. 9.

Aufnahmsprüfung, 11. Mai 1874, CV. 115.
Abgangszeugnisse an den Handelsschulen Nie¬
derösterreichs, 15. Jän. 1876, CV. 25.

Fortbildungsschulen für Handelsbeflissenc,

28. Nov. 1868, LG. NS. Nr. 23, -

26. Jän. 1872, LG. NÖ. Nr. 9, — 3. März
1873, CB. 166, LG. NÖ. Nr. 35.

Organisation der nautische» Schulen,
18. Aug. 1879, CV. 358.

Eröffnung jener in Dalmatien, 1852 LG.
D. 1277.

Organisations-Statut für den Schiffsbaucurs
in Triest, 19. Juli 1869, CV. 239.

Staatsunterstützungeu und Prüfungen für
das Lehramt an den nautischen Schulen,
26. Juli 1868, RG. 323, — 1869 CV. 103,

— 1870 CV. 343.

Hoch- und Fachschulen.

Studienbibliotheken.

199

Bezüge der Professoren an den nautischen
Schulen, 17. Mürz 1872, RG. 81.

Quinquennalzulagen der Professoren an den
nautischen Schulen, 18. Ang. 1870, —
11. Mai 1874, CB. 103.

Lehrbücher, 7. Mürz 1870, CB. Nr. 45.

Altersnachsicht, 11. Sept. 1870, CV. 560.

Akademie der Wissenschaften, 1849

RG. Nr. 29, 37,100, — 1872 CV. Nr. 18.

Uniformirnngs-Vorschriften für die Mitglie¬
der, 18. Okt. 1853, RG. 1138.

Statuten für die Akademie der bildenden
Künste in Wien, 21. Nvv. 1800, Pol.
G. 180, — 4. Dez. 1812, Pvl.G. L 71.

Aufnahme in dieselbe, 22. Dez. 1838, Pol.
G. 500, — 4. März 1846, Pol.G. 42.

Deren Organisirung, 1848 RG. 29, —17. Okt.
1850, RG. 1834, LG. S. 804, — 25. Aug.
1872, RG. 423, CV. 411.

Bezüge der Lehrer, 8. Mai 1871, RG. 59,
CV. 103, — 1875 R<L Nr. 2.

Studienordnung, 18. Febr. 1873, CV. 118.

Kunstschule in Krakau, 31. Juli 1877, RG.
165, Nr. 73.

Bestellung des Aufsichtsrathes der Kunst¬
gewerbeschule des Museums für Kunst und
Industrie in Wien, 1874 LG. TV. 184.

Errichtung der geologischen Reichs¬
anstalt, 15. Nov. 1849, RG. 635 sx
1850, — 7. Juni 1860, RG. 145.

Geognost.-montan. Verein, 1843 IG. Nr. 737.

Zoologische Station in Triest, 4.Nov.
1875, CB. 292.

Chemnitzer Akademie, 26. Okt. 1848,
PG. 580.

Philologisches Seminar in Wien, 31. Juli
1875, Z. 11169.

Statut des germanistischen Seminars
in Innsbruck, 27. Sept. 1875, Z. 15180,
CV. 280.

Seminar für französische und eng¬
lische Sprache in Wien, 22. Mai 1872,
CV. 292.

Museum für Knnst und Industrie,
7. April 1876, CV. Nr. 11.

Centralcommission zur Erforschung und Er¬
haltung der Kunst- und historischen
Denkmale, 21. Juli 1873, RG. 561.

Grundsätze des Unterrichts in der Land¬
wirtschaft, Forst- und Bergwesen,
9. Juni 1849, RG. 301.

Landwirtschaftliche Mittelschulen, 2. ^uli
1875, RG. Rr. 99.

Ausnahmsbcdinguugen in der Land- und Forst¬
wirtschaftsschule am Joanneum, 1867
LG. St. 126. .

Organisirung der landwirtschaftl. Anstalt m
Üng arisch-Altcnbnrg, 31. Okt. 1850,
RG. 2051, — 1869 LG. NS. 71.

Prüfungen für Lehrer an Ackerbau-, Land-
und forstwirtschaftlichen Schulen, 27. Febr.

1878, RG. 55, Ack.B. Nr. 18, — 28. Febr.

1879, RG. 161, Ack.B. 12, 13.

Statut der k. k. önologischen und pomo lo¬
gisch en Lehranstalt in Klosterneu¬
burg, 11. Juni 1874, RG. Rr. 95.

Errichtung der gewerblichen Fachschulen
in Niederösterreich, 26. Jan. 1872, CV. 62.

Gewerbeschule in Krakau. Reichenberg und
Pilsen werde den Mittelschulen gleichgestellt,
30. Aug. 1878, Z. 5246.

Bestätigung im Lehramte an Gewerbeschulen,
28. Sept. 1876, CV. 162.

Statut für die chemisch-technische Ver¬
suchsanstalt des österr. Museums in Wien,
7. April 1876, CV. 65.

Assistcntenbestellnng an der Wiener Stern¬
warte und Anstalt für Meteorologie,
6. Juli 1869, CB. 238.

Taubstummen - Institut in Wien,
5. Sept. 1872, CV. 453.

Statut für das k. k. Civil-Mädchen-
Pensivnat iu Wien, 2. Dez. 1875,
CV. 308.

Wiener-Neustädter Akademie, 8. Sept.
1838, Z. 386.

Errichtung von m i l i tär - t e ch n i s ch e n A k a -
demien in Wien und zu Weißkirchen,
28. Juli 1869, CB. 282, 306.

Studienbibliotheken.

Organische Bestimmungen, 8. Mai
1841, Pol.G. 126, — 20. Dez. 1849,
RG. 422 sx 1850, — 1854 RG. 548, —
22. Aug. 1871, CV. 183, 274.

Besetzung von Dienstesstellen, 1877 LG.
TV. 111.

Bezüge der Beamten, Witwen und Waisen,
22. Aug. 1871, RG. 285, LG. TV. 91, —
15. April 1873, RG. 225, FM. 62, CB.
197, — 1875 RG. 3.

Verrechnung der Bibliotheks - Dotation,
28. April 18^4, CV. 61, LG. TB. 165.

Pflichtexemplare, 23. Febr. 1811, Pol.G. L 75,
— 1852 LG. B. 660, 823, M. 539, —
1858 LG. Schl. 7, — 1862 LG. M. 69.
(Sieh auch Pressgesetz.)

Bücheranschasfungen, 18. Aua. 1862, Z. 7392,

—12. Juli 1875, CB. Nr. 28, LG. TV. 147.

Einfluss der Vorstände der Bildungsanstalten
auf die Stndienbibliotheken, 20. März 1879,
CB. 46, - 1. März 1870, CB. 129.

Kataloge der Bibliotheken, 1829 PG. 81.

Jahresberichte, 1834 PG. 52.

Büchcrabgabe in den Bibliotheken, 18. Juni
1802, Pol.G. L 187, — 2. April 1807,
Pol.G. /167, —1826 PG. 210, — 28. Nov.
1872, CV. 512, — 29. April 1879, CV. 81.

200 Unterrichts-Stipendien.

Unterrichts-Stipendien.

Ausleihen der Bücher, 10. Okt. 1816, Pol.
G. 345, — 20. Dez. 1849, RG. 422, —

12.  Juni 1854, RG. 548, — 8. Juni
1856, Z. 10496, — 14. Febr. 1861,
Z. 1555, — 17. März 1866, Z. 1923,
- 1868 LG. TV. 13, - 1879 LG. TV.
Nr. 8, — 22. Dez. 1880, CB. 16 sx 1881.

— — gegen Caution, 1850 LG. TV. 210.
- aus fremden Bibliotheken, 17. März

1866, Z. 1923.

- an Universitäts-Professoren, 3. März
1870, CB. 130.

- an Mittelschul-Prosessoren, 19. Jän.
1879, CV. 10.

— — an Lehrer-Bilduugsanstalten, 30. Okt.

1872, Z. 13600, CV. Nr. 83, LG. TV. 222.

-an Gewcrbsfchullehrer, 19. Jän. 1879,
CV. 10.

Bezirks-Schullehrerbiblivtheken und Volks¬
schulbibliotheken, 1867 LG. TV. 83, —
1869 RG. Nr. 62 tz 44, — 15. Dez. 1871,
CV. Nr. 60, — 18. Jän. 1872 CV. 325,
LG. TB. 100, 137, — 1875 LG. TB. 78,
HB. 154, 243, 432, 527.

Landwirtschaftliche Bibliotheken, 9. Mürz

1873, Z. 16169.

Unterrichts-Stipendien.

Verleihung von Stipendien, 26. Sept. 1792,
Pol.G. 182, — 30. Juni 1802, Pol.
G. L 205, — 14. Dez. 1825, Pol.G. 241,
PG. 182 sx 1826, — 1832 Pol.G. 70, —
16. Sept. 1838, Pol.G. 391, PG. 295, -
1877 FD. St. 15, KL. 51, M. 33, B. 28.

Stipendienvcrleihuug an Schweizer, 1880
CB. 169.

Stipendien für »Studenten« nicht an Ror-
malfchüler zu verleihen, 15. März 1824,
PG. 140.

Beleg mit dem Jmpfzeuguisse, 20. Jän. 1829,
Pol.G. 14, — 1878 LG. TV. 55.

Gewissenhafte Ausstellung von Armutszeug¬
nissen, 1854 LG. M. 10.

Anordnung der Zahlung der Stipendien an
die Studierenden nach Schulsemestern, 1850
LG. G. 221.

Uebcrgang aller Stipcudicuknssc-Vcrrcchuun-
gen an den Laudesausschnss, 1869 LG.
G. 43, — 13. Okt. 1870, Z. 7776.

Verwendung der Ueberschüsse bei den Stif¬
tungen, 8. Mai 1824, PG. 199.

Stipcndisten-Ausweisevorlageu, 30. Juli 1869,
CB. 267, - 1870 LG. G. 17.

Genussbegiuu der Stipendien, 24. Sep. 1802,
Pol.G. 8 102.

Stipendiengenuss nicht über die Studien¬
jahre, 15. Febr. 1797, Pol.G. L 5, 7, —
1851 LG. TV. 252.

Stipendien für Gymnasien, 1849 RG. 239.

Stipendien für Juristen, 22. Aug. 1851,
RG. 560, 1879 FD. Kt. 49.

— für die Chemnitzer Akademie, 1851
RG. 271.

— für frühere philosophische Studien, 1851
RG. 359.

— bei Wiederholung der Maturitätsprüfung,
1850 LG. NÖ. 400, - 1851 RG. 437.

Stipendiengenufs in der Theologie, 29. März
1844, Pol.G. 82.

Stipendienbelassung derMedicincr im siebenten
Jahre, 4. Okt. 1811, Pol.G. « 148, —

13.  Nov. 1844, Pol.G. 269, PG. 374, —
1849 LG. NO. 42.

Staatsstipcndicn für Techniker in Vorarl¬
berg, 1879 LG. TB. Nr. 32.

— für die Lehrcr-Bildungsanstalt, 2. Febr.
1875, RG. Nr. 14, CV. 52, — 22. Jän.
1877, CV. 13, HB. 482, - 1878 FD.
Buk. 37, St. 20, Kt. 53, HB. 44, 97, 389,
424.

— an Volksschulen, 1880 FD. Kt. 37.
Gefälls-Straffondstipeudicn, sieh Finanz.
Ueberwachuug der stipendirtcn Lehramts-

Zöglinge, 22. Mai 1870, CV. 346.

— der Militärstipendistcn, 1869 CV. 77,
122, 160, — 6. Dez. 1870, CV. 2, 310,
AV. 160, 819.

Uebertragung des Stipendiums vom Opera¬
tionsinstitute in Wien nach Graz, 1849
LG. TV. 39, NO. 42, D.121, — 10. Jän.
1871, CV. 11.

Cumulirung von Stipendien, 13. März 1795,
Pol.G. 145, — 16. April 1879, Z. 5324,
LG. TV. Nr. 29, — 1880 LG. TV. Nr. 55.

Gebären von Studentcnstistungen, 1879 LG.
TV. Nr. 30.

Verlust der Stiftung, 24. Sept. 1806, Pol.
G. 8 94, — 1. Okt. 1808, Pol.G. 8 70,
— 28. Sept. 1810 , Pol.G. 8 83, —
21. März 1823, Pol.G. 96, PG. 125, —
1. Juli 1833, Pol.G. 174, PG. 220, —
24. Juni 1850, RG. 1221, LG. D. 180,
TV. 128, S. 441.

Einfluss der Reprobation bei der Staats¬
prüfung auf das Stipendium, 22. Febr.
1852, RG. 286, — 1859 RG. 547.

Regelung ob der neuen Classificiruug, 1850
RG. 825.

Fvrtgcnuss auch bei Wiederholung der Klasse
bei Trivialschülern, 6. Juli 1847, PG. 313.

Würdigkeitsausweise für den Fortbezug, 1849
RE1 76, — 1850 RG. 1221.

Fortbezug während des Freiwilligeu-Jahrcs,
4. Mai 1869, CB. 123.

Genuss der Stipendien außerhalb Oester¬
reich, 26. Jän. 1849, LG. TB. 36, —

1879 LG. TV. Nr. 33.

Bewilligung für ausländ. Staatsstipcudien,

1880 RG. 343, CV. 173, LG. TV. Nr. 38.

XI.

Armeewesen.

Militärbehörden.

Neue Eintheilunq der Armee, 6. Okt. 1849,
RG. 7.

Errichtung des Marincministerinms, 1862
FM. 253, 429, 482, — 18. Febr. 1863,
RG. 176.

Errichtung eines Landesvertheidigungs-Mini-
steriums, 1868 RG. 28.

Aufstellung eines Armee-Obcrcommandos,
25. Sept. 1866, AV. 291, FM. 209.

Auflösung des Armee - Obercommandos,
24. Jän. 1868, AV. 14.

Titel der Hofräthe und Hofsecretäre des
Armee-Obercommandos, 12. Jnni 1855,
RG. 517.

General-Jnspectorat des Heeres, 26. Mürz
1869, AV. 179, - 30. Mürz 1869, AV. 191.

HcercS-Jnspicirungs-Vorschrift, 1869 AV.
277, — 1870 AB. 307.

Wirkungskreis der Trnppeu-Divisions-Coiu-
nmuden, 8. Mai 1867, AV. 262.

Regulativ für die Truppen-Divisions-Com-
manden, 28. Dez. 1866, AV. 385.

Reorgauisirnng des Genernlstabes, 10. Nov.
1866, AB. 341, 362, — 14. März 1871,
AV. 91, — 1881 AB. 72.

Organisirung und Dicnstesvorschrift des Ge¬
neral-Quartiermeisterstabes, — 8. Okt.
1865, RG. 247.

Pvrtofrciheit d. Militär-Landesbeschrcibnugs-
Directivncn, 20. Sept. 1857, RG. 514.

Organisirunq der Landes - Militär¬
behörden, 1853 LG. G. 155, NÜ. 115,
D. 329, - 1856 RG. 39, MR. 32, 347,

— 1862 LG. S. 7, — 1866 RG. 359,

- 16. Jün. 1869, RG. 39, MR. 34,
LG. M. 18, S. 27, 33, TV. 20.

Dotation für das Gcueralevmmando, 3l.Jän.
1869, AB. 78.

Avancements für die bei den Hofstäben an-
gestellten Officiere, 27. April 1849, RG. 274.

Adjustirung der Officierc und Feldärztc,
14. Febr. 1849, RG. 124.

Neue Ergänznngs-Bezirkseintheilnng, 1860
LG. Kr. 18,'— 22. April 1873, LG.
Kr. 88, — 1874 AV. 222.

Inhaber-Rechte, 12. Ang. 1868, AB. 230,248.

Regimenter sind nicht nach den Nnmmern,
sondern nach den Inhabern zu bezeichnen,
1839 IG. Nr. 350.

Bestimmungen für das Platzcommando,
27. April 1869, AV. 249.

Sitz des Marinc-Obercvmmandos, 15. April
1850, RG. 826.

Sistemisirung der Militär - Verrechnungs-
beamtcn, 19. Okt. 1854, RG. 1085.

— der Hofkricgsbuchhaltnng, 21. Mürz 1857,
RG. 156.

— der Militär-Ccntrnlbuchhaltnng, 17. Juli
1863, RG. 281.

Unterordnung des Militär-Rechnungsdepar¬
tements, 20. April 1860, RG. 219.

Anweisungsrecht der Militärbezüge, 1854
FM. 231, — 1856 MR. 203.

Uebcrgang der statistischen Abtheilnng an
das Kriegsministcrium, 1867 FM. 46.

Diätcnklasse der Militür-Verpfleqsadjnncten,
7. Nov. 1849, RG. 30.

— d. Fvrtifientions-Rechnnuqsführcr, 4. Febr.
1850, RG. 647.

Aufnahme von Aspiranten für das Fcld-
kriegs-Commissariat, 1. Okt. 1851, RG. 610.

Neue Rumerirung der Brigaden, 26. April
1876, AV. 119, 139.

Organisirung der Militär - Unterparteien,
23. Jän. '1866, AV. 19.

Bezeichnung des Stationscommandanten bei
gemischter Besatzung, 4. Juli 1873,
AV. 24l.


202

Heercscrgänznng.

Heeresergänzung.

Aeeresergänrung.

Aeltere Vorschriften.

Conscriptivus- und Werbbezirks-
systcm, 4. Ium 1773, — 1782 Pol.
G. 3. Bd. 46'.

Conscriptions- und Rekrutirungs-
Patent, 25. Okt. 1804, Pvl.G. k 3.

Nekrutirungs - Vorschrift, 7. Ang.
1827, Pol.G. 145, — 1828 Pol.G. 10, 22,
Militärbefreiung der Beamten, 1829 PG. 71,

— 1835 PG. 168.

der Studierenden, 1849 RG. 106, Samml.
105, 319, 329, 370, 403.

— der Lehrergehilfen, 1849 PG. 784.

— der Dvctorcn und Richter, 1836 PG. 575.

— derFinauzwachmänncr, 1850RG. Nr. 442.

— der Marine-Maschinisten, 1850 RG.

Nr. 434.

— der Eigenthümer von Bauernwirtschaften,
1827 PG. 295, -- 1850 RG. Nr. 16.

Eintritt in das Militär von Minderjährigen,
1835 bis 1838 IG. Nr. 60, 242, 252.

Behandlung der Selbstverstümmlcr, 7. März
1811, Pol.G. L 78, — 19. Ang. 1821,
Pol.G. 214, — 11. April 1824, Pol.G. 189,
2l. Nov. 1826, Pol.G. 46, 147, — 1852
LG. TV. 735, — 1853 LG. St. 87, M. 80,
Buk. 33, OÖ. 118, — 1855 LG. B. 1,
D. 54, — 1856 RG. 244, LG. Buk. 33,
56, - 1857 LG. L. 128, - 1859 LG.
D. 93, TV. 44.

Aenderuug des Rekrutirnngs - Ge¬
setzes, 3.'Dez. 1848, RG. 6,-14. Mai
1849, RG. 201, 261.

Freiwilliger Eintritt, 1849 RG. 255, —

1853 RG. 180.

Assentirung bei Gctheiltheit der Stimmen,
28. März 1849, RG. 244.

Reclamation der Eltern bei freiwilligem
Eintritt ans Kriegsdaucr, 10. April 1849,
RG. 255.

Gutrechnung der feldärztlichen Zöglinge,
14. Slov. 1852, RG. 1018.

Abstellung passloser Individuen, 1789 Pol.
G. 18. Bd. 35, — 14, Juni 1849, RG.
283, 351, 526, 740, LG. B. 81, 221,
M. 90, 106, 123, 188, Kr. 4, D. 460, —
1850 RG. 437, LG. Bl. 96, St. 465, Kt. 3,

— 1852 LG. G. 612, 630, — 1859
LG. TV. 42.

Aufnahme von Curschmicdcn zum Militär,

1854 LG. Buk. 22.

— der Marine-Arscnalarbeiter, 1851 LG.
Schl. 58, B. 59, G. 118, Buk. 15, S. 146,
Kt. 65, St. 50, Kr. 90, NÖ. 116.

— der geistlichen Caudidaten, 14. Juli 1856,
RG. 391.

— der Fiuanzwachc, 10. Nov. 1850, RG.
1915.

Aufnahme der Maschinenmeister, 26. Okt.
1850, RG. 1858.

— der Theologen, 14. Juli 1856, RG.
Nr. 126, 127.

Behandlung syphilitischer Rekruten, 1. März
1852, Z. 2581, LG. Schl. 186, M. 178.

Strafbeträqe zum Arincnfvnde, 15. Mai 1856,
Z. 7876.

Finaiizwnchmünncr als Rekruten, 11. Jan.
1856, FM. 18, — 24. Juni 1856, FM. 199.

Meldung nichtzuständigcr Militärpflichtiger,
1852'LG. OÖ. 31, 'S. 9, TV. 7, St. 57,

— 1853 LG. S. 3, OÖ. 39.

Nnturalguartiere und die Kanzleien der Cou-
scriptiousrevisorcu, 1852 LG. St. 264.

Standcsbchandlung derjenigen, welche wegen
vor der Assentirung begangenen Verbrechens
au die Civil - Strafgerichte ausgeliefert
werden, 1852 LG. G. 616.

Belehrung der Seelsorger betreffs deren
Trauung, 10. Nov. 1858, Z. 19018.

Befreiung des einzigen Sohnes, 1854 LG.
D. 1.T

Nachlosung der bei früheren Rekrutirungen
Uebcrgangcnen, 1858 LG. L. 8.

Ersatzpflicht für einen mit Gebrechen behaf¬
teten Assentirten, 1849 RG. 178, 236, LG.
NÖ. 81, B. 57.

Gegen die Umtriebe der Israeliten, sich der
Militärpflicht zu entziehen, 1849 LG. G.
190, - 1852 LG. G. 474, 688, St. 619,
Kt. 386, B. 482.

Gutrcchnung der Freiwilligen und Passlvsen,

1849 RG. 233, LG. NÖ. 135, — 1850
LG. TB. 156, - 1857 LG. TV. 101, —
1858 LG. TV. 7.

Gebären der Asscnt-Mitglicdcr, 1849 RG.
273, LG. NÖ. 79, Kt. 244, - 1853 LG.
S. 43, OÖ. 78, — 1858 LG. L. 347.

Aenderuug der Instruction für Assent-Mili-
tärärztc, 1849 LG. TV. 67, NÖ. 48, —
1852 LG. S. 595, OÖ. 561, — 1855
LG. D. 104, 106, — 1856 LG. D. 11,
15, B. 12.

Rckrutentaggelder, 1850 LG. S. 854, OÖ. 592,

— 1852' LG. D. 420, — 1856 LG. B. 20.

Beim freiwilligen Eintritt die Wahl des
Truppeukörpers, 1850 LG. D. 110.

Ersatz der Kosten einer Militärassistcnz wegen
verweigerter Stellung, 1849 LG. B. 28.

Vorführung der zur Nachstellung berufenen
Individuen, 1850 LG. S. 878.

Ausweise über die n douto-Stellungen,

1850 LG. S. 873.

Behandlung der abwesenden Stcllnugspflich-
tigeu, 1850 LG. S. 914, RS. 346,
Schl. 282.

Unterricht für die Gemeindevorsteher zur Vor¬
nahme der Conscriptionsrevision, 1850
LG. Kr. 408, B. 306, OÖ. 455, NÖ. 317.

Heeresergänzung.

Heeresergänzung.

203

Giltrechnuug der Zöglinge des fcwärztlichen
Instituts, 14. Nov. 1852, RG. 1018.

Abstellung Abwesender im Requisitionswege,
1852, LG. Schl. 105, 572, S. 304, 1010,
B. 395, NÖ. 222, D. 608, 810, TB. 286,
St. 500, G. 373, OS. 478, M. 410, —
1855 LG. B. 19, — 1859 LG. Kr. 46,
D. 118.

Begründung einer Militürstellung bou AmtS-
wegen, 1851 LG. KL. 175, S. 192, OÖ. 202,
823, - 1852 LG. KL. 35, M. 80.

Nichtgestattung der vsficiösen Abstellung der
Ausländer zum Militär, 1855 LG. Buk.
113.

Werbung von Dalmatinern für die k. k.
Kriegsmarine, 1851 LG. D. 142.

Amnestie für die rckrntirungsflüchtigen Ma¬
trosen des Küstenlandes, 1852 LG. KL. 83.

Assentirung österreichischer Unterthemen in
Constantinopel, 1852 LG. KL. 614, St. 620,
M.492, B. 486, TB. 621, Kt. 397, G.477,
Kr. 619, NÖ. 668, OÖ. 582, S. 483,
Schl. 634, D. 1007.

— der in den bulgarischen Donauplätzen be¬
findlichen Stellungspflichtigen, 1853 LG.
S. 72, Schl. 6, TV. 12, D. 146, G. 834,
OÖ. 111, St. 59, — 1856 LG. B. 171,
M. 93, D. 143.

Nachmänner, 1851 RG. 147, — 1852 LG.
Kt. 41, KL. 21, B. 41, M. 82, NÖ. 171,
OÖ. 480, — 1857 LG. Kr. 7, — 1859
LG. D. 3, — 1863 LG. TB. 73.

Bestimmungen bei Aufnahme von Cadetten,
23. Febr. 1851, RG. 175.

Substituteu-Stellung für Abwesende, 1853
LG. D. 113, OÖ. 83, S. 53.

Vertretung der feldkricgscamera tischen Beam¬
ten bei der Assentirung, 1853 LG. D. 112,
OS. 90.

Ausweise über Rekrutirungsergebnisse, 1853
LG. S. 5, OÖ. 42, G. 24, 172.

Späteres Heeres-Ergänzungsgesetz
vom 29. Sept. 1858, RG. 525 aä Z 21, —
28. Dez. 1866, RG. 375 und 5 sx 1867.

Durchführungs-Jnstrnction, 1858LG. D. 290,
KL. 32, OÖ- 179, - 1859 LG. L. 2, —
1862 LG. TV. 8, Kr. 14, — 1863 LG. Kr. 12,
D. 23, 28, TV. 5, — 1864 LG. Schl. 27,
TV. 257, 124, Kr. 8, 14, 28, S. 81.

Militärstellung, gesetzwidrige; Abschreibung
des Kostencrsatzes in solchen Fällen, 5. Okt.,
15. Dez. 1859, ZZ. 23594, 30557.

Militärpflichtige im Auslande; deren Be¬
handlung, 15. April, 13. Rov. 1859,
ZZ. 9342, 26475, LG. D. 74, 192, —
1860 LG. D. 14, Kr. 43, TV. 32, — 1861
LG. TB. 76, — 24. Febr. 1864, Z. 3261.

Ermächtigung der k. k. Missionen zur Aus¬
stellung von Zeugnissen über die offenbare
Dienstuntanglichkeit, 1860 LG. B. 39.

Assentirung seekundiger Mannschaft zum Ma-
troseucorps, 1860 LG. M. 30, TV. 3,
D. 54.

Stellungspflicht der aus dem Militär Aus¬
getretenen, 1860 LG. Kr. 70, TV. 52,
D. 27.

Gleichhaltung der Wirtschaftsnnfähigkeit mit
der Erwerbsunfähigkeit, 1860 LG. B. 42.
Aufnahme österreichischer Haudclscapitäne als

Schiffsfähnriche, 1863 LG. KL. 11.

Nachstellung der Vorgcmcrkten beim Anspruch
auf Befreiung, 1863 LG. TV. 1.

Einrechnung der asscntirtcn Zöglinge der
Militär - Bildungsanstalten, 1861 LG.
TV. 15, D. 22.

Beurlaubung der Zöglinge bei der Akademie
der bildenden Künste im Falle ihrer Stel¬
lung znm Heere, 1861 LG. TV. 15.

Ueberwachung der Militärpflichtigen des
Trentschiner Comitatcs, 1862 LG. TV. 41.
Brüder der Losungspflichtigen, welche als
Offieiere im Heere dienen, 1864 LG.
TV. 75.

Lostausch militärpflichtiger Freiwilligen der
Landesvcrtheidigung und Stellung eines
Ersatzmannes, 1.864 LG. TB. 278, 303.

Nachweisung der Hcimats-uständigkeit von
Militärpcrsvnen, 1865 LG. TB. 42.

Belohnung für Einbringung von Stellungs-
Pflichtigen, 10. Mai 1865, FM. 111.

Taglia für Flüchtlinge, 10. Mai 1865,
FM. 111, LG. TV. 25.

Ausnahmsweise Ehebewilligung, 2. Okt. 1860,
RG. 328.

Militärbefreinng der Studenten, 1849 RG.
106, LG. NQ. 72, TB. 62, 79, 83, 138,

— 1850 LG. S. 48, G. 347, Kr. 468,
NS. 363, OÖ. 620, - 1851 LG. OÖ. 998,
S. 695, M. 623, D. 1069, Buk. 93,
St. 733, KL. 721, — 1860 LG. Kr. 78,
M. 23, 34, TV. 101, D. 48, - 1861
LG. TV. 2, D. 1, 23, TV. 112, M. 23,

— 1862 LG. TV. 1, 68, 78, D. 1, 35,

— 1863 LG. D. 45, TV. 19, 81, — 1864
LG. D. 4, 32, TV. 4, — 1865 LG. TB. 89,

— 1866 LG. TB. 75.

— der Finanzwache, 1849 RG. 147, LG.
TV. 129, — 1850 RG. 1915, — 1851
LG. TB. 492, — 1852 LG. TV. 775,
KL. 929, S. 930, OÖ. 988, D. 1510,
M. 805, B. 988, Kt. 750, G. 693, — 1853
LG. G. 24, Kr. 4, — 1856 LG. M. 9,

— 1860 RG. 51, LG. TV. 3, Kr. 15, —
1865 LG. TB. 11, - 1866 LG. TB. 39,
117, — 1867 LG. St. 110, Kt. 31, TV. 34,
47, 55, OÖ. 109, 127, S. 53.

— der Beamten der a. h. Fondsgüter, 1859
LG. L. 8, D. 90.

— der Moutanistiker, 1859 LG. L. 35, TB. 55.

— der Mediciner, 1859 LG. TV. 41.

204

Heeresergänzuug.

Heeresergänzuug.

Militärbcfreiung der Förster-Substitute, 1859
LG. D. 30.

— der Schüler der Ackerbauschule, 1860
LG. Kr. 36.

— der Schulgehilfen, 1849 RG. 27, — 1850
LG. G. 67, — 1853 LG. Buk. 106, -
1860 LG. TB. 82.

— der adeligen Gutsbesitzer, 1849 LG. G. 74,
NÖ. 43.

— der Rabbinatsschüler, 7. März 1859.

— der Schüler der bildenden Künste, 26. Jan.
1861.

— der Schiffsschreiber, 15. März 1859.

— der Montanarbeiter, 1851 LG. Buk. 31,
M. 26.

— der Marine-Arsenalarbeiter, 1851 LG.
KL. 46.

— der Schiffsbedienstctcn, 1852 LG. KL. 343.

— der Schüler des Thierarznei-Jnstitutes,
1853 LG. S. 90, OÖ. 227, Schl. 28,
M. 109, G. 144, Buk. 45, — 1867 LG.
Kt. 37, TB. 47, S. 41.

— der Doctvrcmden, 1853 LG. D. 193.

— der Schiller an der Lehranstalt zu Ungar.-
Altenburg, 1854 LG. Buk. 28.

— der Schüler der Forstaustalt zu Maria-
Bruun, 1854 LG. Buk. 84.

— der k. k. Prakticanten, 1854 LG. D. 22.

— der Candidatcu des geistlichen Standes
1856 RG. 391, 392.

— der provisorischen Lehrer, 1867 LG. TV. 9.

— der Eigenthümer der Bauernwirtschaften,
1850 RG. 180, — 1851 LG. NÖ. 610,

— 1852 LG. Buk. 27, - 1853 LG. S. 4,

- 1856 LG. Kr. 38, —1860 LG. TV. 48,
D. 18, Kr. 46, - 1863 LG. TV. 83, —
1864 LG. Kr. 30, D. 1, - 1866 LG.
Kr. 80.

Begriff der Wirtschafts- und Erwerbsunfähig¬
keit, I.Juli 1860, LG.Kr.46, — 6. April
1863, LG. Kr. 12, — 19. Febr. 1864,
LG. Kr. 8.

Befunde der Sanitätsbcamten zur Begrün¬
dung einer Militärbefreiung nnr über
Auftrag, 1853 LG. OÖ. 28.

Entscheidungen über zeitliche Militärbefreinng
wegen außerordentlichen Umständen, 1857
LG. B. 159.

Militärbefreiungs-Zeugnisse sind stcmpelfrei,
10. Jän. 1859, RG. Nr. 13.

Abstellung der iin militärpflichtigen Alter
stehenden, welche sich mit erloschenem Paß
in der Fremde aufhalten, 1859 LG.
TV. 130.

Nach Ablauf der Reclamationsfrist angebrachte
Militär-Befreiungs-Gesuche, 1860 LG.
TB. 2.

Die Gesuche um Befreiung von der Militär-
Pflicht nicht mit ärztlichen Zeugnissen zu
belegen, 1864 LG. D. 14.

Verbot der Aufnahme der Militäristen in die
Clericalseminarien und Orden, 1867 LG.
TV. 80.

Festsetzung des 16. Lebensjahres zum frei-
- willigen Eintritt, 14. Febr. 1853,
RG. 180.

Reclamationen der Eltern und Vormünder
bezüglich der Minderjährigen, 10. April
1849, RG. 255.

Abfertigung reengagirter Freiwilligen, 1856
RG. 463.

Ausfolgung des den Freiwilligen gebühren¬
den Betrages an deren Erben, 6. Jän.
1860, RG. 34.

Gutrcchnung der Freiwilligen, 1852 LG.
K. 12, OÖ. 41, TV. 90, Kr. 44, D. 254.

Assentirnng von Freiwilligen zur Kriegs¬
marine, 1863 LG. TV. 18, OÖ. 12, D. 21,
KL. 9.

Convention mit Mexico über die Anwerbung
eines Freiwilligencorps, 1865 RG. 31,
LG. TV. 7, 77, 265, — 1866 LG.
TV. 92.

Eintritt von Ausländern in das Heer, 1877
AB. 49.

Uebertritt der Civilbcamten zu Militär für
die Kriegszeit, 1859 FM. 101, 169, —
1866 FD. St. 61, 69.

Stellvertretung von Militärdienst -
pslichtigen, 1849 RG. 67, 935.

Beschränkung der Militärbefreinng gegen
Taxerlag, 1850 LG. G. 352, 357,
M. 350, 352, TB. 436, 439, Kt. 344,
S. 877, OÖ. 661, 704, NÖ. 364, 381,
Kr. 476, — 1851 LG. Kr. 22, 141, G. 90,
507, 699, 732, 855, Buk. 27, Kt. 37,
143, Schl. 39, M. 56, B. 560, TV. 18,
70, KL. 3, 4, 156, 718, S. 90, 195,
OS. 128, 203, 1099, NÖ. 42, 199, —

1852 LG. Buk. 318, B. 157, Schl. 570,
TV. 774, NÖ. 1041, OÖ. 986, D. 364,
KL. 962, — 1853 LG. Kr. 12, Kt. 216,
Buk. 78, 92, 111, S. 105, — 1854 LG.
Buk. 36, 79, KL. 59, D. 101, 149, —
1856 RG. 118, 127, 433.

Militärentlassung gegen Erlag der Taxen,

1853 FM. 739, — 1854 FM. 622, FD.
M. 15, — 1856 FM. 86, 325, - 1859
FD. G. 312, - 1861 FM. 42, 86, 94,
FD. Kr. 58, — 1862 FM. 95, 420, —
1863 LG. TV. 24, 74, 77, — 1864
FM. 339, LG. D. 22, — 1865 LG.
Kr. 38, NÖ. 11, - 1868 FD. Kr. 25,
LG. S. 1.

Gutrechnung der Taxerleger, 14. Okt. 1869,
Z. 5149, - 14. Mürz 1870, Z. 2054,
— 1871 BZ. 72.

Die neuen Militärtap-Gescke, 13. Juni
1880, RG. 232, —1881 RG. 45,299,303,
FM. 79,243, AV. 151, LW. 141,146,150.

Hecresergänzung.

Hecresergänzung.

205

Abschreibrnlg der Militärtaxe verfügt die erste
Instanz, 22. Jnli 1881/ Z. 11702.

Militärtnxe der Sträflinge, 6. Juni 1881,
Z. 8202.

Einwanderung d. niilitärtaxpflichtigen Ungarn
dem ungarischen Steuerinspector anzuzeigen,
6. Jnli 1881, Z. 9728.

Acnderuugeu im Hceresergänzungs-
Gesetze vom 29. Sept. 1858, 1867 LG.
Kr. 8, 34, 56, Schl. 1, 101, Buk. 5, 11,
14, 47, TB. 1, 62, 86, Kt. 1, 20, 55, 65,
NÖ. 11, 37, 49, 91, 97, OÖ. 11, 91,
135, B. 3, 79, KL. 3, 7, 19, 39, 49,
St. 2, 7, 41, 128, 143, D. 2, 12, S. 1,
20, 63, M. 113, — 1868 LG. D. l,
Kr. 12, St. 4, OÖ. 1, Schl. 3.

Das jetzige Wehrgesetz vom S. Dez.
1868, RG. 437, LG. KL. 39, 55, Kr. 1,
St. 71, Kt. 63, TV. 71, S. 85, OÖ. 69,
NÖ. 79, M. 55, B. 112, Schl. 51, G. 7,
Buk. 41.

Uebergangsbestimmungcn zum Wehrgcsetz,
1868 LG. St. 96, Kt. 85, TB. 4, iS 103,
M. 73, B. 127, — 1869 LG. Buk. 1,
Schl. 7, NÖ. 3, OÖ. 1, TV. 1, 20, D. 2.

Instruction zur Durchführung des Wchr-
gesetzcs, 1869 LG. Kt. 49, S. 97, OS. 95,
NS. 143, M. 83, B. 211, Schl. 75, TB. 95,
G. 119, KL. 87, St. 95, — 1870 LG.
D. 15, 29, Kr. 2.

Ergänzungen zu derselben, 1870 LG. D. 219,
227, KL. 209, Kr. 245, 252, St. 177,
Kt. 143, 147, TV. 207, 227, S. 141,
OÖ. 157, 215, NS. 265, M. 423, 432,
B. 196, 199, Schl. 275.

Lck H 126:1., 6. Jnstr., ack Z 167: 4. Jnstr.,
1871 LG. TV. 24, 29, 52, Kr. 17, 57, 60,
D. 9, 17, NÖ. 1, M. 27, 33, B. 31, 32,
Schl. 3, - 1872 LG. Schl. 176, B. 49,195,
TB. 125, — 1873 LG.B.18, 92, TB. 10,
32, OÖ. 17, 60, 67, 96, 116, 181,
NÖ. 19, 67, Kr. 22, 48, 132, Kt. 45,
M. 76, S. 5.

Lei A 146 Jnstr., 1874 LG. OS. 87, — 1875
LG. B. 166.

Lä Z 167: 5. Jnstr., 1877 LG. Schl. 63,
89, OÖ. 61, M. 25, - 1880 LG. Schl.
Nr. 17.

llä ß 18 WG., 1877 RG. Nr. 77.

tick 8 130 Jnstr., 1877 LG. KL. 21, - 1878
LG. OS. 2.

tick ß 161 Jnstr., 4, lit. d, LG. TV. Nr. 17.
tick Z 123 Jnstr., 19. April 1880, Z. 5348.
Zum 8 17: 2 des Wehrgesetzes, 1879 LG.

TV. 16.

tick 88 126, 167, Jnstr., 1873 LG. Schl. 7,
66, — 1878 LG. OÖ. I. Stück.

Umwandlung der im Wehrgesetze vorkommen-
den Sätze in metrisches Maß, 14. Jäu.
1876, AB. 41.

Repartition des Cvntingcuts, 15. Jäu. 1873,
LG. Kr. 22.

Nachweisung der Wehrfähigen, 13.Okt.
1870, Z. 10872, — 10. Juli 1871, Z.5629,

— 7. Juni, 8. Nov. 1872, ZZ. 5796,12921,

— 31. Ang., 29. Dez. 1875, AB. 152, —
1876 LG. 'S. 11.

Vervollständigung der Vlanquctten zur Ge-
meindevcrzeichuuugdcrStellungspflichtigen,
6. Sept. 1878, Z? 11242.

tick 8 12 der Instruction zum Wehrgesetze: Bei
zweifelhafter Zuständigkeit ist sofort solche
sicherzustkllen, 12. Mai 1874, Z. 2464.

Richtigstellung der Blanquettcn für fremde
Stellungspflichtige, 27. Okt. 1878, Z. 13818.

Taxcrleger - Gutrechnung, 14. Okt. 1869,
ZZ. 7022, 7375, 8050, 2135 sx 1870.

Verzeichnung offenkundig Untauglicher,
20. März 1870.

— der Militärpflichtigen militärischer Pro¬
venienz , 31. Ang. 1875 , Z. 4936 , —
10. Jan. 1876, Z. 11362, LG. Kr. 4,
TB. 1, — 1877 AB. 41, LG. S. 27.

Behandlung der militärpflichtigen Karaitcn,
1869 LG. G. 118.

JmmatriknlirungverstorbenerWehrPflichtiger,
1875 LG. TV. 47.

Nachlosnng früher aus Versehen ausgeblic-
bener Stellungspflichtiger, 19. Okt. 1879,
Z. 7079.

Activiruug der Asscntcoimuissiou, 1870 AB. 67.

Die Familicnauskünftc des Magistrates Triest
sind vollgültige Nachweise, 12. Sept. 1879,
Z. 6475.

Heranziehung der im Auslande befindlichen
Stelluugspflichtigeu, 1872 LG. OÖ. 19.

Mittheilung der auswärts Geborenen der
Stellungsbchörde, 23. Ang. 1869, Z.4564.

— der Eisenbahn-Bediensteten, 17. März
1870, Z. 5192.

— der Finanzwachmänner, 1857 FM. 353,

— 16.Jän. 1871, Z. 628, — 25. April
1872, Z. 10083, VZ. 96.

— der Militär-Bildungsanstalten, 8. Nov.
1872, Z. 12921.

— der Verhafteten, 1876 VZ. 14, LG.
TV. 40.

— der Einreihung der Miiitärzöglinge,
15. Jän. 1873, LG. Kr. 22.

— der Todesfälle der Stellnngspflichtigen,
27. Jnli 1870, Z. 10148, LG. TV. 118,
M. 339, - 28. Ang. 1871, Z. 11081,
LG. TB. 82, M. 36. '

Strafe der unterlassenen Meldung, 22. Juli

1872, LG. D. 81, — 11. Äug. 1873,
Z. 11592, - 6. Okt. 1876, Z. 5962.

— darf nicht auf Verweis lauten, 11. Aug.

1873, Z. 11592.

Nichtverjährung derselben, 10. März 1876,
Z. 3193.

206

Hcercsergänzung.

Hcercsergänzung.

Reservist oder Ersatzreservist, Eintritt als
Freiwilliger in die Armee, 1870 LG.
TV. 73, — 3. Nov. 1872, Z. 12921.

Freiwilliger Eintritt in die Marine, 16. April
1863, Z. 2607, — 23. Jän. 1874, Z. 8278.

Wehrpflicht der Studierenden an
der Akademie der bildenden Künste in
Wien, 1869 LG. NS. 69.

— der Studierenden au der Technik und
Bodencultur-Hochschule, 1878 Ack.V. Nr. 26.

— der im Auslände Studierenden, 8. Nov.
1872, Z. 12921, — 1873 LG. Kr. 23.

— der Candidaten des geistlichen Standes,

23.  Juli 1869, Z. 6193, CB. 242, LG.
TV. 83, — 28. Okt. 1873, Z. 11S97, —
28. Febr. 1874, Z. 2799.

— des griechischen Ritus, 24. März 1870,
Z. 2320, — 8. Nov. 1872, Z. 12921, —
16. Mai 1874, Z. 6641.

— der im Auslande studierenden Theologen,
8. Nov. 1872, Z. 12921..

— der theolog. Extcrnisten, 4. Febr. 1873,
Z. 11087.

— der barmherzigen Brüder, 19. Dez. 1872,
LG. Kr. 142, TV. 125, OS. 33.

Gleichstellung des Breslauer Rabbinatssemi¬
nars mit den als öffentliche Anstalten
anerkannten Rabbinntsschulen, 1870 LG.
B. 92, 179.

— der an der Hochschule zu Berlin studieren¬
den jüdischen Theologen, 16. Mai 1874,
Z. 6641, LG. Kr. 57, B. 85, Schl. 40.

- zu Breslau, 1873 LG. Kr. 47, B.32,
Schl. 30, 136, TB. 16, 77.

B e freiu n g s a n s p r üch c strengstens zu be-
urtheilcn, 19. Sept. 1872, Z. 8155.

Gemeindezeugnisse behufs Befreiung müssen
erschöpfend sein, 18. Dez. 1871, Z. 11935.

Bei absolut unheilbaren Gebrechen Befund
»auf immer erwerbsunfähig«, 28. Okt.

1870, Z. 11577.

Auch die Truppenkörper der dienenden
Brüder find zu erheben, 17. Dez. 1871,
Z. 11934.

Taxen für Matrikenauszüge und Familien¬
bögen, 4. Mai 1860, LG. Kr. 34.

Nur bei ganz verwaisten Geschwistern zu
befreien,' 24. Nov. 1871, Z. 4928.

Lä H 17, 2. WG., die Reelamatiou eines
unehelichen Enkels ist nicht statthaft, 6. Febr.
1879, Z. 16669.

Die hilfsbedürftige Familie kann sich den
Sohn unter mehreren wählen, 31. Jän.

1871.

lieber die Befreiungen sind Referate vor¬
zubereiten, 26. Juli 1869, Z. 4040.

Competenz zur zeitlichen Befreiung und Unter¬
suchung über die Erwerbsfähigkeit, 4. Akai,
25. Nov. 1873, ZZ. 6380, 10049.

Vorgang, wenn die Untersuchung der Erwerbs¬
fähigkeit bei einer fremden Stellungscommis-
siou zu geschehen hat, 17. Juli 1871,
Z. 8548, BZ. 132.

Classification der Erwerbsunfähigkeit der Re-
clnmanten, 1879 LG. TV. Nr. 39.

Gebrechen erwerbsunfähiger Angehöriger ist
in die Stellungsliste auszunchmen, 9. Nov.

1870, Z. 8159.

Anspruch eines Stiefbruders auf Befreiung,
1871 LG. M. 28, TV. 51, Kr. 16.

Abstellung der abgesonderten Kätastral-Certi-
ficatc bei der Militärbcfreiung, 1872 FD.
Kr. 32.

Aberkennung der Befreiungsansprüche aus
den höheren Klassen, 1. Okt. 1877, Z. 13619.

Gendarmen zählen bei der Militärbcfreiung
als Militär, 10. Sept. 1880, Z. 13093.

Bei der Militürbefreinng von Israeliten sind
die Gesetze über die Giltigkeit der israelitischen
Ehen zu beachten, 23. Jän. 1871, Z. 490.

Evidenzhaltung der Militär - Befreiungstitel
der Finanzwache, 1872 LG. OS. 59,
TV. 135.

Befreiung eines Nachzustellenden, 1863 LG.
Kr. 10, — 18. Febr. 1870, Z. 1386. .

Einschärfung der Strenge hiebei, 23. Juli

1871, Z. 8964.

Evidenz der Ersayreserve und Landwehr,
Nachweisung des Befrciungstitels, 25. April
1871, Z. 2270.

Verlust der Befreiung der Landwehr-Eviden-
tisten, 22. Juli 1871, Z. 8156.

Jnstandnahme der in die Evidenz entlassenen
Wehrpflichtigen, 1877 LG. TB. 127.

Revision der Militärbefreinngs- und Ent¬
lassungs-Ansprüche, 1878 LG. Schl. 2.

Gesetzwidrige Befreiung, 25. Juli 1869,
Z. 4040.

Jrrthümliche Befreiung, 21. Juli 1872,
Z. 6407.

Enthebung von der Präsenzpflicht bei
Lehrern, 1870 LG. Kr. 144, — 10. März
1871, CV.53, LG.Kr.6, Kt.18, TV. 37,
Schl. 58, — 1872 LG. TB. 69, — 1878
LG. TB. 16, Kr. 17.

Zeitpunkt der Heranziehung der Nssentirten
zur Präsenzdienstleistung, 1873 LG. OS.
117.

Rccurse in Militärbefreinngs-, resp. Ent¬
lassungs-Angelegenheiten, 1873 LG. D. 97,
Kr. 129, S. 94j — 1878 LG. TV. 6.

Bei Recursen in Militärbefreinngs- und
Entlassungs - Angelegenheiten ist nicht
immer die Militärbehörde einzuvernehmcn,

24.  Jän. 1878, Z. 993, LG. TV. I. Stück.
Entscheidungen über Berufung gegen Recla-
mationen, 16. März 1870, Z. 623.

Asfentirung minder Tauglichen, 10. Ang.
1877, RG. 171, AB. 157.

Hceresergänzuug.

Heeresergänzuug.

207

Assentirung der als Militärbeamte dienenden
Stellungspflichtigen, II. Febr. 1878,
Z- 1222.

Sehevermögens - Prüfung bei der Marine,
21. Okt. 1828, AB. 248, — 25. Mai,

9. Dez. 1872, AB. 253, 811.

Anwendung des metrischen Maßes auf das
Körpermaß der Rekruten, 1876 LG. TB.
Nr. 13.

In den Stellungslistcu ist auch die Religion
ersichtlich zu machen, 12. Juni 1878,
Z. 7705.

Vorgang bei einem gesetzwidrigen Nicht-
tauglichkcits - Befunde, 17. April 1871,
Z. 2348.

Asscntirte find nm Assentplatz von der po¬
litischen Behörde bewachen zu lassen,

10. Juni 1871, Z. 6037.

Vorsehung der Assentirtcu mit den Wid-
mungsscheinen, 2. Febr. 1872, Z. 1209,
BZ. 44.

Mittheilung der bereits gerichtlich abgestraf-
teu Neu - Assentirten , I I. April 1873,
Z. 5347.

Der Militärpflichtigen Altersberichtiguug
durch die Stellungs-Commission ist un¬
statthaft, 26. Jäm 1877, Z. 395.

Abgabe in das Spital, 20. April, 28. Okt.
1870, ZZ. 1157, 3213, — 24. Juli 1872,
Z. 5298.

Militärspital-Verpflegskosten, 20. April 1870,
Z. 3213.

Löschung Verstorbener, 1878 LG. TV. 13,
S. 9."

— Untauglicher, 28. Okt. 1870, Z. 11577,

— 1877 LG. TB. 65, 121, Kr. 88,
S. 113, - 1878 LW. 105.

— Abwesender, 1878 LG. S. V. Stück.

Versäumnis der Stellungspflicht, 26. Jan.

1872, Z. 4116, — 27. Febr. 1873, Z. 1591.

Strafbarkeit der Angehörigen der Ansgcblie-
benen, 23. Inn. 1872.

Kosten für Escortirnug zur Stellung, 18. Mai

1870, BZ. 176.

Taglia für Stcllnngsflüchtigc, 1865 FM. 111,
20. April 1869, Z. 2055.

Abstellung der Finanzwachmänucr im Dele¬
gati ons Wege, 18. Aug. 1875, Z. 10490,
LG. TB. 92.

Abstellung im Delegatiouswcgc nur bei wirk¬
lich rücksichtswürdigcu Fällen, 16. Jan.

1871, Z. 32741.

Solche Gesuche sind stempelpflichtig, 27. Juni
1874, Z. 8538, LG. Kr. 69.

Mitthcilung der Eintragung in die Stcllungs-
listen des Aufenthaltsortes an die Stcllnngs-
behördc des Geburtsortes, 23. Slug. 1869,
Z. 4565.

Verbot cumulativer Rcgnisitioueu, 2. April,
23. Dez. 1872, ZZ. 3370, 15675.

Nachstellung früher in den Stellungslisten
ausgelassener Wehrpflichtigen, 10. Febr.
1879, Z. 1076.

Behandlung von nmtswegcu Assentirten, 1871
AB. 171, — 17. Juli 1873, Z. 10239,
LG. Kr. 132, TB. 82.

Deren sogleichc Einreihung, 18. Juli 1873,
Z. 10239.

Abstellung in Ungarn, 23. Dez. 1872, Z. 15675,

11.  März 1873, Z. 3271.

— ungarischer Stellungspflichtiger, 17. Febr.
18713, Z. 1173.

Schreiben der politischen Behörden in An¬
gelegenheiten der zu Budapest wohnhaften
Wehrpflichtigen, 1874 LG. S. 18.

Stellung im Auslande, 3. Febr. 1870, Z. 1026,

— 8. Nov., 13. Dez. 1871, ZZ. 1292,
14188, — 27. Jan. 1872, Z. 992, LG.
Kr. 95, BZ. 32, — 1873 BZ. 31.

— in Baiern, 22. Febr. 1875, Z. 11890.

— in Preußen, 14. Sept. 1881, Z. 13230.

Abstellung durch die Consulate, 8. Nov. 1872,
Z. 12921, — 1873 LG. Kr. 22.

Cartelle wegen Auslieferung der Stellungs¬
flüchtlinge, 1872 BZ. 179.

Monatliche Nachweisungen der Abwesenden,
30. März, 8. Aug. 1871, Z.3942, BZ. 176.

In den Ausweisen der Abwesenden ist die
Legalität der Abwesenheit zu begründen,
13. Okt. 1877, Z. 14343.

Fristen der Stclluugsrapporte, 15. Febr. 1870.

Hauptstelluugsbcricht nä H 99 Justr., 4. Nov.

1869, Z. 5790, — 20. Juni 1870, Z.5588,

— 29. Juni 1872, Z. 6842.

Stelluugs kosten, 18. Mai 1870, Z. 6619.

Reisekosten der politischen Beamten, 24. Jäu.

1870, Z. 245, — 5. Juni 1872, Z. 6401.

Bcistellung der Schrcibreguisiten seitens der
Stellungscommission, 16. Febr. 1871,
Z. 1924.

Drucksorten für die Rekrutirung der Gemein¬
den, 31. Jän. 1870, BZ. 24.

Kosten anläßlich der Stellung von amts-
wegcn, 18. Mai 1870, A 6619, LG.
TV. 106.

Durch die Einreihung zum Militär tritt
mau »aus dem Familienvcrbande«, nä

14 des Gcmcindegesctzes vom Jahre 1849,
1878 BZ. 59.

Jährliche Revision des Befreiungs-
titels, 1879 LG. TV. Nr. 15, 16, 17,
S. IV. Stück.

Der Mount November ist der normale Zeit¬
punkt, in welchen die Befreiuugs- und Ent-
lassungstitel zu beurtheileu sind, 28. Dez.
1877, Z. 17677.

Die dritte Altersklasse hat im Herbste dann
die Befreiungstitel nicht wieder auszu-
weisen, 6. Febr. 1879, Z. 1516, LG. Schl.
Nr. 13.

208

Hceresergänznng.

Hceresergänznng.

Ersatzreservisten- u. Landwehristen-
Evidenz (A 168 Jnstr.), 29. Dez. 1869,
Z. 9713, — 5. Juni 1870, BZ. 88, LG.
Kr. 175, — 3. Jnni, 23. Sept. 1871,
ZZ. 6433, 11504, LG. Kr. 17, 60, -

24. Juni, -25. Nvv. 1872, Z. 13648, BZ.
124, - 15. Jän., 6. Mai 1873, AB. 181,
LG. Kr. 22, 129, — 16. April 1874,
Z. 1447, — 1875 LG. OS. 116, — 1876
LG. OÖ. 19, - 1877 LW. 243.

Löschung vsfenkundig untauglicher Ersatz-
Evidentistcu, 18. Sept. 1877, LG. Kr. 88,
OÖ. 63.

Evidenz der nicht activen Militürslcute in
Bosnien, 1881 LW. 157, AB. 144.

Erwerbsfähigkcits - Untersuchung findet bei
Ersatzrcservc-Evidentisten nicht mehr statt,

25. April 1871, Z. 2270.

Bei der Befreiung der Landwchr-Evidentistcn
hat ein Landwchrvsfieier zu intcrvcuircn,
18. Fcbr. 1870, Z. 1586.

Bestimmung der Abschlussnnmmer,
30. Dez. '1870, Z. 4587, - 1. Aug. 1871,
Z. 10248.

Wiederinsiandnahme der Wehrpflichtigen, 1878
LG. TB. 15, — 1880 LG. TB. Nr. 30.

Anßerstandbringnng zur Entlassung berech¬
tigten Nachmännern, 1872 LG. OÖ. 66.
Anrechnung der zum Heere transferirtenLand-
wehrmänuer auf das Rekrutcncontingcnt,
1871 LG. Kr. 5, 14, 17.

Ersatzleistung für die ob illegaler Stellung
Entlassenen, 1858 LG. TA 6.

Normativ für die Uebcrsctznng in die Re¬
serve, 14. Rov. 1868, Zi 3903, — 1870
LG. D. 2.

Uebersetznng der Landwehrmünncr zum Heere,
1870 LG. G. 71.

Gutrcchnnng der zum Heere übertretenen
Landwehristcn, 8. April 1871, Z. 4128.

Widmungsscheine der in die Landwehr über¬
tretenden Reservisten, 1870 LG. OÖ. 105.
Uebcrsctznng aus der Evidenz in den Stand
der Ersatzrescrve, 8. April 1878, Z. 4195,
LG. TV. 11.

Ueberprüfung, 1856 LG. B. 78, —
1. April 1870, Z. 9120, - 17. April
1871, Z. 2348, — 1877 AB. 88.

Zehrgeld für die Begleiter, 1859 LG. TV. 135,
— 1869 LG. TB. 159, - 1870 LG.
Kt. 1, — 1877 LG. TV. 96.

Häufige Bestimmung zur Ucberprüfnngs-
Commission, 8. April 1875, Z. 4154.

Ueberprüfung auf Verlangen der Partei,
18. April'1870, Z. 3134, — 24. Sept.
1873, Z. 13596, LG. S. 165.

Behandlung Selbstbeschüdiger beim Supcrar-
bitrinm,' l3. Mai 1873, AB. 181.

Snperarbitrirnngs-Vorschrift der Mannschaft,
>864 AB-, - 20.J-ebr.1866, AV.32, 361.

Snpcrarbitrirnngs - Vorschrift der Officiere
und Militärbeamten, 1868.

Superarbitrirnng außer der Einbcrufungs-
Zeitpcriodc, 18. Sept. 1869, AB. 676.

Superarbitrirnng der Kerkersträ flinge, 20. Juli
1865, AB. 68.

— der Landwehr, 1870 LW. 233, — 5. April
1871, LW. 73, — 1872 LW. 45.

Nene Snperarbitrirnngs-Borschrift, 10. Jän.
1876, AB. 25.

C v n t i n g e n t s - A b r e ch n n n g, 88 94 bis
97 Instruction zum Wchrgcsetz.

Lä 8 96, 2, Uebertragnng der Abwesenden
in das Vormerkbuch, 29. Okt. 1869, Z. 5446,

— 30. März 1871.

Lä 8 05, Klarstellung der Guthaben u. s. w.
und Eintheilung derUcüerzähligen, 14. März
1870.

Lä 8 07, 8. Nov. 1872, Z. 12921.

M 88 63, 95, 1. Aug. 1874, Z. 10248.

Entlassung der N a ch in ä n n er, 6. Juli 1872,
Z. 6687.

Entlassung der Nachmäuucr aus Anlass der
Mobilisirung, 12. Ang. 1878, Z. 1631.

Verzichtleistnng ans das Nachmannsrecht,
10. März 1871, Z. 3027, LG. Schl. 57,
Kt. 17, Kr. 7, NÖ. 23.

Militär-Nachmänuer, lvelche dienen wolle»,
müssen des Vaters Zustimmung nachweisen,
10. März 1871, Z. 3027.

Ein Nachmanu darf nicht als Ersatz für einen
Abgang durch Tod oder Entlassung gelten,
6. Juli 1872, Z. 6687.

Militärcntlassnngcn, 1850 LG. TB.
160, — 1854 LG. NS. 2, — 1855 LG.
Buk. 61, — 1860 LG. Kr. 14, — 1864
LG. Kr. 28, — 1865 LG. Kr. 14, TB. 20,

— 17. Juli 1871, Z. 8548.

Militärentlassung oder Beurlaubung von
amtswegen Gestellter, 15. Juni 1881,
Z. 8822.

Entlassung der Heercsdienstpflichtigen der
Gendarmerie, 26. April 1878, Z. 2232,
LG. S. 17, Schl. 61.

— wegen Auswanderung, 14. Okt. 1872,
Z. 10231, LG. OÖ. 131.

— wegen Nutanglichkeit, 15. Jän. 1873,
LG. Kr. 22.

— der Nachmänner, 14. Juli 1872, Z. 4962.

— im Offertwege, 1849 RG. 256, — 1850
LG. OS. 588, NÖ. 328, — 1856 LG.
M. 91, — 1857 LG. Buk. 152, - 1864
LG. TB. 3.

— im Conecrtationswcge, 1849 LG. B. 193,

— 1850 LG. S. 518, St. 339, — 1851
RG. 357, — 1860 LG. TV. 84.

— gegen Erlag der Taxe, siehe Taxe.

Entfallen der ärztlichen Zeugnisse bei Gesuchen
um Militärbefrcinng oder Entlassung, 1851
LG. NÖ. 685, — 1864 LG. M. 43, D. 23.

Einjährig-Freiwillige.

Einjahrig-Freiwillige.

209

Stellunqspflicht der Entlassenen, 1873 LG.
TV. 85.

Aberkennung des Militär-Entlassnngstitels,
1877 LG. S. 111, 121, 133.

Ausfolgnng der Militär-Entlassungsurkunden,

27. Febr. 1855, Z. 2689, LG. Buk. 69,
B. 20, L. 28, D. 108.

Ausfolgnng und Abnahme der Reservekarten
und Militärabschiede, 1860 LG. D. 43, -
1861 LG. TB. 3.

Statt Abschiedsduplicate sind nur Certificate
zu geben, 8. Nov. 1872, Z. 12971.

Berechnung des Unkostcnpauschales, 21.Jän.
1876, Z. 818.

Entlassungs-Certifieat, 24. Sept. 1873, LG.
Kr. 169.

Instruction über die Pflichten des Militärs
mit Bezug auf das Wehrgesctz, 24. April

1876, AB. 133.

Einjährig-Freiwillige, H.-Erg.-Ges. s 21,
Jnstr. 88 120 bis 147, 1869 LG. Kr. 22,
41, 45, 77.

Lä 8s 123, 135, 136, 150 Jnstr. z. WG.,

28. Okt. 1870, Z. 11577.

Lä ßs 125, 126, 130 Jnstr. znm WG.,
30. Okt. 1875, Z. 4460, LG. OÖ. 12.

Lä Z 126 der Jnstr., 17. Okt. 1878, AB. 253.

Lä 88 125 bis 138 Jnstr. z. WG. 6. Nov.
1875, LG. Kr. 108.

Lei §8 130, 135, 1877 AB. 14, 43, 72.

Lä HZ 143 und 145 Jnstr. z .WG., 12. Slug.

1877, Z. 11373, LG. Kr. 28, Kt. 45,
M. 45, OÖ. 57.

Lei 8 126 Jnstr. z. WG., 1877 LG. Kr. 12,
Schl. 13.

Lä 8 130 Jnstr. z. WG., 1869 AB. 53,
271, — 1877 LG. OS. 33, Kr. 16, B. 86.

Aufnahme der Einjährig - Freiwilligen,

24.  April 1868, LG. Kt. 85, B. 127, S. 103,
- 1869 LG. OO. 1, 20, 41, S. 41, TV. 1,
13, 33, D. 2, 39, KL. 2, Schl. 7, 21, 35,
B. 86, M. 5, 34, OÖ. 3, 25, Buk. 1, 17,
53, 57, St. 39, 48, Kr. 22, 45, G. 21,
53, Kt. 1, 33, — 22. Jän. 1870, Z. 491,
LG. Buk. Nr. 9, - 27. Okt. 1874, Z. 13032,
LG. Schl. 65, — 24. Ang. 1875, Z. 5646,
LG. S. 132, B. 166, M. 172, OÖ. 197,
Schl. 98, Kt. 54, Kr. 208.

Aufnahmsprüfung für Einjährig-Freiwillige,
1868 LG. Buk. 146, - 1869 LG. B. 23,
91, TV. 59, St. 53, NÖ. 6, 25, 49, 71,
117, OÖ. 20, 44, 171, KL. 57, L. 1,
Schl. 22, 34, 73,171, M. 35,153, G. 105,
Buk. 15, 19, 93, Kt. 11, - 7., 27. April,
24. Juni 1877, ZZ. 770, 5800, 8821,
LG. S. 29, 45, Schl. 22, 31, 94, KL. 17,
Kr. 12, TV. 77, 94.

Prüfnngstaren, 1872 LG. St. 369, Buk. 69,
KL. 81, B. 142, Kt. 107, Schl. 83, Kr. 12,
S. 150, OÖ. 149.

Prüfungen der Einjährig-Freiwilligen zu
Reserve-Officieren, 24. Aug. 1875, Z. 5646,
- 1877 AB. 4, 173.

Begünstigungen für Lehranstalten:

— der Akademie der bildenden Künste in
Wien, 9. Febr. 1869, Z. 582, AB. 124,
LG. NS. 69, OÖ. 28, Kr. 41, St. 35,
Kt. 13, TV. 33, D. 32, G. 39, Schl. 27,
M. 22, Buk. 39, - 1871 LG. M. 162,
TV. 90, OÖ. 47.

— der Handelslehranstalt des K. Porges in
Wien, 18. Sept. 1869, Z. 4969, AB. 714,
LG. OS. 85, NS. 225, St. 88, Kt. 140,
Buk. 95, Kr. 77, D. 1, M. 173, Schl. 172,
B. 237, TV. 91, S. 92, — 1877 LG. M. 91,
S. 135, OÖ. 5, TV. 141, B. 120, Schl. 3.

- des E. Edeles und I. Heiland zu
Triest, 17. März 1870, AB. 137, LG.
S. 45, Kt. 47, Schl. 99, D. 18, KL. 35,
B. 89, G. 49, St. 66, Kr. 155, M. 134,
TB. 73, OS. 71, NS. 91, Buk. 82.

- des I. Patzelt in Wien, 1870 LG.
M. 253, Kt. 85, Schl. 213, D. 203, KL. 113,
B. 136, G. 75, St. 94, Buk. 114, Kr. 198,
TB. 117, S. 64, OÖ. 115, NS. 169, -

1874 LG. Kt. 77, Kr. 72, St. 191, S. 83,
Schl. 68, OS. 91, M. 121, TB. 258, —

1875 LG. NÖ. 57.

— der akademischen Handelsmittelschule in
Wien, 1872 LG. OS. 108, NÖ. 73, Kt. 85,
Kr. 172, S. 121, TV. 192, Schl. 72, Buk. 61,
KL. 61.

— der Wiener Handelsakademie, 24. Sept.
1871, Z. 9923, — 26. Mai 1878, Z.3745,
LG. M. 31, S. 15, B. 49, TV. 22, Schl. 51,
OS. 17.

— der landwirtschaftlichen Schule zu Mödling,
10. Febr. 1870, Z. 6735, LG. S. 13, B. 54,
D. 15, TB. 36, OÖ. 14, Kt. 8, Buk. 73,
Kr. 151, NÖ. 36, KL. 32, St. 9, 11, 33,
Schl. 78, M. 94.

— — zu Doubrawiz und Koloscmonostcr,

25.  Febr. 1870, Z. 1038, LG. TV. 73,
S. 50, Schl. 100, D. 21, KL. 51, Buk. 82,
G. 50, St. 70, Kr. 170, OÖ. 79, NÖ. 91,
M. 199, Kt. 49.

— — zu Görz, 6. Juli 1872, Z. 6340, LG.
B. 71, St. 331, Buk. 59, NÖ. 55, KL. 51,
D. 73, S. 67, TV. 153, Kt. 81, M. 75,
OÖ. 101, Schl. 49, Kr. 165.

— — zu Czernowitz, 19. Jän. 1872, AV. 82,
LG. B. 3, Buk. 7, M. 2, G. 26, Kr. 16,
LIL. 5, TV. 65, Kt. 3, S. 2, NÖ. 11,
OÖ. 1, Schl. 9.

— — zu Oberhermsdorf, 17. Juni 1877,
Z. 7489, LG. Schl. 34, S. 47, OÖ. 36,
B. 93.

- zu Preran und Neutitschcin, Lemberg
und Klosterneuburg, 6.Juni 1877, Z. 7743,
LG. Schl. 29, B. 93, M. 33, S. 41.

14

210

Einjahrig-Freiwillige.

Militärschulen.

Begünstigungen der Knnstfreundc-Gesellschast
in Prag, 1871, Z. 11810, LG. Kr. 57,
D. 42.

— der Gewerbeschulen in Rcichenberg, Pilsen
und Krakau, 1878 LG. B. 64, 67, Schl. 90,
M. 124, S. 35, TV. 51.

— der Hochschule in Dresden und Zürich,
14. Okt. 1870, AB. 459.

— der Triester Handelsakademie, 27. Ang.
1874.

— der Rvser'schcn Handelsschule in Pest,
10. Juni 1871, AB. 269.

— der Forstschule in Aussee, 17. Febr. 1869,
AB. 128.

-in Lemberg, 14. Okt. 1870, Z. 5456.

Ausstellung von Eintrittsccrtificaten für den
freiwilligen Militärdienst, 1878 LG. TV.
3, 15.

Asscntirung der verspäteten Einjährig-Frci-
Willigen-Werber am 29. März, 25. Febr.
1879, Z 1553.

Ausstellung der Mittellosigkeits - Zeugnisse,
2. Okt. 1869, Z. 3397, 5192, --- 8. Juli
1878, Z. 8225.

Wissenschaftliche Besühignngs - Nachweisung,

25.  Sept. 1874, AB. 230, — 12. Jän.,
23. Nov. 1877, ZZ. 455, 16182, AB. 78,
122, LG. TB. 110, OÖ. 23, 31, S. 11,

B.  90.

Minimalkörpermaß d. Techniker fürPionnierc,
23. März 1870, AB. 134.

Die vor der Asscntirung abgelegte Cadettcn-
prüfung berechtigt zum Einjährig-Frei-
Willigen-Dienste, '29. Sept. 1870, AB. 457.

Untersuchung Einjahrig-Freiwilliger inr stcl-
lungspflichtigen Alter kurz vor der Stel¬
lung, Gen.-Com. 3. Mürz 1874, Z. 1688.

Superarbitrirungstag der Einjährig - Frei-
Willigen-Aspiranteu, 28. Febr. 1878.

Präsenzdienst für Studierende, 8. Okt. 1870,
Z. 10836, — 22. Sept. 1878, CB. 199,200.

Directiven für Einjährig-Freiwillige an den
Oberrealschulen, 10. Jän. 1869, Z. 8885,
— 9. März 1870, Z. 225, — 8. Okt. 1870,
Z. 10836, — 21. April 1871, Z. 4882,
LG. Kr. 15, D. 21, KL. 15, TV. 58,
Schl. 67, M. 29, OÖ. 15, S. 19, Kt. 21.

— der Techniker, 22. Jän. 1870, Z. 491,
AB. 29, LG. Kt. 7, TB. 69, Kr. 150, Schl.
78, OÖ. 13, NÖ. 59, G. 31, M. 93, —
25. Sept. 1874, AB. 229.

— an der Maschincnschule in Wr.-Neustadt
und an der Handelsschule in Krems, 1877
LG. B. 89, S. 25, OS. 22, Schl. 19.

— der Universitätsschüler, 14. April 1871,
Z. 4489, LG. TV. 42.

— der Mediciner, 10. Jän., 20. Febr.,
14. Mai 1869, Z. 1489, LG. S. 31, OS. 27,
NÖ. 112, D. 34, G. 40, KL. 37, Kt. 11, —
10. Jän. 1872, AB. 17, - 1881 AB. 163.

Aerztliche Praxis der Einjährig-Freiwilligen
gilt auch für die Staats-Sanitätsprüfung,

9.  März 1876, RG. 74.

Einjähriger Freiwilligendicnst bei den Rcch-
nungskanzleien, Militär - Verpslegsmaga-
zinen oder bei den Genie- oder Militür-
Baudirectivnen, 1877 LG. S. 103.

Heranbildung Freiwilliger zu Fuhrwesens-
Reserve - Officieren, 1869 LG. Kt. 11,
Schl. 30.

Frciwilligendienst in der Kriegsmarine, 1874
LG. S. 71, — 12. Aug. 1877, Z. 11373,
AV. 192, LG. TV. 118, S. 103.

Ausbildung der Einjährig-Freiw. zu Rcscrve-
Truppcnführcr, 25. Nov. 1876, AV. 277.

Einjährig-Freiwillige-Veterinäre, 13. Juni
1879, AB. 157, — 3. März 1880, Z.8338,
LG. OS. Nr. 6, TV. 12.

Vorschrift über das Tragen der Armstreifcn,
30. Juni 1871, AB. 282.

Instandhaltung der Gewehre auf eigene Kosten,
13. Juli 18'69, AV. 521.

Munitionsmitnahme inPrivatwohnnngen ver¬
boten, 1869 AB. 58.

Spitalsauslagen derselben, 2. Mai 1869,
AV. 291.

Gebären der Mediciner und Pharmaceuten,
16. Sept. 1869, AB. 673, 805.

Condnitelisten der Einjährig - Freiwilligen,
30. Juni 1871, AB. 283.

Bewerbung nm eine Reserve - Officicrsstelle,
1869 AB. 411, — 1870 AV. 372, —

26.  März 1871, VZ. 88.

Chargen - Ernennungsrecht in der Reserve,
21. Aug. 1869, AB. 628.

Eqnipirungsbeitrag, 1870 AB. 357.

Standcsfü'hrung der Reserve, 11. Jän. 1870,
AB. 7.

Verfahren widerReserve-Officiere ohne standes¬
gemäße Subsistenz, 27. Jän. 1872, AV. 127.

Auszahlung der freiwilligen Zulagen, 20. Juni
1876, FM. Nr. 18.

Anwendung der Instruction für Trnppen-
schulen auf Einjahrig-Freiwillige, 1877
AV. 1.

Ucbersetzung der Einjährig-Freiwilligen in
die Reserve, 1877 AV. 35.

Transferirung zur Landwehr, 1870 AV. 43.

Militär- Kil-nngsanstalten.

Organisation derselben, 14. Febr. 1852,
RG. 235, 240, 342, 399, 485, LG.
D. 812 , Kr. 421, Kt. 235 , M. 674,
G. 288, — 13. Juni 1867, AV. 287.

Reformen in denselben, 1853 FG. 173, —
19. Aug. 1868, CV. 157, 161, 163 sx
1869, AB. 95, 819, LG. St. 44, — 1870
AV. 136, 189, — 30. Mai 1871, AV. 275,
1872 AB. 147.

Militärschulen.

Militärschulen.

211

Erfordernisse zur Aufnahme, 1852 LG.
G. 631, M. 467, 674, B. 313, S. 547,
OS. 501, TV. 2l2, 357, KL. 442, -
7. März 1853, FG. 173, — 1861 LG.
TV. 73, — 1862 FD.K.63, LG. TV. 38,
- 1863 LG. TV. 60, - 1864 FM. 187,
203, 381, — 1867 LG. St. 134, 139.

Belege um Aufnahme in eine Militär-Bil¬
dungsanstalt, 1851 FG. 528, LG. D. 178,
KL. 133, St. 391, S. 335, OS. 367, 674,
NS. 435, M. 287, 580, Schl. 23, 413,
G. 544, — 19. Juli 1852, RG. 399,
FG. 783, — 1857 LG. D. 166.

Ausstellung von Reversen der Aerarial-
Zöglingc, 1851 LG. D. 334, 479, KL. 349,
Kr. 114, 396, TV. 113, S. 411, OS. 199,
493, M. 537, 538, Schl. 322, G. 518,
703, Buk. 22, 36.

Bei Aufnahme sind Reverse überflüssig,

13. April 1859, Z. 9204, FM. 344, LG.
TV. 55.

Aufbewahrung der Reverse, 1880 AB. 236.
Kostenaufwand für den Transport der un¬
tauglichen Zöglinge, 1853 LG. G. 128.

Stiftplätzc aus dem Gefälls-Strafsondc, 1864
FM. 34, 187, 381. (Sich Finanz.)

Errichtung von Zahlplützeu, 1861 LG. D. 37.
Betrag der für Zahlzöglinge zu vergütenden

Kostensumme, 8. Mai 1852, RG. 485,
LG. KL. 454, — 1853 LG. OS. 233,
S. 83, — 1855 LG. B. 158, — 1858
LG. D. 184, — 1877 AB. 37.

Aerztliche Untersuchung, 12. Aug. 1824,
PG. 265, — 1880 ÄV. 32.

Ausstellung von Lehrern in Militär-Bil¬
dungsanstalten, 8. Febr. 1869, AB. 296,
312.

Militär-Lehranstalten, welche den Unter- und
Oberghmnasien und Realschulen gleich-
zuhalteu sind, 1877 FD. KL. 33, - 1878
FD. G. 25.

Beitrag der Laudcsstiftliuge in Militür-Bil-
dungsanstalten zur Schuleinrichtuug,

14. Okt. 1880, Z. 14693.

Avanccmentverbot für vorzeitig ausgetretene
Zöglinge, 20. Juni 1869, AB. 409.

Qualifieativn der Aspirnntenzöglinge, 13. Juli
1869, AB. 522.

Ergänzung des Mannschafts-Personals in
Militär-Bildungsanstalten, 24. Juli 1869,

, ,AV. 527.

Rückstellung untauglicher Zöglinge, 7. März
,,„1851, LG. Kr. 114, 396.

Löschung der Schulstrafen, 1877 AB. 50.

Wiener-Neu st ädtcr Akademie, 20. Febr.,
19. Okt. 1768, - 22. Jän. 1774.

Acren Stiftbrief, 28. April 1786.

^ganisiruug derselben, 12. Nvv. 1806, Pol.

G. 188, — 1821 Pol.G. 16.

Besetzung der Stiftplätze, 16. Aug. 1822,
Pol.G. 574, — 9. Dez. 1829, Pol.G. 759,

— 7. April 1835, Pol.G. 106, — 1849
LG. D. 570, — 1850 LG. TV. 79, Kr. 8.

Studienplau für dieselbe, 1850 LG. G. 325,
D. 585.

Unterordnung derselben und der Ingenieur-
Akademie, 1850 LG. S. 238.

Reorganisirung der Wiener-Neustädter und
Genie - Akademie, 29. Nov. 1852, LG.
KL. 350, Kr. 421, 550, OS. 500.

Neustädter Artillerie-Akademie und Cavallerie-
Schulescadron, 1853 LG. B. 152.

Reform der technischen Militäraka¬
demie in Wien, 28. Juli 1869, AB. 529.

-in Weißkirchen, 1869 AB. 740.

Pionnier-Corpsschule zu Tulln, 3. Nov. 1852,
RG. 37.

Bauverwaltungs- und Genie-Unterofficiers-
Schulen, 1870 AB. 136.

Instruction für die Unterofsiciers-Bildungs-
schulen der Verpflegsmagazine, 19. Sept.
1873, AB. 366.

Errichtung von zweiklassigen Vorbereitungs-
schulcn, 24. Nov. 1873,' AB. 558.

— des technisch - administrativen Militär-
comites, 1877 AB. 81.

Resorni der Genie - Cadettenschule, 12. Aug.
1879, AV. 292.

Marine-Akademie, 1874 LG. TV. 95.

Schiffsjuugenschule der Kriegsmarine, 1872
LG. Kr. 167, TV. 159, Schl. 63, D. 18,
Buk. 51, - 3. Juli 1877, Z. 9308, LG.
Kr. 22, OS. 41, Schl. 37, Kt. 39, S. 51,
TB. 134, — 1878 LG. D. 1.

Cadettenschulcn, 1869 AV. 717, 732,

— 1870 AV. 157, — 11. Aug. 1878,
AV. 196, - 1881 AV. 38.

Aufnahme der Sohne von Civilisten in die
Cadctten-Jnstitute, 1862 LG. M. 59.

Prüfungen der Cadetten, 1870 AB. 307,
457, — 1876 AV. 197.

Ausbildung der Cavallerie-Cadetten, 15. Okt.
1869, AV. 741.

Aenderuug der Vorbereitung«- und Cadetten-
schulen, 3. April 1875, AB. 197.

Adjustirungs-Vorschrift derselben, 1876 AV.
274.

Plan der Militärrealschulen, 31.Jän.
1876, AV. 73, - 1881 AV. 38.

Normen für die Kriegsschule, 4. Juli

1868, AV. 211.

Aufnahmsprüfung für die Kriegsschule, 10. Dez.

1869, AV. 827,' —12. April 1872, AV. 207.

Instruction für die Truppenschulen,
18. Juni 1870, AV. 307, — 1871
AV. 7, 167, 232, 474, 488, — 1872
AB. 705, - 1876 AV. 281, - 1877
AV. 50, — 1878 AB. 293, — 5.. Mürz
1879 AV. 27, — 1881 AV. 149.

212

Militärschulen.

Militär-Pcrsonalsachen.

Aufnahnle in das Milit ärcoll cginm zu
St. Polten, 29. März 1870, AV. 137,
457.

— in das k. k. Waisenhaus in Wien,
4. Juni 1870, AV. 299.

Einführung der Truppen- und Musikclevcn,
28. Okt. 1869, AV. 765.

Jntend anz - Lehrcnrse, 1b. Juli 1869,
AB. 513, 571, — 1877 LW. 128.

Aufnahme in den Intendanz - Lehrcurs,
20. Juni 1870, AB. 270, — 28. Juni
1873, AV. 240.

Prüfung der Gendarmerie - Officicre
und Postenführer, 31. Ang. 1876,
AV. 223.

Errichtung eines Central-Jnfanterie-
Curses, 8. Juni 1870, AV. 197.

Instruction für die Cavalleriefchulen,
13. April 1876, AB. 118.

Gebür der Frequentanten des Central-Caval-
leriecurses, 23. Sept. 1870, AB. 440.

Einjährigencnrs für die Artillerie-
schnlen, 18. Ang. 1869, AV. 627.

Besuch der Artillerie - Cadcttenschnlen durch
externe Hörer, 4. Mai 1870, AV. 157.

Aufstellung eines Artillerie-Central-Equita-
tionscurses, 7. Febr. 1871, AV. 13.

Truppenschule der Artillerie, 2b. Juni 1874,
AV. 20b.

Organisirnng des in ilit arisch en Reit¬
lehrer-Instituts, 1877 AV. 123.

Stabsofficiers- Prüfung, 23. Juni 1867,
AV. 307.

Organisirnng des StabSosficiers-Cnrses, 1876
AV. 266.

Borbereitnngscnrs für Stabsofficiers - Aspi¬
ranten in der Artillerie, 21. Juni 1873,
AV. 235.

Officiersaspiranten-Prüfung 27. Nov. 1868,
AV. 311.

Militär-ärztlicher Curs, 10. Jan.
1875, AB. 15.

Wiederherstellung der medicinisch-chirnrgischcn
Josefs-Akademie, 20. Mai 1854, RG. 473.

Zur Ausnahme in die Militär-Akademie muss
militärärztliches Zeugnis beigebracht wer¬
den, 9. Juli 1815, Pol.G. 111.

Ei uführnng von H n f b e s ch l a g s ch n l e n sammt
Instruction, 9. Okt. 1874, AV. 243.

Instruction für die Hufbeschlagschnlen, I.Jän.
1872, AB. 1.

Diensteszulage der Schüler an diesen Schulen,
7. Mai 1872, AV. 216.

Hernalser Osficierstvchter - Bildnngsanstalt,
18. April 1857, RG. 294.

Organisirnng des militärisch-geogra¬
phischen Instituts, 17. Dez. 1869,
AV. 851, — 2. Febr. 1870, AV. 44, —
1881 AB. 53.

Bestimmungen über Karten, Pläne in s. w.,
1869 AB. 621, 853, — 1870 AB. 433

Bezug photographischer Copien der Militär-
Anfnahms - Sektionen, 10. Nov. 1870,
AV. 471.

Begünstigung der bei der Mappirung und
Triangulirung verwendeten Officiere, 1870
AV. 488.

Rangeintheilung des Militär - geographischen
Jnstitutspersonals, 1872 AV. 703.

Civilgerichtliche Jurisdiction über das Per¬
sonale, 1851 RG. 357.

Instruction zu Sectionsaufnahmeu, 3. Mai
1872, AV. 214.

Gebüreuregulirung der technischen Beamten
im geographischen Institute, 20. Dez. 1874,
AV. 2 sx 1875.

Bezug der Kartenwerke, 10. Jän. 1875,
AV. 1 sx 1876.

Instruction für die militärische Landes¬
aufnahme , III. Theil, 11. April 1876,
AV. 117.

Evideuthaltnng der Cvmmnnicationen beim
geographischen Institute, 1877 AV. 133.

Militär-Personalsachen.

Formulare fürOfficiersdecrete, 1860 AB. 287.
Infanterie-Chargen - Erncnuungsrecht, 1869
AV. 628.

Organisationsbestimmuug über den Rang der
Militärpersonen, 1869 AB. 201.

Festsetzung des Concretalstatus der Officiere,
18. Ang. 1868, AV. 239.

Qualificativnslistcn über Officiere, 1b. Mürz
1870, AV. 83, — 14. März 1871, AV. 139,
— 1879 LW. 254.

Dicnstestaxe bei Beförderungen, 27. Juni
1870, AV. 358.

Reverse von Aspiranten auf die Officiers-
charge, 18. Dez. 1876, GV. 2.

Rangsbestimmung, 23. Okt. 1871, AV. 413,
1880 AV. 45.

— bei Militärbeamtcn, 20. Dez. 1872,
AV. 699.

Bezeichnung der Vicechargen, 20. April 1871,
AV. 212.

Ergänzung der Mlitärbcamtcnstellen durch
Officiere, 6. Ang. 1873, AB. 311.

Befördernngsvorschriften, 24. April 1867,
AV. 203, — 14. März 1871, AV. 95,
279, — 1872 AB. 365, — 3. Okt. 1874,
AB. 229, — 1875 AV. 229, — 1877
LW. 165, - 1881 AV. 63.

Kriegsartikel und Militär-Eidesformel, 1855
AV. 18, - 1864 AV. 11.

Eidesformel für Rcchnungsführer der Land¬
wehr, 1880 LW. 65.

Vorschrift über das Legitiinntionsblatt,
21. Febr. 1878, AB. 33.

Militär-Personalsachen.

Militär-Gcbüren.

213

Aufhebung des Rechtes des freiwilligen Ein¬
rückens, 28. April 1867, RG. 155.

Tragen der Uniform im Auslande, 27. Aua.
1881, GV. 32, LW. 140.

Reisen italienischer und österreichischer Officiere
in den gegentheiligen Ländern, 16. Juli
1881, Z. 3525.

Schützen - Auszeichnung, 31. Juli 1868,
AB. 223.

Das Tragen der Feldzeichen, 6. Juni 1867,
AB. 281.

Augengläser-Tragen, 17. Febr. 1869, AB. 128.

Bedeutung der »Granate« und die Benen¬
nung »Grenadier«, I.Miirz 1869, AB. 135.

Das Tragen des Bartes, 15. Okt. 1869,
AV. 750.

Aendcrung des Urlauberbekleidungs-Systems,
17. Jan. 1869, AV 37.

Statistische Eingaben, 29. Juni 1870, AV. 359,
- 1871 AV. 212.

Verfassung der Standestabelle, 21. Juni 1870,
AV. 350, 419.

Armee - Grundbuch Bestimmungen , 1870
AV. 27, 386, — 1871 AV.303, — 1873
AV. 54, 127, — 1874 AV. 47, - 1875
AV. 13, - 6. Mai 1878, AB. 111.

Behandlung der Personal-Angelegenheiten der
Officiere, 17, Sept. 1879/AB. 317.

Condnitenlistcn - Vorschrift, 1880 LW. 169.

Standesbehandlnng der Generalstabsofficiere,
21. Febr. 1878,' AV. 39.

Oualificationslisten der Reserve - Officiere,

24.  Juni 1878, AV. 159.

Verwendung von Unterofficierenzum Osficiers-
Stellvertreterdienste, 1876 AB. 301, —
1880 AV. 297.

Bewerbung um Zuerkennung der Kriegs¬
medaille, 1874 LG. D. 61.'

Adelsbewerbung nach 30jähriger Dienstzeit,
1859 AB. 1, — 1865 AV. 45, 127.

Freiwillige Fortsetzung der activcu Dienst¬
leistung Minderjähriger, 8. Nov. 1872,
Z. 12921, - 1873 LG. Kr. 22.

Duplicate von Militärabschiedcn dürfen nicht,
sondern nur Certificate verabfolgt werden,
8. Nov. 1872, Z. 12921, — 1873 LG.
Kr.22.

Austritt der Officiere aus der Armee, 1. Aug.
1869, AB. 535.

Anmeldung der Uuterofficiere zur Finanz-
wache, 6. Jän. 1870, AV. 12.

Ewilanstellung von Officieren und Mann-
schäft, sieh Staatsdienst.

Ausfolgung der Sittendvcumcntc an Unter-
officiere zur Cvmpetenz, 1876 CB. 145.

-onttheilung von Todesfällen activer Militärs
an die Heimat, 17. Aug. 1870, Z.4747.

^msendung der Documente verstorbener Ur¬
lauber, Reservisten, Landwehristeu, 13. Juli
1873, Z. 7967.

Verbot des Schuldenmachens der Militär¬
mannschaft vom Feldwebel abwärts, 1850
LG. D. 528.

Wahlrecht der Officiere, 21. Dez. 1859,
RG. 651, — 14. März 1861, RG. 325.

Militäristen als Gewerbsleute, 17. Aug. 1860,
LG. Kr. 50.

Ausübung von Gewerben durch Militär-
fraucn, 1864 LG. D. Nr. 22.

Officiersdiener, 23. Dez. 1868, AB. 366, —
27. April 1869, AV. 77, 290, — 31. Mai

1870, AV. 193, — 18. Juli 1876,
AV. 183.

Disciplinar-Strafgewalt des commandirenden
Generals, 1865 AV. 185.

Disciplinar - Strafvorschrift für das Heer,
21. April 1869, AB. 253, — 1881 AV.53,
LW. 73.

— — für Militärbcamtc, 3. Nov. 1873,
AV. 531.

Gebüren-Neglcmeilts, 1849 RG. 74, —

25.  Okt. 1858, Z. 8867, — 11. März

1871, AB. 75, 212, 290, 307, 308, 328,
421, 501, — 1872 AV. 15, 242, — aä
8 6, 20. März 1873, AB. 126, — 1874
AV. 31, 290; ack U 49, AV. 16: acl
ß 136, — 1875 AV. 46, 232, — 1877 AV.
76, 89, 95, 100, 106, 141, 156, 174.

Neueste Gebürenreglement - Ausgabe, I. und
II. Theil, 17. Jän. 1876, AV. 26.

Gebären - Behandlung der im Disciplinar-
wegc bestraften Soldaten, 27. Sept. 1869,
AB. 715.

— der im gerichtlichen Wege Bestraften,
25. Okt. 1869, AV. 762.

Zulage der Militärparteicn bei Militär-
nssistenzen, 4. Okt. 1861, FM. 23 sx
1862.

Gebären der Steuer - Execntionsmanuschaft,
30. Mai 1853, RG. 517, 654.

Handgeld - Bestimmungen, 2. Mai 1867,
' AB. 256, — 14. Juli 1870, AV. 378,

— 27. April 1872, AV. 241.

Einführung derUnterosficiers-Dicnstesprämie,
1867 AV. 165.

Medaillenzulage der Urlauber, 1865 FD.
G. 136, — ' 1869 AV. 448, 626.

Abzüge von Militär-Stiftungsgenüssen, 1868
FD.Kt.54, 66.

Berpflegsmannschasts-Zulaqen, 27. Dez. 1869,
AB. 837.

Behandlung der Verbvlsqelder, 10. Juni 1870,
AB. 349, 500.

Equipirungsbeitrag für Rcchnnngsführer,
20. März 1869, AB. 179.

Befreiung der Miiitärbezügc von dein Gc-
meindczuschlage zur Einkommensteuer,
11. April 1854, RG. 335, — 5. April
1869, AV. 228, - 28. Juni 1873,
AB. 273.

214

Militär-Gebüren.

Militär-Bersorgnngsgenüsse.

Militärdiensttaxen, 14. April 1851, RG. 856,
2. Aug. 1853,'RG. 701, — 9. Marz 1854,
FM. 141, - 1877 AB. 53.

Pauschalien für Scheibenschussprämien,
6. Aug. 1865, AB. 202, — 9. April 1869,
AB. 229.

— für Rechnungsführer, 30. Mürz 1869,
AB. 183.

— für die Conservation des Trains, 6. Juli
1869, AV. 519.

— beim Fuhrwesen, 21. Dez. 1869, AB. 832.

— für Brigade-Arreste, 10. Juni 1869,
AV. 397.

— der Infanterie, 23. Juni 1869, AV. 444.

— des Zeugsartilleric-Commandvs, 13. Aug.

1869, AB. 621.

— der Genie- und Militär-Baudirectionen,
29. Aug. 1870, AV. 421.

— der Monturs - Verwaltungs - Anstalten,
18. April 1870, AV. 151.

— für den Hufbeschlag in der Artillerie,
13. Jän. 1869, AB. 9.

— für Commandcn n. Intendanzen, 21. Sept.
1871, AV. 390.

Wirtschaftspauschale, 8. April 1870, AV. 149.

Militär-Versorqnngsgenüssc.

Normen für die Pcnsionirung der Officierc,

10.  Marz 1803, Pol.G. L 62, 73.

Versorgung der vor dem Feinde invalid
gewordenen Militärs, 26. Juni 1849,
RG. 458, LG. B. 118, TB. 112.

Berücksichtigung des Vermögens bei Be¬
messung der Pensionen, 11. Sept. 1850,
RG. 1581.

Vorgang bei der Zahlung der Militärpen-
sivnen, 1851 LG. OS. 1039.

Militärpersonen gerichtlich für irrsinnig er¬
klärte sind zeitlich zu pensioniren, 10. März
1864, Z. 4209.

Anspruch auf eine Versorgung auf Rechnung
des gemeinsamen Kriegsbndget, 1872 LG.
OS. 117.

PensionderKriegsmarine, 1858FM.379,496.
Dienstzeit - Berechnung , 1853 AB. 301 , —

1858 AB. 94, 151, — 1859 AB. 1, —
1860 AB. 270, 450, — 1862 NB. 119,

— 1864 AB. 47, — 1865 AB. 45, —
1866 AV. 282, — 1867 AV. 268, 511,

- 1869 AV. 136, 179, 298, — 1874
LG. S. 16, — 26. Febr., 25. April 1878,
FM. 9, FD. Kr. 18, — 1880 LW. 263.

Anrechnung des Jahres 1878 als Kriegsjahr,
1. Nvv. 1878, AB. 254.

Mchrdrittel der Officierc bei Civilpensionen,
1826 IG. Nr. 2177.

Pensionsabfertigungs - Modalitäten, 1859
CB. 1, — 1864 AV. 25, — 1867
AB. 165, 188, - 27. Juli 1877,
FM. 171, BZ. 136, LG. TV. 117, S. 106,
OS. 55, Schl. 47.

Standesbehandlung der Pensionirten bei
deren Wiederverwendung, 28. Febr. 1878,
AV. 48.

Geschäftsreisen der pensionirten Osficiere,
1877 AB. 87.

Aufnahme von pensionirten Officieren als
Diurnisten, 1825 PG. 110, — 1826
PG. 56, — 1827 PG. 262.

Ernennung der pensionirten Officierc zu
Lottocollectantcn und Postmeistern, 1864
AV. 3, 127.

Pcnsionsfassungen aus Civilkassen, 11. Juni
1870, AB. 301.

Pcnsionsübernahme der beim n. h. Hofe an-
gestellten Militärs, 26. Mai 1849, RG. 288.

Fälligkeitstermin der Bersorgnngsgenüsse,
18. Dez. 1869, FM. 9 sx 187(1

Pensivnsverein der Kapellmeister, 1860 AV.
490, 491.

Versorgung der Militär-Witwen und
Waisen, 28. Juli 1803, Pol.G. 27, —

10. Jän. 1805, Pol.G. L 7, — 12. Febr.

1818, Pol.G. 16, PG. 183, — 22. Nov.

1819, PG. 253, — 9. Aug. 1839, PG. 322,
9. Aug. 1844, Pol.G. 173, PG. 214, 252,

— 7. Jän. 1849, RG. 80, - 1869 FD.
Kr. 8, — 1875 FD. Buk. 79.

Verzichtsrevcrse der Frauen von Militärs,

11. April 1826, MG. 268.

Gnadengabe für Militär-Waisen, 1826 IG.
Nr. 2177, — 1840 IG. Nr. 468, — 1841
IG. Nr. 503, - 1843 IG. Nr. 684, 768,

— 1845 IG. Nr. 886.

Bersvrgnngsgebür der Trnppen-Eleven, 1876
FD.' KL. 24, Kr. 11, G. 7, TV. 7, M. 16,
B. 25, OS. 11, NS. 8.

Bcrsorgungsgennssc der Musik-Eleven, 1878
FD.' TV. '9, M. 6, Kr. 13, NS. 3, G. 11,
OS. 13, KL. 13, B. 30, Buk. 13.

Pensivnsansprnch der Zöglinge des Officiers-
Töchter-Jnstitutes zu Hernals, 1880 AV. 4.

Verjährungsfrist des Sterbgnartals und Ab¬
fertigung, 1877 AV. 96.

Sterbquartal nach dem im Ruhestand sich
Verehelichten, 26. Juni 1871, AV. 274.

Sistirnng der Gnadengaben, 3. Nvv. 1871,
LG. Kr. 12 sx 1872.

Gesetz überdicMilitärversorguug,
27. Dez. 1875, RG. 355.

Durchführungs-Verordnung, 31. Dez. 1875,
RG. 1 sx 1876.

Versorgungsgenüsse der Hofwachen, 12. Okt.
1876, AV. 251.

Bidirnng der Quittungen der Militär-Witwen
lind Waisen, 10. April 1842, Pol.G. 149,

— 1852 LG. Schl. 513, OS. 464, D. 464,
760, Ai. 288, B. 374, St. 405, KL. 331.

Ansnahmsvorfchrift für das Hernalfcr Offi-
ciers - Töchter - Institut, 10. Sept. 1818,
Pol.G. 230, — 1857 RG. 294.

Militärdienst.

Militärdienst.

215

Militärstipendien, 1869 CV. Nr. 13-, AB.
Nr. 335.

Schwarzenberg-Stiftung für hilfsbedürftige
Krieger, 2. Febr. 1839, Z. 32544.

Militärdienst.

Geschäftsordnung für das Heer, 1877
AB. 29.

Militär-Administrations-Belehrung, 21. Mai
1859, Z. 4911.

Gcschäftsgestions-Vcreinfachung, 5. Ang. 1861,
Z. 15579, AB.

Bei Beschwerden in Militärsachen an die
vorgesetzte Militärbehörde zu wenden, 1855
LG. Buk. 84.

Auslagen für Insertionen, 1865 AB. 208.
Auf- und Abgabe der Amtsschriften bei den
Postämtern, 1850 AB. 206, — 1851
AB. 98, 548.

Einschürfung der lesbaren Unterschriften, 1851
AB. 193.

Beförderung der Militär-Estaffcten , 1852
AB. 478.

Vereinfachung der Courtoisie und Titulaturen,
22. Nov. 1868, AB. 303.

Führung der Dienstbücher, 1859 AB. 1, —
1863' AB. 66, 93, - 1864 AB. 196, -
1867 AB. 165, — 1879 AB. 33, 339,
351, 375, — 1880 AB. 44, 59, 92, —
1881 AB. 147.

Vorschrift über die administrative Uebcrgaüc,
17. Ang. 1871., AB. 337.

Expressbriefc u. Geldanweisungen an Militärs,
25. März 1871, RG. 172.

Organische Bestimmung über das Kriegs-
archiv, 7. Febr. 1876, AB. 76. - 12. Jan.
1878, AB. 8.

- über die Adjutanten, 1869 AB. 441,
— 1870 AB. 68.

Orärs äs ks.ta.ills im Frieden, 26. April
1872, AB. 212.

Ansprache mit »Sie«, 1869 AB. 507.

KriegScommissärs - Stellvertretung , 1. Juni
1858, LG. D. 185, TB. 37.

Berkans militärischer Schriften verboten,
4. Ang. 1803, Pol.G. 20. Bd., - 28. Juli
1830, Z. 4549.

Stempelbefrciung bei Bcfreinngs-, Entlas-
sungs-, Prüfungs-Ablegungs-, Anfcnthalts-
anzcigcn und Recursen, 6. März 1870,
Z. 5107.

— -Pflicht bei Beurlaubung, Befreiung von
der Controlversammlung, 5. Okt. 1870,
Z. 10743, — 27. Juni 1874, Z. 8535.

— -Pflicht bei Befreiung von der Waffen-
übung, 9. Mai 1873, Z. 4032, — 27. Juni
1874.

— -Pflicht um Abstellung im Reqmsitwns-
wege, 27. Juni 1874, Z. 5809.

Stcmpelbcfreiung der Quittungen der Militär-
bcamtcn, 1881 LW. 81.

Militärische Ehrenbezeugungen den Cardi-
nälen, 2. Mai 1853, RG. 366.

— — für hohe Civilpcrsoncn, 23. Nov. 1835,
Pol.G. 453, PG. 1 sx 1836.

— — für den Statthalter, 1850 AB. 4,
LG. TV. 84.

- für den Kriegsminister und comman-
direnden General, 1850 AB. 92, 204.

- bei Cultushandlungcn, 24. April 1835,
PG. 125.

Schlichtung der Zwistigkeiten zwischen Civit
und Militär, 1847 IG. Nr. 1033.

Gcwaltthätigkeiten gegen k. k. Militärpersonm
sind an der Landesstelle anzuzeigcn, 12. Febr.
1878, Z. 326.

Militär alsZcugenbei Civilbehörden, 31. Dez.
1850, RG. 12 sx 1851, — 21. Mai 1875,
AB. 71.

Besitz und Tragen der Privatwasfcn, 2. April
1853, RG. 276.

Waffenpass-Erthcilung an Militärs, 15. Okt.
1873, LG. Kr. 170.

Begünstigung bezüglich der Retraitestnndc,
22. Jän. 1873, AB. 44.

Benützung der Locofuhren, 25. Febr. 1876,
Z.83.'

Abqnittirnng des Limitations-Rauchtabaks,
15. Febr.'1879, LW. 39.

Leitfaden für die Jnfantcrie-Equitation, 1870
AB. 307.

Dienstvorschrift für Cadettcn und Officicrs-
Stellvcrtreter, 6. April 1869, AB. 201,
411.

Organische Bestimmungen für die Armee
im Felde, 19. März 1878, AB. 73.

Vorschrift sllr die Feld-Signalabtheilungen,
14. Juni 1876, AB. 158.

Instruction der Feldpostabtheilnng, 11. Mai
1866, AB. 125, —1878 AV. 163, PB. 189.

Feldschmiede-Jnstruction, 1880 AB. 272.

Instruction für die Civil-Commissäre im
Felde, 30. Juli 1878, AV. 187.

Mitnahme der Dienstbücher ins Feld, 26. Febr.
1878, LW. 64, 153.

Knndschaftsdienst-Anleitung, 1861 AV.

Militärische Instruction für Eisenbahntrace-
Bcgchungen, 11. April 1879, AV. 41.

Organisirnng der Feldtelegraphen, 23. Juli
1870, AB. 375, — 1877 AV. 253.

Instruction für die Feldeisenbahn-Abtheilung
und das Etappen-Commando, 20. Sept.
1870, AV. 437.

Instruction für die mobilen Platzcvmmandcn
und Trainvorschrift, 1. Juni 1871, AV. 257.

Organische Bestimmungen für die Feldgen¬
darmerie, 27. Juli 1871, AV. 503.

- für das Heerwesen im allgemeinen,
21. Nov. 1871, AV. 503, 571. '

216

Militärdienst.

Militärdienst.

Diensttaxabzüge der mobilisirtm Civilbeamten,
16. Juli 1879, FD. Kr. 14.

Ausrüstungsgegenstknde für Officicrs-Stell-
vertreter bei der Mobilisirung, 21. Dez.
1879, AV. 379.

Abzeichen für Landsturm - Functionäre in
Tirol, 19. Juli 1879, LW. 197.

Instruction über das Abkochen im Felde,

28.  Mai 1876, AV. 151, - 11. Juli
1878, AB. 175.

Vorschrift für den Etappendienst im Felde,
1881 AV. 30.

Rechnungslegung der Vcrpflegsanstalten bei
der Mobilisirung, 13. April 1878, AV. 87.
Austragung der Acrarialverlnstc während
der Mobilität, 8. Dez. 1878, LW. 267,
AV. 171.

Genossenschaften des rothen Kreuzes, deren
Betheiligung im Kriege, 19. Nov. 1876,
Z. 4557.

Staatsverträge wegen Behandlung Verwun¬
deter im Kriege vom Jahre 1866, 21. Jnli
RG. 235, mit Baden, Sachsen, Württem¬
berg, Mecklenburg, Schweiz, Griechenland.

Ausschließung gewisser Sprenggeschosse vom
Kriegsgebrauche, 11. Dez. 1868, RG. 93.

Militärassistcnz, Ansuchen darum und
Verwendung derselben, 1817 PG. 10, —
1824 PG. 443, — 1825 PG. 72, - 1840
PG. 58, 394, — 1841 IG. Nr. 498, —
1842 PG. 179, — 1844 PG. 363, IG.
Nr. 837, — 1847 PG. 358, - 1848
PG. 23, — 1849 PG. 91, LG. NÖ. 42,
B. 26, 78, TV. 38,141, - 1851 FG. 443,
LG. Vuk. 30, - 1854 FM. 108, - 1856
FM. 193, - 1857 FM. 167, - 1858
FM. 299, — 1860 FD. K. 13, — 1862
FM. 23, — 1867 FM. 96, — 1868 FD.
Kt. 38, Schl. 19, TV. 29, M. 13, G. 81,
B. 31, KL. 26, Buk. 65, 71, Kr. 50, St. 33,
— 1869 FD. KL. 15, G. 45, — 1872
RG. 117, FM. 160, LG. OS. 65, -
1874 FD. KL. 72, - 1878 PV. 142,
AV. 119, — 23. Mai 1880, VZ. 136.

— für localpolizeiliche Zwecke ist nicht ge¬
stattet, 19. Sept. 1869, Z. 3469.

— zu politischen Zwecken, 1853 LG. D. 127.

— für Jnstizzwecke, 14. Jän. 1853, Z. 9.

— bei Neberschwemmnngen, 11. Juni 1877,
RG. 79.

Die der Gendarmerie zu leistende Militär¬
assistenz, 1850 LD. D. 302.

MilitärassistcnzenderGefällsbehördc,15.März
1837, Pol.G. 92, — 20. März 1838,
Pol.G. 88.

Militärwachen für politische und finanzielle
Zwecke, 22. Okt. 1851 , HV. 563, LG.
D. 1046, KL. 674, OS. 955, S. 684,
B. 93, — 1850 LG. OS. 295, — 1853
LG. OÖ. 92, 95, M. 12.

Militärbegleitung der Postwagen, 1827 PG.
280, — 1829 PG. 213, - 1833 Pol.
G. 82, PG. 48, - 1836 PG. 438, -
1854 FM. 471.

Bestätigung der bcigegebenen Assistenzmaun-
schaft, 28. April 1868, FD. Kr. 50.

Medikamenten - Rechnungen von Militür-
assistenzen, 6. Mai 1857, FM. 167.

Beförderung der Assistenzen ans der Eisen¬
bahn, 19. Mai 1846, Pol.G. 109, PG. 251.

Borspannskostcn bei Militärassistenzen,

28. Jän. 1844, Pol.G. 30.

Wasfcnanwendung der Militärassistenzcn,

19. Okt. 1844, Pol.G. 250.

Militär-Assistenzgebüren, 1840 Pol.G. 195,
PG. 58, 394, - 1842 PG. 179, -
1850 RG. 1923, — 18. März 1853,
Samml. 298, — 17. Juni 1856, RG. 337,
FM. 193, — 1858 FM. Nr. 42, — 1860
FM. 325, — 1861 FM. 205, — 1862
RG. 1, — 1869 AV. 293, —1870 AV. 465,

— 10. April 1872, RG. 117, — 1876
RG. 275, — 11. Juni 1877, RG. 79.

— bei der cxccntiven Stcuereintreibnng, 1853
RG. 517, 654, — 23. Mai 1880, Z. 7226.
(Sieh Finanz.)

Assistmzzulagcn der Officiere, 4. Nov. 1850,
RG. 1923.

Landwehr-Assistenzgebürcn, 20. Juli 1878,
LG. S. Nr. 11, Buk. Nr. 9, Schl. Nr. 34.

Auslagen, welche dem Militärärar für die
Beistcllnng von Militär-Assistcnzcomman-
den zu ersetzen sind, 1880 FD. M. 41.

Instruction für die Monturs-Commission,
1829, 1852 AV. 864.

Organisation der Monturs - Verwaltung,
10. Nov. 1869, AV. 795, — 1881 AV. 41.

Gebürcnausmaß der Montnrs- und Rüstungs-
sorten, 1881 AB. 31.

Mitnahme militärischer Montur in die Heimat,
2. Jän. 1874, Z. 1392.

Infanterie - Monturs - Augmentation, 1870
AV. 309.

Augmentations-Vorrathsausweise, 1865 AV.
128, - 1869 AV. 679, — 1870 AV. 370,
481.

Verbot des Verkaufs von Monturstücken,

20. Sept. 1745, — 22. Juni 1771, —
26. Nov. 1779, — 15. Febr. 1781, Pol.
G. 1. Bd. 136, — 1784 Pol.G. 6. Bd. 78,

— 16. Sept. 1797, Pol.G. S 114, —
5. Dez. 1800, Pol.G. 201, — 15. Dez.
1808, — 24. Okt. 1816, Pol.G. 367,
PG. 689, — 8. Ang. 1817, PG. 234, —

29. Aug. 1839, PG. 512, — 1851 LG.
Buk. 53, D. 431, G. 91, 734, - 1861
LG. NÖ. 22, TB. 33, D. 26.

Betteln in Soldatcnmontur verboten, 5. Sept.
1814, Pol.G. 126, - 11. Sept. 1816,
Pol.G. 286.

Militär-Armatur.

Militär-Transportwesen.

217

Bekleidung der Rekruten, Urlauber und Re¬
servisten dein: Einrückeu zum Dienste, 1869
LG. Schl. 69, Kr. 37, St. 18, Kt. 7, D. 17,
TB. 19.

Betheilung der aus dem Präsenzdienst treten¬
den Soldaten mit ärarischer Montur, 1874
LG. Schl. 26, TB. 114, Kt. 7, Kr. 14,
S. 17.

Armatur und Munition.

Verkauf von Pulver und Munition, 12. Dez.
1854, Z. 3817.

Munitionsausmaß, 1881 LW. 40.

Bestimmungen über Büchsenmacher, 1852
AB. 442, — 1859 AB. 1, — 1864 AB. 65,
— 1865 AB. 310, — 1868 AB. 54, 56,
63, — 1869 AB. 75, 629, 636, 790.

Büchsenmacher-Instruction, 1854 AB.

Büchsenmacher-Instruction für Werndl-Ge¬
wehre, 27. Juni 1879, LW. 112, 303.

Jnstructivn für die Untersuchung der Gewehre
und Kanonen, 29. Jän. 1879, AB. 18, 368.

Ernennung der Büchsenmacher, 1865 AB. 31.
Schießplätze-Ausmittlung, 1851 AB. 100.

Schießinstruction für die Cavallerie, 1869
AB. 294, — 1870 AB. 196, 357.

— für die Infanterie, 1870 AB. 357, —
1872 AB. 211, — 1880 LW. 51.

Instructionen über die Pulverbehandlung von
den Jahren 1830, 1853, 1861, 1871 AB.

Erzeugung und Untersuchung der Geschütze,
1852, 1859, 1861, 1862 AB.

— der Shrapnels, 1863 AB.

Plan für ein Pulvermagazin, 1858,1867 AB.

Artillerie-Pulvermagazin und Muuitions-
depot-Regnlativ, 1858 AB.

Pulver- und Mnnitionstransporte, 1860 AB.

Constrnctionstafeln für Batterien, 1859,
1861, 1863, 1870 AB.

Kngelglühofen-Jnstrnction, 1859 AB.

Unterbringung der Artillerievorräthe, 1861,

1865, 1869.

Geschirrlehre für die Artillerie, 1857, 1860
AB.

Holzsortentarif für die Artillerie, 1867, 1869,
1871 AB.

Artillerie-Werkhölzer-Jnstrnction, 1861 AB.
Instruction über die blanken Waffen, 1862,
1863, 1864, 1880 AB. 288.

Gebrauch der Exercierbatterien, 1863 AB.

Artillerie-Unterricht für die Gebirgsbatterien,

1866, 1867, 1868 AB.

— für Festungsartilleric-Batterien, 1866,
1868/ 1869s 1871 AB.

Artillerieschießtafeln, 1866, 1872 AB.

Nomenclatur des Artilleriematerials, 1867,
1869 AB.

Cynosurtabellen sür das Artilleriematerial,
1863 AB.

Handhabung mit dem Artilleriematerial,
1867 AB.

Feldausrüstung der Artillerie, 1867, 1868,
1871 AB.

Ausrüstung der Gebirgs-Raketenbatterien,
29. April 1865, AB. 126.

Abfuhr des Kugelbleies und der detonirten
Kapseln, 22. Okt. 1865, AB. 257.

Einführung der Rotationsraketen, 29. Dez.
1865, AB. 310.

Ausschließung gewisser Sprenggeschosse vom
Kriegszwecke, 11. Dez. 1868, RG. 93 ex
1869.

Umgestaltung der Gewehre in Hinterlader,
1868 AB.

Munitionsansmaß, 10. April 1869, AB. 219,
294, — 1877 AB. 104.

Kostenpreis der Gewehre, 16. Aug. 1869,
AB. 629, 657.

Einführung des Revolvers, 3. Sept. 1870,
AB. 433.

Instruction über die Werndl-Gewehre, 2. April

1872, AB. 189, 362, 619, 656, — 23. Dez.

1873, AB. 635, — 1880 LW. 83.

Büchsenmacher-Instruction über die Revolver,

22. April 1872, AB. 692.

Instruction für die Verwaltung der Armatur
und Kleingewchrmunition, 28. Dez. 1872,
AB. 876.'

— über die Sprengmittel der Genietruppe,
19. Nov. 1872, AB. 677.

Ausrüstung der festen Plätze, 20. Juni 1876,
AB. 159.

Instruction zur Bisitirung des Gewehres,

23. April 1876, AB. 133.

— für Revolver und Büchsenmacher, 19. Mai
1876, AB. 142, 343.

Schießinstruction, 22. Mai 1876, AB. 145.

Instruction über die Carabiner (Werndl),
1880 LW. 235, AB. 225.

Zimmergewchr-Einrichtung, 1880 LW. 240.
Distanzmesser-Instruction, 1880 LW. 106,
AB. 61.

Taschenmunition an Patronen, 1880 LW. 68.

Sollbestands-Nachweisung an Armatur, 1880
AB. 316.

Instruction für den Pulvertransport, 1880
LW. 124.

Adjnstirunq, 10. März 1868, AB. 71, —
4. Nov. 1870, AB. 139, - 10. Aug. 1871,
AB. 335, — 1872 AV. 130, 145, — 1878
AB. 151.

— der Disciplinar-Compagnie, 1850 AV. 83.

— der Musikbanden, 1866 AB. 32.

— der Officiere, 14. Fcbr. 1849, RG. 124.

— der Militärwerkmeistcr, 1876 AV. 273.

Transportwesen.

Transport ärarischcr Naturalien, 5. Juli 1814,
PG. 346, II.,— 9. Jän. 1815, PG. 54, 57,
— 9. Juli 1838, PG. 201, — 3. März,
16. Juli 1857, ZZ. 2747, 16561, —
19. Juni, 5. Juli 1858, ZZ. 1786, 16321.

14»

218

Militär-Pferdewesen.

Militär-Pferdewesen.

Verpflegs-Güterversenduug durch die Eisen¬
bahn, 1850 AB. 228, — 1851 AB. 24,
84, — 1853 AB. 194, — 1859 AB. 1,
RG. 977.

Nachtrag zur Instruction für Transport¬
häuser vom Jahre 1863, 11. Nov. 1865,
AB. 94.

Transportkosten für verhaftete Angehörige
des Militärs, 4. Mai 1867, FM. 96.

Benützung ärarischcr Fahrmittel, 21. Dez.
1869, AB. 841.

Eiscnbahntarif-Bcgünstigungen der Zöglinge
der Militür-Bildnngsanstalten, 11. Febr.

1869, AB. 117.

Vorschrift für den Militärtransport auf Eisen¬
bahnen, 1. Jän. 1871, AB. 1, — 1879
AB. 64, 71, 295, 348, 370, — 1880
AB. 98, 293, 277. (Sich Eisenbahnen.)

Verzeichnis der Personen, die auf die Militär-
tarifsprcise an den Eisenbahnen Anspruch
haben, 24. Febr. 1871, AB. 67.

Versendung von Aerargütern auf Eisenbahnen,
5. Juni 1872, AB. 274, — 19. Nov.
1872, AB. 819, 867.

Vorschrift für den Militärtransport zu Wasfer,
3. April 1873, AB. 143.

Dienstreisen der Officiere mittelst der Eisen¬
bahn, 23. März 1849, AB. 235.

Militär-Pserdewesen.

Organisation der Gestütsbranche, 17. Febr.

1870, AB. 63, 67.

Lehrplan des Militär - Reitlehrer - Instituts,
30. Juli 1879, AB. 288.

Instruction für Militär-Hnfbcschlagsschulen,
1872 AB. 1, — 1874 AB. 243.

— für Curschmiede, 1870 AB. 305.

Anleitung zum Hufbeschlag, 14. Mai 1873,
AB. 174, — 1877 AB. 177.

Vorschrift über das Pfcrdewesen, 23. März
1876, AB. 105, — 2. Juni 1879, AB. 151.

Nene Vorschrift über das Pferdewesen des
Heeres, 6. Mai 1878, LW. 105, AB. 29.

Pferde - Grnndbnchführung, 1881 LW. 99,
AB. 135.

Ausführung der Remontentransporte für die
Armee, 1853 LG. D. 332, OÖ. 113, 130,
479, M. 99.

Erkrankung eines Remonten gleich nach der
Assentirung, 30. März 1839, MG. Nr. 22.

Transport der Militärpferde, 1880 LG. TV.
Nr. 25.

Feldbeschädigung durch Remontcn-Transporte,

28.  Juli 1843, Pol.G. 194, MG. Nr. 83.

Haftung des Transports-Coinmandanten für
die Remonten, 16. Febr. 1828, MG. Nr. 14,
— 1844 MG. Nr. 44.

Führung der Hcngstcn-Transporte, 25. Febr.
1865, AB. 33.

Pferdefutter-Gebüren, 17. Juni 1869, AB.
398.

Dienst des Staats-Hengsten- und Remon-
tirungs-Jnspectors, 1877 UV. 260.

Ueberlassung der Militärpferde an Wirtschafts-
besitzer, 1850 LG. OS. Nr. 326, S. Nr. 400,

— 1851 LG. OS. Nr. 93, 111, S. Nr. 78,

— 1865 LG. M. Nr. 3.

Zulagen beim Pferde-Ankaufe und Verkaufe,

29.  April 1879, AV. 65.

Uebergabe ärarischcr Hengste in Privatpflege
12. Ang. 1879, Ack.B. Nr. 30.

Pferdewesen im Kriege, 24. Nov. .1879,
LW. 254.

Minimalalter der Cavallerie-Remonten, 2.Dcz.
1879, AV. 372.

Verbot der Ausfuhr von Manlthieren, 15. Juni
1878, FM. 90.

Pässe für Pferde-Ausfuhr, 18. Jän. 1859,
Z. 1313, - 3. Ang. 1870, Z. 7327.

Instruction für Militär-Curschinicde, 1870
CB. 305.

Anleitung zum Hufbeschlag beim Militär,
14. Mai 1873, AV. 174.

Aeltere Normalvorschrift für Militärstellun¬
gen, 30. Juni 1820, Pol.G. 142.

P f e r d e - A s s e n t iru n g , 24. April 1859,
RG. 169, — 16. April 1873, RG. 309,
313, 566, 585.

Durchführung des Gesetzes, 1873 LG. S. 129,
TV. 45, 49, — 1874 LG. G. 3, 8, 9,
S. 87, - 1877 LG. TV. 120, S. 126,
M. 84.

Evidenzhaltung der Pferde und jährliche
Nachweise, 1. Ang. 1873, RG. Nr. 135,
136, LG. S. 150, TV. 71, NS. 125, —
1874 LG. G. 31, — 1875 LG. M. 151,
S. 105, D. 60, TV. 89, OS. 163, NS. 125.

Pferdc-Evidenzhaltungs-Vorschrift wird mo-
dificirt, 30. Ang. 1875, RG. Nr. 119, —
11. Ang. 1876, RG. Nr. 110, — 1877
RG. Nr. 86, — 1879 LG. TV. Nr. 27.

Vorführung der Pferde (Tragthicre) vor die
Pferdc-Classifications-Commission im Auf¬
enthaltsorte, 1876 LG. TV. 50, S. 65.

Pforde-Asscntirnng, Kostenbestreitung, 23.Nov.
1877, Z. 1885.

Mautbefreiung für die vorzuführcnden Pferde
und Tragthiere, 1875 LG. OS. 169, —
1880 LG. G. Nr. 13.

Minimalmaße, 30. Aug. 1875, AB. 118,
119, LG. D. 59.

Utensilien der Pfcrde-Assentirungs-Commis-
sion sind bei der Bezirkshauptmannschaft
depvnirt, 16. Aug. 1876, Z. 2272.

Soglcichc Anzeige der Pfcrdc-Besitzänderuu-
qen, 1877 RG. 3, LG. TV. 75, Schl. 1,
S. 1.

Für die Nichtvorführung der Pferde vor die
Classification strenge Strafen und Nach¬
classification auf Kosten der Pferdebesitzer,
16. April 1877, Z. 2860.

Militär-Berpflegswesen.

Militär-Berpflegswesen.

219

Rur die Mr a. h. Hofhaltung bestimniten
Pferde sind befreit, 1874 BZ. 40.

Bezeichnung der Zahlungsstcllcn, 19. Aug.
1873, Z. 12060, LG. OS. 179, — 1877
LG. OQ. 47.

Quittung über den Preis der nssentirten
Pferde gebürenfrei, 3. Juni 1872, Z. 14341.

Assentirung von Remonten unter fünf Jahren

1880 AB. 61.

Instruction für die Führung des Pferde-
Grundbuches, 1880 AB. 260.

Dcponirung der Erlöse für verkaufte Armee-
pscrde, 1855 FD. G. 357.

Aufbewahrung der Gelder der Pferdc-Assen-
tirungs-Commissionen bei den Civilkassen,
1878 FD. G. 21, KL. 20, TV. 18, Buk. 20.

Geldbedarf für die Pferdebeschaffung, 1879
FD. G. 6, — 1879 FD. KL. 21.

Militär-Vcrpslcgswesen.

Organisation der Generalcommanden-Jnten-
danzen, 15.Jän. 1869, AB. 13, 14, 18,
36, 195, 571, — 1870 AB. 184, — 1877
AB. 163.

Besetzung der Jntendanzposten, 19. Jän.

1869, AV. 36.

Zulage der Ordonnanzen bei den Inten¬
danzen, 19. Fcbr. 1869, AV. 134.

Prüfung für die erste Intendanten-Klasse,
9. Nov. 1871, AV. 495.

Diensteid der Jntendanzbeaiutcn, 7. Nov.

1870, AV. 470.

Vorschrift für Intendanten im Felde, 13. Juli
1878, AV. 176.

Instruction für das Militär - Verpflegs-
magazin, 1861 AV.

Einkaufs-Instruction, 1864 AB.

Behandlung telegraphischer Lieferungsofferte,
15. Juni 1865, AV. 154.

Organisation der Militär-Verpflegsbeamten,
8. Aug. 1865, AV. 202.

Instruction für Militär-Verpflegsanstalten,
5. Aug. 1878, AÄ. 189.

— für den General - Verpflegsinspector,
30. April 1868, AV. 144.

— für die Verpflegsbeamten, 1869 AV. 593.

Jahresausweise für Verpflegsbeamte, 1877
AV. 282, 342, 376, — 1878 AV. 24.

Rechnungs- und Verwaltnngs - Instruction
beim Fuhrwesencorps, 31. Dez. 1860,
AV. 860.

Bestimmungen für die Verwaltungs-Com¬
missionen, 21. Sept. 1870, AV. 441, 498,
513.

-- über die Verpslegsmagazine, 1869 AV. 28,
97, 194, 195, 593, 599, 600, 626, 670.

Eiappenverpflegung, 1821 Pol.G. 58, PG. 96,
101, 131, 136, 173, - 1822 PG. 2, 3,
— 1823 PG. 23, — 1825 PG. 30, —

1881 AB. 30.

Armeeverpflegung im Felde, 1870 AV. 375.

Kostend. Schilderhäuser, 7. Jän. 1836,PG. 13.
Kauf von Fourage-Artikeln von einem Militär
ist nngiltig, 24. Jän. 1808, Pol.G. 31. Bd.,
1820 MG. Nr. 173.

Ersparnngsmaßrcgeln, 25. April 1868, AV.
135.

Wasch- und Badezimmer in den Kasernen,
1852 AB.

Transportable Farbenreibmaschine, 1865 AB.
Einführung neuer Feldflaschen, 8. März 1865,
AV. 44.

Reitzeng-Aendcrnng, 29. Mai 1865, AB. 146.
Verwaltung der Zelte, 1880 AV. 362, —
1881 LW. 93.

Einführung des Frühstücks bei der Mann¬
schaft, 1880 AV. 345, LW. 244.

Verpackungsgefäße für die Privatbagage der
Officicre ini Felde, 1880 LW. 113.

Einsackung derVcrpflegsartikel, 1881 AV. 149.
Normalkochbnch für die Mannschaftskost, 1880
AV. 259, LW. 153.

Instruction für die Montur-Verwaltungs-
Anstalt, 1880 AB. 314.

Normen für die Approvisionirung, 1880
AV. 282.

Approvisionirung fester Plätze, 1866 AB.
Kasfeerationcn, 24. März 1866, AB. 101.
Limito-Ranchtabak, 1854 FM. 678, — 1859

FM. 71, 433, — 1861 FM. 206, 285,

— 23. April 1868, AV. 141.

Einführung der Blousen, 29. Aug. 1868,
AV. 246, 305.

Servicegebarung bei den Truppen, 30. April

1873, AV. 163.

Einführung von Ofsiciers-Feldküchen, 14. Juli

1874, ÄV. 127.

— der neuen Monturswirtschaft, 24. Nov.
1870, AV. 477.

Instruction über das Abkochen im Felde,
28. Juni 1879, LW. 112.

Instruction für Feldbäckereien, 1880 AB. 290.
Conservefleisch und Erbsenmehl, 27. März
1878, AV. 77.

Aichung der Militär-Heugewichte, 27. Jan.
1878, AV.

Vergütung für die aus den Militärmagazinen
vorgesehenen Bettensorten und Decken,

1860 LG. TV. 89,-1861 AV. 193, 221,

— 1862 LG. Kr. 22, TV. 9, 29, 34, 39, —
1863 LG. TV. 58, 68, Kr. 50, — 1864
LG. Kr. 52, 56, Kt. 103,107, TV. 2, 297,

— 1865 LG. Kr. 4, 34, AB. 321, —
1867 AV. 28,112, 388, — 1868 AV. 628,
749, 828, - 1870 LG. TV. 223, — 1871
LG. TV. 39, - 1872 LG. TV. 98, —
18. Juli 1880, Z. 3458, LG. TV. Nr. 33,48.

— für das Kochgeschirr, 1856 AV. 165, —

1861 AV. 96, 202, 203, — 1863 AB. 156,
205, — 1864 AV. 71, — 1865 AV. 210,

— 1866 AV. 81, — 1867 AV. 201.

220

Militär-Verpflegswesen.

Militär-Rechnungswesen.

Permanente Streulcgung, 1860 LG. M. 10,

— 1864 LG. TV. 3, —1865 LG. TV. 3.

Aerarische Früchtenvermcchlung auf Civil-
mühlen, 1856 LG. Buk. 96.

Ausstellung von Marketendern in den Ka¬
sernen, 1855 LG. Buk. 67.

Strohsäcke, Fällung und Nachfüllung, 1863
LG. Kt. 9.

M i litär - S u b a r r e n d i r u n g e n, Haupt¬
vorschrift vom Jahre 1810, 21. Okt. 1878,
AB. 247.

Anwendung der politischen Execution gegen
dieselben, 1836, Z. 46509, Buk. PG.
Nr. 119.

Regulirung der Subarrendirnngs-Jnstanzcn,
1855 LG. Kt. 3.

Ableben eines Subarrendators wahrend der
Contractszcit, 11. Jan. 1819, Pol.G. 6.

Verfahren gegen Säumige, 20. Sept. 1845,
Z. 50202, Buk. PG. Nr. 119.

Beilegung der Preiscertificate, sich unter
Verwaltung.

Kleinere Lieferungen, 26. Juni 1852, LG.
Kr. 510, M. 414, St. 426, B. 437, G. 386,
S. 426, Schl. 572, Buk. 125, NÖ. 634,
OS. 529.

Ausschluss von gerichtlichen Verboten auf
Subarrendirungs-Artikel, 26. Jän. 1815,
PG. 91.

Beistellung der Artikel durch Producenten,
7. Nov. 1816, Pol.G. 401, — 19. Sept.
1821, Pol.G. 278, — 3. Okt. 1826, PG.
258, — 5. Juni 1829, Pol.G. 351, —

23.  Nov. 1833, Pol. G. 265, PG. 324 —
1851 LG. S. 419, Buk. 37, KL. 469, —
1854 LG. Buk. 90, G. 252, - 1867 LG.
TV. 9, - 29. Sept. 1879, PG. 229.

Anordnung der vffentlichenLicitation, 26.April
1815, PG. 238. (Sieh unter Verwaltung.)
Licitations-Protvkoll, 22. Febr. 1819, PG. 91,
791, 21. Okt. 1857, Z. 9382.

Licitations-Verfahren, 8. Nov. 1853, Samml.
354, LG. M. 121.

Beiziehung von Rechtsverständiqen, 3. April
1815, PG. 813.

Bedingungen der Licitation, 12. Aug. 1838,
PG. 227, — 9. Jän. 1846, PG. 92.

Ausschließung von der Licitation, 12. Mai
1814, Pol.G. 59, - 26. Mai 1836, Pol.
G. 536, PG. 476, — 1. Dez. 1847, PG. 394,

— 1861 LG. TB. 113.

Ausstellung der Widmungsurkunden für die
Vertragscautionen, 1817 PG. 420, —
1853 LG. OÖ. 97.

Anschluss der Marktpreisauswcisc, 17. März
1852, Samml. 128, - 7. Nov. 1855,
Z. 29822.

Ausrufspreis, 30. Sept. 1826, PG. 278.

Offerte, 16. Mai 1819, Pol.G. 176, PG. 282,

— 12. Aug. 1838, Pol.G. 329, — 1853
LG. B. 115, — 1854 LG. L. 263, —
1855 LG. D. 55, Buk. 66, 78.

Nachtragsoffcrte, 17. März 1818, PG. 177,

— 3. Juli 1845, Pol.G. 101, PG. 434,

— 19. Sept. 1851, LG. Kr. 679, OÖ.887,
NÖ. 683, D. 1049, G. 799, M. 539.

Entscheidungen über Offertverhandlungen sind
den Landes-Militärcommanden überlassen,
1850 LG. TB. 432.

Jntervenirung der politischen Bezirksbehörden
bei der Sicherstellung der Verpflegsartikel,

24.  Aug. 1868, Z. 3039.

Contractsabschlüsse nut den üblichen Klau¬
seln, 1819 Pol.G. 325, PG. 466, —
1820 PG. 177, — 1821 Pol.G. 224,
PG.359, - 1822 PG.72, IG. Nr. 1841,

— 1828 Pol.G. 274, — 1850 RG. 1809.

Schadloshaltung, 12. Febr. 1817, PG. 57.
Strafgelder - Behandlung, 9. Aug. 1817,
PG. 231.

Reugelder, 20. April 1821, PG. 162.

Vorschüsse-Leistung, lö.März 1818, PG. 173.

Rechtsweg-Verweisung, 1819 PG. 664.

Erbenverpflichtung, II. Jän. 1819, PG. 84.
Zeitdauer, 2. Okt'. 1828, PG. 344.

Kosten, 28. Mai 1850, LG. S. 521, Samml. 24,

— 1851 LG. D. 27, — 11. Okt. 1860,
FM. 338, — 1867 LG. TV. 9, S. 6.

Stempel und Gebüreubchandlung der Subar-
rendatoren, 1851 LG. D. 37, St. 498, —
1853 RG. Nr. 186.

Kauf des unbeweglichen Eigenthums durch
das Militärärar, 25. Jän. 1828, MG.
Nr. 135 (sx 1827), — 4. April 1842,
MG. Nr. 22.

Militär-Rechnungswesen.

Neues Verrechnungs- und Controlsystem,

18. März 1869, AB. 139, 181.

Einführung der neuen Verrechnungs-Instruc¬
tion, 24. Nov. 1870, AB. 477, 489.

Militär - Rcchnnngsdepartemcnt, 20. April
1860, RG. 219.

Dienstes-Jnstruction für die Militärrechnungs-
Controlsbeamten, 29. März 1872, AB. 181,

— 1878 AB. 280.

— für die Militär-Kasfebeamtcn, 17. Juni
1875, AB. 90.

Dienstvorschrift für die Rechnnngsabthciluug
der Reichskriegs-Marine, 1880 AB. 201.

Dienstesvorschriften für Militärbeamtsn, 1877
AB. 46, 339.

Truppcn-Rechnungsdienst-Vorschrift, 8. Febr.
1872, AB. 97.

SystemisirnngderMilitär-Rechnungsbcamten,

19. Okt. 1854, RG. 1085.

— der Rechnungsofficiere, 12. Nov. 1869,
AB. 801.

Militärkasse-Jnstruction, 1829 MG. 90.

K. k. Leibgarde-Infanterie.

Artillerie.

221

Organisirung der Militärkassen, 18. März
1869, AV. 167.

Disciplinarcompetenz über Militär - Kasse¬
beamten, 1877 AV. 195.

Verbot der Vorschussnahme aus den Finanz¬
kassen seitens des Militärs, 20. April 1860,
FM. 195.

Standesgeld in Nationalbank - Verrechnung,
1853 AV.

Anweisung und Einstellung der Militärbezügc,
10. April 1854, RG. 334, — 10. Jän.
1857, RG. 28.

Coramisirnng der Quittungen durch Civil-
bchördcn, 15. Mai 1827, PG. 174, —
1851 LG. S. 77, OÖ. 483, — 8. Sept.
1873, FM. 227.

Kostgebür-Ansprüche der Garnisonen in Fe¬
stungen, 25. Febr. 1878, AV. 43.

Einzahlung von Privatgcldern in die Militär¬
kassen, 19. Okt. 1878, AV. 249.

Verrechnung der Frachtauslagcn, 1878
AV. 182.

— der Empfänge für abgelaufene Crcdits-
perioden, 4. März 1878, AB. 54.

Besondere Bestimmungen für die
einzelnen Truppengattungen.

Organisirungsbestimmung der k. k.
Leibgarde und Hofburgwache, 1861
AV. 209, — 26. Juni 1871, AV. 263.

Gebüren derselben, 14. Jän. 1873, AB. 145,
— 1875 AV. 180.

Adjustirung der Arcieren-Leibgarde,
1851 AB. 296, — 1861 AV. 209.

Reglement derselben, 1859 AV. 1.

Adjustirung der ungarischen Leibgarde, 1869
AV. 573.

Aufnahme in die Leibgarde, 1. Febr. 1869,
AV. 49, 51.

Standesbehandlung der Serezaner, 15. Sept.
1876, AV. 236.

Organisation der Infanterie und Jäger¬
truppe, 1869 AB. 205, — 1880 AB. 389.

Dienstreglement für die Infanterie, 1860
AB., — 7. Febr. 1876, AV. 76.

Abrichtungsreglcment für die Infanterie,
1868 AB., — 1869 AV. 294, — 12. März
1875, AB. 34, — 1880 AV. 280, LW. 159,
Schießinstruction für die Infanterie, 30. Nvv.

1879, AB. 370.

Besondere Ausrüstungsgegenstände für Offi-
ciersstellvertreter, 24. Nov. 1879, LW. 2lg.

Waffeninstruction für die Infanterie, 1880
AB. 93, LW. 121.

Organisationsstatut der Artillerie, 11. Mai
1865, AB. 133.

Deren Reorganisation, 29. April 1867,
AV. 239, - 6. Ang. 1870, AV. 243, -
1876 AB. 287, 304.

Organisation der Feld- und Festungsartillerie,
1869 AV. 779.

— der Zeugsartillcrie, I.Mai 1871, AV. 213.

Dienstreglement der Artillerie, 1860 AV., —
1861 AB. 149, — 1868 AV. 230, —
1877 AV. 123.

Instruction für Artillerie-Directorcn bei den
General - Commanden, 20. Mürz 1878,
AV. 75.

— für die scharfen Hebungen der Artillerie,

1. Jän. 1822, Pol.G. 1, — 4. März 1876,
AB. 85.

— für die Verwaltung des Artilleric-Aus-
rüstnngsmatcrials, 22. Okt. 1872, AV. 651.

Buch für Stabsofficiers-Aspirantcn der Artil¬
lerie, 1877 AV. 343.

Dienstbuchs-Ergänzungen für die Artillerie,
1879 AV. 287, 325.

Dicnstescintheilnug der Artillerie - Osficiere,
1868 AV. 230.

Neues Exercicrrcglement für die Artillerie,
9. Okt. 1878, AV. 245.

Ledersortentarif, 12. Juni 1872, AV. 290.

Cynosnrtabellen für das Artilleriematcriale,
9. Sept. 1872, AV. 563.

Nene Vorschrift bezüglich der Artillerievor-
räthe, 5. Sept. 1873, AV. 363.

Normen für die Artillerie-Ausrüstung der
festen Plätze, 20. Juni 1876, AV. 159.

Constructionstafcln für Geschosse, 1879 AV.
39, 63. — 1881 AV. 114.

Artillerie-UnterrichtfürdieBatterien,23.Sept.
1879, AV. 325.

Instruction für die Untersuchung der Pulver¬
fabriken, 17. Jän. 1879, AV. 8, 18.

Reglement für den Dienst in Festungen,
13. Febr. 1878, AB. 29.

Organisations-Acnderung der Artillerie, 1880
AB. 295.

Instruction für Arbeiten am Feld- und
Gebirgsartillerie-Materiale, 1880 AV. 292.
Cavatterre-Organisirung, 17. Juni 1869,
AV. 401, - 1881 AB. 61.

Dicnstreglement der Cavallerie, 1860 AV.,

- 3. Juli 1876, AV. 170, — 1880
AV. 82.

Abrichtungsreglementderselben,1863AV.118,

— 1870 ÄV. 196, - 1871 AV. 9, 219.

Cavallcrie-Reitschnlen, 1853 AV. 137.

Creirung des Gencral-Cavallerie-Jnspcctorats,

2. Febr. 1869, AV. 69.

Instruction desselben, 31. März 1874, AV. 45.

Exercierreglement, I. und II. Theil, 1. März
1875, AV. 60, — 1877 AV. 127, —
29. Nov. 1878, AV. 275, — 3. Jän. 1879,
LW. 17, — 1881 AB. 124.

Verschließung der Cavalleriestallungen am
Lande, 11. Febr. 1820, Pol.G. 52.

Cavalleriekasernen-Baufond, 15. März 1863,
LG. Schl. Nr. 5.

222 Genie- und Pionnierwesen.

Genie- und Pionnierwesen.

Auszeichnung der Schützen bei der Cavallerie,
1871 AB. 274.

Cavallerie - Rüstungssvrten, 1869 AB. 559,
586, 679.

Adjustirnng der Husaren und Uhlanen, 6. April
1865, AB. 84, 259, — 1880 AB. 96.

Abschaffung der Uhlaneusähnlein, 7. Febr.
1865, ÄB. 22.

Uhlanen - Adjustirungsvorschrift, 15. Juni
1867, AB. 357.

Erhöhter Friedensstand bei den Cavallerie-
regimentern, 31. März 1872, RG. Nr. 41,
LG. D. 46, KL. 31, Kr. 143, Kt. 39,

S.  31, OS. 45, NS. 29, M. 53, G. 78,
Buk. 28.

Militär-Bart-, Pionnicr- urtd Genie-
wesen.

Reglement für das Pivnnicrcorps von den
Jahren 1844, 1846, 1848, 1852, 1867,
— 1877 AB. 103, 128, 255, 332.

Vorschrift für die Pionnier-Zeugsverwaltung,
1871 AB. 348.

Organisation des Pionniercorps zu Tulln,
3. Nov. 1852, RG. 37.

Systemisirung von Pionnicren bei der Infan¬
terie, 19. Mai 1867, AB. 271.

Reglement für dis technischen Verrichtungen
des Pionniercorps und Cynosurtabellen,

23. Juli 1876, AB. 169, - 1880 AB. 34,
43, 104.

Ausrüstung der Pionnierregimenter, 11. Febr.
1869, AB. 115, 299, — 25. Nov. 1870,
AB. 476.

Dienstreglement für das Geniewesen, 1853
AB., - 1861 AB., — 7. Juni 1879,
AB. 156.

Evidenthaltung des Genie- und Planarchivs,
19. Mai 1873, AB. 126.

Verfassung statistischer Bauberichte, 16. Juni
1874, AV. 119.

Reorganisation des Geniestabscorps, 19. März,
9. Juli 1876, AV. 104, 191.

Einführung der Genie-Eleven, 2. Juli 1870,
AB. 365.

Stand der Geniedirection, 8. Aug. 1870,
AV. 400.

Dienstesvorschrift für den Geniechef, 1877
AV. 169.

Reorganisirung der technischen Truppen,

24. Dez. 1866, AV. 365, — 1880
AB. 103.

— von Militär - Baudirectionen, 21. April
1869, AB. 249.

— des Geniestabes, 31. Juli 1869, AV. 565.

Instruction für den Militär-Baudienst, 1877
AV. 169.

Errichtung des Militärbau - Werkmeisters-
Curses, 19. Nov. 1876, AV. 273, —

25. März 1879, AV. 35.

Central-Befestigungscommission zur Prüfung
aller fortificatorischen Bauanträge, 1850
LG. S. 367.

Fortificatorische-Bauverbotc für Wien, 1850
LG. NS. 247, — 1851 LG. NS. 107.

— für Linz, 1863 LG. OS. 15, — 1865
LG. OS. 35, — 1869 LG. OS. 81.

— für Zara, 1856 LG. D. 134.

— für Dalmatien, 1860 LG. D. 10.

— für Prag und Wysehrad, 1853 LG. B. 9,
— 1875 LG. B. 92, — 1878 LG.
B. XIV. Stück.

— für Triest, 1853 LG. KL. 16.

— für Spielberg, 1856 LG. M. 72, —
1859 LG. M. '10.

Militär - Bauverwaltungs - Instruction, 1861
AV.

Jnstructivn für die Classificirung der Cv-
municationen vom Jahre 1868.

— zur Erbauung von Backöfen, 1868, —
1877 AB. 52.

— — von Demolirungsminen vom Jahre
1866, 1877 AV. 76.

- der Wallgängcminen vom Jahre 1866.
Seeminen-Unterricht vom Jahre 1870 AV.
Vorschrift für das Kriegsbrückcn - Material
vom Jahre 1846.

Instruction zur Erbauung von Reitschulen
vom Jahre 1850.

Sparherde für Ofsiciersquartiere, 1863 AB.

Das Eisenbahnwesen vom militärischen Stand¬
punkte vom Jahre 1863.

Kostenbestreitung für die Militärwachstuben,

6.  Febr. 1829, Pol.G. 23.

Anleitung für den Kasern- und Spitäler-
bau, 30. Juli 1879, AV. 289, — 1880
AB. 27.

Bauplan zu Abtritten in den Kasernen,
30. April 1822, Pol.G. 388.

Ausmittlung des Belagsraumes in Kasernen,
1866 LG. Kr. 58.

Blitzableiter-Herstellung bei Militärgebäudcn,
1877 AV. 77.

Uebernahme der ärarischen Militärgebände
beim Ausmarsch der Truppen, 1856 LG.
L. 102.

Militärbaulichkeiten sind mit Beachtung der
baupolizeilichen Vorschriften aufzuführen,
1. Febr. 1823, Z. 513.

Directiven über den Rayon befestigter Plätze,
21. Dez. 1859, RG. 9 sx 1860.

Demolitionsreverse - Jntabulirung, 29. Juli
1838, Pol.G. 302, - 27. April 1820,
Pol.G. 97.

Festungen, Baudirectiv für dieselben, 15. Juli
1858, Z. 19926.

Vorschriften für Civilbauten im Festungs-
terraiu, 29. April 1831, Pol.G. 58.

Beschädigung fortificatorischer Werke und
Pflanzungen, 7. Juni 1832, Pol.G. 166.

Kriegsmarine.

Urlauber und Reservisten. 223

Organisirung des Fuhrwesens, 8. Nov.
1869, AB. 783.

Beeidigung der Fuhrwesen, 8. Febr. 1851,
RG. 119.

Aenderungen ini Trainwesen, 8. März 1866,
AB. 51, — 1880 AB. 35, 352.

Materialstände der Traintruppe, 1881 LW.
93, 126.

Rechnungs- und Verwaltungs-Instruction,
31. Dez. 1869, AB. 860.

Trainausrüstungs - Normen, 5. Ang. 1870,
AB. 397, — 1880 AB. 351.

Administrativer Dienst bei Fuhrwesen, 3. Aug.

1870 AB. 391, — 1877 AB. 195.

Instruction für die Gebirgs-Trainausrüstung,

6.  Nov. 1871, AB. 481.

— für Wagenmeistcr, 23. April 1876,
AB. 133.

Exercierrcglcment für das Militär-Fuhrwesen¬
corps, 15. Aug. 1874, AB. 218.

Adjustirungs - Vorschrift für die Kriegs¬
marine, 13. April 1868, AB. 91.

Errichtung des Matroscncorps statt des
Marine - Zeugscorps und der Marine-
Infanterie, 7. Mai 1870, AB. 159, —

1871 AB. 210.

Matroscneid und Kriegsartikcl, 1855 AB. 18.

Schiffsjungcnschule, 14. Sept. 1872, AB. 349,
LG. Kr. 167, OÖ. 103, — 1877 LG.
NÖ. 63, B. 79.

Alter für die Zöglinge der Marine-Akademie,
1852 AB. 237.

Aufnahme in die Marine, 27. Okt. 1870,
Z. 31174.

Ausnahme von Zöglingen in die k. k. Marine-
Akademie, 1863 LG. Schl. 18, KL. 9,
D. 21, — 1874 LG. TV. 95, D. 85. .

Einjährig-Freiwilligendienst in der Kriegs¬
marine, 1874 LG. Kr. 69, —1881 AB. 163.

Anrechnung der Schiffsjungen - Dienstzeit,
1859 AB. 1.

Montursersatz bei Desertion, 1865 AB. 13.

Befördernnasnorm der Marinecadetten, 1852
AB. 237.

Fortbclassnng der kriegsherrlichen Rechte der
Commandanten, 1868 AB. 213.

Marine-Superiorat, 1854 AB. 197.

Marine-Mannschaftsgebüren, 1861 AB. 120,
— 1870 AB. 348.

Strafrecht des Marine - Truppeninspectors,
31. Aug. 1865, AB. 229.

Behandlung der Kriegsschiffe an den öster¬
reichischen Küsten, 1850 RG. 431, —
1854 RG. 837, — 28. Mai 1866,
AB. 138.

Aenderung der Vorschrift über das Beklei-
dmigsmassa-System bei der Marine, 1877

Organisirung des Rechnungsdienstes der
Kriegsmarine, 27. Dez. 1867, RG. 410.

Jurisdictionsnorm für die k. k. Marine,
19. Nov. 1824, Pvl.G. 501.

Ausrüstungstabclle für d. Marine, 1881 AB. 1.

Vertrag mit Griechenland wegen Auslieferung
desertirter Matrosen, 1875 RG. Nr. 70.

Urlauber und Reservisten.

Aeltere Bestimmungen, 3. Jän. 1818, PG. 43,
— 17. Sept. 1825, PG. 298, — 26. März
1830, PG. 86, — 14. März 1851, Samml.
66, 148, 328, — 19. Jän. 1852, Samml.
118,185, — 1863 AB. 11, - 1868 AB. 4.

Beurlaubnngs - Befugnis der Brigadiers,
16. Mai 1865, AB. 135.

Regelung des Verfahrens bei Einschreiten nm
Militär-Beurlaubungen, 1871 LG. S. 5,
32, M. 33, TV. 72, Schl. 83, Kr. 53, —
18. Jän. 1872, Z. 643, LG. Kr. 17, —
1874 LG. Kr. 71.

Jnstrnirung der Militär - Bcurlanbungs-
gesnche, 1854 LG. Buk. 84, — 1855 LG.
Buk. 78.

Form der Gemcindezeugnisse behufs Beur¬
laubung der Soldaten, 1868 LG. M. 7.

Stempelpflicht der Gesuche um vorzeitige
Beurlaubung, 1874 LG. Kr. 71.

Beurlaubung der assentirtcn Studenten, 1849
LG. NO. '72, TV. 83, M. 68.

— der Montanarbeiter, 1851 LG. TV. 315,
G. 687, KL. 441, Kt. 295, Schl. 330,
OS. 486.

— der Artilleriemannschaft, 1868 AB. 297.

— der Militär-Uuterparteien, 24. Juli 1865,
AB. 184.

— auf längere Dauer mit geringerer Gage,

7. Sept. 1866, AB. 260, — 28. Dez. 1868,
AB. 367.

Kurze Beurlaubung der Untcrofficiere, 14. Okt.
1869, AB. 749.

Einjährige Beurlaubung der Officiere, 1863
AB. 12.

Taxnormalc für Beurlaubungen, 13. Nov.
1866 AB. 345, 394.

Urlaubscertificate, 3. Jän. 1858, FM. 2.

Correspondenz mit Ungarn geht durch die
Vicegespanschaften, 1874 LG. S. 18, —
28. Jän. 1876.

Urlauber dürfen ohne Bewilligung keine
Waffen besitzen, 1853 LG. Buk. 52.

Behandlung der Urlauber bei der Finanz-
.wache, 26. Aug. 1857, FM. 352, LG.

8. 103, L. 161.

Gewerbevcrleihung an Urlauber, 1857 LG.
Buk. 10, M. 100.

Anwendung der Dienstbotcnordnung auf die
Reservisten, 1858 LG. L. 352.

Freiwilliges Einrücken wegen Erwerbslosigkeit,
1864 LG. TV. 251, Kr. 36, — 1865 LG.
TV. 13, - 28. April 1867, RG. 155.

224 Urlauber und Reservisten.

Urlauber und Reservisten.

Jnstradirung der einberufencu oder freiwillig
cinrückeuden Urlauber, 1864 LG. TV. 265.

Amtshandlungen, strafgcrichtlichc, gegen die
Beurlaubten und Reservisten, 1867 LG.
S. 29 , - 17. Aug., 13. Sept. 1870,
ZZ. 9784, 2508.

Behandlung der Militärurlanber im Falle
ihrer Geineinschädlichkeit, 1858 LG. D. 130,
TV. 18.

Unterstellung der nicht activen Reservisten nnd
der Beurlaubten unter Civilpolizcibehörden,
1868 LG. St. 14, TV. 8.

Betheilung der Urlauber mit ärnr. Kleidung,
11. Febr. 1869, LG. Kr. 37, Kt. 7, St. 18,
D. 17, Schl. 69, S. 5, TV. 19, — 28. Febr.
1874, Z. 1771, LG. S. 17, Kr. 14.

Gebür des Zehrgeldes für die in die Reserve
eingetheilten Üntcrofficiere nnd Soldaten,
29. Jan. 1872, Z. 4720, LG. S. 21, M. 15,
OS. 2l, St. 195, TV. 89.

Ehebewilligung, ausnahmsweise, 1868 LG.
St. 92, NS. 93, — 1869 LG. G. 31, —
18. Dez. 1872, Z. 1856, — 28. Juli 1873,
Z. 10842, LG. TV. 5, S. 2, OÖ. 63, -

1879 LG. Schl. Nr. 25, Buk. Nr. 15.

— der Militär-Ersatzreservisten, 6. Mai 1870,
Z. 3723, LG. TV. 80.

Anzeigen der Verehelichung der Urlauber und
Reservisten, 1879 LG. TB. Nr. 40, Buk.
Nr. 15, Schl. Nr. 25, S. Nr. 16.

Vormerkung der Verehelichung in das Per¬
sonalgrundbuch, 12. Nov. 1869, Z. 3615,

— 28. April 1872, Z. 4420.

Matrikelauszüge über Trauungen der Reser¬
visten, 1854 LG. G. 7, — 1872 LG.
OS. 29, Schl. 13, — 1873 LG. Schl. 13,

— 1875 LG. TV. 86, — 1880 LG.
OS. 19.

Abgabe kranker Urlauber in die Militär¬
spitäler, 1850 LG. G. 224, — 1852 LG.
NS. 665, — 1853 LG. S. 89, — 1856
LG. Buk. 103, — 28. April 1867, RG. 155.

Bestreitung der Heilungs- nnd Verpflegs-
kosten der Assentirten, 1852 LG. NS. 233,

— 1862 LG. TB. 43, — 1863 LG. TV. 4,

— 1868 LG. M. 3.

Behandlung der mit Augeuentzündung behaf¬
teten beurlaubten Soldaten, 1853 LG.
OÖ. 45, S. 10, Kt. 247, G. 38.

Beerdigungskosten für Urlauber, welche außer¬
halb eines Civilspitals sterben, 1859 LG.
D. 76, L. 20, M. 67.

Evidenzhaltung der Sterbefälle beim Militär,

1880 LW. 144, VZ. 160, LG. TV. 6.

Mittheilung verstorbener Militärs, 26. Aug.
1870, LG. Kr. 224, 226.

Einsendung der Todtenscheinc der Urlauber,
1873 LG. Buk. 75, OS. 176, S. 159.

Zustellung von Einberufungsbefehlen an Eisen¬
bahnbedienstete, 1874 LG. S. 23.

Verständigung der Eisenbahudirectiouen von
den Einrückungen der Militärs, 16. Dez.
1876, Z. 16469.

Zusendung von Einberufungskarten durch die
Vertrctungskvrper, 26. Nov. 1876, Z. 7999.

Einberufung der Militärs bei der Finanz¬
wache, 29. Aug. 1877, Z. 11575.

Zustellung von Einberufungskarten an Ur¬
lauber im Auslaude, 20. April 1878,
Z. 15826.

Amtliche Coustatirung der Hindernisse bei
der Einrückung von Militär-Urlaubern,

1850 LG. NS. 169, S. 915, — 1851
LG. NS. 685, - 1862 LG. TV. 35.

Evidenzhaltung der Militär-Urlauber,

1851 LG. NS. 763, OÖ. 974, S. 639, -

1852 LG. G. 18, S. 398, D. 739, NS, 524,
OÖ. 499, B. 105, — 1853 LG. B. 116,
Buk. 78, 102, D. 123, G. 6, — 1854
LG. Buk. 39, — 1855 LG. D. 56, —
1858 LG. TV. 36, B. 62, — 1859 LG.
D. 36, TV. 11, — 1860 LG. D. 52.

Neue Evideuz - Vorschrift, 16. Sept.
1869, Z. 4883, LG. Buk. 97, St. 91,
OS. 82, NS. 229, Kr. 83, M. 167,
KL. 235, Kt. 136, B. 233, Schl. 165,
S. 89, TV. 20, Buk. 97, — 1870 LG.
Schl. 77, TB. 118.

Bezüglich der uueiugereihteu Rekruten, 1869
LG. KL. 235, M. 167, S. 89, OÖ. 82,
Buk. 97, 98, B. 233, Kt. 136, Schl. 165,

— 1870 LG. St. 10, OÖ. 2, — 1871
LG. NS. 45.

Pflicht der Reservemänner, die Veränderung
ihres zeitlichen Aufenthaltes zu melden,
8. Jan. 1870, Z. 680, LG. Kt. 3, Kr. 144,
St. 10, TV. 33, 118, OÖ. 2, Schl. 77,
B. 59.

Vidirnug der Pässe der Urlauber durch die
Gendarmerie, 1851 LG. Buk. 43, B. 274,
G. 706.

Verwahrung der Militärpässe, 1875 LG.
Kt. 31.

Bestrafung der unterlassenen Meldung aus
Militärpersonen, 1852 RG. 40.

Instruction über das militärische Dienst¬
verhältnis, >4. Ang. 1871, Z. 8459,
LG. KL. 23, Buk. 93, S. 41, TB. 117,
B. 90, G. 39, D. 45, Schl. 89, NS. 45,
OÖ. 39, KL. 23, St. 73, Kt. 35, M. 39,

— 1872 LG. Kr. 32, TV. 1, 86, — 1873
LG. G. 285, — 1876 LG. OS. 19.

— des Gagistenstandes, 17. Juni 1871,
Z. 1959, LG. G. 95, Schl. 164, KL. 117.

Lä AZ 20 und 28 der Instruction über das
Dienstverhältnis, 1873LG.TB.29, G.285,
Kr. 128, OÖ. 171, S. 90.

M Z 33 dieser Instruction, 1873 LG. M. 98,
Kr. 134, S. 125, Schl. 98.

Urlauber und Reservisten.

Urlauber und Reservisten. 225

La M 16, 17, 32, Jnstr., 13. Juni 1875,
Z. 7617, S. 81, OÖ. 116, TV. 72, —
1876 LG. OÖ. 19, TV. 41.

Evidcnzhaltnng der zum Militärvcrbaude
gehörigen Eifcnbahnbediensteten, 1874 LG.
Kr. 55, . — 1875 LG. S. 61.

— der Bediensteten der Dampfschiffahrts-
Gesellschaft, 1875 LG. S. 78, 102.

der Urlauber bei den Sicherheitswachen,
15. Ang. 1877, Z. 3324.

Urlauber im Auslande, 4. Dez. 1874, LG.
Kr. 95.

Erläuterung zu den Meldungsvorschriften für
Landcsfchützen, 1877 LG. TV. 130, OÖ. 81.

Portv- und Gebürenfrciheit der schriftlichen
Meldungen der Urlauber behufs der Evidenz-
Haltung 1871 LG. Schl. 178, - 1872
LG. Kr. 142, — 1873 LG. OÖ. 109,
S. 87, D. 94, Schl. 65, M. 35, Kr. 127,

— 1878 LG. OÖ. 15.

Gebürenfreiheit der Geburts- und Todten-
scheine der Reservisten behufs der Evidenz¬
haltung, 1878 LG. OÖ. 19.

Strafamtshandlung wegen Unterlassung der
Meldung der dauernd Beurlaubten, 23. Okt.
1876, Z. 14447, LG. TV. 62, S. 33.

Strafcompetenz gegen die Meldungsvorschrif¬
ten im Auslände befindlicher Militaristen,
.21. Jan. 1880, Z. 16866, LG. TV. Nr. 8.

Nichtverjährung der Straffälle wegen unterlas¬
sener An-».Abmeldung, 1876 LG.TV.25.

Anwendung des metrischen Maßes zur Be¬
stimmung der Entfernung im Hinblick auf
periodische Waffenübunqen, 1878 LG.
TV. 26, Schl. 64, B. 57.

Drucksorten-Auslagen für die Urlauber-Evi¬
denz, 14. Ang. 1871, Z. 8459, — 13. Juni
1872, Z. 7326, LG. Kr. 164, S. 49.

Reise-Urkunden an Stellungspflichtige,
1850 LG. St. 465, — 1852 LG. NÖ. 1132,

— 5. Jän. 1854, RG. 10, — 9. Sept.

, 1869, LG. Kr. 83.

Pass- und Wanderbücher-Verlängerung für
Militärpflichtige, Befugnis der k. k. Mis¬
sionen hiezu, 1865 LG. TV. 29.

Auslandspässe in der ersten Altersklasse nur
bei dringender Nothwendigkeit, 8. Nov.
.1872, LG. Kr. 22, BZ. 27 ex 1873.

Einschiffung von Stellungspflichtigen auf aus¬
gerüstete Schiffe, 1872 LG. TV. 152, OÖ. 90.

Ausstellung von Civil-Reisepässen an Militär¬
urlauber, 1850 LG. TV. 314, NÖ. 224,
G. 224, — 1853 LG. OÖ. 230, G. 6,
129, Buk. 69, — 1854 LG. Buk. 69, —
1855 LG. B. 16, — 1862 LG. TV. 3,
8, — 1863 LG. TV. 17, — 1868 LG.
TV. 9, 19, 23, — 1869 8 102 Jnstr.
z. WG., LG. TV. 92, — 1870 LG. Schl. 77,

— 2. Febr. 1872, Z. 1209, — 1876 LG.
S. 11, 14, 31.

Ausstellung von Civil-Reisepässen an nicht
active Militärärzte und Apotheker, 19. April

1877, Z.4804.

— — anpensionirteOfficicre, 21.Aug.1872,
Z. 7870.

- an Landwehristeu, 1869 LG. OÖ. 87,
M. 175, KL. 233, Kr. 75, — 1874 LG.
OÖ. 145, — 5. Nov. 1875, LG. TV. 4,

— 1876 LG. S. 11, 14, 31.

— — für das Ausland, 1852 LG. KL. 60,
D. 285, OÖ. 100, — 5. Jän. 1854, RG. 10,

— 15. Dez. 1858, RG. 694, — 1859 LG.
TV. 19, — 1871 LG. S. 4.

Mittheilung an die Militärbehörde, 6. Sept.
1869, Z. 6523, — 1870 BZ. 8.

Einschiffung von Reservemännern auf aus¬
gerüstete Schiffe, 1872 LG. TB. 152, S. 64,
OÖ. 90, — 1876 LG. S. 31, TV. 27.

Zustellung der Auslandspässe, 5. Jän. 1854,
RG. 10, — 8. Okt. 1870, — 25. Jän.

1871, VZ. 116.

Auslandspässe an Invaliden, 21. März 1872,
Z. 4110.

Auswanderung der in der Reservepflicht
Stehenden,'1872 LG. TV. 171.

Die Eigenschaft als Militär im Paffe aus¬
zudrücken, 12. Sept. 1871, Z. 4201.

Laudwehrmänner, Lcgitimations-Documente,
1870 LG. Kt. 67, — 1876 LG. TV. Nr. 15.

tLontvolverfamMlung der Urlauber und
Reservisten, 1870 LG. Kr. 233, - 26. März

1872, Z. 3165, — 10. April 1873, Z. 4032,

- 1876 LG. TV. 51.

Beistellung unentgeltlicher Localitäten, 9. Juli
1872, Z. 7329, LG. OÖ. 89.

Festsetzung fixer Controlstage, 17. Sept. 1874,
LGi OÖ. Nr. 40 ex 1875, - 28. Aug.
1875, Z. 5714, LG. NS. 85, OÖ. 161,
S. 85, — 1876 LG. S. 51.

Behandlung der ungarischen Urlauber hiebei,
1873 LG. OÖ. 75, 98.

Enthebung der Geistlichen hievon, 23. Mai

1878, Z. 7289, LG. TB. 58.

Beibringung der Trauscheine, 28. April 1872,

- 28. Juni 1879, Z. 6621.

Stempelfreiheit derselben, 24. Dez. 1872,
Z. 15885.

Abstrafung wegen Ausbleibens, 1872 LG.
OÖ. 111, — 16. März 1873, Z. 3724,
LG. TV, 21.

Reisegebüreu der Officiere, 8. Nov. 1871,
AB. 486.

— der Beamten, 3. Okt. 1875, Z. 14575.

Nichtverwendung der Landwehrfeldwebel aus¬
wärts, 13. Okt. 1873, Z. 14400.

Waffenübmrgen, periodische.

Zeitpunkt des Beginnes der achtwöchentlichen
Ausbildung, 1869 LG. G. 106.

is

226 Urlauber und Reservisten.

Urlauber und Reservisten.

Nichteinrechnung der im Militärspitale zu-
gcbrachten Zeit, 1871 LG. Kr. 57, Buk. 98,
NÖ. 45.

Beiziehung der im Civitdicnst angestellten
Reservisten zu den periodischen Waffen-
übnngen, 1874 LG. Kr. 19, - 1875 LG.
TV. 72, 80.

Reihenfolge der Asscntjahrc für die Waffen¬
übung , 19. Juni 1874 , Z. 7676 , - -
20. Febr. 1875, Z. 2313.

Enthebung von der Waffenübung, 15. Juni
1873, Z. 7120, — 20. Febr. 1875, Z. 2313.

Stempelpflicht der Gesuche, 27. Okt. 1870,
Z. 11901.

Enthebung der Beamten, 5. März 1879,
Z. 427s

Rachtragung der Wafscnübung, 15. Juni
1873, Z.7120, — 13. Juni 1875, Z.7617.

Zeitperiode der Wirtschaftsbesitzer, 1870 LG.
Kr. 144, — 10. April 1872, Z. 1766.

Lehrer-Einberufung zu Wafsenübungen, Er¬
leichterung hierin wird normirt, 1870 LG.
Kr. 144, — 1871 LG. Kt. 18, — 2. Jan.
1872, Z. 10291, CV. 79, LG. OÖ. 3,
St. 205, TV. 69, 205, — 2. März 1874,
Z. 850, — 15. April 1875, Z. 2259, LG.
TB. 71, — 1876 LG. TV. Nr. 40, —
1877 LG. NÖ. 29, S. 4, - 1878 LG.
TV. 14, 58, S. 10.

Für Bosnien wird nur in Serajcwo die Con-
trolsversnmmlung abgehalten, 10. Okt.
1879, Z. 7559. '

Instruction für die Wafsenübungen, 1881
AV. 51, LW. 67.

— für J n f a n t e ri e - U e bu n g e n, 9. April
1871, AV. 176, — 1872 AB. 179, —
1. Juli 1875, AV. 93.

Waffcnübungsplätze, 16. Nov. 1825, Pol.
G. 221, PG. 347, — 7. Febr. 1831, Pol.
G. 8, PG. 28, — 31. Dez. 1832, Pol.
G. 288, PG. 6 sx 1833, - 2. Nov. 1837,
PG. 141, — 1852 LG. B. 479, — 24. Juni
1853, Z. 4971.

Kosten für die Exercierplätze, 26. März 1821,
Pol.G. 89.

Feldschäden-Ersätzc, 19. Juli 1827, PG. 264,

— 2. Nov. 1837, Z. 26838, Pol.G. 513,

— 30. Juni 1839, Z. 21011, — 21. Aug.
1841, Z. 2214, - 28. Juli 1843, IG.
Nr. 723, PG. 198, — 1851 LG. NÖ. 7,

— 1857 LG. Buk. 148,- 18. Sept. 1859,
Z. 22187.

Lagerstrohgebür bei Waffenübungen, 1851
LG. G. 800, — 1877 AV. 174.

Beziehung eines Finanzbeamtcn zur Er¬
hebung von Feldschäden bei Truppen-Con-
ecntrirungen, 24. Sept. 1859, FM. 377,
LG. L. 50, TV. 73.

Kriegsschädenvergütung, 1817 PG. 159, —
1819 PG. 64, — 1820 PG. 103, -
1821 Pol.G. 115, PG. 160. (Sieh auch
unter Creditwesen.)

Erhebung der Feuerschäden des Militärs,
10. April 1845, Pol.G. 79.

Kosten der Bewachung der Officiers - Stal
lungen bei Concentrirungen, 10. Aug.
1829, Pol.G. 593.

Mobrlisirnngs-Jnstruction, 1. Juli 1876,
Z. 511/Pr., LG. S. 17.

Einberufungsart der Eisenbahn-Bediensteten,
6. März 1875, Z. 14637.

Superarbitrirungs - Listen bei Mobilisirung,
- 1877 AB.

Superarbitrirung der nicht activen Officierc
im Mobilisirungsfalle, 14. Mai 1878,
AV. 123.

Asfentirung fremder Ersatzreservisten bei einer
Mobilisirung, 23. Dez. 1876, Z. 16613.

Eisenbahn-FreifahrtderMobilisirten,13.Febr.,
5. Dez. 1878, Z. 4707, AV. 25.

Mobilisirung der Volksschnllehrer, 1878
LG. Kr. IV. Stück, - 1879 LG. NÖ.
Nr. 26, G. Nr. 67.

Jahresausweise über angestellte Militärs we¬
gen Mobilisirung, 14. Juli 1876, Z. 2774,

— 10. Mai 1877, Z. 1867.

Richtschnur für die Verzeichnung der auf
ihren Dicnstpostcn zu belassenden wehr¬
pflichtigen Personen bei der Mobilisirung,
12. Juni 1879, Z. 2755.

Dienstcsverhältnisse der zum Militär ge¬
hörigen Civilbedienstetcn, 22. Juni 1878,
AV. 163.

Gebären der Militärfamilien bei der Mobili¬
sirung, 1. März, 17. Okt. 1878, Z. 3654,
AV. 57.

Quartieräquivalcnte für die Familien der
mobilisirten Gagisten, 17. Juli 1878,
AV. 183.

Das frühere Reservestatttt, 31. Juli 1852,
RG. 709, 897, 1008, — 1856 RG. 183,

— 1858 RG. 694, LG. TV. 16, OÖ. 63-
Stellvertretung, 1856 RG. 118, 127 , 433,

— 1860 RG. 274.

Behandlung der Gendarmerie und der Militär-
Polizeiwache rücksichtlich der Militär-Re¬
servepflicht, 1853 LG. G. 119, M. 107,
Schl. 25.

Formulare zum Grundbuch für die Reserve¬
mannschaft, 1853 LG. Buk. 49.

Einreihung in die Reserve und Entlassung
der Reservemannschaft, 30. März 1856,
RG. 183.

Anordnung, dass Gewerbe an nicht ein¬
berufene Reservisten verliehen werden
können, 1857 LG. Buk. 10.

Beibringung der Bewilligung zu Trauungen
der Reservisten, 1857 LG. Buk. 63.

Urlauber und Reservisten.

Einquartierung.

227

Behandlung der Militärurlauber und Re¬
servemänner im Falle ihrer Gemeinschäd-
lichkeit, 1858 LG. TV. 18.

Ausfolgung und Abnahme der Reserbckarteu,
1860 LG. D. 43.

Evidenz der Gagisten in der Reserve, 1881
AV. 132.

Grundgesetz für die Militärgrcnzc, 7. Mai
1850, RG. 981.

Aufhebung des Militär - Grenzinstitntes in
Siebenbürgen, 22. Jan. 1851, RG. 95.

Organisirung der Verwaltungs - Behörden,

28.  Juli 1851, RG. 507.

Aufstellung der Gendarmerie, 7. Jän. 1852,
RG. 131.

Kundmachung der Gesetze, 31. Juli 1853,
. RG. 1003.

Hafen- und See-Sanitätsdienst, 21. Jän.
1853, RG. 319.

Hausirpatent für die Militärgrenze, 29. März
1853, RG. 271.

Gewerbe-Ordnung in der Grenze, 14. März
1860, RG. 149.

Einführung des österreichischen Mautsystems,
25. Febr. 1860, RG. 115.

Arbeitsbücher als Reise- und Legitimations-
Urkunden in der Grenze, 29. März 1860,
RG. 183.

Uebergabe der unter Militärverwaltung ge¬
standenen Theile der Militärgrenze in die
Civilverwaltung, 1872 LG. TV. 154.

Bestimmungen infolge der Aufhebung der
Militärgrenze, 11. Juni 1871, AB. 233,
242, 259, 395, 459, 463, 551, — 1872
AB. 76, 129.

Justizorganisation der Militärgrenze, 24. Juni
1872, AB. 295, 650, 656/683, 693, 704.

'^Wchusirung der Verwaltungsbranchc der
Eitärgrcnzc vom Jahre 1858, 1871

der Politischen Verwaltung in der Militär¬
grenze, 27. Juni 1873, AV. 205.

d^fstvsung der Regimenter, 13. Ang. 1873,
AB. 313, 367.

Einqnartierung und Vorspann.

Einquartierungs-Patente vom 13. Juli 1748,
Pol.G. 1. Bd. 46, — 21. Aug. 1782, Pol.
G. 3. Bd. 153.

Militärbequarticrunqs - System, 1789 Pol.
G. 18. Bd. 21, 64.

Vorschrift für die Militärqnartier - Zinse,
3. Jän., 25. Aug. 1837, Pol.G. 3, 455.

Auszahlung der Militär - OfficierSquartiere,
5. Dez. 1839, Pol.G. 276.

Befreiung der Posthäuser von der Militür-
emqunrtierung, 16. März 1841, Pol.G. 98
— 21. Okt. 1849, RG. 9.

Aufnahme der den Bestandnehmern von
Staatsrealitäten obliegenden Militärein-
quartierungcn in den Pachtverträgen, 1849
LG. G. 150.

Ausnahmen von der Militärbeqnartierung,
15. Jän. 1849, RG. 96.

Landesbeitrag, 1849 LG. TV. 22, -— 1851
LG. TV. 79.

Vertheilung der Militärbeqnartierung, 1850
LG. Schl. 231, D. 359.

Provisorische Einquartierungs-Bestimmungen,
11. Febr. 1849, RG. 124.

Einquartierungs-Gesetz vom 15. Mai

1851, RG. 391/452, 424,' 498.

— -Anleitung, 1851 LG. D. 1019, KL. 374,
395, Kr. 728, St. 438, 649, Kt. 419,
6, 52, S. 575, 701, OÖ. 501, 832, 861,
999, NÖ. 398, 767, M. 566, 569, Schl. 711,
G. 478, — 1852 LG. B. 59, 81, — 1855
LG. NS. 5.

Lä Z 48 des Einquartierungs-Gesetzes, 28. Juli

1852, RG. 340, 719.

LäZ12des Einquartierungs-Gesetzes, 15.März

1853, RG. 257, LG. Kr. 247, Buk. 67,
G. 152.

Lä Z 31 des Einquartierungs-Gesetzes, 20. Mai
1867, RG. 126.

Einquartierungszettel und Abkürzung bei
Auszahlung, 1853 LG. G. 100, Buk. 23,
NS. 20, S. 78, — 1854 LG. Buk. 27.

Militärbequartierungen müssen einvernehm¬
lich mit den politischen Behörden durch¬
geführt werden, 1. Juli 1857, Z. 17294.

Mlitärquartiers-Competcnzen - Sicherstellung
und Zinszahlung, 18. Jän. 1858, Z. 715.

Competenz bei Einquartierungs-Streitigkeiten,
1870 VZ. 38.

Natnralqnartier - und Möbelcompetenz für
die Marine, 1858 LG. D. 122.

Quartiercompetenz der Militärpartcien,

29.  Juli 1858, Z. 18206.

— der Conscriptionsrevisoren, 11. März 1852,
RG. 339, 340.

— der Officiersstcllvertreter, 12. Mai 1870,
AV. 179.

— der Soldatenweiber, I. Art., 20. Sept.
1853, RG. 1041, LG. Kr. 770.

— der Landwehristen, 9. Sept. 1872, Z. 8744,

— 1877 VGH. Nr. 63.

— der Büchsenmacher und Bezirksoberjäger
auf Natnralwohnung, 1875 LG. TB. 71.

— der k. k. Kriegsmarine auf Naturalquar¬
tier, 1858 FM. 84.

— der Gendarmerie, 1. Ang. 1851, Z. 6970,

— 15. Mai 1852, — 19. Jän. 1856,
Z. 93.

Einquartierung der Pferde bei Steuerexccu-
tionen, 20. Juni 1855, RG. 507.

228

Einquartierung.

Einquartierung.

Umwandlung der Gebüren in österreichische
Währung, 25. Ang. 1858, RG. 458.

Beförderung der Militärtransporte mittelst
Eisenbahn, 1851 LG. KL. 471, S. 836,
OÖ. 647.

Transcnalbeqnartierung für Officiere und
Militärbcamte, 1855 LG. Buk. 76, 104.

Bequartierung der in Bereitschaft stehenden
Truppen, 1854 LG. Buk. 79.

Borschrift über stabile Truppencinqnartierung,
1851 LG. Buk. 15.

Dauernde Einquartierung, 1852 LG. Kr. 96,
274.

Dauer der Verpflegung, 31. Ang. 1852,
RG. 795, LG. Kr. 746.

Aushebung der Ausnahmen für Triest bei
der dauernden Militäreinqnarticrnng, 1852
LG. KL. 423.

Militärbequarticrung in Staatsgebänden,
24. Febr. 1858, FM. 516, - 1859 LG.
TB. 38.

Behandlung der Geistlichkeit bei der Einquar¬
tierung/8. Mai 1856, RG. 299.

Pfarrhof-Stallnngcn nicht Einqnartieruugs-
frei, 1877 VGH. Nr. 104.

Einqnartiernngspflicht der Bahnhöfe, 21. Juni
1866, Z. 11142.

-- der Militär-Polizeiwache, 22. Juni 1853,
Z. 8771.

Unzulässigkeit einer Militär-Einquartierung
in Gendarmeriekasernen, 1853 LG. S. 90,
OÖ. 225, G. 148.

Erbauung von G e m e i n d e k a s e r n e n, 1853
LG. OÖ. 77, S. 44.

Bemessung des Belegranmes in Gcmeinde-
kasernen, 1866 LG. TB. 105.

Einrichtungsstücke, welche zu den Localitäten
in Gemeindekasernen gehören, 1857 LG.
S. 137.

Erhaltung der Gebäude, 27. März 1857, '
RG. 261.

Regimentskanzleien, Beistellung der Räum¬
lichkeiten, 1855 LG. Buk. 53, - 1860 !
LG. Kr. 39.

Verpflichtung der Gemeinden zur Bcistellung
der Einrichtung für die Militärkanzleien
und Spitäler, 1854 LG. G. 14.

Beistellung möglichst heizbarer Localitäten,
13. Nov. 1860.

Stallung und Schupfe, 20. Juli 1851,
RG. 498, — 14. Sept. 1853, RG. 1025,
LG. Kr. 755.

Beschaffenheit des Bettstrohes, 27. Febr. 1861,
Z. 191.

Ueberlassung der Militärbcttsorten an die
Gemeinde, 11. Aug. 1862, LG. Kr. 22,
1863 LG. Kr. 50, - 1864 LG. Kr. 48,
49, 52, 56, 58, — 1865 LG. Kr. 4, 34,
Kt. 18.

Abnützungsprocent bei Bettsorten, 1872
AB. 98.

D n r ch z n g s v e rgüt n n g, 25. Mai 1851,
RG. 424, 452, — 31. Ang. 1852, RG.
795, LG. D. 743, Kr. 746, Kt. 88,
St. 757, S. 209, 622, OÖ. 731, NÖ. 84,
B. 106, 218, G.82, 632, 862, Buk. 94,
116, — 1856 LG. Buk. 20.

Entrichtungsart, 1818 Pol.G. 237, — 1819
Pol.G. 353.

Militärverpflegnng bei nicht avisirten Durch¬
märschen, 14., 27. Juni 1859, ZZ. 14786,
15680.

Vergütung eines Officierszimmers beim Durch¬
zug, 1860 LG. D. 37, 38, Kr. 78, TB. 86,
89, M. 29, B. 52, 53.

Bcrgütnngsbeitrüge statt der Naturalquar¬
tiere für Officiere, 1851 LG. M. 541.

Dnrchzngsgebür und Rechnungsmanipulation
bei Truppenmärschen, 1851 LG. NÖ. 565.

— für Militärchargen-Zimmer, 30. Juni

1851, LG. Kr. 425.

Vergütung des Kochservices der Mannschaft,
1855 LG. Buk. 104.

-- der Einrichtung in Militärquartiercn,
1855 LG. Buk. 138.

— für Militärmannschafts- und Stallunter-
künftc, 1853 RG. 1025, LG. G. 165.

Schlafbeitrag für die Mannschaft an die
mittellosen Gemeinden, 1858 LG. Buk. 55.

Erläuterung über den Schlafkreuzer-Abzug,
1864 LG. Kr. 49.

Bezahlung der für das Militär erforderlichen
Schmiedelocalitäten, 1854 LG. L. 269.

Zins für deni Militär beigestellte Wagen¬
schupfen, 1858 LG. D. 123.

Zehnjährige Militär - Unterkunftszinse und
Vergütung für die Einrichtung, 21. April

1852, RG. 339, 387, LG. D. 1, KL. 123,
Kr. 96, 294, St. 193, TB. 1, B. 274,
333, G. 2, 257, - 1857 LG. D. 240,
271, B. 80, 108, L. 178, Buk. 198, 200,
206, 227, — 1858 LG. D. 189, 212,
216, 231, Kr. 7, 15, 46, 48, 54, 62, 63,
B. 5, 60, 70, 78, Buk. 29, 46, 55, —
1860 LG. D. 6, 37, 38, — 31. Okt.
1875, Z. 13537, — 1877 LG. TV. 105.

Cvmmissionsauslagen bei Regelung des Mili
tärzins-Tarifes, 16. Juli 1868, FM. 219,

— 6. Jän. 1877, Z. 32374, — 1878
AB. 35, — 5. März 1881, Z. 2894.

Unbilligen Militärquartier - Zinsforderungen
entgegentreten, 1855 LG. Buk. 118.

Entschädigung der Militürcinqnartiernng aus
Landesmittclu, 1863 LG. NÖ. 1, — 1864
LG. Kt. 47, - 1865 LG. TV. 5, -
1866 LG. NÖ. 25, TB. 34, — >870
LG. NÖ. 31, 57, - 1871 LG. TV. 89,

— 1872 LG. NÖ. 57, — 1880 LG. TV.
Nr. 36, OÖ. Nr. ?

Einquartierung.

Vorspann.

229

Erläuterungen des Militäreinquartierungs-
Entjchädigungsgesetzes vom 28. Febr. 1863,
1863 LG. NS. 21.

Beiträge aus dem Landesfond zur Militär-
einquartieruug und Herstellung von Ge¬
meindekasernen, 1865 LG. TV. 1.

Landesbeitrag bei der Einquartierung der
Truppen in den Quasikascrnen, 1874 LG.
TB. 101.

Militärbequarticrnngsfond darf durch Stcuer-
umlage in Gemeinden nicht gebildet wer¬
den, 28. Mai 1856, Z. 12003.

Verabreichung dcr Einquartierungsgebüren an
die Unterstandsgeber, 1856 LG. Buk. 57.

Marschzulage für die kasernmässig bequar-
tierte Mannschaft, 1853 LG. D. 267,
KL. 76, Kr. 170, St. 68, Kt.415, S. 93,
TV. 25, OS. 136, NÖ. 108, M. 101,
B. 92, Schl. 27, G. 130, Buk. 3, 48.

Einquartierungs-Uebereinkommen mit Baiern
von den Jahren 1822, 1851, — 1. Febr.
1858, RG.233, - 27. Juli 1861, RG.
463, — 23. Juni 1863, RG. 303.

— mit Württemberg vom Jahre 1822.

— mit Baden, 12. Äug. 1868, RG. 309.

Renes Einqnartivrüngsgesetz, 11. Juni,
15. Okt. 1879, Z. 12342, RG. 349, AB.
165, 247, LW. 192, 245, 249, — 1880
RG. 167.

Durchführungs-Verordnung zum Einquar¬
tierungsgesetz, 1. Juli 1879, RG. 383.

Zinstarifs - Verlautbarung , 1. Juli 1879,
RG. 411, AB. 231, 305, - 13. Febr.

1880, Z. 2085, RG. 13, 167, 413, 418.

Commissionskosten bei Militär - Einquar¬
tierung, 1880 RG. 342, - 5. Mürz 1881,
Z. 2894.

Transcnal-Bcquartierungsverglltuug geschieht
nach dem commissionell ermittelten Beleg-
raum und nicht nach dem wirklichen Be¬
lage, 3. Mai 1880, LG. TV. Nr. 34.

Anschaffung der Nebenerfordernisse bei der
Militärbequartieruug, 1880 LG. TV. Nr. 7.

Das indirectc Licht der Kammern bei Ein¬
quartierung nicht unbedingt geboten, I.Juli

1881, Z. 9607.

Abzug für das Holz und das Kochgeschirre
bei der Einquartierung, 13. Febr. 1881,
Z. 7157.

Landesbeiträge für die Militär-Einquartie¬
rung, 1880 LG. TV. Nr. 36, OS. Nr. ?

Militär-Vorspanns-Borschrift, 13. Juli
1748, Pvl.G. 1. Bd. 46, - 21. Ang. 1782,
Pol.G. 3. Bd. 153, — 1789 Pol.G. 18. Bd.
21, 64, — I.Juli 1797, Pol.G. k l.

Neue Bestimmung rücksichtlich dem Vorspann,
11- Febr. 1849, RG. 96, 124, 225, —
1850 LG. G. Nr. 31, Schl. 231, M. 17,
32, D. 359, TV. 203, — 1851 LG.
S. 4>3.

i Jnstruetioncn für Vorspannsgeschäfte vom
Jahre 1782, 6. März 1820, Pol.G. 162,
— 1854 LG. B. 25, Samml. 86, 404, —
1855 LG. NS. 5, Buk. 176, — 1858 LG.
OS. 7, - 1873 LG. B. 123, — 1876
LG. B. 108.

Marschcommissariatische Instruction, 1857
LG. NS. 49.

Ausfertigung militarischerMarsch- nnd Reise-
doenmente, 1868 LG. TV. 9, - 1877
AV. 83, LW. 231.

Acrztliche Zeugnisse über marschnnfähige
Militärmannschaft, 1862 LG. TB. 13.

Vorspanns-Anweisung an Osficiere mit offener
Ordre, 22. April 1873, Z. 5420, LG.
Kr. 53, D. 96, Schl. 66, S. 91, OS. 115,
TV. 80.

i Dienstreisen der Officiere, wobei die Eisen¬
bahn benützt werden kann, 23. März 1849,
RG. 235.

Ausstellung der politischen Distanz-Certisicate,
8. Ang.'1871, Z. 1298, — 27. April 1874,
LG. TV. 258, M. 73, — 21. Okt. 1876,
Z. >3658, — 1877 AV. 28.

Borspanns-Certificate zum Zwecke der Maut¬
befreiung, 1854 LG. Buk. 92.

Feststellung der Entfernungen der Eisenbahn
von den Ortschaften, 1870 LG. Kt. 53.

Vorspann für Primaplanisten, 1. Jän. 1821,
Pol.G. 1, PG. 18.

Vergütung der Vorspann ohne Unterschied
des Geschäftszweiges, 1859 LG. B. 45.

! - für Beamte,'1822 PG. 210, — 1826

PG. 51, — 1830 PG. 273, - 1831
PG. 162, — 1834 PG. 296, — 1852
LG. OS. 367, — 2. Juli 1856.

-- für Arnienfuhreu, 1863 LG. OS. 5.

- - für Juquisitcn-Trausporte, 1857 LG.

! OS. 5, St. 69, - 1860 LG. TV. 33.

-- für den Schub, 1824 PG. 169.

Vorschrift über den Anspruch der Gendarmen
auf Vorspann, 1850 LG. OS. 441, 529,
! Kt. 265, 269, G. 239, 272, D. 464, 509,
NÖ. 271, 307, — 1851 LG. S. 110,
D. 115, NÖ. 65, OS. 136, TV. 53, Kr. 46,
! 5«. 25, - 1853 LG. Kr. 118, OS. 225,

! TB. 22, KL. 76, M. »8, St. 68, Buk. 68,
Kt. 414, D. 283, Schl. 26, B. 84, G. 112,
S. 87, 100, — 1856 LG. OS. 87, -
1858 LG. St. 62, D. 231, — 1860 LG.
TV. 109, - 1866 LG. TB. 89, — 1877
LG. S. 15.

Bildung von Schub- und Vorspann - Con-
currenz-Bezirken, 1869 LG. S. 201.

Vier- und zweispännige Vorspannswügen,
1864 LG. Buk. 43, — 1865 LG. D. 67.

Einführung einspänniger Vorspannwägen,
29. Now 1870, Z. 13316, LG. M. 43l,
Kr. 250, NS. 285, — 1871 LG. Schl. 4,

230

Vorspann.

Invaliden.

Bestimmung der Wartgelder für die Vorspann,
1860 LG. B. 19.

Belastung der Vorspannswägen, 1876 RG. 13.

Vorspannsfrciheit der Postmeister, 1830
PG. 25, - 1849 PG. 740.

— der Gemeindevorsteher, 1814 PG. 117, II.
Festsetzung der Meile als Maßstab, 26. Okt.

1853, RG. 1144.

Vergütung zugrunde gegangener Pferde,
1. April 1797, — 1820 PG. 105.

Beistellung eines Mehrbedarfes, 1821 PG. 269.

Stationsweise Prästirung, 6. Ang. 1829,
PG. 385.

Bvrspnun-Mautfreiheit, 1821 PG. 388, 391,
— 1822 PG. 450, — 1854 LG. Buk. 92.

Anweisung von Vorschüssen an die Marsch¬
stationen, 1849 LG. TB. 4.

Prästationspreise für Vorspann aus Anlass
der Militär-Landesbeschreibung, 1854 LG.
Buk. 38.

Vergütung der Vorspann bei Vorladung eines
Officiers als Zeuge bei einem Civilstraf-
gerichte, 1854 LG. L. 280.

Verrechnung der bei auswärtigen Assen-
tirungen benöthigten Vorspann, 1854 LG.
Buk. 51, G. 7.

Vorspann für den Transport ärarischer Güter
im Frieden, 16. Juli 1857, Z. 16561,
LG. Buk. Nr. 34; Erläuterung, 5. Juli
1858, Z. 16321, LG. M. 39, — 20. Jan.
1872, Z. 4507, - 18. März 1873, Z. 1257,
LG. TB. 90.

Entrichtnngsart der Vorspannsgcbücen,

25.  Sept. 1818, Pol.G. 237,239, - 8. Okt.
1819, Pol.G. 353.

Acnderungen inbetreff der Vergütung der
Vorspann, 18. April 1859, Z. 5574, —
28. Aug. 1859, Z. 8629, LG. Kr. 57, S. 39,
D. 162, 175, TV. 74, St. 36, K. 21,
Kt. 14, B. 5, 13, 49, 53, KL. 26, OS. 92,
117, NÖ. 19, — 1860 LG. D. 19, OÖ. 3,
19, B. 29, St. 3, 11, FM. 295, —
1876 RG. 13.

Vorspannsgebüren bei Distauzberichtigungeu,
1871 LG. St. 61, M. 35, TV. 75, —
1874 LG. S. 29, D. 25, Schl. 37.

Vorspannsvergütung wird vom Militär nur
nach denMarschroutenkarten geleistet, 6. Juli
1872, Z. 6686.

Bestimmungen über Vorspanns-Verpachtun¬
gen, 3.Nov. 1813, PG. 18, 1,- 11. März
1814, PG. 196, I. PG. 288,11, — 1815
PG. 103, — 1820 PG. 180, - 1822
PG. 380, — 1825 PG. 116, — 1845
PG. 295, — 1849 PG. 225, - 17. Sept.
1853, Z. 20006, — 1854 LG. B. 63, -
1855 LG. M. 117, - 1859 LG. Kr. 57. '

Beförderung der Mannschaftstransporte auf
Eisenbahnen und Dampfschiffen, 1851 LG. !
G. 734, — 1877 AB. 289.

Behandlung Militärtransporten nachziehender
Weibspersonen, 1850 LG. TV. 389.

Eisenbahntransport militärischer Güter, sieh
Eisenbahn.

Vorspannsvertrag mit Baiern, 1. Febr. 1858,
RG. 233, — 27. Juni 1861, RG. 463.

— mit Baden, 12. Aug. 1863, RG. 309.

Unfüge im Vorspaunswesen, 22. Mai, 4. Juli

1816, Pol.G. 179, 251, — 1. Okt. 1847,
PG. 354, — 20. Jän. 1873, Z. 4507, LG.
S. 88.

Marschroutenkarten und deren Berichtigungen,
1857 LG. TV. 21, - 1858 LG. M. 33,

— 1859 LG. St. 26, TB. 106, M. 107,
Schl. 31, — 1860 LG. Kr. 46, - 1861
LG. M. 24, OÖ. 37, - 1862 LG. TB. 48,

— 1863 LG. TB. 19, OÖ. 1, 37, —
1864 LG. TV. 127, — 1866 LG. Kr. 64,
S. 35, — 23. Juli 1869, LG. Kr. 16,
TB. 66, M. 177, — 1870 FD. Kr. 62,
LG. Kr. 177, — 1871 LG. Kr. 44, St. 7,
26, — 1872 LG. Kr. 143, St. 213,
TB. 140, 156, S. 51, OS. 39, — 1873
LG. B. 195, 229, — 1874 LG. Kr. 56,
B. 83, 130, — 1875 LG. B. 9, 150,

— 1876 LG. Kt. 41, S. 8, Schl. 1, -
1877 LG. B. 31, 115, — 1878 FD.
St. 13, LG. B. 80.

Invaliden.

Jnvalidencvidenz, 9. Okt. 1817, Pol.
G. 337, — 1818 PG. 43, — 15. Mai
1820, Pol.G. 122, - 17. Juli 1828,
Pol.G. 163, PG. 240, 310, — 1843
PG. 14, — 1855 LG. S. 1, OS. 7,
NS. 3, — 1858 FM. 214, - 1859
FM. 21, LG. D. 36, TB. 11, - 1860
FM. 328, LG. D. 52, — 3. Aug. 1864,
Z. 13116, FD. TV. 57, LG. TV. 5, 267,
S. 83, Kr. 32, Kt. 35, 85, Buk. 56,
M. 77, — 1865 FD. St. 12, 23, TV. 50,
Kr. 47,120, Buk. 189, LG. Kr. 6, TV. 15,
M. 25, — 1866 FD. TV. 11, — 29. Okt.
1870, Z. 2064, — 1876 FD. Kr. 29.

Jnvalideugebüren, deren Auszahlung und
Verrechnung, 28. März 1750, Pol.G. I.Bd.
153, — 1762 Pol.G. 3. Bd. 215 bis 228,

— 1789 Pol.G. 18. Bd. 78, — 31. Mai,
11. Juni 1812, Pol.G. ^1 242, 282, —
3. Okt. 1816, Pol.G. 388, — 27. Nov.

1817, Pol.G. 292, 369, - 3. Dez. 1829,
Pol.G. 748, - 2. Jän. 1830, PG. 2, —

26.  Jän. 1849, RG. 458, LG. TV. 112,

— 1851 LG. S. 418, OS. 487, - 16. Dez.
1852, Z. 17580, FG. 4, 761, — 1853
LG. D. 145, — 1854 FD. D. 279, 298,
K. 99, LG. L. 265, — 1855 FD. G. 78,
90, 321, 448, K. 12, 22, 52, 130, -
1856 FD. K. 86, 154, G. 123, 127, 144,

Invaliden.

Invaliden.

231

165, 403, NS. 1, St. 113, — 1857 FD. j
G. 151, 430, K. 9, - 1858 FD. G. 177,
244, K.130, - 1859 FM. 21, FD. !
TV. 2, — 1860 FM. 328, FD. Kr. 131,
G. 110, M. 106, LG. TV. 24, - 1861
FD. G. 2, — 1863 FD. Kr. 65, St. 65,
82, - 1864 FM. 253, FD. St. 11, -
1865 FD. G. 4, 34, 84, K. 124, Kr. 120,

— 1871 FD. G. 20, — 9. Mai 1872,
Z. 891, — 1874 FM. 140, — 1876
FM. 26, 39, FD. M. 54, B. 29, OS. 17,
G. 34, KL. 79, St. 23, Buk. 186, Kr. 29,

— 1877 FD. B. 15,49, — 1879 FM. 301,
FD. B. 36, 42, M. 21.

Zulagen der Invaliden, 1856 FD. G. 373,

— 1866 FD. St. 2, 84, — 1868 FD.
Buk. 113, — 1870 FD. G. 118, — 1878
FD. B. 33.

Rückständige Gebürcn verstorbener Invaliden,
1858 FD. G. 204.

Strafgerichtskosten-Ersätze der Patcntalinva-
liden, 1865 FD. G. 48.

ileberweisung der Jnvalidengebürcn aus
Ungarn, 1871 FBI. 163, FD. Kt. 67.

Behandlung der Quittungen über Patental-
Jnvalidengebüren, 1855 FD. G. 398, —
1856 FD. G. 427, - 1858 FM. 214,
FD. G. 209, - 1876 FD. B. 48, -
1878 FD. G. 37, B. 45, — 1879 FD.
G. 54, Kt. 137, M. 15, KL. 57, OS. 28.

Quittungsstempel über Jnvaliden-Stiftungs-
bezüge, 1851 RG. 5, 501, — 1877
AB. 26, FD. B. 20, M. 62.

Zahlungsbögen für Patental-Jnvalidcn, 1866
FD. 'Kr. 64, St. 92, G. 96, - 1877
FD. OS. 1.

Neue Patcntal-Berpflegsurkunden, 1877 FD.
G. 31, M. 73, B. 40.

Jnvalidenurkunden sind durch die k. k. Stcner-
ämter zu berichtigen, 1875 FD. OS. 27.

Zahlungsverzeichnisse über Patental-Jnvali-
dengebüren, 1855 FD. G. 85, 495, K. 93,

— 1856 FD.K.83, — 1858 FD. K.128,
G. 106, 205, 292, — 1861 FD. G. 68,
K. 117, Kr. 90, — 1862 FD. Kr. 143,
K. 32, — 1863 FD. Kr. 5, - 1864
FD. Kr. 11, — 1866 FD. G. 35, —
1871 FD. St. 20, Buk. 31, TV. 7, M. 7,
Kr. 8, KL. 35.

Uebernahme der Reservationsinvaliden in
ärarische Verpflegung, 1854 LG. Buk. 60.

Civilanstellung der Invaliden, 1787 IG.
Nr. 530, 735, — 3. Aug. 1793, Pol.
G.814, — 1., 12. Sept. 1798, Pol.
G. 8 50, — 20. Nov. 1800, Pol.G. 179

— 3. April 1803, Pol.G. L 84, — 5. März
1819, Pol.G. 68, - 1821 PG. 379, -
1827 PG. 16, - 7. Aug. 1835, Pol
G.312, PG.535, IG. Nr. 36, — 9. Nov
1852, RG. 1017, AB. 452, LG. S. 363

OS. 364, M. 413, — 1853 LG. G. 5,
86, 156, OS. 265, NS. 79, — 1854
LG. OS. 27, - 1855 FD. Kr. 133, LG.
OS. 21, TV. 24, - 1856 LG. G. 197,
K. 124, OS. 79, - 1857 FM. 260, -
1860 FM. 396, - 1861 FD. K. 8, LG.
TV. 2, - 1863 LG. D. 5.

Behandlung invalider Officiere, 1865 AB. 215,
230, 258.

Dienstesverwendung der halbinvaliden Osfi-
ciere, 16. Aug. 1865, AB. 215, 230.

Mariue-Jnvaliden, 5. Ang. 1858.

Invalide Matrosen, 1870 AB. 548.

— Gendarmen, 1. April 1863, FD. Kr. 65.
Jnvalidcn-Ansprüche sind beim Austritt aus

der activen Leistung zu stellen, nicht erst
in der Landwehr, 19. Mai 1872, Z. 3891.

Zeitliche Verwendung der Invaliden, 16. Dez.
1852, FG. 761.

Desertion der zugctheilten Halbinvaliden,
1850 AB. 91.

Verpflegung nach Hause abzusendender In¬
validen, '1851 AB. 508.

Abstellung des Bettelns der Invaliden,
28. Juni 1816, Pol.G. 244.

Reisekosten aus Anlass von Jnvaliden-Unter-
suchungcn, 1861 LG. TB. 37.

Deren Rearbitrirung, 28. Aug. 1816, PG.
639, — 11. Auxp 1825, Pol.G. 161.

Vorgang, wenn Patentalinvaliden bei einem
Civilgerichte zur Haft gelangen, 1865 LG.

5. 1.'

Behandlung der mit lucrntiven Befugnissen
betheiltcn Invaliden, 9. Aug. 1879, FM.
300.

Eheconseuse für Patentalinvaliden, 20. April
1825, Pol.G. 81, — 1850 LG. Kt. 208,
TV. 317, — 1852 LG. Buk. 3, — 1853
LG. Buk. 29, 100, — 1854 LG. G. 4,
— 1868 LG. TV. 2.

Reisebewilligung für dieselben ist den Militär¬
behörden bekannt zu geben, 15. Okt. 1870,
Z. 15297.

Auslandspässe für solche sind nicht zu er-
thcilen, 27. Aug. 1818, Pol.G. 211, —
1870 LG. Kr. 232, — 21. März 1872,
Z. 4110.

Behandlung der Invaliden in Erkranknngs-
sällen, 1855 LG. B. 133.

Invaliden - Aufnahme in Militärspitäler,
8. April 1856, Z. 1354, LG. B. 55, S. 119,
Buk. 103.

Tragung der Curkosten bei deren Erkrankung,

6. Dez. 1848, RG. Nr. 10, — 20. Jän.
1849, RG. Nr. 97, LG. M. 10,31, TV. 41.

Patentalurkunden, in diesen ist die Zeit des
Aufenthaltes von Invaliden in einem
Civilkrankcnhause stets anzuzeigen, 1856
LG. OS. 109.

232

Invaliden.

Militär-Sanität.

Todesfälle der Invaliden, 1821 IG. Nr. 1821,

— 1859 LG. TV. 56, 76, — 1854 LG.
OÖ. 5, — 19 Ang. 1864, LG. TV. 6, —
3. Ang. 1867, Z. 13116.

Einstellung der Patentalgebüren, 1853 LG.
TV. 14.

Patentalinvaliden-Urkundeneinziehung, 1852
FG. 767, — 1856 FD. G. 419, K. 366,

— 1857 FD. G. 37, — 1859 FD. TV. 42,

— 1863 LG. TV. 7, — 1864 FD. K. 130.

Verlust des Jnvalideu-Beneficiums, 6. Aug.
1800, Pol.G. 102, IG. Nr. 506, - 9. Nov.
1852, RG. 1017, — 1822 Pol.G. 424,
PG. 52, IG. Nr. 1834, — 1829 IG.
Nr. 2395, — 1835 IG. Nr. 35, PG. 734,

— 1853 RG. 704, — 1854 RG. 1117,

— 1865 LG. Kr. 6.

Organisations-Bestimmungen über die Mi¬
litär - Jnvalidenhäuser, 20. April
1876, AB. 118.

Stiftung der Hofburgwache für Invaliden,

8. April 1867, AV. 192.

Stiftungsurkunde für die neue mährische
Jnvalidcnstiftnng, 1857 LG. M. 53.

Statuten der tirol-vorarlbergischcnJnvalidcn-
anstalt, 1849 LG. TV. 204.

Unterstützung aus dem Jnvalidcnfondc beein¬
trächtigt den Anspruch auf Jnvalidcn-
genüsse nicht, 1850 LG. TV. 159.

Befreiung der aus dem Staatsschatz dotirtcn
Jnvalideufonde von der Verwnhrungs-
gcbür, 1868 LG. B. 17.

Mitttär-Samtüt.

Wirkungskreis für den Obcrstfeldarzt der
Armee, 21. Dez. 1848, RG. 47.

Ernennung und Beförderung der Militär¬
ärzte, 15. Jän. 1871, AV. 5.

Deckung des Bedarfes an Fcldärzten, 1849
LG. M. 43, 69, B. 42.

Begünstigung der Civilärzte, die zum Militär
eintreten, 1849 RG. 258, 711, LG. G. 134,
NÖ. 76, 81, 102, 132, 136, D. 317,
356, 389, 429, TB. 133, 179, M. 148,
S. 868, — 1851 LG. Kt. 449, M. 443,
OÖ. 682, S. 513.

Modalitäten der Aufnahme ausländischer
Acrzte, 1849 LG. M. 106.

Oberärzte sind mittelst Verordnung in Stand
zu nehmen, 15. Juni 1853, RG. 700.

Officierscharakter der Militärärzte, 19. Jän.
1849, RG. 102.

Berittenmachung der leitenden Militärärzte,
1880 AV. 42.

Militärärzte dürfen Civilpraxis ausnbcn,

9. Okt. 1848, Z. 73829, Buk. PG. Nr. 104.

Militärcurschmicdc, ausgetretene, deren pscrde-
ärztliche Praxausübung, 28. Mai 1863,
Z. 17458.

Geistliche Jurisdiction für die in feldärzt¬
lichem Dienste stehenden Civilärzte und
ihre Familien, 1849 LG. B. 263.

Ausbildung der Einjährig-Freiwilligen-Me-
diciner, 10. Jän. 1872, AV. 17.

Augmentirung der Militärärzte durch Privat¬
ärzte, 18. Mai 1878, Z. 630.

Acquisition und Gebären der Thierärzte und
Curschmicde im Mobilisirungsfalle, 17. Mai
1878, Z. 834.

Gebür der feldärztlichen Branche, 30. Nov.
1850, RG. 2041.

Gehaltsverbesserung der Militärärzte, 30. Nov.
1850, RG. 2041.

Quartierscompctenz für fcldärztliche Indivi¬
duen, 22. Dez. 1848, RG. 63.

Brennholzgebür für Thierärzte, 18. Febr.
1869, AV. 129.

Officiersdiener-Anspruch der Oberwundärzte,
13. Dez. 1870, AV. 496.

Officierscharakter der Militärärzte, 19. Jän.
1849, RG. 102.

Qualificatiou der Militärärzte, 1878 AB. 193.

Chargenvcrhältuis der Oberkrankenwärter,
9. Dez. 1865, AB. 283.

Berichtigung der Unterkunsts-Erfordernisse
vom Jahre 1857, 6. Febr. 1871, AV. 33.
Probeweise Begünstigung der Aerzte, 17. Sept.
1849, RG. 711.

Stiftung für altgcdiente Aerzte, 1866 AV. 289.

Nichtasscutiruug der Militärärzte, 15. Juni
1853, RG. 700.

Pensionen für ärztliche Witwen, 1851 AV. 40.

Witwen und Waisen der Obcrwündärztc,
31. Mai 1849, RG. 290.

Aerztliche Zeugnisse über Militär-Witwen
und Waisen, 1861 AV. 137.

Reglement für die Feldchirurgen in Kricgs-
zciten vom Jahre 1789.

Statut sür dasMilitär-Sanitätscomite, 1864.

Militär-Sanitätsreglement vom Jahre
1815.

Organisations-Bestimmungen über die Mi¬
litär-Sanität, 16. Juli 1870, AV. 367, —
16. Juni 1875, AV. 290, — 11. Sept.
1878, AB. 225, - 21. Okt. 1879, AV. 350,

— 1880 AB. 76, 97, — 1881 LW. 43.

-im Felde, 20. Sept. 1870, AV. 437,

— 16. Dez. 1879, LW. 261.

Instruction der Sanitätstruppe, 3. Juni
1871, AV. 232, — 1877 AB. 44.

Wirkungskreis der Oberfeldärzte, 21. Dez.
1848, RG. 47.

RegülirungdcrMilitär-Medicamentenbranche,
22. Dez. 1867, AV. 617.

Reglement für das Militär-Thierarznci-Jn-
stitut in Wien, 30. Jnni 1871, AV. 277.

Instruction für Militär-Thicrärztc und Cur-
schmiede, 8. Juni 1870, AV. 305, - - 1872
AV. 149.

Militär-Sanität.

Militär-Sanität.

23

Instruction für den Sanitätsdienst im Felde,
1870 AB. 437.

— der Feldärzte bei Visitirung der Aspiranten
für Militär-Erziehungsanstalten, 3. Febr.

1871, AV. 11.

— für die ärztliche Untersuchung der Militär-
Erziehungs-Aspiranten, 1880 LW. 84.

— für das Garnisvnsspital, 1852 AB. 29.

— für Marodehänser, 18. Dez. 1873, AV. 593.

— für die Verwaltungs-Commission der Gar¬
nisonsspitäler, 1. Aug. 1870, AB. 401.

— für das Sanitäts-Hilfspersonale, 16. Juni
1873, AV. 203.

— für das Wartepersonale in den Militär¬
spitälern vom Jahre 1838.

— für Spitalsgehilsen, 1862 AB.

Unterstützung der Sanität durch den deutschen
Ritterorden, 3. Sept. 1874, AV. 227, —
2. Juni 1879, AB. 152, -1881 AV. 20,71.

— — durch den Maltheser - Ritterorden,
21. Juni 1875, AV. 93.

- durch die Genfer Convention, 7. Sept.
1870, Z. 4215.

Militär-ärztliche Eingaben, 21. Jän. 1873,
AV. 13, — 1875 AB. 212.

Hintauhaltuug der Lustseuche beim k. k. Mi¬
litär, 1855 LG. L. 2.

Vergütung für die Einrichtungsstücke der
Militärkanzlcien und Krankenanstalten,
1854 LG. G. 249.

Ordinationsnorm, 9. Nov. 1846, PG. 440,
Pol.G. 227.

Abend-Ordinationsstunde, 1850 AB. 225.

Neue Pharmakopoe, 1841 Pol.G. 314, -
1861, 1862 AB., — 1872 AB. 677.

Neuer Medicamenten-Katalog, 1862 AV.

Medicamentenkästen - Einrichtung, 5. Dez.

1872, AB. 694.

Die neue Militär-Medicamententaxe, 5. März

1873, AB. 116, — 1875 AV.'2I0.

Medicamenten-Regiezuschlag, 26. Jän. 1870,
AB. 41.

Medicamenten-Fassungen, 16. April 1866,
AB. 114.

Medicamenten - Rechnungen von Militär-
Assistenzen, 6. Mai 1857, FM. 167.

Assistenzarzt - Stellvertreter- und Apotheker-
gehilsen-Gebürcn, 1880 LW. 111.

Zusammensetzung der Spitalscommissionen,
10. Okt. 1865, AV. 248.

Diätenordnung in den Spitälern von den
Jahren 1844, 1849, 1854 AV.

Ausspeisungsvorschrift in den Spitälern,

13.  Aug. 1875, AV. 144.

Kosten für ärztliche Vormerkbücher in Spi¬
tälern, 25. Sept. 1869, AB. 713.

Militär in civil-ärztlicher Behandlung, 8. Febr.
1844, PG. 100, — 18. Okt. 1858, -
13. April, 31. Dez. 1859, RG. 20 ex 1860,
- 2. Juni 1861, RG. 420.

Vergütung der civil-ärztlichen Leistungen in
Angelegenheiten des Militärs, 27. März
^844, Z. 5716, — 1854 LG. D. 81, —
31. Okt. 1859, RG. 20 ex 1860, — 1861
RG. 420, - 1863 LG. TB. 4.

Beerdigungskosten der außer den Militär-
spitälcrn verstorbenen Soldaten, 1859 LG.
TV. 40, D. 76.

Weibliche Dienstboten bei Militärs, deren
Verpflegung in Civilspitälern auf Kosten
des Aerars, 1877 AV. 36.

Militärs in Civil-Irrenanstalten, 17. Okt.
1840, PG. 421.

Aufhebung des den Urlaubern und Reserven
zustchenden Rechtes ans Pflege und Hei¬
lung, 28. April 1867, RG. 155, AB. 254.
Krankenaufnahme, 20. Jän. 1858, RG. 78,

14.  Febr. 1858, FM. 411, — 28. April

1867, RG. Nr. 77.

Aufnahme der erkrankten Finanzwachmann¬
schaft in die Militärspitäler, 1858 FM. 44.
Jnvaliden-Aufnahme, 6. Dez. 1848, RG. 13,

- 31. Dez. 1848, RG. 71.

Aerztliche Behandlung der Cadet-Officiers-
stellvertrcter, 7. Aug. 1874, AV. 218.

— Fcldrcqnisiten, 1860 AV. 420, — 1865
AV. 128.

— Requisiten - Ausweise, 22. Jän. 1872,
AV. 27.

Ausrüstung der Sanitätstruppe, 17. Juni

1868, AV. 177.

Prüfung der ärztlichen Requisiten-Ausweise
durch die Intendanz, 8. Okt. 1872, AV. 648.

Feldsanitätsmateriale, 1877 AV. 106, 111,
177, 375, LW. 179, — 1878 AB. 176.

Anhang zum Seesanitätsdicnst - Regleinent,
1880 LW. 147, 207.

Einführung neuer Suspensorien, 17. Juli
1865, AB. 173.

Dampfbadc-Anstalten für Garnisonsspitäler,
1856 AV.

Einführung einer neuen Gattung Charpie,
25. Aug. 1869, AV. 628.

Matratzenanschaffung in den Spitälern, 1851
AV. 77.

Einführung verbesserter Feldtragcn, 28. Febr.
1873, ÄV. 119, — 1874 AB. 36.

Neues Zahninstrumenten-Etui, 9. Mai 1876,
AV. 139.

Einführung der Berbandstornister und Arznei-
taschcn, '9. Sept. 1872, AV. 564.

Einführung der Verbandpäckchen, 1876
AV. 76/ LW. 84, 129, - 10. Aug. 1878,
LW. 191.

Unterricht in der Gesundheitspflege, 24. April
1876, AB. 133.

Vorgehen bei der Cholera, 9. Nov. 1831,
PG. 340.

— bei der Syphilis und Krätze, 12. Dez. 1828,
PG. 400, — 17. Febr. 1852, LG. Kr. 124.

15»

234 Militär-Sanität.

Ambulanzen-Normale,11.Mai1878,AB.125.
Desinfectivns-Jnstruction bei der Landwehr,

16. Dez. 1874, LW. 267.

Normale für Eisenbahn-Sanitätszüge, 1877
AB. 117.

Kranken-Haltstativnen, 1870 AB. 438.

Transportirung Schivervcrlvundcter, 1853
AB.

Normale für Unterbringung verwundeter und
kranker Krieger außerhalb der Militär¬
anstalten, 1U Sept. 1878, AB. 231.

Vorgang in Vergiftungsfällen, 1859 AB. 1.

Benehmen der Civilärzte bei gerichtlichen
Leichemmtersnchungen, 1856 LG. Kr. 41.

Transport und Ausgrabung von Leichen,
1875 LG. Buk. 3.

Todtenbeschau beim Militär, 26. Sept. 1872,
AB. 618.

Leitfaden für Verfassung von Spitalsrech-
nnngen, 1854 AB.

Arzneimittel-Verrechnnngs-Jnstructivn, 1876
AB. 275.

Spitalverpflcgskosten, 18. Fcbr. 1869, AB.
129 291

Ersparnngsmaßregcln, 25. Mai 1868, AB.
165.

Spitalverpflegskostcn für Marineure, 14. Mai
1872, AB. 244.

— für Civile, 24. Ang. 1872, AB. 363, 698.

— für Soldatcnweibcr und Kinder, 1. Sept.
1872, AB. 559.

Selbstverstüininler-Verpslcgskosten, 27. Dez.
1846, PG. 506.

Einführung des Limito-Nanchtabaks in den
Spitälern, 1859 FM. 433.

Zollbehandlung derMilitär-Spitalsreqnisitcn,
1857 FM. 348.

Verwendung einiger Spitalswäschsorten,
15. Jän. 1873, AB. 6.

Kvchscrvieegebür für Militärspitäler, 19. Juni
1871, AB. 269.

Krankenausweisc, 1863 AB. 21, — 1864
AB. 200, — 1867 AB. 147.

Feldspitäler sind von den Civilbehörden zu
errichten, 6. Juni 1815, PG. 281.

Kosten der ärztlichen Behandlung der In¬
validen, 6. Dez. 1848, RG. 13.

Sanitätsdienst in seiner Anwendung auf die
Landwehr, 1880 AB. 340.

Zu der Genfer Convention beigetrctene
Staaten, 1880 AB. 271.

Militär-geistliche Angelegen¬
heiten.

Normen über die Feldgeistlichkeit, 12. Juli
1770, repnbl. 1782, Pol.G. 2. Bd. 143, -
25. Ang. 1775, Pol.G. 7. Bd>349, - 1789
Pol.G. 17. Vd. 646, — 29. März 1791,
Pol.G. 115, — 30. April 1805, Pol.G. L 91.

Militär-geistliche Angelegenheiten.

Organisirung der Militärgeistlichkeit, 22. Juni
1861, RG. 425, — 25. Jän. 1869, AB.
13, 153, 838.

Bestimmungen über das Feldvicariat, 11. Juli
1801, Pol.G. 129, — 1851 AB. 83, 617,

- 1854 AB. 197.

Prüsentirnng der Feldkapläne, 7. Sept. 1820,
PG. 257, - 11. Juli 1828, Pol.G. 153,
PG. 229, - 17. Sept. 1829, PG. 401.

Vorzügliche Berücksichtigung der Feldkapläne
bei Anstellungen, 4. April 1786, -
25. Mai 1791, - 11. Dez. 1801, Pol.
G. 194, — 16. Nov. 1804, — 23. Fcbr.
1805, Pol.G. L 43, — 1870 LG. TB. 226.

Adjustirung der Feldgeistlichkeit, 14. März
1865, AB. 47.

Rangcintheilung der Geistlichkeit, 20. Dez.
1872, AB. 699.

Gebüren derselben, 19. Jän. 1869, AB. 45.
Stempelbchandlung der Gebüren Quittungen
der Militärgeistlichen, 8. April 1873,
AV. 145.

Stolgcbüren, 19. Mai, 15. Sept. 1808, -
18. März 1818, — 4. Dez. 1822, Pol.
G. 675.

Aushilfe der Civilgeistlichen für die Feld¬
kapläne, a. h. E. 26. Jän. 1770, — 1821
PG. 469, - 28. Dez. 1824, Pol.G. 517,
PG. 521, - 27. Ang. 1829, Pol.G. 602,

- 28. April 1870, CB. 311, LG. TB. 78.

Einführung des protestantischen Militärklerns,
22. Juni 1861, RG. 425, — 20. April
1860, RG.224.

Reiscgcbüren der evangelischen Prediger,
27. März 1870, AV. 155.

Pauschalien für evangelische Kirchenbedürfnisse,
8. Sept. 1873, AV. 364.

Pensionirung der Militärgeistlichcn, 12. Juni
1856, — 15. Jän. 1859, — 17. Mai
1865/ AV. 135.

Geistliche Jurisdiction über die militin vuZu
und Bestimmung der letzteren, 15. Sept.
1808, — 26. April 1822, — 11. Jän.
1824, Pol.G. 19, PG. 50, - 10. Ang.
1826, - 6. Dez. 1832, PG. 306.

Militär-Polizeiwache untersteht der Militär-
geistlichkcit, 24. April 1851, RG. 410.

Das militär-geographische Institut untersteht
der civilgeistlichen Jurisdiction, 20. April
1851, RG. 357.

Beschreibung der Kapellenherde, 1858 AB.
Bestellung griechischer Kapellen, 1864AV. 54.
Uebcrtritt der Soldaten zur evangelischen
Religion, 5. Okt. 1855.

Neue Begräbnisordnung, 8. Ang. 1869,
AV. 579, - 9. Fcbr" 1870, AB. 55.

Beerdigung der Selbstmörder, 22. Juni 1875,
AB." 91.

Militär-geistliche Angelegenheiten.

Militär-geistliche Angelegenheiten. 235

Hciratsnormale vom 10. Juli 1812,
republ. 1830, Pvl.G. 15, - 1836 Pol.
G. 571, — 1861 AB., - 1865 AV. 73,
265, — 22. Juli 1867, RG. Nr. 100, —
1868 AV. 226.

Behandlung der auf die erste Art verhei¬
rateten Soldatenweiber rücksichtlich der
Unterkunft, 1853 RG. 1041.

Bewilligung der Soldatcnehen nach der
zweiten Art, 7. April 1851, RG. 355.

Heiratsbewilligung an jüdische Soldaten,
23. März 1849, RG. 237.

Militärtraunngen, 11. Juli 1815, PG. 399,

— 20. Mürz 1816, PG. 273.

Trauung der Militärpcrsonen durch Civil-
pfarrer, 9. Febr. 1856, Z. 1899, — 8. Juni
1881, Z. 18197.

Gcmeindeamtliche Ehelicenz für Ehen nach
Art. II. 7. April 1851, RG. 355, LG.
Kr. 306, — 14. April 1865, AV. 96, -
5. Jan. 1866, AV. 12.

Ehe-Aufgcbotsdispense, 28. Febr. 1857, RG.
393 394.

Ehen nach dem Coucvrdate, 8. Febr. 1858,
RG. 188, 284, 477, — 5. Mai 1857,
RG. 385.

Anwendung des Ehegefetzes auf militia. vagn.
1857 RG. 385, — 1858 RG. 477.

Taxordnung für die geistlichen Ehegerichte
die Militärjurisdiction, 6. April 1858,
RG. 284.

Militärseelsorger, welche zur kirchlichen Dis¬
pensation von dem Ehe - Aufgebote er¬
mächtigt sind, 30. Mai 1857, RG. 394.

Bestellung der dritten Instanz für die geist¬
lichen Ehegerichte in der Armee, 8. Febr.
1858, RG. 188.

Eonstituirung des Militär - geistlichen Ehe¬
gerichtes, 28. Mai 1857, RG. 393.

Ehe der Militär-Polizeiwache, 1852 AV. 328.
Heiratsbewilligung für Officiere ertheilt der
Kriegsminister, 1868 AV. 213.

Ehen der Urlauber und Reservisten, 22. Juli
1867, RG. 207, — 18. Dez. 1872, Z. 1856.

Ehe der Invaliden nicht ohne Bewilligung
des Gencralcommandos, 29. April 1784,

- 14. Sept. 1796, — 19. Mai 1808, —
20. April 1825, PG. 155, — 5. Mai
1837, — 29. Dez. 1843, - 13. Aug.
1850, Samml. 34, — 1854 LG. Buk. 29,
— 11. Okt. 1857.

Ehe der Ersatzreservisten, 9. Febr. 1869,
Z. 698, — 6. Mai 1870, Z. 3723.

der Landwehr, 1869 LG. Kr. 79.

Gebären für Eheverkündscheine, 1864 AB. 168.
Heiraten der in Civildienste übergetretenen

Pens. Officiere, 1867 AV. 571.

Anzeigen über Heiraten der Officiere, 1868
AB. 296.

Mischehen, 1869 AB. 387, 670.

Ausnahmsweise Ehebewilligung für Stellungs-
Pflichtige, 10. Dez. 1868, Z. 3670, LG.
Buk. 56, — 1b. Febr. 1869, LG. Kr. 41,

— 9. Aug. 1870, Z. 6375, — 16. Aug.
1873, LG. Kr. 135, — 1874 LG. TV. 17,

— 1880 LG. TV. Nr. 39.

Dclegirung der Landesstellen, 9. Febr. 1869,
Z. 698, — 28. Juli 1873, Z. 10842, LG.
Buk. 257.

Ehebewilligung für Urlauber, die noch nicht
die dritte Altersklasse überschritten, 12. Juli
1873, AV. 279.

Heiratsbcwilligung der Mannschaft, 1860
AV. 12, - 1864 AV. 116, — 1865
AV. 96, — 1869 AB. 387.

Docnmcntirnng der Heiratsgesuchc, 1863
AV. 255.

Ehetrennungsvcrfahren beim Militär, 1802
IG. Nr. 564.

Militärehen ohne Bewilligung, 1837 Pol.
G. 532, IG. Nr. 221, — 1839 IG.
Nr. 392, — 1846 IG. Nr. 954.

Mangel des Aufgebots bei Militärehen, 1846
IG. Nr. 954.

Taufen der Militärkinder, 12. Aug. 1841,
Pol.G. 253.

Neue Matrikelvorschrift, 26. Mai 1869,
AV. 375, — 1871 AV. 53, — 24. Ang.
1878, AV. 205.

Matrikelauszüge, 4. Mai 1860, LG. Kr. 34.
Führung von Matrikeln über Militärper-
soncn durch Civilpfarrer, 26. Mai 1869,
Z. 2014.

Adoptionsvorschrift für Militärpersonen,
1. Febr. 1851, RG. Nr. 34.

Officiers - Heiratscautionen (1000
bis 2000 fl.), 28. Febr. 1750, Pol.G. 1. Bd.
142, - 25. Sept. 1815, Pol.G. 325, —
19. Jän. 1830, Pol.G. 15, PG. 44, -
29. Mai 1836, Pvl.G. 571, PG. 583, -
5. Mai 1839, Pvl.G. 77, PG. 412, IG.
Nr. 357, — 31. Aug. 1858, RG. 478, -

— 1861 FM. 135, — 23. Juli, 7. Nov.

1865, AB. 73, 231, 265, — 15. Febr.

1866, AV. 329, — 1867 RG. 126.

Gebür fürHeirats-Cautionsinstrumente, 1851
AV. 499, - 12. Mai 1861, FM. 135.

Ueberweisung der Zinsen, 1862 FM. 345,
AV. 141,' — 1863 FM. 345, AV. 238,

— 1864 AB. 65, 86, 134.

Verzeichnis der Obligationen und Ausfolgung
derselben, 30. April, 2. Mai 1867, RG.126,
FM. 84, AV. 255, LG. Kt. 43, TV. 39.

Erläuterung des 8 6 und 7 der Heirats¬
normen , 9. Aug. 1868 , AB. 226 , - —
26. März 1867, RG. 126.

Zurückstellung der Heiratscantion an Rescrve-
Officiere, 1869 AB. 563.

236 Militär-geistliche Angelegenheiten.

Militär-Justiz.

Heirats - Cautionserlag, 31. Aug. 1858,
FM. 316, — 12. Mui 1861, FM. 135,

— 1867 FM. 81,-8. Juni, 28. Juli
1873, RG. 529, AB. 291.

Letzter Zinsentermin für dis zu Militär-
Heiratscautivnen zu eonvcrtirendcn Staats-
obligationen, 25. Juli 1873, RG. 565, —
11. Juli 1874, RG. 373.

Geeignet zn Cautionen sind erklärt worden:

Pfandbriefe der galizischen Credit-Anstalt, 1850
AB. 225.

— der österreichischen Bodencredit - Anstalt,
1867 AB. 390.

— der böhmischen Hypothekenbank, 1867
AB. 483.

— der ungarischen Bodcncredit-Austalt, 1868
AB. 68^

— der ungarischen 5"/^ Staatsobligationen,
1881 AB. 114.

— der galizischen Actien - Hypothekenbank,
1870 AB. 511.

Gvldreutc - Obligationen, 16. Sept. 1877,
RG. 201, FM. 183, AB. 331.

Anlehensobligationen der Stadt Wien, 1867
RG. 125, AB. 201.

Grnndeutlast.-Obligatioueu, 1853 AB. 125,

- 1867 LG. M. 107.

Rentenscheine, 1858 FD. K. 168, — 1861
AB. 54, 64.

Fideijussorischc Kaution in Ungarn und
Kroatien, 1858 RG. 290, AB. 95.

Verfahren bei Erfolglassung der Heirats-
cautionen, 31. Aug. 1858, RG. 478.

Miiitär-Iustii.

Regelung der künftigen Besorgung der Mili-
tärverwnltungs- und Justizgeschäfte, 24. Olt.
1849, RG. 10.

Errichtung d. allgemeinen Militärappellations-
Gerichtes, 12. Rov. 1802, Pol.G. 6 220.

Wirkungskreis des obersten Militär Gerichts¬
hofes, 23. Dez. 1848, RG. 64, — 30. April
1870, AB. 161.

— der Militärgerichte, 25. März 1869,
RG. 327, AV^ 391.

AufstelluugderBrigadegerichte, 1868 AB.319.

Auflassung der Brigadegcrichte und deren
Umwandlung in Garnisonsgcrichte, 1880
AB. 36.

Instruction für das .jultieium äsisAutum
raixturn beim Militär, 14. März 1753,
Pol.G. 2. Bd. 105.

Welche Militärpcrsoneu gehören zur mililia.
vs.AU und welche zur militia. stukilis?
28. Jän. 1771, Pol.G. 6. Bd. 822.

Die fuäiois. äslsgutu milituriu mixta. als
auch die pura, haben die Bezeichnung k. k.
Landes-Militärgerichte zu führen, 9. Sept.
1854, RG. 935.

Jurisdictiousuormcn für das Militär, 22. Dez.

1851, RG. 649, — 1852 RG. 465, —
1856 RG. 598, — 1878 RG. 416.

— über dieMilitärbildnngs-Anstalten, 7. Dez.

1852, RG. 1169, - 13.Okt. 1860, RG. 333.

— über die Landwehr, 1870 RG. 142, —
1871 RG. 71.

— über die technische Artillerie, 8. März

1853, RG. 305.

— über die Kapellmeister, 9. Nod. 1860,
RG. 414.

— über Urlauber und Reservisten, 3. März
1867, RG. 115.

— über die im Fiuanzwachdicnste beurlaubten
Soldaten, 23. Febr. 1855, RG. 320.

— über die Marine, 1824 IG. Nr. 2054, —
1850 RG. 426.

— über die Gendarmerie, 9. Okt. 1850, RG.
1810, — 21. März 1866, RG. 113.

— über die bei der General - Gendarmerie-
Jnspectiou Bediensteten, 13. Febr. 1853,
RG. 179.

— über die Geistlichkeit des lateinisch- und
griechisch-unirten Ritus, 3. Aug. 1852,
RG. 725.

Truppenkörper, Brauchen, Anstalten und
Militärpersonen, welche der civilgeistlichen
Jurisdiction unterstehen, 1858 LG. L. 331.
Grenze der Civil- und Militär-Jurisdiction,

8. Mai 1852, RG. 465.

Systemisirung des Auditoriats - Standes,

3. April 1866, AB. 104, — 1880 AB. 87,
91, 289, — 1881 AB. 37.

Staatsprüfung für die Auditoriatspraxis,
14. April 1851, RG.353,- 1881 AB. 37.

Auditoriats-Prakticauten, 1870 AB. 14.

— Beförderung, 1869 AB. 185.

Bildung eines Auditors-Officierscvrps, 1869
AB. 14.

Couduitlisten über Auditore, 9. Juli 1865,
AB. 168.

Qualification der Anditore, 14. Dez. 1878,
AB. 287.

Marine-Auditoriat in Triest, 1862 RG. 293,
— 1865 RG. 27.

Gcbüren des Militär-Gerichtspersouals, l85i.
RG. 71.

Titel und Uniform der Militär-Justizpersv-
neu, 1852 RG. 41.

Abfertigung zeitlich Pens. Auditore, 1869
AB. 185.

Pensionirung beurlaubter Auditors, 1869
AB. 185.

Civilanstellung der Auditors, 1838 IG.
Nr. 273.

Anwendung der allgemeinen Gerichtsordnung
beim Militär, 20. April 1782, IG. Nr. 46.

Vertretung des Militärärars durch die Fi¬
nanzprokuratur, 29. Jän. 1868, RG. 20,
248.

Militär-Justiz,

Militär-Justiz.

237

Rechtsvertrctung der Advocaten beim Landes-
Militärgerichte in Wien, 19. Juni 1861,
RG. 425.

Verfahren beim Militärgerichte, 1836 MG. 57,

— 1837 MG. 65.

Einführung des summarischen Verfahrens bei
den Militärgerichten, 1847 IG. Nr. 1028.

Das Armenrecht bei Militärgerichten, 1851
RG. 358.

Militär-Civilrccht.

Verlässe der Militärs, 1843 IG. Nr. 731, —
1846 IG. Nr. 969, — 1851 RG. 386.

— der Marine, 1850 RG. 426.

— der Armee-Freiwilligen, 1860 RG. 34.

— souveräner Personen in österr. Militär¬
diensten, 1846 IG. Nr. 932.

Einsendung der Pläne und Karten bei Ver¬
lässen, 1807 IG. 798.

Wirkungskreis der Finanzbehörden bei Mili¬
tärverlässen, 1863 FM. 173.

Abnahme der Normalschulfonds - Beiträge,
8. Fcbr. 1851, RG. 118.

Haftung der Erben für Militärtaxcn, 14. April
1851, RG. 356.

Verlassenschaftsgcbüren-Abnahme, 20. April

1851, RG. 357, — 1854 RG. 775.

Adoption und Legitimation beim Militär,
1. Febr. 185l, RG. 114.

Zählgeldvorschrift, 30. Jän. 1853, RG. 132,
306.

Erblose Caduk-Vcrlässe, sich Caducität unter
Justiz-

Beisetzung der Vollstrcckungsclansel bei den
Militärgerichten, 8. Febr. 1851, RG. 118,

- 24. Mai 1854, RG. 511.

Verbot auf militärische Bezüge, 1839 IG.
Nr. 368, — 19. Okt. 1865, RG. 256, -
19. Sept. 1869, RG. 673.

Verbote auf militär-gerichtliche Depositen,

10.  Juli 1865, AB.' 168.

Exemtion auf Gagen, Pension und Heirats-
caulionen, 2. April 1803, Pol.G. L 83, —
29. Sept. 1835, PG. 696, — 23. Febr.
1859, RG. 1, 74, — 10. März 1878,
AB. 202. (Sieh unter Justiz.)

— auf Jnvnlidenqebüren, 1. Juli 1839,
PG. 461.

Außergerichtliche Vormerkungen aus Gagen
der Landwehr und Gendarmerie, 22. April

. 1877, GB. 17.

Kostenvergütung für die Sequestration des
Vermögens der Deserteure, 4. Nov. 1852,
RG. 996.

Wechselfähigkeit der Militärpersonen, 3. Juli

1852, RG. 669.

Verfahren bei Wechselfachcn, 1. Sept. 1852,
RG. 805.

Eompetenz bei Wechselklagen, 30. Sept. 1856
RG. 598.

Behandlung des unbeweglichen Eigenthums
des Militärärars, 14.Juli 1842, PG.231,
MG. Nr. 47.

Anwendung der Zoll- und Monopolsordnung
auf das Militär, 18.Aug.1849, RG.652.

Anwendung des Gesetzes zum Schutze des
geistigen Eigenthums, 18. Ang. 1849,
RG. 659.

Gewerbe-Ordnung, Anwendung auf das
Militär, 12. März 1867, RG. 129.

Handelsgesetz - Handhabung, 14. Juni 1863,
RG. 285)

Firma-Protokollirung bei Militärgerichten,

10. Juli 1855, RG. 413.

Berg - Gerichtsbarkeit in der Militärgrenze,
1853 RG. 1236, — 1856 RG. 42.

Gerichtliche Zustellung durch die Post, 22. Sept.
1856, RG. 745.

Bei mobilen Militärgerichten wird der Posten¬
lauf in die Recursfrist nicht eingerechnet,
19. Mai 1861, RG. 418.

Bcrufungsrecht bei den Militärgerichten,

11. Sept. 1860, RG. 324, — 1861 RG.418,

— 17. März 1864, RG. 187, 249, AB. 31,
13l, 136, 8 59.

Gerichtsstandes - Clausel in den Militärver-
trägcn, 5. Okt. 1850, RG. 1809, — 13. Aug.
1869, AB. 585.

Behandlung der bürgerlichen Rechtssachen
bei der Militärgrenze, 1. Juni 1854, LG.
Kr. 541.

Civilgerichtliche Behandlung der Hauscom-
mnnioncn, 1859 RG. 117, — 1860
RG. 117.

Militär-Strafrecht.

Militär - Strafgesetzbuch, 15. Jän. 1855,
RG. 65, AB. 18, — 1861 LG. TB. 7,

— 1863 RG. 161, - 1867 RG. 371.

Erläuterung der 88 468, 469 (Diebstahl),
1856 AV. 104.

— des Z 620 (Heilmittel), 1857 AV. 166.

— der ZA 43, 69 (Abschaffung), 1858
AV. 120.

— des 8 776 (Ehebruch), 1859 AV. 1.

— des 8 175 (Wachen), 1861 AV. 95.

— des 8 196 (Todesstrafe), 1865 AB. 185.
236.

— des 8 289 (Dienstgewält), 1866 AB. 222.

— des ß 136 lAusstoßung), 1867 AB. 354.

— des 8 187 (Desertion), 1858 AV. 175.

— des 8 1955 (Deserteure), 1861 AV. 90.

— des 8 224 (Desertion), 1867 AV. 485,
617.

— der 88 208, 224 (Desertion), 1867
AV. 616.

— der 88 304 bis 331, 7. Febr. 1861,
LG. Kr. 5.

Vereinfachung des Militärstraf-Gesetzbuches,
! 17. Mai 1866, AB. 127.

238

Militär-Justiz.

Militär-Justiz.

Ehrenbeleidiqnng der Civilisten au Soldaten,
27. Okt. 1853, RG. 1153.

Verlust derJnvalidenbenefizien durch eine straf¬
gerichtliche Aburtheilung, 30. Jnni 1853,
RG. 704, — 13. Noo. 1854, RG. 1117.

Unterlassene Meldung, 13. Dez. 1851, RG.40
' sx 1852.

Behandlung der Spionage, 13. Okt. 1801,
a. h. E. voni Jahre 1806, — 10. Okt. 1821,
Z. 27459, MSt.GB. Zs 306 bis 331.

Taglia ans Spione 200 fl., 27. Ang. 1835,
Z. 22030, — 1866 LG. Kl. 78.

Aufhebung der Cassation eum inkamia,
25. März 1849, RG. 242, 662, LG.
NL. 70.

Anwendung des Strafgesetzbuches über Gefälls-
Uebcrtretnngeu, 18. Ang. 1849, RG. 652.

Verleitung zur Verlobung des Fahneneides,
31. Dez. 1849, RG. 283 sx 1850.

Pestvergehcn, 29. Juli 1850, RG. 1319.

Dienstgewalt-Ueberffchreitung, 1866 AB. 222.

Zuständigkeit beim Standgerichte über Mi¬
litärs, 23. Dez. 1866, RG. 764, — 22. Febr.
1857, RG. 113, —19. Okt. 1858, Z. 21208.

Eisenbahn - Uebertretung, 9. Jnni 1852,
Samml. 163.

Gegen alliirte Truppen begangene Militär¬
verbrechen, 1865 AB. 185.

Pressgesetzhandhnbnng beim Militär, 22,Nov.
1852, RG. 1024, - 1l. Juli 1864,
RG. 259, 266.

Wuchcrgesetze, 26. Jän. 1867, RG. 69.

Abänderung rechtskräftiger erstrichterlichcr
Straferkcnntnisse, 5. Nov. 1865, AB. 264.

Anwendung des schweren Kerkers statt der
Todesstrafe, 20. Sept. 1865, AB. 236.

Ehrengerichtliche Untersuchungen, 12. Jän.
1868, AB. 7, 305, — 1871 AV. 179,
326, — 1877 LW. 166, GB. 28.

Abschaffung des Profoßenarrestes, 21. Okt.
1868, AB. 263.

Abänderung der strafgerichtlichcn Urtheils-
svrmen, 11. März 1868, AV. 64, 317.

Degradirnng und Ausstoßung ans der Armee
infolge civilgerichtl. Strafurtheile, 2. Juni
1868, AB. 171.

Entlassung in und aus Militär - Strafcom-
pagnicn, 1850 LG. OS. 618.

Generalpardon für die Insurgenten, 1850
RG. 1913.

Strafbegnadigungsrecht der obersten Polizei¬
behörde rücksichtlich der Militärpolizci- und
Gcwölbwache, 1. Ang. 1852, RG. 725.

Abnahme der Orden von Militärpersoncn im
Falle des Todes oder einer Bernrtheilnng,
12. Mai 1859, RG. 226.

Bestrafung von Minderjährigen wegen be¬
gangener Militärverbrechen, 1858 RG. 501.

Schuldlos-Erklärung im gerichtlichen Straf¬
verfahren, 1868 AB. 34.

Behandlung des Ausbleibens über die Retraite,
14. Dez. 1869, AV. 829.

Gerichtsherrliche Rechte der Divisions- und
Militär-Commandantcn, 17. Febr. 1869,
AB. 126.

Strafrechtliche Untersuchung wider Ordens¬
ritter, 4. März 1869, AB. 169.

Strafprocess.

Anwendung der Strafprocess-Ordnung vom
Jahre 1850 auf die Militärgerichte, 6. April
1851, RG. 342.

Strafprocess - Ordnung für Bosnien, 1880
AV. 283, LW. 235.

Officiere sind zum Geschwornenamte nicht be¬
rufen, 7. Juli 1851, RG. 455.

Civilärzte-Verwendung bei Militär-gcrichtl.
Obductionen, 10. Sept. 1856, RG. 577.

Militärs als Zeugen vor Gericht, 1851
RG. 12, — 1854 RG. 242, —1859 RG. 14.

Einstellung strafgerichtlicher Untersuchungen,
27. Ang. 1876,.AV. 218.

Verfahren gegen Urlauber oder Reservisten
vor Civil - Strafgerichten, 1. Okt. 1854,
RG. 975.

Diseiplinarstrafcn gegen Urlauber und Re»
servcmänucr von Seite der Civilbehörden,
3. Mai 1858, RG. 324, - 1867 RG. 5,
115.

Ablassnng vom Gefälls-Strafverfahren in der
Grenze, 11. Aug. 1858, RG. 441.

Bernfnngsrecht der bei Militärgerichten wegen
Verbrechen gegen die Kriegsmacht des
Staates abgeurtheilten Personen, 14. Ang.'
1864, RG.'249.

Reise- und Vcrpflcgsauslagen bei der Straf¬
justiz, 2l. Nov. 1870, AV. 473.

Kosten der Civilsträflinge in den Festungen,
30. Mai 1853, FG. 354.

Aufhebung der gegenseitigen Vergütung der
Vcrpflegskosten, 2. Jän. 1852, RG. 42.

Behandlung der zum Kerker Verurtheilten,
1859 AB.

Bitte der Sträflinge um Strafacten-Revision,
1869 AV. 677.

Militärsträflinge sind, wo keine Militärarreste
bestehen, in gerichtliche Haft zu über¬
nehmen, 8. Okt. 1870, Z. 10871.

Adjustirnng der Arrestanten und Beköstigung,
1859 AB. 1, — 1868 AB. 219, — 1869
AV. 48, - 1870 AV. 134.

Superarbitrirung derselben, 1865 AV. 68.

Verrechnung in den Strafanstalten, 1853 AB.

Refnndirnng der Militärzeugen-Gebürcn aus
dein Jnstizetat, 1852 RG. 42, - 23. Mai
1878, AB. 129.

Vollzug der Gcfälls - Arreststrafen an Mili¬
tärs, 26. März 1878, FM. 76.

Abstrafung der Urlauber, 1828 PG. 412,

— 1854 RG. 975, — 1857 RG. 113,

- -1858 RG. 324, 501, — 1869 RG.327.

Deserteure.

Deserteure.

239

Vorschrift für Militär-Gesangenhäuser, 1877
AV. 251, — 28. Dez. 1879, AB. 386.

Militärpersonen,. in Strafuntersuchung be¬
findlich, sind von den Gerichten sogleich der
Militärinstanz namhaft zn machen, 5. Mai
1876, Z. 5535.

Bei der Entlassung der Militärsträflinge in
dieCiviljurisdiction, Mittheilung, 20. April
1875, Z. 5425.

Behandlung strafgcrichtlich entlassener Gen¬
darmen, 1877 AB. 41, LW. 55.

Deserteurspatent vom 22. Febr. 1751,

— 6. Juni 1761, republ. 1782, Pol.G.

3. Bd. 210, — 27. Juni 1762, Pol.G.

4. Bd. 109, 8. Bd. 156, — 1781 Pol.G.
3. Bd. 202, — 1789 Pol.G. 18. Bd. 78,

— 22. Jän. 1808, Pol.G. ll8.

Civil-Strafgesetzbuch M 220 bis 222.

Militär-Strafgesetzbuch ZZ 185 bis 189, 1869
RG. Nr. 78 8 3.

Deserteurs-Taglia, 21. Ang. 1769, Pol.G.

5. Bd. 443, — 1814 PG. 230, — 1815
PG. 455, 637, - 1851 RG. 365, LG.
OS. 814, - 1855 LG. Buk. Nr. 17.

— an Polizeileute, 25. März 1824, Pol.
G. 183.

— an die Finanzwache, 5. Febr. 1831, Pol.
G. 7.

— an Civilistcn in Dalmatien, 1855
RG. 319.

— an die Militär-Polizeiwache, 3. Mai 1851,
RG.365, LG. Kt. 471, 584, St. 496, 714,
718, OÖ. 688, 814, 958, M. 650, G. 798,
875, — 1852 LG. St. 718, OÖ. 688.

— an Beanite, 29. Nov. 1827.

— an Amtsdiener, a. h. E. 7. Ang. 1854.
an Gendarmen, Gend.-Ges. 8 92, 3. Mai

1851, RG. 365, — 20. April 1869,
Z. 2055.

— für eingebrachte Truppen- und Musik¬
eleven, 30. Sept. 1874, AV. 231.

— für mexikanische Freiwillige, 1865 LG.
TV. 20.

Sicherstellung derDeserteursergreifer, 31. Jän.
1818, Pol.G. 7.

Verfolgung eines Flüchtlings, 1. April 1816,

- 15. Jän. 1833, Pol'G. 4.

Behandlung der durch Gendarmen Ein¬
gebrachten, 1851 AV. 296.

Wasfengebrauch gegen Deserteure, 19. Okt.
1844, PG. 363.

Entwichene Matrosen, 2. April 1804, —
28. Nov. 1852, RG. 1116, Samml. 271,

- 1868 AV. 317.

"andwehrdeferteure sind dort, wo keine Land-
wehrcommanden bestehen, von den Trup-
Pencommanden zu übernehmen» 10. Jan.

.1872, Z. 266.

ä'alschliche Deserteure, 1. Nov. 1822, PG. 66,
106, — 14. Juli 1849, RG. 525.

Entlassung der Deserteure auf Wirtschaften,

24. April 1822, PG. 115.

Zur Vorbeugung der Desertion, 13. Sept.
1816, PG. 633.

Verleitung zum Trenbrnch, 1849 LG. B. 17l,
— 1852 RG. Nr. 101.

Desertionsstrafe und Folgen für die Kinder,
14. Jän. 1813, Pol.G. H 6.

Entschädignngspanschale in Desertionsfällen,
1855 LG. Buk. 70, L. 7, — 1871 LW. 156.

Berechnung der nachzudicnenden Zeit, 1858
RG. 425, AV. 151.

8 195 des Militär-Strafgesetzbuches auf¬
gehoben, 1861 AB. 90.

Desertionen der freiwillig fortdienenden
Mannschaft, 1861 AV. 213.

Strafe für Desertion, 1858 AV. 175, —
1865 AB. 236, — 1867 AV. 485, 617.
Prämienverlust infolge von Desertion, 12. Ang.

1874, AV. 215.

Einbringungskvsten, 24. Aug. 1846, PG.3I8.
Strafe n.Kostcnersatz,.4.Nov. 1853, RG. 996.
Einbringung der Deserteurs - Taglicu und
Kosten, 23. Febr. 1872, AV. 252, 612.

Sequestration des Vermögens der Deserteure,
1804 Pol.G. 136, — 7. Jän. 1842, Pol.
G.ü 70, IG. Nr. 599, — 4. Nov. 1852,
RG. 996.

Militär-Deserteurs- und Ltellungs-
Pslichtigen-Ausliefernngs - tLonven-
tiouen mit fremden Staaten, 1858 LG.
TV. 15, - 17. Juli 1872, Z. 5313, LG.
OS. 67.

— — mit den deutschen Staaten, 12. Mai

1831, Pol.G. 78, PG. 176, — 16. Juli

1832, PG. 239, — 1852 RG. 1014, —

25. März 1855, RG. 399, — 1856
RG. 561, — 1863 RG. 289, — 12. Dez.
1869, RG. 635.

- mit Preußen, 11. Mürz 1819, Pol.
G. 48, 237, PG. 131, — 22. Juni 1819,
PG. 399, — 1863 AV. 46, — 1866 LG.
TV. 32, — 14. Febr. 1871, Z. 1812, LG.
TV. 33, — 10. Dez. 1874.

— — mit Württemberg, 24. Mai 1818,
Pol.G. 162, PG. 424.

- mit Baiern, 3. Juli 1817, Pol.G. 193,
PG. 217, — 15. März 1819, Pol.G. 75,
PG. 143, - 14. Okt. 1820, PG. 293, -
1827 PG. 35, — 1855 RG. Nr. 59, -
22. Febr. 1875, Z. 11890, LG. OÖ. 91.

--mit Sachsen , 19. Juli 1817, —
21. Sept. 1860, LG. Kr. 72, TB. 60.

— — mit Baden, 30. Nov. 1829, Pol.
G. 736, - 1830 PG. 130.

- mit Italien, 1817 Pol.G. 186, PG.
236, — 15. Juli 1822, Pol.G. 567, —
14. Sept. 1826, PG. 231, — 1846 IG.
Nr. 917, 973, — 1856 RG. 545, — 1862
LG. TB. 64, — 1863 LG. TB. 16.

240

Deserteure.

Landwehr.

Militär-Deserteurs- und Stellungspflichtigcn-
Auslieferungs - Conventionen mit Frank¬
reich, 11. Juni 1812, Pol.G. L 245, —

7. Aug. 1859.

-- mit Mexiko, 1842 IG. Nr. 626.

- mit Griechenland, 28. März 1874,
RG. 167 sx 1875.

- mit der Moldau-Walachei, 1838,1842,
1863 LG. S. 53, — 31. Juli 1865,
RG. 219, - 1877 RG. 85.

-mit Rußland, 26. April 1808, Pol.
G. L 189, — 13. Juli 1810, Pol.G. 162,

— 24. Mai 1815, Pol.G. 245, PG. 691,

— 29. Sept. 1822, Pol.G. 625, PG. 435,

— 13. Dez. 1825, Pol.G. 239, PG. 352,

— 1846 IG. Nr. 974, — 1860 RG.
Rr. 272, — 2. Juli 1863, RG. Nr. 68,

— 4. Mai 1870, RG. 141, — 4. Mai
1871, RG. Nr. 27, — 18. Juli 1877,
Z. 7603.

- mit Nordamerika, 1870 RG. Nr. 116,
Art. XII.

-mit Spanien, 1870 RG. Nr. 130.

— — mit Neu-Südwales, 1860 RG. Nr. 106.
-mit Schweden, 1873 RG. Nr. 60,

Art. X.

-mit Portugal, 1873 RG. Nr. 135.

— — mit den Niederlanden, 1867 RG.
Nr. 102.

-mit Belgien, 1867 RG. Nr. 56.

— — mit Rumänien, 1877 AB. 109.

Beitritt Oesterreichs zu den Bestimmungen
der Colonial-Parlamentsaete von Nen-Süd-
wales, 25. Okt. 1861, RG. 486.

Landwehr.

Landesvertheidigungs-Miuistcrium, 12. Jan.
1868, RG. Nr. 96.

Errichtung der Landwehr, 9. Juni 1808,
Pol.G. L 235.

Früheres Landwehr-Institut, 19. März 1849,
RG. 231, — 4. Aug. 1851, RG. 501, —

8. Juni 1853, RG. 569.

Enthebung der Wiener Sichcrheitswnche von
der Landwehrpflicht, 1849 LG. NÖ. 74.

Vornahme der Landwehrstellung, 1850 LG.
S. 821, NÖ. 334, OÖ. 577.

Clnssificirnug der ausdienenden Capitulanten,
1850 LG. NÖ. 168.

Einreihung der Landwehrmänner in das
Gendarmcriecorps, 1850 LG. St. 178,
Kt. 140, — 1851 LG. Kr. 582, KL. 554.

Befreiung von der Landlvehr gegen Tax-
cntrichtung, 1851 LG. M. 650, NÖ. 747,
B. 560, OS. 1099, St. 497.

Mannschaftsbücher über die nicht active Land¬
lvehr durch dreißig Jahre, 1853 LG.
Buk. 4.

Landesvertheidigungs-Ordnuug für Tirol und
Vorarlberg, 1864 LG. TB. 84, 277, 278,
298, 303, — 1865 LG..TV. 15, 35, —
1866 LG. TB. 40, 116,— 1867 LG.
TB. 36, 56, — 1867 LG. TB. 81, -
1868 LG. TV. 23.

Landwehrgesetz, 13. Mai 1869, RG.
Rr. 68, LG. OS. 55, NÖ. 123, St. 55,
Kt. 37, Kr. 51, S. 75, TB. 74, G. 59,
Buk. 71, Schl. 41, M. 65, KL. 61, B. 109.

Landwehrstatut, 22. Juli 1870, Z. 4736,
LG. TV. 107, Kt. 89, NÖ. 191, OÖ. 117,
B.206, Kr.210, Schl. 217, S. 65, G. 161,
Buk. 115, KL. 125, M. 343, St. 97.

Landesvertheidigungsgesetz für Tirol vom
19. Dez. 1870, - 1871 LG. TB. 1.

Landsturingesetz für Tirol vom 19. Dez. 1870,
1871 LG. TV. 17, 60.

Bestimmungen des Statuts für die k. k. Lan-
dcsfchützen iu Tirol und Vorarlberg, >872
LG. TV. 71.

Abänderung des Landlvehrgesetzes, 10. Mai
1870, LW. 25,-1. Juli 1872, RG. 303,
LW. 61, — 14. Mai 1874, RG. 127,
LG. TV. 154, LW. 85, 127.

Assen tirung der früher befreiten Wehr¬
pflichtigen, 28. Juni 1870, LW. 80.

Assentirung der aus dem Stande der Ersatz-
reservc in die Landwehr cinzureihenden
Wehrpflichtigen, 11. März 1880, Z. 1580.

Löschung offenkundig Untauglicher im Stande
dcrLandwehr befindlich, 1877 LG. Kr. 88,
OÖ. 62, Schl. 65, S. 113, LW. 189.

Evidenzhaltung der wehrpflichtigen Land-
wehristcn, 7. Juli 1870, LG. Kr. 189.

Überwachung der Abgestellten, 10. Juli 1871,
Z. 6781. '

Verzeichnisse der Stellungsabwesenden, 2. April
1870, Z. 2413.

Jährliche Befreiung von der Landwehr, 5. Mai,
23. Sept. 1870, Z. 9949, LG. Kr. 175,
230, — 25. April 1871, Z. 2270. (Sieh
Seite 208.)

Landwehr-Eidesformel, 23. Aug. 1869, Z. 347.
Landwehr-Eidesverweigerung und Renitenzen,
19. Okt., 17. Nov. 1870, Z. 189, 235.

Eid der Landwehr in der Nationalsprache,
1874 LW. 176.

Transferirung der Landlvehr zum Heere,
10. Juni 1870, Z. 4688, LW. 69, LG.
Schl. 171, S. 61, OÖ. 109, NÖ. 164,
G. 71, Kt. 77, Buk. 101, D. 2, — 1871
LW. 14, LG. S. 17, Kr. 14, - 1874
AB. 113, — 1877 AB. 93.

— zur Gendarmerie, 1870 LW. 14.

Uebersiedlung der Landwehr iu einen andern
Bataillonsbezirk, 20. Mai 1870, LW. 38.

Uebertritt der Officiere zur Landwehr, 1869
AB. 535, 675, — 1870 AB. 43, — 1880
AB. 273, LW. 158.

Landwehr.

Landwehr.

241

Enthebung der Landwehrmänner von der
Präsenzdienstpflicht, 12. Febr. 1871, Z. 499,
LG. B. 27, NÖ. IS.

Beurlaubung der Gagisten, 31. Aug. 1874,
LW. 171.

Auswanderung der Landwehr, 5. April 1870,
Z. 2501, LW. 15.

Snperarbitrirungs-Borschrift der Landwehr,
5. April 1871, LW. 73, — 1872 LW. 45,

— 1880 LW. 165.

Legitimationskarten der Landwehr-
mäuner, 1869 AV. 357, - 1870 AB. 179,
255, LG. Buk. 88, Kt. 67, Kr. 179, St. 85,
OÖ. 105, Schl. 152, LW. 253.

Laudwehrmänner, welche die Abholung des
Landwehrpasses unterlassen, sind zu be¬
strafen, 10. Okt. 1877, Z. 13917, LG.
Schl. 90.

Aussolgung von Duplicatcn, 1871 LW. 71,
LG. Kr. 7.

Legitimations-Abgabe bei Todesfällen, 1873
LG. S. 159, OÖ. 176.

Landwehr- Evidcnzhaltung n. Mel¬
dungswesen, 1869 LG. NS. 241, —
18. April, 2. Mai 1870, ZZ. 2747, 3924,
LG.Kr.17S,189, — 1871 LG. TV. 57, 92,

— 1872 LG. S. 55, — 1873 LW. 116,

— 1874 LW. 157, — 1877 LG. OS. 81,
TV. 130, — 1879 LG. TV. Nr. 7. (Sich
Seite 208.)

Gebürfreiheit der Tarif-, Trau- und Todten-
scheinc, 1878 LG. OS. 19.

Stempelfreiheit der Landwehr-Meldungen,
30. Nov. 1871, LW. 154, — 1873 LG.
TV. 84.

Die Meldungen der Landwehr (Z 23) sind
bei den Bezirksfeldwebeln zu erstatten,
> 7. Sept. 1870, Z. 563.

Evidenz der Landwehr auf Handelsschiffen,
1872 LW. 208.

Lcgitimationsbüchel-Bestimmung, 1870 LW.
126, - 10. März 1878.

Aufnahme der Compagnie in die Pässe,
1871 LW. 30, 134.

Landwehrmänncr sind wegen Meldnngsvor-
schriften nicht von den politischen Behörden
zu bestrafen, 21. Mai 1870, Z. 4291, -
9. Dez. 1878, Z. 14982.

Correspondenz zur Eruirung von Lnndwehr-
männcrn, 1875 LG. TB. 36.

Direction der Schreiben der politischen Be¬
hörden in Angelegenheiten der zu Budapest
wohnhaften Landwehrmänncr, 1874 LG.

R c i s e bewilli g u n g der Laudwehrmänner,
17. Sept. 1869, Z. 563, LG. Kt. 143,
NS. 241, OS. 87, St. 93, S. 93, Kr. 75,
Schl. 175, M. 175, — 27. Sept. 1870,
Z. 9962, LG. S. 57, OÖ. 105, NS. 163,
Kr. 179, M. 127, 412, Vuk. Nr. 24, —

1. März 1872, Z. 2353, — 31. Mai,
3. Nov. 1874, ZZ. 7187, 13193, LG.
OÖ. 145, - 1875 LG. TV. 4, — 1876
LG. S. 11, 31, TV. 27.

Vorsichten bei Passertheilungcn, 3. Nov. 1874,
Z. 13193.

Einschiffung von Landwehrmünncrn auf aus¬
gerüstete Schiffe, 1872 LG. OS. 90, S. 64,
TV. 152, - 3. März 1876, LW. 46.

Landwchrpässe sind bei Reisepassausstellungen
nicht abzunehmen, 7. Okt. 1870, Z. 10748.

Ehcbcwilligung an Landwehrmänner,
9. Okt. 1869, LG. Kt. 145, S. 95, NÖ. 239,
Schl. 181, Kr. 79, — 21. Mai 1870,
LW. 71, — 10. Febr., 26. April 1875,
ZZ. 486, 5272, LW. 25, LG. M. 83,
S. 73, TV. 61, Schl. 61, OS. 111, B. 69.

— an Landwehr-Cadcttcn, 7. Nov. 1876,
LW. 157.

Gebären der Landwehr, 1876LW.16,
29, 49.

— der erkrankten Landwehrvfsiciere, 16. Okt.
1873, LW. 59.

— der Landwehr bei der Mobilisirung,
17. Juni 1878, AV. 155, LW. 109.

— der zur Superarbitrirung einberufcnen
Landwehristeu, 16. Jän. 1870, LW. 233.

Handgeldbestimmungen, 1870 LW. 81, 147.
Altcrszulage der Landwehr, 1877 LW. ISO.
Tapfcrkeitsmedaillen - Zulagen in der Land¬
wehr, 1880 LW. 233.

Dienstes- und Charaktertaxen, 23. April 1873,
LW. 71.

Laudwehristcn mit Quartiergeld haben An¬
spruch auf Naturalquartier, 9. Sept. 1872,
Z. 8744.

Begünstigung der Landwehr auf der Eisen¬
bahn, 1871 LW. 161, — 1872 LW. 28,
38, 178, — 1873 LW. 34, 60, 64, 115,
149, 153, 210, 211, 259, 260, 266, —
1874 LW. 67, 105, 125, 164, 193, 194,
200, — 1875 LW. 24, 33, 41, 66, 132.

-beim Kartencinkaufe, 1874 LW. 75,

— 24. Jän. 1876, LW. 35.

Einquartierung der Landwehr, 17. Juni 1870,
Z. 5108, VZ. 124, LW. 70, — 9. Sept.
1872, Z. 9554, VZ. 176, LW. 105, LG.
OÖ. 109, Schl. 69, — 30. Juni 1875,
Z. 4417.

Anspruch auf Mvutur bei Uebcrsetznngen in
die Landwehr, 1874 LG. S. 17.

Außergerichtliche Vormerkungen auf Gagen
derLandwehristennnd Gendarmen, 22.April
1877, LW. 101.

Verrechnnngsart der Vergütungen an das
Landwehr-Etat, 3. Mai 1878, LW. 133.

Abgrenzung der Landwehr - Bataillons-
bczirke, 1872 LG. TV. 166, OS. 125,

- 1873 LG. D. 11, TV. 3, 36, 85,
OÖ. 6, 115.

IS

242

Landwehr.

Landwehr.

Aufstellung der Landwehr-Infanterie, 7. Jan.
1874, LW. LIO.

— der Landwehr-Cavallerie, 7. Dez. 187L,
LW. LO7.

Eintheilunq der nicht activen Landwehr-Ca-
vallerie-Officiere, 23. Febr. 1874, LW. 41.

Landwehr-Husaren, 1869 AB. 318.

— -Nhlanen, 1870 AB. 251.

Landwehr - Obercommando, 1869 AB. 355.

Bezeichnung der Landwehr - Lvcalbehördcn,

4. Juli 1873, AB. 241.

Landwehr-Compagnien, Normalstaud, 1870
AB. 250.

— -Districts-Commaudcu, Normalstand, 1869
AB. 356.

— -Eiutheilung, 1869 AB. 318.

Activirung der Landwehr-Frcmdenbatailloue,
1871 LW. 143.

Einthcilung des Laudwehr-Ofsiciercorps, 1870
LW. 47.

Normalstaud der Laudivehr, 1870 AB. 250,
288.

Personalstand der Landwehr-Bataillone, 1870
AB. 246.

Personalstaud der Landwehr - Commandeu,
1869 AB. 323, — 1870 AB. 247.

Normalstand dec Cavallerie, 1869 AB. 317,

— 1870 AB. 251.

Behandlung der Personal-Angelegenheiten
bei der Landwehr, 1881 LW. 19.

Dienstliche Stellung der Cadetten,

5. Marz 1865, LW. 40.

Reverse der Officiersaspiranteu, 18. Dez. 1876,
LW. 188.

Befördcruugsvorschrift für die Landwehr,
31. Juli' 1876, LW. 107.

Militär - Dienstzeichen für die Landwehr,

7. März 1874, LW. 67.

Untervfficiers-Dieustprämie, 1872 LW. 106,

— 18. Febr. 1874, LW. 27.

Beamte als Landwehr-Officiere, 2. Juli 1870,

— 26. März 1871, — 4. Äug. 1871,
Z. 820/Pr.

Finanzwachc als Laudwehristen, 22. Mai

1871, Z. 5517.

Berufs-Seeleute, Begünstigung bei der Land¬
wehr, 1870, LW. 291.'

Behandlung der in der CorreclionSnnstalt
befindlichen Laudwehristen, 26. April 1871,
LG. Kr. 14.

Statutfür die Landwehr-Intendanten, 6. Sept.

1872, LW. 113.

Qualificationslisten der Intendanten, 4. Jän.
1878, LW. 6.

Dienstliche Stellung der ökonomischen Bei-
räthe bei der Landwehr-Commi sion, 1871
LW.

Landwehr-Büchsenmachcr-Organisirung, 1870
LW. 38, 70, 146, — 1871 LW. 99, —

8. Jnni 1874, LW. 105, — 1877 LW. 6.

Rangbestimmung der Landwehr - Officiere,
7. Okt. 1874, LW. 179.

Qualificationstabelleu über Osficiere und Ca¬
detten, 1870 LW. 151, - 1877 LW. 7,
180.

Landwehr-Stabsofficiers-Curs, 24. Dez. 1876,
LW. 189.

Stabsoffieiers - Prüfung, 10. Febr. 1873,
LW. 13.

Stellung der Landwehr-Officiere, 1868 AB.
373.

Dienstverhältnisse der wehrpflichtigen Lehrer,

1879 LG. G. Nr. 67.

Landwehr-Nachcvutrole, Eidcsabnahme hie¬
bei, 9. Sept. 1870, Z. 9597.

Landwehr, Abhaltung der Waffenübungen,
25. Febr. 1873, Z. 3194, - 1875 LG.
D. 27.

Enthebung von der Waffenllbung, 17. Juli
1871, Z. 3169.

Laudwchrassisteuz-Commanden, 3. Mai 1878,
RG. 118, LG. S. 21, Buk. 17, Schl. 66,
M. XIII. Stück.

Landwehr - Mobilitäts - Bestimmungen, 1880
AB. 362, - 5. Jän. 1881, LW. 6.

Instruction für Landwehr-Schulen,
25. Okt. 1873, LW. 223.

Verkehr der Landwehr mit dem Heere in
ökonomischen Sachen, 14. Jän. 1873, LW. 5.

Landlvehr - Officiersaspiranten- Schule, 1873
LG. OÖ. 68, — 1877 LW. 179, 190.

Organisiruug der Hilfsanstalten der Land¬
wehr, 14.' Juli 1878, LW. 165.

Dienstreglement für das Heer und die
Landwehr, II. und III. Theil, 1873 LW. 258,
— 1874 LW. 81, — 1875 LW. 112, —
17. Febr. 1876, LW. 37, 84.

Exercicr - Reglement der Truppen, 1871
LW. 123, 154, — 1872 LW. 21, —
1873 LW. 40, - 1874 LW. 101.

Vorschrift für die Jnspicirnngcn der Land¬
wehr, 4. März 1876, AB. 85.

Musterungsvvrschrift der Landwehr, 2. Dez.
1875, LW. 165.

Instruction für die Hebungen der Truppen,
1875 LW. 101.

— für Landwehr-Officiere, 8. Aug. 1870,
LW. 91.

— für Officiersstcllvertreter und Cadetten,
1870 LW. 107, - 21. Dez. 1876, LW. 179.

Unterbrechung des Vorlesungsbesuches seitens
der zu Landwehr-Osficieren Ernannten,
1870 LG. TV. 196.

Adjustiruugsvorschrift, 1870 AB. 265.

Berichtigung einiger Dienstbücher der Land¬
wehr, II. Jän. 1879, LW. 19, 91, —

1880 LW. 25, — 1881 LW. 133.

Landwehr-Journal über den Standeswechsel,
1869 AB. 330, — 1870 AB. 279.

— -Standestabclle, 1869 AB. 362.

Landwehr.

Landwehr-Grundbuch, 1869 AB. 328, —
1870 AV. 278, 281, — 1871 LW. 95,

— 1872 LW. 179, — 1873 LW. 106,
273, — 1876 LW. 89.

Landwehr - Einberufungskarten - Formulare,
1870 AB. 284.

— -Verlesliste, 1869 AV. 363.

Stempelpflicht der Gesuche der Landwehr,
13. Sept. 1871, LW. 133.

Repertorium der periodischen Eingaben bei
der Landwehr, 1877 LW. 183.'

Vorschrift und Verwaltung der Arma¬
tur und Munition, 1871 LW. 7, —
1873 LW. 36, 161, — 28. Juli 1874,
LW. 69, Nr. 21, — 23. Febr. 1875,
LW. 40, — 1876 LW. 1/Pr.

Nachschaffung von Montur - RüstungSforten,
1872 LW. 4.

Tarif für Monturen, Rüstungen und Arma¬
turen, 1870 LW. 234, — 1872 LW. 4,
45, — 1876 LW. 123.

Monturwirtschasts-Vorschriften, 16. Okt. 1872,
LW. 139, — 1874 LW. 27, 169, 192,

— 1875 LW. 48.

Landwehr-Ausrüstungsnvrm, 1877 LW. 71,
139.

Hilfsanstaltcn für das Landwehr-AuSrüstungs-
wefen, 1877 AV. 143.

Bezug von Landwehr - Ausrüstungsgegen¬
stände gegen Bezahlung, 11. Ang. 1878,
LW. 188.

Abänderung der Monturswirtschafts-Jnstruc-
tion bei der Landwehr, 17. April 1878,
LW. 81.

Adjustirungs- und Ausrüstungsvorschrift bei
der Landwehr, 9. Jan. 1878, LW. 9.

Magazins-Instruction, 22. Juli 1870, LW. 85.
Geld- und Natural-Berrechnungs-Jnstructivn,

17. Sept. 1870, LW. 185, - 27. Febr.

1871, LW. 59.

Verrechnungs- und Controlsfystcm, 22. Sept.

1872, LW. 121.

Menagegeld-Feststellung, 1870 LW. 71.

Evidenz der Proprete - Garnituren, 1872
LW. 60.

Normal-Dauerzeit der Schuhe u. s. w., 1874
LW. 225, 231.

Muster für den Untersuchungsbefund, 22. Febr.

1875, LW. 37.

Landwehr-Fahnen, 1870 AV. 265.

— -Feldrequisiten, 1870 AV. 265.

— -Rüstung, 1869 AV. 365, — 1870'
AB. 265.

7- -Train, 1870 AV. 272.

Uebergabsvorschrift, 1875 LW. 11.

^nventarführung, 13. Mai 1871, LW. 84.
Geräthe^-Rechnungsvorlage, 23. Juni 1876,

Schießinstruction für die Landwehr, 28. Juni

1876, LW. 99.

Landwehr. 24Z

Uebersetzung in die erste Schießklasse, 1874
LW. 231.

Scheibenschießen der Landwehr - Officiers-
aspirantcn, 9. Febr. 1874, LW. 39.

Munitionsausmaß, 1870 LW. 285.

Percentausmaß für Gewehre, 22. Nov. 1870,
LW. 242, — 1872 LW. 18, - 1873
LW. 275.

Revolver-, Carabiner- und Wcrndlgewehr-
Jnstruction, 7. Äug. 1875, LW. 106.

Umwandlung in das metrische Maß, 1874
LW. 223,' — 1875 LW. 76, — 1876
LW. 20, 26, 27, 57.

Landwehr-Seelsorger und Matriken-
organisiruug, 4. Mai 1876, BZ. 148,
LW. 71, LG. Schl. 47, TV. 41, — 1880
LW. 129.

Evidenz der Sterbfälle des Militärs und der
Landwehristen, 1880 LW. 57.

Aerztliche Protokolle über die Landwehr
während der Mobilität, 8. Juli 1878,
LW. 45.

Landwehrärzte, 2. Aug. 1870, Z. 7514,
— 1874 LW. 21.

Behandlung erkrankter Landwehristen durch
Civilärzte, 1870 LW. 129.

Erkrankung der Evidenzofficiere und Feld¬
webel, 21. Juli 1870, LW. 89.

Bertilgungsvorschrift bei der Rotzkrankheit,
8. Jän. l876, LW. 164.

G e r i ch t s b a r k e i t über die Landwehr, 1869
AB. 334, — 8. Mai 1870, RG. 142,
LW. 72, 149, 219, AV. 392, - 23. Mai,
5. Juli 1871, RG. 71, LW. 101, AV. 290,
329, 404, — 1873 LW. 79, 123, —

29. Febr. 1876, LW. 39, - 5., 28. April
1879, LW. 59, 79, GV. 15.

Anwendung der Polizeigesetze auf Landwehr-
mänuer, 1871 LG. TV. 44.

Verhvrsasfessorcn bei den Landwehr-Gerichten,

30. Juli 1871, AV. 174, LW. 71.

Lä tz 465 lit. e Militär-Strafgesetzbuch, 1871
LW. 129.

Entschädigungen bei Desertionen für das Ent-
tragene, 1871 LW. 156.

Prämienverlust bei Desertion, 14. Aug. 1874,
LW. 192.

Anwendung der Strafprocess-Ordnung auf
die Landwehr, 1874 LW. I, — 1876 LG.
TB. 49.

Strafgerichtsbarkeit der Landwehr, 1874
LW. 49i

Begnadigung der Landwehristen, 21. Dez.
1875, LW., — 28. März 1876, AB. 106.

Gebären der Landwehr - Arrestanten, 1876
LW. 15.

Gesetz über die Landwehr-Versor¬
gung, 1872 LG. OÖ. 117, - 27. Dez.

1875', RG. 355, LW. 183, — 1876
RG. Nr. 2, LW. 1, 3, 21, 140.

244

Landwehr.

Landwehr.

Sterbquartal-Verrechnung der Landwehristen,
12. Juni 1876, FM. 92, AV. 155, LW. 68.

Refundirung der Ruhegcnüssc der Landwehr,
26. Sept. 1870, LW. 217, -1873 LW. 155.

Abfertigung der Witwen und Waisen der
Bezirksfeldwebel, 1875 LW. 6.

Bestätigung der Pensionsquittungcn der Land¬
wehr, 1871 LW. 100.

Anrechenbarkeit der Landwehr-Dienstzeit für
das Militär-Dienstzeicheu, 1870 AB. 298,
LW. 81.

Dienstzeit-Berechnung der abgestraften Land¬
wehristen, 24. Juni 1871, LW. 122.

Anrechnung der Feldzugsjahre für die tirvl-
vorarlbergischen Landesvertheidiger, 1874
LG. S. 16.

Berechnung der Dienstzeit der in der Evidenz
der Landwehr Stehenden, welche wegen
Verlust des Befreiungstitels eingereiht
werden, 1873 LG. TV. 99.

Fassungsmodalitäten der Ruhegcnllsse der
Landwehr, 1876 AB. 307, — 1877
LW. 255.

Disciplinarvorschriftcn über die Land¬
wehr, 9. Nov., 11. Dez. 1870, LW. 231,
259, — 1875 LW. 7.

Vorschrift über das ehrcnräthliche Verfahren
gegen deren Officiere und Cadetten, 21. Juni
1873, Z. 150.

Bestrafung der den Einberufungen nicht
Folge leistenden obliegt den Militärbehör¬
den, 11. Mai 1871, Z. 18.

Landwehr -Entlassung, Verfahren, 30. Okt.

1869, Z. 893, LG. S. 177, M. 180, -
5. April 1870, Z. 2501, LG. S. 53, —
29. März 1873, Z. 4674, LG. TV. 21,
OÖ. 107, — 1877 LG. S. 111, Schl. 63.

Entlassuugscertificat - Formular, 12. Ang.

1870, ÄV. 263.

Todesfall-Anzeige über Landwehristen, 7. Sept.

1870, Z. 9596, BZ. 152, LG. Kr. 226.
Begräbnisordnuug, 22. Aug. 1870, LW. 209,

— 1871 LW. 129.

Selbstmörder-Behandlung, 14. Juli 1875,
LW. 99.

Beschwerden an den Verwaltungsgerichtshof
und au das Reichsgericht in den Laudes-
vertheidigungs - Gegenständen, 1877 LG.
TV. 101.

Zuweisung der Landwehr - Feldwebel
zu den Bczirksbehörden, 30. Nov., 10. Dez.
1872, LW. 187, LG. S. 153, OÖ. 151,
NÖ. 93,— 1873 LG. Kr. 2, 44, — 7. Dez.

1874, Z. 5511, — 12. April 1877, Z. 5303.

Durchführung, 18. Juni 1874, LW. 118.

Dienstliche Stellung der Bezirksfeldwebcl,
1873 LG. OÖ. 59, S. 1, Kr. 44, —
28. Juli 1874, LW. 161, — 12. April
1877, Z. 3503.

Eidesformel, 28. Juli 1874, Z. 324.

Gebüreu, 11. Dez. 1872, LW. 107, — 2. Okt.

1875, Z. 13185.

Naturalquartier der Landwehr - Feldwebel,
3. Juni 1875, LW. 80, LG. OÖ. 121,
Schl. 67, S. 88.

Sind bei der Stellung außerhalb des Dicust-
ortes nicht zu verwenden, 2. Jän. 1876,
Z. 10278.

Qualificationsliste über die Landwehr-Bczirks-
fcldwebel, 19. Okt. 1875, LW. 143.

Deren Praxis bei den Bezirkshauptmann¬
schaften, 10. Fcbr. 1876, Z. 207.

Behandlung der uugar. Landwehristen, 8. Aug.
1870, LW. 89, -10. Juni 1871, LW. 100.

Wassenübunqeu jener Landwehristcn, die in
Ungarn sind, 1871 LW. 128.

Bewaffnung der ungarischen Landwehristen,
1869 AB. 365.

XII.

I u st i z.

Organisation der Gerichtsstellen, sieh unter
Staatsverwaltung.

JnriSdictionsnorm, 18. Juni 1850, RG.
949, 1219, LG. TV. 78, — 1851 LG.
Schl. 262.

Neue Jurisdictiousuorm, 20. Nov.
1852, RG. 1081.

Erläuterung derselben, 1854 RG. 271, 274,
931, — 1860 RG. 123, LG. Kr. 48.

Eintritt deren Wirksamkeit in Dalmatien, 1852
RG. 1149, — 1854 RG. 777, — 1855
LG. D. 48.

— — im Küstenlands, 1854 RG. 929.

— — in Niederösterreich, Oberösterreich und
Salzburg, 1854 RG. 918.

Exterritorialität, 23. Sept. 1817, IG.
Nr. 1373, — 12. Juni 1820, IG. Nr. 1666,

— 10. Juli 1829, IG. Nr. 2392, —
14. Okt. 1830, Pol.G. 67. Bd., — 15. Juli
1834, Pol.G. 29, IG. Nr. 2641, 2646;
Wiener Congr. - Act. XVII.. — 2. Sept.
1839, IG. Rr. 375. (Sieh Obersthofmar-
schallamt.)

Exterritorialität der Familie des Prinzen
Wasa 1832; Grafen Meran 1850; Liech¬
tenstein, 1851 RG. 517, — 1880 RG. 460;
Coburg-Gotha, 1858 RG. 392; Württem¬
berg, 1865 RG. 14, — 1869 RG. 561;
Bourbon und Este, 1866 RG. 503.

Jurisdiction in Dienst- und Lohnstreitigkeiten,
1821 IG. Nr. 1759, — 23. März 1850,
RG. 709, — 7. Dez. 1856, RG. Nr. 224,
—, 15. März 1860, RG. Nr. 73. (Sieh unter
Dicnstbotenpolizci.)

— in Lvhnstreitigkeitcn des land- und forst-
tvirtschastlichen Personals, 1860 RG. 143.

bei Feldfrevel, 30.Jän.1860, RG.Nr.28.
bei Wildschadencrsätzen, 5. Juli 1850, RG.

1163, - 14. Juli 1859, RG. Nr. 128,

— 1860 RG. Nr. 182.

Jurisdiction bei Waldschadenersätzen, 2. Dez.
1852, RG. Nr. 250.

— in ServitutcnÄblösimgssachen, 3. Sept.
1855, RG. 573, — 16. Dez. 1859, RG.
RG. 613.

— in Ehesachen der auf den Bahnhöfen zu
Bodenbach und Zittau verwendeten öster¬
reichischen und sächsischen Staatsangehöri¬
gen, 1863 FM. 149.

— über Mcister-Einkaufsgelder und Zunft-
einlagcn, 1852 LG. TV. 356.

— bei Ersatzklagen gegen Eisenbahnen, 1865
LG. TB. 26.

— in Sachen radicirter und verkäuflicher
Gewerbe, 1852 LG. TV. 547.

— in Mühlabgabeu in Dalmatien, 1849
LG. D. 324.

— gegen die Brandversicherungs-Anstaltcn,
1852 LG. TB. 97.

— über die Natioualgarde, 1849 LG. B. 50,
G. 140.

— über Findelkinder, 21. Aug. 1856, RG.
535.

— über Minderjährige, deren Vater den
Wohnsitz ändert, 1832 IG. Nr. 2569.

— bei Amortisation der Bankanweisung,
1852 RG. 1118. >

— für einige Geldgesellschaften und Vereine,
1856 RG. 37, — 1857 RG. 517.

— des Fiscus, 1850 LG. NÖ. 255, OÖ. 357,
M. 230, 236, S. 645, 730, Kt. 192, 194.

Bedeutung der »weitern und eugcrn Spren¬
gel«, 1854 LG. D. 99.

— des »nächstgelegenes Gericht«, 1850 LG.
B. 300, NÖ. 274, S. 714, Kt. 209, Kr. 384,
St. 407.

Competenz der Landesgerichte und delegirter
Bezirksgerichte, 2. Ökt. 1854, RG. 966,
LG. TV. 18.

- über CoucurSverhandluugen, 14. Okt.
1854, RG. 1006.

246

Jurisdictionsnorm.

Gerichtsinstrnction.

Competenz der Landesgerichte und delegirter
Bezirksgerichte, zurLegalisirung der Urkun¬
den, 6. Febr. 1845, — 1818 IG. Nr. 1488.

— — für die Rechtfertigung der provisorischen
Sicherstellung, 19. Juni 1855, RG. 505.

— der Handelsgerichte, 7. Nov. 1855, RG.
Nr. 197, — 21. Dez. 1856, RG. Nr. 2,
233, — 13. Mai 1860, RG. Nr. 123.

— der Consulargerichte, 1855 RG. 225 Z 2,

— 31. März 1855, RG. 383 Z 8, - 20. Juni
1856,RG.349.(Sieh unter Consnln Seite6.)

— der Consnln bei Schiffbrnchsfüllcu, 1825
IG. Nr. 2147, - 1834 IG. Nr. 2671.

— der Elbe-Zollgerichtsbarkeit, 1845 IG.
Nr. 912, - 1850 LG. B. 276.

— des Reichsgerichtes, der Gewerbe-, Schieds-,
Prisengcrichte, sieh unter Staats-Organis¬
mus Seite 8.

Jurisdictionsnorm für das Militär,
22. Dez. 1851, RG. 649, 20. Mai 1869,
RG. 327. (Sich unter Militär-Justiz.)

— über Militär-Bildungsanstnlten, 13. Okt.
1860, RG. 333.

— über die Urlauber und Reservisten, 28. Dez.

1866, RG. 115 sx 1867, - 1867 LG.
M. 100.

— über das Militär beim Standrecht, 1821
IG. Nr. 1774.

— über die Landwehr, 8. Mai 1870, RG.
142, — 23. Mai 1871, RG. 71.

Grenzen der Civil- und Militär-Jurisdiction,
14. Sept. 1745, Pvl.G. 1. Vd. 19, - 8. Mai
1852, RG. 465, - 30. Sept. 1856, RG. 598.

Gerichisinstruction, 9. Sept. 1785, Pvl.
G. 9. Bd. 527.

Taxordnnng im adeligen Richteramt,
13. Sept. 1787, Pvl.G. 14. Bd. 742.

Gerichtliche Taxordnung in Streitsachen,
1781 Pvl.G. 5. Bd. 1.

Einbringung der Gerichts-Taxrückstände,
1849 LG. M. 86, B. 233, — 1850 LG.
St. 167, 178, — 1851 LG. G. 73, 74, —
1854 LG. Schl. 4.

Kundmachung g e r i chtl i ch e r N o r m a l i e n
in den Zeitungen, 1825 IG. 2107, —
1827 IG. 231'9. -

Grundgesetz über die richterl. Gewalt, 21. Dez.

1867, RG. 398, - 12. Juli 1872, RG. 349.

Organische Gesetze für dasGericht,
28. Juni 1850, RG. 1101, — 1851 RG.
105, 421, - 1852 RG. 641.

Geschäftsordnung der Gerichte,
3. Mai 1853, RG. 381.

— in strafgerichtl. Angelegenheiten, 16. Juni
1854, RG. Nr. 165.

Amtsinstruction für die gemischten Bezirks¬
ämter, 17. März 1855, RG. 337.

Instructionen für Amtsübergabe der Gerichte
1851 LG. Kt. 544, — 1855 LG. L. 32,
74, S. 43, NÖ. 17, — 1861 LG. TV. 37.

Amtsstunden zur Uebernahme der Eingaben
bei den Gerichten, 1854 LG. TV. 21, —
1857 LG. Buk. 163, — 1866 LG. TV. 32,

— 1877 LG. TV. Nr. 55.

Courtoisie für Schreiben und Berichte, 1848
IG. Nr. 1167, — 25. Febr. 1852, RG. 243.

— bei der Korrespondenz mit den Gemeinde-
Vorständen, 1850 LG. OS. 537, S. 778.

- mit der Gendarmerie, 1851 LG. G. 598.

Vorladung der Beamten und Diener von
Seite der Gerichtsbehörden, 1851 LG.
Buk. 35.

Vorladung vor Gericht an Feiertagen, 1850
LG. G.' 334.

Licitationen, Jnsertionskostcn, Urkunden-Le-
galisirung, sieh politische Geschäftsordnung.
Nothwendigkeit der gerichtlichen Lcgalisirnng
der Urkunden aus einer fremdländischen
Provinz, 29. Aug. 1818, IG. Nr. 1488.

Einhebnug und Abfuhr des Armenpercents
bei Feilbietungen, 1874 LG. S. 1.

Gerichtsausfertigungen sind zu beschleunigen,
27. Jün. 1859, Z. 25177.

Aufträge an öffentliche Kassen, 2. Juli 1859,
RG. 276.

Geldstrafen in österreichischer Währung, 1858
RG. 485.

Militärassistenz ist dnrch die Obergerichte zu
erwirken, 1851 LG. G. 395.

Votanten, erforderliche Zahl, 1838 IG.
Nr. 267, - 1842 IG. Nr. 616.

Abstimmung, 1841 IG. Nr. 519, — 2. Juni
1852, RG. 618, —16. Febr. 1856, RG. 116.

Ausschließung eines Richters, 1830 IG.
Nr. 2484, — 1836 IG. Nr. 142, —
30. Jan. 1851, RG. 105, 422, - 1858
RG. 291.

Befangenheit eines Richters, 1851 RG. 422,

— '1858 RG. 291.

Beziehung von Justizräthen zu politischen
und Cameral-Verhandlungen, 1821 IG.
Nr. 1727, 1736, 1761, 1781, — 1827
IG. Nr. 2267, - 1829 IG. Nr. 2404,

— 1830 IG. Nr. 2455, 2477, — 1833
IG. Nr. 2627, — 1834 IG. Nr. 2665, —
1841 IG. Nr. 495.

Beschlüsse der Collegialgerichte über Personal¬
sachen, 1836 IG. Nr. 131.

Rathsprvtvkolle, Verfassung, 1843 IG.
Nr. 719.

Curentien-Erledigung beim Obergerichte, 1847
IG. Nr. 899, 1026, 1075, 1079, 1081,
1092, - 20. Dez. 1848, RG. 42.

Rechtssprechung »Im Namen Sr. Majestät
des Kaisers«, 16. Dez. 1852, RG. 46, —
1867 RG. 398, — II.Jän. 1868, RG. 14.

Hinausgabe der Entscheidungsgründe, 1840
IG. Nr. 408, - 27. Nov. 1855, RG. 662.

Vorlage der Acten bei Beschwerdeführung,
1851 LG. G. 756.

Gerichtsinstruction.

Gerichtsinstruction.

247

Amtserinnerungen, 1844 IG. Nr. 84S.
Geschäftsformularien, 1855 RG. 423.

Führung des Verzeichnisses über 8x otko-
Veriretungen, 1844 IG. Nr. 782.

Geschüstscmsweise cm die AppellationSgerichtc,
1830 IG. Nr. 2446, — 1841 IG. Nr. 490,

— 1842 IG. Nr. 594, — 1844 IG.
Nr. 773, - 1846 IG. Nr. 934, 960, 961.

Einsicht in Strafgerichtsacten, 26. Mai 1856,
RG. 314.

Rechtssachen, anhängige, dürfen nicht in
Denkschriften besprochen werden, 17. Dez.
1856, RG. Nr. 228.

Scartirung der Acten, 1843 IG. Nr. 751,

— 1849 RG. 779.

Einschaltung der Edicte in die Landesblätter
und in die -»Wiener Zeitung«, 1824 IG.
Nr. 1983, 2649, — 1835 IG. Nr. 101,
2683, Pol.G. 477, - 1839 IG. Rr. 353,
724, — 1846 IG. Nr. 969, — 1847
IG. Nr. 1073, — 1850 LG. Kr. 464,
St. 168, 463, D. 580, S. 799, G. 318,
Kt. 293, 294, OÖ. 588, 617, NÖ. 318,
B. 339, Schl. 271, 282, — 1851 LG.
G. 505, 514, NS. 200, Kr. 140, St. 187,
-1852 LG. M. 805, - 1857 LG. M. 100,
K. 4, — 1861 LG. TV. 18, 46.

Gerichtssprache, 1822 IG. Nr. 1837,

- 1835 IG. Nr. 109, PG. 35, — 1837
IG. Nr. 205, — 1850 LG. Kt. 332,
Kr. 163, 472, — 1851 LG. TV. 61, —
1863 LG. TV. 77, — 1869 LG. D. 33,

— 1.872 LG. D. 37.

Dolmetscher, 13. Jan. 1836, Z. 975, Pol.
G. 28, - 1846 IG. Nr. 94.

Übersetzungen von Processacten, 1822 IG.
Nr. 1837.

Bestreitung des Aufwandes der Gerichte,
1850 LG. G. 104, — 1851 LG. OÖ. 551,
984, — 1852 LG. NÖ. 48, OÖ. 728,
909, 995, — 1854 RG. 1115, LG. L. 280.

Amts- und Kanzlei-Auslagen, 1852 FG. 514,
575, — 1854 FM. 106, 388, 443, —
1856 FM. 204, 440, — 1858 FM. 280,

- 1859 FM. 436, — 1860 FM. 301,

- 1865 FD. St. 117.

Dotatiousrnbrik für Remunerationen, 1858
FM. 15, — 1860 FM. 325.

Anweisung der Bezüge, 1855 FM. 281, 411,

— 1856 FM. 229, — 1857 FM. 23,
337, 338, — 1858 FM. 47, 137, 173,

- 1859 FM. 178.

-Vas gerichtsarztlichc Personale und dessen
Gcbüren, 1851 LG. Schl. 255, KL. 17,
TV. 219, — 1853 LG. Schl. 34, I I, B. 46,
M. 77, S. 62, - 1855 RG. Nr. 33, LG.
B. 151, - 1856 LG. D. 4, - 1857
LG. TB. 117, M. 50, Buk. 16, - 29. Mai
1858, Z. 2586, — 1864 LG. D. 13, TV. 6.
i-L-ieh auch Staatsdienst.)

Die Verwendung der Diurnisten bei den
Gerichten, 1850 LG. OÖ. 402, B. 282,

S.  705, M. 236, — 1852 LG. NÖ. 562,
OÖ. 728, — 1863 LG. TV. 52, — 1865
LG. TB. 33.

Zustellung gerichtlich er Acten, ZZ 384
bis 397 a. GO., 1782 IG. Nr. 55 b, —
1784 IG. Nr. 306 b, kb, — 1785 IG.
Nr. 489 ece, — 1788 IG. Nr. 795 k, 862,

— 1789 IG. Nr. 1081b, — 1792 IG.
Nr. 255, — 1799 IG. Nr. 474, - 1802
IG. Nr. 561, — 1803 IG. Nr. 535, —
1810 IG. Nr. 906. — 1817 IG. Nr. 1399,

— 1818 IG. Nr. 1465, 1488, — 1852
LG. OÖ. 14, - 1856 LG. D. 76, — 1860
LG. TV. 48.

— an die Finanzprocuratur, 1858 LG.
NÖ. 7, Buk. 30, TV. 10.

— durch die Gemeindevorsteher, 28. Juni
1850, RG. Nr. 256, — 1857 LG. D.4.

— an die Gemeindevorsteher, 17. März 1854,
RG. Nr. 64.

— durch die Post, 24. Febr. 1821, Pol.
G. 31, — 6. Nov. 1835, Pol.G. 444, —
1850 RG. 1101 Z 240, — II. Dez. 1851,
Z. 16370, — 1852 LG. S. 6, — 4. Mai
1853, RG. 269, — 22. Sept. 1856, RG.
745, LG. D. 97, 148, — 17. Juli 1860,
Z. 22303, — 1862 LG. D. 35.

Znstellungsgebüren, 1850 LG. TB. 427, —
3. Juli 1854, RG. Nr. 169, — 19. Febr.,.
28. Sept. 1858, RG. Rr. 166, — 1859
RG. I, LG. D. 4.

Zustcllungsbücher für die Post und andere
Aemter, 1854 LG. G. 26, — 1867 LG.
D. 9.

Gerichtlicher Verkehr mit dem Auslande.
Zustellungen im Auslände, 1833 IG.

Nr. 2612, — 1835 IG. Nr. 23. (Sieh
amtlicher Verkehr unter Verwaltung.)

— in Sardinien, 1839 IG. Nr. 327, —
1841 IG. Nr. 579.

— in England, 1846 IG. Nr. 1008.

— in der Türkei, 1847 IG. Nr. 1066.

— in Hessen, 1837 IG. Nr. 214.

— in Neapel, 1821 IG. Nr. 1731.

— ausländischer Gerichtserlässc, 1843 IG.
Nr. 697.

— an Ausländer, 14. Okt. 1850, RG. 1812.

— an Diener fremder Gesandten, 1834 IG.
Nr. 2641, — 1839 PG. 570.

Verkehr nut ungarischen Behörden, 1786 IG.
Nr. 24, — 1789 IG. 524, 831, 1042,

— 1790 IG. Nr. 55, - 1792 IG.
Nr. 38, 113, — 1797 IG. Nr. 389, -
1813 IG. Nr. 1055, 1400, — 1843 IG.
Nr. 688, - 1850 LG. G. 129, - 1861
LG. TV. 66, — 23. Sept. 1862, LG.
TV. 5, 44, — 1863 LG. TB. 63, 73, —

6.  Ott. 1869, Z. 12131, - 1877 VZ. 56.

248

Gerichtsinstruction.

Advocaten.

Verkehr mit kroatischen Behörden, 1862
LG. TB. 28, — 1863 LG. TV. 18, 54, 77.

— mit siebenbürgischen Behörden, 1862 LG.
TB. 14.

— mit diplomatischen Missionen, 1794 IG.
Nr. 20b, — 1813 IG. Nr. 1035, —
14. Okt. 1850, RG. Nr. 393, - 7. April
1852, RG.386, - 7. Okt. 1854, Z. 19728,
RG. 976, — 27. Okt. 1856, RG. 976.

— mit dem Auslande, 1792 IG. Nr. 16,

— 1802 IG. Nr. 581, — 1811 IG.
Nr. 953, 968, — 1818 IG. Nr. 1492,
1810, - 1819 IG. Nr. 1560, — 1841
IG. Nr. 542, — 1850 RG. 1812.

— mit Deutschland, 17. Jan. 1857, RG. 37.

— niit Preußen, 1837 IG. Nr. 190, —
4. Ang. 1840, IG. Nr. 460, — 1844 IG.
Nr. 828, 883, — 1845 PG. 309, —

10.  Okt. 1857, RG. 459, 527.

— Cartell mit Preußen, wenn der Cridatar
in Preußen Besitz hat, 1840 Pol.G. 310, —

7.Marz 1845, Pol.G. 8, 71, IG. Nr. 883.

— mit Sachsen, 6. April 1818, PG. 181,

— 1822 IG. Nr. 1912, - 22. Febr.
1833, Z. 770, — 1835 PG. 54, 162,
IG. Nr. 10, 93, 2688, - 12. Mai 1853,
RG. 467, — 2. März 1854, RG. 243,

— 19. Nov. 1856, RG. 748, — 7. Nov.
1857, RG. 904, — 16. Aug. 1858, RG. 456,

— 9. April, 4. Rov. 1860, RG. 437, -
1873 LG. Kr. 132.

— mit Baiern, 7. April 1812, IG. Nr. 1010,

— 13. Juli 1841, IG. Nr. 548, - 1842
Pol.G. 201, PG. 227, — 1852 RG. 137,

— 12. Mai 1853, RG. 467, — 1855
RG. 59, — 22. April 1857, RG. 297, -
1859 LG. L. 18, — 20. Dez. 1870,
RG. 315.

— mit Baden, 1819 IG. Nr. 1561, — 1838
IG. 112, 227, — 27. Juli 1856, RG. 404.

— mit Nassau, 28. Jan. 1858, RG. 213.

— mit Hessen, 1819 IG. Nr. 1571, —

1837 IG. Nr. 214.

— mit Schwarzburg-Sondershausen, 11. Juni
1866, RG. 431.

— mit Dänemark, Niederlande und Belgien,
7. März 1857, RG. 145.

— mit Frankreich, 1829 IG. Nr. 2407, —
1805 IG. Nr. 720, — 20. März 1852,
RG. 340, — 7. Fcbr. 1862, Z. 1551.

— mit England, 31. Jän. 1842, IG. 595,

— 10. Ökt. 1846, IG. Nr. 1008, —
4. April 1858, Z. 6532.

— mit Schweden, 13. April 1838, IG.
Nr. 306, — 30. Nov. 1846, IG. Nr. 996.

— mit Rußland, 1833 IG. Nr. 2616, —

1838 IG. Nr. 306, — 1842 IG. Nr. 54,

— 1846 IG. Nr. 617, 974, — 1850
LG. G. 182, 216, — 19. Nov. 1860,
RG. 367, — 19. April 1865, RG. 50.

Verkehr mit der Türkei, 20. Juni 1856,
RG. Nr. 112, — 1869 RG. 57.

— mit den Douaufllrstenthümcrn, 27. Nov.
1871, RG. 352.

— mit Nordamerika, 1850 RG. 1812, —
14. Rov. 1856, RG. 749, — 5. Nov. 1860,
Z. 16037.

— mit Brasilien, 5. Okt. 1858, Z. 19678.

— mit Frankfurt, 1822 IG. Nr. 1909, 2407.

— mit der Schweiz , 1787 IG. Nr. 725,
742, 780, 842, 843, 853, 872, 907, 974,

— 1791 IG. Nr. 197, — 1856 RG. 711.

— mit den italienischen Staaten, 1821 IG.
Rr. 1731, — 1825 IG. Nr. 2080, —
1833 IG. Nr. 2617, — 1835 IG. Nr. 23,

— 1838 bis 1848 IG. Nr. 286, 327,
352, 401, 441, 579, 942, 1138, 1178,
—1853 RG. 117, — 1860 RG. 95, 193,

— 11. Juli 1862, LG. TV. 21, 30, —
1868 RG. 187, — 1872 RG. 416, —
29. Sept. 1879, RG. 469. (Sich Deliba-
tionsverfahrcn.)

Einbringung ausländischer Abgaben, 24. Juni
1860, RG. 276.

Execution ausländischer Urtheile und vies
vsrsu, 1792 IG. Nr. 16, — 1799 IG.
Nr. 452, — 1805 IG. Nr. 711, — 1835
PG. 134, — 1838 bis 1841 IG. Nr. 476,
542, — 27. Sept. 1877, Z. 11937, LG.
TV. 139.

Advocate» - Angelegenheiten, 1837 IG.
Nr. 204.

Advocaten-Ordnung, 16. Aug. 1849, RG. 647.

Neue Advocaten-Ordnung, 6. Juli
1868, RG. 274.

— Standorte, 1850 LG. Kr. 449, 450,
NS. 67, 308, Kt. 292, St. 441, — 1853
RG. 1002, — 1855 LG. S. 47, OS. 35,

— 1857 LG. Schl. 27, — 1859 LG.
M. 95.

Advocaten - Prüfung und Praxis, 4. Juni
1830, Pol.G. 152, PG. 276, — 1835
PG. 532, - 1850 RG. Nr. 328, -

11.  Okt. 1854, RG. 993, — 1872 RG.549.

Finanzprocuratur - Prakticantcn, Zulassung
zur Advocatenprüfung, 26. Okt. 1872,
RG. 549.

Vorgang bei Bewerbung um Advocatenstellen,
1856 LG. S. 53, NS. 31, M. 43, OS. 83,
KL. 17, D. 52, Schl. 43, L. 88, K. 26,

B.  65, Kt. 40, TB. 11, St. 45, Kr 34.

Anstellung politisch Abgestrafter, 1859 LG.
L. 20.

Schwägerschaft der Advocaten mit dein Richter,
1836 IG. Nr. 124.

Advocatcn-Taxe, 1851 LG. KL. 657, D. 914,
Kr. 560, St. 434, Kt. 389.

Nothwendigkeit der Anziehung des Rcchts-
freundes, 1828 IG. Nr. 2352, — 1842
IG. Nr. 603, - 1845 IG. Nr. 906.

Advocaten.

Notare.

249

Advocaten-Vertheidigung der Pressübertreter,
1849 PG. 554 Z 20.

Parteienvertretung vor dem Landes-Militär¬
gerichte in Wien, 19. Juni 1861, RG. 425.

Unterschrift eines Advocaten im mündlichen
Streitverfahren, 5. Juli 1859, RG. 278.

— — der nicht im Orte wohnt, 24. Dez.
1860, RG. 519.

Fertigung der Executionsgesuche durch Advo¬
caten, 1842 IG. Nr. 603.

Richter sind berechtigt, sich in ihren Rechts¬
angelegenheiten selbst zu vertreten, 24. Dez.
1855, RG. Nr. 3 sx 1856.

Advocaten - Vollmachten und Substituten,
1822 IG. Nr. 1846.

Advocaten gehören nicht zu den Handels¬
kammer-Berechtigten, 20. Ang. 1871, FD.
Kr. 23, — 1876 FM. Nr. 17.

Zu Gerichtsdolmetschern sind Advocaten zu
bestellen, 1835 IG. Nr. 109.

Advocaten als Gerichtszcugen, 22. Mai 1855,
RG. 441.

Advocaten - Gebüren - Einbringung, 12. Okt.
1833, Pol.G. 242, PG. 302.

Advocatengebürcn sind durch Urtheil zuzu¬
erkennen, 1833 IG. Nr. 2623.

Haftungspflicht, 15. Mai 1845, PG. 351.

Advocaten-Urlaube, 1827 IG. Nr. 2309.

Disciplinargewalt über die Advocaten, 1809
IG. Nr. 897, — 1812 IG. Nr. 973, —
1821 IG. Nr. 1733, 1819, - 1822 IG.
Nr. 1864, — 1. April 1872, RG. 97.

Strafrecht der Advocaten bei mnthwilliger
Revision, 1833 IG. Nr. 2593.

Mitthcilung der strafgerichtlichen Untersuchun¬
gen gegen Advocaten, 8. Nov. 1858, RG. 653.

Suspension der Advocaten, 1821 IG.
, Nr. 1819, — 1849 IG. Nr. 1177.

Abgesetzte Advocaten, 14. Jän. 1845, PG. 59.

Anstellung der Advocaten in Staatsdienste,
1815 IG. Nr. 1151, — 1824 Pol.G. 481,

— 1828 IG. Nr. 2333, — 1835 IG.
Nr. 26.

Advocaturs- oder Notariats-Ausübung be¬
nimmt nicht die Pension den Beamten,
a. h. E. 20. Juli 1824, PG. 446, — 1825
PG. 335, — 25. Juni 1872, FM. Nr. 22.

Todesfälle derselben, 30. Okt. 1803 , IG.
Nr. 633.

1-vnstituirung der Advocatcnkammer, 1851
LG. B. 90, 595, M. 310, Schl. 276.

Kosten der Advocatcnkammer, 15. Juli 1856,
RG.398.

Notariatswescn, 29. Sept. 1850,RG.1627.

Erläuterung derselben, 1851 LG. NÖ. 508,
' — 1853 RG. 266.

NotariatSbezirke, 1850 LG. St. 441, 445
TV. 426, Kr. 465, OÖ. 526, NÖ. 326,
M. 305, Schl. 272, S. 762, 804, Kt. 291

- 1854 RG. 959, - 1855 LG. NS. 68,

OÖ. 39, TB. 43, St. 113, Kr. 61, KL. 33,
Kt. 63, S. 48, B. 6, — 1856 RG. 37,
LG. B. 44, Schl. 62, M. 69, — 1858
RG. 203, 206, LG. L. 12, — 1860 LG.
B. 43, - 1869 LG. Schl. 74.

Beginn des Notariats in den Kronlündern,
1851 RG. 71, 390, 428, 444, 445, 453,
524, 587, — 1852 RG. 1028, — 1872
RG. 444 , 464 , 583, LG. TV. 173, -
1873 LG. Kr. 15, Kt. 5.

Notariatsprüsung, 1850 RG. Nr. 328, —
II. Okt. 1854, RG. 993, 997.

Befähigungs-Erfordernisse, 18. Mai 1869,
RG. 321.

Vorgang bei Bewerbung um Rotarstellen,
1856 LG. OS. 103, Kr. 48, M. 79, TV. 42,
Schl. 72, Kt. 50, B. 113, St. 97, S. 109,
KL. 28, — 1867 FM. 246, — 1869
RG. 321, — 1870 RG. 108, — 1876
LG. D. 41, M. 33, Schl. 11.

Ernennung von Beamten zu Notaren, 1872
FM. 173, LG. TB. 139.

Cautionslcgung, 1851 RG. 634, — 1858
RG. 523, — 1861 FM. 91.

Prüfung der Cautioncn, 1852 RG. 100.

Amtssiegel, 14. März 1856, Z. 4791, RG.
301, FM. 124.

Ernennungs- und Uebersetzungs-Taxe, 1851
LG. KL. 657, St. 434, Kr. 560, Kt. 389,
D. 914, — 1874 FD. Kr. 29.

Stenerpflicht der Notare, 1852 LG. Schl. 62l,
Kt. 439, OS. 622, B. 469, S. 439, St. 645.

Spätere Notariats-Ordnung, 21. Mai 1855,
RG. 443, — 1858 RG. 210, — 1859
RG. 261, — ncl Z 7, 13. Nov. 1863,
RG. 355.

Notare als Gerichtszeugen in Strafsachen,
1855 RG. 441.

Parteienvertretung der Notare, 17. Fcbr. 1852,
Z. 17431, - 15. Sept. 1855, Z. 13938.

Notare als Gerichtscommissäre, 7. Mai 1860,
RG. 236.

Portofreiheit, 1851 FG. 54, — 14. Febr.
1852, LG. Kr. 241, Kt. 193, - 7. Juni
1855, Z. 12488, - 1860 FM. 235, 254,
— 1861 RG. 317, FM. 61,—1862 FM. 90.

Hinterlegung von Privaturkunden bei Notaren
in Dalmatien, 3. Juli 1852, RG. 670,
LG. D. 26.

In den Wcchselprotcstregistern ist die Verwen¬
dung der Stempelmarken auf den Wechseln
ersichtlich zu machen, 16. Okt. 1866, RG. 365.

Aufnahme der Notariatsacten bei Vertrags¬
abschlüssen der politischen Verwaltung,
1863 LG. D. 29.

Vorgang bei Erhebung von Notariatsurkun¬
den, 1873 FD. B. 15.

Executionsfähigkeit der Notariatsnrkundcn,
21. Mai 1855, RG. 492, — 16. Febr.
1858, RG. 210.

16»

250

Notare.

Civilrecht.

Gebären- und Stempelbehandlung der No¬
tariatsurkunden, 1850 FG. 486, — 1852
RG.384, FG.30S, 788,- 1856 RG.30I,
FM. 225, - 1857 FM. 533, - 1858
RG. 223,673, FM. 521, — 1859 FM. 431,

— 1860 RG. Nr. 91, FM. 190, - 1866
RG. Nr. 365, — 1869 FD. Kr. 48, —
1872 RG. 307. (Sieh Finanz: Gebären.)

Pflichten der Notare in Gebürensachen, 1850
FG. 171, 346, — 1852 RG.384, —
1853 FG. 146, —1856 RG. 650, FM. 225,

— 1857 FM. 533, — 1858 RG. 673,
FD. Kr. 12, — 1865 FM. 73, - 1866
FM. 221, FD. Kr. 62.

Notariatsgebürcn in östcrr. Währ., 28. Sept.
1858 RG. 523, FM. 413.

Archivsgebüren, 1859 RG. 553, — 5. Nov.
1859, FM. 423, — 1860 FM. 229.

Nvtariatsbeurlaubung, 22. März 1861,
Z. 2574, — 24. Mai 1864, Z. 4487.

Untersuchung der Amtsführung der Notare,
19. Jän. 1859, RG. 20.

Abfuhr der Untersnchungskostcn und Gebüren,
19. Jan. 1859, RG. 20.

Mitthcilung der Untersuchungen gegen die
Notare, '8. Nov. 1858, RG. 653.

Verlust der Notarfähigkcit durch Abstrafung,
1855 RG. Nr. 94

Neueste Notariats-Ordnung, 25.Jnni
1871, RG. 161.

Aenderung der 88 6 und 119, 1876 RG. 3
ex 1877.

Notariatszwang, 25. Juni 1871, RG. 205,

— 1872 RG. 583, — 1. März 1873,
LG. Kr. 15.

Gebürenändcrung, 28. Juni 1872, FM. 179.
Instruction für Hofagenten, 1. Nov. 1798,
Pol.G. 8 73, IG. Nr. 10, 439.

Einführung öffentl. Agenten, 16. April 1833,
Pol.G. 106,154, PG. 153, IG. Nr. 2608.

Taxe für Agcnten-Erncnnung, 15. April 1834,
Pol.G. 100, IG. Nr. 2663, PG. 283.

Aufstellung von Militäragcntcn, 19. Juli
1834, Pol.G. 169, — 1836 IG. Nr. 127,
PG. 218, - 1838 PG. 36, IG. Nr. 255,

— 1847 PG. 77.

Einstellung von öffentlichen Agentenstellen,
1849 LG. TB. 48.

Nene Vorschrift hierüber, 27. Jän. 1851,
Z. 2239, — 1. Nov. 1853, Z. 25974, —
23. Ang. 1856, — 8. Juni 1857, —
28. Fcbr. 1863, Z. 2306, LG. TV. 14,113.

Civilrecht.

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
für Wcstgalizien, 13. Febr. 1797, IG.
Nr. 373.

— — für Jnneröstcrrcich, Böhmen, Mähren,
1. Juni 1811, IG. Nr. 946.

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch für Tirol,
1815 IG. Nr. 1127, — 1816 IG. Nr. 1267,
1291, 1394.

— — für Kram, 1815 IG. Nr. 1128.

— — für Görz und Istrien, 1815 IG.
Nr. 1126.

- für Dalmatien, 1816 IG. Nr. 1268.
Kundmachung der Gesetze, 1852 RG. 343,
1029, — 1853 RG. 501, — 1860 RG.
Nr. 365, — 1868 RG. Nr. 45.

Erläuterung der Geselle steht den Ministerien
zu, 30. Juni 1857, Z. 7756.

Lä 8 14 a. b. GB., 1842 IG. Nr. 603.

Lci Z 17 a. b. GB., 1828 IG. Nr. 2352.
Lä ß 29 a. b. GB. (Staatsbürgerschaft),
1825 IG. Nr. 2338, 2573.

Schiffsmühlcn sind bewegliche Sachen, 29. Mai
1824, IG. Nr. 2011.

Ocsterr. Schiffe sind österr. Land, 1826 IG.
Nr. 2215.

Aushebung des Z 29 a. b. GB., 27. April
1860, RG. 222.

Behandlung intabulirter Familieneinstands¬
rechte, 28. März 1875, RG. 97.

Ehegcsetze, sieh unter Cultus.

Unterhalt der geschiedenen Ehegatten, 1841
IG. Nr. 531, — 1830 IG. Nr. 2485.

Lä 88 54, 94 a. b. GB. (Militärehen), 1837
IG. Nr. 221.

Lä 88 70, 73, 126 a. b. GB. (Aufgebot bei
den Juden), 1846 IG. Nr. 984.

Lei ßß 71, 77 a. b. GB. (Ehen nicht unirter
Griechen), 1843 Pol.G. 259, IG. Nr. 758.

Hä 8 73 a. b. G., 1846 IG. Nr. 962.

Lä 88 88, 94, 96 a. b. GB. (Ehen Minder¬
jähriger), 1821 IG. Nr. 1802.

Hä 88 94, 97 a. b. GB. auf die Juden¬
ehen nicht anwendbar, 1827 IG. Nr. 2250.

Aä 8 96 a. b. GB. (Vormundschaft ist nicht
gleichbedeutend mit »Vormundschasts-
behörde«), 1825 IG. Nr. 2112.

Lä 8 119 a. b. GB. (Wiederverehelichung
getrennter Akatholiken), 1835 Pol.G. 278,
IG. Nr. 61.

Lä 88 134 bis 136 a. b. GB. (Judenehen),
1827 IG. Nr. 2259.

Behandlung des Adoptions- und Legitima¬
tionsgesetzes, 11. Jän. 1819, IG. Nr. 1535,

— 1837 IG. Nr. 209, — 29. Juni 1850,
RG. 1099, — 26. Dez. 1851, RG. 662,

— 1877 BZ. 141. (Sich auch Matriken.)
Adoption unehelicher Kinder, 28. Jän. 1816,

IG. Nr. 1206, - 21. April 1820, IG.
Nr. 1659. (Sich anch Matriken.)

Entlassung ans dem väterlichen Gewerbe,
27. Sept. 1815, IG. Nr. 1174, — 28. Okt.
1829, IG. Nr. 2437, — 24. Juli 1835,
IG. Nr. 38.

Prodigalitäts-Erklärung, 17. März 1785,
IG. Nr. 399.

Civilrecht.

Civilrecht.

251

Irrsinnigkeits-Erklärung, 28. Aug. 1837,
PG. 118, IG. Nr. 220.

Kosten der Cnratelsverhängung, 8. Febr.
1853, RG. 649.

Lä ߧ 138 bis 140 ci. b. GB. (Vorfrage
der Strafbarkeit), 1821 IG. Nr. 1743.

Hct 88 138 und 163 a. b. GB. (Kinder ge¬
schiedener Eheleute), 1835 IG. Nr. 39.

Tick ß 163 a. b. GB. statt sieben — sechs
Monate, 5. April 1822, IG. Nr. 1858.

Hci 88 166 bis 168 a. b. GB. (Exemtion
wegen Alimentation für ein uneheliches
Kind), 1844 IG. Nr. 850.

Ehelichkeit der Kinder bei einer Scheidung,
25. Juni 1835, Pvl.G. 238.

— aus einer ungiltigen Ehe, 1858 RG. 391.
Rückführung einer Frau zum Ehegatten, 1879
BZ. 74, 91.

Pflicht des Mannes, der Gattin den anstän¬
digen Unterhalt zu geben, 1879 BZ. 76.

tlel Z8 174, 252 a. b. GB. (Großjährigkeit),
1835 IG. Nr. 38.

^6 8 181 a. b. GB., 1837 IG. Nr. 209.

Lä ßß 219, 348 a. b. GB., 1835 IG.
Nr. 50.

Lck 88 287, 365 a. b. GB. (Ablösung der
Grundkosten), 1847 IG. Nr. 1036.

tick ß 298 a. b. GB. (bewegliche Sachen),
1839 IG. Nr. 358, — 1840 IG. Nr. 467,
— 1844 IG. Nr. 798.

Besitzfähigkcit der Juden, 18. Febr. 1860,
RG. 81. (Sieh unter Israeliten.)

Tick 8 314 a. b. GB., 1843 IG. Nr. 720.
Tick 8 339 a. b. GB., 1827 IG. Nr. 2300.
Tick 8 348 a. b. GB., 1845 IG. Nr. 859.
Erwerbung eines dinglichen Rechtes nnf
radicirte Gewerbe, 1843 IG. Nr. 720.

Tick 8 357 (Eigenthum), 1849 RG. 2.

Bestimmung über entstandene Inseln auf
schiffbaren Flüsicn, 28. Dez. 1842, IG.
Nr. 608.

Tick 8 365 n. b. GB. (Expropriation), 1837
IG. Nr. 188, — 1841 IG. Nr. 529.

Tiä ß 399 a. b. GB. (Schatz), 11. Jän.
1814, Pol.G. 12, — 12. Juni 1816,
Pol.G. 224, — 8. März 1817, Pol.
G. 68, — 28. Jän. 1818, Pol.G. 5, —
1821 IG. Nr. 1810, — 1846 IG.
Nr. 970.

Das Pfandrecht uä iilutu st invseta, 1837
, IG. Nr. 189.

ZK 294, 296 a. b. GB. (Executwn auf den
kunäu« iimtrustus), 1826"IG. Nr. 2178.

Hä 8Z 426 bis 428, 451 a. b. GB., Jn-
tabulation auf radicirte Gewerbe, 1843
IG. Nr. 720.

Erläuterung der ZZ 461, 466 a. b. GB
(Pfandrecht), 19. Sept. 1860, RG. 324.

Ungiltigerklärung einer ungesetzlichen Lsand-
>ung, 1816 IG. Nr. 1258. "

Rechtswohlthaten der Creditanstalten, 1860
RG. 303, — 1864 RG. 215, 229, 245,
315, — 1865 RG. 347.

Rechte der Pfandbriefe, 2. Juli 1868,
FM. 217, — 24. April 1874, FM. 109,
RG. 93.

Rechte der Inhaber oon Thcilschuldverschrei-
buugen, 24. April 1874, RG.95, FM.112,

— 1877 RG. 223.

Fidcicommisse, KZ 618 bis 646 a. b.
GB-, Gerichtsverfahren außer Streitsachen,
ZZ 220 bis 266.

— Errichtungen, 24. April 1758, — 22. Jän.
1763, - 1868 RG. Nr. 61.

— Curatvrcn, 6. Jän. 1763.

— Zerstückung, 23. Mai 1785.

— Verwandlung, 1781 IG. Nr. 9, 18, —

— 1785 IG. Nr. 424, - 1788 IG.
Nr. 867, — 1838 bis 1843 IG. Nr. 279,
747.

Fortdauer der Fidercommisse, 31. Okt. 1809,
IG. Nr. 894.

- in Tirol, 19. Okt. 1816, IG. Nr. 1290.
- in Salzburg, 20. Febr. 1817, IG.

Nr. 1318.

-in Illyrien, 1817 IG. Nr. 1358,
Pol.G. 310, - 6. Sept. 1819, IG.
Nr. 1358, 1602.

Vorrechte des Adels bei Fideicommisse, 1838
IG. 279.

Verschuldung und Depnratiou der Fidci¬
commisse, 1781 IG. Nr. 19, — 23. Febr.
1787, IG. Nr. 634, 659, 707, — 1788
IG. 849, — 23. April 1789, IG.
Nr. 1006, — 21. Jän. 1791, IG. Nr. 104,
PG. 228 sx 1817, — 11. Juni 1819,
IG. Nr. 1570, — 11. Dez. 1843, Z. 34990,

— 17. Juli 1854, RG.759, — 13. Juni
1868, RG. 191.

Fideicommiss-Copitolienanlcgung, 1791 IG.
Nr. 175, 194, - 1870 RG. 61, — 1875
RG. 127, 140, 187.

Fideicommiss des Fürsten Thurn-Toxis, 1859
RG. 425.

— des Baron Moskau, 1874 RG. 21.

— des Beaufort Spontin, 1875 RG. 117.

— des Lichtenstein, 1874 RG. 144.

— des Gudeuus, 1872 RG. 260.

— des Pallavicini, 1873 RG. 237.

— des Czernin, 1871 RG. 48.

Erbrecht, sieh Verlasswesen.

Vormundschaften, sieh Waisensachen.

Verträge mit dem Aerar, 1800 IG.
Nr. 514, - 1817 MG. Nr. 81, — 18l9
IG. Nr. 1635, — 1820 Pol.G. 48. Bd.
140, - 1821 IG. Nr. 1755, 1841,
MG. Nr. 99, 156, — 1823 MG. Nr. 10,

— 1824 MG. Nr. 67, - 1826 MG.
Nr. 111, 124, 155, — 1828 MG.
Nr. 143, — 1830 MG. Nr. 81, — 1831

252

Civilrecht.

Civilrecht.

MG. Nr. 107, — 1832 MG. Nr. 108,

— 1833 MG. Nr. 90, - 1835 Pol.
G. 63. Bd., - 1839 MG. Nr. 1, - 1840
MG. Nr. 66, — 1841 MG. Nr. 64, 73, —
1843 MG. Nr. 21, — 1845 MG. Nr. 55,

— 5. Juli 1850, RG. 1809, FG. 254,
405, LG. TV. 312, 387, S. 693, 760,
798, 806, OS. 538, NS. 328, — 1851
LG. D. 73, - 1856 FM. 168, 503, —
1857 FM. 325, LG. B. 2, K. 2, D. 64,
73, — 1858 FM. 277, — 1860 FM. 213,
338, - 1861 FM. 157, — 27. Järi.
1863, Z. 1347, LG. B. 4, TV. 4, —

1869 AB. 585. (Sich auch unter Sub-
arrcndirung und Verwaltung.)

Clausel, welche bei Acrarialverträgcn hin¬
sichtlich des Gerichtsstandes des Fiscus
aufzunehmen ist, 5. Juli, 27. Sept. 1850,
ZZ. 8844, 12737, FG. 254, 405, LG.
Kt. 192, 194, TV. 312, 387, S. 693,
760, 806, OS. 357, 538, NS. 328,
M. 230, 236, B. 2, Schl. 264, — 1856
FM. 337, 503, - 1857 LG. Buk. 5,
K. 2, — 1863 FD. G. 68, LG. TV. 4,
B. 4, — 1864 FD. Kr. 67, St. 67, —

1870 FD. G. 63, — 1872 FD. Buk. 36,
M. 12, B. 6, S. 49, Schl. 9, - 1873
FD. OS. 4.

Vorlage der Verträge zur Genehmigung,
1856 FD. M. 5, K. 119, Kr. 70, B. 33,
G. 200, TV. 22, NS. 27, St. 70.

Verträge der geistlichen Nutznießer, 14. April
1821, Pol.G. 49, IG. Nr. 1763.

-Orden, 13. Juni 1858, RG. 393.

Veräußerung und Belastung des katholischen
Vermögens, 20. Juni 1860, RG. 278, —
13. Juli 1860, RG. 295.

Verbot des Verkaufs der öffentlichen Kunst¬
schätze, 24. März 1849, RG. 238.

Verkauf zinsbarer Gründe in Tirol, 1821
IG. Nr. 1797.

Regelung des Münzverkehrs, 27. April 1858,
RG. 293, — 25. Ang. 1866, RG. 239.

Rückzahlung in klingender Münze, 2. Juni
1848, IG. Nr. 1157, — 7. Febr. 1856,
RG. 111.

— in Knpfergeld, 1812 Pol.G. 38.

Zwangscnrs der Staatsnoten, Gesetz vom
25. Ang. 1866, RG. 239.

Wuchergcsetz - Abänderung, sieh Strafsachen.
Begriff der Pachtverträge, 1833 IG. Nr. 2611.
llU 8 1101 a. b. GB. (illuts. st invsatn).

1837  IG. Nr. 189.

Genehmigung der Kaufverträge der Gewerk¬
schaften über Bauerngüter, 17. Juni 1852,
LG. Kr. 508, - 21. April 1853, LG.
Kr. 117.

Nachdruck, 1832 IG. Nr. 2580, — 1840
IG. Nr. 441, 483, — 1845 IG. Nr. 897,

— 1846 IG. Nr. 992.

Vertrag mit Deutschland, 1840 IG. Rr. 483,

— 1845 IG. Nr. 897.

— mit Italien, 1840 IG. Nr. 441, 484, 488.
lick H 1178 a. b. GB. (Gütergemeinschaft),

1833 IG. Nr. 2588.

E n tschä d i g n n g s k l a g c n aus einer straf¬
baren Handlung, 1821 IG. Nr. 1743,
Pol.G. 91, — 1835 IG. Nr. 29, Pol.
G. 63, 255.

Maß der Entschädigung wegen verzögerter
Capitalsrückzahlung, 1828 IG. Nr. 2347.
Schadenersatz-Haftung für die Gerichtsbeam¬
ten und Syndicatsbeschwcrden, a. b. GB.
§8 1299, 1341, 1784 IG. Nr. 335, —
1787 IG. Nr. 609, - 1789 IG. Nr. 969,
1017, — 1806 IG. Nr. 758, — 1817
IG. Nr. 1321, — 1838 MG. 29, —

12. März 1859, RG. 79, — 12. Juli
1872, RG. 349.

Entschädigungs - Ansprüche an Eisenbahnen,

1838 IG. Nr. 267, — 1844 IG. Nr. 834,

— 1847 IG. Nr. 1036, — 1869 RG. 109.

— an Postmeister, 1838 IG. Nr. 312, —

1839 IG. Nr. 337.

— wegen nachtheiligcn Verabredungen bei
öffentlichen Licitationen, 1838 IG. Nr. 277.

— gegenüber Remonten-Transporten u. s. w.,
1843 IG. Nr. 726.

Cessionsunfähigkeit einer erlassenen Forderung,
1825 IG. Nr. 2090.

— der Brandschaden-Vcrgütnng, 1828 IG.
Nr. 2354.

— der Militär-Heiratscaution, 1835 IG.
Nr. 84.

— einer Pension unter 100 fl., 1839 IG.
Nr. 356.

Jntabulation einer Session, 1830 IG.
Nr. 2458.

Lck ZZ 1333, 1336 a. b. GB. (Darlehen),
1828 IG. Nr. 2347, — 1842 Pol.G. 18,
IG. Nr. 592.

Lä 8 1367 a. b. GB. (Bürgschaft), 1837
IG. Nr. 228.

Verjährung der Obligationszinsen, 1815
Pol.G. 201, — 1842 IG. Nr. 607, —
1845 IG. Nr. 793, 832, 833, 890, —
18. Febr. 1860, RG. 50, - 17. Nov.,
4. Dez. 1866, ZZ. 1865, 47519, — 1875
RG. Nr. 49. (Sieh Finanz-Creditwesen.)

Erläuterung der Verjährungsfristen, nck
88 1478, 1485 a. b. GB., 21. Juli 1858,
RG. 422.

Unterbrechung der Verjährung durch die Klage,

13. März 1819, Pol.G. 74.

Verjährung des Lohnes des Dienstgesindes,
10. April 1839, Pol.G. 67 ö, IG. Nr. 355.

— cxecutionsfähiger Forderung, 21. Juli
1858, RG. 422.

— des Pachtzinses, 1. März 1836, Pol.
G. 864, IG. Nr. 151.

Civilrechtliche Verfahren.

Civilrechtliche Verfahren. 25Z

Verjährung der Sparkasse-Einlagen, 1844
IG. Nr. 832.

— der Tabulata, 1818 IG. Nr. 1488, —
1819 IG. Nr. 1567, — 8. März 1846,
Pol.G. 83, IG. Nr. 951.

M ZA 1335, 1480 a. b. GB. (Zinsenver¬
jährung), 1842 IG. Nr. 607, — 1844
IG. Nr. 832, 833.

Hä ZA 1478, 1485, 21.Juli 1858, RG.422.
Lä Z 1500 a. b. GB., 20. Mai 1846, IG.

Nr. 951.

Civilrechtliche Verfahre«.

Allgemeine Gerichtsordnung, 1. Mai 1781,
Pol.G. 4. Bd. 157, IG. Nr. 13.

- für Galizien, 1796 IG. Nr. 329.

Civilprocess-Ordnung für Ungarn, 20. Nov.
1852, RG. 841.

— für Siebenbürgen, 1852 RG. 459.

— für Krakau, 1852 RG. 344.

Bestimmungen über das mündliche, das schrift¬
liche und das summarische Verfahren, 1801
IG. Nr. 533, — 16. Mai 1874, RG.155.

Mündliches Verfahren über eine schriftliche
Klage, 1828 IG. Nr. 2352.

Beibringung von Duplikaten der Eingaben,
1854 FM. 249, — 1856 FM. 61, —
1859 FM. 302.

Bertretungsleistung, HZ 58 bis 61 a. GO.,
8 931 a. b. GB., 15. Juli 1787, IG.
Nr. 621, — 21. Okt. 1793, IG. Nr. 53,
130, — 7. Okt. 1808, IG. Nr. 864, —
8. Febr. 1809, IG. Nr. 882.

Streitgenossenschaft, 23. Aug. 1799, IG.
Nr. 474, - 4. Sept. 1801, IG. Nr. 535,
561, — 1822 IG. Nr. 1905, — 1840
IG. Nr. 457, - 1847 IG. Nr. 1042, —
12. Mai 1852, RG. 486.

Viudicationsklagen, 14. Juli 1845, Z. 25538.
Klagverfahreu bei Kirchen- und Stistungs-
sorderungen, 1827 IG. Nr. 2278.

Klagverfahren wegen Waifenkassen-Forderun-
gen, 1825 IG. Nr. 2117.

Gerichtliches Verfahren bei Greuzstreitigkeiten
und Wasserwerken, 1837 IG. Nr. 174.

Aufsorderuugsklageu, 1787 IG. Nr. 620 l,
621 ce, — 1792 IG. Nr. 251, — 1793
IG. Nr. 107, — 1825 IG. Nr. 2097.

Widerklagen, 1856 RG. 349.

Eompensationsrechte sind durch Widerklagen
geltend zu machen, 15. Jän. 1787, IG.
Nr. 620.

Bertretung der Rechte der Besitzer von Theil-
iämld - Verschreibungen, 24. April 1874,

Signirung der Schriften durch Advocaten,
1859 RG. 278, — 1860 RG. 519. (Sich
auch Advocaten.)

1-mlage schriftlicher Einrede statt persönlichen
Erscheinens, 1. Sept. 1786, Nr. 573.

Baupläne sind in zwei Exemplaren ein¬
zureichen, 1856 LG. D. 34.

Einrede, 1783 IG. Nr. 258, - 1784 IG.
Nr. 242, 306, — 1785 IG. Nr. 489 oo,

— 1787 IG. Nr. 620, — 1789 IG.
Nr. 1081 -r.

Ausbleiben von der Tagsatzung, 1845 IG.
Nr. 906, - 1846 Pol.G. 75, 97, IG.
Nr. 937, 957, — 1847 IG. Nr. 1020,

— 1850 LG. D. 182.

Beweis der nicht geschehenen Zuzählung,
1787 IG. Nr. 636, — 4. Nov. 1856,
Z. 22497.

— zum ewigen Gedächtnisse, 1784 IG.
Nr. 341, — 1785 IG. Nr. 489 pp, — 1787
IG. Nr. 621k, — 1800 IG. Nr. 505, -
1802 IG. Nr. 579.

— durch Kunstverständige, 1783 IG. Nr. 179 s,

— 1787 IG. Nr. 620 Z, U, 621W, —
1808 IG. Nr. 855, — 1826 IG. Nr. 2167,
2624, 2625, — 1831 Pol.G. 30, — 1835
bis 1848 IG. Nr. 42, 227, 906, 1130,

— 1851 RG. 658, — 1858 RG. 523.

— durch Urkunden, AZ 111 bis 135 a. GO.,
1783 IG. Nr. 197 s, — 1784 IG. Nr. 306,
335, 382, — 1788 IG. Nr. 656, 825,
829, 860 u, 878, — 1789 IG. 1038 u,

— 1835 bis 1848 IG. Nr. 249 , 414,
610, 688, 945, 983.

Handschrift, Vergleichung, 1825 IG. Nr. 2137,
2150, - 1842 IG. Nr. 610, — 1845
IG. Nr. 906.

Recognoscirung der Urkunden, 1788 IG.
Nr. 8295, — 1791 IG. Nr. 135, —
1801 IG. Nr. 533.

Zeugen-Untersertigung auf Urkunden, 1784
IG. Nr. 309, 335, — 1785 IG. Nr. 382,

— 1789 IG. Nr. 1038.

Conciliation bei Klagen mit vollem Glauben
verdienten Urkunden, 1840 IG. Nr. 467.

Beweiskraft jüdischer Urkunden, 22. Okt. 1814,
IG. Nr. 1106, — 19. Juli 1816, IG.
Nr. 1266.

— der jüdischen Matriken, 10. Juli 1868,
RG. 83.

— hcbreischer Unterschrift, 1842 IG. Nr. 663,

— 1846 Pol.G. 41, — 1856 LG. Buk.
Nr. 54.

— der sardinischen Verklarungen, 1848 IG.
Nr. 1178.

— der in Wien befindlichen Seide- und
Woll - Trocknungsanstalt über Handels¬
gewicht, 14. Juli 1855, RG. 531.

— der ausländ. Notariats-Urkunden, 1837
IG. Nr. 234, — 3. Febr. 1838, Pol.G. 41.

— der französischen Notariats - Urkunden,
20. Okt. 1837, Pol.G. 494.

— steuerämtlicher und gemeindeämtlicherCer-
tificatc über die Zugehörigkeit einer Parcelle
zu einer Liegenschaft, 1878 VZ. 142.

254 Civilrcchtliche Verfahren.

Civilrcchtliche Verfahren.

Zeugenboweis, 1785 bis 1789 IG.
Nr. 306 i, 335 ns., 469 e, 489 Kd, an, 911,
946,1041, — 1793 bis 1834, IG. Nr. 110,
364, 381, 491, 497 s, 604, 2259, 2664,

— 1835 bis 1848, IG. Nr. 264, 939,
1130, — 1835 Pol.G. 257.

Bcweisartikel, 1782 IG. Nr. 33 k, 197 x,k,

— 1784 IG. Nr. 306 ss, 336 k. 371, —
1787 IG. Nr. 621 gg, 690, 1013 g, 1041.

Zurückbehaltung einer Abschrift desrequirirten
Zeugenverhores, 1839 IG. Nr. 377.

Nachträgliche Abänderung der Zeugenaussage,
30. Nov. 1810.

Abschriftenhinausgabe von Zeugenaussagen u.
Kunstbefunden, 16. Dez. 1851, RG. 658.
Beamte sind über Sachen ihres Dienstes von
Aintswegen verwerfliche Zeugen, 8. März
1791, IG. Nr. 123, — 29. Jan. 1808,
Z. 38084.

Zcngenfähigkeit der Nichtchristen, 6. Jan.
1860, RG. 8.

Zeugenbcweis an der Stelle des Haupteides,
1827 IG. Nr. 2306.

— Urtheil, 1835 PG. 451, IG. Nr. 42,

— 1837 IG. Nr. 227.

Versäumnis des Beweistermines, 1847 IG.
Nr. 1065.

Gegenbeweis nach Z 231 a. GO., 1788 IG.
Nr. 911.

Die 8Z 119, 120 a. GO., aufgehoben durch
d. Handelsges. v. I. 1862.

Hanpteid, 1784 bis 1790 IG. Nr. 306 S,
336 i, 489 WZ. 528, 697, 805, 820, 909,
986, 1012, 1038k, 1069, — 1792 IG.
Nr. 10, — 1798 IG. Nr. 430, — 1800
IG. Nr. 493, 2306, — 1841 bis 1848
IG. Nr. 518, 906, 1015, 1028, 1130,
1065, 1067.

Wesen des Haupteides, 1846 IG. Nir. 935,953.
Hanpteid eines Stummen, 1842 IG. Nr. 644.
Hanpteid über den Inhalt eines Gemeinde-
Ausschussbeschlusses, 1877 VZ. 47, — 1878
VZ. 202.

Cumulativer oder subsidiarischer Haupteid,
1847 IG. Nr. 1067.

Jrrefcribler Haupteid, a. h. E. 23. April
1842, Pol.G. 168, PG. 171, IG. Nr. 610.

Eidesstättiges Vermögens-Bekenntnis, 1841
IG. Nr. 582.

Mnnifestationseid, 1785 IG. Nr. 489, —
1791 IG. Nr. 227.

Schätzungseid, 1787 IG. Nr. 620 i, — 1789
IG. Nr. 1081k, — 1792 IG. Nr. 54 k.
Ersüllungseid, 1784 IG. Nr. 782, — 1787
IG. Nr. 620, 743, — 1788 IG. Nr. 782,

— 1844 IG. Nr. 836.

Innehaltung mit der Eidesabnahme bis zur
Recurserledigung, 1842 IG. Nr. 642.

Feierlichkeiten beim Eide, 1820 IG. Nr. 1645,

— 1826 IG. Nr. 2231.

Meineids-Erinnerung, 1781 IG. Nr. 16.
Neue Eidesformel, 3. Mai 1868, RG.Nr.33.
Eid eines Akatholischen, helvetischer Con¬
session, 1832 IG. Nr. 2582, — 1833
Pol.G. 81.

— eines Türken, 1806 IG. Nr. 763, —
1826 IG. Nr. 2217.

— eines Juden, 1787 IG. Nr. 748, - 1806
IG. Nr. 786, 1499, 1532, — 1846 IG.
Nr. 987.

— eines Stummen, 1842 IG. Nr. 644.

Urtheile, 1783 bis 1790 IG. Nr. 118, 123,
198, 306, 471, 489?, 497 s.. 620 p, 782,
892, — 1790 IG. Nr. 88, — 1792 bis
1833 IG. Nr. 63, 193, 381, 392, 398,
474, 491, 493, 579, 726, 1057, 1285,
1579, 2623, — 1835 bis 1840 IG.
Nr. 42, 227, 264.

— auf Ungiltigkcit der Testamente, 1846
IG. Nr. 933.

Contnmaz-Urtheilc, 1787 IG. Nr. 422, 668,
844.

Hinausgabe der Entscheidungsgründe, 27. Nov.
1855, RG.662.

Schiedsrichtersprüche, 1784 IG. Nr. 306 s,

— 1785 IG. Nr. 489 gq, — 1787 IG.
Nr. 621p. — 1800 IG. Nr. 498, 616.

Recurse, 1784 bis 1789 IG. Nr. 306 7,
379 W, 405, 481, 523, 587, 600, 619 5,
6211», 716, 942, 1015ä, 1036, — 1790
IG. Nr. 31, 58 i. 88, 256,- 1792 IG.
Nr. 67, — 1799 bis 1835 IG. Nr. 213-r,
216, 459, 512, 593, 652, 703, 714, 746,
1071, 1553, 1590, 1900, 2316, 2401,

— 1835 bis 1848 IG. Nr. 203, 350,
642, 834, 838, 905, 906, 912, 957, 1028,
1069, 1130.

Recurssristen, 1860 RG. 315.

Recursfrist gegen Montan- und Camcral-
Entscheidung, 1839 IG. Nr. 378, 486, 733.

Uebcrreichung der Reeurse beim ersten Richter,
1840 IG. Nr. 415, — 1842 IG. Nr. 637,

— 1843 IG. Nr. 674.

Recurse in Tabularsachen bei der ersten
Instanz zn überreichen und Recursfrist,
1840 IG. Nr. 415, 637, 674, 1179.

— gegen Executionsbescheide beim Ober¬
gerichte anzubringen, 1836 IG. Nr. 145.

— wegen verweigerten Armenrecht, 1842
IG. Nr. 584, — 1846 IG. Nr. 949.

— gegen gleichlautende Bescheide, 1842 IG.
Nr/ 616, 674, — 1843 IG. Nr. 674, —
1850 RG. 1580.

Der Recurs gegen gleichlautende Erkenntnisse
hält die Execution nicht auf, 1833 IG.
Nr. 2593.

Vorlage der gerichtlichen Recurse, 1822 IG.
Nr.' 1897, '1918, — 1823 IG. Nr. 1956,

— 1827 IG. Nr. 2292, — 1844 IG.
Nr. 845.

Civilrechtliche Verfahren.

Civilrechtliche Verfahren.

255

Actenauszug im Recurszuge beizuschließen,
1848 IG. Nr. 1143.

Den Recursen eine Abschrift des Raths¬
protokolls beizulegen, 1822 IG. Nr. 1897,
1918.

Amtserinncruugen über Recurse, 1792 IG.
Nr. 13, — 1819 IG. Nr. 1553, — 1822
IG. Nr. 1897, — 1827 IG. Nr. 2292,

— 13. Nov. 1844, IG. Nr. 845.

A p p e l l a t i o n , 1783 bis 1790 IG. Nr. 109 k,
179 k, 199, 241, 242, 296 n, 306 x,
316, 335 u,m, 406, 409, 422, 485,
489 o, rnrnm, oo, 550 d, 621 Ick, pp, o,
623, 684, 1038a. 1081a. — 1794 IG.
Nr. 175, — 1835 bis 1847 IG. Nr. 97,
1042.

Appellations-Einreden, 1836 IG. Nr. 120,

— 1839 IG. Nr. 332.

Mitscrtigung von Appellativns - Beschwerden
durch einen Advocaten, 1836 IG. Nr. 120.

R e v i s i o n s z u g, 1782 bis 1790 IG. Nr. 62,
108, 113, 126, 316, 335 u, 481, 489 a,
6191, 684, 1081a, — 1794 bis 1817
IG. Nr. 175, 196, 240, 329, 384 n, 1272,
1324, — 1833 IG. Nr. 2593, - 1835
IG. Nr. 97, — 1836 bis 1848, IG.
Nr. 120, 246, 332, 408, 616, 856, 1028,
„ 1042, 1130.

Außerordentliche Revision, 1794 IG. Nr. 196,
1797 IG. Nr. 384, - 1833 Pol.G. 90,
IG. Nr. 2593, — 1842 bis 1848 IG.
Nr. 616, 906, 1028, 1130, — 1850
RG. 1580.

Nullitatsbeschwcrden, a. GO. ZA 262 bis 267,
1784 bis 1789 IG. Nr. 286, 306q, 335 kk.
422, 489 a und ooo, 494, 587, 594, 619,
844, 1024, 1047, — 1795 bis 1831 IG.
Nr. 212, 274, 890, 1187, 1285, 1776,
2474, - 1831 MG. 63, - 1836 IG.
Nr. 145, — 1839 IG. Nr. 332, — 31. Dez.
1877, RG. 1 sx 1878.

Abänderung gleichförmiger Urtheile, 1842
IG. Nr. 616.

Verfahren bei der Wiedereinsetzung, a. GO.
88 371 bis 375, a. b. GB. A 1450, 1782
bis 1789 IG. Nr. 33ä, 179, 30655,
335 t, i, 489 ii, I>5, 475, 495, 497, 623,
866, 925, 10385, 1015, — 1790 bis
1792 IG. Nr. 31 i, 251, — 1795 IG.
Nr. 213 n, 217, p. 234, — 1801 IG.
Nr. 545, — 1813 IG. Nr. 1057, — 1832
IG. Nr. 2575, — 1846 IG. Nr. 937, 957.

Gerichtskosten der Finanzprocuratur, 1782
IG. Nr. 110, - 1785 IG. Nr. 393, 484,
497 n, 500, 684, 716, 1029 — 1789
IG. Nr. 1029, - 1792 IG. Nr. 1029,

— 1792 IG. Nr. 241, — 1796 IG
Nr. 302, - 1830 IG. Nr. 2465.

Vormerkung der Gerichtskosten, 31. Ana
1858, RG. Nr. 137.

Gerichtsferien, HA 376 bis 383 a. GO., 1784
IG. Nr. 30655, 335 sa, — 1788 IG.
Nr. 844, — 1790 IG. Nr. 14, — 1802
IG. Nr. 559.

Unentgeltliche Vertreter, 27. März 1851,
Z. 1445.

Geldstrafen im Civilvcrfahren, 1784 IG.
Nr. 306 ii, — 1787 IG. Nr. 714, - 1790
IG. Nr. 1, -1823 bis 1835 IG. Nr. 1926,
2051, 2280, 2470, 2599, — 1840 bis
1848 IG. Nr. 466, 538, 625, 992, 1087,

— 5. Nov. 1852, RG. 1011.

Berurthcilung des Richters in den Ersatz der
Recurskosten, 1784 IG. Nr. 309, — 1787
IG. Nr. 716.

Nachträgliche Verordnungen und Erläuterun¬
gen einzelner Paragraphe der allgemeinen
Gerichtsordnung, nä AA 20, 37, 44, 73,
77, 111, 112/119, 129, 212, 255, 286,
298, 301, 354, 371 a. GO., 1788 Pol.
G. 16. Bd. 795.

Lä AA 15, 16, 28, 29, 38, 45, 51, 161, 242,
252, 326, 332, 336, 351, 357, 368, 370,
378, 379 a. GO., 1784 Pol.G. 7. Bd. 811.

Lä AA 14, 20, 24, 35, 49, 58, 70, 84, 89,
100, 113, 115, 120, 153, 160, 172, 179,
188, 195, 211, 212, 216, 233, 251, 252,
256, 259, 262, 267, 268, 270, 286, 318,
328, 362, 365, 393, 410, 430 a. GO.,
1787 Pol.G. 14. Bd. 660.

Stempel- und Gebüren-Vormcrknng
für Arme und Abwesende, 1825 IG.
Nr. 2140, 2066, — 1837 IG. Nr. 171,

— 26. Juli 1840, IG. Nr. 457, — 4. Jan.,
21.Febr. 1842, Pol.G. 3, IG. Nr. 584,
589, — 1845 IG. Nr. 881, — 27. März
1846, IG. Nr. 949, — 1848 IG. Nr. 1 l 15,

— 16. April, 27. Juni, 8. Ang. 1850,
ZZ. 4893, 20265, RG. 791, 1165, 1220,
FG. 180, 320, - 1851 RG. 358, FG.
99, 351, LG. St. 178, Kt. 135, Kr. 174,
KL. 79, D. 109, G. 127, — 2. Ang.,
4.Dez. 1852, Zg. 26861, 44881, FG.557,
732,-8.Febr., 26.April 1853, ZZ. 1748,
10093, RG. 649, FG. 124, 307, 456, 518,
LG. OÖ. 151, Kr. 628, — 1854 FD.
St. 197, Kr. 197, LG. Kr. 7, — 1855
FM. 295, — 1856 FD. K. 124, — 1857
FD. TB. 81, — 1858 RG. 472, —
1860 FD. St. 128, Kr. 128, G. 137, —
1863 FM. 350,— 25. Nov. 1866, Z. 6863,

— 1867 LG. OÖ. 1, — 1872 FD. B. 34,

— 1878 FD. B. 36.

Sicherheitsleistung des der Stempclfreiheit
genießenden Klägers für die Gerichtskosten,
23. Jan. 1878, RG. 291.

Summarisches Verfahren, 24. Okt. 1845,
IG. Nr. 906, - 1846 IG. Nr. 988, —
1847 IG. Nr. 1028, 1050, 1069, 1085,
1087, 1130.

256 Civilrechtliche Verfahren.

Civilrechtliche Verfahren.

Eidesantretung im summarischen Verfahren,
1846 IG. Nr. 1015, 1028, — 15. Febr.
1853, RG. 156.

Aenderung des summarischen und mündlichen
Verfahrens, 16. Mai 1874, RG. 155.

Entscheidungsgründe abgesondert und gebü-
renfrei, 2. Okt. 1857, Z. 18534, FM. 85
sx 1866.

Nichtannahme schriftlicher Protokolls - Ent¬
würfe beim summarischen Verfahren, 1846
IG. 1028, 1130.

Bevollmächtigte im summarischen Verfahren,

1845 IG. Nr. 906, — 1847 IG. Nr. 1028.

Recnrse im summarischen Verfahren, 1846
IG. Nr. 1028, 1069, 1130.

Summarisches Verfahren bei Besitzstörungen,
1837 IG. Nr. 174.

Aenderung des summarischen Verfahrens für
Tirol und Dalmatien, 1848 IG. Nr. 1130,

— 1849 RG. 18.

Verfahren in Besitzstörungssachen, 1824
IG. Nr. 2051, — 1825 IG. Nr. 2118,

— 1835 IG. Nr. 51, — 1837 IG.
Nr. 174, — 1842 IG. Nr. 622, 646, -

1846 IG. Nr. 961, — 27. Okt. 1849,
RG. Nr. 12.

— — für Dalmatien, 1830 IG. Nr. 2487,

— 26. Febr. 1861, RG. 319.

Bagatellverfahren, 27. April 1873, RG.
249.

Ausdehnung des Bagatellverfahrens bis auf
50 fl., 1. Mürz 1876, RG. 62.

Mahnverfahren, 27. April 1873, RG. 266.
Behandlung der Gläubiger, 9. Jän. 1788,
IG. Nr. 763.

Gerichtsverfahren in gerichtlichen Grund-
entlastungssachen, 11. April 1851,
RG. 281,415, —26. Febr. 1852, RG.243,

— 1853 RG. 1209, — 3. Juli 1854,
RG. 721, - 3. Sept. 1855, RG. 573, —
3. Aug. 1857, RG. 452, - 1. Aug.,
16. Dez. 1859, RG. 390, 516, 613.

— in Sachen der Unterthanen gegen
ihre Herrschaften, 1849 RG. 107, LG.
M. 21, — 1850 LG. S. 507, G. 78, —
1851 RG. 415, LG. B. 408, — 1852
RG. 243, LG. B. 396, Schl. 571, - 1854
RG. 271, - 1860 RG. 403.

Gerichtsverfahren in Ehestreitigkeiten,
1783 bis 1790, IG. Nr. 142, 422, 550,
585, 936, 614, 644, 670, 738, 824, 871,
1087, 1100, - 1791 IG. Nr. 115, 219,
224, 256, — 1792 bis 1819 IG. Nr. 12,
83, 159, 500, 542, 564, 1089, 1169,
1296, 1324, 1595, 1639, — 1837 IG.
Nr. 221, dieHauptverorduuug vom 23. Aug.
1819, Z. 1505, restituirt durch Gesetz voni
25. Mai 1868, RG. Nr. 47.

Reglement für die Ausübung des Schieds¬
richteramtes durch die Salzburger Han¬
delskammer, 1853 LG. S. 137.

Verfahren bei Bestandstreitigkeiten,
1789 IG. Nr. 953, — 1818 IG. Nr. 1429,

— 1819 IG. Nr. 1621, — 27. Febr. 1833,
Pol.G.31, IG. Nr. 2592, — 1858 RG.
657, — 1869 RG. 165, - 2. Mai 1873,
RG. 347.

Ausziehordnungen, 18. Okt. 1782, IG. Nr. 93,

— 1833 IG. Nr. 2592, — 9. Dez. 1856,
RG. 756.

— für Böhmen, Mähren und Schlesien,
3. Okt. 1853, RG. 1052.

— für Bozen, 1861 LG. TB. 57.

— für Brünn nnd Jglau, 1843 IG. Nr. 748,

— 1859 LG. M. '7.

— für Czernowitz, 1873 LG. Buk. 24.

— für Dalmatien, 1843 ZG. Nr. 770, —
5. Mai 1873, RG. 347.

— für Floridsdorf und Jedlersec, 1868 LG.
NS. 15.

— für Görz, Gradiška und Istrien, 1859
LG. KL. 2, — 1865 LG. KL. 19.

— für Graz, 1837 IG. Nr. 169, - 1858
LG. St. 146.

— für Hall, 1870 LG. TB. 114.

— für Jaroslau, 1875 LG. G. 159.

— für Jdria, 1862 LG. Kr. 26.

— für Innsbruck, 1859 LG. TV. 37.

— für Klagenfurt, 1875 LG. Kt. 8, — 1859
LG. Kt. 13.

— für Kram, 1861 LG. Kr. 1.

— für Korneuburg und Groß-Jedlersdorf,
1873 LG. NS. 125.

— für Krems, 1873 LG. NL. 125.

— für Linz, 1833 IG. Nr. 2602, — 1859
LG. OS. 7, — 1869 LG. OS. 67.

— für Laneut, 1872 LG. G. 91.

— für Mödling, 1871 LG. NS. 7.

— für Niederösterreich, 1876 LG. NS. 4.

— in mehreren Bezirken Oberösterreichs,
1871 LG. OS. 159, — 1874 LG. OS. 133.

— für Prag, Bysehrad und Carolinenthal,
9. März 1805, IG. Nr. 719, — 1836
IG. Nr. 155, — 1851 RG. 383, LG-
B. 165, — 1858 LG. B. 108.

— für die Umgebung von Prag, 1877 LG.
B. 77.

— für Scchshaus, 11. Juli 1853, RG. 813.

— für Salzburg, 1839 IG. Nr. 342, —
1859 LG. S. 7.

— für Smichow und Kosir, 1863 LG. B. 30.

— für Steier, 1872 LG. OS. 43, — 1873
LG. NS. 125.

— für Tarnow, 1871 LG. G. 37.

— für Triest, 1865 LG. KL. 13.

— im Landgebiete von Triest, 1865 LG.
KL. 21.

Executionsverfahren.

Executionsverfahren.

257

Ausziehordunng für Urfahr, 18. Okt. 1782,
IG. Nr. 93,-3. Okt. 1849, RG. 733,

— 1869 LG. OÖ. 67.

— für Wien, 1782 IG. Nr. 93, - 1811
IG. Nr. 944, — 1859 LG. NS. 18, —
1868 LG. NS. 4l, 47.

— in dm Vororten Wiens, 1856 RG. 756,

- 1866 LG. NS. 37.

— für Wiener-Neustadt, 1866 LG. 39.

— für Znaim, 1869 LG. M. 151.

Verbote und Executionen.

Executionsverfahren, a. GO. ZA 270 bis 390,
1792 bis 1835 IG. Nr. 16, 95, 452,
1200, 1481, 2106, — 1842 bis 1848
IG. Nr. 145, 603, 1063, 1073.

Böllstrecknngs - Clausel, 28. Juni 1850,
RG. 1051, - 24. Mai 1854, RG. 511.

Transferirungs - Vorschrift für gepfändete
Fahrnisse, 1823 IG. Nr. 1921.

Pfändung bereits gepfändeter Fahrnisse, 1823
IG. Nr. 1921.

Mittheilung der gepfändeten öffentlichen Obli-
gationen an die Kassen, 1838 IG. Nr. 281.

Schätzung von Forderungen, 1797 IG.
Nr. 385.

Nothwendigkcit der Executions-Jntabulation,
12- Okt. 1790, IG. Nr. 65.

Schätzungen von Gutskörpern, 1785 IG.
Nr. 489rr, - 1791 IG. Nr. 156, —
1792 IG. Nr. 65, - 1811 IG. Nr. 942,

- 1839 PG. 614, IG. Nr. 391.

Gebürenbestätigung der Schätzleute, 7. Dez.
1830, IG. Nr. 2496.

Executive Feilbietung, 1783 bis 1789 IG.
Nr. 213, 335, 344, 489, 928, 1055, —
1801 bis 1822 IG. Nr. 519, 534, 760,
924, 1197, 1241, 1836, — 1838 IG.
Nr. 277, - 1851 RG. 658, — 1859
RG. 15, 278, - 1861 LG. Kr. 1.

Zustellung der Rcalfeilbietungs - Bescheide,
31. Ang. 1792, IG. Nr. 43,-4. Juli
1794, IG. Nr. 183, — 1810 IG. Nr. 906.

Von der Real-Exccutions-Bewilligung die
Steuerämter verständigen, 1866 RG. 433,

— 11. Mai 1868, RG. 72.

Einschaltung der Realitäten-Execution in das
Amtsblatt, 1847 IG. Nr. 1073.

Eicitations - Ordnung, 15. Juli 1786, Pol.
G. 11. Bd. 767, IG. Nr. 565.

Gcbür für gerichtliche Ausrufer, 18. April
1816, Pvl.G. 156.

Veräußerung einer verpfändeten Realität,
19. Sept. 1860, RG. Nr. 212.

tzlebei auf Forderungen des Gruudentlastungs-
fvndes von Amtswegen Rücksicht zu nehmen
19. Mai 1869, RG. 305.

Verkauf einer Realität unter dem SchätzunaS-
wert, 1824 IG. Nr. 2017.

Einantwortung der erstandenen Realitäten
1827 IG. Nr. 2300.

Veräußern des Pfandes ohne Gericht, 24. Juni
1864, RG. 229.

Zahlungen dürfen nicht vom Amtsdiener bei
der Execntionsvornahme in Empfang ge¬
nommen werden, 1863 LG. TV. 64.

Vorsichten zur Hintanhaltung von Doppel¬
zählungen der Executionszahlungen, 1868
LG. M. 52.

Rechtsmittel gegen die Exccntionsführung,
22. Juni 1836, IG. Nr. 145, - 1847
IG. Nr. 1069.

Aufhebung der Schuldhaft, 4. Mai 1868,
RG. 68.

Excindirnngsklagen, 19. Aug. 1825, IG.
Nr. 2126, — 29. Mai 1845, IG. Nr. 889,

— 1872 FM. 314, — 1873 LG. St. 7,
TV. 5, Buk. 67, OÖ. 29, KL. 11, - 1879
VZ. 178.

Vorrechte öffentlicher Abgaben, 1824 bis 1835
IG. Nr. 2039, 2132, 2507, 2533, -
1836 bis 1840 IG. Nr. 113, 409. (Sieh
auch unter Finanz.)

Executionen auf Notariatsacte, 21. Mai
1855 , RG. 492, — 16. Febr. 1858,
RG. 210, — 18. Juli 1859, RG. 361.

— der intabulirt legalisirtcn Forderungen
und bis zur Sicherstellung, 12. Okt. 1819,
Pol.G. 355, — 18. Juli 1859, RG. 361.

— auf gemeindeamtliche Vergleiche, 21. Sept.
1869, RG. 535.

— auf Vergleiche der Polizeidirection, 18. Juni
1853, RG. 652, — 29. April 1873,
RG. 270.

— in Wcchselsachcn, 25. Jän. 1850, RG. 609,
735, 1320, — 19. April 1855, RG. 420,

— 2. Nov. 1858, RG. 623, — 18. Juli
1859, RG. 364, — 1868 RG. 68.

— der Expropriations-Erkenntnisse in Eisen¬
bahn-Angelegenheiten, 29. März 1872,
RG. 96, 5. Sept. 1874, RG. 387.

— ans Magistrats-Vergleiche, 1832 IG.
Nr. 2567.

— auf Urkunden der Polizeidirectionen, 1801
bis 1816 IG. Nr. 516, 1255.

— auf bedingniswcise Urthcile, 1785 IG.
Nr. 387.

— auf französische Nvtariatsnrkunden, 1815
IG. Nr. 1124.

— auf schiedsrichterliche Urthcile, 1785 IG.
Nr. 489.

— im summarischen Verfahren, 1847 IG.
Nr. 906, 1028, 1069, — 1848 IG.
Nr. 1130.

— auf schiedsrichterliche Urthcile der Han¬
delskammern in Ungarn und im Aus¬
lände, 1876 VZ. 127.

— wider das Aerar oder öffentliche Fonde,
9. Mai 1860, RG. Nr. 125.

— wegen ärarischer Forderungen, 1794 bis
1800 IG. Nr. 198, 341, 492.

17

258

Executionsvcrfahren.

Executionsverfahren.

Executioncn wegen Steuern, 1823 bis 1831
IG. Nr. 1954, 2039, 2533.

— wegen Bergwerksabgaben, 1838 IG.
Nr. 269.

— wegen Taxrückständen, 1827 IG. Nr. 2293.

— wegen Zoll- und Verzehrungssteuern, 1832
IG. Nr. 2548.

— wegen Urbarialrückständeu, 1829 IG.
Nr. 2387, - 1840 IG. Nr. 440, - 1850
RG. 435, 1367, 1670.

— wegen Concurrenzbeiträgen, 1836 IG.
Nr. 113.

— mittelst Requisition, 1784 IG. Nr. 275,

— 1785 IG. Nr. 422, — 1805 IG.
Nr. 711.

Rcalcxecution auf Grund administrativer Ent¬
scheidung, 15. Aug. 1820, Pol.G. 48. Bd.,

— 1842 Pol.G. 70 Bd.

Verfahren bei Verboten, 1782 IG. Nr. 102,

— 1789 IG. Nr. 952, — 1804 IG.
Nr. 669, — 1823 IG. Nr. 1971.

Sequestration, a. b. GB. ZA 347, 348, 471,
968, 1784 IG. Nr. 275, 422, 489, 1094,

— 1790 IG. Nr. 63, — 1792 IG.
Nr. 22, — 1798 bis 1834 IG. Nr. 440,
512, 1085, 2039, 2089, 2219, 2638, -
1835 IG. Nr. 73.

Sequestration in Desertionsfällen, 1842 MG.
Rr. 3, - 4. Nov. 1852, RG. 996.

Execution bis zur Sicherstellung, uä H 298
a. GO-, 1784 IG. Nr. 306, — 1787
IG. Nr. 621, — 1789 IG. Nr. 973, -
1790 IG. Nr. 65, — 1792 IG. Nr. 53,

— 1805 IG. Nr. 752, — a. h. E. 29. Dez.

1838, PG. 428 sx 1839, - 7. Mai

1839, IG. Nr. 358, MG. 48, — 1841
MG. 21, IG. Nr. 496, 542.

Sicherstellung und cxecutivc Einbringung
ürarifcher Forderungen, 1786 IG. Nr. 577,

— 1800 bis 1834 IG. Nr. 512, 514,
789, 1621, 1730, 1737, 2393, 2507,
2548, 2675, — 1835 bis 1848 IG.
Nr. 115, 154, 243, 409, 555, 583, 798,
907, 959, 969, 1134, 2507, — 1874
VZ. 150.

Exccutioncn auf Brandschadenersätze, 1828
Pol.G. 140, IG. Nr. 2354.

— auf Arbcits- und Dicnstlöhnc, 23. Mürz
1859 RG.74, — 29. April 1873 RG. 270.

— auf Gaben des Comites für mittellose
Gcwerbsleute, 1848 IG. Nr. 1184.

— auf Almosen, 1784 IG. Nr. 313, —
1789 IG. Nr. 1002, — 1795 IG. Nr. 253,

— 1865 RG. 454.

— auf Reliquien, 1826 IG. Nr. 2234.

— auf Grüfte, 1878 BZ. 32.

— auf eine Erbschaft im Ganzen, 27. Mai
1846, Pol.G. 141, IG. Nr. 968.

— auf den kunäus instruotus, 1826 IG.
Nr. 2178.

Exemtionen uä illutu st invsatu. 1819 IG.
Nr. 1621, - 9. März 1820, Pol.G. 70,

— 17. Juni 1837, MG. Rr. 37, IG.
Nr. 189.

— auf nicht liquide Forderungen, 1838 IG.
Nr. 291.

— auf Fidcieommisse, 1799 IG. Nr. 482.

— auf das Besitzthum des Landvolkes, 1859
LG. Buk. 5.

— auf Gemeinde-Realitäten, 1865 LG.
TV. 18.

— ans Bergwerke, 1789 IG. Nr. 961, —
1856 RG. 348, — 1858 RG. 247.

— auf Erzvorräthc, 1838 IG. Nr. 269.

— auf Salniter, 1788 IG. Nr. 898.

— auf Dazgefällsvorschüsse, 1831 IG.
Nr. 2527.

— auf radicirte Gewerbe, 1842 IG. Nr. 586,

— 1843 IG. Nr. 720.

— auf Privilegien, 14. April 1881, Z. 2932,
VZ. 104.

— auf Schiffe mit ärarischen Gütern, 1793
IG. Nr. 103, — 1802 IG. Nr. 551.

— auf Mobilien außer dem Bezirke, 1784
bis 1785 IG. Nr. 275, 422.

— auf Bezüge aus öffentlichen Kassen, 25. Okt.
1798, Pol.G. 70, — 19. April 1799,
IG. Nr. 467, - 8. Juni 1816 IG.
Nr. 1256, — 15. Mai 1818, IG. Nr. 1455,

— 24. Mai 1820, PG. 147, — 1823
PG. 445, IG. Nr. 1971, - 4. Nov. 1825,
Pol.G. 225, PG. 327, 354, - 1831
IG. Nr. 2528, - 1841 IG. Nr. 530, —
6. Mai 1847, PG. 207, — 1850 LG.
NÖ. 269, — 21. Jän. 1858, FM. 16, —
2. Juni 1859, RG. 276, FM. 188, —
9. Mai 1860, RG. 241, FM. 221, —
14. Juli 1861, FM. 177, - 1. Sept.
1862, FM. 41, — 1867 FM. 239, -
22. Dez. 1870, FD. Kr. 79, — 28. Dez.
1871, FM. 41 sx 1872.

— auf Obligationen und ihre Zinsen, 1803
IG. Nr. 601, - 1831 IG. Nr. 2528,

— 1838 MG. 116, - 1840 JG.Rr.470,

— 1844 IG. Nr. 778, — 1849 LG.
M. 77, — 2. Jnli 1859, RG. 276, —
1867 FD. KL. 98, — 1869 FD. KL. 14.

— auf Kautionen, Vadien und Depositen,
1831 IG. Nr. 2528, — 1835 bis 1848
IG. M. 358, 470, 530, 906, 1028, 1130,

— 2l. Okt. 1840, Pol.G. 331.

— auf ärarischc Liefernngsartikel, 1793 IG.
Nr. 103, — 1814 IG. Nr. 1086, — 1815
IG. Nr. 1132.

— auf Aerarialcontracte, 2. März 1814,
Pol.G. 41, — 26. Jän. 1815, Pol.G. 106.

— auf Forderungen aus Relntionsverträgen
bei der Grundentlastung, 1850 RG. 435.

Exemtionsverfahren.

Exemtionsverfahren.

259

Exemtionen gegen einen Pfründner, 8. Juli
1791, Pol.G. 10. Bd., IG. Nr. 170, —
1836 IG. Nr. 132.

— auf Defficientengehalte, 13. Ott. 1843,
Pol.G. 254, IG. Nr. 750.

— auf Bezüge der Präbenden-Stiftsdamen,
1793 IG. Nr. 94.

— auf ärztliche Diäten, 1835 IG. Nr. 40.

— auf Schullehrerbezüge, 1801 IG. Nr. 532,

— 1841 IG. Nr. 505.

— gegen Postmeister, 1783 IG. Nr. 202,

— 1784 IG. Nr. 293, — 1785 IG.
Nr. 466, — 5. Jän. 1837, IG. Nr. 240.

— auf Löhnungen der Straßenräumer, 1829
IG. Nr. 2435.

— auf Berschleißprovision der Tabakverlcger,
1844, IG. Nr. 840.

— aufGebürenderAichmcister, 1877VZ. 119.

— aus Diurnistcngebllren, 12. Sept. 1805,
Pol.G. 156 ö, - 16. Mai 1818, Z. 21789,

- 1825 PG. 110, — 22. Ang. 1835,
Pol.G. 326, IG. Nr. 40, 80, — 29. April
1873, RG. Nr. 68, — 1877 VZ. 115.

— auf den Activitätsbezug der Finanzwache,
1850 LG. G. 237.

— auf Militärpensioneu, 10. Fcbr. 1791,
Pol.G. 69, — 21. Feör. 1826, MG. 26,
48, — 11. Okt. 1831, MG. 133, — 1839
IG. Nr. 358, — 1867 FM. 242.

— auf Bezüge des Maria-Theresia-Ordens,
1820 MG. 256.

— auf Gagen, 15. April 1806, Pol.G. 48,
IG. Nr. 762, — 1827 MG. 103, —
28. Dez. 1858, RG. 1 sx 1859 , —
23. Febr. 1859, RG. 74.

— auf Monturstücke, 1839 PG. 512.

— auf Militär-Heiratscautious-Interessen,
1803 IG. Nr. 601, - 1835 Pol.G. 422,
PG. 696, - 1839 MG. 28, IG. Nr. 84,
357, - 29. März 1848, Z. 176.

— auf Jnvalidenbezüge, 1. Juli 1839, IG.
Nr. 368.

~ auf Medaillcnzulagen, 1823 MG. 98.

auf Besoldungen der Beamten,
a. GO. 312, 313, 1787 IG. Nr. 616,

— 1795 Pol.G. 8 61, — 1798 Pol.
G. 70, - 1795 bis 1834 IG. Nr. 99,
256, 356, 436, 437, 444, 453, 457, 465,
467, 468, 513, 532, 709, 748, 918,
1256, 1455, 1626, — 31. März 1852,
Z. 10187,- 1860 RG. Nr. 125, FM. 221,

— 1861 FM. 177, - 1863 FM. 41, 256.
(Sieh auch unter Finanz.)

auf Adjuten, 1800 IG. Nr. 513.

auf Quartiergeld der Beamten, 1795
IG. Nr. 256, 1819 IG. Nr. 1626 tz 15.

auf den Beamteugehalt zur Alimentation
nnes unehelichen Kindes, 1844 IG. Nr. 850.

auf den Unterhalt der Ehegattin eines
Beamten, 1840 IG. Nr. 482.

Exemtionen auf Bestallungen der Angestellten,
1877 VZ. 119.

— auf Pensionen, 1786 bis 1788 IG.
Nr. 518, 796, — 1791 IG. Nr. 129, —
1795 IG. Sir. 253, — 1799 bis 1833
IG. Nr. 464, 1455, 2606, — 1812 IG.
Nr. 980, — 30. Okt. 1818, Pol.G. 247,

— 10. Jän. 1819, Pol.G. 3, — 1833
bis 1840 IG. Nr. 383, 445, 2606, Pol.
G. 79, - 1835 bis 1848 IG. Nr. 260,
270, 283, 356, 397,445, 450, 1186, 2606,

— 5. März 1838, Pol.G. 86, — 6. März
1839, Pol.G. 83, 89, — 18. Juli 1840,
Pol.G. 280, - 1849 LG. TB. 9, - 1855
RG. Nr. 36, — 1870 FD. Kr. 1, — 1871
LG. TV. 69, — 1872 FM. 41, — 1874
FM. Nr. 16.

— auf Pensionen des Prager jurid. Witwen-
iustituts, 14. März 1807, Pol.G. L. 55,

— 1838 IG. Nr. 274.

— auf die Bersorgungsgenüsse der Mit¬
glieder der juridischen Facultät, 1838 IG.
Nr. 274.

— auf die medicinisch-chirurgifche Witwen-
Societät in Wien, 1817 IG. Nr. 1380.

— auf Alimentationen, 1829 IG. Nr. 2421,

— 11. Dez. 1839, IG. Nr. 397, — 9. Sept.
1876, Z. 36366.

— auf Gnadengehalte, 1791 IG. Nr. 129,
—1835 IG. Nr. 95, —1839 IG. Nr. 383,
397.

— auf Abfertigungen, 1870 FD. Kr. 1.

tLoncurs- n. Fallitenordnnng, 10. Okt.

1743, Pol.G. 1. Bd. 11.

Allgemeine Concursord nung, 1. Mai
1781, Pol.G. 4. Bd. 376, IG. Nr. 14,

Conmrs-Edicte, 5. Juni 1857, RG. 407,
LG. TV. 125.

Mittheilung an die Hofdruckerei, 16. Okt.
1858, RG. 576.

Behandlung augekvmincner Waren für den
Cridatar, 5. Dez. 1865, RG. 369.

Lä Z 73 a. GO., 26. Mai 1846, Pol.G. 140.
Haupteid in Conmrsprocessen, 27. März
1841, Pol.G. 106.

Liquidirung eines Fideicommisses, 1. März
1799, IG. Nr. 456, 482.

Conmrsordnung für Ungarn und Sieben¬
bürgen, 18. Juli 1853, RG. 748.

Neue Concursordnung, 25. Dez. 1868,
RG. 1 sx 1869.

Vergleichsverfahren, 18. Mai 1859,
RG. 235.

Erläuterung d. Vergleichsverfahrens, 15. Juni,
14. Juli, 1. Ang. 1859, RG. 256, 359,
391, LG. B. 31, D. 124, — 20. Jän. 1861,
NG. 65, - 17. Dez. 1862, RG. 297.

Gcbürenvorschrifteu beim Conmrse, 9. Jän.
1869, RG. 63.

200 Verlassverfahren.

Verlassverfahren.

Verfahren außer Streitsachen.

Verlässe.

Pupillar- und Abhandlungs-Ordnung vom
Jahre 1784, Pol.G. 7. Bd. 892, — 1783
bis 1789 IG. Nr. 190, 194, 227, 308,
320, 347, 394 , 422 , 448, — 1794 bis
1835 IG. Nr. 184, 210 W 165 bis 206,
282, 869, 932, 1738, 1799, 1880, 2191,
2202, — 1835 bis 1848 IG. Nr. 677,
893, 1000, 1125.

Jeder Todfall muss der Abhandlungsbehörde
mitgetheilt werden, 1819 IG. Nr. 1593.

Verlassenschaftspatent, 28. Juni 1850, RG.
1057.

Erläuterung, 11. März 1852, RG. 290.

Instruction für Gemeindevorsteher in Ver¬
lasssachen, 28. Juni 1850, RG. 1089, -
22. Jän. 1858, Z. 23000.

Patent in Rechtsangelegenhciten
außer Streitsachen, 9. Ang. 1854,
RG. 841, 1158.

Competenz der Landesgerichte in Verlass¬
sachen, 9. Jän. 1852, RG. 45, — 1856
RG. 2.

- in Wien und Triest, 21. Dez. 1855,
RG. 2 sx 1856.

— des Deutschen Ritter-Ordens, 1785 IG.
Nr. 400, - 1791 IG. Nr. 109, — 27. Jän.
1853, NG. 703.

— der Handelsgerichte in Wien und Triest
zu Verlasscnschafts-Abhandlungen, 21. Dez.
1855, RG. 2 sx 1856.

— des Gcneralconsuls in St. Petersburg
und Odessa über Verlässe dortiger Oester¬
reicher, 1847 IG. Nr. 1059, — 1874
RG. 24.

— des Generalconsuls in Warschau, 1872
RG. 571.

- in Moskau, 1875 RG. 148.

Vorkommen von Gegenständen aus öffent¬
lichen Kunst- und Naturaliensanimlungen
in Verlässen, 16. Dez. 1858, RG. Nr. 233.

— von Büchern, 1783 IG. Nr. 158, —
1802 IG. Nr. 609, 664.

— von Privilegiums-Urkunden, 1824 IG.
Nr. 2059.

— von Antiken und Münzen, 1833 IG.
Nr. 2629, — 4. Okt. 1852, —15. Febr. 1853.

— von Reliquien, 1826 IG. Nr. 2234.

— von Silbergegenständen, 1808 IG.
Nr. 877, — 1810 IG. Nr. 899.

— von verbotenen Waffen und Munition,
20. Ang. 1857, RG. 463.

— voii Druckschriften unsittlichen Inhaltes,
26. April 1853, RG. Nr. 73.

— von Plänen und Karten beim Militär,
1807 IG. Nr. 798.

— von Tabakvorräthen, 1787 IG. Nr. 758,
— 1796 IG. Nr. 323.

Vorkommen von Ordenszeichen, 1817 IG.
Nr. 1314, 1351, 1726.

—> ausländischer Orden, 1857 RG. 686, —
1870 LG. S. 7.

— der Militär-Verdienstkreuze, 1850 RG. 71,

— 1874 LG. TV. 251.

— derKammerherrnschlüssel, 1870LG. S. 54.
Mittheilung des Todes von Militärsleuten

und ihren Witwen und Waisen, 1852 LG.
OÖ. 464, - 1853 LG. NÖ. 273, - 1859
LG. TV. 56, 76, — 1860 LG. TV. 6, 23,

— 1866 LG. TB. 110, - 1869 LG.
TV. 80, — 1870 LG. TB. 196, Kr. 224,
226, — 1873 LG. S. 159, OS. 176.

- von Kämmerern, 1836 IG. Nr. 129.
-vom Auslöschen des adeligen Manues-
stammes, 1829 IG. 2411.

- vom Uebergang der Primogenitur,
1840 IG. Nr. 439, 1133.

-von frommen Vermächtnissen, 1836
IG. Nr. 154.

— — von Patental-Jnvaliden, 1854 LG.
OÖ. 5.

— — von Geschwornen, 1851 LG. OS. 499.

— — der zur See-Industrie zählenden Per¬
sonen, 1856 LG. D. 96.

— — der Ausländer, 1868 LG. S. 45,
TV. 10.

Vorgehen bei Verlässen von Geistlichen
ohne Stabilität, 1786 IG. Nr. 542, —
1807 IG. Nr. 828.

— der Exmvnche und Nonnen, 1786 IG.
Nr. 593.

— griechisch-unirter Geistlichen, 1799 IG.
Nr. 484, — 1843 IG. Nr. 712.

— des evangelischen Clerns, 1797 IG.
Nr. 376.

— der Superintendenten, 1785 IG. Nr. 501,
1826 IG. Nr. 2191.

— des Deutschen Ritter - Ordens, 5. Juli
1766, — 1791 IG. Nr. 109.

— des Maltheser-Ritter-Ordens, 1799 IG.
Nr. 470.

— von fremden Prinzen, die Militärs waren,
1846 IG. Nr. 932.

— der Ingenieure n. s. w. mit Amtsschriften,
1817 IG. Rr. 1314, - 25. Juli 1854,
RG. 835.

— der verrechneten Beamten und Militärs,
1789 IG. Nr. 984, — 31. Dez. 1801,
IG. Nr. 549, 617, — 3. Dez. 1824,
IG. Nr. 2053, 2466, 2526, — 26. Jän.
1825, Z. 542, — 2. Sept. 1831, IG.
Nr. 2526, - 1843 IG. Nr. 731, 969, —
20. Jän. 1869, RG. Nr. 78.

— in Strafhäuscrn , 7. Febr. 1817 , IG.
Nr. 1313, — 1830 IG. Nr. 2478, -
1835 IG. Nr. 130.

Verlassverfahren.

Verlassverfahren.

261

Vorgehen dcr im Krankenhaus Verstorbenen,
1784 IG. Nr. 298, — 1829 IG. Nr. 2422,

— 1835 IG. Nr. 92, — 1837 bis 1845
IG. Nr. 178, 244, 373, 661.

— mittelloser Personen, 1825 IG. Nr. 2092,

— 1826 IG. Nr. 2202.

— bei Armenpfründlern, 1784 bis 1789
IG. Nr. 298, 951, 984, — 1801 IG.
Nr. 549.

Beschränkung dcr bischöflichen Tcstirungs-
fähigkeit, 7. Febr. 1859, RG. Nr. 38.

Geistliche dürfen nicht Testamentszcugcn sein,
4. Sept. 1771, republ. 1782, Pol.G.
2. Bd. 92.

Genaue Erfüllung der Testamente bezüglich
der Stiftungen, 16. Nov. 1826, Pol.G. 128.

Testamente dcr Armee-Freiwilligen, 6. Jan.
1860, RG. 34.

Codicille, deren Behandlung, 1844 IG.
Nr. 807, — 1845 IG. Nr. 888.

Vermächtnisse unter der Bedingung des un¬
verehelichten Standes, 1844 IG. Nr. 807.

— für ungenannte Arme, 1846 IG. Nr. 964.
Fromme Vermächtnisse, 1801 Pol.

G. 179, — 1784 bis 1790, IG. Nr. 245,
369, 438, 441, 520, 938, - 1790 IG.
Nr. 70, — 1792 IG. Nr. 257, — 1794
bis 1835 IG. Nr. 515, 612, 885, 1006,
1698, 1730, 1972, — 1836 Pol.G. 865,

— 1836 bis 1846 IG. Nr. 154, 600,
655, 677, 949, 964, — 1842 Pol.G. 40,

— 1846 Pol.G. 108.

Vermächtnisse für die Armeninstitute iu Wien,
30. Aug. 1806, IG. Nr. 782, — 28. April
1807, IG. Nr. 809, — 22. Juni 1821,
IG. Nr. 1770, — 1841 IG. 557, 712.

für das Krankenhaus in Wien, 28. April
1807, IG. Nr. 605, 809, 844, — 21. Sept.
1811, IG. Nr. 959.

— — in Lemberg, 4. Sept. 1816, IG.
Nr. 1280, — 1817 IG. Nr. 1319.

— in Prag, 14. Aug. 1839.

— iu Brünn und Olmütz, 4. Nov. 1836,

— 1852 LG. M. 540, — 1873 LG. M. 13.

für den Armenfond iu Steiermark, 15. Juni

1816, IG. Nr. 1259, - 30. Okt. 1823,
IG. Nr. 1972.

sür den politischen Stiftungsfond in
Böhmen, 9. April 1817, IG. Nr. 1331.

4rinenprocente bei Licitationen, 6. Juni
1761, Theres.GS. 4. Bd., - 24. Juni

1817, IG. Nr. 1339, — 8. Juni 1839,
Pol.G. 67. Bd.

ibtt^Militärverlassenschaften nicht, 8. Nov.

Änvalidenfondsbeiträge, 1785 IG. Nr. 412,
1792 IG. Nr/85, 237, — 1842 IG.

Nlnmnntsbeiträge von geistlichen Verlässen
1807 IG. Nr. 811, - 1835 IG. Nr. 22'

Normalschnlfoudsbeitrag, 1785 bis 1789,
IG. Nr. 398, 560/926, 988, — 1790
IG. Nr. 91, — 1800 bis 1835 IG.
Nr. 511, 843, 910, 1161, 1352, 1891,
2151, - 1838 bis 1848 IG. Nr. 315,
472, 600, 655. (Sieh auch Seite 183.)

Lä Z 700 a. b. GB. (Erbfolge), 1849
IG. Nr. 807.

L.cl ßß 548, 549, 785 a. b. GB. (reine Ver¬
lässe), 1843 IG. Nr. 677.

Rechtsgiltigkeit der Erbverträge in den Ehe-
pactcn, 24. Juli 1817, Pol.G. 289.

Lä 8 700 'a. b. GB. (bedingte Erbschaft),
2. Sept. 18-14, Pol.G. 212/

Ob der Pflichterbe den Antheil in natura,
verlangen kann, 7. Febr. 1844, Pol.G. 43.

L<1 8 763 a. b. GB. (Pflichttheil der Wahl-
linder), 1833 Pol.G. 131, IG. Nr. 2610.

Pflichttheil jüdischer Kinder, 1821 IG.
Nr. 1804.

Juden können Realitäten vererben, 1860 LG.
Kr. 26, TB. 15.

Lä 8 784 a. b. GB. (Ansprüche der Noth¬
erben), 1844 IG. Nr. 781.

Rechte der Notherben ans den Gewinn des
Verlasses, 1847 IG. Nr. 1051.

Behandlung noch nicht geborner Erben, 1845
Pol.G. 99, IG. Nr/888.

Einsetzung seiner Seele zum Erben, 1812
IG. Nr. 1006.

Verkauf von Realitäten während der Berlass-
abhandlung, 1839 IG. Nr. 394.

Bancrnerbfolge-Ordnung, 3. April 1787, Pol.
G. 13.Bd.98, IG. Nr. 658, 713, 807,
832, 894, 912, 1027, 1101, — 1790
IG. Nr. 72, — 1791 IG. Nr. 152, —

1793 IG. Nr. 79, 247, 255, 405, 1074,
1615, — 17. Juli 1850, RG. 1236, —
1855 LG. K. 177, — 1856 RG. 1, —
27. Juni 1868, RG. 235.

Jutestaterbfolge der katholischen
G c i st l i ch e n , 1783 bis 1789 IG. Nr. 215,
346, 348, 542, 593, 784, 927, 939, 1008,
1019,1056, — 1792 IG. Nr. 133, 259, —

1794 IG. Nr. 176, — 1799 IG. Nr. 475,
484, — 1807 IG. Nr. 811, 828, — 1816
IG. Nr. 1212, — 1824 IG. Nr. 2027,
2040, Pol.G. 428, — 1835 IG. Nr. 22,
- 1855 RG. Nr. 195, XXI.

Verlassenschaft geistliche, AnsprüchcVervvandter
auf Armcudrittcl hat die politische Behörde
zu bcurthcilen, 30. Mai 1871, Z. 664.8,
LG. TB. 64.

Jntestaterbschaft der griechisch-nichtunirten
Pfarrer, 14. Juni 1843, Pol.G. 167.

Kosten des geistlichen Commissärs, 3. Jan.
1856, Z. 26852.

Absonderung des geistlichen Vermögens, 5. Nov.
1855, RG. Nr. 195, — 7. Febr. 1859,
RG. Nr. 33.

262

Verlassversahren.

Verlassversahren.

Baustanderhebung dcrPfarrgebäude, 25.April
1817, IG. 1382, - 30. Juli 1824, IG.
Nr. 2027. (Sieh unter Cultus.)

Caducitäts-Vorschrifteu,a.b.GB.K760,

1788 Pol.G. 15. Bd. 122, 17. Bd. 54, —

1789 IG. Nr. 1052, — 1790 IG. Nr. 97,

— 1798 bis 1834 IG. Nr. 407, 582,1149,
1609, 1701, — 1823 Pol.G. 189, —
1835 Pol.G. 268, — 1835 bis 1848 IG.
Nr. 90, 170, 199 , 243 , 248 , 293 , 453,
587, 612, 985, 1113, — 1851 RG.
Nr. 120, — 1853 FG. 460, LG. D. 337,
OS. 256, 967, B. 106, — 1854 FM. 508,

— 1855 FM. 181, FD. Kr. 30, — 1856
FD. Kr. 173, St. 173, — 1864 FM. 315,

— 1867 FD. St. 169, 192, — 1869 FD.
KL. 44, — 1873 FM. 9, — 1875 FD.
OÖ. 56, — 1876 FM. 105.

Heimfallsrecht des Wiener Magistrates, 1819
IG. Nr. 1609, — 1837 bk 1845 IG.
Nr. 178, 248, 293, 527, 612.

— einiger Städte, 1839 IG. Nr. 372.

— sx nsxu ksucluU, 1789 IG. Nr. 1052,

— 1790 IG. Nr. 97.

Amvrtisationsgcsetze für Orden und Klöster,
sieh unter Cultus.

Einberufung unbekannter Erben, 26. Aug.
1788, IG. Nr. 880, 944, — 10. Dez.
1791, IG. Nr. 226, — 1796 IG. Nr. 282,

— 4. Nov. 1846, IG. Nr. 1000.

Convocations - Edict - Ausfertigung, 31. Okt.
1801, IG. Nr. 549.

Sperre-Anlegung, 1783 bis 1789 IG. Nr. 347,
351, 377, 380, 394, 469, 957, 959,
1058, — 1791 IG. Nr. 109, - 1794
IG. Nr. 184, 189, 376.

Jnventursvornahme, 1784 bis 1789 IG.
Nr. 189, 258, 343, 347, 351, 394, 501,
537, 761, 808.

Erhebung des Activstandes, HZ 50 bis 54,
3. März 1851, — 25. Juli 1853.

-des Passivstaudcs, 17. Aug. 1851, —
25. Juli, 12. Okt. 1853, RG. Nr. 148,
212, 214, FG. 448, — 8. Nov. 1854,
RG. Nr. 84.

Anerkennung der Passiven durch die Finanz-
procuratur, 2. Sept. 1868, Z. 10557.

Einantwortung deS Verlasses, 1821 bis 1835
IG. Nr. 1770, 2027, 2053, 2300, 2526,

— 1835 bis 1848 IG. Nr. 154, 394,
1125.

Verlasseinantwortung eines verrechneten Be¬
amten, 7. Jän. 1825, Pol.G. 2.

Einantwortung verkaufter Berlassrcalitäten,
1839 IG. Nr. 394.

Verfahren bei Einantwortung oder Erfvlg-
lassnng einer öffentlichen Obligation, 2. Juli
1859, RG. 276.

Sequestration streitiger Verlässe, 1845 IG.
Nr. 893.

Beschleunigung der Verlässe, wo der Fiscus
einschreitet, 1822 IG. Nr. 1880.

Unberechtigte Personen dürfen Berlassabhand-
lungen nicht vornehmen, 1872 LG. TV. 128.
Recurfe in Außer-Streitsachen, 28. Aug.

1860, RG. 315, — 3. April 1864,
Z. 2640.

Armutshalber Verlässe, 1825 IG. Nr. 2092,
2202.

Erbrechtsklagen nach der Einantwortung,
1845 IG. Nr. 893.

Frühere Gebüren von Verlässen: das Mor-
tuar, 1782 bis 1789 IG. Nr. 78, 128,
227, 258, 369, 422, 546, 581, 728, 761,
783, 786, 797, 808, 810, 841, 858, 859,
905, 914, 919, 920, 994, 1011, 1061,
1086, - 1790 bis 1792 IG. Nr. 20,
93, 116, 155, 171, 173, 245, 253, —
1793 bis 1835 IG. Nr. 87, 90, 102,
137, 249, 257, 328, 344,352,451,471,
485, 495, 501, 502, 515, 521, 563, 572,
617, 947, 996, 1044, 1102, 1154, 1301,
1334, 1496, 1528, 1594, 1698, 1738,
1972, 2130, 2230, 2336, 2368, 2596,
— 1835 bis 1848 IG. Nr. 232, 294,
369, 426, 455, 527, 597, 947.

Erbstcuer, 1781 bis 1789 IG. Nr. 25, 63,
78, 258, 421, 461, 482, 499, 505, 544,
570, 580, 810, 971, 1011, — 1790 bis
1792 IG. Nr. 27, 39, 92, 233, — 1794
bis 1810 IG. Nr. 187, 206, 208, 248,
250, 406, 590, 606, 643, 647, 774.

Späteres Erbsteuer-Patent vom 15. Okt. 1810,
IG. Nr. 914, mit den Nachträgen: 1810
bis 1835 IG. Nr. 914, 938, 985, 1038,
1059, 1060, 1063, 1068, 1097, 1121,
1225, 1239, 1246, 1287, 1330, 1408,
1452, 1482, 1531, 1544, 1554, 1814,
1833, 1886, 1941, 1949, 1968, 1978,
2028, 2052, 2104, 2122, 2200, 2289,
2290, 2336, 2380, 2382, 2463, 2590,
2615, 2617, — 1835 bis 1848 IG. Nr. 138,
157, 308, 374, 384, 456, 514, 556.

Jetzige Bermögens-Uebertragungsgebüren von
Verlässen, Gebürengesetz 5. Febr. 1850,
RG. Nr. 50, HZ 57 bis 59, Tarif 91 bis
106, — 1851 FG. 130, — 1853 FG. 4,
211, 223, 228, 319, 732, — 1854 FM.
232, - 1855 FM. 388, - 1857 FM. 40.
(Sieh unter Gebüren.)

Gebüren bei jurs vrsäiti - Einantwortung,
1855 FM. 339, — 17. Juni 1862, —
13. Aug. 1863.

Nachlassansweise, 9., 23. März 1852,
RG. Nr. 62, 63, FG. 218, 225, —
8. April 1854, RG. Nr. 84, - 1863
FM.112, 146, 168. (Sieh Gebüreuwefen).

— wenn ein Theil des Vermögens in Ungarn
ist, 9. März 1852, RG. 287, - 2. Okt.
1868, RG. Nr. 135.

Verlassverfahren.

Vormundschaften.

263

Verlas scnschafts-Rcciprocität mit
dem Auslande, 1812 IG. Nr. 997,

— 1858 RG. 672.

— mit Ungarn, 1850 RG. 978, — 1852
NG. 287/

— mit den deutschen Staaten, 1827 IG.
Nr. 2312, - 1835 bis 1848 IG. Nr. 89,
93, 638, 1074.

— mit Anhalt, 1847 IG. Nr. 1035, -
8. Juni 1863, Z. 5006, LG. TB. 40..

— mit Baden, 26. April 1862, RG. 61,
FM. 173.

— mit Baiern, 28. Aug. 1829, — 18. April
1862, RG. Nr. 23, — 1865 FM. 329.

— mit Lippe-Detmold, 5.Jan. 1859, RG. 17.

— mit Preußen, 1798 IG. Nr. 447, — 1852
RG. 813, — 30. Okt. 1858, RG. 599,
FM. 61.

— mit Sachsen, 1851 NG. Nr. 80, —
13. März 1852, RG. 292, - 23. Sept.
1857, RG. 514, — 1864 RG. 246, —
1881 RG. 29.

— mit Württemberg, 1837 IG. Nr. 245,

— 1853 RG. Nr. 115, — 29. Dez. 1858,
RG. 3 sx 1859.

— mit der Stadt Frankfurt, 1840 IG.
Nr. 454.

— mit Hessen-Homburg, 1837 IG. Nr. 241,

— 28. Fcbr. 1855, 'RG. 324.

— mit Hannover, 1837 IG. Nr. 213, —
1853 RG. Nr. 149, — 1857 FM. 528,

— 29. Dez. 1858, RG. 2 sx 1859.

— nut Schwarzburg-Sondershausen, 24. Nov.

1864, RG. 1 sx 1865.

mit Kurhessen, 1861 LG. TV. 59.

— nut Nassau, 30. April 1873, RG. 359.

— mit Frankreich, 16. Mai 1816, Pol.G.
173, - 1833 IG. Nr. 2677, - 1835 IG.
Nr. 30, — 1864 LG. D. 3, — 11. Dez.
1866, RG. 486, FM. 326, — 1879
RG. 151.

mit den italienischen Staaten, 1840 bis
1848 IG. Nr. 473, 800, 873, — 1852
RG. 69, 301, 676, — 1854 RG. 1117,

— 1856 RG. 42, — 1858 RG. 669,

— 1860 RG. 192, — 1873 RG. 389.

— mit der Schweiz, 1837 IG. Nr. 185.

— mit Belgien, 1839 IG. Nr. 370 , 444,

— 24bMärz ^09, - 1871

— mit der Moldau, 1821 IG. Nr. 1651,
1712, 1752.

— mit Bulgarien, 1. Juli 1855, RG.Nr. 112.

— mit Dänemark, 1830 IG. Nr. 2473, —
13. Nov. 1859, Z. 15697, - 1864 RG.
Nr. 87.

— mit den Donaufürsteuthümeru, 10. Jan.

1865, Z. 193.

mit Griechenland, 12. Juni 1856, RG.

l Verlassenschafts - Reciprocität mit England,
1851 LG. G. 655, KL. Nr. 7, Buk. 27, —
26. Juni 1856, RG. 352.

— mit Rußland, 1819 bis 1826 IG.
Nr. 1564, 2015, 2047, 2102, — 1846
IG. Nr. 974, — 14. Sept. 1860, RG. 499,

— 1874 RG. 24.

— mit Schweden, 10. Dez. 1847, IG.
Nr. 1104.

— mit Portugal, 9. Jan. 1873, RG. 427
ex 1874.

— mit den Niederlanden, 1801 IG. Nr. 518,
724, — 6. Nov. 1842, IG. Nr. 406, 605,

— 15. Mai 1856, RG. Nr. 120.

— mit Nordamerika, 28. Febr. 1850, RG.
Nr. 179, — 27. Aug. 1829, IG. Nr. 2505,

— 1871 RG. 155, 313.

— mit Mexiko, 30. Juli 1842, IG. Nr. 626.

— mit den Ionischen Inseln, 1827 IG.
Nr. 2263, — 29. April 1855, RG. 427.

— mit Siam, 8. Mai 1871, RG. 15 sx
1873.

— mit türkischen Unterthanen, 1821 Pol.
G. 12, IG. Nr. 1752, - 10. Juli 1840,
Pol.G. 272, IG. Nr. 453.

— mit den Montenegrinern, 5. Aug. 1849,
RG. 595, LG. B. 194, NÖ. 136, M. 132,
D. 132, 454.

Vcrmögensfrcizügigkeit- und Ab¬
fahrtsgeld-Bestimmung, 1851 RG.
39, — 22. Sept. 1858, RG. 505. (Sieh
Finanz: Abfahrtsgeld.)

Vormnndschafts - und tLuratoren-
Besteltting, 1787 IG. Nr. 658, 832 s,
a. b. GB. W 187 bis 284, — 1821 bis
1835 IG. Nr. 1771, 1888, 1948, 2112,
2509, — 1837 IG. Nr. 212, 220, 390,
633, 782, 1000, — 1854 RG. 841.

Vormünder für uneheliche Kinder, 1798
IG. Nr. 429.

— für türkische Waisen, 1815 IG. Nr. 1144.
Beamte sollen nicht Kuratoren sein, 1784

IG. Nr. 354, 376.

Ausländer auch nicht, 1787 IG. Nr. 702,
736.

Wohl aber Advocaten, 1800 IG. Nr. 503.

Vormundschafts-Eid, 1787 IG. Nr. 679,
922, — 1791 IG. Nr. 515.

Mittheilung der Kuratoren au die Irren¬
häuser, 1837 IG. Nr. 220.

Waisengeschäfts-Behandlung, 1783 bis 1789
IG. Nr. 221, 425, 591, 667, 923, —
1808 bis 1835 IG. Nr. 869, 1353,
1839, 1879, 2117, 2158, 2240, 2363,

— 1848 IG. Nr. 1125.

Zulassung des Vormunds zum Haupteide,
1784 bis 1789 IG. Nr. 336 i, 1069.

— der Pupillen, 1798 IG. Nr. 430.

Verehelichung des Pupillen ohne Bewilligung,
1821 IG. Nr. 1802.

264

Vormundschaft.

Grundbuchswesen.

Eintritt Minderjähriger in die Grenzwache,
8. Nov. 1887, Pol.G. 65. Bd.

- zum Militär, 16. Juli 1835, Pol.
G. 63. Bd.

Bormnndschafts - Rechnungen, 1826 IG.
Nr. 2158, — 1831 IG. Nr. 2529, —
1835 IG. Nr. 48, — 1836 IG. Nr. 144.
Ausfolgung dos Vermögens an Großjährige,
1791 IG. Nr. 196u, — 1806 bis 1835
IG. Nr. 327, 747, 759, 1353, 2240,
2334, — 1835 bis 1848 IG. Nr. 144,
172, 360, 421.

Enthebung von der Schlussrechnung, 1835
IG. Nr. 48, — 1839 IG. Nr. 360.

Remuneration eines Vormundes, 9. Juli
1802, IG. Nr. 568.

Berichtigung der baren Auslagen der Cu-
ratel,' 8. Febr. 1853, RG. 649.

Beschwerdeftthrung der Pupillen gegen den
Vormund, 1805 IG. Nr. 746.

Pupillartabelle, 1783 IG. Nr. 127, — 1791
IG. Nr. 168, 223, — 1826 IG. Nr. 2158.

Waiseulassen- und Curanden-De-
posit en wesen, sieh unter Finanz.

Landtafel- n. Grundbnchs-Ordnnnge»
für Oberöstcrreich vom Jahre 1754, 1791
IG. Nr. 113, — 1823 IG. Nr. 1697,
2103, — 1846 IG. Nr. 958.

- für die Bukowina, 1791 IG. Nr. 108,

— 1804 IG. Nr. 654.

- für Mähren, 1782 IG. Nr. 98, 157,

— 1791 IG. Nr. 142, 144, 200, —
1813 IG. Nr. 1027, — 1841 IG. Nr. 572.

— — für Böhmen, 1793 IG. Nr. 86, —
22. April 1794 bis 1816, IG. Nr. 110,
171, 504, 1234.

-für Schlesien, 1796 IG. Nr. 296,

11. Theil, — 1797 IG. Nr. 377, - 1844
IG. Nr. 839.

- für Tirol, 1816 IG. Nr. 1291.

— — für Kärnten, Kram, Gvrz und Triest,
24. Juni 1747, — 15. Febr. 1759, Pol.
G. 3. Bd. 512, — 21. Juli 1769, —
28. Sept. 1771, — 1788 IG. Nr. 836,
901, — 1795 bis 1835 IG. Nr. 260,
814, 1093, 1102, 1116, 1157, 1420,
1602, 1663, 1818, — 1830 Pol.G. 138,

— 1848 IG. Nr. 1179, — 1856 LG.
Kt. 37.

Allgemeine Landtafcl-Taxordnung, 1789 IG.
Nr. 972, — 1792 bis 1835 IG. Nr. 66,
658, 660, 983, 1967, 2099, 2125, 2198,

— 1840 IG. Nr. 455, 562.

Notificenbücher, 1825 IG. Nr. 2071, —
1827 IG. Nr. 2283, — 1840 IG. Nr. 461,

— 1842 IG. Nr. 659.

Archiv der grodgerichtlichen und Terrcstral-
Actendcr vormaligen Wojwodschaft Krakau,

12. März 1854, RG. 266.

Behandlung der Hypothekensachen in Krakau,
28. Sept. 1855, RG. 580.

Gewerbegrundbüchcr, 1793 IG. Nr. 133, —
1795 IG. Nr. 219, — 1835 IG. Nr. 34,

— 1842 IG. Nr. 586, — 3. Nov. 1855,
RG. 631, — 31. Okt. 1856, RG. 723.

Prüfung und Beeidigung der Grundbuchs-
sührer, 1850 LG. S. 663, — 10. Jäu.
1855, RG. 501. (Sieh Prüfungen.)

Handhabung der Gruudbuchsgeschäftc, 1781
bis 1790'IG. Nr. 20, 51, 157, 345, 347,
397, 422, 478, 503, 578, 628, 680, 972,
1001, — 1792 bis 1835 IG. Nr. 110,
171, 407, 408, 432, 434, 597, 652, 681,
734, 865, 1488, 1502, 1555, 1600, 1625,
1660, 1768, 1797, 2090, 2458, 2459, —
1835 bis 1846 IG. Nr. 572, 904, 997,
1036, 1084, — 16. März 1851, RG. 220,
360, 450, — 29. Okt., 13. Dez. 1852,
RG. 992, 1119, - 1853 LG. Buk. 111,

— 1857 RG. 421.

Juscriptionsnoten vor deren Einzeichnung in
das Hypothekenbuch mit einander zu ver¬
gleichen, 1. Aug. 1853, RG. 956.

Nothwendigkeit der Eintragung der Urkunden
in das Verfachbuch, 22. April 1854,
RG. 354.

Eintragung fremdsprachiger Urkunden, 1786
IG. Nr. 554, 564, 571, 1023, — 1835
IG. Nr. 109.

Aufbewahrung der für die grundbücherliche
Urkundensammlung bestimmten Urkunden-
Abschriften, 1852 LG. NÖ. 1032, — 1853
LG. Kr. 13.

Abstellung der bei den Grundbuchsämtcrn
in Salzburg bisher geführten Bescheid¬
bücher, 1857 RG. 426.

Beweisfähigkeit der Grundbücher für Urbarial-
lasten, 1825 IG. Nr. 2137.

Gebären- und Stcmpelfreiheit bei Arron-
dirung von Grundstücken, 3. März 1868,
RG. 33.

Gebürcubehandluug bei Eintragung in die
neuen Grundbücher in Kärnten, 1858 LG.
Kt. 39, Kr. 111.

Taxe für das Nachsuchcu alter grodgericht-
licher Acte, 9. Mai 1849, RG. 282.

Mangelhafte Zustellung berechtigt nicht zur
Bestreitung der bücherlichen Eintragung,
28. Aug. 1818, IG. Nr. 213.

Vormerkung abgewiescucr Beschwerden, 1817
IG. Nr. 1359, — 1840 IG. Nr. 415.

Recurse in Grundbuchs-Sachen, 1840 IG-
Nr. 415, Pol.G. 175, — 1842 IG. Nr. 637,

— 1843 IG. Nr. 674.

Bestreitung einer iutabulirten Urkunde, 1818
IG. Nr. 1498.

Verjährungsbcginn intabulirter Rechte, 1818
IG. Nr. 1488, — 1819 IG. Nr. 1567,

— 1846 IG. Nr. 951.

Grundbuchswesen.

Grundbuchswefen.

265

Mittheilungspflicht der Tabularbescheide an
die Gebürenbcmessungs - Aemter, 1854
RG. 213, — 7. Dez. 1866, RG. 433, —
20. März 1876, FD. Kr. 15.

— der Extabulation, 13. Febr. 1854, RG. 213.

— abgewiesener Tabularstücke, 2. Juli 1857,
RG. 421.

— der Licitationsbescheide, 7. Dez. 1866,
RG. 433.

— der Einkommenstcuer-Prüfungscommission
alle auf Häusern grundbücherlich sicher¬
gestellten Schuldfvrdcrungen bekannt zu
geben. 1850 LG. G. 126.

— der Besitzveränderungen der bezugsberech¬
tigten Güter an die Grundentlastungs-
fonds-Direction, 1853 LG. B. 112.

Verfahren bei hypothekarischen Darleihcn-
geschäften, 12. Aug. 1851, RG. 518.

Grundbuchs-Verfahren bei Eisenbahngrund-
einlösungen, 1845 IG. Nr. 904, — 1846
IG. Nir 997, — 1847 IG. Nr. 1036.

Zur Eintragung von Verträgen zwischen Ge¬
werken und Bauern die politische Bewilli¬
gung erforderlich, 1853 LG. Kt. 337, 378,
. Kr. 117, 505.

Einführung des Ausdruckes »Jntabulation«
und »Pränotation«, 1804 IG. Nr. 652.

Einrichtung der Jntabnlntions-Gesuchc, 1835
IG. Nr. 46, — 1840 IG. Nr. 415.

Rechtfertigungsklage, 1795 bis 1802 IG.
Nr. 243, 324, 360, 440, 446, 523, 574,
^597, 1468, — 1835 IG. Nr. 46.

Antabnlation der Rechte auf Schiffmühlen,
1824JG.Nr. 2011, —1827 IG. Nr. 2287.

Vcchtzstörnngs-Entscheidungen eignen sich nicht
5ur Jutabulatiou oder Pränotation, 1835
IG. Nr. 51.

Unmittelbare Gcwährsanschreibung d. Käufers
einer Erbschaft, 4. Dez. 1839,Pol.G.67. Bd.

^ntnbnlation leheusherrlicher Rechte, 1819
IG. Nr. 1555.

Eintragung der Bestandverträge, 28. Rov.
1855, RG. 662.

^utabulation der Percentgebüren, 27. Dez.

1859, RG. 656, — 13. Sept. 1868, RG. 383.

Einverleibung der Octava, 1789 IG. Nr. 1030,
1053, — '1791 IG. Nr. 142, 253.

Belastung des Vermögens katholischer Kirchen,
Pfründen und geistlicher Institute, 20. Juni

1860, RG. 278.

Gesetzliches Pfandrecht der Grundentlastungs-
Kapitalien, 1850 RG. 1323, — 1852
RG. 487, 851.

Extabutation der Grundlastcn und der Oc-
t-wa, 1853 RG. 136, LG. OÖ. 500,
NÖ. 119, - 23. Febr. 1854, RG. 240,
°46, — 13. April 1855, RG. 410, -
1856 RG. 337, — 1857 RG. 26, 515,
663, — 1858 RG. 397, LG. L. 7, —
1861 RG. 321, LG. TB. 54.

Löschung alter Satzposten durch die Edictal-
citativn, 1784 IG. Nr. 262, — 1785
IG. Nr. 440, 509, — 1792 IG. Nr. 27,
I. Theil, — 20. Nvv. 1818, IG. Nr. 1519,

— 29. Dez. 1835, Pol.G.63 Bd., — 1846
IG. Nr. 951.

— fünfzigjähriger Satzposten, 18. Akai 1850,
RG. 895.

Extabutation geistlicher Satzposten, 1821 IG.
Nr. 1768, 1781.

Extabulirung einer Theilzahlung, 24. Febr.
1794, IG. Nr. 57, 171.

Ausfertigung der Löschungserklnrung über
eingezahlte Waisenkapitalicn, 1851 LG.
NÖ. 743.

Verfahren bei Grundthcilungen, 23. März
1850, RG. 708, — 6. Febr. 1869, RG.86.

Zerstückung der Landtafelkörpcr, 1800 bis
1820 IG. Nr. 499, 1022, 1027, 1797,

— 1835 IG. Nr. 66, — 30. Juni 1858,
RG. 398.

Habilitirung (Besitzfähigkcit) für landtäflichc
Güter, 1805 bis 1835 IG. Nr. 718, 836,
950, 953, 968, 1027, 1036, 1062, 1084,
1112, 1311, 1439, 1483, 1585, 1809,

— 1835 bis 1840 IG. Sir. 279, 354, —
1849 RG. 145.

Rcalbcsitzfähigkeit der Israeliten, 1860 RG. 80,
81, — 1864 RG. 156.

— der Moldau-Wallachen, 1865 RG. 161.

— der Türken, 1869 RG. 57.

Wahrung der Rechte der Hypvthekargläubigcr
mittelst Hypothekarsklagcn, 19. Sept. 1860,
RG. 324.

Einbringung intabulirter Forderungen, 1859
RG. 361.

Tabular-Extracte, 1785 IG. Nr. 478, 534,

— 1790 IG. Nr. 34, 77, - 1792 IG.
Nr. 27, — 1794 IG. Nr. 171 ZZ 34 bis
38, — 1848 IG. Nr. 1179, — 1853
RG. 1296, — 1874 RG. 7.

Einführung des allgemeinen Grund¬
buchsgesetzes, 25. Juli 1871, RG. 241.
Instruction zum Grundbuchsgcsetz, 12. Jän.

1872, RG. 11.

Verfahren bei Anlegung von Grundbüchern,
25. Juli 1871, RG/265.

- für Niedcrösterreich, 2. Juni 1874,
RG. 285.

— — für Obervsterreich, 2. Juni 1874,
RG. 294.

-für Salzburg, 2. Juni 1874, RG. 303,
LG. S. 73.

- für Kärnten, 2. Juni 1874, RG. 311,
LG. Kt. 67.

— — für Mähren, 2. Juni 1874, RG. 335,

— 11. März 1875, RG. 67.

- für Schlesien, 2. Juni 1874, RG.374,
LG. Schl. 53.

17*

266

Grundbuchswesen.

Amortisations-Verfahren.

Verfahren bei Anlegung von Grundbüchern
für Istrien, 1875 LG. KL. 67, 77, RG. 75,

— 1877 LG. KL. 9.

— — für Görz, 1875 LG. KL. 3, 37, —
1877 LG. KL. 9.

-für Böhmen, 1874 LG. B. 154, —
1875 LG. B. 17, — 1876 LG. B. 111,

- 1877 LG. B. 47, — 1878 LG. B. 56.

- für Galizien, 20. März 1874, LG.
G. 89, 145.

— — für Steiermark, 2b. März 1874, LG.
St. 61, 93.

-für Kram, 18. Mai 1874, LG.
Kr. 21 31

- für Bukowina, 8. Mai 1873, LG.
Buk. Nr. 23, 26.

Beifügung der Flächenmaße und Reinerträg¬
nisse in den Grundbuchs-Auszügen, 1879
FD. Kt. 131, M. 35, Buk. 46. '

Ernirnng nicht vergebürter Rechtsgeschäfte,
1879 FD. Kt. 73.

Vertretung der Rechte der Besitzer von Theil-
schuldverschreibungcn und bücherliche Be¬
handlung der Hypothekarrechte, 24. April

1874, RG. 95.

Verfahren bei Besitzänderungen nach Er¬
öffnung der neuen Grnndbücher, 21. April
1878, FD. Kr. IS.

Anzeige der Gerichte über genehmigte Kauf¬
verträge der unbeweglichen Sachen, 30. Dez.

1875, 'FD. Kr. 4 sx 1876.

Vorsichten bei grundbücherlichcr Löschung von
Lehrersammlungen bei Schn!- nnd Meßner-
häusern, 1872 LG. OÖ. 39, 99.

Umgestaltung der Hypothekarrechte in Tirol,

27. März 1869, RG. 165, - 1870
RG. 313, LG. TV. 94, 219, - 1871
LG. TV. 108.

Anmeldung und Umgestaltung der Hypothe¬
karrechte in Dalmatien, 20. März 1872,
RG. 223, LG. D. 33, 57, 59, — 1873
LG. D. 9, 102, — 1874 LG. D. 84.

Theilung von Gebäuden nach materiellen An-
theilen, 1853 RG. 135, — 1855 RG. 63,
— 1857 RG. 1, - 30. März 1879,
RG. 216.

Löschung von Faniilien - Einstandsrechten,

28. März 1875, RG. 97.

Politische Jngerenz bei Grundbuchsciulagcn,

16.  Febr. 1874, Z. 1580.

Löschung kleinerer Satzposten, 31. März 1875,
RG. 129.

Entlastung der Staatsrealitäten, 4. Juni
1872, RG. Nr. 76.

Ausfertigung cnmnlativer Grundbuchs-Aus¬
züge, 16. Jän. 1874, RG. 7.

Eisenbahnbücher - Anlegung, 19. Mai 1874,
RG. 163, 275. (Sieh Eisenbahn.)

Bergbücher, sieh Bergwesen.

AmortisirniljO - Verfahren, 4. März
1784, IG. Nr. 254, 262, — 1804 bis
1835 IG. Rr. 665, 669, 1489, 1518,
1668, — 1822 IG. Nr. 1885, — 1850
RG. 657, — 20. Jän. 1852, RG. Nr. 251,
W 32, 60, 1428, a. b. GB., — 1857
FM. 156, — 21. Jän. 1858, FM. 21,

— 14. Nov. 1866, FM. 232.

— von Staats - Obligationen, 1784 IG.
Nr. 254, — 1787 IG. Nr. 660, — 1803
IG. Nr. 599, — 1804 IG. Rr. 665, —
15., 16. Ang. 1817, Pol.G. 312, IG.
Nr. 1361, — 1818 IG. Nr. 1489, 1518,

— 23. Febr., 23. Juli 1819, Pol.G. 299,
IG. Nr. 1582, — 1823 IG. Nr. 1919,

— 1824 IG. Nr. 1984, — 1831 IG.
Nr. 2530, — 11. Nov. 1836, IG. Nr. 158,

- 12. Febr. 1841, IG. Nr. 508, 802, —
1847 IG. Nr. 1086, — 1850 RG. 1219,

— 1852 RG. 1118, — 1853 RG. 495,

— 1855 RG. 222, 655, — 1857 FM. 156,

— 1858 FM. 21, FD. G. 80, LG. TB. 12,

- 1866 FM. 232, — 1868 RG. 265,
FM. 77, 209.

— von Obligationen an portsur, 28. März
1803, Pol.G. L 81, IG. Nr. 599, —
26. Ang., 2. Okt. 1817, IG. Nr. 1361,
PG.307, — 23. Juli 1819, IG. Nr. 1582,

— 6. Juli 1850, RG. 1219, — 1858
FM. 21, LG. Buk. 40.

— der kraiuischeu Domestieal-Obligationen,
1816 PG. 633, IG. Nr. 1489.

— der auf Namen lautenden Obligationen,
23. Juli 1819, IG. Nr. 1582, — 18. Febr.
1858, Z. 2826.

— der Versatzamts - Obligationen, 29. Juli
1850, RG.1270.

— der Como-Rcntenschcine, 13. Mai 1852,
RG. 617.

— der Bank - Anweisungen, 9. Febr. 1852,
RG. 1118.

— der Partial - Hypothekar - Anweisungen,

17.  Mai 1853, RG. 495.

— der Nationalanlehcns-Certificate, 26. Jän.
1855, RG. 222.

— der ungarischen Obligationen, 9. Febr.
1855, RG. 655, - 1873 FM. 51.

— der 3"/„ Kasse-Anweisungen, 1847 IG.
Nr. 1086.

— der Wien-Gloggnitzer Papiere, 1844 IG.
Nr. 802.

— der Grundentlastnngs - Obligationen,
20. Okt. 1856, — 3. Mai 1868, 'RG. 69,
FM. 77.

— der Obligationen des lombardisch - vene-
tianischen Anlehens von: Jahre 1850,
28. Sept. 1854, RG. 962.

— der Effecten des Monte, 30. Juli 1860,
RG. 307.

Amortisations-Verfahren.

Wcchselsachen.

267

Amortisirungs-Verfahren der Donau-Dampf-
schisfahrts-Acticn, 1846 IG. Nr. 977.

— von Talons nicht statthaft, 12. Febr.
1841, Pol.G. 55, IG. Nr. 508, — 2. Juli
1868, RG. 265, FM. 209.

— der Coupons, 1824 IG. Nr. 1984, —
1841 IG. Nr. 508, — 1844 IG. Nr. 802,

— 1846 IG. Nr. 977.

— eines Cautionslegscheins, 1. Okt. 1843,
MG. Nr. 60, — 1852 LG. NÖ. 658.

— der privaten Wcrthpapiere, 3. Mai 1868,
RG. 69, FM. 77.

— von Urkunden, 1822 IG. Nr. 1885.

— von Tabularurkunden, 1794 IG. Nr. 171

8 27, — 1818 IG. Nr. 1518. '

— einer verjährten Tabnlarpost, 1784 IG.
Nr. 262, — 1818 IG. Nr. 1519.

— bei Sparkassebüchcln, 26. Sept. 1844,
IG. Nr. 832.

— von Wechseln, Wechselordnung Art. 93,
Handelsgesetz Art. 305.

Vcrbotsvormerkungcn auf die Creditsbücher
auf Grund der Einleitung der Amor-
tisirung, 1858 LG. TB. 12, Buk. 13.

Creditbücherorte, 6. Mai 1850, RG. 1219,

— 10. Jan. 1856, RG. 37.

Arrosirung der Obligationen, 2. Juli, 4. Nov.
1817, PG. 461, — 1818 PG. 170.

Amortisations-Competenz d. Gerichte, 23. Juli
1819, PG. 444, - 1857 RG. 517, —
1860 RG. 307.

Aufhebung des Privileg. Gerichtsstandes für
Amortisationen, 26. Sept. 1857, RG. 517,

— 28. Okt. 1865, RG. 347.

Verfahren bei Wiederauffindung der Obliga¬
tionen, 24. März 1823, Z. 133.

-- bei Duplicatsbehebung, 8. Sept. 1823,
PG. 133, - 1836 PG. 743, 751.

— bei Vcrbotsvormerkung, 25. Febr. 1858,
Z. 3424.

^mortgations-Eiufluss auf die Verjährung
der Interessen, 14. Jän. 1866, FM. 232.

Amortisation bei Militär, 22. Dez. 1851,
RG. 649.

Verfahren bei Todeserklärungen, W 24,
112, 114, 277, 278 a. b. GB., 1789 IG.
Nr. 944, — 1791 IG. Nr. 232, - 1803
Pol.G. U 25, IG. Nr. 619, 628, - 1827
Pol.G. 76, IG. Nr. 2082, 2259,
12. Juni 1830, Pol.G. 141, — 1833 Pol.

G. 171, - 28. März 1846, Pol.G. 77, -
30. Nov. 1849, RG. 76, — 20. Jän. 1852,
RG. Nr. 251 W 32, 60.

bei Ballführungen, 5. März 1787, IG.
, Nr. 641, — 25. März 1841, Z. 8307.

Regelung des Verfahrens bei ausnahms¬
loser Zulassung zur Firmaproto-
kollirnng, 1857 LG. M. 96, L. 127,

— 1858 LG. Schl. 3.

Gerichtliche Legalisirung der Urkunden, 4. Febr.

1833, Pol.G. 19. (Sieh unter Verwaltung.)

Wechselordnung, 30. Okt. 1763, Pol.G.

4. Bd. 184, — 30. Dez. 1782, Pol.G.

5. Bd. 74.

AllgemeineWechselordnung, 25. Jän.

1850, RG. 591.

L6 Art. 7, 82, 6. Okt. 1853, RG. 1074.
tlä Art. 4, 7, 18, 30, 99 WO., 1858 RG.

622, 623.

klä Art. 25, 29 WO., 1859 RG. 364.

Notenwechsel sind keine giltigen Wechsel,
29. Okt. 1852, RG. 992.

Wechsel bei Creditirung der Verzehrungs¬
steuer, 26. Juni 1868, RG. Nr. 73 Z 1,

— 15. Juli 1868, RG. Nr. 100. (Sieh
Finanz.)

Eigcnberechtigte, wenn auch noch Physisch
minderjährig, sind wechselfähig, 1877
VZ. 96.

Nachträgliche Unterschrift der Schuldner,

6. Okt. 1853, RG. Nr. 200.

Verjährung der Wechsel, 17. Dez. 1862, RG.

Nr. 97 tz 15.

Wechselsähigkeit der Militärs, 1. Sept. 1852,
RG. 669.

Wechselverfahren bei Militär, 1852 RG. 805,

— 1856 RG. 598.

Officiere sind nicht wechselfähig, 3. Juli 1852,
RG. 669.

Auch Reserve-Officiere nicht, 10. Febr. 1872,
Z. 11240.

Reservisten sind wechselfähig auch während
der Wasfenübung, 1879 BZ. 131.

Competenz der Civil- und Militärgerichte in
Wechselsnchcn, 30. Sept. 1856, RG. 598.

Verfahren mit Wechselsachen, 25. Jän. 1850,
RG. 609, — 1855 RG. 420.

Stunden bei Protesten, 1853 RG. 955, —
1854 RG. 275, - 1857 RG. 371.

Art der Post-Recepisse in Wechselprotest-An¬
gelegenheiten, 25. Aug. 1850, RG. 1551.

Verfahren bei Wechselprotesten der Gerichts¬
beamten, 26. April 1858, RG. 292.

— — der Notare hiebei, 16. Okt. 1866,
RG. 365, FM. 221.

Gebiiren der Gerichtsbeamten bei Wechsel¬
protesten, 1856 RG. 304, FM. 166, —
1858 RG. 292, - 12. Mai 1860, RG. 243.

Ansprüche gegenüber den Bevollmächtigten
der Wechselverpflichteten, 19. Juni 1872,
RG. 259.

Wechselexecution zur Sicherstellung, 19. April
1855, RG. 420, — 2. Nov. 1858, RG.
622, 623, — 18. Juli 1859, RG. 364.

Stempelgebüren in Wechselsacheu, 1850
FG. 137,142,- -1851 RG. 559, FG. 352,

— 1852 FG. 507, — 1853 FG. 142,
444, — 1854 FM. 575, 621, — 1855
FM. 5, - 1857 FM. 467, - 1859

268

Bergwesen.

Bergwesen.

FM. 302, — 1860 FM. 7, — 13. Dez.
1862, RG. Nr. 89, — 1863 FM. 324,

— 1864 FM. 252, — 1866 RG. 365,

— 1876 FM. 30,3b. (Sieh auch Gebaren.)

Verschleiß gestempelter Wechselblankette,
7. März 1860, RG. 117, FM. 116, 191,

— 1861 FM. 215, 263, - 1863 RG. 217,

— 1870 RG. 281, — 31. Okt. 1872,
RG. 550, — 1876 FM. 133, — 1880
RG. 22, 461.

Montanwesen.

Unterstellung des Montanwcfcns unter das
Ackerbauministerium, 1849 RG. 270, 651,

— 1853 RG. 518, — 14. April 1872,
RG. 132.

Realgcrichtsbarkeit über Montanwerke, 1848
IG. Nr. 1169.

Bergbehörden, 26. Mai 1850, RG. 897,1234,
2044, — 1854 RG. 269, 723, 1187, —
1855 RG. 333, FM. 286, - 1856 FM. 52,
—13. Sept. 1858, RG. 510,52 l, FM. 356,
362, — 21. Juli 1871, RG. 207, — 1872
RG. 342, FM. 123, 181.

Verfassung der Berggerichtc, 1. Nov. 1781,
Pol.G. 4. Bd. 19, — 1786 Pol.G. 11. Bd.
341, — 14. Jän. 1849, RG. 343, — 1815
RG. 649, — 3. Mai 1853, RG. 381,
518, - 1854 RG. Nr. 89, - 2. Mai
1857, RG. 323.

Geschäftsordnung der Berggerichte, 1. Nov.
1781, IG. Nr. 27.

Berggerichtliche Senate und Bergüuchführer,
1848 RG. 24, — 1. Okt. 1849, RG. 343,
730, — 1856 FM. 186, - 1857 RG. 323,
FM. 9, 163, — 1860 FM. 395.

Bergsenatsbeisitzer, 1848 RG. 24, — 2. Mai
1857, RG. 323, FM. 9, 163, — 1858
LG. D. 191, — 1860 FM. 395.

Bergbehörden und Berggerichtc in
den Kronländern, 1849 RG. 343,

— 1850 RG. 897, — 1872 RG. Nr. 61.

-für Salzburg, 1849 RG. 281, —
1850 LG. S. 660, - 1854 RG. 99, —
1865 RG. 28.

- für Mähren und Schlesien, 1850
RG. 665, 723, LG. M. 347, Schl. 209,

— 1854 RG. 359, 382, — 1856 LG.
M. 84, - 1861 LG. M. 52.

- für Krain, 1850 LG. Kt. 80, Kr. 34,

- 1854 RG. 155, Art. VI, — 1855
LG. Kr. 30, FM. 153, 185, 286, - 1856
RG. 356, FM. 215, - 1858 FM. 356.

— — für Böhmen, 1850 RG. 665, 723,

— 1854 RG. 1019, — 1855 RG. 576,
LG. B. 21, 147, — 1857 RG. 472.

— — für Dalmatien, 1851 LG. D. 150,

— 1854 RG. 203, — 1857 RG. 435,
FM. 310, LG. D. 237.

— — für Niederösterreich, 1853 RG. 241.
- für Oberösterreich, 1853 RG. 1259.

Bergbehörden und Berggerichtc für das Kü¬
stenland, 1853 RG. 1307.

- für die Bukowina und Galizien, 1854
RG. 395, 400, - 1855 RG. 574, —
1864 LG. Buk. 42, - 1874 RG. 9.

- für Tirol, 1854 RG. 455.

-für Steiermark, 1854 RG. 103.

— — für Kärnten, 1854 RG. 161, — 1855
LG. Kt. 48.

- für Olinütz, 1850 LG. M. 2, 90, —
1859 RG. 19.

- für Graz, 1850 RG. 2044, — 1865
RG. 28.

— — für Klagenfurt und Leoben, 1850
RG. 1234.

-für Wieliczka, 1850 RG. 1858, —
1867 RG. 13.

- für Gmunden, 1850 LG. OÖ. 475.
- für Kvmotau, 1852 RG. 675, 895,
LG. B. 810, — 1863 RG. 279.

-für Czernowitz, 1856 RG. 394.
-sür St. Pölten, 1859 RG. 93.

- für Bleiberg, 1859 RG. 93.

- für Cilli, 1859 RG. 227.

- für Krakau, 1859 RG. 243, FM. 369.

-für Ellbogen, 1859 RG. 225.

— — für Kaschau, 1859 RG. 188.

-für Eger, 1860 RG. 525.

Berghauptmaunschaften, Amtsinstruetivn für
dieselben, 25. April 1872, FM. 181.

Rechuuugs- und Controls-Montandieust, 1855
FM. 331, — 1856 FM. 129, FD. G. 172,
—1858 FM. 124, 390, — 1861 FM. 268,

— 1867 FM. 69, 216, 251, 252, FD.
St. 9, — 1868 FM. 55, FD. Kt. 15.

Organisation des Montan - Rechnungsdepar-
tement beim Ministerium, 1872 FD. B. 23.

Bcrghauptkassen , 1855 FM. 160, — 1856
FM. 17, 129, — 1857 FM. 4, — 1858
FM. 234, — 1863 FM. 353, — 1864
FM. 164, — 1866 FM. 205, — 1872
FM. 181.

Aushebung, Uebertragung der Geschäfte au
die k. k. Steuerämtcr, 1864 LG. Kt. 49,
M. 60, Schl. 21, Kr. 12, Buk. Nr. 6, K. 6,

— 1866 LG. Schl. 81, — 1870 LG.
Schl. 149.

Reorgnnisirung des Staats-Berg- und Hütten¬
wesens, 19. Dez. 1867, FM. 252, — 1872
FM. 123.

Bergcommissäre, 19. April 1855, RG. 421.

Dienstinstructiou für Bergcommissäre, 1855
FM. 185.

Standorte der Revierbeamtcn, 24. April 1872,
RG. 181.

Aufstellung der Rcvierbcrgämter, 13. Juli
1872, RG. 342.

Ueberwachung der Bergbaubetriebe, 15. April
1852, RG. 397.

Bergwesen.

Bergwesen.

269

Anweisung der Bezüge der Berg-, Forst- und
Salinenbcdiensteten, 1856 FM. 17, 159,
— 10. Sept. 1858, FM. 306, — 1859
FM. 439.

Vorrückung der Bergprakticanten, 9. Okt.
1866, FM. 225.

Deren Verehelichung, 1871 FM. 14.

Form der Verwendungszeugnisse der Berg-
prakticanten, 14. Febr. 1861, FM. 56.

Einführung der Bergwerks-Eleven, 1860
FM. 380, — 26. Dez. 1872, FM. 3 sx
1873.

Thcilnahme montanistischer Beamten am
Bergbaue, 15. April 1837, Pol.G. 140.

Wnhlfähigkeit der Bergbeamten zn Bcrg-
senatsbeisitzern, 31. Mai 1853, RG. 518.

Uniform der Bergwerksverwandten, 14. Jan.
1838, Pol.G. 6, — 1850 LG. G. 150, —
1853 Saininl. 350.

Bergbau-Ingenieure, 1872 RG. 268, - 1874
LG. B. 58.

Dienstvorschrift für bergbehördlich autvrisirtc
Marktscheider, 1875 LG. G. 161.

Matriken über Arbeiter, 5. April 1832,
PG. 185.

Vorladung der Bergbediensteten vor dem
Strafgerichte, 1847 PG. 333, — 3. Sept.
1852, NG. 810.

Drei Kategorien derselben, 1856 FM. 333.

Limitorauchlabak der Bergleute, 3. Mürz
1856, RG. 143, FM. 55.

Arbeitsbücher für Bergarbeiter, 25. März
1866, RG. 177, FM. 149, LG. TB. 113,
OÖ. 17, Kt. 73, S. 25, — 1867 LG.
Schl. 91, - 1876 LG. TB. 2.

Verehelichung der Montanarbcitcr, 1849 LG.

G. 55, - 1856 FM. 33.

-Wanderung derselben, 1860 FM. 359.

Arbeiter bei Dicnstcntwcichnng, 31. Dez. 1871,
Z. 5463, — 9. Juni 1872, Z. 132, LG.
TB. 68.

' bei Verunglückungen, 13. Okt. 1872,
Z. 7259.

Amtliche Stellung des Bergbauwachpersvnals,
... 16- Juni 1872, RG. 248.

Prvvisionsbehandluug der Arbeiter, 1854
FM.409.

Ausstellung von Dienstzcugnissen, 23. April
n 1.W7, FM. 145.

mcifcgebüreu der Montanbedienstcten, sieh
Staatsdienst.

M o n t a n - L e h r a n st a lt e n, 6. Febr. 1849,
RG. 119.

Grundsätze des Unterrichtes, 9. Jnui 1849,
RG.301.

Umgestaltung der Akademie Schemnitz,
W. April'1851, RG. 356.

^Utemisirung von dreißig Stipendien in
Schemnitz, 25. März 1851, RG. 271.

Privatprüfung der Empiriker, 11. Okt. 1851,
RG. 619. '

Statuten von Leoben und Przibram, 15. Okt.
1875, NG. 322.

Berggesetz, 23. Mai 1854, RG. 551,
FM. 351, 534, — 1855 RG. 326, 583,

- 1857 RG. 437, Nr. 89, FM. 110,

- 1858 FM. 83, 331.

Lei 8 264, 1858 RG. 247, FM. 83.

Lä 8 284, 1859 FM. 69, 331.

Zu 88 138 bis 167,13. Dez. 1854, RG. 1197.

Zu 88 215, 219, 5. Okt. 1854, RG. Nr. 267.

Behandlung der Salzwerke nach dem Berg¬
gesetze, 1872 FM. 175.

Schuhrayon gegen den Bergbau für die
Pillnacr Quellen, 1870 LG. B. 124.

— Wtelnaer und Saidschützer Quellen, 1871
LG. B. 10.

— Biliner Sauerquelle, 1873 LG. B. 31.

— Glebokic, 1877 LG. G. 17.

— Franzensbad, 1866 LG. B. 36.

— Marienbad, 1867 LG. B. 54.

— Kaiserqnelle bei Eger, 1878 LG. B. 29.

— Tcplitz, 1875 LG.'B. 107.

— Nendorf, 1876 LG. B. 47.

— Gastein, 1871 LG. S. 114.

— Szcczacewnica, 1876 LG. G. 69.

— Postelberg, 1875 LG. B. 89.

— Truskawiec, 1877 LG. G. 71.

— in Galizien, 1875 LG. G. 67.

— Krumau, 1874 LG. B. 80.

Montnngewerbs-Verleihung, 25. Febr. 1850,
RG. 815, — 8. Nov. 1854, RG. 1110,

- 1855 FM. 334, 437.

Aufhebung der Ablieferungspflicht des Gold
und Silbers, 1857 RG. 147, 149, FM.99,
101, 292.

Regalität des Bcrgtheercs, 1838 IG. Nr. 299,

- 1841 IG. Nr. 581, — 1844 Pol.
G. 216, — 16. Nov. 1860, FM. 389, —

1866 LG. Buk. 27.

Berggold, 1855 FM. 334, 437.

Steinkohlenbergbau, 1859 FM. 69, 309.

Salniter-Erzeugung, 14. Juni 1850, NG. 935.

Gewinnung vorbehaltener Mineralien, 1852
LG. D. 726.

Bauconsense in den Halleiner Salinen, 1851
LG. S. 676.

Ausübung der Jagd in dem Montan- und
Salinen - Grundeigenthum , 1849 LG.
TB. 94.

Bau-Instruction für Berg-, Hütten- und
Sakinenwerkc, 17. Jan. 1857, FM. 13 sx
1858.

Verwaltung der Montanwerke des griechisch-
orientalischen Religionsfondes in der Bu¬
kowina, 1874 LG. Bnk. 61.

Statuten für das Bleiberger Bergrevier,

1867 LG. Kt. 51.

270

Bergwesen.

Bergwesen.

Einfluss der Gewerbsbehörden auf dcu Betrieb
von Hütten- und Hammerwerken, 1854
LG. Buk. 90, — 1856 LG. Buk. 31, K. 23,

— 1857 LG. Kr. 20.

Protokollirnng der Meister- und Fabriks¬
zeichen der Eisen- und Stahlarbeitcu, 1849
LG. B. 53.

Gebrauch des Wiener Ceutnergewichtes bei
Mineralkohleu-Bergwerken, 1861 LG. B. 7.
Anwendung des metrischen Maßes, 21. Febr.

1875, RG. 34.

Verhinderung der Unglückssülle beim Bergbau,

1852 LG. Buk. 91, 333, OÖ. 205, -

1853 LG. OÖ. 23, D. 3, - 23. Mai 1872,
Z. 4506, — 1876 LG. G. Nr. 26.

Aushebung des Verbotes des Aufenthaltes
der Juden in Bergorten, 14. Jan. 1860,
RG. 45.

Zollbefreiung von den Bergwerkserzeuguisscn,
6. Nov. 1851, RG. 633, — 1. Sept. 1855,
RG. 554.

Mautfreiheit der Fuhren mit Erzeugnissen
aus Aerarial - Bergwerken, 1850 LG.
St. 189.

Aufsicht über den Bergbau, 1852 RG. 397.
Sprengpulver -Certifikate, 28. Marz 1851,
RG. 248.

Zustellungen der Verordnungen durch die
Post, 23 Juli 1857, RG. 451, FM. 324,

— 1858 LG. Kr. 106.

Freischürfe, 1855 FM. 89, — 21. Okt.
1857, FM. 478, - 1858 FM. 118, -
30. Okt. 1859, FM. 420, — 14. Juni
1862, RG. 88.

Schürfungen in Thiergarten, 19. April 1859,
RG. 245.

Einstellung eines Freischurfbetriebes, 1877
BGH. Nr. 109.

Abschreibung von Freischurfgebürcn, 9. Juli
1877, Z. 8193.

Untersagung von Schürfungen ohne Schurf-
bewilligung, 1857 LG. Buk. 168.

Frist zur Vorlage der Nachweisung der Be¬
triebsleistung im Frcischürfeu, 1857 LG.
St. 162.

Aufhebung der Staatsschürfungen, 1849
RG. 141.

Schurfzeichen, 1854 LG. M. 134, K. 21,
Kt. 44, — 1855 LG. Kr. 3, B. 17, Schl. 1,
S. 25, OÖ. 51, NÖ. 4, KL. 2, TB. 2,
K. 81, — 1856 LG. Buk. 7, - 1858
LG. D. 16, B. 96, — 1865 LG. B. 29,

— 1872 LG. K. 132, — 1874 LG. B. 97.

Vorbehalt der Priorität bei Verweigerung
der Freischurfanmelduug, 1857 FM. 478.

Heimsaguugs - Erklärung , 1838 Pol.61.124,

— 13. März 1857, RG. 151, FM. 102,

— 21. Juli 1858, RG. 247, FM. 234.

Berggerichtliche Frcisnhrungen, 22. Jan.
1839, Pol.G. 20.

Annahme von Muthungen, 20. März 1851,
RG. 243, — 3. Jän. 1853, RG. 11.

Angabefrist für die Grubcn-Feldmaßlagerun-
gen, 1849 LG. G. 137, — 1854 FM. 214,

— 1857 FM. 467.

Vereinigung der Grubenfeldmaßeu, 1854
RG. 287, - 1857 RG. 524, FM. 467.

Versicherung der Tagschachte, 1877 LG. G. 99.
Bnuhafthaltung der Steinkohlenmuthungcn
von Seite der Privatkäufer, 1859 FM. 69,
309, — 1862 LG. St. 2.

Sicherheit für Schachtbetrieb, 1876 LG. G. 87.
Bergbau-Eisenbahn, 2. Jän. 1859,

RG. 23, 560, FM. 427, — 24. Febr.
1860, LG. Kr. 16, — 1863 LG. TV. 65,

— 1870 LG. TV. 105, — 1875 LG. B. 64,

— 1876 LG. B. 192.

Expropriationen für den Bergbau, 1858
FM. 230, - 1859 FM. 427. (Sich unter
Verwaltung.)

Ersatz des durch den Bergbau verursachten
Schadens, 1879 BZ. 147.

Grubenförderung in Fahrung, 1879 LG. G.
Nr. 85.

Befahrung der Schächte, 1879 Ack.V. Nr. 3.
Cvllisioneu zwischen Bergbau- und Eisenbahn-
Unternehmungen, 1859 FM. 32.

Bruderladen, 22. Sept. 1821, PG. 377,

— 7. Sept. 1852, RG. 839, — 1854
FM. 234, — 31. Aug. 1857, FM. 65,
369, — 15. Nov. 1867, RG. Nr. 134,
Berggesetz M 210 bis 214, Art. V.

Bergbücher, 24. Febr. 1850, RG. 655,

— 26. April 1852, RG. 402, — 1854
FM. 617, - 13. März 1857, RG. 151,
524, FM. 177, 467, — 17. Sept. 1859,
RG. 510, 543, FM. 369, - 25. Juli

1871, RG. Nr. 96.

Gebürenbcfreiung der Bergbücher, 18. März

1872, RG. 90.

Gebürenbemcssung in Bergsachcn, 1850 FG.
228, — 1851 FG. 552, — 1852 FG. 473,

— 1853 FG. 172, — 1855 FM. 89, —
1863 FM. 199, - 1872 FM. 100. (Sieh
Gebüren.)

Exemtion auf Bergwerke, 20. Juni 1856,
RG. 348, — 1857 RG. Nr. 139, — 1858
FM. 83.

Bergwerks-Abgaben, 4. Okt. 1854,
RG. 999, FM. 528, 531, - 1855 RG.
326, 553, FM. 149, 341, 430, — 1856
FM. 65, — 1858 RG. 473, FM. 302, 390,

— 1859 FD. G. 308, — 1865 FD.
St. 107, — 1866 FM. 95, 115, — 1867
FD. Kr. 22, — 1868 FM. 55, — 1872
FD. Buk. 80, M. 13, - 1874 FD. Kr. 53,

— 1875 FD. St. 2, G. 8, - 1879 FD.
Kt. 20, St. 5, TV. 2. (Sich auch unter
Finanz.)

Bergwesen.

Lehen.

271

Massengebnr, 4. Febr. 1858, FM. 39, —
1859 RG. 543, FM. 382, — 1862 RG.
Nr. 28, FM. 253, — 1866 RG. 123, 129,
FM. 95, 115.

Massengebür wird ausrecht erhalten und
Fr ei schürf gebär wird eingeführt,
28. April 1862, RG. Nr. 28, FM. 253.

Zufristung und Abschreibung von Massen-
und Freischurfgebürcn, 1862 FM. 253,

- 1864 FM.'288, — 31. Mai 1865,
Z. 3879, FD. Kr. 14, K. 79,139, — 1866
RG. Nr. 49, FM. 115, — 1875 FD.
OS. 4, — 1880 FD. Kt. 73.

Abschreibung uneinbringlicher Freischurf-
gebüreu, 1878 FD. KL. 17, — 1880 FD.
KL. 179.

Haftung eines Bevollmächtigten der Frci-
schürfler, 1880 FD. Kt. 79, — 1881 FD.
Kr. 5.

Executionskosten bei Freischurfgebüreu,
30. Juni 1873, FM. 194.

Bergzehent-EntschLdigung, 1850 RG. 1215,
— 1853 RG. 149, — 1854 RG. 1227,
FM. 688, — 20. Mai 1856, RG. 306,
FM. 133, — 1857 LG. D. 152, — 8. Sept.
1859, RG. 541, FM. 379, - 1862 LG.
M. 105.

Bcrgfrohne, 1855 FM. 160, 334, 430.

Aufhebung der Bergwerksfrohue, 28. Nov.
1862, RG. 62, FM. 109.

Verrechnungsart derselben, 29. März 1864,
Z. 1486.

Grundbuchstaxen für die Verbücherung der
Erwerbung von Berg- und Hüttenwerken,
1849 LG. B. 181.

Ginkom in e n stcue r der Bergwerke, 29. Okt.
1849, RG. 813, — 1850 FG. 179, LG.
B. 169, Schl. 200, — 1851 LG. Kt. 375,
OS. 590, — 1854 FD. Kr. 53, — 1864
FM. 221, — 1866 FD. Kr. 40.

Verwendung der Strafgelder des Bergfrohn-
gefallet-, 1857 FM. 4.

Geiueindezuschläge zur Bergfrohne, 21. Dez.
1853, RG. 1426, — 1854 LG. M. 5,
FD. Kr. 15, St. 15.

Zollbefreiung der Bergwcrkserzcugnisst, 6. Nov.
1851, RG. 633, — 1. Sept. 1855, RG. 554.

Lehc»wr.sen, 4. Juli 1786, — 18. Sept.

17 in Illyrien, 1820 PG. 421.

Nachsicht des Lehenreichnisses von den salz-
burgischen Beutellehen, 1850 LG. S. 521,
LG. TB. 201.

Ausfertigung der salzburgischen Ritterlchens-
briefc, 1852 LG. S. 866.

Aufhebung des böhmischen Obersthos-Lehen-
richterniutes, 18. Dez. 1866, RG. 503.

Aufhebung der Steuerfreiheit im Lehens¬
gebiete Asch, 12. Okt. 1865, RG. 351.

Einführung der allgemeinen Verzehrungs¬
steuer ini Ascher Leheusgebiet, 27. Nov.
1865, RG. 363.

- Lehenwesen in Tirol, 1817 IG. Nr. 1336.
Hof-Lehenrecht in Böhmen, 1787 IG. Rr. 724.
Kron- und deutsche Lehen in Böhmen, 1835
bis 1845 IG. Nr. 69, 152, 573, 679.

k'vuäum cliZnitutis, 1791 IG. Nr. 118.

Lehenbriefc, 1821 IG. Nr. 1762, — 1842
IG. Nr. 634, 679.

— -Vormerkung in der Landtafel, 1785
IG. Nr. 407.

Lehens-Catastcr, 1843 IG. Nr. 679.

Instruction für Privat-Lehensherren, 1824
IG. Nr. 1996.

Vertretung der Lehensherren, 1831 IG.
Nr. 2519, - 1847 IG. Nr. 1070.

Lehens-Vasallen, 19.Aug. 1815, PG. 638.
Todesfälle der Vasallen, 1832 IG. Nr. 2566.
Lehensstreitiqkeiten, 1783 bis 1789 IG.

Nr. 121, 373, 430, 469 u, 527, 1061,—
1813 IG. Nr. 1061, — 1838 IG. Nr. 297.

-Oneriruug der Lehen, 1803 IG. Nr. 607.
Jntabulation auf Lehen, 1833 IG. Nr. 2600.
Feilbietung der Lehen, 1815 bis 1819 IG.

Nr. 1186, 1555.

Absonderung des Allods von Lehen, 1835
IG. Nr. 66.

Lehen-Erneuerung, 1826 PG. 147, — 1848
PG. 109.

Requiriruug der Belehuuugs - Erneuerung,
1853 LG. TB. 49.

Lehens-Kauf, 14. Okt. 1799, IG. Nr. 483.

— -Veräußerung, 28. April 1788, — 20. Okt.
1814.

— -Besitzauschreibung, 12. Nov. 1814, IG.
Nr. 1110, — 26. April 1819, IG.
Nr. 1555, - 8. Mürz 1833, IG. Nr. 2600,
— 1848 IG. Nr. 532, 1111.

Jncamerirung caduker Lehen, 1866 FD.
St. 110, LG. TB. 120.

Lehenfassionen, 13. Febr. 1836, PG. 48.

— -Werthsbestimmung, 10. April 1852,
RG. 395.

Einfluss der Grundentlastuug auf die Beleh¬
nungen, 1850 LG. TV. 79, 135, 269,
OS. 530, NÖ. 533, S. 545, Kr. 610,
Kt. 393, — 1851 LG. TV. 425, - 1852
LG. St. 525, — 1853 RG. 13, LG. S. 48,
96, OS. 79, — 1854 LG. TV. 2, —
1865 LG. M. 77.

Lehen-Meliorationen, 1846 PG. 265.

— -Gebürcn, 1786 IG. Nr. 561, — 4. Juli
1786, — 28. Nov. 1825, PG. 115, -
1834 IG. Nr. 2659, — 17. Dez. 1848,
RG. 32.

Vorschrcibung der Kanzleigebürcu bei Be¬
messung der Lehentaxeu, 1853 LG. Kt. 213.

Nebengebüren der Vasallen-Lehen, 17. Dez.
1848, RG. 32.

272

Strafrecht.

Lehen.

Neber lehensherrliche Gerechtsame entstan¬
denen Zweifel, 6. März 1854, RG. 256.

Lehenvorruf aus Anlass der Thronbestei¬
gung, 29. Ang. 1849, RG. 688, LG.
B. 218, — 1850 LG. TB. 8, 70, 80,
NS. 166, M. 165, - 1851 LG. TB. 134,
KL. 722.

Aufhebung des Lehens-NexnS, 1789 IG.
Nr. 949.

NnstiealisirungderDoininical-Lehcn, 10. Jän.
1814, Pol.G. 9.

Allvdialisirnng, 13. Dez. 1785, — 6. März,
21. Dez. 1792, — 1816 bis 1832 IG.
Nr. 1247, 2546, — 21. Juni 1817, IG.
Nr. 1247, Pol.G. 159.

- der Bentellchen, 1850 LG. TV. 202.

- der lehenbaren Minimalbeträge bei der
Grundentlastnng, 1857 LG. TV. 100.

Constituirnng der Lehen - Allodialisirungs-
Landeseommission für Obervsterrcich, 1863
LG. OS. 7, — 1864 LG. TV. 12, B. 13,
43, KL. 15.

Pvrtvfreiheit in Lehen-Allodialisirungs-An¬
gelegenheiten, 1864 LG. TV. 82.

Heimfälligkeit eines landcsfürstl. Lehens,
1789 IG. Nr. 1052, — 1790 IG. Nr. 97,

— 1. Ang. 1821, Pol.G. 206, PG. 284,

— 1823 PG. 280.

Theilweise Aufhebung des Lehenbandes,
17. Dez. 1862, RG. 355.

Anmeldung der aufgehobenen Lehen, 1864
LG. TV. 13, KL. 14, S. 19, St. 49,

- OÖ. 19, NS. 5, — 1865 LG. OS. 41,
S. 47, — 1868 LG. St. 19, S. 29, —
1869 LG. St. 4, — 1870 LG. TV. 212,
OS. 3.

Vollständige Auslösung des Lehcnbandes, 1867
RG. 25, 26, — 1868 FM. 37, 38, —
1869 RG. 423 bis 432, FM. 157 bis 166,
LG. St. 4, - 1870 LG. TB. 212, OS. 3,
B. 11, Schl. 189, 190, 198, Kt. 105,
M. 229, 230, 232, 240, 343, — 1871
LG. St. 4, Kr. 20.

Strafrecht.

Organisation der Staatsanwaltschaften,

— 1849 RG. 278.

Organisches Gesetz, 10. Juli 1850, RG. 1171,

— 1854 RG. Nr. 44.

Beschränkung des Wirkungskreises der Staats¬
anwaltschaften, 20. Jän. 1852, RG. 100.

Aushörcn der Generalprocuratur am Cassa¬
tionshofe, 21. Jän. 1852, RG. 54.

Rang der Staatsanwaltschafts - Beamten,
31. Dez. 1855, Z. 27410.

Stellung der Oberstaatsanwälte zum Ober-
gcricht, 29. Okt. 1854, — 1. Juli, 1. Ang.
1855, - 8. April 1856.

Instruction für die Staatsanwaltschaften,
26. Sept. 1852, RG. 849, — 3. Ang. 1854,
RG. 903, — 1855 RG. 48, — 3., 14. Jän.
1866.

Anstandsregeln für die Staatsanwälte und
Bertheidiger, 15. Jän. 1850, LG. Kr. 467,
— 1852'RG. 243.

Uebersichtstabellen über die Strafnrtheile,
26. Sept. 1852, RG. 849.

Formnlarieu für statistische Ausweise, 13. Dez.
1850, RG. 2075, — 30. Jän. 1857,
RG. 67.

— der Staatsanwaltschaften, 13. Dez. 1850,
RG. 2075.

Bestimmungen über die Disciplinargewalt,
16. Juni 1852, RG. 641.

Staatsanwaltschafts - Gemeinde - F n n c tio -
näre, 1850 RG. 2075, LG. M. 349,
TV. 211, S. 622, B. 241, — 1851 RG.
427, — 1852 RG. 731.

Staatsanwaltschafts-Fnnctivnärc können nicht
über die Gendarmerie disponiren, 8. Nov.
1878, Z. 15474, VZ. 6 sx 1879.

Strafgesetze.

Theresiauische peinliche Gerichtsordnung,
31. Dez. 1768.

Allgemeines Strafgesetz vom 13. Jän. 1787,
IG. Nr. 611.

Nachträge, 1787 bis 1890 IG. Nr. 611, 739,
968, 980.

AllgemcincCriminal-Gerichtsordnnng,1.Jnni
1788, Jos.GS. 848, Pol.G. 14. Bd. 796.

Strafgesetz für Westgalizien vom 17. Juni
1796, IG. Nr. 301.

Strafgesetz über Verbrechen nnd
schwere Polizei-Uebertr et un gen,
3. Sept. 1803, IG. Nr. 626.

Bestrafung der Verbrechen gegen den deut¬
schen Bund, 1837 IG. Nr. 236, 239.

Falschmeldung nnd Spionage, 1821 IG.
Nr. 1808.

Seeräuber nnd Sclaven, 1824 bis 1827 IG.
Nr. 2054,2215,2276, — 1841 IG. Nr. 578.

llci U 81, 82, II. Theil St.G., 1846 IG-
Nr 993.

llä 8 115'(Unzucht), 1844 IG. Nr. 816.

Münzverfälschung, 1845 IG. Nr. 895.

Verfälschung der Creditpapicrc, 1829 IG.
Nr. 2412, — 1845 IG. Nr. 858.

Nachmachung öffentlicher Staatsobligationen,
1829 IG. 2412.

Boshafte Beschädigung, 1826 IG. Nr. 2163.

Bestechung der Finanzwache, 29. Jän. 1838,
IG. Nr. 251.

IVä 8 182 St.G. (Diebstahl), 1828 IG-
Nr. 2362.

Hä 8 156 (Diebstahlsversuch), 1838 IG.
Nr. 261.

IVä 8 156 (Thcilnnhme am Diebstahl), 1841
IG. Nr. 576, 711.

Strafrecht.

Strafrecht.

273

Diebstahl der Gewerbsjungen an ihren Mei¬
stern, 1827 IG. Nr. 2275.

Entwendnng von Vcrsatzzctteln, 1840 IG.
Nr. 437.

Diebstahl an Manlbeerblättcrn, 1833 IG.
Nr. 2328.

— des Holzes an den Schwemmen, 1846
IG. Sir. 943.

Entwendungen unter Ehegatten, 1846 IG.
Nr. 989.

Eröffnung gerichtlicher Siegel, 1822 IG.
Nr. 1889.'

Verkauf gepfändeter Sachen, 1828 IG.
Nr. 2357.

Abnahme ungcfetzlicher Gebären, 1838 IG.
Nr. 278.

Betrügerischer Coneurs, 1847 IG. Nr. 1049.

Veruntreuung der öffentlichen Gelder, 1826
bis 1835 IG. Nr. 2204, 2291, 2552.

Strafbarkeit falscher Angaben beim Amte,
1833 IG. Nr. 2605, — 1837 IG. Nr. 230,
- 1840 IG. Sir. 410.

Fälschungen der Reisedocnmente, 1851 LG.
St. 392.

Wnnderbnchcr - Verfälschung, 1822 IG.
Nr. 1867.

Gesetzwidrige Benützung der Reisepässe, 1844
IG. Nr. 846.

Falsche Brandzeugnisse, 1823 IG. Nr. 1947.

Fälschliche Deserteurs-Strafe, 1822 IG.
Nr. 1866.

Verfälschung eines Contumazpasses, 1831
IG. Nr. 2522.

Verheimlichung des Schatzes, 1821 IG.
Nr. 1810.

Eingriffe in Privilegien, 1832 IG. Nr. 2556.

H 80 (Passbeförderung), 1841 IG.
Nr. 554.

Nachdruck, 1846 IG. Nr. 992.

strafbare Drohungen, 1835 IG. Nr. 55.

Abtreibung der Waldungen an den Eifen-
bahnen, 1844 IG. Nr. 834.

Sanitäts-Cordonsübertretnngen, 1824 IG.
Nr. 2026, 2168.

Unbefugte Krankenbehandlung, 1836 IG.

Missbrauch von Aethereinathmungen, 1847
IG. Nr. 1091.

Explosion der Dampfkessel, 1845 IG. Nr. 891.

Verbotener Gebrauch der Schießbaumwolle,
1847 IG. Nr. 1029.

Verbotene Spiele, 1840 IG. Nr. 469, 489.

A<l 8 241 St.G. (Ehrcnbeleidigunq), 1839
IG. Nr. 363.

Verjährung der Uebertretungen, 1836 IG.
Nr. 161, — 1838 IG. Nr. 313, - 1841
IG. Nr. 509, — 1845 IG. Nr. 892.

Vrrderruf einer Ehrenbeleidignngs-Klagc, 1833
IG. Nr. 2585, - 1835 Pol.G. 239, IG
Nr. 43, 125.

Zurechnungsfähigkeit der Taubstummen, 1828
PG. 327.

Vorgehen bei Cumulirung von Verbrechen
und Uebertretungen, 1837 IG. Nr. 217.

Strafverschärfungen, 1844 IG. Nr. 852, —
1848 IG. Nr. 1149.

Strafmilderung, 1821 IG. Nr. 1777, 1827,
1839 , 2253, — 1835 IG. Nr. 41, 99,
125.

Schadenersatz - Zuerkennung, 1823 IG.
Sir. 1945, — 1835 IG. Nr. 29, 359.

Adels- und Titelverlnst, 1823 IG. Sir. 1952,

— 1831 IG. Nr. 2517.

Verlust des öffentlichen Amtes, Dienstes, der
Pension, 1815 IG. Nr. 1137, 1155, —
1830 IG. Nr. 2447, 2455.

— des Militär - Verdienstzcichcns, 24. Dez.
1849, RG. 71 sx 1850.

— der Tiroler Bertheidigungs - Denkmünze,
1. Mai 1850, RG. 873.

Civil - Ehrenmedaillen - Verlust, 1816 IG.
Nr. 1204.

Jetziges Strafgesetz, 27. Mai 1852,
RG. 493.

— für Bosnien, 25. Aug. 1879, AB. 295.
Competcnz der Strafgerichte, 27. Mai 1852,

RG. 592, 595, 667.

— der städt.-deleg. Bezirksgerichte, 5. Nov.
1873, RG. 688.

— der Civilstandsgerichte, 23. Dez. 1856,
RG. 764, — 22. Fcbr. 1857, RG. 113.

— in Untersuchnngsfällen, 22. Okt. 1862,
RG. 183.

— früherer Polizei- und politischen Behörden
über strafgcrichtliche Uebertretungen, 1854
NG. 468, — 1855 RG. 61, 400, 456,
—1858 RG. 383, 449, — 1862 RG. 1863,

— 1864 RG. 160, - 1866 RG. 111.

— über Militärs, 1828 PG. 412, — 1. Okt.
1854, RG. 975, — 22. Febr. 1858, RG. 113,

— 3. Mai 1858, RG. 324, 501.

— der Militärgerichte, 20. Mai 1869, RG.
327.

— über die Landwehr, 8. Mai 1870, NG.
142, — 1871 RG. 71.

Strafrecht der Confnlarämter, 1856 RG.
Nr. 202.

Competenzzweifel über Uebertretungen,
18. Jän. 1855, RG. 61.

Jni Strasgesctzbnche nicht verkommende Ueber-
tretnngen, 3. April 1855, RG. 400.

Uebertretungen, die niit keiner Strafe bedroht
sind, 30. Sept. 1857, RG. 655.

Ergänzungen des allgemeinen und Militär-
Strafgesetzes, 17. Dez. 1862, RG. 161 sx
1863, - 15. Okt. 1867, RG. 371.

Jmmunitätsgesetze der Abgeordneten, 3. Okt.
1861, RG. Nr. 98.

Schutz der persönlichen Freiheit und des Hans-
rechtes, 27. Okt. 1862, RG. 243.

18

274

Strafrecht.

Strafrecht.

Schutz des Brief- und Schriftcngehcimnisses,
6. April 1870, RG. 71.

— der Forstbediensteten, 1857 RG. 419, —
1859 RG. 454, — 1860 RG. 124.

— des Fcldschutzpersvnals, 1860 RG. 59.

— des Landeskultur - Wachpcrsonals, 1872
RG. 248.

— der Verzehrungssteuer - Pächter, 1873
VZ. 55, — 1877 VZ. 75.

Lä ß 249 St.G. (Abschaffung), 19. Mai

1858, RG. 346.

Ucbcrtretuug der Meldungsvorschriften ist den
Polizeibehörden zugewiesen, 2. April 1858,
RG. 283.

Brief- und Stcmpelmarken- Fälschung, 4. März
1854, RG. 255, — 1856 RG. 4, — 8. Juli

1859, RG. 358.

— unbefugter Verkauf, 1850 RG. 900.

Cartelle wegen Markcufälschung mit Sachsen-
Altenburg, 1865 RG. 169, 245.

— — mit Preußen und Baiern, 19. Febr.,

12. Okt. 1853, RG. Nr. 207, 208, -
21. Juni 1865, RG. Nr. 37, 52, 62, 65,
86, — 1866 RG. 3, — 1867 RG. 5.

— — mit Baden, 2. Jan. 1867, RG. 10.

-mit Nassau, 29. Dez. 1865, RG. 13
sx 1866.

— — mit Hessen, 1865 RG. 241.

-mit Schwarzburg, 1865 RG. 298.
-mit Rußland, 1875 RG. 151.

-mit Nordamerika, 1872 RG. 191.

Pressgesetze sammt Instruction, 1848 IG.
Nr. 1150, 1151, — 1849 RG. Nr. 164,

— 1852 RG. Nr. 122, — 1859 RG. 13,

— 7. Dez. 1862, RG. 145, 157 sx 1863,

— 15. Okt. 1868, RG. 409. (Sieh unter
Polizei: Presssacheu.)

Verleitung zum Fahneneidbruche, 31. Dez.
1849, RG. 283 sx 1850, — 6. Mai
1852, RG. 447.

Creditzeichen der revolutionären Propaganda,
27. April 1854, RG. 391.

Verlautbarung militärischer Vorkehrungen,
9. Juni 1866, RG. 180.

Zuni Wahlstimmenkauf, 1878 VZ. 62.

Boshafte Beschädigung der Telegraphen,

13. März 1849, RG. 186, LG. M. 33.

— — der Eisenbahnen, 1847 IG. Nr. 1044,
1047, — 11. Febr. 1850, RG. 437, —
8. Febr. 1852, RG. 143.

Sicherung der trigonometrischen Signale vor
Beschädigung und Zerstörung, 1864 LG.
TV. 256.

Bestechung von Gendarmerie- und Militär¬
polizeiwachen, 28. Jan. 1853, Z. 600, —
17. Juni 1855, Z. 10143.

Aufhebung des Z 322 St.GB. (Postbeför¬
derung), 31. Mai 1857, RG. 390.

Winkelschreiber - Bestrafung, 8. Juni 1857,
RG. 405, — 24. Nov. 1860, RG. Nr. 264.

Berkaus homöopathischer Mittel, 9. Aug. 1857,
RG. 457.

Afterhebammen, 6. März 1854, RG. 256.

Vergehen gegen die Pestanstalten, 21. Mai
1805, IG. Nr. 731, — 1805 bis 1835
IG. Nr. 732, 1300, 2026, 2091, 2168,
2129, 2255, 2443, 2468, 2525, 2563,
2645, — 1835 IG. Nr. 57,.— 1850
RG. 878, — 10. Nov. 1853, RG. 1229, —
13. Dez. 1855, RG. Nr. 41.

Erläuterung der W 178, 179 St.G. (Dieb¬
stahl), 13. Juni 1856, RG. 333.

Bestrafung des Gebrauches unechter oder
geringhältiger Gewichte, 1854 LG. B. 8.

— für verbotene Spiele, 1840 IG. Nr. 469,
489, - 1857 RG. 419. (Sieh Polizei.)

Aufhebung der ZZ 479 bis 481 St.G.

(Coalitionsrecht), 7. April 1870, RG. 72.

— des Z 478 (Taxordnungen), 18. Jän.

1855, RG. 61, 62, - 27. März 1857,
RG. 157.

Wucherpatcnt, 20. April 1751, Pol.G.
1. Bd. 287, — 13. März 1772, Pol.G.
8. Bd. 517, — 1781 Pol.G. 1. Bd. 177.

Aufhebung des Wuchcrpatcutes, 29. Jän. 1787,
Pol.G. 13. Bd. 280, IG. Nr. 625, 706.

Wiedereinführung des Wuchers, 2. Dez. 1803,
IG. Nr. 604, - 1808 bis 1830 IG.
Nr. 842, 1000, 1366, 1413, 1666, 1997,
2093, 2108, — 1817 PG. 4, - 1842
bis 1848 IG. Nr. 658, 1149, — 1857
FM. 330.

Theilweise Aufhebung des Wuchers, 23. Febr.
1854, RG. 241, —14. Dez. 1866, RG. 437,
— 1867 RG. 69.

Vollständige Aufhebung des Wuchers, 14. Juni
1868, RG. 192.

Gesetz gegen unredliche Vorgänge bei Kredit¬
geschäften, 28. Mai 1881, RG. 161, GB. 22.

Einführung von Secten, 26. März 1858,
RG. 276, — 5. April 1859, RG. 92, —
20. Juli 1860, RG. 299.

Abänderung der ZZ 487, 494 St.G. (Ehren¬
beleidigung), 1853 RG. 105.

Ehrcnkränkung nach Z 1339 a. b. GB., 1879
BZ. 110.

Lä 8 503 St.G. (Ehebruch), 5. Sept. 1859,
RG. 509.

Veröffentlichung der auf die Kriegsmacht des
Staates bezüglichen Paragraphe des Straf¬
gesetzes, 1861 LG. D. 3.

Waffengebrauch der Wachen, 1844 IG.
Nr. 837, - 14. Mai 1861, RG. Nr. 58.

— der Finanzwachcn, 1846/47 IG. Nr. 696,
927, 952, 1045.

Behandlung eines Verbrechens als Ueber-
tretung, 7. Aug. 1857, RG. 453.

Bestrafung von lebenslänglich Verurtheilten,
wenn sie Verbrechen begehen, 7. April 1860,
RG. 184.

Strafrecht.

Strafverfahren.

275

Ahndung der von Unmündigen begangenen
strafbaren Handlungen, 27. Jan. 1872,
Z. 17454, — 1879 VZ. 199.

tlä AZ 258 bis 260 St.GB. (Züchtigung),
1856 RG. 349.

Zeitpunkt, von welchem an auf Abgabe in
Zwangsarbeit zu erkennen ist, 30. Mai
1873, RG. 389.

Gendarm-Autheil bei Hasardspielen, 29. Sept.
1852, RG. 851.

Verlust des Gewerbes, 29. Mai 1854, RG.
493.

— der Warensensalenstellung, 26. Febr. 1860,
RG. Nr. 58.

— des Wahlrechtes und bürgerlichen Rechte,
26. Febr. 1861, RG. Nr. 20, — 5. März
1862, RG. Nr. 18, — 1867 RG. Nr. 131
8 6.

— der Fähigkeit zum Notariate, 21. Mai

1855, RG. Nr. 94.

— — zur Redaction, 17. Dez. 1862, RG.
Nr. 6 sx 1863.

— — zum Forst-, Jagd- und Fcldschutz-
dienst, 30. Jan. 1860, RG. Nr. 28.

-der Orden, 12. Mai 1859, RG. 226.
(Sieh Decoration.)

— des Adels und Abänderung in Bezug
auf Züchtigung, Kettenstrase, 20. Juni

1856, RG. 349, — 15. Nov. 1867, RG.
Nr. 131.

— der Jnvalidenqcbür, 30. Juni 1853,
RG. 704, — 13. Nov. 1854, RG. 1117.

Strafverfahren.

Peinliche Halsgerichts - Ordnung
vom 31. Dez. 1768.

Allgemein eCrim in al-Gerichtsord-
nung vom 5. Sept. 1788, Pol.G. 16. Bd.
963, IG. Nr. 848.

Strafgericht!. Verfahren vom 3. Sept.
1803, IG. Nr. 626.

Erhebung des Thatbestaudes, 1827 IG.
Nr. 2279.

Beweis durch Zusammentreffen der Umstände,
1833 IG. Nr. 2622, — 1834 IG. Nr. 2653.

Kein Gerichtsbeisitzer, 1821 bis 1835 IG.
Nr. 1790, 2353, 2383, 2547, - 1836
IG. Nr. 153, 318.

Sachverständige, Beiziehung, 1821 bis 1835
IG. Nr. 855, 1750, 1783, 2106, 2496,
— 1835 bis 1848 IG. Nr. 42, 64, 193,
227, 390, 391, 491, 499, 517, 757, 821,
906, 1028, 1040, 1130,1174.

Ehemische Untersuchung der Gifte, 1825 IG.
Nr.. 2068.

Hostien als eorpus äslisti, 1837 PG. 124,
Pol.G. 453, IG. Nr. 225.

v säms orimiimli, 1842 IG. Nr. 609.

Jnauisiten zu Geständnissen zu verlocken, ver¬
boten, 1847, IG. Nr. 1048.

Befreiung der Mitglieder des kaiserlichen
Hauses vom Eide, 14. Mai 1854, Z. 8346.

— der Mennoniten, 10. Jän. 1816, IG.
Nr. 1201.

Kundmachung des Urtheils, 1821 IG.
Nr. 1735, - 1840 IG. Nr. 405, — 1845
IG. Nr. 866.

Recurse, 1837 bis 1838 IG. Nr. 203, 304,
345.

— wenn der Angeklagte ein Geistlicher ist,
1841 IG. Nr. 553.

Ansprüche aus einer strafbaren That müssen
vorerst strafgerichtlich festgcstellt werden,
6. März 1821, IG. Nr. 1743.

Standrecht, 1788 St.GB. W 238 bis 249,
St.GB. Westgalizien M 512 bis 525,
St.GB. vom Jahre 1803 W 500 bis 513,

— 1804 bis 1835 IG. Nr. 684, 731,
1551, 1700, 1739, 2257, 2604, 2645.

Strafprocess-Ordnung vom 17. Jän.

1850, RG. 287.

Vollzugsvorschriften, 17. Juni 1850, RR. 945.

Erläuterungen, uci Art. III, XIV St.PO.,
1850 LG. B. 277.

Lä Z 437, 1850 RG. 1255.

Lä Z 346, 13. Jän. 1851, RG. 219.

Lä K 303 St.PO., 14. März 1853, RG. 256.

Formularien zur Strasprocess - Ordnung,
22. Juni 1850, RG. 1035, 1256.

Neue Grundsätze des Strafverfahrens, 31. Dez.

1851, RG. Nr. 4 sx 1852.

Tödtungen und Verwundungen durch die
Finanzwachc, 4. Jän. 1852, RG. 52.

Unechtheitsbefunde über Banknoten und Mün¬
zen, 1825 IG. Nr. 2138, — 1836 bis
1845 IG. Nr. 122, 343, 858, — 21. April
1849, RG. 262, — 23. Juni 1852,
RG. 667.

Verfahren der Gendarmerie bei Verhaftun¬
gen, 19. Nov. 1850, RG. 1975.

Steckbriefe, 1829 IG. Nr. 2417, 2468, —
1847 IG. Nr. 1076, — 1850 LG. St. 361,
—1851 LG. Kr. 98,453, St. 181, KL. 105,
Kt. 315, NS. 126, OS. 817, S. 455.

Vorladung und Zcugeneinvernehmuug eines
Geistlichen, 16. Febr. 1856, Z. 1927.

- der Finanzwache, 1835 IG. Nr. 74,
1843 IG. Nr. 695.

- eines Soldaten, 31. Dez. 1850, RG.12
sx 1851.

Vvrladungsart der k. k. Gendarmerie und
Gebüren, 1850 RG. 1669, 1975, LG.
Kt.263, St. 405, 419, Kr. 398, TV. 440,
B. 292, — 1851 LG. NS. 114, D. 1043,

- 1859 RG. 14.

— der Ruthenen an ihren Feiertagen, 20. Jän.

1849, RG. 103.

276

Strafverfahren.

Strafverfahren.

Anstandsregeln für die Verthcidiger, 1850
LG. Kr. 467, Kt. 333.

Sprache und Dolmetscherbeiziehung, 1847
IG. Nr. 1040, - 1849 LG. D. 316, —
1851 LG. D. 61.

Zustellung strafgerichtlicher Vorladungen,
9. Mai 1851, FG. 218.

Anwendbarkeit des Schätzungseidcs, 10. Febr.
1851, RG. 110.

Aufhebung der Schwurgerichte, 1852 RG. 33.
Geschworneucid der Juden, 14. Juli 1850,
RG. 1231.

Pensiouirte Officiere sind nicht für Ge-
schworne, 7. Juli 1851, RG. 455.

Ergänzungsgeschworue, 4. Okt. 1851, RG. 605.
Einstellung der Geschworuen, 11. Jan. 1852,
RG. 31, 129.

Spätere Strafprocefs-Ordnung vom
29. Juli 1853, RG. 833.

Beginn derselben in den einzelnen Kron¬
ländern, 1854 RG. 777, 918, 929, 967.

Aeudcruug der Strafproeess-Ordnung, 3. Mai
1858, RG. 303.

Lei Art. IV St.PO. (Competeuz), 1854
RG. 1201.

Lä 8 42 St.PO. (Competenz), 1857 RG. 72,
490.

Zuständigkeit der Civilgerichte über Militärs¬
leute, 1854 RG. 975, — 1855 RG. 320,

— 1856 RG. 764, — 1857 RG. 113,

— 1864 LG. TB. 6, — 1867 LG. S. 29, -
15.Aug.1876, Z. 11077, LG. TV. 40, 49,

— 1880 LG. TV. Nr. 37.

Gerichtliche Erhebung des Thatbestandes von
Eiseubahmmfällcu, 1856 LG. B. 82.

Gericht!. Leichenbeschau-Ordnungen, 18. Sept.
1735, — 14. Mai 1754, — 31. Dez.
1768, — 6. Aug. 1812, Pol.G. 23, IG.
Nr. 998, - 19. Jan. 1815, Pol.G. 426,
IG. Nr. 1125, — 1817 Pol.G. 138, —
1833 IG. Nr. 2587, — 28. Jän. 1855,
RG. 233, — 8. April 1857, RG. 267.

— Gebüren der Aerzte, 1841 Pol.G. 44,
IG. Nr. 517, — 1850 LG. G. 10, —
1851 RG. 660, LG. M. 47, — 1853 LG.
OO. 87, — 17. Febr. 1855, RG. 296,
LG. Buk. 178, — 1856 RG. 577, — 1858
RG. 423.

Gutachten der mediciuischen Fncultät, 1822
bis 1829 IG. Nr. 1895, 2400, — 21. Okt.
1853, RG. 1143.

Echtheitsbcfund der Stcmpclinarken, 3. Jän.
1856, RG. 4.

Müuzfalsificate sind an das Müuzamt ciu-
zuseuden, 1851 LG. Buk. 50, — 6. Sept.

1855, RG. 554, - 1860 LG. TV. 31,
57, 90, - 1863 LG. TV. 25, - 1870
LG. S. 54.

Einvernehmung auf freiem Fuße, 5. Aug.

1856, RG. 534.

Regelung des Verfahrens bei Hausdurch¬
führungen, 11. Okt. 1849, RG. 2, —

27. Okt. 1862, RG. Nr. 88.

Cmtralpolizeiblatt, St.PO. 8 77, 79, 20. Jän.
1854, RG. Nr. 49, — 31. Okt. 1858,
Z. 17868, — 31. Dez. 1866, — 21. Aug.
1876, Z. 1945.

Abschaffungen aus einem Orte, 1850 RG.
1269, LG. D. 355, 515, — 1851 LG.
St. 757, — 10. Mai 1852, RG. 466, —
1854 LG. St. 32, — 19. Mai 1858,
RG. 346.

Vorladung und Verhaftung der Eisenbahn-,
Post- und Tclcgraphcnbeamten, 18. Dez.
1850, RG.2049, - 1859 RG. 454, —
1860 RG. 124, — 1861 LG. TV. 4, —
1875 LG. S. 113, TV. 95.

— von Beamten und Dienern, 3. Mai 1851,
RG. 360.

— des Sanitätspersonals, 20. Dez. 1851,
RG. 660.

— der Berg- und Hüttenarbeiter, 3. Sept.
1852, RG. 810.

Gebären der Zeugen, Sachverständigen re.,
1806 bis 1826 IG. Nr. 761, 1686, —
1835 bis 1843 IG. Nr. 64, 180, 193,
499, 517, 695, 721, 976, 1040, 1099,

- 1850 LG. D. 536, — 16. Aug. 1851,
RG. 529, — 1858 RG. 523, FM. 413,

- 1875 RG. 171.

— der Forstwarte, 10. Febr. 1853, Samml.
290, — 1856 FM. 360, — 1859 LG.
D. 194.

— der Soldaten und Officiere, 24. Febr.
1854, RG. 242.

— der Sauitätspcrsvncn, 17. Febr. 1855,
RG. 296, — 1856 RG. 577, - 1857
RG. 267, — 30. Juni 1858, RG. 423,
FM. 461.

— dcrMilitärärzte bei Obduktionen, 10. Sept.
1856, RG. 577.

— der Gendarmen, 1854 RG. Nr. 11, —

28. Nov. 1855, RG. 663, — 1856 RG. 720,

- 1857 FM. 553, - 4. Jän. 1859,
RG. 14, — 31. Mai 1869, Z. 5536.

— ausländischer Zeugen, 1850 LG. V. 287.

— der Finanzwache, 7. Juli 1859, RG. 385,
FM. 309.

— der Sicherheitswache, 6. Dez. 1871,
RG. 433.

— -Bestimmung im Verkehre mit Italien,

29. April 1875, RG. 171.

Zeugengebüreu und Geldstrafen in Oesterr.
Währung, 1. Aug. 1858, RG. 435, 523,
FM. 413, 493.

Vergütung der Vorladungen, 30. Sept. 1852,
RG. 851, — 1853 RG. 307.

Entschlagung der Zeugenaussage, uci Z 113
St.PO., 30. April '1857, RG. 316.

Strafverfahren.

Strafverfahren.

277

Verfahren Leim Eide des Christen, 17. Nov.
1826, IG. Nr. 2231, — 21. Dez. 1832,
IG. Nr. 2582, — 1868 RG. 67.

— - des Inden, I.Okt. 1846, RG. Nr. 987,

— 2b. Inti 1856, RG. Nr. 134.

— — des Mohamedaners, 26. Aug. 1826,
IG. Nr. 2217, — 1837 IG. Nr. 180, —
1846 IG. Nr. 976.

— — des Taubstummen, 23. Sept. 1850,
Z. 12926.

^6 M 61, 62 St.P. (Einleitung der Unter¬
suchung), 1857 RG. 72.

8 250 St.P. (Auklagsbeschlnss), 1857
RG. 28.

Beschleunigung der Untersuchungs-Anzeigen
an den Gerichtshof, 31. Jan. 1857, RG. 72.

Zusammensetzung der Rathsvcrsamuiluug, uci
88 17 bis 19 St.PO., 27. Okt. 1857,
RG. 672.

Protokollirung der Abstimmung, 1852 LG.
,NÖ. 48.

Einschränkung der Oeffentlichkeit, 12. Jän.
1852, RG. 36.

Verthcidigerliste, 1854 LG. KL. 121, - 1855
LG. KL. 2.

Anwesenheitspflicht des Verthcidigers bei
der Urtheilspnblication, 3. Sept. 1857,
RG. 472.

Abänderung der Erlcdigungsartcn des Straf¬
verfahrens, 15. Nov. 1867, RG. 374.

Urtheile und Erkenntnisse haben mit den
Worten zu beginnen: »Im Namen Seiner
Majestät des Kaisers«, 11. Jän. 1868,
RG. 14.

Mittheilung der Strafacten gegen einen
Geistlichen an den Bischof, 1841 IG.
Nr. 553, — 3. Sept. 1850, RG. 1554,
LG. D. 504, — 1856 RG. 605.

— der Strafgerichts - Untersuchungen wider
Handels- und Gewerbelente an die Handels¬
kammer, 10. Sept. 1852, RG. 811.

an ausländische Behörden, 1827 IG.
Nr. 2302, - 1835 IG. Nr. 107.

der Credituntersuchnng über Hausirer an
Polit. Behörden, 28. Sept. 1853, RG. 1044.

— au Schutzvercine, 1847 IG. Nr. 1060.

— der Specialuntersuchuug gegen öffentliche
Functiouäre, 6. Nov. 1851, RG. 627, —

. 8. Nov. 1858, RG. 653, — 1876 LG.
TV. 24.

der Untersuchungen gegen Studirende an
Schulleitungen, 27. Febr. 1855, RG. 323,

— 1872 LG. TV. 156, S. 68.

— der Bertrautenanzeiger, 8. Nov. 1855,
mG. 633.

— des Erfolges der Untersuchung wegen
CredttSpapicr-Fälschnngeu, 16. Mai 1855,
RG. 439, 554.

— gegen Inhaber von Orden und Verdienst¬
kreuze, 1850 RG. 71, — 1863 LG. TV. 7.

Lä W kl?, 158, 321 St.P. (öffentliche Be¬
amte in der Untersuchung), 1859 RG. 454,

— 1860 RG. 124.

Pnblication vonUntersuchnngsactcn in: Straf¬
verfahren vor der Verhandlung, 17. Dez.

1862, RG. Nr. 8, Art. VII, VIII, IX sx

1863.

Einsichtnahme der strafgerichtlichen Acten,
26. Mai 1856, RG. 314, LG. Buk. 104.

Geldstrafen - Eintreibung und Umwandlung,
1821 IG. Nr. 1787, 1926, — 1837 bis
1848 IG. Nr. 163, 413, 469, 489, 625,
658, 943, 992,1087, 1091,1150,1151,—
20. Jän. 1846, PG. 129, 130, - 1851
LG. TB. 221, - 5. Jän. 1852, RG. 1009,
1011, - 11. Febr. 1855, RG. 292, —
1857 FM. 173, —1. Aug. 1858, RG.435,

— 3. April 1859, RG. 91.

Behandlung der wegen Uebertretung der
Vorschriften über Maß und Gelvicht her-
rührenden Strafgelder und confiscirtcn
Gegenstände, 1858 LG. D. 284.

Sicherheit des Schadenersatzes bei Hochverrath,

1854 RG. 968.

Taglia für Einbringung von Verbrecher,
17. Aug. 1820, PolM 189, — 25. April
1829, Pol.G. 313, IG. Nr. 2415, — 1851
NG. 609, FG. 353, LG. S. 642, M. 445,
OÖ. 647, - 1853 LG. S. 99, OÖ. 240,
B.93, — 1856 RG. Nr. 56, — 1860
LG. D. 29, Kr. 72, 82, TV. 60, — 1869
LG. TV. Nr. 61, — 26. Aug. 1870,
Z. 11328.

Stempelfreiheit im Strafverfahren, 2. Sept.

1853, RG. Nr. 175.

— der Vollmachten, 12. März 1865, Z. 1980.

Portofreiheit, 3. Jän. 1851, RG. Nr. 32.

Zollfreiheit, 5. Dez. 1853, RG. Nr. 262, H 21.
Strafverfahren in Uebertretungsfällen, 1849
RG. 82, - 11. Mai 1854, RG. 468, -

1855 RG. 61, 400, — 1857 RG. 453,

— 1858 RG. 218, — 1860 LG. TB. 58,

— 1862 RG. Nr. 72.

Forstfrevel-Behandlung', 1850 LG. Kr. 231,

— 1855 RG. 517.

Formulare für Uebertrctuugen, 3. Mai 1858,
RG. 68, Z 17.

Berufungen in Uebertretuugen, 1856 RG. 275,
325.

Schadenersatz - Ansprüche gegen Vcrnrthcilte
lvegen Hochverrath, Aufruhr rc., 5. Okt.

1854, RG. 968.

Todesstrafe, 1803 bis 1835 IG. Nr. 632,
767, 900, 2143, 2179, 2185, 2365, —
1837 bis 1848 IG. Nr. 226, 425, 601,
829, 855, 1139.

Vorlage der Todcsurtheilc durch den Obersten
Gerichtshof an den Kaiser, 14. Jän.,
28. Juli 1851, RG. 72, 422, 504.

278

Strafverfahren.

Strafverfahren.

Bestimmung der Strafe für die nachgesehene
Todesstrafe, 20. Mai 1851, RG. 422.

Scharfrichter-Gebüren, 1825 IG. Nr. 639,
900, 1678, 2143, — 1844 IG. Nr. 855.

Militärassistenz bei Vollstreckung der Todes-
urtheile, 1840 IG. Nr. 417.

Einführung einer neuen Strafprocess-
Ordnnng, 23. Mai 1873, RG. 387.

Vollzugsvorschrift, 19. Mai 1873, RG. 611.
Postsreiheit der Mittheilungen an Straf¬
behörden, 1875 FD. M. 28.

Strafcompetenz über das Militär, 1876 LG.
TV. 40, 49, — 1880 LG. TB. Nr. 37.

Bciziehung eines Officiers bei Verhören mit
einem Militaristen, 1876 FD. St. 2, LG.
TB. 49, 50.

Bildung der G e s chw o r n e n liste, 26. Aug.
1850, RG. 1355, 1551,1554, LG. Kr. 376,
St. 377, 438, Kt. 301, TB. 252, 298,
308, S. 722, 866, OS. 467, NÖ. 234,
M. 226, B. 288, Schl. 89, 92, — 1851
RG. 455, 504, 605, 607, LG. TB. 252,
OS. 499, — 23. Mai 1873, RG. 503,
Nr. 121, LG. D. 153, KL. 87, Kr. 119,
St. 241, TV. 38, M. 83, B. 84, G. 233,
Schl. 131.

Tragung der Kosten für die Bildung der
Urlisten der Geschwornen, 3. Febr. 1874,
Z. 1425, LG. S. 5.

Schwurgerichte in Presssachen, 9. März 1869,
RG. 121, 132.

Zeitweilige Einstellung der Geschwornen,
23. Mai 1873, RG. 502.

Strafgericht!. Geschäftsinstruction,
16. Juni 1854, RG. 649, — 1856 RG. 275.

Verpackungsart strafgerichtlicher Acten, 2. Aug.
1856, RG. 529.

Transport des oorpus äolioti und Ver¬
packung, 1851 LG. D. 1006, - 1856
RG. 529.

— wenn dasselbe eine der Verzehrungssteuer
unterliegende Sache ist, 1843 bis 1847
IG. Nr. 669, 791, 1089, — 1857 LG.
St. 162, — 1858 LG. Kr. 2.

Anfertigung von Strafregistern, 1853 LG.
OS. 46, S. 11.

Strafgcrichtlichc Auskunftstabellen, 30. Sept.
1821 bis 1835 IG. Nr. 1818, 1835, 2389,
2446, 2462, — 5. März 1853, RG. 246,

— 1854 RG. 649, — 1855 LG. L. 85,
K. 105, D. 128, - 12. Okt. 1859, RG.
549, — 19. Nov. 1873, RG. 152 88 33,
34, 36, 76, — 7. Juni 1875, Z. 7830.

Statistische und Geschäftsausweise, 1835 bis
1848 IG. Nr. 449, 601, 681, 773, 825,
842, 930, 934, — 17. Juli 1856, RG. 388,

— 31. Jän. 1857, RG. 72, 490, — 12. Okt.
1859, RG. 549, — 19. Mai 1873, RG. 611.

Behandlung der von gerichtlichen Strafver¬
fahren verbleibenden Geldbeträge, 27. Aug.
1877, FM. 180.

Acten-Scartirung, 1843 IG. Nr. 751.

Vorschriften über Gefängnisse.

Unterstellung des Gesängniswesens unter das
Justizministerium, 25. Okt. 1865, RG. 347.

Instruction für den General - Jnspector der
Gefängnisse, 4. Dez. 1866, Z. 1981, LG.
TV. 49.

Kerkermeister haben Beamtenrang, 20. Juli
1850, RG. 1267.

Gefangenaufscher, 1817 bis 1835 IG.
Nr. 1309, 1448, 1654, 1704, 1728, 2361.
2493, — 1836 IG. Rr. 131, - 1858
FM. 91, — 1861 FM. 285.

Jahresvoranschläge, 7. April 1866, Z. 3724.
Bezahlung des Seelsorgers in den Criminal-
anstalten, 30. Sept. 1844, Pol.G. 245,
IG. Nr. 835.

Instruction für das Criminal - Sanitäts-
pcrsonale, 1824 IG. Nr. 2009, - 1834
IG. Nr. 2652, - 1835 IG. Nr. 28, 96.

Gebüren der Militärassistenz für Anstalten
der Civilverwaltung, 1802 bis 1817 IG.
Nr. 578,1309, — 17. Juni 1856, RG. 337.
(Sieh Militär.)

Uniform der Wachmannschaft, 3. Okt. 1857,
Z. 24321.

Militärpersonen in Strafhüusern bedienstete,
deren Evidenzhaltung, 14. Aug. 1877,
Z. 11173.

Nachweisung der Vormerkung für eine Civil-
bedienstung als Gefangenaufseher, 1871
LG. TV. 109.

Strafanstalten, deren Besuch durch Fremde,
5. Juni 1857, Z. 4952.

Behandlung der Sträflinge, 1782 IG. Nr. 104,
850, — 1790 IG. Nr. 21, 48, 78, 218,

— 1803 bis 1835 IG. Nr. 86, 591, 667,
764, 951, 1042, 1078, 1193, 1375, 1385,
1423, 1458, 1463, 1479, 1764, 1805,
1916, 1928, 2254, 2261, 2409, 2681, —
1835 bis 1848 IG. Nr. 56, 98, 130, 196,
308, 330, 745, 795, 808, 815, 835, 851,
854, 863, 864, 872, 874, 894, 1048,1106.

Behandlung weiblicher Sträflinge, 1803 bis
1812 IG. Nr. 591, 986.

Transportirung der Sträflinge, 1788 IG-
Nr. 940, — 1847 IG. Nr. 1106.

Lagerstätte der Arrestanten, 1821 IG.
Nr. 1734, — 1835 IG. Nr. 56, 98,
808, — 1850 LG. D. 18, — 1855
RG. 672, - 1859 LG. L. 2.

Verpflegsart der Häftlinge, 1835 bis 1848
IG. Nr. 56, 98, 196/808, 863, — 1850
LG. St. 199, — 1852 LG. St. 509, —
10. Okt. 1856, — 19. Aug. 1857, FM. 379,

- 23. Aug. 1858, FM. 280, — 5. Mai
1866.

Strafverfahren.

Strafverfahren.

279

Lcintücherbeischaffung in den Arresten, 3. Dez.
1855, FM. 672.

Gebrauch der Lcctüre, 1827 Pol.G. 8, IG.
Nr. 2254, 2261, — 9. Mai 1853, Z. 7517.

— der eigenen Wäsche und Kleider, 17. Jan.
icmo o

Feßlungsart, 17. Sept. 1834, - 1853 LG.
D. 352, — 20. Nov. 1855, RG. 656, -
1862 LG. TV. 27, — 15. Jän. 1867,
RG. Nr. 151.

— Behandlung der Kranken, 1821 IG.
Nr. 1805.

Epidemie-Ausbruch in den Strafhäufern,
1845 IG. Nr. 894.

Arbeitsverwendung der Sträflinge, 1829 Pol.
G. 7, — 22. Mürz 1866, Z. 2345.

Artikel proLsrnrio in den Strafarbeitsanstal¬
ten zu bestellen, 17. Mai 1881, Z. 1459.
Ueberverdienstgelder, 4. März 1836, IG.
Nr. 130, — 14. Febr. 1866, Z. 1753.

Einzelnhaft und Strafvollzugs-Commissionen,
1849 LG. B. Nr. 177, TB. 190,-1. April
1872, RG. 108, 248, — 1873 RG. 368,

— 1881 RG. 375.

Vorsichten bei Zulassung der Geistlichen zn
Verhafteten, 1804 IG. Nr. 688.

Geistlicher Beistand für gefangene Prote¬
stanten, 1863 LG. TV. 57.

Die Vollstreckung der Arrcststrafe in unter¬
brochenen Zeiträumen darf nicht gestattet
werden, 23. Ang. 1870, Z. 11781.'

Uebertretungen der Sträflinge in den Straf¬
anstalten, 17. Mai 1833, IG. Nr. 2614,

— 19. Ang. 1836, IG. Nr. 150, — 1845
IG. Nr. 875, - 16. Juni 1854, RG.
Nr. 165, — 4. Juli 1860, RG. 289.

Diseiplinarstrafe über Sträflinge, 1845 IG.
Nr. 875.

Züchtigung als Disciplinarstrase, 6. Mai 1852,
RG. 449, LG. D. 1000.

Entlohnung der Züchtigung weiblicher Sträf-
linge, 1859 LG. TV. 5.

Entflichnng, 1822 IG. Nr. 1916, — 1829
IG. Nr. 2408, 2415, — 1859 LG. L. 16,
TV. 28.

Schießen auf flüchtige Verbrecher, 15. Jän.
1833, PG. 12, IG. Nr. 2589.

Beginn der Strafzeit, 23. Mai 1858, RG.346,

- 9. Febr. 1866, Z. 11974.

Strafnachsichts-Gesuche, 13. Nov. 1806, —
1821 bis 1834 IG. Nr. 1205, 1457, 1674,
1773, 1777, 1827, 1840, 2018, 2023,

— 1834 bis 1846 IG. Nr. 340, 1011,

- 1851 RG. 423.

Strafaufschub und Gnadengesuche, 13. Juli
1871, RG. 218.

Milderung der Strafgesetze, 11. Febr., 8. Mai
1850, RG. 284, 878, — 23. Mai 1851,
RG. 423, — 25. Juni 1855, RG. 517,

- 1871 RG. 218.

Strafmilderung?-und Nachsichtsrccht der polit.
Behörden, 31. Jän. 1860, RG. Nr. 31.

Auslassung der Verzeichnisse über die aus
der Haft zu entlassenden Sträflinge, 1859
RG. 549.

Abstellung der Jahresausweise über die statt¬
gefundene Flucht, 1861 LG. TV. 1.

Behandlung entlassener Sträflinge, 3. Jän.
1820, Pol.G. 26, — 15. Juni 1860,
Z. 18795, LG. TV. 37, - 15. Juni 1866,
Z. 3136, LG. TV. 109.

Schntzvcrcine für entlassene Sträflinge, 1844
bis 1847 IG. Nr. 854, 1060, 1061, —
1862 LG. TV. 27.

Wiedererlangung der bürgerlichen Rechte nach
abgebüßter Strafe, 15. Mai 1867, RG.
Nr. 131.

Grundsätze über Gefängnisneubauten, 24. Ang.
1849, RG. 671, - 1852 LG. NÖ. 22.

Strafhäuser, 1821 bis 1835 IG. Nr. 1764,
1805, 1818, 2398, 2408, 2478, 2614, —
1836 bis 1848 IG. Nr. 130, 150, 176,
330, 815, 835, 854, 872, 875.

Strafhaus zu Innsbruck, 1850 LG. TV. 84.

— zu Garsten, 1851 LG. OQ. 555, — 1852
LG. OS. 1004.

— zu Walachisch-Meseritsch, 1855 LG. M. 112.

— zu Carlau, 1872 RG. 248.

— zu Karthaus, 1873 RG. 272.

Verstorbene Gefangene können ihren An¬
gehörigen nur gegen die Verpflichtung zur
prunklvsen Beerdigung ausgefolgt werden,
12. Febr. 1870.

Strafgerichts- und Berpflegskosten.

Criminalfond, 1821 IG. Nr. 1700,1787, -
1829 IG. Nr. 2415, — 1838 IG. Nr. 289,

— 1841 IG. Nr. 539.

Criminalkosten, 1793 bis 1835 IG. Nr. 134,
539, 639, 646, 733, 753, 795, 888,
1700, 1745, 1807, 1848, 1890, 2013,
2229, 2378, 2583, 2604, — 1835 bis
1848 IG. Nr. 8, 10, 539, 540, 565, 574,
739, 739, 754, 835, 851, — 1850 LG.
D. 592, — 1851 LG. Kr. 84.

Vorschrift über die Kosten des Strafverfahrens,
17. Aug. 1850, RG. 1530, — 1853 RG.
307, — 1857 FM. 173.

Verpflcgskosten, 1817 bis 1835 IG. Nr. 1313,
1454, 1641, 1702, 1745, 2229, — 1835
bis 1848 IG. Nr. 300, 739, 754, 795,
851, 972.

— für mittellose Angeklagte auf freiem Fuße,
5. Dez. 1850, LG. Kr. 480, Kt. 344.

— für entlassene arme Sträflinge (Verab¬
folgung eines Zehrgeldes), 1855 LG.
St. 115.

— für mittelst Schubes in ihre Heimat
instradirte Individuen, 1820 Pol.G. 358,

— 1877 LG. B. 114.

280

Strafverfahren.

Strafverfahren.

Verpflegskostcn für syphilitische, dem Ans-
lande angehörige Polizei-Arrestanten, 1853
LG. G. 181.

— für die Kinder mittelloser Arrestanten,
1860 LG. Kr. 88, — 12. Dez. 1869,
Z. 16288, - 1870 LG. S. 14, Schl. 151,

— 1878 VZ. 138.

— für Gefällsübertreter im Gerichtsarrcste,
1846 IG. Nr. 972, 1849 LG. D. 302,
457, G. 143, M. 68, — 1850 RG. 828,
LG. S. 241, NS. 43, 90, TV. 82, B. 81,

— 1851 LG. Schl. 262, Kr. 332, 452,
NQ. 294, Kt. 261, 372, St. 288, 382,
TV. 139, KL. 209, M. 262, B. 198,
OS. 356,- 1852 LG. B. 416,-9. Febr.
1860, RG. 75, - 4, Mai 1868, RG. 71.

— für politische Häftlinge, 1868 LG. TV. 22,

— 29. Sept. 1857, Z. 8550.

— für Polizei-Häftlinge, 1865 LG. TV. 12.

— für Häftlinge des Bezirks - Schulrathes,
1871 LG. TV. 92.

—> für Civilsträslinge in Militäranstalten,
1864 LG. TV. 252.

— für Civil-Festungssträflinge, 1853 FG.
355.

Escortimngskosten durch Diener und Gen¬
darmen/ 1847 IG. Nr. 1106, — 1850
LG. D. 93, — 1851 RG. 628, LG. D. 741,
St. 352, — 1856 RG. 720, FM. 493,
FD. G. 432, LG. St. 7, — 1857 RG. 691,
FM. 497, LG. B. 114, St. 141, OS. 4,

— 1858 FM. 22, LG. M. 11, — 1860
LG. TV. 33, — 1861 LG. TB. 112, —
1862 LG. TV. 5, 13, D. 8, — 1865 LG.
St. 69, — 1871 RG. 433.

Sträflings-Transport hat ohne Jngerenz der
politischen Behörden zu geschehen, 7. Juli
1866, Z. 3166.

Trausportirung von Verhafteten auf der
Eisenbahn, 1851 LG. NÖ. 131, St. 97,

— 1861 LG. OS. 15, — 1862 LG. OS. 25,

— 1863 LG. TV. 40, — 1878 LG.
Schl. 59.

Ablieferung des Beschuldigten von der Sicher¬
heitsbehörde an das Gericht, 27. Dez. 1848,
RG. 67.

Beerdigungskosten der Sträflinge, 1839 IG.
Nr. 330.

Einbringung und Verrechnung der Straf¬
processkosten, 10. Dez. 1852, IG. 750,

— 1854 FM. 538, — 8i Mai 1857,
Z. 11117, LG. M. 77, B. 43, — 2. Aug.
1859, RG. 253, FM. 62, LG. M. 96, —
1860 FM. 167, LG. Kr. 10, 38, — 1861
RG. 451, - 1862 LG. S. 5, OS. 3, -
23. Juli 1863, Z. 5930, — 1874 RG. 16,

— 1875 RG. 263.

Verrcchuungs - Instruction strafgerichtlicher
Untersuchungs-Auslagen, 1853 RG. 175,
LG. G. 157, — 29. Juni 1856, FM. 204,

LG. St. 85, D. 102, TV. 22, B. 87, —
1857 FM. 379, - 1858 FM. 280, LG.
TV. 35, — 1859 FM. 62, — 1860 LG.
TB. 56, St. 14.

Höhe des Ersatzes pro 1880 bis 1882, 1879
RG. 461.

Erkenntnis-Competenz über die Eindring¬
lichkeit der Kosten, 10. Okt. 1852, FG. 750,
LG. G. 371, St. 1116, Kt. 26, - 1853
LG. Kr. 10.

Aufhebung der Strasprocesskosten-Vergütuug
zwischen Civil-und Militärgerichte», 2.Jäu.,
10. Dez. 1852, RG. 42, LG. Kr. 49 sx
1853, — 1864 LG. TB. 27.

Strafprocesskostenersntz bei Begnadigungen,
1854 FM. 538, — 13. Okt. 1855, FD.
Kr. 123, St. 123.

Abschreibung uneinbringlicher Posten bei
Strafanstalten, 8. April 1877, FM. 32.

Strafgerichtliche Landesverläge, 1856 FM.
204, — 1857 FM. 132, 379, — 1858
FM. 280, — 1860 MN. 323.

Behandlung der strafgcrichtlichcn Erläge, 1850
LG. Schl. 232, M. 180, - 1851 LG.
Kt. 42, — 1858 FM. 55.

Gerichtsreciprocität mit Ungarn, 1862
LG. S. 11, — 1863 LG. TV. 18, -

8. Aug. 1864, Z. 1359, — St.PO. Z 59,
4. Nov. 1867, Z. 5237.

Strafprocesskosten - Cartelle mit
Baiern, 1851 LG. NS. 52, OS. 118, —
4. Jäu. 1852, RG. 137, — 1859 LG.
TV. 29 L. 18.

— mit Sachsen, 7. Nov. 1857, RG. 904, -

9. Nov. 1860, RG. 437.

— mit Nassau, 1858 RG. 213.

— mit Deutschland, l 857 RG. 37.

— mit Frankreich, 13. Nov. 1855, RG. 12
sx 1856.

— mit Sardinien, 12. Sept. 1861, Z. 8486.

— mit Kroatien, 25. März 1863, Z. 2435.

— mit Ungarn, 19. März 1862, Z. 1808.

— mit den Militärgerichten, 2. Jan. 1852,

RG. Nr. 12, — 1. April 1854, RG-
Nr. 258, — 1. Sept. 1858, Z. 15800.

Nichtvollzuq ausländischer Strasurtheile, 1841
IG. Nr. 542, — 17. Sept. 1877, Z. 11973.

Verbrecher-Auslieferungs-Vorträge.

Auslieferung ausländischer Verbrecher, 1792
IG. Nr. 16 e, — 1808 IG. Nr. 874, -
1812 IG. Nr. 974, — 1827 IG. Nr. 2302,
2430, — 1837 IG. Nr. 236, 239.

Nichtausliefcruug der Ungarn au das Aus¬
land wegen einer strafbaren Handlung,
28. Jäu/1877, Z. 56.

Cartell nut der Schweiz, 8. Okt. 1828, PG. 357,
Pol.G. 255, IG. Nr. 2364, - 15. Juli
1855, RG. 667.

— mit Sicilien, 1845 IG. Nr. 917, - 1846
Pol.G. 85.

Strafverfahren.

Strafverfahren. 281

Cartell mit Sardinien, 17. April 1834,
PG. 183, — 1838 IG. Nr. 286, Pol.
G. 197, — 1848 IG. Nr. 1138,— 1861
LG. TV. 83, — 1869 RG. 405, — 1875
RG. 171.

— mit Parma, 1818 PG. 687, — 1829
PG. 665, — 1839 IG. Nr. 398, — 1840
PG. 1.

— mit Toscana, 1834 PG. 286, IG.
Nr. 2668.

— mit Modena, 13. Juni 1856, RG. 545,
561.

— mit dem Kirchenstaat, 1857 RG. 251.

— mit-Italien, 27. Febr. 1869, RG. 405.

— mit den deutschen Staaten, 1832 PG. 257,

- i 837 Pol.G. 495, PG. 152, IG. Nr. 236,
239, 286, — 1839 PG. 378, IG. Nr. 346,

— 5. April 1854, RG. 289, — 9. Inti
1855, RG. 525, 526, — 21. Juni 1865,
RG. 129, 169, 241, 245, 298, — 1866
RG. 13, — 1875 RG. 171, 278.

— mit Rußland, 19. Okt. 1815, Pol.G.
Nr. 52, — 1834 Pol.G. 4, IG. Nr. 2637,
PG. 16, — 1846 PG. Nr. 974, - 1860
RG. 367, — 1870 RG. 141, — 3. Okt.
1874, RG. 299 sx 1875.

— mit Nassau, 29. Dez. 1866, RG. 3.

— mit Baiern, 14. Mai 1844, IG. Nr. 806,

- 1. Okt. 1853, RG. 1051, — 17. Jnli
1855, NG. 399, 525, 526, — 1857 RG.
Nr. 83, — 1859 LG. TV. 29, — 1865
RG. 129, — 13. Mai 1869, Z. 2054.

mit Baden, 25. Jan. 1851, Samml. 119,

— 2. Jan. 1867, RG. 10.

nut den Niederlanden, 28. Ang. 1852,
RG. 919, - 1881 RG. 97.

Cartell mit Belgien, 16. Jnli 1853, RG.
Nr. 195, — 18. März 1857, RG. 317, —
13. Dez. 1872, RG. 157 sx 1873, - 1881
RG. 59.

— mit Frankreich, 12. Sept. 1856, RG. 29,

- 12. Febr. 1869, RG. 263.

— mit Nordamerika, 3. Juli 1857, RG. 31,

- 1871 RG. 155.

— mit Spanien, 17. Nov. 1861, RG. 427.

— mit Schweden, 2. Juni 1868, RG. 75
sx 1869.

— mit Montenegro, 23. Sept. 1872, RG. 525
sx 1873.

— mit England, 1852 RG. 1116, — 3. Dez.
1873, RG. 35 sx 1874, — 1878 BZ. 128.

— mit Preußen, 4. Jan. 1834, Pol.G. 5,
IG. Nr. 2637, PG. 16, - 1844 IG.
Nr. 828, — 8. Febr. 1848, IG. Nr. 1117,

- 19. Febr. 1853, RG. Nr. 207, — 1865
RG. 129.

— mit Sachsen, 1835 FG. Nr. 10, — 30. Juli
1852, RG. 792.

— mit Griechenland für Matrosen, 1875
RG. 167.

— mit Moldau und Wallachei, 1863 LG.
S. 53, — 1865 RG. 219.

Bundescartell-Convention, 12. Mai 1831,
Pol.G. 8 59, — 1863 RG. 289, — 1869
RG. 635.

Verfolgung der Verbrecher nach Baiern und
Sachsen, 30. Juli 1852, RG. 893, —
3. Okt. 1855, RG. 594.

- nach Baden, 15. Okt. 1863, RG. 357.
-- nach Württemberg, 29. Okt. 1863,
RG. 359.

— — nach Preußen, 16. Jän. 1864, RG. 157.
- nach Sachsen, 22. Sept. 1856, RG. 660.

is»

XIII.

Finanz.

Finambehördtn.

Organismus, sich unter Verwaltung.

Wirkungskreis und Gcschäftsbehand-
lnng der Finanzbehördcn, 17. Sept.,
8. Juli 1850, FG. 261, 391, LG. OÖ. 591,
621, TV. 213, D. 376, B.41, 293, M. 237,
1851 LG. Kt. 178, — 1854 FM. 61,
87, 584, — 1855 FM. 203, 212, 243,
281, 340 , 411, — 1856 FD. G. 392,
FM. 10, 353, 501, — 1857 FM. 144,
176, 186, 355, — 1858 FM. 9, 31,
41, 70, 127, 137, 157, 217, — 1859
FM. 19, 175, 361, - 1860 FM. 333,

- 1863 FD. TB. 48, — 1864 FM. 304,

— 1865 FD. Kr. 141, — 1866 FD.
OÖ. 1, — a. h. E. 2. Febr. 1874, Z. 1181.

Competcnz bei Belastung geistlicher Güter,
1865 FM. 109.

— bei der Präsentation auf geistliche Pfrün¬
den, 1857 FD. St. 47.

Auskünfte von Credits- und Münzver-
fälschungs-Untersuchungen an die Finanz-
behörde, 1856 FD. Kr. 141, St. 149.

— der Postämter an die Finanzbehvrde,
1864 FD. St. 66, Kr. 66.

— der Finanzbehörde bei der Heeresergän-
zung, 1859 FD. St. 1.

Anzeige wichtiger Vorfälle im Bereiche der
Finanzverwaltung, 1877 FD. D. 19.

Unterstützung der Grundentlastungs - Ab-
lvsungs - Regnlirungs - Landescommissiou
durch die Finanzbehörden, 1856 FD. G. 163.
Realisirnng der Erlässe der Grundsteuer-Re-
gulirungs-Landescommissiou, 1870 FD.
M. 8, 14.

Correspondenz mit der Finanz-Landesdirection
und Titulatur der letzteren, 1853 FG. 126.
Geschäftsverkehr mit den Bezirkshanpt-
mannschafteu, 1850 LG. B. 66.

Geschäftsverkehr mit den k. k. österr. Missionen,

1856 FM. 430.

— mit den Militärbehörden, 1871 FD. Kt. 39.

— mit der Gendarmerie, 1854 FD. B. 104.

— mit den Polizeidirectionen, 1854 FD.

B. 132, — 1855 FD. B. 225.

— mit den Kreisbehörden und Stcuerämtern,

1857 FD. G. 47.

— mit exponirten Zollämtern, 1873 FD.
B. 10.

— nnt den italienischen Finanz-Delegationen,
1867 FM. 29.

— nnt den ungarischen Behörden, 1867
FM. 195, FD. Kt. 23, 35, — 1868
FM. 43, FD. M. 11, Buk. 51, Kr. 47,

— 1877 FM. 50.

Beiziehung der Finanzsecretäre zu den Raths¬
sitzungen, 1858 FM. 217.

Erledigungs - Entwürfe, 20. Juni
1850, Z. 75, FG. 232.

Form der Berichte und der Beilagen, 1854
FD. G. 124, — 1856 FD. G. 389, FM. 423,

- 1857 FM. 350, — 1860 FD. M. 7,
G. 9, — 1862 FD.Kr. 140, — 1863
FD. Kr. 115, — 1864 FD. Kt. 1,-1865
FD. G. 98, 101.

Verständigung bei Entscheidungen in Steuer¬
angelegenheiten, 1879 FD. M. 29, KL. 27,
Buk. 27, Kt. 87.

Motivirung der abweislichen Bescheide, 1861
FD. Kr. 7, NL. 3, M. 1, G. 8.

Verminderung der Schrcibgeschäfte der Finanz¬
behörden, 1857 FM. 36, — 1860 FD.
K. 5, — 1865 FD. Kr. 99, St. 9, 37, 44,
63, Buk. 18, TV. 32, G. 96.

Amtsrevisioncn bei den Steucrämtern, 1881
FD. Kt. 17, M. 9.

Amtsuntersuchnngs - Befunde der Aemtcr,
1857 FD. Kr. 59, 87, - 1870 FD. Kr. 70.

Empfangsscheine über die mit Geld beschwerten
Actenstücke, 1858 FM. 297.

Finanzbehörden.

Finanzbehörden.

283

Ausfertigung der Zahlungsaufträge, 1854
FD. St. 138, — 1856 FD. B. 9, —

1861 FD. K. 18, G. 27, - 1863 FD.
Kr. 17, - 1871 FD. Kr. 20, St. 10, -
1876 FD. B. 47.

Zahlungsaufträge sind als Entscheidungen
anzusehen, 1881 FD. Kt. 20.

Form der Amtssiegel und Schilder, 1856
FD. Kr. 71.

Gebrauch der Landessprachen, 1862 i FD.
Kr. 57, — 1874 FD. KL. 57.

Behandlung ungarischer Zuschriften, 1868
FD. G. 56, KL. 25.

Diseiplinarwirksamkeit der Finanz-Bezirks-
Dircctioncn, 1863 FD. B- 71.

Zustellung der Erlässe und Zahlungs¬
aufträge, 31. Aug. 1850, FG. 358, LG.
Kr. 103, — 1854 FM. 399, FD. Kr. 138,

— 1855 FM. 89, 538, — 1856 FM. 504,

— 1858 FD. B. 13, — 1862 FD. K. 101,
G. 95, — 1864 FM. 315, 319, 414, —
1867 FD. G. 179, — 5. Aug. 1868,
Z. 5077, — 1869 FD. B. 1, 4, - 1870
FM. Nr. 33, FD. G. 74, KL. 99, Buk. 137,
B. 74, — 1874 FD. TV. 12, KL. 26,
G.7, — 1876 FD. B. 97, Kr. 13, TB. 13,
Schl. 11, 27, B. 44, OÖ. 27, — 1877
FD. Kt. 15, G. 19, M. 11, KL. 26.

Bedrucktes Papier als Umschlag bei Geld¬
sendungen nicht zulässig, 1861 FD.Kr.111,

— 1875 FD. M. 52, — 1877 FD. St. 4,

— 1879 FD. TV. 6.

Abgabe und Uebernahme officieller Corre-
spondenz an die Postämter, 24. Okt. 1850,
Z. 14352, FG. 428, - 23. Okt. 1851,
FG. 466.

Aerarische Geld- und Frachtsendungen, 26. Juli
1852, FG. 549, — 1854 FD. G. 151, —
1858 FM. 69, 71, 280, — 1863 FD.
K. 87, — 1864 FD. K. 40, NÖ. 1, —

1875 FD. B. 3, — 1876 FD. B. 59.

Eigene Retourrecepisse zu Dienstschreiben,
30. April 1879, FM. 259, FD. Kt. 53,
B. 29.

Expressbestcllung amtlicher Correspondcnzen,

1862 FD. NÖ. 15, Kr. 115.

Vertrag mit Sachsen bezüglich der portofreien
Zusendung von Taxarten, 1859 FM. 49,

— 1866 FM. 52.

Frankirung der an die k. k. Missionen ab¬
gehenden Dienst - Korrespondenzen, 1873

Adressirung der an die k. k. Missionen in
Rom abgehenden Dienst-Corrcspondenzen,

1876 FM. 163.

Rubrikenschenia für den Finanz-Verwaltungs-
Aufwand, 15. Juli 1867, FM. 196.

Fristen zu Beschwerden gegen Ent¬
scheidungen der Finanzverwaltung, 1839,
Pvl.G. 225, — 1863 FM. 161, — 19. März

1876, RG. 75, FM. 45, FD. OÖ. 19, 27,
47, 51, Kt. 13, 14, 15, KL. 36, 45, 53,
Buk. 91, TB. 9, 17, — 1877 FD. M. 44,
53, Kt. 13, Buk. 23, Schl. 13, OÖ. 39, —
1878 FD. OÖ. 23, 29, KL. 1, 32, M. 12,
13, Schl. 9, 15, St. 7, Kr. 23, — 1879
FD. Kt. 57, St. 13, M. 39, Buk. 5.

Behandlung der am letzten Tage eingebrachten
Rceurse, 1879 FD. B. 27/

Einbringungsstelle für Recurse in Zahlungs¬
aufträgen, 1876 FD. M. 34, Schl. 15.

Recursrecht bei Nachtragsbcmessungen, 1879
FD. OÖ. 7.

Kanzlei-Beleuchtungs- und Amts¬
erfordernisse, 22. Mai 1853, IG. 336,

— 1854 FM. 388, - 1857 FM. 132,
317, — 1858 FM. 49, 61, 205, 365, —
1859 FM. 321,436, — 1860 FM. 66, 301.

- für die Steuerämter, 1857 FD.
St. 153, Kr. 153, — 1860 FD. NÖ. 9,
G. 129, — 1861 FD. NÖ. 27, - 1864
FD. G. 21, — 1865 FD. St. 43, — 1869
FD. KL. 120, - 1872 FD. Buk. 12.

Beleuchtung des Zahltisches, 1864 FD. G. 176.
Bestreitung der Hausbeleuchtung bei den

Steuerämtern, 1855 FD. G. 317, K. 1,

— 1865 FD. M. 53, — 1866 FD. Kr. 87,
G. 127, KL. 73, M. 60.

Ersparungen an Schreibpapier, 1865 FD.
St. 73.

Beistellung von Feustervorhängen für die
Amtslocalitäten, 1858 FM. 159.

Beseitigung der Spucknäpfe.mit Sägespänen,
1855 FD. Kr. 57, St. 57.

Einschärfung der Sparsamkeit den Stencr-
organen, 1855 FD. B. 189, — 1861 FD.
K. 29, G. 51, — 1862 FD. Kr. 15, St. 15.

Verwahrung des Kanzleikosten-Verlages bei
den Steucrämtcrn, 1863 FD. TV. 24.

Sicherstellung der Buchbinderarbeiten bei den
Steuerämtern, 1854 FD. G. 73, — 15. Febr.
1862, FD. Kr. 45, — 1878 FD. KL. 65.

Besorgung der lithographischen Arbeiten,
1862 FD. Kr. 134.'

Heizpauschale, 1855 FD. Kr. 74, St. 74, —
1872 FD. B. 41, — 1873 FD. B. 17,
G. 22.

Grundsätze über die Beheizung der Amts¬
localitäten , 29. Juli 1858, FD. Kr. 106,
St. 106.

Rednctionsverhältnis des weichen und harten
Brennholzes, 24. Sept. 1855, FD. Kr. 247,
St. 247, — 1880 FD. Kt. 69, Buk. 27.

Brennholz-Ersparnisse, 1864 FD. St. 83,
Kr. 83.

Genaue Bezeichnung der Qualität des Brenn¬
holzes in den Quittungen und Rechnungen,
1854 FD. St. 59, Kr. 59, — 1863 FD.
TV. 36, Kr. 107, B. 57, K. 37, St. 107,
M. 41, G. 99.

284

Finanzbehörden.

Finanzprocuraturen.

Amtsinventarien, 3. Jan. 1851, FG. 56, —
1854 FM. 409, — 1856 FD. B. 66, —
1861 FM. 43, 245, — 1862 FD. Kr. 189,
—1864 FD. TV. 1, — 1868 FD. Kr. 90,

— 1875 FD. G. 83.

Anschaffung der Kanzlei-Einrichtungsstücke,
5. Mai 1854, FM. 37, — 1860 FM. 169.

Pauschirung der Kanzlei-Beleuchtungs- und
sonstigen Amtserfordernisse, 1856 FD.
K. 91, G. 133, — 1857 FM. 317, FD.
G. 368, - 1858 FM. 49, 365, — 1859
FM. 321, 462, - 1860 FM. 86, FD.
Kr. 13, St. 13, — 1861 FD. Kr. 2, 21,

— 1862 FM. 421, FD. St. 87, 95, Kr.87,
95, K. 75, — 1864 FM. 15, — 1865
FD. St. 178, Kr. 136, K. 200, — 1866
FM. 129, — 1867 FD. KL. 109, — 1870
FD. KL. 57, — 1871 FD. B. 73, G. 66,

— 1872 FD. KL. 1, — 1873 FD. KL. 133,

— 1876 FD. KL. 18, 63.

Kanzleipauschale der Steucramtsprakticanten,
1872 FD. G. 9.

Reisekosten der als Commissionsmitglieder
fungirenden Sachverständigen, 1870 FM.
237.

Reisetagebücher in Steuerangelegenhelten,

1857 FM. 115, FD. G. 157, K. 164, —

1858 FD. G. 241, — 1862 FM. 93, 215,

— 1863 FM. 259, — 1866 FD. G. 102.

Reisevorschüsse für die zu den Baugeschäften
verwendeten Beamten, 1858 FD. G. 139.

Einmietung von Amtsunterkünften, 1879
FD. B. '11, TV. 5, Buk. 9, KL. 19, Kt.41.

Finanzprocuraturen.

Organisirung der Fiscalämter, 1783
IG. Nr. 124.

Errichtung der Finanzprocuraturen, 25. Dez.
1850, FG. 32, — 13. Aug. 1851, RG. 525,

— 1867 FM. 245.

-in den einzelnen Städten, 1851 LG.
M. 550, OÖ. 822, — 1852 LG. M. 278,
Schl. 413, — 1855 RG. 441, FM. 209,
LG. K. 139, — 1856 RG. 315, FM. 153,

— 1860 RG. 498, FM. 408, — 1861
RG. 485, FM. 262, LG. Buk. 2, - 1867
RG. 387, FM. 245, LG. Buk. 61.

Persoualstand bei den Finanzprocuraturen,
1857 FM. 540, — 1872 FD. KL. 44,

— 1873 FM. 143.

Pauschalirung der Beamten, 1860 FM. 86,

— 1872 FM. 225.

ReisegebürenderFinanzprocuraturs-Beamten,
1846 IG. Nr. 1010, - 1863 FM. 329,

— 1872 FM. 110. (Sieh Staatsdienst.)
Qualificationstabelle für Finanzprvcuraturs-

Beamte, 1856 FM. 38.

Disciplinar- und Personal - Angelegenheiten,
1. Okt. 1851, FG. 450, - 1856 FM. 38,

— 1857 FM. 540.

Conceptspraxis bei der Finanzprocuratur,

1830 IG. Nr. 2489, — 1836 IG. Nr. 147,

— 1844 IG. Nr. 849.

Fiscaladjuncten-Prüsung, 13. Juni 1828, —

1831 IG. Nr. 2510, — 29. März 1832,
Pol.G. 41, IG. Nr. 2555, - 1834 IG.
Nr. 2680, - 1835 IG. Nr. 26, — 1836
IG. Nr. 148, — 1839 IG. Nr. 334, —
1843 IG. Nr. 734, — 1855 RG. 659,
FM. 442, — 1856 LG. L. 2, - 1857
FM. 124, — 1859 FM. 21, — 1871
RG. 292, — 1872 RG. 549.

Allgemeine Fiscalamts-Jnstruction, 10. März
1783, Pol.G. 4. Bd. 114, IG. Nr. 124,

— 1789 IG. Nr. 1080, — 1801 IG.
Nr. 526, — 1832 IG. Nr. 2549, —
16. Febr. 1855, RG. 301, FM. 105.

Geldübernahme, 30. Juli 1853, FG. 465.

Regierechnungen, 31. Aug. 1853, FG. 536,

— 1859 FM. 21.

Gebürenvormerkung und Jdealstempcl bei
denselben, 1. Juli 1844, PG. 188, —
24.Aug.1853, FG.518,— 1858FM.352,

— 1864 FD. Kr. 70, — 1865 FM. 109.

Eiuhebung der Dcservitgebüren in Rechts¬
streiten, 1858 FM. 352.

Amtssprache der Finanzprocuratur, 20. Jän.
1861, FM. 32.

Behandlung der gegen italienische Staats¬
angehörige anhängigen Processe des k. k.
Aerars, '1867 FM. 87.

Verständigung der Finanzprocuratur von
Einleitung des Vergleichsverfahrens der
Protokollirten, 1859 LG. B. 31.

Zustellung an die Finanzprocuratur, 1858
LG. Bilk. 30, TV. 10, NÖ. 7.

Recepisse über Amtscorrespondcnzen der
Finanzprocuraturen, 1863 FM. 156.

Gestionsberichte der Finanzprocuraturen, 1865
FD. St. 82.

Fiscalguote bei den Finanzprocuraturen ist
aufgehoben, 1851 FG. 452.

Die Finanzprocuraturen sind von den poli¬
tischen Behörden nur im Falle der Noth-
weudigkcit in Anspruch zu nehmen, 1856
LG. Buk. 32.

Stellung der Finanzprocuratur gegenüber den
Administrationsbehörden, 1872 FD. B. 44.

Vertretung des Aerars, 5. Febr. 1832, Pol.
G. 13,— 24. Okt. 1845, PG. 569, -
31. Dez. 1846, PG. 6 sx 1847, — 14. Mai
1856, FM. 123, — 1857 FD. K. 15,—
1868 FM. 25.

— der öffentlichen Institute durch die Finauz-
procuratur, 1821 IG. Nr. 1730, 1761,
1814, — 1829 IG. Nr. 2393, 2426, —
1843 IG. Nr. 671, — 1844 IG. Nr. 774.

— des Militärärars, 1868 FM. 25.

— der Waisenämter, 29. Aug. 1851, FG. 382.

— der Stiftungen, 8. Juni 1853, FG. 368.

Finanzprocnratnren.

Finanzwache.

285

Vertretung der Gemeinden, 1849 LG. G. 148,
NÖ. 80, — 1850 RG. 657, 874, — 1851
LG. G. 698, 795, Buk. 88, — 1852 LG.
G. 202, — 1855 RG. 763, — 1856 LG.
Bnk. 6, L. 5.

— bei Prägravitions-Ansprüchen, 1862 LG.
Buk. 5.

— bei alten Deposit-Erhebungen, 1849 LG.
G. 57, TB. 15.

— der katholischen Kirche, 4. Nov. 1875,
VZ. 8 sx 1876.

— der Bezirksstraßensonde, 1856 FD. B. 74.

— der Schulfonde, 1852 LG. OÖ. 370, —
1871 FD. KL. 69, — 1872 RG. 375, LG.
TV. 106, FD. KL. 15, — 1874 FD.
KL. 62.

— bei Ehebandvcrhandlungen, 1851 RG. 645,
FG. 485.

— in Provisorialstreiten, 1862 FD. G. 20.
Rcchtsbevollmächtignng derselben, 1856 FM.

123, LG. M. 7.

— zur Haupteidauftraguug, 1784 IG.
Nr. 336 i, — 1786 IG. Nr. 528, — 1789
IG. Nr. 1069.

— zum Vergleichs-Eingehen, 1789 IG.
Nr. 1069.

— zur Anerkennung von Passivforderungen
in Caducitätsfällcn, 1868 FD. KL. 57,
OÖ. 53, — 1869 FD. Buk. 11.

- Acltcrc Vorschriften für Fiscalämter, 1783
IG. Nr. 175, - 1784 IG. Nr. 271 u,
— 1785 IG. Nr. 500, - 1787 IG.
Nr. 617, — 1798 IG. Nr. 434, — 1803
IG. Nr. 612, — 1806 IG. Nr. 772, —
1820 IG. Nr. 1710.

Ftuauzwache.

Errichtung einer Gefällenwache, 22. April
1835, Pol.G. 112, IG. Nr. 85.

— einer Finanzwache, 1843 IG. Nr. 696.

— der Finanzwachc in Triest, 1854 RG. 17,
FM. 58, - 1860 RG. 295, FM. 204.

- in Tirol, 1853 RG. 1121, — 1864
RG. 241, FM. 303.

— — längs der deutschen Zollvereins-Grenze,
30. Okt. 1858, RG. 601, FM. 131, 469,
490, — 1860 FM. 197.

Rcorganisirnng der Finanzwachc, 1869
FM. 97, — 17. April 1872, FM. 114,
FD. OS. 44.

Instruction für Central - Inspektoren
der Finanzwachc, 13. Febr. 1853, FG. 134,
LG. B. 91, S. 69, OÖ. 143, — 1859
FM. 445.

— für die Finanzwach-Jnspectoren, 3. Mai
1853, FG. 316, — 25. Jan. 1873, FM. 23,
132, FD. KL. 143, OÖ. 35, — 1874
RG. Nr. 1, FM. 9, FD. OS. 3.

— der Finanzwach - Kommissare in Pola,
>881 FD. KL. 33.

Provisorische Ernennung der Finanzwach-
Commissäre, 1. Mai 1858, FM. 124.

Einreihung derselben in das Gehaltsschema
v. I. 1873, 30. Mai 1873, FM. 132.

Prüfungs - Erfordernis, 21. Febr. 1859,
FM.47.

Rangsbestimmnng, 2. Nov. 1852, Z. 11657,
FG. 699, — 1856 FM. 42, - 1857
FM. 352, 543, - 1858 FM. 253, -
1870 FM. 204, FD. Kr. 14, — 1871
FM. 77.

Deren Verhältnis zu den Bezirkshauptmann-
schaftcn, 30. Juni 1870, FD. Kr. 42.

— Gebär, 1859 FD. Kr. 97, St. 97.

— Reisegebnren, sieh Staatsdienst.

— Uniform, 20. Juli 1850, Z. 12130,
FG. 293, — 1857 FM. 217, — 1860
FM. 77.

Distinctions-Zeichcn, 1857 FM. 46, — 1869
FD. KL. 141.

Ehcbewilligung, 6. Sept. 1857, FM. 307,
367, — 15. April 1858, RG. 290,
FM. 101, — 21. Nov. 1859, FM. 440.

Deren Kanzleilocal-Pauschale, 1873 FD.
Buk. 44, B. 33, M. 42.

Eintheilungslisten der Finanzwach-Oberen,
1858 FM. 253.

Disciplinarverfahren, 29. Juni 1837, Pol.
G. 200, — 1860 FD. Kr. 83, - 1861
FD. M. 1, — 1876 FD. Bnk. 181, 190,
KL. 87, 89, NÖ.17, — 1877 FD.NÖ.1.

Aufnahme der Finanzwach-Jndividuen,

1858 FM. 79, FD. St. 95, Kr. 95, -
1860 FD. G. 78, — 1863 FD. Kr. 142,
St. 142.

— unter dem gesetzlichen Alter, 8. Nov.
1837 Pol.G. 522 s — 1849 LG. G. 48,

— 1856 FD. G. 85.

— von Finanzwach - Oberauffehern, 1854
FM. 91, — 1855 FD. NS. 15.

— von Militaristen, 19. Sept. 1836, Pol.
G. 870, — 1853 LG. G. 24, Bnk. 95,

— 1856 FD. G. 321, 372, 457, —
25. April 1872, Z. 10083, — 12. Sept.
1877, Z. 12510.

— von Einjährig-Freiwilligen, 1875 FD.
M. 32, St. 15, KL. 75, OÖ. 23.

Evidenzhaltung der in der Finanzwache die¬
nenden Militärnrlauber, Reservisten und
Landwehrmänner, 1877 FM. 172.

Uebertritt der Amtsprakticantcn zur Finanz¬
wache, 1854 FD. Kr. VI, St. VI.

Erfordernis des österreichischen Bürgerrechtes,
1876 FD. KL. 98.

— der körperlichen Rüstigkeit, 1856 FD.

K. 77, — 1859 FD. G. 17.

Wiederaufnahme der Finanzwach-Jndividuen,
12. Sept. 1845, Pol.G. 148, — 1856
FM. 158, 360, FD. G. 400, K, 132, -

1859 FM, 358, FD. K. 155,

286

Finanzwache.

Finanzwache.

Ordentliche Einlage der Finanzwachmann¬
schaft, 1860 FM.277, FD. G. 130, —
1878 FM. 94.

Prüfung der Finanzwach-Oberaufseher,2.März
1836, Pol.G. 409, — 1855 FM. 351,
FD. St. 7, 85, - 1877 FM. 29.

Stand- und Eigenschaftsnachweise, 19. Jän.
1850, FG. 41, — 1858 FD. G. 129, -
1859 FD. Kr. 107, — 1861 FM. 179,

— 1876 FD. B. 84.

Versetzung von Finanzwach-Jndividuen, 1854
FM. 164, — 1858 FD. St. 79, Kr. 79,

— 1864 FM. 391.

Stellung der Finanzwach - Oberrespicienten,

1859 FD. TB. 28.

Zuweisung derFinanzwach-Respicienten, 1878
FD. Buk. 32.

Gebärender Finanzwache, 1858 FM. 354,
FD. G. 281, — 1865 FD. K. 154, - 1867
FD. G. 111, — 1869 FD. M. 28, Kr. 33,

— 1871 FD. OS. 4.

— — bei Landstrsifungen, 8. Juli 1864,
FM. 290.

— — bei Verwendung in Stencrangelsgen-
heiten, 1855 FD. G. 501, - 1856 FD.
K. 303, G. 382.

-während des Urlaubes, 1870 FD.
KL. 127, St. 53, TV. 21, — 1871 FD.
Kr. 3.

Zahlungslisten für die Finanzwache, 1862
FD. Kr. 127, — 1871 FD. KL. 79,
NS. 13, — 1872 FD. St. 9, - 1880
FD. KL. 111.

Gebürenabrechnung an die Finanzwache, 1850
LG. G. 268, — 1859 FD. G. 347, —

1860 FD. M. 130, - 1867 FD. Kr. 48,

— 1868 FD. Buk. 24, KL. 44.

R e i s e g ebür e n der Finanzwnchbediensteten,

1857 FM. 409, - 1859 FD. K. 118,

— 1860 FD. K. 31, — 1869 FD. B. 49,
50, OS. 34, - 1878 FD. KL. 48, —
1881 FM. 76, FD. D. 106. (Sieh auch
unter Staatsdienst.)

UebernnchtnugsgebürenderFinanzwachc, 1854
FD. G. 283, — 1862 FD. K. 5, G. 2.

Zehrnngsgelder der Grenzwache, 29. Jän.
1833, Pol.G. 9, — 1879 FD. Kt. 37.

Zehrgeld für die Finanzwach - Respicientcn,
1855 FD. G. 73.

Uebersiedlnngsgebüren der Finanzwach-Ober-
respicienten, 20. Dez. 1852, PG. 784, —

1858 FD. M. 81, - 1859 FD. TV. 12,
G. 10, K. 49, M. 9, NO. 3, — 1870
FD. Kr. 26, - 1879 FD. Kt. 37.

Fahrpreisermäßigung der Finanzwache auf
der Südbahn/ 1856 FM. 109, 1863

FM. 3, — 1864 FM. 203, — 1870 FD.
G. 74, 115, - 1875 FD. G. 63.

Reisegebür beim Zuckerexport, 1873 FM. 137,

- 1876 FD. M. 35, - 1878 FM. 5,
452, - 1881 FD. G. 9, M. 13, St. 3,
Kt. 32.

— — anlässlich der Brantweinbesteuerung,
1863 FD. K. 79.

Taglien für eingcbrachte Verbrecher, 18. März
1864, FM. 168.

Belohnungen für die Finanzwache aus den
Strafgeldern, 1865 FD. K. 65, G. 57,
M. 9 Kr. 75.

Anweisung der Bezüge, 1857 FM. 149.

Verbot auf die Bezüge der Finanzwache,
27. Juli 1850, FG. 306, LG. G. 23T

Quartierzinsbeiträge für Finanzwach-Respi-
cicnten, 1855 FD. St. 232, Kr. 232.

Wohnloealitäten für verehelichte Finanzwach-
Jndividuen, 1861 FD. Kr. 87.

Pferdehaltung der Finanzwach-Obern, 1862
FD. M. 14, K. 42, NS. 1, - 1869
FD. B. 3, — 1870 FD. B. 30, 61, —
1871 FD. B. 57.

Bettvermiethungen für die Finanzwache, 1857
FD. Kr. 117, St. 117, — 31. Dez. 1864,
FM. 6 sx 1865.

Bsttrelutum der Finanzwache, 1864 FD.
K. 73, — 1871 FM. 184, - 1875 FD.
KL. 54, OÖ. 16, B. 31, Buk. 27, St. 18,

- 1876 FD. KL. 37, 73, Buk. 85,
St. 6, OÖ. 24, M. 25, B. 39, - 1881
FD. G. 24, 27.

Local- und allgemeine Zulagen der Finanz¬
wachmannschaft, 1854 FD. G. 284, —
1857 FD. Kr. 52, St. 52, — 1859 FD.
NS. 5, Kr. 43, — 1860 FM. 305, FD.
M. 71, — 1861 FD. NS. 1, Kr. 43,
K. 3, St. 43, — 1862 FD. Kr. 64, 91, 92,
127, M. 34, 45, K. 61, 97, B. 28, St. 64,
92, 127, 134, NÖ. 19, TB. 25, - 1864
FM. 36, - 1865 FD. K. 99, - 1869
FD. Kr. 35, 49, M. 30, KL. 90, 99, 112,
Buk. 97, 98, 117, OS. 34, — 1870 FD.
KL. 128, OÖ. 32, St. 54, M. 44, —
1871 FM. 201, — 1872 FD. M. 30,
Schl. 19, — 1874 FD. B. 35, KL. 19,
86, M. 75.

Schiffsznlage der Finanzwache, 1856 FD.
Kr. 170, St. 170.

Zulage für im Ausland statiouirtc Raucher
der Finanzwache, 1876 FD. B. 67.

Berdienstzulage findet auch bei Erlangung
des Verdienstkreuzes statt, 1851 FG. 300.

Nebengenüsse der Finanzwache, 1860 FD.
B. 6.

Taxbehandlung der Finanzwache, 1854
FD. M. 13, — 1856 FD. K. 377, —
1857 FD. Kr. 169, - 1858 FD. G. 10,

- 1869 FD. NÖ. 15, M. 54, — 1870
FD. B. 2, G. 7, TB. 2, KL. 1, NÖ. 1,

- 1873 FD. Buk. 47, S. 4, G. 44.

Finanzwache.

Finanzwache.

287

Kanzleierfordernisse der Finanzwache,
1857 FD. NÖ. 23, G. 21.

Pauschalirnng der Finanzwache, 13. Juni
1850, Z. 10994, FG. 223.

Schreibpauschalicn der Finanzwach - Abthei-
lungsleiter, 21. Aug. 1872, FM. 235, —
3. Mai 1873, FM. 108.

Verrechnung der Finauzwach-Auslagen, 1860
FM.405, - 1864 FM.28,159, 391, 425.

der Contrvlsgegenstände der Finanzwache,
30. Jän. 1864, FM. 425.

Erfordernis-Aufsätze im Finanzwachaufwande,
1862 FD. Kr. 117, K. 110, G. 130.

Behandlung der Gelder bei den Finanzwach-
Bcamten, 1862 FD. TV. 2.

Fassungen des Limito - Rauchtabakes, 1862
FM. 68.

Betreten der Eisenbahnen durch Finanzwach-
Organe, 1879 FM. 180.

Weiber und Töchter der Finanzwach-Mann-
fchaft find in Acrarial - Tabakfabrikcn zu
berücksichtigen, 1857 FM. 218.

Auszeichnungen der Finanzwache, Allerhöchst
verliehene, 1855 FM. 350.

Berechtigung der Gendarmerie zur Forderung
einer Ausweisung von derselben, 1854
FM. 46.

Einlagen der Finauzwach-Mannschaft, 1878
FM. 94.

Uniform, Armatur und Ausrüstung
der Finanzwache, 2O.Juli 1850,RG. 1267,
FG. 293, — 1853 FG. 118, 817, — 1856
FM. 429, 508, — 1857 FM. 20, 217,
278, 480, — 1858 FM. 343, 517, FD.
NÖ. 53, - 1859 FM. 397, FD. Kr. 108,
St. 108, G. 165, — 1860 FM. 77, 85,

— 1861 FD. M. 3, 17, 21, 22, 24, K. 3,
14, NÖ. 5, - 1862 FM. 158, — 1863
FM. 161, 346, FD. Kr. 49, St. 49, —
1864 FD. Kr. 7, St. 7, — 1865 FM. 34,

— 1871 FM. 68, 199, — 1877 FD.
B. 25, — 1878 FD. B. 61.

Vekleiduugsbeitrag für die Finanzwache,
1860 FD. G. 161, LG. K. 207, — l 1. April
1865, FM. 87.

Munition der Finanzwache, 1856 FM. 430,

— 1858 FD. G. 154, - 1864 FM. 296,
FD. G. 156, K. 116, - 1866 FM. 254.

Ausrüstung der Finanzwach - Respicienten,
1857 FM. 20, - 1858 FM. 517, FD.
K. 178, 179, M. 75, 81, — 1870 FD.
B. 70, OS. 46, M. 36, KL. 100, Buk. 129,
TV. 28, Kt. 41, St. 57, Kr. 48.

urlaub der Finanzwach-Mannschaft, 11. Aug.
1853, FG. 493, — 23. April 1871,
FM.74.

Gemeinde - Zuständigkeit der Finanzwach-
Mannschaft, 1852 LG. S. 519, — 1855
FD. B. 200, - 1856 LG. B. 30, — 1875
FD. M. 54, OS. 47.

Verehelichung der Grenzwache, 19. Juni 1832,
Pol.G. 172.

Ehebewilligung bei der Finanzwache, 12. Febr.
1840, Pol.G. 148, — 1855 FD. G. 435,

— 1857 RG. 231, 907, FM. 46, 518,

— 1858 RG. 290, FD. K. 65, — 1859
FM, 13, — 1881 FD. Kt. 31.

Lä 8 178, 1it.n l Gef.St.GB., 14. Febr.
1840, Pol.G. 151, - 1846 PG. 239.

Behandlung der in der Finanzwachc die¬
nenden Urlauber und Refervisten,

1855 FD. St. 205, G. 384, K. 15, -

1856 FM. 199, 235, 352, FD. G. 319, —

1857 FM. 352, LG. B. 103, L. 161, —

1858 FM. 358, FD. G. 222, K. 150, —

1859 FM. 13, 148, FD. G. 276, — 1860
FM. 41,328, FD. G. 34, — 1862 FM. 278,

— 1863 FM. 121, — 1872 FM. 275,

— 1878 FD. Kr. 18.

Militärbefreiung der k. k. Finanzwache, 1849
RG. 147, — 1850 RG. 1915, — 1852
LG. G. 693, OS. 988, TV. 775, M. 805,
D. 1513, S. 930, Kt. 750, B. 988, St. 972,
NS. 1152. KL. 929, — 1853 LG. Kr. 4,

— 1859 FD. K. 113, - 1860 RG. 51,
FM. 74, LG. TB. 3, Kr. 15, — 1862
FM. 264, FD. K. 6, G. 12, — 1865
FM. 5, LG. TV. 11, — 1870 FM. 133.

Auflassung der Evidenzhaltung der Militär-
besreiungstitel der Finanzwache, 1872 LG.
OS. 59/ TB. 135, FM. 122.

Abstellung der Finanzwache im Requisitions-
wcge, 1875 FD. M. 57, LG. TV. 92.

Reisegebüren der Fiuanzwache bei den Assen-
tirungen, 1856 FM. 18, LG. M. 9, —
1858' FD. Kr. 94, St. 94.

Finanzwach-Controlsvcrsammlung, 1874 FD.
M. 19, B. 9, Buk. 29, — 1878 FM. 10.

Einberufung der Finanzwache zum Militär,
1859 FD. G. 109, M. 31, K. 141, 169,

— 1869 FD. Kr. 54, KL. 43, — 1870
FM. 83, FD. TV. 29, M. 38, OS. 49,
KL. 100, — 1871 FM. 83, FD. TB. 15,
B. 31, 67, G. 38, St. 23, — 1872
FM. 122, FD. St. 2, Kr. 31, — 1873
FD. M. 14, OS. 5, — 1874 FD. OS. 27,

— 1878 FM. 10, FD. KL. 33, 73, M. 51,
B. 35, 71, Buk. 51, St. 36.

Finanzwache als Landwehr, 22. Mai 1871,
FM. 80.

Anstellung von Finanzwach-Jndividucn für
die den Militärs reservirten Posten, 29. Jan.
1859, RG. 232, FM. 79, - 1. Juni
1874, FD. Kr. 31.

Nichtkascrnirte Finanzwach-Mannschaft, 1855
FD. G. 152.

Gebrechen in der im Grenzbandc ausgestellten
Finanzwache, 1860 FD. K. 135.

288

Finanzwache.

Finanzwache.

Verbotlegung auf die Activgeuüsse der
Fiuanzwach-Mannschaft, 27. Juli 1850,
Z. 620, FG. 306.

D i e n st v o rsch r iftder Finanzivache, 8. Fcbr.
1836, Pol.G. 189, - 1843 Pol.G. 0 71,
Samnil. 119, — 1849 LG. TV. 68, —
3O.Okt. 1858, FM. 490, - 1860 F-D.
G. 116.

Dienstvollzug der Finanzwache, 31. Mürz
1863, FD. Kr. 73, St. 73.

Ausbildung der Finanzwach-Mannschaft im
gefüllsamtlichen Ueberwachungsdienste,
1859 FD. M. 23, — 1861 FD. St. 88,
Kr. 88.

Verpflichtung zur Anzeige der Forstfrevel,
1853 FG. 118.

Das Salutiren der Finanzwache, 16. Okt.
1855, FM. 385.

Verschonung der Finanzwache mit andern
Geschäften, 15. Dez. 1855, FM. 527.

Vereinfachung des Schreibdienstes bei der
Finanzwache, 1860 FM. 266, — 25. Nov.
1866, FM. 208.

Verwendung der Finanzwache zu Schreib¬
geschäften, 1859 FD. St. 101, Kr. 101,
M. 23.

Revisions- und Controlsdienst der Finanz-
wache, 1859 FD. M. 40.

Behandlung von Gcldpaketen bei den Finanz-
wach-Obern, 1855 FD. NÖ. 9.

Musterung der Finanzwache, 1858 FD. Kr. 29.

Nachweisung der Finanzwnch-Dienstverrich-
tungen, 1861 FD. G. 33.

Anzeige wichtiger Vorfälle der Finauzwache,
1857 FM.28, — 1861 FM. 126, —
1877 FD. B. 53, KL. 71.

Zunr Schutze des Tabakgefälles, Hausdurch¬
suchungen zu verfügen, 1850 LG. G. 40.

Uebertragung des Bolletirungsgeschästcs von
der Finanzwache an die Steuerämter, 1871
LG. OÖ. 146.

Vorsichtsmaßregeln bei Revisionen während
der Viehseuche, 1860 FM. 321.

— bei der Revision der Fuhrwerke mit Arre¬
stanten, 1856 FM. 500.

Instruction für die Finanzwache an der See¬
küste, 14. Okt. 1858, HV. 877, FM. 411.

Finanzwach-Schiffc, 12. Juni 1849, RG.342,
LG. D. 52, 384.

Beaufsichtigung der Fischer durch die Finanz-
wache, 1876 FD. KL. 89.

Ueberwachung der Landes-Grenzvcrmarknn-
gen durch die Finanzwache, 1857 FD.
B. 13, — 1878 FD. Buk. 7.

Aushilfe der Gefällenwache bei der öffentlichen
Sicherheit, 4. Ang. 1836, Pol.G. 824, -
22. Juli 1841, Pol.G. 244, - 1843
PG. 135,

Kosten der Finanzwache bei Landcsstrcifun-
gen, 1856 FM. 430, - 1864 FM. 290.

Anhaltung der Verbrecher und Deserteure
durch die Gefällenwache und deren Taglien,

17. Febr. 1837, Pol.G. 50, — 12. Jäu.
1838, Pol.G. 4, - 1864 FM. 168.

Verwendung bei Elementarunsällen, 14. Dez.
1830, PG. 2 ex 1831.

Zur Handhabung der Punzirnngsvorschriften
ist die Finanzwache nicht berufen, 1877
FD. M. 48.

Vorladung der Finanzwache vor Gericht als
Zeuge und deren Gebüren, 20. März 1834,
Pol.G. 94, - 14. Jan. 1837, IG. Nr. 165,
Pol.G. 29, 43, — 1843 IG. Nr. 695, -
1844 Pol.G. 130, — 1859 RG. 385,
FM. 309, FD. M. 33, K. 107.

W a f f e n g e b r auch der Finanzwache, 8. Febr.,

18. Mai 1846, Pol.G. 21, 108, IG.
Nr. 927, 952, 1045, — 1853 RG. 1131,
FG. 740, LG. Kr. 813.

Verhaftung bei der Finanzwache, 12. Aug.
1844, Pol.G. 191.

Verwundung oder Tödtung durch die Finanz-
wache , 1852 RG. 52, — 7. Nov. 1853,
FG. 740.

Ehrenbezeugung der Grenzwache gegen
Civilbehörden, 15. Febr. 1838, Pol.G. 60,

— 14. April 1837, Pol.G. 139.

Ehrenbezeugung der Finanzwache gegen
Beamte des Zollvereins, 8. Aug. 1857,
FM. 337.

Ehrenbezeugungen zwischeuMilitkr und Grenz¬
wache, 29. Äug. 1832, Pol.G. 237, -
27. Febr. 1838, Pol.G. 78, — 1863 FD.
G. 140, — 1864 FD. K. 25.

Benehmen der Finanzwache zur Gendarmerie,

19. Aug. 1853, FG. 507.

Verbot der Ovationen der Finanzwache, 1857
FM. 263, — 1867 FD. TV. 75, OÖ. 54,
Kr. 79, — 1869 FD. KL. 115.

Einsendung der Finanzwach-Material-Jour-
nalc, 1861 FD. Kr. 9.

Monatsrapporte der Finanzwach-Commissüre
im Grenzlande, 1861 FM. 246.

Quartalsausweise über die Finauzwache, 1857
FM. 171, 352.

Jahresvoranschläge der indirecten Gefälle und
der Finanzwache, 1862 FD. Kr. 105.

Hauptbericht über die Finanzwache, 1856
FM. 509, FD. K. 381, - 1865 FM.411,

— 1873 FM. 108.

Substituirung durch Finanzwach-An¬
gestellte, 1856 FM.49, — 1857 FM. 46.

— eines Finanzwach-Commissärs durch einen
Rcspicienten, 1859 FD. M. 19, B. 39,
NÖ. 13, M. 19, K. 82, — 1862 FD-
M. 40, — 1866 FD. Buk. 24, — 1872
FD. G. 45.

Zulagen der Finauzwache in Substitutions-
fällen, 1857 FD. St. 63, Kr. 63, - 1863
FM. 335, — 1868 FD. G. 49.

Finanzwache.

Steuerinspectoren.

289

Behandlung erkrankterFinanzwach-
Jndividnen, 12. Juni 1849, RG. 342,

— 7. Sept. 18S4, FM. 483, FD. G. 197,
241, LG. B. 51, D. 138, — 14. Febr.
1858, FM. 44, — 12. Febr. 1859, FD.
Kr. 19, St. 19.

Ausnahme der kranken Finauzwachmänuer
in Militärspitäler, 29. Okt. 1836, Pol.
G. 877, — 14. Febr. 1858, FM. 44, —
26. Jän. 1872, FM. 48.

Behandlung irrsinnig gewordener Gefällen-
Wachiuänner, 12. Febr. 1837, Pol.G. 49.

Ordinationsbogen in den Finanzwach-Spitä-
lern, 1859 FD. B. 39.

Bettsournituren für die Krankenzimmer der
Finanzwache, 3. Jän. 1856, FM. 8, FD.
K. 101, — 1858 FM. 281.

Prüfung der Medicainenten-Rechnungen, 1855
FD. K. 89, — 1857 FM. 167, - 1860
FD. K. 153, — 1862 FD. Kr. 102, K. 72,
M. 41, St. 102, LG. TV. 40, — 1868
FD. St. 43.

Difciplinarfälle und Strafbchand-
lung der Finanzwachc, 30. April 1832,
Pol.G. 101, 157 , — 19. Febr. 1833,
Pol.G. 22, 68, 74, 130, — 20. Juli
1834, Pol.G. 219, - 9. April 1836,
Pol.G. 509, - 8. Jän. 1844, Pol.G. 4,

— 1862 FD. G. 13, K. 12, M. 1.

Degradirung 'findet auch bei der Finanz¬
wache nicht mehr statt, 1860 FD. St. 83.

Geschenkannahme des Gcfälls - Personals,
11. Juni 1828, Pol.G. 142, — 19. Nov.
1833, Pol.G. 265, - 1. März 1838,
Pol.G. 83, IG. Nr. 251.

Disciplinarkosten der Finanzwache im Ver¬
hafte, 1846 IG. Nr. 972, — 1856
FM. 412, — 1859 FD. B. 47.

Peheizungsauslage der Finanzwach-Arrestc,
1859 FD. K. 117, — 1856 FM. 412.

Provifionsgebüren der Witwen und
Waisen der Finanzwache, 28. Ang. 1850,
FG. 357, — 1855 FD. Kr. 145, St. 145, —
1856 FM. 199, — 1859 FD. G. 198, TV. 4,

— 1861 FM. 192, — 1869 FD. KL. 99,

— 1870 FD. KL. 79, — 1871 FD. St. 39,
G. 14, B. 19, Buk. 107, TV. 28, M. 38,
Kr. 33, OÖ. 56, — 1872 FM. 114, 275,
FD. M. 13, OS. 32, Kr. 31, 56, — 1873
FD. OS. 5.

Ueberweisung der Fiuanzwachpensioncn auf ein
anderes Kronland, 4. Dez. 1859, FM. 462.

Abrechnung beim Austritte aus der Finanz¬
wache, 1851 FG. 328.

Alimentation fnrsuspcndirteGefälls-Anfsichts-
mannschaft, 1823 IG. Nr. 1965, — 1829
IG. Nr. 2420, — 24. April 1839, Pol.
G. 70, — 2. Okt. 1852 FG. 643.

Einberufung diensttauglicher Quicscenten der¬
selben zum activen Dienste, 1859 FM. 183.

Finanzwach-Stiftungsfond aus den
Gesällsstrafgelder - Ueberschüssen, 1858
FM. 209, — 1859 FD. G. 308, — 1860
FM. 230, 329, 373, — 1861 FM. 93,

— 1863 FM. 206, 295, — 1869 FD.
OS. 44, — 1874 FM. 134, — 1880
FM. 160, FD. M. 23, OÖ. 1, G. 1, 15,
KL. 7, Kt. 12.

Reisebeitrag für Finanzwach-Stiftlinge auf
die Ferien, 1860 FM. 343, — 1867
FD. KL. 105, OÖ. 54, Buk. 162, — 1868
FD. Kr. 9.

Quittungen der Finanzwach-Stiftlinge, 1862
FM. 292, — 1869 FD. OÖ. 21, M. 15,
TB. 9, G. 134, Buk. 74, KL. 83, Kr. 54,

— 1872 FD. OÖ. 7, - 1879 FD.
OÖ. 15.

Beaufsichtigung der Stipendisten aus dem
Gefällsübertretungs - Fonde , 1855 FD.
G. 189 - 1877 FD. KL. 34, St. 3.

Genussdauer eines Finanzwach - Handstipen¬
diums, 1869 FD. M. 34, Buk. 76, Kr. 53,

— 1872 FM. 221.

Erziehungsbeitrag mit dem Handstipcndium
verträglich, 1874 FD. G. 65, M. 69,
TB. 45, Buk. 117.

Rechenschaftsberichte über Finanzwach-Stift¬
linge, 1863 FM. 295, — 1864 FM. 325.

Fortbezug der Stipendien aus dem Gefälls-
strasgclder - Fonde , 1880 FD. OÖ. 11,
B. 15.

Anzeigen über das Anfhören eines Stipcn-
diumbezuges, 1880 FD.Kt. 19, LG. KL. 44,
TB. 11.

Wiedcrverleihung von Stipendien aus den
Gefällsstrafgeldcr-Ucbcrschnssen, 1880 FD.
KL. 89.

Steuerinspectoren.

Aufstellung der Steuerinspectorcn und ihr
Wirkungskreis, 1. Sept. 1851, RG. 583,
FG. 178, 447, LG. NÖ. 288, OÖ. 37,
291, 729, S. 67, 378, 598, TV. 504,
Kt. 272, KL. 452, 710, D. 638, Schl. 559,

— 1853 RG. 1005, FG. 537, — 1854
FM. 329, FD. G. 25, — 1855 FM. 328,
405, FD. K. 31, LG. B. 38, NÖ. 53, -
1856 FM. 100, 220, FD. G. 354, K. 293,

— 1864 FM. 301, 302, 351, 357, 1865
FD. G. 171, 204, — 1868 RG. 381,
FM. 245, FD. Kr. 69, 73, 90, B. 55,
74, M. 28, Kt. 61, 71, St. 49, 57,
Schl. 29, KL. 51, Bnk. 121, 125, OÖ. 47,
LG. Bnk. 31, 38, S. 67, 75, OÖ. 37,
D. 8, Kr. 20, B. 45, M. 21, Kt. 45,
Schl. 16, — 1869 RG. 561, FM. 221,
FD. Kt. 25, KL. 107, Buk. 161, — 1870
FD. G. 121, St. 85, M. 7, Buk. 29,
167, LG. Bnk. 39, 73, 74, — 1871 FD.
KL. 24, 38, OÖ. 30, - 1872 RG. 464,
FM. 9, 288, FD. KL. 47, Buk. 95.

19

290

Steuerinspektoren.

Stcuerämter.

Erfordernis zum Steuerinspektors - Posten,

1873 FD. B. 41, TV. 29, — 1874 FD.
Buk. 39, KL. 29.

Prüfungen für den Steucrinspectors-Dienst,
1856 FM. 100, 284, FD. Kr. 72, 93,
164, G. 426.

Fertigung der Eigcnschaftstubellen durch
Steuerinspektoren, 1873 FD. KL. t.

Rangverhültnifse für Inspektoren, 1872 FD.
Buk. 35.

Gehaltsschcma der Steuerinspektoren, 16. Jan.
1873, FM. 144.

Amtsinstruction für die Steuerinspektoren,

1855 FM. 125, LG. D. 67 , KL. 19,
Kr. 32, St. 13, Kt. 33, TV. 13, S. 31,
OÖ. 23, NÖ. 53, M. 91, B. 28, K. 80,
L. 12, Buk. 85, — 1857 FM. 24, —

1874 RG. 1, — 1880 FD. Kt. 75.

Instruction zur Gcschäftsübergabe der Steuer¬
inspektoren, 1854 FD. Kr. 116, 161, 187,
St. 116, 161, 187, — 1871 FD. Buk. 75,

— 1872 FD. Kr. 25.

Erhaltung der Steuerinspektoren bei ihren
eigentlichen Berufsgcschäftcu, 28. April
1853, Z. 7073, FG. 313, — 1855 FD.
G. 411.

Verwendung der Steuerreferenten im in-
directen Steuerfnche, 1869 FD. OÖ. 15,
KL. 52, B. 15, Buk. 72, M. 9.

Wirksamere Ueberwachung der Gebarung
mit direkten Steuern, 1879 FD. Kt. 29.

Relationen der Steuerinspektoren über die
Steuerämter und Gemeinde-Organe, 1856
FD. B. 5, — 1860 FD. B. 11.

Lustrirung der bezirksamtlichcn Steuergestivu,
1859 FD. G. 217.

Periodische Bereisungen der Steuerinspektoren,

1859 FD. G. 196.

Diurnisten für den Steuerdienst bei den
politischen Behörden, 1855 FM. 183, —

1856 FD. G. 317, 377.

Kanzlei - Erfordernisse der Steuerinspektoren,
5. Juli 1853, FG. 396, — 1855 FM. 405,

— 1856 FM. 79, — 1859 FM. 436, —

1860 FM. 343, FD. G. 159, K. 200.

Kanzleipauschalien re. der k. k. Steuerinspek¬
toren, 1873 FD. KL. 21, 133.

Gebaren mit der Aushilfsdotation für Steuer¬
inspektoren, 1. Okt. 1856, FM. 424.

Amtsinventar der Steuerrcferenten bei den
Bezirkshauptmanuschaften, 8. Dez. 1868,
FD. Kr. 90.

Den Steuerinspektoren wird Sparsamkeit an-
empfvhlen, 1854 FD. St. 103, Kr. 103.

Berechtigung der Steuerinspektoren zu Er-
greifersnnthcilen, 11. Mai 1866, FM. 121.

Diäten für die als Steuerinspektoren substit.
Steueramtsbeamten, 1880 FD. M. 21,
TV. 6, Kt. 29, KL. 106. (Sieh Staats¬
dienst.)

Stcuerämter.

Deren O r g a n i s iru n g, 1849 LG. B. 258,
OÖ. 104, — 1850 LG. M. 63, 133
NÖ. 17, TV. 60, Kt. 79, - 1851 LG.
D. 263, — 25. Okt. 1853, RG. 1150,
FG. 720, — 1855 RG. Nr. 4.

Hauptsteuerämter, Wirkungskreis, 1864
FD. Kt. 2, - 1871 RG. 40, — 1875
FD. M. 3, OÖ. 9.

Instruction derselben, 1874 FD. Kr. 22, 29,
Buk. 85, KL. 67, G. 9.

Personal- und Besoldungsstand der Steuer
ämter, 1855 FD. G. 345.

Reform der Stcuerämter, 1868 RG. 391,
FM. 25, LG. Kr. 20, G. 1, - 1869
RG. 261, — 1871 FD. B. 61, — 1873
RG. Nr. 47.

Besetzung der Stcuerämter - Stellen, 1855
FM. 261, - 28. Juli 1858, RG.Nr.113.

Verleihung von Steueramts-Adjunctcustellen
an Amtsdicner, 3. Okt. 1874, FD. Kr. 46.

Aufnahme von Steueraints-Prakticanten und
deren Prüfung, 2. Rov. 1850, Z. 21412,
FG. 454, 1851 LG. Schl. 355, —

1858 RG. Nr. 113, FM. 239, — 15. Jnui
1874, RG. 353, FM. 126, LG. Schl. 285.

Erfordernis zur Anstellung im Kassenfache,
3. April 1853, FG. 236.

Einjährige Praxiserfvrdernis, 21. Okt. 1875,
FD. Kr. 37.

Dieusteskatcgvrien, 15. April 1874, RG.
Nr. 47.

Rangsklasse der Steueramtsbeamteu, 1855
FM. 177, 261, — 20. Juni 1873,
FD. 157.

Dicnsttabelle der Steueramtsbeamteu, 14. Juni

1852, FG. 484.

Studicnerfordcrnisse für Steucramts-Prakti-
canten, 6. März 1873, FD. Kr. 43.

Prüfung aus den Staatsrechnungs-Wisseu-
schaften, 11. Nov. 1852, RG. Nr. 1 sx

1853, — 1854 FM. 632, — 25. Dez.
1856, FM. 1 sx 1857, - 30. Jän. 1867,
RG. 105, — 6. Juli 1870, FM. 155.

Eidesformel - Aeuderung der Steueramts-
bcamten, 25. Jän. 1868, FD. Kr. 29.

Substituirung der cautiouspflichtigen Be¬
amten der Stcuerämter, 1850 LG. OÖ. 585,
G. 286, — 1855 FD. G. 67.

Bezüge der Steueramtsbeamteu, 1853 RG.
Nr. 225, — 1871 FD. KL. 75, Kt. 55, 59,
Buk. 99, St. 33, 35, - 1873 RG. Nr. 47.

Remuneration des Steueramtes für die Ein¬
hebung der Musik im posto, 1859 FD.
B. 41.

Reisegebüren der Steueramtsbeamteu, sich
unter Staatsdienst.

Zustelluugsgebür der Steueramtsdiener,
11. Juli 1853, FG. 422, — 26. Juli

1854, FD. Kr. 87, — 1856 FD. B. 10.

Steuerämter.

Steuereinbringung.

291

Urlaubsbewilligung cm die Steueramtsbeam-
ten durch den Bezirksvorsteher, 9. Febr.
18S6, Z. 19384, FM. 65, 517, — 1860
FD. St. 81.

Verwendung derSteucramtsbeamtenzuNcben-
beschäftigungen, 1855 FD. K. 2, G. 454.

- bei der Grundstcuerregulirung, 1871
FD. OS. 41, Buk. 63.

- bei Berkaus von Losen, 1855 FD.
Kr. 51, 53, — 1858 FD. Kr. 78, —
1861 FD. St. 85.

— — zu Aichvorständen, 1876 FD. Kr. 2.

— — bei Assecuranz - Gesellschaften, 1850
LG. Schl. 268, — 1857 FD. Kr. 164,
St. 164, — 1858 FD. St. 49, Kr. 49,

— 1859 FD. St. 61, Kr. 61, - 1876
FD. M. 58, — 1877 FD. St. 8.

— — bei Geldagentien für Private, 1856
FM. 515, FD. St. 191.

Instruction der Steuerämter, 8.Jan.,
21. Juli 1850, Z. 3916.

Beziehungen der Steuerämter zu den Bezirks¬
ämtern, 1853 RG. 1005, — 1854 RG. 36,

— 1855 RG. Nr. 4, FM. 45, - 1867
FD. G. 23.

Mitbenutzung der Steuerämter der bei Ge¬
richten befindlichen ofsicicllen Zeitung,3. Okt.
1850, Z. 86505, FG. 410, — 1866 FD.
TV. 19, — 1867 FD. KL. 4, Kr. 4, B. 1,

— 1868 FD. TV. 57, B. 83.

Amtsstunden der Steuerämter, 1830 IG.
Nr. 2491, — 1865 FD. G. 161, K. 199,
Kr. 136, — 1868 FD. OS. 65, — 1871
FD. M. 45, — 1872 FD. Buk. 12, G. 9,
KL. 1, — 1873 FD. M. 41, — 1875
FD. KL. 179.

Geschäftsvercinfachung bei den Steuer¬
ämtern, 7. März 1850, FG. 143, — 1854
FD. B. 173, — 1868 FD. Buk. 151, —
1869 FD. Kt. 47, OS. 51, KL. 123,
G. 174, B. 65, — 1870 FD. Buk. 8,
TV. 3, 17, OS. 1, Kr. 2, - 1871 FD.
B. 49, — 1874 FD. Kr. 48, OS. 47.

Durchführung der ältern Steuerverhand-
lungen, 1854 FD. K. 61.

Uebergang des Bolletirungsgcschäftes an die
Steuerämter, 1871 FD. OS. 51.

Uebergang der Geschäfte der indirecten Be¬
steuerung an die Steuerämter, 1850 LG.
M. 76, B. 9, 29, Schl. 200.

Amtshandlungen ans Anlass der Einführung
der Stempelmarken, 1854 LG. OS. 85,
NS. 71, S. 59.

Verschleiß gestempelter Wechselblanketten j
durch dieselben, 1860 FM. 191.

Führung der steneramtlichen Geschäftsproto¬
kolle, 1866 FD. G. 99.

Führung der Vormerkungen durch die Steuer- !
ämter, 1857 FD. G. 93.

Steueramtliche Certificatc zum Behufe des
Hypothekar-Darlehens, 1867 FD. B. 8.

Steueramtsbeamte haben sich mit den Vor¬
schriften des Verordnungsblattes vertraut
zu machen, 1856 FD. G. 335.

Stcuer-Oberbcamte dürfen außer Amtsorte
nicht commissioniren, 1873 FD. KL. 2.

Arbeitsaushilfe der Steuerämter, 1866 FD.
G. 62.

Beistellung von Aushilfsdienern bei kleinern
Steuerämtern, 1875 FD. KL. 76.

Dotirung der Aemter mit Barschaft, 1867
FD. B. 16.

Refundirung der Kanzlei- und Reiseverlags-
rcste, 1864 FD. M. 5.

Beförderung der Steuer« mts-Correspondenz,
1857 FD. G. 5.

Schriftcnwechsel der Steuerämter in Personal-
fachen, 1854 FD. B. 54.

Führung einer Normaliensammlung, 1854
FM. 337, — 16. Jän. 1872, FD. Kr. 25.

Steuergeldfond-Gesetz vom 7. Juli 1864,
LG. B. 87.

Nachweis über den Geschäftsumgang der
Steuerämter, 1874 FD. OS. 51.

Aufbewahrungsort der steueramtlichen Acten,
1856 FD. B. 77.

Aufbewahrung der Original - Steuerregister,
1878 FD. OS. 21.

Actenscartirung, 8. Juni 1851, Z. 1257,
FG. 258, — 1855 FD. G. 379, - 1862
FD. Kr. 147, St. 147, — 1869 FM. 83,

— 1870 FD. B. 47, — 1873 FD. Kt. 35,

— 1874 FD. NS. 25, TV. 21, - 1875
FD. KL. 9, Kr. 6, NÖ. 22.

Scartirung der Acten des Forstwesens, 1879
Ack.V. Nr. 9.

Sicuereinbringung.

Steuerein Hebungs-Vorschrift, 1854
FM. 372, — 1855 FM. 283, FD. B. 141,
G. 374, 391, K. 92, — 1865 FD. K. 171,

— 1869 FD. Kt. 13.

Einhebung der directen Steuern durch die
Gemeinden, 1854 FD. B. 23, — 1879
FD. G. 28.

Haftung der Gemeinden für die Einhebung
und Abfuhr der directen Steuern, 27. Okt.
1880, Z. 17307.

Stenereinzahlungs - T e r m i n e, 1863 LG.
B. 51, — 1865 FD. G. 2, Kr. 7, - 1870
FD. KL. 58,128, Kt. 31, 43, LG. Kt. 103,
S. 55, OS. 107, NÖ. 161, Buk. 91, -
1871 FD. Kt. 23, LG. Kt. 23, — 1872
FD. S. 1, KL. 3, - 1873 LG. B. 46,

— 1874 FD. KL. 11, LG. KL. 3, — 1875
LG. OS. 101, - 1877 LG. KL. 5, -
1878 FD. B. 6, LG. KL. 1.

292

Steuereinbringuug.

Steuereinbringuug.

Einführung der individuellen Steuereinzah-
lungs-Tabellen, 1852 LG. G. 20.

Jederzeitige Annahme der Steuerzahlung,
4. April 1853, FG. 246, - 1871 FD.
KL. 7.

Gcldeinkassirung außerhalb des Amtes,
19. Febr. 1852, FG. 161, LG. S. 209, —
1874 FD. TV. 10.

Verbot der Einführung von Steuerbeträgen
durch Beamte der Bezirkshauptmannschaf¬
ten, 1852 FG. 641, — 1856 LG. TV. 56.

Cumul. Eintragung der Poste», 28. Aug.
1850, Z. 15637, FG. 354.

Gegenscheine bei der collcctiven Steuerpro-
ccption, 1866 FD. G. 110.

— bei Steuer- und Gebürcn-Einzahlungen,
1857 FD. G. 348.

Ausfüllung von Steucrbücheln, 1851 FG. 117,

— 1856 FD. K. 28, — 1865 FD. Kr. 1.

Steuergattung-Vvrschreibuiig in den Steuer¬
bücher, 1873 FD. OÖ. 41.

Eintragung der Zahlung in die Steucrbücheln
mit Ziffern und Buchstaben, 1875 FD.
KL. 87, 178.

Einhebung des Grundentlastungs-Rückstandes
vonzertheilten Realitäten,1864 FD. TV. 43.

Einbringung der Steuern von Verlässen,
1881 FD. Kt. 59.

Jncoutrirung von Einzahlungen an Steuern
für Domänenobjecte, 1876 FD. G. 45.

Vorbeugung incorrecter Vorgänge bei Ver¬
rechnung, 1879 FD. KL. 11, G. 64.

Nachsicht der Strafen wegen Ucbertretung
gegen die Vorschriften der directen Be¬
steuerung, 1868 FD. Buk. 52.

Commissionen in Angelegenheit der directen
Besteuerung, 1855 FD. B. 225.

Drucksorten (directe Steuer), 1878FD. B.9,29.

Rachtragsbestellungen von Amtsdrucksorten,
1881 FD. B. 27.

Termin zur Anlage der Jahresausweise über
die Evidenzhaltung der Grundsteuer, 1880
FD. Kt. 32.

Nachweisuug der Steuerrückstände bei An¬
trägen auf Abschreibung, 1880 FD. Kt. 94.

Jahresausweise über die vorgenommenen
Stenercommissionen, 1866 FD. Buk. 56.

Ausfertigung von Zahlungsbestätigungen der
Steucrämter, 1867 FD. Kt. 9.

Verfassung der Schuldigkeits-Extracte, 1880
FD. G. 56.

Zustellung der Zahlungsaufträge an Parteien
zur Eintreibung rückständiger Gebüren,
31. Aug. 1850, Z. 24200, FG. 358.

Steuerüberzahluugen und Rück¬
stellung, 1865 RG. 218, FM. 115, FD.
TV. 25/— 1871 FD. Kt. 43, OS. 37,

— 1872 FD. Kr. 39, — 1874 FD. Buk. 31,

— 1876 FM. 32, Nr. 25, FD. Kt. 30,
Kr. 20, Buk. 31, — 1877 FD. M. 8.

Mühlenstillstands-Vergütungsansprüche, 1859
FD. G. 33.

Behandlung der Steuernachlässe,
27. Sept. 1850, Z. 4867, FG. 406, —
8. April 1852, FG. 301, - 30. Nov. 1853,
Z. 9763, FG. 776, 850, — 1854 FD.
B. 8, NÖ. 29, — 1855 FD. G. 392, —
1856 FD. K. 42, — 1857 FM. 219,
FD. G. 103, — 1858 FD. G. 195, K. 15,

— 1865 FM. 115, FD. Kr. 105.

Steuerab schreib ungeu, 1845 PG. 459,

— 22. Jän. 1851, FG. 77, - 1854
FM. 87, 584, - 1856 FD. G. 92, —

— 1857 FM. 219, 415, FD. G. 369, -
1865 FD. M. 6, Kr. 29, St. 45, Buk. 41,
43, K. 72, — 1871 FM. 28, — 1875
FD. KL. 178.

Sächliche Haftung für die Steuer, 1871 FD.
Buk. 52, 60, 88, Kr. 27.

Gebürenhaftung, 1867 FD. G. 73, —16. März
1878, FD. Kr. 14.

Formular der Gemeinde-Haftungserklärung,
1875 FD. NÖ. 2.

Ausweisformular über die Steuervorschrei¬
bung einzelner Gemeinden, 1881 FD.Kt. 53.
Steuerzufristungen, 19. Mai 1852,
FG. 402, - 20. Juni 1854, FD. St. 139,

— 1855 FD. Kr. 199, — 22. Okt. 1869,
Z. 1396.

Vorzugsrecht der landesfürstl. Steuer,
14. Febr. 1840, Pol.G. 152, — 1870
RG. 41, FM. 36, 131, 151, M, FD.
Kt. 52, OÖ. 61, G. 54, 75, 135, St. 39,
B. 87, Buk. 120, LG. M. 255, — 1871
FD. Kr. 26, G. 11, M. 3, Buk. 11, —
1872 FM. 229, 239, FD. Kr. 37, KL. 2,

— 1873 FD. Kt. 7, — 1874 FD. OS. 7,

— 1879 FD. Kt. 28, - 1881 FD. Kt. 65,
B. 39.

Verjährung der Steuer-Vorzugsrechte, 21. Juli
1826, Pol.G. 100, — 1869 FD. Buk. 168,
St. 17, OS. 61, Kr. 6, — 21. Mai 1876,
FD. 89, — 18. März 1878, RG. 110,
FM. 71, 295, BZ. 98, 139, 163.

Executive Einbrtugrmg der Steuer-
abgaben.

Steuerexecutions-Ordnung, 5. Juni 1813,
republ. 9. Sept. 1824, PG. 319, - 1850
LG. M. 158, - 18. März 1852, FG. 203,

— 1853 FG. 5, LG. St. 64, — 1855
FD. K. 19, G. 547, 559, LG. L. 99, -
1856 FD. G. 104, — 1857 FD. K. 29,

— 1858 FM. 72, FD. B. 51, K. 93, 99,
G. 188, — 1859 FD. K.50, — 1860
FM. 221, FD. St. 47, Kr. 47, G. 65,
K. 26, — 1861 FM. 181, — 1864 FD.
G. 51, — 1865 FD. TV. 44, 48, Kr. 2,
G. 140, — 1867 FD. Buk. Nr. 30, LG-
TV. 46, — 1869 FM. 201, FD. B. 61,
Kr. 39, Kt. 45, - 1870 FD. KL. 71,

Steuereinbringung.

Steuereinbringung.

293

104, 111, — 1871 FD. G. 23, — 1872
FD. Schl. 13, — 1874 FD. Kr. 53, —

1876 FD. B. 33, — 1877 FD. Ni. 19,
34, — 1878 FD. Kt. 59, NÖ. 1, M. 9,
Kr. 9, KL. 24, 67, St. 8, - 1879 FD.
G. 12, 16, Kt. 3, M. 14, — 1880 FD.
M. 26, B. 5, OÖ. 13, Kt. 60, 101,
KL. 129, 180.

Executive Einbringung der 5 Steuer vom
Zinserträge zeitlich steuerfreier Häuser,
1880 FD. B. 11.

Einbringung rückständiger Freischurfgebüren,
1880 FD. TV. 13.

Executive Einverleibung und Pränotation von
Gcbüren, 1880 FD. B. 17.

Hypothek, Vorgang bei Creditirungen der
öffentlichen Abgaben, 1880 FD. B. 27,
St. 4.

Sicherstellung creditirter öffentlicher Abgaben
durch Hypothek anlässlich von Schaden¬
feuer, 1880 FD. M. 38, Kt. 86, B. 17.

Richtigstellung der aus Gütern versicherten
Aerarial-Fordernngen, 1856 FD. G. 103,
St. 275.

Mitlicitircn des Steueramtes in Vertretung
des Aerars bei öffentlicher Versteigerung
von Realitäten, 1876 FD. KL. 85.

Steuerexecutionsgrade der Bezirksämter, 1860
FD. G. 133, K. 185, — 1865 FD. St. 49.

Eintreibung derStcucrrückständc, Mitwirkung
der Steuerämter, 1868 FD. B. 72, — 1871
RG. Nr. 50, FM. 99, — 1876 FD. Kr. 13,

- 11. Juli 1878, BZ. 128, FD. St. 15.

Verbot der Einhebung der Gebür durch die
Exequenten, 1871 FD. B. 63.

Pfändungen, politische, von Effecten, auf
welche Eigenthumsansprüche erhoben wer¬
den, 1880 FD. B. 37.

Einbringung durch Civilstrafboten, 1854
FM. 30, — 1855 LG. Schl. 5, — 1856
FD. 298, — 1857 FD. Kr. 135, St. 125,

- 1874 FD. OÖ. 34, — 1877 FD. B. 61.

Unzulässigkeit der politischen Commissionen
eines bereits in gerichtlicher Sequestration
befindlichen Gutes, 1868 FD. Buk. 27.

-Wegen Stcucrrückständen politische und ge¬
richtliche Mobilar-Commissionen zulässig,
1879 BZ. 51.

Sequestrationen wegen Steuern, 1824
IG. 2039, — 15. April 1825, IG.
Nr. 2089, — 1859 FD. G. 50, — 1860
FD. K. 110, — 1864 FD. K. 48, — 1867
FD. Kr. 48, — 1868 FD. G. 61, —

1877 FD. KL. 86, — 1878 FD. St. 17,
41, Kt. 65, — 1879 FD. M. 6.

Stcuerexecution durch die M i l i t ä r ex eq u e n -
ten, 24. Juni 1826, Pol.G. 65, — 1836
PG. 473, — 21. Febr. 1850, Z. 3907,
FG. 131, 639, — 15. März 1851, FG. 9,

- 30. Mai, 11. Okt., 8. Nov. 1853, RG

517,654, FG. 356,380,649,741,834,841,
LG.Kt.118, — 1854 FD. Kr. 84, St. 84,

— 1855 RG. 507, FD. B. 126, 221,
St. 167, Kr. 167, K. 83, LG. L. 79, —
1857 FD. B. 34, St. 121, — 1858
FM. 653, FD. G. 187, 303, — 1859
FM. 181, — 1860 FD. M. 3, B. 18, —
1865 FD. Buk. 35, - 1868 FD. B. 65,

— 1870 FD. Buk. 142, G. 107, — 1871
FD. G. 2, — 1873 FD. B. 37, Buk. 48,
KL. 108, — 1880 FD. M. 25, OÖ. 15,
Kt. 31, 93, KL. 110.

Gendarmerie - Assistenz bei Steuerexecutiou,
1850 LG. D. 506, — 1852 FG. 198,

— 1853 LG. S. 43, Bnk. 15, - 1857
FD. G. 32.

Anstellung der Steuercxecutoren, 1878
FD. M. 15.

Urlaub derselben, 1879 FD. Kt. 132, -
1880 FD. KL. 8.

Deren Ucbcrnachtungsgcbür und Ganggelder,
1878 FD. St. 45, — 1879 FD. Kt. 13.
Unzulässigkeit der Eintreibung der für Schul-

Versäumnisse verhängten Geldstrafen durch
Steucrexecutoren, 1879 FD. Kt. 134.

Remuncrativnspercent derselben, 1880 FD.
M. 1.

Gerichtliche Steucrexccution, 1784
IG. Nr. 228, — 1796 bis 1834 IG.
Nr. 312, 1737, 1954, 2219, 2548, —
1841 IG. Nr. 577.

Realexecution bei Steuerrückständen, 1784
IG. Nr. 228, — 1796, IG. Nr. 312, —
1821 IG. Nr. 1737, -1825 IG. Nr. 2089,

— 20. Nov. 1832, PG. 312, IG. Nr. 2548,

— 1836 IG. Nr. 113, — 1840 IG.
Nr. 409, — 11. April 1848, PG. 192,

— 1856 FD. Kr. 57, St. 57, LG. Kt. 10,

— 1865 FM. 139, 469, FD. Kr. 85,
St. 151, TV. 29, LG. TV. 30, — 1871
RG. 93, FM. 97, 99, FD. RS. 5, KL. 83,
M. 35, Kr. 97, 99, — 1872 FD. G. 87,
Kt. 21, - 1873 FD. B. 4, Kt. 5, St. 7,
G. 21, M. 5, — 1874 FD. OÖ. 9, Kr. 17,

— 1876 FD. TV. 11, KL. 41, Kr. 13,
OÖ. 23, G. 13, Kt. 9, St. 7, - 14. Mai
1879, RG. 321, FM. 264, FD. St. 14.

Steuereinbringung bei Concursen, 1863 FD.
K. 51, — 1864 FD. G. 177, — 1868 FD.
St. 128, - 1872 FD. B. 5, — 1873
FD. Kr. 9, — 1875 FD. Kt. 34, — 1876
FD. B. 55, — 28. April 1877, VZ. 151,
FD. Kr. 14, M. 49, 57, 65, Buk. 25,
Kt. 16, — 1878 FD. G. 1, — 1879 FD.
B. 41.

Unzulässigkeit der Cedirung Lrarischer For¬
derungen zu Steuerzahlungen, 1871 FD.
Buk. 29.

Gerichtliche Verbote wegen rückständigen
Steuern, 1872 FD. G. 5.

294

Steucreinbringnng.

Kassewesen.

Steuerämter können mich die Extabulation
der Stcuerrllckstände erwirken, 1872 FD.
B. 47, — 11. Juli 1878, Z. 9318, FD.
Schl. 25, VZ. 128.

Trennung der Sicherstellungen von den Ver¬
gütungen der Gebiiren in den Prälimi¬
narien, 1862 FD. M. 40.

Eintreibung der Zoll- und Verzehrungs¬
steuer, 30. März 1833, Pol.G. 94, 96.

— der Geldstrafen bei Gehaltsbehebnng,
1872 FD. KL. 5.

— der Gcfällsstrasen, 1872 FD. B. 19.

— der Gebären von den im Auslande woh¬
nenden Parteien, 1852 LG. Kt. 547, —
1859 FD. K. 43, — 1860 FD. B. 17, —
1864 FM. 325, — 1866 FM. 207, -

1867 FD. G. 19, TV. 5, B. 6, St. 37,

- 1880 FD. KL. 181, NÖ. 9.

— der Exequaturtaxen für Consnlaragentcn,
1856 FD. Kr. 8U St. 81.

— ausländischer Abgaben, 1860 RG. 276,
FM. 260, FD. Kr. 254, — 1874 FD.
G. 38, — 1878 VZ. 96.

— ungarischer Abgaben, 1871 FM. 234.

Beschwerden gegen einen Stenerexeentionsact,

1876 FM. Nr. 13, FD. Kr. 19, Buk. 111,
KL. 84, OÖ. 36, M. 29, 49, B. 22, -

1877 FD. OS. 8, — 1879 FD. Kt. 3.

Gebüren-Einbringung darf bei Recnrsen oder
Znfristnngsgesuchen nicht sistirt werden,

— 2. Dez. 1863, Z. 23061.

Steuer-Executionsgebüren, 30. Mai,
25. Juni '1853, GG.Nr. 101, 117, —
1854 FM. 507, - 20. Juni 1855, RG.
Nr. 110, FM. 389, — 1856 FD. K. 93,

- 1857 FD. G. 100, 444, — 7. Nov.
1858, RG. 653, FM. Nr. 6, 57, FD.
G. 179, K. 29, B. 65,-1862 FD. St. 63,
81, Kr. 63, 81, — 1864 FD. St. 70,
K. 43, - 1865 FM. 477, FD. G. 15, —

1868 FD. KL. 65, — 1869 FD. KL. 139,
M. 40, TV. 29, — 1870 FD. G. 51,109,

- 1871 RG. 93, FM. 169, FD. G. 4,

- 1873 FD. M. 9, Kr. 57, Buk. 5, —
1874 FD. Kr. 17, — 1876 FD. Vuk. 96,

- 1877 FD. G. 63, — 1. Nov. 1878,
FD. St. 34, OS. 25, TB. 70, - 1879
FD. Kr. 2, G. 11, — 1880 FD. B. 45,
M. 25, - 1881 FD. Kt. 65, B. 39.

Kasseweftn.

Kassemanipulatiou.

Hauptbelehrung der Kassen über ihre Amts¬
handlungen, 8., 29. Jün., 8. April, 16. Ang.
1850, Z. 351, FG. 5, 21, 47, 164, 336,
519, 597 bis 607, LG. OS. 675, 688,

S.  131, 289, 305, — 6. März 1852,
Z. 7957, FG. 187 (Amtsunterricht für die
ausübenden Aemter), — 1853 FG. 153,

- 1854 FD. G. 154, - 1856 FD. G. 15,

- 1857 FD. TB. 17, - 1858 FM. 183,
503, FD.M. 23, Kr. 39, 43, 89, 103,
157, 159, — 1859 FM. 361, — 1863
FM. 331, FD. St. 7, G. 82, Kr. 7, -

1866 FM. 49, — 1867 FM. 63, FD.
G. 42, 169, — 1868 FD. Kr. 8, 13, 34,
M. 2, St. 5, OS. 6, — 1869 FD. Buk. 15,

- 1871 FM. 163, — 1873 FD. Buk. 36,
Kt. 33, Kr. 3, 55.

Landeshauptkasse-Organisirung, 1869 FD.
Buk. 159.

Sammlungskassen, 1850 LG. OS. 591, —
1858 FD. G. 250, — 1859 FD. St. 5,
Kr. 5.

Hauptvorschrift für die Landeshanpt- und
Sammlungskassen, 18. Jän. 1850, Z. 466,
FG. 21, 582, 587, 594, 596.

Kassegeschäft für die Gefällsämter, 1851
FG. 688.

Uebertragung der Gebarung von den Kriegs-
kasscn auf die Civilkassen, 1860 FD. St. 56,
Kr. 56, — 1869 FD. OS. 11.

Uebergang der Berghanptmannschaftskassen
an die Steuerämter, 1864 FM. 164.

Kassen, aus welchen die Taglien für Civil-
Arrestanten zu zahlen sind, 1851 LG.
OÖ. 641.

Evidenzhaltung der an die Gefällskasse zu
entrichtenden Gebären, 16. Aug. 1852,
Z. 29644, FG. 581.

Evidenzhaltung der einznbringenden Aerarial-
renten rc., 1858 FD. TV. 44.

Vorsichten bei Ucbernahmc von Papiergeld,

1867 FD. B. 26.

Gebaren mit den Geldern bei den Kassen,

6.  Mai 1860, FM. 217, 269, 277.

Anspruch um Silbergeldverläge, 13. Jän.
1867, FM. 111.

Mittheilung der Resultate der Untersuchung
seitens der Strafgerichte, 1856 FD. K. 279.
Illiquide Posten bei Kassen, 1865 FD. G. 66.
Verzinsung der Kassebestände, 1870 FD.

KL. 69.

Versendung der Pensionen mit der Post,
1857 FD. TV. 5.

Scheidung der Gold- und Silber-Einnahmen
und Ausgaben, 1877 FD. KL. 55.

Provisionsgebür bei Botiätzung von Bank¬
anweisungen zu ürarischcn Geldsendungen,
1867 FM. 99.

Nachweisung der schließlichen Kassebestände,
1880 FD. M. 7.

Vorschrift bei Einsendung der Berichte mit
Geld, 16. Febr. 1819, Pol.G. 42.

Behandlung der bei den Gerichtsbehörden
verkommenden Geld- nnd andern Wcrth-
sendnngcn, 1858 FM. 165.

Einsendung der Erklärungsscheine nnd Zoll¬
quittungen, 1855 FD. G. 104.

Kassewesen.

Kasseanweisungcn.

295

Unmittelbare Anfertigung der Empfangs- und
Ausgabeverorduungen an die Steuerämter,
1865 FD. Kr. 43.

Aufforderung der Gemeinden, die angewie¬
senen Beträge unverzüglich zu beheben,

1852 LG. D. 64.

Aufhören der Steuerpercente für die Per-
ception der Steuern, 1850 LG. G. 80.

Monatliche Verbuchung, 15. März 1878,
FD. Kr. 10.

Sicherheit d e r K a s s e nder Stcuerämter,
31. Aug. 1853, Z. 24858, FG. 543.

Aufbewahrung fremder Geldbehältnisse in dem
Steueramts-Kassenlocale, 18. Jän. 1857,
FM. 26.

Anschaffung Wertheim'scher Kassetruhcn,
23. Juli 1853, Z. 10772, FG. 442, -
1854 FG. G. 1, 59, — 1357 FD. Kr. 155,
St. 155, G. 442, - 1870 FD. KL. 49, —
1876 FD. G. 22, St. 1, OÖ. 11, M. 23.

Aufbewahrung der Schlüssel Wertheim'scher
Kassen, 1854 FD. G. 60, — 1855 FD.
B. 119, — 1858 FD. G. 142, — 3. Aug.
1859, FD. Kr. l ll, St. 111, — 25. Nov.
1863, FM. 331, - 1868 FD. Buk. 3,

— 2. Dez. 1871, FM. 226, - 21. Dez.
1872, FM. 317.

Dritte Sperre bei den landesfürstl. Kassen,
1854 FD. B. 5, - 1855 FD. Kr. 54, —
1856 FD. G. 295, — 1857 FD. G. 361,

— 1858 FD. G. 120, — 1867 FD.
Buk. 244, 248, KL. 82, G. 150, — 1871
FM. 226, — 1873 FD. G. 10, OÖ. 20,
B. 35.

Kasfeschlüssel in Substitutionsfällen, 1863
FD. St. 96, B. 40, Kr. 96, TB. 32, —
1864 FD. Kr. 98, Buk. 168, St. 98,
G. 221, M. 29, TV. 32, Kt. 3, — 1875
FD. Kr. 5, M. 3, OÖ. 9, G. 13, Kt. 1,
TV. 2, St. 8, Buk. 8, Schl. 5, NÖ. 2,
KL. 28, B. 11.

Vorgang bei Verlust der Schlüssel feuerfester
Kassen, 1878 FD. KL. 7, Kt. 3, Buk. 1,
OS. i, B. 21.

Vorschriften bezüglich der Handküssen bei
Steuerämtern, 1856 FD. G. 453, — 1857
FD. K. 16.

Bewachung der Stcueramtsknssen, 1850 LG.
OÖ. 295, — 27. Dez. 1852, FG. 790,

— 22. Jän. 1853, FG. 67, 543, LG.
OÖ. 92, 95, — 1854 FD. Kr. IV, 50,
G. 59, 138, St. IV, 50, B. 196, - 1868
FD. Kr. 89, — 1869 FD. KL. 13, Buk. 12.

Anweisung und Einstellung der
Bezüge.

Geldanweisungen oder Einstellungen, Förm¬
lichkeiten derselben, 1850 LG. OÖ. 253,

— 19. Dez. 1851, Z. 2098, FG. 543, —

1853 LG. OÖ. 153, B. 22, - 1854 RG.

Nr. 148, — 1857 FM. 431, — 1860
FD. M. 47, — 1863 FM. 292, FD. K. 20,

— 27. April 1865, Z. 2031, — 30. Juli
1869, Z. 9090, — 1871 FM. 205, —
1872 FM. 50.

Verificirung der Zahlungsanweisungen, 1865
FD. St. 51, 52, 68, 74.

Neue Gcbüren-Anweisungsbogen, 1878 FD.
M. 54.

Anweisungsgcschäft, Controls der Staats-
buchhaltuugcn, 1852 FG. 472, — 2. Nov.
1858, Z. 27454, — 3. Nov. 1859,
Z. 22107.

Auweisungsrecht der Behörden/ 1839 IG.
Nr. 341, — 1850 LG. S. 705, — 1871
FD. TB. 23, M. 28, — 1879 FD. NÖ. 1.

— des Ackerbauministeriums, 16. Sept. 1873,
FM. 236.

— der Ländcrstellcu, 19. Mai 1824, Pol.
G. 230, - 1850 LG. S. 240, — 1853
LG. S. 45, — 1854 FM. 417, — 1855
FM. 232, FD. G. 375, — 1856 FM. 17,

— 1859 FM. 178, FD. G. 575, K. 149,

— 1860 FM. 331, — 1861 FM. 187,
FD. M. 20, LG. TV. 41, 74.

— der Justizbehörden, 1848 IG. Nr. 1176,

— 1850 LG. S. 129, OÖ. 242, B. 232,

— 1853 FG. 510, — 1854 FD. G. 100,

— 1855 FM. 411, FD. G. 575, — 1857
FM. 338, - 1859 FD. St. 31, Kr. 31,

— 1860 FM. 331, FD. G. 51, 104,
St. 25, Kr. 25, — 1861 FM. 187, LG.
TV. 74.

— dcrFiuauz-Landcsbehörden, 1855 FM. 24,
203, 243, 281, 411, — 1858 FM. 70,
137, LG. M. 76, — 1873 FM. 236.

— der Oberstaatsanwälte in d. Strafanstalten,
1850 LG. S. 495, 496, OÖ. 245, B. 249,

— 1855 FM. 6, 281, - 1865 FM. 447,

— 1877 FM. 32.

— der Polizcidircctionen, 1860 FD. G. 6,

— 1871 FD. KL. 32.

— der Landesevmmission der Gruudsteucr-
regulirnng, 1870 FD. Buk. 36, 56, OÖ. 16,
St. 7, G.' 7.

— der k. k. obersten Rechnnugs - Controls-
behördc, 1860 FD. G. 188, B. 210.

— der Post- und Telegraphen - Direction,
1875 FD. KL. 182.

— der Bergbehörden, 16. Jän. 1856, FM. 17.

— der Forst- und Domänen - Directioueu
betreffend, 1874 FM. 25.

— der Fiuanz-Jnspectioueu, 17. Febr. 1874,
Z. 869, — 1875 FD. Buk. 45, OQ. 25.

— der Oberzoll-Jnspectionen, 1873 FD.
B.43.

— der Landwehr-Commandeu, 1871 FD.
Buk. 39, 92, Kr. 10, 28, M. 14, 33,
KL. 40, 71, G. 28, 57, St. 12, - 1872
FD. KL. 49.

296

Kasseanweisungen.

Fonde und Dotationen.

Anweisungsrecht der Bezüge der Staatsdiener,
1823 IG. Nr. 1943, — 1825JG. Nr. 2067,
— 1839 IG. Nr. 341, - 1846 IG. Nr. 994,

— 1850 LG. B. 344, — 14. Juli 1853,
RG. 816, FG. 429, — 10. April 1854,
FM. 231, 334, - 3. Juli 1855, RG. 524,
FM. 282, — 9. Sept. 1856, FM. 357,

— 13. Juni 1858, FM. 179, — 1859
FM. 439, — 26. März 1863, LG. TV. 13,

— 1866 FD. G. 109, — 15. Mai 1873,
RG. Nr. 75, FM. 106.

— der Bezüge an vercautionirte Beamte,
13. April 1854, FM. 46.

— der Provisor. Beamtenbezüge, 14. März
1858, FM. 70, 137.

— der Bezüge der diplomatischen und Cvn-
sulatsbcamten, 4. April 1855, FM. 173.

— der Berg-, Domänen- und Forstbeamten,

2.  Juni 1856, FM. 159, — 10. Sept.
1858, FM. 306, — 1859 FM. 439.

— der Gebüren der Justizbehörden bei den
Steuerämtern, 22. Jäu. 1850 , Z. 616,
FG. 44, LG. B. 322, — 9. Jän. 1852,
Z. 340, FG. 58, LG. OÖ. 679, - 1855
FM. 281, — 1856 FM. 229, — 1875
FD. OS. 15.

— der Straßen-, Wasserbau- und andern
Bauauslagen, 8. Juli 1850, FG. 276,
LG. B. 236, OÖ. 345, 349, 581, S. 591,

— 1851 FG. 490, - 8. Mürz 1853,
FG. 85, 176, LG. B. 70.

— der Ratenzahlungen an Straßen- und
Wasserbau-Unternehmer, 1855 FD. TB. 22,

— 1856 FD. K. 352, — 1857 FD.G.53,

— 1858 FD. G. 117, — 29. Sept. 1860,
FM. 331, - 1861 FM. Nr. 35, — 1863
FD. G. 30, 66.

— der Auslagen für die Controlsbehvrde,
1860 FD. St. 137, Kr. 137, - 1861
FD. M. 5.

— der Deficientenbezüge, 1874 FD. B. 58,
M. 56, OÖ. 39, KL. 71.

— der Schubbehörde - Auslagen, 1852 LG.
OS. 602.

— der Grundentlastungsregie-Auslagen, 1854
FD. G. 319.

— der Nntnralqnartier-Aequivalente, 3O.April
1874, FM. 84.

— der Functionszulagen und Reisepauschalien,
9. März 1863, FM. 105.

— der Personalzulagen, 29. Mai 1858,
FM. 159.

— der Ruhegenüssc, 1855 FM. Nr. 54, —
1858 FM. 349, — 1867 FD. St. 97,

— 1871 FM. 7, LG. TV. 69.

— der Pensionen für Militär, 1870 FD.
OS. 43.

— der Gendarmerie - Versorgungsgcnüsse,
18. Nov. 1862, FM. 422.

Anweisuugsrecht beim Militär, 25. März
1853, FG. 218, —10. April 1854, FM. 231,

— 5. Juli 1856, FM. 203, — 1866
FD. 124, — 1878 FD. KL. 61.

— der Bezüge an Militärs auf Civilstands-
posten, 1859 FM. 401, — 21. Sept. 1874,
FM. 158.

— der Diurnistengebür, 1856 FD. B. 30,

— 1857 FM. 237.

— der vnerosen Bezüge, 1863 LG. TB. 13.

— der Ergreiferstheile an die Hofbuchhaltungs-
Censuranten, 17. März 1866, FD. Kr. 36.

— der aus dem Cameralfonde zu leistenden
Zahlungen, 20. Sept. 1850, Z. 5909,
FG. 400, LG. B. 344, — 1853 LG.
OS. 75, B. 22. — 1856 FD. G. 322.

— der politischen Fonde, 1854 FD. G. 11,

— 1855 FD. B. 22, — 1857 FD. G. 33.

— des Gefällen- und Finanzwach-Aufwandes,
1857 FM. 149, — 1865 FD. G. 160,
K. 183.

— der Auslagen für Lontrolsbehörden,
23. Nov. 1860, FD. Kr. 137.

— für den Dienst der Vorjahre, 23. Nov.
1864, FM. 414.

— bei verschiedenen Verrechnungszweigen,
1855 RG.524, — 8. März 1857, FM.'94.

— an Sammelkassen, 1865 FD. G. 136.

Gebarung mit Fanden und Dotatio¬
nen, 26.Okt.1852, FG.688, — 3O.Jän.,

3.  Okt. 1853, Z. 15971, FG. 85, 610,
638, LG. OS. 37, — 1854 FD. Kr. 3,
St. 3, — 1855 FD. B. 50, — 1856 FD.
G. 349, - 1858 FD. G. 101, 146, 298,

— 1860 FD. G. 28, 112, 164, K. 167,

— 1861 FD. G. 30, Kr. 53, M. 36, -
1862 FD. G. 114, — 1863 FD. Kr. 110,

— 1867 FD. M. 32.

— mit Dotationen für politische und Justiz¬
behörden, 1860 FD. K. 202.

— mit Dotationen für die k. k. Gendarmerie,
1854 FD. K. 115.

— mit dem Landwehr-Aufwande, 1871 FD.
KL. 39.

— mit dem Landesfonde, 1854 FD. NS- 3,

— 1868 FD. TV. 21.

— mit den erlegten Gefälls - Strafgeldern,
1857 FD. St. 82.

Pauschälirung der Staatsdvtativnen, 1860
FD. Kr. 117, St. 117, K. 202, — 1861
FD. St. 2, 21, TB. 5.

Dotations- und Präliminars - Ueberschrci-
tnngen, 1857 FD. Kr. 154, 163, St. 154,

— 1858 FM. 329, FD. St. 37, Kr. 37,

— 1863 FD. St. 110, — 1864 FD.
Kr. 170.

Erfordernis-Aufsätze, Verfassung, 1854 FD.
B. 223, — 1864 FD. St. 101.

Nachtragscredit für Gefällsrückgabe, 1865
FM. 129.

Fondc und Dotationen.

Depositen.

297

Verbot von Anschaffungen ohne Dotation,
1865 FD. TV. 6.

Instruction für die Umsetzung der Fonds¬
kapitalien, 24. Juni 1831, Pol.G. 177.

Docuinentirung der gestifteten Fondseinnah¬
men, 1872 'FD. OS. 8.

Verwaltung der Contcibntivnsgcld-, Kirchen-,
Schul -, Spital - und Concretal - Armen¬
fonds, 1850 LG. B. 347.

— der Armen- und Stiftungsfonds, 1858
FD. K. 11.

— der Religionsfonds, 29. April 1851,
FG. 190, 209, LG. OS. 365, — 1865
FD. St. 124, — 7. Mai 1874, RG.
Nr. 51, — 25. März 1875, FM. 47.

— mit den Schulfonds, 1851 FG. 164,
190, 209, — 1859 FD. G. 323.

Bemessung des S ch n l b c itr a g e s von Ver-
lassenschasten, 13. Juni 1876, FM. 137,
142, — 1880 FD. B. 1, - 26. Mai 1881,
Z. 3505, FD. KL. 53, B. 53.

Uebertragung der Bezirksschul - Kassen und
» Lehrerpcnsionsfonds und deren Berlass-
beiträge an die Stenerümter, 1871 FM. 93,
133, FD. KL. 50, — 1872 FM. 60,
FD. S. 3, — 1873 FD. M. 45, —

1874 FM. 108, FD. Kr. 41, 59, -

1875 FM. 160, FD. B. 27, 79, Buk. 49,
KL. 59, Kr. 2, 8, — 1877 FD. Kr. l,
B. 31, OS. 7, 10, 13, KL. 96, Kt. 8,
M. 25, Buk. 59, - 1878 FD. B. 35.

Eintreibung der Schulversäumnis-Geldstrafcn,
1875 FD. Kr. 25, M. 29, B. 28.

Dotntionsübersichten über die Straßen- und
Wasserbaufonds, 1859 FD. St. 17, G. 219,
Kr. 17.

Einhebung von Cimentirungsgebüren, Stand-,
Markt- und Mantgelder, 1858 FD. K. 151.

Instruction für die k. k. Steuerämter als
Kassen für das Aichwefen, 1875 FM. 175.

Regelung des Vorganges der Cameral-
A u s g a b c k a s s e n, 13. Okt. 1856, FM. 470,
FD. G. 299, — 1858 FM. 205, — 1859
FD. G. 61, — 1861 FD. Kr. 49, — 1862
FM. 291, — 1865 FD. Kr. 120.

Ergänzung des Rubrikenschemas der Ca-
, meralkasscn, 1851 LG. OS. 949.

Verwendung indirecter Abgaben zu Zahlun¬
gen an die Cameralsonds, 1861 FD. St. 49.

Unterricht für die k. k. Credits-
Abth ei langen, 1855 FM. 140, FD.
G. 385, 398, - 1856 FD. K. 366, —
1873 FD. Kr. 3.

Führung der Creditsjournale, 1867 FD.
KL. 95.

Zinsenbehebung der Obligationen, 1851 LG.
M. 438, — 1852 LG. M. 366, - 1865
FD. Kr. 197, — 10. Nov. 1869, FD. Kr. 61.

Zinsenüberweisung von den vinculirten Obli¬
gationen, 1852 LG. G. 256.

Zurechnung der Obligationsinteresfen, 1860
FD. NS. 3, — 1865 FD. G. 65.

Annahme der Coupons an Zahlungsstatt,
4. März 1866.

Vorsichten bei Couponsüberscndnng, 1858
FD. NS. 7.

Hilfsjvnrnal bei Theilschnld-Vcrschreibungen,
1863 FD. G. 51.

Behandlung der Pfandbriefe, 2. Juli 1868,
RG. 77, 217.

Verfahren mit Staatsobligationcn, 1851
FG. 1007.

Behandlung des Grnndentlastungs - Fonds,
1850 LG. OS. 405, — 2. Okt. 1851,
FG. 122, 450, 1091, — 1859 FD.
K. 171.

Eiuhebung der Grundcntlastungs - Gebür,
13. April 1853, FG. 249, 254, — 1866
LG. S. 40, - 1875 FD. B. 10.

Rubrikenschema für die Einnahmen im Tax¬
gefälle, 1865 FM. 116, FD. Buk. 147.
Einbringung der Diensttaxen, 1851 FG. 270,
LG. Kr. 769.

Empfangsbestätigung über Diensttaxen,
30. Sept. 1845, Z. 29256.

Rückstandsausweise über Militürtaxen, 1881
FD. B. 51.

Behandlung der Depositen.

Aeltere Depositen-Vorschriften, 1783 bis 1789
IG. Nr. 176, 189, 443, — 1794 bis 1835
IG. Nr. 199, 201, 582, 759, 911, 925,
948,1031,1032,1075, 1095,1176, 1662,
1836, 2291, 2552, — 1835 bis 1848
IG. Nr. 9,132,170, 470, 530, 633,1125.

Neue Instruction für die kassemäßige
Waisen- und Depositen-Behand¬
lung, 16. Nov. 1850, RG. 1925.

Vollzugsvorschriften, 1850 FG. 233, 249,
479, LG. B. 235, 253, NS. 23, S. 602,

— 1851 FG. 52, 118, 335, — 1852
FG. 28, 127, 146, 216, 255, 497, 560,
LG. Kr. 483, G. 531, NS. 1130, Kt. 329,

— 1854 RG. 389, FM. 593, — 1855
RG. 419, 498, FD. K. 105h G. 579, —
1856 RG. 405, 754, FM. 299, FD.
G. 455, — 1857 FD. St. 29, Kr. l5, 29,
113, LG. OS. 1, S. 23, NS. 82, — 1858
RG. 345,275, FM.355, — 1859 RG. 279,
451, FD. G. 37, —1860 RG. 145, FM. 11,
218, — 1863 FM. 246, — 1864 FD.
Kt. 13, St. 80, — 1866 FD. Kr. 14, -
1867 RG. 73, 203, FM. 49, FD. Kr. 15,

— 1869 FD. M. 4, Buk. 156, — 1870
FD. Kr. 9, B. 62, TB. 19, G. 16, 28,
70, Kt. 25, St. 23, Buk. 70, KL. 20, 41,
OS. 12,16, — 1874 RG. 526, FD. M. 74,
Kr. 37, 45, 48, - 1875 RG. 4l, FM. 21,
FD. St. 34, Kt. 39, M. 67, LG. TV.
Nr. 54, — 1876 RG. Nr. 51, 53, FD.
Buk. 1, Schl. 1, B. 13.

19«

298

Depositen.

Depositen.

Landrechtliche Depositen-Instruction, 7. Juni
1811, IG. Rr. 948.

Instruction für das Wiener Gerichts-De-
Pvsitenamt, 1813 IG. Nr. 1049, - 1840
IG. Nr. 631, — 17. Juli 1859, RG. 393,

— 1874 RG. 526, FM. 354.

— für das gerichtliche Depositenanit in Graz,
1881 RG. 297.

Uebernahme der gerichtlichen Depositen, 1813
FG. Rr. 1032, — 20. Juni 1850, RG.
Nr. 461, FG. 233, — 1855 FD. G. 419,

— 1858 FD. G. 7.

— der Waisen- und Depositengelder von den
Patrimonialgerichten, 1850 LG. B. 235,
240, 285, Kt. 195, Kr. 382, NÖ. 193,
211, Schl. 227, — 1851 LG. Schl. 9,
OÖ. 533, 548, — 1852 FG. 360.

Strafgericht. Depositen, 1813 IG. Nr. 1049,

— '1850 LG. Schl. 232, — 1856 FD.
G. 436, 447.

Depositirnngsart der Einantwortungs-Urkun¬
den, 1869 FM. 2, FD. G. 46, KL. 11,
OÖ. 1, 41, Kt. 4, Buk. 37, Kr. 3.

Depositirnng der für die verkauften Armee-
Pferde eingelösten Beträge, 1866 FD.
G. 97.

Depositirung der Badien, 1868 FD. G. 7.

Art des amtlichen Erlages intabulirter Ur¬
kunden, 1881 FD. OS. 6.

Behandlung der stempelpflichtigen Empfänge
in den gerichtlichen Geldbüchern, 1881
FD. KL. 74.

Depositen an Grundentlnstnngs-Rückständen,
1855 FD. G. 79.

Interessen von den gerichtlich depositirten
Grnndentlastungs-Obligationcn, 1859 FD.
K. 21.

Gerichtliche Depositen von Militärs, 5. April
1838, MG. Nr. 25, — 1860 FM. 218,

— 1878 FM. 629.

Camcral-Dcpositen, 1859 FD. G. 322.

Gefällsdepositen, 1855 FD. G. 469, — 1868
FD. B. 78, M. 24.

Cadnkc gerichtliche Depositen, 1782 IG.
Nr. 36, — 1820 IG. Nr. 1701, — 1837
bis 1842 IG. Nr. 173, 587, — 15. Aug.
1851, Z. 10503, FG. 363, — 1855 FD.
St. 30.

Depositenamtliche Behandlung der bei Ge¬
richten eingelangten Geldern, 1863 FD.
Kr. 46.

Mittheilnng gerichtlicher Verordnungen au
die öffentlichen Kassen, 2. Juli 1859,
RG. 276.

Behandlung der zur depositarischcn Behand¬
lung nicht geeigneten Barschaften, 1876
FM. 10.

Zurückweisung eines gerichtlichen Depositums,
1822 IG.'Nr. 1836.

Verrechnung und Jonrnalisirnng der Depo¬
sitengelder, 1854 FD. St. 8, 88, — 1855
FM.' 446, FD. K. 28, — 1857 FD. St. 29,
Kr. Ich 29, K. 17, — 1858 FD. G. 78,
164, — 1859 FM. 24, 367, — 1862
FD. K. 14.

Verwahrung der Depositen in abgesonderten
Umschlägen, 1860 FD. M. 26.

Aufbewahrung der Gelder, 12. Febr. 1874,
FD. Kr. 23.

Gemeinschaftliche Aufbewahrung der Depo¬
sitenbarschaft, 21. Febr. 1870, RG. 27,
FD. M. 20, Kr. 38, B. 38.

Verwahrung der Depvsiten-Erbfolglassnngs-
Stampillen, 4. Juli 1874, RG. 373,
FM. 133.

Gebarung der Länderkassen mit baren Can«
tionen und nichtgerichtlichen Depositen,
1863 FM. 246, - 1865 FD. K. 40, —
1867 FD. Kr. 15, St. 18, Kt. 11, OÖ. 17,
B. 14, G. 27, TV. 7, M. 27, — 1869
FD. Buk. 105, KL. 95.

Fruchtbringende Anlegung, 1794 IG. Nr.
199 a, I. Theil, — 1847 IG. Nr. 1031.

Umschreibung depositirter Obligationen, 1794
IG. Nr. 201, — 1860 RG. 78.

Bevortheilungen von Obligationen, 1813
IG. Nr. 1075.

Führung von Ausweisen und Münzlisten der
gerichtlichen Depositen, 1876 FD. M. 44.

Umwechslung des außer Curs gesetzten Pa¬
piergeldes, 1851 FG. 335, LG. OÖ. 682,
881, Kt. 416, NÖ. 264.

Ucbcrwachung der Verlosung von depositirten
Lvse-Effecteu, 16. Febr. 1875, FD. Kr. 26,
St. 11, OÖ. 21, B. 34, KL. 47, G. 28,
Buk. 23.

Passivrückstände an fremden Geldern und
Depositen, 1864 FD. G. 46, — 1865
FD. G. 169.

Abgesonderte Nachweisung der Sparkasse-
bücheln im gerichtlichen Depositen-Journale,
1863 FD. Kr. 113, — 1864 FD. K. 85l

Vorsichten gegen die Verjährung der Spar-
kassebücheln, 1870 FD. B.73, Kr. 32,
OÖ. 41, Kt. 29, KL. 65, TV. 23, St. 46.

Vorsehung der Sparkassebücheln mit der Er-
lngsstampiglie, 1874 FD. OÖ. 55, Kr. 51,
KL. 159, G. 44, B. 43.

Vermeidung nutzloser Urkunden in den De¬
positen, 1855 FD. TV. 39.

Verfahren mit alten Depositen, 1782 IG.
Nr. 36, — 1802 IG. Nr. 582, — 1820
IG. Nr. 1701, — 1825 PG. 212, —
1835 IG. Nr. 9, - 1837 IG. Nr. l70,
173, 199, — 20. Dez. 1840, Z. 4358, -
1842 IG. Nr. 587, — 1851 FG. 363,
— 1863 FD. Kr. 77. St. 77.

Depositen.

Depositen.

299

Einvernehmung der Finanzprocuratur bei
Erfolglassung von Depositen in zwcifel-
haften Fällen, 1849 LG. G. 57, TV. 15.
Stempelbehandlung der Depositen - Erlags-
anzcigcn, 1851FG. 197, — 1854 FM. 289,

- 1870 FM. 133.

— der Depositenauszüge, 1851NG. Nr. 249.
Erfvlglassung der gerichtlichen Depositen,

29. Juni 1850, Z. 8556, FG. 249, -
1879 FD. Buk. 30.

Aussetzung der Depositen ohne Erlagschein,
1856 FD. B. 32.

Depositeuamtlichc Erfolglassung an Notare,
1875 FD. OO. 49.

Verabfolgung von Interessen, 1810 IG.
Nr. 911, — 1811 IG. Nr. 925, — 1830
PG. 166, — 1831 PG. 106, - 1837
PG. 754, — 1842 IG. Nr. 633, — 1866
FM. 209.

Auszahlung der Zinsen von den Obligationen,
1851 LG. S. 398, St. 441, — 1852 LG.
S. 390, OÖ. 467.

Abfuhr der Depositen an den Staatsschuldcu-
Tilgungsfond, 1827 PG. 182, >98, 288,

— 1828 PG. 52, 92, — 1836 PG. 389, -
1848 RG. 42, IG. Nr. 1156, 1160, 1170,
1177, — 1849 RG. 526, LG. M. 99,
124, —1850 FG. 452,479, LG. Schl. 275,
M. 311, NS. 343, — 1851 LG. OÖ. 191,

- 1854 FD. St. 104, Kr. 104, — 1858
FD. K. 107, — 1860 FM. 337, — 1861
FM. 33, — 1863 LG. TB. 60.

Depositen-Geldversendung mit der Post, 1854
FM. 508, FD. G. 236, - 7. Sept. 1857,
Z. 14785, — 1862 FD. G. 65.

Avisoscudung von Depositen an die Staats-
depvsitenkasse, 1861 LG. TV. 57, — 1863
FM. 4, FD. Kr. 29, St. 29, — 1864
FD. Kr. 41, St. 41.

Verbote auf Depositen, 1840 IG.. Nr. 470,

— 1841 IG. Nr. 530, — 1859 RG. 276.

Eiguidirung der Quittungen über gerichtliche
Depositen, 1876 FD. OS. 7.

Eiguidationsbücher über Depositen, 1868
FD. G. 132.

Eiquidirung des Depositen-Vermögens, 1857
FD. G. 135, LG. L. 84, Buk. 115.

Erprobung der Richtigkeit der jährlichen De¬
positen-Abschlüsse durch die Steuerämter,
1855 RG. 419, FM. 201, — 1879 FD.
Buk. 44, OS. 21.

Einsicht der Gerichtsvorsteher in die gericht¬
lichen Depositen, 1873 FD. G. 10, —
1874 FD. KL. 159, OÖ. 50, B. 44.

Enthebung der Bezirksgerichte von der Füh¬
rung der Depositen-Verzeichnisse, 1877
FD. Buk. 60, KL. 81, M. 77.

Eontrole der Buchhaltungen über die Depo¬
siten-Verwaltung, 27. Nov. 1856, RG. 754
FM. 325.

Erhebung des Standes des Waisen- und
Depositen-Vermögens bei Scontriruugcn,
1856 FM. 424, — 1858 FM. 72, —

1863 FD. Kr. 54, — 1869 FD. Kr. 36.
(Sieh Scontrirung.)

Abgänge an Waisengeldern oder Depositen,
21. April 1851, Z. 11325, FG. 197.

Veruntreuung gerichtlicher Depositen, 1827
PG. 245, — 1831 PG. 232, — 1832
IG. Nr. 2552, PG. 154.

Haftung und Controlc der Gerichte hiebei,
1783 IG. Nr. 189, — 1788 IG. Nr. 762 ä,

— 14. März 1806, IG. Nr. 475, — 1851
LG. NL. 663, — 1852 LG. OÖ. 691, —

1855 FM. 201, — 1867 RG. 203, —
1. Aug., 6. Sept. 1874, FD. Kr. 37, 45,
BZ. 174, — 1877 BZ. 22.

Depositen-Extracte, 1794JG. Nr. 149,1. Theil,

— 25. Sept. 1858, RG. 522.

Ausgabsjonrnale für gerichtliche Depositen,
23. Sept. 1858, RG. 520.

Depositen-Anweisungsbuch, 10. Febr. 1852,
FG. 146, — 1856 FM. 325.

Depositen-Jonrnalführung, 8. März 1853,
FG. 178, -1855 RG.419, 498, FM. 244,

— 1858 RG. 345, 520, FM. 230, 355,
FD. K. 38, — 1860 RG. 91, FM. 11, 218,

— 1866 FD. G. 62, - 1869 FD. B. 5,

— 1878 FD. M. 50, B. 65, — 1880
FD. Kt. 62.

Auflösung des gerichtlichen Depositen-Jour¬
nals, 1859 FD. G. 351.

Depvsitcn-Znwcisungsverzeichnisse, 1852 LG.
OS. 580.

Depositen - Hauptbücherbezug , 1852 LG.
NS. 112, — 1855 RG. 419, FM. 201,
FD. Kr. 83, 217, — 1866 FD. TV. 3,

— 1878 FD. Kt. 57.

Verzeichnis über die gerichtlichen Depositen,
1876 FD. NS. 1, Kr. 8, KL. 1, OS. 1,

— 1877 FD. G. 42.

Einsendung der Journale der Waisen und
Depositen, 1853 FG. 178, 216, 259, —

1856 FM. 424, — 1858 FM. 230, —
1862 FM. 420.

— der Catastralfonds-Depositen-Journale,
1866 FD. G. 12.

— der Beilagen der Journale der Depositen -
ämter, 1865 FD. M. 44, -1870 FD. Kr. 29.

Abstellung der negativen Berichte wegen
baren Depositen, 1854 FM. 79, — 1861
FD. G. 102, — 1862 LG. TV. 74.

Depositen-Drucksorten, 15. Sept. 1851, FG.
432, — 26. Juni 1852, FG. 497, —

1864 FD. Kr. 79, — 1866 FD. KL. 12,

— 1869 FM. 171, - 1876 FD. M. 11.

Bestimmungen über das Zählgeld (Ver-
wahrungSgebiir), 1792 bis 1834 IG.
Nr. 2, 162, 686, 699, 772, 909, 972,
j 1069, 1073, 1095, 1135, 1308, 1437,

300

Depositen.

Waisenkassen.

1944, 2327, — 1835 bis 1848 IG.
Nr. 119, 160, 224, 442, 533, — 1851
FG. 261, 352, 403, 440, 460, 469,
524, 528, LG. M. 664, — 1852 FG. 102,
299, 705, LG. St. 763, Kr. 196, Kt. 120.
Neues Patent über die Verwahrungsgebür,

13., 26. Jän., 29. April, 18. Juli, 3. Okt.,
22. Nov. 1853, RG. 125, 132, 345,
FG. 92, 314, 438, 602, 637, — 1854
FM. 77, - 1856 RG. 320, FM. 166,
425, FD. NÖ. 57, — 1857 FD. TV. 4,
NÖ. 3, G. 28, - 1858 RG. 499, FM. 329,
459, FD. B. 8, 18, — 1859 FM. 305,
FD. B. 83, — 1860 RG. 58, 329, FM. 60,
333, FD. M. 131, — 1861 FD. Kr. 55,

— 1862 RG. 33, FM. 41, 48, FD. Kr. 33,
M. 49, — 1865 FD. Kr. 102, G. 86,
M. 32, — 1866 FD. G. 107, St. 82,
Kr. 82, - 1869 FD. KL. 152, - 1880
FD. NÖ. 5, OS. 25, St. 2, Kt. 68, B. 34,
Schl. 37.

Obliegenheit der Gerichte, 9. Juli 1853,
FG. 421, LG. Kt. 649.

Verwahrungsgebür beim Militär, 30. Jän.
1853, RG. 132, FG.324.

Verrechnung der Verwahrungsgebür, 29. April
1853, FG. 314.

Umwandlung in östcrr. Währung, 12. Sept.
1858, RG. 499, 520, 522, FM. 459.

Verwahrungsgebür von Wechseln, 1867 FD.
Kt.31,St.1OO,OÖ.5, — 1866FD.Kr.81.

— von Sparkassebücheln, 23. Sept. 1853,
FG. 602, — 1860 FD. St. 55, Kr. 55,

— 1867 FD. G. 20, — 1869 FD. Kr. 7.

— von Urkunden, 1865 FD. G. 202.

— von Darlehen aus Depositen, 1862 RG. 33,
FM. 41.

— von Militär-Heiratscautionen, 1870 FD.
Kr. 75, M. 35, OÖ. 46, Kt. 41, G. 78,
Buk. 138, KL. 116, Schl. 11, St. 59,
NS. 13, B. 71.

Fonde, von der Verwahrungsgebür befreite,
1867 FD. OÖ. 47, TV. 33, M. 55, Kt. 27,
KL. 39, G. 137, LG. NÖ. 87, OÖ. 125,
TB. 42, M. 69, KL. 33, Schl. 61, Kr. 29,
St. 112, B. 84, - 1868 LG.B. 15,17, 41.

Den Depositenämtcrn sind die erforderlichen
Daten zu geben, 1853 LG. NO. 13.

Einstellung des Zählgeldes in dem Liqui-
dationsausweise, 1864 FD. B. 19.

Recursfristcn gegen Aufträge, die Verwah-
rungs- oder Taxgebür betreffend, 1876
RG. Nr. 28, FD. M. 37, Buk. 29, 92,
TV. 19.

Waisenvermönvns-Berwaltun;!, ältere
Vorschriften, 1784 bis 1789 IG. Nr. 115,
291, 4>4, 422, 469, 610, 678, 709, 768,
1046, 1054, 1097, - 1790 bis 1792
IG. Nr. 37, 41, 102, 115, 142, 163, -
1795 bis 1834 IG. Nr. 220, 327, 346,

369, 412, 422, 469, 566, 595, 757, 979,
1032, 1570, 1695, 1836, 1839, 1875,
1977, 2010, 2117, 2158, 2240, 2291,
2334, 2418, 2465, 2679, — 1835 bis
1848 IG. Nr. 132, 184, 390, 418, 421,
566, 587, 633, 755, 772, 809,1031,1125,
1144, 1156, 1170.

Instruction für Waisenämter, 30. Sept. 1841,
Pol.G. 301.

Ueberschüsse der Waisenkassen, 1849 RG. 20.
Vorsichten der Anlegung von Wnisengeldern
an Häuser, 10. Juli 1829, IG. Nr. 2418,

— 1840 bis 1844 IG. Nr. 418, 755,
809, — 4. Nov. 1843, Pol.G. 71. Bd.

Clausel bei Pupillarschuldscheinen, 22. Febr.
1791, IG. Nr. 115.

Verwendung von Grundentlastungs-Obliga¬
tionen zur Tilgung der Waiscnschuldcn, 1859
FM. 99.

Nichthypothecirte Darlehen sind anzuzeigen,
1860 FD. G. 103, — 1876 FD. KL. 37.
Löschnngserklärung in clsdits hastender
Waisenkapitalien, 1851 LG. NS. 743, —
1852 LG. M. 668.

Gemeinschaftliche Aufbewahrung des Bar¬
geldes der Pupillen, 1868 FD. M. 9.

Jahresabschlüsse des Waiscnvermögens, 1856
RG. 754, — 1858 LG. TV. 25, - 1864
FD. G. 162, Buk. 169, K. 86.

Waisen- und Curanden-Rechnungen, 1786
IG. Nr. 645, 664, — 1791 bis 1792
IG. Nr. 115, 133, 154, 211, 220, —

— 1793 bis 1834 IG. Nr. 143, I. Theil,
154, I. Theil, 409, 461, 663, 759, 1011,
1082, 1195.

Abfertigungen und Erfolglassungen von
Waisen- und Cnranden-Effectcu, 1826 IG.
Nr. 2240, — 1828 IG. Nr. 2334, —
1830 IG. Nr. 2479, - 1833 IG. Nr. 2606,

— 1834 IG. Nr. 2655, — 1835 IG.
Nr. 6, — 1837 IG. Nr. 172, 215, -
1840 IG. Nr. 421, — 1846 IG. Nr. 944,

— 1849 LG. B. 45, — 1850 FG. 249,
LG. Schl. 243, — 1851 LG. NS. 683, -
1852 LG. S. 318, Schl. 241, NÖ. 121,
438, 459, OÖ. 690, St. 235, — 1853
LG. NÖ. 121, — 1856 FD. Kr. 130, —
1858 LG. L. 7, Buk. 32, — 1859 RG. 276,
451, FM. 367, - 1860 FM. 290.

Waisenkassen, 1823 bis 1835 IG. Nr. 1977,
2086, 2101, 2117, 2291, 2626, 2679, —
1838 bis 1848 IG. Nr. 132, 184, 1125.
C u m ul a ti v e W a i s en k a s s e, 5. Dez. 1850,
NG. 2005, FG- 479.

Erläuterungen des Gebarens, 1851 FG. 52,
97, 118, 204, 228, LG. NS. 72, 124,
272, 314, 315, — 1852 FG. 102, 255,
459, 493, 494, 549, 634, LG. OS. 33,
76, 363, 691,692, 699,700, 823, NS. 482,
597, 812, 899, 966, Kt. 517, — 1853

Waisenkassen.

Politische und Baudepositen. 801

FG. 263, 438, 637, LG. NÖ. 35, 74,
137, Kr. 130, — 1854 FM. 79, 289, FD.
B. 39, - 1855 FM. 201, FD. B. 25, 55,

— 1856 FD. B. 81, — 1857 FD. B. 27,

— 1858 NG. 649, FM. 510, FD. B. 5, —
24. Juni 1859, RG. 279, FM. 99, 223,
233, 324, — 1860 RG. Nr. 114, FM.
160, FD. M. 85, G. 111, Kr. 12, 36, 62,
78, St. 78, 116, TV. 35, LG. TB. 27,
Kr. 58, - 1861 FM. 157, - 1862
FM. 48, 420, — 1863 FD. B. 45, —
1864 FD. St. 116, Kr. 116, — 1865
FM. 439, FD. K. 175, G. 167, — 1866
FD. G. 37, St. 27, 84, Kr. 23, — 1867
RG. 203, FM. 120, — 1868 FD. G. 28,

— 1871 FD. St. 8, - 1876 RG. Nr. 51,
53, FM. 68, 70, FD. NS. 15.

Anlegung der Kapitalien bei den Waiscnknssen,
1860 FD. St. 62, Kr. 62, 78, TV. 39,

— 1862 FD. G. 78, M. 42, NS. 13, -
1867 FM. 128, — 1876 FD. OS. 41.

— in Eiscnbahnprioritäten, 1870 RG. 61.

— in Pfandbriefen, 1849 RG. 142, — 1868
RG. 273.

— in Obligationen des Anleheus der Stadt
Wien, 1867 NG. 125, — 1875 RG. 127.

der Grundentlastung, 1853 LG. NÖ. 27.

— des galizischen Nothstandsanlehens, 1875
RG. 140.

— des Anleheus der Stadt Prag, 1875
RG. 187.

— des Nationalanlehens, 1854 RG. 709.

Verfahren bei Anlegung von Pupillarkapi-
talicn in der Sparkasse, 1850 LG. OS. 235,
17. Mai 1854, FD. Kr. XXXV,
St. XXXV.

Wertscrmittlung der Hypotheken, 24. Jan.
1860, FD. Kr. 12.

Gebarungsausweise, 14. Febr. 1862, FM. 48,
420.

Gebarung mit den Waisenkasse-Realitäten,

5.  Febr. 1864, FD. Kr. 23 sx 1866.

Verzinsung der Waisenkapitalien, 26. Mai
1852, Z. 5036, FG. 459, — 1856 FM. 43,

— 1857 FD. B. 26, - 1868 FM. 233,

— 1877 FM. 64.

Fondsobligationcn in solchen Kassen, 21. Juni
1852, Z. 7393, FG. 493, — 3. Aug. 1860,
Z. 23726.

Extabulation der Kapitalien, 1863 FD. B. 3,

— 1864 FD. M. 53.

Entfertigung einzelner Theiluehmer aus einem
gemeinsamen Pupillarschuldscheine, 24. Jän.
1852, FG. 102, 494, - 1861 FD. M. 27,
35, — 1863 FD. St. 171, Kr. 171.

Gebürenfreie Behandlung der Cumulativ-
Waisenkassen, 25. Sept. 1852, Z. 13927
FG. 634, — 1860 FM. 210, — 1861
FM. 184.

Verrechnung der zwischen cumulativen Waisen¬
kassen gegebenen und rückersetzten Vor¬
schüsse, 1873 FD. B. 8.

Behandlung der Ueberschüsse im cumulativen
Waisensonde, 1854 FD. B. 118.

Einkommensteuerpflicht derselben, 8. Nov.

Rechnungslegung, 1862 LG. TV. 74.

Vertretung der cumulativen Waisenkasse, 1858
FD. St. 46, Kr. 46, — 1865 FD. St. 139.

Erhebung des Kassestandes, 1868 FD. G. 16.
Activscontri, 1861 FD. M. 46, — 1871 FD.

G. 7.

Liquidation der Waisenkasse, 26. April 1851,
Z.4858, FG. 204,228,- 1854 FD. B. 29.

Journale fürdas cumulativeWaisenvermögcn,
1861 FD. St. 31, Kr. 31, — 1862 FM. 420,

— 1867 FD. B. 19.

Drucksorten für die Waisenkassen, 1860
FM. 97, FD. TV. 33, — 1862 FD.
LV. 23, - 1869 FM. 171, FD. OS. 30.

Formular für das Waisen-Passivcontobuch,

6.  Sept. 1878, FM. 448.

Drucksorte für Waisenbüchel, 23. Juni 1852,
FG. 496, — 1859 FD. K. 10, G. 207,

— 1860 FD. K. 109.

Kassemäßige Waisen - Depositenbehandlung,
sieh unter Depositen.

Politische und Bandepositen, 27. März
1818, Pol.G. 35, — 12. Dez. 1853, RG.
Nr. 9, FG.803, — 29. Jän. 1854, Z.421,
FD. Kr. 7,8,88, St. 7, — 1855 FD. TV. 27,
LG. B. 48, — 1856 FD. B. 4, — 1857
FD. Kr. 133, St. 133, — 1858 FD.
Kr. 83, — 1859 FD. Kr. 40, 98, — 1860
RG. Nr. 49, — 12. Nov. 1862, Z. 22674,
FM. 283, 286, FD. K. 52, — 1863 FD.
G. 72, — 1864 FM. 9, 41, 241, FD.
Kr. 80, G. 40, K. 185, - 1867 FD.
KL. 29, Kr. 15, 26, — 1870 FD. KL. 75,
B. 67, TV. 27, Kt. 37, G. 49,68, Buk. 130,
OS. 47, — 1875 LG. TV. 87.

Regulirung des Depositenweseus der Statt¬
haltern, 1850 LG. S. 129.

Aviso-Ausfertigung, 1861 FM. 52, — 1863
FM. 4.

Anlage derselben, 1863 FM. 244.

Quittungs-Ausstellung über erlegte politische
Depositen, 1860 FD. St. 62, Kr. 62.

Verfahren inbetresf der in den ungarischen
Kassen angelegten politischen Depositen,
1869 FD. Kr. 57.

Depvsitirung der Schisfbruchgcgenstände,
12. Jän. 1849, RG. 87.

! Legscheine, 24. Juni 1857, Z. 3849.

Jährliche Verzeichnisse, 12. Dez. 1860, FD.
Kr. 132.

Haftung des Staates für solche, 14. März
1806, IG. Nr. 475, — 1. Juli 1874,
Z. 6282, - 1877 BZ. 22.

302 Politische und Baudepositen.

Kautionen.

Entbehrlichkeit der Liquidationsbücher, 1860
FD. G. 17.

Uebernahme der politischen Depositen, 1856
FM. 71, FD. K. 111.

Umwechslung politischer Depositen, 1852
FG. 80.

Verrechnung der politischen und Baudepositen,

1859 FD. G. 260, K. 78, — 1865 FD.
G. 70.

Politische Depositen-Journale, 1858 FD.
G. 203, — 1859 FM. 84, FD. G. 76,
Kr. 65, 97.

Documentirung der politischen Depositen,
1858 FM. 355, — 1859 FD. St. 97, —

1860 RG. 91, FM. 11, 218, FD. Kr. 10,
St. 10, K. 133, - 1861 FD. K. 35.

Einsendung der Ausweise über politische De¬
positen, 1860 FD. Kr. 132, - 1868 FD.
Kr. 24.

Depurirung der alten politischen Depositen,
6. Jan. 1842, Pol.G. 2, — 1874 FD.
NS 17.

Cautionen.

Dicnstcnutivn der Beamten, 5. April 1814,
Pol.G. 49, 51, - 13. Febr. 1815, Pol.
G. 112, PG. 62, - 1822 PG. 63, 359,

- 1824 PG. 139, 149, 221, — 1825
PG. 24, — 1826 PG. 265, - 10. Jän.,

26. Juni 1827, Pol.G. 5, 121, PG. 22,
52, 250, — 17. Okt. 1828, Pol.G. 294,
PG. 355, 370, — 1829 PG. 55, —
11. Febr. 1833, Pol.G. 18, - 1834
PG. 343, — 10. März, 20. April, l 1. Aug.,

27. Nov. 1837, Pol.G. 88, 144, 160, 441,
531, IG. Nr. 182,195, 256, - 14. Febr.
1838, Pol.G. 46, — 16., 19. Okt. 1841,
Pol.G. 309, 311, — 9. Sept. 1842, Pol.
G. 78, PG. 46, 53, - 29. März >846,
Pol.G. 78, - 1847 PG. 57, - 1849
PG. 53, — 1850 LG. S. 510, — 27. Sept.
1851, FG. 444, — 1853 FG. 720, —
1854 FM. 452, FD. K. 59, — 1857
FM. 522, — 1860 RG. Nr. 24, FM. 203,

- 1861 RG. 450, FM. 211, — 1862
LG. TV. 69, — 1864 FD. G. 242, -
1866 FD. M. 49, — 1867 FM. Nr. 28,

- 1871 FM. 198, FD. Buk. 68, - 1873
FM. 267, — 1874 FM. 46, - 1878
PB. 141.

— der Notare, 1851 RG. Nr- 245, — 1861
FM. 59, 91.

— der Tabakverschlcißer, 1851 FG. 873, —
1852 FG. 665, — 1855 FM. 228, —

1861 FM. 97, — 1863 FM. 133, —
1866 FM. 102, 285.

— von Officiercn in Civilanstcllnng, 6. Nov.
1815, PG. 854, I.

— von Telegraphisten, 24. Jän. 1857, HB. 41.

— der öffentlichen Agenten, 24. Febr. 1836,
Pol.G. 399, PG. 218, — 1858 FM. 413.

Cantion der periodischen Drucksorten, 1849
RG. 240, PG. 219, — 1852 RG. Nr. 163,
191, FG. 572, — 1858 RG. 523, —
16. Juli 1863, RG. 287, FM. 231, —
1866 FM. 219.

— bei Lieferungen, 19. Jän. 1817, PG. 420,

— 1821 PG. 88, — 1830 PG. 13, —
1844 PG. 13, — 1872 RG. 24, —
31. Jan. 1873, FM. 31.

— bei Militärheiraten, sieh Militär: Ehe¬
sachen.

— beim Salzbezug um ermäßigte Preise,
1851 FG. 300.

— bei Bauführungen, 1849 RG. 261.

— bei Pachtungen, 20. Juni 1790, —
14. März 1821, Z. 1358, — 20. Febr.
1836, Z. 1805, — 1853 LG. G. 34.

Uebernahme und Aufbewahrung der
Cautivucn, 1877 FD. M. 31, B. 21, G. 40,

— 1878 FD. KL. 17, St. 1.

Bestätigung der Cautionsleistnng in den
Eidesurknnden, 1872 FD. B. 24.

Wertbestiinmung der Cautions - Effecten,
2. April 1866, FM. 102, 285.

Prüfung der Cnutions-Jnstrnmente, 18. Sept.
1795, Pol.G. 63. Bd.

Cantivns-WidmungSurknudcn, 1842 PG. 46,

— 1846 PG. 184, — 1853 FG. 72, —
1863 FM. 52, FD. St. 61, - 1864 FD.
M. 1, - 1872 FD. KL. 7.

Annahme von Wertpapieren zu
C a uti v nen der Staatsobligationen über¬
haupt, 27. Dez. 1791, Pol.G. 6 227.

— der Obligationen, 24. Jän. 1816, PG. 53,

— 13. Okt. 1821, IG. Nr. 1747, PG. 399,

— 1830 IG. Nr. 2475, - 1836 IG.
Nr. 127, — 1841 IG. Nr. 1116, —
23. Mai 1855, FM. 228, — 22. Aug.
1856, FM. 341, — 31. Aug. 1858, FM.
316, — 16. Jan., 26. Febr. 1860, RG. 57,
FM. 37, — 1862 FD. K. 113, — 31. Jän.
1872, RG. 24, FM. 53, 268, — 1873
FM. 31.

— derPartial-Hypothekar-Anweisungen, 1848
PG. 445.

— der an portsur-Obligationen, 1860 LG.
TV. 12, — 1872 FM. 53.

— der Obligationen des Nationalanlehens,
1854 FM. 439, LG. D. 96, Kr. 66, 68,
NS. 60, G. 251, M. 28, FD. G. 167,195,

— 1855 FM. 53, 192.

— des Wiener Communalanlehens, 1867
RG. 125, FM. 83, - 1875 RG. Nr. 50.

— des galizischen Nothstandsanlehens, 1875
RG. Nr. 60.

— der Eisenbahn-Prioritäten, 1870 RG.
Nr. 33.

— des Grazer Anlehens, 1876 FM. 67.

— der Pfandbriefe, 1850 LG. G. 162, — 1867
FM. 75, LG. TB. 36, - 1868 FM. 2l7.

Kautionen .

Kautionen.

303

Annahme der 3"/^ Kasse-Anweisungen, 1849
LG. G. 102.

— der Grundentlastungs-Obligationen, 1851
FG. 168, — 1852 FG. 751, - 1853
LG. NS. 27, — 1854 FD. B. 97, —
1860 FM. 207, — 1866 FM. 219.

— der Obligationen des Lotto-Anlehens,

7. Febr. 1848, PG. 77, - 21. April 1849,
RG. 261, PG. 301, — 4. April 1854,
FM. 258, — 2. März 1855, FM. 139,

— 14. März 1860, FM. 151, — 1861
FM. 59, — 6. Nov. 1871, FM. 212.

— der ungar. Central-Eisenbahnactien, 1850
FG. 467, LG. Schl. 284, OS. 667, G. 339.

der Ungar. Wertpapiere, 1873 FM. 33,

— 1878 FD. TV. 65, Kt. 59, M. 55, -
4. Sept. 1879, FD. Kr. 21, OS. 11, KL. 46,
Buk. 5.

Dienstcautionen durch Gehaltsabzüge, 7. Juni
1842, Z. 21480, — 1849 LG. G. 54,
M. 15, D. 111, TV. 24, — 1859 FD.

8. 15, — 1863 FD. Kr. 61, — 1867
FM. 195, FD. Kr. 59, — 1871 FM. 186.

kantionsleistung durch den allgemeinen
Beamtenverein mittelst Gehaltsbezügen,
1874 FD. Buk. 48, 56, KL. 5, 51, Kt. 25,
OS. 33, M. 27, — 1878 FD. Kr. 27,
M. 34, Kt. 33, Buk. 38, B. 55, KL. 45.

' fidcijustorisch, 25. Sept., 2. Dez. 1790,
Pol.G. 98, 144, — 15. Juni 1824, PG.
156, 216, — 18. Dez. 1843, Pol.G. 71. Bd.
844, MG. Nr. 2, 40, — 1852 FG. 670,

— 6. Okt. 1860, FM. 337, FD. St. 65,
Kr. 65, — 27. Jän. 1866, FM. 52.

krlag in Sparkassebücheln, 8. Aug. 1822,
FM. 359, — 16. Mai 1871, FD. Kr. 15.

Gebaren mit Kautionen, 22. Aug. 1811,
Pol. 3 24, — 1815 PG. 457, — 1821
PG. 399, — 1851 FG. 969, — 1855
FM. 317, — 1860 FM. 238, — 1862
FM. 283, 286, — 1867 FD. B. 14, G. 27,
TV. 7, M. 27, — 1872 RG. Nr. 9.

Sicherstellung der Kaution, 18. Dez. 1843,
Pol.G. 307, — 1844 PG. 13.

Anlage der Cantions-Obligatioucn bei dem
Staatsschulden-Tilgungssoud, 11. Aug.,
12. Dez. 1837, ZZ. 34763, 52334, —
4. Juni 1840, Pol.G. 243, 266, PG. 136,
169, — 12. März, 2. April 1841, Pol.
G. 86, PG. 61, 313, 323, 418, - 1848
PG. 312, — 1. Juni 1860, FM. 238.

Deren Nachweisung bei Beförderungen,
11-Jnli 1827, Z. 15010.

Haftung hiebei, 7. Febr. 1827, Z. 681.

Deren Verwechslung, 12. Mai 1837, Z. 17371.
Behandlung der bar angelegten Dienstcan-
tionen, 2. Juni 1840, PG. 136, 169, —
12. März 1841, Z. 238, - 29. Febr. 1844,
Z. 964, - 15. Nov. 1851, RG. 634, -
1855 FM. 317, - 12. Sept. 1856,

Z. 27857, FM. 411, FD. Kr. 10, — 1860
FM. 237, 238, — 1862 FM. 283, 286,

— 1863 FM. 244, 272, — 26. Sept.

1865, FM. 394, FD. Kr. 86, - 12. Jän.

1866, FM. 37,85,158, — 5. Aug. 1871,
FM. 150, - 1877 FD. B. 33.

Regelung der Barcautionen und politischen
Depositen mit Ungarn, 29. Okt. 1853,
Z. 20697, FG. 727, — 1868 FD. OÖ. 20,
KL. 64, Buk. 62, — 1869 FD. KL. 120,

— 1870 FD. KL. 77.

Verzinsung der Dienstcautionen, 1830 PG.
166, — 1831 PG. 106, — 1835 PG. 754,
Pol.G. 473, — 27. Dez. 1837, Z. 173,

— 19. Okt. 1841, Z. 42493, — 1854
FD. NS. 45, — 1860 FD. B. 47, —
1862 FD. Kr. 33, — 1863 FD. Kr. 53,

— 1866 FD. G. 121, — 1867 FD. B. 20,
St. 161, OS. 50, — 1869 FD. Kr. 23,
58, 61, B. 53, TV. 38, OS. 48, St. 37,
M. 38, KL. 121, — 1872 FD. KL. 25,

— 1874 FD. B. 50.

Verjährung von Cautionszinsen, 1865 FD.
St. 65, FM. 110, — 1866 FM. 209, 284.

Binculirung und Devineulirnng der Obliga¬
tionen zu Kautionen, sieh Kreditspapiere.

Haftung der Dienstcautionen für verjährte
Steuerrückstände, 5. Febr. 1875, FD. Kr. 7.

Amortisirung der Empfangsbestätigungen,
1852 LG. NÖ. 658.

Verbote auf Kautionen, 1. April 1796, —
2. Febr. 1803, — 1835 IG. Nr. 84, -
1839 IG. Nr. 357, — 1840 PG. 416,
IG. Nr. 470, 530, — 1847 PG. 207.

Berkaus der Obligationen auf der Börse,
1820 PG. 234, 392, — 2. Juni 1860,
FM. 238.

Verrechnung der Kautionen, 1862 FD. Kr. 33,

— 1863 FD. Kr. 53.

Realisirung der Kautionen wegen Ersätzen,
1842 PG. 13, 43, IG. Nr. 583.

Evidenzhaltung der Kautionen, 20. April
1861, FM. 111.

Erfvlglassnng der Kautionen, 20. April 1814,
Z. 1202, — 20. Jän. 1815, PG. 83, —
1824 IG. Nr. 1998, — 1850 FG. 392,

— 1854 FM. 452, — 1856 FM. 412,

— 1857 FD. B. 11, — 1860 RG. 57,
FM. 89, 237, 238, FD. St. 30, K. 113,
TB. 18, M. 55, Kr. 30, — 1861 FM. 299,

— 1864 FD. G. 23, B. 3, 35, Buk. 15,
St. 15, 195, TV. 6, 53, M. 2, 52, Kt. 25,
Kr. 13, 195, K. 32, 138, — 1868 FD.
KL. 55, — 1870 FD. B. 56.

Periodische Ausweise, 1856 FM. 411, —
1860 FM. 37.

Leitfaden für den Liquidirungsdienst,
1867 FD. M. 5, KL. 59, St. 53, — 1869
FD. St. 23, — 1872 FD. S. 1, 7, Kr. 1,
58, — 1880 FD. Schl. 13.

304

Liquidationen.

Auszahlungsnormen.

Liquidativnsbuch für die Sammlungskassen,
1850 FG. 30, 580.

— der gebürenpflichtigen Acte, 1854 FD.
Kr. 112.

— für veränderliche Auslagen, 1870 FD.
G. 78.

Vormerkung der Dauer der Versorgungs-
genüsfe im Liquidationsbuche, 1872 FD.
M. 24.

Liquidatorische Steueramtsübergaben, 1. Juli
1855, FM. 290.

Berichtigung der Quittungen durch die Liqui-
datnren, 1857 FD. G. 42.

Bestimmungen für die liquidirenden Beamten,
1858 FD. M. 3.

Geheime Liquidationszeichen, 24. Nov. 1837,
Z. 46129.

Kvstenersatz für Kasseliquidationen, 28. Ang.
1863, FM. 253.

Auszahlringsnormen.

Bekanntgabe der Namen der zur Uebernahme
von Zahlungen berufenen Beamten, 1874
FM. 140.

Gegenzeichnung bei Zahlungen, 1857 FD.
St. 101, — 1860 LG. TV. 36, — 1867
FD. G. 96.

Censur der Gcldansgaben, 31. Jan. 1811,
Z. 3671.

Rcalisirung der Zahlungsanweisung aus dem
benannten Fond, 1854 FD. B. 138.

Einziehung des Zahlungsbogens bei Ein¬
stellung einer Empfangsgebür, 1862 FD.
G. 72, K. 92.

Herausgabe eines neuen Zahlungsbogens,
1873 FD. G. 18.

Gehaltszahlnngstage, 16. Jan. 1817, PG. 47,
6. Okt., 1. Dez. 1825, PG. 296, 346.

Auszahlung von Pensionen bei den Stencr-
ämtern an Sonn- und Feiertagen, 1875
FD. NÖ. 13.

Auszahlung vor der Anweisung und Fälligkeit,
1854 FD. Kr. 49, St. 49, — 1878 FD.
TB. 15, 16.

Auszahlungs-Verbot stehender Bezüge an
Dritte, 1875 FD. KL. 32, - 1876 FD.
KL. 97.

Ausfolgung von Bezugsguthabnngen nach
verstorbenen Staatsdienern, 1828 IG.
Nr. 2348, — 1867 FD. KL. 106.

Vergütung für zu viel abgezogene Percente
von der Besoldung der Beamten, 1849
LG. TV. 124.

Behebung der Bezüge aus Grund von Con-
signationen, 1868 FD. G. 11.

Uebertragung der Zahlungsrückstände von
einem in das andere Präliminarjahr, 1858
FD. K. 165.

Verfall unverwendeter Credite, 1866 FG.
G. 34.

Erloschene Ausgabsgebüren, 1865 FD. G. 83.

Einstellung der Gebüren über Todesanzeigen,
1856 FD. Kr. 188.

Erfolglassung der letzten Rate auf eine Aus-
gabsgcbür, welche eingestellt wurde, 1852
LG. OS. 311.

Erfordernisse der Schuldigkeits-Extracte über
eingestellte Bezüge, 1867 FD. KL. 38, 90.

Zahlungen an Kassen, welche in der Gewalt
des Feindes stehen, 1859 FM. 170.

Auszahlnngstcrmin der Taggelder, 1855 FD.
St. 40. '

Executivnen auf Bezüge bei öffentlichen Kassen,
sieh Justiz.

Drucksorte der Strazza des Ausgabskassiers,
1867 FD. St. 134.

Auszahlung der Gebüren an die Geistlichkeit,
1854 FD. G. 127, K. 17.

— der Provision für Rechnung der Berg-
ämter, 1867 FD. B. 32.

— der Berpflegskosten für Häftlinge der
Bezirksämter, 1857 FD. B. 6, 24.

— der Kanzleipauschalien an die Bezirks¬
ämter, 1857 FD. B. 18.

— der Auslagen aus dem Dienste der Grund¬
entlastung, 1853 FG. 233.

— der Post- und Telegraphen-Versorgnngs-
genüsse, 31. Okt. 1874, FD. Kr. 51.

— der Montan-Versorgnngsgenüsse, 2. Dez.

1874, FD. Kr. 59.

— der Dinrneu, 1866 FD. G. 123.

— vbn Gratifikationen an Wegmeister, 1858
FD. G. 93.

— der Gendarmerie - Beqnartierungs - Aus¬
lagen, 1857 FD. G. 15.

— der Pensionen und Provisionen der k. k.
Gendarmerie, 1861 FD. G. 84.

— der Ruhegebür für Rechnung Italiens
am letzten jeden Monates, 1876 FD.
KL. 40, M. 48, — 1877 FD. KL. 12,
M. 56.

— der Bezüge studierender Waisen, 22. Jän.
1831, Z. 1425, — 21. Febr. 1833, Z. 7585.

— der Grundentlastnngs - Entschädigungs-
Zulagen, 14. Febr. 1850, Z. 454, FG. 122,
637, 638.

— der Grundentlastungs-Zinsen beim Steuer-
anite, 1855 FD. TV. 52, — 1856 FD.
G. 343.

— der Obligations-Zinsen, 1854 FD. B. 12b,
— 1858 FD. G. 257, — 1869 FD.
TV. 31, — 1870 FD. St. 60, — 1872
FD. G. 19.

— der Bezüge an Militärs, 14. April

1875, FD. Kr. 27, Buk. 28, M. 53,
G. 4, 48.

— der Militär-Dotationsbeträge außerhalb
des Standortes der Kriegskassen, 1867
FM. 81.

— der Rnhcgenüsse der Militär-Rechnungs"
beamten, 1862 FD. G. 113.

Kasscquittuugcn.

Verrechnungsarten.

305

Auszahlung der Medaillen- und Freiwilligen-
Zulagen, 1858 FD. G. 100, — 1859
FD. G. 59.

— der Verwundungs-Zulagen, 1860 FD.
TV. 20.

Zeitpunkt der Auszahlung der Militär-
Pensionen, 1856 FD. Kr. 113, G. 300,
K. 122, — 1857 FD. Kr. 95, — 1859
FD. Kr. 13, — 1870 FM. 9.

Behandlung der über Ein Jahr nicht beho¬
benen Militärausgaben, 1869 FD. G. 56.

Bruchtheile bei Auszahlung der Militär-
Pensionen, 1858 FD. K. 135.

— von Neukrenzern bei Auszahlung, 1857
FM. 250, — 1858 FD. G. 261, — 1862
FM. 216, — 1864 FD. G. 37, — 1869
FD. TV. 25.

20"/„ Abzug bei den für Rechunng der Kriegs¬
kasse zu erfolgenden Stiftungsgenüssen,
1868 FD. Kr. 60.

Verbote auf Militär-Ruhegenüsse, 1870 FD.
Kr. 79.

KassequittlMgen, Form derselben, 20. Aug.
1823, Z. 4396, — 1856 FD. St. 133,
Kr. 133, - 1860 RG. 144, FM. 158,
— 1871 FD. G. 53, KL. 29, - 1877
, FM. 36.

Behandlung der Quittungen bei den Steuer¬
ämtern, 1859 FD. G. 224, — 1877 FD.
Buk. 5, Schl. 5.

Ersichtlichmachung der erfolgten Zahlung auf
Quittungen, 1860 FM. 158, — 1877
FM. 36, — 1878 FD. St. 9.

Durchschlagung realisirtcr Quittungen, 1880
FD. Kt. 26.

Duplicate der Kassequittungcn und der Gegen¬
scheine, 1859 FD. K. 121, — 1865 FM. 78.

Abguittirung der von der Gemeinde ein-
gehobencu und an das Stcueramt ab¬
geführten Steuern, 1868 FD. NÖ. 33.

Quittungen über unmittelbare Gebüren, 1860
FD. NS. 13, — 1867 FD. G. 182.

Quittnugs-Blankette von Obligationszinseu
auf Namen, 1872 FD. KL. 6.

Abstellung der Dnplicats-Quittnngen, 1865
FM. 78.

Behandlung der zurückgestbssenen Jnteressen-
Quittungen, 1858 FM. 55.

Quittungen Schreibensunkundiger, Mitfer¬
tigung zweier Zeugen ist vorgeschrieben,
20. Aug. 1833, Z. 49956, Buk. PG. Nr. 125.

— dürfen nicht von Kasscbeamten geschrieben
werden, 25. April 1838, Z. 17085, Buk.
PG. Nr. 65, — 1851 LG. S. 635, —
1852 LG. OS. 77, — 1858 FD. St. 4,
Kr. 4, - 1867 FM. 101.

Quittungs - Erfordernisse über Militärpen¬
sionen, 1852 LG. D. 760, — 1855 FD.
Kr. 60, — 1858 FD. G. 172, — 1859

FD. Kr. 11, — 1867 FD. Kr. 28, —

1868 FD. G. 156, — 1872 FD. KL. 51,

— 1876 FD. G. 1.

Quittungs-Erfordernisse über die aus Cau-
tionseffectcn behobenen Zinsen, 1856 FD.
St. 60.

— der Gemeinde- oder Kirchen-Vermögens-
Verwaltungen über Beträge aus k. k. Kassen,

1869 FD. OS. 5.

— über Obligations-Interessen, 1856 FD.
G. 177.

— über Stiftungsgennsse, 1862 FM. 292.

— über Pcrfonalzulagen, 16. Nov. 1853,
Z. 40095, FG. 748^ — 1867 FD. B. 33.

— über Functionszulagen, 1859 FD. Kr. 60,
St. 60.

— über Reisespcsen, 1879 FD. KL. 49, M. 45.

— überErziehungsbeiträge, 1856 FD. G.430.

— über Quinqucnnälzulagen der k. k. Pro¬
fessoren, 1878 FD. M. 41, St. 20.

— über Straßen- und Wasserbauvorschüsse,
1856 FD. K. 28.

— über Interessen von Kirchen-Obligationen,
1858 FD. G. 176.

— der Geistlichkeit, 1864 FD. K. 58.

— der Pensionisten, 2. Sept. 1850, FG. 359,

— 2. April 1867, FD. Kr. 28.

— über Versorgungsgenüssc für Rechnung des
k. k. Ministerialzahlamtes, 1878 FD. G. 13.

— über Hausiergebürcn, 1867 FD. OS. 2.

— über Diurnen re., 1875 FD. NS. 16.

— der Landwehr-Officiere, 1869 FD. Kt. 45.

Bcrrechnnugsvorschriftrn.

Jncontrirnngsvorschrift, 17. Aug. 1814,

Z. 2608, — 3. Nov. 1824, Z. 6808, Z 326.

Verlagsweise Durchführung, 27. Juli 1857,
FM. 325, — 1859 FD. K. 60, 175.

Getrennte Verrechnung für den laufenden
Dienst von jenem der Vorjahre, 17. Okt.,
24. Dez. 1863, FM. 277, 355.

Gegenrichtigkeits-Documcnte zwischen den ein¬
zelnen Berrechnungszweigen einer Kasse,
1856 FM. 70.

Kasse-Ausgleichungen zwischen nicht dotirten
politischen Fonden, 1860 FM. 277.

Censur der Gefällsstrafc-Vcrrechnnngs-Rück-
stäude, 1858 FD. TV. 42.

Ausgleichung der monatlichen Berlagsüber-
träge, 1860 FD. M. 89.

Entlehnungen und Rückvergütungen bei den
Kassen, 1864 FD. Kr. 87, St. 87.

Ueb e rwei s uugder Pensionen und Gnadcn-
gaben der Militärparteien, 21. Juni 1851,
Z. 17478, FG. 282, — 1862 FD. G. 29,
K. 31, — 1866 FD. G. 117.

— der Barcantioncn von Ungarn an Oester¬
reich, 1868 FM. 27,—1869 FD. OÖ. 39,45.

— der Patcntalgebllren aus ungarische Kassen,
5. Ang. 1871, FM. 163, FD. OS. 47,
Buk. 93.

20

306

Berrcchnungsarteu.

Verrechnuugsarteu.

Ucberweisuug der Landwehrpeusionisten, 1878
FD. Buk. 30.

— der Pensionen auf eine andere Kasse,
24. Juni 1819, Pol.G. 240.

— des Finanzregie-Aufwandes, 1858 FD.
G. 262.

Kassecertificate bei Gebürenübertragungen,
1856 FD. NÖ. 29, — 1857 FD. G. 337,

— 1860 FD. G. 51, — 1862 FD. G. 131.

Zurechnunqsgeschäft der Kassen, 1850
LG. OÖ. 249, S. 759, — 1852 LG.
OÖ. 557, — 4. Juli 1852, Z. 22421,
FG. 508, — 12. Febr., 25. Nov. 1853,
FG. 132,133, 765, - 1854 FD. Kr. XXV,

- 1856 FD. St. 118, Kr. 118, TV. 45,

— 1857 FM. 476, — 1858 FD. G. 95,
137, B. 43, S. 24, 43, TB. 15, — 1859
FD.Kr. 54, — 1861 FD. Kr. 112, St. 112,

- 1863 FD. Kr. 42, 82, - 1864
FM. 264, — 1865 FM. 23, FD. St. 84,
162, Kr. 43.

Zurechnung der für das Militärärar gelei¬
steten Zahlungen, 1870 FD. Buk. 154.

Verschied. Bcrrechnungsvorschriften, 14. Febr.
1852, Z. 981, FG. 150, — 1857 FM. 94,

— 1858 FM. 61, - 1863 FM. 150,
FD. K. 75, 94, Kr. 55, 139, - 1865
FM. 53, - 1867 FD. G. 57, Kr. 66,
71, TV. 85, OÖ. 31, 58, — 1868 FD.
Kr. 8, Schl. 2, — 1874 FD. Kr. 23, —
1878 FD. Kr. 10.

Verrechnung der Gebür von Acticn am
portsur, 1869 FD. G. 13l.

— der Kosten der Armenrechtspflegc, 1869
FD. OÖ. 38.

— der Aichämter, 20. Sept. 1875, FM. 163,
175.

— der Agenticgebüren, 1853 FG. 816.

— - der Berghauptmannschafts-Auslagen und
Bcrgwcrksabgnbeu, 14. April 1838, Pol.
G. 120, — 1855 FM. 334, 430, — 1864
FD. St. 89, Buk. 168, - - 1865 FM. 102,

- 1867 FD. St. 28, Kr. 22, OÖ. 22,
M. 43, TV. 15, Kt. 21, KL. 20, — 1868
FD. G. 37.

— der Einkommensteuer vom Bergbau, 1866
FD. Kr. 40.

— unmittelbare, der Montan - Oberamts-,
daun der Berghauptmaunschafts - Kassen
untereinander, 1858 FM. 234.

— der Pensionen der Montan-, Forst- und
Domänenbeamteu, 1864 FD.Kr. 92, 129,
St. 129, 177, - 1869 FD. Buk. 59.

— der Straßen - Vaufondsgelder , 1854
FM. 365, — 1855 FM. 359, FD. B. 1,
G. 245, -- 1861 FD. K. 74, — 1865
FD. K. 36, 40.

— der Rcichsstraßen-Frevelstrafgelder, 1862
FD. K. 47.

Verrechnung der Brandschaden-Bersicherungs-
gelder und andern Bezügen, 3. Nov. 1867,
FD. Kr. 71, — 1868 FD. St. 9, — 1877
FD. M. 5.

— der Dotationen, 1861 FD. Kr. 45, St. 45.

— der Dotationsüberschreitungen, 1855 FD.
B. 182.

— bei den Domänen und Forstämtern, 1867
FD. G. 6, 17.

— der Diurnen - Auszahlung , 1866 FD.
KL. 51, M. 49.

— der ratenweisen Einzahlung der Dienst-
cautioncn, 1867 FD. Kr. 59, St. 84.

— der Dienst-Cautionszinsen, 1862 FD.
St. 33, Kr. 33, - 1863 FD. St. 53,
Kr. 53, - 1868 FD. OÖ. 63, G. 158.

— der politischen und Baudepositen, 1859
FM. 84, FD. St. 40, Kr. 40, — 1860
RG. 84, 91, FD. St. 132, — 1862 FM.
280, FD. G. 59, — 1864 FM. 241,
FD. M. 4, K. 54, — 1866 FD. M. 1,
G. 73.

— der Kasserestc nicht gestifteter Fonde,
1858 FD. B. 15.

— der böhmisch-ständischen Fonde, 1854 FD.
B. 90.

— der Jntercalarüberschüssc und anderer
gestifteter Fonde, 1868 FD. OÖ. 64.

— der gestifteten Fonde, 1867 FD. OÖ. 42.

— der Gebüren nach Subetats und Fondcn,
1872 FD. B. 45.

— der Auslagen für den Wohlthätigkeits-
fond, 1867 FD. TV. 51.

— der gesammten Aerarial-Forstregie, 1864
FD. K. 178.

— der Auslagen für den Landesfond,
1856 FD. Kr. 13, St. 13.

— der Landesunilagen, 1867 FD. M. 7.

— des Landesausschusses mit den landesfürstl.
Behörden, 1861 FD. Kr. 103.

— der Religions-, Studien-und Schul-
fonde, 28. März, 12., 29. April 1851,
FG. 151, 190, 209.

— der den Lehranstalten aus Staatsmitteln
zugewiesenen Geldbeträge, li873LG.TV.23.

— der Gymnasial-Untcrrichtsgelder, 1861
FD. Kr. 29, St. 29.

— des Landesschulfondes, 1876 FD. St. 24.

— der Gemeinde- und Schulnmlagen, 1881
FD. Kt. 8.

— des Schnllehrer-Pensionsfondes, II.Okt.
1874, FD. Kr. 41, 59.

— der Normalschulsondsbeiträge, 1857 FD.
G. 129, 332.

— der wegen Schulversäumnissen verhängten
Geldstrafen, 1875 FD. TV. 5.

— der Geldgebüren des Proviantfondes, 1878
FD. G. 17.

— der Ausgaben für die einzelnen Ministerien
und Subetats, 1869 FD. G. 17, 84.

Verrechnungsarten.

Verrechnungsarten.

SO 7

Verrechnung der politischen Fonde, 11. Nov.
1824, Pol.G. 488, — 1869 FD. St. 13.

— der auf den öffentlichen Sicherheitsfond
Bezug habenden Verlagsgebarung, 1860
FD. K. 14.

— der Sicherheitsauslagen, 6. Juli 1852,
Z. 9958, FG. 510.

— der Polizei-Auslagen, 1867 FD. OÖ. 31.

— der Stellvertreter-Auslagen für Polizei-
wachnbtheilnngen, 1863 FM. 237.

— der Grundsteuer-Rcgulirungs-Anslagen,
1870 FD. KL. 20.

—- der Regiekosten für die Grundlasten-Ab-
lösungs-Commissionen, 1852 FG. 391, —
1863 FD. Kr. 88.

— von Ablösungsgebüren, 1878 FD. OÖ. 11.

— der Gebarungen für den Grundentlastungs¬
fond, 17. Sept. 1850, Z. 5418, FG. 389,

- 1854 FD. B. 85, - 1855 FD. K. 25,

— 1863 FD. St. 88, Kr. 88, — 1867
FM. 92, — 1869 FD. B. 39, 52.

— der Auslagen für die Telegraphen, 2. Juli
1851, Z. 6332, FG. 319.

— der Finanz-Auslagen, 1864 FM. 28.

— der Ausgaben für geheime Gefällszwecke,
16. Jan. 1860, FD. Kr. 22, - 17. Juli
1862, FD. Kr. 131.

— ^Mditirtcr Gefällsgebüren, 1866 FD.

— der Ersätze an Gefällsgebüren, 1869 FD.

G. 56, — 1870 FD. G. 31.

der Gefällsabfuhren, 1858 FM. 313.

— der Gefällsdepositcn, 1869 FD. G. 138.
in, Finanzwach-Aufwande, 1859 FD.

TV. 15, — 1862 FD. G. 114, — 1864
FM. 159, FD. M. 21, — 1867 FD.
TV. 66.

— der Geldaushilfen im Finanzwach-Auf-
wande, 1863 FD. K. 1.

der Gnthabungcu der Finanzwache, 1867
FD. OÖ. 42.

— der Uebcrsiedlungsgebllrcn der Finanz¬
wache, 1860 FD. TB. 10, — 1867 FD.
KL. 45.

Finanzwach-Controlsgegenstände, 1864
FM. 425.

des Aufwandes der Sainnilnngskasscn,
1866 FD. G. 63.

der Auslagen für Finanz-Bezirksdirec-
tioncn und Bezirks- und Sammlungskassen,
1862 FD. Kr. 65.

stehender Bezüge, 20. Dez. 1851,
L. 12038, FG. 543, — 1852 LG. OÖ.482.

— der Bezüge der Beamten, 1873 RG.
Nr. 95, FM. 131.

— der Besoldungsvorschüsse, 1875 FM. 147.

— der Personalzulagen, 1857 FM. 150.

— der Amtsverläge, 1859 FM. 436.

der Activitätszulagen, 30. Mai 1873,
RG. 327. '

Verrechnung der von Ungarn überwiesenen
Justiz-Bcamtenbczügc, 1861 FD. G. 41,
49, 64.

— der Persoualaushilfcn und Remuneratio¬
nen, 1852 FD. 21.

— der Substitntionsgebüren, 1875 FM. 44.

— der Gehaltsabzüge, 1. Dez. 1834,
Z. 50584.

— der Besoldungsabzüge bei Einbringung
ärarifcher Strafbeträgc, 2. Juli 1834,
Z. 24493, - 14. Sept. 1853, Z. 36716.

— der Abzüge bei Osficicrs-Pensivnen, 1856
FD. K. 127, 153, - 186l FD. K. 87.

— beim Zusammentreffen verschiedener Ge¬
halts- und Peusionsabzüge, 1858 FD.
St. 57, B. 19, TV. 35, NÖ. 17, M. 27,
G. 140.

— der Dicnsttaxabzüge, 12. Sept. 1843,
Z. 29758, — 1850 LG. G. 360, — 1851
LG. M. 664, — 1854 FD. TV. 10, M. 5,
B. 118, Kr. 62, St. 62, — 1856 FM. 51,
95, — 1859 FD. G. 21, - 1861 FM. 115,
FD. TV. 21, — 1862 FD. Kr. 60, —
1868 FD. Kr. 48, — 1872 FD. B. 11,
G. 8, — 1873 FD. M. 37, TV. 17, —
1874 FD. G. 17, — 1877 FM. 57.

— der Kanzleiauslagcn bei den Steucr-
ämtern, 18. Sept. 1853, FG. 599, — 1854
FM. 615, FD. NÖ. 21, — 1858 FD.
St. 103, - 1859 FD. B. 22, — 1860
FD. K. 147, M. 29, — 1863 FD. G. 33,

- 1864 FD. G. 79, B. 33.

— der Amtsverläge der politischen und Justiz¬
behörden, 1859 FM. 436, — 1867 FD.
St. 141.

— der Kosten für die Eswrtirung der Gefan¬
genen durch die Gendarmerie, 1857 FM.497.

— der Portogebür für portopflichtige amtliche
Sendungen, 17. Jan. 1866, FM. 45.

— der Auslagen für Gcldabfuhren und fixe
Pauschalien, 1867 FD. KL. 42, — 1881
FM. 278.

— des Brennholzes bei den Stcuerämtern,
1857 FD. G. 22.

— der Natural-Heizpaufchälien, 1872 FD.
OÖ. 35.

— der Reisekosten der Finanzbeamten, 1852
FG. 314, - 1855 FM. 51, - 1856
FM.440, — 1863 FM. 309, 329, —
1864 FM. 28, — 1865 FD. G. 55, 168,

— 1868 FM. 219, — 1872 FM. 245.

— der stempelpslichtigen Drucksorten und
ihrer Ersätze, 1852 LG. S. 173, — 1855
FM. 215, — 1859 FM. 27, — 1860
FM. 191, 301, FD. TV. 5, St. 9, Kr. 9,

— 1861 FM. 281, — 1862 FD. TV. 4,
13, - 1863 FM. 237, 255, — 1866
FM. 111, FD. M. 40, G. 51, LG. TB. 89,

- 1867 FD. TV. 47, 79, — 1868 FD.
Kr. 52, St. 13.

308

Verrechnungsarten.

Verrechnnngsarten.

Verrechnung der Insertionen, 1853 FG. 750.

— der Auslagen für Militärs, 1867 FD.
St. 131.

— der Beamtenbezüge des Militär-Rechnungs-
departements, 11. Ang. 1853, FG. 493,

- 1861 FM. 177, - 1862 FM. 43, -

1863 FM. 256.

— der Einkommensteuer von Militürbezügen,
1860 FD. KL. 07.

— der Militär-Dienstbefreiungstaxen, 1857
FM. 341.

— der cnduken Nachlasse von Militärpsr-
sonen, 1853 FG. 460, — 1873 FM. S.

— der an das Militär zu erfolgenden Do¬
tationen, 1869 FD. Schl. 13, M. 21,
OÖ. 28, — 1870 FD. Kt. 17.

— der Militär-Ruhegenüssc u. Gnadengaben,
25. Okt. 1852, FG. 688, — 1858 FM. 379,
496, — 1868 FD. Kr. 14, St. 19, Buk. 16,
OS. 10, G. 9, Schl. 7, — 1869 FD.
Vuk. 37.

— der Einkommensteucrabzüge von Militär-
Nuhegebüren, 1871 FM. 157, - 1877
FD. B. 8.

— der Auslagen für Vorkehrungen zum
Schutze isvlirter Wachen, 1859 FG. 527. s

- der Ratenzahlungen für Militärpscrde,
1851 FG. 114.

— der Patental-Jnvalideugebüren, 1867 FD.
M. 32, St. 175, KL. 8, Buk. 247, G. 37,
112, — 1868 FD. TB. 1, — 1869 FD.

G. 75, 81, — 1870 FD. KL. 3, G. 53,

-- 1881 FD. OÖ. 7, NÖ. 7.

— des Musik-Jmposto für die Landschaft,

1864 FD. St. 197, B. 26.

— der Journalbogeukosteu der Notare, 1860
FD. B. 3.

— der Landwehr-Auslagen, 1870 FD.
Kt. 11, 15, G, 9, M. 2, 5, Kr. 10, St. 5,

7, 17, KL. 3, 6, 8, 76, Buk. 32, OS. 5, 8.

— der auf Landwehr-Pensionsbetrügcn haf¬
tenden Verbote, 1879FD.Kt. 138, OÖ. 22.

— der Gendarmerie-Auslagen, 31. Ang.
1851, Z. 10171, FG. 384, — 1854
FM. 535, FD. B. 198, — 1855 FD.

8. 68, Kr. 93, St. 93, K. 51, — 1867
FD. M. 41.

— der Gendarmcrie-Assistenzgebüren, 7. Jän.
1853, Z. 17835, FG. 29, -1857 FM. 497,

— 1860 FM. 325.

— der Gendarmerie-Beguarticruugs-Aus¬
lagen, 1852 FG. 40, — 1856 FD. K. 304.

— der Taxen von Gendarmerie-Individuen,
I. Okt. 1852, Z. 30661, FG. 640.

— der Gendarmerie - Verforgungsgeuüsse,
1857 FM. 268, - 1861 FM. 223, -
1864 FM. 425.

— der Gendarmerie-Jnvalidengebür, 1862
FD. B. 3, — 1863 FD. B. 9, - 1867
FD. G. 160.

Verrechnung der Gendarmerie- und Polizei-
wach-Jnvalidengcbüren, 1880 FD. G. 3,
M. 8, St. 8, Kt. 22, 41, 82, KL. 115.

— derRuhegcnüsse, 1858 FM. 349, —
1863 FD. G. 135, 155, K. 71, B. 73,

— 1864 FD. G. 29, K. 34, - 1868
FD. Schl. 30, TV. 45, G. 115, — 1869
FD. B. 74, Kt. 5, 57, G. 38, 140, 151,
M. 47, St. 2, KL. 135, OS. 2, 63, —
1870 FD. OÖ. 2, St. 67, B. 24, — 1874
FM. 45, 118, FD. Kr. 51, 59, — 1875
FM. 139, 156, — 1876 FD. Buk. 25,
M. 15.

— der Ruhcgcnüsse bei den Montan- und
Domänenkassen, 1864 FD. St. 92, Kr. 177,
K. 104, 117, G. 180, 233.

— der Vcrsoraungsgebür für ungar. Beamte,
1863 FM. 106, - 1864 FM. 60.

— der Ruhegenüsse der Beamten des Militär-
Rechnnngsdepartements, 1862 FM. 43.

— der Militärpensioncu bei Civilkassen, 1857
FM. 63, — 1858 FD. G. 293, - 1860
FG. G. 120, - 1861 FM. 300, FD.
G. 84, — 1863 FD. G. 26, — 1869
FD. TV. 18, — 1870 FM. 165, FD.
G. 65, M. 27, KL. 16, 70, Buk. 41, 122,
OÖ. 9, — 1871 FM. 171, 183, — 1873
FM. 9.

— der Ruhegcnüssc der bei Hof Angestellten,
1874 FD. KL. 8, OS. 23, G. 4.

— der Pensionen derHof-Kriegsbuchhaltungs-
bcamten, 1857 FD. St. 89, Kr. 89, —
1862 FM. 43.

— der Marinc-Ruhegenüsse, 1858 FM. 379,
496, FD. NS. 45,' 51, K. 163.

-- der Versorguugsgenüsse der Gendarmerie,
1861 FD. St. 91.

— der Pensions-Verbote der Landwehr, 1879
FD. B. 52, — 1873 FM. 239.

— der Gnadenpcnsioncn, 1881 FD. Kt. 58.

— bei Exemtionen auf Pensionen, 1881
FD. G. 13, Kt. 37, KL. 51, M. 19.

— der Hofstaats-Auslagen, 14. Okt. 1853,
FG. 656, — 1855 FD. B. 204, — 1864
FBI. 7, 379, — 1867 FD. M. 58, KL. 24,
TV. 30, St. 81, — 1868 FD. G. 24,
Kr. 23.

— der Lehen-Nebengebüren, 9. Dez. 1852,
FG. 747, — 1859 FD. B. 72, - 1865
FM. 438, — 1867 FD. OS. 48.

— der Lottvgefälls-Abfuhren, 1861 FD.
G. 87, St. 97, Kr. 97, - 1864 FM. 352,

- 1867 FD. B. 15.

— der Lotto-Ausfpieltaxen, 1859 FD. G. 70.

— der Kricgsschadenersätze, 1867 FD. B. 16,
G. 55.

— patriotischer Gaben, 1859 FD. St. 66,
94, Kr. 66, 94, — 1866 FD. Kr. 52,
G. 69.

Verrechnungsartcn.

Verrechnnngsarten.

309

Verrechnung dcrMusik-Jmpostogebüren, 1870
FD. B. 31.

— bezüglich der Register- und Tonuengebüren,
1880' FD. KL. 120.

— der Handels-Cameralauslagen, 1859 FD.
G. 334.

- der Husen- und Seesauitätsgebüren, 1866
FD. KL. 74.

der Heil- und Berpflegskosten, 1860 FD.
G. 54.

- der cingebrachten Kosten im Berwaltungs-
Gerichtsprocesse, 1877 FD. G. 5.

- der Stipendien, 1868 FD. G. 106.

- der Gebür für Tabulururkunden - Ab¬
schriften, 1872 FD. Kr. 50.

- der Handstipendieu aus den Gesälls-
strafgeldern, 1872 FD. Buk. 92..

- der Ausgaben für Stiftsplätze re., 1867
FD. St. 143.

- der Contumaz-Standgelder, 1867 FD.
Buk. 242, — 1873 FD. Buk. 6.

- der Jagdpachtgelder der Gemeinden, 1858
FD. B. 22.

' der Umlagen für Erfordernisse der Ge¬
meinden und Bezirke, 1880 FD. G. 43.

- der Steuerabstattungen, 1881 FD.
Kt. 55, KL. 78, D. 89, B. 23, M. 15,
Kr. 9, 37, Buk. 15.

- der für andere Aemter eiugehobeuen
Steuern und Gebüren, 1878 FM. 509.

- der Steucrüberzahlungen, 1869 FD. G. 41,
- 1872 FD. Kr. 34^ - 16. Fcbr. 1879,

FM. 185.

- der Stenerznwächse und Abfälle, 1856
FD. B. 74.

- der nicht bar rückvergüteten Ueberzah-
knngen an dirccten Steuern, 1880 FD.
Kt. 62.

der Rentgelder, 1859 FD. G. 248.

- der nicht bar rückvergüteten Steuerüber¬
zahlungen, 4. Sept. 1876, FM. 157.

- der Steuerrestitutionen, 1868 FD. G. 104.

- der Gebüren für Grundertrags- und
Besitzbogeu, 1854 FD. B. 148, — 1855
FD. Kr. 18, 75, V. 185, — 1856 FD.
B. 9, — 1857 FD. B. 12, — 1860 FD.
Kr. 116, - 1862 FD. Kr. 106, St. 106,

- 1863 FD. B. 31, 83, — 1865 FD.
Kr. 150.

~ der Einkommensteuer von stehenden Be¬
zügen, 1854 FD. B. 89, — 1861 FD.
M. 43, — 16. Febr. 1868, FD. B. 15,
G. 36.

- der Einkommenstcuerabzüge von den Obli¬
gationszinsen, 21. März 1860, FM. 162.

- der Hausirbnchkosten, 1855 FD. B. 20.

der Hausir - Erwerbsteuer, 1860 FD.

M. 64.

der Gebür der Handelsagenten,
FM. 285.

1863

Verrechnung der Nachlässe und Neberzahlun-
gen der directen Steuern, 1854 FM. 459,

— 1865 FM. 115.

— der für fremde Rechnung eingehobcnen
Gelder, 14. Okt. 1862, FM. 429, -
11. Febr. 1864, FM. 41, FD. Kr. 80,
B. 7.

— der Stener-Exeeutionsgebüren, 1854 FM.
507, FD. B. 243, — 1.857 FD. G. 352,

— 1863 FD. M. 13, — 1864 FD. G. 36,
B. 1, - 1. Dez. 1865, FM. 477, G. 206,

— 1869 FD. B. 47, — 1873 FD. G. 39,

— 1874 FD. KL. 48, 153, — 1875 FD.
KL. 171, — 11. Febr. 1878, FD. M. 47,
TV. 64, Kr. 3, Kt. 53, KL. 35, 66, —
1879 FD. OS. 16, KL. 49, B. 1, Kt. 137,
667, M. 45, Kr. 22.

— der unmittelbaren Gebüren, 18. Juni
1850, Z. 7657, FG. 36, 232, — 1851
FG. 561, — 1854 FD. Kr. 26, — 1855
FM. 362, - 1857 FM. 531, — 1858
FM. 352, — 1865 FM. 214, FD. Kr. 67,

— 1868 FD. Kr. 51, — 1874 FD. G. 59,

— 1875 FD. M. 15, — 1881 FD. KL. 32.

— der Verzugszinsen von Gebüren, 1859
FM. 466, — 1866 FD. OÖ. 40.

— des Gebürcnäquivalents, 1871 FD. G.37,

— 1864 FM. 21.

— der Stempel und Gebüren für fremde
Rechnung, 1859 FM. 363, — 1861
FM. 169, - 6. Dez. 1878, FM. 509.

— der Einzahlung von Stempelgebüren im
Taxgefälle, 1864 FD. Buk. 145.

— der außerordentlichen Zuschläge bei den
Gebüren, 1859 FM. 138, 304, FD. K. 119,
135, - 1866 FD. Kr. 15.

— der Gebüren aus Anlass eines Gewerbs¬
nutrittes oder einer Firma-Protokvllirung,
24. Aug. 1860, FM. 307, 347, - 1869
FD. G. 54, — 1870 FD. G. 36, Kr. 22,
NS. 5, St. 26, Buk. 52.

— der Stempelverschleißgelder, 1877 FD.
KL. 49.

— der Steinpelvcrschleiß - Provision, 1868
FD. Schl. 37.

— der Steigerungsgebüren von Wechseln,
1881 FD. TV. 7.

— der gestempelten gefällsamtlichen Ver¬
schleißbefugnisse 1852 FG. 45.

— der Deserviten, Jdealstempel und Cadu-
citäten, 10. Mai 1852, Z. 24925, FG. 383,

— 1853 FG. 460, - 1867 FD. KL. 111,
Kr. 64, Kt. 39, — 1868 FD. Buk. 72,
87, OS. 31, St. 30, Kt. 36, Schl. 15, 25,

— 1873 FM. 9, — 1874 FD. KL. 74,

— 1875 FD. St. 25.

— der Taxen für Dampfkesselproben, 1854
FM. 279, - 1858 FM. 9.

— der Pnnzirungstaxen, 1868 FD. OS. 27,
Schl. 25.

310

Verrechnungsarten.

Berrechnungsartcn.

Verrechnung der Privilegien - Taxgclder,
27. Nov.' 1852, FG. 725, — 1868 FD.
M. 10, - 1878 FD. Schl. 17, OÖ. 33.

— der Verlassenschaftstaxen, 1865 FD. G. 14.

— der Criminal-Urtheilstaxen, 1856 FD.
K. 27.

— der Taxen Vvu stehenden Bezügen, 1868
FD. Buk. 63.

— der Militärtaxen, 6. Mai 1881, RG. 156,
FM. 70, 93, FD. St. 17, Kr. 2b, B. 31.

— der Militär-Befreiungstaxen, 1854 FM.
141, 622, — 1856 FM. 86, 325, —

1857 FM. 341, - 1861 FM. 86, 207,

- 1862 FM. 95, - 1868 FM. 41.

— der Notar-Berleihungstaxen, 1874 FD.
Kr. 29.

— der Exequatnrtaxen für Confnlar-Agen¬
ten, 18o5 FD. St. 136.

— der Gewerbetaxen, 1872 FD. G. 39.

— der anlässlich der Staatsprüfungen für
Forstwirte eingehenden Taxen, 1854
FM. 631.

— von gerichtlichen Exccutionskosten im Tax¬
gefälle, 1880 FD. Kt. 105.

— der Catastralfonds-Zahlungen, 1856 FD.
Kr. 82, St. 82, — 1859 FM. 350, —
1860 FD. Kr. 7, G. 25, St. 7.

— der V e r z e h r n n g s st e u e r- Gebären,
22. Mai 1852, Z. 14255, FG. 405, — 1853
FG. 786, — 1856 FD. G. 339, — 1865
FD. Kr. 67.

— der Bierverzehrnngssteuer-Instrumente,

1858 FD. K. 63.

— der Brantweinsteuer, 1881 FD. 4b,
St. 24.

— der Steuer bei den einen Nachlass genie¬
ßenden landwirtschaftlichen Brantweinbren-
nereien, 1878 FM. 460.

— der Kosten für Verzehrungssteuer-Zah¬
lungsregister, 1870 FD. G. 100.

— der Verbrauchsabgabe von Zuckererzeug¬
nissen, 1. Juni 1850, Z. 7128, FG. 219.

— der Salzvcrschleiß-Tagcbücher, 1868 FD.
B. 85.

— des Tabak- und Stempelgefälles bei den
Steuerämtern, 1855 FD. Kr. 100, -- 1866
FD. St. 70, - 1867 FD. St. 91, —
1868 FD. G. 57, 69, 84, 103, 114.

— verschiedener Kosten in Tabaksachen, 1868
FD. OÖ. 52.

— des Tabakgefälles pro prütsrito und pro
ourrsnti, 1879 FD. Kt. 7.

— der Bvlletenregister, 1858 FD. B. 48.

— der Blcisicgel beim Tabakverschleiß, 1865
FM. 250.

— der Wegmantgelder, 1858 FD. Kr. 84.

— des Zollgefälles, 1851 FG. 344, —
1854 FM. 56, 59, 631,- 1868 FM. 306,

— 1870 FD. OÖ. 12, — 1872 FD.
TB. 1, — 1879 FM. 69.

Verrechnung der Drahtfchnüre beim Zucker,
1868 FD. G. 29, Buk. 20.

— der Controls-Requisiten, 1. April 1852,
Z. 6453, FG. 290.

— der Assistenz- und Beisitzergebürcn in
gefällsamtlichen Angelegenheiten, 14. Jan.
1851, — 7. Aug. 1861, FM. 205.

— der Obligationen und Privritäten-

Schnldscheine, 1859 FM. 24, — 1860
FM. 256, FD. G. 145, M. 12, — 1861
FM. 305, — 1867 FM. 61, 88, FD.
KL. 34, Kr. 41, OÖ. 43, — 1870 FD.
M. 25, G. 14, 1872 FD. M. 31, G. 56,

98 OÖ. 39 B. 53.

— des Nationalanlehcns, 1857 FD. NÖ. 69,

— 1858 FD. TB. 55, 65, — 1860 FD.
G. 13, — 1863 FM. 221.

— der Goldrente-Zinsen, 1877 FD. KL. 18.

— der galizischen Pfandbriefe, 1857 FD-
G. 102.

— der Obligations-Interessen, 1860 FD.
M. 23, — 1865 FD. St. 20,146, - 1866
FD. M. 1,-1869 FD. Kr. 44, Buk. 109.

— der cingelösten Coupons, 1863 FD.
Kr. 53, K. 14, 23, 81, — 1865 FD. K. 29,

— 18. Juni 1878, FM. 241.

— der Einkommensteuer - Abzüge von den
Obligationszinsen, 1860 FM. 162.

— der Pachtzinse der Staatsgebände,
3l. Juli 1853, FG. 467, - 1863 FD.
G. 199, B. 2, 79, — 1864 FD. Kr. 47,

— 16. Febr. 1867, FM. 63.

— der Ausgaben für Erhaltung der Staats¬
gebände, 1866 FD. G. 30.

— der Einnahmen bei Veräußerung von
unbeweglichem Staatseigenthum, 1876
FD. OL. 63.

— der Depositen beim Landcszahlamtc,
1877 FD. Buk. 52.

— der Gcsällsdepositen, 1868 FD. G. 58.

— der Depositen bei den Domänenämtern,
1865 FD. K. 155.

— der Vcrwahrungsgebür, 1862 FD. St. 33,

— 1865 FM. 87, — 1869 FD. B. 75,
Kt. 58, TV. 43, M. 46, St. 51, OÖ. 65,

— 1870 FD. Buk. 21, G. 8.

— von Verwahrungsgebüren von gerichtlich
dcponirtcn Werten, 1880 FD. M. 45.

— bei der cumnlativenWaisenkasse, 1854
FD. Kr. XVl. St. XVß - 1855 FD.
B. 5, —1859 FM. 223, — 1862 FD. M. 13.

— der Exeeutionskosten der Waisenkassen,
1860 FD. M. 78, G. 83.

— der Erträgnisse der Realitäten der cumu-
lativen Waisenkassen, 1866 FD. OÖ. 21,
M. 20.

— der Waiscukassc-Neberschnsse, 1867 FD.
M. 26.

— der Sparkassebücher und des Waisenvcr-
mögens, 1878 FD. St. 33.

Verrechnungsarten.

Verrcchnnngsarten.

311

Verrechnung derWaisenbnchel, 1858 FM. 502.

— der Geldstrafen, 22. April 1843, Pol.

G. 84, — 18. Nov. 1852, FG. 716, —
1854 FM. 227, — 1857 FM. 13, 173,
383, — 1858 FD. K. 9, — 1859 FD.
G. 356, — 1864 FD. K. 189, — 1867
FD. B. 262, St. 49, 186, G. 148, -
1868 FD. Kr. 37, G. 35, — 1878 FD.
K. 57.

— der Geldstrafen der Beamten, 1857 FM. 13,
LG. B. 34.

— der Geldstrafen gegen Winkelschreibcr,
2. März 1858, FD. Kr. 27, St. 27.

-- der Reichsstraßen- und Weidenpflanzungen-
Frevelstrafgelder, 1862 FD. G. 40.

— der Forststrafgclder, 1855 FM. 383, —
1868 FD. St. 40, OS. 15.

— der Forstfrevel-Geldstrafen, 6. Dez. 1853,
FG. 797, — 1856 FD. G. 117.

— der Geldstrafen für Uebcrtretuugen der
veterinär - polizeilichen Maßregeln, 1869
FM. 228, — 1881 FM. 230.

— der Rinderpeststrafen, 1869 FD. St. 34.

-- der Geldstrafen wegen Straßcnpolizei-
Uebertretungen, 1870 FD. G. 55.

— der Gefällsstrafgelder, 1860 FM. 47, FD.
M. 65, - 1861 FM. 285, - 1865 FD.
K. 102, — 1867 FD. Kt. 24, — 1870
FM. 4, — 1873 FD. St. 31.

der Strasgelderüberschüsse nach der Ab¬
rechnung mit Ungarn, 1870 FD. St. 45,
KL. 37.

der Staatsersätze, 1860FD. G. 127,

— 1866 FD. M. 19, - 1879 FM. 267.

—7 der Kostencrsätze an das Finanzministerium,
1877 FD. OÖ. 23.

— der Ersätze der Curatgeistlichkeit, 1866
FD. G. 90.

— der Schubkosteuerfätze, 1875 FD. B. 61.
^er Ersätze bei Kasseabgängen, 1861 FD.

— bei Durchführungen zwischen Fondcn und
Ersatzleistungen, 1866 FD. G. 33.

der Rückersätze in den Abschlüssen, 17. Juni
1879, FM. 267.

— der Strafgerichtskosten-Ersätze
und der Geldstrafen, 14. Juni 1851,
FG. 268, — 13. März 1852, FG. 199,
716, - 29.Jän. 1853, FG. 83, - 1855
FD. B. 59, TB. 32, — 1856 FD. G. 122,

— 1857 FM. 173, FD. G. 102.

— der Inquisitions-Auslagen, 1856 FM. 204,

— 1857 FM. 379, 497, - 6. Sept. 1860,
FM. 323.

der Arrestkosten der Gefällsübertreter,
29. Febr. 1860, FM. 81.

— der Sträflings - Verpflegskosten, 2. Juni
1859, — 9. Juni 1860,' FD. Kr. 72.

— der Anzeigers- und Ergreifersantheile,
1860 FM. 215, — 1863 FD. B. 58.

Verrechnung der Vorschüsse, 1855 FD.
G. 544, — 1860 FD. M. 67, - 1869
FD. B. 28, KL. 35.

— der Vorschüsse für das k. k. Militär, 1856
FD. K. 87, G. 101.

— der Gehalts-Vorschussrnckersätze der dis¬
poniblen Beamten, 1858 FM. 156, —
1862 FD. St. 60, Kr. 60, - 1863
FM. 216, — 1865 FD. Kr. 65, K. 80,
M. 15, TB. 22, Buk. 200, St. 22, —
1872 FM. 171, - 1875 FM. 147, —
1879 FD. Kt. 36.

— der Pensionsvorschüsse, 1868 FD. G. 101.

— der Vorschüsse für geheime Gefällszwecke,
1860 FD. St. 22.

— der Vorschüsse bei den Renten der Reichs¬
domänen, 1863 FD. G. 113.

Unterschied zwischen Verlag und Vorschuss,
14. Mürz 1823, PG. 64.

Evidenz der unverrechneten Vorschüsse, 1854
FD. B. 17, - 1863 FD. Kr. 105.

Verbot der Vorschnssnahme seitens des Militärs
aus Finanzkassen, 1860 FM. 195.

Vorschüsse aus dem Landcsfonde, 1856 FD.
G. 176.

Die den politischen und Gerichtsbehörden
erfolgten Amtsverläge sind in die Nach¬
weisungen der Vorschüsse nicht aufznneh-
men, 1857 FM. 132.

Rückzahlung auf Vorschüsse einer andern
Kasse, 1854 FD. G. 142.

Rückzahlnngsterminc für die aus Staats¬
mitteln erfolgten unverzinslichen Vorschüsse,
13. März 1875, RG. 91.

Verrechnung der Ausgaben für den laufen-
den Dienst und jenen der Vorjahre,
26. April 1864, FM. 209, — 1863 FM.
355, — 1865 FD. Kr. 15.

— zwischen Stcueramt und Landeskassen,
1854 FD. TV. 14.

— der Fondsverläge zwischen verschiedenen
Kassen, 27. April 1853, Z. 7753, FG. 307.

— der gegen Rückverrechnung entlehnten
Geldbeträge, 1864 FD. M. 39.

— der Interims-Empfänge und Ausgaben,
10. Okt. 1820, Pol.G. 243.

— der Zurcchnungs-Doenmente, 1855 FD.
B. 184, 202.

— fremder Empfänge und Ausgaben für
eigene Rechnung, 1859 FD. Kr. 149,
St. 149, — 1862 FM. 429, FD. G. 78,
St. 114, Kr. 114, — 1869 FD. B. 47.

— fremder Stenerexecutionskosten, 4. Sept.
1879, FD. Kr. 22.

— der Finanzauslagcn für andere Kron¬
länder, 29. Febr. 1864, FM. 159.

— des Silbergeldcs bei den Kassen und
Aemtern, 1855 FM. 1, FD. G. 417, -
1857 FD. TV. 78, — 1858 FD. TB. 1,
- 1860 FD. NS. 1, St. 5, M. 1, 89

312

VerrechnungSarten.

Berrechnnngsarten.

107, — 1861 FD. TV. 13, - 1864
FM. 24, — 13., 28. März 1879, FM. 1S2,
CB. 34.

Verrechnung des Silber- und Gvldgeldes,

1854 FM. 514, — 1868 FD. G. 125,

— 13. Juli 1877, FM. 114.

— der baren Geldvcrkchrsposten, 1867 FD.
KL. 95.

— der Krcuzcrbruchtheile, 1. März 1815,
Z. 706, — 30. Jan. 1828, Z. 671, —
1862 FM. 216.

— beider Rcichshälften gemeinsam treffenden
Ein- und Ausgaben, 1868 FD. St. 11,
OÖ. 9, Bnk. 41, M. 7, — 1869 FD.
Bnk. 104.

— der Bezüge von Beamten aus Ungarn
und vias vsrka, Uebersetzten, 1862 FD.
G. 32, — 1868 FD. St. 44, OÖ. 21, 42,
51, Buk. 57, 98, TV. 5, — 1869 FD.
KL. 104.

— der Registrirnngsgebür für Rechnung
Ungarns, 1878 FD. St. 24.

— der im Anstande von Missionen cinzu-
hcbenden Gebären, 1863 FM. 328, —
1865 FM. 97, — 1867 FD. Kr. 10.

Steuer,znschlägc, 14. Mai 1853, FG. 326,
495, 790, — 1854 FM. 147, — 1855
FM. 283, FD. G. 123, — 1857 LG.
Bnk. 30, — 1863 FM. 162, — 1871
FD. M. 44, - 1875 FD. KL. 4.

Cumnlirtc Einhcbnng der Zuschläge, 1856
FM. 290, - 1857 FM. 45, — 1865
FD. St. 67.

Rückvergütung ungebürlich cingehobener Zu¬
schläge, 2. Dez. 1853, Z. 2308, FG. 789.

Überschüsse bei Einhebung der Steuerzuschläge,

1855 FD. G. 437.

Zuschläge zur Verzehrungssteuer, 1854 FM.
413, 480, — 1855 FM. 455, — 1857
FM. 28, 413, — 1858 FM. 60, — 1859
FM. 23.

Sicherstellung und Einhebung von Gemeinde-
Zuschlägen zur Verzehrungssteuer, 1854
FM. 413, — 1878 FD. Kt. 55.

Zuschläge zur Grundsteuer, 1852 LG. B. 915.

— zur Hauszinssteuer, 1869 FD. St. 20, —

1874 FD. Bnk. 89, — 1872 FD. Kt. 35.

— für den Grnndentlastnngs- und Landes-
fond, 1851 RG. 322, — 1854 FD. G. 291,

— 1855 FD. G. 440, TV. 19, — 1856
FM. 86, 290, FD. K. 54, TV. 47, G. 442,

— 1857 FM. 45, - 1859 FD. K. 7,
122, 147, - 1864 FD. K. 5, 39, G. 73,

— 1869 FD. G. 86, - 1871 FD. Kr. 38,
OÖ. 9, — 1874 FD. M. 5, 21, 34, —

1875 FD. OS. 28, — 1877 FD. M. 15.

Abschreibung der Zufristung der Grundent-
lastungs- und Landcszuschläge, 1863 FD.
G. 85.

Zuschläge von der Einkommensteuer, 7. Jan.
1853, Z. 30845, FG. 30,—1873 FD. TV. 5.

Inwiefern Abschreibungen an den dirccten
Steuern aus die Ziffer der von diesen ein-
znhebenden Zuschläge Einfluss nehmen,
1854 FM. 147.

Steuerfreie Gebäude zahlen auch keinen Zu¬
schlag für das Land re., 21. März, 5. Dez.
1874, FD. Kr. 27, 33, — 1875 FD-
Kr. 1, 13, 21, 31, LG. Kr. 2, 5.

Austerordentlicher Kriegszuschlag, 1858 FD.
B. 37, 42, — 1859 RG. 229, FM. 138,
139, FD. K. 108, 122, 164, G. 257, 345,

- 1860 FD. Kr. 109, G. 169, — 1863
RG. 377, FM. 68.

Beamte von Einkonunenstcncr-Zuschlägen frei,
1854 FM. 420, -12. Dez. 1858, RG. 671,
FM. 527, - - 1. Fcbr. 1859, FM. 76,
FD..G. 1, 127, B. 3, 13, 34, LG. TB. 37,

L. 8, — 1861 FM. 76, - 1862 FM. 68,

- 1878 LG. G. 75.

Freihaltung der Amtsbezüge der Catastral-
benmten von den Landeszuschlägcn, 1860
FD. K. 97, 109, — 1869 FD. Kr. 43,

M. 27, — 1870 FD. St. 58, OÖ. 54,
Kt. 45, KL. 112, Buk. 141, G. 75, M. 39,
LG. TB. 194.

Landes- und Bezirksvertretungs-Beamten sind
von den Zuschlägen nicht frei, 1873 FD.
G. 45, — 1878 FD. G. 32.

Advocaten und Notare sind von den Handels-
kammerbciträgen frei, 1871 FD. M. 31.

Hcrnmwandernde Gewerbetreibende sind von
den Steuerzuschlägen nicht befreit, 1878
FD. M. 7, 44, Kt. 41.

Zuschläge zur Erwerbsteuer bei dcnHansierern,
1854 FD. Kr. 55, - 1856 FM. 86, FD.
G. 167, B. 35, — 1863 FD. B. 61, —
1869 FD. M. 19, - 1873 FD. B. 38,

- 1878 FD. Buk. 24.

Verpflichtung der Strazzensammler u. dgl.
zur Zahlung der Steuerzuschläge, 1878
FD. OÖ. 7, 19.

Einhebung der Genc ein de-Zuschläge, 1829
PG. 592, 631, 646, 674, — 1882 PG. 270,

- 15. Dez. 1852, FG. 759, — 13. März
1853, Z. 5027, FG. 184, — 1854 FM. 420,
519, FD. St. 85, Kr. 85, - 1858 FM. 60,

- 1865 FD. St. 124, — 1866 FD.
G. 128, — 1869 FD. G. 158, — 1870
FD. St. 21, LG. St. 69, — 1871 FD.
St. 50, Buk. 8, KL. 65, — 1872 FD.
S. 5, 46, — 1873 FD. St. 25, G. 40,
LG. St. 259, - 1874 LG. S. 27, KL. 11 i,
112, 113, - 1875 FD. KL. 3, — 1878
VZ. 33, - 1879 FD. St. 2, 6, Kr. 9.

Stcucrnachweisungcn behufs Bewilligung der
Gemeinde-Umlagen, 1864 FD. K. 115.

Einhebung dcrStcuerznschlägefürdie Straßen-
Comitss, 1871 FD. KL 61.

Kasseabfuhren.

Kassejournale und Register. 813

Steuerzuschläge vierteljährig zu beheben, 1855
LG. D. 455.

Amtshandlungen der Steuerämter bezüglich
der Bezirks-Kassengelder, 1867 FD. St. 197,
. — 1868 LG. SO 6, — 1872 FD. G. 89.
Handelskammer-Steucrznschläge-Behandluug,
1854 FM. 470, - 1863 FM. 162, —
12. Mai 1863, FM. 162, — 16. Mai

1865, FD. Kr. 94, M. 2, 18.

Eiuhebuug der Verzehrungs-Steuerzuschläge
durch die Verzchruiigsstcuerpächter, 1880
FD. KL. 155.

Verfahren bei Kasfeabfnhren, 7. Mai
1844, Pol.G. 105,-19. Fcbr., 19.Mürz
1851, FG. 9, 114, — 1. Okt. 1852,
FG. 642, — 24. Sept. 1853, Z. 429,
FG. 610, — 1854 FM. 112, FD. St. 6,
17, B. 6, 13, 42, - 1855 FD. K. 89,
B. 232, — 1856 FM. 109, FD. TV. 57,
NS. 5, — 1857 FD. G. 350, B. 38, 41,
42, St. 106, Kr. 106, 143, K. 126, —
1858 FD. G. 124,199, - 1859 FM. 472,
- 1860 FD. St. 89, Kr. 89, M. 87, —
1861 FD. St. 4, Kr. 4, — 1862 FD.
M. 10, — 1863 FD. B. 33, — 1864
FD. Kr. 35, K. 68, B. 5, 29, St. 35, —
1865 FD. Kr. 43, — 1866 FM. 51, -
1867 FD. St. 192, M. 61, Buk. 242, 243,

— 1868 FM. 228, FD. KL. 63, G. 180,
B. 52, 68, Schl. 33, M. 18, 19, 21, -

1869 FD. OÖ. 9, TV. 27, KL. 114, —

1870 FM. 27, FD. G. 71, Kr. 55, —
1873 FD. M. 41, St. 9, — 1876 FM. 48,

- 1878 FD. G. 74, — 1879 FD. B.4,

— 1880 FD. G. 65.

Abfuhr von Metallgeld, 1857 FM. 476, -
1859 FD. St. 2, Kr. 2, — 1862 FD.
G. 25, - 1868 FD. Kt. 60, TV. 8.

— der Steuerzuschläge, 10. April 1850,
Z. 3886, FG. 176, LG. S. 365, - 16. Juli
1871, Z. 3191.

der Grundentlastungsgelder, 1850 LG.
S. 693, OÖ. 419, - 1862 FD. M. 37.

— caduker Depositen, 1855 FD. Kr. 30, —
1864 FM. 315, — 1867 FD. Kr. 64, —

— 1868 FD. St. 27, G. 123, - 1875
FD. KL. 115, Kt. 33.

von Zoll- und Gefällsgeldcru bei Samm-
lungsknssen, 1854 FD. G. 143, 155, —
1855 FD. G. 238, — 1867 FD. KL. 55.

— der Anlehensgelder, 1857 FD. G. 339.

— bei den Montankassen, 1858 FD. Kr. 51.

— bei Fonds und Forstgütern, 1864 FD.

Kr. 37.

der Taxen und unmittelbaren Gebürcu,
1858 FD. K. 26.

der Handelskammerbeiträge, 1865 FD.
Kr. 94.

- der Rormalschulfondsbeträge, 26. Juli
1851, Z. 14938, FG. 346. '

Abfuhr extraordinärer Einnahmen, 1859 FD.
Kr. 64.

— von Banknoten, 1852 LG. OÖ. 199,
D. 388, — 1856 FD. St. 122, TV. 38,

— 1859 FD. G. 352, — 1866 FD. G. 31,
St. 67, — 1867 FD. Kr. 45, - 1868
FD. G. 46, — 1869 FD. G. 45, - 1873
FD. G. 6, - 1874 FD. B. 66.

Behandlung der Anzeigen der Gefällsämter
über Geldabfnhren, 1852 LG. OÖ. 106,

- 1854 FD. B. 130, — 1855 FD.
G. 417, — 1856 FD. G. 327, St. 148,
Kr. 148, G. 6, — 1861 FM. 52, — 1867
FD. St. 11, G. 145, - 1869 FD. Buk. 46.
Begleitung der Steuerabfuhren, 1854 FD.

B. 190, — 1855 FD. B. 139, — 1858
FD. G. 140, 307, — 1859 FD. K. 10,

— 1862 FM. 334, — 1864 FD. G. 31,

— 1866 FD. G. 104.

Geldabfuhrskosten durch Beamte und Gen¬
darmerie, 1867 FD. G. 108.

Eisenbahnbeförderung ärarischer Geld- und
Frachtsendungen, 1864 FD. St. 16, M. 3,
G. 36.

Einführung von Geldsäckcn ohne Naht, 1858
FM. 84, 88, FD. St. 45.

Gcldübertragnngen außerhalb des Anits-
locals, 1852 LG. OÖ. 246, — 1860 FD.
TV. 6, — 1861 FD. K. 7, — 1864 FD.
TV. 30.

Frachtdvcuiucute ärarischer Sendungen, 1865
FD. G. 1.

Behandlung der Sammlungs - Kafsejour-
nale und Register, 26. Febr. 1850,
Z. 2035, FG. 139.

Art der Führung der Hauptjournale, 1852
LG. OS. 725.

Führung besonderer Hilfsjournale, 5. Juli
1852, Z. 4650, FG. 509, LG. OÖ. 310.

Auslage neuer Ausgabs-Journalsbogcu, 1854
FD. G. 226.

Einführung cumulativer Journale bei gleich¬
namigen Fanden, 1855 FD. Bl 79.

Führung des Vcrlagsjonrnals, 1857 FD.
G. 29, - 1. März 1858, Z. 4505, -
1858 FD. St. 39.

Etatjournale für kleinere Perceptionsämter,
1867 FD. St. 121.

Abschlüsse der Register und Journale Ende
jeden Monats, 1878 FD. OÖ. 15, B. 67,72.

Führung des Conto-Corrcntejvurnals, 1867
FD. St. 152, — 1876 FD. KL. 24, —
1878 FD. B. 70.

Führung der Kassejournale, 1865 FD. St. 69,
Kr. 77, M. 45, NÖ. 3, G. 107, TV. 13,

— 1866 FD. Kr. 17.

Monatliche Journal - Schlussergebnisse den
Landeskassen vorlegen, 29. Nov. 1851,
Z. 4506, FG. 518.

20'

314 Kassejournale und Register.

Kassejournale und Register.

Unmittelbare Gebüren-Rechnungsbelege der
Empfangsregistcr und Journale, 1852 LG.
Kt. 698, — 1853 LG. Kr. 3.

Deutliche Unterfcrtigung der Beamten aus
Journalen, 1856 FD. St. 8, Kr. 8, G. 448,
— 1863 FD. G. 126.

Dvcumentirung der Kassejournale, 21. März
1856, Z. 35727, FD. G. 181, — 1858
FM. 13, 355.

Von den Empfängen und Ausgaben ist in
den Journalen das Gold und Silber zu
scheiden, 1877 FM. 114, FD. G. 61.

Trennung der Pcrccption von dem Empfangs-
Journal bei den Steuerämtern, 1858 FD.
St. 83, Kr. 83.

Zurechnungen und Führung der Verlags-
Journale, 1858 FM. 46.

Subjouruale, 1857 FD. TB. 79, — 1867
FD. St. 107, 156.

Subjouruale für nicht dotirtc Fonde, 1870
FD. B. 27.

Für jeden Fond besonderes Journal führen,
1860 FD. M. 112.

Subctats-Journale nach den einzelnen Mini¬
sterien, 1869 FD. Buk. 79, B- 27, KL. 84,
109, M. 16, Kt. 19, OÖ. 25, Schl. 7.

Auflage ucuer Steuereinzahluugs-Jouruale,
9. Mai 1852, Z. 470, FG. 382, 399, LG.
OÖ. 465, — 1853 FG. 707, — 1857
FM. 287, FD. K. 92.

Einführung der Steuerempfaugs-Journale,
1858 FM. 215, FD. G. 175, - 1859
FD. G. 43, B. 74.

Empfaugs-Subjournal für directe Steuern,
22. Okt. 1853, FG. 712, - 1857 FD. B. 42.

Ausgabsjournal für die direkten Steuern,
21. Juli 1850, FG. 296, — 1862 FD.
M. 27.

Docuinentirnng des Steucrausgabs-Journäls,
1856 FD. Kr. 31, St. 31, — 1859
FM. 453, FD. B. 8.

Abschluss der Journale über Aenderungen
im Grundsteuerertrage und Hausklassen¬
steuer, 1865 FD. Kr. 4.

Journale bei der Catastral-Fondsgebarnnq,
1856 FD. G. 313, — 1858 FD. NO. 43,
K. 156, — 1859 FD. G. 176.

Journale über den Verkauf von Steuer-
bücheln und Grnndertragsbogcn, 1855 FD.
St. 18, 75.

Journale des Camcralfondcs, 1855 FM. 461,
FD. K. 38, — 1857 FD. G. 364, - 1858
FD. G. 164, — 1860 FD. G. 29, — 1861
FD. K. 86, — 1864 FD. K. 31.

Subjournal für Gebüren und Taxen, 1867
FD. TV. 43, — 1869 FD. Bnk. 6,172.

Subjouruale für den Finanzwach-Aufwand,
1867 FD. TB. 1.

Abstellung der Steuerdepvsiten - Journale,
1863 FD. G. 53.

Abstellung von Kassejournalen für den Finanz-
etat, 1863 FD. St. 120, Kr. 120.

Journalslegung für das Tabak- und Stcm-
pelgefälle, 1865 FD. M. 20.

Steueramtliche Journale über grundherrliche
Forderungsrückstände, 1863 FD. G. 46.

Subjournale für die Verrechnung der Credits-
empfänge und Ausgaben, 1869 FD. Kt. 37,
M. 33.

Verfassen von Credit-Subjournalen und Ver¬
packung von Credits-Efsecten, 1879 FD.
G. 58.

Empfangs- und Ausgabsjournale für den
Religions-, Studien- und Normalschulfond,
1859 FD. G. 327.

Empfangs- und Ausgabsjournale bei Stif¬
tungen, 1860 FD. G. 79.

Straßen- und Wasscrbnufonds - Journale,
12. Rov. 1851, Z. 14966, FG. 501, —
1856 FD. B. 11, — 1860 FD. B. 22,
G. 117, K. 177, — 1861 FD. G. 67.

Militärpensions-Zurechnnngsjournale, 1857
FD. G..43I, — 1858 FD. G. 11, K. 33.

Snbjournal für Reifegenüsse der Montan-
brauche, 1869 FD. G. 54.

Nachtragsjournälc bei den montanistischen
Kassen, 1866 FD. St. 97.

Besondere Empfangs- und Abgabejouruale
für das Forstwesen, 2. Nov. 1850, Z. 15053,
FG. 453.

Abgesonderte Journale für die öffentliche
Sicherheit, 1862 FM. 278.

Aufhebung der Gendarmerie-Fvndsjonruale,
1854 FD. G. 251.

Hilfsjournale für die Empfänge und Aus¬
gaben des Militärärars, 1863 FD. G. 202.

Empfangs- und Ausgabsjournale für den
landständischen Domesticalfond, 1860 FD.
G. 135, — 1861 FD. G. 19.

Snbjournal für die Auslagen der Laudes-
cultur, 1867 FD. OS. 22.

Auflassung des Journals über Judengcfälls-
Remanenten, 1861 FD. G. 15.

Hauptjvurnal-Empfänge und Ausgaben, 1863
FD. G. 89.

Journale über die Einnahmen und Ausgaben
für die Staatsverwaltnugszweige, 1857
FM. 219, — 1862 FD. Kr. 111.

Individuelle Jonrnalisirung der Grundent-
lastnngszahlnngen, 1854 FD. B. 141,
1867 FD. St. 195.

Führung der Creditsjvurnale, 1867 FD.
St. 160, G. 141, — 1868 FD. Kr. 16.

Einsendung der Journale an die Hof-
bnchhaltnng, 1857 FD. St. 49, Kr. 49,
— 1865 FD. K. 97, Kr. 144, - 1867
FD. G. 167, M. 35, 67.

Vorlage des Steuerempsangs-Journals, 1858
FM. 215, - 1861 FD. Kr. 54, - 1865
FD. Kr. 21, 37.

Kassejournale und Register

Periodische Ausweise.

315

Einsendung der Zurechnungsjvurnale der
steueramtlichen Auslagen, 1864 FD. G. 25,
139.

Nichteinseudung von Journalen für jene
Berrechnungszweige, in welchen sich kein
Empfang oder Ausgabe ergeben hat, 1853
FG. 766.

Negative Journale bei den Steuerämtern,
1865 FD. G. 158.

Auch negative Depositen-Journale sind vor¬
zulegen, 1854 FD. St. 58.

Rückstellung der Depositen-Journalsbeilagen,
1865 FD. TV. 46.

Journale der Bergwerksabgaben, 1868 FD.
KL. 13, OÖ. 11, St. 25.

Vorlage dcrStraßenbanfonds-Jonrnale, 1855
FD. NÖ. 91, B. 135, - 1859 FD. K. 45.

Journale des Landesfondes sind an den Lan-
desausschuss einzusenden, 1870 FD. G. 139.

Einsendung der Staatsschulden-Verrechnungen
und Journale an die Hofbuchhaltnng,
1861 FM. 19.

Absendung der Abschaffung der Creditsjour-
nale an die Staatsschulden-Commission,
1868 FD. Schl. 8, Kt. 17, 59, Buk. 107,
B. 43, 44, OÖ. 11, 39, 43, TV. 49, 61,
— 1869 FD. OÖ. 2, KL. 32, Buk. 47.

Einstellung der Kassereste in das Empfang -
register der direkten Steuern, 1854 FD.
K. 67.

Führung getrennter Steuerempfangsregistcr
pro prustorito und pro ourrsnti, 1856
FD. B. 13, 23.

Gebrauch des Notizregistcrs, 1865 FM. 484.

Gegenzeichnung der Register 8.1., 1869 FD.

B. 16.

Führung von Restitutionsregistern, 1869 FD.
Vorprüfung des Gegenzeichnungsregisters 8,

Einstellung der Kassereste in das Empfangs¬
register der directen Steuern, 1854 FD.
G. 166.

Pvüchng)dcr Steuerquittungsregister, 1867
Einsendung derGebüren-Steuerevidcnzreqister,

1865 FD. Buk. 40.

Vierteljährige Abschließung und Einsendung
der k Register, 1878 FD. Kt. 54, St. 37.

Duinmar. kl der Gebüren - Vorschreibuna,
22. Jäu. 1865, FD. Kr. 23.

Ausweisungsregister für Bezüge von Militär-
Personen, 1878 FD. OÖ. 30, G. 57.

Ausweise und periodische Eingabe».

Einhaltung der Termine für die periodischen
Eingaben, 1855 FD. K. 94, — 1856 FD.
G. 213, - 1857 FD. G. 331, - 1859
FD. B. 1, — 1864 FM. 215, - 1873
FM.39.

Auflassung mehrerer periodischer Ausweise,

1865 FM. 367, 388, 393, — 1866
FM. 205.

Abstellung wöchentlicher Kassestands-Ausweise,
1867 FD. TB. 41.

— monatlicher Kasserest-Nachweise, 1873
FD. St. 36.

Constatirung der steueramtlichen Zusammen-
sütze, 1857 FD. G. 49.

Ausweise der Laudeshaupt- und Sammlungs¬
kassen, 1850 FG. 253, 703, 704, 705, —
31. Ang. 1851, Z. 12452, FG. 385, LG.
OS. 45, — 1852 FG. 401, LG. OÖ. 525,

— 4. Nov. 1853, FG. 737, — 1856
FM. 520.

— über monatliche D otations - Erfor¬
dernis-Aufsätze bei politischen und Justiz¬
behörden, 1860 FD. St. 120.

— über den Dotationsstand des Finanzetat,
1861 FD. St. 53.

— über Dotations - Uebersichten und das
Rubrikenschema, 1854 FD. B. 94.

— über die Dotation, 8. Dez. 1850, FG. 489,

— 1851 LG. OÖ. 105, — 1852 LG.
OÖ. 247, 524, — 30. Nov. 1853, Z. 14694,
FG. 556, 777, — 1854 FM. 29, 558,

— 1855 FD. B. 51, 183, G. 68, K. 74,

— 1856 FD. K. 343, — 1857 FD.
G. 427, Kr. 168.

— über den wöchentlichen Kassestand,
1854 FD. B. 64, — 1861 FD. G. 15,
Kr. 8.

— über Kassegcbarung, 1854 FD. Kr. 66,

— 1855 FM. 238.

— über Jahresschluss-Kassercste re., 1857
FD. St. 168, — 20. Juni 1872, Z. 776.

— über den Monatsabschluss der Geld-
gcbarung, 1878 FD. St. 10, G. 29, —
1861 FD. NÖ. 25.

— über monatliche Kassegebarung, 1863
FD. Kr. 147, — 1864 FM. 13, FD.
K. 129, 133, 138, Buk. 1, 176, — 1865
FM. 213, K. 80, 90, 145, St. 45, —

1866 FD. G. 114, 118.

— über das monatliche Präventiv-Erfordernis,
1857 FD. G. 443, — 1858 FD. G. 224,

— 1864 FM. 35, FD. Kr. 22, 29, 38,
101, 123, St. 22, 29, 38.

— über den monatlichen Kassestand, 1857 FD.
K. 160, — 1859 FD. B. 8, G. 19, — 1860
FM. 269, — 1861 FD. M. 25, — 1862
FD. Kr. 54, — 1863 FD. B. 85, St. 147,
G. 149, — 1864 FD. St. 1, 104, Kr. 1,
42, 104, G. 68, 143, — 1867 FD. 229,
M. 30, Kr. 41, St. 27, 51, 89, 118, 123,
174, KL. 19, G. 36, - 1872 FD. M. 7.

— über steueramtliche Rechnungen,
1. Jän. 1852, FG. 28, - 1861 FD.
Kr. 100, — 1863 FM. 162, - 1865 FD.
Kr. 14, — 1879 FD. B. 15, 30, KL. 28.

316

Periodische Ausweise.

Periodische Ausweise.

Ausweise über die ganzjährige Steuer¬
gebarung, 1854 FD. K. 6, 7, B- 140, —

— 1856 FD. G. 2, 145,- M. IS, — 1859
FD. G. 142, - 1860 FD. M. 93, -
1863 FD. G. 57, — 1864 FD. G. 223,

— 1865 FD. Kr. 21, 37, Buk. 51, —
1868 FD. B. 84, — 1879 FM. 267.

— über Hauptbücher und Kassegebarung
der indirecten Gesällszweige, 1860 FD.
Kr. 123.

— über die Steuereinzahlung, 1850 FG.
175, 176, 643, LG. OS. 342, S. 813,

— 1851 LG. OS. 1099, — 22. Febr.
1852, FG. 163, 201, LG. OS. 490, —

7.  Nov. 1853, FG. 69, 175, 199, 349,
491, 618, — 1854 FM. 459, FD. B. 20,
NS. 33, — 1855 FM. 298, FD. B. 114,

— 1856 FD. St. 147, Kr. 147, G. 138,

— 1857 FD. G. 97, K. 119, B. 53, —
1863 FD. TV. 38, — 1864 FD. G. 261,

— 1865 FD. TV. 48, G. 195, K. 57, —

1866 FD. TB. 13, KL. 37, St. 96, —

1867 FD. TB. 25, — 1868 FD. Kr. 87,

— 1869 FD. B. 7, — 1871 FD. Buk. 37,
KL. 89, — 1872 FD. G. 29, 76, — 1873
FD. G. 35, - 1879 FD. B. 45.

— über das Hausklassen - Steuerrcsultat,
21. Okt. 1864.

— über Haussteuer - Aenderung, 24. Febr.
1865.

— über die Kosten bezüglich der ans das flache
Land ausgedehnten Hauszinssteuer, 1854
FM. 483.

— über neue Hochbauten, 9. Mai 1874.

— über Hagelschäden, 7. Aug. 1873.

— über Erwcrbstcuer - Veränderungen,
28. März 1862, Z. 479.

— über Gcwerbsparteien, 8. Jän. 1876,
Z. 5603.

— über die Erb- und Einkommensteuer,
1851 FG. 229, 530, — 1852 FG. 97,

— 1855 FD. K. 31, — 1866 FD. G. 25,

— 1879 FD. Kt. 77.

— über realisirte Stcuervor- nnd Abschrei¬
bung, 16. Jän. 1854, FG. 841, — 1860
FD. G. 1, - 1865 FM. 482, - 1866
FD. G. 53.

— über den gesetzlichen Steuernachlass, 1862
FD. Kr. 111.

— über cingehobene Steuerzüschläge,
1855 FD. G. 123, — 1856 FD. B. 1,

— 1875 FD. KL. 4, — 12. März 1876,
Z. 1793.

— über individuelle Rückstände zur Stcuer-
amtsrechunng, 1865 FD. Kr. 22.

— über die Gebarung der Grundeutlastnngs-
Zuschlägc, 1860 FD. K. 197.

— über rückständige Handelskammerzuschläge,
14. Juni 1865, Z. 6255.

Ausweise über vor- und abgeschricbene Lan-
dcszuschläge, 1866 FD. G. 129.

— über Empfangsscheine der Zahlnngsauf-
träge, 24. Jän. 1865, Z. 1087, FD.
G. 226.

— über vorjährige Zurechnungsposten, 1859
FD. St. 54.

— über größere Gewerbsuntcrnehmungen
zum Gebrauche der administrativen Sta¬
tistik, 17. Ang. 1852, Z. 12432, FG. 581.

— über Activ rück stände, 8. Jän. 1850,
FG. 175, — 1855 FD. B. 71, G. 580,
FM. 415, - 19. Febr. 1862, FM. Nr. 19,
FD. Kr. 71, St. 71, — 1863 FD. St. 105,

— 1865 FD. Buk. 37, 206, St. 61, 108,

— 1866 FD. St. 17, — 1867 FD.
OS. 27.

— über rückständige Steuern von landtäflichen
Gütern, 10. Mai 1873, Z. 871.

— über vorgekommene Steuerexecutioncn,

8.  Nov. 1853, FG. 618.

— über Fristverlängerungs-Gesuche, 19. April
1876.

— über Realitätenverkänfe, 2. März 1874,
Z. 1708.

— über Aenderungen im Grundstcuer-
Ca tast er, 22. Nov. 1866.

— über Catastral-Evidenzarbeitcn, 5. Nov.
1864, Z. 6803, - 11. März 1872.

— über monatl. Catastral-Journals-Schluss-
ergebnisse, 1858 FD. G. 106.

— über Mappenvcrkäufe, 16. April 1851,
FG. 193.

— über Verlass-Gebürenbemessung,

26. Dez. 1850, — 1856 FM. 124, -
1864 FM. 225, — 1865 FM. 251, FD.
Kr. Rr. 3.

— liber noch nicht bemessene Gcbürcnacte,

27. März, 2. Sept. 1854, FM. 205, 474,

— 1855 FM. 186, — 1857 FM. 92, —
1858 FM. 165, — 1860 FM. 65.

— über die Leistungen der Steuerinspektoren
ini Geschäfte der Gebürenbemessung, 1855
FM. 451.

— über einjähr. Gebtirenrückständc, 28. März
1870, Z. 296, - 1861 FM. 181.

— über Gebürenäquivalcnte, 1857 FM. 171,

— 1863 FM. 243, — 24. Nov. 1865,
FD. Kr. 25.

— über Taxgefäll-Rückstände, 1863 FBI
130, - 27. Juli 1864, FM. 304, — 1867
FD. St. 11.

— überden Stempelmarken-Verschleiß,
1874 FD. St. 14.

— über eingehobene Stempelstrafen, 3. Jän.
1872.

— über Verlägc des Tax- und Stcmpelgefälls,
1861 FM. 316.

— über Stempelmarken-Verlage, 27. Juni
1867, FD. Kr. 13.

Periodische Ausweise.

Periodische Ausweise.

317

Ausweise über Waisen und Depositen,
16. Nov. 1854, Z. 5796, FM. 79.

— über poli tische und Baudepositen,
1858 FD. St. 83, — 1859 FD. St. 65,

— 19. Mai 1864, FM. 241.

— über eingehobene Grund entlastungs-
gclder, 2. Okt. 1851, FG. 1091, LG.
OO. 1045, — 24. Jän. 1853, Z. 345, —
1854 FD. K. 8, 69, G. 115, 214, — 1857
FD. G. 382, K. 84.

— über Grundentlastungs-Rückstände, 2. Okt.
1851, FG. 263, 414, 1091, — 1853
FG. 248, 350, — 24. Jän. 1865, —
6. Aug. 1866.

— über den Grundentlastungsznschlag, 4. Jän.
1864.

— über die baren Urbarial-Borschüsse,
1854 FD. G. 120.

— über die aus dem Cameralfonde gelei¬
steten Vorschüsse, 1855 FM. 101/FD.
G. 70, — 1857 FM. 132, FD. St. 25,

— 1859 FD. G. 337, - 1862 FM. 110,
217, — 1864 FD. K. 9, 45, — 1867
FM. 230.

— über den Stand der Pensionen bei den
Reichs- nnd Fonds-Forstäintcrn, 1856
FM. 132, — 1858 FM. 124.

— über den Stand des Aushilfsfondes sür
Politische und Justiz - Angestellte , 1852
FG. 594, — 1860 FM. 325.

über Rückstände der zu ersetzenden Reise-
Auslagen, 1860 FM. 149, LG. TV. 19, 77.

— über die Gebarung des Cameral-
sondes, 28. Nov. 1852, FG. 726, —
1856 FD. G. 438, 444, — 1857 FD.
K. 22, — 1862 FD. Kr. 107, — 1863
FM. 145, - 1864 FD. G. 30, — 1866
FG. G. 113.

— über Staatspapiergeld und Banknoten
und Creditsachcn, 11. Nov. 1853,
Z. 2173, FG. 745.

über als Caution erlegte, aus Ueberbrin-
ger lautende Staatsschuldverschreibungen,
1860 FM. 37, LG. TV. 12.

über zu zahlende Obligationszinsen,
9. März 1867, Z. 2469, FD. TV. 19,
St. 39.

Deren Einsendung an die Commission
der Staatsschuldcontrole, 1867 FD. St. 140,

— 1868 FD. Buk. 26, 108, 117, St. 41,
TV. 35, Kr. 88, — 1873 FD. G. 15, —
1874 FM. 17.

— über den Ertrag der Staatsgüter, 1854
FD. St. 96, — 1863 FM. 337.

— über die Kassegebarung der Reichsforste
1854 FD. G. 58, - 1856 FM. 132, —
1858 FD. G. 253, — 1859 FD. St. 22.

— über die Einkommensteuer vom Berg¬
bau?, 1867 FM. 69, 76, FD. Kt. 44.

Ausweise iiber Bergwerksabgaben-Rückstände,

1864 FD. St. 173, — 1865 FM. 14,
FD. St. 46, — 1868 FD. Buk. 25.

— über Massen- und Freischnrfgebüren, 1864
FD. St. 31, 56, - 1874 FD. Buk. 98,
KL. 165, Schl. 13.

— über Telegraph en ab fuhr en, 31. Jän.
1851, FG. 96.

— über den Stand der Militärpensionen,
1855 FD. G. 341, 353.

— über den Geschäftsumfang, 17. Mai 1874,
Z. 4189.

— über das Drucksorten-Präliminare, 21. Dez.
1867.

— über Empfänge und Ausgaben des Han¬
delsministeriums, 1862 FD. G. 35.

— über die für Rechnung des Heercs-Etats
vorschussweise gezahlten Jnvalidenpensionen,
1880 FD. M. 40.

— über gezahlte Patentalg ehalt e, Me¬
daillen- und andere Zulagen, 1859 FD.
G. 60.

— über den Polizeifonds - Kassestand,

1865 FD. Bnk. 206.

— über die Abfuhren und Verläge der P o st-
kassen, 1855 FD. St. 69.

— über die Baufonds-Rückstände, 19. Febr.
1862, FM. 110.

— über indirecte Abgaben, 1864 FD.
Kr. 31, 56, — 1866 FM. 92.

— über Gefälls-Activrückstände, 1861 FM.
104, 353.

— über die Activ- nnd Passiv-Rückstände
iin Finanzwach-Aufwande, 1862 FM. 95.

— über cvntrvlpflichtige Gewerbe, 1860
FM. 403.

— über Pachtschillingsrückstände am Maut¬
gefälle, 1861 FM. 14.

— über Tabakverschleiß, 1857 FM. 272.

— über Licenzgebüren für ausländischen
Tabak, 1860 FM. 162.

— über die Kassegebarnng der Vermögens¬
strafen, 1854 FM. 308, — 1863 FD.
G. 126.

— über nicht behobene Ergrcifers-Antheile,
29. Juli 1864, FM. 310.

— über cingehobene Strafbeträge, 1860
FM. 337, — 1862 FM. 47, — 29. Juli
1864, FM. 310.

— über entschiedene Straffälle, 1861 FM. 82.

— über Verzehrungssteuer-Rückstände, 1855
FM. 99, — 1860 FM. 404, — 1861
FM. 7, — 5. Febr. 1867, Z. 1296.

— über Verzehrungssteuer von Brantwein,
Zucker und Bier, 1856 FM. 331, 352,

— 1857 FM. 511, FD. M. 9, — 1860
FM. 76, 268, 299, — 1861 FM. 15, 82,

- 1862 FM. 80, - 1865 FM. 435.

318

Drucksorten.

Kassescontrirungen.

Ausweise über Zollsachen, 1855 FM. 59,
87, FD. B. 111, — 1856FM. 39, —1857
FM.348, - 1858 FM. 130, 171, 535,

- 1859 FM. 40.

— über den österr. Handel, 1857 FM. 550.
-mit Waffen, 26. Febr., 3. Okt. 1853,

FG. 169, 642.

— über die Aktiv- und Passivrückstände aus
den Verrechnungen der Landesfonde, 1869
FD. G. 19.

Fassung, Verrechnung und Verschleiß von
Drucksortcn, 8. Sept. 1851, FG. 415,

- 22. Jän., 4. März, 14. Mai 1852,
FG. 100,173,391, — 14. Ang., 20. Sept.
1853, FG. 498, 600, — 1854 FM. 344,
FD. B. 69, 101, 132, — 1855 FM. 215,
FD. G. 2, — 1856 FM. 3, 29, FD.
G. 137, 459, — 1857 FD. K. 7, 154,

— 1858 FD. NS. 11, 151, 301, — 1859
FM. 27, FD. G. 226, Kr. 88, K. 66, —
1860 FD. Kr. 111, — 1861 FD. Kr. 64,

— 1862 FD. St. 105, 110, 111, 119,
128, B. 5, 15, G. 16, 82, Kr. 87, 95,
119, 134, K. 35, — 1863 FM. 255, FD.
St. 3, 5, 9, 17, 25, 41, 63, 65, 83, 88,
90, 95, 99, 100, 109, 113, 119, 131,
145, 151, 179, Kr. 3, 17, 63, 83, 109,
119, 131, — 1864 FD. St. 9, 51, 66,
75, 79, 95, 167, 168, 191, 202, Kr. 73,
167, 168, 181, 191, G. 161, — 1865
FM. 33, FD. St. 5, 21, 27, 31, 37, 42,
49, 64, 73, 82, 111, 115, 123, 157, 173,
177, — 1866 FD. St. 36, 45, 46, 65,
71, 73, 87, 88, 95, 107, 108, 128, —

1867 FM. 120, FD. St. 5, 13, 23, 83,
117, 139, 151, 158, 207, Kr. 9, 81, —

1868 FD. B. 9, 26, 57, 71, St. 13, 23,
27, 29, 35, 51, — 1869 FD. B. 9, 45,
M. 24, 53, 55, St. 1, 3, 19, 29, 31, 33,
35, 47, — 1870 FD. G. 116, B. 69, 74,
Kr. 36, — 1871 FM. 104, FD. St. 2,
11, B. 13, 28, 39, 40, 43, Kr. 5, 25, 31,
G. 1, 45, M. 11, 33, — 1872 FD. St. 10,
57, M. 3, 4, 22, 27, B. 3, 6, 27, 32,

- 1873 FD. Kr. 1, 7, M. 11, 33, B. 5,
13, 34, 44, — 1874 FD. B. 1, 5, 16,
61, M. 52, 68, — 1875 FD. St. 10, 16,
KL. 105, B. 35, 55, 86, — 1876 FD.
B. 9, 65, 77, 83, 89, KL. 10, Kr. 2, -
1877 FD. B. 27, — 1878 FD. B. 29,

— 1879 FD. KL. 12, Kt. 33, 34, 37, 41,
54, 57, 94, 101, 121, — 1880 FD. Kt. 5,
17, 19, 24, St. 1, 8, TV. 14, 20, B. 9.

Allgemeine Vorschriften über die Vornahme
von Scontrirungen bei de» Kassen,
1. Nov. 1793, Pol.G. 101, — 1851 FG. 1,
127, 155, 224, 356, 634, 732, 969, —
1852 FG. 715, — 1853 FG. 153, 217,
503, — 1854 FM. 236, 355, — 1855
FD. Kr. 48, 200, 202, St. 200, — 1856

FD. G. 327, - 1857 FM. 42, 44, FD.
Kr. 75, TV. 80, G. 3, — 1858 FM. 4,
47, 174, FD. TV. 24, Kr. 38, St. 38,
G. 110, — 1859 FD. G. 218, — 1860
FM. 200, FD. Kr. 74, G. 73, — 1861
FM. 31, FD. Kr. 25, St. 25, — 1862
FD. Kr. 12, St. 12, - 1863 FM. 330,
FD. TV. 5, G. 23, St. 42, B. 5, 7, 9,
Kr. 40, 91, 117, K. 8, 13, 17, — 1864
FD. M. 20, — 1865 FD. Kr. 135,

— 1867 FM. 81, FD. G. 14, 37, 108,
110, Buk. 233, 245, 249, KL. 85, 110,
M. 37, TV. 80, Kt. 45, OS. 54, Kr. 69,

— 1868 FD. Buk. 29, B. 16, TV. 55,

— 1869 FD. KL. 17, 29, 149, G. 127,
K. 45, - 1870 FD. B. 26, 71, St. 60,
Kr. 51, - 1871 FD. M. 2, B. 10, G. 50,

— 1872 FD. B. 29, G. 21, — 1873
FM. 233, FD. TV. 11, — 1874 FD.
NS. 35, KL. 83,87,103, Buk. 59, Kt. 47,
67, — 1875 FD. OS. 11, — 1876 FD.
Kt. 39, G. 39, OS. 71, — 1877 FD.
G. 3, Buk. 1, — 1878 FD. Kt. 41, —
1879 FD. Kt. 6, B. 15, — 1880 FD.
KL. 141, — 1881 FM. 207.

Scoutriruugen der Bruderladeu, 1857 FM. 65.

— der Anlchenskassen, 1855 FM. 243, FD.

TV. 59, G. 544.

— der Domänenkassen, 1855 FM. 100, FD.
Kr. 9, K. 189.

— der Gemeinden und anderer unter dem
Schutz des Staates stehender Anstalten,
1855 LG. D. 153.

— der Reviere, 1858 FD. G. 189, K. 59.

— dcr Lottvkassen, 24. Febr. 1838, Pol.G. 73,

— 1867 FD. St. 45.

— der politischen Fondskassen, 18. März
1831, Pol.G. 28.

— der Postkassen, 1821 PG. 143, — 1828
PG. 235, - 25. Okt. 1850, Z. 14599,
FG.447, — 1853 FG. 752, — 1854
FM. 450, - 1857 FM. 42, — 1860
FD. G. 82, K. 159, M. 19, 111, — 1862
FM. 214, — 1863 FD. Kr. 106, — 1867
FM. 214, — 1869 FD. Kr. 36, — 1872
FM. 229, — 1874 FM. 48, 175.

— der Telcgraphcnkassen, 19. Nov. 1853, FG.
752, — 1854 FM. 450, — 1857 FM. 42,
Kr. 41, St. 41, — 1861 FD. G. 95, -
1863 FD. G. 87, St. 106, B. 41, Kr. 106,

— 1864 FD. St. 12, K. 10, Kr. 12, —
1865 FD. G. 18, 58, 134, St. 6, K. 64,
M. 2, — 1866 FD. G. 125, — 1867
FM. 214, — 1868 FD. G. 84, — 1874
FM. 175.

— der Bezirks-Oekonomate, 23. April 1856,
FM. 106, — 17. Jän. 1860, FM. 34,
262, — 26. April 1865, FM. 95.

— der Tabakvcrschlciß-Magazinc, 1859 FM.
164, —1861 FM. 263,—1868 FD. G. 165-

Controls und Rechnungen.

Controls und Rechnungen. 319

Scontrirungen der Landeshauptkasse, 1851
FG. 127, - 1852 FG. 497, 560, — 1853
FG. 236, 377, 503, — 1865 FD. St. 147.

— der Sammlungskasscn, 1850 FG. 139,
176, - 3. Jän., 2. Febr. 1852, Z. 35730,
FG. 45, 127.

— der Steuerämter, 1850 FG. 5, 164, 284,
336, 408, LG. Schl. 242, B. 260, Kt. 195,
OS. 694, - 24. März 1853, Z. 27821,
FG. 217, — 1854 FD. B. 67, 119, —
1855 FD. B. 188, — 1856 FD. G. 77,
K. 131, — 1857 FD. St. 75, — 1858
FM. 47, 174, FD. K. 26, — 1861 FD.
K. 81, — 1863 FD. K. 8, - 1864 FD.
TV. 24, — 1867 FD. B. 7, - 1868
FD. B. 29, — 1869 FD. Buk. 5, — 1877
FM. Nr. 1, - 1879 FD. Buk. 11, G. 18.

— der Waisen-und Depositenkasscn, I6.N0V.
1850, RG. Nr. 448, - 28. Juli 1851,
Z. 9970, FG. 348, — 1852 FG. 127,
497, 560, - 1853 FG. 803, — 1854
FD. St. 31, B. 141, Kr. 31, — 1855
FD. St. 48, Kr. 48, - 1858 FM. 72,
FD. St. 113,174, Kr. 113, — 1863 FD.
St. 54, 117, — 1864 FD. G. 133, — 1867
FM. 120, 128, FD. TV. 11, Kt. 18,
KL. 16, OS. 21, Kr. 19, — 1869 FD.
Kr. 31, 36, - 1874 FD. B. 38, Kr. 37.

-der Zollämter, 20. April 1823, Pol.
G. 135, — 1879 FD. Kt. 7.

Wöchentliche Selbstscontrirung, 1867 FD.
M. 33, 63, Bnk. 223, - 1873 FD. G. 33.

Rechnungs-tLontrole.

Geschäftsbehandlung der Buchhaltungs¬
und Controlsbehörden, 27. Okt.,

12. Dez. 1851, FG. 469, 529, — 1854
FM. 23, FD. G. 306, - 1857 FM. 44,
137, 195, 427, 493, - 1858 FM. 173,

- 1859 FM. 21, 477, FD. K. 59,
1861 FM. 268, - 1862 FM. 231, —
1863 FM. 150,165, — 1864 FD. G. 134,
250, — 1867 FD. Buk. 251, — 1868
FD. Buk. 53, Kr. 58, - 1870 FM. 91.

Geschäftsordnung für Staatsbuchhaltungen,

13. Febr. 1812, Pol.G. L 105, 163.

Druckforte für den Rechnungs- und Control-
dicnst, 1866 FD. Kr. 88'

Verfassung der Jahresvoranschläge der Fonde,
25. Mai 1820, PG. 151, — 27. Febr.
1823, Pol.G. 58, — 21. Febr. 1824,
PG. 502, — 3. Juni 1825, PG. 172, -
8. April, 10. Mai 1850, Z. 5468, FG. 164,
208, — 1855 FM. 415, — 1856 FM. 329,
FD. Kr. 41, St. 41, — 1858 FM. 350,

- 1860 FM. 277, — 1862 FM. 110,

- 1863 FM. 277, 299, 330, 335, 355,

- 1864 FM. 27, 295, FD. Kr. 27, 215,

- 1865 FD. St. 79, 80, — 1866 FD.
St. 37.

Ueberwachung der steueramtlichen Kasse-
gebarung, 1859 FD. G. 184.

Gegen die Veruntreuung landesfürstl. Steuern
und Fondsgelder und Ersatzpslicht, 20. Juni
1826, - 30. Juni 1827, - 2. Mai
1829, Pol.G. 318, — 18. Juli 1831, Pol.
G. 165, — 1840 IG. Nr. 409, — 1854
FD. B. 40, — 1856 FD. Kr. 149, —
1861 FD. St. 73, Kr. 73, — 1863 FD.
K. 31, G. 58, — 1872 FD. Buk. 36,
KL. 10.

Lvcalcontrole bei den Kassen, 1865 FD.
Buk. 201.

Controlsübergabe, 1. Juli 1855, FM. 290,

— 11. Juni 1863, FD. Kr. 96.

Kasse - Untersuchungs - Instruction, 1. Nov.
1793.

Verfahren bei Ausfertigung der Kassemängel,
1864 FD. K. 78.

Controls über die bei den Kassen einlan¬
genden Sendungen, 19. März 1860, RG.
Nr. 76, — 1. Jän. 1866, FM. 19.

Rechnungen.

Jahrcsrechnungen der Steuerämter, 1850
LG. S. 694, — 20. März, 31. Juli 1851,
FG. 138, 349, 380, — 17. Mai, 20. Okt.
1852, FG. 395, 675, — 1853 FG. 319,
735, — 1854 FD. G. 96, — 1856 FD.
B. 73, — 1857 FM. 192, FD. Kr. 64,
135, — 1858 FD. St. 3, 25, Kr. 3, 5,
25, — 1859 FM. 421, FD. TV. 24,
G. 289, — 1860 FD. G. 38, B. 39, —
1861 FD. TB. 11, Kr. 37, — 1862 FD.
St. 101,139, M. 38, — 1864 FD. G. 83,
165, M. 41, — 1865 FM. 6, Kr. 22, -
1872 FD. G. 59, OS. 12, — 1876 FD.
OS. 60, - 1877 FD. Kt. 21.

Mouatl. Steuerrechnungs-Eingaben, 14. Dez.
1851, FG. 532, — 21. Jän., 5. Okt. 1852,
FG. 98, 649, — 1855 FD. 9, 29, 33,
86, — 1856 FD. K. 90, G. 168, 329,

- 1864 FD. K. 133, G. 161.

— über den Zuschlag für den Landesfvnd,
27. März 1853.

— über Grundbesitzbogen, 9. Jän. 1862,
Z. 148.

— über Amtserfordernisse, 28. Nov. 1853,
Z. 10032.

— über Geld und Materialien, 1858 FM.
497, - 17. März 1860, Z. 658, — 25. Juli
1875.

— über Gesällsstrafgelder, 17. Febr. 1854,
FM. 227.

— über Kanzlei-Erfordernisse, 1872 FD.
G. 18.

— über die Bezirkskasse, 18. Dez. 1852,
Z. 11847.

Jahresabrechnung mit den Montankassen,
1866 FD. St. 90.

320 Controle und Rechnungen.

Grundsteuer.

Documentirung der Rechnungen, 1851 LG.
D. 637, OS. 73, — 1855 FD. G. 86,
116, — 1859 FD. G. 356.

Deutliche Unterschrift der Rechnungsleger,
1863 FD. TV. 17, — 1864 FD. St. 49,
Kr. 49, — 1867 FD. TV. 69.

Rechnungen dürfen keine Correctur haben,
3. Juni 1811, Z. 1617.

Einsichtnahme liquidirter Rcchnungs-Docn-
mente, 16. März 1843, Pol.G. 39.

Begründung der Differenzen in den Gcld-
gebarungs-Ausweisen, 1854 FD. G. 253.

Rechnungs-Processvorgaug, 9. Dez. 1852,
FG. 748, — 1855 FD. Kr. 151, 201,
St. 201, — 1857 FD. G. 24, — 1859
FD. B. 16, M. 13, — 1860 FD. M. 129,

— 1862 FD. B. 10, — 1865 FM. 117,

— 1866 FD. KL. 40, — 1867 FD. Kr. 61.

Bemängelungen und Erläuterungen au der
Buchhaltung, 1854 FM. 23, 316, — 1856
FD. St. 73, Kr. 73, — 1857 FM. 14,
349, - 1858 FM. 173, FD. B. 11, M. 3,

— 1864 FD. M. 27, St. 88, Kr. 88, -
1865 FD. Kr. 13.

Erledigung der Rechuungsprocesse mit Ab
solutorien und Ersätze, 17. Sept. 1850,
Z. 6206, FG. 392, — 1856 FM. 350,

— 1857 FM. 128, 173, FD. St. 112,

— 186 l FM. 233.

Weglassung des Reservatpuuktes in den Rech-
nungsabfolutorieu, 23. Febr. 1830, Pol.
G. 86.

Hinausgabc der Rechnungsacten von Seite
.der Buchhaltung, 1856 FD. St. 30, —
1857 FM. 349, — 1860 FD. K. 25.

Steuergattungen.

Einführung der Vermögenssteuer,

29.  Okt/ 1806, Pol.G. 178.

Aufhebung der Klaffe n- und Personal¬
steuer, 29. Sept. 1829, Pol.G. 613.

Grundsteuer.

Gruudfatirungs--Patent nach dem neuen
Steuerfuß, 22. Jän. 1785, Pol.G. 8. Bd.
54, — 1789 Pol.G. 17. Bd. 139.

Einführung eines neuen Gruudsteuersystems,
23. Dez. 1817, Pol.G. 391.

Grundsteuer-Provisorium, 1819 Pol.G. 153,
465.

Unzulässigkeit der Reclamatiouen ganzer Ge¬
meinden gegen das Grundsteuer-Provi¬
sorium, 8. März 1825, Pol.G. 39.

Eiuhebung der Grundsteuer, 1843 PG. 165,

— 1844 PG. 146, — 1849 LG. B. 13,
26, 39.

Catastral-Rcclamatiouen, 1849 LG. D. 79,
504, — 1850 LG. D. 111, 251, 529, 575,
LG. M. 130, B. 319.

Errichtung einer Generaldirection des Cata-
sters für die Grundbesteuernng, 22. März
1850, RG. 681, FG. 153, 211.

Neue Grundsteuer-Regelung, 24. Mai

1869, RG. 345, FM. 123.

Abänderung, 6. April 1879, RG. 220,
FM. 202, - 15. Dez. 1875, RG. Nr. 154,
FM. 205, — 20. Jäu. 1876, RG. 25, —
28. März 1880, RG. 61, FM. 41.

Bestellung der zur Regelung der Grundsteuer
berufenen Commissionen, 1870 LG. NS. 61,
OÖ. 21, KL. 93, M. 125, Schl. 214, G. 37,
St. 44, B. 119, TB. 39, - 21. Juli 1871,
RG. 217, FM. 137.

Einsicht und Abschriftnahme von Grundsteuer-
Operaten, 30. Juli 1878, Z. 17075,
BZ. 204.

Rcelamationsverfahren bei der Grundsteuer,

30.  März 1881, RG. 42, FM. 40.

Feststellung der Grundsteuer - Hauptsummc,
1881 FM. 109, 149.

Grundsteuer-Reguliriingsbeamte, deren Be¬
züge und Disciplinarbehandlnng, 12. Aug.

1870, Z. 3633, — 1875 LG.'TV. 60.

Errichtung einer Generaldirection des Ca¬
tast er s, 22. März 1850, RG. 681,
FG. 153.

Catastral-Jnspectorcn, 1854 FM. 61, FD.
St. 67, 135, — 1856 FM. 439, — 1857
FM. 24, — 1859 FD. B. 78, — 1861
FD. Kr. 71.

Catastral-Laudescommission in Galizien, 1867
LG. G. 25, — 1869 LG. G. 173.

Catastral-Beamtenbezüge, 1850 LG. S. 669,
757, - 1859 FM. 350, - 1860 FD.
G. 16, - 1874 RG. Nr. 72.

Recht des Evidenz-Geometers aus einen Effec-
ten-Vorspannswagen, 1857 FD. B. 25.

Cataster - Jndicatoren - Beistellung, 2. März
1824, PG. 66.

Catastral-Vermcssungs-Jnstruction, 28. März
1818, — 28. Febr. 1824.

Waldschadenersätze bei derBermessung, 19. Juli
1824, PG. 230.

Beschädigungen geometrischer Punkte, 2. Dez.
1864," FD. Kr. 6, LG. TV. 256.

Rcambulirung des trigonometrischen Netzes,
1868 LG. OS. 21.

Behandlung cultivirter oder Flächen, 12. Febr.
1854, FM. 105.

Instruction zur Ausführung der Grund-
ertragsschätzung, 1857 FD. G. 61, 159,
326, - 1858 LG. L. 25.

Klasseuauszüge zum Zwecke der Gruudertrags-
schätzung, l 858 FD. G. 83.

Behandlung verlandeter Flussgründe, 1868
FD. B. 36.

Bestimmung der Laudesangehörigkeit einiger
Realitäten, 1873 LG. Schl. 59, M. 81.

Grundsteuer.

Grundsteuer.

321

Nachsicht der Fallfristen in Catastralangele¬
genheiten, 1866 LG. Buk. 4.

Anfertigung der Grundertragsdögen und Be¬
handlung der Steuerbüchel, 1850 LG.
OÖ. 659, S. 713, FG. 332, — 1851 LG.
D. 244, — 1852 LG. M. 24, 28, D. 808,

— 1854 FD. B. 82, — 1857 FD. B. 44,
51, — 1859 FD. K. 28, — 1861 FD.
K. 65, — 1864 FD. G. 45, — 1868 FD.
B. 23, — 1871 FD. B. 9.

Catasterauszüge bei Darlehenswerbung, 1878
FD. M. 49, B. 57.

Catastralauslagen, 4. Sept. 1851, Z. 10657,
FG. 407, LG. OÖ. 945, 1041, — 1854
FD. G. 298, — 1857 FD. G. 158, —
1858 FD. Kr. 153, St. 153, - 1859
FM. 350.

Cataster-Evidenzhaltung, 26. März 1833,

— 25. Mai 1841, PG. 142, — 1842
PG. 181, — 1845 PG. 548, — 1846
PG. 270, 285, 290, 312, — 1851 LG.
M. 234, 235, 388, 452, D. 362, B. 22,

— 1852 LG. B. 350, Schl. 3, — 1854
FD. B. 51, 152, — 1856 FD. B. 6, 14,

— 1858 FM. 458, — 1863 FD. St. 51,
Kr. 51, — 1866 FD. Kr. 35, — 1867
FD. B. 29, — 1869 FD. G. 93, 99, —
1873 FD. KL. 3, - 1874 FD. KL. 55,
155, — 1877 FD. G. 65, — 1880 FD.
OÖ. 17.

Berichtigung im Cataster, 29. März 1845,
PG. 297.

Verzeichnisse über Objectsänderungen, 1878
FD. Kt. 63.

Bcsitzknderung im Catastcr aus Anlass der
Servituten - Ablösung , 26. Dez. 1878,
Z. 33873.

Aenderungen im Cataster nach Einführung
neuer Grundbücher, 1878 FD. OÖ. 15.

Unischreibung von Grundtrennungen in den
Cataster-Evidcnzhaltungs-Operatcn, 1868
FD. Kr. 81, B. 79, OÖ. 54, St. 59, Kt. 73,
M. 27, — 1878 FD. M. 11.

Einsichtnahme in die Catastral-Operate, 1852
FG. 359, — 11. Dez. 1853, Z. 4589,
FG. 128, — 1873 FD. TV. 25, OS. 30,
KL. 128, Kt. 38.

Pflichtexemplare der Catastral-Mappen, 1851
FG. 6.

Abschriften von Mappen und Catastralacten,
27. Okt. 1829, PG. 655, — 1830 PG. 205,
— 14. Jan. 1842, PG. 5, —1857 FM. 258,
LG. S. 21, —1858 FD. St. 15, G. 92,127,
LG. S. 5, K. 55, D. 19, L- 343, - 1860
LG. D. 51, TV. 102, — 1861 LG. OÖ. 7,

— 1863 FD. G. 43, TV. 42, LG. G. 20,
Buk. 4, S. 45, Schl. 10, D. 11, 27, St. 15,
22, TV. 8, — 1869 FD. Kr. 6, - 1873
FD. KL. 35, 79, 153, — 27. Mai 1875,
Z. 1994, FD. B. 44, Buk. 46, KL. 81,

LG. Schl. 64, Kt. 37, St. 87, Buk. 55,
Nr. 18, S. 83, D. 45, Nr. 33, G. 234,
TV. 63, — 1876 FD. B. 98, KL. 32, LG.
TV. 60,

Aufbewahrung und Erfolgung der Catastral-
Operate, 1853 LG. OÖ. 101.

Versendung der Catastral-Jnstrumente, 1866
FD. Kr. 12.

Borschreibung und Einhcbung der
Grundsteuer, 1864 FD. G. 9.

Aenderuugen ini Grundbesitze nach Eröffnung
der neuen Grundbücher, 1878 FD. Kr. 19.

Rectificirung der Grundertrags-Matrikeln,
1858 FD. K. 160.

Grundsteuerbesreiung der Schulgebäude, 1856
FD. B. 37.

Steuerbesreiung von in Cultur gesetzten,
früher unbenükten Grundflächen, 1854
FM. 105.

Entrichtung der Steuer für Staats- und
Fondsgebäude, 1875 FD. KL. 78.

Besteuerung der Eisenbahn - Grundstücke,

29. Sept. 1843, PG. 239, Pol.G. 240,

— 8. Juni 1854, FD. Kr. 91, NÖ. 31,
B. 105, 161, 202, — 1857 FD. St. 50,
Kr. 50, — 1868 FD. Buk. 1, — 1871
FD. B. 44, — 1874 RG. 462, FD. Kr. 2,
57, St. 18, Kt. 68, G. 22, 66, OÖ. 64,
B. 64, LG. S. 98, — 1875 FD. G. 32,

— 1881 FD. Kt. 14.

Sten er Nachlässe wegen Elemcntarjchäden,
27. Juli 1781, Pol.G. 1. Bd. 112, —
14. Febr. 1819, Pol.G. 38,-4. Dez.
1821, Pol.G. 354, — 1823 PG. 379,

— 19. April, 25. Juni 1825, Pol.G. 80,
112, — 1. Febr. 1828, PG. 119, — 1829
PG. 42, 322, — 1830 PG. 95, 107, —
1838 PG. 58, — 1843 PG. 305, - 1844
PG. 150, 260, 273, — 1845 PG. 48,

— 1846 PG. 141, — 1847 PG. 22, —

30. Okt. 1850, Z. 28466, FG. 1, LG.
D. 118, 136, OÖ. 533, — 1851 LG.
M. 656, — 10. Febr. 1852, Z. 219,
FG. 143, LG. Schl. 6, — 3. Jän. 1853,
FG. 24, - 1856 FD. B. 91, — 1859
FD. G. 217, — 1861 FD. K. 1, — 1864
FD. G. 146, 227, — 1865 FD. Buk. 45,

— 1866 FD. Buk. 58, — 1867 FD.
Buk. 105, — 1870 FD. Kr. 35, — 1871
FD. B. 41, Kt. 1, — 1874 FD. KL. 107,
168, - 1881 FD. Kt. 67.

Steuernachlass bei Jnsectenfraß, 1874 FD.
KL. 173, Kr. 47, M. 64, — 1875 FD.
KL. 71, — 1876 FD. M. 29, - 26. Febr.,

18. Okt. 1879, FM. 186, 321.

Bei Frostschäden dcrWcingärtcn kein Nachlass,

19. Jän. 1830, Pvl.G. 24.

Ausdehnung auf die Zuschläge, 1872 VZ. 67.
Für Begehung der Grundstücke gebürt kein
Meilengcld, 29. Jän. 1870, FD. Kr. 35.

si

322

Gebäudcsteuer.

Gebäudesteuer.

Verbot, die Stcueramtsbeamten zur Ein¬
hebung zu verwenden, 10. Febr. 1852,
FG. 143.

Haussteuer-Patent, 1. Sept. 1788, Pol.
G. 15. Bd. 256.

Gebäudesteuer-Evidenz, 1824 PG. 305, —
1832 PG. 57, — 1856 LG. Buk. 40, —
14. April 1865, FD. Kr. 81, LG. Schl. 3.

Instruction dazu, 9. Juli 1841, — 1846
PG. 213, 312.

Gemeinde-Klassensteuer der zu Wehrzweckeu
umgestaltcten Wirtschaftsgebäude, 31. März
1875, FD. Kr. 20.

Zerstückung der Häuser, 1870 VZ. 136.

Nachlass bei Elementaruufälleu, 1824 PG.
206, — 1825 PG. 189.

Abschreibung der Gebäudcsteuer bei Feuer¬
schäden, 27. März 1872, FD. Kr. 49.

Beschwerden gegen die Gcbändesteuer-Bemes -
sung, 31. März 1875, FD. Kr. 20.

Hausklassensteuer-Patcnt, 23. Jän.
1820, Pol.G. 58, - 1821 PG. 293, 305,
317, — 1822 PG. 78, 138, — 1823
PG. 211, — 1828 PG. 73, — 1829
PG. 239, — 1831 PG. 305, - 1832
PG. 134, - 1833 Pol.G. 85, - 1849
RG. 738, LG. B. 26, 39. - 1850 LG.
D. 38, 104, — 1852 LG. B. 915, —
1861 FD. K. 33, 47, - 1864 FD. M. 24,

— 1865 FD. K. 101, — 1874 FD. M. 59,
KL. 158, - 1876 RG. Nr. 22.

Formularien in der Hauszins- und Haus¬
klassensteuer, 1880 FD. Buk. 35.

Localbefund behufs Gebäude-Classification,
1879 FD. Kr. 32, Kt. 23, St. 1, KL. 24,
OÖ. 17.

Hausklasfensteuer - Uebergangsgebüren am
Schluffe des Jahres, 1867 FD. G. 156.
Revision der Häuserverzeichuisfe, 1865 FD.

Kr. 4.

Evidenz des Hausklassen-Catasters, 1864 FD.
Kt. 14, — 1865 FD. St. 47, 89, Kr. 81,

— 1867 FD. G. 153, — 1871 FD. Kt. 54,

— 1874 FD. OÖ. 56, — 1878 LG.
KL. 19.

Hausklasfensteuer als Grundlage der Gcbüren-
beinessung, 7. Juli 1852, Z. 17569, FG. 510,

— 1859 FD. G. 223, — 1868 FD. Kr.22.

Hansilassensteuer - Abschreibung, 1862 FD.
K. 87, G. 70, — 1872 FD. Kr. 49, -
1874 FD. KL. 51, M. 59, — 1877 FD.
M.41.

Hausklasfensteuer-Objccts-Vcränderungsaus-
weise, 1855 FD. Kr. 192, St. 192, M. 13.

Uebertretungen gegen das Hausklasscnsteuer-
gesetz, 1857 FD. B. 67, Kr. 117, St. 117.

Bezeichnung der 5cho Steuer vom Reinerträge
hauszinssteuerfreier Gebäude als Real-
steucr, 1880 FD. Kt. 31, M. 18, Buk. 7.
Gebäudcstcuer-Frcihcitcn, 1871 FD. B. 39.

Die steuerfreien Häuser haften für die von
deren Ertrage bemessenen 5"/° Einkommen¬
steuer, 1874 FD. G. 14, 39.

Steuerbegünstigungen der Eisenbähngesell-
schaften erstrecken sich auf das Erträgnis der
Grundstücke und Gebäude nicht, 17. Nov.
1873, FD. Kr. 2 sx 1874.

Besteuerung der mehr als drei Wohnbcstaud-
theile enthaltenden, vom Eigenthümer be¬
wohnten Gebäude, 1865 FD. Kr. 35.

Hausklasfensteuer der zu Wohnzwecken um-
geänderten Wirtschaftsgebäude, 1874 FD.
KL. 24, Kt. 3, M. 37, — 1875 FD. Kr. 21,
OÖ. 42.

Classification der mit Kochherden versehenen
Ubicationen in den Bauernhäusern, 1864
FD. Buk. 31.

Unrichtigkeiten in der Häuserklassificirung,

1854 FD. St. XVI, Kr. XVI, - 1874
FD. Buk. 81.

Bemessung der Klassensteuer bei Theilhäusorn,

1855 FD. B. 61.

Gebäudesteuer-Behandlung am Lande, 1868
FD. Kr. 27.

Ersichtlichmachung der Wohnbcstandtheile und
Hausnummern in den Steuerbücheln, 1881
FD. Kt. 13.

Gebäudesteuer-Behandlung der Bischofspalästc,
20. Mai 1835, Pol.B. 186, PG. 177.

— der Pfarrhvfe, 18. Sept. 1827, Pol.G. 168,
PG. 319, — 1828 PG. 73.

— der bischvfl. Alumnate, 1881 FD. Kr. 35.

— der Pastorsgebäude, 21. April 1833, Pol.
G. 148.

— der Rabbiner-Wohnungen, 1866 FD.
G. 93.

— der Kirchendiener-Wohnungen, 1861 FD.
K. 57.

— der Kirchen, 4. Sept. 1879, FD. Kr. 22,
Kt. 58, Buk. 15.

— des Eutgeldes für die Betplätze in den
evangelischen und israelitischen Bethäusern,
1861 FD. G. 99.

— der Klostergebäude, 27. Okt. 1829, Pol.
G. 666, PG. 661, — 1857 FD. G. 137,

— 1858 FD. G. 207, — 1866 FD. Kr. 30,

— 1867 FD. KL. 102, — 1868 FD.
Kr. 30, — 1875 FD. Buk. 62, M. 35,
OÖ. 33, G. 56, KL. 88.

— der Schulhänser, 22. Juli 1821, Pol.G. 192,

— 1854 FM. 483, — 1874 FD. G. 21,
Kt. 15, Buk. 30, KL. 25, Kr. 16, OÖ. 26.

— der Landes- und Nationalmuseen, 1860
FM. 303.

— der gemeindeamtlichen Gebäude, 1879
FD. Kt. 134, Buk. 22.

— der für Kleinkinder-Bewahranstalten ge¬
widmeten Gebäude, 1853 FG. 125, LG.
Kt. 247, OÖ. 135, NS. 51, S. 75, KL. 59,
D. 111.

Gebäudesteuer.

Gebäudesteuer.

323

Gebäudesteuer-Behandlung der Sparkasse-
gebäude, 1824 PG. 16.

— der Rathhäuser, 1824 PG. 456.

— der Humanitätshäuser, 22. Okt. 1820,
Pol.G. 350.

— der Theatergcbäude, 1860 FD. Kr. 35,
St. 35.

— der Glashäuser, 7. Dez. 1868, FD. M. 37,
Kr. 5 sx 1869.

— der Mauthäuser, 1869 FD. B. 59, —

1879 FD. Buk. 43, 5«. 132, M. 44, —

1880 FD. Kr. 1.

— der Eifenbahngescllschaften, 1855 FD.
St. 8, — 1867 FD. G. 99, — 1873 FD.
KL. 148.

— der Staatseisenbahngebäude, 26. Sept.
1854, FD. Kr. 8 sx 1855, — 1869
RG. 335, 638, — 1872 FD. Kr. 51, —
1874 FD. Kr. 27.

— der militär-ärarischen Gebäude, 17. Juni
1857, Z. 14193, — 1858 FD. TV. 53.

— der Marketender-Localitätcn, 24. Juli

1820, - 2. April 1836, - 29. Mai 1838.

— der Salniter-Siedereien, 10. Sept. 1821,
Z. 1580, Pol.G. 352.

Hauszinssteuer, 26. Mai 1821, PG. 337.
Instruction dazu, 26. Juni 1821, PG. 317,

— 1824 PG. 262, — 1849 RG. Nr. 412,
LG. G. 49, — 1850 RG. 1537, FG. 321,
323, LG. Schl. 244, OÖ. 544, D. 397,

— 24. Juli 1852, FG. 544, — 1854
FM. Nr. 17, — 1857 FD. K. 162, —
1866 FD. M. 42, — 1873 FD. Kr. 62,

", — 1874 FD. M. 24, Kt. 17.

Bemessungs-Borschriften, 30. Juli

1821, Pol.G. 202, — 1849 LG. NÖ. 71,

— 1852 FG. 544, LG. D. 806, Kt. 435,
Os. 34, — 30. Nov. 1853, Z. 43668,
FG. 251, 781, —1854 FD. K. 11, B. 233,

— 1855 FD. G. 412, 507, — 1860 FD.
St. 127, Kr. 127, G. 49, — 1862 FG.
G. 23, — 1863 FD. G. 111, -- 1864
FM. 375, FD. G. 141, LG. St. 86, Kt. 99,

— 1865 FD. G. 189, Buk. 32, — 1866
FD. Buk. 56, — 1868 FD. KL. 67, —
1869 FD. Buk. 53, — 1873 FD. KL. 84,
Kr. 62, — 1874 FD. Buk. 5, 35, KL. 46,
LG. OS. 65, — 1876 FD. Buk. 12, 115.

Beschwerden gegen Hauszinssteuer-Bemessung,

1874 FD. KL. 150, Buk. 82, - 1875
FD. M. 13, Kr. 22, OS. 44, — 1877
LG. B. 49.

Anzeigen über Erhöhungen des Mietzinses,
1864 FD. G. 266.

Evidenz der Kreisbehörden über die Haus¬
zins- und Hausklassensteuer, 1859 FD.
G. 245.

Borgehen in nicht ganz der Hauszinssteuer
unterliegenden Orten, 7. Febr. 1874, FD.
Kr. 17, OS. 29, B. 10, KL. 33.

Hauszinssteuer-Bcmessung am Lande, 1854
FM. 483, — 1860 FD. M. 45.

Hauszinssteuer - Behandlung der
Officiers-Transenal-Quartiere, 1856 FD.
G. 305.

— der für landwirtschaftliche Zwecke ver¬
pachteten Häuser, 1865 FD. M. 14.

— der Localitätcn der Patrimonialgerichte,
1864 FD. G. 153.

— der Sommerwohnungen, 1861 FD.
NS. 15.

— der Wohnungen, welche Justizbeamte in
ärarischcn Gebäuden inne haben, 1852
LG. D. 1309.

— der unentgeltlichen Wohnungen, 1824
PG. 3, - 1859 FD. B. 81, — 1865
FD. Kr. 35, — 1868 BZ. 69.

— der vermieteten Pfarrgebäude, 1874 FD.
M. 49, OS. 24.

Befreiung der Gesandten von den Zins¬
kreuzern, 1852 LG. NS. 499.

5°/o Abgabe von hauszinssteuerfreien Ge¬
bäuden, 1879 FD. B. 35, Kt. 58, 107.

Hauszinssteuer - Verheimlichungen,

1. Mai 1827, Pol.G. 87, — 3. März
1829, Pol.G. 35, 36, PG. 67, 68, 239,

— 9. Mai 1832, Pol.G. 119, PG. 134,

— 1846 PG. 82, 137, — 1852 LG.
KL. 20, - 1854 FM. 314, — 1855 FD.
St. 195, 215, Kr. 195, 215, LG. St. 41,

— 1857 FM. 109, 286, LG. B. 113, —
1858 FD. G. 191, K. 87, — 1860 FD.
B. 27, 33, — 1861 FD. G. 17, K. 15,

— 1873 FD. G. 54, M. 56, St. 37,
KL. 147, Buk. 72, 108, — 1874 FD.
Kr. 3, KL. 100, Buk. 56, — 1875 FD.
M. 1, OS. 43.

Steuerfreiheit bei Zu- und Neu¬
bauten, 7. Aug. 1820, Pol.G. 180, —
1824 PG. 133, 276, — 1825 PG. 165, —

2. Jän. 1827, Pol.G. 1, 169, PG. 319, —
22. Nov. 1828, Pol.G. 311, 313, PG. 398,

— 24. Febr. 1835, Pol.G. 50, PG. 58,

— 1838 PG. 347, — 1849 RG. 85, 294,
595, LG. M. 16, - 1852 LG. KL. 281,

— 1. Okt. 1853, FG. 630, — 5. Jän.
1854, FG. 839, LG. D. 139, NÖ. 63, —
1856 FD. K- 295, G. 154, 204, — 1858
FD. G. 104, Kr. 41, St. 41, - 1859
FD. G. 357, LG. NS. 7, — 16. Aug.
1865, RG. 281, FM. 351, Kr. 131, M. 19,
G. 102, Buk. 49, — 1866 FD. G. 35,
M. 2, Kr. 71, OS. 51, — 1867 RG. 385,
FM. 237, FD. KL. 101, — 1868 RG. 32,
FM. 51, FD. Kt. 25, KL. 19, B. 13,
Buk. 31, 73, 85, 86, Kr. 77, 78, Schl. 11,
OÖ. 3, 13, 25, LG. M. 17, Kr. 8, D. 5,
KL. 1, S. 7, NÖ. 11, Kt. 19, B. 22,
Buk. 15, St. 13, G. 19, 31, OÖ. 17,
Schl. 11, - 1869 RG. 638, FM. 254,

324

Gebäudesteuer.

Erwerbsteuer.

LG. B. 276, — 1870 FD. Kt. 3, Buk. 7,
Schl. 3, LG. Schl. 2, 172, St. 8, Kt. 5,
M. 92, G. 25, S. 1, - 1871 RG. 107,
FM. 100,102,103, FD. Buk. 76, 95, 96,
Kt. 35, LG. B. 59, St. 26, G. 29, Schl. 82,

— 1872 FD. S. 48, St. 23, M. 21,
Buk. 79, Kr. 51, G. 77, KL. 63, —18. März
1874, RG. 19, FM. 29, FD. Buk. 52,
M. 37, 40, OS. 26, KL. 50, 63, 65, 99,
Kr. 27, LG. G. 87, — 1875 FD. KL. 45,
Buk. 25, 39, M. 32, Kr. 1, 13, 21, 31,
LG. OS. 17, St. 39, — 1876 RG. 61, 78,
FM. 38, 49, FD. OS. 31, Kt. 6, Kr. 22,
Buk. 36, LG. St. 86, OS. 23, — 1877
VGH. Nr. 43,-1879 FD. Kt. 2, — 1880
LG. S. Nr. 15.

Leerstehung der Wohnungen, 18. Juni
1821, Pol.G. 157, — 30. Okt. 1852,
Z. 24563, FG. 697, — 1853 FG. 630,
LG. St. 81, KL. 12, — 1854 FM. 121,
LG.D. 26,— 1870 FD. G. 20, 69, Kt. 33,
Buk. 126, Kr. 43, — 1872 FD. Kr. 49,

— 1873 FD. OS. 29, — 1874 FM. 162,
FD. Buk. 77, M. 41, Kt. 29, OS. 40,
KL- 64, — 1876 FD. Kr. 3, — 25. März
1880, RG. 151, 465, FM. 51, 215.

Vornahme des Localaugenscheines, 15. Nov.
1873, Z. 10562.

Erwerbsteuer-Patent, 31. Dez. 1812, Pol.
G. 8 131, — 16. Dez. 1815, PG. 61 sx
1816, - 8. März 1816, PG. 89, - 7. April
1819, — 1832 PG. 41, — 1849 RG. 738,

— 1851 FG. 142, — 1852 LG. D. 83,
597, — 1858 FD. G. 103, — 1865 FD.
TB. 1, - 1868 VZ. 14, - 1876 FD. St. 9.

Erwerbsteuer-Bemessungen, 1822 PG. 396,

— 12. Juni 1832, Z. 1864, — 4. Sept.
1838, Z. 3187, — 1845 PG. 459, —
1849 PG. 763 A4,- 25. Juni, 25. Okt.

1850, FG. 246, 448, LG. G. 245, —
14. Okt. 1851, FG. 459, LG. TV. 566,
M. 599, Schl. 571, St. 718, - 1852
LG. B. 78, OS. 903, 915, - 1857 FD.
G. 31, - 1858 FD. G. 183, K. 17, 63,

— 1859 FD. K. 17, — 1860 FD. K. 17,
-1861 FM. Nr. 43, FD. G. 1, - 1862
FD. G. 101, K. 106, —1863 LG. M. 67,

— 1864 FD. G. 235, LG. Kt. 111, G. 2,

— 1865 FD. Kr. 5, — 1866 FD. G. 2, 9,

— 1868 FD. Kt. 55, KL. 37, 40, — 1869
FD. B. 63, KL. 79, — 1870 FD. Buk.
149, - 1873 FD. Kr. 47, 48, - 1874
FD. Kr. 20, — 1876 FD. Kr. 7.

Erwcrbsteuer-Cataster und Ausweise, 18. Sept.

1851, FG. 432, — 25. Okt. 1852, FG. 669,
LG. OS. 908, - 1853 FG. 496, — 1854
FD. B. 249, — 1855 FD. B. 91, —
1862 FD. G. 43, — 1864 FD. G. 41,
107, — 1867 FD. G. 156, — 1868 FD.
G. 167, — 1876 FD. Buk. 39, KL. 26.

Revision d. Vorschreibungs-Ausweise, 23. Nov.
1864, FD. Kr. 5 sx 1865.

Verlust des Erwerbstcuerscheines, 4. Sept.
1852, Z. 16554.

Instanzen in Erwerbsteuer-Angelegenheiten,
1851 LG. Kr. 775, — 1852 LG. NS. 43,
S. 67, B. 57, - 1853 LG. KL. 38, -
7. Aug. 1871, Z. 23446, FM. 149, —

1873 FD. KL. 139.

Cumulirung mehrerer Gewerbe in Einen
Steuerschein, A 14Erw.-St.-Pat.v.14.Jän.
1813, — 22. April 1873, Z. 7232.

Erst nach Rechtskräftigwerdung des Gewerks-
befugnisses den Steuerscheiu auszustellen,
27. Jän. 1852, Z. 485.

Recurse, 5. Dez. 1853, FG. 796, LG. St. 90,

— 1857 FD. G. 13, — 1859 FD. G. 112,

— 1860 FD. G. 2, 19, — 1865 FD.
G. 73.

Erwerbsteuer-Zahlungstermine, 1861 FD.
St. 86, — 1862 FD. G. 19, LG. Kr. 18,

— 1864 LG. St. 187, Kr. 187, G. 267,
M. 56, LG. D. 35, G. 19, Kt. 1, — 1865
LG. Kr. 2, — 1872 LG. OS. 63, M. 10,

— 1873 LG. Kr. 133, — 1878 FD.
Kr. 18.

Erwerbsteuer-Abschreibung, 2. März, 11. Mai,
20. Juli 1830, — 1845 PG. 459, —
4. Sept. 1852, Z. 16614, FG. 610, —
1856 FD. St. 93, Kr. 93, — 1857 FM. 39,

— 1859 FD. G. 185, - 1861 FD. Kr. 86,

— 1869 FD. Kr. 2, LG. TV. 16, — 1878
FD. Buk. 31.

— -Zufristung, 10. Dez. 1831, — 20. Juni
1850.

Strafe für Erwerbstcuer - Prävarication,
7. April 1819, Pol.G. 89, — 18. Sept.
1838, PG. 335, — 1855 FD. B. 198, —
14. Nov. 1860, Z. 34195, - 1867 FD.
G. 47, Kr. 51, — 15. Febr. 1872,
Z. 13493.

Anwendung der Mittelklassen bei der Erwerb¬
steuer, 29. Nov. 1852, Z. 39448, — 1873
FD. Buk. 16, — 1874 FD. Buk. 82,
KL. 150.

Statistische Ausweise über Erwerbsteuer, 1881
FD. Kt. 1, 39.

Erwcrbsteuer-Behaudlungder Haus¬
apotheken, 1823 PG. 53, — 24. Dez. 1851,
FG. 551, — 1852 LG. St. 59.

— der Assecuranz-Gesellschaften, 12. Sept.
1870, Z. 3656, — 1872 FD. B. 6, —

1874 FD. Kt. 9.

— der ungarischen Versicherungs-Gesellschaf¬
ten, 1872 FD. S. 40, Kr. 33.

— der Consumvereine, 29. Nov. 1876,
Z. 21825.

— der Versatzämter, 1875 FD. Kt. 27, —
1876 FD. M. 20, Kr. 22, Buk. 86.

— der Acticngesellschaftcn, 1869 FD. M. 27.

Erwerbsteuer.

Erwerbsteuer.

325

Erwerbsteuer-BchaudlungderHandelsagenten,
17. März 1853, FG. 502, — 1854 FD.
St. 45, — 1863 FM. 68, 285.

— der Agentien, 1857 FD. G. 40.

— der Barmherzigen, 6. Febr. 1823, Pol.
G. 40.

— der Brantweinbrennereien, 18. Dez. 1852,
Z. 33287, — 1862 FD. K. 83.

— des Brantwcinschnnkes und Verschleißes,
1881 RG. 376, FM. 187, 281, 285, FD.
Kr. 23, B. 41, D. 10t, St. 11, 21, 23,
KL. 81.

— der Badeanstalten, 1853 LG. OÖ. 221.

— der Brauereien, 1849 LG. B. 22, —
1858 FD. St. 79, Kr. 79.

— der Banken, 1875 FD. B. 19.

— der Montangewerbe, 4. Okt. 1815, Pol.
G. 331, - 16. Febr. 1830, Pol.G. 83, —
12. Juni 1832, Pol.G. 168, — 1851 LG.
Schl. 8, 446, — 1866 FD. OÖ. 25.

— der Coaksbereitung, 4. Mai 1873, Z. 10225,
FD. Kr. 48, KL. 83, OÖ. 17, G. 25,
S. 8, Kt. 15, M. 27.

— in Cridafällen, 7. Aug. 1817, Pol.G. 303.

— der Eisenbahn-Unternehmungen, 1852
LG. S. 631, NÖ. 848, B. 954, OÖ. 935,

— 1854 FD. Kr. 15, St. 15, — 8. Mai
1869 RG. 275, — 1870 RG. 109, —
1871 FD. OS. 44, G. 43, Buk. 84, Kt. 41.

— der Photographen, 31. Mai 1863, FM. 177.

— der Fischerei, 31. Jän. 1823, Pol.G. 39,

— 1876 FD. KL. 81.

— der Gewerbe, 1849 LG. Kr. 3, — 1852
LG. Schl. 621, — 1858 FD. K. 181, —
1860 FD. G. 187, — 1861 LG. S. 1, —
1865 FD. M. 31, — 1872 FD. OS. 8,
KL. 23, — 1874 FD. Kr. 20.

— der Realgewerbe und der Pächter, 16. April
1855, FD. Kr. 104, St. 104, — 1857
FD. Kr. 152.

—AM Getreidehändler, 1855

der Glasarbeiter, 27. Jän. 1876, Z. 2497.

— der von den im Herumwandern ausgeübten
Beschäftigungen, 1874 FD. Buk. 87, G. 40,
KL. 81, — '1876 FD. KL. 72, — 1877
FD. M. 7, — 20. Febr., 10. Dez. 1878,
Z. 12283, FD. Kr. 6, G. 64, TV. 56,
BZ. 18 ox 1879.

der an bestimmte Standorte gebundenen
Erwerbsunternehmungcn, 1871 RG. 236,
FM. 148, FD. M.'30, - 1873 FD.
Buk. 31, — 1874 FD. Kr. 20, G. 12,

— 1875 FD. B. 67, 75, — 1876 FD.
Kr. 7, M. 18, Kt. 31, OS. 37.

-- der todtliegenden Gewerbe, 9. Okt. 1849,
LG. Kr. 3 sx 1850.

— der Erwerbs-Gesellschaften in der Liqui¬
dation, 1876 FD. Kr. 25, M. 20.

Erwerbsteuer-Behandlung der Unternehmun¬
gen in den beiderseitigen Reichshälften,
28. Juli 1871, RG. Nr. 89.

— der industriellen Unternehmungen des
Staates, 1829 PG. 392, — 1830 PG. 92,

- 1835 PG. 70.

— der aus Ungarn übersiedelten Beamten,
1861 FD. Kr. 39.

— der Strazzensammler, 3. April 1815,
Pol.G. 189,— 20. Juni 1823, Pol.G. 166,
180, PG. 212, 258, — 1860 FD. G. 97,
K. 96, Kr. 19, St. 19, B. 8, — 1874
FD. Kr. 35, — 1876 FD. St. 9, — 1878
FD. Kt. 15, TV. 10.

— der Hausierer, 11. Okt. 1822, Pol.G. 648,
PG. 434, — 12. Juli 1850, Z. 2401,
FG. 279, - 12. Mai, 9. Sept. 1852,
ZZ. 5287, 17206, FG. 388, 614, — 1854
FD. St. 55, B. 162, — 1856 FM. 86,
FD. St. 192, Kr. 192, K. 84, LG. D. 40,
K. 23, — 1857 FD. G. 22, B- 9, - 1859
FD. B. 29, — 1860 FD. M. 115, —
1861 FD. M. 9, — 1866 FD. KL. 70,
NÖ. 27, Kr. 72, G. 119, M. 55, LG.
Kr. 70, TV. 117, — 1867 FD. St. 7,
M. 71, LG. Buk. 22, S. 19, OS. 85,
Kt. 27, B. 31, M. 63, Schl. 22, D. 7,
KL. 18, NÖ. 47, G. 11, — 1871 FD.
OÖ. 49, — 1873 FD. Kr. 44, Kt. 3, 21,
49, M. 9, TB. 3, Buk. 6, KL. 9, G. 4,
St. 8, - 1874 FD. B- 28, Kt. 34, M. 44,
St. 11, — 1876 FD. B. 94, 99, OÖ. 68,
M. 33, 45, — 12. Febr., 10. Dez. 1878,
ZZ. 16512, 12283.

— der ungarischen Hausierer, 8. Dez. 1856,
FD. Kr?192, - 7. Juli 1871, FM. 136,

— 1881 FM. 28.

Die Abquittirung der Hausiergebür auf
die Bücheln hat nur bei eigentlichen Hau¬
sierern zu geschehen. Alle andern herum¬
ziehenden Erwerbslente (Strazzensammler,
Musikanten u. s. w.) müssen Erwerbsteuer-
schein lösen, 16. Okt. 1866, Z. 9565, —
12. Febr. 1878, Z. 16512, LG. D. 19.

— der herumziehenden Strazzen-, Lumpen-
nnd Glassammler, Kesselflicker, Schleifer,
Musikanten, Seiltänzern, Ringelspielern w.,
1857 FD. St. 155, TV. 96, Kr. 155, -
1871 FD. St. 37, Kr. 22, 56, OS. 55,
Kt. 53, — 1873 LG. Kr. 169, — 1874
FD. OÖ. 41, M. 40.

— der italienischen Scherenschleifer, 1873
FD. St. 25, Kr. 59, OS. 28, Kt. 35.

— der Zinngießer, 1875 FD. Kt. 15, M. 13,
St. 12, OS. 16, Kr. 19.

— der auswärtigen Fabriksniederlagen, 1865
FD. Buk. 46.

— des Getrcidehandels, 1854 FD- B. 85.

— der Lottocollectanten, 29. März 1838,
Pol.G. 92.

326

Erwerbsteuer.

Einkommensteuer.

Erwerbsteuer-Bchandlung der Militärnrlau-
ber, 1859 FD. G. 24.

— der Nebenbeschäftigungen, 1864 FD.
K. 61.

— der Kaufleute, 1867 FD. Buk. 104.

— der Civilingcnieure, 27. April 1867,
FD. Kr. 52.

— der Bestandzinse der Marketcndereien,
4. März 1878, FD. Kr. 5.

— der Messagerien, 4. Sept. 1838, Pol.
G. 375, — 31. Ang. 1841, Pol.G. 262, —
1854 FD. B. 22, — 1862 FD. M. 50.

Nur bei regelmäßigen! Betriebe steuer¬
pflichtig, 25. Ang. 1881, Z. 11412, FD.
OÖ. 14.

— des Milchhandels, 30. Juni 1851.

— der Notare, 22. Juni 1852, Z. 5380,
FG. 495, LG. Kt. 439, OÖ. 622.

— der Muller, 24. Not>. 1825, Pol.G. 227,

— 18. Jän. 1853, FG. 64.

— der Petroleum-Verschleißer, 1873 FD.

G. 17, KL. 44, 89, Kr. 47, — 1874 FD.
Kr. 28, OS. 29, M. 37, 41.

— der Pachtungen, 1857 FD. St. 152, —
1873 FD. M. 27, — 1876 FD. B. 40,
Kt. 28.

— der Postmeister, 1873 FD. KL. 165,
Buk. 103.

— der Privilcgien-Jnhaber, 5. Sept. 1827,
Z. 2948.

— der die österreichischen Märkte besuchenden
Preußen, 1855 FM. 98, — 1865 FD.
K. 137.

— der Runkelrüben-Znckerfabrication, 1849
PG. 492.

— des Salzhandels, 1824 PG. 225, Pol.

G 290

— der Stellfuhren-Jnhabcr, 1828 PG. 42.

— der Steinbrüche, 6. Jän. 1851, Z. 15718.

— der Straßenbau-Unternehmungen, 19. Juli
1865, FD. Kr. 115.

— der Stempelverschleißer, 1855 FD. B. 78.

— der israelitischen Schächter, 1856 FD.

B. 67.

— der Sparkassen, 1875 FD. Buk. 72.

— der Regie von ärarischen Strafanstalten,
1869 FD. M. 19, Kr. 43.

— der Subarrendatoren, 1855 FD. Kr. 88,
St. 88.

— der neugeaichten Schiffe, 1875 FD. KL. 52.

— der Sägewerke, 1874 FD.M.37, Kr.28.

— der Unternehmer der Viehmastung, 1860
FD. K. 206, G. 160.

— des Biehhandels, 1866 FD. OÖ. 37, —
1876 FD. Kr. 22.

— der ungarischen Borstenvieh- und Pro-
ductenhändler, 2. Febr. 1844, Pol.G. 39,
PG. 55, - 1845 PG. 564.

— der Werkeldrcher, 1856 FD. Kr. 120,
St. 120.

Erwerbsteuer-Behandlung der Wasenmeister,
17. Sept. 1835, PG. 539, —1846 PG. 252,

— 1860 FD. M. 11, K. 91, St. 7, Kr. 7.

— der Wirtschaftsgenossenschaften, 1880
FM. 231.

— der Zweigetablissements, 16. Okt. 1862,
Z. 53409, — 1867 FD. Buk. 61, KL. 33,
M. 57, Kr. 34, OS. 41.

— der Bierbrauereien und Ziegelbrennereien,
21. Juli 1850, Z. 14496, - 1854 FD.
B. 220, — 1855 FD. St. 8, 18, Kr. 18.

— der Herausgeber von Zeitungen, 1875
FD. Kr. 38, KL. 76, M. 43, Buk. 71.

— der Ausländer, 13. Nov. 1827, Pol.G. 211,
PG. 356, — 1850 LG. B. 332, — 28. Mai
1852, Z. 8453, FG. 462, LG. OS. 899,

— 1854 LG. G. 238, —1865 FD. Buk. 47,

— 1869 FD. Buk. 82, — 1871 FD.
Buk. 64, 69, — 1878 FD. Buk. 28.

— der Türken, 1865 FD. NS. 9, — 1866
FD. M. 49, — 1869 FD. Buk. 77.

Einkommensteuer-Patent, 29. Okt. 1849,
RG. 651, 813.

Vollzugsvorschriften, 1849 LG. M. 198, G. 61,
B. 243, — 1850 RG. 117, FG. 13, 160,
564, 612, LG. Kr. 38, 142, 154, G. 111,
OÖ. 132, M. 144, 162, Schl. 181, 193,
TB. 90, NS. 209, 231, S. 301, 205, —
1851 RG. 657, FG. 161, LG. D. 107,
KL. 48, — 1852 LG. D. 1208, — 1853
LG. S. 111, — 1859 FD. K. 114, —
1872 FD. Kr. 42, M. 4.

Einkommensteuer - Bemcssungs - Vorschriften,
1850 RG. 795, FG. 103, 156, 182, 278,
612, 713, LG. OÖ. 313, 674, B. 256,
G. 69, 97, Kt. 116, Kr. 254, S. 375, 379,
646, Schl. 195,205,234, M. 332, TB. 201,
206, — 1851 FG. 56, 340, LG. TV. 4,
KL. 4, NS. 47, — 1852 LG. OS. 491,
494, St. 749, Schl. 621, D. 1311, —

1856 FM. 29, FD. B. 89, G. 436, -

1857 RG. 356, FM. 168, — 1858 RG. 598,
FM. 382, FD. G. 196, K. 183, — 1862
FD. G. 129, Kr. 69, — 1863 FD. Kr. 25,
LG. D. 43, St. 47, — 1864 FD. G. 13,
FM. 375, LG. G. 2, St. 86, — 1865
FD. G. 51, 139, Buk. 34, K. 77, — 1868
FD. KL. 37, 40, Kt. 55, Buk. 98, 105,

— 1870 FD. B. 1, M. 1, Kr. 38, -
1871 FM. 149, - 1873 FD. KL. 150,
Buk. 51, 68, M. 73, - 1874 FD. KL. 133,

— 1875 FD. Buk. 19, — 1876 FD.
Kt. 7, B. 25, 30, — 1878 FM. 53.

Aufrundung des steuerbaren Einkommens zu
unterlassen, 1875 FD. B. 80, — 1876
FD. M. 19, Kr. 24, OÖ. 14.

Einkommensteuer vom Vermögen der ein¬
zelnen Ehegatten, 1852 LG. B. 482, — -
1877 FD. Kr. 19, OS. 37, M. 54.

Einkommensteuer.

Einkommensteuer.

327

Einkommensteuer-Fassionen von Corporatio-
nen, 1873 FD. Buk. 71, M. 43.

Vorzugsrecht der Einkommensteuer bei Rea¬
litätenverkäufen, 1874 FD. Kr. 11, 33,
Kt. 7, Buk. 25.

Steuerausweise und Drucksorten, 2. Okt. 1850,
Z. 116, FG. 409, — 3. April 1852,
Z. 11029, FG. 293, LG. G. 190, —
16. Mai 1853, Z. 6959, FG. 329, —
1873 FD. Kr. 61, - 1878 FD. St. 19.

Einkommensteuer, behördliche Kompetenz, 1854
LG. K. 26, — 1857 FM. 39, — 1873
FM. 244.

Termine zur Zahlung der Einkonimensteuer,

1852 LG. Schl. 415, — 1865 FD. TV. 11,

- 1872 LG. OÖ. 63, - 1874 LG. D. 17,
Schl. 11.

Rückvergütung von Ueberzahlungen an der
Einkommensteuer, 18. Dez. 1850, Z. 13844,
FG. 509, — 1863 FD. K. 89, — 1867
FD. Kr. 56.

Abschreibung der Einkommensteuer, 1851
FG. 165, — 1857 FM. 39, FD. B. 21, -
1859 FD. G. 113, — 1873 FD. B. 49.

Einkommensteuerstrafen, 1850 FG. 283, —

1853 FG. 10, 461, — 1854 FD. G. 21,

- 1855 FM. 305, — 1874 FD. Buk. 33.

Strafanwendung auf unbefugte Gcwerbetrei-
bende, 1877 FD. Buk. 28, OÖ. 30, M. 42.

Statistische Ausweise über die Einkommen¬
steuer, 1881 FD. Kt. 1, 39.

Einkommensteuer-Behandlung der
Mitglieder des kaiserl. Hauses, 1855 FD.
Kr. 89, St. 89.

— der Hausapotheken, 1851 FG. 551, —
1852 LG. Kt. 101, St. 59.

- der Klosterapotheken, 1854 FD. K. 12,

G. 141, Kr. 62, B. 105, St. 62. '

- der Apotheker-Visitationstaxen, 1856 FD.
G- 441, B. 90, K. 381.

- der Aktiengesellschaften, 1869 FD. M. 27,

- 1876 FT. Buk. 26, B. 26, OÖ. 12,

- 1877 FD. OÖ. 16, Buk. 14, - 1879
FD. Kt. 95.

— der Agenten, 1857 FD. G. 40, — 1864
FM. 251, — 1865 FD. K. 117, G. 99,
Buk. 36, M. 20.

— der Agenten der Kranken- und Leichen-
Unterstützunasvereine, 1880 FD. Kr. 5,
Kt. 25, M. 9.

der Assecurauz-Gesellschaften, 1871 FD.
KL. 53, 83, - 1874 FD. KL. 19, Kr. 11,
OÖ. 5, M. 15, G. 15, Buk. 9, — 1876
FD Kt 30 00

- der Ausgedinge,' 13.'Mai 1850, Z. 12713,
FG. 210.

— der fixen Bezüge, 1849 LG. D. 187,
TV. 9, — 1850 LG. OS. 674, S. 866

- 16. Febr., 14. Juli 1852, FG. 153,
156, 516, LG. B. 394, 397, 954, S. 241

251, St. 316, — 1853 RG. Nr. 48, LG.
D. 389, — 1854 FD. St. 157, Kr. 157,
B. 16, - 1856 FM. 51, FD. B. 61,
G. 429, — 1858 RG. Nr. 220, FD. B. 49,
St. 97, G. 289, — 1859 FD. K. 28, —
1860 FD. M. 2, TV. 3, St. 4, Kr. 4,
K. 92, G. 16, — 1865 FD. G. 36, —
1868 FD. Kr. 15, 57, — 1869 FD. Kr. 6,
10, - 1870 FD. B. 77, LG. TB. 194.
Einkommensteuer-Behandlung der verschie¬
denen Zulagen, 1852 FG. 153, 156, 516,
704, LG. NÖ. 278, 1019, S. 256, 814,
OÖ. 1102, — 1854 FD. Kr. 159, G. 58,

— 1857 FD. G. 336, 444, — 1873 FD.
Kt.37, Buk. 67, OS. 29, S. 17, KL. 119,
TV. 23, G. 42, Kr. 59, — 1874 FD.
Kr. 46, KL. 47, G. 43, Kt. 1, M..5,
72, TV. 13, — 1875 FD. Kr. 34, M. 48,

— 30. April 1877, FD. Kr. 10, VZ. 39,

— 1880 FD. Kt. 59, KL. 109, - 4. Dez.
1881, Z. 18831.

— der variablen Bcamtenbezüge, 1873 FD.
TV. 32.

— einiger nicht oueroscn Genüsse, 25. Febr.
1850, Z. 32697, FG. 137, — 1875 FD.
B. 7.

— der Holzdeputate, 1850 LG. G. 28, —
1854 FM. 445, — 1855 FM. 283, FD.
G. 432, — 1857 FD. G. 100, — 1873
FD. G. 41, — 1876 FD. TV. 3, KL. 15,

— 1878 FD. TV. 4, M. 5, Kr. 2.

— der Telegraphenbeamten, 1866 FD. G. 1,
Buk. 50, Kr. 2, M. 1, KL. 18, St. 1.

— der Tantiemen der Telegraphenbeamten
von Telegrammen, 1861 FD. Kr. 99,
St. 99.

— der Grundsteuer - Regelungs - Beamten,

1870 FD. St. 81, Kt. 47, OS. 55, G. 98,
B. 78, Buk. 146, Kr. 49, 74, M. 45, —

1871 FD. Kt. 27.

— der Calculantenbezüge, 25. Febr. 1867,
FM. 69.

— der Gebüren der beim Catastcr Angestell¬
ten, 13. Aug. 1859, FM. 350.

— der landesfürstlichen Commissäre bei Un¬
ternehmungen, 20. Dez. 1869, FD. Kr. 6
sx 1870.

— der Funktionäre, die nicht Staatsbeamte
sind, 1874 FD. G. 11.

— der Bezüge der Beamten der National¬
bank, 1873 FD. M. 48.

— der Pcnsions-Kasscnbeiträge von Eisen¬
bahn- und Privatbeamten rc., 1872 FD.
M. 9, - 1873 FD. KL. 28, OÖ. 5.

— der Beamten der Handelskammer, 1880
LG. Kt. Nr. 19.

— der Eisenbahn- und Privatbeamten, 1872
FD. S. 48.

— der Civilingenieure, 1867 FD. M. 49,
KL. 83.

328

Einkommensteuer.

Einkommensteuer.

Einkommensteuer-Behandlung der Volksschul¬
lehrer, 1853 FD. OÖ. 6, - 1871 FD.
OÖ. 39, — 1872 FD. M. 9, Kr. 52, 156,
S. 48.

— der stehenden Bezüge aus den Bezirks-
schnl- und Lchrer-Pensionssonden, 1872
FM. 156.

— der Naturalwohuunq der Lehrer, 1872
FD. St. 23, — 1873 FD. KL. 29.

— der Lehrer nnd Professoren, 1881 FD.
Kt. 36, OÖ. 3, M. 21, KL. 50.

— der Functionszulagen der Professoren,
1881 CB. 72, 107.

— der Lehrer an Gymnasien von Schulgeld-
Tantwmen, 1868 FD. G. 33, Kr. 10,
Buk. 11, KL. 7, TV. 2, OÖ. 3, NÖ. 9,
Kr. 10, Schl. 1.

— der Bezüge der Universitäts-Professoren,
Collegiengeldern und Taxen, 7. März 1854,
FM. 129, LG. B. 34, TV. 5, St. 9, M. 11,
NO. 49, — 1855 FD. G. 441, K. 91,
LG. K. 196, — 1861 FM. 76, — 1872
FD. S. 47, G. 55, M. 17, KL. 34.

— bei Taxabzügen, 1850 FG. 469, LG. G. 264,
Schl. 286, S. 866, - 1851 FG. 227,
LG. Kt. 330, B. 306, OÖ. 479, KL. 351,
S. 396, G. 692, — 1852 LG. G. 190,

— 4. Juli 1853, FG. 386, — 1868 FD.
M. 33, - 1875 FD. B. 32.

— der verschiedenen Bezüge derselben Per¬
sonen, 4. April 1851, FG. 161.

— der Beamtenpcnsionen, 18. Juli 1854,
FM. 420, — 1859 FM. 76, — 1867
FM. 69, — 1873 FD. Kr. 74.

— der Versorgungsgenüsse der Privatbeamten,
1871 FD. TV. 8, — 29. Nov. 1873, FD.
Kr. 74, KL. 149.

— der Bezüge der Witwen und Waisen,
13. Sept. 1852, FG. 625, — 1854 RG.
Nr. 156.

— der Gnadengaben nnd Erziehungsbeiträge,
1855 FD. G. 204, — 1874 FD. Schl. 11,
KL. 72, 161, Buk. 94, OS. 60, Kr. 57,
Kt. 41, M. 65, TV. 37.

— der Abfertigungen, 1858 FD. Kr. 97,
K. 75, — 1873 FD. OÖ. 39, B.48, M. 53,
Buk. 111, — 1875 FD. B. 76, — 1876
FD. OÖ. 38, M. 18.

— der Bezüge des Landeshauptmanns und
der Landesausschüsse, 6.Febr. 1862, FM. 33,
68, — 1872 FD. KL. 22, — 1874 FD.
M. 43, Kr. 34, Kt. 33.

— der Eisenbahn-Unternehmungen, 1869
RG. 275, 335, FM. 211, FD. Kr. 20, —
1871 FD. OS. 44, Buk. 84, G. 43, Kt. 41,

— 1873 FD. Buk. 99, OS. 41, G. 55,

— 1874 FD. KL. 170.

— der Staatseisenbahnen, 1852 LG» OÖ.
935, NS. 848, — 1854 FD. Kr. 15,
St. 15, 91.

Einkommensteuer-Behandlung der Dampf-
schiffahrts-Gcsellschaften, 1853 RG. 1004,

— 1873 RG. 233, FD. B. 48, — 1871
RG. 221.

— der Bergwerke, 1849 RG. 813, — 1850
FG. 179, LG. Schl. 200, — 1851 FG. 292,
LG. G. 794, NÖ. 487, OS. 590, S. 457,
Kt. 375, — 1854 FD. St. 53, Kr. 53, —
1855 FD. G. 242, LG. L. 78, B. 134,
Kr. 144, St. 144, K. 2, 76, — 1857 FD.
St. 47, — 1863 FD. K. 30, — 1864
FM. 221, — 1866 FD. Buk. 5, 7, 62,
KL. 23, Kr. 40, St. 46, M. 41, — 1867
FD. KL. 103, Kr. 63, - 1872 FD. M. 13,
Buk. 80, — 1875 FD. Buk. 12, KL. 19,
M. 10.

— der Bruderladcn, 1857 FD. Kr. 47, -
1874 FM. 6, FD. Buk. 1, M. 1, Kr. 6, Kt. 4,
OÖ. 1, KL. 1, G. 1, B. 2, — 1877 VGS-
Nr. 66.

— des angelegten Depositenvermögens, 1857
FD. G. 27, 335.

— bei Concurs, 1859 FD. St. 85, B. 49,
Kr. 85, G. 189, — 1874 FD. KL. 3.

— der Gemeinden, 1876 FD. Kt. 28, OÖ.37,
B. 30.

— der Coaks-Bereitungs-Anstalten, 1873
FD. OÖ. 17, Buk. 15, B. 19.

— der Bienenzucht, 16. Dez. 1871, Z. 16925.

— der Jagdnutzung, 24. Febr. 1853, FG. 165.

— des deutschen Ordens, 1848 RG. 18, —-

15. April 1852, FG. 313.

— der Erzeugung von Alpenkäse, 1867 FD.
TV. 70.

— der Lehen und andern Geldäquivalenten,
1855 FD. B. 42.

— moralischer Personen und Vereine, 1853
FG. 318.

— der Gasbeleuchtungs-Anstalten, 1869 FD-
G. 111.

— der Notare, 1852 LG. OS. 622, Kt. 439,
St. 645, Schl. 621.

— der Tabakverleger, Stempelverschleißcr,
Gefällspächter, Straßenbau-Unternehmer,
Subarrendatvren, 1850 LG. B. 364, S. 882,

— 1865 FD. Kr. 115, G. 417.

— der Contributions-Getreidefrächter, 1856
FD. B. 21, — 1858 FD. K. 5, G. 57.

— der gegen Entlohnung zur zeitweisen Be¬
nützung überlassenen landwirtschaftlichen
Maschinen, 1875 FD. OÖ. 13.

— der Gewerks- und Landcsunternehmungen,
1850 LG. Schl. 195, 234, 377, G. 111.
Kt. 115, Kr. 164, FG. 179,- 1852 FG.
508, 512, LG. Kr. 396, — 1854 FD-
G. 129, — 1855 FD. B. 63, — 1861
FM. 225, — 1864 FD. G. 265, - 1871
RG. 236, — 1873 FD. KL. 97, M. 3s,
St. 17, — 1874 FD. Kr. 20, — 1876
FD. Buk. 35, — 1880 FD. Kt. 24.

Einkommensteuer.

Einkommensteuer.

329

Einkommensteuer-Behandlung der au einen
Standort gebundenen Gewerbsunterneh¬
mungen, 1869 FD. G. 12, — 1871
FM? 148, FD. KL. 70, — 1873 FD.
OS. 23, — 1874 FD. Kr. 20, — 1875
FD. B. 67, 75, — 1876 FD. Kr. 7, Kt. 31,
OS. 37, M. 1, 18.

-- der herumwandernden Gewerbsleute,
1874 FD. Kr. 35, - 1878 FD. Buk. 43,

— 1878 FD. TV. 49, — 1879 LG.
TV. Nr. 3.

— der ruhenden Gewerbe, 7. Nov. 1850,
FG.456, — 4. Sept. 1851, FG. 408,
LG. OÖ. 847, St. 630, S. 304, 634.

— der eingestellten Unternehmungen, 1873
FD. S. 18, KL. 127, G. 43, M. 43, TV. 27,
Kr. 62, OÖ. 34, Buk. 84.

— der erwerbsteucrpflichtigen Unternehmun¬
gen, 1876 FD. Kt. 7, Kr.' 23, B. 21, M. 24,
OS. 36.

—° der Erwerbsgeuossenschaften in Liqui¬
dation, 1875 FD. B. 84, — 1876 FD.
Kt. 8, OS. 14, Kr. 25.

— der Hausierer, 12. Febr. 1878, VZ. 60.
—- der Handelsagenten, 1854 FD. Kr. 45.

— der Fabriksunternehmungen, 1850 LG.

S. 377, G. 111, Kt. 115, Kr. 164, FG. 179,

— 1852 FG. 512, - 1854 FD. G. 129,
K. 5, — 1858 FD. K. 181, — 1865 FD.
Kr. 145, M. 38, K. 178.

— der Zweig-Etablissements und Nieder¬
lagen, 1862 FD. K. 114, M. 46, B. 27.

— der landesfiirstlichcn Commissäre bei in¬
dustriellen Unternehmungen, 1869 FD.
KL. 147, G. 184, — 1870 FD. B. 1.

Gewerbs-Pachtungen, 1874 FD. Kr. 10,

— der Photographic-Uutcrnehmungen, 1863
der Restaurations-Pachtungen an den

Eisenbahnen, 1874 FD. M. 24.

— des Frachtfuhrgewcrbes, 1862 FD. B. 31.

— der Bankfilialbcamten, 1873 FD. KL. 129.

— der Unternehmungen des Staates, 26.OU.

1853, FG. 725.

— mehrerer Beschäftigungen, 1855 FD.
G. 664.

Weier oder mehrerer Gewerbe der unter¬
sten Klasse, 1850 LG. TV. 252, - 3. Juli
1852, FG. 508.

der Bezüge der Militärpersoncn, 1850
FG. 305, — 1851 FG. 340, 351., LG.
S. 514, OS. 645, — 1867 FM. 239, —
1869 FD. Kr. 38, — 1871 FM. 157
FD. Kr. 21, — 1877 FD. G. 21.

— der mit Wartegebür beurlaubten Militär-
Personen, 1871 FM. 133, FD. M. 27 -
1872 FD. OS. 6.

Einkommensteuer-Behandlung des Militärs
bei der Mobilisirung, 1881 RG. 263,
FM. 191.

— der Bezüge der Auditore, Militärärzte
und Geistlichen, 24. Aug. 1853, Z. 31697,
FG. 856, — 1862 FM. 347, — 1869
FD. Kt. 11, OS. 7, Kr. 10, TV. 7, B. 12,
M. 7, G. 55, KD'. 45, Bnk. 55, — 1875
FD. KL. 180.

— der Landwchr-Officiere, 1869 FD. OS. 57,
M. 46, B. 64, Schl. 19, KL. 141, — 1870
FD. Kr. 7, - 1873 FD. G. 37.

— der Militär-Stiftungen, 1856 FD. B. 82.

— der Militärlieferantcn, 1856 FD. G. 84.

— der Militär-Hciratscautiouen, 1854 FD.

B. 69, — 1853 FG. 857, — 1857 FD.
G. 94, — 1861 FD. K. 118, — 1862
FD. G. 27, — 1868 FD. Buk. 66, KL. 54.

— der Personen des Maria Theresia-Ordens,
1851 RG. 145, FG. 63, LG. NS. 52,
Schl. 29.

— der Medaillen-Zulagen, 12. Mai 1851,
RG. 416, FG. 221, — 1855 FD. G. 392.

— der Verwuuduugszulagen, 1877 FD.
M. 54, Kr. 10, OS. 37.

— der Marketendereien, 1878 FD. Buk. 9,
M. 6, KL. 14, G. 12, TV. 5, Kt. 7.

— der Markt-Standgelder, 1869 FD.
Kr. 42, OS. 17, Buk? 122, — 1871 FD.
Buk. 51, Kr. 27, 42, — 1876 FD. KL. 71,
Buk. 182, TV. 29, M. 42.

— der Mbbelzinse, 1876 FD. Bi. 21, Kt. 7,
Kr. 24, OÖ. 35, B. 11.

— der Fonds und Staatsobligationen, 1855
FM. 178, — 1859 RG. 181, 191, 227,
FM. 89, 95, 137, 316, FD. G. 116, 121,
177, 211,342, St. 102, B. 35, 68, Kr. 85,
102, 110, K. 71, LG. L. 28, — 1860
FM. 162, FD. Kr. 52, St. 52, — 1861
FM. 101, FD. G. 40, M. 15, — 1862
FM. 481, — 1864 FD. B- 11, G. 145,

— 1865 FD. G. 81, Kr. 61, — 1866
RG. 360, FM. 211, LG. Schl. 3, — 1867
RG. Rr. 58, — 1873 FD. Buk. 107,
KL. 149, B. 47.

— der Grundentlastungs - Renten, 1849
RG. 651, — 20. Juli 1850, Z. 18425,
FG. 294, — 1851 LG. Schl. 84, OÖ. 136,
1041, NS. 125, S. 135, KD. 206, -
19. März 1852, Z. 3095, FG. 214, LG.
NS. 402, OÖ. 499, Kr. 277, St. 501,
S. 275, B. 301, TB. 211, Kt. 219, KL. 284,

— 1853 FG. 492, 840, LG. Schl. 5, 7,
KL. 125, - 1854 FM. 687, FD. B. 62,
St. 23, Kr. 23, NS. 25, - 1855 FM. 178,
FD. G. 577, LG. L. 114, — 1857 FD.
G. 7, — 1859 FD. G. 128.

— der Beamten bezüglich des Zuschlages für
die Grundentlastnng, 1852 LG. OS. 975,

— l858 RG. 671, - 1859 LG. TV. 37.

21'

330

Einkommensteuer.

Einkommensteuer.

Einkommensteuer-Behandlung der emphiteu-
tischen Lasten, 13. Dez. 1861, FG. 531,
LG. S. 893, - 1852 LG St. 17, OÖ. 82,
88, Kt. 40.

— der Zinsen der Schatzscheine vom 1. Februar
1875, 1875 FD. KL. 105, M. 36, Kr. 33,
Buk. 61, B. 44, OÖ. 29.

— der Zinsen der Wiener Communal-An-
lehcns-Obligatiouen, 1867 RG. 125, —
2. Febr. 1879, FD. Kr. 8, 11, Kt. 20,
KL. 7.

— der Prioritäts-Obligationen und Actien
der Lloyd - Dampfschiffahrts - Gesellschaft,
30. Aug. 1853, RG. 1004.

— der mährischen Hypothekar-Pfandbriefe,

1875 FD. B. 84, TB. 17, OÖ. 58, —

1876 FD. 12, 190.

— der Activziusen, 1875 FD. B. 73, —
1876 FD. M. 17, OÖ. 37, Kt. 32.

— der Zinsen von Kapitalien minderjähriger
Kinder, 1855 FD. Kr. 63, St. 63.

— der von Wechseln entrichteten Resconipte-
zinsen, 1880 FD. Buk. 2, M. 10, Kt. 6,
KL. 39.

— der Renten aus Schenkungen, I. Juli
1855, RG. 523, FM. 283.

— der versicherten Kapitalien, 1849 RG. 738,

— 17., 19. Mai 1850, ZZ. 6417, 6312,
FG. 212, 213, LG. G. 125, - 13. Nov.
1851, Z. 16408, FG. 56, 503, LG. S. 718,
NO. 790, - 1852 LG. D. 13, 1285, -
23. Aug. 1853, Z. 15909, FG. 516, —
1860 FD. G. 89, Kr. 69, K. 154, - 1861
FD. M. 1, - 1862 FD. TV. 16, — 1863
FD. K. 19, — 1866 FD. M. 57.

— der zinssteuerfreieu Gebäude, 1867 FD.
St. 93, — 1868 LG. St. 30, FD. B. 67,
74, — 1869 FD. Buk. 35, G. 47, B. 4, 31,
Kr. 20, 42, — 1873 FD. M. 52, — 1874
FD. Kr. II, 33, St. 2, M. 20, B. 6, 28,
KL. 7, LG. Buk. 77, — 1875 FD. B. 29,
KL. 77, 81, Schl. 3, Buk. 11, Kr. 2, —
1876 FD. G. 41, Kr. 3, — 1878 FM. 53,

— 1879 FD. M. 22, 23.

— der Pachtungen, Ausgedinge und Pacht¬
zinsen, 13. Mai 1850, FG. 210, LG. S. 494,
Kt. 144, Kr. 191, B. 168, TV. 149, —
5. Febr. 185l, FG. 101, LG. OS. 41, —
1867 FD. Kr. 55, M. 55, - 1874 FD.
Buk. 44, St. 1, — 1875 FD. OÖ. 42,
B. 81, Kr. 19, — 1876 FD. M. 19,
B. 40, — 1878 FD. Kr. 5.

— der Postmeister, 1850 FG. 506, LG.
Kt. 349, — 1873 FD. KL. 165, OÖ. 42,
Buk. 103, G. 52, SN. 57, Kt. 53, — 1874
FD. Kr. 4.

— der Postbotenfahrten, 7. Febr. 1865,
FM. 28, — 26. Aug. 1854, FM. 471.

— des Propinationsnutzens, 1877 FD.
Buk. 20.

Einkommensteuer-Behandlung der Privat-
peusionsfonde, 1872 FD. Kr. 52, — 1873
FD. TV. 35, G. 51, Kr. 74.

— des Mineralöl-Detailhandels, 1873 FD.
B. 19, OÖ. 14, 19, Buk. 19, 23.

— der Steinbräche, 1875 FD. KL. 51,
M. 49.

— der Sägewerke, 1873 FD. St. 35, —

28.  Okt. 1874, FD. Kr. 28.

— der Regie der Strafanstalten, 1869 FD.
St. 27, TV. 17, G. 94, M. 19, Kr. 43.

— der Stiftungen, 1854 FD. Kr. 149, St. 149,
B. 128, —'1855 FD. B. 134.

— des Pfründen-Einkommens des Clerus,
1849 RG. 651, LG. G. 81, - 1851 LG.
KL. 28, D. 47, — 1853 FG. 854, —
14. Mai 1855, Z. 51534, FD. G. 100,
K. 19, - 1856 FD. G. 298, - 1858
FD. K. 167, — 1862 FD. K. 107, —
1864 FD. Buk. 30, - 1869 CV. 153,
LG. TV. 72, - 1873 FD. KL. 123,
Buk. 20.

— des deutschen Ordens, 15. April 1852,
Z. 10225, FG. 313.

— der Staatsprüfungstaxen, 1881 CV. 74.

— der Subarrendatoren, 1855 FD. Kr. 88,
St. 88, B. 190.

der Versorgungsanstaltcn, 1. Okt. 1853,
FG. 637.

— der Tabak- u. Stcmpelverschleiß-, Lotterie-,
Post- und Verzehrungssteuer - Pächter,
17. Dez. 1850, FG. 506, LG. Kt. 349, -
1855 FD. B. 78.

— der Schießpulver-Erzeuger, 4. Okt. 1852,
FG. 643.

— der Spiuufabriken, 1855 FM. 433.

— der Sparkassen, 1865 FD. K. 63, — 1875
FD. KL- 87, B. 16, Buk. 72.

— der Vereine und Anstalten, 3. Mai 1853,
FG. 318, LS. St. 72.

— der Spar- und Crcditanstaltcu-Kapitalicn,
14. Okt. 1879, Z. 14962, BZ. 42 ax 1880.

— der Wirtschaftsgeuossenschaften, 1880 RG-
479, FM. 231.

— der Schauspieler- und Opcrngesellschaftcn
und ihrer Mitglieder, 1880 FD. KL. 1.

— der Spielvereine, 1879 FD. Kr. 27.

— der Glücksvereine mit Lospapieren, 2. Jan.
1866, FD. Kr. 4.

— der Cousumvercine, 1875 FD. B. 84, —
1876 FD. Kt. 8, OÖ. 14, M. 20, Kr. 23,
— 1880 FD. Buk. 24.

— der Versatzämter, 1875 FD. Kt. 2, —
1876 FD. Kr. 22, M. 20, Buk. 86.

— der Verlässe, 23. Juli 1854, FM. 435,
FD. NS. 49.

— der Verzehrungsstcuer-Abfindungsvereine,
8. Aug. 1854, FD. Kr. 90, St. 90.

— der Borschusskassen, 1876 FD. B. 71, -

29.  Dez. 1879, Z. 23958.

Einkommensteuer.

Gebürenbemessung.

331

Einkommensteuer-Behandlung der eumula-
tiven Waisenkassen, 28. Juli 1852, FG. 549,
LG. OÖ. 700, — 2. Nov. 1854, FM. 565,

— 8. Nov. 1859, RG. 563, FM. 430.

— der Erwerbs- und Wirtschaftsgcnossen-
schaften, 1875 FD. KL. 99, Schl. 9, Buk. 32.

— der Herausgeber von Zeitungen, 1875
FD. Kr. 38, 'M. 43, KL. 78, Buk. 71.

— der Ungarn Hierlands und vica versa.
1850 RG. 880, LG. Kr. 192, TV. 202,

— 1860 FD. St. 18, Kr. 18, - 1870
FD. G. 103, B. 5, 78, — 1871 RG. 233,
FM. 145, - 1872 FD. OÖ. 1, KL. 16,
S. 40, G. 14, Kr. 33, — 1873 FM. 95.

— der preußischen Geiverbsleute auf inlän¬
dischen Märkten, 1869 FD. M. 10.

— der Renten der Oesterreicher im Aus¬
lande, 1857 FD. Kr. 158, St. 158.

— der türkischen Unterthemen, 4. Aug. 1852,
FG. 564, LG. S. 531, NS. 704, Kt. 441,
OS. 622, B. 649, D. 1121, — 1866 FD.
M. 49, — 1869 FD. Buk. 77.

Abänderung der ZZ 14 und 24 des Ver¬
mögenssteuer-Patentes für Vorarlberg vom
16. April 1837, 1868 LG. TV. 25.

Stempel und Gelmren.

Siegel- und Stempelpatent, 3. Febr. 1762,

— 1. Juli 1784, Pul.G. 7. Bd. 583.

Erläuterungen dazu, 1788 Pol.G. 16. Bd.
Spätere Stempelpatente, 5. Okt. 1802, IG.

Nr. 577, — 27. Jän. 1840, Pol.G. 21,
PG. 253.

Crbsteuerpatent, 6. Juni 1759, Pol.G. 3. Bd.
o34.

Nachträge, 1760 Pol.G. 4. Bd. 5, 16, 97,
263, 323.

-späteres Erbsteuerpatent, 15. Okt. 1810, Pol.

G.S100, 212.

Aci Z 29, 2. Nov. 1836, Pol.G. 880.

Örbsteuer - Acquivalent der Geistlichkeit,
12. Febr. 1832, Pol.G. 15.

Stempel-und Gebürenge fetz, 9. Febr.
1850, RG. 439, 455, 667, 801.

Einführungs-Verordnung dazu, 1850 LG.
OS. 103, St. 47, 187, D. 71, 73, 146,
TV. 122.

Erläuterungen des Stempelgesetzes, 6. Aug.
1850, Z. 22079, FG. 312, — 1851
RG. 108, LG. St. 183, Kr. 173, 373
KL. 672, D. 1013, Kt. 266,284, — 23. März
1852, FG. 218, — 1854 FD. G. 10, —
1856 RG. 190, — 1858 RG. 472, FD
Kr. 87, - 1861 FM. 19, 189.

Ha Art. IV des Kundmachungs-Patentes >
I bS^FD. G. 357, - 1873 FD. S. 9,

Einfluss der österr. Währ, auf das Stempel¬
gesetz, 1858 RG. 405, 409.

Acnderung des Stempel- und Ge-
bür e n g e s e tz e s , 13. Dez. 1862, RG. 247,
347, FM.467, - 1863 RG. 165, FM.88,
95, 178, 200, 236, — 29. Febr. 1864,
RG. 177, 128, FM. 150, 185, 376, —

1865 RG. 217, — 1866 RG. 16, 439,

— 1868 RG. Nr. 47, 49, FD. Kr.83,

— 1869 FM. 1, - 1871 RG. 57, - 1875
FD. M. 25, 50, 60.

Neueste Abänderung des Gebüren-
gesetzes, 8. Mürz 1876, RG. 64, 116,
FM. 29, 55, FD. Schl. 13, LG. Kt. 37,

— 1877 RG. 209, FM. 189, — 1879
FD. Kt. 27, 45.

Das Verhältnis mit Ungarn in Ansehung
des Gebürengesctzes, 1868 RG. 273, 386,
451, FM. 210, 266,310, — 1869 RG. 153.

Vorschriften über die Bemessung
und Verrechnung der Gebnren,
26. Dez. 1850, Z. 18246, FG. 5, 21, 96,
105, 144, 164, 197, 206, 270, 285, 336,
408, 725, 734, 744, 773, 792, LG. Kt.143,
300, S. 497, 531, B. 161, Kr. 449, -
1851 LG. D. 960, — 1854 FM. 88, 460,

— 1855 FD. G. 199, — 1862 FD. G. 45,

— 1863 FD. Kr. 28,45, — 1865 FD. G. 75,

— 1866 FM. 40, — 1868 FD. Kr. 23,
Buk. 149, — 1869 FM. 242, — 1874 FM.
153, - 1878 FD. Kt. 35, B. 50, Schl. 19.

Anzeigepflicht von Rechtsgeschäften, 1852
FG. 81, — 1856 FD. K. 31, — 1857
RG. 409, - 1860 FM. 252, - 1872
FD. B. 47, — 1879 FD. Kr. 17, — 1880
FD. G. 17, KL. 127, B. 13, Schl. 34,
Buk. 4, M. 22.

Rechtzeitige Mittheilung gebürenpflich-
tiger Acte von Seite der Gerichte an
die Bemessungsämter, 1850 RG. 2047,
FG. 224, 41!ch 475, LG. OÖ. 286, G. 134,
122, - 16. Aug. 1851, FG. 366, — 1852
RG. 361, 366, - 1853 FG. 658, —
1854 RG. 213, 390, FM. 67, 123, 249,
292, - 1855 FD. TV. 51, — 26. Mürz
1856, Z. 6366, FM. 61, — 1857 FM. 258,
346, - 1858 RG. 508, FM. 338, -
1860 FD. Kr. 12, — 1863 FM. 112,
FD. St. 53, St. 53, — 1867 FD. St. 189,

— 1868 FM. 286, FD. Kt. 19, 51, -
1869 FM. 223, - 1872 FD. Buk. 37,

— 1874 RG. 150, FM. 118, - 1876
FD. M. 12, Buk. 13, Kt. 3, OÖ. 8, Kr. 3,
15, KL. 32. — 1878 FD. Schl. 27, M. 44.

Führung eines Zustcllungsbuches bei den
Gerichten über die gebürenpflichtigen Acte,

1866 FD. NÖ. 7.

Einsendung der Zustellungsbücher über Ge-
büreu-Bemessungsacte an die Buchhaltung,

1867 FD. OÖ. 30.

332

Gebürenbeniesfung.

Gebürenbemessung.

Verspätete Mitthcilung eines Rechtsgeschäftes,
18S8 FD. B. 41, — 1871 FD. Bnk. 85,

— 1878 FD. B. 56.

Controle über die von den Gerichten an die
Gebüren-Bemessungsämter mitzutheilenden
Acte, 1857 FM. 346, — 1858 RG. 508,

— 1860 FD. Kr. 12, - 1863 FM. 112,

— 1866 FD. OS. 17, — 1867 FM. 229,
FD. Buk. 158, - 1872 FM. 269.

Mittheilungen der Militärgerichte über die
Rechtsgeschäfte zur Bemessung, 1851 LG.
St. 257, 540, Kt. 483, Kr. 267, 624,
FG. 129, 357, — 1852 LG. Kr. 611.

Strafverfahren gegen Beamte wegen unter¬
lassener Anzeige des Rechtsgeschäftes, 1851
FG. 163, LG. St. 568, KL. 658, Kt. 530,
D. 967, G. 821, Kr. 628, — 1865 FD.
G. 103.

Strafe gegen Notare wegen unterlassener
Mittheilung der Rechtsgeschäfte, 10. Juli
1856, FM. 225.

Portosreiheit der Notariatsanzeigen über ge-
bürenpflichtige Rechtsgeschäfte, 1879 FD.
Kt. 72, Buk. 29, G. 27.

Bemessung der Geüür durch die Ge¬
richte, 29. Sept. 1865, FD. Kr. 139.

— durch die Steuerinspectoreu, 9. Nov. 1851,
FG. 499, - 28. Mai 1852, Z. 917,
FG. 463, — 1855 FM. 328.

— durch die Stcuerämter, 21. Aug. 1854,
FM. 460, - 1873 FD. B. 26, Buk. 91.

Beschränkung der Steuerämter bei der Be¬
messung, 1875 FD. KL. 33.

Beibringung der Urkunden - Abschriften,

30.  Mai 1850, Z. 14988, RG. 902, FG. 217,

— 1872 FD. Kr. 57.

Beibringung der Bemessungsbehelfe, 26. Mai
1856, FM. 94,154, - 1865 FD. TV. 66,

— 1866 FD. Kr. 47, NS. 5, 15, St. 5,
G. 14, 55, — 1869 FD. B. 29.

Auskunftsertheilung im kurzen Wege, 31. März
1851, FG. 130, LG. Kr. 248, Kt. 179, —
1876 FD. B. 79.

Amt, von welchem die Gebären über 20 fl.
bemessen werden, 1850 LG. Kt. 100.

Bemessung, wenn die Anträge der Gerichte
vorschriftswidrig sind, 1856 FD. NS. 13.

Nichteinrechnung des Stempels in die Per-
centualgebüren, 14. Mai 1851, LG. St. 300,
Kr. 331, 373.

Abrechnung des mittelst des Stempels oder
unmittelbar entrichteten Betrages, 1852
LG. Kt. 440, St. 645, Kr. 669.

Gleichzeitige Stempel- und unmittelbare Ge¬
bär, 15. Dez. 1857, FM. 533.

Die Sprache hat auf die Gebürenpslicht der
Urkunden keinen Einfluss, 1865 FM. 339.

Geschästsvereinfachung bei vorgeschriebenen
Nachtrags- und erhöhten Gcbüren, 1865
FD. Kr. 114.

Effectenwert-Notionirnng nach der »Wiener
Zeitung-, 29. Jän. 1854, FM. 75.

Angabe der Bemessungsgrundlagen in den
Zahlungsaufträgen, 24. Nov. 1864, FD.
Kr. 13 sx 1865.

Gebüren-Abfindungssumme, 29. Jän. 1863,
RG. 166, FM. 71.

Gebürenbehandlung, wenn mehrere Rechts¬
geschäfte zufammcugefasst sind, 15. Juli
1850, Z. 19581, FG.283, — 1863FM. 236.

— wenn Abschriften statt Originalien vor¬
liegen, 26. Mai 1850, RG. 902.

— bei schätzbaren und nicht schätzbaren
Sachen, 24. März 1851, LG. Kr. 140.

— der Contracte mit nicht möglicher Fest¬
stellung des Wertes, 15. Juni 1861,
FM. 162.

— der Beilagen, 24. Jän. 1860, FD. Kr. 8,

— 9. Mai 1866, FD. Kr. 5, 43.

— der Urkunden, welche bei ihrem Gebrauche
einer höheren Stcmpclgebür unterliegen,
13. Sept. 1855, RG. 576, FM. 356.

— der Rechtsgeschäfte zwischen Personen,
die der Gebürcnmtrichtung nnd deni Ge-
büren-Aequivalente unterliegen, 15. Jän.
1853, LG. Kr. 49, II, St. 5, G. 73, Kt. 127.

— der Geschäfte, die nichtig erklärt wurden,

31.  Aug. 1854, FM. 480.

— der Eisenbahn-Einlösungen, 8. Okt. 1854,
FM. 527.

— der Rechtsgeschäfte der Finanzprocuratur,
22. Sept. 1858, FM. 352.

— zwischen Domänen nnd Privatpersonen,
16. Dez. 1857, FM. 531.

— der Verzichtleistung auf die Sicherstellung
eines Rechtes, ohne das zugleich die un¬
entgeltliche Uebertragnng dieses Rechtes
erfolgt, 1853 LG. G. 150.

— der Rotariatsacte, 1858 RG. 673,
FM. 12, FD. RS. 5, - 1860 RG. 185,

— 1861 FD. RÖ. 9, — 1872 RG. 307.

— der Notar-Repertorien, 19. März 1865,
FM. 73.

— der notariell vidimirter Urkunden-Ab¬
schriften, 3. Sept. 1872, FD. Kr. 57.

— der Rechtsgeschäfte der Ausländer, 1852
FG. 754, LG. St. 589, Kt. 395, TV. 522,

— 1. Juni 1853, RG. 567, FG. 361, 439.

Z ust e llu n g der Gebüren-Zahluugsaufträge,
31. Aug. 1850, FG. 358, LG. TV. 349,

— 20. Febr. 1851, LG. Kr. 103, — 1857
LG. NÖ. 5, 7, - 1858 FM. 71, - 1867
LG. D. 9,-12. Mai 1876, FD. Kr. 13.

— an die Nativnalbank-Schuldner, 20. Sept.
1856, FM. 413.

— in Ungarn, 30. Okt. 1879, FM. 322.

— im Auslande, 6. Juli 1854, FM. 399.

Controle gebürenpflichtiger Acte, 1852
LG. St. 97'7, Kt. 698, - 1854 FM. 205,

— 1865 FD. M. 51.

Gebllrenbcmessung.

Gebürcncinbringung.

333

Eruirung nicht vergebiirtcr Rechtsgeschäfte
anlässlich der Anlegung neuer Grund¬
bücher, 1879 FD. Buk. '28.

Verbuchung gebürenpflichtiger Acte, 28. Febr.
1866, FD. Kr. 31, - 1867 FD. G. 100.

Prüfung der Bemessung, 7. Juli 1864, FD.
Kr. 113, St. 113.

Lignidirung der nachhinein zn bezahlenden
Gebüren, 12. April 1874, FM. 47.

Reassumirung der Gebüren - Bemessungen,
1857 FD. G. 425, 445.

Verzeichnisse der Hofbuchhaltungen über Ge¬
büren - Bemessungsanstände, 1865 FD.
Kr. 12.

Beanständung der Borschreibung durch die
Censursbehörde, 16. April 1857, FM. 137,

— 29. Okt. 1864, FD. Kr. 12 sx 1865,

— 14. Mai 1866, FD. Kr. 48, — 1871
FD. Buk. 9.

Zahlungsfristen der Gebüren, 2. Sept. 1853,
FD.Kr. 139, — 13. Jan. 1875, FD. Kr. 15.

Vernachlässigung in der Gebürenbemcssuug,
1856 RG'. 61, - 19. Mai 1857, FM. 195.

Beschleunigung in der Gebüren - Beamts-
Handlung, 1857 FD. TB. 84.

Regelung des Rechnungsprocesses in Gebüren-
Angclegenheiten, 15. Mai 1865, FM. 117.

Stcmpelvormcrkung für Arme und Abwesende,
sieh Justiz.

Ausfertigung der Zahlungsaufträge, 18o7
FD. B. 1.

Zahlungsaufträge in Gebürensachen sind als
Entscheidungen der Finanzbehörden zu
betrachten, 1880 FD. Schl. 35, Kt. 13, 35,
KL. 108, M. 12, OÖ. 3.

Beschwerden gegen die Gebürenbemessuu-
gen, 1857 FÄ TV. 7, — 1859 FD.
Kr. 139, — 1863 FM. 161, - 1865 FD.
Kr. 96, 146, G. 105, — 1871 FD.
Buk. 24, Kt. 17, — 1874 FD. Buk. 21,

— 1876 FD. B. 63, G. 15, KL. 47, -
1878 FD. KL. 67, — 1879 FD. Kt. 5,
Buk. 11, — 1880 FD. Kt. 25, Kr. 8,
KL. 107, M. 11, Schl. 35, OS. 14, TV. 3,

— 1881 FD. KL. 44.

Zurückstellung der Urkunden, 1851 LG.
Kr. 103, Kt. 65, G. 859, — 1862 FM. 177,

— 1866 FD. TB. 1, 7, KL. 44, St. 49,
OS. 14, 26.

Tax- und Gebüren-Embringung.

Gebüren -Rück st andsaus weise , 1852
RG. 1119, FG. 502, - 1855 FD. G. 108,
193, — 1857 FM. 198, - 1858 FD.
TB. 39, — 1861 FD. St. 77, - 1862
FD. M. 16, — 1865 FD. St. 93, G. 112
168, Kr. 110, TV. 40, K. 141, M. 28

- 1868 FD. Buk. 162, G. 15, 1869

FD. G. 77, 141, B. 56, Kt. 43, M. 35,
Buk. 123, TV. 35, KL. 131, Kr. 59, —
1881 FD. B. 51.

Entrichtnngsart der Eintragungsgebüren,
1871 FD. M. 47, — 1872 FD. OS. 5.

Einbringung der Gebüren - Rückstände und
Evidenz derselben, 1851 LG. D. 478, —
13. Dez. 1852, RG. 1119, — 1855 FD.
TB. 40, Kr. 113, B. 210, - 1857 FM. 40,
198, FD. G. 48, — 1859 FD. G. 141,

- 1860 FD. B. 28, M. 49, — 1861
FM. 181, FD. Kr. 77, G. 57, 73, TV. 40,
K. 37, 69, — 1862 FD. K. 51, — 1863
FD. K. 20, LG. TV. 79, - 1865 FD.
Kr. 8, 114, — 1866 FD. OS. 13, —

1867 FD. B. 17, St. 8, — 1868 FD.
Buk. l6, Kr. 51, - 1869 FD. LV. 88,

- 1873 FM. 194, - 1876 FD. Schl. 9,

- 1878 FD. Kr. 3.

Einhebuug derselben durch die Stcuerämter,
1850 LG. Schl. 200, M. 147, 333, 334,
335, D. 159.

Real-Exccutionen durch dieStcuerämter, 1879
FM. 264.

Zufristungen, 31. Juli 1850, FG. 306, —
1854 FD. B. 155, — 1857 FD. B. 71,

- 1862 FM. 8, - 1865 FD. G. 179,

- 1874 FD. KL. 163, B. 58.

Theilzahlungcn von Gebüren, 1856 FD.
Kr. 112,'St. 112, — 1857 FD. G. 52,

- 1859 FD. G. 227, — 1862 FD. K. 40,

- 1874 FD. G. 64, OÖ. 68, — 1875
FD. Kr. 15.

Verzugszinsen von Gebüren, 1856
FM. '154, 235, 507, FD. G. 307, 312,
348, RÖ. 6, 7, - 1857 FM. 35, 40, -
1858 FM. 45, — 1859 FM. 72, 466,

- 1863 FD. K. 45, — 1864 FD. K. 94,
Buk. 142, — 1865 FD. G. 205, —
1866 FD. St. 40, Kr. 44, KL. 49, —

1868 FM. 223, FD. NS. 16, St. 67,
Buk. 138, Kt. 35, KL. 8, - 1874 FD.
M. 49, TV. 40, Kt. 37, KL. 160, — 1881
FD. KL. 73.

Sicherstellung der Gebüren von Rechts¬
geschäften, 1851 FG. 1, — 1852 FG. 786,

- 1858 FM. 165, FD. G. 99, — 1859
RG. 656, - 1860 FM. 3, FD.B. 11,

- 1863 FD. Kr. 138, — 1865 FM. 139,
FD. St. 59, — 1868 RG. 383, FM. 261,

- 1869 FD. B. 13, - 1872 FD. B. 28,

- 1875 FD. M. 50, B. 49, — 1876
FD. M. 31, B. 45, — 16. Jnli 1879,
FD. Kr. 15, Kt. 23, 61, St. 3, Buk. 45.

Vorrecht der Gebüren, 1863 FD. St. 52,
Kr. 52, — 1867 FD. OÖ. 38, — 1868
FD. NS. 25, St. 74.

Sächliche Haftung für Gebüren von
Bcrmögensübertragungcn, 1868 FD.

Kr. 31', - 1869 FD. B. 73, - 1870
FD. B.37, Kr. 27, - 1871 FD. Buk. 109,

- 1872 FD. OÖ. 4, Kt. 7, S. 45, —
1878 FD. Kr. 14.

334

Gebüreneinbringung.

Gebüreneinbringung.

Gebüren - Anmeldung bei Toncursen, 1877
FD. B. 18, Schlei, KL. 30, - 1878
FD. G. 63.

Einbringung erhöhter Gebären von Concurs-
massen, 26. Febr. 1868, FD. Kr. 23.

Haftung des Concurs-Masseverwaltcrs für die
Gebären von Zwangsausgleichen, 1874
FD. M. 6, 56, KL. 101, NÖ. 7.

Maßregeln gegen Gebürenrückstäudc, 1858
FD.'St. 60, — 1865 FD. M. 4, Kr. 23.

— gegen die Verjährung, 1868 FD. Kr. 56,

— 1869 FD. Kr. 6, — 1878 FM. 295,
FD. Kt. 47, TV. 45, 55, M. 36.

Deserviten und Jdealstempel-Aufrechnung bei
Rückstandseintreibnng, 23. März 1862,
FD. Kr. 63.

Competenz der Stenerämter zum Ansuchen
um grundbücherliche Löschung von Gebären,
1878 FD. TV. 53, Buk. 35, St. 38, Kt. 39,
G. 89, OÖ. 20, KL. 69, M. 39, — 1879
FD. B. 13.

Regelung des Stempel- und Gebärenwesens
in Ungarn, 3. Juli 1868, RG. 273, 386,

— 26. März 1869, RG. 153, — 10. Nov.
1878, FM. 471.

Einbringung der Gebär im Anslande,
15. Sept. 1852, FG. 626, LG. Kt. 547,
St. 763, Kr. 599, 884, — 1853 RG. 567,
827, FG. 146, 445, — 1855 FM. 538,

— 1857 FM. 40, — 1860 FM. 141,
254, — 1864 FM. 325, — 1865 FM. 15,
74, FD. Kr. 93, - 1866 FM. 207, FD. s
M. 45, - 1867 FM. 72, — 1870 FD.
M. 12, — 1871 FM. 40, 234.

A b s chr e i b n n g der Gebären, 31. Ang. 1853,
Z. 28122, FG. 544, — 1854 FD. Kr. 66,

- 1857 FD. B. 69, — 1858 FD. Kr. 6,
St. 7, — 1864 FM. 243, — 1865 FD.
St. 92, — 1866 FM. 202, — 1869 FD.
NÖ. 13, — 1870 FD. Kr. 26.

Rückerstattung der Gebären, 1850 LG. Kr. 237,

— 29. April 1851, FG. 207, - 1852
LG. Kr. 285, — 14. März 1853, FG. 184,

- - 1854 FD. Kr. 185, St. 185, — 1855
FD. St. 154, — 1856 FM. 341, —
1857 FD. B. 49, — 1858 FM. 118, 127,

- 1860 FM. 39, 387, — 1861 FM. 184,

- 1863 FM. 145, - 1864 FM. 198,
FD. St. 208, Kr. 208, G. 154, — 1865
FD. Kr. 9, — 1873 FD. M. 46, — 1876
FD. B. 62.

Außerordentlicher Kriegszuschlag zu Gebären
und Stempeln, 26. Mai 1859, RG. 229,
246, FM. 141, 151, 182, 304, 305, FD.
K. 99, — 1860 FM. 159.

Formelle Geschüftsb eh andluug und
Verrechnung der Gebären, 1851
FG. 197, — 19. April 1852, Z. 11943,
FG. 268, 324, 619, — 1857 FM. 323,

— 1859 FM. 466, - 1860 FD. M. 102,

— 1864 FM. 310, - 1865 FM. 254,

— 1866 FD. Kr. 31, NÖ. 31, — 1867
FD. Kt. 30, — 1869 FM. 242, - 1870
FD. B. 2, - 1874 FM. 47, 153, — 1879
FD. KL. 37, G. 25.

Gcgenzeichnungsregister über unmittelbare
Gebären, 17. Mai, 19. Juli, 14. Sept.
1851, FG. 223, 337, 431, LG. B. 49, —
1852 LG. D. 202, — 1855 FD. Kr. 259,
St. 259, - 1857 FM. 35, FD. Kr. 101,

— 1865 FD. Kr. 12, — 1879 FD. B. 9.

Periodische Zustellungs-Ausweise über Ge-
bürengeschäfte, 1850 LG. G. 160.

Gcbürenerträgnis - Ausweise, 18. Jan-,
11. Aug. 1851, FG. 69, 361.

Nachweisungen über Gebüreubemcssungen,
1855 FM. 180, 193, FD. G. 29, 42, 83,
142, K. 123, — 1856 FM. 124, FD.
G. 168, — 1860 FM. 65, 75, — 1864
FM. 65, — 1868 FM. 7, — 1877 FD.
B. 35, — 1878 FD. Kt. 11, G. 88, TV. 57,

— 1879 FD. Kt. 98.

Vormerkung über die von den Gerichten mit-
getheilten Gebürenacte, 1868 FD. B. 58.

Vormerkung über nicht fällige Gcbüren, 1876
FD. KL. 78.

Evidenzhaltung der an die Gefällskasse zu
entrichtenden Gebüren, 1852 LG. Kr. 752,
Kt. 464.

Liguidationsbuch über gebürenpslichtigc Acte,
1854 FD. B. 157, — 1856 FD. G. 431,

— 1858 FD. K. 14.

Führung des Registers v, 18. April 1853,
FG. 253, - 1859 FD. TV. 5.

Führung eines neuen 1' Registers über Ge¬
büren, 1861 FM. 251, - 1866 FD-
Kr. 91.

Verfassung der Summar.-Ausweise II und 4
bei den Gebüren, 1867 FD. G. 54.

Steueramtliche Executionsweise, 1869 FM.
201.

Lignidirung der nachhinein zu bezahlenden
Gebüren, 1874 FM. 47.

Steueramtlichc Abfuhren an Tax- und un¬
mittelbaren Gcbüren, 1858 FD. G. 110.

Separate Nachweisung der Taxen und Ge¬
büren von Rechtsgeschäften, 1865 FD-
Kr. 15.

Documentirung der Auszüge über Nachtrags¬
und erhöhte Stempelgebüren, 1866 FM.
201.

Ausweise über Stempclmaterial und die un¬
mittelbar eingezahlten Stempelgebüren,
1868 FD. OÖ. 16.

Für fremde Rechnung eingehobene Stempel
und unmittelbare Gebären, 1862 FD-
K. 91.

Verrechnung der Rcgistrirungsgcbür, 1878
FD. G. 44, KL. 49.

Unmittelbare Gebürencntrichtung.

Unmittelbare Gebürcnentrichtung. 335

Erleichterung der Censur der Rechnungen
über die unmittelbaren Gebüren, 1854
FM. 99.

Drucksorten gegen die Verjährung der Ge¬
bären, 1878 FD. St. 30, B. 10.

Unmittelbare Gebnren-Entrichtungs-
Zngeständnisse für Aktien, Qnit-
tnngen nnd Dienstverleihmrgen
nachfolgender Korporationen:

Wiener Aquariunigcsellschaft, 1873 FM. 249.

Armenfonds - Verwaltung in Obecnic,
1877 FM. 185.

Smolotcler Armensond, 1877 FM. 74.

Badeanstalt in Holling, 1856 FM. 69.

Pyrawarth-Gesellschaft, 1873 FM. 162.

Oesterr. B a n k g e s e ll s chaft, 1873 FM. 195,
212, 246.

Oesterreichisch-ungarische Bank, 1879 FM. 60.

Franco-österreichische Bank, 1870 FM. 152.

Deutsche Bank in Frankfurt a. M., 1871
FM. 84, 91.

Uangus Grauso liutriedisnns-Uongroiss,
1872 FM. 216.

Oesterreichisch-niederländische Bank in Wien,
1870 FM. 60.

italienisch-österreichische Bank, 1873FM. 102,
162.

Anglo-österreichische Bank, 1863 FM. 352,
. — 1870 FM. 170.

Prager Bankverein, 1875 FM. 20>.

Bank für Oberöstcrreich und Salzburg, 1877
FM. 202.

Reichenberger Bank, 1874 FM. 119.

Jndo-egyptische Bank, 1873 FM. 145.

Teplitzer Bank, 1875 FM. 14.

Wiener Vorortebank, 1871 FM. 173.

Agrarbank, 1870 FM. 170.

Wiener Börscubank, 1873 FM. 5b, 102,

Oesterr. Centralbank, 1870 FM. 152.

Wiener Commissiousbank, 1872 FM. 273.

Allgemeine Depositenbank, 1873 FM. 158.

Wiener Effectenbank, 1873 FM. 162.

Grazer Gewerbebauk, 1869 FM. 228.

Grazer Bankverein, 1873 FM. 109.

Galizische Hypothekenbank, 1867 FM. 100,

— 1870 FM. 152, - 1871 FM. 177,

— 1872 FM. 111, - 1873 FM. 102.

Generalbank für Handel und Industrie, 1870
FM. 110, 152.

Industrie- und Commercialbank in Linz,
1874 FM. 31.

Realitätcnbank in Wien, 1873 FM. 179,195.

Wiener Kapitalisten-Vereinsbank, 1873 FM.

Wnderbank-Vercin in Wien, 1873 FM. 238
Unionbank, 1870 FM. 170, — 1872FM. 177
Wiener C redit bank, 1873 FM. 101, 102.
Creditanstalt-Filialc in Triest, 1880 FM. 109.

Wiener Agentur- und Creditbank, 1873 FM.
195.

Oesterr. Bodcn-Creditanstalt, 1864 FM. 340,

- 1873 FM. 102.

Galizische Hypothekenbank in Lemberg, 1872
FM. 62.

Oesterr. Credit- und Vorschussbank, 1870
FM. 152.

Kreditanstalt für Handel- und Gewerbe, 1872
FM. 216.

Wiener Report- u. Creditbank, 1874FM. 123.

! Jmmobiliar-Kreditanstalt, 1874 FM. 136.
Priv, österr. Kreditanstalt, 1858 FM. 72.

Verein »ÖberösterreichischerVolkscredit«,1873
j FM. 39.

Böhmische Boden - Creditgescllschast, 1875
FM. 15, 93.

j Koliner Creditbank (vvsrni dunüu v Ho¬
lms), 1874 FM. 212.

Galizische Rustical-Crcditanstalt, 1873 FM.
236, - 1875 FM. 9.

j Kreditanstalt für Galizien und Bukowina,
1876 FM. 10 l.

Städtischer Creditvercin in Lemberg, 1876
FM. 14.

Creditvercin in Teltsch, 1873 FM. 32.

! — für Ackerbau, Handel und Gewerbe in
Tricsch, 1872 FM. 216.

Schlesischer Real - Creditvercin in Troppau,
1870 FM. 265.

Acticngescllschaft»6rsäitl-yonnni8« inWien,

! 1878 FM. 289.

Ocsterreichisch - schweizerischer Creditvercin,
1875 FM. 15.

Agrikultur-Kreditanstalt für Galizien und
Bukowina, 1878 FM. 78.

Wiener Hypothekenkasse, 1870 FM. 234.

Wiener erste Immobilien-Gesellschaft, 1859
FM. 32.

Allgemeine Depositenbank in Wien, 1876
FM. 175, - 1878 FM. 10.

Beamten-Berein, allgemeiner, 1870 FM.

110, — 1873 FM. 162, — 1877 FM. 74,

— 1878 FM. 293, — 1879 FM. 72.

! Wiener Ballgesellschaft, 1870 FM. 144,
164, — 1872 FM. 153, — 1873 FM. 102,
216, — 1874 FM. 156, 149, 176, —
1878 FM. 69.

Wiener Stadtbaugesellschaft, 1873 FM. 195.

Bau- und Mietgescllschaft, 1873 FM. 211.

Union - Baumaterialien - Gesellschaft, 1873
FM. 211.

Wöllersdorfer Gesellschaft für Baumateriale,
1873 FM. 145.

Leopoldstädter Baugesellschaft, 1874 FM. 89,
137.

Bau- und Kohlengesellschaft in Wien, 1873
FM. 179.

Niederösterreichischer Bauvercin, 1872 FM.

111, - 1873 FM. 179.

336 Unmittelbare Gcbnrcncntrichtung.

Unmittelbare Gebürcnentrichtnng.

Baden-Wslauer Baubank, 1875 FM. 77.

Tramway-Baugesellschaft in Wien, 1870
FM. 152, — 1873 FM. 211.

Oesterreichische Bau- und Berkehrsgesellschnft,
1873 FM. 55.

Böhmische Bau- uud Jmmobilienbank, 1874
FM. 23.

Oesterr. Bau-Jndustrieverein, 1873 FM. 179.

Gesellschaft für Baugewerbe, 1873 FM. 162,
195, 212.

Pottendorfer Baumwollspinnerei, 1877
FM. 37.

Baumwoll-Spinnfabrikcn zu Truman und
Marienthal, 1871 FM. 159.

Baumwollspinnerei in Haidenschaft, 1861
FM. 195.

Aktiengesellschaft von Brantwein in Reichen¬
berg, 1874 FM. 93.

Brunner Brauerei, 1872 FM. 307.

Fünshauser Brauerei-Actiengesellschaft, 1873

FM. 277.

Liesinger Brauerei, 1873 FM. 6.

Pilsner Acticnbranerei, 1873 FM. 195.

Smichower Acticnbranerei, 1875 FM. 127.

Wiener-Neustädter Brauhof, 1874 FM. 123.

Bierbrauerei-Gesellschaft in Wien, 1865

FM. 224, - 1867 FM. 215.

Wiener Buch- und Kunsthändler, 1876
FM. 172.

Buch- und Kunsthändler in Innsbruck, 1878
FM. 11.

Berlagsbnchhändler in Brünn, 1878 FM. 20.

Consumverein in Olomucan, 1872 FM. 146.

— zu Altcnreith-Kienberg, 1875 FM. 141.

Gesellschaft für Montanindustrie, 1873

FM. 93, 179.

Judenburger Eisenwerke, 1873 FM. 55.

Lcobener Eisenbahngcsellschaft 1870 FM. 170.

Neuberg - Mariazeller Gewerkschaft, 1874
FM. 23.

Nadrager Eisen-Jndustriegescllschaft, 1873
FM. 179, — 1874 FM. 14.

Nainachthalcr Bergbaugesellschaft, 1873

FM. 98.

Rakvnitzer Bergbaugesellschaft, 1873 FM. 98.
Reichenauer Gewerkschaft, 1873 FM. 162,195.
Gewerkschaft Semmering, 1873 FM. 102.

Hammergewerkschaft Semmering, 1873 FM.

102.

Steierische Eisen-Jndustriegesellschast, 1874
FM. 42.

Niedcrösterreichische Steingewerkschast, 1873
FM. 212.

Hüttenwerk Store, 1870 FM. 152.

TergovLer Berg- und Hüttengesellschaft, 1860
FM. 113.

Tcplitzer Walzwerk- und Kohlenbergbau-Ge¬
sellschaft, 1874 FM. 119.

Ternitzer Walzwerk- und Stahlfabrications-
Gcsellschaft, 1879 FM. 162.

I Eisenfabrik Union, 1870 FM. 164.

' Ungarische Hochofengesellschaft, 1871 FM. 235,

— 1873 FM. 101.

Steierische Stahlgewcrkschaft, 1862 FM. 51.

Kohlcnindustrie- und Handelsgesellschaft in
Wien, 1874 FM. 89.

Westböhmische Bergban-Actienvcreine in Wien,
1875 FM. 145.

Kronstädter Bergbau- und Hütten - Actien-
verein, 1859 FM. 159.

Brllxcr Kohlenbergbau-Gesellschaft in Wien,
1871 FM. 221.

Gewerkschaft Britanuia, Kohlenwerk Maria-
schcin, 1877 FM. 37.

Ellbogeuer Kohlen- und Porzellanfabrik, 1871
FM. 231, — 1875 FM. 246.

St. Egidy-Kindberger Eisen- und Stahl-
Judustriegesellschaft, dann Innerberger
Hauptgewerkschaft, 1870 FM. 178.

Steinkohlenbcrgbau-Acticugcsellschaft »Hum¬
boldt-, 1875 FM. 45.

Kohlenbergwerke zu Jaworzno in Galizien,
1871 FM. 158.

Kohlenindustrie- und Handelsgesellschaft in
Wien, 1874 FM. 136.

Lankowitzer Kohlen-Gesellschaft, 1873 FM. 55.

Steierisch-kroatische Glanzkohlen-Gewerkschaft
in Wien, 1879 FM. 189.

Trifailer Kohlengewcrkschaft, 1873 FM. 246.

Steinkohlenbergbau und Coaksfabrication

»Victoria« in Wien, 1878 FM. 77.
Böhmische Westbahn, 1860 FM. 240.
Braunaner Eisenbahn, 1873 FM. 52.
Bergbahngesellschaft, 1873 FM. 55.

Bufchtöhradcr Eisenbahngesellschaft, 1860
FM. 120, — 1880 FM. 163.

Galizische Carl Ludwigs-Bahn, 1858 FW.

158, - 1861 FM. 102, — 1863 FM. 55,

— 1874 FM. 167.

Mährisch-schlesische Centralbahn, 1873 FW>
145.

Kaiserin Elisabeth-Bahn, 1856 FM. 157,
1857 FM. 485, — 1860 FM. 266, -
1861 FM. 111, — 1862 FM. 164.

Ebensecr-Eisenbahn, 1873 FM. 101.

Kaiser Ferdiuands-Nordbahn, 1856 FM. 133.
Graz-Köflacher Bahnanlchcn, 1860 FM. 8.
Orient. Franz Josefs-Vahu, 1858 FM. 45,

— 1873 FM. 276, — 1874 FM. 141,

— 1877 FM. 165.

Mährische Grenzbahn, 1874 FM. 14.

Pilsen-Priesen (Komotau) Eisenbahn, 1879
FM. 280.

Pest-Losoncz-Neusohlcr Eisenbahngcsellschaft,
1863 FM. 216.

Wien -Pottendorf - Wiener - Neustädter Bahn,
1874 FM. 166.

Kahlenberg - Eisenbahngcsellschaft »Systcrn
Rigi-, 1873 FM. 265.

Unmittelbare Gebnrenentrichtung.

Unmittelbare Gebürencntrichtung. ZZ7

Südwestbahnen, 1877 FM. 37, - 1879
FM. 314.

Südnorddeutsche Verbindungsbahn, 1861
FM. 5, - 1872 FM. 111.

Kaiser Ferdinands-Nordbahn, 1880 FM. 29.

Eisenbahn Wien-Aspang, 1880 FM. 109.

Turnau-Prager Eisenbahn, 1880 FM. 109.

Orientalische Eisenbahn, 1880 FM. 210.

Südbahngesellschaft, 1867 FM. 215.

Staatseisenbahn-Gesellschaft, 1861 FM. 69,

— 1863 FM. 237.

Aussig-Teplitzer Eisenbahn, 1857 FM. 31,

— 1858 FM. 157.

Erste ungarisch-galizische Eisenbahn, 1872
FM. 111, - 1873 FM. 269.

Actiengesellschaft für österr. Verbindungs¬
bahnen, 1874 FM. 167.

Dornbacher Spodiumfabrik, 1873 FM. 101.

Druckereigesellschaft, 1873 FM. 212.

Felixdorfer Appretur, 1873 FM. 102.

Jute-Spinnerei, 1873 FM. 101.

Knittclfelder Metallwarenfabrik, 1876 FM.
134.

Flachsspinnerei-Aktiengesellschaft in Lambach,
1867 FM. 245.

Lederwaren-Gesellschaft in Wien, 1873 FM.
179, 212.

Erste Leichenbestattungs-Gesellschaft, 1874

Metallfabrik in Oed, 1874 FM. 136.

Wiener Maschinenfabrik-Gesellschaft, 1873

Möllersdorfer Spinnerei, 1873 FM. 10.

Nachoder Flachsspinnerei-Gesellschaft, 1873
FM. 238.

Neunkirchner Druckfabriks-Gescllschaft, 1870
FM. 164.

Neugedeiner Schafswollwarenfabrik, 1873

Perlmooser Cementfabrik, 1873 FM. 32, 52.

Dhür- und Fenstcrsabrik, 1880 FM. 61.

Zundhütchenfabrik in Sellier, 1880 FM. 29.

Cementfabrik in Prag, 1880 FM. 163.

Zuckerfabrik in Sadska, 1880 FM. 218.

Phosphatdüngcr-Gesellschaft, 1873 FM. 98.

Velimer Kaffee-Surrogat- u. Chocoladefabrik,
1878 FM. 84.

Tuch-, Teppich-, Decken- und Kotzenfabriks-
Aetiengesellschaft Schaumann, 1874FM.85.

Floret - Seidenspinnerei Saqrado bei Görz,
1878 FM. 454.

Baumwollspinnereien, Webereien, Bleiche,
Appretur und Färberei zu Trumnu und
Marienthal, 1874 FM. 42.

Waffenfabriks-Gesellschaft, 1870 FM. 164.

Kassensabrik, vormals F. Wertheim L Comv
1873 FBI. 276.

Verein für chemische und metallurgische Pro¬
duction, 4858 FM. 105.

Allgemeiner Hilfsverein in Wien, 1873
FM. 212.

Oesterreichischer Handels- und Approvisio-
nirungsverein, 1874 FM. 123, 149.

Handels-Creditanstalt, 1858 FM. 234.

Wiener Gasindustrie-Gcsellschaft, 1861 FM.
77, 91, 130, — 1862 FM. 134, 332, —
1873 FM. 102.

Komotauer Gasbeleuchtung, 1875 FM. 19.

Mechanische Weberei und Baumwollspinnerei
in Bozen, 1868 FM. 23.

Eisen- und Maschinenfabrik, 1874 FM. 119.

Maschinenbau, vormals Danäk L Comp. iu
Prag, 1875 FM. 154.

Galizische Maschin-Ziegelfabrik, 1874 FM. 31.

Grazer Waggon-, Maschinenbau- und Stahl¬
werk, 1873 FM. 6.

Brunnen- und Wasserleitungs-Gesellschaft in
Wien, 1870 FM. 170.

Grazer Wasserversorgungs-Gesellschaft, 1872
FM. 72.

Kunstverein in Wien, 1859 FM. 465, —
1861 FM. 131, — 1862 FM.42, -
1864 FM. 406.

Steiermärkischer Kunstverein, 1865 FM. 91,
— 1866 FM. 148.

Salzburger Kunstverein, 1866 FM. 91.

Brünner Glücksspielverein »Jupiter«,
1878 FM. 511.

Losgesellschaft in St. Ruprecht, 1873 FM. 70.

Losverein »Glückstcrn« in Namiest, 1873
FM. 32.

— »Segen Gottes« in Jglau, 1875 FM. 54.

Lotterie-Anlehen, 1855 FM. 289.

— des Grafen Salm-Reifferscheid, 1855
FM. 312.

— des Fürsten Clary, 1856 FM. 117.

— des Grafen Saint-Genois, 1855 FM. 289.

— der Stadt Ofen, 1859 FM. 363.

Oelindustric - Gesellschaft in Wien, 1875
FM. 45, 154.

Prager Kirchenamt, 1875 FM. 629, — 1878
FM. 81, — 1879 FM. 199.

Gemeinde Josefsthal, 1877 FM. 40.

Gemeinde Elbleiten und Tichlowitz in Böh¬
men, 1878 FM. 454.

Stadtgemeinde Teplitz, 1878 FM. 511.

Prager Stadtrath, 1876 FM. 155.

Gutsinhabung Pardubitz, 1875 FM. 162.

Papierfabriks-Gesellschaft in Wien, 1873
FM. 179.

Elbemühl Papierfabrication, 1873 FM. 211.

Leykam in Graz, 1870 FM. 170.

Neusiedler Papierfabrication, 1874 FM. 159.

Pittcner Papierfabrik, 1874 FM. 85.

Schlöglmühl Papierfabrik, 1870 FM. 152.

Stehermühl Papierfabrik, 1873 FM. 101,
102.

Oesterreichischc Seehandlung, 1874 FM. 92.

Galizische Landesschulrath, 1878 FM. 15.

22

ZZ8 Unmittelbare Gebürenentrichtung.

K. k. Landesschulrath und die k. k. Bezirks-
fchulräthe in Böhmen, 1876 FM. 132.

Omnibus-Gesellschaft in Wien, 1870
FM. 170, — 1873 FM. 102, 195, —
1875 FM. 127, — 1876 FM. 28.

Erste Prager Omnibusgesellschaft, 1874
FM. 160.

Waggon-Leihgesellschaft, 1873 FM. 246.

Wiener Tramway-Gesellschaft, 1873 FM. 36,
40, 158, — 1875 FM. 90.

Transportmittel-Leihgesellschaft, 1873 FM.
211.

Oesterr. Lloyd - Dampfschiffahrts - Gesellschaft,
1855 FM. 316.

Wiener Telegraphen - Ballgesellschaft,

1873 FM. 93, 238.

Wiener Privat-Telegraphen-Gesellschast, 1873
FM. 55.

Tri e ster Tramway - Gesellschaft, 1876
FM. 134.

Triester Commercienbank, 1859 FM. 147,
451, — 1860 FM. 241.

Liuuiona Lclristics in Triest, 1857 FM. 274,

— 1859 FM. 72.

Triester Lotterie-Anlehen, 1855 FM. 211,

— 1858 FM. 800, — 1860 FM. 380.

Gasgesellschaft in Triest, 1856 FM. 482, -
1859 FM. 43, 386, - 1861 FM. 77.

Städtische Gasanstalt in Triest, 1879 FD?. 56.

Hssicmrsmoui Lsnsrsli in Triest, 1879
FM. 265.

Laues, populsrs Ui Irissts, 1876 FM. 175.

Lmsuäs Lssieurstrias in Triest, 1871
FM. 232.

kiunions säristics äi Lieurtü, 1859 FM. 72,

— 1875 FM. 15.

Triester Bankverein, 1873 FM. 162.

Ltubiliin. tseuieo Misstiuo, 1871 FM. 158.

Läristieo Lsueo <i'L.ssieurumoui, 1859
FM. 72.

Lanes eoinmsreials Tlrisstina in Triest,
1871 FM. 213.

Versicherungs-Gesellschaft »Austria«,

1874 FM. 180.

— »Aetna«, 1873 FM. 98.

— in Böhmen, 1874 FM. 180.

— »Bund«, 1853 FM. 52.

— »Donau- in Wien, 1870 FM. 179.

— »Europa«, 1873 FM. 245.

— östcrr. -Grcsham«, 1879 FM. 72.

— »St. Georg« in Wien, 1879 FM. 295.

— »Donau«, 1880 FM. 57.

— »Juventus«, 1873 FM. 212.

— »Patria« in Wien, 1872 FM. 72.

— in Pest, 1864 FM. 430.

— »kralra«, 1875 FM. 132.

— österr. »Phönix«, 1861 FM. 102, 277,

— 1873 FM. 93.

— »Gresham«, 1875 FM. 19.

— »Anker«, 1867 FM. 215.

Unmittelbare Gebürenentrichtung.

Oesterr. Hagel-Versichernngs-Gesellschaft, 1873
FM. 39.

Brandschaden - Versicherungs - Gesellschaft für
Oesterreich ob der Enns und Salzburg,
1860 FM. 351.

Transport - Versicherungs - Gesellschaft »Mer-
cur«, 1873 FM. 102.

— »Panonia«, 1862 FM. 80.

Brand- und Hagel-Versicherungs-Gesellschaft
in Plannan, 1877 FM. 37.

Prinz Rohan'sche landwirtschaftliche Ver¬
sicherungsbank in Prag, 1875 FM. 157.

Versicherungsbauk »Slavia« in Prag, 1877
FM. 169.

— »Styria«, 1873 FM. 158.

Spiegelglas-Bersicherungs-Gesellfchast, 1873
FM. 98, 102, — 1875 FM. 162.

Transport-Versicherungs - Gesellschaft, 1870
FM. 164.

Ungarische allgemeine Versicherungs-Gesell¬
schaft in Pest, 1859 FM. 146.

Hypothekeu-Versicherungs-Gesellschast »Vindo¬
bona« in Wien, 1869 FM. 47.

Wiener Lebensversicherungs-Gesellschaft, 1872
FM. 62, — 1877 FD. M. 16.

Versicherungsbank »Union«, 1873 FM. 101.
Wechselseitige Rückversicherungs- Bank,
1870 FM. 152, — 1873 FM. 98, 102.
- »Atlas« in Wien, 1875 FM. 4, 19.
- »Salus« in Wien, 1872 FM. 62.
- in Prag, 1875 FM. 149.

- »Securitas«, 1873 FM. 145.

- »Kosmos« in Wien, 1871 FM. 202.
Continental - Rückversicherungsbank, 1875
FM. 206.

Wiener Hagel-Rückversicherungs-Gesellschaft,
1874 FM. 32.

Landwirtschaftliche Rückversicherungs - Gesell¬
schaft, 1873 FM. 102, - 1874 FM. 119.

Wiener Rückversicherungs-Gesellschaft, 1870
FM. 144, — 1873 FM. 102.

P a t r v n a t s aintin Bistrau, 1876 FM. 187.

— des Prinzen Rohan in Sichrov, 1878
FM. 10.

— der Domäne Pürglitz, 1877 FM. 40.

— in Holesovic, 1877 FM. 114.

— in Raudnitz, 1877 FM. 181.

— zu Rakonie und Slabeč, 1877 FM. 29.

— in Vinor, 1878 FM. 77.

— in Wosow, 1877 FM. 195.

— in Zlonic, 1878 FM. 87.

Spitalfonds-Verwaltung in Eelakovic,
1877 FM. 187.

— in Elbc-Kostelec, 1876 FM. 187.

Spitalfond in Brandeis, 1877 FM. 22.
Einige Sparkassen, 1858 FM. 45.
Okösuslcs. rmIoLns in Groß-Bittesch, 1873
FM. 55.

VZsokoens usIoLns in Prag, 1879 FM.310.

Unmittelbare Gebürenentrichtung.

Unmittelbare Gebürenentrichtung. ZZ9

Odökmsüü ^LloLns. in Kkizanace, 1873
FM. 179.

VrLssmilL xüIoLng. in Triesch, 1873 FM. 40.

Gewerbebank für Böhmen und Mähren in

Prag (Ävnostsnskä kunkn pro 6seky u
Aoruvu v kru^s), 1874 FM. 167.

Erste österreichische Sparkasse, 1877 FM. 25.

Wiener Spar-u. Kreditbank, 1873 FM. 211.

Böhmische Sparkasse, 1877 FM. 38.

Sparkasse in Aspang, 1871 FM. 159, —
1876 FM. 143.

- in Amstetten, 1878 FM. 431.

- in Allentsteig, 1869 FM. 34.

- in Aussec, 1868 FM. 302.

- -Biene« in Wien, 1869 FM. 237.

- in Floridsdorf, 1881 FM. 156.

- in Enns, 1870 FM. 170.

- in Friedberg, 1873 FM. 93.

- zu Feldkirchen in Kärnten, 1874 FM. 167.

- in Görz, 1879 FM. 313.

- in Groß-Sieghardts, 1878 FM. 10.

- in Gmünd, 1872 FM. 318.

- in Gföhl, 1868 FM. 67.

- in Gloggnitz, 1875 FM. 4.

- in Grünburg, 1878 FM. 511.

- in Haag, 1872 FM. 237.

- in Haugsdors, 1874 FM. 167.

- in Jamnitz, 1872 FM. 107.

- in Jaromök, 1873 FM. 265.

- in Krems, 1864 FM. 14.

- in Knittelfeld, 1871 FM. 70.

- in Kirchdorf, 1869 FM. 233.

- in Kaplitz, 1879 FM. 314.

- in Korneuburg, 1869 FM. 192.

- in Laa, 1869 FM. 192, —1881 FM. 253.

in Langenlois, 1876 FM. 164.

- in Littau, 1871 FM. 15.

in Litschau, 1873 FM. 55.

- in Lemberg, 1871 FM. 25.

- in Leitomifchl, 1869 FM. 233.

- in Mariahilf, 1873 FM. 102, 111.

- in Groß-Meseritsch, 1873 FM. 145, —
1875 FM. 15, — 1878 FM. 431.

- in Mährisch-Neustadt, 1869 FM. 185.

- in Murau, 1873 FM. 248.

—Mattighofen Oberösterreich, 1877

- in Neufelden, 1872 FM. 229.

- in Ncumarkt, 1872 FM. 281, - 1874
FM. 42.

- in Jglau, 1869 FM. 49.

- in Neutra, 1863 FM. 357.

in Oberhollabrunn, 1859 FM. 67.

- in Purgstall, 1876 FM. 179.

-- in Payerbach, 1876 FM. 132.

- in Pottendorf, 1872 FM. 285.

- in Römerstadt, 1871 FM. 29.

- in Rötz, 1860 FM. 262.

- in Ried, 1870 FM. 25.

Sparkasse in Raabs, 1875 FM. 85.

— in Retz und in Laa, 1860 FM. 260, —
1875 FM. 206.

— im Herzogthume Salzburg, 1874 FM. 167.

— in Scheibbs, 1869 FM. 47, — 1870
FM. 8.

— in Schreins, 1870 FM. 25.

— in Schwannenstadt, 1872 FM. 316.

— in Stockerau, 1872 FM. 157.

— zu Steier, Freistadt und Perg in Ober-
vsterreich, 1870 FM. 84.

— in Trebitsch, 1863 FM. 286.

— in Boitsberg, 1870 FM. 234.

— in Weyer, 1873 FM. 238.

— in Vöklabruck, 1870 FM. 101.

— in Wlasim, 1875 FM. 19.

— in Waidhofen, 1859 FM. 465.

— in Weipert in Böhmen, 1870 FM. 8.

— in Kirchberg am Wagram, 1872 FM. 295.

— in Zistersdorf, 1878 FM. 3.

— in Zlabings, 1869 FD. 49.

Gewerbe-Borschussverein »Die Als«
und der Consumvcrein in Schönau, 1872
FM. 72.

Spar- und Vorfchussconsortium des Beamten¬
vereins für Krems-Stein, 1879 FM. 363.

Spar- und Borschusskasse in Dux,

1869 FM. 79, — 1875 FM. 45.

-in Groß-Enzersdorf, 1873 FM. 225.

-»Jupiter« in Wien, 1876 FM. 159.

-zu Laa a. d. Thaya, 1878 FM. 431.

-in Mödritz, 1873 FM. 47.

-in Nixdorf, 1874 FM. 123.

-in Podersam, 1877 FM. 169.

-in Stiebrowitz, 1874 FM. 14.

-in Weißkirchen, 1872 FM. 72.

-in Wichstadtl, 1874 FM. 166.

- in Wien, 1877 FM. 38.

Vorschusskasse in Bistrau, 1874 FM. 141.

— in Blansko, 1870 FM. 47.

— in Bohuslavic, 1875 FM. 9.

— in Baden, 1872 FM. 285, — 1877
FM. 22.

— in Dobruschka, 1874 FM. 209.

— in Datschitz, 1870 FM. 110.

— in Ehrenhausen, 1873 FM. 6.

— in Mödling, 1880 FM. 57.

— in Sanock, 1880 FM. 110.

— zu Feldkirchen in Kärnten, 1870 FM. 13.

— in Feldsberg, 1868 FM. 7.

— in Horic, 1874 FM. 209.

— in Jahring, 1871 FM. 232.

— in Jodowitz, 1870 FM. 152.

— in Jessenitz, 1874 FM. 141.

— für die Bevölkerung des Levantthales,

1870 FM. 143.

— in Kindberg, 1872 FM. 107.

— in Neu-Königgrätz, 1875 FM. 4.

— in Kostel, 1875 FM. 141.

'— in Königinhof, 1874 FM. 176.

Z 40 Unmittelbare Gebürenentrichtung.

Vorschusskasse für Krems und Umgebung, 1875
FM. 141.

— in Kromau, 1873 FM. 39.

— in Lochenic, 1875 FM. 4.

— in Leutschach, 1872 FM. 318.

— in Linz, dann der Consumvereine in
Ebensee, Ischl, Goisern, Hallstadt und
Wolfsegg, 1870 FM. 239.

— in Lcitomischl, 1874 FM. 172.

— in Luttenberg, 1873 FM. 47.

— sür Mank und Unigebung in Nieder¬
österreich, 1869 FM. 223.

— in Meseritsch, 1874 FM. 209.

— in Groß-Mcseritsch, 1872 FM. 177.

— in Mährisch-Budwitz, 1872 FM. 237.

— in Rannest, 1872 FM. 295.

— »Vz-poinoenü xolllaänios ksmestniku«
in Namiest, 1872 FM. 237.

— in Nechanie, 1875 FM. 15.

— in Neureisch, 1872 FM. 164.

— in Nachod, 1875 FM. 132.

— in Ondkejov, 1879 FM. 213.

— für Gewerbetreibende in Olmütz, 1869
FM. 191.

— des landwirtschaftlichen Bezirkes Sciten-
stetten zu St. Peter in der Au (Nieder¬
österreich), 1870 FM. 22.

— erste bürgerliche, in Prag, 1879 FM. 272.

— in Pkeloue, 1874 FM. 164.

— in Raudnitz, 1875 FM. 93.

— in Senftenberg, 1875 FM. 141.

— in Sternberg, 1870 FBI. 12.

— in Theussa, 1875 FM. 4.

— in Welatitz, Wollein und Graz, 1872
FM. 281.

— in Rossitz, 1872 FM. 124.

Versatzamt in Graz, 1865 FM. 330, —
1875 FM. 77.

— in Wien, 1864 FM. 391.

— in Prag, 1874 FM. 180.

— in Pilsen, 1877 FM. 181.

Wiener Escomptebank, 1873 FM. 6.

Niederösterreichische Escomptegesellschaft, 1875
FM. 176.

Oesterreichische Wechslerbank, 1874 FM. 85.

Böhmische Escomptebank, 1868 FM. 64.

Mährische Escomptebank, 1862 FM. 419.

Steiermärkische Escomptebank, 1873 FM. 101.

Wiener Lombard- und Escomptebank, 1874
FM. 123.

Krainische Escomptegesellschaft, 1878 FM. 69.

Disconto- und Wechslergesellschaft in Wien,
1875 FM. 45, 162.

Wiener Giro- und Kassenverein, 1873 FM. 39,
162, 181.

Wiener Wechselstuben-Gesellschaft, 1873 FM.
158, 179.

Zuckerrafsinerie- Actiengesellschast, 1873
FM. 261, — 1875 FM. 70.

Unmittelbare Gebürenentrichtung.

Zuckerraffinerie-Actiengesellschast in Brünn,
1857 FM. 150.

— bei Brüx, 1873 FM. 130.

— in Galizien, 1856 FM. 55.

— in Graz, 1873 FM. 246.

— in Königgrätz, 1873 FM. 261.

— in Leipnik, 1873 FM. 211.

— in Mödritz, 1857 FM. 510.

— in Saaz, 1875 FM. 133.

— in Prag, 1875 FM. 149.

Industrie - Gesellschaft in Wien, 1871
FM. 202.

Oestcrr. Bodencultur-Gesellschaft, 1873 FM.
98, 102.

Böhmische Industrie-Productenhalle, 1860
FM. 119.

Erste österr. Actiengesellschast für Weißwaren-
Jndustrie, 1874 FM. 92.

Actiengesellschast für Forstindustrie, der
Wiener Baugesellschaft, der Wienerberger
Ziegelfabriks- und Baugesellschaft, der Ver¬
sicherungs-Gesellschaft »Conservator» in
Wien und der steiermärkischen Escomptc-
bank in Graz, 1870 FM. 144.

Wald- und Bodenproducten-Gesellschaft in
Wien, dann Actiengesellschast für Montan¬
industrie und Metallhandel, 1873 FM.269.

Realitätengesellschaft und Jndustrievercin,
1873 FM. 55.

Productiv - Gesellschaft der Posamentir- und
Bandfabriksarbeiter in Wien, 1872 FM.
124.

Erster Gumpoldskirchner Weinproducenten-
Verein, 1878 FM. 454.

Steiermärkische Weinhandlungs - Gesellschaft
in Graz, 1874 FM. 14.

Actiengesellschast zur Erzeugung moussirender
Getränke, 1874 FM. 119.

Laaerbcrger und Rvthneusiedler Ziegelfabriks-
Acticngesellschast, 1874 FM. 141, - 1875
FM. 45.

Wiener Ziegelbaugesellschaft, 1873 FM. 102.

Dampfwäscherei und Appretur, 1873 FW-
246.

Oestcrr. Fiaker - Bctriebsgefellschaft, 1873
FM. 52.

Wiener Eiscompagnie, 1874 FM. 93.

Berliner Actiengesellschast »Vereinigte Königs¬
und Laurahütte«, 1871 FM. 132.

Productiv - Association der Bäcker in Graz,
1872 FM. 311.

Erste Wiener Hotel-Actiengesellschast, 1875
FM. 15.

Austria-Hotelactiengesellschaft, 1874 FM. 123.

Hotel- und Bädergesellschaft in Baden, 1875
FM. 145.

Hotel »goldenen Lam«, 1873 FM. 102.

Journal-Acticngesellschaft, 1873 FM. 265.
Cisterzienser-Stift Osegg, 1877 FM. 185.

Stempelmarken.

Stempelmarken.

341

Direction des Wiener Stadttheaters, 1874
FM. 123, — 1876 FM. 175.

Komische Opergesellschaft, 1873 FM. 52.

Curatorinm der Kaiser Franz Josef-Stiftung,
1874 FM. 209.

Ehrendiplomc der Universität in Wien, 1866
FM. 51, 224, — 1869 FM. 224.

Bürgerrechtsdiplome von Wien, 1880 FM. 22.
Prager juridische Societät, 1880 FM. 110.
Einführung der Stempelmarken,

28. März 1854, RG. 275, 964, FM. 177,
207, 225, 512, FD. B. 186, M. 11, LG.
M. 44, Kr. 76, KL. 77, S. 59, B. 55,
K. 9, — 1856 FD. St. 189, Kr. 167, -
1858 FD. St. 87, - 1859 RG. 246, —
1865 FD. St. 130.

^cl Z14 des Stempelmarkengesetzes v. 28. März
1854, 1856 FD. Kr. 189, TV. 51.

^<1 H 79 bis 81 des Stempelgesetzcs, 1864
FM. 197.

Aenderungen der Stempelmarken, 1859
RG. 566, — 1864 RG. 275, — 1865
RG. 453, — 1866 RG. 84, 391, — 1870
RG. 3, FM. 7, — 1874 FM. 151, —
1876 FM. 167, — 1877 FD. Buk. 49,

- 1878 RG. 437, FM. 457, - 1879
FD. Kt. 54.

Einführung und Verschleiß der Stem¬
pelmarken, 1854 FD. G. 249, Kr. 121,
St. 121, TB. 38, - 1855 FD. St. 192,
Kr. 177, — 1856 FD. Kr. 29, 91, St. 29,

- 1867 FD. M. 29, Buk. 240.

Übertragung des Stempelverschleißcs an die
Steuerämter, 1850 FD. S. 326.

Kleinverschleiß von ungarischen Stempel¬
marken in Wien, 7. März 1875, RG. 59,
FM. 18.

Der unbefugte Handel mit den Stempel¬
marken ist zu bestrafen, 26. Mai 1850,
RG. Nr. 212.

Verschleiß gestempelter Gewerbsbücher,
25. April 1850, Z. 10315, FG. 192.

- - Wcchselblanketts, 1854 FM. 575, —
3. März 1860, FM. 116, 191, — 1861
RG. 490, — 29. Juni 1876, FM. 133.

— — Promessen-Blanketts, 20. Jän. 1863,
FD. Kr. 13, LG. M. 3, 31, B. 4, 14.

— Frachtbriefe, 1871 FD. B. 72, Kr. 53,

- 1872 FD. Buk. 7, - 1875 FM. 19,

- 1877 FM. 7.

Papierverkaufs-Befugnis für den Stenipel-
Markenverschleißer, 1855 FD. B. 17.

Provision für den Stcmpelmarken-Großver-
schlcißer, 1854 FM. 365, — 1855 FD
Kr. 92, St. 92, G. 88, — 1878 FD.
KL. 51, Kt. 20, 21.

Fassung der Stempelmarken, 1856 LG. S. 3

- 1858 FM. l73, — 1860 RG. 296
F. 83,^- 1873 FD. B. 21, - 1875

Ueberwachung der Stempelverschleiß-Maga-
zinc, 1863 FM. 241.

Ausweise über den Stempelvcrschleiß, 1851
FG. 265, 501, — 1854 FD. G. 304,
Kr. 163, — 1865 FM. 54, FD. G. 42,

— 1867 FD. Kr. 53.

Ermächtigung von Aemteru zur Einhebung
der Stempelgebür, 1850 LG. M. 335.

Uebernahme von Stempelmarken bei öffent¬
lichen Behörden zum Bchufe amtlicher
Ausfertigungen, 1860 FM. 271.

Zur Begegnung von Unterschleisen
durch wiederholten Gebrauch von Stempcl-
marken, 1860 RG. Nr. 82, 122, LG.
D. 6, 12.

Ucberschreibung der Stempelmarken,
1854 FM. 147, — 1858 RG. 693, FM.
329, — 1861 FD. K. 30, G. 52, -
11. Okt. 1877, BZ. 48, CB. 25, FD. G. 80,
Buk. 55, M. 84, — 1878 FD. KL. 2,

8. 2, CB. 12.

Durchstreichung der Stempelmarken,

9. Mai 1860, 'RG. 237, FM. 214, —
1861 FM. 60, - 1863 FM. 113, —

1864 FD. Kr. 78, St. 78, M. 37, —

1865 FD. Kr. 117, - 1866 FD. St. 78,
Kr. 43, - 1876 FD. OÖ. 39.

Ueberstempelung der Stempelmarken,

1854 LG. B. 45, - 1855 FD. G. 438,

— 1856 RG. 301, FM. 124, — 1860
RG. 185, FM. 190, — 1861 FD. Kr. 63,
St. 63, G. 78, — 1864 FD. M. 30, G. 82,
St. 91, Kr. 91, - 30. Dez. 1870, Z. 18651,
FD. OÖ. 25, M. 11, 55, Kt. 24, St. 9,
KL. 30, Buk. 57, — 1871 FD. B. 22,
OÖ. 1, Buk. 12, KL. 9, — 16. Febr. 1873,
Z. 1841, FD. M. 25.

Verwahrung der Stampiglie zur Ueberstcm-
pelung der Stempelmarken, 1867 FD.G. 40.

Verwendungsart der Stempelmarken,
1858 FM. 529.

— — bei Ankündigungen, 1856 FD. NL. 4.
- bei Frachtbriefen, 1879 FD. M. 2.
-bei Hausierpässen, 1857 FD. TB. 8.

— -bei Schulzeugnissen, 1872 CB. 25,

LG. TV. 81.

— — bei Kalendern, 1854 FM. 688, —

1855 FD. Kr. 210.

- bei Legitimationskartcn, 7. Juni 1857,
FM. 230.

— — bei Kasscquittungen, 7. Jän. 1877,
Z. 18326, FD. G. 7, B. 2, Kt. 7, OÖ. 3,
50, Schl. 43.

— — bei zu ratificirenden Urkunden, 1858
FD. Kr. 6, — 1878 FD. B. 52, - 1879
FD. Schl. 7.

-für fixe anstatt jener für scalamäßige
Gebür, 1859 FD. Kr. 59.

— höherer Stempel als 20 fl., 1855 FD,
Kr. 58, G. 61.

342

Stempelmarken.

Stempclmarken.

Ermächtigung der Finanzdirectionen von vor¬
schriftswidriger Verwendung der Stempel¬
marken abzugehen, 1861 FM. 69.

Entrichtung von Perccntualgebüren mittelst
Stempelmarken, 1866 FD. G. 72.

Urkunden, auf welchen die Stempclmarken
im Stempelzeichen überschrieben sind, 1855
FD. G. 327.

Ucberschreitung des normalmäßigen Papicr-
formats, 1859 FD. St. 88, Kr. 88, -
1862 FM. 268, — 1875 RG. 202, FM. 9b.

Verordnung bezüglich der S t c m p e l a n h ef -
tung, 6. Mai 1851, RG. 365, FG. 213,

— 1852 LG. G. 257.

Auswechslung und Durchschlagung
verdorbener Stempelmarkcn und Blanketten,
1852 FG. 504, LG. Kt. 329, Kr. 482, —
1854 FD. G. 42, LG. S. 114, - 1855
FM. 146, FD. St. 34, 82, — 1858
FM. 418, FD. Kr. 87, 88, — 1860 FD.
G. 170, — 1863 FM. 235, — 1865 FD.
St. 162, G. 128, — 1874 FD. OÖ. 54,
M. 6, 76, - 1875 FD. KL. 49, Kt. 7,

— 1876 FD. Buk. 105, B. 51, 93, —
1877 FD. KL. 78, M. 63, — 23. Jän.
1878, FM. 6, FD. TV. 17, B. 69, -
11., 18. Jän. 1879, RG. 119, FD. Kr. 3,
B. 9, Kt. 50, KL. 13, - 1881 FD. Kr. 23,
Buk. 2, M. 2, St. 1, Kt. 26, NÖ. 5, TV. 3,
G. 12, B. 12, Schl. 1.

Uniwechslung nicht abgesetzter, mit Stempel¬
marken versehener Kalender, 1856 FD.
St. 50.

Uebertretungen des Gebürengesetzes,
1875 FD. Buk. 21, M. 5.

Hausdurchsuchung wegen stempelgebrechlichcn
Urkunden, 5. Nov. 1866, FD. Kr. 77.

Schuld der Beamten bei stcmpelmangelhaften
Urkunden, 1858 FD. G. 116.

Controlirung der Stempelverwendung, 1865
FD. G. 106, K. 156.

Beanständigung durchstrichener Stcmpel-
marken, 1865 FM. 59, — 1869 FD.
G. 37, K. 30, — 25. Sept. 1878, FM. 439,

— 1879 FD. B. 34.

Behandlung der auf einem geringeren Stempel
in nicht gerichtlichen Angelegenheiten vor¬
kommenden Eingaben, 1851 LG. Kr. 374,
St. 353, Kt. 314.

Stcmpelverkürzungen bei Wechseln, 1865
FD. St. 105, Kr. 102, — 1867 FD.
Kr. 53.

Quittungen, auf welchen die Stempelmarken
nicht überschrieben sind, 1855 FM. 147.

Nachmachung der Stempelmarken, 8. Juli
1859, RG. 358, FM. 304.

Nicht vorschriftsmäßig angeklebte Stempel¬
marken, 13. Dez. 1854, FM. 630, —
15. März 1865, FM. 59.

Unterschleife mit Stempelmarken, 25. März
1860, Z. 3065, RG. 181, FM. 85, 214,

- 21. Ang. 1866, FM. 186.

Bestrafung wegen wiederholter Verwendung
der Stempelmarkeu, 1863 FD. G. 49,
K. 24, — 1866 FM. 85, 186, 214.

Echtheitsbefunde über Stempelmarkeu, 1855
FM. 451, — 3. Jän. 1856, RG. 4.

Stcmpelrevisionen, 9. Dez. 1852, FG-
11, - 2. Febr. 1854, Z. 32222, — 1855
FM. 400, — 1860 LG. TV. 101, —
1864 FD. M. 55, Buk. 143, 144, 153,
154, Kr. 176, - 1865 FD. G. 3, 130,
M. 33, K. 161, - 1868 FD. B. 45, -
1871 FD. G. 44.

— bei Notaren, 1874 FD. KL. 43, M. 12.

— bei Gemeinden, 1871 FD. KL. 93, OÖ. 61,

- 1872 FD. S. 3.

— bei Aetienvereinen, 1856 FD. G. 169,
B. 39, Kr. 53, St. 53, — 1863 LG. TV. 68.

— bei Spielkarten - Erzeugern , 1868 FD.
Buk. 103.

— bei geheimen Acten, 1841 IG. Nr. 534.
Jntervenirung eines politischen Commissärs

hiebei, 12. Ökt. 1854, FM.537, - 15. Nov.
1860, FM. 387.

Amtliche Befunde über Stempelgesetz-
nbertretungen, 10. Mai 1851, FG. 218,
LG. 374, - 22. Mai 1853, Z. 19050,
FG. 341, - 1858 FM. 64, 84, - 1863
FD. Kr. 90, St. 90, — 1864 FD. K. 111,
FM. 380, — 1865 FD. Kr. 19, — 1866
RG. Nr. 98, - 1867 FD. Kr. 53, -
1869 FD. B. bl, St. 31, — 1870 FD.
B. 71, — 1872 FM. 35, — 1875 FD.
B. 50, Buk. 77, - 1877 FD. KL. 37.

Ueberwachung der Aufnahnie der Stempel-
befuude, 1864 FD. M. 45, St. 176, —
18. Jän. 1865, FD. Kr. 19.

Befundscumuliruug, 1861 FD. St. 38, Kr. 38,
K. 11, G. 18, — 1868 FD. B. 22.

Befundsaufnahme auf den Acten ersichtlich
zu machen, 1854 FD. Kr. 81, St. 81, —
1863 FD. Kr. 34.

Majestätsgcsuche sind nicht zu notionircn,
1849 LG. TB. 123, B. 170.

Drucksorten für amtliche Befunde, 1856 FD.
Kr. 109, — 1864 FD. St. 167.

Verbuchung der amtlichen Befunde, 1865
FD. G.'192.

Evidenzhaltung der anlässlich amtlicher Be¬
funde vorgeschriebenen Gebären, 1864 FD-
G. 232.

Eintritt der erhöhten Gebüren, 1850
FG. 456, — 1851 LG. St. 311, Kr. 173,
175, - 14. Juli 1865, FD. Kr. 114.

Nachsicht von denselben, 1851 LG. Kt. 178,

- 22. Mai 1853, - 1860 FM. 267, -
10. Sept. 1866, FM. 201.

Gebürennachlass.

Gebüren-Aequivalent. Z4Z

Herabsetzung der Gebürensteigernng bei Wech-
selstempcl-Uebertretungen, Gesetz v. 8. März
1876, 1876 FD. St. 18, OS. 48, B. 54,
G. 14, 19, 46, Buk. 97, KL. 56, M. 39,

— 1877 FD. OS. 18, 46, TV. 17, M. 9,
B. 7, St. 5, — 1878 FD. M. 23, Buk. 44,

— 1879 FD. KL. 28.

Tractat wegen Schutz der Marken und
Stempeln mit den deutschen Staaten,
1865 RG. 129, 169, 241, 245, 298,
FM. 356, 358, — 1866 RG. 13, FM. 45,

— 1867 RG. 10, FM. 39.

Behandlung der im Ablassungswege erledigten
Stempelanstände, 1863 FD. B. 50.

Ausfertigung der Zahlungsaufträge über
erhöhte Stempelgebüren, 1866 FD. G. 111.

Stempelbehandluug der Vorstellungen gegen
Stempelbefunde, 1865 FD. St. 3.

Gebürennachlass, 1850 FG. 193, 475,

— 1851 FG. 105, — 1852 FG. 362,
505, 560, 754, 763, — 1853 LG. St. 9,
Kr. 35, Kt. 121, — 1855 FM. 204, FD.
M. 15, G. 326, Kr. 207, St. 207, — 1856
FM. 25, FD. Kr. 12, 59, 73, St. 59, —
1857 FM. 170, 173, 218, FD. Kr. 141,
G. 150, - 1866 FD. Kr. 31, 83, OS. 42,

— 1867 FD. St. 76, - 1871 FD. B. 58,
Buk. 55, 67, OS. 32, 58, — 1872 FD.
S. 43, 49, — 1877 FD. G. 75, Kt. 17,
Buk. 38, M. 46, St. 22, Schl. 23, 35,
KL. 58, Schl. 19, G. 67, VGH. Nr. 24,
45, — 1878 FD. G. 16.

Gnadenweiser Gebürennachlass, 1874 FD.
OS. 43, G. 54, B. 33, St. 14, Kt. 37,
Buk. 78, M. 47, 55, KL. 102, Schl. 9.

— — von Heiratsgütern nicht verpflichteter
Personen, 3. April 1851, LG. Kr. 295,
D. 359, Kt. 206, KL. 298.

— — wegen nicht Vergewährnng des Vor¬
besitzers, LG. D. 359, KL. 298.

E^^bei Tauschverträgen, 1852 LG. Kr. 598,

—V— wenn das Object nicht in die öffent¬
lichen Bücher eingetragen ist und Ein¬
rechnung der Stempelgebür, 1852 LG.
St. 527, Kr. 517, Kt. 336.

— — bei Uebertragnng eines Gutes vor der
Einantwortung, 1853 FD.Kr. 39, Kt. 124.

— — bei Verlässen, 1855 FD. G. 192, -
1856 FM. 25, - 1866 FD. NÖ. 33.

— — bei erwiesener Unmöglichkeit der An-
schrcibung des Borbesitzers, 1855 FM. 204,

— 1856 FD. St. 73, — 1857 FD. St. 141,
NS. 57.

— beim Cvncurse, 1857 FM. 170.

— — bei neuerbauten Häusern, 1856 FD.
St. 12.

— — bei Rechtsgeschäften, hinsichtlich welcher
den öffentlichen Behörden die Anmeldung
obliegt, 1857 FM. 218.

Berechnung der Besitzdauer, 1852 LG. Kr. 727,
Kt. 464,' St. 647^ FG. 560.

Stempel sür Gebüren-Nachlassgesuche, 1877
FD. OS. 40, B. 47, - 1878 FD. Schl. 7.

Berechnung der sür die Gewährung des Ge-
bürennachlasses entfallenden Frist, 1880
FD. M. 23, TB. 1, Schl. 34, Kr. 7, Kt.22,
OS. 14.

Gebären - Aequibalent, Stempelpatent
Tarifpost 106, — 1850 FG. 193.

Bemessungsnormen und Objecte, 1851 FG. 1,
109, 361, 527, — 1852 RG. Nr. 85,
FG. 285, 286, 289, 296, 625, 759, LG.
Kr. 456, 469, 771, Kt. 301, 513, S. 340,
St. 418, 421, 75l, — 1853 FG. 22, 60,
LG. St. 3, Kr. 26, 49, Kt. 71, — 1854
FD. G. 39, LG. Kr. 57, — 1859 FD.
G. 233, B. 82, — 1863 FD. K. 14, St. 59,
G. 36, Kr. 26, 59, LG. D. 3, - 1864
FM. 297, - 1865 FD. St. 61, 175,
Kr. 18, - 1871 FD. St. 11, 26, KL. 72,
M. 19, 21, — 1873 FM. 100, — 1876
FD. M. 53, — 1881 FD. Buk. 10.

Bemessung für das erste Decennium, 1852
LG. Kr. 28, TV. 6.

— für das zweite Decennium, 1859 LG.
D. 190, L. 42, —1860 RG. 301, FM. 275.

— für das dritte Decennium, 1870 RG. 147,
FM. 113, LG. G. 109.

— für das vierte Decennium, 1880 RG. 344,
FM. 165, FD. M. 33, KL. 133.

Gebüren - Aequivalents - Bekenntnisse, 1852
RG. 378, FG. 272, 277, LG. S. 300,
OS. 313, 433, Kt. 3, 284, 287, 419,
St. 322, Buk. Nr. 63, G. 181, B. 247,
— 1870 RG. Nr. 76.

Erhebung der hiezu Verpflichteten, 1850
FG. 335, — 1852 FG. 296.

Wertsermittlung, 1852 LG. Kr. 420,
TB. 541, St. 412, Kt. 279, - 1857 FD.

Cataster-Anlegung, 1853 FG. 398.

Eintragungsgcbür ist nebst dem Gebüren
Aequivalente nicht zu bemessen, 1851 LG.
St. 759, G. 876, Kr. 825, Kt. 673,
FG. 494.

Personenbefreiung vom Gebüren-Aequivalent,
1873 FD. Schl. 3, K. 51.

Gebüren-Aequivalent vom beweglichen Ver¬
mögen der juristischen Personen, 1863
FD. Kr. 57, 124, 146, St. 57, 124, 146,
TV. 13, — 1864 FM. 283, 358.

— vom Gemeindevermögen, 1855 LG. D. 100,
126, - 1862 FM. 94, — 1874 FD.
M. 33.

— von Gemeinde-, Schul- und Pfarr-Rea-
litätcn, 1852 LG. Kr. 771, — 1857 FD.
Kr. 132.

— des Markt- und Mautrechtes, 1866 FD.
NS. 29.

Z44 Gebüren-Aequivalent.

Geboren von Einverleibungen.

Gebüren-Aequivalent von Gewerkschaften,
1874 FD. M. 17, Buk. 17, G. 32, KL. 35.

— für Genossenschaften und Aetiengesell-
schaftcn, 1864 RG. 161, FM. 173, 297,

- 1874 FD. M. 9, KL. 40.

— vom Jagd- und Fischereirechte, 1861
RG. 66, FM. 43, FD. Kr. 34, 59, St. 34,
59, — 1863 FD. Kr. 104, St. 104, —
1865 FD. Kr. 19.

— vom Schützenvermögen, 1874 FD. M. 21.

— von Lehrern, 1855 FD. TV. 38, - 1857
FD. St. 132.

— von Stiftungen, 1854 FD. St. 57, —
1878 FD. B. 77.

— der Humanitätsanstalten, 1864 FM. 283.

— des Landesmuseums und der Landwirt¬
schafts-Gesellschaften, 8. Juli 1864, FD.
Kr. 17 sx 1865.

— von Sparkassen, 1865 FD. Kr. 70, St. 50,
TB. 10.

— der Bruderladen, 1865 FD. St. 5, Kr. 47.

— von Domesticalfonden, 1855 FD. NÖ. 105.

— des Religivnsfondes, 1865 FD. Kr. 86,
St. 104.

— der katholischen Pfarren, Kirchen und
Beneficien, 1851 FG. 217, — 1854
LG. Buk. 4, — 1857 FM. 58, FD. St. 132,

- 1860 FD. K. 165, — 1864 FM. 163,

- 1870 CV. 16, FD. Kr. 66, OÖ. 5,
Kt. 42, St. 32, - 1871 FM. 49, — 1873
FD. M. 34, Buk. 24, St. 11, G. 21, Kr. 51,
LG. TV. 28, — 1875 FD. M. 24, -
1877 FM. 189, FD. Buk. 65.

— des Nutznießers einer Ordenscommcnde,
1865 FD. Kr. 18.

— der Contributionsfonds - Vorschusskassen,
1880 FD. M. 4.

Gebären - Aequivalent - Erhöhungen, 1873
FM. 100.

Zahlungstermine, 1872 RG. Nr. 33, FM. 101.
Rateneinzahlung, 1852 FG. 286.

Verzugszinsen vom Gebüren-Aequivalent,
1872 RG. 91, FM. 101, — 1874 FD.
G. 59.

Zuschlag zum Gebüren-Aequivalent, 1859
FM. 182, FD. G. 208, B. 41, - 1860
FD. B. 37, K. 187, G. 131, - 1863
FD. TB. 9.

Nachlass am Gebüren - Aequivalent, 1855
FD. G. 32.

Abschreibung des Gebürcn-Acquivalcnt, 1878
FD. M. 53, - 1879 FD. Schl. 5.

Verbuchung des Aequivalent, 1851 FG. 361,

- 1864 FM. 21, — 1871 FM. 49, 176,

- 1873 FM. 100.

Behandlung der Subjournäle über das Ge-
büren-Acquivalent, 1879 FD. G. 33.

Ergreifers-Belohnungen, 1854 FM. 488.

Drncksorten und Formularien, 8. Mai 1857,
FM. 171, - 22. Mürz 1863, FM. 243,

— 24.Jän. 1865, FD. Kr. 25, — 22. Juni
1865, FM. 251, — 1870 FD. B. 75,
M. 41, — 1880 FD. B. 42, M. 37, Kt. 86.

Vorschreibungs-Nachweisungen, 1852 FG. 583,
683, —1857 FD. K. 14, —1863 FM. 243,

— 1865 FD. Kr. 110.

Gebüren-Aequivalcnt-Evidenz, 6. Juli 1853,
FG. 398, - 31. Mai 1873, FD. Kr. 51.

Gebürenbemessung bei VermögenSüber-
tragnngc» und Eintragungen in
öffentliche Bücher, 1850 RG. 849,
FG. 193, 396, LG. St. 190, S. 285,
G. 226, M. 73, Kt. 140, - 1851 RG. 575,
LG. Kt. 137, - 1852 FG. 672, LG.
Kt. 691, Kr. 1008, — 19. März 1853,
RG. 259, FG. 186, 199, 211, 224, —
1854 RG. Nr. 24, FM. 88, FD. G. 86,

— 1855 RG.62, FD. G. 110,119, M. 15,
17, — 1857 FM. 2, — 1858 FM. 409, -
1859 RG. 656, FD. Kr. 50, M. 27, — 1860
FM. 3, LG. TB. 2, — 1863 FD. St. 28,
45, 104, Kr. 104, — 1877 BGH. Nr. 42.

Wertermittlung der Realitäten (8 50 des
Gcb.-Ges.), 1850 FG. 351, LG. G. 283,
345, — 1851 FG. 145, 541, LG. OÖ. 147,

— 1852 FG. 103, LG. OS. 701, St. 60,
235, 626, Kt. 73, 114, 418, Kr. 73, 195,
617, — 1854 FM. 205, FD. TB. 2, —
1856 FD. St. 42, 112, Kr. 42, 112,
NS. 65, — 1857 FM. 2, — 1858 FD.
St. 63, NÖ. 3, Kr. 63, — 1859 FM. 353,

— 1860 FD. St. 12, 13, Kr. 12, — 1861
FM. 60, — 1863 FD. Kr. 28, 45, —
1866 FD. St. 39, — 1867 FD. Kt. 43,

— 1868 FD. Kr. 22, 63, — 1877 BGH.
Nr. 56, — 1880 FD. Kt. 1, Kr. 2.

Realitätenschätzungen behufs Gebürenbemes¬
sung, 1853 LG. G. 137, — 1854 FD.
B. 250, — 1855 FD. Kr. 33, St. 33.

— des kunäus instruetus und Zugehörs,
1851 FG. 377, — 1854 FG. 123, -
1856 FD. Kr. 112.

Anwendung der durch die officiellen Zeitun¬
gen der Kronländer mitgcthcilten Notirun¬
gen der Wiener Börsecoursc bei Bemessung
der Gebüren, 1854 FM. 75.

Gebür von Vermögens-Uebergaben der Eltern
an ihre Kinder, 1850 LG. G. 291, — 1853
FG. 215, — 1854 FM. 460, — 1855
FM. 396, - 1856 FD. Kr. 118, - 1858
FD. B. 48, — 1860 FD. Kr. 104, St. 96,

— 1872 FD. S. 52, B. 16, 48, Kt. 33,

— 1877 FM 36.

— — an Stiefkinder und Schwiegersöhne,
1858 RG. 472, FM. 301, - 1859 FM-
320, FD. K. 14, G. 10, M. 27, - 1861
FD. M. 28, — 1864 FD. Kr. 77, St. 77,

— 1879 FD. Schl. 9, Buk. 45, Kt. 136.

Stempel und Gebären.

Stempel und Gebüren.

345

Gebären vvn Montanentitäten, 1851FG. 552,

— 1852 FG. 478, LG. Kt. 119, 390,
St. 20 l, 585, Kr. 184, 595, G. 155, —
1853 FG. 172, — 1854 FM. 617, FD.
Kr. 104, St. 104, — 1862 FD. Kr. 89,
St. 89, — 1863 FM. 199, — 1865
FM. 338, — 1878 FD. B. 40.

— von Lehen, 1852 RG. 395.

— von Senioratsäbertragnngen, 1855 RG.
523, FM. 284, FD. Kr. 173, St. 173,
B. 179.

— von Realitäten mit radicirten Gewerben,
1857 FM. 98, — 1865 FD. Kr. 71.

— mit verkäuflichen Gewerben, 13. März
1858, FM. 67.

— von branbcrechneten Häusern, 1854 FD.
B. 197, - 1863 FD. B. 24.

— von Bauplätzen in der Synagoge, 20. April
1857, FM. 146, - 25. Jän. 1860, FM. 40.

— vom Nutzungs - Eigenthnme, 11. Sept.
1851, LG. Kr. 669, St. 629, Kt. 532.

— von Bermögens-Uebertragung im Grnnd-
Lastcn-Ablösungswegc, 1859 FM. 432, —
1865 FD. Kr. 132, - 1867 FD. St. 98,
Kt. 29, - 1868 FD. KL. 41, St. 76,
OÖ. 31.

von Servituten, 19. April 1851, Z. 12454,
FG. 196, — 1865 FD. Kr. 132.

-- vom Ucbertrag des Fruchtgenusses und
der Servituten, 19. April 1851, FG. 196,
LG. Kr. 366, — 1854 FM. 511, — 1855
FD. G. 355, — 1856 FM. 99, 197, —
1857 FM. 346, FD. G. 334, St. 74,
Kr. 74, NS. 68, — 1858 FM. 409, —
1874 FD. M. 7, 30, G. 63, — 1878
FD. B. 61, OS. 4, — 1879 FD. M. 4.

— von Grnndznstäcknngen, 8. Febr. 1852,
Z. 3028, FG. 141, LG. Buk. 113, G. 250,
Kr. 285, St. 334, Kt. 204, — 1854
FM. 257, 265, 505, 619, LG. St. 3,
M. 19, G. 161, - 1857 FD. G. 29, K. 19,

— 1858 FM. 165, — 1859 FD. Kr. 50,
St. 50, — 1860 FM. 334, — 1861 FD.
Kr. 5, K. 28, — 1863 FD.G. 54, K. 27, —
1864 FD. St. 25, Kr. 25, — 1865 FD.
G. 121, Kr. 45, 72, St. 1, 11, Buk. 152,
K. 158, OS. 4, TB. 24, — 1866 RG. 434,
FM. 283, FD. NS. 39, — 1867 FD.
Kr. 21, 62, St. 146, OÖ. 35, St. 208, —

— 1869 FD. Buk. 77, Kt. 21, M. 17,
St. 9, — 1870 FD. B. 63, St. 64, —
1871 FD. B. 11, 66, St. 9, — 1872 FD.
M. 16, — 1876 FD. Kr. 28, M. 25, B. 11,
OS. 56, — 1877 FD. OS. 23. .

— von Schenkungen, 1854 FM. 257, 511

— 1856 FD. Kr. 131.

— von Käufen mit dem Aerar, 1851 LG
S. 676, M. 599, D. 1091, KL. 716, —
1856 FD. NS. 69.

Gebären von Vcrmögeusäbcrtragung an Ge¬
meinden zu öffentlichen Zwecken, 1867
FD. Kr. 52, OS. 3, — 1871 FD. B. 33,

— 1879 FD. Kt. 5, 112, OS. 9.

— bei Arrondirung und Commassation der
Grundstücke, 1858 FM. 340, — 1860
FM. 264, — 1868 RG. 33, 34, FM. 52,
53, FD. Buk. 141, RS. 19, - 1869 FD.
OS. 48, — 1870 FD. OÖ. 45, Kr. 75,

— 1871 FM. 47, FD. M. 5, OÖ. 57,
Kt. 9, Buk. 25, 31, KL. 28, TV. 5, St. 6,
NÖ. 1, B. 15, 32, Kr. 7, — 1873 RG. 237,
FM. 99, — 17. Dez. 1879, RG. 505,
FM. 349.

— im Expropriationswcge, 14. Mai 1850,
FG. 211, LG. G. 148, — 18. Juli 1854,
RG. 1002, FM. 426, 527.

— von Rückstellung des confiscirten Ver¬
mögens, 17. Jän. 1857, FM. 20, 347.

— von mündlichen Käufen, 1876 VGH.
Nr. 7.

— von Tauschgeschäften mit Ungarn, 8. März
1877, FM. 28.

— von Ehcpacten, 1851 RG. 591, FG. 358,
LG. St. 258, 605, Kr. 295, 657, Kt. 530,

— 18. Dez. 1852, FG. 159, LG. Kr. 281,
St. 332, Kt. 202, G. 254, — 1853
RG. 1136, FG. 654, — 1854 RG. 1102,
FM. 169, 257, 414, 505, 573, — 1857
FD. NS. 53, 63, Kr. 92, 122,141, St. 92,
122, 141, — 1858 FM. 294, - 1862
FD. Kr. 150, — 1863 FD. St. 39, Kr. 39,

— 1864 FM. 290, — 1865 FD. St. 83,
129, Kr. 88, 116, 118, — 1866 FD.
OS. 9, - 1868 FD. Kr. 11, Kt. 33, -

— 1872 FD. M. 24, — 1873 FD. Bnk. 95,

— 1874 FD. KL. 13, — 1875 FD. B. 71,
Kt. 35, — 1876 FD. M. 30.

— von israelit. Ehepacten, 1866 FM. 132.

— von der ersten Eintragung in die Grund¬
bücher, 1858 LG. Kr. 111, Kt. 39, St. 173,

— 1879 FD. Kr. 5, St. 5.

— vom Ausgedinge, 1859 FD. Kr. 58, St. 58,

— 1862 FD. St. 150, — 1865 FD.
Kr. 90.

Stempel- und Gebüreubehandlung der Jn-
tabnlations - Eingabe», 22. Ang.,
17. Okt. 1851, ZZ. 25574, 34308, FG.
376, 463, 495, LG. Kt. 636, 642, St. 759,

— 25. Sept. 1853, Z. 31211, FG. 614,

— 1870 FD. St. 33, — 1872 FD. S. 42,

— 1873 FD. OÖ. 7, M. 15, — 1875 FD.
M. 24, 37, Kt. 17, — 1877 FD. M. 12,

— 1878 FD. B. 39.

— der Duplicate und Rubriken der Eingaben,
1850 FG. 468, — 1851 LG. Kr. 807, —

1852 LG. Kr. 114, St. 82, Kt. 74, —

1853 Kr. 35, St. 3, Kt. 120, G. 80, —
1865 FD. Kr. 127.

22*

346

Stempel und Gebären.

Stempel und Gebären.

Stempel- und Gebürenbehandlung der repro-
ducirten Tabulargesuche, 1865 FD. St. 103,
Kr. 74,127, — 9. Jän. 1876, FD. Kr. 75.

— der Tabulargesuche fär Grundbücher ver¬
schiedener Acmter, 19. Ang. 1865, FD.
Kr. 127.

— der cmnulativen Tabulargesuche, 1853
FG. I, LG. Kt. 976, — 1854 LG. Kr. 3,

— 1856 FD. TB.1, — 1865 FD. St. 165.

— der Protokolle, welche zugleich Rechts-
urkundcn und Einverleibungsgesuche sind,
1865 FD. TV. 42.

— der executiven Einverleibung von Schuld-
fordcruugen, 1862 FD. K. 61.

— der Jntabulation von Zinsen der Schuld¬
beträge, 1850 LG. G. 151, — 1851 FG.
157, LG. St. 299, G. 692, Kt. 241, —
1855 FD. Kr. 171, 235, St. 171, 235,

— 1862 FD. G. 55.

— — der Zinscnerhöhung, 1866FD. St. 14,
NS. 29, Kr. 42.

- der Grundzerstückungs-Einwilligungen
seitens der Gläubiger, 1865 FD. St. 11,
Kr. 72, - 1866 FD. OS. 4.

-der Pfandverschreibungen, 1877 VGH.
Nr. 54.

-der Pfandscheine im Vorschussgeschäfte,
1873 FD. OS. 10, S. 12.

- der Prioritäts-Abtretungen, 1852 FG.
649, — 1854 FM. 513, — 1868 FD.
St. 74, Buk. 143, TV. 37, NS. 22, —
1869 FD. St. 8, — 1871 FD. B. 41.

- der Hypothekar-Certificate, 1862 FD.
TV. 10.

-- einiger Erklärungen der Hypothekar-
gläubiger, 1881 FD. M. 16, TV. 8, Kr. 7,
OS. 6, KL. 41, D. 91, NS. 11.

- der einfachen Hypothekar-Erneuerun¬
gen, 1851 LG. D. 271.

— — der Pachtverträge, 1857 FD. G. 14,

— 1866 FD. St. 43, Kr. 42, — 1868
FD. Kt. 69.

- des Pfandrechtes, 1869 FD. Kr. 29,
TB. 1.

- der Nebenverbindlichkeiten, 1857 FD.
NS. 29, Kr. 99, St. 99.

- der Simultan-Hypotheken, 1877 VGH.
Nr. 58.

- des Indossements der Nationalbank,
2. Sept. 1876, FD. Kr. 18.

— — der Erbtheile unter 100 fl., 1857 FD.

B. 17, — 1863 FD. Kr. 104, — 1865
FM. 132, FD. St. 109, - 1866 FD.
OS. 10.

-der letztwilligen Substitutionen, 2. Dez.
1857, FM. 523.

- der Eheverträge, 26. März 1853,
Z. 10311, FG. 224, - 1860 FD. St. 104,
Kr. 104.

— — der Wiederlage, 1877 VGH. Nr. 74. >

Stempel- und Gebürenbehandlung der Dc-
purirungs - Verbindlichkeiten , 1873 FD.
B. 28, S. 20, — 1874 FD. M. 36.

— der Eintragungen aus Rechtsgeschäften,
die vor der Wirksamkeit des Gebürcngesetzcs
geschlossen wurden, 22. Ang. 1851, RG. 575,

— 1852 LG. G. 556.

- des Kaufschillingsrestes, 1855 FD.
Kr. 67, St. 67, — 1861 FD. Kr. 44, St. 44,

— 1871 FD. Kr. 4, Kt. 17.

— der Jntabulation aus Anlass von Schen¬
kungen unbeweglicher Sachen, 1863 FD.
B. 25.

-der dem Gebüren-Aequivalcnte unter¬
liegenden Geschäfte, 24. Nov. 1851, LG.
Kr. 825.

-der Schenkungen und Urtheile bei
bereits bezahlter Percentnalgcbür, 22. Nov.
1852, LG. Kr. 598.

- der Concretal - Armenfondskapitalicn,
1860 FD. B. 27.

— — der behobenen Confiscation, 1857
FM. 347.

- der Gemeinde-Abgaben für Gemeinden,
1856 FD. St. 137.

— — der Caution der Staatsdiener u. Notare,
1855 FD. Kr. 155, — 1860 FD. G. 120.

- der ersten Eintragungen in die neuen
Grundbücher, 1858 FD. Kr. 173, LG.
Kr. 111, - 1865 FM. 9.

— der Eintragungen zu Gunsten der Bodcn-
Creditanstalt, 1864 FM. 315, 340, 347.

— der Supcrintabulation einer mehrfach
cedirten Forderung, 1853 FG. 227, LG.
Kr. 93, St. 69, Kt. 369.

— derLvschungsgesuche, 1851 LG.Kr. 365,
658, — 1852 FG. 789, — 1853 FG. 256,

— 1854 FD. B. 236, - 1856 FM. 24,

— 1857 FM. 57, — 1870 FD. B. 44,

— 1873 FD. Buk. 87, — 1875 RG-
Nr. 52, FM. 72, 198, — 1878 FM. 627,
FD. Schl. 1, OS. 10.

— der Extabulation radicirter Gewerbe,
1865 FD. Kr. 71, St. 19.

— der Wschungsbewilligungen, 30. März
1851, Z. 8474, FG. 155, LG. Kt. 267, —
27. Okt. 1852, Z. 38757, FG. 691, — 1854
FM. 123, — 1861 FM. 184, — 1865
FD. Kr. 60.

- bezüglich noch nicht zugezählter Dar¬
lehen, 8.Juni 1851, FG.259, LG.Kr. 365,
506, St. 301, 390, Kt. 374.

— — über consolidirte Verpflichtungen, 1852
LG. Kr. 1010, Kt. 697, St. 976, - 1853
LG. G. 12.

-bezüglich des Wegverkaufs von einem
Hypothekgnte, 1852 FG. 689, LG. G. 3,
St. 975, Kt. 691.

— der Extabul.-Executionskosten, 1873 FD.
OS. 13, - 1874 FD. KL. 44, M. 13.

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

347

Nachweisung der gebürenfreien Löschungen,
1854 FD. G. 127.

Steueramtlichc Nachweisungen bei Tabular¬
acten, 1869 FD. Kr. 11.

Mittheilung der Tabularbescheide an die Ge-
bürcnbemessungsbehörde, 1860 FD. St. 12,

— 1876 FD. Kr. 15, M. 50.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Ver¬
lässe, 16. März 1851, Z. 7107, FG. 130,
LG. Kr. 305, St. 259, Kt. 208, — 1852
FG. 297, LG. Kr. 457, — 1853 RG. 466,
FG. 4,223, 248, LG. Kr. 35,100, Kt. 121,
G. 137, St. 9, - 1854 RG. 333, FM.
232, —1855 FM. 388, - 1857 FM. 169,
523, — 1859 FD. G. 191, — 1860 FD.
G. 143, - 1862 FD. K. 2, — 1865 FD.
St. 97, Kr. 90, 139, — 1866 FD.
St. 11, 23.

— der Testament-Kundmachungs-Protokolle,
1856 FD. TV. 28.

— der Testament-Abschriften, 1855 FD.
St. 127, Kr. 127.

— der Activ- und Passivposten der Rachlass¬
nachweise, 1871 FD. OÖ. 34, TV. 3.

— der Nachlassforderungen, 1867 FD.
OS. 53, — 1868 FD. Kt. 33, St. 65,
Kr. 30, — 1871 FD. B. 54, — 1872
FD. TV. 9, - 1875 FM. 157.

— der zur Nachweisung der Passiva bei¬
gebrachten glaubwürdigen Docnmente, 1853
RG. 827, FG. 448, - 1857 FD. St. 92,
Kr. 92.

— der unverbrieften Verlassschuldcn, 1861
FD. Kr. 89, St. 89, - 1868 FD. NÖ. 11,

— 1869 FD. KL. 45, — 1870 FD. Kr. 74,
St. 64, Schl. 6, — 1871 FD. OÖ. 60,

— 1875 FD. KL. 77.

— der Rechnungen der Gewerbsleute bei der
Berlassabhandlung, 1872 FD. OS. 3.

— des Normalschulfondsbeitrags als Passi-
vum, 1858 FD. Kr. 102, St. 102.

der Krankheitskosten bei der allgemeinen
Gütergenieinschaft, 1870 FD. OÖ. 59, -
1871 FD. Kr. 16, St. 7.

der Beerdigungskosten und Armengaben,
31. März 1853, Z. 1500, FG. 228, LG.
G. 133.

der Todtenmählkosten, 1860 FD. G. 24,
St. 43, Kr. 43.

— der Kosten für Grabdenkmäler, 1869 FD.
NÖ. 3, Buk. 74, St. 32, Kt. 23, OÖ. 48.
c»?br Realitäten - Verkäufe während der
Verlassabhandlung vor der Einantwortung,
19. März 1853, LG. St. 4, — 1860 FD.
TV. 25, 29, — 27. Juli 1865, FM. 317,

— 27. Nov. 1866, FD. Kr. 83, — 1871
FD. Kr. 17, — 1877 VGH. Nr. 19.

— der Nachlässe mit ungesetzlicher Grund¬
abtrennung, 6. Okt. 1860, RG. 330,
FM. 334.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Erb-
theile an Dienstleute, 6. April 1854,
FM. 398.

— der erloschenen Ausgedinge, 12. Mai 1865,
FD. Kr. 90.

— der caduken Verlässe, 1863 FD. Kr. 28,
St. 28, — 1865 FD. Kr. 126, St. 101,

— 1867 FD. Kr. 64, G. 92, — 1871
FD. NS. 11, OS. 60, - 1872 FD.
St. 7.

— der fideicommiss. Substitutionen, 7. Mai
1855, FM. 204, — 1857 FD. NÖ. 15,

— 1877 VGH. Nr. 95.

— der letztwilligen Substitutionen, 5. Dez.
1857, FM. 523.

— der Vermächtnisse, 1865 FM. 317.

— des Aufgriffsrechtcs, 1859 FD. NÖ. 39,
Kr. 145.

— der überlasteten Verlässe, 18. Jän. 1855,
FM. 70, 339, — 1857 FD. NÖ. 31, —
1858 FD. Kr. 56, St. 56, — 1860 FD.
TB. 31, — 1864 FM. 244.

— der Thcilnng der Nachlassrealitäten und
Erbtheilungen überhaupt, 1855 FD. TB. 26,

— 1855 FM. 388, - 1857 FM. 179,

— 1865 FD. Kr. 90, — 1866 FD. Kr. 83,

— 1869 FD. Kr. 40, — 1875 FD. M. 12,
G. 1, Buk. 17, - 1880 FD. TV. 22,
M. 46, Kt. 90, OÖ. 23.

— der Erbverzichtlcistuiigen, 23. April 1855,
FM. 193, — 1866 FD. G. 77.

— der einfachen Erbverzichtleistnngen, 1880
FD. Schl. 35, M. 22, Kt. 88, KL. 126,
TB. 5, OÖ. 17.

— der Verlässe von Ungarn, 1852 RG. 287,
289, — 1853 FG. 732.

- - ausländischer Unterthanen, 1854
RG. 333.

- von Baden, 1862 FM. 173.

— — von Baiern, 1865 FM. 329.

-von Hannover, 1857 FM. 528.

— — von Preußen, 1858 FM. 61.

- von Sachsen, 1854 FD. NS. 1.

— — von Württemberg, 1876 FM. 143.

-von Tessin, 1861 FM. 317.

- von Italien, 1867 FM. 231.

-von England, 1874 FM. 81.

- von Rumänien, 1880 FM. 28.
- von Frankreich, 1877 FM. 67.
--von Griechenland, 1878 FM. 6.
- von der Türkei, 1868 FM. 82.

Mittheilung der Sperr-Relationen an die
Gebürenbemessungsämter, 1854 FM. 249,

— 1855 FD. B. 199, - 1856 FM. 61.

— der Verlass-Protokolle, 15. Okt. 1855,
FM. 388, FD. B. 29, — 31. März 1856,
FD. Kr. 58, — 1859 FD. B. 4, — 1864
FM. 278, — 1866 FD. St. 104, - 1867
FD. Kr. 11, NS. 7, OÖ. 34.

348

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

Mittheilung der mündlichen letztwilligen An¬
ordnungen, 3. Juni 1865, FM. 136, FD.
St. 32, Kr. 89, 90.

Letztwillige Anordnungen sind nur Testcimente
und Codicille, nicht auch Erbverträge,
13. Dez. 1862, Tarifpost 101 L, 6, —
13. Aug. 1872, FM. 273.

Einbringung d. Nachlassausweise, 5., 23. März
1852, Z. 3862, RG. 371, FG. 185, 225,
LG. St. 626, Kr. 611, — 1855 FD.
G. 498, - 1858 FD. TV. 11, - 1862
FD. M. 30, — 1863 FM. 112, 146, 168,
173, — 1864 FM. 363, — 1865 FD.
St. 125.

Günstigeres Gebürenausmaß bei Vcrmögens-
Ucbertragnngen von Todeswegcn, 1850
LG. G. 199, — 1852 LG. St. 113, G. 354,
Kt. 279, Kr. 457, — 1853 RG. 466,
467, 1154, FG. 319, — 1859 FM. 305.

Verlässe, in denen die Gebär mit Stempel-
markcn entrichtet wird, 1856 FD. St. 58,

— 1864 FD. Kr. 97, — 1875 FD. OÖ. 1.

Mittheilung der gezahlten Verlassgebür, 1857
FD. Kr. 91, St. 91.

Stempel für Einantwortungsurknndcn, 1849
RG. 95, LG. B. 45, M. 73, - 1850 LG.
D. 10, — 1867 FD. St. 38.

Stempel von ausländischen Einantwortungs-
urknnden, 1856 FD. Kr. 113, St. 113s

Einantwortung vor den bezahlten Gebüren,
24. Jnni 1856, FM. 196, — 4. März
1857, FM. 92, 94, FD. M. 1, NS. 19,
TB. 10, G. 44, B. 33, K. 23.

Verlassgebür-Drncksortcn, 1864 FD. Kr. 98,
St. 97.

Stempel- und Gebürenbchandlnng der Urkun¬
den im cnmulativen Waisentvescn, 1852
LG. Kr. 120, 810, Kt. 512, — 1857 FD.
G. 328, K. 83, — 1860 RG. 228, FM.
210, — 1870 FD. St. 54.

— bei der Liquidirung des Waisen- und Depo¬
sitenwesens, 1857 FD. St. 100, Kr. 100.

— der Protokolle über Vormundschafts-Rech¬
nungen, 1856 FD. TV. 46, — 1857 FD.
St. 9, Kr. 9.

— der Eingaben der Finanzprocuraturcn
zur Sicherstellung von Abgängen, 1851
LG. Kr. 365, Kt. 268, 285, St. 302.

— der Schuldscheine des cnmulativen Waisen¬
vermögens, 30. April 1860, FM. 210.

— dcrDepositcnbuchsauszüge, 14. Nov. 1851,
Z. 38131, FG. 504, LG. Kt. 674, — 1852
LG. St. 11.

— der Exdepositirnngs-Gesuche der Pupillen
und Abfertigung derselben, 1851 LG.
NÖ. 683, Kt. 482, — 1856 FD. Kr. 130,
St. 130, - 1859 FM. 188, FD. St. 145,

— 1860 FD. Kr. 11, — 1861 FD. Kr. 97,
St. 97, — 1863 FD. K. 41, — 1870
FM. 133, — 1873 FD. B. 14.

Stempel und Gebürenbchandlnng der Schriften
im Strertverfahre«, 1855 FD. G. 74,

- 1866 FD. Kr. 55, St. 47.

— der Eingaben in Streitsachen unter 50 fl.,
1851 RG. 248, FG. 150, — 1854 FD.
Kr. 66, St. 66, — 1860 FM. 265, FD.
Kr. 108, St. 108, — 1871 FD. OS. 36,
B. 23.

— der Rechnungsabschriften zu Satzschristen,
1878 FD. B. 32, KL. 34, OS. 12, G. 33,
Buk. 29, Schl. 5, Kr. 15.

— der Eingaben gerichtlicher Sachverstän¬
digen, 1878 FD. Kt. 62, B. 68, — 1879
FD. M. 2, OS. 5.

— der Eingaben der gerichtlich bestellten
Sequester und Administratoren, 1873
FD. B. 11.

Beibringung der Stempel bei der Con-
tumacirung, 22. März 1851, LG. Kr. 174.

— der gerichtlichen Vergleiche, 1860 FD.
M. 59, Kr. 108, — 1865 FD. Kr. 69, —
St. 51, 103, TV. 8.

— der Vergleiche der Ortsgerichte in Baga¬
tellsachen, 5. Juli 1860, FM. 265, — 1869
RG. 535.

— der Vergleichs-Jntimationen, 13. Mai
1866, FD. Kr. 48, NS. 32, OS. 4l, —

1875 FD. M. 27.

Mittheilung derselben zur Gebürenüemes-
sung, 1854 FM. 249, — 1856 FM. 61.

—. der Vergleiche und Entscheidungen der
Ortsgerichte in Rechtsstreitigkciten von ge¬
ringerem Belange, 1860 FM. 265.

— der Bescheide auf Zcugeneinvcrnehmung,
15. April 1865, RG. '83, FD. St. 102,

- 1871 FD. St. 20, — 1873 FD. Kr. 50,

- 1875 FD. Kt. 4, M. 59, KL. 30.

— der den Parteien von Amtswegen mit-
zutheilenden Abschriften der Zeugenaus¬
sagen und Kunstbesunde, 1864 FD. M. 46,

- 15. Mürz 1866, FM. 85.

— der Entschiede in Jncidenzstreiten, 1852
RG. 933, — 24. Okt. 1853, RG. 1149,
1305, FG.717, — 1868 FD. Kr. 66,
NS. 23, G. 51, St. 73, Buk. 61, Kt. 64,

- 1873 FD. B. 12, S. 13, Buk. 85, -

1876 FD. G. 39, — 1877 FD. M. 4b,
OS. 10.

— der Schiedssprüche, 1854 FM. 88, —
1866 FD. Kr. 74, St. 125, — 1867 FD.
Kr. 21, Kt. 8, OÖ. 7, 34, — 1879 FD-
Buk. 51.

— der Eingaben an die Schiedsgerichte, 1881
FD. Buk. 9.

- der Handels- und Gewerbekammern
und der Börse, 23. März 1874, RG. 2?,
FM. 38.

— — aus dem Frachtgeschäfte der Eisen¬
bahn- und Dampfschiffsunteruehmungcn i"
Wien, 19. Akai 1875, RG. 186.

Stempel und Gebären.

Stempel und Gebären.

349

Stempel- und Gcbürcnbehandlung der Ur-
theile und Erkenntnisse, 1850 LG. G. 182,
FG. 250, — 8. März, 30. Juni 1852
FG. 190, 505, — 1853 RG. 1305,
FG. 784, 788, — 1854 FM. 619, FD.
G. 34, — 1859 FD. St. 59, Kr. 59, —
1860 FM. 111, — 1864 FM. 243, FD.
G. 62, K. 81, — 1866 FM. 178, — 1870
FD. St. 64, Kr. 76, — 1871 FD. OÖ. 36,
Buk. 16, — 1874 FD. Buk. 41, M. 9,
— 1875 FD. Kt. 30, — 1879 FD. Schl. 11.

— der Löschungs-Erkenntnisse, 1852 LG.
G. 327, — 1866 FD. G. 94, St. 100,
Kr. 80, - 1867 FD. OÖ. 3, — 1871
FD. Buk. 47.

— von auf Ersitzung lautenden Urthcile,
1868 FD. Kr. 49, Kt. 63, Buk. 143,
NS. 22, — 1869 FD. St. 10, — 1879
FD. Kt. 136, B. 55, Buk. 51, — 1880
FD. OÖ. 1.

der Urtheile in Besitzstörnngssachen, 1849
RG. 472, - 1856 FD. TV. 37.

- in Ausziehstreitigkeiten, 1862 FD.
St. 4, Kr. 4.

— — auf Sicherstellung, 1866 FD. NÖ>. 35,
Kr. 13, St. 75, OS. 6, — 1868 FD.
St. 75, KL. 38.

— — bei geändertem Klagspetitum, 1870
FD. B. 58.

— — auf die Uebernahme der Zahlung eines
Kaufschillings, 1862 FD. Kr. 104.

— — auf Vaterschafts-Anerkennung, 21. Jän.

1856, FD. Kr. 21, St. 21, — 25. Jän.
1860, FM. 40.

auf Rechnungslegung, 1854 FD.

" — in Amortisirungssachen, 13. April

1857, FM. 156.

— in Wechsel-Rechtsstreiten, 4. Ang.
1851, FG. 352, — 1862 FD. G. 47,
K. 32, — 1863 FD. K. 52, — 1864
SD. K. 12, — 1865 FD. Kr. 83.

— ans Gäteruamhaftmachung, 1852 RG.
1023, LG. Kr.481, 998, G. 378, Kt. 328,
635, St. 519, 972, FG. 394, 690.

über Gegenstände von unbekanntem Wert,
1851 FG. 86, 554, — 1852 LG. S. 172,
OS. 201, Kr. 140, 233, Kt. 121, 136,
St. 184, 236, G. 128, 198.

— auf Wiedereinsetzung in den vorigen
Stand, 1852 FG. 668, — 4. Febr. 1856,
F-D. Kr. 42, St. 42.

— — wegen Annullirung eines Kaufver¬
trages, 1852 LG. Kt. 218, 289, Kr. 337,
St. 392, 406, G. 352.

—' Weiter und dritter Instanz, 2. Okt.
1857, Z. 18534.

— der Bescheide im summar. und Wechsel¬
verfahren, 1872 FD. S. 42, B. 2, — 1874
FD. M. 73.

Stempel- und Gebärenbchandlnug der Ent¬
scheidungsgründe und Abschriften, 11. Nov.
1853, Z. 37463, FG. 743, — 1855
FM. 537, — 1856 FM. 359, — 1857
FM. 479, — 1861 FD. K. 22, — 1863
FD. K. 11, - 1865 FD. Kr. 126, St. 127,

— 1866 FD. OS. 10, — 1874 FM. 130.

— im Mahnverfahren, 24. Mai 1873, RG.
362, FM. 147, FD. OÖ. 33, — 1874
FD. KL. 40, M. 28, — 1875 FD. NS. 5,

— 1876 FD. M. 53.

— im Vergleichsverfahren, 1859 FM. 431,

— 1860 FM. 190, 313, FD. Kr. 129,
St. 129, M. 87, — 1861 RG. 65, FM. 42,
FD. Kr. 38, K. 12, G. 21, St. 38, -
1866 FD. Kr. 62, NS. 19, OÖ. 45, St. 81,

— 1868 FD. B. 11, - 1870 FD. Kr. 26.

— im Concursverfahren, 1851 LG.
Kr. 175, - 1858 FD. B. 26, St. 165,
Kr. 165, — 1859 FM. 431, — 1861
RG. 65, FD. Kr. 38, K. 12, G. 21, St. 38,

— 1866 FD. Kr. 62, — 1867 FD. G. 181,
Kr. 64, St. 100, — 1868 FD. NS. 21,
St. 65, — 1869 RG. 63, FM. 13, —

1873 FD. S. 12, 21, — 1875 FD. M. 57,

— 1877 FD. Kr. 14, — 1878 FD. Kr. 24.

— der Activ- und Passivausmeise bei Con-
cnrsen, 1881 FD. Kt. 61, NS. 10, Kr. 32.

— der Liquidations-Protokolle bei Concursen,

1874 FD. B. 20, — 1876 FD. B. 22, —
1877 FD. Buk. 50, OÖ. 41, — 1878 FD.
M. 25.

— der Classifications-Erkenntnisse im Con-
curse, 1851 FG. 85, LG. G. 503, St. 178,
Kr. 175, Kt. 146, — 1853 FG. 418, —
1854 FM. 628, FD. G. 11, — 1868
FD. TB. 27, St. 76.

— der Liquiderklärung d. Wechselsorderung im
Concursc, 1878 FD. Kt. 56, TV. 41, M. 41.

— des Vertheilungs-Entwnrfes des Massen-
vcrwalters, 1861 FD. TV. 3, — 1878
FD. Kt. 55, Kr. 24, OS. 26, M. 41.

— im Exccutionsverfahren, 1853 LG. G. 79,

— 1854 LG. Kr. 7, — 1865 FD. Kr. 19,
-- 1872 FD. Kr. 41, — 1878 FM. 288,
FD. B. 2.

— der Meistbot-Vertheilungsbescheide, 1849
LG. M. 72, D. 323, — 1861 FD. St. 80,
Kr. 50, 80.

— der Gesuche um öffentliche Verstei¬
gerung, 1862 FD. K. 10.

— der Versteigerungs-Protokolle, 1849 LG.
TV. 114, — 5. Okt. 1852, FG. 644, LG.
Kr. 196, 1008, — 1854 RG. 453, —
1858 FD. K. 165, — 1864 FD. G. 178,
Kr. 207, 209, St. 207, 209, — 1865
FD. Kr. 125, — 1866 FD. OS. 55, St. 77,
Kr. 49, 75, 76, — 1867 FM. 241, FD.
St. 146, Kr. 11, - 1875 FD.B. 56, M. 54,

— 1876 FD. M. 43, - 1877 FM. 168.

350

Stempel und Gebären.

Stempel und Gebüren.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Lici-
tations-Bedingnisse, 1865 FD. Kr. 125,
TV. 38, St. 129, — 1866 FD. OS. 9,
Kr. 52, 76.

— der Protokolle über die vom Militärärar
verkauften beweglichen Sachen, 1880 FD.
Kt. 1.

— der Licitations-Protokolle über bewegliche
Sachen, 11. Jän. 1852, Z. 848, FG. 79,
LG. D. 229, Kt. 120, St. 236, Kr. 196,
KL. 85, M. 152, - 1867 FD. NS. 5,

— 1878 FD. Kr. 21.

— — über unbewegliche Sachen, 1849
RG. 262, 277, - 1854 FM. 292, —
1857 FD. RS. 11, — 1867 FD. TV. 27,

— 1877 FM. 169, FD. TV. 13, 15,
KL. 78, M. 77, Buk. 37, OS. 49,-1878
FD. Kr. 21, M. 27, — 1879 FM. 213.

— der Protokolle über Veräußerung von
Gefällsgegenständen, 1868 FD. Kr. 79,
St. 63, NS. 24, Schl. 2b, Buk. 144.

— der Ackerverpachtungs-Protokolle, 1876
FD. M. 13, Kt. 6, — 1877 FD. Schl. 31,

— 27. April 1878, FD. Kr. 21, — 1880
FD. Kt. 88, M. 32, — 1881 FD. Kr. 17.

— — in Bau- u. Licferungssachen, 25. Juni
1851, FG. 296, LG. Kt. 397, St. 442,
Kr. 576, — 1853 LG. G. 144, — 1866
FD. Kr. 49.

— der Licitations-Protokolle der Gutsver¬
waltungen, 1855 FD. St. 138, LG. B. 46.

- beim Militär, 1850 FG. 285, — 1879
FD. Kr. 35.

— der Licitationsanbote, 1852 LG. S. 773,

— 1869 FD. Buk. 167.

— der Licitations - Sistirungsgesuche, 1859
FD. Kr. 121, St. 124, — 1867 FM. 234.

— bei Relicitationen, 3. Nov. 1866, FD.
Kr. 75, OS. 54, St. 73, — 1872 FD.
Kt. 39.

— derBeschwerden u.Recurse, 3O.Nov.
1851, Z. 13295, FG. 522, LG. G. 156,
Kt. 675, — 1852 LG. Kr. 15, St. 1l, —
1863 FD. K. 28.

— der Appellations-Anmeldungen in ciuplo,
1852 LG. Kt. 512, Kr. 771, — 1857
FM. 486, — 1859 FM. 302, - 1866
FD. Kr. 56.

— der Recnrse gegen die Bemessung der
directen oder indirecten Abgaben und Ge¬
büren, 1857 FD. NS. 8, - 1859 FD.
Kr. 139, — 1860 FM. 363, - 1863
FM. 161.

— der Rccurse gegen Gebürenerhöhungen,
1881 FD. TV. 7, M. 26.

— der Recnrse in Gewerbsprävaricationeu,
1869 FD. B. 60.

- in Strafangelegenheiten, 2. Nov. 1860,
FM. 363.

Stenipel- nnd Gebürenbehandlung der Be¬
schwerden gegen eine politische Verfügung,
wenn sie von niehreren ausgeht, 1858 FD.
St. 4b, Kr. 47.

— der Recnrse gegen Syndicats-Erkenntuissc,
1858 FD. G. 78.

— der Recnrse der Notare wegen Commis-
sionsgebüren, 1863 FD. G. 82.

— der Recurse gegen Notariats-Kammer-
Entscheidungen,' 1873 FD. S. 14, OS. 13,

— 1874 FD. M. 6.

— der Gemeinderecurse gegen die Sistirung
ihrer Beschlüsse und der Gemeinde-Aus¬
lösung, 1868 FD. G. 80.

— der in Form von Recnrsen überreichten
Militär - Besreiungsgesnche, 1870 FD.
St. 35, KL. 19.

-- der Beschwerde-Abschriften an das Ver-
waltungsgcricht, 1878 FD. Kt. 61, — 1879
FD. M. 1, OS. 4.

— reproducirtcr Appellationsbeschwerden und
Recurse, 1866 FD. Kr. 56, St. 48, OS. 41,
NS. 32, — 1879 FD. OS. 12, Buk. 21,
Kr. 5.

— der Eingaben wegen Zurückstellung eines
Recurses, 1878 FD. KL. 56, — 11. Jän.
1879, FD. Kr. 5.

— der Hofrecurse, 27. Jän. 1859, FM. 23.

— der Wechsel, 23. Febr., 3. März 1850,
NG. 660, FG. 137, 142, — 1852 LG.
Kr. 599, KL. 582, D. 873, FG. 507, —
1853 RG. 820, FG. 142,144, LG. Kr. 131,

— 1854 RG. 1104, 1163, FM. 575, 621,

— 1860 RG. 6, FM. 7, — 1863 FM. 324,

— 1864 FD. Kr. 203, St. 203, — 1866
FD. OS. 47, NS. 33, St. 76, Kr. 58,
G. 65, — 1867 FD. St. 145, KL- 115,

— 1871 FD. B. 72, — 1872 FD. S. 50,

— 1873 FD. S. 19, Buk. 100, OS. 27.

— der ganz geschriebenen Wechsel, 1864
FD. K. 94, G. 155, Kr. 203, — 1876
FD. M. 24, Kt. 5, B. 12.

— der L vistn Anweisungen, 1867 FD.
St. 145, Kr. 59, — 1877 FD. B. 37.

— der mit Allongen versehenen ausländischen
Wechsel, 1877 FD. Schl. 47, M. 83, Buk. 63,

— 1878 FD. TB. 1, KL. 16, G. 5, Kt. 2,
Kr. 3.

— der Wechselgiri, 1851 LG. Kr. 305, -
1871 FD. B. 63, - 1872 FD. S. 42,
OS. 5.

— der Wechsel-Prolongation, 1881 FD.
D. 109.

— der stillschweigenden Wechsel-Prolongatio¬
nen, 1854 FD. G. 85, — 16. Okt. 1857,
FM. 467, — 1863 FD. G. 71.

— der Wechsel, welche nicht zeitgerecht prä-
sentirt werden, 1. Jän. 1860, FM. 7.

— der Steuerwechsel, 1868 FD. Buk. 156,

— 1875 FD. M. 49.

Stempel und Gcbüren.

Stempel- und Gelmrenbehandlung der non
Landesausschüsscn ausgestellten Wechseln,
1879 FD. OÖ. 7.

— der eine Hypothek-Verschreibung enthal¬
tenden Wechsel, 1873 FD. S. 20, B. 11,
112.

— der auf ungarische Firmen gezogener, in
Oesterreich domicilirtcn Wechsel, 1877 FD.
Kt. 6, KL. 27, M. 14, OS. 10.

— der Wechsel mit Summen in auslän¬
discher Währung, 1877 FD. M. 6, B. 4,
Kt. 1, G. 72, KL. 1, 3, OÖ. S, Bnk. 10.

— der im Auslande ausgestellten, im Jn-
lande zahlbaren Wechsel, 30. Dez. 1854,
FM. 5 sx 1855.

— der wechselgerichtlichen Acte in Ungarn,
29. Jan. 1862, FM. 27, — 1876 FD.
Schl. 29.

der Vergleiche im wcchselrechtlichen Ver¬
fahren, 7. Dez. 1876, VGH. Nr. 12.

— der wechselgcrichtlichen Zahlungsanflagen,

4.  Aug. 1851, RG. 559, FG. 352.

Ueberstcmpelung von Stempelmarken auf
Wechseln (uü H 21 des Ges. v. 8. März
1876), 1876 FD. KL. 43, 46, 49, Kt. 11,
TV. 15.

Nachstempelung von Wechseln bei deren Jn-
tabulirnng, 1872 FD. B. 29, — 1873
FD. M. 19, OS. 3.

Obliterirung der Stempelmarken auf Wechseln,

1876 FD. M. 32, Buk. 103, B. 49, Kt. 19,
Schl. 17, — 1877 FD. M. 18, 62, TV. 1,
17, Kt. 7, 20, Buk. 21,46, G. 74, Schl. 15,
33, KL. 4, 27, 77, B. 55, OS. 19, 43,

- 1878 FD. B. 5, — 1879 FD. TB. 9,
.Kt. 65, Buk. 22.

Einführung gestempelter Wechselblankette,
7- März 1860, RG. 117, FM. 116, 191,
~ 1861 FM. 215, 263, - 1863 FM. 142,
RG. 217, - 1866 FD. G. 106, - 1870
RG. 281, FM. 199, - 1872 RG. 550,
FM. 292, - 1876 FM. 133, FD. B. 43,
57, 89, — 1880 FM. 211.

Auswechslung verdorbener Wechselblankette,

1877 FD. V. 5, Bnk. 9, Kt. 19, Kr. 10,

— 1879 FD. B. 39, — 1880 FD. B. 43,
Kt. 109. (Sieh auch Seite 342.)

den notariellen Wechselprotest-Registern
>st die Stempelverwendung ersichtlich zu
machen, 1866 RG. 365, FM. 221.

Gebürcnberichtigung für die durch Gerichts¬
beamte aufqenommenen Wechselproteste,
12. Mai 1860, RG. 243.

lincontrirung der von den Gerichten ein-
gchobenen Wechselprotest-Gebüren, 1856
FM. 166.

N^ben Versicherungs-Anstalten eingeräumte
-oegünstigung des Wechselstempels bleibt
aufrechr, 1856 FM. 95.

Stempel und Gebüren. Z51

Ueberwachung der Ratenbriefe, 1877 FD.
KL. 65.

Vorschriftswidrige Verwendung der Stempel¬
marken aus Wechseln, 1879 FD. Kr. 28,
M. 22.

Stempelverkürzungen bei Wechseln, 1865 FD.
G. 86, Kr. 102, — 1866 FD. OÖ. 8, -
1867 FD. Kr. 53.

Unzulässigkeit der Einrechnung vorschrifts¬
widrig auf Wechseln verwendeter Stempel
in die erhöhte Gebür, 1879 FD. KL. 62,
OS. 20, Kt. 56.

Selbstanzcigen wegen Wechselgebrechen, 1877
FD. Schl. 17.

Stempel der Urkunden inBcrgwerks-
sach en, 1863 FM. 199, — 1866 FD.
St. 102, - 1867 FD. NS. 6.

— der bergbehördlichen Bestätigungen über
Freischurs-Anmeldnngen, 1855 FM. 189,

— 1858 FM. 118.

— der Protokolle über Bergwerksgrenzen,
1877 FD. B. 30.

— der Bücher der Kohlenbergwerke, 1863
FD. St. 87.

— der amtlichen Berichtigung der Bergbücher,
1872 RG. 90.

— der Anzeigen der Gewerksdirectioncn über
die Gewerkcntage, 1876 FM. 101.

Stempel- und Gelmrenbehandlung der Em¬
pfangsbestätigungen, Tarifpost47 und
48 des Gesetzes voni Jahre 1850, 1873
LG. OS. 117, - 1877 FD. M. 1.

- - über Amtskleidung, 1859 FD. St. 87,
Kr. 87, — 1862 FD. B. 7.

-- der Armenfonds - Verwaltung über
Strafgelder, 25. Aug. 1866, FD. Kr. 61,
St. 76, OS. 48, TV. 9.

- der Apotheker, 1855 FD. G. 375.

-Aber Bergzchent-Entschädigungsraten,
1859 FD. B. 73.

- der Beamten, 1854 FD. G. 317.

— — über Bezüge Verstorbener aus öffent¬
lichen Kassen, 1860 FD. Kr. 93, St. 93,

— 1867 FD. KL. 83.

- über Dieners-Remunerationen, 1863
FD. TV. 20.

-über Löhnung der Wachmannschaft in
den Gefangenhäusern, 24. Nov. 1856,
FM. 507.

- des Militärpolizei-Wachmanns-Corps,

5.  April 1854, FM. 225.

- über die Fordcrungsgebüren der Post¬
meister und Postexpedienten, 1852 LG.
G. 611.

-der Handels- und Gewerbekammern
über die an deren Kassen ans dem Staats¬
schätze erfolgten Vorschüsse, 1851 FG. 156.

- über Pauschalien, 18. Nov. 1851, FG.
511, LG. Kt. 674, - 1852 LG. Kr. 11,
St. 59.

352

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebären.

Stempel- und Gebärenbehandlung der Em¬
pfangsbestätigungen über Reisepauschalien,
1860 FD. TV. 7, - 1865 FD. G. 119,
- 1871 FD. M. 11.

-über Pauschalien derFinauzivach-Com-
missäre, 1870 FD. KL. l29, St. 58, —
1873 FD. OS. 16, Kt. 24, B. 30, S. 14,
M. 35, Kr. 54, — 1878 FD. NS. 9,
KL. 68, Schl. 29, St. 42, TB. 67, Kt. 60,
M. 56, Bnk. 52, G. 83, OS. 35, B. 77,
Kr. 32.

-der Bczirks-Jngenienre, Straßemnci-
stcr rc. über Reisebezüge, 1876 FD. M. 50,
B. 37, Kt. 13, — 12. März 1877, BZ. 64.

- über Ruhcgebüren, 1876 FD. B. 104.

— — über Bezüge aus dem Privat-Pen-
siousfonde, 1874 FD. B. 50.

- über Erziehungsbeiträge, 1859 FD.
St. 85, Kr. 85, —1861 FD. Kr. 33, St. 33.

-über Diensteautionen, 16. Ang. 1852,
FG. 576, LG. Kr. 753, Kt. 465, St. 705.

-über Cautiouszinscu, 1856 FD.Kr. 60.

— — über Zinsen von Staatsobligationeu,
26. Sept. 1852, Z. 26521, FG. 635, LG.
Kr. 992, Kt. 592, St. 866, - 1868
FM. 218.

- über Zinsen von Nationalanlehens-
Obligatiouen, 2. März 1858, FM. 64.

— — über Grundentlastnngs-Obligations-
Interessen, 1859 FD. G. 307.

- über Grnndentlastungs - Kapitalien,

1850 FG. 374, LG. TB. 151, Kr. 230, -

1851 LG. Kr. 658, KL. 448, 659, Kt. 531,
St. 606.

— — der Handelskammer über Staatsvor¬
schüsse, 30. April 1851, LG. D. 432, Kr. 364,
St. 301, Kt. 266, KL. 347, G. 698.

- über Ergreifcrsanthcile, 1855 FD.
G. 356, — 1868 FD. G. 123.

— — über aus der allerhöchsten Privat- und
Familien - Fondskasse bezogene Genüsse,
1869 FM. 204.

- über Vergütungen für Leistungen an
den Staat, die nicht auf einem bürgerlichen
Rechtsverhältnisse beruhen, 1852 LG.
St. 203, Kr. 221.

- über den Erlag und die Erfolglassuug
eines Depositums, 1851 LG. D. 651.

— — über Zurückstellung der dem Staats¬
schatz geleisteten Cantionen, 1852 LG.
G. 610.

— — der Forstämtcr über Holzkanfschillinge,
19. Ang. 1865, FD. Kr. 128.

- der Cameral-Rentämter über Pacht¬
zinse, 1855 FD. Kr. 165.

- der Gewerkschaften über die Vergütung
für die an die Aerarialeinlösung nbgelie-
ferten edlen Metalle, 1851 FG. 553, —

1852 LG. G. 156.

Stempel- und Gebüreubehaudlung der Em¬
pfangsbestätigungen über in Annuitäten
rückzahlbare Kapitalien, 1876 FD. B- 69,
M. 51, — 1877 FD. OS. 9, Kt. 5, St. 5,

- 1878 FD. M. 30.

— - über Darlehcnszinsen, 1857 FM. 110,

FD. NS. 17, Kr. 55.

-der Sparkassen über Zinsen, 26. März
1857, FM. 110, - 9. Febr. 1858, FM. 45.

-über Interessen von Kausschillings-
rcsten, 1875 FD. NS. 1, TB. 21.

- über Zinsen von dem Contribntivns-
fond, 1863 FD. M. 1.

- über Kriegsprästations-Ersätze, 1867
FD. OS. 39, B. 12.

-- über Kaufverträge, 1875 FD. M. 28.

— — über Lehcns-Aeqnivalente, 1856 FD.
TV. 17.

— — der Laudesstraßen - Bauleiter , 1865
FD. G. 175.

- über Meßgelder, 13. Sept. 1851, FG.
384, LG. St. 630, G. 834, Kr. 704, KL. 673,
Kt. 533, D.1015,- 25. März 1852, Z. 8629,
LG. G. 326, St. 394, Kr. 329, Kt. 234.

- über einige Empfangsgcnüsse von Mili¬
tärpersonen, 9. Sept. 1850, Z. 24865, FG.
380.

- über Bezüge der Militärbeamten,
1881 FD. M. 17, D. 92, St. 8, Kt. 56,
B. 28, OS. 14, KL. 45.

— über Bezüge der Marincbeamten,
1881 FD. Kt. 72, M. 27, KL. 73, St. 15.

- über Besoldungen der Officicre auf
Civilbedienstungen, 9. Febr. 1858, FM. 53.

— — über Bezüge der Landwehr-Evidcnz-
Officiere aus dem Pensiousstandc, 1869
FD. M. 46, St. 43, Buk. 176, Schl. 19,
OS. 57, — 1873 FD. G. 37.

— — über Tapferkeits-Medaillen, 11. Juli
1857, RG. 427, FM. 274.

- über freiwillige Zulagen, 1881 FD.
G. 17, Bnk. 8.

— — über Zehrgeld der Stcllungspflichtigen
anlässlich ihrer Vorführung vor die lleber-
Prüfnugs-Commission, 1862 FD. TB. 28.

— — über die Preise abgestellter Pferde,
16. April 1873, FM. 133, LG. S. 98.

— — über Militär-Zinsausbesserungen, 1858
FD. St. 165, Kr. 166.

— — über Jnvalidenbezüge, 25. Dez. 1850,
Z. 36556, FG. 509, - 1851 RG. 5, —
1858 FM. 214, — 1866 FD. St. 5, -
1878 FD. St. 10, KL. 40, — 1881 FD.
D. 92, Kt. 57.

- über die verunglückten Kriegern verab¬
reichten Unterstützungsbeiträge, 28. Juni
1851, Z. 18875 , RG. 501, FG. 314,
LG. Kr. 544, Kt. 389, St. 435, D. 913,

— 1877 FD. TV. 7, 23, OS. 22, Bi. 29,
G. 20, Kr. 12, Schl. 11, KL. 29.

Stempel und Gebüren.

Stempel- und Gebürcnbehandlung der Em¬
pfangsbestätigungen über Staatssubventio-
ncn,'l87O FD. St. 2.

--über Concurreuzgelder in Spitälern,
1856 FD. TV. 25.

--der Patrimonialbehörden über die
Stcuereinhebungs - Perceute, 14. Juni
1849, RG. 352.

— — über Leistungen nach der Strasprocess-
Ordnung, 2. Sept. 1853, RG. 1016, -
14. Okt. 1853, FG. 550, LG. Kr. 137.

— — der Stiftungskassen über Abfuhren,
l 1. Nov. 1852, FG. 682, LG. Kr. 1007,

1853 LG. OS. 2.

- der Eisenbahnarbeiter über den Lohn,
1851 FG. 549, — 7. Aug. 1852, LG.
Kr. 669, G. 192, Kt. 434, St. 644, FG. 534,

— 1875 FD. NS. 6, KL. 90, Buk. 67,
M. 38, B. 51, OÖ. 35, G. 33, Kt. 23.

- der Lohnlisten der Straßeneiuräumer,
1858 FD. B. 45, — 1860 FD. B. 31.

— — der Eisenbahngescllschaftcu, 1853 FG.
397, LG. St. 78, Kr. 129.

— — der Staatseisenbahn über Militär¬
frachtlohns - Gebüren, 26. April 1857,
FM. 169.

— — über Spitals- und Vcrpflegskostcn,
1855 FD. St. 155, Kr. 155, — 1859
FM. 1b.

— der Verpflcgskosten der Irrenanstalten,
>871 FD. OÖ. 61, NÖ. 3, - 1872 FD.
St. 7, S. 2.

— über die Arrestauteu-Berpflegskosteu,
1854 FD. St. 57, Kr. 57, - 1857 FD.
NS. 65, — 1878 FD. M. 31, NS. 4, -
>879 FD. NÖ. 3.

— — der Vereine, 1875 FD. Kt. 5.

— — der Vcteranenvereine, 1871 FD. St. 6,
OS. 33, Kr. 15.

— über erfolgte gerichtliche Depositen,
1858 FD. K. 169.

über aus einem Tnmulativ-Waisenver-
Ulögen erhaltenen Gelder, 1854 FD. M. 3,
1860 FD. M. 101, - 1869 FD. Schl. 1,

- 1870 FD. St. 34.

— über Darlehen aus der Waisenkasse,
1863 FD. St. 119, Kr. 119.

F- über ausgcfolgtc Pupillen - Schuld¬
scheine, 1854 FD. Kr. 199, St. 199, —
1860 FD. Kr. 11, St. 11, — 1864 FD.
St. 171.

— »ber Interessen aus der cumulativen
Waisenkassc, 28. Mai 1853, FG. 263, LG.
St. 75, Kt. 462.

— über erhobene Coupons, 1863 FD.
Kr. 129, St. 129, — 1864 FD. Kr. 171.

— über Coupons aus Siugularmassen,
1867 FD. Kr. 32, St. 94, TV. 29, OÖ. 29,
E49, M. 53, Kt. 25, - 1879 FD.
TV. 15.

Stenipel und Gebüren. Z5Z

Stempel- und Gebürenbehandlmrg der Em¬
pfangsbestätigungen über Zeitungs-Jnser-
tionsgebüren, 10. Aug. 1854, FD.Kr. 102,
St. 102.

— — der Gemeinden über Schnee-Abräu¬
mungsbeträge, 1881 FD. Kt. 33, M. 27,
NÖ. 3.

— — der saldirten Conti, Lieferscheine, Noten
und Rechnungen der Kauf- und Gewerbs¬
leute, 9. April, 1. Mai 1852, FG. 304, LG.
St. 451, Kr. 467, Kt.299, — 1853 LG.
KL. 16, — 1859 FM. 202, FD. Kr. 140,
St. 140, — 8. Mai 1863, FD. Kr. 22,
79, 80, 89, St. 89, - 1866 FD. OÖ. 52,

— 1867 FD. NÖ. 3, Kt. 29, St. 99, Kr. 12,

— 1873 FD. B. 46, — 1874 FD. M. 70,
29, — 1875 FD. G. 23, OS. 18, M. 57,
Kt. 4, Buk. 21, KL. 26, B. 4, - 1876 FD.
KL. 82, OÖ. 62, LG. Kt. 63, — 10. Febr.
1877, Z. 3433, FD. Schl. 27, B. 23, 29,
Kt. 11, Buk. 3b, M. 40, St. 11, KL. 48,
OÖ. 21, 39, — 1878 FM. 6, 31, FD.
Kt. 70, M. 52, TB. 41, — 1879 FD.
OÖ. 12.

— — der an Gcmeindekassen gelangenden
saldirten Rechnungen von Handels- und
Gewcrbsleuten, 1877 FD. OÖ. 9.

— -der in die kaufmännische Korrespon¬

denz aufgenommenen Rechnungen, 1881
FD. KL. 8b, TB. 16, M. 27, B. 11.

— — saldirtcr Rechnungen über Beitrage aus
Kirchenkassen, 1881 FD. OÖ. 4, Kr. 2, 4.

— — der ausländischen Rechnungen bei Ver¬
wendung im Jnlande, 1881 FD. KL. 55.

— der Verträge über Dienstleistun¬
gen, 7. Okt. 1851, Z. 9393, FG. 445,
LG. Kt. 576, - 1856 FM. 2, — 1863
FM. 200, LG. Kr. 20, St. 84, — 1864
FD. Kr. 206, St. 206, — 1865 FD.
M. 27, Buk. 151, St. 91, — 1866 FD.
G. 13, — 1867 FD. B. 23, Buk. 1b7,

— 1873 FD. G. 30, St. 21, — 1876
FD. M. 43, — 1878 FD. Kt. 61, B. 68,

— 11. Jän. 1879, FD. Kr. 4, 18, St. 16,
Kt. 65, OÖ. 5, 30, M. 1, 48, Buk. 14,
KL. 8.

— der B e u e s i c ie u-Verleihungen,
9. Mai 1851, Z. 12744, FG. 217, 158,
LG. Kr. 498, G. 707, KL. 444, D. 570,
St. 383, — 1855 FD. Kr. 30, — 1857
FM. 522, — 1858 FM. 104, 263, FD.
K. 125, St. 99, G. 128, 217, Kr. 99, -
1860 FD. Kr. 125, 129, B. 12, 15, 23,
St. 125, 129, M. 101, — 1861 FD.
NÖ. 33, — 1863 FD. B. 26, Kr. 84, -
1864 FM. 358, — 1867 LG. TV. 77,

— 1870 FD. Kr. 64.

Fä Amnerk. 2 e zur Tarifpost 106 bi s
des Gesetzes vom 13. Dez. 1862, 1877
FD. Schl. 39, Kt. 25.

23

354

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

Ää Tarifpost 40, lit. u, Anmerl. 3 des
Gesetzes vom 13. Dez. 1862, 1877 FD.
Kt. 15, OÖ. 38, M. 80.

Stempel- und Gebnrenbehandlung der Er¬
nennung zum Pfarrprovisor, 1870 FD.
St. 43, OÖ. 11.

— der Dienstverleihung au Hilfspriester,
1864 FD. Kt. 28, — 1865 FD. Kr. 82,
St. 33, — 1867 FD. OS. 38, M. 51,

— 1878 FD. M. 53, Buk. 40.

— eines Dienstpostens des Bukowinaer gr.-
orieut. Religionsfondes, 1874 FD. Buk. 23.

— der evangelischen Pfrlluden-Vcrleihungen,
1877 FD. M. 45, B. 18.

— der Anstellungen und Beförderungen von
Volksschullehrern, 1856 FD. Kr. 28,

— 1865 FD. Kr. 82, — 1870 FD. B. 88,

— 1871 FM. 205, FD. B. 68, OS. 32,

— 1872 FD. M. 23, - 1873 FD. M. 30,
B. 7, 27, — 1875 LG. TV. 91, — 1876
FD. Kt. 10, M. 24, Kr. 28, B. 12, 85,

— 1877 FD. B. 19, TV. 11, — 1878
FD. B. 43, — 1881 FD. B. 5.

Anwendung der Anmerk. 4 zur Tarif¬
post 40 a. des Gesetzes vom 13. Dez. 1862
auf geistliche Commuuitäten, 1880 FD.
TV. 18, G. 59, St. 4, OÖ. 20, Schl. 5,
Buk. 30, Kt. 77.

— der Landeshauptleute, Landesausschüsse
und Gemeindevorsteher, 1862 FM. 33,
68, — 1868 FD. Kt. 32, — 1872 FD.
Buk. 21, G. 45, M. 5, S. 51, Kr. 40,
OÖ. 18, — 1874 FD. M. 10, 36, B. 13,
KL. 41.

— der Director- oder Verwaltungsraths-
stellen bei Actiengesellschasten, 1867 FD.
KL. 46, OÖ. 37,' — 1868 FD. KL. 59,

— 1869 FD. St. 18, - 1872 FD. B. 32,
FD. KL. 36, Kr. 52, M. 15, S. 51, OÖ. 29,
G. 92, — 1874 FD. B. 13, — 1881
FM. 96.

— der Dienstverleihungen bei Vereinen, 1875
FD. B. 2, M. 11.

— der Dienststellen-Verleihungen bei Aich-
ämtern, 1877 FD. M. 54, OÖ. 26.

— der Postverträge, 1864 FD. St. 121,
Kr. 121, M. 24, Kt. 6, — 1865 FD.
Kr. 82, — 1870 FD. B. 59, Kr. 76, —
1871 FD. OÖ. 56, B. 29, — 1874 FD.
B. 17.

— der Gewcrbs-Amneldungeu und
Concessionen, 1. Dez. 1853, FG. 783,
LG. Kr. 141, — 1854 FM. 473, - 1858
FD. St. 55, Kr. 55, — 1859 FM. 16,

— 1860 RG. 197, 444, FM. 130, 199,
307, 347, 388, 394, FD. TB. 23, K. 171,
179, St. 128, 130, G. 85, 119, Kr. 130,
M. 77,-1861 FM.5,225,277, FD. K. 53,
111, Kr. 55, St. 55, — 1862 RG. 169,
FM. 231, - 1866 FD. NÖ. 30, OÖ. 39,

Kr. 45, 82, 83, St. 41, 124, G. 17, 107,

— 1867 FD. OÖ. 5, Kt. 7, — 1868
FD. OÖ. 21, NS. 31, Kt. 34, Kr. 33, -
1869 FD. Buk. 36, M. 50, — 1870 FD.
St. 31, LG. M. 83, — 1872 FD. G. 37,

- 1874 FD. Kt. 95, St. 3, — 1878
FD. KL. 6, — 1881 FD. KL. 20.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Er¬
werbs-Genossenschaften (ucl Ges. v. 9. April
1873), 1875 FD. OÖ. 39.

Ueberwachung der Erwerbs- und Wirt-
schastsgenossenschaften über die Erstellung
der Stempel- und Gcbiirenpflicht, 1880
FD. Kt. 43.

— der Uebertragungen von verkäuflichen nicht
radicirten Gewerbe, 1854 FD. G. 263, —
1858 FM. 67.

— der Gesuche um Protokolliruug der Han¬
delsfirmen, 1859 FD. G. 334, — 1860
RG. 498, FM. 307, 347, 388, 409, FD.
Kr. 42, B. 1, — 1868 FD. Kr. 78, B. 37.

— — um Firma-Ausdehnung, 1866 FD.
NS. 32, OÖ. 40, Kr. 44, St. 42.

- nm Eintragung von Handelsgesell¬
schaften, 1876 FD. OÖ. 38, M. 32, B. 22,
Kt. 5, Kr. 28.

— der erneuerten Gewerbsgesuche, 25. Mai
1861, FD. Kr. 55.

— der Schriften der Gewerbs-Genossenschaf¬
ten, 17. März 1861, FM. 70.

— der Erlaubnisscheine zum Betriebe ver-
zehrungssteuerpslichtiger Unternehmungen,
12. Nov. 1851, Z. 3'7588, FG. 502.

— der Anmeldung eines Realgewerbe-An¬
trittes, 16. Nov. 1861, FM. 277.

— der Nachfolge bei Erbpostämtern, 1877
FD. B. 54.

— der Eingaben über den Betrieb mehrerer
Gewerbe durch eine Person, 1878 FD.
TV. 2, OÖ. 10.

— bei Erweiterung des Gewerbebetriebes,
16. Nov. 1861, FD. Kr. 107, St. 107.

— der Anzeigen über den Ausschank des
Eigenbauweines, 1870 FD. KL. 31.

— der Schriften der Brau- und Schankgerech¬
tigkeiten, 1873 FD. M. 53.

— der Uebersiedlungsanzeigen der Gewerbe¬
treibenden, 1869 FD. B. 42, — 1870
FD. Kr. 66, — 1880 FD. M. 43, OÖ. 15,
Kt. 65, KL. 128.

— der Gesuche um Löschung radicirter Ge¬
werbe, 1866 FD. OÖ. 4.

Mittheilung der Gewerbe-Anmeldungen
an die Steuerämter, 12. Okt. 1861, FM. 5,
225, 277.

Kriegszuschlag von Gebüren bei Gewerbe-
Anmeldungen, 1860 FD. Kr. 128, — 1861
FM.5.

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebären.

855

Nachweisung der Einnahmen an Ge¬
werbstaxen, 1862 FD. G. 63, — 1866
FD. G. 105.

Gestattung der Stempelung L 2 kr. bei
Gewerbsaufschreibung, 1851 LG. Kr. 141,
Kt. 94, — 1854 FD. G. 149.

Stempel- und Gebürenbchandlung der Han¬
dels- und Gewerbebücher, 9. April
1850, RG. 759, FG. 171, 192, 193,
LG. D. 147, 241, G. 117, 131, 235,
Kt. 136, — 1853 LG. Kt. 363, - 1854
FM. 278, 307, FD. Kr. 119, — 1858
RG. 301, 600, FM. 118, 463, — 1859
FM. 16, — 1860 FD. Kr. 50, 68, St. 50,
68, — 1863 FM. 72, — 1864 FM. 390,
FD. St. 183, Kr. 183, - 1865 FM. 339,
— 1875 RG. Nr. 83, — 1877 VGH.
Nr. 117.

Beanstandung jüdischer Handels- und
Gewerbebücher, 1866 FD. G. 58.

— der Bücher auf Handelsschiffen, 1881 FD.
KL. 28.

— der Bücher von Versicherungs-Anstalten,
1856 FD. Kr. 154, K. 269, G. 85, St. 154,
— 1866 FD. OÖ. 47, Kr. 56, NÖ. 17, St. 76.

— der Prämienzahlungen im Versicherungs¬
wesen, 1880 FD. OÖ. 2.

— der Berschleissbücher der Kohlenbergwerke,
19. März 1863, FD. Kr. 87, B. 24.

— der Urkundenbllcher von A c ti e n vereinen,
1855 FD. RÖ. 101.

der Bücher der Bezirksvertretung en,
1869 FD. B. 55.

— der Receptcnbücher der Apotheker,
1853 LG. G. 50.

der Bruderladenbücher, 1860 FD. B. 32.
der Sparkassebüchcr, 1851 FG. 213,
LG. Kr. 466, D. 441, Kt. 372, St. 362,
G. 695, KL. 348.

— der Geschäftsbücher der Losvereine,
1875 FD. M. 61. — 1876 FD. OÖ. 8.

der Bücher der Stell fuhr-Unterneh¬
mungen, 1854 FD. TV. 35.

der Bücher der Eisenbahn gesellschaften,
1853 FG. 852, — 28. Sept. 1854,
Z. 42244.

der aus dem Auslande bezogenen Ge¬
schäftsbücher, 1877 FD. B. 28.

, der Lottogewinste, 6. Okt. 1854, RG.
976, FD. B. 34, St. 81, Kr. 81, G. 61,
FM- 521, 570, - 1863 FM. 89, 156,
FD. Kr. 81, — 20. Juni 1868, RG. 196,
FM. 159, — 1876 FD. B. 95, - 1877
FD. M. 12.

der Lose bei Wohlthätigkeits-Lotterien,
17. Dez. 1854, FM. 638.

der Privat - Effecten- Ausspielungen,
1855 RG. 547, FD. Kr. 210, M. 19,
B-191, St. 210, - 1856 FD. K. 124,
G. 99, — 1879 FD. Kt. 25.

Stempel- und Gebürcnbehandlung des Tom¬
bolaspieles, 1865 FD. TV. 49, St. 167,
LG. D. 1, TB. 42.

— der Zeitungen und periodischen
Druckschriften, 1850 RG. 1563, 1589,
FG. 368, 400, 414, 454, 492, — 1857
RG. 675, 952, FM. 482, 495, 506, 529,
534, 549, FD. K. 137, 142, G. 433, B. 64,
LG. M. 98, TB. 127, — 1858 RG. 217,
666, 677, FM. 173, 508, 524, FD. Kr. 2,
123, 174, St. 174, G. 223, 304, K. 111,

L. 368, OÖ. 129, S. 93, LG. D. 2, — 1859
FM. 2, 16, 303, 317, - 1860 FM. 110,

— 1865 RG. 457, FM. 499, 500, — 1866
FM. 111, - 1870 RG. 1, 61, FM. 27.

In Betreff der Controle der als Fach¬
blätter anerkannten Zeitschrift, 1875 FD.

M. 60.

— der Zeitungs-Extrablätter, 1857 FM. 303.

-- der in Ungarn erscheinenden Zeitschriften,
1870 FM. 1.

— der ausländischen Zeitungen, 1850 RG.
1563, 1589 FG. 43, 368, 400, 414, 454,
492, LG. G. 8, 43, — 1853 FG. 54, Kr. 50,
St. 15, Kt. 128, — 1858 FM. 173, 524,
— 1859 FM. 7, —1862 FM. 360, —1864
FM. 208, — 1868 FD. NS. 3, — 1877
FD. B. 66, KL. 90, — 1881 FD. Kr. 18.

— der ausländischen Zeitschriften in Heften,
1880 FD. OÖ. 26, Kt. 95, TV. 26, M. 43,
Schl. 11.

— der verbotenen Zeitschriften, 1874 FM.
174, — 1876 FD. KL. 67.

— der confiscirten Zeitungen, 1863 FM. 250.

— der Ankündigungen und Einschal¬
tungen in den Tagesblättern, 6. Sept.
1850, RG. 1563, 1589, FG. 368, 400,
414, 454, 471, 492, LG. G. 302, 313,
331, 365, — 1851 FG. 29, LG. D. 6,
49, 183, KL. 16, 30, 93, Kr. 21, 104,
TV. 14, S. 15, OÖ. 118, NQ. 32, M. 15,
23, 267, B. 1, Schl. 21, 399, G. 84, —
1854 RG. 275, FG. 419, LG. D. 141,
St. 20, Kt.36, — 1855 RG.576, FM.46,
356, FD. G. 432, Kr. 239, LG. Kr. 81,
Buk. 150, St. 124, KL. 142, — 23. Okt.
1857, RG. Nr. 207, 209, 221, FM.268,
482, 484, 495, 506, 529, FD. Kr. 162,
St. 162, .LG. K. 44, 53, L. 179, Buk. 66,
227, B. 110, - 1858 RG.405, FM.133,
FD. Kr. 2, St. 2, G. 223, K. 111, LG.
OÖ. 129, NS. 27, S. 93, L. 368, K. 99,

— 1862 FM. 69, — 1864 FM. 3, 55,
FD. St. 211, M. 43, Kr. 204, — 1865
FD. Kr. 75, — 29. März 1874, RG. 29,
FM. 40, VZ. 104, FD. KL. 102.

— der mittelst Patronen hergcstellten An¬
kündigungen, 1864 FD. Kt. 12, — 1865
FD. Kr. 75, St. 103, K. 89, — 1869
FD. KL. 91.

356

Stempel und Gebären.

Stempel und Gebären.

Stempel- und Gebärenbehandlung der gericht¬
lichen Auskündungen, 1872 FD. B. 40.

— der aus Ungarn hieher übertragenen An¬
kündigungen, 1870 FM. 11.

— der Collcctivinserate, 1864 FD. St. 204,
Kr. 204, — 1868 FD. Buk. 101.

— der Anzeigen über die Herausgabe einer
Druckschrift, 1866 FD. KL. 64, — 1867
FD. Kr. 21, OÖ. 35, St. 50.

— von »Eingcsendet«, 1862 FM. 69.

Außerordentlicher Zuschlag zu Stempel-
gebüren von Spielkarten und Kalendern,
1862 FD. K. 40.

— der Spielkarten, 28. Mai 1846,

Z. 12502,. 29. Mai 1849, RG.Nr.256,

1850 RG. 1563, 1589, FG. 368, 400,
427, 431, 454, LG. B. 350, — 1852
LG. St. 1116, — 1853 LG. Kt. 7, Kr. 11,
- 1854 LG. Kt. 36, St. 20, — 1857
RG. 519, FM. 465, — 1859 FM. 53,
382, — 1860 FD. Kr. 107, St. 107, —
1877 FM. 168, — 1880 RG. 162, FD.
M. 14, Kt. 40.

Empfang- und Ausgabercgistcr der Spicl-
kartenerzeugung, 1855 FM. 437, — 1863
FM. 61, 88.

— der Kalender, 6.Sept. 1850, RG. 1563,
1589, FG. 368, 400, 454, LG. G. 302,

- 1851 RG. 352, FG.156, LG. G. 822,

— 1853 FG. 814, LG. M. 131, - 1854
FM. 688, FD. G. 9, LG. D. 141, Kt.36,
St. 20, — 1855 RG. 441, FM. 210,
FD. G. 205, TV. 54, LG. D. 146, KL. 38,
Kr. 57,166, St. 37, Kt. 58, K. 115, —1856
FD. Kr. 50, — 1857 FD. G. 140, 223,

- 1858 FD. Kr. 123, St. 123, K. 111,
LG. L. 368, K. 99, OÖ. 129, NS. 93, —
1862 LG. K. 40, — 1878 FD. M. 9,
Schl. 3, Kt. 19, G. 8, KL. 5, OS. 5,
Buk. 19.

— der nach Bosnien und Herzegowina ans-
gefährten Kalender und Zeitschristen, 1880
FD. Buk. 44, G. 64, TV. 29, Kt. 103,
M. 49.

— der Stiftungen, 1849 RG. 82, -
11. Dez, 1850, FG. 489, — 1851 LG.
G. 71, M. 24, - 1852 LG. Kt. 637, -
1860 RG. 186, FM. 191, LG. D. 26,
TV. 48, FD. Kr. 115, St. 115, - 1861
FD. TB. 1, — 1862 LG. Kr. 37, OS. 15,

— 1874 RG. 24, — 1879 RG. 326.

— der Stipendicnverleihnngen, 1866 FD.
OÖ. 53, KL. 55, St. 122, Kr. 85, —
1867 FD. Kt. 5, RS. 4.

Stcmpclbcgänstigung der Erzh. Rudolf-
Stiftungen, 11. April 1881, RG. 122,
FM. 77.

Verzeichnis der stempelfreien Militär¬
stiftungen, 1881 FD. Buk. 13, Kt. 49.

Stempel- und Gebürenbchandlung verschie¬
dener Eingaben.

— der Eingaben an Gemeinden, 1866 FD-
NS. 34.

-an Salinen, 1877 FD. B. 58, —
1878 FD. M. 22.

-an andere Salzverschleiß-Aemter, 1869
FD. G. 113, OS. 57.

-der Schullehrer um Einbringung ihrer
Gebären, 1863 FD. K. 7.

- um Realexecutivn der Bezirkszitschläge,
1878 FD. ÄL 22.

- wegen Gebürenbemcssung, 25. April
1853, Z. 6995, FG. 263, - 1859 FD.
St. 139, — 1865 FD. Kr. 46, 96, 133,
St. 48, 110, — 1866 FD. OS. 7, -
1867 FD. B. 34.

- nm zollfreie Einfuhr und Zollgebären-
räckvcrgütung, 1861 FD. Kr. 47, — 1864
FD. St. 169, Kr. 169, — 1865 FD.
Kr. 73, — 1880 FM. 68, FD. M. 44,
TV. 15, Schl. 38, OS. 22, Kt. 72, —
1881 FD. Kr. 18.

- nm Zuckerausfuhr, 1877 FD. B. 29.

- um Steuerbefreiung, 1874 FD. OÖ. 39,
KL. 73, Buk. 97, M. 57, — 1875 FD.
Kt. 11.

- um Zahlungsfristung, 1854 FD. Kr.
139, — 1855 FD. St. 199, Kr. 199, -
1857 FD. G. 101, 350, — 1865 FD.
Kr. 20, — 1870 FD. Kr. 67, — 1871
FD. Kr. 8, — 1873 FD. M. 22.

— — um Rückstellung nngebürlich bezahlter
Zvllgebüren, 1861 FD. Kr. 47, St. 47.

— — um Gebürennachlass, 1878 FD. Kt. 60,
St. 21, OÖ. 16.

- nm Abschreibung des Gebärenäquiva¬
lents, 1878 FD. Kt. 27.

- um Gebnrenabschreibung, 15. März
1859, FD. Kr. 45, — 18. Febr. 1860,
FM. 82, — 18. Febr., 11. Ang. 1865, FD.
Kr. 125, 133, — 1878 FD' B. 31.

— — um Abschreibung der erhöhten Gebär,
1865 FD. Kr. 125, — 1866 FD. OS. 9,
11, — 1869 FD. TV. 15.

— — um Nachsicht der Stempelstrafen, 1859
FD.Kr.45, St. 45, - 1861 FD. Kr. 41,
St. 41, — 1869 FD. TV. 29.

- wegen Geldstrafen, 1871 FD. OÖ. 33,
B. 23.

-nm Nachsicht der Ordnungsstrafe wegen
Durchkreuzung, 8. Nov. 1861, FD. Kr. 41,
— 1864 FD. St. 193.

— — um Nachsicht der Mängclserfätze, 1862
FM. 204.

— - nm Nachsicht der Steuerstrafen, 1860

FM. 363, - 1868 FD. Kr. 62.

— — der strafgerichtlichen Folgen, 1869
FD. B. 26, — 1870 FD. St.'28.

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

357

Stempel- und Gcbürcnbehandlung der Schurf-
bewilligungs-Gesuche, 1857 FD. G. 41, !

— 1858 FM. 118, — 1860 FD. St. 89,
Kr. 89.

— der Schurflicenzen, 1857 FM. 412.

— der Bestätigung über Freischurf-Anmel¬
dungen, 12. Febr. 1855, FM. 89.

— der Freifahrungs-Protokolle, 1854 FD.
Kr. 17, St. 17.

— der Frohnuachsichtsgesuche, 1855 FM. 160,
FD. St. 93, Kr. 93.

— der Anzeigen über Gewerketage, 29. Mai
1876, FM. 101.

— der Gesuche um Ausfolguug der Spreng-
Pulver-Certificatc, 28. Mürz 1851, RG. 248.

— — zum Zwecke einer amtlichen Berich¬
tigung der Bergbllcher, 1872 FM. 100.

— in Vereins- und Versaiuinlungs-
sacheu, 22. Juli 1860, Z. 9600, —
1868 FD. St. 47, 5b, G. 104, 123,
NS. 13, B. 52, KL. 53, 57, Schl. 27, 37,
OS. 41, 55, 62, Buk. 106, 128, Kt. 56,
69, M. 17, 23, LG. TB. 18, 24, S. 6,
Kr. 27, — 1869 FD. Kr. 12, St. 22, —
1874 FD. M. 74, OS. 4.

— der Einlagen bei Sparvereinen, 1877
FD. M. 17, Kt. 14.

— der Productivnsprogranimc, 1855
FD. Kr. 111, St. 111.

— der Gesuche zur Abhaltung von Vorstel¬
lungen, 1858 FD. NS. 23, — 1863 FD.

L. 21, Kr. 58, 68, St. 58, 68, M. 2, —
1864 RG. 836, FM. 446, — 1875 FD.
B. 33, — 1877 FD. B. 58, — 1878 FD.

M. 21, — 1881 FD. M. 12, Kt. 23,
St. 2, OS. 11, Buk. 7.

— zu Tauzmusiklicenzen und bezüglichen
Gesuchen, 1862 FD. K. 9,98, G. 1, — 1863
FD. K. 38, — 1864 FD. G. 238, K. 178,

- 1867 FD. OS. 45, — 1868 FD.
Kr. 43, 65, Buk. 139, St. 21, OS. 4,
NS. 17, — 1869 FD. B. 38, — 1872
FD. B. 33, — 1874 FD. Kt. 44 , 45,
B. 36, 41, M. 61, 62.

. — um Beeidigung des Forstschutz Per¬
sonals, 1868 FD. Kr. 67, Buk. 138,
St. 66, Kt. 36, Schl. 11, NÖ. 16.

. der Correspondenz in Jagd-Verpachtungs-
lachen, 1858 FD. St. 155, Kr. 155.

der Protokolle über Jagd- und Forst-
Mden, 1850 LG. D. 601, — 1854
FM. 100, — 1868 FD. B. 43.

der Coinpetenzgesnche, 1863 FD. B. 8.

der Competcuzgesuche um Forstwartstellen,
1856 FD. TV. 31.

der Gesuche uni Particularien - Readju-
st'ruug, 1856 FD. Kr. 173, St. 173.

der Beilagen der Beschwerden an den Vcr-
waltuugsgerichtshof, 1878 FD. B. 62, —
tl. Jan. 1879, FD. Kr. 4.

Stempel- und Gebürenbehaudluug bei Ein¬
gaben an die Landesvertretungeu, 1866
FD. Kr. 62, OS. 48.

— der Gesuche von Gemeinden um Umlagen-
Einbringung, 1877 FD. M. 14, OS.'23,

- 1878 FM. 288.

— der Eingaben bei den Handelsgerichten,
1855 FD. Kr. 162, - 1861 FM. 129,

- 1877 BZ. 87.

— der Duplicate Handelsgerichts. Eingaben,
1862 FD. St. 13, Kr. 13.

— der Anzeigen der Eisenbahngesellschaften
über Betriebs - Unterbrechungen, 1865
FM. 111.

— der Eingabe der Feuerversicherungs-
Gesellschaften, 1859 FD. St. 127, Kr. 127.

— der Gefache um Schulgeldbefreiuug, 1879
FD. B. 62, - 1880 FD. OÖ. 2.

-- um Befreiung vom Schulbesuche, 1870
FD. OS. 61 , — 1871 FM. 85, —
26. April 1881, Z. 2125, FD. Buk. 11,
B. 21, M. 17, TV. 9, Kr. 8, St. 17,
NS. 9, OS. 6, D. 78, KL. 40.

- um Registrirung der Seeschiffe, 1881
FD. Kt. 41, KL. 25.

- - um Abstellung im Aufenthaltsorte,
1881 FD. Kr. 17.

— der Telegramme als Eingaben, 1857
FD. K. 87, — 1861 FM. 162, FD.
K. 37, — 1867 FD. Kr. 14, St. 50, —
1869 RG. 64, FM. 14, FD. Kr. 1, 17.

— der Eingaben an Telegrapheuämter um
Telegramms-Abschriften, 1866 FD. NÖ. 37,

- 1867 FD. OS. 7.

— der Gesuche um Erfolgung von Waffen-
püsseu (sind stempclfrei), 16. Mai 1853,
Z. 16149, FG. 329, LG. G. 153, Kr. 119,
St. 75, Kt. 453, S. 87, — 1854 FD.
G. 150.

— der Eingaben mit den Medieamenten-
Rechnungcn, 1861 FD. K. 19.

— — um Einfuhr von Arzneien aus dem
Auslande, 1852 LG. G. 373, St. 506.

- uni Vergütung für verlorene recom-
mandirte Briefe, 1877 FD. OS. 38, M. 48,
B. 14.

- umPrivilcgien-Verlängerungen, 1863
FM. 352, LG.'D. 4b, TV. 81.

- um Bewilligung zum Vogelfänge,
1877 FD. Schl. 49, - 1878 FD. M. 30.

- über den Verlust der Sachen, 7. Febr.
1865, FM. 6, FD. Kr. 36, G. 14, LG.
TV. 11.

- um Mittellosigkeits-Zeugnisse, 1862
FD. NÖ. 9, — 1876 FD. M. 47, B. 48,
Kt. 25.

— der Schriften in Secpolizei - Uebertre-
tungen, 1855 FD. St. 242.

— der beim Prcssverfahren vorkomincndcn
Schriften, 1849 LG. G. 26, D. 35.

358

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

Stempel- und Gebürenbehandlnng der Pro¬
tokolle über Baubewilligungs-Gesuche, 1870
FD. B. 37.

— der Eingaben wegen Staumassen, 1873
FD. M. 40, OS. 25, Kr. 49, LG. KL. 37,
TV. 80, B. 168.

— der Gesuche um die Adelsberger Grotten¬
stiftung, 1858 FD. Kr. 43.

— der Protokolle wegen Dienstlohnstreitig¬
keiten, 1858 FD. NÖ. 1, — 1861 FD.
St. 8.

— — über Arrestanten - Verpflegung, 1859
FD. B. 47.

— der Eingaben der Pfarrarmen-Jnstituts-
verwaltung, 16. März 1870, FM. 46.

— der Capitalsaufknudungs - Gesuche, 1866
FD. NÖ. 32, OS. 41, St. 55, Kr. 57.

— der Verträge und anderer Urkun¬
den, 20. Ang. 1851, Z. 47, FG. 373,

— 1853 LG. G. 135, — 1856 FM. 26,

- 1872 FM. 273, FD. S. 41, - 1879
FD. TV. 11.

— der Urkunden ohne bürgerlichen Rechts¬
titel, 1851 LG. KL. 716.

— der Punctationen, 1877 BGH. Nr. 73.

— der Rechtsbefestigungen, 1876 VGH. Nr. 2.

— der rückgängig gewordenen Rechtsgeschäfte
über bewegliche Sachen, 1860 FM. 260.

— der Urkunden, die der Stempelgebür und
den unmittelbaren Gebüren unterliegen,
1858 FM. 266.

-- der unter Vorbehalt geschlossenen Ver¬
träge, 2. Okt. 1879, Z. 10265, Ack.B.
Nr. 38.

— einer Corwentional-Strafbedinguug, 1877
BGH. Nr. 29.

— der Gutstehungs- und Selbstzahlungs-
Erklärungcn, 1857 FD. Kr. 63, - 1858
FD. Kr. 11, St. 11, — 1862 FD. St. 104.

— der Staatsdomänen-Urknnden, 1864 FD.
G. 228.

— der seitens der Telegraphen-Directionen
abgeschlossene Verträge, 1875 FD. M. 65.

— der gegen nachträgliche Ratification ge¬
schlossenen amtlichen Verträge, 1858 FD.
St. 6, — 1879 FD. OS. 31, G. 50, M. 40,
Buk. 42, St. 17.

— der israelitischen Verträge zur Osterzeit,
1854 FD. G. 119.

— der Schulerrichtuugs-Urkundeu und Re¬
verse der Gemeinden, 1854 FD. G. 297,
LG. L. 265, — 1855 FD. M. 31, LG.
D. 213.

— der Widmungs-Urkunden der Tabakver-
leger, 1862 FM. 211.

— der Schenkungs-Urkunden mi Tarifpost

91 8 U und 106 6o, 1856 FD. Kr. 131.

— der Bauverträge, 1865 FD. Kr. 88, St. 32, !
OS. 5,

Stempel- und Gebürenbehandlnng der Miet-
und Bcstandverträge, 1852 FG. 593, LG.
Kt. 510, Kr. 762, St. 719, — 1856 FD.
G. 443, - 1868 FD. Buk. 47, — 1875
FD. KL. 50, - 1876 FD. B. 104.

— der Subarrendirungs- und Lieferungs-
Verträge, 12. April, 23. Juli 1851,
Z. 20886, FG. 191, 344, LG. KL. 306,
Kt. 462, D. 435, Kr. 612, - 1853 RG.
1043, FG. 59, LG. Kt. 214, G. 105, Kr. 54,
St. 32, - 1879 FD. TV. 15, Kt. 98.

— der sonst befreiten Urkunden bei Schwur¬
gerichten, 1874 FD. B. 28.

— der Ehepacten, 1861 FM. 157, FD-
M. 31, Kr. 76, G.'64, - 1863 FD. K. 45,
G. 101, - 1864 FD. K. 66, Kr. 205, —
1868 FD. Kr. 44, — 1880 FD. OS. 25,
Kt. 77, Schl. 38, M. 31, — 1881 FD.
Kr. 3. (Sieh auch Seite 345.)

— der Gesellschastsverträge, 1858 FD. Kr. 1,
St. 1, — 1865 FD. Kr. 116, St. 90, —
1866 FD. OÖ. 8, - 1870 FD. Kr. 65,
OS. 2, St. 28, — 1872 FD. B. 56.

— der Verträge wegen Sicherstellung des
Fleischbedarses, 1862 FD. G. 21, K. 13.

— der Staatshengsten - Berpflegsverträge,
1879 FD. B. 79."

— der Seefrachtverträge, 1864 FM. 414.

— der Tauschverträge, 1872 FD. B. 10, —
1877 FM. 28.

— der Schenkungen auf den Todesfall und
Sicherstellung, 21. Sept. 1853, Z. 30034,
FG. 602, — 1859 FM. 305, — 1863
FD. Kr. 138, St. 138, — 1872 FD. OÖ. 32,
S. 50.

— der Urkunden bei Vermögcnstheilungen,
1881 FD. Kr. 19.

- bei Herabsetzung des Zinsfußes, 1881
FD. Schl. Nr. 3, Kt. 51, Buk. 10, B. 19.

— der Vollmachten in Grundsteuer - Regu-
lirungssachen, 1881 FD. Kt. 55.

— der mit den barmherzigen Schwestern
wegen Uebergabe der Strafanstalten ab¬
geschlossenen Verträge, 1857 FM. 274.

— der Urkunden bei Convertirung der Hypo¬
thekarforderungen, 1881 RG. 219, 220,
FM. 153, 154.

— der Widmungsurknnden zu Cautionen,
26. Jän. 1853,' FG. 72, LG. NÖ. 96, -
1862 FM. 211, — 1872 FD. S. 1,
Buk. 15, - 1873 FD. M. 20.

— der fideijussorischen Cautionsurkuuden,
16. Okt. 1852, FG. 670, LG. Kr. 916,
St. 868, Kt. 635, G. 745, — 1856 FD.
TV. 52, — 1861 FM. 91.

— der Schuldnrkunden, in welchem eine
Caution bedungen wird, 1869 FD. Kr. 30,
G. 44, — 1870 FD. Kr. 63, St. 34.

— der Cautionsurkuuden für Stellenverbind¬
lichkeiten, 1878 FD. B. 56.

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

369

Stempel- und Gebürenbehaudlung der Bürg- !
schaftsurkunden, 23. Ang. 1862 , FD.
Kr. 104.

— der Bürgschaften in Schuldurkundeu,
1876 FD. G. 20.

— der Sicherstellnngsnrknnden bei Verzeh¬
rungssteuer - Borgungen, 14. Okt. 1858,
FM. 409.

— der Rechtsurkunden, welche bei Gericht
zu Protokoll genommen werden, 1863 LG.
TV. 80.

-- der Verträge wegen Grüften und Grab-
stellcn, 1878 FD. B. 77, — 16. Jnli 1879,
FD. Kr. 14, OÖ. 12, M. 3, Kt. 21.

— der Steuerborgnngs-Urknnden, 1857 FD.
Kr. 45, NÖ. 21.

— der Zoll-Sichcrstelluugsurkundeu, 1858
FM. 409.

— der Schuldscheine über in Schuldobliga-
tioncn erhaltene Beträge, 1856 FD. St. 59.

— der Schuldscheine fiir die Bodcn-Crcdit-
anstalt, 1865 FM. 50.

— der Pfandscheine über Vorschussgeschäfte,
1872 FD. St. 58.

— der Hypvthckar-Darlehcnsgeschäft-Spar-
kassenbücher, 1875 FD. Kt. 21, 33, B. 60. j

— der Nebenverbindlichkciten bei Darlehen
und Cessionen, 1876 FD. B. 100, — 1877
FD. Schl. 3, KL. 25, M. 16, Buk. 24,
Kt. 14, — 1878 FD. Kt. 37, G. 46, M. 33,
Schl. 13, Buk. 40, KL. 52.

— der Giro oder Cefsioneu von Bankanwei¬
sungen, 30. März 1851, RG. 245, FG. 154,
LG. Kt. 207, Kr. 305, St. 260, — 1876
FD. B. 78, TV. 25, Kr. 18.

— der unvollständigen Assignationeu, 1868
FD. B. 7, NQ. 15, Buk. 137, Kr. 44.

der ü vista-Anweisungen, 28. Febr. 1867,

- 1868 FD. Kt. 35,' KL. 29, — 1869
FD. OS. 5, - 1870 FD. Schl. 6, —
1876 FD. M. 51, B. 68.

der Verzichtleistungs-Urkunden, 1867
FM. 252, — 1873 FD. OÖ. 31, B. 6,
Buk. 96, S. 11, M. 29, — 1874 FD.
KL. 14, — 1878 FD. Kt. 61.

"" der Insolvenz-Erklärungen der Gemeinde¬
schuldner, 1870 FD. St. 44, TV. 7, Kr. 64.

— Ausfertigung der Matriken nach
Baiern, 1851 FG. 211.

der Sensalengcschäfte, 1857 FD. St. 86,
Kr. 86.

— der Schriften einiger Fonde und Cor-
Porationen.

-— des Domänenärars, 1855 FD. St. 217,
Kr. 217.

— des Militär-Polizeiwachcorps, 1854
FM. 225.

der Landesausfchüsse, 1866 FD. St. 101,
Kr. 62, — 1868 FD. Kr. 32, St. 64.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Be-
zirks-Straßenbaufonde, 1868 FD. Kr. 67,
B. 21, St. 64.

— des Verwaltnngs - Gerichtshofes, 1876
FM. 126.

— der Urkunden der vsterr. Nationalbauk,
1876 FD. Buk. 113, M. 40, G. 21, Kt. 33,
OÖ. 55, St. 20.

— der Creditanstalten, 1866 FM. 42, 293,

— 1870 FD. RÖ. 3.

— der Versatzämter, 1864 FD. Kr. 204,
St. 204.

— der Sparkassen, 1855 FD. TV. 41, —

1864 FD. St. 175, Kr. 175, — 1876
FD. M. 16, — 1877 FD. Schl. 9, M. 44.

— der Contributions- und Getreide-Geld-
fonde, 1865 FD. Kr. 87.

— der Zünfte und Innungen, 1855 FD.
G. 66.

— des deutschen Ritterordens beim frei¬
willigen Sanitätsdienst, 1871 FM. 204.

— des Prager Fraueu-Erwerbvereins, 1870
FD. B. 26.

— des Jnvalidcufonds, 1874 FD. Ni. 66.

— der Militär-Veterancnvereine, 1870 FD.
B. 76.

— der Glücksvereine (Spiel-), 1879 FD.
Kr. 28, Kt. 91.

— des gr.-oriental. Religionsfondes, 1871
FD. Buk. 77.

— der Corrcspondenzen der confessionellen
evangel. Lehranstalten, 1872 LG. TV. 224.

— der krainischen Landwirtschafts-Gesellschaft,

1865 FD. Kr. 17.

— des Landesmuseums in Laibach, 1865
FD. Kr. 17.

— der Eisenbahn - Pensionsinstitnte, 1877
FD. B. 54, OÖ. 48, - 1878 FD. M. 28.

— der Actien und deren Coupons, 1875
FD. OS. 49, G. 25.

— der Aktiengesellschaften im Falle ihrer
Fusion, 1874 FM. 87.

— der Actien- und Cvmmanditgesellschafteu,
1874 FD. M. 60.

— bei nachträglicher Emission der Actien,
RG. 419, FM. 151.

— der Actienintcrimsscheine bei Acticngesell-
schaftcn, 1869 FD. G. 91.

— der Actien au portsur, 1871 FD. B. 66,

— 1872 FD. OS. 5.

— der Dividenden, 1853 RG. 1425, — 1871
FD. St. 44, — 1872 FD. M. 30, OS. 4.

— der Gesellschaftsverträge ausländischer
Actiengesellschaften, 1874 FD. KL. 151,
B. 24, M. 29, NÖ. 15, Kt. 43.

— der Exhibiten-Protvkvlle industrieller Un¬
ternehmungen, 1856 FD. Kr. 90, St. 90.

— der Vorschuss-, Consum- und Sparvereine,
1865 FD. M. 23, Kr. 70, 95, Buk. 146,
G. 99, St. 61, — 1874 FM. I, FD. St. 19.

360

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Pfand¬
briefe der Vorschusskassen bei Vorschüssen
aus Wertpapiere, 1865 FD. Kr. 70, —
1873 FD. M. 25, - 1874 FM. 1, - 1877
FD. OÖ. 47, B. 48, — 1878 FD. M. 23.

— der Geldeinlagen bei Spar- und Vor-
fchussvercinen, 1873 FD. M. 21, B. 39,
47, 56, - 1874 FD. M. 33, — 1875
FD. G. 22.

— der Geschäfte der priv, östcrr. Kreditanstalt
für Handel und Gewerbe, 6. Nov. 1855,
FM. 415, — 10. Juli 1865, RG. 217,
FM. 323, — 14. Dez. 1866, RG. 16,
FM. 293.

verschiedener Actiengefellschaftcn, 16. Jan.
1866, FM. 42, — 1874 RG. 143.

— der Pfandbriefe bei deren Abtretung,
21. Okt. 1855, FM. 400.

— der Schuldscheine bei der Bodcncredit-
Austalt, 21. Febr. 1865, FM. 50.

— der Verläufe der Grundentlastungs-Ka-
pitalicn, 20. März 1852, LG. Kr. 284.

— der Erwerbs- und Wirtschafts-Genossen¬
schaften, 21. Mai 1873, RG. 327, FM. 116,
- 1874 RG. Nr. 87, - 1881 RG. 1,
FM. 1.

— der Interessen - Ausstands - Certificate,
8. Febr. 1855, FM. 89.

— der Actienvcrträge, 1877 VGH. Nr. 39,53.

— der galizischen Bodencreditvereine, 1872
FD. G. 35.

— der mährischen Hypothekenbank-Pfand¬
briefe, 1876 FD. M. 34.

— der östcrr. Creditanstalt für Handel und
Gewerbe zur Hinausgabe von Cheques,
1858 FM. 53.

— des Krakauer Brandschaden-Versichcrungs-
vereins, 1862 FD. G. 24.

— der Assecnranzgesellschaft in Krakau, 1861
FD. K. 105.

— der einzelnen Brandschaden-Versicherungs-
Anstaltcn, 1856 FM. 95.

— der ungarischen Assecuranzgesellschaft in
Pest, 1859 FM. 146.

— der Lanen eoinmsreinls Miestinn, 1859
FM. 451.

— der kiunione äUriutias. ät Lieurtk in
Triest, 1857 FM. 274.

— der österr. Gasgessllschast in Triest, 1859
FM. 43.

— der Triester Cvmmercialbank, 1859 FM.
147.

— des Donauregulirungs-Anlehen, 29. März
1870, RG. 62.

— der Jnterimsscheine auf die Aetieu des
österr. Lloyd, 1853 FG. 429.

— der Centralgesellschaft für Flachs- und
Hanseultur, 1853 LG. Kr. 4.

— bei Cvnvertirung der Eisenbahn-Priori¬
täten, 1880 FM. 132.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Privat-
Eisenbahn - Unternehmungen, 1865 FD.
G. 202.

— der Actien der k. k. priv. Staats - Eisen-
bahngesellschast, 1858 FM. 51.

— der Erwerbung der Neumarkt-Braunauer
Eisenbahn, 3. Juni 1871, RG. 96.

— Der Obligationen der k. k. Staats-Eifen-
bahngesellfchaft, 1859 FM. 182.

— der galizischen Karl Ludwigsbahn, 1861
FD. G. 102.

— der Donauregulirnngs-Cmmnission, 1869
FD. NÖ. 9.

— verschiedener anderer Schriften nnd
Dokumente.

— der Beilagen, 1855 FD. G. 28, —-
1864 FM. 262.

— der geschriebenen Bücher als Beilagen,
1854 FD. TV. 32.

— der bedingt stempelpflichtigen Beilagen,
1850 FG/316, LG. G. 222, — 1855
FD. Kr. 49, — 1860 FD. Kr. 8, St. 8,

— 1866 FD. Kr. 77, OÖ. 55, St. 43,
100, Kr. 5, 43, St. 43.

— der den gerichtlichen Acten beigelegten
Rechnungsabschriften, 5. April 1878,
FD. Kr. 15, M. 14, NÖ. 5, St. 11, TB. 20,
Kt. 23.

— der Abschriften der Protokolle, 6. Dez.
1850, FG. 486, — 10. Sept. 1852,
Z. 30867, FG. 618, — 1855 FD. Kr. 127,

— 1857 FM. 258, — 1860 FD. Kr. 108,

— 1863 FD. K. 35, — 1864 FD. Kr. 172,

— 1865 FD. Kr. 126, St. 96, — 1870
FD. Kr/ 23, — 1880 FD. Kt. 2.

— der Legalisirung, 1872 FM. 1, 147.

— — der Heiratscantions-Widmungsurkun-
dcn, 1849 RG. 822, — 1869 FM. 154.

— — der Unterschrift auf den Postabgabs-
recepisfen, 1851 FG. 472, LG. Kr. 817,
Kt. 642, St. 742.

- ans Urkunden nach der Zollordnung,
1853 LG. Kr. 53, Kt. 214, G. 92.

-mehrerer Unterschriften, 1864 FD.
TV. 2, — 1865 MN. 64, FD. Kr. 64.

— der auf eigenen Bogen beigesügten Lega-
lisirungsclausel, 1873 FD. S. 10, OS. 11,
M. 26.

— der Legalisirung von Reversen beim Ein¬
tritt zum Militär, 1879 FD. M. 46,
OS. 28, B. 47.

Bestätigung der Verwendung des Lega-
lisirungsstempels in den Vidimirungs-
Clauseln, 1874 FD. OÖ. 54, M. 76.

Aenderung des Legalisirungsstcmpels,
Tarifpost 66, 1862 RG. Nr. 89, — 1872
RG. 1.

— der von Parteien selbst besorgten amtlich
vidimirten Abschriften, 1865 FD. Kr.
126.

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

361

Stempel- und Gebürenbehandlung der Ein¬
gaben, Urkunden und Beilagen
der Nata re, S. April 1852, RG. 384,
FG. 151, 309, 788, LG. Kt. 115, 193,
St. 3l, 266, Kr. 53, 241, G. 80, -
1853 RG. 650, - 1857 FM. 533, FD.
NÖ. 35, - 1858 RG. 673, FM. 12,
521, — 1862 FD. G. 45, — 1869 FD.
B. 61, KL. 41, Kr. 48, — 1870 FD.
St. 29, - 1872 FM. 179, — 1875 FD.
M. 61, — 1876 FD. OS. 8.

— der von Notaren verfassten Vidimus,
1851 LG. G. 128, D. 47, KL. 27.

—- der Legalisirung der Unterschriften ans
Firmazeichnungen durch k. k. Notare, 1864
FD. K. 63, — 1875 FD. Kt. 34, M. 56,

- 1876 FD. OS. 7.

— der Notariatsrepertorien und Protest-
Protokolle, 1865 FM. 73.

— der den Notariatsacten anzuheftenden
Bogen, 1857 FD, NS. 35.

— der Gesuche um Nachsicht der gerichtlichen
Ordnungsstrafen bei Notaren, 1866 FD.
NS. 30, OS. 38, Kr. 41, St. 78, G. 27.

— der Gesuche um Ehebewilligung oder
Heimatsanfnahme, 1853 FG. 440, LG.
Kr. 130, Kt. 677, — 1866 FD. OS. 52,

— 1867 FD. Kt. 30, Kr. 12, St. 100,
NS. 3, — 1868 FD. Kr. 64.

— der von der Gemeinde ausgestellten Ehe-
cvnsense, 1867 FD. OS. 46, — 1868
FD. Kr. 64, St. 35.

" der ans Anlass der Ehegesetze sich ergeben¬
den Eingaben, Protokolle und Ausferti¬
gungen, 1869 LG. B. 99.

— der Eingaben zur Richtigstellung der Ma-
triken, 1867 FD. B. 30, — 1868 FD.
Kt. 32.

— der Legitimationsacte unehelicher Kinder,
18. Ang. 1867, FD. Kr. 3 sx 1868.

der Matrikelauszüge, 1855 FD. B. 121.
der Taufscheine behuss Secreisebewilligung,
1858 FD. Kr. 89, St. 89.

des M i t g j fts der K l o st e rl e ute,
1864 FD. TB. 55, — 12. Mai 1865,
FD. Kr. 88, St. 31, — 1866 FD. OS. 7.

derQuittnngender öffentlichen Kranken¬
anstalten, 1851 LG. G. 694, — 1859
LG. L. 38.

— der Verträge über die Krankenpflege mit
barmherzigen Schwestern, 18. Sept. 1856,
FM. 413, LG. B. 73.

der in Regelung der äußeren
Rechtsverhältnisse der katholischen
Kirche vorkommenden Schriften und Ur¬
kunden, 1876 FM. 76.

der Anmeldung wegen Religionsübertritt,
1849 RG. 115, - 1850 LG. M. 331.

der Urkunden bei Umpfarrnngcn, 4. Mai
1876, CB. 74.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Ein¬
gaben der Ortsseelsorger wegen Herstellung
der Pfarrgebände, 1860 FD. G. 81.

— der Kirchen- und Pfarrbeilaß-Jnventarien,
1870 FD. B. 15, St. 35.

— der Schriften zur Durchführung der Grund¬
entlastung in Bezug auf die Giebigkeiten
an Kirchen, Schulen, Pfarren und Meß-
nereien in Steiermark, 18. März 1872,
RG. 91, FM. 101.

— — in Kärnten, 18. Mürz 1872, RG. 92,
FM. 102.

-in Galizien, 3. Mai 1874, RG. 223,
FM. 102.

- in Mähren, 20. März 1874, RG. 23,
FM. 34.

- in Niederösterreich, 29. Marz 1875,
RG. 128, FM. 40, 69.

- — in Oberösterreich, 11. Mürz 1875,
RG. 63, FM. 40.

- in Istrien und Dalmatien, 11. Mürz
1875, RG. 64, FM. 41.

— der bei Absonderung des Vermögens der
Pfarrarmen - Institute an die Gemeinden
vorkommenden Acte, 16. März 1870,
RG. 52, FM. 46.

. — der Statuten israelitischer Cultusgemein-
den, 1870 FD. B. 89, — 1871 CB. Nr. 2.

— der Betplätze in den Synagogen, 1857
FM. 146, FD. G. 108.

— der jüdischen Trau- und Schuhauszieh-
Briefe, 1864 FM. 198.

— der Eingaben anlässlich der Durchführung
des Wehrgesetzes, 1870 FM. 43, LG.
Kr. 153.

— — in Militär - Befreiungssachen, 1859
RG. 15, FM. 15, — 1863 FD. TV. 15,
G. 25, K. 12, - 1864 FD. G. 258, —
1865 FD. St. 34, Kr. 90, 109.

-derMilitärbefreiungsrecurse, 1870 FD.
Kr. 64, LG. TB. 72, — 1874 FD. KL. 54.

— der Gesuche nm Abstellung im Aufent¬
haltsorte, 1874 LG. TV. 281, OS. 88,
Schl. 65, S. 72, — 1879 FD. Kt. 42,

- 1880 FD. M. 13.

- um Bewilligung des einjährig Frei¬
willigendienstes, 1875 FD. Kt. 19, M. 28.

— der Eingaben wegen Meldung der Land¬
wehr zur Evidenzhaltung, 26. Nov. 1871,
FM. 180, 221, LG. St. 69, — 1872 LG.
Kr. 14, TV. 65, — 1873 LG. OS. 109,
S. 87, M. 35.

— der Gesuche wegen der Waffenübnng,
1879 LG. TV. Nr. 9.

— der für militärische Evidenzhaltnug aus¬
gestellten Tauf-, Trau- und Todtenschcine,
1873 LG. TV. 2, 24, Schl. 13, 65,
OS. 5, 19, Buk. 25, — 15. Juli 1878,
FD. Buk. 53, LG. M. XIII. Stück, NS.
Nr. 12, Schl. Lr. 33, Buk. Nr. 10.

362

Stempel nnd Gebären.

Stempel und Gebären.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Ein- !
tragung in das Meldungsbuch, 1856
FM. 129.

— der Urlaubsgesuche von Militärs, 1870
FD.TV.3l,- 1871 FD. Kr. 16, OS. 34,

— 1874 LG. Kr. 71, D. 88, Schl. 67,
OS. 88, M. 122, TV. 253.

— des Militärs bei der Mobilisirung, 1881
RG. 263, FM. 191.

— der Urlaubs- und Verpfleg? - Certificate,
17. Noa. 1857, FM. 510.

— der Ehebewilliguugs-Gesuche der Stellungs¬
pflichtigen, 1871 FD. OS. 40, KL. 10, —

1872 FD. G. 47, — 1873 FD. OS. 3, M. 14.

— der Legalisirungen von Reversen beim
Eintritte in das Heer, 1880 FD. Kt. 2.

— der Heiratsgesuchc der Invaliden, 1860
FD. G. 108.'

— der Widmungsnrkunden aus Anlass der
Militärheirats - Kautionen, 1851 LG.
D. 1051, KL. 756, Kr. 757, Kt. 569,
St. 711, G. 841, — 1862 FD. NS. 21.

— der Zeugnisse bei der Militärentlassung,
1863 FD. G. 25, K. 12, — 1864 FD.
G.258, — 7. Juli 1865, FD.Kr. 90, 109.

— der Reverse um Militärstipendien für
Erziehungs- und Bildungsanstaltcn, 1871
FM. 186.

— der Gesuche nm Ausnahme vvn Knaben
als Schiffs- oder Maschinenjungen, 1870
FM. 196, — 1871 LG. TB. 25.

— der mit Wartegebür beurlaubten Mili¬
tärpersonen, 1871 FD. M. 27.

— der Vcrpflegscertificatc für die k. k. Ossi- i
eiere und Militärparteien, 1857 FM. 510,

— 1858 MN. 2.

— der Armeelieferanten - Zeugnisse, 1855
FM. 453.

— der Militärverpflegs- und Bettenmagazin-
Contracte, 1862 FM. 102.

— der Rechtsacten aus Anlass der Ueber- i
lassung diensttauglicher Militärpferde an
Wirtschaftsbesitzer, 1850 LG. G. 192, 196.

— der Protokolle über die vom Militär¬
ärar verkauften beweglichen Sachen, 1879
FD. OS. 30, M. 34.'

— der Diensteide der Landwehr - Officiere,

1873 FD. G. 15.

— der Nationalgarde, 5. Okt. 1849, RG. 6.

— der Verträge mit denn Militärärar, 1861
FM. 157, - 1862 FM. 102.

— der Mietverträge mit dem Militärärar,
1866 FD. St. 52.

— der Verträge über Staatshengsten-Verpfle-
gung, 1879 FD. Kt. 113, OS. 29, M. 47.

— der Militär-Lieferungsverträge, 1858
FD. G. 268, — 1860 FM. 82, — 1861
FD. Kr. 76, St. 76, K. 43, - 1863 FD.

G. 30, K. 14, — 1864 FD. Kr. 205,
St. 205, — 1868 FD, B. 5, Kr. 44.

Stempel- und Gebürenbehandlung in Steuer-
und Zollfachen.

— der Anzeigen über die steuerfreie Brant-
Wein-Erzeugung, 1858 FM. 61.

— der behufs der Verzehrungssteuer-Ent¬
richtung eingereichten Betriebspläne, 1850
LG. G. 344.

— der Prüfungscertificate über die Brant-
wein-Meszapparate, 6. Aug. 1862, RG. 157.

— der Bierbrauer-Register, 24. April 1877,
FM. 35.

— der juxtirten Wagregister, 1878 FD.
KL. 40, Kt. 56, B. 62, M. 40.

— der Certificate zum Bezüge von Salz-
abfällcn, 1876 FD. TV. 27.

— - der Duplicate von Steuerscheiueu, 19. Sept.
1852, FG. 592, LG. Kr. 769, Kt. 511,
St. 749, OS. 975, B. 903, G. 629, —
1. April 1853, FG. 233.

— der Steuerborgungs-Urkunden, 1857 FD.
St. 45.

— der Katasterauszüge, 1856 FD. TV. 8,

— 1857 FM. 258, FD. St. 38, Kr. 38,

— 1864 FD. St. 172, — 1865 FD,
St. 145.

— der Gutserträgnis-Ausweise, 1863 FD.
B. 44, — 1864 FD. Kr. 172, — 1866
FD. G. 76, — 1867 FD. G. 108, -
1868 FD. St. 66, Kr. 66.

— in Grundbuchs-Anlegu ngsjach en,
1865 FM. 9.

— der Abschriften für die Grundbücher, 1860
FD. St. 108, Kr. 108.

— der Grundbuchscxtracte, 1854 FD.Kr. XXI,
St. XXI.

— der gemeinschaftlichen Grundbuchsauszüge,
16. Jttn. 1874, RG. 7.

— der Belege zu Verlagsrechnungen in
Grundbuchs - Anleguugs - Angelegenheiten,
1878 FD. M. 50, — 1879 FD. Kt. 21,
OS. 5, Kr. 5.

—, der Schriften in Aufhebungs-Angelegen¬
heiten der Lehen, 1852 LG. NS. 533,
1880 FD. St. 166, — 1866 FD. St. 9.

— der Lehen - Alodialisirung, 1876 FD.
B. 1.

— der Expropriations-Verhandlun¬
gen unbeweglicher Sachen zu öffentlichen
Zwecken, 14. Mai 1850, Z.5199, FG.211,

— der Schriften in G r u n d e n t l a st u n g s -
und Lasten ab lösungs - Verhand¬
lungen, 1849 LG. B. 243 - 1850
RG.1367, — 1851 FG.341, LG.G.811,
St. 539, Kr. 622, — 1852 FG. 99,
LG. Kt. 203, M. 582, OS. 530, St. 333,

— 1856 FD. TV. 18, — 1859 FM.302,
432, — 1869 RG. 33, — 1871 RG. 4?,
FM. 74.

— in Propiuations - Verhandlungen, >869
RG. 333, FM. 122, — 1878 FD. G. 77,

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebüren.

363

Stempel- und Gebürenbchandlung der Voll¬
machten zum Wahlrechte, 7. Sept. 1850,
FG.262, LG. D. 515, B.329, G. 284, —
1861 RG. 450, FM. 213, — 1867
FD. B. 30.

- zu Dienstleistungen, 1851 RG. 611,
LG. Kr. 768.

— — in Grnndcntlastungssachen, 1855 !
FM. 339.

- der Finanzprocuraturen bei Gericht,
1856 FM. 123.

- in Strafsachen, 1865 FM. 64.

— — bei der Verzehrungssteuer-Abfindung, !
1859 FD. Kr. 137, St. 137, G. 212,
K. 129, LG. L. 50, Buk. 31.

— der Z e u g n i s s e der Unterrichtsanstalten,
1850 RG. 67, FG. 317, — 1853 RG. 465, !

— 1858 FD. Kr. 51, — 1877 CV. 115.

— — der Bürgerschulen, 1874 FD. G. 29.

— an gewerblichen Fortbildungsschulen,
12. Aug. 1870, FD. Kr. 77, NÖ. 11.

— der Zeugnisse an Gewerbeschulen, 1878
FD. B. 45, Buk. 39, M. 31, Kr. 24, Kt. 25,
TV. 27, Schl. 11, St. 23, G. 40, OS. 20,
KL. 59.

— — der Realschulen, 1853 RG. 652, !
FG. 376, - 1881 FM. 27.

-- — der landwirtschaftlichen Schulen in
Steiermark, 1870 FD. St. 55.

-- der Gymnasial - Maturitäts - Zeugnisse,
1874 FD. M. 57, KL. 39, G. 9.

der Coloquien- und Verwendungs-Zeug¬
nisse, 9. Mai 1876, CV. 96.

der Zeugnisse der Bezirks - Schulräthe,
1871 FD. B. 15.

— der Duplicate von Schulzeugnissen, 1863
FD. G. 108.

— der Auswechslung verdorbener Zeugnisse,
1852 LG. St. 589, Kt. 395, Kr. 599.

— der Mittellosigkeits-Zeugnisse bei Schul- !
geldbefreiungs-Gesuchen, 1879 FD. M. 48,

- 1880 CV. 2.

der Dienst- und Arbeitszcugnissc der
Handwerksgesellen, 1855 FD. M. 33, — !
1856 FD. K. 32, —1861 FD. Kr. 48, St. 48.

der Zeugnisse der Dienstboten, 15. Jan.

1856, FD. Kr. 12, St. 12, — 8. Mai
1861, FD. Kr. 48i

der Amtszeugnisse, 1858 FD. St. 51.

der Zeugnisse der Kreisärzte, 1864 FD.

K- 46, G. 39.

— der Armeelieferanten, 1. Dez. 1855,
FM. 453.

—— bei der Militärentlassnng, 1863 FD. i
G. 25, K. 12, — 1865 FD. Kr. 90, 109.

— für Zollborgwerber, 1853 LG. St. 31. !

—„7- für Stuten-Zuchtprämienwerber, 1861
RG. 50, FM. 18.

-- über Spiritus-Meßapparate, 1862
FM. 215.

Stempel- und Gebürenbehandlung der Prü-
sungszeugnisse über die Warenkunde und
das Zollverfahren, 8. Okt. 1853, Z. 864,
FG. 646.

— der Armutszeugnisse für Osficierstöchter,
1856 FD. St. 138, Kr. 138, — 1866
FD. G. 27, — 1871 FD. B. 66.

— der Sittenzengnisse zu Passgesuchen, 1860
FD. K. 178.

— der Reiseurkunden, 1850LG.St.209,
TB. 82, — 1851 LG. St. 55, S. 114,
G. 705, — 1853 LG. OO. 6, — 1870
FD. Kr. 67, Buk. 11.

— der Legitimationsurkuuden für Fabri¬
kanten, Handelsreisende und Gewerbetrei¬
bende, 1854 FM. 473.

— der Legitimationskarten, 1857 FM. 230.

— der durch den Gebrauch der chemischen
Tinte unbrauchbar gewordenen Auslands¬
pässe, 1865 FD. Kr. 71.

— der Gesuche um Erfolgung der Reise¬
urkunden, 28. Aug. 1850, Z. 23362, FG.
355, LG. Schl. 188, Kr. 406, OÖ. 536,
G. 259, B. 321, NÖ. 304, S. 756,
D. 481.

— der Hausierpassgesuche, 26. Febr. 1877,
FM. 24.

— der Heimatsscheine, 1850 LG. TV. 349,
— 1851 LG. Kr. 91, — 1857 RG. 430,
FM. 324, — 1860 LG. TV. 56, - 1863
FD. B. 6, 42.

— der Dienstboten- nnd Arbeitsbücher, 1851
FG. 260, LG. Kt. 388, Kr. 507, — 1860
LG. TV. 57, D. 28, — 1864 FD. St. 182,
Kr. 182, — 1865 FD. Kr. 47, St. 4.

— der Hausier - Bewilliqungs - Urkunden,
28. Jan. 1859, RG. 26, FM. 27, — 1877
FM. 24.

— der Legitimationen der Handelsreisenden,
30. Aug. 1854, RG. 927, FM. 473.

— der Drehorgcl-Liccnzcn, 13. Juli 1858,
FM. 226.

— der Strazzensammler-Licenzen, 12. Aug.
1856, FD. Kr. 160, St. 160, TV. 40.

— der Erlaubnisscheine zur Pränumeranten-
Sammlung, 1877 FM. OS. 38, B-14,
M. 62.

— der Viehpässe, 1868 FD. B. 85, LG.
Kr. 32, Schl. 49, TV. 45, — 1869 FD.
Kr. 12, - 1881 FD. OÖ. 10, Buk. 15.

— der Lcichenpässe, 9. Juli 1856, FM. 222.

— der Fischereikarten, 1881 FD. OÖ. 9.

— der Legitimationskarten der Advocaturs-
Candidaten, 1881 FD. TB. 13, M. 20,
Kr. 11, OS. I I, D. 97, Schl. 2, Nr. 4,
KL. 69, St. 14, Kt. 68.

— der Prämienzahlungen im Versiche¬

rungswesen, 1855 FM. 552, — 1858
FM. 13, 162, - 1866 FM. >07, -
1872 FD. B. 21 , 1873 FD. S. 5,

364

Stempel und Gebüren.

Stempel und Gebürcn.

OÖ. 2, M. 20, — 1875 FD. M. 15,
B. 16, — 28. Ang. 1879, FD. Kr. 18,
KL. 3, 4, OÖ. 13, 'M. 14, Kt. 38, Kr. 18.
Stempel- und Gebürenbehandlung der Mc-
dicamentenrechnungcn, 1861 FD. G.
27, — 1871 FD. TV.' 26, OÖ. 61, - 1872
FD. S. 3.

— der Rechnungen bei einer öffentlichen Kasse,
1880 FD. KL. 93.

— — der Gewerbetreibenden bei Berlasfen-
schastcn, 1880 FD. Kr. 8, St. 3, Kt. 20,
KL. 127, M. 22, Schl. 33.

— der ausländischen Rechnungen und Fracht¬
briefe, 1880 FD. TV. 9, M. 26, OÖ. 22,
Kr. 15, KL. 114, Kt. 38.

— saldirtcr Rechnungen über Beiträge aus
Kirchenkassen, 1880 FD. KL. 122, M. 44,
Kt. 19, Schl. 37.

— der von den küstenländischen Strafanstalten
ausgestellten Rechnungen, 1878 FD. KL. 79,

— 1879 FD. Kt. 22.

- der Conto und Rechnungen der Aerzte
für Findlinge, 1864 FM. 419.

— der Armenfonds-Rechnungen, 1860 FD.
B. 16.

— der im Auslande ausgestellten Rechnungen,
1867 FD. B. 24.

— der Frachtbriefe, Fahrkarten und Lade¬
scheine, 10. Febr., 9. April 1852, ZZ.3991,
11546, FG. 145, 304, LG. Kr. 467, —
12. Dez. 1853, Z. 45075, FG. 815, LG.
KL. 16, — 1855 FD. St. 82, - 1857
FM. 169, - 1859 FD. St. 141, Kr. 141,
K. 27, — 1863 FD. Kr. 22, 51, 79, 80,
B. 4, 35, St. 22, 79, 80, TB. 11, -
1864 FM. 264, — 1866 FD. St. 123,
NS. 25, — 1867 FD. Kr. 13, Kt. 7, 8,
OS. 6, - 1871 FM. 80, FD. OS. 39,
KL. 28, B. 8, — 1872 FD. B. 7, - 1873
FM. 70, FD. M. 15, 35, B. 29, Kt. 23,
Buk. 27, OÖ. 1, 21, G. 29, Kr. 53, -

1875 RG. 115, — 1876 FD. M. 52,
B. 57, - 1877 FM. 7, FD. Kr. 5, LG.
Kt. 21, - 1878 FM. 453, FD. KL. 71,

— 19. Jan., 16. Juli 1879, FD. Kr. 6,
15, B. 6, Schl. 3, G. 5, TB. 1, Kt. 5,
24, St. 4, Buk. 6, OS. 8.

— der amtlichen Arte und Eingaben der
Handels- und Gewcrbekammern,
1851 LG. S. 397.

— der Corrcspondenzcn der Handels- und
Gewerbsleute, 1874 FD. M. 7.

— der autographirten Correspondenzen, 1867
FD. NS. 1, St. 101, Kt. 31.

— der Handels- und Gewerbsrechnungen,

1876 FD. M. 54.

— der kaufmännischen Anweisungen und
Chegues, 1864 FM. l63, - 1876 FM. 91,
98, LG. Kl. 45,

Stempel- und Gebürenbehandlung der Schluss¬
zettel der Sensale, 1876 FD. KL. 70.

— der Mahnbriefe, 1876 FD. Schl. 21,
M. 51, — 1877 FD. OÖ. 9, Kt. 6.

- der Beainten-Vermählungsanzcigeu, 1872
FD. St. 10, - 1873 FD. S. 5, M. 19,
OS. 4, Kr. 45.

— der Unterhaltsreverse der Beamten-Candi-
dnten, 16. Sept. 1853, RG. 1026,FG. 578.

— der Frauenverzichts-Reverse, 9. Okt. 1855,
FM. 382.

— der Ernennungen der Beamten von Ge¬
sellschaften, 1869 FD. Kr. 13.

der Duplicate von Zahlnngsbogen, 1868
FD. KL. 29.

— der Verhandlungen des Reichsgerichtes,
28. Sept. 1869, RG. 538, FM. 205.

- der Abschriften beim Zuge au den Ver-
waltuugsgerichtshof, 1879 FD. Kr. 4.

— der Kassecertificate zu Gehaltsvorschuss-
Gesuchen, 1862 FD. G. 82.

— der Amortisirnnq von Urkunden, 1857
FM. 156, FD. K. 27.

— der bei vollzogenen Bauten anfgeuominenen
Collandirungen, 1851 LG. D. 1017.

— der abgesendeten Wasserstands-Dcpeschen,
1871 FM. 46.

— der Verhandlungs-Protokolle in Dienst-
bvtenstreiten, 1861 FD. Kr. 8.

— in Sachen der Uebertretung gegen die
Seepolizei, 1855 FD. Kr. 242.

— der Schriften bei Verhandlungen über
Feldschäden, 1849 LG. D. 542.

— der ärztlichen Certifikate zum Bezüge der
Salzsoole, 1858 FD. K. 105.

— der Salzverfchleiß - Licenzen im Grenz¬
bezirke, 1868 FD. NS. 15.

— der Tabakbau-Erklärungen, 1864 FD.
G. 42.

der Vorstellungen der Poststationen gegen
Retardanzstrafen, 1853 FG. 235.

— der Postanweisungen, 30. April 1873,
FM. 101.

— der Fahrpost-Abgabs-Lieserungs-Legali-
sirung, 18. Nov. 1851, LG. Kr. 817.

— der Bücherverzeichnisse, der Partezettel
u.dgl., 12. Dez. 1850, Z. 33667, FG. 490,
LG. G. 78, — 26. Jän. 1853, Z. 37706,
FG. 72.

—. der Prnfuugs-Certificate der Branlwein
Meßapparate, 6. Ang. 1862, FM. 215.

— der Dampfkessel - Erprobungs - Certifikate,
2. Aug. 1854, FM. 440.

der Curlistcn in Badeorten, 6. Jun! 1859,
FM. 160.

— derAufenthalts-Certifieate,22.Juui 1859,
FD. St. 93, Kr. 93.

— der Abonneincntskarteu, 1863 FD. St. 80.

— der Jahreskarten der Knustvereine, 1861
RG. 67, FM. 50.

Abfahrtsgeld.

Abfahrtsgeld. Zgg

Stempel- und Gebüreubehaudluug der Jagd¬
karten, 16. Jän. 1854, FM. 52, — 1869
FD. B. 2, LG. B. 8, — 1877 FD. Schl. 37,

- 1881 FD. NL. 8.

— der Correspondenz der Gemeinden bezüg¬
lich der Verpachtung der Jagdbarkeit, 1858
FD. K. 100.

— der Gesuche um Verleihung einer Advo-
caten- oder Notarsstelle, 1867 FM. 246.

— für die Eintragung in die Advocatenliste,
1869 FD.Buk.83, G.8l, — 1870 FM.21,
FD. Kr. 65, St. 27,- -1881 FD. TV. 13,
M. 20, Kr. 11, OÖ. 11, D. 97, KL. 69,
St. 14, Kt. 68, Schl. 2.

— der Warenerkläruugen, 1880 FD.B. 40,
G. 49, Schl. 3, NL^ 8, TV. 16, KL. 131,

- 1881 FD. Kr. 23.

AbfahrtSgeld-Bestimmungen, 13. März
1679, — 2. Juni 1753, — 1. Nvv. 1775,
Pol.G. 7 Bd. 371, - 1783 bis 1790
IG. Nr. 45, 167, 188,-396, 412, 688,

— 1790 bis 1793 IG. Nr. 22, 127, 160,
201, 237, — 1791 Pol.G. 123, - 1793
bis 1819 IG. Nr. 275, 406, 518, 563,
606, 724, 850, 891, 1173, 1564, 1665,

— 1815 PG. 701, - 1819 Pol.G. 177, !
PG. 251, — 1840 IG. Nr. 412, — 1843
Pol.G. 202, — 1848 IG. Nr. 1125.

Einführung der Vermögens - Freizügigkeit,
22. Sept. 1858, RG. 505, FM. 335.

Freizügigkeit mit Deutschland, 2. März 1820,
Pol.G. 59, PG. 61, — 12. Okt. 1827,
IG. Nr. 1652, 2312, Pol.G. 176, PG. 326,

— 1835 PG. 731, IG. Nr. 89, 93, —
13. Dez. 1837, Pol.G. 545, — 1840 IG.
Nr. 454, PG. 175, — 1842 IG. Nr. 608,

- 1847 IG. Nr. 1035, 1074, - 1855
FD. Kr. 49, St. 49.

~ mit Anhalt, 1847 PG. 282, IG. Nr. 1035,

— 8. Juni 1863, Z. 5006.

— mit Baden, 1804 IG. Nr. 706 , 800,
859, 860, 1244, — 9. Jän. 1805, Pol.
G. ä 3, — 24. Okt. 1806, Pol.G. 8 171,

— 17. Sept. 1808, — 1816 PG. 485,

- 1862 RG. 61.

— mit Baiern, 1804 IG. Nr. 670, 928, 943,
1254, — 24. Mai, 4. Juni, 12. Nov.
1807, Pol.G. 139, 148, - 4. April 1811,
Pol.G. /1 89, - 29. Mai 1816, PG.487,
S42, — 1829 PG. 229.

— mit Frankfurt, 1840 IG. Nr. 454.

— mit Hannover, 17. Juli 1837, Pol.G. 428,
IG. Nr. 213, PG. 101, — 1853 RG. 830,

- 1859 RG. 2.

-mit Hessen, 5. Nov. 1837, IG. Nr. 241,
Pol.G. 517, PG. 146.

' mit Hohenzollern, 1847 PG. 320.

— mit Homburg, 1823 PG. 290, - 1855
RG. 324, - 2. Juni 1861, Z. 4931.

Freizügigkeit mit Oldenburg, 27. Aug. 1842,
Pol.G. 219, PG. 282.

mit Nassau, 13. Mai 1816, IG. Nr. 1244,
Pol.G. 170.

— mit Preußen, 6. Sept. 1766, — 3. März
1769, — 27. Aug. 1787, IG. Nr. 715,

— 17. Juni 1798, IG. Nr. 447, -
10. Okt. 1835, IG. Nr. 89, Pol.G. 426,
PG. 731, — 1852 RG. 813, - 1858
RG. 599.

— mit Sachsen, 27. Dez. 1816, IG. Nr. 1306,
Pol.G.441, - 11.Nov. 1835, IG. Nr.93,
Pol.G. 445, PG. 750, - 1852 RG. 1019,

— 26. Jän. 1853, Z. 303, FG. 73, —

1857 RG. 514.

— mit Schwarzburg-Sondershausen, 1865
RG. l.

mit Sachsen Koburq, 13. März 1852,
RG. 292.

— mit Sachsen-Meiningen, 1864 RG. 246.

— mit Württemberg, 1837 IG. Nr. 245,

— 1838 PG. 5, - 1853 RG. 653, -
1859 RG. 3.

— mit England, 1856 RG. 352.

mit Schweden, 15. Jän. 1820, Pol.G. 8,
IG. Nr. 1642, PG. 20.

— mit Belgien, 1839 IG. Nr. 370, 406,
444, Pol.G. 127, — 1840 PG. 141.

mit den Niederlanden, 1815 PG. 324,

— 1817 PG. 165, — 1840 IG. Nr. 406,
PG. 71, — 1842 PG. 241.

— mit Dänemark, 6. März 1812, IG.
Nr. 984, Pol.G. L 159, — 8. Juli 1830,
IG. Nr. 2473, Pol.G. 160, PG. 481.

— mit Polen, 3. Mai 1815, — 8. April
1819, — 1825 Pol.G. 95.

— mitRussland, 1819Pol.G.9O,— 14.Juui,
28. Okt. 1824, IG. Nr. 2015, 2047, 2102,
Pol.G. 289, 482, — 1846 IG. Nr. 974.

mit der Moldau, 1820 IG. Nr. 1651,
1712.

— mit der Türkei, 23. Dez. 1775, — 3. Jän.
1796, — 1820 IG. Nr. 1651, 1712, —
10. Juli 1840, PG. 174.

— mit den Jonischen Inseln, 1827 IG.
Nr. 2263, Pol.G. 36, PG. 97, - 1855
RG. 427.

— mit Griechenland, 1835 IG. 49, —
12. Juni 1856, RG. 579.

— mit Italien, 1818 IG. 1427, 1510.

mit Toskana, 1822 IG. Nr. 1847, —

1858 RG. 669.

— mit Parma-Piacenza, 1818 IG. Nr. 1427,
1913, PG. 244.

— mit Modena, 1819 PG. 238, IG.
Nr. 1510, - 1826 IG. Nr. 2171, 2472,
PG. 74.

— mit Sicilieu, 1840 IG. Nr. 473, 800,
973, — 1844 PG. 201, 309, - 1846
IG. 340, — 1854 RG. 1117.

366

Abfahrtsgeld.

Taxen.

Freizügigkeit mit Sardinien , 14. Okt. 1763,

— 1825 IG. Nr. 2080, Pol.G. 30,
PG. 96, — 1852 RG. 676.

— niit dem Kirchenstaat, 1860 RG. 192.

— mit Massa-Carrara, 1. Ang. 1830, PG. 483.

— mit der Schweiz, 21. Äng. 1804, IG.
Nr. 680, Pol.G. v 98, - 1816 IG.
Nr. 1244, — 9. April 1818, IG. Nr. 1475,
Pol.G. 72, — 14. Marz 1837 IG. Nr. 185,
Pol.G. 91, — 1852 RG. 39.

— mit Zürich, 15. Febr. 1861, Z. 1415.

— mit Tessin, 19. Ang. 1859, Z. 13213.

— mit Frankreich, 1816 PG. 433, — 18. Dez.
1834, IG. Nr. 2677, Pol.G. 272, — 1835
IG. Nr. 30, PG. 6, 365, — 15. Juli 1840,
Pol.G. 274, - 12. Okt. 1858, Z. 20544.

— mit Spanien, 1735 Art. 31.

— mit Portugal, 1874 RG. 427.

— mit La Plata, 3. Ncw. 1875, Z. 4492.

— mit Mexiko, 1842 IG. Nr. 626.

— mit Nordamerika, 1848 RG. Nr. 179.

Tarvorschriften.

Taxgesetz vom 22. Jan. 1840, Pol.G. 21.
Borschreibung der Taxen, 1825 Pol.G. 213,

— 1844 Pol.G. 157, PG. 3.

Errichtung eines Central-Taxamtcs in Wien,

7. Ang. 1851, RG. 516, tzG. 354, 1038.

Jsracliten-Taxe, 1855 FM. 76.

Diensttaxen von stehenden Bezügen, 1850
FG. 47, 153, 241, 408, 474, LG.
G. 360, — 1851 FG. 214, 227, 268,
270, 403, 457, 1038, 1051, 1119, —
1852 RG. Nr. 167, FG. 516, 570, 580,
594 , 706 , 725, LG. OÖ. 439, — 1853 ;

FG. 127, 353, 386, 816, - 1854 !
FM. 141, 622, FD. Kr. 62, G. 35, 199,
M.5, - 1855 FD. B. 128, — 1856
FM. 2, FD. G. 450, - 1857 FM. 350,

— 1858 FM. 33, 219, 223, 255, 263,

— 1859 FM. 374, — 1861 RG.Nr.52,
FM. 115, — 1863 FD. Kr. 42, K. 12,
G. 26, — 1865 RG. 366, FM. 476,
FD. G. 33, - 1867 FD. TV. 35, 37,

— 1868 FM. 212, 310, — 1869 FD.

8. 74, — 1874 FD. KL. 18.

— der in Civildicnste eingetretenen Militärs,
1851 FG. 253, — 1852 FG. 674, —
1857 FM. 17, — 1858 FM. 241, — 1872
FD. Buk. 83, OÖ. 29, — 1876 FM. 184.

— des Militär bei Mobilisirung, 1881 RG.
263, FM. 91.

— -Abzüge der zur Militärübung einbern-
fcnen Civilbeamten, 1878 FD. B. 82, - -
1879 FD. Kt. 19, OS. 11.

-Behandlung der Baueleven, 1857 FD.

B. 20.

— der empirischen Baubestellten, 1859
FM. 374.

Diensttaxen der Finanzwach - Bediensteten,
21. Ang. 1851, FG. 376, - 1857 FD.
M. 169, — 1869 FD. OÖ. 62, — 1870
FD. KL. 130, St. 1, B. 81, — 1873
FD. G. 44, OÖ. 33, - 1874 FD. B. 4.

— der Bezüge der Conccptsadjunctcn bei
den Polizeibehörden, 1853 FG. 642.

— der zu Beamten bei der k. k. Gendarmerie-
Generalinspectivn beförderten Gendarmerie-
Fouriere, 1852 FG. 721.

— der als Aczessisten bei der Hofkriegs¬
buchhaltung angestellten Fouriere, 1852
FG. 404.

— bei Ernennungen im Körper der Militär-
Polizeiwache und der Gendarmerie, 1854
FM. 225.

— gewisser Zulagen der Professoren an den
Mittelschulen, 1871 FM. 1.

— der Diener bei den Salinen, 1855 FD.
G. 416.

— der städtischen Beamten, 2. Dez. 1842,
Pol.G. 285, — 21. Nov. 1850, FG. 468,

— 15. Juli 1851, FG. 335.

bei landschaftlichen Bedienstnngen, 1862
RG. 91, FM. 171, - 1868 FD. Kr.32.

— der k. k. Kämmererwürde, 22. Ang. 1844,
Pol.G. 192, PG. 115.

— der Lehen - Allodialisirung, 1856 FD.
NO. 41.

— der Advocaten und Notare, 10. Juli 1851,
FG. 283, LG. Kr. 506, 560, KL. 657,
D. 914, G. 733, — 1856 FM. 37, —
1874 FD. Kr. 29, Kt. 27, M. 42, B. 19,
G. 29.

— der Eisenbahnbediensteten, 1857 FD.
G. 437.

— der Warensensale, 1860 FBI. 274.

— der bischöflichen Beamten, 1856 FD.
St. 175.

— der Geistlichen, 28. Febr. 1788, —

18. Juni 1823, Pol.G. 164, — 22. Ang.
1827, Pol.G. 159, — 1843 PG. 250, —
1850 LG. M. 78, 3. April 1851,

FG. 158, — 11. Juli 1853, FG. 422, -
28. Dez. 1854, FD. Kr. 99, - 19. Jän.
1855, FD. Kr. 34, — 25. Mai 1863,
LG. Kr. 20.

— der Musterregistrirung, 7. Nov. 1860,
RG. 414.

der Lotterien und Ausspielungen, 1864
FM.264, 352.

— der Industrie-Privilegien, 1863 FM. 352,

- 1878 FD. TB. 43^ 67, KL. 72, B.49,
78, Schl. 31, Buk. 48, 57, St. 43, Kt. 30,
K"r. 32, — 1879 FD. G. 4, Kt. 4.

— der Dampfkessel-Revision, 1875 FD.
B.5.

— der versuchsweisen Marktbewilligungeu,
1847 PG. 363, — 1869 FD. OÖ. 27,
Schl. 1l, G. 87.

Taxen.

Verzehrungssteuer.

367

Hostaxen, 1851 FG. 126.

Gerichts- und Grundbuchstaxen, 1850 FG.
463, — 1851 FG. 270, 352, 361, 472,
497, 524.

Taxübereinkommen mit Ungarn, 1868 FM.

210, — 1869 FM. 74.

Competeuz bei Entscheidung überTaxbeschwer-
dcn, 1850 LG. Schl. 270.

Nachsicht der Taxen bei Würdeverleihnngen,
1829 IG. Nr. 2388.

Diensttaxfälligkeit, 1850 LG. NÖ. 297, G. 251,

— 3. Sept, 1852, FG, 594, — 28. Mai
1853, FG. 353, — 1863 FD. St. 42.

Einbringung derselben, 1855 FD. Kr. 32,
G. 466, - 1874 FD. KL. 90, Buk. 53,
TV. 40, — 1877 FD. G. 69.

Verrechnung, 1851 LG. Schl. 709, - 1861
FM. 115.

Diensttaxeiubringung bei verspätetem Ein¬
langen der Taxnoten, 1855 FD. St. 32.

Rückersatz bei Resiguationsfällen, 1853 LG.
Kr. 69, FG. 75," 844.

Abschreibung der Diensttaxe ans Anlass von
Pensionirnng, 1875 FD. G. 18.

Taxbeschwerden, 7. Mai 1851, FG. 214, 354.

Drucksorten im Taxgefälle, 1854 FD. G. 131,

— 1861 FD. Kr. 48, — 1862 FM. 141,
1863 FM. 130, FD. Kr. 88.

Einnahmen-Rnbrikcn-Schema im Taxgefälle,
14. Mai 1865, FM. 1l6.

Verzehrungssteuer.

Einsührungs- und Vollzugsvorschriften, 1829
PG. 240, 346.

Strafbestimmung, 1829 Pol.G. 359, PG. 255
8 38, - 1830 Pol.G. 125, PG. 141.

Einführung eines neuen Gesetzes, 1862
RG. Nr. 55, FM. 219.

Bildung von Einhebungsbezirken, 1859
FM. 329, FD. K. 128, — 1861 FD. K. 67,
- 1863 FD. St. 121.

Kompetenz der Steuerämter bei der Ver¬
zehrungssteuer, 1850 LG. B. 24, G. 31,
S. 209, — 1871 FD. OÖ. 146.

— der Gemeinde-Vorstehungen, 1850 LG.
S. 757, OÖ. 527, NÖ. 255, 304, Kt. 269,
M. 241, FG. 356, - 1851 LG. K. 555,
7- 1860 FM. 204.

1-bidenz der Verzehrungssteuer-Gewerbsunter¬
nehmungen, 1862 FM. 268, 273, 287.

Betriebshindernisse bei steuerpflichtigen Ge-
werbsunternehmungen, 1860 FD. M. 121.

Verzehrungssteuer-Agenten sind obrigkeitliche
Personen, 1877 BZ. 75.

Bestechung der Bediensteten bei der Vcrzeh-
. rnngssteuer, 29. Jän. 1833, Pol.G. 14.

Führung des kaiserl. Adlers, 1831 PG. 210.
Bortofreiheit, 1829 PG. 384.

Assistenzleistungen seitens der politischen Be¬
hörde, 1831 PG. 40.

Schleunige Expedition der Parteien an den
Linienämtern, 1849 LG. NÖ. 25.

Zeitweilige Befreiung von der Verzehrungs¬
steuer für einige Artikel, 1849 LG. NÖ. 46.

Verzehrungssteuer bei Hochzeiten, 1830
PG. 58, 263.

Erleichterungen am Lande, 1830 PG. 67,

— 1832 PG. 569, -- 1875 LG. Kr. 116.

Ermittelung des Nettogewichtes verzehrnngs-
steuerbarcr Sachen, 1858 RG. 713, FM.

536.

Taratarife der geschlossenen Städte wegen
l neuen Maße und Gewichte, 1876 FD.

G. 18.

i Unrichtigkeiten in der Steneransage bei Linien¬
ämtern, 1856 FD. St. 138, M. 19, K. 283,

— 1861 FM. 318.

Amtlicher Waren Verschluss, 1853 RG.
1300, — 1854 FM. 332, 629, — 1855
FM. 72, 383, FD. B. 17, - 1856
FM. 168, - 1857 FM. 55, FD. Kr. 107,

— 1858 FM. 76, — 1859 RG. 548,
FM. 392, 453, — 1860 RG. 259, FM.
233, 329, 372, FD. B. 37, K. 133, -
1861 RG. 465, FM. 227, FD. G. 22,
LG. G. 2, B. 33, — 1863 FM. 338, FD.
K. 17, 25, — 1864 FM. 446, FD. K. 131,

— 1867 FM. 233, — 1868 FD. KL. 1,

-G. 15, Buk. 5, B. 27, - 1869 FM. 117,
205, — 1871 FD. Buk. 61, 97, G. 36,
56, — 1872 FD. G. 7, Buk. 9, 22, -
1875 FD. B. 76, — 1876 FD. B. 3.

Ein Hebung der Verzehrungssteuer, 1850
LG. S. 210.

Zahlungsfrist der Verzehrungssteuer, 1854
FD. G. 148.

Verzugszinsen von Zoll- und Berzchrungs-
stcnergebüren, 1874 FD. Ai. 74, TV. 17,

— 1875 FD. G. 64.

Abfuhr der Verzehrungssteuer, 1850 LG.
B. 24.

Reisekosten der Beamten in Berzehrungs-
stcuersachen, 1860 FM. 405, - 1878
FM. 5, - 1880 FD. Kr. 3.

Verzehrungssteuer - Zahlungsbolleten, 1858
FM. 339.

Bergungen der Verzehrungssteuer von
Zucker rc. und Wechselansstellung
hiebei, 1852 RG. 217, FG. 118, 388, -
1853 LG. B. 78, G. 145, — 1855 RG.
194, 426, FM. 194, — 1856 FM. 338,
1857 RG. 492, FM. 426, 545, 547,

— 1858 RG. 470, 720, FM. 294, 409,

537, FD. K. 112, 119, M. 45, 51, —
1859 FD. K. 5, - 1860 RG. 92, FM. 93,

— 1862 FD. G. 87, — 1863 RG. 205,
FM. 112, K. 14, 104, G. 29, — 1866
FD. G. 119, - 1868 NG. 224, 285,

368

Verzehrungssteuer.

Verzehrungssteuer.

FM. 170, 213, 215, 296, FD. G. 129,
Kr. 85, 86, M. 23, 25, Kt. 74, — 1869
FD. G. 83, Buk. 108, — 1870 FD. B. 17,
79, G. 29, — 1872 FD. B. 16, 35,
KL. 13, - 1873 FM. 50, FD. B. 16, 50,

— 1874 FD. Kt. 13, — 1875 FD. B. 43,

— 1878 RG. 289, FM. 247, FD. OS. 30,
KL. 55, G. 47, — 9. April 1879, FM.
209, FD. B. 23, — 1880 RG. 463,
FM. 211, - 1881 FM. 251.

Verzehrungssteuer-Rückvergütung von
Bier, Brnutwein, Zucker, 1849 LG. G. 99,

— 1852 RG. 1174, — 16. 'März 1853,
Z. 35967, FG. 191, — 1854 RG. 977,
FM. 523, — 1856 FM. 338, 352, 477,
FD. G. 395, M. 9, - 1858 RG. 278,
429, FM. 63, 88, 245, 251, 520, FD.
G. 116, - 1859 RG. 243, 562, 608,
FM. 23, 147, 432, 458, FD. G. 34, -
1860 RG. Nr. 14, FM. 20, 28, 76, 116,

— 1861 FM. 82, — 1862 FM. 141,
158, 172, 204, — 1863 FM. 163, 177,
249, LG. St. 39, — 28. Dez. 1864,
RG. 232, FM. 288, 449, 450, FD.
K. 103, G. 169, — 1865 FM. 10, 315,
LG. St. 57, - 1867 RG. 329, FM.
227, FD. Kr. 49, - 1868 RG. 56,
FM. 48, 63, FD. Schl. 17, Buk. 7b, 148,
NS. 27, TV. 39, — 1870 RG. 303,
FM. 46, 217, 226, FD. M. 17, Buk. 95,
G. 34, Schl. 9, — 1871 RG. 51, 279,
351, FM. 75,154, 213, — 1872 FM. 40,
268, — 1874 FM. 145,159, FD. M. 43,
63, G. 57, — 1875 FM. Nr. 19, FD.
Kt. 9, - 1876 FM. 100, 101, 203, FD.
St. 2, B. 23, — 1878 FM. 407, 429,

— 1879 FD. M. 2b, Kt. 74, B. 45, -
1880 RG. 59, 460, FM. 19, 38, 209.

Discontabzug bei Restitutionen an Zucker-,
Brautwein- und Biersteuer, 1868 FD.
Kt. 79, M. 29, — 1869 FD. Kr. 13,
OS. 60, Schl. 31, St. 50, — 1870 FD.
KL. 5, Buk. 15, Kt. 5, Kr. 7, B. 3, —
1872 FD. Kr. 42, St. 17, Buk. 27, Kt. 19,
OÖ. 19, Schl. 5, KL. 24, — 1873 FM. 35.

Verzehrungssteuer -Abfindungen und
Verpachtungen, 1829 PG. 669, 670,

— 1832 PG. 502, — 1852 LG. S. 428,
KL. 515, - 1853 FG. 615, LG. KL. 85,
133, — 1854 LG. KL. 64, - 1856 LG.
TB. 33, — 1857 FD. G. 354, LG. S. 71,

— 1858 FD. K. 23, G. 10, LG. S. 47,

— 1859 FM. 329, 344, FD. G. 321, —
1860 FD. M. 18, G. 117, K. 14, 87, 99,
163, 172, - 1861 FM. 217, — 1862
FM. 333, FD. M. 39, - 1863 FM. 174,

— 1864 FD. K. 93, — 1865 LG. S. 33,

— 1870 FD. Bnk. 147, St. 82.

Verzugszinsen von Verzehrungssteuer-Pach¬
tungen, 1851 FG. 146.

Zuschläge zur Verzehrungssteuer, 1849
LG. NS. 104, — 1852 FG. 722, LG.
S. 712, — 1853 FG. 79, 792, LG. St. 89,
- 1854 FM. 413, 480, FD. M. 1, LG.
Kr. 75, — 1856 FM. 167, 508, — 1858
LG. OS. 161, - 1859 RG. 230, FM. 140,
148, 177, 219, 435, LG. D. 100, FD.
Kr. 83, K. 85, St. 83, G. 131, — 1860
FM. 120, FD. M. 82, G. 155, K. 140,
201, - 1862 FD. M. 51, K. 121, - 1863
FD. G. 2, — 1866 FM. 235, — 1868
LG. D. 18, 1869 FM. 84, FD. Kt. 33,

1872 FD. KL. 41, — 1874 LG. D. 45,

- 1876 FD. M. 27, St. 3, - 1878 LG.
St. 12, - 1879 FD. Kt. 16, KL. 9.

Revisionen, verzehrungssteueraintliche, 1855
FM. 361, — 1856 FM. 500, - 1860
FM. 321, 405, FD. G. 61.

Rechunngs- und Registerprnfung, 1870 FD.
OS. 62, — 1875 FD. OS. 10, — 1879
FD. NS. 4.

Ausweise im Verzehrungssteuer-Geschäfte,
1849 RG. 9, - 1851' FG. 1, 320, -

1852 FG. 207, 309, — 1853 FG. 235,
369, — 1856 FD. K. 356, — 1858
FM. 171, — 1860 FM. 155, 268, 404,

— 1861 FM. 7, 151, FD. K. 26, 30,
G. 52, — 1862 FM. 80, — 1863 FM. 272,

- 1867 FM. 30, - 1868 FM. 239, —
1869 FD. B. 76, - 1881 FD. D. 33.

Verzehrungssteuer - Qnittnngsbücher, 1864
FD. K. 90.

Neuderungcu im Kasse- und Verrechnungs-
wesen, 1868 FD. Kt. 5.

Drucksorten der Verzehrungssteuer, 1878 FD.
TV. 54.

Depositenregister der Verzehrungssteuer, 1852
FG. 405, — 1862 FD. Kr. 128, — 1863
FD. G. 86, K. 24, - 1864 FD. G. 49,
155, — 1869 FD. Kr. 14, M. 25.

Verzehrungssteuer -Tarifs- Behandlung,

1853 LG. OS. 283, — 1854 FM. 299,

- 1857 FM. 85, - 1858 RG. 556,
FD. G. 231, 254, LG. Kr. 78, Kt. 21,
L. 359, M. 51, D. 242, St. 112, Schl. 25,
NS. 29, 31, TB. 80, S. 97, Buk. 69,
OS. 135, 137, — 1874 LG. St. 371, —
1875 FM. 99, FD. OS. 45, LG. NS. 105,
155, B. 139, 146, St. 59, 133, 149,
D. 71, OÖ. 119, 199, 207, M. 167, 175,
Kr. 112 bis 116, - 1876 LG. NS. 29,
Bnk. 1, 2, Kr. 2, 8, G. 29, B. 43, -
1877 LG. Kr. 57, B. 2.

— bei Einfuhr von Sachen aus dem Aus
laude in geschlossene Städte, 1868 FD-
OS. 37.

— der geistlichen Anstalten und Convicte,
1858 FD. G. 193.

— des Militär-Mcnagevereins, 3. Ang. 1868,
FD. Kr. 62.

Verzehrungssteuer.

Verzehrungssteuer Non oorpus clslioti, 1856
FD. M. 21, - 1857 FD.Kr. 130, St. 130,
LG. Kr. 162.

— der genießbaren Bcerenfrüchte, 1857 FD.
M. 7, NÖ. 51, LG. B. 63.

— des Elam (Oelsäure), 1854 FM. 398,
LG. Kr. 64, M. 31, St. 16, OÖ. 33,
G. 246, Kt. 9, LG. TV. 13, NÖ. 60, B.44.

— von Erdwachs, 1866 RG. 68, FM. 57.

— des Getreides in Tirol, 1849 LG. TB. 73.

— von Glycerin-Seife, 1866 RG. 341,

FM. 208.

— des Ceresin, 1876 FM. 154.

— von Gipsstein, 1857 LG. NÖ. 61.

— der Gerste, 1854 FM. 450, — 1857
FD. K. 111.

— der Grütze, 1877 LG. B. 100.

— des sibirischen Heidekorns, 1875 FM. 162,
FD. G. 68.

— des Lein- und Ripsöles, 1854 LG. B. 1,

— 1859 FM. 99, — 1871 LG. B. 177,

— 1874 FD. NÖ. 23, — 1875 FD. M. 23.

— der Kartoffel- nnd Hülsenfrüchte, 1860
FM. 309, 314, — 1865 LG. B. 29.

— des Petroleums, 1864 RG. 226, FM. 260,

— 1872 LG. Kr. 2, - 1876 LG. B. 123.

— von Knochen- und Klauenschmalz, 1857
FM. 519, FD. M. 15, K. 140, NS. 93,
LG. NÖ. 79, K. 51, M. 4, Kr. 4, St. 7,
S. 133, B. 107.

— von Leimfett, 1869 RG. 85, FM. 34.

— von Stearin, 1861 RG. 326, FM. 76.

— von Talg und Unschlitt, 1854 FM. 373,
FD. B. 213, 373, LG. OS. 29, Kr. 63,
G. 244, M. 39, — 1855 FM. 56, 90,
LG. B. 2, S. 14, NS. 43, Kr. 21, St. 11,
OS. 5, — 1857 FD. M. 3, LG. NS. 25.

— der Würste aus Pferdefleisch, 1879 FM.
278.

— des Mischling, 1859 FD. M. 15.

— von Preßhefe, 1857 FD. NS. 39, 47, —

1861 FD. NS. 31.

— von Parasfinartikeln in geschlossene Orte,
1865 RG. 28, FM. 73.

der russischen Sardinen, 1878 FD. St. 21.

— von Obsttrebern, 1857 FD. NÖ. 47, —

1862 FD. St. 135.

von Waschmehl in geschlossene Orte, 1870
FD. Kr. 50.

der Weißgärberbrühe, 1869 FD. Kr. 56.

— der Metallwagenschmiere, 1854 FM. 438,
FD. B. 137.

-- von getrockneten Weinbeeren, 1859 FD.
St. 38, Kr. 38.

— von Fleisch nnd Schlachtthicren, 1849
RG. >45, LG. D. 288, — 1852 LG.
St. 420, Kt. 290, — 1854 FD. B. 168,
200, G. 233, LG. B. 52, - 1855 RG. 672,
FM. 56, 90, 455, G. 185, — 1856 FD.
K. 284, - 1857 RG. 453, FM. 331,

Verzehr.-Stener von Wein n. Bier. 869

469, FD. St. 45, LG. NS. 55, D. 153,

— 1858 LG. K. 126, — 1859 RG. 204,
FM. 111, 116, 133, 134, 191, 307, 329,
344, 368, FD. G. 2, 285, K. 137, 156,
LG. M. 59, — 1860 RG. 40, 187, 263,
FM. 186, 240, 282, 303, 396, 410, 420,
FD. K. 105,121,126,157, G. 95, — 1861
FM. 166, 201, 217, FD. K. 73, — 1862
RG. Nr. 55, 74, FM. 219, FD. G. 49,
K. 52, — 1863 LG. NS. 19, — 1864
FD. Kr. 71, St. 71, — 1865 RG. 14,
FM. 20, FD. K. 30, - 1867 FD. OS. 39,

— 1868 FD. Kr. 55, — 1871 FD. B. 4,
OL. 42, - 1877 RG. 97, FM. 75, 92,

115, LG. Kr. 57, — 1878 FD. M. 47,
Kr. 30, - 23. April, 3. Ang. 1879, FM.

213, 301, - 1881 FD. Kt. 73.

Verzehrungssteuer der Viehschlachtungen des
Militärs, 1873 FD. B. 3, OS. 9, Buk. 1,
10, M. 3, St. 2, KL. 11, Kt. 1, — 1874
FD. St. 14, — 1877 RG. Nr. 60, 61.

— der Verköstigungs-Anstalten, 1878 FD.
TV. 65, Kt. 50, KL. 74, OS. 27, St. 34.

Verzehrungssteuer von Wein, 1. Mai 1780,
Pol.G. 8.Bd. 412 sTranksteuereinführung),

— 1849 RG. 520, LG. TV. 130, - 1850
LG. TV. 3, - 1855 FM. 312, 330, 413,
436, 438, 537, — 1856 FM. 93, 424, LG.
D. 140, — 1857 RG. 452, 453, FM. 339,
460,476, —1859 RG. 199, 204, FM. 111,

116, 133, 134, 191, 307, 329, 344, 368,
FD. K. 137, 156, 279, G. 285, LG.
TV. 25, M. 59, - 1860 RG. 187, 263,
401, FM. 186, 240, 282, 355, 396, 410,

— 1861 FM. 201, 217, — 1862 RG.
Nr. 55, 74, FM. 219, LG. TB. 46, -

1867 RG. 20, FM. 38, LG. TV. 37, —

1868 RG. 379, FM. 250, FD. Kr. 62,
KL. 23, — 1869 RG. 371, 559, FM. 150,

214, LG. TV. 157, — 1877 RG. Nr. 60,
61, FM. 45, — 1878 FM. 287, FD.
M. 35, — 1879 FD. Kt. 98, G. 47.

— von Kunstwein, 1880 FM. 199, FD.
Buk. 50.

Behandlung ungeaichter Fässer bei Gefälls¬
anständen, 1878 FD. Kt. 54, Kr. 30.

Anwendung des Stampfer'schen Visirstabes,
1879 FM. 285.

Besteuerung von Bier,« 19. Dez. 1852, RG.
1174, 1227, FG. 774, — 26. Dez. 1854,
RG. 1 sx 1855, FM. 332, 428, FD. B. 15,

— 1855 FM. 1, 11, 194, FD. Kr. 27,
B. 31, 40, 45, 66, 76, St. 91, G. 5, 53,
233, - 1856 FD. B. 18, 26, 63, 90, —
1857 RG. 468, FM. 143, 250, 372, 375,
FD. NÖ. 71, K-97, G. 358, - 1858
RG. 712, FM. 102, 375, 536, — 1860
FD. Kr. 28, - 1862 FD. St. 93, -
1863 FD. G. 132, — 6. Febr. 1866,

24

Z70 Verzehrungssteuer Vvn Bier.

Verzehrungssteuer von Brantwein.

RG. 71, FM. 63, — 1868 FD. Buk. 130,

— 1869 RG. 175, 181, FM. 85, 89,
FD. OÖ. 37, - 1871 FD. Kt. 22, B. 3,

— 1873 FD. St. 27, — 1875 FD. M. 37,
5b, — 1876 FD. Buk. 186, — 19. Febr.
1879, RG. 158, FD. KL. 18, LG. D.
Nr. 74.

Verzehrungssteuer des Bieres zum Haus¬
bedarf,'28. Juni 1837, Pol.G. 195.

— von Getreide-Steinbier, 21. Okt. 1852,
FG. 676, — 24. April 1853, FG. 260,
LG. Kt. 375, St. 70, — 1854 FM. 78,

— 1855 FM. 57, FD. St. 27, 45, Kr. 27,
45, — 1856 FD. Kr. 23.

— des Gcrmbieres, 1853 LG. Kr. 98, —
1854 FM. 78, - 1858 LG. S. 49, Kt. 5,
OS. 85.

Erzeugung einer unter 12gradigen Bier¬
würze, 1855 FD. St. 129, TV. 48,
NÖ. 33, M. 9, Kr. 129, — 1856 FD.
St. 169, Kr. 169, - 1857 FM. 97, —
1858 FD. G. 59, — 1880 FD. TB. 24,
M. 49, Kt. 96.

Bierwürzen verschiedener Gradhaltungen, .
1876 FD. Kr. 27, G. 27, St. 20, OÖ.'ll,
KL. 78.

Verbot der Verdünnung der Bierwürze, 1881
FD. Kr. 22.

Vorsichten bei Erhebung des Sacharometer¬
grades der Bierwürze, 1857 FM. 97.

Verwendung von Läuterbottichcn für Bier¬
würze, 1879 FM. 160, 188.

Anbringung der Kühlschlange eines Distilir-
Apparates, 1863 FD. K. 80.

Begünstigung für die Preßhefe, 21. März
1853, FG. 207.

Bezug von Bier durch Brauberechtigte aus
fremden Brauereien, 1865 FM. 101, Kr. 28,
K. 25, — 1869 FM. 256.

Messung des Rauminhaltes der Gährungs-
gefäße, 1855 FD. TV. 34, — 28. Okt.
1857, FM. 487, FD. B. 18, — 1858
FM. 375,- 1863 FM. 101,LG. Schl. 17,
TV. 14, — 1869 FD. St. 49, — 1870
FD. Kr. 28, — 1875 RG. 230, FM. 99,
122, — .1876 LG. St. 33.

Abhamung eiserner Kühlstöcke in den Brau¬
stätten, 1854 FD. B. 178, 216, — 1860
FM. 410, — 1869 FD. OÖ. 61, - 1870
FD. B. 3, - 1871 FD. M. 21.

Abfindung für Bierbrauer, 1859 FD. G. 181,

— 1875 FBI. 157.

Biersteuer - Controle, 1851 LG. G. 568,
Buk. 10, — 1854 FD. G. 130, — 1856
FD. G. 301, LG. B. 36, — 1857 FD.
K. 33, - 1860 FD. B. 24, — 1863
FM. 187, — 1865 FD. K. 181,— 1869
FD. KL. 148, OÖ. 41, — 1871 FD. St. 44,

— 1879 FD. Kt. 59, — 1881 RG. 9,
FM. 30.

Verzehrungssteuer von Biereinsuhren, 1848
RG. 12, — 1854 FM. 523, - 1856
FM. 167, — 1876 FD. M. 21, — 1877
FM. 191, FD. M. 76.

Bierausfuhr, 1857 FD. K. 65, - 1860
FM. 116, — 1863 FM. 177, — 1869
FM. 89, - 1875 RG. 321, — 1877
FD. M. 35, - 1879 FM. 198.

Zuschläge zur Bierstener, 1854 FM. 480,
LG. L. 274, — 1855 LG. St. 12, -
1856 FM. 167, — 1857 FD. K. 92,
LG. St. 152, — 1859 FM. 23.

Buchführung der Bierbrauer, 1863 RG. 271,
FM. 187, — 1864 FM. 4, — 1872
FM. 276, — 1873 FM. 259.

Führung der Branereiregister, 1849 RG. 140,

— 26. Dez. 1854, FM. Nr. 3, - 1862
FD.Kr.93, - 1864 FM.4, — 28. April
1869 FM.17, - 4.Nov.1873, RG.687,
FM. 259.

Bierstener-Ausweise, 1850 FG. 155, 641,
642, — 1851 FG. 517, — 21. Ang.
1852, Z. 28021, FG. 377, 585, — 1853
LG.B. 78, - 1855 FM. 99, FD.G.15,

— 1857 FM. 511, — 1858 FM. 171,
375, FD. G. 61, - 1861 FM. 82,151, —
1864 FM. 4, 406, — 1866 LG. B. 8,

— 1867 FM. 238, — 1868 FM. 43,

— 1869 FD.M.54, - 1872 FM.228,

— 1876 FD. B. 87.

Verzehrungssteuer von Brantwein, 13. Rov.
1769, Pol.G. 5. Bd. 461 (Brantweinsatz-
Gefällsvrdnnng), — 1835 PG. 625, —
19. Dez. 1838, Z. 49590, — 1849 RG. 776,

— 1850 LG. M. 52, — 12. Sept. 1853,
RG. 1020, FG. 556, LG. KL. 126, -
1854 FM. 332, FD. B. 237, — 1855
FD. B. 62, LG. K. 197, OÖ. 129, NS. 79,

— 1856 RG. 395, 473, 573, FM. 233,
241, 331, 338, 349, 423, 431, 508, FD.
K. 291, B. 62, Kr. 189, G. 342, 385,
LG. NS. 1, — 1857 FM. 226, 487, —
1858 FM. 59, 88, 123, 375, — 1860
FM. 314, 363, 370, FD. B. 25, — 1861
FM. 130, 213, — 1862 RG. 110, 113,
175, 181, FM. 181, 183, 249, 262, 272,
273, 287, 333, 482, FD.M.43, TV. 14,

— 1863 RG. 354, FM. 73, 294, FD.
M. 48, G.45, - 1864 RG.42, FM.48,
FD. K.79, 97, — 8. Okt. 1865, RG. 328,
FM. 263, 397, 417, FD. M. 43, — 1866
FD. KL. 18, — 1867 FD. OÖ. 40, —
1868 RG. 56, 59, 267, 269, FM. 203,
205, 206, FD. Buk. 102, 119, Kt. 67,
OS. 38, 45, 49, — 1869 FD. B. 24, 43,
Buk. 101, 115, KL. 85, 93, 113, St. 39,

— 1870 FD. OS. 37, St. 59, Kr. 77,
B. 66, 88, - 1871 FD. Buk. 71, OS. 2,
St. 24, B. 2, 45, — 1872 FD. Kr. 43,
Kt. 5, KL. 32, — 1873 FD. Buk. 45,

Verzehrungssteuer von Brantwein.

Verzehrungssteuer von Brantwein. 871

St. 16, Kt. 47, — 1874 FD. M. 31, 51,
St. 6, — 1875 RG. 230, FM. 76, 122,
439, FD. M. 55, KL. 105, — 1878
RG. 343, 421, FM. 27, 301, 435, 460,
FD. M. 30, 35, 56, TV. 50, Kt. 50, —

1879 FM. 295, 344, LG. D. Nr. 73, —

1880 RG. 342, 458, - 1881 RG. 376,
FM. 281.

Brantweinsteuer bei kleinern Brennereien,
1862 FM. 482, - 1867 FD. G. 72,
TV. 39.

Brantweinhandel im Großen freies Gewerbe,
3. Okt. 1846, Z. 31164, — 6. April 1869,
Z. 16770.

Brantweinschank und Verschleiß, 1881 FM.
187, FD. B. 41, D. 101, St. 11, 21, 23,
LG. Kr. 23.

Versiegelung der Flaschen mit Haudelbrant-
wein, 1881 FM. 285.

Entscheidung, ob Haupt- oder Nebcngeschäst
nach § 13 des Ges., 7. Okt. 1881, Z. 11361,
FM. Nr. 30, FD. KL. 81.

Controle des Ausschankes vor erhaltener
Concession, 1881 FD. Kr. 23.

Steuerfreie Brantwein - Erzeugungen, 1858
FM. 61, — 1861 LG. TB. 43, — 1877
FD. KL. 31, M. 61, St. 2, - 23. Juli
1879, RG. 428, FD. Kt. 55, 117, LG.
D. Nr. 74.

Das Brantwcinbrcnnen aus Getreide ist ver¬
boten, 31. Aug.1699, - 12. Dez. 1708,

- 13. Okt. 1743, - 8. März 1771, Pol.
G. 8. Bd. 498.

Erzeugung aus kranken Kartoffeln, 1860
RG. 316, FM. 309, 314, 363, 370, FD.
K. 189, G. 138.

— aus Asphodill-Knollen, 1856 FM. 359.

— aus Obsttrebern, 5. Nov. 1862, FD.
Kr. 135.

— aus Tresterwein, 1873 FM. 93.

— aus Weintrebern, 1879 FM. 297.

Besteuerung der Bierbrau-Abfällc zur Brant¬
wein - Erzeugung, 1856 FM. 477, FD.
St. 189, — 1859 FD. St. 54, Kr. 54,

— 1862 RG. 333, — 1875 FM. 157.

Steuerfreiheit von Maischwärmern, 1873
FD. KL. 150, B. 52.

Verzehrungssteuer des Brnntweines bei der
Ein- oder Ausfuhr, 1854 FM. 233, 509,

— 1856 RG. 599, — 1858 RG. 216,
FM. 88, - 1861 RG. 415, LG. KL. 31,

- 1863 FM. 73, - 1878 FM. 203.

Stcuerbeincssung bei vor dem angcnieldeten
Zeitpunkte begonnenen Betriebe einer
Brennerei, 1873 FD. M. 48.

Spiritus-Meßapparate (Alkoholometer),
1853 RG. Nr. 66, FG. 482, LG. Buk.
Nr. 38, - 1854 FD. G. 160, - 1855
FD. St. 177, Kr. 177, 192, B. 179, —

1856 RG. 528, FM. 288, 293, FD.
NÖ. 43, Kr. 123, 169, St. 123, 169,
G. 356, 418, K. 285, 337, M. 11, 27,
B. 85, — 1860 RG. 405, FM. 363, -
1861RG.43, FM.I1, - 1862 RG.69,
76, 168, FM. 145, 149, 215, 227, 333,
358, 359, FD. M. 47, K. 81, TV. 15,
Kr. 120, St. 120, - 1863 FM. 3, 56,
57, 60, 65, 125, 217, 246, 259, 350,

— 1864 FM. 48, 161, 187, 367, 446,
FD. G. 42, K. 53, 119, 127, — 1865
FM. 63, FD. K. 67, 75, 123, 185, —
1875 RG. 203, 262, FM. 84, 122, —
1878 RG. 13, 385, FM. 411, - 1879
RG. 330, 431, FM. 285, 299, - 1880
RG. 239, FM. 121, - 1881 RG. 279,
FM. 215.

Steucrbchandlung der Melassenvcrsuchs-
Apparnte der Brennereien, 1881 RG. 371,
FM. 279.

Behandlung der Vormaischgefäsfe, 1880 FD.
Kt. 13, Buk. 4, B. 6, KL. 64, M. Nr. 1.

Ausleihen der Brennvorrichtung zur Brant-
wcinerzeugung, 1880 FD. Kt. 98, St. 9,
KL. 148.

Einhebung selbständiger Abgaben von Bier
und gebrannten Flüssigkeiten in Istrien,
1880'FD. KL. 139.

Bedingungen zur Gewährung des Nachlasses
an der Älkoholausbeute für landwirtschaft¬
liche Brantweinbrcnnereien, 1880 FD.
Kt. 95, — 1881 FD. Kt. 21, Kr. 16,
Buk. 6, OÖ. 3, KL. 28, 75, G. 37.

Verzehrungssteuer-Zuschlag für Braut-
Wein, 1854 FM. 233, 509, — 1855
FM. 188, - 1859 FM. 177.

Controlirung der Brantweinbrcnnereien,
1849 LG. G. 14, — 1850 LG. Kt. 103,

— 1856 FM. 510, — 1857 FD. G. 342,

— 1859 LG. B. 4, — 1860 FM. 321,

— 1863 FM. 3, — 1864 FD. K. 112,

— 1870 FD. St. 91.

Verschiedene Bestimmungen über das Vor¬
gehen bei der Brantwein-Steuerein-
hcbung, 1854 FM. 332, 428, — 1855
FM. 188, FD. G. 88, — 1856 LG. L. 47,

— 1857 FM. 250, 487, FD. G. 28, K. 30,

— 1858 FM. 102, 375, FD. K. 66, G. 202,

— 1860 FM. 321, — 1862 FM. 272,

i 287, FD. G. 65, — 1863 FM. 259, 294,
FD. G. 39, 50, K. 21, — 1864 FD. G. 50,

j — 1865 FM. 262, FD. M. 24, K. 33,
95, 96, 157, 190, 191, 194, — 1869
FD. Kr. 55, - 1870 FD. Kr. 27, 77, -

i — 1873 FM. 93, FD. M. 51, B. 42,
Kt. 69, - 1875 RG. 93, FM. 99, 122,
i — 26. Aug. 1879, RG. 31, 429, 453,
FM. 295, 303, FD. KL. 39, M. 17, 40,
Kt. 49.

372 Verzehrungssteuer von Brantwein.

Verzehrungssteuer von Zucker.

Strafverfahren bei einer Differenz des Probe¬
spiritus, 1864 FD. K. 36, 58, G. 27.

Unterlassene Anzeige des Besitzes des Brenn¬
kessels, 1866 FD. Kr. 78, St. 66.

Brantweinsteuer-Straffälle, 1867 FD. St. 25,
Kr. 31, - 1870 FD. G. 33, - 1879
FD. K. 21, OÖ. 13.

Pauschalirung der Brennereien, 1869
FD. OS. 8, — 1870 FD. B. 84, - 1871
FD. KL. 50, — 1873 FD. B. 31, —
16. Sept. 1878, RG. 425, 440, FM. 429,
434, 452, 457, FD. Kt. 69, — 23. Febr.
1879, RG. 159, FM. 187, 265, - 1880
FM. 162, 202.

Brcintweinstencr-Abfindnng, 1857 FD.
TV. 89, — 1858 FD. TB. 47, G. 146,

— 1859 FD. TV. 54, Kr. 54, — 1862
FM. 333, — 1865 RG. 328, FD. Kr. 119,
St. 112, — 1866 FD. St. 99, KL. 63,

— 1867 FD. KL. 42, - 1868 FM. 63,
67, — 1875 FD. OÖ. 53, — 1881 RG. 7,
FM. 25, FD. Kt. 32.

Ausweise und statistische Uebersichten der
Brantweinbrcnnercien, 1850FG. 155, 641,
642, - 1851 FG. 517, - 1852 FG.377,

— 1853 LG. B. 78, — 1856 RG. 597,
FM. 331, 352, 423, 508, FD. K. 291,
359, G. 430, - 1857 FM. 250, 511,

— 1858 FM. 171, 375, FD. G. 61,
104, 136, K. 62, - 1859 FD. G. 3, —
1860 FM. 299, — 1861 FM. 151, FD.
G. 63, - 1862 FM 262, FD. G. 89,

— 1863 FM. 272, FD. G. 18, — 1864
FM. 48, 275, 367, 386, 406, FD. K. 3,
212, — 1865 FD. K. 125, — 1866
FM. 212, LG. B. 8, — 1867 FM. 238,
FD. TV. 49, — 1868 FM. 43, 239, —
1869 FD. M. 54, - 1872 FM. 228, -

28.  Sept. 1878, FM. 439, FD. St. 27, 31,
32, 35, — 1879 FD. B. 33.

Verzehrungssteuer von Zuckercrzengnissen,
1849 RG. 22 , 38, — 1850 RG. 233,
1557, FG. 363, LG. S. 122, Kt. 103,
M. 80, G. 59, St. 7, OÖ. 73, — 1853
RG. 819, — 1854 FM. 332, FD. B. 180,

— 1855 RG. 426, FM. 194, FD. K. 13,

— 1856 FD. B. 62, - 1857 NG. 492,
FM. 339, 425, — 1859 FM. 140, 219,
319, — 1860 FM. 304, — 1861 RG.
438, FM. 178, 232, 233, — 1862 FM.
205, 289, - 1863 RG. 237, FM. 237,

— 1864 RG. 321, — 18. Okt. 1865,
RG. 333,406, FM. 402, 421, FD. K. 188,

— 1866 FM. 294, — 1868 FD. OÖ. 49,

— 1877 RG. 90, 95, FM. 68, — 1878
RG. 245, 299, FM. 197, 242, 247, 249,

— 1879 LG. D. Nr. 74, — 1880 RG. 240,
284, 289, 305, 313, 324, FM. 113, 133,
137, 146, 157, - 1880 Ack.V. Nr. 27,

— 1881 RG. 277, FM. 211.

Verfahren bei Einhebung, 4. Juni, 11. Nov.
1850, ZZ. 13313, 15944, FG. 220, 458,
819.

Gebürcntarif, 1853 RG. 819, FG. 448, —
1855 FM. 194, — 1857 FM. 425, —
1858 FM. 201, 375, 475, - 1859
FM. 219, 310, — 1860 FM. 304, —
1861 FM. 178, - 1862 FM. 205, —
1865 RG. 333, - 1873 FM. 248, -

1877 FM. 68.

Außerordentlicher Zuschlag, 1859 FM. 139,

— 1862 RG. 19l, FM. 289, — 1863
FM. 293, 349.

Schnellpressen in Rübenzucker - Fabriken,

29.  Sept. 1861, FM. 233.

Giltigkeitsdaner der Dcckungsurkunden über
Zuckersirup, 1851 FG. 553, — 1853
FG. 139, 711.

Scala für Rübenzucker-Saftpressen, 9. Juli
1877, RG. 91, FM. 68, 69.

Bezeichnung des Zuckers in Hüten oder
Broden, 1874 FM. 24.

Das Gewichtsverhältnis zwischen frischer und
getrockneter Rübe, 17. Dez. 1866, RG. 439,
FM. 294.

Vereinigung verschiedener Saftgewinnungs¬
arten, 1870 FD. B. 58.

Unterscheidung des Zuckermehlcs vom ge¬
stoßenen Zucker, 1854 FD. G. 33.

Betriebsstörungen, 1861 FD.M. 28, — 1870
FD. B. 66, M. 31.

Erhebung der Zuckermuster zur Polarisation,

1878 FD. G. 49.

Buchführung in den Zuckerfabriken, 1855
FD. B. 53.

Ermittlung der Leistungsfähigkeit der Rüben¬
zuckerfabriken, 1854 FM. 441, 506, FD.
G. 207, LG. B. 47, - 1855 FM. 363,

— 1857 FM. 331, — 1859 FM. 319,

— 1862 FM. 205, — 1863 FM. 237,

— 1865 FD. K. 193, — 1875 RG. 230,
FM. 99, 122, — 1877 FM 69, - 1879
RG. 320, FM. 262.

Steuerbemessung bei vor dem angemeldeten
Zeitpunkte begonnenen Betriebe einer Zucker¬
fabrik, 1873 FD. M. 48, - 1874 FD. D. 6,

— 1875 RG. 230, FM. 76, 122, 439,

— 1879 FM. 344, LG. D. Nr. 73.

Sacharometer, 18. Sept. 1853, FG. 431,

— 1855 RG. Nr. 1, — 1857 FM. 97,
FD. B. 5, — 1858 FD. G. 123, - 1859
FM. 480.

Pauschalirung der Rübenzuckerfabriken, 1871
FD. B. 71, — 9. Juli 1877, FM. 73,

— 28. Juni 1878, RG. 292, FM. 242,

— 1881 RG. 157, FM. 98.

Ausfuhr von Zucker gegen Zollrückvergütung,
1860 RG. 34, FM. 28, 76, 120, - 1863
FM. 177, — 1865 FM. 14k, 394, —
1870 FD. OS. 33, B. 45, - 1871 RG.

Verzehrungssteuer von Zucker.

Tnbakgefälle.

373

Nr. 100, - 1873 FM. 126, — 1874
FM. 27, FD. OS. 66, — 1875 FD.
Buk. 1, KL. 55,— 3. Aug. 1878, FM.407,
429, - 4. Jän. 1879, RG. 31, FM. 65,

- 1880 RG. 23, FM. 190. (Sieh auch
unter Rückvergütung.)

Kosten für die Finanzwach-Begleitung der
Zuckerexport-Sendungen auf der Eisenbahn,
6. Aug. 1871, FM. 137.

Controle über Zuckerraffinerien, 1854 FM.
461, FD. B. 163, — 1857 FM. 20, 339,

- 1858 FM. 201, - 1859 FM. 7, 219,

- 1861 FM. 178, 321, - 1862 RG. 34,
FM. 42, — 1871 FM. 70.

Ausweise über Zuckererzeuguug und Be¬
steuerung, 3. Juni, 22. Juli 1852, FG. 469,
534, — 1857 FM. 511, FD. M. 9, -
1860 FM. 155, 268, FD. G. 31, — 1862
FM. 80, FD. K. 49, - 1864 FM. 321,
406, — 1867 FM. 30, — 1878 FM. 433,
439, — 1879 FM. 346.

Tabak.

Tabakgefälls- Verfassungs-Patent, 8. Mai
1784, Pol.G. 7. Bd. 804.

Erläuterung, 1833 PG. 292.

Grundsätze der k. k. Tabakregie, 19. April
1860, RG. 194, FM. 192, —1862 FM. 61.

Tabakmvnopols - Ordnung , 4. Dez. 1850,
Z. 16902, FG. 478, — 1862 FM. 61.

Maßregeln gegen den Schleichhandel mit
Tabak, — 10. Okt. 1858, RG. 410.

Tabakfabrikeu, 11. Dez. 1834, Pol.
G. 270, — 1852 LG. G. 522, — 1855
RG. 692, FM. 286, 464, — 1857 FM. 70,
218,461,492, - 19. Nov. 1870, FM. 207,

- 1872 FM. 46, — 4. Juni 1873,
FM. 108, 136, 165, — 1875 FM. 136.

Tabakbuchhaltung, 1855 FM. 286, — 1861
FM. 263, - 1862 FM. 134, - 1870
FM. 238.

-«mtsunterricht für die Centraldirection der
Tabakfabriken, 17. Febr. 1857, FM. 70.

Gestehungskosten der Tabakfabrikate, 1859
FD. K. 104.

Berbot der Verpachtung der Tabakfabriken,
1854 FD. St. XXI.

uimosenbewilligung an dienstuntaugliche Fa-
briksarbeiter^ 1857 FM. 461.

vorzugsweise Berücksichtigung von Weibern
und Töchtern der Finanzwach-Mnnnschaft,
1857 FM. 218.

Steuerpflicht der Arbeiterkranken - Institute
bei Tabakfabriken, 1857 FD. G. 51.

Tabakbau, 1850 LG. TB. 198, — 1853
RG. 1427, — 1856 RG. 577, FM. 358,

- 1857 FM. 144, - 1858 LG. Buk. 15,

- 27. März 1860, FM. 137, 149, -
1865 FD. G. 163, - 1871 FD. Buk. 111.

Tnbakbau-Licenz für mehrere Jahre, 1853
RG. 1427, — 1854 FM 299, — 1856
RG. 577, FM, 358, — 1864 FM. 4.

Vorschüsse auf Tabakbau, 26. April 1851,
Z. 5636, - 1856 FM. 232, — 1858
LG. L. 346, — 1863 FM. 65, 296.

Tabakbau-Verträge, 1857 FM. 144, FD.
G. 109.

Tabakeinlvsung, 1852 RG. 852, — 1855
RG. 692, FM. 165, 401, FD. G. 464,
557, — 1856 RG. 722, FM. 481, FD.
G. 186, - 1857 FM. 70, LG. Buk. 6,

- 1859 LG. L. 61, - 1863 FM. 259,
309, — 1864 FM. 209, — 1867 FM.93,

- 1869 FM. 238, - 1875 FM. 122.

Verfrachtung des Tabaks, 12. Nov.
1853, FG. 746, - 1856 FM. 483, FD.
St. 193, — 1857 FD. G. 14, K. 6, —

1859 FD. G. 78, 231, — 1860 FM. 111,
FD. G. 116, - 1861 FM. 2, - 1867
FD. G. 128,136,140, — 1881 FD. G. 2.

Verbot der Versendung der Tabakfabrikate
in ein anderes Krouland, 1858 RG. 664,
FM. 506.

Tabaksäcke und Geschirre, 1854 FD. G. 65,
152, — 1858 FD. G. 197, — 1860 FD.
K. 139, G. 82, — 1862 FD. G. 102, —

- 1865 FD. G. 87, — 1880 FD. Kt. 60.

Instruction zur Tabak - Gefälls¬
revision, 1833 PG. 72, 102.

Classificiruug beschädigter Tabak - Mutter¬
blätter, 1854 FD. G. 293.

Blcisicgel-Ueberlassung, 1859 FM. 492.

Abnahme amtlicherVerschlüsse, 1852 FG. 200.
Taraberechnung, 1859 FM. 99, — 1862
FD. G. 56.

Jahrespräliminaricn des Tabakgefälls, 1859
FM. 54.

Ockonomie-Rechnnngen, 1858 FM. 497.

Licenzgebür für ausländischen Tabak, 1860
FM. 162, — 1875 RG. 177.

Einführung des metrischen Maßes, 1875
FM. 111, FD. B. 74.

Einsendung der Muster von Tabakfabrikaten,
wenn über deren Qualität Beschwerde ge¬
führt wird, 1849 LG. G. 28.

Belehrung der Finanzwache zur Ernte-
Erhebung trockener Tabakblätter, 1879
FD G. 39.

Portopflicht der Tabakfabriken und Tabak¬
einlösämter, 1860 FD. G. 34.

Versicherung des Tabakes vor Entwendung.

1860 RG.497, — 1861 FD. NS. 21.

Strafbemessung wegen unbefugten Tabak¬
bau, 1860 FM. 149, — 1876 FD.
G. 33, - 1877 FD. M. 10.

Befunde über angehaltenes Tabakmateriale,
1862 FD. G. 52.

374

Tnbakgefälle.

Tabakgefälle.

Amtsunterricht für Tabakmagazine,
18. Nov. 18S0, FG. 6 sx 1851, — 1855
FD. G. 543, — 1858 FM. 1, — 1859
FM. 164, - 1860 FM. 412, FD. K. 27,
G. 21, — 1861 FM. 245, 263, — 1862
FD. G. 64, 149, — 1867 LG. B. 75,

— 1875 FM. 136, FD. G. 37, — 1878
FM. 67.

Licitation des confiscirten Tabakmaterials,
1865 FM. 353.

Tabakmaterial-Bestellungcn und deren Prü¬
fung, 1857 FD. K. 41, G. 131.

Tabakverschleiß, 1866 FD. G. 95, —
1875 FD. B. 8.

Unbrauchbares Tabakmaterial, 1857 FD.
K. 40, — 1865 FD. G. 135.

Tabakmaterial-Verkaufsausweise, 1857 FM.
272, — 1860 FM. 160, FD. G. 79,
K. 135, - 1861 FD. Kr. 64, St. 64, -
1862 FD. Kr. 60, — 1868 FD. NS. 29,
M. 32, — 1869 FD. KL. 11.

Drucksorten-Schema, 1851 FG. 135, — 1877
FD. TV. 27.

Materialjournale und Drucksorten im Tabak-
und Stempelgefälle, 12. März 1852,
FG. 198, — 1854 FD. G. 149, — 1856
FD. G. 418, — 1868 FD. G. 165.

Besetzung des Tabak-Großvcrschleißes, 1854
FD. St. 108, Kr. 108, — 1855 FD.
G. 360, — 1856 FM. 128, FD. G. 157,
Kr. 17, St. 17, — 1858 FD. G. 105, -
1859 FD. G. 120, K. 104, — 1864 FD.
G. 67, K. 53, - 1865 FD. K. 149,
Buk. 152, - 1875 FD. G. 59.

Vorschriften für dieselben, 1851 FG. 6, 135,
234, 809, 834, 873, 904, — 1852
FG. 665, 709, — 1860 FD. TV. 1.

Aufsicht über die Großverschleißer, 1864
FM. 244.

Verzugszinsen von Tabakverschleiß-Gewiust-
rücklässen, 1872 FD. St. 12.

VerschleißprovisionderTabak-Großverschleißer,
1855 FD. G. 82, — 1860 FM. 96, 160,

— 1878 FD. KL. 15.

Erträgnis- und Lastenausweise bei Districts-
Tabakvcrlägen, 1876 FM. 168, — 4. April
1878, FM. 67.

Behandlung der Materialvorräthe bei den
Tabak-Großverschleißern, 1860 FM. 160.
Portopflicht der Tabak- und Stempel-Groß-
verschleißer, 1856 FM. 27, 245, — 1858
FM.82, - 1864 FM. 301, - 1865 FD.
Kr. 149, — 1866 FD. Kr. 1.

Besetzung der Tabnk-Kleinverschleiße, 1851
FG. 234, 1854 FD. M. 9, Kr. 92,

St. 92, G. 204, - 1855 FM. 70, 170,
FD. Kr. 41,100, St. 100, B. 226, — 1856
FD. G. 206, — 1857 FM. 25, FD. K. 110,

— 1858 FD. G. 176, — 1860 FM. 209,
396, LG. TB. 79, — 1861 FM. 135, —

I 1862 FD. K. 42, G. 28, — 1864 FM. 198,
FD. G. 168, - 1865 FM. 130, 257,
FD. Buk. 17, - 1866 FD. M. 57, -
1867 FM. 242, — 1868 FM. 82, —
1869 FD. Buk. 68, OS. 19, 43, — 1870
! FD. G. 12, 35, 76, OS. 7, Buk. 36, —
1872 FD. B. 9, 52, 59, — 1875 FD.
B. 13.

Betheiluug derQuicscenten mit Tabaktrafiken,

1857 FM. 25.

— der Spar - und Consumvereinc, 1871
FM. 95.

— an ausgediente Soldaten, 28. Juli 1851,
Z. 23741, FG. 349, — 1860 FM. 394,
396, — 1872 FD. Kr. 48, — 1876 FD.
NS. 17, - 1877 FD. M. 10.

— an Wirte und Kaffeesieder, 1849 LG.
M. 104, — 1860 FD. K. 35, — 1862
FD. B. 13, — 1867 FM. 19.

Vereinigung mehrerer Tabak-Kleinverschlei߬
plätze in einer Person, 1857 FD. K. 93.

Nachweisung über Tabak-Kleintrafiken, 1863
FD. K. 56, — 1879 FD. G. 21.

Verpachtung der Trafiken, 1854 FD. Kr. XXI,
1866 FM. 128.

Cautionen der Tabakvcrleger, 1851 F-G.873,

— 1852 FG. 665, — 1855 FM. 228,
FD. B. 75, NS. 31, - 1861 FM. 97,

— 1862 FM. 211, - 1863 FM. 133,

— 1866 FM. 102, 285.

Kündigungen der Tabakverleger, 1849 LG.
G. 36, — 1855 FD. B. 195, — 1873
FD. M. 24, - 1874 FD. B. 18, M. 39.

Gebüren - Berechnung der Tabaktrafikantcn,
1854 FD. M. 9, - 23. Dez. 1865, FM. 500.

Pflichten der Tabak-Kleinverschlcißer, 15. Sept.
1847, — 1849 LG. D. 44, - 1850
FG. 447, — 1851 FG. 894, — 1854
FM. 69, FD. B. 41, 137, 154, LG.
NS. 54, OS. 30, S. 40, - 1856 FD.
NS. 53, — 1864 FD. G. 151, — 1866
FM. 65, 85, 89, 147, 202, 229, 263,
295, - 1873 LG. NS. 125.

Abwagc-Verrechnuug des gesponnenen Rauch¬
tabakes, 1879 FD. G. 20.

Tabakbestcllungen, 1860 FD. G. 59, — 1862
FD. G. 60, — 1877 FD. M. 78.

Vorgang bei Tabakfassungen, 1854 FD-
St. XX, Kr. XX.

Vorsicht bei Uebernahme der Tabak-Berschleiß-
güter, 1878 FD. G. 66.

Tabak-Vcrlagsübcrgaben, 1869 FD. B. 32,

— 1871 FD. B. 64, — 1879 FD. Kt. 42.

Rücksendung nicht abgesetzter Tabakfabrikate,

1858 FM. 1, — 1864 FM. 214, 276.

Nnverschleißbarkeit des Tabakmaterials in den
Faturen, 1854 FD. D. 267.

Haltbarkeitsdauer der Tabakfabrikate, 1864
FD. G. 229.

Tabakgefälle.

Tabakgefälle.

375

Anstände im Tabakvcrschleiße, 1889 FD. !
G. 77, — 1861 FD. Kr. 112, St. 112,

- 1862 FD. M. 22, - 1865 FM. 49,
FD. K. 121.

Exemtion gegen Tabakoerleger, 22. Nov. 1844,
PG. 397.

Militärbequartierungs - Freiheit derselben,
1833 PG. 19, - 1848 PG. 74.

Verkauf des Tabaks an Sonn- und Feier¬
tagen, 1849 RG. 303, LG. TV. 108, B. 90,
D. 371, - 1851 LG. G. 511, — 1852
F-G. 295, LG. Kr. 457, OÖ. 369, G. 329,
Buk. 121, B. 348, M. 302, St. 405, Kt. 237.

Controle über Tabakmaterial-Vorräthe, 1857
FM. 532, — 1864 FM. 244, — 1873
FD. M. 17.

Tabakverschleiß-Tarife, 28. Febr. 1852,
FG. 166, LG. Kt. 636, Kr.3, — 1858
RG. 581, LG. M. 56, Schl. 29, 45, RÖ. 40,
OÖ. 145, Kt. 32, Kr. 66, L. 356, — 1860
FD. G. 20, K. 15, M. 10, 54, — 1867
FM. 34, 72, 216, — 1868 FM. 65, 79,
82, 244, 275, 279, 300, 302, — 1869
FM. 42, 43, 75, — 1870 FM. 144, 147, .
193, — 1871 FM. 11, 197, 198, — >

1872 FM. 158, 277, 280, LG. D. 43, —

1873 FM. 101. - 1874 FM. 27, 143,
167, 179, — 1881 FM. 75.

Neuer Tarif, 22. März 1875, FM. 111,—
1878 FM. 86, 430, — 1879 FM. 75,
FD. M. 12.

— des Rauchtabaks, 1850 LG. OÖ. 54,
Schl. 270, KL. 675, — 1851 LG. D. 1041,

- 1852 FG. 12, 149, LG. D. 281, St. 764,
KL. 121, 441, Kt. 520, Kr. 989, — 1853
LG. TV. 1, KL. 13, Kt. 74, NÖ. 24, St. 7,
B. 10, Kr. 14, - 1856 RG. 661, FM. 55,
FD. K. 338, - 1870 FM. 21, — 1873
FM. 171.

— des Schnupftabaks, 1852 LG. Kt. 520,
Kr. 989, — 1853 LG. KL. 82, — 1861
FM. 38, 51, 62, 97, 299, — 1865 FD.
G. 128, — 1867 FM. 39, 227, — 1875
FD. M. 41.

der Cigarren, 1857 RG. 398, 946, FM.
529, — 1858 FD. NÖ. 33, LG. S. 109,

- 1859 FD. M. 7, — 1860 FM. 15,
412, — 1861 RG. 385, 503, FM. 62,
87, 299, FD. NÖ. 7, G. 39, LG. M. 22,

- 1863 LG. M. 7, — 1864 FD. G. 46,

- 1865 RG. 283, - 1866 LG. M. 73,

- 1867 RG. 106, FM. 68, LG. M. 61,

- 1870 FM. 15, 175, 204, LG. M. 430,
D. 224, — 1871 LG. D. 14, — 1872
LG. M. 78, — 1873 FM. 211, — 1876
FM. 18, LG. M. 30, - 1880 FM. 130, !
195, 221.

— der Havanna-Cigarren, 1851 FG. 95, !
IM, 298, LG. KL. 133, 159, S. 179, !
Kt. 154, — 1852 LG. KL. 35, — 1854

LG. B. 40, KL. 57, — 1858 RG. 676,
FM. 520, LG. S. 102, M. 80, — 1859
FD. K. 1, — 1861 RG. 68, FM. 51,
FD. G. 25, - 1863 RG. 175, FM. 91,
LG. M. 7, Schl. 2, — 1864 RG. 250, —
1866 RG. 178, LG. M. 73, — 1869
FM. 231, LG. M. 184, D. 51, — 1870
FM. 167, 181, LG. M. 342, D. 214, —
1873 FM. 178, - 1877 FM. 114, LG.
M. 47, — 1880 FM. 107, 135, LG. M.
Nr. 24, 27.

Li inito -Rau ch tab a k, 1833PG. 104§48,

- 11. Mai 1850, Z. 12286, FG. 210,

- 11. Dez. 1851, Z. 41290, FG. 193,
528, — 10. März 1853, Z. 3558, FG. 182,

- 1854 FM. 687, — 1856 RG. 143, FD.
G. 110, - 1857 FM. 104, FD. G.48, —
1858 FD. NÖ. 27, - 1859 FM. 71, —
1860 FD. B. 24, - 1861 FM.285, 206,

- 1863 FM. 157, — 1864 FM. 8, 36,

- 1868 FD. KL. 45, B. 31, G. 75, OS. 20,
TB. 25, Buk. 74, AB. 141, — 1869
FM. 42, — 1871 FM. 168, FD. B. 34,

- 1873 FM. 231, LG. S. 163, Kr. 165,

- 1875 FD. St. 19, 23, OS. 51, — 1879
FM. 76, FD. B. 47.

— in den Militärspitälern, 1859 FM. 433.

— für die Finanzwachc, 1862 FM. 68.

— für die Wachmannschaft in den Straf¬
anstalten, 1861 FD. M. 2, G. 10.

Ersätze für Abgänge an Limito-Rauchtabak,

1856 FD. M. 35, Kr. 193, M. 35, -

1857 FD. K. 91, - 1859 FD. St. 123,
M. 29, Kr. 123, — 1875 FD. M. 26.

Ein- und Durchfuhr von Tabak, 1881 FD.
Kt. 19, 33, M. 6, 19, D. 27, 31.

Verhältnis zu Ungarn inbetreff des
Tabaks, 1850 RG. 2011, — 1851 LG.
St. 743, Kt. 637, — 1852 LG. Kr. 3, —
1871 FM. 70, - 1872 FM. 152, -
1875 FD. B. 57.

— gegen dasAusland, 1850 RG.2011,
1166, - 1853 RG.831, FG. 749, —
1857 FM. 532, - 1858 RG. 715, FM.
53, 538, LG. TV. 11, - 1859 FM. 55,
FD. M. 1, LG. B. 3, - 1860 FM. 162,
FD. G. 72, — 1861 FD. G. 45, — 1862
FD. Kr. 132, — 1863 FM. 243, - 1864
RG. 247, — 1865 FM. 130,.— 1866
FD. G. 63, — 1872 FM. 276, — 1875
RG. Nr. 75, FM. 89, - 1878 FD. Buk. 14,

- 1879 FM. 300.

Bestrafung der Uober tret er des Tabak-
gefälls, 1826 PG. 80, - 1849 RG. 249,
LG. G. 34, 97, D. 105, — 1850 LG.
G. 40, — 1852 LG. D. 1379, — 1855
FM. 464, — 1858 FM. 410, FD. Kr. 26,

- 1860 F-M. 153, 286, - 1862 FM. 162,
FD. M. 20, Kr. 55, - 1863 FM. 137,

- 1865 LG. D. 59, - 1872 FM. 276,

376

Salzgefälle.

Salzgefälle.

FD. Buk. 16, — 1874 FD. KL. 79, -
1875 FM.89, FD. G. 59, 82, B. 60,
86, Kt. 35.

Unbefugte Tabakbaustrafe, 1876 FD. Kt. 37.

Stch.

Salzpntent,23. Jän. 1778, Pol.G. 8. Bd.
138.

Freiheit des Salzhandels, 1822 PG. 346,

— 1824 PG. 225, — 1829 PG. 634.

Salzhandcl im Grenzbczirke, 1860 FD. B. 29.
Aushebung der Controlpflicht des Kochsalzes,
1871 RG. 371.

Verbot des Vertriebes anderer Salzgattungen,
9. Sept. 1879, RG. 481, FM. 317.

Controlsmaßregeln bezüglich des für den
Grenzbezirk bestimmten Salzes, 1850 LG.
B. 25, - 1863 FD. Kr. 125.

Erhebung des Salzmateriälzustandes, 1868
FD. G. 14, Buk. 23.

Materiälübergabe bei Salzverschleißämteru,

1877 FD. KL. 88.

Bestrafung der Fälle bei vorschriftswidriger
Verwendung des Dung- und Viehlecksalzes,
1854 FM. 56, 554, — 1855 FM. 464,

— 1856 FD. G. 78, — 1863 FM. 267,
FD. St. 108, 142, — 1865 LG. D. 59,

— 1879 FD. KL. 17, — 1881 FD. B. 2,
Kt. 14.

Salzämter und ihr Wirkungskreis, 1855
FM. 331, — 1856 FM. 352, — 1857
FM. 18, 427, 493, — 1858 FM. 17, -
1859 FM. 426, — 1860 FM. 142, —
1861 FM. 268.

Salzamt in Aussee, 1872 FD. St. 11.

— in Ebensee, 1877 FM. 187.

— in Gmunden, 1850 LG. OÖ. 475, —
1861 RG. 437, - 1869 FM. 206, —

1874 FM. 85, — 1877 FM. 187, —

1878 FM. 2, 81.

— in Hall, 1872 FM. 176.

— in Kaczyka, 1873 FM. 40.

— in Kalusz, 1877 FM. 29.

— in Lnggau, 1867 FM. 23.

— in Pago, 1875 FM. 97.

— in Volosca, 1877 FM. 64.

— in Wieliczka, 1850 LG. G. 346, - 1855
FM. 406, — 1859 FM. 149, — 1867
LG. G. 35, — 1868 RG. 13, FM. 5.

Salinen-Benmtenbestiinnmngen, 1856 FM.
159, — 1857 FM. 151, FD. G. 345,
365, - 1858 FM. 17, 306, — 1860
FM. 142, - 1872 FM. 212, FD. KL. 19,

— 1873 FM. 135, 169, FD. KL. 28.

Kanzlei-Erfordernis-Pauschale der Salzämter,

1875 FD. KL. 112.

Correspondenz der Salinenverwaltungen mit
den Finanzbezirks-Directionen, 1856 FD.
G. 402.

Amtsunterricht für die k. k. Salinen-Vcrwal-
tungen, 1857 FD. G. 393.

Behandlung der Salzwerke nach dem Berg¬
gesetze, 27. Mai 1872, FM. 175.

Expropriationen für den Salzbergbau, 1858
FM. 230.

Salinen-Brennholz, 1854 FD. G. 135, —

1856 FD. G. 129.

Schutz der Soolenverbaue und Hintanhaltnng
der Soolfrcveln, 1863 FD. G. 11, 63.

Schwcndungsprocent bei den Sudsalz-For¬
maten, 1857 FD. G. 426.

Salzverschleißämter, 1856 FM. 334,

— 1857 FD. G. 111, — 1869 FD. G. 51.

Behandlung des gekauften, jedoch nicht über¬
nommenen Salzes, 1859 FD. G. 197.

Erlös aus dem Verkaufe der Salzsoole, 1866
FD. G. 9.

Controlirnng der Gewerbe mit ermäßigtem
Salz, 1873 FD. Kt. 45.

Giltigkeitsdaucr der Certificate über den Be¬
darf an Salzsudabfällen, 1879 FD. Kt. 38.

Salzverschleiß-Register, 1863 FD. Kr. 90.
Tagebücher über das verkaufte Limito-Salz,
1863 FD. St. 177.

Verrechnung der Salzgefälls-Gebarung, 1856
FD. G. 217.

Handkassen der Salzämter, 1857 FM. 176.
Limito- und Deputatsalz nach metrischem Ge¬
wicht, 1876 FD. KL. 61.

Drncksorten-Bergütnng der Staatsgüter und
Salzsudämter, 1856 FD. G. 92, — 1857
FD. B. 63, — 1858 FD. G. 75, — 1861
FD. G. 14, — 1864 FD. St. 47.

Salztarif, 1851 RG. 494, FG. 332, LG-
Buk. 88, — 1852 RG. 1008, — 1856
FM. 110, FD. G. 183, LG. S. 49, L. 46,
St. 43, B. 11, OÖ. 6l, - 1858 RG. 577,
FM. 415, FD. G. 255, K. 149, LG. S. 101,
Kr. 74, L. 366, St. 125, TV. 81, Kt. 28,
M. 64, D. 250, NS. 39, OS. 143, —
1859 FM. 141, FD. G. 209, LG. K. 16,
OÖ. 31, — 1861 RG. 443, FM. 173,
192, — 1862 RG. 180, FM. 23, 272,

— 1863 LG. G. 25, - 1864 FD. K. 75,

— 1868 RG. 225, — 1872 LG KL. 11,

— 1873 RG. 332, FM. 129, - 1875
FM. 203, — 1880 RG. 14, 15, 24, 27.

- für Dalmatien, 1880 LG. TB. Nr. 22.
Begünstigter Salzbezug, 1849 LG-

B. 30, TV. 49, - 1851 RG. Nr. 169,

— 1855 FD. NÖ. 65, 75, — 1857
FM. 90, - 1862 LG. KL. 1, — 1864
LG. S. 71, — 1866 LG. S. 19, — 1880
RG. 12, 14, 15, 19, FM. 12, 21.

— für Fabriken (Thon-, Leder-, Seifen-,
Glas-, Darmseiten-, chemische), 1851 RG-
Nr. 169, 485, FG. 300, LG. B. 403, -

1857 RG. 143, FM. 90, FD. G. 327, -

— 1861 RG. 388, 469, FM. 103, 238,

Salzgefälle.

Lottogefälle.

377

- 1862 RG. 227, FM. 331, FD. G. 98,
LG. KL. 25, — 1864 RG. 230, FM. 276,
430, - 1865 FM. 336, — 1870 FD.
OÖ. 59, - 1871 FD. G. 5, 6, 13, B. 2,

- 1873 FD. M. 47.

Begünstigter Salzbezug für Versorgungs-An¬
stalten, 1. Okt. 1853, FG. 637.

— für Papierfabriken, 1862 FD. B. 32,
M. 47, 50, St. 130, Kr. 130, K. 103,
117, — 1863 FD. Kr. 6, St. 6.

— für Düngerzweckc, 1881 FD. B. 2, Kt. 14.

— für Rheder, 1868 RG. 7.

— des Digestivfalzes, 3. Mai 1851, RG.364,

— 22. Okt. 1852, RG. 934, — 17. Jan.
1862, RG. 26, — 17. Juli 1863, FD.
Kr. 108,142, — 1864 RG. 49, — 14. Mai
1865, FD. Kr. 336.

— des Domesticalsalzes, 1862 RG. 26,
FM. 23.

— des Viehleck- und Dungsalzes, 1850 LG.
OÖ. 314, S. 761, TV. 348, — 1851 FG.
62, 123, 220, LG. G. 77, 606, Buk. 62,
OÖ. 685, — 1853 LG. KL. 128, G. 184, -
1854 LG. Schl. 9, Buk. 12, — 1855 LG.

L. 82, K. 127, Schl. 41, G. 146,404, M. 21,
35, - 1856 FM. 105, 110, FD. K. 34,
G. 10, 79, LG. B. 72, Buk. 44, - 1857
FD. St. 8, Kr. 8, LG. D. 2, L. 172, —
1859 LG. D. 2, - 1861 FD. G. 37, -
1862 RG. 13, FM. 8, 23, 217, 272,
FD. Kr. 100, G. 5, St. 100, — 1863
FD. K. 41, 85, Kr. 108, 142, — 1864
FD. St. 96, Kr. 96, K. 73, G. 22, —
1870 FD. KL. 116, Buk. 147, — 1871
FD. G. 5, 6, 13, - 1872 FD. M. 18,

— 1874 FD. G. 62, OS. 59, LG. KL. 53,

- 1877 FD. KL. 66, OÖ. 33, LG. G. 25,

- 1878 FD. G. 59, M. 1, - 1879 FD.

M. 9, Kt. 74.

Gnadcnsalz-Betheilung in Salzdistricten, 1879
FD. M. 15, LG. St. Nr. 13.

Salpeter-Vorschriften, 24. Jän.1853, FG. 258,

— 1854 FM. 140, — 1855 FM. 141,
445, - 1856 FM. 105, — 1858 FM.451,

— 1859 FM. 57, — 1861 FM. 173.

Hintanhaltung von Missbräuchen beim Be¬
züge von Salzsud-Vetriebs-Abfällen, 1880
FD. Kt. 103, M. 51.

Vereinbarung mit Ungarn wegen
.»Salz, 7. Juni 1868, RG. 203.

Verbot der Salzeinsuhr aus Ungarn und
Siebenbürgen, 1863 FD. G. 131, —18. Okt.
1879, FD. Kr. 28, M. 27, Kt. 75.

Ern- und Durchfuhr des Salzes, 1862
FM. 217, FD.Kr. 100, - 1879 FM. 268.

Salzimposto, 1851 LG. St. 538, KL. 450,
D. 739, Kt. 481, - 1852 LG. St. 1114,
TV. 734, KL. 987s — 1856 LG. D. 72, -
1858 LG. KL. 28, Kt. 35, - 1859 LG.
TB. 25.

KottogeMe.

Das Lottopatent, 13. Nov. 1751, Pol.
G. 1. Bd. 316, — 16. Jän. 1762, —
26. Jän. 1770, - 30. Dez. 1777, Pol.
G. 8. Bd. 112, — 8. Febr. 1779, — 4. März
1791, — 8. März 1792, - 20. Mai
1803, — 13. März 1813, - 1829 PG. 66,
398, — 1853 RG. 959, —1855 FD. M. 1,

— 1857 FD. Kr. 49, St. 49.

Organisirung der Lottoämter, 1855 NG.
Nr. 105, "FM. 286, - 1859 FM. 428,

— 17. Juni 1873, FM. 153.

Lottobeamte, 1854 FM. 445, — 1855
FM. 283, — 1857 RG. 905, FM. 521,

- 1858 FM. 7.

Besetzung der Lottocollecturen, 1847 PG. 387,

— 1862 FM. 100, — 1864 FM. 55, —
1866 FM. 116, — 1867 FM. 242, -
1879 FM. 184.

Instruction für Lottv-Collcctanten v. 1. Aug.
1813, 1855 FD. M. 1.

Lä ZK 59, 66 der Instruction, 1858 FD.
G. 5, — 21. Sept. 1867, FM. 222.

Verbot aus Provision der Lotto-Collectanten,
9. Mai 1868, FM. 82.

Gefällsamtliche Revision des Lotto, 1833
PG. 73, 116.

Scontrirung der Lottokassen, 1828 PG. 235.

Jnstradirung der Lottospielpakete, 7. Dez.
1867, FM. 246.

Traumbüchel-Verbot, 9. Sept. 1857, FM. 371.
Anwendung der österr. Währung auf die
Zahlenlotterie, 6. Sept. 1858, RG. 473.

Abfuhr der Lottogelder, 1850 LG. G. 308,

- 1852 FG. 314, 642, — 1857 FM. 248,

— 1867 FD. M. 49, TV. 23, G. 54,
Kr. 27, St. 78.

Lottojournale über Abfuhren der Lotto-
Collectanten, 1857 FD. Kr. 159, St. 159.

Vorgedruckte Lose für Priv at-Effecten-
Ausspiel ungen, 1857 RG. 388, FM.
231.

Ausspielen von Effecten, 29. Jän. 1804, Pol.
G. L 17, - 13. März 1813, Z 27 (Lotto¬
patent), — 20. Juli 1853, RG. Nr. 159,

- 3. Aug. 1855, RG. Nr. 143, FM. 330,

- 1857 RG. Nr. 103, FM. 231, - 1859
FD. Kr. 39, — 1860 FD. G. 70, - 1861
FD. K. 25, — 1862 FD. K. 79, G. 81,

— 1863 LG. TV. 3, — 1865 FM. 131, —
1868 FM. 87, - 21. Jän. 1874, Z. 1055.

Einführung der Wohlthätigkeits-Lot-
terie, 1853 FG. 328.

i Absatz der Lotterielose, 26. Jän. 1852, FG. 104,

- 1855 FD. K. 26, - 1860 FM. 71,

! — 1861 FD. TV. 8, Kr. 85.

Hausieren niit Losen ist strafbar, 8. Mai 1840,
' Pol.G.210, —1854FM.332,FD.B. 102,

NS. 37.

24»

378

Lottogefälle.

Mautgefälle.

Verschleiß der Lose bei den Steuerämtern,
1855 FD. St. 51, 53, B. 57, — 1856 FD.
St. 50, Kr. 50, — 1857 FD. Kr. 74, -

1860 FD. B. 29, Kr. 2, — 1861 FD.
Kr. 83, St. 83, K.68, G. 80, - 1862
FD. Kr. 11, 133, K. 6.

Lotto - Taxgebüren, 24. Febr. 1840, Pol.
G. 161, — 1854 RG. 976, FM. 521,
570, — 1857 FM. 85, — 1859 FD.
NÖ. 15, — 1864 FM. 264, — 1865
LG. KL. 9, TV. 42, - 1866 LG. D. Nr. 1,

— 1868 RG. 196, FM. 159, FD. KL. 33,
-- 1869 FD. KL. 94, — 1881 FD. St. 7,
TV. 12, G. 29, M. 24.

Verbot, Privatgüter ansznspiclen, 21. Mai
1799, Pvl.EI L 119.

Errichtung von Spielvereincn mit Loo-
papieren, 1865 FD. St. 158, — 20. Inti
1865, FD. Kr. 27, 28 sx 1879, — 1866
FD. Kr. 4, — 1879 FD. St. 16.

Promessengeschäfte, 1855 FM. 295,

— 1858 FM. 457, — 1859 FM. 61, —

1861 FD. Kr. 82, St. 82, —1862 RG. 236,
241, FM. 337, 341, - 1863 FM. 83,
235, FD. Kr. 13.

Verkauf der Lieferscheine ans kreditlose ist
verboten, 1860 FD. Kr. 9, St. 9.

Verbot ausländischer Lose, 7. Juni
1826, Pvl.G. 56, PG. 134, — 25. Febr.

1833, Pol.G. 28, PG. 38, - 30. Sept.

1834, Pol.G. 235, — 22. Nov. 1850,
Z. 27072, FG. 469, — 30. Ang. 1851,
FG. 383, LG. G. 812, St. 568, KL. 658,
D. 968, NÖ. 664, OS. 822, - 10. Juni
1852, FG.479, — 8. Ang. 1853, FG.480,

— 1854 FM. 75, FD. St. 96, Kr. 96,

— 1855 FM. 295, 340, — 1858 FM. 454,
457, — 1860 RG. Nr. 33, FM. 71, -
1861 FM. 126, 131, 191, — 1864 FD.
K. 87, G. 142, - 1865 FD. TB. 27.

Verfahren mit confiscirten ausländischen
Losen, 1881 FD. OS. 12, G. 23, 27, D. 78,

98, KL. 39, 67, Kt. 57, 67.

Einsendung ausländischer Lose behufs der
Gewinstrealisirung, 1864 FD. G. 179.

Mautsystem.

Acltere Mantvorschriften, 1784 Pvl.G. 7. Bd.
92, — 1786 Pvl.G. 11. Bd. 91, — 1787
Pol.G. 14. Bd. 7, — 1789 Pol.G. 18. Vd.

99, 100, — 1819 PG. 723, — 17. Okt.
1821, Pol.G. 313, PG. 179, 200, 388,

— 1830 PG. 314, 526, 591, — 8. Mai
1840, PG. 134, - 4. Mai 1847, PG. 238.

Sammlung der Mautvorschriften, 1872 FD.
St. 29, - 1873 FD. Kr. 15, — 1875
FD. OS. 31, 58.

Einführung des allgemeinen öftere. Mant-
systems, 1860 FM. 120.

Privat-Mautordnuug, 2. April 1755, Pol.
G. 3. Bd. 176.

Bemanlung nichtürarischer Straße», 1859
FD. G. 81, - 1866 LG. NS. 67, -
1867 LG. B. 39, - 1869 LG. Buk. Nr. 28,
1876 FD. OS. 47, G. 77, — 1879
LG. B. Nr. 21 bis 31, 33, 35, 36.

Competenz zur Mautaufrichtung oder Schrau-
kenübersetzung, 10. Nov. 1798, Pol.G. L97,

- 1831 PG. 170, - 1857 LG. M. 3,

- 1858 FD. K. 61, — 1868 LG. St. 56,
NS. 47, — 1874 LG. G. 121,126, St. 43.

Ueberfuhren, 19. Febr. 1822, PG. 64,

1858 FM. 279, —17. Jän. 1870, FM. 13,

- 1875 FD. M. 7.

Expropriation eines Grundes für ein Maut-
Haus, 1879 BZ. 147.

Umwandlung der iin Mautgesetze vorkom-
mendcn Maße in metrisches Maß, 1876
LG. B. 33.

Mantschranken, dessen Betreten allein begrün
det die Pflicht zur Mantgcbürenzahlnng,
28. Febr. 1821, Z. 7194. '

Maut-Platzbelcuchtung, 13. Dez. 1858, FM.
515, — 1859 LG'. TB. 1, NÖ. 5.

Mautbolette über geleistete Zahlung, 13. Ang.
1828, Z. 33559, - 1857 FD.' St. 82.

Behandlung der Wegmautgelder, 1858 FD.
St. 84. '

Begründung des Ertrages der Mautstationen,
1856 FD. G. 342. '

Actio- und Passivrückständc im Mautgefälle,

1859 FD. G. 346.

Ueberwachung von Privatmauten, 18. Nov.
1853, FG'. 751, 843.

Ausspannen vor der Maut, 17. Sept. 1828,
PG. 333, — 1829 PG. 1.

Behandlung der Denuncianten bei Weg-
mautvcrtürznngen, 21. April 1820, Pol.
G. 94.

Mautstrafgelder-Bestimmung, 1854 FM. 126.
Cvnventionalstrafen der Wegmautpüchter und
Mantumfahrnngsstrafen, l 799Pol.G. L47,

- 1854 FM. 344, — 1859 FD. G. 103,

- 1868 BZ. 66.

Auswcise-Borlagc, 1857 FM. 267, FD.
G. 353, — 1858 FD. G. 55, - 1861
FM. 111, — 1862 FD. K. 11, — 1863
FD. G. 65.

Mautgebüreu-Tarif, 17. Mai 1821, Pol.
G. 145, — 15. Aug. 1858, RG. 451,
FM. 278, 353, — 1870 LG. TV. 133,

- 1875 RG. 273, FM. 145.

Mauttarif muss bei jedem Schranken affichirt
sein, 6. Dez. 1822, Z. 47293.

Rückständige Gebären im politischen Wege
eiuzubringeu, 1868 VZ. 191.

Militärassistenz, 13. Okt. 1824, Pol.G. 477,
PG. 443, — 1858 RG. 451.

Mautgefälle.

Mautgefälle.

379

Verpachtungen der Mauten, 2.Dez. 1821,
Pol.G. 351,-26. Febr. 1823, Pol.G. 56,

- 1849 LG. G. 39, 60, - 1851 LG.
B. 343, — 1854 FM. 344, — 1857
FD. G. 95, — 1858 FD. M. 43, K. 96,

- 1863 FM. 174, - 1871 FD. B. 6,

- 1873 FD. Kr. 15.

Verzugszinsen, 1855 FD. NÖ. 45, — 1871
FM. 1.

Sequestration gegen Mautpächter, 21. März
1823, PG. 65".

Mitwirkung der Mautämter bei Straßen¬
polizei - Uebcrtretungen, 27. Mai 1837,
Z. 10110, - 30. Äpril 1840, Z. 10259,

- 1855 FD. NÖ. 97. >

Mautbefreiungen,21.Okt. 1848,Z.6911,

FG. 1 sx 1850, — 20. Aug. 1850, Z. 24195,
FG. 348, LG. B. 299, — 1857 FM. 523,

- 1876 LG. B. 112.

— des Hofstaates, 27. Sept. 1753, — 31. Juli
1804, - 19. Okt. 1825, PG. 331, Pol.

G. 213, — a. h. E. 29. März 1845.

— der fremden Souveräne, 14. Juni 1854,
FM. 345.

- der Hofgestüte, 29. März 1824, PG. 148.

— der diplomatischen Personen, 30. Sept.

1858, RG. 541, FM. 366.

— der Seelsorger-Fuhren, 27. Sept. 1753,

- 31. Jul, 1804 , 31. Aug. 1842,

Z. 31420, — 1869 FM. 225.

— des Militärs, 19. Okt. 1823, PG. 365,

- 1855 FM. 359, — 1858 RG. 395,
FM. 181, - 1859 RG. 88, FM. 68, -
1860 FM. 323, — 1871 FM. 185.

der Nationalgarde, 1849 RG. 284.

— der Dienerschaft der Generäle, 22. Juni '

1859, RG. 270, FM. 176.

— der Reserve- und Landwehr - Ofsiciere,

4. Sept. 1872, FM. 280.

MN 31. Jän. 1871, s

— der Militärvorspan», 2. April 1755, —

16. Mai 1760, — 21. Aug. 1782, !

13. Jän. 1783, — 1. März 1797, -

17. Sept. 1811, — 5. Juli 1814, PG.
335, II, — 1»15 PG. 279, — 2. März
1821, PG. 126, - 1854 FM. 307, 440,
LG. Buk. 92, - 22. Juni 1858, RG. 395, i
FM. 181, - 24. März 1859, RG. 88,
FM. 68, - 22. Sept. 1860 , FM. 323.

der Civilvorspannssuhren, 7. Nov. 1822,
Pol.G. 662, PG. 450.

der Gcndarmcriefuhren, 10. Juli 1850,
E 278, LG. D. 300, G. 201, Kt. 195,

5. 665, Schl. 278, TV. 313, NÖ. 231, B.256,

— 1856 FD. Kr. 143, St. 143, TB. 33. s

der Schub-, Recruten- und Arrestanten-
whren, 27. April 1824, PG. 178, —
1827 Pol.G. 167, PG. 165,226, - 24. Juni
1828, Pol.G. 152. j

s Mautbcsreiungeu der zur commissionellen Be¬
sichtigung vorzuführenden Pferde, 1874
FD. Kr. 8, - 1875 FD. Kt. 31, TV. 14,
Kr. 38, - 1876 FD. OS. 15, M. 16,
G. 27, — 1877 FD. Kr. 4, - 8. Nov. 1879,
FM. 328, LG. TB. Nr. 53, OS. Nr. 17,
S. Nr. 21.

> — der Beamten in oklieio. 2. April 1755,

— 16. Mai 1760, — 31. Mai 1765, —
17. Sept. 1811, — 27. Sept. 1815, PG.
741, — 1849 LG. G. 81, — 1854 FD.
TV. 24, — 7. Juni 1857, FM. 229.

— der Finanzwachobcrn und Grenzinspec-
toren, 14. Sept. 1830, Pol.G. 197, —
5. Mai 1843, Pol.G. 164, — 1859 RG.85,
FM. 63, — 1862 FM. 264, — 1864
FM. 432, — 1869 FD. Buk. 16, — 1870
FM. 133.

— der Telegraphen-Aufseher, 28. März 1859,
RG. 250, FM. 155, - 27. Aug. 1862,
RG. 171, FM. 243.

— des Telegraphen-Baumatcriales, 21. Sept.
1862, RG. 174, FM. 258.

— der Aerzte in oüiaio, 2. April 1755,—

16. Mai 1760, — 31. Mai 1765, —

17. Sept. 1811.

— der Post, 2. April 1755, — 16. Mai
1760, — 31. Mai 1765, — 17. Sept. 1811.

— der Postboten und Eilfahrteil, 1851 LG.
Schl. 400, FG. 234, - 1853 LG. B. 108,
KL. 85, - 1859 RG. 550, FM. 327, 396,

— 1861 FM. 99, - 1862 FM. 261.

— der zurückkehrenden Postpferde, 25. Aug.
1874, FM. 144.

— der Post-Separatwägen, 30. März 1827,
Pol.G. 69, - 23. März 1839, Pol.G. 67,
PG. 398, — 20. Ang. 1841, Pol.G. 258,

— 1874 FM. 144.

— der Wirtschaftsfuhren, 2. April 1755,

— 16. Mai 1760, — 31. Mai 1765, —
23. Juli 1783, — 13. Mai, 14. Nov.
1788, — 29. Juli 1791, — 23. Jän.
1792, — 23. Juli 1793, Pol.G. 8 10, -
17. Febr. 1797, — 29. Juni, 21. Aug.,
17. Sept., 31. Okt. 1811, - 1820 PG. 285,

— 11. Juli 1822, Pol.G. 564, PG. 358,

— 13. Aug. 1828, Pol.G. 246, PG. 319,

— 1829 PG. 377, — 1854 FM. 57, —
1855 FD. St. 90, Kr. 90, —1857 FM. 286,

— 1860 FD. M. 22, FM. 86, 252, —
1861 FM. 82, 179, — 1870 FD. St. 49,

— 1872 FD. Kt. 11, - 1878 VZ. 27.

— der Holzkvhlenfuhren, 21. Febr. 1838,
Pol.G. 68.

— der Morastfuhren, 15. Okt. 1822, PG. 423.

— der Fuhren vom Wochenmarkt, 6. Juni
1778.

- von Mühlen, 13. Mai 1780, -
21. Febr. 1860, FM. 86, 252.

— der Wassersuhren, 1870 FD. KL. 14.

380

Mautgefälle.

Zollgesälle.

Mautbefreiungen des Alpenviehes, 1822
PG. 103, - 19. April 1833, Pol.G. 137,
PG. 190, — 1856 FD. TB. 50, — 1862
FD. G. 68.

— des auf die Winterweide getriebenen
Viehes, 1870 FD. KL. 14, - 1871 FD.
St. 16, Kr. 23.

— des jungen Triebviehes, 1857 FM. 286.

— des Viehes von der Schwemme, 25. Juli
1829, Pol.G. 571, PG. 377.

— der Bauernfuhren in Galizien, 1849
LG. G. 93, — 1850 LG. G. 269, — 1851
LG. G. 518, Buk. 19.

— der Bergwerksfuhren, 8. Mai 1840,
Z. 10161, — 25. Juni 1850, Z. 17378,
LG. St. 189.

— der Fuhren mit breiten Radfelgen, 1819
PG. 78, —1822 PG. 93, — 1825 PG. 260,

— 1828 Pol.G. 328, — 1829 PG. 3.

— der Schlitterfuhren, 6. Nov. 1820, PG. 83.

— der Tabaksuhren, 4. März 1800, —
22. Febr. 1804.

— der Mutterstuten zum Belegen, 17. Sept.
1811, - 1817 PG. 285.

— der ärarischen Magazinsmaterialicn,
1. Jan. 1814.

— der Jndustrialfuhren, 1854 FM. 57.

— der Eisfuhren, 31. Okt. 1854, FM. 570.

— der Fuhren mit ärarischen Erzeugnissen,
13. April 1850, FG. 178.

— der Baumaterialienfuhren, 1820 PG. 258,

— 1849 RG. 86, - 1857 RG. 908,
M. 523, — 1862 FM. 261.

— der Materialien von Feuersbrünsten,
15. Ang. 1766, — 30. Mai 1815, PG. 277,

— 1829 Pol.G. 571, PG. 377, — 1850
FG. 1, — 28. Jän. 1857, FM. 523.

- bei Elementarunfällen, 1848 PG. 370,

— 10. Jän. 1849, RG. 86, — 28. Nov.
1857, RG. 908.

— der Kirchen-, Schul- und Pfarrbaufuhren,
25. Mai 1821, Pol.G. 151, PG. 191, —
1828 PG. 59, — 10. Febr. 1852, FG. 144.

— der Friedhofsbaufuhren, 30. Jän. 1828,
Pol.G. 29, PG. 59.

— der Staatseisenbahn-Baufuhren, 30. Aug.
1843, Pol.G. 229, PG. 244, — 1844
PG. 51, — 1850 FG. 348, — 1864 FD.
TB. 10.

— der Uferschutzfuhren, 1830 PG. 251.

— der Straßenmatcrialienfuhren, 27. Febr.
1792, — 1818 PG. 435, — 1. März 1819,
Pol.G. 66, PG. 109,— 6. Febr. 1827,
Pol.G. 12, PG. 57, — 1831 PG. 185,

— 23. April 1843, Pol.G. 145, PG. 80,

— 1847 PG. 238, — 1862 FM. 261,

— 1877 FD. M. 1.

— der Ziegelfuhren, 1856 FM. 111.

— der Zmkcrrübenfuhren, 1873 FD. M. 31,

— 1880 FD. M. 48.

Mautbefreiungeu der Schul-Brennholzfuhren,
30. Nov. 1839, PG. 608, — 1854 FD.
NÖ. 23, - 11. Juni 1861, FM. 156.

— der Leichenfuhren, 26. April 1827, Pol.
G. 86, PG. 170, - 6. Nov. 1848, Z. 25851,

- 1858 RG. 426, FM. 243, FD. K. 100,

— 1862 FD. NÖ. 7, — 1863 FM. 222.

— beladener Schubkarren, 23. Nov. 1793,
Pol.G. N 98.

Mautbehandlung der Bewohner des Ortes,
wo die Maut ist, 19. April 1793, —

9. Juni 1803, — 21. Jän. 1804, —
25. März 1811, — 11. Juli 1822, —

10. Febr. 1825, Pol.G. 22, PG. 44, -

7. Aug. 1830, Pol.G. 186, — 5. Juli
1831, Pol.G. 102, — 1856 FM. 111, -
1861 FD. M. 45, — 1875 FD. M. 40,
1876 FD. Buk. 22, OS. 10, 42.

Zollangelegenheiten.

Zoll- und Monopolsordnung, 2. Jän-
1836, PG. 4, 52, 459.

Lä A 262, 25. Febr. 1865, RG. Nr. 14.

Lä tz 219, 1876 FD. M. 56.

Lä A 352, 1858 RG. 217.

Das Pctrolit kein Monopol, 1875 FD.
KL. 120.

Organisirung der Zollbehörden, 1850
LG. G. 204, — 1853 RG. 1157, — 1858
FM. 469, — 1860 FM. 197, 204, -
1865 RG. 326, FM. 410, — 1875 FP.

8. 85, FM. 183, - 1879 FD. B. 19.

Dienstverhältnisse der Zoll- und Hafen-Func-
tionäre, 1881 FD. KL. 2.

Greuzinspectorcu, 1859 FM. 84, — 1861
FM. 135, FD. NS. 19.

Bedingungen der Anstellung bei Zollämtern,
25. Aug. 1853, Z. 627, — 17. Mai 1870,
Z. 15253, — 25. Okt. 1873, Z. 27498.

Zollamtsprakticanten, 1874 FD. KL. 93.

Stellung der Controlore bei den Zollämtern,
1858 FD. M. 61.

Instruction für gefällsamtliche Revisoren,
1833 PG. 69, 80.

Amtsunterricht für Gefällsämter,
1849 RG. 233.

Correspondenz an das Landespräsidium, 1860
FM. 15.

— an die Hosbuchhaltung, 1859 FD. NS. 9.

— andieGrenziuspectoren, 1859 FD. TB. 15.

— an die Polizei- und Eisenbahnorgane,
1873 FM. 1, 247.

Affichirung der Namen der Zollbeamten bei
den Kassen, 15. Aug. 1874, FM. 140.

Zollngenten, 1855 FM. 529.

Portofreiheit der Zollämter, 1854 FD. G.303-
Grundsätze über Zollschlagbäumc, 1856 FM.

334, FD. B. 86.

Zollgefälle.

Barsendungen zwischen Zollämtern, 1855
FD. B. 60.

Zollabfuhren in Gold- und Silbcrmünzeu,
1855 FD. B. 19.

Stellungsbuch zur Eintragung eingelagerter
Waren, 1857 FM. 2.

Regulativ über die Benützung der Zoll¬
gebäude, 1855 FD. B. 129, FM. 257.

Verrechnung der Dotationen in Papiergeld
bei Zollgesällsausgaben, 1855 FD. G.329,

- 1858 FD. G. 149, TB. 62, — 1860
FD. M. 61, - 1865 FM. 81, — 1866
FD. OS. 27, — 1872 FD. Buk. 25, 103,
KL. 52, — 1875 FD. KL. 113, — 1879
FD. OS. 27.

Berzollungsmaßstab, 27. Jäu. 1869, FM.29.
Anweisung zum Gebrauche des Fadenzählers,
17. Jän. 1852, Z. 1130, FG. 85.

Hilfstabclleu bei Ausmittlung des Körper¬
wertes der Holzgattungen, 27. Dez. 1851,
Z. 39665, — 1852 FG. 25.

Verzeichnis der Ueberwachungsobjectc, 1855
FD. K. 127.

Zettclgeld, 1854 FM. 432, - 1862 FM. 264.

Schnurgebür, 1862 FM. 244.

Ursprungs-Certificate, 1866 LG. D. 17, —
1867 LG. D. 19, — 1868 LG. D. 16, —
^ 1869 LG. KL. 11, — 1878 PV. 234, 247.
Siegelblättchen für amtlichen Verschluss, 1878
FD. TV. 29.

Ausnahme von der Circulations-Discipliu,
1870 LG. D. 213.

Behandlung der zu einem Concurs gehörigen
Waren, 1865 RG. 369.

Theilung der Warenmenge, 1850 FG. 251,

- 1856 FM. 129.

Versendung geringer Warenmengen in das
„ Ausland ohne Zoll, 1865 FM. 449.

Ausmittelung des Wertes, 1872 FM. 59.
Meinungsverschiedenheiten bei Zollabfertigun¬
gen, 1879 FD. G. 29, Kt. 66, M. 29, —
1881 FD. KL. 80.

sachverständige und Beisitzer im Zollver-
fahren, 1861 FM. 205, — 1867 FM. 112.

Passcontrole, 1854 FM. 619.

Zollamtliche Ausfertigungen, 185 FD. B. 29,

- 1865 FM. 249.

Zollamtliche Abfertigung des Veredlungs¬
verkehrs, 1879 FD. Kt. 54, 71, Buk. 17,
OS. 19, - 1881 FD. Kt. 24.

Zollabfertigung an Sonn- und Feiertagen,
1854 FM. 213, 315, 338, LG. M. 30,
B. 32, 42, G. 249, S. 29, OS. 15, TB. 9.

Ermäßigung der Zollgebüren, 1864 FM. 320,
376.

Fälle der Sicherstellung für Eingangsqüter,
10. Mai 1863, FM. 156.

1-ontumaz-Zvllzuschlag in österr. Währung,
1858 FD. G. 277.

Zollgefälle. Z81

Verbuchung ausgangszollfreier Waren, 1854
FM. 346, FD. NS. 43, - 1872 FM. 161.

Anspruch, Jourualisiruug und Abquittirung
der monatlichen Verläge der Zollämter,
1880 FD. KL. 10.

Abfuhr der Geldüberschüsse der k. k. Zoll¬
ämter an die Finanzlandeskasse, 1880 FD.
KL. 5.

Zollamtlicher Verschluss und Wertdeclaration,
1880 FD. OS. 8, — 1881 FM. 14, 75,
208, FD. KL. 7.

Zollamtliche Ueberwachung der Gewichts¬
angaben für ganze Waggonladungen, 1880
FD. Kt. 89, - 1881 FD. Kt. 51.

Hintauhaltung unrichtiger Gewichtsangaben
bei Eisenbahnsendungen, 1880 FD. G. 61.

Gefällsbezeichnung der Güterwagen, 1881
FD. G. 41.

! — der Frachtwägen, 1881 FD. KL. 71.

Ertheiluug und Entziehung von gefällsaint-
lichen Erlaubnisscheinen, 1880 FD. Kt. 72.

Ausfuhrbeamtshandlung von zusammen¬
geschlagenen Holzflössen und der darauf
! verführten Ausfuhrartikel, 1880 FD. G. 23.

Nachcontrole bei den Zollämtern hinsichtlich
der richtigen Verzollung der Waren, 1880
FD. KL.'119, Kt. 66.

! Jnbetreff der nicht behobenen zollpflichtigen
posts restante Sendungen, 1880 FD.
G. 45.

Anweisung der ausländischen Büchersendun¬
gen, 1855 FD. G. 556.

Behandlung verbotener Druckschriften, 1864
FD. G. 257.

Verzeichnis ausländischer Fachblätter, 1881
FD. M. 22.

Bewilligung zur Einfuhr zubereiteter Arznei¬
waren, 1852 LG. G. 253.

Beibringung von Biehpässen bei der Einfuhr
von Hausthiereu aus dem Auslande, 1880
FD. Kt. 38.

j Zollbegünstigende Behandlung der Waren,
1880 FD. G. 51.

Prüfung der ordnungsmäßigen Zollgebarung,
1855 FD. M. 13, — 1856 FD. G. 412.

Unregelmäßigkeit im Zollgebaren, 1875 FD.

KL. 97, — 1881 FD. G. 42, KL. 59,
61, 80.

Blechflaschen zur Verheimlichung von Gegen¬
ständen, 1865 FD. G. 45.

Benützung der Nebenwege, 29. Juni 1850,
FG. 250, — 1854 FM. 456, — 1855
FM. 372, — 1876 FD. Buk. 190.

Gegen den Missbrauch der Drucksvrten im
Zoll- und Coutrolverfahren, 1859 FM. 298.

Wertbestimmung des Tabak im Strafver-

i fahren, 12. April 1863, FM. 137.

! Zollnachsicht-Competenz, 1870 FM. 87.

382

Zollgefälle.

Zollgcfälle.

Zollverfahren, 7. Juni 1853, RG. 521,
1026, FG. 579, - 1854 FD. G. 301,

— 1855 FD. NS. 59, — 16. Okt. 1856,
FM. 477, — 1872 RG. 573, - 25. Okt.
1874, RG. 423, FM. 169, — 1875 FD.
G. 41.

A n s a g e verfahren, 1. Febr. 1853, FG. 104,

— 1854 FM. 471, — 1857 FM. 433,
453, - 1858 FM.252, 259, - 1860
FM. 412, — 1861 FM. 50, 289, - 1862
RG. 55, FM. 244, 292, 352, - 1864
RG. 41, - 1866 RG. 81, - 1870
RG. 181, — 1871 FM. 175, - 1872
FM. 292.

Anweisverfahreu, 1854 FM. 445, — 1856
FM. 221, - 1857 FM. 493, — 1859
FM. 35, - 1868 FM. 87, - 1881 FD.
G. 31.

Zollamtliches Verfahren auf den Eisen¬
bahnen, 1849 RG.474, LG. B. 215,

— 1850 LG. NÖ. 384, M. 313, — 1851
LG. NS. 12, 384, G. 153, M. 1, B. 326,

— 1854 FM. 35, 172, 471, FD. G. 33,

— 1855 FM. 361, — 1857 RG. 494,
FM. 355,427,433,453, -1858 FM. 119,
259, — 1859 FM. 16, 464, — 1860
FM. 9, - 1861 RG. 67, 499, FM. 50,
227, 289, - 1862 FM. 292, 352, 419,
—1864 FM. 41,47,180, — 1865 FM. 47,
389, - 1866 FM. 72, — 1868 RG. 15,

— 1872 FM. 41, 219, - 1873 RG. 133,
FM. 41, — 1875 RG. 235, - 1881
FM. 208.

Zollamtliche Behandlung der Reisenden, 1849
RG. 731, LG. G. 17, TB. 197, D. 538,

— 1850 LG. G. 222, M. 79, — 27. Febr.
1852 FG. 165, — 1854 RG. 914, 1076,
FM. 392, - 1855 FM. 297, 361, -

1856 FM. 26, — 1860 FD. M. 110,
TV. 55, B. 7, — 1873 FD. Buk. 7.

Zollbehandlung der Fahrpostscndungen,
27. Juli 1853, FG. 457, - 1854 FM. 77,
283, 455, — 1855 FD. G. 405, — 1856
RG. 25, FM. 10, 81, 287, FD. Kr. 47, 91,
150, St. 47, 91,150, — 1857 FM. 505, —
1858 FM. 102, — 1859 FM. 365, FD.
NÖ. 35, - 1861 FM. 45, — 1864
FM. 233, - 1865 FM. 63, 488, - 1866
FD. KL. 45, - 1868 FM. 64, - 1870
FM. 23, 95, - 1872 FM. 49, 306, - !
1873 FD. B. 15, 42, LG. B.93, — 1874 !
FM. 79, — 1875 FM. 96, — 1876 FD.
OS. 65, - 1877 FD. G. 77, — 1880
FD. KL. 115, M. 31, - - 1881 FM. 259.

Zollbchandluug der Appretur- und Losungs¬
waren, 16. Sept. 1852, FG. 627, — 1854
RG. 4, FM. 366, — 1855 FM. 280,
382, 434, — 1856 FM. 43, 226,

1857 FM. 104, 161, FD. B. 1, - 1858 .
FM. 44, FD. M. 11, 25, TV. 20, -

1864 RG. 18, FM. 8, - 1869 FM. 153,

— 1871 FM. 41, - 1875 FM. 132, -
1878 FM. 521.

Nachweisung des Appreturs- und Losungs¬
verkehrs, 1880 FD. Kt. 20.

Vertrag mit Ungarn wegen des Veredlungs¬
verkehrs, 1880 RG. 2, 229.

Veredlungsverkehrs-Vertrag mit Deutschland,
1880 RG. 5, 228, FM. 2, 3, 119, FD.
M. 24, 35, Kt. 33, — 1881 RG. 473,
477.

S t r e ck e n z n g s v e r f a h r e n, 24. Mai 1853,
FG. 348, — 1856 RG.299, FM. 118,

— 1857 RG. 473, FM. 412, FD. TV. 95,
B. 20, - 1858 FM. 3, — 1861 FM. 112,
134, 162, - 1862 RG. 33, FM. 42,
244, FD. TV. 31, — 1864 FD. TV. 28,

— 1866 FM. 291, — 1878 FM. 77.

— zur See, 1880 RG. 169, FM. 63, 122,
FD. KL. 107.

Losungsverfahreu, 1856 RG. 144, FM. 62,

— 1857 FM. 41, 161, — 1858 FM. 44,

— 1860 FM. 245, — 1869 FM. 179.

Abgekürztes Verfahren, 26. April 1853,
FG. 265, — 1855 FM. 264, — 1859
FD. TV. 12, — 1861 FM. 125, 162.

Begleitschein-Verfahren, 1. Okt.1853, FG. 629,

— 1854 FM. 512, FD. TV. 22, — 1855
FM. 436, — 1856 FM. 415, 520, FD.
St. 185, - 1857 FD. St. 10, Kr. 10,

- 1858 RG. 519, FM. 124, 351, -
1862 FM. 351.

! Zollverfahren auf kurzen Straßeuzügen, 1858
FD. B. 46.

— bei Mustersendungen, 1866 FM. 124.

— bei Viehseuchen, 1860 FM. 321, FD.
M. 62, LG. D. 40.

— am Bord fremder Schiffe, 1856 LG.
D. 92, - 1872 FM. 174.

— au der deutschen Zollvcreinsgrenze, 1861
FM. 221.

Warendurchzuqs - Verfahren und Gebären,
2. April 1833, Pol.G. 95, - 185t RG. 363,

— 20. März, 17. Juni 1852, ZZ. 3447,
8808, FG. 215, 491, — 1854 RG. 919,
FM. 82, 137, 280, 331, 638, — 1855
RG. 496, FM. 175, 254, 264, FD. St. 59,
Kr. 59, — 1856 RG. 571, FM. 33, 81,
157, 340, 505, FD. G. 155, — 1857
FM. 467, — 1858 RG. 702, FM. 134,
351, 541, - 1859 FM. 453, LG. D. 144,

— 1861 FM. 162, 226, - 1862 RG.
Nr. 56, 57, FM. 163, 223, 224, 229,
FD. TV. 13, — 1864 FM. 315, — 1872
FM. 306.

Zollamtliche Behandln ug der Schiffe,

1857 FM. 493, FD. St. 57, Kr. 57, -

1858 FM. 341, — 1862 FD. St. 149,
Kr. 149, - 1866 FM. 50, 84.

Zollgefälle.

Zollgefälle.

388

Streckenzugsverfahren zur See, 1880 LG.
KL. Nr. 12 D. Nr. 45.

Neues Schiffsbeladungs-Maniscst, 1881 FD.
D. 59.

Ausfolgung der Frachtstücke aus den Lloyd-
Schiffes 1881 FD. KL. 47.

Aufbewahrung schiffbrüchiger Güter, 1849
RG. 87.

Sanitätsamtliche Behandlung der Finanz-
Wachschiffe, 12. Juni 1849, RG. 342.

, Gefälls-Streifschiffe, 1858 FD. St. 94, Kr. 94,

— 1863 FD. St. 27, Kr. 27.

Gegen den Schleichhandel an der Seeküste,
1853 RG. 1155, — 1862 RG. 43, FM. 55.

Bcrkehrsnachweifung zur See, 1856 FM. 236.
Instruction für den Gefällsdienst an der

Seeküste, 1858 FM. 411.

- bezüglich des Bodensees, 1854 RG. 631,
633, FM. 375, 376, 381, 470, — 1855
RG. 295, FM. 86, 98, — 1870 RG. 79.

Aufhebung des Sundzolles, 1857 RG. 337.
Stader- u. Brunshausner-Zoll, 1861 RG. 473.
Bezüglich der Schiffahrt aus der Donau,
1863 RG. 217.

- — aus der Save, 1860 FM. 281.

- - auf der Elbe, 1849 LG. B. 15, —
1850 RG. 871, 1239, — 1852 RG. 241,
283, 706, - 1854 RG. 481, - 1855
RG. 542, FM. 320, — 1856 FM. 118, !

— 1863 RG. 233, 265, — 1868 LG.
B. 48, 53.

— auf der Moldau, 1849 LG. B. 4, —
1852 RG. 992, - 1856 FM. 158. s

'J auf der Schelde, 1864 RG. I.

Gefälls-Amtshandlungen auf italienischen
^Handelsschiffen, l l. Juni 1872, FM. 174.
-ldarenerklärungcu, 1849 LG. D. 41,

— 21., 30. Jän. 1852, FG. 93, 115, 116,

— 1853 RG. 1299, FG. 354, 526, 744,

— 1854 RG. 343, FM. 35, 235, 427,
4t>0, — 1855 FM. 137, 175, 400, 541,
->57, FD. NÖ. 11, 85, - 1856 RG. 762,
163, FM. 527, 528, FD. K. 138, — 1858
SM. 3, FD. B. 17, — 1859 FM. 365,
SD. B. 38, TV. 23, 48, — 1860 FM.
Nr. 41, — 1861 RG. 466, FM. 161, 221,
231, — 1862 FM. 163, 351, FD. TV. 14,
St. 149, — 1866 FM. 72, — 1867 FD.
TV. 73, — 1879 PB. 110, — 1880 FD.
Kt.67, OÖ. 18, — 1881 FD. G.35,Kt. 68.

Einlagerung von Waren und Lagerzins, 1833
Pol.G. 109, 172, — 1834 Pol.G. 95, —
l849 LG. G. 97, — 1851 FG. 260, -
46. Jän. 1852, FG. 84, — 1853 LG.
KL. 80, FG. 454, - 1854 FM. 509, -
1855 FM. 270, — 1856 FM. 407, FD.
L. 149, — 1857 FM. 2, - 1864 FM.407,
77 1866 RG. 14, FM. 22, — 1869 FD.
KL. 27, - 1871 FD. G. 57, - 1873 FD.
KL. 12, - 1881 FD. KL. 5, 25, D. 7.

Aufnahme von leichtbefchwerten Seiden in
die amtlichen Niederlagen, 1880 FD. G. 62.

Lagerhäuser und Güterschoppen im Hafen
von Triest, 1880 FD. KL. 45, 67.

Tara- und Gewichtsbestiminungen, 28. Mai,
2. Ang., 6. Nov. 1852, RG. 244, 393,
805, FG. 463, 558, 708, 709, LG. G. 261,
TB. 18, — 6. Marz, 2. April, 12. Juli,
31. Aug. 1853, FG. 173, 234, 425, 590,

— 1854 RG. 1186, FM. 70, 125, 165,
242, 273, 299, 332, 626, 639, — 1855
FM. 188, 195, FD. St. 43, K. 5, G. 383,

— 1856 FM. 116,118,- 1857 FM. 104,
265, FD. K. 115, — 1858 RG. 276,
FM. 82, 265, FD. G. 201, — 1859 RG.
454, FM. 69, 353,478, — 1860 FM. 277,

— 1861 FM. 66, - 1867 FM. 76, -
1870 FM. 200, — 1873 FM. 261, —
1875 RG. 335, 338, FM. 141, 194, FD.
NÖ. 17, St. 26, — 1876 FD. B. 94.

Einyebung derWaggebür, 16. Fcbr. 1852,
Z. 4088, FG. 84,155, LG. St. 152, Kt. 86,
Kr. 135, — 1854 FM. 432, - 1857
FM. 8, FD. St. 101, - 1858 FD. TV. 46,

— 1859 FD. Kr. 148, St. 148, — 1861
RG. 318, FM. 66, 317, - 1866 FM. 178,
194, — 1869 FD. Schl. 12, — 1870
RG. 178, FM. 142, — 1872 FM. 280,

! — 1876 FM. 41.

Verzolluugsstempel, 7.Jän., 28. Juni,
9. Aug. 1852, RG. 43, 705, FG. 48, 501,
570, - 15. Okt. 1853, FG. 659, — 1854
s FM. 522, — 1855 FM. 179, FD. V. 49,

— 1860 FM. 69, — 1865 RG. 359,
FM. 463.

Laminastempel, 1858 FM. 508, — 1860
FM. 68.

Commercialwarenstempel, 5. Juni 1852,
FG. 472, — 1853 LG. G. 178, — 1855
FM. 317, — 1856 FM. 489, - 1858
RG. 509, FM. 351.

; Controlsstempel für Zeitungen, 1852 FG. 752.
Siegel- und Lofungsstempel, 1857 FM. 41,

— 1858 FM. 44, - 1860 RG. 268,
FM. 68, 245, - 1862 FM. 264.

Amtliche Entsiegelnng, 1826 PG. 306.

Warencontrole, 1849 RG. 102, —
4. Aug. 1850, FG. 311, LG. M. 232,
Kt. 208, Kr. 372, TV. 302, Schl. 255,
B.317, G. 218, - 1852 FG. 496, LG.
TV. 521, G. 356, — 1853 RG. 657,

— 1854 FM. 456, 629, FD. G. 91, —

1855 FD. M. 13, 29, G. 540, B. 223, -

1856 FM. 38, FD. NÖ. 3, K. 86.

Aenderung der Warencontrole, 1857 RG. 320,
FM. 85, 156, 159, 325, 339, — 1861
RG. 509, FM. 321, — 1862 FM. 43,

— 1863 FM. 3, — 1868 RG. 316,
FM. 223, — 1869 RG. 521, FM. 199,
255, FD. Kt. 31, - 1871 FD. St. 21.

384

Zollgefälle.

Zollgefälle.

Zollinie, 1851 LG. B. 589, KL. 719, -
1859 RG. 448, FM. 815, 328, 431, LG.
TV. 52, - 1860 FM. 2, — 1861 LG.
KL. 19, — 1862 FM. 42,105, - 1880
LG. KL. Nr. 11.

Bildung der Jnlands-Controlbezirke, 1. Aug.
1869, 504/?r.

Zollgrenzbezirke, 10. Sept. 1833, Pol.G. 231,

— 1850 LG. OÖ. 112, B. 83, S. 275,
876, G. 83, - 1851 LG. OS. 42, M. 15,

— 1853 LG. B. 116, — 1854 RG. 15,
FM. 41, 373, LG. TB. 9, 12, - 1856
FM. 55, 148, — 1857 FM. 41, 476,

— 1858 LG. B. 90, 91, KL. 13, K. 117,

— 1859 FM. 310, FD. B. 31, - 1860
FM. 239, - 1862 RG. 34, FM. 43, -
1866 RG. 375, LG. Kt. 87, - 1867
FD. TB. 53, KL. 5, — 1868 LG. Kt. 7,

— 1869 FD. KL. 48, 55, LG. KL. 41, ;
TV. 51, — 1870 LG. KL. 213, Kt. 5, —
1871 LG. Kt. 19, 25, — 1872 FD. Kt. 43.

Grenzinfpectoren, 1858 FM. 131, 490, — !
1859 FM. 63, 84, 160, 439, — 1860
FM. 114, - 1861 FM. 135, — 1862
FM. 107, 173 , 264, — 1879 LG. G.
Nr. 88, 89.

Grenzpassantendienst, 1857 FM. 250, 329,

— 1860 FM. 352.

Behandlung der Couriere bei Grenzzollämtern,
20. Okt. 1868, FM. 285.

Weideviel) im Grenzverkehr, 1864 FM. 261,

— 1868 FD. Kt. 37, LG. Kt. 15, 29, —

1869 FD. KL. 31, — 1871 FD. TV. 9,
Kt. 23, KL. 54, 92, LG. TV. 76, — 1872
FD. S. 55, — 1873 FD. TV. 28.

Verkehr mit Feldfrüchtcn an der italienischen
Grenze, 6. Dez. 1870, FM. 231.

Zollbehandlung der aus den meistbegünstigten
Staaten eingeführten Waren, 1880 FD.
M. 35.

Nachweis der Provenienz der aus einem Ver¬
tragsstaate eingeführten Waren, 1880 FD.
Kt. 81.

Zollordnung für die Triester Lagerhäuser,
1880 FD. KL. 82.

Zollfreihcit für die Umgebung von Triest,

1870 FD. KL. 54.

Aufhebung der istrianischcn Zollinie, 1881
RG. 384.

Controlpflichtige Artikel Istriens, 1881
RG. 383.

Zollfreie Behandlung der in Oesterreich
stationirten ausländischen Organe, 1861
FD. M. 45.

— — der Gegenstände für den Landesfürsten,
24. Jän. 1852, FG. 103.

Zollstraßen, 1849 LG. B. 3, 22, 23, —
1850 LG. B. 12, — 1857 LG. B. 101,

— 1870 LG. B. 135, — 1878 LG.
B. 25.

Abgrenzung der Controlsbezirke der küsten-
ländifchen Finanzinfpectoren, 1880 FD.
KL. 157, 160.

Bezeichnung des Zollgrenzbezirkes in Dal¬
matien, 1879 LG. D. Nr. 69, 70, 77.

Vorschriften außeramtlicher Aus- und Ein¬
ladungen in Istrien, 1880 FD. KL. 11.

Zollfreie Einfuhr der in der Fabrik des Josef
Baševi in Jsola erzeugten Sardinen in
Büchsen, 1880 FD. KL. 147.

Erleichterung bezüglich der Manifeste der
Dampfer und Traghetti im Verkehre an
der Küste Istriens, 1880 FD. KL. 113.

Instruction für die istrianischcn Zoll-Hafen-
und Scesauitäts-Exposituren, 1880 FD.
KL. 19.

Aus- und Einfuhrverbote von Mün¬
zen, 1848 RG. 30, — 1849 RG. 101,
> 703, LG. B. 215, - 1865 RG. 126, -
1866 LG. G. 49, B. 37.

— von Hadern, 1867 RG. 224, 322, 387,
FM. 141, 215, 250, — 1873 RG. 604,
FM. 211, 235, — 1874 FM. 130, -
1878 FM. 86, — 1881 EC. 1721.

— von Getreide, 1866 RG. 138, 139.

— von Kartoffeln, 1849 LG. TB. 21, B. 7,
M. 35, - 1866 RG. 375, - 1875
RG. 175, FM. 85.

— von Reben, 1873 FM. 260, - 1880
FD. M. 27.

— von Trauben und Dünger aus Italien,
1881 RG. 355, FM. 266.

— von Trauben aus Ungarn, 1880 Ack.V.
Nr. 24.

— von Schweinefleisch aus Nordamerika, 1881
FM. 35, FD. M. 18, G. 16, D. 57.

— von Schweinen aus Oesterreich, 25. Aug.
1881, Z. 13225.

— der Mutterlauge und Abraumsalze, 1881
FD. Kt. 62, G. 32, B. 37, KL. 58, D. 96.

— von Eisen, 1859 RG. 256, 272, FM. 164,
176.

— von Waffen und Munition, 1849 LG.
NS. 139, — 1850 LG. D. 485, — 3. Jän.

1851, RG. 193, FG. 45, — 25. Febr.

1852, RG. 234, FG. 164, LG. NS. 178,

— 1853 RG. 1306, — 1854 RG. 226,
494, 1155, FM. 29, 116, 221, 315, 332,
399, 538, 593, FD. G. 115, LG. Buk. 65,

— 1855 FD. G. 494, - 1856 RG. 208,
FM. 18,105,110,116, - 1857 FM. 465,

— 1858 RG. 440, 572, 599, 624, FM. 1,
259, 389, 463, 468, 494, — 1859 RG. 77,
FM. 13, 57, - 1860 RG. 352, FM. 346,
FD. Kr. 95, — 1861 RG. 53, 327, FM. 29,
77, LG. D. 51, — 1863 RG. 170, 20l,
269, FM. 88,142, 185, — 1864 RG.175,
FM. 180, FD. G. 232, - 1865 RG. 282,
FM. 136, 353, - 1866 RG. lü, 13«,

Zollgefälle.

Zollgefälle.

38o

198, FM. 39, 64, 114 bis 117, 121, 133,
154, 191, 193, — 1869 RG. 603, —

1870 RG. 5, 185, FM. 159, — 1871
RG. 4, 37, FM. 5, 31.

Aus- und Einfuhrverbot von Patronenhülsen,

1871 FM. 2, LG. G. 1.

— von Mei, 1851 LG. D. 29, — 1861
RG. 437,457, FM. 173, - 1863 FM. 185,

1864 RG. 230.

— von Schwefel und Salpeter, 1855 FM. 445,

— 1856 FM. 105, - 1859 RG. 12, 88,
FM. 13, 57, 63, — 1860 RG. 117,
FM.119, 346, — 1861 FM. 29, 77,
173, — 1863 FM. 185.

— von Torpedos, 1878 FM. 75, 81, 437.

— von Sensen und Sicheln, 1849 RG. 57,
59, LG. M. 91, - 1851 FG. 439, —
1854 LG. Buk. 46, — 1863 FM. 8, 142,

— 1864 RG. 275.

— von Pferden, 1849 RG. 526, — 1855
RG. 665, FM. 56, 99, 446, FD. G. 544,

— 1856 FM. 64, 105, 110, — 1859
RG. 22, FM. 6, 23, 43, — 1860 RG. 58,
FM. 17, 60, — 1863 RG. 332, FM. 280,

— 1866 RG. 115, 205, 255, 262, —
1870 RG. 184, FM. 157, 196, — 1871
RG. 5, FM. 7, — 1876 FM. 66,177,183,

— 1878 FM. 405.

— von Maulthieren, 1859 RG. 71, FM. 43,

— 1860 FM. 60, - 1863 FM. 286, -
1878 FM. 90.

— von Kalendern und Zeitungen nach Bos¬
nien, 1881 FD. Kr. 20.

Zollverhältnisse gegenüber Ungarn,
1848 RG. 34, — 1849'RG. 84, LG. M. 6,
19, 83, 86, 90, 93,133, 153, 184, G. 4,
116, 147, 183, 229, 238, NS. 22, 138,
140, — 1850 RG. 925,1583, LG. G. 211,
256, 862, Kt. 169, 278, S. 590, — 1851
RG. 446, LG. G. 119, Buk. 7, M. 15,
375, 548, Schl. 10, G. 119, — 1868
RG. 7, FM. 17, — 1869 RG. 437.

Zollverband mit Bosnien, 20. Okt. 1879,
RG. 351, 355, 489, 496, 509, FM. 333,

— 1880 AB. 5, — 1881 FM. 75, FD.
Kr. 20.

Zollämter und Zollvorschriften für Bosnien,
1880 RG. 47, FD. M. 14, G. 12, Buk. 6.

Zollvereins-Cartell mit Deutschland,
19. Febr. 1853, RG. 1409, — 1854
RG. 41, 756, 772, FM. 18, 35, 41, 51,
<64, 280, 375, 414, 420, 421, 427, 440,
146, 453, 456, 473, 638, FD. B. 43,
<13, NS. 11, G. 52,— 1855 RG. Nr. 103,
207, FM. 3, 50, 86, 137, 175, 195, 256,
299, 329, 415, 468, — 1856 RG. Nr. 65,
SM. 33, 126, 198, — 1857 RG. 65,
FM. 58, 104, 285, 337, 471, 473, —
1858 FM. 469, - 1859 RG. Nr. 84,
<60, FM. 97, 469, FD. TV. 44, - 1860

RG. 68, FM. 69, 161, 188, 239, 241,

— 1861 RG. 460, FM. 221, — 1862
FM. 43, 105, — 1865 RG. 57, 114,
FM. 143, 221, 248, — 1866 RG. Nr. 57,
FM. 191, LG. TV. 106, 108, — 1868
RG. 15, 105, — 1869 FM. 112, — 1872
RG. 25, FM. 54, — 1875 FM. 148.

Eintritt von Elsaß-Lothringen in den deut¬
schen Zollverein, 4. Febr. 1872, RG. 25.

Zollverhältnisse gegen Baiern, 1850 LG.
TV. 96, 111, S. 275, 876, OS. 112, -
1852 RG. 628, LG. S. 211, — 1854 LG.
S. 29, OS. 15, - 1856 RG. 24, — 1859
FD. TV. 30, NS. 21, — 1862 RG. 37,
57, — 1865 RG. 129, — 1868 RG. 227,
320.

— gegen Preußen, 1853 RG. 1117, 1085,

— 1854 RG. 42, LG. Buk. 82, — 1855
FD. Kr. 258, - 1856 LG. K. 41, — 1859
RG. 226, — 1863 LG. M. 4, — 1865
RG. 129, - 1868 FM. 89.

— gegen Sachsen, 1850 LG. B. 84, — 1853
RG. 822, — 1862 RG. 37, 57, — 1863
RG. 139, — 1865 RG. 358.

— gegen Lichtenstein, 1852 RG. 693, 704,
LG. TV. 517, — 1863 RG. 203, — 1864
FM. 263.

— gegen Dänemark, 14. April 1857, RG.
337.

— gegen Lombardo - Venetien , 1851 LG.
TV. 141, 222, 367, KL. 507, Kr. 591,
St. 499, Kt. 451, — 1852 RG. 396, LG.
TV. 851, M. 811, B. 989, St. 1114,
OS. 1101, NS. 1131, S. 931, — 1853
RG. 1147, LG. Kt. 25, - 1854 RG.543,

— 1859 RG. 446, LG. St. 11, Kt. 6,
Kr. 16, KL. 7, - 1860 LG. TV. 43, —
1862 LG. TV. 77.

— gegen Modena und Parma, 1849 RG. 510,
700, LG. G. 14, — 1850 LG. G. 45, -
1852 RG. 973, 997, 855, 1013,-1853
RG. 1117, — 1857 RG. 666, 733, 857,

— 1858 RG. 215, 549, — 1859 RG. 78,
733.

— gegen Neapel, 1855 LG. TV. 25, —
1856 LG. D. 21.

— gegen Sardinien, 1852 RG. 337, 715.

— gegen Italien, 1852 LG. TB. 45 , —
1860 RG. 70, — 1866 RG. 421, 436,
505, FM. 61, — 23. April 1867, RG. 97,
104, 225, 291, 304, 315, 320, FM. 159,
197, 205, FD. KL. 69, LG. TV. 5l, —
1870 FM. 137,139, — 1878 FD. G. 45.

— gegen Rußland, 1852 RG. 617, LG.
G. '3, 345, 360, 382.

—- gegen die Türkei, 1850 LG. D. 259, —
1851 LG. D. 566, — 1852 LG. G. 614,
- NS. 967, S. 597, — 1853 LG. OS. 15,
47, - 1858 RG. 289, - 1862 LG. Kr. 20,
l 22, TV. 32, 40, - 1872 LG. NS. 35.

LS

386

Zollgefälle.

Zollgefälle.

Zollbehandlung französischer Waren, 1866
RG. 441, 505, - 1867 RG. 97, - 1879
FM. 61, 62, FD. Kt. 15.

— belgischer Waren, 1867 FM. 112.

— englischer Waren, 1867 RG. 97, 104.

— rumänischer Waren, 1879 FD. Buk. 3.

— griechischer Waren, 1878 FD. M. 32,
57 KL. 44 70.

— schweizerischer Waren, 1857 RG. 556, —
1877 FD. M. 47, B. 31, G. 55, KL. 52,

— 1878 FD. B. 48. (Sieh auch unter
Handelsverträge.)

Zollzahlnng in Silber, 1854 RG. 634,
727, FM. 59, 383, 429, 432, 436, 441,

— 1855 FM. 1, — 1858 RG. Nr. 161,

— 1859 RG. Nr. 70, FM. 91, 92.

— in Maria Theresia-Thalern, 1879 FM.
219

— in Gold, 1854 RG. 727, FM. 469, 514,

— 1878 RG. 455, FM. 525, — 9. Febr.
1879, Z. 876, FM. 69, FD. KL. 51.

— in Coupons, 1855 FM. 246, - 1856
FM. 2, - 1859 RG. 183, FM. 91, —
1861 FM. 20, — 1862 FM. 75, - 1869
FM. 167, — 1879 FD. M. 18, KL. 47.

— in Banknoten, 1858 RG. 520, FM. 339,

— 1859 FM. 4, 91.

— in Münzscheincn, 1854 FM. 554,
1860 FM. 394.

— im Gelde mit ungarischer ilmschrift, 1854
FM. 544.

— in ausländischen Gold- und Silbermünzen,
1854 FM.404, 405, — 1855 FM.51,
FD. G. 407, — 1856 RG. 728, FM. 495.

Wertbestimmung der vstcrr. Bankvaluta in
Nordamerika, 1851 LG. OS. 968, D. 1042.

Aufgeld auf den Zoll, 1854 FM. 36, 101,
149, 234, 284, 354.

Zollzuschlag, 1852 LG. G. 168, — 1854
FM. 509, — 1858 FM. 502, - 1860
FM. 389, - 1861 FM. 77, — 1866
RG. 377, — 1879 FM. 61, 62.

Verzugszinsen snr Zollgebürcn, 1876 FD.
M. 17.

Ersatzforderungen aus Zollrechnungen, 1858
FD. G. 92/ — 1859 FD. NS. 7, G. 57.

Zollcreditirung, 1854 FM. 68, 479,

— 1855 FD. B. 178, — 1856 RG. 307,
FM. 137, FD. TV. 25, - 1860 RG. 7,
FM. 8, FD. St. 60, — 1862 RG. 15,
FM. 19, — 1863 RG. Nr. 3, FM. 51,
156, 263, — 1878 FD. B. 76.

Haftungsurkunden - Formulare, 1853 LG.
Kr. 53, Kt. 214, St. 31, — 1862 FM. 258,

— 1879 FM. 57.

Rückstellung ungebnrlich geleisteter Zoll-
gcbüren, 16. April 1836, Pol.G. 514, -
31. Ang. 1842, Pol.G. 223, — 1855 FD.

G. 244', - 1856 FM. 95, 1860 RG.

Str. 14, F«. 20, 28, — 1864 RG. Nr. 98,
! — 1865 RG. Nr. 141, — 18. Mai 1867,

RG. Nr. 125, FM. 142, FD. Kr. 49, —
1868 RG. Nr. 24, — 1869 RG. Nr. 54,

— 1871 RG. Nr. 100.

Zollamtliche Verrechnung, 1855
FM. 70, FD. NS. 67, TB. 35^ — 1858
FD. TB. 5, 13, Kr. 16, 121, St. 121,

— 1870 FM. 229, — 18. Jän. 1879,
FM. 69.

Gebliren der Bedecknngsmannschast bei Zoll¬
ämtern, 1860 FD. G. 126, K. 103.

Zolldrncksorten und Ausweise.

Zollregister, 1851 FG.337, — 1854 FD.

Kr. 5, St. 5, — 1855 FD. G. 231, 339,

— 1856 FD. G. 382, — 1862 FD.
K. 95, - 1865 FD. K. 39, - 1879 FD.
Kt. 17.

Notizregister für zollfreie Waren, 1859 FD.
G. 230, — 1865 FM. 47, 222, 484.

Jahresansweise über Zoltstraffälle, 1855
FM. 59, — 1856 FD. K. 128, — 1857
FM. 272.

Niederlagsregistcr, 1854 FM. 132.

Erklärungsregister, 1855 FM. 391.

Zollcredits-Verzeichnisse, 1857 FM. 348.

Ladungslisten, 1860 FM. 9.

Stellungsbuch, 1857 FM. 2.

Magazinsbücher, 1871 FM. 21.

Ladelisten, 1868 FM. 233, - 1872 FM. 49.

Lcgitimationsscheinregister, 1854 FM. 420,

— 1855 FM. 306, - 1856 FM. 97,
174, 334.

Statistische Nachweisungen über controlpflich-
tige Gewerbe, 1860 FM. 403.

Anszugsbogen über die Warendurchfuhr,
1856 FM. 33, — 1873 FM. 268.

Einsendung abgestreiftcr Zolldocnmente, 1855
FD. B. 122.

Nachweisungen über den Verkehr mit Waffen,
1856 FM. 175, — 1860 FM. 74.

der Ein- und Ausfuhr landwirtschaftlicher
Maschinen, 1875 FD. KL. 120, St. 26,

— 1877 FD. KL. 95.

Jahresausweise über den Betrieb der Baum¬
wollspinnerei, 1851 FG. 195.

Ausweise über den Handel Oesterreichs/1857
FM. 550, FD. K. 87.

Jährliche Ausweise über Waffen- und Sensen-
Ein-, Aus- und Durchfuhr, 1859 FD.
TV. 1, 8, — 1860 FD. TV. 17.

— — von Käse, 1880 FD. G. 6.

Berkansstagsbüchcr, 1861 FM. 2, — 1862
FM. 4L

Warenauszugsbogen, 1876 FM. Nr. 11.

Warenverkehrs-Nachweisungen, 9. Febr. 1850,

Z. 102, FG. 104, — 16. März 1852,
FG. 201, - 27. April, 29. Nov. 1853,

Zolltarif.

Zolltarif.

387

ZZ. 240, 1127, FG. 308, 767, — 18S4
FM. 142, 148, 149, 322, FD. B. 106,

— 1855 FM. 87, 306, 473, FD. G. 147,
488, 499, NÖ. 63, Kr. 112, B. 112,
217, St. 112, — 1856 FM. 29, 33, 38,
42, 56, 97, 101, FD. Kr. 116, St. 116,
G. 80, 169, 212, 307, 320, - 1857
FM. 413, 517, 532, 533, — 1858 FM. 32,
125, 130, 231, 332, 495, FD. G. 3,
Kr. 129, — 1859 FM. 4, 445, 465, 471,

— 1860 FM. 41, 154, 404, — 1861
FM. 134, 316, — 1862 FM. 93, 360,
Kr. 149, — 1863 FM. 341, — 1864
FM. 179, 261, — 1865 FM. 361, —
1866 FM. 76, — 1867 FM. 124, —
1871 FM. 219, — 1872 FM. 297, 306,

— 1873 FD. TV. 15, - 1876 FM. 17,
129, FD. B. 67, - 1878 FM. 90, 631,

— 1879 FM. 298, FD. Kt. 46,89, M. 32,
40, - 1880 FM. 24, 59.

Allgemeiner Zolltarif, 22. Ang. 1783,
Pol.G. 3. Bd. 275.

Zolltarif vom 6. Nov. 1851, RG. 633,
HB. 609.

Ergänzungen, 1851 RG. 662, FG. 515,517,

— 1852 RG. 46, 54, 706, FG. 107, 138,
478, 587, LG. St. 581, KL. 523, 988,
D. 831, Kr. 592, TB. 295, G. 252.

Zolltarif vom 8. Dez. 1853, RG. 1313.
Bollzugsvorschrift, 1853 RG. 1409.

Ergänzungen und Abänderungen, 1853 RG.
1427, FG. 796, FM. 5, 6, 10 ex 1854,
LG. KL. 52, D. 8, TV. 13, - 1854
RG. 199, 299, 1105, FM. 14, 33, 89,
226, 426, 590, 626, — 1855 RG. 541,
664, FM. 169, 321,454, — 1856 RG. 166,
FM. 43, 52, 75, 126, 414, 477, FD.
St. 19, Kr. 15, 19, — 1857 RG. 525,
554, FM. 37, 137, 466, 471, LG. D. 150,
236, — 1858 RG. 390, 391, 541, 625,
FM. 366, 467, — 1859 RG. 565, 652,
FM. 486, LG. D. 84, — 1860 RG. 309,
FM. 197, 201, — 1861 FM. 141, 321,

— 1862 RG. 292,-1865 RG. 133,170,
FM. 191, 229, 316,373, - 1866 RG. 82,
361, 420, FM. 215, 253, 337, 338, LG.
D. 14, - 1867 RG. 225, - 1873 FM.
10,119, 216, — 1875 FM. 12, 143, 191,
FD. OÖ. 29, — 1876 FM. 169, — 1879
FD. M. 4, — 1880 FD. G. 2, 47, KL. 2.

Alphabetisches Warenverzeichnis zum
Zolltarife, 19. Jäu. 1852, Z. 683, FG. 88,
477, — 25. Dez. 1853, Z. 1296, FG. 832,

— 1854 FM. 183, 641, - 1855 FM. 273,

— 1856 FM. 482, 488, 510, 515, —
1857 FM. 37, 198, - 1858 FM. 411,
460, 467, — 1860 FM. 43, - 1861
FM. 141, - 1862 FM. 121, — 1863
FM. 189.

Zollbestimmungen bezüglich ein¬
zelner Gegenstände:

Zoll von absoluten Alkohol, 1876 FD. KL.
43, OS. 33, G. 11, Buk. 87, St. 8, B. 48.

— von Alaun, 1861 FM. 159.

— von ärarischen Amtsrequisiten, 1855 FD.
St. 126, — 1858 FD. St. 17, — 1862
FD. B. 1.

— von Amoniak, 1856 FM. 103, — 1857
RG. 151, FM. 98.

— von Asphodill-Knollen, 1855 RG. 631,
FM. 413.

— von Alumium, 1858 FM. 430.

— von Anilinfarben, 1873 FM. 139.

— von Arzneien, 1852 FG. 171, LG. S. 395,
Schl. 569, M. 225, — 1858 FM. 16.

. — von Aprikosen, 1855 FD. Kr. 135.

— von Angora, 1856 FM. 43.

— von Appreturwarcn, 1855 RG. 655, —
1857 RG. 325, FM. 161.

— von Baumwollwareu, 1854 RG. 504, 723,
FM. 207, 398, 456, - 1855 FM. 262,

— 1856 FM. 43, 104, 488, - 1857
FM. 250, 261, — 1858 FM. 63, 460,

— 1860 RG. 306, FM. 282, — 1861
FM. 321, — 1862 FM. 43, 225, 268,

— 1864 FM. 423, — 1868 FM. 262,

— 1872 FM. 146, — 1873 FM. 34.

von Brennholz, 1858 FM. 93, — 1859
RG. 447, FM. 319, — 1871 RG. 326,
FM. 195, 196, — 1876 FM. 75.

— von Blei, 1855 FD. G. 2, - 1857
RG. 664, FM. 472, — 1865 FM. 50,

— 1869 FM. 151.

— von künstlichen Blumen, 1862 FM. 33,418.

— von Bergwerkssachen, 4. Sept. 1852,
FG. 610, — 1855 RG. 554, FM. 350,

— 1873 FM. 53.

— von Schiffsbaumaterialien, 1873 RG. 228,
325, - 1874 RG. 27.

— von Beerenstielen, 1860 FM. 161.

— von Brantwein, 1855 FD. B. 18.

— von Bier, 1860 FM. 161, — 1869
RG. 181, FD. St. 56, Kr. 56, — 1875
FD. B. 36.

— von Barttuch, 1857 FM. 127.

— von Bast, 1854 FM. 632.

— von Birkensamen, 1859 FM. 441.

— von Blattgold, 1854 FD. NÖ. 53.

— von Briefen mit zollpflichtigen Sachen,
1870 FM. 23.

' — von Blutlaugensalz, 1876 FM. 183.

. — von Cachau, 1852 FG. 630, LG. G. 622.

— von Chlormagnesium, 1875 FM. 137.

— von Kali, 1852 LG. G. 358.

— von Cichorie, 1855 FD. B. 86, LG. B. 170,

— 1868 FM. 277, - 1870 FM. 42.

von Orin vogotul 3' Fkrigue. 1875 FD.
KL. 49, St. 13, Buk. 31, OÖ. 19, B. 32,
G. 28.

388

Zolltarif.

Zolltarif.

Zoll von Cvqnillas, 1862RG.173,FM.257.

— von Cocons, 1859 FM. 22.

— von Colonialwarcn, 1855 FM. 270.

— von Charpie, 1851 LG. G. 114.

— von Karbolsäure, 1872 FM. 45.

— von chemischen Feuerzeugen, 1856 FD.
NÖ. 3b.

— vonCollodium-Baumwolle, 1864 FM. 342.

— von Corduan-Leder, 1853 LG. D. 364,

— 1866 FM. 58.

— von Corpus cislicti, 1843 IG. Nr. 669,

— 1844 IG. Nr. 791, 847, 1089.

— von Drahtstiften und Schnüren, 1854
FM. 629, — 1855 FM. 72, — 1860
FM. 329, - 1863 FM. 3, - 1875 FD.
OÖ. 36, G. 44.

— von Druckschriften, 1852 RG. 101, 815,
FG. 622, - 1854 FM. 629, — 1855
RG. 495, FM. 256, 299, FD. B. 218,
K. 104, - 1860 FM. 154, - 1863
RG. 215, FM. 83, 133, - 1864 FM. 1,
208, — 1865 FM. 102, 116, — 1866
FM. 111, — 1868 FD. OÖ. 19, — 1876
FD. KL. 66.

— von Decken, 1875 FM. 61.

— von Dynamit, 1869 FM. 229.

— von Dungpräparaten, 1853 RG. 133, —
1868 FM. 251, - 1875 FD. M. 7, —
1877 FD. G. 56, - 1879 FD. M. 26.

— von Stahl- und Eisenwaren, 1855 RG. 45,
FM. 50, 126, 299, — 1857 RG. 109,
112, FM. 58, 127, 355, 427, — 1858
FM. 8, 58, 312, — 1859 FM. 164, 176,
485, — 1860 FM. 346, - 1861 FM. 76,
102, — 1865 FM. 373, — 1868 FM. 56,
299, — 1869 FM. 10, 82, 87, — 1870
FM. 162, — 1871 FM.41, 161, 203,

— 1872 FM. 55, 244, — 1875 FD.
M. 34, OS. 20, St. 22, KL. 96, B. 47.

— von Extrakten (Essenzen), 1856 FM. 128,

— 1860 FM. 159.

— von Erlenrinde, 1856 FM. 174.

— von Erdwachs, 1865 FD. G. 86, K. 136.

— von Erbschasts-Effecten, 1855 FM. 297,

— 1858 FM. 159, FD. G. 145.

— von Erbswurst, 1872 FM. 151.

— von Eichenholz, 1870 FM. 93.

— von Eläin, 1850 LG. G. 285.

— von Farbstoffen, 1858 FM. 169, — 1859
RG. 652, FM. 485,

— von Feuerschwämmen, 1854 FM. 222,

— 1860 FM. 274.

— von Fächern, 1877 FD. G. 59, KL. 52,
Buk. 30, St. 17.

— von Feuerlöscheimern, 1859 FM. 146.

— von Feuerwerkscigarren, 1865 RG. 283.

— von Fensterstöcken, 1852 FG. 285, —
LG. G. 355.

— von Fensterglas, 1862 FM. 351.

— von Ferromangan, 1866 FM. 89.

Zoll von Verbindungen mit Fäden, 1858
RG. 380, FM. 163.

— von leeren Rctonrfässcrn, 1876 FD.
OÖ. 56, B. 89, KL. 75.

— von hölzernen Fässern mit eisernen Reifen,

1875 FD. Buk. 42, KL. 49, G. 40, —

1876 FD. Buk. 183.

— von Fellen, 1854 FM. 570, 637, -
1855 RG. 524, FM. 285, — 1856 FM.
167, — 1858 FM. 206, 407.

— von Filzwaren, 1865 RG. 362, FM. 464,

— 1866 RG. 14, FM. 23, - 1868
FM. 239.

— von verschiedenen Fischgattnngen, 1853
FG. 325, — 1854 RG.'l118, FM. 449,
590, - 1855 FM 262, 413, — 1856
RG. 41, FM. 27, - 1857 FM. 549, —

— 1859 FM. 362, — 1861 LG. KL. 43,

— 1866 RG. 238, 360, FM. 43, 47,
185, 212, — 1871 LG. KL. 17.

— von Fischbein, 1854 RG. 1158, FM. 620.

— von Fichtensamen, 1859 FM. 73.

— von Fichtenharz, 1849 LG. M. 131.

— von Fleischcxtract, 1870 FM. 213.

— von gepökeltem Fleisch, 1856 FM. 105.

— von Flavian, 1869 FM. 154.

— von Geweben, 1854 FM. 632, — 1867
RG. 370, FM. 253, - 1871 FM. 203,

— 1873 FM. 34, — 1875 FM. 2.

— von Garnen, 1854 FM. 44 , 45, 164,
332, 398, - 1855 FM. 262, 264, 280,

— 1856 FM. 9, — 1862 RG. 291,
FM. 225, 418, 422, — 1873 FD. M. 42.

— von Gold- und Silberblechen, 1855 RG.
569, - 1856 RG. 320, FM. 165, -
1867 FM. 250, — 1869 FM. 186, 228.

— von Gummiwnren, 1855 FM. 321, —
1857 FM. 7, 132, FD. Kr. 38, — 1859
FM. 404, — 1870 MN. 142.

— von Guttapercha, 1853 RG. 344, —
1859 FM. 404.

— von Guano, 1864 FM. 360, - 1869
FM. 94.

— von Geflügel, 1875 FM. 44, — 1877
FD. G. 68.

— von Gyps, 1858 FD. NS. 2b, — 1860
FD. TB. 56.

— von Gasflaschen, 1857 FM. 77, -
1867 FM. 105.

— von Gasmessern, 1872 FM. 40.

— von Gallerte, 1856 FM. 482.

— von Glycerin, 1860 FM. 399.

— von Glaubersalz, 1854 FM. 638.

— von Gries, 1877 FD. B. 57.

— von Garancin, 1852 FG. 506.

— von Gurten, 1857 FM. 20.

— von Handschuhleder, 1851 LG. Kr. 775,
G. 853, — 1865 FM. 329.

— von Handgespinst, 1854 RG. 630, FM.
41, 42, 373, - 1856 FM. 9.

Zolltarif.

Zolltarif.

389

Zoll von Hadern, 1855 FM. 179, — 1857
RG. 907, FM. 518, - 1861 FM. 102,

— 1874 RG. 374.

— von Hanfcigarren, 1876 FM. 77.

— von Häringen, 1866 RG. 20.

— von Hausgeräthcn, 1853 FG. 347, 385,

— 1858 FM. 8.

— von Häuten, 1858 FM. 206.

— von Hohlgläsern, 1873 FM. 225.

— von Gctrcidegaitnngen und Hülscnfrüchten,
1854 RG. 392, 493, 511, FM. 77, 249,
250, 315, 317, 445, FD. G. 268, — 1855
RG. 575, FM. 166, 355, — 1856
FM. 518, LG. KL. 35, — 1857 FM.
99, 285, LG. KL. 6, D. 128, — 1858
RG. 81, FM. 11, - 1859 RG. 510,
FM. 365, — 1862 RG. 229, FM. 346,

— 1863 LG. TV. 47, — 1866 RG. 15,
109, 139, FM. 39, — 1870 FM. 231,

— 1373 RG. 604, FM. 237, — 1874
RG. 250, FM. 107, - 1875 FD. OÖ. 23,
B. 44.

— von Holzwaren, 1852 RG. 53, — 1853
RG. 955, — 1856 FM. 174, — 1860
FM. 274, — 1865 RG. 296, 327, —
1868 FM. 8, 299.

— von Kaffee, 1859 FM. 7, — 1869 RG.
633, - 1870 FM. 238, — 1871 RG. 433,
FM. 225, — 1873 RG. 3, 689, — 1874
RG. 497.

— von Inte, 1874 FM. 13.

— von Kamphin, 1852 RG. 669.

- von Kapselpatronen, 1859 FM. 97.
von Käse, 1855 FM. 413, FD. G. 111.
von Kammgarn, 1868 FM. 151.

~ von Kardätschen, 1857 FM. 7.
von Kalendern, 1853 LG. M. 131.
von Kastanienholz, 1853 FG. 176.
von Kinderwagen, 1856 FM. 199, —
1857 FM. 261, — 1862 FM. 237.

^von Kinderspielereien, 1860 RG. 297,
275, — 1871 FM. 220.

-von Kinderpnppen, 1875 FD. KL. 57,
G. 32, OL. 20, B. 36, Buk. 63, St. 20.

— von Kesseln, 1853 FG. 65.

— von Kerzen, 1856 FM. 126.

— von Kienvl, 1863 FM. 143.

— von Kiefersamen, 1859 FM. 441.

von Knvchenschmalz, 1857 LG. L. 172,

— 1867 FM. 101.

— von Knoblauch, 1853 RG. 500.

— von Knoppern, 1854 FM. 445, — 1856
FM. 221.

von Kleidungsstücken, 1852 RG. 1013

— 1854 FM. 522, — 1860 FM. 161,

— 1865 RG. 353, FM.443, - 1871
FM. 76.

— von Korallen, 1856 FM. 360.

Zoll von Kräinpelbelegen, 1856 RG. 333,
FM. 175, - 1857 FM. 356.

— von Kreidepapier, 1855 FM. 317.

— von Kratzen, 1862 FM. 204, — 1867
FM. 101/

— von Krügen, 1870 FM. 101.

— von schwarzer Kreide, 1871 FM. 229.

— von Kunstwollgarn, 1875 FD. G. 39,
Buk. 42, KL. 85, OÖ. 24, St. 20.

— von Kunstgegenständen, 1868 FM. 274.

— von Kurzwaren, 1857 FM. 118.

— von Kupferscheidemünzcn, 1861 RG. 465.

— von Kupplungsschrauben, 1859 FM. 442.

— von Kupferwalzen, 1854 FM. 95, 440,

— 1855 FM. 280, 330, — 1857 RG. 78,
FM. 36, - 1859 RG. 549, FM. 395,

— 1862 FM. 157, — 1871 FM. 142.

— von Laschcnschrauben, 1859 FM. 442.

— von Lagerbüchsen, 1860 FM. 340, FD.
St. 105, Kr. 105.

— von landwirtschaftlichen.Producten, 1862
FD. Kr. 135.

— von Leder, 1854 FM. 323, 470, — 1857
FM. 427.

— von Leinengarn, 1854 FM. 41, 42, 164,
329, 373, — 1856 FM. 9, - 1857
FM. 104, - 1858 FD. M. 11, - 1872
FM. 215.

— von Lorbeeren, 1856 FM. 488.

— von Lerchensamen, 1859 FM. 365.

— der Lithographiekreide, 1859 FG. 375.

— von Maschinen und ihren Bestandtheilcn,
1852 FG. 469, G. 384, - 1854 FM. 690,

— 1855 FM. 103, 258, FD. Kr. 160,

St. 160, B. 8, 102, — 1856 RG. 207,
FM. 103,340, — 1859 RG. 386, FM. 308,
FD. G. 183, — 1860 FD. Kr. 60, -
1865 FM. 368, 464, — 1866 FM. 65,
97, — 1868 FM. 171, — 1871 FD.
Buk. 104, - 1872 F-M. 162, — 1875
FM. 196.

— von Marmor, 1852 RG. 1047.

— von Malagatrauben, 1856 FM. 90.

— von Maismehl, 1855 FM. 166, - 1856
FM. 518, — 1858 FM. 11, — 1862
FM. 346.

— von Marillenkörnern, 1855 FD. St. 135.

— von Malzextract, 1864 FM. 225.

— von Manometer und Waffermessern, 1875
FD. M. 61.

— von Möbeln, 1857 RG. 906, FM. 509,
— 1864 FM. 359, — 1865 FM. 97.

— von Mennig, 1857 RG. 370, FM. 180.

— von Melasse, 1859 FM. 310.

— von Metallwaren, 1855 FD. Kr. 125, —
1857 FD. G. 367, — 1872 FM. 45.

— von Metalltuch, 1855 FM. 334.

— von Messingwaren, 1855 FM. 334, —
1856 FM. 347.

390

Zolltarif.

Zolltarif.

Zoll von Mehl, 1853 LG. KL. 131, — 1857
RG. 451, FM. 324, — 1859 FM. 83,
— 1866 RG. 176.

- von Militär-Effecten, 1854 FM. 479, —
1855 FM. 258, — 1856 FD. St. 134.
Kr. 134, - 1857 FM. 348, — 1860
FM. 405.

— von Moorhirse, 1853 FG. 65, — 1860
RG. 280, FM. 260.

— von Maschinenleder, 1854 RG. 919,
FM. 470, — 1856 FM. 329, — 1857
FM. 427.

— von Mustern, 1856 FM. 62, 126, 156,

- 1857 FM. 14, 505, — 1858 FM. 102,

- 1872 FM. 272.

— von Mühlsteinen, 1853 RG. 468, FG.321.

— von Mntterschrauben, 1859 FM. 442.

— von Nähnadeln, 1866 FM. 122.

— von Nachtlichtern, 1859 LG. D. 168.

— von verschiedene» Oelgattnngen, 1853
FG. 347,395, — 1855 RG. 612, FM. 148,
390, 413, 537, — 1856 FM. 168, 334, —
1857 FM. 112, FD. Kr. 28, - 1858
RG. 216, FM. 59,173, — 1859 FM. 12,
404, 440, — 1860 RG. 556, FM. 358,

- 1861 LG. KL. 35, — 1862 LG. KL. 27,

- 1863 FM. 56, — 1865 FM. 369, —
1868 LG. KL. 11, - 1869 FM. 241, -
1870 FM. 201, - 1871 FM. 15, 156,

- 1872 FM. 283, — 1875 FM. 14,
FD. NÖ. 7, G. 34, — 1876 FM. 100.

— von Oelseife, 1867 RG. 63, FM. 45,

- 1873 FD. KL. 10.

— von Oliven aus Dalmatien, 1857 FD.
St. 28, - 1858 FM. 173.

— von Oelfarbendrnckbildern, 1875 FD.
B. 37, 53, OS. 46, KL. 106, Bnk. 74,
St. 22, G. 53, M. 39.

— von Pariser-Blau, 15. Mai 1850, Z. 10904,
FG. 212.

— von Obst aus gefärbtem Zucker, 1857
FM. 377, — 1858 FM. 126, — 1860
FM. 114.

— von Patronenhülsen, 1857 FM. 430.

— von Patentwolle, 1855 FM. 541.

— von Papier, 1852 FG. 629, — 1853
RG. 1137, - 1857 FM. 369, - 1858
FM. 44.

— von Pappendeckel, 1859 FM. 404,
1865 FM. 413.

— von Parfmnericwaren, 1855 RG. 762,
FM. 557.

— von Paraffin, 1859 MM. 428, - 1864
FM. 187, 432.

— von Pflanzen, 1854 LG. B. 42, — 1856
RG. 721, FM. 488.

— von Pflanzenwachs, 1858 FM. 179.

'— von Phosphor, 1854 FM. 332, - - 1869
FM. 47.

— von Posamentierwaren, 1855 FM. 179.

Zoll von Pressspännen, 1855 FM. 174, —
1859 FM. 404.

— von Presstüchern, 1857 FM. 469.

— von Puncirungswaren, 1873 FD. B. 31,

— 1875 FD. B. 16, 42.

— von Putzwaren, 1854 FM. 522, — 1875
FM. 42.

— von Rahmen, 1856 FM. 406, — 1870
FM. 109.

! — von eisernen Rädern, 1858 FM. 312.

— von Reis, 1868 RG. 51, FM. 20.

— von Ricinussamen, 1856 FM. 488.

— von Riedgras, 1857 FM. 77.

— von Roheisen, 1854 RG. 911, — 1855

i RG. 504, — 1856 FM. 64, - 1863
RG. 281.

j — von Rohschienen, 1875 FD. M. 7.

— von Rohstoffen, 1867 FM. 89, - 1872
FM. 156.

— von Rosenkränzen, 1870 FM. 233.

— von Salzen, 1854 FM. 638, — 1857
FM. 90, — 1859 FM. 467, — 1861
RG. 389,469, FM. 103, — 1864 RG. 49,
FM. 60, - 1871 FM. 220, — 1875
FD. OS. 13, 20, — 1877 FD. M. 37.

— von Sägen, 1852 FG. 565, — 1856
FM. 18, — 1869 FM. 225.

— von leeren Säcken, 1865 FM. 28, —
1866 RG. 20, FM. 47.

— von Seide, 1856 RG. 601, FM. 127,
431, - 1857 RG. 166, FM. 116, -
1858 FM. 44, — 1859 RG. 21, FM. 22,
485, — 1865 RG. 353, — 1873 FBI. 211.

— von Salpeter, 1856 FD. TV. 30, St. 92.
von Sieben, Fischlaich und Storax, 1856

FD. Kr. 122.

— von Seefischen, 1855 FM. 413, — 1857
FM. 549, - 1859 RG. 509, FM. 362,

- 1865 FM. 45.

— von Thunfisch, 1853 RG. 651, — 1867
FM. 193.

> — von Segeltuch, 1859 FM. 146.

— von Seife, 1857 FD. Kr. 52.

— von Seilen, 1870 FM. 39.

— -vonSonnenschirmgestcllcn, 1856 FM. 130.

> — von Silberblech, 1856 FM. 165.

— von Soda, 1853 FG. 427, 491, — 1855
FM. 308, — 1870 FM. 37, 43.

— von Spanferkeln, 1861 LG. D. 33.

— von Streusand, 1858 FM. 17.

— von Steinöl, 1855 FM. 148, — 1872
FM. 293.

! — von Stearinpcch, 1877 FM. 24.

— von Steingutgcfässen, 1853 RG. 277.

— von Steinarbeiten, 1856 FM. 52.

— von Südfrüchten, 1854 FM. 165, —
1868 FD. KL. 42, TV. 32.

— von Schwimmgnrtcln, 1860 FM. 114.

— von Schodywolle, 1875 FD. M. 30.

! — von Schrauben, 1859 FM. 442.

Zolltarif.

Zolltarif.

391

Zoll von Schützenbesten, 1859 FD. TV. 57.

— von Schotter, 1872 FM. 39.

— von Schiefergriffeln, 1868 FM. 218.

— von Schiffinühlcu, 1872 FM. 48.

— von Schuhmacherwaren, 1873 FM. 230.

— von Schaffellen, 1854 RG. 1190, FM. 570,
637, — 1856 RG. 321, FM. 167.

— von Schafkäse, 1857 FM. 265.

— von Schafwolle, 1853 RG. 1137, FG. 660,

— 1870 FM. 42.

— von Schmuck, 1855 FM. 353.

— von Schalthieren, 1855 FM. 262, —

1859 FM. 362.

— von Tabak, 1857 FD. NÖ. 25, — 1858
RG. 715, FM. 538, - 1859 FM. 55, LG.
B.3,— 1861 FM. 102,-1865 FM. 110,

— 1868 FM. 274, - 1871 FM. 91, 132,

177, — 1872 FM.44, 174, — 1874 FM.

178, — 1876 FM. 76, — 1877 FM. 22.

— von Tamarinde, 1856 FM. 515.

— vondenfürdenTelegraphenbaubestimmten
Sachen, 1859 FD. Kr. 136, St. 136, —

1860 FD. Kr. 21, — 1873 FM. 107.

' von Taschncrwaren, 1855 RG. 611.

— von Teppichen, 1875 FD. OÖ. 19.

— von Tischlerarbeiten, 1875 FD. KL. 85.

— der Theerpappe, 1859 FM. 428.

— von Thieren, 1856 FM. 126, — 1868
FD. Kt. 21, TV. 9.

— von Thürangeln, 1857 FM. 118.

— von Tuchtrttmmern, 1856 FM. 127.

— von Traubenzucker, 1856 FM. 10.

von Wagenschmiere, 1859 RG. 543,
FM. 377/

- von Wagenachsen, 1869 FM. 11.

' von Wachs, 1854 FM. 456, - 1857
FM. 413, — 1858 FM. 179.

° von Wachspackleinwand, 1856 FM. 510.
von Waffen, 1860 FM. 74, 94, — 1861
FM. 50, 206.

' von Waschmehl 1870 FM. 20.

von Waidkrant, 1857 LG. D. 172.

von rückkehrcndcn Warenumschlägen und
Behältnissen, 27.Jän.1852, Z. 2022, FG.
111, LG. G. 164.

^von Wasserfahrzeugen aus Zink, 1860

von Webwaren, 1853 FG. 79, — 1855
F-M.434, - 1856 FM. 226,406, — 1858
FM. 508, - 1859 FM. 308, -1860 FM.
69, - 1862 FM. 422, — 1870 FM. 38,
- 1873 FM. 234, — 1874 FM. 41.

' von Webstühlen, 1857 FM. 58, 509, -
1866 FM. 73.

' von Wcrkholz, 1860 FM. 277.

von Wein, 1854 RG. 770, FM. 417, —
1855 RG. 546, FM. 330, — 1857 RG. 669,
FM. 476, — 1867 FM. 95, — 1868
FM. 227, - 1871 FM. 86, - 1874
FD. KL. 9, 31, 95.

Zoll von Cyperwein, 1860 RG. 73, FM. 71.

— von Champagner, 1857 FM. 460.

— von Wcinmost, 1868 LG. D. 7.

— von Weinpulver, 1855 RG. 579, FM. 371.

— von Weintrauben, 1854 FM. 130, 449,

— 1860 FM. 161, — 1875 FD. KL. 116.

— von Wollenstoff, 1854 FM. 632, —
1856 FM. 43,165, 431, -1866 FM. 113,

— 1870 FM. 45, — 1873 FD. Buk. 13,

— 1875 FD. B. 41.

— von Wolltafeln, 1856 RG. 319.

— von Zinn, 1861 RG. 412, FM. 120,

— 1868 FM. 86.

— von Ziegenfellen, 1854 FM. 637, —

1856 FM. 167, — 1858 FM. 142.

— von Zupfwolle, 1859 FM. 374, 420,

FD. M. 38. ,

— von Zwieback, 1871 FM. 230.

— von Zündwaren, 1854 FM. 222, —

1857 FM. 430, — 1871 FM. 184.

— von Zuckergattungen, 1854 FM. 633, —

1858 RG. 626, — 1859 FM. 7, — 1860
RG. 71, FM. 28, 70, 114, — 1862
FM.42, — 1864 RG. 313, — 1868
RG. 56, — 1871 RG. 434, — 1874
RG. 13.

Neuester österr.-Ungar. Zolltarif,
27. Juni 1878, RG. 203, FM. 155.

Durchführungsvorschrift, 1878 FM. 473,501,
513, 525, 543, — 1879 RG. 32, 33,
FM. 324, FD. G. 65, — 1881 FM. 7.
Zoll von Baumwollgeweben, 1878 FM. 473.

— von glatten Geweben, 1879 FD. KL. 53,
G. 57, Kt. 113.

— von Feigen, 1879 FM. 221, — 1880
FD. Kt. 97, - 1881 FD. KL. 81.

— von Gries und Mehl, 1879 FM. 322.

— von Gold- und Silbergeräthen, 1878
FM. 435.

— von Hadern, 1878 FM. 86.

— von Hosendrillen, 1879 FD. KL. 61, Kt. 135.

— von Kartoffelstärke, 1879 FD. KL. 29,
Kt. 66, M. 26.

— von gesalzenen Kieler Sprotten, 1879
FD. Kt. 96, G. 49.

— von alten Kleidungsstücken, 1879 FD.
M. 27.

— von Mustern, 1879 FM.191, FD.G.47,
Kt. 112, M. 29, - 1881 FM. 7.

— von Mineralölen, 1878 FM. 501, —
1879 FD. KL. 2, 47, - 1880 FD. M. 16,
Kt. 7, 33, KL. 64, — 1881 FD. M. 7,
D. 25, 75, 105, KL. 69, Kt. 13, 15.

— von Oclen aus Istrien, 1879 LG. KL.
II. Stück.

— von mehrscharigen Pflügen, 1879 FD.

G. 51, KL. 52, Kt. 99.

— von Räucherpapier, 1878 FD. KL. 15.

— von zur Füllung bestimmten Säcken, 1879
FD. M. 31, Kt. 67, G. 33, KL. 35.

392

Zolltarif.

Domänen.

Zoll von fchwarzgefärbter Seide, 1879 FD.
Kt. 72, G. 31,' M. 30.

— von Strohhüten aus Venetien, 14. Sept.
1879, FM. 311, FD. Kt. 88, KL. 30.

— von Tabak und Salz, 14. Juni 1879,
FM. 268, FD. G. 24, 66, — 1880 FM. 53.

— von italienischen Weinen, 1879 FD. KL. 31,
53, Kt. 74, 87, 114, M. 26, LG. KL.
II. Stück, — 1880 FD. KL. 91, Kt. 33.

— von Zucker, 1864 RG. 313, — 4. Jan.
1879, FM. 65, — 1880 FM. 196.

— von Amtserfordernissen, 1880 FM. 53.

— von Aalen in Oel eingelegt, in Fässern,
1880 FD. KL. 146, FD. Kt. 98.

— von Besen aus dem Stroh des Moorhirse,
1880 FD. KL. 138, Kt. 82, G. 54, Bi. 39,
Buk. 32.

— von Korbflechtereien, 1880 FM. 221.

— von Lammfellen, 1880 FM. 104.

— von Oel und Wein, 1879 LG. KL. Nr. 3,

- 1880 FM. 29.

— von verschiedenen Schmierölen, 1880 FD.

G. 14.

— von Presstalg, 1880 FD. M. 15, KL. 63,
G. 13.

— von Pottasche, 1880 FM. 55.

— von Rumessenz und Rumäther, 1880 FD.

M. 47, G. 55, Kt. 87, KL. 151.

— von Rosmarinöl und Rosmarinesscnz,
1880 FD. KL. 182, — 1881 FD. D. 6.

— von Seidenklcidung, 1880 FM. 199, FD.
M. 50.

— von Schaf- und Ziegcnfellcn, 1880 FD.
Kt. 32, Buk. 6, KL. 62, G. 11.

- von zu Stricken zusammeugedrehten Binsen,
1880 FD. KL. 146, Kt. 98.

— von Burgländer - und Waldenburger
Töpfergeschirren, 1880 FD. Kt. 12.

— von Josef Thorlcy'schem Futterzusatze für
das Vieh, 1880 FD. Kt. 40, M. 28, G. 16.

— von Südfrüchten, 1881 FD. Kt. 15.

— von Sardinen aus Jsola, 1881 FD.
Kt. 61 KL. 31.

— von Paradeis-Conserveu, 1881 FM. 150,
FD. KL. 17, D. 23, 30, Kt. 37.

— von Reservoir-Flüssigkeiten, 1881 FD.
Kt. 73.

— von Kautschuk, Cement und Wolle, 1881
FD. M. 11, Kt. 24, 81, G. 10, D. 29.

von Glas, 1881 FD. KL. 72, G. 42.

— von Blech, Säcken, Wirk- und Seiden¬
waren, 1881 FD. Kt. 78.

- von Glaubersalz (Chlormagnesium), 1881
FD. KL. 68.

-von Jngots, 1881 FD. KL. 79, 83,
D. 115.

— von Thongeschirren, 1881 FM. 94, FD.
KL. 27.

— von Blitzableitern, 1881 FM. 3.

— von elektrischem Rohkupfer, 1881 FM. 21.

Zoll von puncirten Silberwaren, 1881 FD.
B. 16, Kt. 15.

Alphabetisches Warenverzeichnis, 1878 FM.
520, - 1880 FM. 28, 39, 105, 221,
234, — 1881 FM. 22.

D a l ni a t i n isch er Z o lltarif vom 5. April
1830 und vom 18. Febr. 1857, RG. 115.

Ergänzungen und Abänderungen, 1857 RG.

138, 143, 354, 429, 677, FM. 83, 85,
135, 161, 485, — 1858 FM. 32, 59, 82,
173, 370, 468, — 1860 FM. 70, 260,

— 1862 FM. 351, — 1867 RG. 316,
FM. 249, —1868 RG. 449,450, FM. 305,
306, — 1871 RG. 326, — 1875 FM. 194,

— 1879 RG. 35, FM. 63, 353, FD.
G. 23, Buk. 15.

Jstriauer Zollausschuss, 1853FG.529,
LG. KL. 136, — 1854 LG. KL. 31, —
1855 RG. 632, FD. St. 179, 233, Kr. 179,

— 1856 LG. KL. 30, — 1857 FM. 549,
FD. Kr. 17, — 1860 FD. Kr. 53, —
1861 RG. 42, FM. 6, 75, 124,130,159,
212, LG. KL. 39, — 1862 FD. St. 74,
135, 142, Kr. 142, — 1863 FD. Kr. 18,
LG. KL. 17, — 1866 LG. KL. 25, —
1867 RG. 319, FM. 55, 56, — 1871
FD. KL. 54, — 1879 FD. KL. 17.

Zollverfahren in Triest, 1862 FD. St. 132,

— 1865 FM. 364.

Activirung des türkischen Ein- und Aus-
gangs-Mauttarifes für den österreichischen
Handel, 1862 LG. NS. 30, TV. 32, Kr. 20.
Zollfreisten der beim a. h. Hofe accreditirtcn
Personen, 1875 FD.M.44, G.45, Buk. 57,
KL. 93.

Zollbegünstigungen für Eisenbahn - Unter¬
nehmungen, 1857 FM. 239, 355, 514.

— der Staatseisenbahn - Gesellschaft, 1855
FD. B. 230.

— für Transportuuternehmuuqen, 1856 FD.
B. 7b.

Domänen-, Staatsforst- und Fonds-
güter-Verwaltnng.

Domänen- und Forst-Organisirung,
1855 FM. 406, — 1856 FM. 175, — 1857
FD. St. 11, —1862 FM. 347, — 1869 FD.
G. 139, LG. KL. 1, — 1871 FD. G.49,

— 1872 FM. 113, — 1873 FD. B. 32.

Erfordernisse der Forstbediensteten, 25. März
1850, Z. 4071, FG. 154.

Forstprakticanten - Stellen, 8. Okt. 1853,
Z. 39731, FG. 645, - 1855 FD.
G. 326, — 1860 FM. 67, 378.

Aufnahme von Forstwarten, 1858 FD.
K. 74, - 1862 FD. Kr. 148, St. 148.

Beeidigung des Forstpersonals und seine
Dienstkleidung, 5. April 1853, Z. 5102,
FG. 241, — 1857 FD. G. 332.

Domänen.

Domänen.

393

Forstprakticanten in Urlaubs- und Erkran-
kungsfällen, 1860 FM. 67.

Den Hegern wird jeder Holzhandel unter¬
sagt, 1865 FD. K. 151.

Uniform der Wirtschaftsbeamten an den
Fondsgütern, 1859 FM. 371, FD. G. 252,
Kr. 122.

Wirkungskreis und Dienstverhältnis der Do¬
mänen und Obcrforstämter, 1862 FD.
K. 17.

Dienstliche Stellung der Forstjungen, 1854
FM. 79, — 1855 FM. 212, 414, —
1857 FM. 97, — 1860 FM. 1.

Bezüge der Domänen - Angestellten, 1855
FM. 282, FD. G. 135, — 1856 FM. 8,
159, FD. K. 139, — 1858 FM. 269, 306,

- 1859 FM. 439, - 1864 FD. K. 123.

Reisekvstenbezngc der Forst- und Domänen-
beamtcn, 18. Nov. 1851, FG. 512, —
1857 FD. K. 12, — 1858 FD. G. 221,

— 1859 FD. G. 190, — 1860 FM. 379,
FD. G. 93, — 1861 FD. G. 54, — 1868
FM. 278, 286, — 1876 FD. OÖ. 18.

Rnhcgenüsse bei Stiftungs- und Fondsgütern,
1865 FD. G. 52.

Anrechenbarkeit der Dienstzeit der Forst¬
gehilfen, 1875 FD. Buk. 75.

Natnraldeputate der Forstbediensteten,. 1854
FD. Kr. 108, - 1856 FM. 159, FD.
G. 411, — 1859 FM. 399, - 1862
FD. K. 93, — 1865 FM. 425, - 1876
FD. G. 3.

Grundsätze über die Verwaltung,
1852 FG. 307, — 1854 FM. 157, —
1855 FM. 257, — 1856 FM. 519, —
1857 FM. 177, 249, 264, — 1859
FM. 426, — 1861 FM. 170 — 1863
FD. K. 94, — 1865 FD. Buk. 115 bis
136, — 1866 FD. G. 67, — 1867 FD.
G. 48, — 1869 FD. Bnk. 49, 57, 62,
111, 113, 118, — 1873 FD. G. 36.

Versicherung der ürarischen Gebäude gegen
Feuer bei den Assecnranzen, 1854 FM. 81.

Militäreinquartiernng in ärarischen Gebäu¬
den, 1855 FD. Kr. 241, St. 241, NS. 89,

— 1858 FM. 516.

Der innere Dienst der Domäncnämter, 1854
FD. G. 243.

Korrespondenz und Portopflicht, 1856 FM. 70,

- 1857 FM. 169, — 1859 FD. G. 341,

N 1W3 FM. 290.

-polnischer Consens zu Licitationcn auf Do¬
mänen^ 1858 FD. G. 182, St. 112, LG.

Material- und Arbeitspreis-Tabellen der
Staatsdomänen, 1859 FD. G. 179.

'-elagscheiue über Cautionen, Vadicn und
Depositen der Domänen, 1857 FD. K. 11.

Depositen bei den Cnmcral - Wirtschafts-
amtern, 1864 FD. G. 53.

Verpflcgskostcn der bei Doniänen Jnhaftirtcn,
1854 FD. G. 198.

Grnndcntlastungs-Behandlnng der Domänen,
1854 FD. G. 126, 146, — 1861 FD.G.8,

- 1872 FM. 167.

Besitzstörungen bei Doniänen, 1865 FD.
G. 102.

Baulichkeiten auf Staats- und Fonds-
gebüuden, 19. Mai 1850, Z. 30745,
FG. 214, — 1852 FG. 784, — 1854
FM. 49, 65, 447, — 1856 FD. G. 149,
435, — 1857 FM. 18, FD. TB. 92, —
1858 FM. 13, 129, 309, — 1859
FM. 171, FD.Kr. 11, - 1860 FM.73,
169, 1862 FD. G. 67, — 1863 FD.

G. 100, 139, K. 90, — 1864 FD.
G. 17, 220, - 1865 FD. G. 18, 207,

- 1870 FM. 195, - 1872 FD. B. 1,

- 1875 FD. TV. 9, — 1881 FD. M. 5,
Kt. 35, KL. 48.

Patronatsbautcn auf Staatsgütern, 3O.Jän.
1850, Z. 32449, FG-102, — 8. Okt.
1852, FG. 650, — 1854 FD. G. 242,

- 1856 FD. K. 378, G. 307, 367, —
1857 FD. K. 61, — 1858 FD. G. 53,

- 1859 FD. G. 225, — 1860 FD. G. 33,

- 1864 FD. K. 65, — 1866 FD. Kr. 16,

- 1867 FD. G. 10, 11, — 1868 FD.
Buk. 39, — 1869 FD. Bnk. 57, 62, 118,

- 1870 FD. Buk. 23, 113.

Anschaffung von Kirchengegenständen, 1868
FD. Buk. 133, — 1870 FD. Buk. 17.

Präsentation zu geistlichen Pfründen auf
Fondsgütcrn, 1857 FD. Kr. 47.

Forstbetrieb in den Reichssorsten, 22.Febr.
1850, Z. 12806, FG. 132, — 1854
FM. 236, FD. G. 165, — 1855 FD.
G. 130, - 1856 FM. 363, FD. TV. 53,

- 1857 FM. 359, — 1858 FD. K. 34,
G. 185, — 1859 FD. G. 222, 226, —
1862 FD. G. 51, — 1864 FD. G. 77,

- 1865 FD. G. 118, 191.

Forstproducten-Preistarifc n. Waldprodncten-
Verschleiß, 1856 FD. K. 109, - 1858
FD. G. 54, — 1860 FD. K. 95,121, 208.
Wertanschläge der Deputathölzer, 1854 FD.

St. 108.

Cubikinhalts - Bercchnungstafcln, 2. Jan.
1852, FG. 40, — 1859 FM. 5.

Forstservituten, 29. März 1852, FG. 241,
36 l, — 1854 FD. G. 203.

Regelung der Forstreservatc, 1858 FM. 527.

(Sich unter Forstsachen.)

Beanitshandlungd. Forstfrevel, 1853 FG. 175,

- 1854 FM. 100, — 1855 FM. 383,
FD. K. 6, — 1856 FM. 360, — 1857
FM. 460, FD. Kr. 139, G. 143, — 1858
FM. 158, FD. G. 268, K- 45, — 1868
FD. G. 67, — 1870 FD. G. 21, — 1877
FD. KL. 82.

ss»

394

Domänen.

Creditswesen.

Eintreibung der Waldschadenersätze, 1860
FD. G. 125, Kr. 91, St. 91, - 1861
FD. K. 21, G. 53, — 1868 FD. Buk. 19,

— 1876 FD. KL. 99.

Puchtungen der Staats- und Fonds-
guter, 31. Dez. 1800, — 29. Aug. 1835,
Pol.G. 346, - 1855 FM. 205, — 1860
FM. 65, — 3. Juli 1861, Z. 12602,

— 1866 FD.G.57, — 1869 FD. OS. 51,

— 1870 FM. 102, — 1871 FM. 1, —
1881 FD. TV. 1, Kt. 7.

Verzugszinsen für Pachtschillings-Rückständc,
1857 FD. K. 136, — 1858 FD. G. 58,

— 1868 FM. 265, — 1870 FD. St. 93,
G. 24, 48, Buk. 74, OS. 38, Kr. 44, —
1871 FD. TV. 20.

Documentirung der Pachtzinse, 1870 FD.
OS. 51.

Beschreibung der Pachtgcbäude, 1870 FD.
G. 63.

Vorlage der Gefällsverpachtungs - Ausweise,
1865 FD. G. 159.

Dem auf der Acrar - Realrcgie folgenden
Pächter steht keine Vergütung der Stener-
gebür zu, 19. März 1850, Z. 3493,
FG. 150.

Expossessionirung contractsbrüchiger Pächter
bei Domänen, 1865 FD. G. 74.

Domäncn-Präliminarien, 1856 FM. 153,
FD. St. 159, K. 299, — 1857 FM. 249,
FD. K. 10, — 1858 FD. G. 171, 290,
K. 73, — 1861 FD. K. 13, G. 2, —
1863 FD. K. 86, St. 180.

Grundsätze über die Benützung der Staats¬
gebäude, 9. März 1854, FM. 157.

Deren Verpachtung, 8. Juni 1815, PG. 515,

— 28. März 1823, PG. 70.

— Assecuranz, 6. Febr. 1854, FM. 81.

- Verkauf, 1872 FM. 103.

Ballführungen in denselben, 3. Juni 1835,
PG. 399, — 1. Ang. 1854, FM. 447,

— 13. Jän. 1857, FM. 18, 168, — 1860
FM. 169, — 22. Juni 1861, FM. 170,

— 1880 FD. G. 14.

Fenstervorhängc-Beistellung, 27. Mai 1858,
FM. 159.

Ueberlassung entbehrlicher kleiner Wohnungen,
1857 FM. 168.

Behandlung derselben rücksichtlich der Militär-
Einquartierung, 1858 FM. 516.

Verrechnungs - Bestimmungen und
Abfuhren, 22. Mai 1851, FG. 148,
235, 1854 FD. G. 49, 201, St. XXII,

— 1855 FM. 100, — 1857 FM. 493,
531, FD. K. 141, St. 64, Kr. 112, —
1859 FM. 426, - 1861 FD. G. 83, —
1862 FM. 361, — 1863 FM. 150, 216,
337, FD. K. 59, — 1864 FD. K. 12,

St. 37, G. 1, - 1865 FD. G. 19, 112,
191, K. 1, - 1867 FD. St. 125, — 1868
FD. OS. 50.

Stilisirung der Empfänge und Ausgaben in
den Domänen - Journalen, 1864 FD.
G. 159.

Materialanweisungs-Register bei Domänen,

1863 FD. G. 105.

Dotationswesen der Fondsgüter, 1857 FD.
Kr. 156, St. 156, — 1863 FD. Kr. 180.
Jahresvoranschlag der Domänen, 1856 FD.

Kr. 129.

Periodische Ausweise und Drnck-
sorten, 12. Mai 1851, Z. 9711, FG. 219,

— 1854 FD. G. 63, 202, — 1855 FD.
Kr. 160, St. 160, — 1856 FM. 132,
FD. K. 25, - 1857 FM. 493, FD.
G. 363, K. 47, — 1858 FD. St. 37, —
1859 FD. G. 9, - 1860 FD. G. 123, —
1862 FM. 361, - 1863 FM. 337, —

1864 FD. St. 38, 123, G. 241, — 1865
FM. 123, FD. St. 135, 169, G. 156.

Veräußerung der Staatsgüter, 1789
IG. Nr. 990, 1073, Pol.G. 17. Bd. 54,

— 24. Juni 1790, IG. Nr. 29, Pol.
G.43, - 1849 LG. TV. 371, — 13. Febr.
1850, Z. 1542, FG. 121, — 1867
FM. 117, — 1868 FM. 160, - 1869
FM. 115, RG. 323, — 1870 FM. 85,

— 1871 RG. 110, 146, FM. 104, 129,
200, — 1872 RG. 93, 219, FM. 103,

— 1873 RG. 235, 303, FM. 97, —
1875 RG. 82, FM.39, — 1878 FM. 75,

— 1879 FM. 179, 264.

Crediiswesen.

Staatsschuld.

Maßregeln zur Regelung der Geldvcrhältnisse,
1849 LG. M. 129, — 1851 RG. 381.

Behandlung der ältern Staatsschuld, 3. Febr.
1849, RG. 75.

Führung der Crcditsbücher, 1850 LG.
Schl. 236.

Aufstellung der Direction der Staatsschuld,
1859 FM. 481, — 1860 RG. 94, FM. 92,

— 1871 RG. 330, FM. 196.

Abgrenzung der schwebenden Staatsschuld,
1866 RG. 239.

Verwaltung der consolidirten Staatsschuld,
29. April 1870, RG. 121, FM. 89.

Behandlung der Staalsschuldcngeschäfte, 1868
FD. G. 10, 41, 94, 139.

Gesetz über die Controlc der Staats¬
schuld, 13. Dez. 1862, RG. 95, 293,
FM. 425, — 1864 RG. Nr. 19, — 1865
RG. 339, FM. 426, — 1867 NG. 23,
FM. 56, FD. Buk. 227, 232, 236, 241,

— 1868 RG. 165, 167, FM. 145, —
1870 RG. 110, 121, — 1871 RG. 330.

Creditswesen.

Creditswesen.

395

Staats schuld en-Tilgungsfond, 1817
IG. Nr. 1322, — 1840 bis 1848 IG.
Nr. 470, 530, 583, 1156, 1160, 1177.

Anlegung der Depositen, Cautioncn rc. bei
demselben, 1842 IG. Nr. 633, - 1848
IG. Nr. 1170, — 1856 FM. 411, —
1857 FM. 429, — 1858 FM. 535, —
1860 FM. 238, — 1861 FM. 33.

Einsetzung der Staatsschulden - Commission,
23. Dez. 1859, NG. 613, FM. 481, —
26. Febr. 1860, RG. 94, — 1864 RG. 127.

Uebereinkvmmen mit Ungarn lvegen der
Staatsschuld, 1868 RG. 3, 4, 7.

- mit der Nationalbank, 1863 RG. 95.
Anlehens-Contrahirnngen.

Aufhebung der Bancozettel und Einführung
der Einlösungs - Scheine, 20. Ang. 1811,
IG. Nr. 929, 962, Pol.G. L 51.

Anticipationsfond, 16. April 1813, IG.
Nr. 1033.

Grundsteuer-Zwangsanlehen, 7. Aug. 1815,
PG. 594.

Jllyrische Schuld, 1. März 1817, PG. 73,
IG. Nr. 1382.

Anlehen von 50 Millionen, 29. März, 3. Aug.
1815, — 29., 30. Okt. 1816, PG. 789,
Pol.G. 190, 369, IG. Nr. 1233, 1248.

Liquidirung dcrDomestical-Gläubiger,5.Juni
1814, PG. 591, II.

Hinausgabe krainisch-ständischer Obligationen,
11. April 1817, PG. 106.

Verlosung der älteren Staatsschuld, 4. Aug.
.1818, PG. 444.

Einlösung der Staatsobligationen, 15. Aug.
1820, PG. 234, — 17. Jän. 1823,
PG. 9.

Neues Anlehen zu 4°/„, 27. Nov. 1829,
PG. 663.

- - zu 3°/„, 23. Okt. 1835, PG. 735.

Anlehen durch 5proc. Kasse - Anweisungen,
Ui. Sept. 1848, RG. 82, 519, 719, 824,
PG. 522.

Anlchen (80 Mill.), 8. Jän. 1849, RG. 117,
. ^08, LG. M. 154, 181, 194.

Zwaugscurs der Banknoten, 21. Mai 1848,
IG. Nr. 1152.

Bedingung der Rückzahlung in Silber, 13. Febr.
1856, RG. Nr. 21.

Iwmbardisch-venetianische Tresorscheine, 1849
RG. 233, 253, 470.

- - Monteschuld, 1851 LG. TB. 406,
D. 915, — 1853 RG. 364, - 1854
FM. 371, - 1859 RG. 606, FM. 455,
^57, — 1860 RG. 260, 367, 445,
FM. 63, 232, 319, — 1861 RG. 391,
FM. 90, - 1862 FM. 411, 481.

Anlehen vom 9. Sept. 1851, RG. 563, 588,
°96, FG. 386, LG. KL. 540, OÖ. 787.

-von 80 Mill., 4. Sept. 1852, RG. 797,
FG. 602, LG. Schl. 713, Kr. 659.

Hinausgabe von Reichsschatz-Schcincn, 1850
RG.2044, FG.42, 46, - 1851 RG.145,
194, 661, FG. 113, 212, LG. OÖ. 117,
165, D. 434, M. 265, B. 234, Schl. 399,
Kr. 544, — 1852 LG. TV. 16.

Einziehung derselben, 1852 RG. 341, 467,
733, LG. TV. 210, Schl. 346, B. 239, —
1853 RG. 1139, — 1854 LG. Schl. 1, 3.

Ungarische Landesanweisungeu, 1849 RG. 607,
LG. M. 109, — 1850 LG. B. 105, 229,
254, M. 182, 232, Schl. 175, 206, 219,
243, NS. 127, 210, Kt. 88, OS. 438, 538,

5. 273, 285, 527, D. 36, 230, 388, 449.

Ausgabe 3proc. Ceutralknsse - Anweisungen,
1849 RG. 117, 271, 278, 471, 473,
476, 496, 519, 522, 536, 651.

Dieselben werden aus dem Umlauf gezogen,
1852 RG. 359, — 1853 RG. 957.

Hinausgabe bproc. Anweisungen auf die Sa¬
line Gmunden, 1853 RG. 1075, LG.
M. 115, Schl. 53.

Lottcric-Anlehen, 4. März 1854, AM. 243.
National-Anlehen von 500 Millionen, 26. Juni

1854, RG. 635, 637, 648, 709, 710, 712,
730, 757, 759, 839, 923, 937, 939,
FM. 385, 401, 412, 415, 431, 439, 444,
493, 495, 508, FD. Kr. 75, 89, 101, 107,
115, 135, 146, 155, 156, 157, 158, 162,
183, 197, 199, M. 7, TB. 39 bis 43,
G. 59, 156, 161, 164, 168, 173, 174,
210, 211, 214, 215, 227, 228, 236, 239,
264, 269, 270, 273, 280, 285, 286, 289,
293, 314, K. 23, 43, 46, 50, 51, 54, 57,
65, 69, 70, 73, 75, 79, 81, 83, 89, 92,
93, 105, 109, 113, 125, 126, 127, 129,

131, 152, 153, 154, St. 75, 89, 101,
107, 115, 135, 146, 155, 156, 157, 158,
162, 183, 184, 197, 199, B. 120, 134,
144, 151, 157, 159, 163, 167, 175, 176,
183, 188, 199, 206, 207, 214, 217, 218,
219, 221, 222, 224, 225, 235, 239, 246,
LG. Kr. 25, 26, 27, Kt. 11, - 1855
RG. 228, 500, FM. 2, 34, 44, 53, 67,
68, 79, 92, 93, 140, 145, 157, 173, 178,
181, 191, 192, 199, 223, 228, 241, 243,
246, 252, 298, 311, 327, 346, 381,
395, 450, 461, 528, FD. G. 3, 4, 30,
33, 35, 62, 63, 93, 117, 121, 126, 127,

132, 140, 143, 144, 148, 155, 175, 201,
207, 244, 322, 323, 341, 342, 353, 371,
385 , 413 , 418 , 433, St. 1, 9, 11, 15,
17, 23, 24, 39, 47, 95, 103, 107, 134,
169, 179, 221, 256, 265, K. 1, 3, 4, 5,

6, 9, 10, 11, 14, 15, 16, 17, 21, 27,
31, 35, 36, 37, 38, 42, 50, 52, 53, 56,
58, 59, 74, 78, 79, 80, 88, Kr. 1, 9, 15,
17 23, 39, 47, 95, 104, 107, 134, 169,
179, 209, 221, 265, TB. 1, 26, 37, 42,
53 55, 56, 61, 63, 64, 146, NÖ. 7, 9, '
23, 27, 39, 41, 57, 61, 69, 73, 79, 81,

396

Creditswesen.

Creditswesen.

99, B. 3, 4, 9, 11, 14, 15, 20, 23, 31,
43, 44, 63, 64, 72, 104, 107, 123, 131,
135, 136, 184, 195, LG. OÖ. 13, B. 43,

63, 137, — 1856 FM. 2, 26, 47, 109,
131, 225, 281, 345, 346, 418, 503, FD.
G. 88, 89, 105, 106, 431, K. 28, 49, 53,
61, 92, 103, 137, 311,349, 355, B. 11,
1b, 20, 68, NÖ. 7, 12, 19, 23, 33, 37,

55, 63, St. 25, 26, 37, 66, 69, 72, 107,
121, TV. 2, 3, 5, 13, 15, 21, 24, 39,
Kr. 25, 26, 37, 40, 66, 69, 72, 107, 121,
187, — 1857 FM. 93, 181, 292, 268,
FD. Kr. 53, 62, 81, B. 38, 59, K. 2, 89,
TV. 6, 9, G. 385, 428, — 1858 FM.

64, 99, 226, 305, 307, 313, G. 4, 97,

100, 111, 121, 136, 166, 185, 223, 295,
299, 305, K. 8, 16, 24, 25, 37, TV. 33,
Kr. 89, 178, St. 11, 50, 105, — 1859
RG. 181, 225, 609, FM. 87, 91, 92,
163, 164, 167, 170, 178, 357, 362, 385,
391, 403, 404, 464, 478, Kr. 3, 22, 28,
39, 40, TV. 9,—1860 RG. 524, FM. 203,
229, 244, 290, 407,424,— 1861 RG.421,
FM. 19, 37, 73, 120, 150, 166, 261, —
1863 FD. G. 3, 5, - 1864 FM. 273,
FD. Kr. 52, 56, M. 8, NÖ. 5, TV. 35,
G. 50, 239, K. 100, — 1865 FM. 69.

Umwandlung der Transferte in Staats-
obligationeu, 27. Dez. 1858, LG. Kr. 8
ex 1859.

Anlehcn vom 28. Okt. 1858, RG. 596.

— von 200 Millionen, 29. April 1859,
RG. 182, FM. 90, - 1860 RG. 127.

Lotterie-Anlehen, 26. Juli 1860, NG. 257,
FM. 121, 132, 149, 165, 259, 263.

Anlehen von 30 Millionen, 1861 RG. 55,

56, FM. 23, 24, 27, 55, 101, 305.

Weitere Anlehcn, 1862 RG. 81, FM. 7, -
1863 RG. 362, FM. 89, 307, — 1864
RG. 125, FM. 397, 411, 413, 146 bis
148, FD. St. 7, — 1865 RG. 29, 158,
360, — 1869 RG. 154, FM. 74.

Anlehen von 200 Millionen, 1866 RG. 217,
239, FM. 169, 181.

Zwangsanlehen in Lombardo-Vcneticn von
12 Millionen, 1866 RG. 165, FM. 126.
Anlehen von 25 Millionen, 28. Dez. 1868,
RG. 202, 224, 453, FM. 160.

Ausgabe von verzinslichen Renten-Obliga¬
tionen, 18. März 1876, RG. 83, FM. 53.
Anlehen von, 11. Jnni 1878, RG. 126,

FM. 8b, 108, 109, 241, 246.

- von 50 Millionen, 1881 RG. 96, 123,
FM. 43, 78.

Aeltere Militär-Fordcrnngen, 1827
PG. 23, 311, 317, - 1828 PG. 128, —
1829 PG. 403, — 1838 PG. 17.

Oesterreichische Privatfordernngen an Frank¬
reich, 9. März, 12. Ang., 30. Dez. 1817,
PG. 63, 212, 463.

Zahlung der Schulden der französischen Re¬
gierung, 1b. Febr. 1815, PG. 67, —
10. März 1832, PG. 42, — 13. Sept.
1845, PG. 505.

Lieferungsschuldcn ans dem Jahre 1809,
27. Jan. 1818, PG. 69.

Kriegsschäden - Vergütung, 16. April 1821,
Pol.G. 49. Bd., - 30. März 1844, MG.
Nr. 18.

Französische Kricgsschädcn-Bergütung, 1817
PG. 159, — 1819 PG. 64, - 26. April
1820, PG. 103, - 16. April 1821,
PG. 160, - 31. Ang. 1827, PG. 286,

— 20. März 1832, PG. 42, - 13. Sept.
1845, PG. 505.

Kriegsdarlehens-Obligationcn, 27. Okt. 1815,
PG. 788, — 1830 PG. 308.

Kriegs-Prästations-Fordernngen pro rusti-
enls, 10. Sept. 1858, RG. 497, FM. 333,

— 1866 LG. TV. 38, St. 4.

Zinscnbehebnng von pro rustienIi-Obliga-
tionen, 23. Febr. 1832, PG. 293,-27. Nov.
1841, PG. 345, — 23. Mai 1857.

Contributionsfonde und daraus gebil¬
dete Borschusskassen, 1850 LG. Schl. 183,

— 1860 FD. B. 10, — 1861 FD. M. 17,

— 1863 LG. B. Nr. 45, — 1864 LG.
M. 87, 92, Schl. 1, B. Nr. 28, - 1866
LG. Schl. Nr. 17, - 1868 LG. Schl. 72,
173, — 1869 LG. Schl. Nr. 31, — 1870
LG. Schl. 97, — 1871 LG. Schl. 75, -
1873 LG. M. 37, 42.

Domestical-Obligationen, 1851 LG. TV. 465,

— 1856 LG^ Buk. 23.

Vergleiche mit den Ländern Böhmen,
Schlesien, Oberösterreich, Steiermark,
Istrien, Kram inbetreff der jährlichen Do¬
tationen, 27. März 1869, RG. 271, —
1875 RG. 173.

Uebcreinkommcn mit Istrien in Bezug aus
den Grnndentlastungsfond, 1875 RG. 173,
FM. 87.

— mit Krain, 1876 FM. 95.

Obligationen und Prioritäten der Eisenbahn-
gesellschaften, 1863 FM. 237, — 1870
FM. 49.

Gebüren-Erleichterung für die Convertirung
der Eisenbahn-Prioritäten, 1880 RG. 283.

Lotterie-Anlehen von Triest, 1855 FM. 211,

— 1860 FM. 380.

— von Ofen, 1859 FM. 363, — 1861
FM. 305, — 1862 FM. 7.

— von Stanislav, 1869 FM. 73.

— von Wien, 1867 FM. 83, - 1873 RG.
235, FM. 97, - 1875 FM. 66.

— von Krakau, 1872 RG. 347.

— von Graz, 1873 RG. 236, FM. 98, -

— 1876 FM. 67, - 1880 LG. St. Nr. 23.

— von Innsbruck, 1871 FM. 148.

— von Salzburg, 1872 RG. 177.

Creditswesen.

Creditswesen.

397

Lotterie-Anlehen von Laibach, 1873 RG. 241.

— von Prag, 1875 RG. l87, FM. 91, -
1880 LG. B. Nr. 60, 7b.

Nothstandsvorschuss f. Galizien, 1880 RG. 42.
Donauregulirungs-Anlehen, 29. März 1870,

RG. 62, — 1878 FM. 13.

Anlchen zur Herstellung des Regierungs-
gcbäudes in Czernowitz, 25. Mai 1869,
RG. 439, — 1875 RG. 95.

— für Galizien, 1866 FD. G. 79, 90, —
1868 RG. 51, - 1869 FM. 78, — 1875
FM. 73, — 1879 LG. G. Nr. 75.

Staatsvorschusskassen-Gesetz, 13. Dez.
1873, RG. 695, FM. 272, — 1875
RG. 125, FM. 64, — 1876 RG. 30,
FM. 25.

Vorschüsse für die Ueberschwemmtcn in Boh¬
incu, 1872 NG. 217, — 1879 FM. 201.

— beim Brande in Joachimsthal, 1873
RG. 297.

— zur Vertilgung des Borkenkäfers, 1874
RG. 47, — 1875 RG. 130.

— aus Staatspapiere, 1854 LG. M. 33,
G. 252.

— bei der Ueberschwemmung in Tachau,
1875 RG. 5.

— für die Vorarlberger Bahn, 1875 RG. 138.

— für die Lcobersdorfer Bahn, 1875 RG. 28.
Zinsen za hlnng von Staatsobliga-

tivnen, 10. März 1818, PG. 155, -

13. Ang. 1819, PG. 438, - 31. Jan.
1823, PG. 21, 32, — 20. Mai 1824,
PG. 182, - 4. Aug. 1826, PG. 156,

— 1849 RG. 515, LG. TV. 119, 128,
134, B. 92, — 1850 LG. Schl. 213, —
1851 RG. 537, LG. Nü. 435, Kr. 382,
B. 345, — 1852 LG. TV. 649, — 1853
FG. 801, — 1854 FM. 371, FD. K. 19,

— 1855 FM. 223, LG. D. 163, — 1856
LG. B. 29, — 1857 FD. St. 53, — 1858
FM. 305, FD. G. 205, - 1859 FM. 87,
349, 385, 391, 463, FD. G. 30, K. 46, -
1860 FM. 167,170,228, — 1861 RG.43I,

— 1865 FD. M. 10, — 1868 FD. Kr. 5,
8, 15, - 1869 FM. 181, FD. Kr. 23,

14, — 1870 RG. 271, FM. 55, 145, 191,

— 1871 NG. 39, 352, FM. 33, — 1872
FM. 303, — 1873 RG. 565, FM. 181,

- 1874 RG. 373, — 1877 FD. B. 67,

— 1878 RG. 139.

der ständischen Domcstical-Obligationeu,
1815 PG. 40, 590, 684, 748, — 1816
PG. 561, — 1826 PG. 300, — 1833
PG. 215, — 1834 PG. 47, — 1849 LG.
TV. 181, — 1851 LG. OS. 161, — 1856
FD. NÖ. 37, G. 405, - 1861 FD. M. >9.
der Grundcntlastungs-Obligationen, 2. Mai
1852, FG. 364, — 1857 FG. TV. 1, —
1863 FD. G. 40, 98, — 1867 FD. G. 33,
34, - 1870 FD. B. 86.

Auszahlung bei den Steuerämtern, 17. Mai
1851, FG. 224, LG. M. 438, TV. 456,
KL. 442, Kr. 382, OS. 838, — 1871
FD. St. 3, — 1878 RG. 139.

Zinsenauszahlung von kirchlichen Obligatio¬
nen, 1857 FD. G. 2, — 6. AM 1860,
FM. 167.

— übersprungener Zinsen der Obligationen,
6. April 1860, FM. 170.

— an Minderjährige, 1839 IG. Nr. 390.
Vollmachten zur Behebung, 25. Febr. 1817,

PG. 60, - 5. Mürz 1829, PG. 40.

Jnteressen-Ausstands-Certisicate, 1854 FD.
G. 87, — 2. Febr. 1874, FM. 17, —
1875 FM. 181.

Vorsicht bei der Realisirung der Cou¬
pons und Revision derselben, 1856 FM.
173, FD. K. 158, G. 344, NS. 39, —
1857 FD. G. 49, — 1859 FD. St. 28,

— 1865 FD. Buk. 201, 204, — 1870
FD. G. 82, M. 36, Buk. 139.

Zurückweisung beschädigter Coupons, 1856
FD. TV. 29.

Durchschlagen der Coupons, 9. Juni 1856,
FM. 173, - 1859 FD. NS. 41, — 1862
FD. G. 62, — 1865 FD. St. 12, G. 48,

— 1873 FM. 45.

Annahme der Coupons an Zahlungsstatt,

1862 FM. 75, — 1866 RG. 83, FM. 253,

— 1859 FD. Kt. 40.

Couponsbogcn-Erneuerung, 1881 FD. Kr. 13.
Zinsenzahlungs-Ueberweisungen, 1842 IG.

Nr. 633, — 1850 LG. B. 331, — 1852
LG. D. 817, OS. 300, 364, S. 317, Kt. 219,

— 1853 FG. 253, LG. S. 85, OS. 226,
D. 266, G. 138, — 1866 FD. NS. 13,

— 1870 FM. 233, — 1880 FM. 201.

Versendung der Obligationen und Coupons,

1863 FM. 155, — 1878 FD. M. 57.

Quittungsformulnre, 1824 PG. 275, — 1831
PG. 106, — 1871 FD. Kr. 54, St. 47,
51, — 1877 FD. St. 8, KL. 61, Kr. 5.

Ausfertigung von Triplicaten von Zinsen-
Zahlnngsbogen, 1876 FM. 132.

Verjährung der Zinsen, 1812 IG.
Nr. 982, — 1815 IG. Nr. 1149, 1364,

— 1818 Pol.G. L 168, — 1838 IG.
Nr. 253, - 1842 IG. Nr. 602, - 1844
IG. Nr. 793, 833, 890, — 29. Brak 1845,
PG. 384, — 1853 LG. OS. 239, — 16. Jän.
1860, RG. 50, FM. 31, - - 27. Jän.,
14. Juni, 28. Sept. 1866, FM. 52, 81,
209,232,284, — 28. 'März 1875, RG. 126,
2l1, FM. 65, 108, - 1881 FM. 4.

Verfälschung von Coupons, 1829JG.Nr.2412.
Convertirung der Staatsschuld in Papier-
und Silberrente, 1860 RG. 127, — 1868
RG. 195, 453, FM. 157, 158, 222, 317,
FD. Kr. 71, — 1869 RG. 113, FM.45,
50, 51, 81, 92, 149, 174, 190, 192,

398

Creditswcsen.

Creditswesen.

199, — 1870 RG. 63, 65, FM. 53, 55,
86, 145, 153, 157, 178, — 1871 FM. 28,
102,158, 211, — 1872 RG.428, FM. 37,
222, 268, — 1873 FM. 31, 46, 213,
258, 265, — 1874 FM. 129, — 1875
FM. 155, - 1876 FM. 47, 183.

Binculirung und Devinculirung
der Staatsobligationcu, 8. Mai,
3. Juli 1817, IG. Nr. 1362, PG. 132,
168, Pol.G. 291, - 1822 IG. Nr. 1910,
Pol.G. 674, — 3. Dez. 1823, PG. 26,

— 24. März 1824, IG. Nr. 1998,
PG. 136, 139, 149, 156, 216, - 2. Okt.
1826, PG. 265, - 26. Dez. 1827, PG. 22,

— 29. Mai 1828, PG. 165, 198, Pol.
G. 101, 121, — 13. Dez. 1829, PG. 55,

— 1830 IG. Nr. 2475, — 20. Febr.
1836, PG. 393, Pol.G. 395, - 10. Febr.
1838, IG. Nr. 255, Pol.G. 45, PG. 36,

— 1851 LG. B. 111, — 1852 Samml. 143,
LG. KL. 423, OÖ. 459, S. 488, D. 844, —

— 1853 FG. 647, - 10. Nov. 1854, FM.
258, 285, 452, FD. St. XXIII, - 1855
FM. 139, FD. Kr. 11, - 16. Mai 1856,
FM.132, 342, - 8. März 1857, FM.89,

— 1858 FD. B. 21, — 15. Febr. 1860,
RG. Nr. 41, 53, FM. 79, 89, 207, 337,
LG. B. 23, 56, M. 15, Kr. 28, St. 33,

— 3. Dez. 1861, FM. 299, - 13. März
1862, FM. 73, — 1869 RG. Nr. 29,
FD. KL. 102, — 1870 FD. G. 19, 136,

— 1871 FM. 212, — 1872 FD. B. 44,

— 1874 RG. Nr. 30. (Siehe auch Kau¬
tionen.)

Ainortisirung der Obligationen, sieh unter
Justiz.

Frei-, Um- und Zusammenschrei¬
bung der Obligationen, 21. Jan.
1797, Pol.G. L 30, 55, - 27. Juli 1818,
Pol.G. 194, — 8. Febr. 1820, Pol.G. 50,

— 1821 PG. 170, — 2l. Nov. 1822,
Pol.G. 666, PG. 458, — 1823 PG. 101,

— 2. Juni 1824, Pol.G. 292, PG. 227,

— 1826 PG. 138, — 1834 PG. 220,

- 1841 PG. 65, 1846 PG. 173, —

1851 FG. 5, LG. B. 111, 345, OÖ. 120,
687, TB. 51, Kr. 382, St. 441, Schl. 321,
S. 184, — 1852 FG. 587, LG. S. 634,
KL. 423, M. 675, B. 955, Schl. 846, -
1854 RG. 607, FM. 351, - 1855
FM. 337, — 1856 FM. 132, 341, —
1857 FM. 89, FD. G. 344, K. 109,
NÖ. 49, Kr. 88, St. 88, B. 30, TV. 88,
LG. TV. 129, D. 229, — 1858 FD.
K. 131, G. 253, — 1860 RG. 78,
FM. 79, 89, LG. M. 15, B. 56, Kr. 28,

— 1861 FD. K. 74, - 1862 FM. 73,

— 1863 FM.272, — 1865 FD. G. 125,

— 1874 RG. 131, FM. 88, 105, —
1877 FM. 5.

Umwechslung der Obligationen, 1849 LG.
NÖ. 103, — 1852 LG. OÖ. 825, - 1855
LG. D. 117.

Veräußerung der Staatslose, 1878 FM. 291,
293.

Verpfändung der Obligationen, 1850 LG.
D. 103, — 1852 LG. OÖ. 977, B. 905.

Kauf und Verkauf der Obligationen, 1851
LG. OÖ. 490, Schl. 59, M. 123, - 1852
LG. OÖ. 501, 966, S. 866.

Gerichtlicher Verkauf von Obligationen, 1844
IG. Nr. 778.

Verlosungen und Behandlung der ver¬
losten ärarischou Obligationen,
1843 IG. Nr. 747, - 1849 RG. 40, 71,
72, 75, 100, 250, 278, 293, 594, LG.
M. 207, 208, - 1850 RG. 1320, 1554,
1585, 1705, 1913, 1984, — 1851 RG.
429, 453, 505, 577, 604, 626, 646, —
1852 LG. B. 742, TB. 53, 100, 303, 436,

— 1854 LG. M. 18, — 1856 FD. G. 11,
LG. Buk. 44, — 1858 FD. G. 112.

— der ständischen Obligationen, 1849 RG. 19,
691, LG. B. 60, 85, 167, 214, 257, —
1850 LG. B. 12, 44, M. 135, — 1851
RG. 109, 177, 361.

— der Banco-Obligationen, 1849 RG. 114,
LG. D. 48, G. 17, 25, M. 3, 23, — 1851
RG. 13.

Credit-Jnstitute.

Nationalbank, 1841 IG. Nr. 547, 831,

— 13. Mai 1851, NG. 381, Nr. 118, —
1855 RG. 613, — 20. März 1856, RG.
Nr. 36, — 1868 RG. 246, 427, 433,
FM. 199, 289, 295, — 1870 RG. 188,
FM. 161, — 1871 RG. 35, FM. 27, —
1872 RG. 89, FM. 99, — 1873 RG. 247,
FM. 103, — 1874 RG. 420, FM. 157,

— 1875 RG. 33, FM. 17, 108, - 1878
RG. 159, FM. 18, 83, III, 112, 153.

Amortisation der Bankanweisungen, 9. Dez.
1852, RG. 1118.

Uebereinkommen mit der Nationalbank zur
Regelung der Geldverhältnisse, 23. Febr.
1854, RG. 223, FM. 115, — 1863
FM. 7.

Herabminderung der Schuld bei der National¬
bank, 31. Aug. 1854, RG. 925.

Begünstigung derselben als Hypothekenbank,
21. Okt. 1855, RG. 613, — 20. März
1856, RG. 147.

Durchführung des Münzvcrtrages in Be¬
ziehung auf die Nationalbank, 30. Aug.
1858, RG. 461, FM. 283.

Enthebung der Nationalbank von der Bar¬
einlösung, 29. April 1859, RG. 183,
FM. 91.

Ausnahme von dem Gesetze für die Kredit¬
institute, 1865 RG. 217, 347, FM. 323,
435, — 1866 RG. 16.

Creditswcsen.

Geld- und Münzwcsen.

399

Sensalentaxen, 27. Juli 1860, RG. 300.

Handelssensale, 1821 bis 1829 IG. Nr. 1754,
1785, 2323, 2440, - 1842 IG. Nr. 606,

- 4. April 1875, RG. 157.

Geld- und Mnnzwcsen.

Regelung des Münzwesens, Patent vom
19. Sept. 1857, RG. 484, FM. 418, 463.

Patent vom 27. April 1858, RG. 293,
FM. 109, 183, 264, 283, FD. Kr. 109.

Gesetzliche Münzgattungen, 1858 RG. 442,
FM. 264, — 1857 RG. 525, — 1858
FD. St. 85, Kr. 85, 158.

Behandlung durchlöcherter Münzen, 3. Mai
1819, Pol.G. 157, — 11. Mürz 1822,
Pol.G. 109, - 1869 FD. Kt. 12, Buk. 61,
85, KL. 40.

Verbot des Agiotircns mit Kupfermünzen,
Münzpatcnt vom 26. Mai 1746, — 27. Juni
1806, Pol.G. 94, — 1849 LG. TB. 87,

— 1850 RG. 1971, LG. B. 350, — 1851
LG. G. 115, — 1859 LG. OÖ. 29, D. 86,
L. 8, M. 41, — 1860 FM. Nr. 49, FD.
St. 17, 92, Kr. 17, — 1869 FD. Kt. 29,
Schl. 9, KL. 87.

Verfertigung von Abdrücken cursircnder Mün¬
zen, 12. Dez. 1848, NG. 64. - 12. Juni
1824, PG. 225, - 31. Jan. 1873, Z. 2512.

Verbot der Vergoldung der Silbermünzen,
8. Nov. 1793, Pol.G. 6 62.

Beschreibung von ausländischen Münzsorten,
1855 FD. K. 2.

Münzbezichuugcu mit der Natioualbank, 1858
RG. 461, FM. 283.

Verhältnis mit Ungarn, 1868 RG. 247.

Münzvertrag mit Deutschland, 1857 RG. 373,

— 1866 RG. 133, — 1867 RG. 323.

O c st c rr e ich i s che Goldmünzen.

— Kronen, 1858 RG. 285, FM. 87, —
1859 RG. 271, FM. 176.

— Ducaten, 1855 FD. G. 152, — 1869
FD. Kr. 13.

Einfuhr neuer Goldmünzen, 1870 RG. 40,
FM. 35, LG. TV. 222, — 1871 LG.
G. 4, — 1879 FM. 65, 69.

Ausländische Gold- und Silbermünzen, 1854
FM. 404, 405, 429, 469, 514, — 1856
FM. 495, - 1862 FM. 279, -- 1873
FM. 174.

Französische und italienische Goldmünzen, 1868
FM. 313, — 1870 FM. 212, — 1873
FM. 173, — 1874 FM. 161, — 1877
FD. G. 13, — 1879 FM. 198.

Deutsche Goldmünzen, 1874 RG. 5, FM. 5,
7, 121.

Annahme russischer Münzen, 1849 RG. 476,

- 1855 FD. G. 78, - 1858 FD. G. 293,
K. 174, LG. L. 377, K. 138.

— holländischer Ducaten, 1855 FM. 51,
FD. G. 78, 243.

Kreditinstitute mit öffentlicher Rechnungs¬
legung brauchen ihre Satzkapitalien nicht
individuell auszuweisen, 29. Sept. 1879,
Z. 18308.

Kreditgeschäfte, Abhilfe wider unredliche Vor¬
gänge dabei, 19. Juli 1877, RG. Nr. 66.
Bodcn-Crcditanstalt, I.Juni 1864, RG. 215,
222, — 1865 RG. 347.

Oesterreichisch-schlesische Boden-Kreditanstalt,
1867 LG. Schl. 23, - 1868 LG. Schl. 35,

— 1870 LG. Schl. 81.

— für Istrien, 1880 Ack.V. Nr. 31.

Hypothekenbank von Mähren, 1875 LG.
M. 125, - 1876 LG. M. 177, — 1880
LG. M. Nr. 43, 44.

— von Böhmen, 1864 RG. 315, LG. B. 127,

- 1866 LG. B. 41, - 1877 LG. B. 40,

— 1880 LG. B. Nr. 84.

Anglo - österreichische Bank, 28. Juli 1864,
RG. Nr. 67.

Kreditanstalt für Handel und Gewerbe, 6. Nov.
1855, RG. 615, FM. 415, — 1858
FM. 53, 72, 234, FD. M. 51.

Galizische Kreditanstalt, 1841 bis 1848 IG.
Nr. 569, 652, 805, 813, 925, — 1868
LG. G. 10.

Triester Cvmmercienbank, 1860 FM. 241.

Pester Commercicnbank, 10. Jäu. 1860,
RG. 303.

Grazer Anlchensvbligationen, 16. April 1876,
RG. 120, — 1880 LG. St. Nr. 23.

Besondere Rechte der Pfandbriefe, 1855
FM. 400, — 1856 FD. G. 171, — 1863
FM. 112, — 1868 FM. 217, RG. Nr. 93,

- 1873 FM. 264, - 1874 RG. 93,
",FM. 109, 112, - 1877 RG. 111.

Rechte d. Theilfchuldvcrschreibungen, 24. April
1874, RG. 95.

S>eh auch Handel: Geld- und Actieninstitute,
Prvmessengeschäfte.

Errichtung der öffentlichen Börse in
Wien, 14. Aug. 1761, Pol.G. 43, 79.

Börsevorschrist, 17. Nov. 1810, Pol.G. »179.
Bestimmungen gegen die Umtriebe der Börse,
1850 RG. 1972.

Gesetze für die Wiener Börse, 11. Juli 1854,
RG. 779, FM. 75, 451, — 1868 RG. 257,
— 1873 RG. 597.

Gcbiiren an derselben, 1856 RG. 717.

Amtsblatt, 1861 RG. 333, FM. 90.

^rganisirung der Börse, 1. April 1875,
NG. 15g, igo, FM. 79, 84.

Beitragsleistung der Creditvereiue, 1876
NG. 127.

Tepositirung unverwendet gebliebener Credit-
restc, 1875 LG. TV. 32.

Gesetz über die W a r e n bö r s e und Waren-
Unsale, 4. Febr. 1830, PG. 30, —
28- Nov. 1850, RG. 1972, — 26. Febr.
1860, RG. 103, FM. 99.

400

Geld- und Münzwesen

Geld- und Münzwesen.

Minimalgewicht der Goldstücke, 10. Jan. 1879,
FM. 65, ALB. Nr. 5, LG. KL. UI. Stück.

Feingehalt der Goldmünzen, 1881 RG. 29,
FM. 33.

Ausgleichung in Goldniünzcn bezahlter Mehr¬
beträge, 1879 FD. Kt. 97, OÖ. 19.

Verschiedene Bestimmungen über die Be¬
handlung des Silbcrqeldes, 1854
FM. 59, 383, - 1855 FD. G. 144, 194,
235, — 1857 FM. 407, 463, LG. Kr. 318,

— 1858 RG. 301, 381, 425, FM. 116,
121, 295, FD. G. 224, 247, 257, 275, 298,

— 1864 FD. G. 147, — 1867 FM. 111,

— 1879 FM. 212, Ack.V. Nr. 16.

- deutschen Gepräges, 1857 FM. 238,

— 1875 FM. 7, 156, - 1877 FM. 36,

— 1878 FM. 14.

Einziehung der Einviertel-Guldcnstücke und
Abfuhr an die Finanzlandeskasse, 1880
FD. KL. 65.

Wert der alten Silberzwanziger, 1880 LG.
Kt. Nr. 9.

Gebarung mit Silberscheidemünzen, 1871
FD. M. 23.

Abfuhr des Silbergeldes in ganzen Posten,
1854 FD. B. 21, 126.

Sortirung des Knpfergcldes, 1854 FD.
G. 199, — 1858 FD. Kr. 124, — 1859
FD. G. 46, — 1860 FD. G. 146, —
1868 FD. Buk. 131.

Kupfcrgcld, sparsames Gebaren mit demselben,
1879 FD. B. 7, — 1880 FD. B. 34.

Verpackungsweise der Münzen, 1857 FM. 524,

— 1859 FD. G. 70.

Einberufung einiger Scheidemünzen, 1851
RG. 561, FG. 381.

Einführung eines neuen Kupfermünzshstems,
1851 RG. 409, 417.

Einziehung der Münzen nach altem System,
1851 RG. 561, FG. 381, —1852 RG. 727,
LG. OÖ. 900, D. 1280, Kr. 288, Kt. 500,
St. 393, 705, — 1853 RG. 245, — 1857
RG. 29, 527, — 1858 FM. 122, 501, LG.
Kr. 104, M. 74, G. 254,-1859 RG. 14,
353, FM. 11, 296, — 1860 FM. 92.

Hinausgabe von Vierkreuzerstücken, 1860 RG.
93, 352, 355, FM. 345, 346, FD. G. 29.

Neue Ausprägung, 1862 RG. 30, 80.

Einberufung der früheren, 1862 FD. St. 91,
118, Kr. 30, 91, 118, — 1863 RG. 187,
317, FM. 99, 254, FD. Kr. 10, 150,
St. 10, 75, 150, LG. TV. 40, — 1865
FD. St. 28, — 1866 RG. 233.

Einfuhr der Scheidemünze, 1865 RG. 126,

— 1870 FM. 5.

Ausprägung von neuen Sechskreuzcrstückcu,
1849 NG. 294, LG. B. 58, M. 88.

Behandlung der ScchSkrenzerstücke als Scheide¬
münze, 1852 LG. TV. 43, OS. 75, M. 84,
St. 151, Kt. 87, KL. 33.

Hinausgabe von Silbersechsern, 1863 FD.
Kr. 26, 97, 175, G. 15, 62, 148, — 1864
FD. G. 142, — 1865 FD. G. 43.

Silberscheidemllnze mit ungar. Gepräge, 1868
RG. 377, FM. 237.

Ausprägung neuer Silberscheidemünze, 1868
FM. 225, — 1869 RG. 325, FM. 114.

Einberufung, 1871 RG. 45.

Weitere Prägung, 1872 FM. 109, — 1880
FD. Kt. 43.

Hinausgabe von M ü n z s ch e i n e n über 6 und
10 kr., 1849 LG. D. 387, B. 94, 261,
G. 200, M. 97.

Einlösung der verlosten, 1849 NG. 821,
LG. B. 257, M. 206, 208.

Neue Verlosung, 1850 LG. D. 230, 258,
M. 56, 336, NÖ. 167, Schl. 201, 207.

Einziehung der Zerstückelten, 1851 LG-
KL. 676, 755, B. 527, 596, Kr. 34,142.

Verbot des Zerthcilens, 1850 LG. B. 381,

— 1851 LG. TV. 559, - 1852 LG.
TV. 43.

Umwcchslung der deutschen, 1852 LG. Schl. 33,
346, — 1853 FG. 367, — 1854 FM. 293.

Einziehung derselben, 1853 RG. 568, —
1854 RG. 2, 1856 RG. 169, FM. 79.

Ausgabe neuer Münzscheine gegen Bank¬
noten, 1861 FD. Kr. 109, G. 40, 100,
103, 108, — 1862 FD. G. 10,120, Kr. 8,

— 1863 FD. G. 13.

Erhöhung des Umlaufs derselben, 1866
RG. 163.

Einziehung derselben, 1868 RG. 247, FM. 200,

— 1869 RG. 522, FM. 118, 201, —
1870 RG. 118, 237, FM. 89, 173, 174.

Letzter Termin, 1871 FM. 69.

Ungar. Münzschcin-Annahme, 1852 FG. 47,
LG. Schl. 107, M. 68, OÖ. 98, TV. 43.

Einziehung, 1857 RG. 526.

Abfuhr derselben, 1853 FG. 370, — 1856
FM. 82, — 1861 FM. 169, 178, — 1862
FM. 1, 164, 203, FD. Kr. 124.

Sortirung, Ausscheidung und Dnrchschlagung
unbrauchbarer Banknoten, 1854 FD.
Kr. 92, TV. 16, G. 168, — 1855 FM. 77,
FD. B. 88, TV. 72, — 1856 FD. Kr. 122,
G. 370, — 1857 FD. K. 123, — 1858
FD. G. 112, — 1861 FD. M. 38, -
1864 FD. K. 177, — 1866 FM. 291, —
1867 FD. St. 17, 27, 36, KL. 11, 41,
G. 150, Kt. 33, — 1868 FD. B. 53,
118, Bnk. 15, G. 31, — 1869 FM. 248,

— 1870 FM. 60, FD. OÖ. 15, M. 40, 53,
G. 23, 99, B. 31/ 76, — 1872 FM. 227,
FD. Kt. 17, B. 18, G. 57, M. 6, —
1874 FM. 122, FD. KL. 84, — 1875
FM. 151, — 1877 FD. G. 24, St. 16,
KL. 13, 44, B. 12, 34.

Geld- und Münzwesen.

Geld- und Münzwesen.

401

Außerkurssetzung des Wiener Währung-Pa¬
piergeldes, 1858 FM. 121, FD. NÖ. 13,
LG. M. 35.

Vorgang mit außer Umgang gesetztem Pa¬
piergelde, 1876 FD. KL. 30.

Giltigkeit der von deutschen Banken aus¬
gegebenen Banknoten, 1879 FD. OÖ. 1.

Enthebung von der Einlösungspflicht der
Noten, 1859 FM. 91.

Verbot des Zcrtheilcns der Banknoten, 1850
LG. G. 316, — 1859 LG. Kc. 40.

Vergütung beschädigter Staatsnoten, 1870
FM. 151.

Haftungspflicht des Staatsnoten-Zählcomites,
1876 FM. 178.

Bekanntgabe der Anstände bei den Bank-
noten-Revisionen, 1877 FM. 40.

Vorgang bei Abfuhr des Staatspapiergeldes,
1878 FD. G. 35.

Emittirung von Privatgeldanweisungen, 1848
RG. 14, — 1849 'RG. 123, 275, 284,
LG. M. 4, 75, B. 29, 52.

Abstellung aller Privatgeld-Zeichen, 28. Juni
1879, Z. 1226.

Verfahren bei Vorkommen von Geldfalsificaten,
1835 IG. Nr. 100, — 1836 IG. Nr. 122,

— 1839 IG. Nr. 343, — 1845 IG.
Nr. 881, Pol.G. 104, 135, PG. 462,
513, - 1846 PG. 349, — 1849 LG.
M. 44, — 1850 FG. 178, — 1852 RG.
Nr. 136, FG. 512, — 1853 FM. 820,

— 1854 FD. G. 51, 90, 271, LG. B. 50,
1855 RG. 554, — 1860 FM. 63,

LG. TB. 31, 57, 90, — 1865 FD.
St. 96, — 1873 FM. 267, — 18. Nov.
1875, Z. 15916, - 1877 FM. 40.

Neue Hundert-Gulden-Banknoten, 1881 RG.
379, FM. 287.

— Zehn-Gulden-Banknoten, 1881 FM. 229.
Fünf-Gulden-Banknoten, 1881 RG. 357,

. FM. 261.

Kaiser!. Patent über die österreichische
Währuuq, 19. Sept. 1857, FM. 418,

— 27. April 1858, RG. 293, 299, 300,
FM. 109, 116, 122, 183, 219, 223, 263,
283, 365, 413, 465, 493, 499, 494.

Reductions-Tabellen, 1858 RG. 347, FM.
145, 503, - 1860 LG. TV. 102.

Umwandlung der Stempel- und Percentual-
gcbürcn, 1858 FM. 219, 223, 418.

— der Taxgesetze, 1858 FM. 223, 263.
der Bezüge der Staatsdiener, 1858 FM.

269, 354, 381, 413, 499, LG. TV. 77.
der Weg- und Brückenmauten, 1858
FM. 278, 353.

der Gebüren der Militärassistenz, 1858
FM. 299.

bei der Lotterie, 1858 FM. 301.
der Bergwerksabgaben, 1858 FM. 302.

Umwandlung der Gold- und Silberpunzirungs-
Gebür, 1858 FM. 311.

— der Vcrwahrungsgebüren, 1858 FM. 329.

— der Finanzwachgebüren, 1858 FM. 354.

— der Pauschalien, 1858 FM. 365.

— des Zolltarifs, 1858 FM. 366, 370, 467.

— der Brantwein- und Zuckersteuer, 1858
FM. 375.

— der Minimal- und Maximal-Strafsätze,
1860 FM. 255.

— der Gcndarmeriegebüren, 1859 RG. 14.

— der Taggelder, FD. G. 272, 531.

— der Gefällsstrafen, 1863 FM. 286.

— der Einlösungspreise, 1858 FM. 382.

— beini Montan- und Salinenwcsen, 1858
FM. 390, — 1859 FM. 363.

— der Jnvalidcngehalte, 1859 FM. 21, —
1860 FM. 328.

— der Verzehrungssteuer, 1858 FM. 375.

— der Salzpreise, 1858 FM. 415.

— der Tabakpreise, 1858 FM. 451.

— von Pulver, 1858 FM. 451.

— der Gendarmerie-Zeugengebüren, 1858
FM. 493.

— derSteuerexecutionsgebür, 1858 FM. 494.

Punzirilngsivesen.

Münz- und Einlösungsämter, 1824 Pol.G. 69,

— 1855 FM. 334, 437, — 1856 FM. 129,

— 1858 FM. 382.

Wirkungskreis der Punzirungsämter, 8. Juni
1873, RG. 370, FM. 141, - 23. Mai
1875, RG. 188.

Verhältnis des Punzirungsamtes zur Finauz-
direction, 1877 FD. KL. 14, 72.

Verehelichung der Amtsprakticanten, 1871
FM. 13.

Tantiemen der Punzirungsbeamten, 1868
FD. OÖ. 20.

Rechnungen der Punzirungsämter, 1855
FD. Kr. 65, St. 6b.

Competenz-Bestimmungen, 1865 LG. G. 6,

— 1867 FD. B. 2.

Einlösung von Gold und Silber, 15. Sept.
1821, PG. 365, — 1849-LG. B. 17, —
1852 LG. B. 18, 308, - 1855 FM. 437,

— 1856 RG. Nr. 52, — 1857 RG. Nr. 53,
FD. G.444, LG.Kr.318, L.164, St. 160,

— 8. Okt. 1858, FM. 382.

Punzirung der Gold- und Silberwaren,
28. Sept. 1743, — 14. Juli 1775, —
30. Jän. 1789, - 16. Nov. 1790, —
21. Sept., 26. Okt., 2b. Dez. 1806, —
5. März 1807, — 21. Okt. 1810, — 1. April
1824, Pol.G. 29, 37, PG. 121, 142, —
1844 PG. 287, 355.

Legirung des Münzsilbers, 31. Juli 1852,
RG. 727.

28

402

Geld- und Münzwesen.

Gefälls-Strafrecht.

Gesetz über den Feingehalt des Gold und
Silbers sammt Durchführungs-Vorschrift,
26. Mai 1866, RG. 181, 232, 423, S06,
FM. 135,174, 255, 339, — 1881 RG. 29,
FM. 33.

Aenderung dieses Gesetzes, 1875 RG. 188,
FM. 92.

Form der Pnnzen, 1868 RG. 171, 451, —
1871 RG. 146, FM. 130, — 1872 RG.51,
FM. 68.

Verwahrung der Punzenstäbe, 1876 FD.
KL. 20.

Chemisch-anal. Untersuchung für Parteien,
1861 FM. 207, 263, — 1870 RG. 269,
FM. 187, — 1876 FM. 13.

Behandlung der ausländischen Sendungen
mit Gold-und Silberwaren, 1879 FM. 281.

Punzirungsübertretnngen, 1827 PG. 14, —
1874 FD. KL. 132.

Punzirnugsgebüren, 1858 RG. 493, FM. 311,
382, — 1867 FM. 250.

Ausprägung von Spielpfenuigen (Jetons),
17. Sept'. 1801, Pol.G. 154, — 23. Juli
1807, Pol.G. 8 36.

— der Medaillen, 2. Mai 1816, Z. 6431,

- 1839 PG. 440, - 1854 FD. B. 127,

— 1858 FM. 382, — 1871 RG. 22,
FM. 24, — 1873 RG. 147, FM. 50, -
1874 FM. 154.

Gefälls-Strafrecht.

Zollordnung und Tarif (Mantverfassung),
1784 Pol.G. 7. Bd. 213.

Spätere Zollordnung, 1. Febr. 1788, Pol.
G. 16. Bd. 28.

Einführung der neuen Zoll- und Monopols-
Ordnung, 11. Juli 1835, Pol.G. 285.

Einführung eines Strafgesetzbuches über
Gefällsübertretuugeu, 11. Juli
1835, Pol.G. 279, IG. Nr. 75.

Lä Z 624 St.G., 2. Jän. 1837, Pol.G. 16.
Lä tz 360 St.G., 30. Aug. 1837, Pol.G. 464.
Hä 8 624 St.G., 12. Sept. 1838, Pol.G. 389.
Nä 8 312 St.G., 1849 RG. 201, 289.

Lä 8 917 St.G., 1853 LG. Kr. 123.

Na 8 894 St.G., 1856 FM. 117.

na 88 389 bis 391 St.G., 1858 LG. D. 125.

Nä 8 351 St.G., 1855 FM. 536.

Nä 8 352 St.G., 1858 FM. 64.

NS 8 501 St.G., 1875 FM. 135.

Zur Tabak-Monopolsordnung vom 29. Nov.
1850, 1862 FM. 61.

na 8 352 der Zoll- und Mon.-Ordn., 1858
FM. 64.

Nä 8 262 der Z. und MO., 1865 FM. 46.
Ncl 8 27 der Z. nnd MO., 1866 FM. 108.
Nel 8 46 der Z. und MO., 1875 FD. KL. 107.

Nä 8 219 der Z. und MO., 1876 FD. B. 58,

— 1877 FD. Buk. 16.

Na 88 133, 134,135 der Z. und MO., 1877
FD. St. 16, - 1878 FD. St. 24.

Neue Zollordnung in Dalmatien,
1879 LG. D. Nr. 74 bis 77.

Compcienz des Justizministeriums im Gefälls-
strafioescn, 1849 RG. 9.

— der Gerichte, 1854 FM. 241, — 1855
FM. 586.

— der Finanzbehörden, 1854 FM. 627, —
1855 FM. 195, —1858 RG. 343, FM. 133,

- 1860 FM. 33, — 1865 RG. 221,
FM. 335, FD. Buk. 18.

— der Grenzinspectoren, 1859 FM. 160, —
1860 FM. 114, — 1861 FD. M. 11,
K. 17.

Maßregeln zur Hintanhaltnng des Schleich¬
handels, 1849 RG. 249, — 21. Okt. 1850,
Z. 12341, FG. 420, — 22. Jän. 1851,
FG. 77, — 18. Jän. 1852, RG. Nr. 21,
35, FG. 568, — 1853 RG. 1021, 1024,
FG. 169, 558, 604, — 1854 RG. Nr. 299,
FM. 619, — 1855 RG. 535, FM. 148,
329, 531, 536, — 1857 FM. 41, —
1858 RG. 410, — 1862 RG. Nr. 19,
FM. 55, — 1878 FD. KL. 43, — 1879
RG. 160.

Gefälls strafgerichtlich es Verfahren
nnd Amtsunterricht, 1824 IG. Nr. 1988,

— 1834 IG. Nr. 2664, — 1835 IG.
Nr. 75, 336, — 2. Dez. 1843, Pol.G. 287,

— 1852 LG. B. 416, — 1853 LG. KL. 75,

— 1855 FD. B. 27, — 1862 FM. 9,

— 1865 FM. 355, — 1866 FD. Kr. 78,

— 1872 FM. 245.

Verpflichtung der Postorgauc zur Ertheilung
von Auskünften, 1849 LG. G. 110, —
1864 FD. M. 25, K. 57.

Verfahren bei Gefälls - Strafverhandlungeu,

1862 FM. 9.

Einvernehmung fremdsprachiger Gefällsüber¬
treter, 1858 FM. 410.

Eidesablcgungs-Versahren im Gefälls-Straf¬
verfahren , 5. Juli 1834, Pol.G. 192, —
25. Mai 1869, FM. 151.

Sicherstellung der Gefüllsübertretungcn, 1839
IG. Nr. 336.

Beschleunigung der Gefälls-Untersuchungen,

1863 FM. 55, — 2. April 1870, FM. 59.

Verfahren mit geheimen Gefällsanzeigen, 1859
FM. 422.

Auslagen für geheime Gefällszwccke, 1862
FD'. St. 131, Kr. 131.

Verfahren gegen Minderjährige, 12. Mai
1818, Pol.G. 157, — 1850 RG. 708.

Behandlung von in Ungarn betroffenen cis-
leithanischen Schmugglern, 1878 FD.
St. 36, M. 49, G. 73, Kt. 63, B. 66.

Gefälls-Strafrecht.

Gefälls-Strafrecht.

403

Gefälls-Strafverfahren gegen das Militär,
26. Sept. 1840, Pol.G. 317, — 1849
RG. 652, — 1858 FD. St. 69, Kr. 69,

— 1876 FD. KL. 34, OÖ. 25, NÖ. 9,

— 1878 FD. B. 66.

Zollgefälls - Uebcrtretungen in Dalmatien,
1879 LG. D. Nr. 75.

Gefälls-Strafverfahren gegen einen im Aus¬
lande Befindlichen, 15. Nov. 1841, Pol.
G. 325, - 1855 RG. 689, FM. 468.

Uebcrtretungen der Zollgcsetze des deutschen
Zollvereins, 1853 RG. 1145, 1239.

Beiziehung von Consuln zur Gefälls-Straf-
verhandlnng, 1877 FD. KL. 47.

Beweiskraft des Geständnisses im Gefälls-
Strafverfahren, 6. Nov. 1856, FM. 496.

Zengenbeweis bei Gefällsübertretungen, 1834
IG. Nr. 2664.

Beweis durch Kunstverständige in Gefälls¬
sachen, 31. Okt. 1797, — 30. Juli 1808,
IG. Nr. 2167.

Augenschein der Gefällsbehörden, 1826 IG.
Nr. 2167.

Sachverständige bei Gefällsamtshandlungen,
7. März 1852, Z. 533, FG. 189.

Gebüren für Zeugen, Sachverständige
und Beisitzer im Gefälls-Strafverfahren,
1839 PG. 274, — 1849 LG. D. 361, -
30. Nov. 1850, FG. 475, — 1852 FG. 189,

— 17. Juni 1853, FG. 377, LG. Kt. 614,
St. 76, - 1855 RG. 321, FM. 334, —
1856 RG. 185, FM. 85,167, 419, — 1857
FM.553, — 1858 FM. 493, — 1859
RG. 14, — 1861 FM. 205, — 1863
FM. 271, — 1869 FM. 151, — 1870
LG. Kr. 172, — 1874 FM. 153.

Zeugengebür der Finanzwache, 1843 IG.
Nr. 695, — 1880 LG. KL. 148.

Wcrtbestimmnng des Tabaks im Gefälls-
Strafverfahren, 1854 FM. 112, —12. April
1863, FM. 137.

Beurtheilung der Echtheit der Stempelmarken,
3. Jän. 1856, RG. 4.

Umstellung durch die Gemeinde in Gefälls-
Strafsachen, 1851 LG. KL. 35, — 13. Ang.
1870, FM. 169.

Sprache des Gefälls-Strafverfahrens, 10. Okt.
1858, FM. 410.

Schutz der persönlichen Freiheit,
1863 FM. 77, 81, — 1864 FM. 207,
FD. B. 15, St. 86, Kr. 86, K. 72, G. 78,
M. 15, Buk. 141, - 1865 LG. D. 63,

— 1870 FD. G. 101.

Hausdurchsuchungen im Gesälls - Strafver¬
fahren, 29. Äug. 1791, Pol.G. 8 71, —
1850 LG. G. 47, — 1856 FD. St. 110,
Kr. 110, — 1863 FD. G. 95, K. 52, —
1866 FD. Buk. 155, St. 103, — 1867
SD. G. 40, KL. 5, — 1871 FD. Kt. 25,

— 1874 FD. KL. 77.

Gcbnrengrundlage zur Strafbemessung, 1854
RG. 16, — 1855 FM. 100, - 1858
FM. 3, — 1859 FM. 46.

Strafausmaß bei schwerer Gefällsübertretung,
1864 FD. Buk. 142, — 1875 FD. M. 62,

— 1876 FD. Kt. 1.

— wegen Uebertretung des Postgesetzes vom
26. Dez. 1850, 6. Juli 1855, FM. 293,

— 1856 FM. 287, — 1858 FM. 268,

— 1860 FD. St. 113, Kr. 113.

— des Hausierpatentcs, 1854 FM. 69.

— wegen Gebrauch unechter Brief- und
Stempelmarken, 1854 RG. 255, —

1855 FM. 382, - 1859 RG. 358, FM. 304.

— wegen Verfertigen unechter Etiketten, 1854
FM. 100.

— wegen Stempel-Gefällsverkürzung, 1878
FD. Kr. 14.

— für verspätet angemeldete Zinsen von
Spareinlagen, 1875 FD. OÖ. 18.

— wegen Schmuggel, 1852 RG. 53, FG. 87,
106, 568, — 1878 FD. KK. 80.

— wegen Zollübertretungen, 21. Non. 1853,
FG. 758, — 1854 RG. 16, FM. 51, 112,

— 1859 FM. 97, 160.

— wegen falscher Warendeclaration, 23. Mai
1838, Pol.G. 181,211,— 1856 RG. 763,
FM. 527, — 1858 FM. 3, — 1859
FM. 365, — 1874 LG. D. 83.

— wegen Unterlassung der Mittheilung ge¬
fällsstrafbarer Acte, 1851 LG. Kr. 628,
St. 568.

— wegen Hauszinssteuer - Verheimlichung,
1857 FM. 109.

— für den Schleichhandel mit Tabak, 1849
LG. G. 34, — 1855 FM. 464, — 1856
FM. 432, — 1858 FM. 410, — 1875
FD. St. 33, KL. 181, Kr. 39.

Verzehrungssteuer-Strafverfahren,

1856 FM. 489, FD. NÖ. 59, — 1865
FM. 338.

Verlust des Gewerbes wegen Verzehrungs¬
steuer-Abstrafung, 1835 PG. 72.

Einbringung von Verzehrungsstcuergebüren,
und Gcfällsstrafcn, 1833 PG. 148, —
9. Mai 1852, Z. 14508, FG. 380, — 1860
FD. G. 172, - 1869 FD. NS. 7, — 1876
FD. KL. 86.

Lottoübertretungs -Strafversahr en,
6. Dez. 1825, Pol.G. 237, - 1829 PG. 398,

— 1853 FG. 328, — 1855 FM. 295,
340, — 1859 FD. Kr. 39, K. 73, — 1865
FM. 131.

Böser Vorsatz bei Gefällsübcrtretnngen nicht
erforderlich, 1821 IG. Nr. 1760.

Gefällsurtheile - Vollzug, 18. Jän.
1830, Pol.G. 14.

Valuta der Zvllstrafen, 1855 FM. 100, —
1860 FM. 255.

404

Gefälls-Strafrecht.

Gefälls-Strafrecht.

Haftung im Gefälls-Strafverfahren, 19. Sept.
1846, Pol.G. 187, — 1860 FM. 111, —
1866 FD. OÖ. 21.

Berufungen und Gnadengesuche, 1860 RG.
329.

Wiedereinsetzung gegen Gefälls-Straferkennt-
nisfe, 7. April 1823, Pol.G. 110.

Mitthcilung der Criminalacten au die Gc-
fällsbehördcu, 1827 IG. Nr. 2322.

Behandlung ausländischer Waren aus dem
Strafverfahren, 1856 FM. 16.

Verfahren mit den den Schwärzern abgenom-
meuen Waffen, II.Aug. 1835, Pol.G. 316.

Behandlung des Erlöses für geschwärzten
Tabak, 13. März 1862, FD. Kr. 55, St. 55,

— 21. Aug. 1865, FM. 353.

Zurückstellung eines eorxus äslicti im Ge¬
fälls-Strafverfahren, 1. März 1837, Pol.
G. 69.

Vorlage der Gefälls - Strafverhandlungen,
1880 FD. KL. 153.

Ablassung von: gefällsamtlichen Verfahren,
12. Mai 1837, Pol.G. 162, — 13. März,
20. Sept. 1850, ZZ. 6998, 26762, RG. 708,
FG. 147, 398, LG. G. 346, — 1851
RG. 147, — 1852 LG. St. 267, 584,
Kt. 194, 382, Kr. 242, 553, — 11. Febr.,
4. Juli 1853, Z. 139, FG. 146, 169,
395, — 1855 FM. 195, — 1857 FM. 192,

— 1858 FM. 267, — 1859 FM. 305,

— 1860 FM. 114, — 1865 FM. 215,

— 1876 FD. M. 46.

Verjährung der Gefällsübertretungcn, 1854
FD. G. 43, — 1857 FM. 336, - 1859
FM. 64, — 1863 FM. 236.

Bestimmungen über Ergreifers-Autheile
von erhöhten Gebüren und Stcmpelüber-
trctungen, 6. Aug. 1844, Z. 31415, — 1851
FG. 58, — 20. Jän. 1852, Z. 6654, FG. 43,
91, LG. Kr.233, G. 163, Kt. 121, St. 237,

— 12. Febr., 22. Mai 1853, Z. 19050,
FG. 132, — 1854 FM. 343, 345, 488,
FD. G. 99, 292, B. 124, - 1855
FM. 339, 464, FD. Kr. 90, St. 90,
B. 26, — 1856 FD. G. 206, B. 3, —
1857 FD. St. 35, 51, 55, Kr. 35, 54,
55, — 1858 FM. 389, FD. G. 109,
Kr. 160, St. 26, 160, - 1860 FM. 8,
133, 215, 250, 286, FD. Kr. 92, 119,
St. 119, B. 9, — 1861 FM. 61, — 1863
FD. G. 138, — 1865 FM. 117, 361,

— 1866 FM.58, 119, 121, FD. St. 78,
Kr. 36, 59, NS. 21, — 1868 FM. 153,
FD. B. 9, 22, 65, G. 71, 94, 100, 114,
OS. 55, Schl. 33, Buk. 123, - 1870
FM. 137, - 1872 FM. 220, — 1873
FD. S. 13, M. 7, 11, 28, B. 20,
Kr. 25, — 1874 FD. M. 12, KL. 43, —
1875 FD. KL. 108, 116, Buk. 36, 37,
81, M. 10, 31, NO. 21, - 1876 FD.

OÖ. 62, M. 30, 40, Kt. 1, 33, KL. 61,
NÖ. 16, Buk. 112, B. 78, Schl. 23, —
1877 FD. KL. 94, M. 81, Buk. 64, G. 84,
Schl. 41, — 25. Juli 1878, FD. Kt. 1,.
Kr. 25, B. 1, OÖ. 31, TV. 3, — 1879
FD. Kr. 32, M. 13, — 1880 FD. M. 7,
44, B. 12, 45, Schl. 1, 37, G. 63, Buk. 4,
St. 9, Kr. 13, KL. 14, 113, 147, 156,
Kt. 19, 21, 91, 98, TV. 27, OS. 14, 19,

— 1881 FD. NS. 1, Buk. 1, 5, Kr. 3,
22, M. 12, St. 4, Kt. 25, D. 56, OS. 5.

Taglie für die Ergreifung der Gefällsüber¬
treter, 13. Jän. 1814, Pol.G. 12, — 1849
LG. M. 68, B. 254, — 1852 LG. G. 189,
Kr. 233, — 1855 FM. 59, 341, — 1865
LG. D. 41, 59.

A n h a ltu n g v o n G efällsü b e rtretern
in bezirksgerichtlichen Arresten, 8. Febr.
1844, Pol.G. 43, — 1849 LG. D. 302,
G. 143, — 23. April 1850, RG. 828,
FG. 13l, LG. B. 81, TB. 82, S. 241,
NÖ. 43, 90, - 4. April 1868, RG. 71,
FM. 81, — 1871 FM. 45.

Abschaffung der körperlichen Züchtigung im
Gefälls-Strafverfahren, 1850 LG. D. 514,

— 1856 RG. 688, FM. 481, - 14. März
1867, FM. 55 sx 1868.

Zusammenstellung der Vorschriften bezüglich
der verhafteten Gesällsübcrtreter, 20. Juli
1852, FG. 526.

Strafnachsicht, 1851 LG. Kr. 175.

Nachsicht der Strafen wegen Uebertretung
der Stcuervorschristen, 17. März 1868,
FD. Kr. 62.

Mittheiluugen der Finanz-Jntendenzen über
abgeurtheilte Gefällsübertreter, 1856

FM. 17.

Berpslegskosten der Gefällssträfliugc,
29. Jän. 1833, Pol.G. 13, — 13. März
1839, Pol.G. 44, — 29. April 1851,
FG. 208, LG. St. 288, 382, Kr. 332,
452, OÖ. 356, Kt. 261, 372, TB. 139,
NÖ. 294, M. 262, B. 198, Schl. 262, —
1853 LG. KL. 209, — 1855 FD. Kr. 232,
St. 232, - 1860 RG. 75, FM. 81, 167,

— 1878 FM. 76, FD. Buk. 41.

Bekleidung der Gefällsarrestanten, 1824 IG.
Nr. 1995.

Transportskosten, 20. Febr. 1851, FG. 115,

— 1856 FM. 493.

Bestimmung über Strafgelder und Ko¬
sten im Gefälls-Strafverfahren, 10. Juli
1874, FM. 126.

Anwendung der österr. Währung auf die
Geldstrafen, 1858 RG. 435, — 1863
FM. 286.

Ermäßigung der Gefälls-Geldstrafen, 1864
FM. 379.

Uebergang der Gefälls - Geldstrafen auf die
Erben/ 29. Juni 1820, Pol.G. 138.

Gefälls-Strafrecht.

Gefälls-Strafrecht. 405

Umwandlung der Geldstrafen, 1855 FM. 386,

— 1865 FM. 140.

Persönliche Haftung der Gewerbsleute für
Vermögensstrafen ihrer Bestellten, 1864
FM. 237.

Einbringung im politischen Exeeutionswege,
1850 RG. 933, FG. 231, — 9. Mai
1852, FG. 380, — 1856 RG. 274, —
1858 RG. 247, FM. 72.

Sicherstellung der Geldstrafen, 25. April 1839,
Pol.G. 74, — 7. April 1844, Pol.G. 83,

— 1849 LG. D. 145, — 18. Juni 1850,
RG. 933, FG. 231.

Gefälls-Strafgelder-Ueberschüsse
anzulegen, 1854 FM. 227, — 1857
FM. 429, FD. Kr. 82, — 1858 RG. 398,
FM. 72, 82, 208, 535, — 1860 FM.39,

230, 289, 337, — 1861 FM. 99, —
1863 FM. 206, — 1874 FM. 126, 134,

— 1877 FM. 180.

Controls mit den Gefälls-Strafgeldern, 1868
FD. G. 17, NÖ. 5, St. 14.

Verrechnung und Ausweise über die
Gefällsgelder-Ueberschnsse, 1854 FM. 308,

— 1855 FM. 166, — 1856 FM. 117,

— 1859 FD. G. 51, — 1860 FM. 337,

— 1862 FM. 47, - 1863 FM. 47.

Register und periodische Ausweise im Gefälls-
Strafverfahren, 1849 LG. D. 457, —
10. Sept. 1850, Z. 8248, FG. 381, —
1854 FM. 308, FD. Kr. 140, - 1855
FM. 59, 166, 341, FD. B. 158, — 1857
FM. 278, — 1860 FD. G. 164, —
1861 FM. 32, FD. K. 10, — 1866 FD.
G. 96, — 1869 FM. 94.

Nachtrag

der während des Druckes bis Ende 1881 erschienenen Normen.

ück I. Allgemeiner Theil.

Consularjurisdiction in Egypten, 11. Febr.
1881, RG. 9, 27.

Znr Reichstags-Wahlordnung für Galizien,
10. April 1881, RG. 121.

Einbringung der Verwaltungs - Gerichtshof-
kostcn, 1879 FD. KL. 16, - 1880 FD.
Kt. 85, G. 53, TV. 25, St. 7, B. 12, OÖ. 19.

Form der Auswanderungs-Certificate, 3. Juni
1868, Z.7201, — 13. Mai 1877, Z. 5954,
- 15. Nov. 1881, Z. 7190.

A.ll II. Staatsdienst.

Frauen-Verzichtsre'verse der Titular-Steuer-
amtscontrolorc, 1881 FD. St. 7, NÖ. 9,
KL. 77, Kt. 59, M. 2b, OÖ. 23.

Berzichtsrcverse bei Abfertigungen von Ber-
forgungsgenüsfen, 1880 FD. Kt. 18, G. 2.

Räumung der Naturalwohnnng von Seite
eines vom Amte fuspendirten Beamten,

1880 FD. KL. 124, Kt. 30, G. 9, M. 17.

Reisegebnr der Zollorgane beini Zuckerexporte,

1881 FD. KL. 23.

Anrechenbarkeit der Dienstzeit eines beeideten
Prakticanten, 1880 FD. Kt. 18.

Bemessung der Erziehungsbeiträge, 1881
FD. M. 2b, Kr. 31, Kt. 57, NÖ. 7.

Ati III. Verwaltung.

Transportskosten der Zwünglinge sind vor¬
schussweise an? der Bezirkskasse zu bestreiten,
8. Juni 1881, Z. 4647.

Collision der administrativen mit den ge¬
richtlichen Pfändungen, 31. Okt. 1881.

Portobehandlung der Dienstpakcte an die
Consularämter, 1880 FD. NÖ. 7, B. 31,
Kt. 6b, KL. 118.

Amtlicher Verkehr mit Dänemark, 13. Febr.

1880, Z. 300, LG. TB. Nr. 28.

Lcgalisirungs - Vertrag mit Deutschland,
12. Febr., 29. Aug.'l881, RG. 13, 320,
LW. 9, 107.

Anmeldungs-Termin für die Servituten-Ab-
lösung, 1880 LG. TV. 31, 51.

Tragung der Kosten bei verspäteten An¬
meldungen in Grundlastcnsachen, 3. Febr.

1881, LG. Kr. 8.

Aufhebung des Propinationsrechtes, 1881
FD. Buk. 47, LG. G. 103.

Gemeinde- Wahlordnungs - Ergänzung,

1880 LG. TV. Nr. 24.

Lä AZ 21, 24, 32, 33 der Gemeinde-Wahl¬
ordnung in Dalmatien, 1881 LG. D. 131.

Anrechnung der Zuschläge bei der Gemeinde¬
wahl, 1880 LG. B. Nr. 74.

Lei Z 66 der Gemeinde-Ordnung für Krain,
10. April 1881, LG. Kr. 11.

Vorgang bei Gemeinde - Steuerzuschlägen,

1881 LG. Kt. 11.

Hundesteuer, 1880 LG. RS. Nr. 20.

Weinmcßgebür im Wippacher Thale, 1880
LG. Kr. Nr. 14.

Taxen für Heimatsanfnahmc in Böhmen,
1881 LG. B. 136.

Verschleiß der Heimatsscheine (Blanketten),
1881 LG. St. 7.

Verfahren bei der Exemtion ans Gemeiude-
zuschläge, 5. Okt. 1880, Z. 23731.

Zwangsweise Einbringung von öffentlichen
Forderungen hinter Gemeinden, 10. April
1881, LG. Kr. 10.

Armenpflege der Gemeinden, 1880 LG. OÖ.
Nr. 12.

Armenrechts-Vertrag mit Belgien, 19. Juli
1880, RG. 31 sx 1881.

Gcmeinderechnungs - Gcnehmhaltung im Ci-
vilrechtswege, 1881 BZ. 164.

Nachtrag.

Nachtrag.

407

Auftheilung der Gemeindegründe in Dal¬
matien, 1881 LG. D. 57.

Vertheilnng der Gemeindegründe in Kirch¬
heim, Doblar, 1881 LG. KL. 17, 39.

/^ci IV. Polizei.

Diesseitige Behörden dürfen an Ungarn keine
Auslandspässe ausstellen, 21. Ang.
1881, Z. 141S.

Ucberstellnng derSchübli n g e in dieHcimats-
gemeindc, 1880 LG. Kt. Nr. 15.

Schubbcgleitnug ans der Eisenbahn, 1881
LG. B. 132.

Escortirung der aus Ungarn und Kroatien
ausznlicfernden Italiener, 7. Jän. 1881,
Z. 19060.

Die Verschiebung der Italiener nnr in den
dringendsten Fällen, sonst Zwangspass,
23. Mai 1871, Z.6095, — 15. Juni 1881,
Z. 279.

Zulassung derSchauprvdnctionen, 1881
LG. St. 25.

Erhöhung des landschaftlichen Musikgefülls,

1880 LG. St. Nr. 17.

Zur F l c i s ch b e s ch a u, 1880 LG. G. Nr. 32.
Beschau des Pferdefleisches, 1881 LG. M. 39.
Verkauf des Poho-Oeles, 1881 LG. NÖ. 37.
Verwendung der Anilinfarben und des Fuchsin
verboten, 21. Nov. 1881, Z. 16033.

D a m p f k e s s c l - R e v i s i o n s t ax e n, 1854
FM. 279, 322, — 1858 FM. 322, —
1869 FM. 96, — 1874 FD. B. 63, Buk. 15,
G. 69, TV. 13, 43, — 1875 FD. G. 3,
OS. 14.

Feuerpolizei-Ordnung für Istrien,

1881 LG. KL. 25.

- für Salzburg, 1880 LG. S. Nr. 12.

- für Tirol, 1881 LG. TB. 52.

- für Krain, 1881 LG. Kr. 26.

^ci H 49 der Feuerpolizei-Ordnung, 1881
LG. OS. Nr. 15.

Bauordnung für Graz, 1881 LG. St. 41.

Gebären von Aichbediensteten außerhalb des
Aichamtes, 1878 FM. 510.

Verrechnungs-Jnstrnction für die k. k. Aich-
ämter, 1875 FM. 163.

Zum Aichgebüren-Tarif, 1880 RG. 44.

Fehlergrenze bei der Aichuug, 1881 RG. 218.

Nachaichungs-Vorschrift, 28. März, 23. Mai
1881, Z. 13023, RG. 93.

Nachaichung der Bicrtransportfässer, 1880
LG. S. Nr. 1, - 23. Mai 1881, Z. 13023.

Aufbewahrung nicht gcaichter Maße in Ver-
knufsstätten der Gcwerbsleute, 28. Mürz
1881 RG. 95.

Verwendung von Streichmaße beim Detail-
verkaufe von Wein, 1881 LG. D. 55.

Aichstrich auf Schankgefäßen, Flaschen u. s. w.,
30. Juni 1881, RG. 275.

Alkoholometer und Thermometer der neuen
Aichordmmg, 1873 FM. 27.

Welche Fässer sind zu aichen? 1879 VZ. 137.

Zulassung einer Zeiger-Brückenwage, 1880
RG. 470.

Aichuug der Mlchgcfäße und Maischbottiche,
1881 RG. 218.

Aichuug der Gasmesser, 14. April 1881,

! Z-570.

Aichuug von Petrvlcum-Meßapparatcn, 1880
RG. 469.

Schlichtung des Holzes nach dem Metermaße,
1875 RG. Nr. 157, — 9. Aug. 1880,
Z. 35389.

Gendarmerie-Gebüren in Bosnien, 1880
GB. 117.

Beförderungs-Vorschriften für die Gendar¬
merie in Bosnien, 1881 AV. 23, GV. 6.

Standes- und Gebnren-Behandlung der Gen¬
darmerie in Bosnien, 1881 GV. 18.

Behandlung der aus Bosnien strafweise
entlassenen Gendarmen, 1881 LW. 77,
AV. 67.

Coucessivnen zur Sprengmittel-Erzeu¬
gung, 15. Juni 1880, Z. 3354.

Sprcugmittel-Berschleißlocalitäten sind öfters
zu revidiren, 13. Juni 1881, Z. 3436.

Transport explodirbarer Stoffe, 1880 RG.
255, LG. TV. Nr. 41, — 20., 27. Okt.
1881, ZZ. 11580, 28321, EC. 1257,1629.

Umladung explodirbarer Stoffe, 1881 EC.
1261.

Lagerzins für cxplodirbare Artikel, 1881
EC. 417.

Bestimmungen für die cxplodirbaren Stoffe:

— für Carboazotinc, 1880 EC. 1125, —
1881 FD. KL. 139, TV. 18.

— für Celluloid, 24. Nov. 1881, Z. 8884.

— für Dynamit, 1880 EC. 629, — 1881
EC. 637.

— für Neudynamit, 1880 FD. G. 16, M. 19,
KL. 90, — 1881 FD. Kt. 52.

— für Diorexin, 4. Jän. 1881, Z. 20359,
EC. 1549, FD. Buk. 7, Kt. 21, TB. 5,
18, D. 26, Kr. 15, KL. 18, 19, M. 7.

— für Fulgnrit, 1881 FD. D. 5.

— für Haloxylin, 1880 EC. 1117, — 1881
FD. Kt. 23, M. 7, KL. 18, 19, TV. 18.

— für Janit, 1880 EC. 1177, - 1881
EC. 945, 1013.

— für Kohlcnfulgurit, 1880 FD. TB. 12,
28, G. 21, Buk. 23, 45, M. 19, 50,
Kt. 34, 100, KL. 91, 182.

— für Pasta, 1880 EC. 61.

— für Rhexit, 1881 FD. G. 28, Kt. 52,
KL. 40, D. 86, M. 18, TB. 9, EC. 777.

408 Nachtrag.

ää V. Sanität.

Titel der Bezirks-Wundärzte, 1880 LG.
Kt. Nr. 16.

Revidirte Hebammen-Instruction, 4. Juni
1881, RG. 212, LG. G. 119.

Coutrole der Destillirapparate der Apotheker,

1880 FD. Kt. 105, TV. 27, — 188 t FD.
St. 3.

Neue Arzueitaxe, 1881 RG. 46S, LG. G. 31.

Arzneimittel in dm Landapothcken, 1880
LG. Schl. Nr. 32.

Revision der Arzneirechnungen, 1880 LG.
TV. Nr. 47.

Statut für die Irrenanstalten in Tirol, 1881
LG. TV. 31.

Verpflegskosten russischer Irren, 1880 LG.
TV. Nr. 46.

Statut für die Landes-Gebärkliuik in Inns¬
bruck, 1881 LG. TV. 12.

Evidenz der Findlinge, 1881 LG. NÖ. 19.

Verpflegung der Findlinge, 1880 LG. Schl.
Nr. 19.

Anzeigen über langwierige Krankheiten in
den Spitälern, 6. Juli 1881, Z. 7173,
LG. TB. 19.

Errichtung eines Thierseuchenfondes, 1881
LG. TV. 64.

Zur Abwehr der Thierkrankheiten, 1881
LG. G. Nr. 27, 28, 29, 30.

Abwehr und Tilgung der Rinderpest, 1880
FD. G. 25, Kt. 40, KL. 105, Buk. 10,
M. 29.

Lä A 7 des Rinderpestgesetzes vom 29. Febr.
1880, 1881 RG. 465.

Viehstands-Cataster in den Grenzbezirken,

1881 LG. G. 73.

Instruction für Viehrevisoren, 1881 LG.
G. 89.

Consumorte für das Contumaz-Vieh, 1880
LG. G. Nr. 11.

Ein- und Ausladung der Wiederkäuer auf
den Eisenbahnen, 1881 LG. NÖ. 35.

Gegen dis Ueberfüllnng der Viehwägen,
21. Juli 1881, Z. 19113.

Verkehr mit Viehpässcn, 1881 RG. 271.

Vieh- und Pferdepässe in Ungarn müssen
gestempelt fein, 24. Mai 1881, Z. 5614.

Anzeigepflicht bei Ziegenrände, 1881 LG.
Kr. 19, TV. 28.

Cadaveröffnnng beim Milzbrand ist nur von
apprvbirtcn Thierärzten vorzunehmen,
14. Okt. 1881, Z. 7799.

Zur Competenz bei Viehscuchen-Uebertretun-
gen, 1881 LG. TV. 1.

Strafgelder in Seuchenfachen unmittelbar
an das Steueramt für Rechnung der poli¬
tischen Fonde einzustellen, 11. Okt. 1881,
Z. 7324.

Wasenmeister-Jnstrnction, 1881 LG. St. 13.

Nachtrag.

kä VI. Handel nnd Gewerbe.

Aussichtseinschärfung auf dem Hausierhandel,
1881 FD. M. 1/

Hausierverbot in Hall, 1881 FD. OÖ. 13.

Privilegicn-Ausnbungscrhebungen nnd Ver¬
längerungsgesuche, 23. Ang. 1881, Z. 6096.

Handelsvertrag mit Deutschland, 23. Juni
1881, RG. 229, FM. 157, EC. 993.

Handelsconvention mit Frankreich, Verlän¬
gerung, 1881 RG. 387.

Handels- und Schissahrtsvertrag mit Spanien,

3. Juni 1880, RG. 73 ax 1881, — 1881
FM. 47.

Durchführungs-Verordnung des Erwerbs- und
Wirtschaftsgenossenschafts-Gesetzes, 13. Ang.
1881, FM. 237.

Versicherungsgesellschaft »I-s progrss natio¬
nal« in Paris, 31. Okt. 1881, Z. 13630.

Lebensversicherungs-Gesellschaft »Phenix« in
Paris, 22. Ang., 20. Sept., 16. Okt. 1881,
Z. 9879, 13197, 15063.

Lebcnsversicherungs - Gesellschaft in Leipzig,
6. Nov. 1881, Z. 16046.

Deutsche Transportsvcrsicherungs-Gescllschaft
in Berlin, 28. Sept. 1881, Z. 7401.

Mannheimer Versicherungsgesellschaft, 2O.Nov.

1881, Z. 16838.

Civilanstellung der Militärs bei Sparkassen,
31. Dez. 1880, RG. 4 sx 1881.

Hä VII. Communication.

Post-

Bereinigung der Telegraphen-Direction mit
der Postdirection in Wien, 1881 TVB. 77.

Diensteszulagen für Briefträger und Post¬
diener, 1881 PB. 331.

Instruction für Postillone, 1881 PV. 203.

Verrechnung derPostwertzeichen, 1881 PB. 61.

Behandlung der Geldüberschüsse bei Post¬
ämtern, 1881 PV. 113.

Ersichtlichmachung der Zahlung auf Quittun¬
gen, 1881 PV. 23.

Aufdrückung des Datums auf die Aufgabs-
documente, 1881 PV. 86.

Drucksorten für den Verkehr der Postpakete,
1881 PV. 336.

Hcktvqraphcn-Schriftstücke sind gleich Druck-
sorten, 1881 PV. 109.

Aufgabsvignctten 6. 1881 PV. 420.

Beklebung der Sendungen nach Deutschland
mit IV., 1881 PV. 149.

Postbegleitungs-Adresscu für Nachnahmesen¬
dungen, 1881 PV. 16.

Behandlung der nicht behobenen posta rs-
stanta - Sendungen, 1880 FD. Buk. 10,
Kt. 41.

Zollfreie Behandlung retournirter Postsen¬
dungen, 1881 PV. 73.

Nachtrag.

Nachtrag.

409

Weitersendung von unter Umschlag auf ein
Postamt angelangten Briefe, 1881 PV. 45.
Unzulässigkeit der Briefe zur Leitung um die
Welt, 1881 PV. 386.

Nachfrageschreiben nach Deutschland, 1881
PB. 11.

- nach Chili, 1881 PV. 198.

Entschädigung für verlorene recommandirte
Briese, 1881 PV. 182, 298, 330, 346,
417, 429.

Ausdehnung der Correspondenzkarten mit be¬
zahlter Antwort in die Türkei, 1881 PV. 7,
3b, 57.

- nach Uruguay, 1881 PB. 372.
- nach Barthelmy, 1881 PB. 416.
- nach Serbien, 1881 PB. 174.
Umtausch verdorbener Correspondenzkarten,
1881 PB. 80.

Correspondenzkarten mit bildlichen Darstel¬
lungen, 1881 PV. 175.

Pränumerationen auf ausländische Zeitungen,
1881 PB. 31.

Zeitungsverkehr nach Russland, 1881 PV. 186.

— nach Bulgarien, 1881 PV. 177.

Postanweisungen nach Tunis, 1881 PV. 1.
Postbegleitungs-Adressen für Nachnahme, 1881
PV. 18.

Auswechslung der Wertbriefe, 1881 PV. 130.
Vertrag mit mehreren Ländern wegen Aus¬
tausch von Postpaketen, 1881 RG. 307.

Fahrpostsendung von Tabak, 1881 FD.
Kr. 16, 33, PB. 15.

- mit Fischlaich, 1881 PV. 133.

— flüssiger Muster, Fett- und Farbstoff,
1881 PV. 298.

Brief-Sammelkasten für die Ruralpost, 1881
PB. 291.

Bespannung bei Extraposten, 1881 PB. 88.
Zum Briefpost-Tarife, 1881 PV. 1, 23, 27,
32, 35, 50, 74, 85, 95, 101, 138, 145,
156, 159, 160, 173, 197, 293, 297, 397,
415, 437.

Fahrposttarif-Aenderungen, 1881 Afrika PV.
83, 339, Amerika 83, 114, 138, 198, 339,
Asien 83, 339, Australien 83, 339, Bel-
gien 335, Bulgarien 125, 331, 431, Däne¬
mark 335, Frankreich 2, 85, 170, 323,
829, Griechenland 344, England 12, 83,
87, 114, 178, 193, 327, 344, 36l, Hel¬
goland 327, Italien 31, 149, 339, Luxem-
bürg 327, Malta 83, 327, Montenegro 344,
Niederlande 327, Norwegen 335, Portu-
gal 49, 83, 117, Rumänien 331, Schwe¬
den 335, Schweiz 343, Serbien 331,
Spanien 83, 117, Türkei 125, 344,
Persien 189.

Portobehandlung der Dienstpakete an die
Consularämter, 1880 FD. Buk. 9, M. 32.

der Notariatsanzeigen über gebüren-
Mchtige Rechtsgeschäfte, 1880 FD.M. 23.

Portobehandlung der griechisch-orientalischen
Religionsfonds-Verwaltung in der Buko¬
wina, 1881 PV. 373.

— des Reformaten-Ordens, 1881 PV. 80.

— der Militärtax-Sendungen, 1881 PV.251.

— der Gesellschaft vom »rothen Kreuze« und
der Francn-Hilfsvereiuc, 1881 PV. 73.

— der Gemeinde - Korrespondenzen, 1881
PV. 185, FD. KL. 89, LG. TV. 27.

— der Viehrevisorcn, 1881 PV. 197.

Beitritt britischer Colonien zum Weltpost¬
vereine, 1881 PB. 21, 69.

— Quatemala, 1881 PB. 169.

— Sandwichs-Jnseln, 1881 PV. 435.

— Barbados und St. Vinzent, 1881 PB. 287.

— Columbien, Paraguay und Haiti, 1881
PB. 154.

— Natals, 1881 TBB. 39.

— Chilis, 1881 PV. 69.

Telegraphen.

Abrechnung mit auswärtigen Telegraphen-
Berwaltungen, 1881 TVB. 59.

Zulassung zweiwortiger Telegramme, 1881
TVB. 9.

Weiterbeförderung der Telegramme mit der
Post, 1881 TVB. 1, 7.

Geldanweisungs-Telegramme, 1881 TBB. 25.

Mangelhafte Postanweisung? - Telegramme,
1881 PV. 105.

Rückzahlbarkeit bei Telegrammen mit bezahlter
Antwort, 1881 TBB. 49.

Telephonleitung in Wien, 1881 TVB. 41.

Staatsbenützung des Telegraphen in Wien,
Aspang, Botzen, Meran, 1881 TVB. 13,27.

Telegramme in die Türkei über Bulgarien,
1881 TVB. 11.

Telegraphen - Kabel - Concession Triest-Corfu,
1881 TBB. 53.

Telegraphen-Cartel mit Montenegro, 1881
AB. 26.

Eisenbahnen.

Zum Wirkungskreis von Eisenbahn-General-
Jnspectoren, 1881 EC. 1.

Uniformirung und Adjustirung der Eisen¬
bahnbediensteten, 1881 EC. 677.

Begutachtung neuer Localbahnprojecte, 1881
EC. 290. '

Duplicat - Bedeckungs - Anweisungen, 1881
PV. 417.

Ersichtlichmachung der Genehmigung auf den
Normalplänen, 1881 EC. 980.

Frachtkarten - Formulare für den Wechsel¬
verkehr, 1881 PV. 406.

Sicherheitsmarken an den Geleiseverkreuzun¬
gen, 1881 EC. 1005.

Absperre bei Wegübersetzungen, 1881 EC. 437.

Publication überzähliger Gepäckstücke, 1881
EC. 405.

so»

41V

Nachtrag.

Nachtrag.

Hintanhaltung der Fahrkarten-Revision wäh¬
rend der Fahrt, 1881 EC. 985.

Tabakrauchen in den Waggons, 1881
EC. 1013.

Reaisteuern für k. k. Staatsbahnen, 1881
EC. 1183.

Eisenbahn-Präliminarien für Garantie-Zu¬
schüsse, 1881 EC. 313.

Behandlung der Bahnunfälle, 1881 EC. 245.

Anzeigen über Bahnunfälle, 1881 EC. 693.

Statistische Ausweise der Eisenbahnen, 1881
EC. 265, 497.

Answeise über Zugsverspätungeu, 188t
EC. 609.

Einhaltung der Termine zu Vorlagen, 1881
EC. 57.

Erledigung der Fahrorduungs-Vorlagen, 1881
EC. 289, 1453.

Abänderung des Eisenbahn - Betriebsregle¬
ments, 15. Sept. 1881, RG. 323, AB.2I3,
EC. 1253.

Zur Eisenbahu-Signalisirung, 1881 EC. 291.

Jntercoinmuuications - Signale, 1881 EC.
1677.

Signnlisirung außergewöhnlicher Züge, 1881
EC. 1641?

Druckprobe bei Uebertragung der Dampf
kessel, 1881 EC. 485.

Verpackung uon Talg in Säcken aus den
Eisenbahnen, 1881 EC. 937.

Biehtransport, 1881 EC. 397, 1065, 1565

Desinfektion der Viehwagen aus Deutsch
laud, 1881 EC. 225.

Viehwagen-Desinfectiousgebüreu, 1881 EC.

733.'

Eisenbahn-Zufahrtsstraßen, 1881 EC. 769,
LG. Kt. 33, G. 111.

Im Jahre 1881 ertheiltc Eisenbahn-Zu
geständnisse und Conc.essionen:

Aicha-Münchcngrätz, 1881 EC. 977.

Aicha-Schönhof' 1881 EC. 1853.

Berbir-Banjaluka, 1881 EC. 213.

Bisenz-Gaja, 1881 EC. 1297.

Brünn-Adamsthal, 1881 EC. 225.

Brandcis-Mochou, 1881 EC. 1829.

Bnnzlau-Jicin, 1881 EC. 1421, 1461.

Celakowitz-Mochou, 1881 EC. 1005.

Chotzen-Leitomischl, 1881 RG. 346, EC. 1509.

Caslau-Mocovic, 30. Juli 1881, RG. 331,
, EC. 213, 1353.

Caslau-Zawratetz, 21. Ang. 1881, RG. 334,
EC. 1355.

Dondleb-Solnitz, 1881 EC. 946.

Eibiswald-Leibnitz, 1881 EC. 497.

Einsiedl-Tepl, 1881 EC. 1613.

Elbe-Uferorduung, 1881 EC. 1279.

Erbersdorf-Würbenthal, 1881 EC. 129.

Essegg-NaZic-Kopreinitz, 1881 EC. 33.

Fischamend-Grammnt, 1881 EC. 1454.

; Fürberg-Sebafberg, 1881 EC. 1361.

' Gänserndorf-Neubau, 1881 EC. 313.

, Hainburg-Wien, 1881 EC. 1653.

- Hainsdors-Lindewiese, 1881 EC. 1461.

Ungar. Hradisch-Ungar. Brod, 1881 RG.350,
EC. 1533.

Hradisch-Ostrau, 1881 EC. 469.

Hradisch-Vlarapass, 1881 EC. 173.

Hrochow-Teinitz-Daschitz, 1881 EC. 1653.

Hnllein-Bistriz, 1881 EC. 770.

Jaroslaw-Sokal, 1881 RG. 467, EC. 701,
1454.

Jglau-Segen Gottes, 1881 EC. 173.

Karlsbad-Einsiedl, 1881 EC. 1087.

Karlsbad-Rakonitz, 1881 EC. 1805.

Karwin-Kunzendorf, 1881 EC. 637.

Königshain-Schatzlar, 2. Ang. 1881, RG. 340,
EC. 1429.

Königgrätz-Wostromsr, 1881 EC. 849.

Kralnp-Libochowitz, 1881 RG. 346, EC.
1509.

Kreins-St. Pölten, 1881 EC. 1131.

Kremsier-Zborowitz, 4. Ang. 1881, RG. 343,
EC. 33, 1479.

Kremsmünster-Kirchdvrf, 1881 EC. 93.

Krupa-Kaleschowitz, 1881 EC. 725.

Kumbnrg-Hainspach, 1881 EC. 1361.

Küschwarda-Strakonitz, 1881 EC. 1461.

Laibach-Rudolsswert, 1881 EC. 1550.

Leipa-Aicha, 1881 EC. 1131.

Leipa-Liebeuau, 1881 EC. 569, 1454.

Lemberg-Sokal, 1881 EC. 937, 1143.

Lemberg-Rawa, 1881 EC. 1583.

Lend-Gastein, 1881 EC. 1461.

Liesing-Kalteuleutgeben, 1881 EC. 909,1226.

Lieben-Prag, 1881 EC. 145, 369.

Linz-Kleinmünchen, 1881 EC. 266.

Linz-Urfahr-Aigen, 1881 EC. 145, 1046.

Lvbositz-Libochowitz-Elbe, 1881 RG. 346,
EC/1509.

Maria-Zell, 1881 EC. 1584.

Marienbad-Tepl, 1881 EC. 1087.

Mesie-Libesnitz, 1881 EC. 1131.

Modran-Vysehrad-Nusle, 1881 EC. 57.

Mödling-Brühl, 1881 EC. 909.

Mosti-Belz, 1881 EC. 937.

Ncuhof-Tepl, 1881 EC. 1421.

Neuhof-Weseritz, 1881 EC. 525.

Neusattel-Radouitz, 1881 EC. 369.

Neutitschein-Wsetin, 1881 EC. 1721.

Nezvestie-Miroschau, 1881 EC. 849.

Nimburg-Jicin, 1881 EC. 849.

Nusle-Modran, 1881 EC. 849.

Olmütz-Laska-Czellechowitz, 1881 RG. 350,
EC. 677.

Olmütz-Czellechowitz, 1881 EC. 1533.

Payerbach-Hirschwang, 1881 EC. 1065.

Penzing-Nußdorf, 1881 EC. 1021.

l Pest-Raab, 1881 EC. 369.

St. Pölten-Harland, 1881 EC. 946, 1389.

Nachtrag.

Nachtrag.

411

St. Pölten - St. Georgen-Sigmundsherberg,
1881 EC. 869.

St. Pölten-Traismauer, 1881 EC. 469.
St. Pölten-Tulln, 1881 EC. 405, 585, 1389.
Pöltschach-Roitsch, 1881 EC. 585, 1550.
Pohl-Roznau, 1881 EC. 1677.
Porican-Sadska, 1881 RG. 346, 1509.
Prag-Brandeis, 1881 EC. 1641.
Prelouc-Hckmanmsstec, 1881 RG. 346.
Potfcherad-Wurzmes, 1881 RG. 421, EC.
1757.

Radkersburg-Gleichenberg, 1881 EC. 1550.
Ragusa-Sarajevo, 1881 EC. 1, 213, 1033.
Rakonitz-Aich, 1881 EC. 353, 1261.
Rohr-Hall, 1881 EC. 301.
Setzdorf-Ziegenhals, 1881 EC. 1489.
Schaboglück-Schönhof, 1881 EC. 977.
Schaboglück-Radonitz, 1881 EC. 1169.
Schleinbach-Stanz, 1881 EC. 861.
Schönhof-Willovitz, 1881 EC. 301.
Slibowitz-Chlumetz, 1881 EC. 957.
Smidak-Hochwesely, 1881 EC. 1361.
Starkenbach-Neuwelt, 1881 EC. 937.
Stauding-Stramberg, 1881 EC. 1717.
Stauding-Wagstadt, 1881 EC. 353, 485.
Szeuitz-Laudesgrcnze, 1881 EC. 1189.
TauS-Pisek, 1881 EC. 173.

Teschen-Biclitz, 1881 EC. 1489.
Tirschnitz-Schönbach, 1881 EC. 621.
Traiskirchen-Klauseu, 1881 EC. 1489.
Trebitsch-Wladislau, 1881 EC. 157.
Unterach-See, 1881 EC. 1361, 1641.
Ustron-Friedek, 1881 EC. 1677.

Viciualbahnen in Ungarn, 1881 EC. 253,437,
457, 525, 725, 1005, 1319, 1389, 1489.

Bvcklabruck-Kammcr, 1. Aug. 1881, RG. 336,
EC. 1377.

Wiener Gürtelbahn, 1881 EC. 266, 337,
1189.

Wien-Hamburg, 1881 EC. 1454.
Wien-Hinterbrühl, 1881 EC. 537.
Wien-Pötzleinsdorf, 1881 EC. 957.
Wienthal-Bahn, 1881 EC. 1161.
Wien-Umgebung, 1881 EC. 677, 897, 1613,
1853. '

Wessely-Jglau, 1881 EC. 397.

St. Wolfgang-Schafberg, 1881 EC. 1117.
Wurzmes-Potscherad, 1881 EC. 291.
Zauchtl-Nentitschein, 1881 EC. 77.
Zauchtl-Wichstadtl, 1881 EC. 353, 1677.
Zapric-Lupinjak, 1881 EC. 945.
Zasmnk-Radotin, 1881 EC. 1781.
Zenica-Sarajevo, 1881 EC. 289.
»ngg-Bihac, 1881 EC. 1241.

Z onitz-Hospozin, 1881 RG. 371, EC. 1557.
Zlonitz-Welwarn, 1881 EC. 226, 525.
Eisenbahn-Convention mit Rumänien, 1881
EC. 821.

^Eahn-Anschluss bei Suczawa, 1881

Galizische Trausversalbahn, 1881 RG. 474.
Betriebsübernahmc der Elisabeth-Bahn, 1881
RG. 445, EC. 1853.

Vertragsabänderung mit der Südbahu, 1881
EC. 425.

Straßen.

! Classificirung der Straßen für das Kürzer
Gebiet, 1881 LG. KL. 5.

Erhaltung und Herstellung der Straßen in
Tirol, 1881 LG. TV. 7.

Bezeichnung der Fuhrwerke, 1880 LG. M.
Nr. 34.

Benützung von Straßendampfern, 1879
BZ. 122.

Neue Wiener Omnibusordnung, 1880 LG.
NÖ. Nr. 43.

Befahrung der Brücken mit ungewöhnlichen
Lasten, 1881 LG. Schl. 43.

Rechnungslegung der Bezirksstraßen - Aus¬
schüsse, 10. April 1881, LG. Kr. 12.

Zulassung der Schefsel'scheu Holzcement-Dach-
Pappe-Dächer, 8. Aug. 1881, Z. 9743.

Schiffahrt.

Signalmittel für Schiffe, 1881 EC. 525.

Hafenlootsengebür in Triest, 1881 RG. 473.
Schiffsmanifest- Ordnung, 1881 LG. D. 23.
Betriebsrcglemcnt des österreichisch - ungari¬
schen Lloyd, 1881 EC. 104.

j Pflicht der Schiffer zur Hilfeleistung in See-
noth, 1880 FD. KL. 183.

i Zur Schiffahrts-Ordnung an der Donau,

1881 RG. 385.

Uferorduung für die Elbe, 1881 LG. B. 64.

Reguliruug der Geil, 1881 LG. Kt. 111.

- der Etsch, 1881 LG. TV. 183.

— der Euns, 1881 LG. St. 29.

! — der Sann, 1881 LG. St. 85.

! Hebung der Mühlenindustrie, 1881 EC. 93.

Aä VIII. Kandescultur.

Wirkungskreis des Landescultur - Rathes in
Böhmen, 1881 LG. B. 34.

Errichtung des Landes- und Bezirkscultur-
Rathes in Tirol, 1881 LG. TV. 43.

Einfuhr von Reben und Trauben ans Ungarn,
1881 LG. St. 27, 39.

Zum Wildschonungsgesetze, 1881 LG. NÖ. 1.
Zum Vogelschutzgesetze, 1881 FD. D. 116.
Jagdkarten - Vorschrift, 1881 LG. NÖ. 21,

> St. 81.

! Gesetz zur Hebung der Fischerei, 1881 LG.
Kr. 40, ÖS. 19, 24, Buk. 21, 26.

j Eid für den Fischereischutz, 1881 LG. OÖ. 32.

IX. Cultus.

Durchführung des Rcligivusfonds - Gesetzes
vom Jabre 1874,1881 RG. 361, FM. 267,
' CV. 221.

412

Nachtrag.

Nachtrag.

Bemessung der Religionsfonds-Beiträge für
die Jahre 1881 bis 1890, 21. Ang. 1881,
Z. 11014.

Berechnung der Pfründenfassionen, 1881 LG.

TV. 21.'

Congrua-Schmälcrung durch Steuern, 1881
LG. TV. 5.

Gegen die eigenmächtigen Bauführungen an
Kirchen, 1881 LG. TB. 15.

Aufenthalt ausländischer Ordenspersonen in
Oesterreich, 1881 LG. TV. 3.

Eheschließung ungarischer Staatsbürger in
Oesterreich, 28. Nov. 1878, Z. 18104, —
22. Dez. 1880, Z. 19878, - 1881 LG.
TV. 4.

Ali X. Unterricht.

Errichtung, Erhaltung und Besuch der Volks¬
schulen, 1881 LG. D. 105, M. 21.

Rechtsverhältnisse der Lehrer an den Volks¬
schulen, 1881 LG. D. 1.

Religiöse Erziehung der Kinder confessions-
loser Eltern, 19. Sept. 1881, Z. 7160.

Der Allerseelentag ist Ferialtag, 1881CV. 257.

Normalschulfonds-Beitrag von Verlässen in
Görz, 1881 LG. KL. 11.

Heranbildung von Kindergärtnerinnen, 1881
LG. TV. 25.

Lehrbefähigung für französische, italienische
und englische Sprache, 1881 CB. 269.

Begünstigungen für Lehrercandidaten mit der
Maturitätsprüfung der Mittelschule, 1881
CB. 274.

Berechnung des Probetrienniums an Lehr¬
anstalten, 1881 CV. 281.

Remunerationen für Mehrleistungen an den
Lehrerbildungs-Anstalten, 1881 CB. 268.
Instruction für den Unterricht an den Real¬
schulen, 1881 CV. 235.

Frequenzbestätigung über die Universitäts¬
studien, 1881 RG. 419, CV. 275.

Statistische Ausweise über die Prüfungen
an den Universitäten, 25. Aug. 1881,
CV. 205.

Prüfungstaxe an der griechisch-orientalischen
Akademie, 1881 CB. 268.

Altersdispens für die nautischen Schulen,
1881 CV. 275.

Die gewerblichen Bildungsanstalten unter¬
stehen dem Unterrichtsministerium, 26. Okt.
1881, Z. 1126.

Grundsätze für die Rcstaurirung alter Denk¬
mäler, 2. Jän. 1881, Z. 19348.

kll XI. Militär.

Vereinigung der Serezaner mit der k. k.
Gendarmerie, 1881 AB. 143, 203.

Wehrgesetz für Bosnien, 1881 AB. 235.

Assentirung zur Landwehr in Ragusa und
Cattaro, 1881 LG. D. 51.

Militärtax-Bemessnng für Abwesende und in
Strafhäusern, 1881 LG. TV. 23.

Verrechnung der Militärtaxen, 1881 FD.
Schl. Nr^ 6.

Deren Abschreibung, 21., 27. Okt. 1881,
ZZ. 13710, 15846, FD. B. 81.

Dispensation der Lehrer von der Waffen¬
übung bei deren Unentbehrlichkeit, 21. Sept.
1881, Z. 13997.

Uneinbringliche Kosten für die zwangsweise
Einlieferung zur Nachcontrole oder Wafsen-
übungen sind auszuweisen, 19. Nov. 1881,
Z. 15404.

Bestimmungen für Officiersaspiranten - Schu¬
len, 1881 LW. 197.

Organisation des Militär-Fecht- und Turn-
lehrer-Curses, 1881 AB. 40. Stück.

Ehrenbezeugung d. Militär-Bildungszöglinge,
1881 AB. 225, LW. 226.

Evidenzvorschrift für die Reserve-Gagisten,
24. Juli 1881, Z. 3864, LG.OÖ.41, B. 94,
NS. 55, S. 39, Schl. 45, Kt. 49, Buk. 43.

Evidenz des nicht activen Militärs in Bos¬
nien, 1881 AB. 261, LW. 227.

Veränderungs-Ausweise über die Evidenz der
Militärpensionisten, 1881 LW. 256.

Eisenbahnbeförderung bei der Mobilisirung,
26. Okt. 1881, Z. 1555.

Stempelbefreiung in Mobilisirungsfällen,1881
AB. 199.

Militär-Assistenzgebüren, 1881 FD. OS. 1.

Mittheilung des Ablebens der Officiere, 1881
LG. OS. 31.

Vidirung der Quittungen über Versorgungs¬
genüsse der Militär-Witwen und Waisen,

1880 FD. B. 2.

Beköstigung der Bekleidungssorten für die
Mannschaft des Matrosencorps, 1881
AB. 285.

Monturverrechnung beim geographischen In¬
stitute, 1881 AB. 194.

Ergänzungen zur Instruction für Büchsen¬
macher, 1881 LW. 191.

Gebürenausmaß der Monturs- und Rüstungs¬
sorten, 1881 LW. 196.

Verwaltung des Train-Inventars, 1881
LW. 203.

Train-Jnventar-Formulare, 1881 LW. 207.

Unterricht über Beschirrung der Batterien,

1881 AB. 223.

Technischer Unterricht der Pionniere, 1881
AB. 251, 263.

Instruction für den Etappendienst im Felde,
1881 LW. 191.

Belagraum bei gemeinsamer Einquartierung,
2. Sept. 1881, Z. 12359, LG. TB. 15, 30.

Minimalgewicht des Lagcrstrohes bei der
Einquartierung, 1881 RG. 385.

Nachtrag.

Landesbeitrag für die Militär-Einquartierung,

1880 LG. NÖ. Nr. 30.

Militär-Tarifübereinkmnmen mit der Dampf-
schiffahrts-Gesellschaft, 1881 AB. 169, 209.

Tranungen des Militärs unter Assistenz der
Civilgeistlichkeit, 1881 LG. TV. 24.

Neuer Zinstarif, 1881 RG. 433, AB. 267.

Vergütung für die Nebencrfordernisse beim
Militär-Zinstarif, 18. Dez. 1881, Z. 18564.

Auszahlung der Jnvalidengehalte, 1881 FD.
St. 28.

XII. Justi?.

Verfassung von Rechtsurkunden durch Un¬
befugte, 1881 LG. TB. 17.

Anlegung der Grundbücher in Dalmatien,

1881 LG. D. 39, 79.

Kündigung und Räumung der Wohnungen,
1880 LG. B. Nr. 36.

üll XI». Mm,?.

Aufbewahrung der Journale, Register rc. bei
den Steuerämtern, 1881 FD. M. 43.

Die Kassen dürfen Geld gegen cingesendete
Quittungen durch die Post an die Parteien
nicht versenden, 1881 FD. G. 79.

Steuerzahlungs-Termine, 1881 LG. KL. 3,
NS. 11.

Steuerrückstands-Ausweise für Grundbuchs¬
ämter, 1881 FD. St. 13.

Führung des Real-Executions-Catasters, 1881
FD. M. 45, TV. 22, D. 151.

Bemängelungen des Rechnungsdepartements
der Zoll- und Verzehrungssteuer, 1881
FD. G. 15, Kt. 16, 69.

Verrechnung der Steuereinzahlungen, 1881
FD. B. 79, Kt. 100, D. 123, Buk. 41,
M. 29.

-- der Militärtaxen, 1881 FD. D. 141,
KL. 93.

— der Landwehr - Schießstands - Auslagen,
1881 FD. B. 86.

der Patcntal-Zuschüsse aus dem Militär-
tnx-Foude, 1881 FD. G. 55.

Erhebung des Depositen-Vermögens beiUeber-
gaben, 1881 FD. M. 42, Kr. 48.

Durchführung einer Aenderung in den Ca- j
tastral Gemeindegrenzen, 1881 FD.

Steuernachlässe wegen Elementarschäden, 1881
LG. G. 149, Buk. 19, 36.

Gebäudesteuer von Alumnaten, 1881 FD.

Kt. 85, G. 63, KL. 110.

Steuerfreiheit bei Neubauten, 1881 FD.
Kt. 81.

Einkommensteuer von den Zulagen der
Lehrer und Professoren, 1881 FD. B. 55,
OS. 21, Kt. 99, KL-114, LG. TV. 1, 20.

Nachtrag. 41Z

Einkommensteuer der Universitäts-Professoren,

1881 CB. 269.

— der Aichbediensteten, 1881 FD. Buk. 37.

Unmittelbare Gcbürenentrichtung für die
Wiener Versicherungs-Gesellschaft, 1881
FM. 354.

- für die Wiener Lebens- und Renten-
Versicherungs-Gesellschaft, FBI. 357.

-— für die Daschitzer Sparkasse, 1881
FM. 351.

Gebürenäquivalent für das IV. Decennium,

1882 FD. D. 120.

Verzugszinsen von Gebüren, 1881 FD.
M. 37, OÖ. 25.

Stempelbehandlung derQuittungenderKriegs-
niarine, 1881 FD. B. 59.

— — einiger Militärbeamten, 1881 FD.
G. 73.

— der in das Geldbuch der Gerichte ein¬
zutragenden Empfangsbestätigungen, 1881
FD. OS. 23, TV. 19, Buk. 45.

— der Quittungen über Schnee-Abräumungs-
Auslagen, 1881 FD. OS. 25.

— der Frachtbriefe Ungarns, 1881 FD.

D. 131, KL. 128, Kr. 43, G. 68.

— der Taschenspielcrkarten, 1881 FD. G. 78,
KL. 131.

— der Productions - Bewilligungen , 1881
LG. TV. 6.

— in Mobilisirungsfachen, 1881 AV. 199,
LW. 173.

— der Legitimationskarten der Advocaturs-
Candidatcn, 1881 FD. Buk. 34.

— der Warenerklärungen, 1881 FD. M. 34.

— der Activ- und Passiv-Verzeichnisse der
Cridatare, 1881 FD. M. 38.

— der Vollmachten bei der Grundsteuer-
Regulirung, 1881 FD. M. 38.

— der Anmeldung des Lohnfuhrgewerbes,
1881 FD. Buk. 39, KL. 113, Kt. 86.

— der Schulbefreiungs-Gesuche, 1881 LG.
TV. 22.

— der Einlagen an das Schiedsgericht, 1881
FD. M. 38.

— der Gesuche und Recurse in Gebüren-
sachen, 1881 FD. M. 39, Kt. 88.

— — um zollfreien Bezug, 1881 FD.
OS. 20.

— der Decrete und Verträge der Postexpedien¬
ten, 1881 FD. M. 39, OS. 25, KL. 91.

— der kaufmännischen Korrespondenzen, 1881
FD. Buk. 43, St. 29, Kt. 87, OÖ. 19,
G. 60, Schl. Nr. 5.

Gesetz über den Spielkarten-Stempel, 15. April
1881, RG. 149, 389, FM. 101, FD.
D. 144, 157, KL. 133, LG. M. 50.

Abstempelung der italienischen Spielkarten,
1881 RG. 433.

Drucksorten zuni Spielkarten - Stempelgesetz,
1881 FD. M. 31, Kt. 75, B. 89, TB. 27.

414

Nachtrag.

Nachtrag.

Juxtirte Musiklicenzregister, 1881 FD. B. 65,
LG. B. 83, St. 23.

Stempelbeanstandung der Eisenbahn-Fracht¬
briefe, 1881 EC. 109.

Stempelaufrcchnung für Frachtbriefe bei
Militär-Gütertransporten, 1881 EC. 1589.

Einbringung der Verzehrungssteuer-
Abfindungsbeträge, 1881 FD. Kt. 103.

Metrisches Maß beim Handel mit Wcin-
maische, 1881 LG. TV. 22.

Zur Besteuerung des Fleisches und Mostes,
1881 FD. KL. 127.

Zum Fleischsteuergesetz, 1881 FD. St. 30,
Kr. 39.

Fleischbezugs-Anmelduug aus einem andern
Flcischsteuer-Pachtrayou, 1881 FD. M. 33,
Kt. 102.

Zur Rübenzucker- Steucroollzugsvorschrift,
1881 FM. 357.

Handel und Kleinvcrschleiß mit gebrannten
Getränken, 23. Juni 1881, RG. 223,
271, FM. 195, 356, FD. D. 128, 148,
LG. B. 79, S. 33, Schl. 35, TV. 27,
D. 75, OS. 35, NÖ. 50, KL. 37, Buk. 29,
Kt. 29, Kr. 23, M. 25.

Zur Frage, ob Haupt- oder Nebeugeschäft
beim Brantweinhandel, 1881 FD. Kt. 89,
G. 53, B. 57, 63, D. 119.

Rückvergütung der Brantwein-Verschleißsteuer,
1881 FD. B. 84, 87, D. 134, KL. 135,
137, G. 70, St. 32.

Nachlass der Alkoholausbeute bei landwirt¬
schaftlichen Brennereien, 1881 FD. Kt. 82.

Behandlung der Strafgelder wegen Brant¬
wein-Verschleißsteuer, 1881 FD. KL. 134,
G. 64, Kt. 104, Schl. Nr. 7.

Strafe gegen die Abgabsbestimmungen des
Brautweingesetzes, 1881 FD. Kt. 90.

Landes- und Gemeindezuschläge auf Brant-
wein- und Biervcrbrauch, 1881 LG. KL. 61,
G. 65, 67, 93.

Zoll Vorkehrungen gegen die Reblaus, 1881
FD. KL. 112, 117.

Warenverzeichnis-Berichtigung, 1881 FM.
351.

Zoll von alten Kleidungsstücken, 1881 FD.
Kt. 101.

— von Glas, 1881 FD. Kt. 82.

— von Hanf, 1881 FD. KL. 143.

— von Oel, 1881 FD. KL. 115, D. 127.

— von Jugots, 1881 FD. Kt. 101, G. 52.

— von Stärke, 1881 FD. Kt. 87.

Veredlungsverkehr-Regelung mit Deutschland,

1881 FM. 360, 361.

Zur Aufhebung der Jstrianer Zollinie, 1881
FD. KL. 140.

Coutrolämter des Grenzbezirkcs Istrien,
1881 FD. KL. 119, LG. KL. 53.

Controlpflichtige Artikel in Istrien, 1881
LG. KL. 49.

Ursprungs-Certifieate der Jstrianer Landes-
producte, 1881 LG. KL. 63.

Waffentransport nach Bosnien, 10. Okt. 1881,
Z. 5245.

Ein- und Durchfuhr von Tabak, 1881PV. 15.

Strafe wegen Dungsalz-Anständen, 1881
FD. M. 35, Kt. 86.

Verpachtung der Trafiken, 1881 FD.

KL. 144, G. 71.

Schema der Tabakgeschirre, 1881 FD. G. 58-

Tabak - Einlvsamt in Bosnien, 1881 FD.
Kt. 85.

Zur Durchschlagung der Staats noten,
1881 FD. KL. 145.

Vinculirung der Obligationen für moralische
Personen, 1881 LG. B. 55.

— der Dienstcautivnen lObligationen), 1881
FD. KL. 43.

Aenderung der Hypothekenbank-Statuten in
Böhmen, 1881 LG. B. 147.

Steuer von den Staatsgebänden auf
den Eisenbahnen, 1881 FD. D. 129.

Seesanitäts-Vorschriften für die Finanzwnch-
Streisschiffe, 1881 FD. KL. 97.

Ergreifersantheil aus Steigerungsgebüren,
1881 FD. M. 37.

Alphabetischer Index

Aale, Zoll, 392.
Aasgrubeu-Oesfnunq 78.
Abdecker 99, 106. '
Abendandachten 72.
Aberglauben 156.
Abfahrtsgeld 263, 365.
Abfertigung der Beamten 37.

— der Officiere 214, 244.

— der Pupillen 300.

— der Witwen 39.

— derselben, Einkommen¬
steuer, 328.

— — Exequirbarkeit 259.

— zollamtliche 381.

Abfindung der Verzehrungs¬
steuer 363, 368.

— der Brauer 370.

— der Brantwcinsteuer 372.

— der Gebürcn 332.
Abfuhren der Kasse 313.

— der Banknoten 400.

— der Lottogelder 377.

— des Silbergcldes 400.

— von Staatsnotcn 401.

— von Zoll 381.

Abgaben im Bergwesen 270.
Abgangszeugnisse 180, 195.

-- an Mittelschulen 189.
an Handelsschulen 199.

Abgekürzt. Zollverfahren 382.
Abgeordnetenhaus,6.

Abgeordneten, Reisegeb., 30.
Abgestrafte Beamten 18, 27.
Abhamunq in den Brauereien
370.

Abhandlungswejeu 260.
Abiturienten 189, 190, 194.
Abkochen im Felde 216.
Abtastung v. Gcfällsvers. 404.
Ablösungsgeb., Verrechn., 307.
Abrichtungsart 221.

Abonnementskarten, Stempel,
364.

Abschaffungen 64, 274, 276.

Abschiebung 65.

Abschiede der Militaristen 209.

Abschieds-Duplikate 213.

Abschluss-Nummer 208.

Abschreibung der Steuer 292.

— der Erwerbsteuer 324.

— der Gebllren 334.

— des Gebiir.-Aequival. 344.

— der Militärtaxen 412.

Abschriften f. Grundbücher 264.

— Stempel 349, 360.

Absolutoriuin 195, 197.

— über Rechnungen 320.

Absonderung des Vermögens
bei geistlichen Verlässen 261.

Abstellung im Delegations-
Wege 203, 207.

Abstiftung 48.

Abstimmung 247, 277.

Abwehr des Wassers 139.

Nbwes. Stellungspflicht. 207.

— Stempelvormcrkuug 255.

Abzeichen 69, 187.

Ackerbauministerium 9.

Ackerbauschulen 145, 199.

Achsenbruchtabellen 126.

Actieu, unmittelbare Gebllren-
entrichtung, 336.

Aktiengesellschaften 25, 107.

— Einkommensteuer 327.

— Stempelbehandl. 359, 360.

— deren Bücher, Stempel-
behandluug, 355.

— Erwerbsteuer 325.

Actcuscartirung 43, 278, 291.

Activstands-Erhebung 262.

Aktiv- und Passiv-Ausweise,
Stempel, 349.

Aktivposten, Gebllren, 347.

Activrückstäude, Ausweise, 316.

Aktivitütsgchalt 23.

Activziuseu, Eink.-Stcuer, 330.

Adeliges Richteramt 260.

Adelssachcn 2.

Adelige Institute 3.

Adelsbcwerb. b. Militär 213.

- Verlust 3, 273, 275.

— Aussterben 260.

Adelsberger Grotten - Stif-
tuugsgesuche, Stempel, 358.

Adjustirung des Militärs 217.

— der Militärarrestanten 238.

— der Landlvehr 242.

— der Particularien 29.

Adjutanten 215.

Adjuten 23.

Adler, kaiserlicher, 1, 2, 86.

Administrative Statistik 13.

Administratoren, kirchl., 160.

Adoption 171, 250.

— der Juden 174.

— beim Militär 235, 237.

Advocaten 248.

- Verleihung an Pension. 38.

— Prüfungen 20.

— Taxen 366.

— Candidaten,Legitimations¬
karten, Stempel, 363, 365,
413.

Amtliche Befunde 342.

Acquivalent der Gebllren 344.

Amtlicher Verkehr, polit., 43.

— niit dem Auslände 52,406.
Aerarischc Anschaffung 23.

— Ersätze-Einbringung 28.

— Gebäude, Hausstcuer, 323.

— Gütertransporte auf der
Eisenbahn 130.

— Käufer, Gebürcn, 345.

— Licitationen 46.

— Straßen 137.

— Verträge 251, 258.

— Vertretung durch die Fi¬
nanzprokuratur 284.

— Wohnungen 24.

416

Alphabetischer Index.

Aerzte 87.

— beim Militär 232.

— bei der Landwehr 243.

Aerztliche Behandlung der
Findlinge 95.

— Conto, Stempel, 364.

— Geb. bei Gericht 247, 276.

— Reiscgebüren 30.

— Einkommensteuer 329.

— Zeugnisse 34, 88, 364.
Aethergattungen 91, 273.

— Dämpfe 88.
Aetzungskosten 279.

— Quittungen, Stenipel, 353.
Afrika, Postverkehr, 117.
Afterhebammen 89, 274.
Agenten 250.

— für den Handel 100.

— für Auswanderungen 15.

— der Verzehrungssteuer 367.

— Cautionen 302.

— Einkommensteuer 327, 329.

— Erwerbsteuer 325.

— Gebüreuverrechnuug 309.
Agiotiren m.Kupfermünz. 399.
Ahnenprobe 2.

Aichwesen 80.

Aichämter der Gemeinden 57.
Aichvorstände 291.

Aichamts - Stellenverleihung,
Gebüren, 354.

Aichgebüren 131, 407.
Aichmeister, Execution, 259.
Aichkasseu 297.

Aichämter, Verrechnung, 306.
Akademie der Wissenschaft 199.

— d. bildend. Künste 199,209.

— für Forstsachen 151.

— in Wr.-Neustadt 199, 211.

— der Marine 223.

— musikalische 157.
Akademische Behörden 194.
Akatholikeu 154, 172.

— Eid derselben 254.

— Akatholische Matriken 170.

— Studenten 189.

Albanien, Consul.-Convent., 6.

— Postvertrag 116.
Alexandrien, Verpflegskost., 97.
Alphabetisches Warenverzeich¬
nis 387, 392.

Altkatholiken 154, 172.

— Ehen 168.

— Matriken 170.

— Religionsunterricht 179.
Alumnat 158, 322, 413.
Alumnatsbeiträge 261.
Alumium, Zoll, 387.
Ambulanzen 234.

Amerika, Auswanderer, 15.

Amerika, Consul.-Convent., 6.

— Freizügigkeit 366.

— Legalisirung 53.

— Passverhältnisse 64.

— Postvertrag 115.

— Staatsbürger 14.
Anüdogene 72.

Amoniak, Zoll, 387.
Alimentationen 27, 289.

— Excquirbarkeit 36, 259.

Alkohol, Zoll, 387.

Alkoholometer 82, 371, 407.
Alleen 78, 145, 146.

Allodialisirung 272.

— Eingabenstempel 362.

— Taxen 366.

Allongen, Stempel, 350.

Almosen, Exequirbarkeit, 258.
Alpenvieh, Mautbefr., 380.

Alter für Lehrer-Bildungs¬
anstalten 190.

— für Mittelschulen 187.

Altersnachsicht 17.

— an nautischen Schulen 199.

Alterthümer 1.

Alte Depositen 298.

Altäre 156.

Amortisation 49, 245, 266.

— der Bankanweisungen 398.

— der Cautionen 303.

— Stempelbehandl. 349,364.
Amortis.-Gesetz für Klöster 167.
Amtsbriefe, Uebcrnahme, 114.

— Beförderung auf der Eisen¬
bahn 131.

Amtscandidaten 18.

Amtsdiener 20.

Amtseinrichtungsstücke 24,283.
Amtserinnerungcn 247, 255.
Amtshandlungen, polit., 43.

Amtsgeheimnis 26, 176.

Amtsinstruction, sieh Instruc¬
tion.

Amtskundmachungen 44.

Amtskleidung der Diener 21.

— Quittungsstempel 351.

Amtspauschale, sieh Pau¬
schalien.

Amtspaketc 1l6.

Amtspraxis 17.

Amtsrequisiten, Zoll, 387.

Amtsrevisionen 282.
Amtsschildcr 283.

Amtsschrifteu i. d. Schulen 180.

Amtssendungen 44.
Amtssiegel Ä, 283.
Amtssprache 44, 284, 403.

Amtsstundcn bei Gericht 246.

— bei den Steucrämtern 291.
Amtstage 44.

Amtsübergabe 246.

Amtsunterkünfte 284.

Amtsuntersuchungen 43.

Amtsunterricht für Postbedien¬
stete 112.

— für Tabakmagazine 374.

Amtsverläge 42, 307.

Amtszeitung 291.

Amtszeugnisse für Beamte 26.

— Stempel 363.

Anatomische Präparate 88.

— Tafeln 180.

Andachten, öffentliche, 156.

Anbau des Tabaks 373.

Angelobung der Diurnisten 43.

Anglo-österreichischeBank 399.

Angora, Zoll, 387.

Anhalt, Freizügigkeit, 365.

— Legalisirung 53.

— Verlass-Reciprocität 263.

Anilinfarben 387, 407.

Animalischer Magnetismus 88.

Anklagebcschluss 277.

Ankündigungen, Stenipel, 355.

Anlehen 395.

— der Gemeinden 56.

Anlehenskassen, Scontrir.,318.

Anlegung d. Waisenkapit. 301.

Anmaßungen des Adels 3.

Anmeldungs-Edicte in Grund¬
entlastungen 50.

Anonyme Anzeigen 47.

Anrechenbarkeit der Dienstzeit
35.

- bei den Lehrern 244.

Ansageverfahrcn 382.

Anstandsregeln 272, 276.

Anstellung der Beamten 16,18.

— der Aerzte 87.

— der Lehrer 183, 185.

— der Advocaten 248.

— der Notare 249.

— der Finanzwache 285.

— der Invaliden 231.

Ansteckende Krankheiten in den
Schulen 180.

Anticipationsfond 395.

Antiken 260.

Antiquariat 101.

Anweisung der Bezüge 295.

— der gerichtlichen 247.

— für Bergbeamte 269.

— der Pensionen 34.

— der Diurnistengebttren 43.

Anweisungsrecht des Militärs
201.

Anweisungsbuch für Depositen
299.

Anweisungen, ungarische, 395.

Anweisverfahren 382.

Alphabetischer Index.

417

Anzeigepflichtd.Rechtsacte 331.

Anzeigen über Gewerketage,
Stempel, 357.

Anzeigers - Antheile, Verrech¬
nung, 311.

Anzeigebücher der Gendar¬
merie 86.

Apanagen der Erzherzoge 1.

Apalt 58.

Apothekersachen 89.

— Errichtung 42.

— Studien 197.

— jüdische 175.

— Destillirapparate 408.

— Einkommensteuer 327.

— Quittungen, Stempel, 351.

Appcllationszug 255.

— Stempel 350.

Appreturwaren, Zoll, 382,387.

Approvision. des Militär 219.

Aprikosen, Zoll, 387.

Arbeitsbücher 62.

— Stempel 363.

Arbeitslöhne, Exequirb., 258.

Arbeitsschulen 178.

Arbeitszeugnisse,Stempel, 363.

Arbeitszüge 125.

Arcierengarde 221.

Archäologische Funde 1.

Argentinische Republik, Post¬
vertrag, 120.

Arlbcrgbahn 131.

Armatur beim Militär 217.

— bei der Landwehr 243.

— der Finanzwachc 287.

Armeekrcuz 3.

Armeewcsen 59, 201.

Armee-Grundbuch 213.

Armen, ärztliche Behandlung,
88, 89, 92.

Armenbücher i. d. Schulen 181.

Armendrittek 161, 261.

Armenfond 297, 351, 364.

Armeninstitutsvermögcn 156.

Aruicninstitntsschriftcn, Stem-
Pel, 358, 361.

Aruienproccnt 46, 246, 261.

Arinenrccht bei Gerichten 255.

bei Militärgerichten, 237.

Vertrag mit Belgien 406.

Armenvcrlässc 261.

Armenkosten, Verrechn., 306.

Armutszeugnisse 45, 57, 60,
96,155,174,210, 357, 363.

Arreste 278.

" für das Militär, 238, 239.
für die Gendarmerie 85.

77 s- d. Finanzwache 289,404.

Arrestanten - Fuhren , Maut-
befreiung, 379.

Arrestanten - Verpflegung 42,
46, 353.

Arrestkosten, Verrechn., 311.

Arrondirnng, Gebüren, 345.

— der Grundsteuer 264.

Arsenik 75.

Artillerie 217, 221.

— Material 217.

— Schulen 212.

Arva, Hausicrverbot, 102.

Arzeneien, Einfuhr, 381, 387.

— beim Militär 233.

— Rechnungen 357, 408.

— Taxe 91, 408.

Asien, Postvcrkehr, 117.

Ascher Lehen 271.

Assistenz des Militärs 202,
213, 216.

— der Landwehr 242.

— d. Gendarmerie 74,83,293.

— für Gerichte 247.

— für die Post 113.

— für Mäutc, 378.

— zur Verzehrungssteuer-Ein¬
bringung 367.

Assistenzgcbürcn 213,310,401,
412. '

Assistenten der Universität 194.

Asphodill-Knollen 371, 387.

Assecuranzgcscllschaft 108.

— Einkommensteuer 327.

— Erwerbsteuer 324.

— Gebürenentrichtung 338.

-- Stempelbehandlung 360.

Assecuranzgeschäfte bei den
Steucrämtern 291.

Assccuranz der Kirchen 162.

— der Staatsgebände 393.

Assentirung 202, 205, 206,
207.

— Einjährig-Freiwilliger 210.

— der Landlvehr 240.

— der Pferde 218.

— im Auslande 203.

— Kosten 207.

— Reisegcbüren 89.

— Gesuche, Stempel, 357.

Assignationcn, Stempel, 359.

Asylrecht 157.

Auditoriat 236.

— Prüfung 20.

— Einkommensteuer 329.

Aufhebung d. Lchenbaudes 272.

Anfsordcrnngsklage 253.

Aufforstung 152.

Anfenthaltskartcn, Stempel,
364.

Aufgebotsdispens 168, 169.
beim Militär 235.

Aufgeld auf Zoll 386.

Aufnahme in die Lehrer-Bil¬
dungsanstalt 190.

— in die Mittelschulen 187.

— in die Realschulen 192.

— in die Technik 198.

— in d. Gendarmerie 59,193.
Aufseher der Finanzwache 285.
Aufsicht über die Volksschulen

177.

Aufträge zu Zahlungen 283.

Aufwaudsdotationen 297.
Augenschonung 180, 181.
Augenheilkunde 197.
Augenkrankhciten 92.

Augcnglkscrtragen beim Mi¬
litär 213.

Augenschein der Gcfällsbehör-
den 403.

Augmentations-Ausweise 216.
Ausbildung, militärische, 225.
Ausbleiben von d. Tagsatz. 253.
Außerordentlicher Kriegszu¬
schlag 312.

Außer Streitsachen, Verf., 260.

Ausfuhrverbote 384.

— von Bier 370.

— von Brantwein 371.

— der Pferde 218.

— von Waffen 72.

— von Zucker 372.

Ausgabsjouruäl 299, 313,
314.

Ausgedinge, Einkommensteuer,
327, 330.

— Gebüren 345, 347.

Aushilfen 21, 24.

Auskünfte bei den Geistlichen
155.

— der und an die Finanz¬
behörden 282.

— polizeiliche 61.

Ausknnftstabellen, strafgcricht-
liche, 278.

— für Zwänglinge 67.
Auscultantcn 18.

Ausland, amtl. Verkehr, 52.

— Passvcrhältuisse 63, 407.

— Pässe für Invaliden 231.

— Verschiebung 66.

— Zeitungen, Pränumeratio¬
nen, 409.

— Stempel 355.

— Vereine 69.

— Verpslegskosten 97.

— gerichtlicher Verkehr 247.

— Notariatsurkundcn 253.

— Verlässe 263, 347.

— Urthcile 248, 280.

— Verbrecher, Auslief., 280.

— Genuss der Pension 38.

27

418

Alphabetischer Index.

Ausland, Decorationen, 3.

— Klöster 166.

— Ordenspersoncn 412.

Observanz in Ehesachen 170.

— Matrikenanszüge 172.

_ Holivpv 1

— Nufn. in Mittelschulen 187.

— Matnritäts-Zcuguisse 189.

— Staats-Stipendien 200.

— Universitäts - Adjuucten,
ausländische, 194.

— Universitäts-Jahre, Ein¬
rechnung, 195, 197.

— Aerzte 87.

— medicin. Professoren 197.

— Arzeneien, Einfuhr, 91,357.

— Lcichentransport 93.

— Thierärzte 88.

— Biehverkehr 98.

— Asscntirung203, 205, 207.

— Eintritt in das Heer 204.

— Pass für das Militär 225.

— Urlaubcrevidenz 225.

— Gewerbeverlcihung42,105.

— Privilegien 107.

— Actiengesellschaften 109.

— Postvcrträge115,116,119.

— Einkommensteuerbeh. 331.

— Erwerbsteuerbehandl. 326.

— Gebürenbemcssung 332.

— Einbringung der Gebüren
294, 334.

— Gebürenverrechnung 312.

— Rechnungen, Stemp., 364.

— Wechsel, Stempel, 351.

— Bücher u. Zeitungen, Zoll¬
behandlung, 381.

— Verhältnisse inbetreff des
Tabaks 375.

— ausl. Geld z. Zahlung 386.

— — Münzen 399.

- Lose 378.

— Gefälls-Strafverf., 403.

Ausknnftsbogen 205.

Ausleihen der Bücher in Bi¬
bliotheken 200.

Auslieferung der Stellungs-
Pflichtigen 207.

— der Verbrecher 280.

Ausnahme von Gesetzen 7.

Ausnahmsweise Ehebewilli¬
gung 235.

Ausrüstung des Militärs 221.

— der Marine 223.

— der Landwehr 243.

— der Finanzwache 287.

Ausrufergebür 46.

Ausschank vvnBrantwein 371.

Ausschließung aus den Schulen
181, 188/

Ausschließung aus den theol.
Studien 196.

— aus den Hochschulen 196.

— beim Militär 238.

— eines Richters 247.
Ausspielungen, Geb., 355,377.
Ausstandscertificatc 397.

Australien, Postverkehr, 117.
Ausstcllungszeichen 104.
Autographische Presse 68, 364.
Autonomie der Gemeinden 55.

Auswanderung 13.

— der Reservisten 225.

— der Landwehristen 241.

— Certificate 406.

Auswechslung verdorbener
Wechsel 342, 351.

Ausweichen 139.

— der Post 113.

Ausweise, periodische, 51.

— in Schulsachen 177.

— überUniversitätsprüf. 412.

— bei Eisenbahnen 126, 410.

— der Wehrfähigen 205.

— über abwesende Stellungs-
Pflichtige 207.

— von Landwehristen 243.

— über die gerichtlichen Ge¬
schäfte 247.

— über Extabulationen 347.

— strafgerichtliche 278.

— der Staatsanwälte 272.

— der Kassen 315.

— über Depositen 299, 302.

— über Kautionen 303.

— über Erwerbsteuer 324.

— üb. Verzehrungssteuer 368.

— über Bicrstcucr 370.

— über Zuckererzeugung 373.

— über Brantweinsteuer 372.

— über Gebüren 334.

— über den Tabakverschl. 374.

— über den Salzverschleiß376.

— in Mautsachen 378.

— über Waffenausfuhr und
laudwirtsch. Maschinen 386.

— in Domäucnsachen 394.

— im Gefälls-Strafverf. 405.

— der Finanzwache 288.
Ausweisungen 64, 276.

— aus der Gemeinde 56.

Auszahlungsnormen 35, 304,
397.

Auszeichnung der Lehrer 184.

Auszichordnung 255.

- Urtheile, Stempel, 349.
Auszüge in Tabularsachen 266.
Avisosendung von Depositen
299, 301.

— telegraphische 122.

L vistu-Anweisungcn, Stem¬
pel, 350, 359.

Azotin 71.

Baarcautionen 303.

Baareinlösung d. Bankn. 398.

Backöfen-Jnstruction 222.

Baden, Staatsvcrtrag, 5.

— amtlicher Verkehr 52.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Recipr. 263, 347.

— Staatsbürger 14.

— Freizügigkeit 365.

— Passbehandlung 63.

— Observanz in Ehesach. 170.

— Matrikenauszug 172.

— Vertrag wegen Verwun¬
deten 216.

— Cartel wegen Verbrecher-
Auslieferung 86, 281.

- wegen Markenfälschuug
115, 274.

— Handels- u. Zollvertrag 110.

— Einquartier.-Cartel 229.

— Vorspanns-Cartel 230.

— Dcsertcur-Cartel 239.

Badeplätze 74.

Badeanstalten, Erwerbst., 325.

Bäder, Schutzrayon, 269.

Bäcker 76.

Bälle 74, 174.

Bärentreiber 64, 74.

Bagatell-Verfahren 255.

— Stempel hiebei 348.

Bahnangelegenhciten, sieh
Eisenbahnen.

Banken, Erwerbsteuer, 325.

— unmittelbare Gebüreueut-
richtnng 336.

— Zettel 395.

— Obligationen 398.

Banknoten 400.

— Abfuhren 313.

— Falsificate 275, 276.

Bannleg. der Wälder 125,151.

Bannfluch, jüdischer, 174.

Barmherzige Brüder 87, 206.

— Schwestern 167.

— Verträge und Stempel 358,
361.

— Erbfähigkeit 167.

Barttragcn beim Militär 213.

Bast, Zoll, 387.

Bataillonsbezirke der Land¬
wehr 241.

Batterien 221, 412.

Baubehörden 12.

— Kompetenz 41.

— Prüfungen 20.

— Reisegebüren 30, 32.

Alphabetischer Index.

419

Baubehörden b. Militär 222.
Baufvnds-Journale 314.

Bau-Gewerbeschule 198.
Bauschulen, militärische, 211.
Baumeister, Gewerbe, 105.

Bau- uud Feuer-Ordnungen
135, 407.

Baupläne u. Voranschläge 136.
Baubewilligung 136, 358.

Ballführungen, össentl. Ver¬
fahren, 267.

Baulicitationen 46.

Bauverträge, Stempel, 358.
Baufuhreu, Mautbefr., 380.
Bauten der Kirchen und Pfarr¬
gebäude 163.

— d. Staatsgebäude 393,394.

— der Volksschulen 181,182.

— an der Eisenbahn 136.

— der Gefängnisse 279.

Bauiustruction für das Berg¬
wesen 269.

Bau und Straßcnwesen 134.
Baüconcurrenz von Wasser¬
bauten 140.

Baudepos. 137, 301, 306, 317.

Baurechnuugen 137.

Bau-Ausweise 5l.

Ballgesellschaften, uumitt. Ge-
bürenentrichtung, 335, 336.

Baumwoll-Spinnerei, uumitt.

Gebürenentrichtung, 336.

Baumwollwaren, Zoll, 387,
391.

Baumwoll-Prämien 146.

Bauernerbsolge-Ordnung 261.

Bauernwirtschaften, Militär-
bcsreiuug, 204.

Baiern, Staatsvertrag, 4, 5.

— amtlicher Verkehr 52.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältnisse 63.

— Staatsbürger 14.

— Cartel w. Vagabunden 65.

— Unterthancu, Abfchaff., 64.

Schüblinge 66.

— Verpflegskosten 97.

— Auswanderer 15.

— Legalisirung 53.

— Matriken 172, 359.

— Verlass-Reciproc. 263,347.

Verfolgung der Verbrecher
86, 281.

Verbrecher, Auslicf., 281.
— ^Strafprocesskostcn, Cartel,

— Gewerbe-Ausübung 105.

— Markenschutz 107, 274.

Postvertrag 117.

Telegraphenvcrtrag 123.

Baiern, Schisfahrtsvcrtr., 143.

— Eisenbahnvertrag 131.

— Assentirung 207.

— Vorspanns-Cartel 230.

— Einquartier.-Cartel 229.

— Deserteur-Cartel 239.

— Vertrag wegen Feld-, Forst-
und Jagdschutz 153.

— Handels- u. Zollvertrag 110.

— Zollverhältnisse 385.

Beamten 16.

— militärische 212.

— der Eisenbahn 125.

— Bezüge 23.

— Taxen 366.

— Einkommensteuer 327.

— Ehebewilligung 168.

— Uniform 22.

— Theaterspielen 73.

— abgestraste 27.

— Pensionirung 36.

— Berlässed. Verrechneten260.

— Verein als Cautionsleister
303.

Bedingnisse für Licitationen 46,
350.

Beeidigung 254.

— der Staatsbürger 14.

— der Staatsdiener 2l.

— der Staatsanwälte 290.

— der Bischöfe 154.

— der Gemeindevorsteher 55.

— der Bahnbediensteten 126.

— d. Forstpersonals 151,392.

— sür den Fischereischutz 411.

— der Aerzte 87.

— der Lehrer uud Professoren
183, 186, 187, 193, 194.

— beim Militär 212.

— der Intendanten 219.

— der Landwehr 240.

— der Laudwehr-Rechnungs-
führer 212.

— der Bezirks-Feldwebel 244.

— der Gendarmerie 83.

— im politischen Dienste 61.

— als politischer Richter 47.

— in Strafsachen 275, 277.

— in Gefälls-Strafsachen402.

— der Juden 175, 276.

Beerdigung der Selbstmörder
234.

— der Juden 175.

Beerdigungskosten 60, 96,280,
347.

— der Urlauber 224.

Beereustiele, Zoll, 387.

Befangenheit 25.

— eines Richters 247.

— des Gemeindevorstehers 57.

Beförderungs-Vorschriften für
das Militär 212.

— bei der Marine 223.

Befreiung vom Militär 202,
203, 204, 206, 207, 350.

— von der Landwehr 240.

— von der Maut 379.

Befunde, amtliche, 342.

Begehung der Eisenbahn 124.

Begleitschein-Verfahren 382.

Begleitung der Post 113.

— der Geldabfuhren 313.

Begnadigungen 7, 238, 280.

— der Landwehr 243.

Begräbnis-Ordnung 165, 234,
244.

Beheizung d. Finanzkanzl. 283.

— d. Gendarmeriequartiere 85.

Beichtunterricht 179.

Beilagen, Stempel, 332, 357,
360.

Beisitzer in Strafsachen 275.

— bei Berggerichteu 268.

— Gebürenverrechnung 310.

Beiwägen 113.

Bekenntnisse für die Gebüren-
Aequivalente 343.

Bckleidungsbeitrag der Finanz-
wache 287.

Bekleidungssystem bei der Ma¬
rine 223.

Belastung des katholischen Ver¬
mögens 252.

— der Kirchcngütcr 162.

Belgien, Staatsvertrag, 4.

— Passverhältnisse 63.

— Armenrechts-Vertrag 406.

— Verpflegskosten 97.

— Legalisirung 53.

— Freizügigkeit 365.

— Verlass - Reciprocität 263.

— Verbrecher, Auslicf., 281.

— Deserteur-Cartel 240.

— Matrikenauszug 172.

— Postverkehr 114.

— Telegraphenverkehr 123.

— Handelsvertrag 111.

— Schiffahrtsvertrag 144.

— Zollverhältnisfe 386.

Belgrad, Postverkehr, 115.

Belohnungen 271.

Beleuchtg. d. Staatsgebäude 1.

— der Aemter 42.

— der Finanzkanzleien 283.

— d.Gendarmericquartiere85.

— Pauschale 24.

Belohnungen, sich Taglien.

Bemautung 378.

Bemessung d. Geb. 331, 344.

Bemängelungen d. Rechn. 320.

420

Alphabetischer Index.

Benediktiner, Erbfähigkeit,167.
Beneficialeiukünfte 159.

Beneficien-Verlcihung, Gebä¬
ren, 353.

Bequartier. des Militärs 227.

— der Landwehr 241.

— der Gendarmerie 84.

Bergwesen 268.

— Unterricht 199.

Bergbeamten, Reisegebüren,31.
Bergarbeiter, Dienstentwei¬
chung, 44.

Bergsenat 10.

Bergbau-Ingenieure, 135.

— Expropriation 48.

— Collision mit der Eisen¬
bahn 124.

— Sprengpulver 71.

— Exequirbarkeit 258.

Bergbanfühigkeit d. Juden 175.
Bergwerksabgaben 258, 306,
315, 317, 401.

— unmitt. Gebürenentr. 336.

— Fuhren, Mantbesr., 380.

— Einkommensteuer 328.

— Urkunden, Stempel, 351.

— Zoll 387.

Bergfrvhne, Zuschlag, 58.
Bergführer 45, 75, 106.
Berichtsform 282.

Berufungen, sieh Recursc.
Bessarabien, Staatsvertrag, 5.
Beschädigte Staatsnoten 401.
Beschädigung von Telegraphen
und Eisenbahnen 128, 274.

Beschälwesen 148.

Bescheide, Stempel, 349.

Bescheidbücher 264.

Beschlagnahme der Drucksachen
68.

Beschreibung der Kinder 178.
Beschwerden, sieh Recurse.

Beschwerdebücher auf d. Eisen¬
bahnen 128.

Besen, Zoll, 392.

Besetzung der Dienststellen 16.
Bcsitzänderungen 321.

Besitzbögen, Stempel, 362.

— Verrechnung 309.

Besitzfühigkcit für landtäfliche
Güter 265.

— der Inden 175.

Besitzstörnngssachen 42, 255.

— bei Domänen 393.

— Urtheile, Stempel, 349.

— in Gemeindegründen 56.
Besoldungen, sieh Bezüge.
Bestandstreitigkciten 255.
Bcstandverträge, Stempel, 358.
Bestechung d. Gendarmerie274.

Besteuerung, sieh Steuer.
Besuch der Schulen 178, 412.
Bethäuser, «katholische, 173.

Betplätze in den Synagogen,
Gebären, 361.

Betteln 72.

— in Soldatenmontur 216.

Bettelmusik-Licenz 74.

Bettcnsvrten b. Militär 219.
Bettstroh,Einquartierung, 228.
Bettrclnt. d. Finanzwache 286.
Bctricbsdirection der Staats¬
bahn 123.

Betriebsreglement der Eisen¬
bahnen 128, 129.

— des Lloyd 411.

Betriebshindernissc 367.
Beurlaubung, sieh Urlaube.
Bevollmächtig., sieh Vollmacht.
Bewegung der Volker 61.
Beweis, civilrechtlicher, 253.
Bezirksämter 9.

— Aerzte 87, 88.

— Culturrath 411.

— Feldwebel 244.

— Hanptmannschaften 9.

— Ingenieure 134.

— Kassen 56, 58, 313, 319,
406.

— Secretäre 55.

— Schulräthe 176.

— Schnlinspectoren 177.

— Schulfonde 183.

— Lehrerbihliotheken 200.

— Straßen 138, 285, 359,
411.

— Umlagen 23.

— Vertretungen 53.

Bezüge der Staatsdiener 23,
297, 307, 393, 401.

— der Bau- und Straßen-
bediensteteu 135.

— der Bergbeamten 269.

— d. Steueramtsbeamtsn 290.

— der Finanzwache 286.

— d. Domänenbedienst. 393.

— der Lehrer und Prof. 183,
185, 186, 190, 192, 193.

— der Universitätsprof. 194.

— d. medic. Professoren 197.

— der Professoren an der Aka¬
demie der bild. Künste 199.

— der techn. Professoren 198.

— der Professoren an der nau¬
tischen Schule 199.

— der theol. Prof. 196, 198.

— der Prof.-Supplenten 187.

— d. Biblioth.-Beamten 199.

— der Landschafts-Beamten 8.

— der Diurnisten 43.

Bezüge der Notare 250.

— der Privattechniker 135.

— des Clerus 159.

— der Rabbiner 169.

— des Militärs 329.

— der Militürgeistlichkeit 234.

— der Auditore 236.

— der Bezirks-Feldwebel 244.

— der Landwehr 241.

— der Gendarmerie 83.

— der Invaliden 230.

— Anweisung 295, 297.

— Auszahlung 304.

— Vorschüsse 21, 24.

— Verrechnung 307.

— fixe, Einkommensteuer hie¬
von, 327, 329.

— Exegnirbarkeit 258, 259.

Bibeln 68, 156, 172.

Bienenzucht 147, 180, 328.

Bibliotheken 199.

— bei den Pfarren und De¬
kanaten 155.

— in den Schulen 180.

— der Lehrer 184.

— landwirtschaftliche 177.

Bierbrauerei, Register, 105,
362.

— unmitt. Gebürenentr. 336.

— Stempel- und Gebnren-
Behandlung 345.

— Erwerbsteuer 325, 326.

— Verzehrungssteuer 368,369.

— Zoll 387.

— Stcucrzuschläge 58.

— Steucrverrechnnng 310.

Bierwürze 370.

Bierverfntschung 76.

Bierfässer-Aichung 407.

Bilder, Hausierhandel, 103.

— Zoll 390.

Bildnngsanstaltcn für das
Militär 211.

Billardbefugnis 105.

Binsen, Zoll, 392.

Birkensamen, Zoll, 387.

Bischöfe 154.

— Testirungsfähigkeit 261.

— Paläste, Hausstener, 322.

— Beamtentaxen 366.

Bittermandelöl 76.

Blankctten, finanzielle, 318.

— für Wechsel 268, 351.

Blasrohr 70.

Blattern 92.

Blanmachen 72.

Blei, Ausfuhrverbot, 385.

— Leinwand 75.

— Präparate 91.

— Zoll 387.

Alphabetischer Index.

421

Bleiberger Bcrgrevier 269.
Blinden-Kindernnterricht 178.
Blitzableiter 74, 222, 392.
Blödsinnige 57, 74.

Blouseu bei Militär 219.

Blnmcn, künstliche, 75, 387.

Boden-Creditaustalt 346, 360,
399.

Bvdencultur - Hochschule 20,
145, 198.

Bodensee-Grenze 5.

-- Matrikenauszüge 172.

— Zollbehandlnng 383.

— Hafen, Schiffahrt, 111,143.

Böhmische Landesverfassung 8.

— Gerichte 10.

— Bahnen 131.

— Hypothekenbank 399.

Böhmcrwald, Hausiert)., 102.
Börse 399.

Börsespielen der Beamten 26.

Bolletten 73.

Bollcttirungsgeschäft 288.

Borkenkäfer 146, 152.

Borgungs-Urkunden, Stempel,
359, 362, 367.

Bosnien, Verwaltung, 9.

— Aerztc 87.

— Apotheker 90.

— Leichcntransport 83, 93.

— Arbeitsbücher 62.

— Strafgesetz 273.

— Postverhältnis 116.

— Postnachnahme 116.

— Eisenbahn 131.

— Wehrgesetz 412.

— Reservisten 208.

— Evidenz des nicht aetivcn
Militär 412.

— Wasfenübung 226.

— Gendarmerie 83, 407.

— Tabakeinlösung 414.

— Zollvcrhältnisse 385.

— Waffentranspvrt 414.

— Einfuhr vonZeitungenund.

Kalendern 385.

Botenpatent 112.

Botenwesen, amtliches, 44.

Botendienst der Gemeinde 55.

Botenlohn-Taris 122.

Botanik an Gymnasien 193.

Brauereien, s. Bierbrauereien.
Braudschadenvergüt. 252, 306.
Brandschaden - Versicherungs¬
anstalt 245.

Brandzeugnisse 273.

Brantwein, Steuer, 101, 105,
310, 317, 362, 368, 370,
401, 414.

— Zoll, 387.

Brantwein-Verfälschung 76.

— Kessel-Certificatc, Stempel,
364.

Brasilien, Auswanderung, 15.

— Consular-Convention 6.

— Passverhültnisse 64.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Hcmdels-Zollvertrag m.

— Schiffahrtsvertrag 144.

Bremsebedienuug auf der Eisen¬
bahn 127.

Brennholz 152.

— Metermaß 81.

— Zoll 387.

— für die Schulen 181.

— bei der Finanz 283.

— für Geudnrmericguart. 85.

L Register 315.

Briefpost 113.

Briefmarken 115.

— Fälschung 274.

Briefe um die Welt 409.

Briefgeheimnis, Schutz, 7, 61.

Briefbehandl. an d. Grenze 114.

Briefposttarif 114, 117, 409.

Briefträger 113, 408.

Brigaden 201.

— Gerichte 236.

Bringung des Holzes 152.

Britische Colonien, Weltpost¬
verein, 120, 409.

Brotausbackung 75.

Brotsatzung 79.

Bruderladen 270.

— Einkommensteuer 328.

— Gebüren-Aequivalent 344.

— Bücher, Stempel, 355.

— Seontrirung 318.

Bruderschaften 69, 167.

Brückenbanten 124, 138.

— Belastung 411.

— Maut 378.

Brunnen 75.

Brunnenmeister 105, 106.

Buchbinderarbeiten für die
Kanzleien 283.

Bnchführ. der Brauereien 370.

— in den Zuckerfabriken 372.

Buchhändler, unmittelbare Ge-
bürenentrichtung, 336.

Buchhaltungen 12, 319.

— für Tabak 373.

— beim Militär 201, 220.

Bücher, ausländische, 68.

— Ausleihe in den Bibliothe¬
ken 199.

— Stempelung 355,359,360.

— Verzeichnisse, Stempel, 364.
Büchsenmacher - Instruction

217, 412.

Büchsenmacher-Instruction bei
der Landwehr 242.

Bühne 73.

Bürgerrechtstaxen 58.

Bürgerschulen 178, 179, 182.

Bürgschafts-Urkunden, Stem¬
pel, 358, 359.

Burgwache 221.

Buschenschank 105, 354.

Buschtshrader Bahn 131.
Bnkowinaer Gerichte 11.

— Landesverfassung 8.

Bulgarien,Confnl.-Convent.,6.

— Postvertrag 120.

— Telegramme 409.

— Verlass-Reciprocität 263.

—, Zeitungsvcrkehr 409.
Bundescartel 6.

Sabotage 143.

Cachau, Zoll, 387.

Cadetten 203.

— Schulen 211.

— Prüfung 210.

— bei der Landwehr 242.

Caducität 262.

— der Depositen 298, 313.

— der Verlässe 308, 347.

— der Lehen 272.

— Verrechnung 308, 309.

Cairo, Consuln, 6.

Calculanten, Einkommensteuer,
327.

Californien, Consuln, 6.

Cameral-Verwaltung 11.

— Fonds 297, 314, 317.

Canada, Postverkehr, 120.

Candidaten d. Lehramtes 186.

— für Klöster 166.

Canditen 76.

Canonicate 155.

Capläne 158.

Capstadt, Consuln, 6.
Carabiner 217.

Carboazotin 71, 407.

Carbolsäure 89, 388.
Cardinäle 154.

Cariolbotensahrten 113.

Cassation oum inkumiu 238.

Catastral-Angelegenheiten320.

— Beamten, Reisegebüren, 31.
- Einkommensteuer 327.

— Reclamationen 320.

— Grenzen-Aenderung 413.

— Fondszahlungen, Verrech¬
nung, 310.

— Auszüge 362.

— Ausweise 316.

Categorien der Beamten 21.
Cantioneu 302.

422

Cautionm, Stempel, Gebüren,
346, 358.

— Depositirung 298.

— im Tilgungsfonde 395.

— Erlag bei ärarischen Lici-
tationen 47.

— Erlagscheine 393.

— Quittungen, Stempel, 352.

— Exequirbarkeit 258.

— Verrechnung 306.

— Ausweise 317.

— der Telegraphisten 120.

— der Notare 249.

— der Trafikanten 374.

— für Druckschriften 68.

— für Holzfällungen 151.

— bei Osficiers-Heiraten 235.
Cavallerie 221.

— der Landwehr 242.

— Schulen 212.

Celluloid 407.

Cellulose 71.

Cenjur der Zahlungen 304.
Ccnsus für die Wahl 54.
Central-Buchhaltungen 12.

— Commission d. Statist. 13.

— Jnspect.d.Fin.-Wache285.

— Seebehörde 141.

— Taxanit 11, 366.

— Polizeiblatt 276.

Ceresin, Verzehr -Steuer, 369.

Certificat für die Einjahrig-
Freiwilligen 210.

— f. Salzabfälle, Stemp., 362.

— über Zinsenausstände 397.

— Stcmpelbehandlung 364.
Cessionen 252, 359.
Champagner, Zoll, 391.
Chankerseuche 99.

Charpic, Zoll, 388.

Chartum, Consuln, 6.
Chemie an Realschnlcu 192.
Chemische Versuchsanstalt 199.
Chemnitzer Akademie 199.

Cheques, Stempel, 364.

Chili, Auswanderung, 15.

— Weltpostverein 409.

— Nachfrageschrcibeu 409.

— Schiffahrtsvertrng 144.

China, unechte, 91.

— Handels-u.Zollvertr., 111.
Chirurgische Studien 197.

— Doctorat 196.

— Gewerbe 89, 105.

Chlor 75, 91, 92, 387.

Chocolade 78, 101.

Cholera 92.

Churhessen, Verlass - Recipro-
cität, 263.

Cichorie, Zoll, 387.

Alphabetischer Index.

Cimentirung 80.

Civilanstellung der Militärs
18, 408.

— der Auditore 236.

— der Invaliden 231.

Civilehe 168, 170.

Civilgeometer 135.

Civilingenieure, Einkommen¬
steuer, 327.

- Erwerbstener 326.

Civil-Kasseu 294.

— Matriken 170.

— Mädchenpensionat 182.

— Strafbote 51, 293.

— Sicherheitswache 86.

Classification in der Schule
179, 180.

Classifieirung der Pferde 218.

Classifications-Ausw., Stem¬
pel, 349.

Clanseln auf ärarischen Con-
tracten 220, 237, 252.

Clerus 154.

Commissäred. Fiu.-Wache 285.

Coaksbereitnng, Erw.-St., 325.

— Einkommensteuer 328.

Coalitivnsrecht 274.

Cocon, Zoll, 388.

Coutumaz-Vich 408.

Codizille 261, 348.

Collationirnngs-Clausel 43.

Collaudirung von Amtsmö¬
beln 187.

— der öffentl. Bauten 137.

— der Eisenbahnen 125.

— Stempelbehandlung 364.

Collcgienbesuchd. Juristen 197.

— Gelder 194, 196, 328.

Collecturen des Lotto 377.

Collcctur der Geistlichen 162.

Collectivpässe 62.

Colonncn-Verhältnisse,50,147.

Cvlonial-Parlamcntsaete 240.

Colonialwaren, Zoll, 388.

Colloquienzeugnissc 195, 363.

Coloradokäfer 146.

Columbien, Weltpostverein,
409.

Cvmmanditgesellschaft 108.

Couimassirnng, Gebüren, 345.

Commercienbank 109, 399.

Commercialwaren, Stempel,
100, 383.

Commissionen, amtliche, 44,
47, 158, 164, 224, 228.

Cvmmissionshandel 101.

Coinpctenz-Bestimmnngen 41.

— der polit. Behörden 41.

— der Gerichte 245, 273,
276, 278.

Competenz-Bestimmungen der
Finanzbehörden 282.

— der Consuln 5.

— der Gemeinden 57, 72.

— zu Geldanweisungen 295.

— zu Pensionirungen 34.

— in Erwerbsteuer 324.

— in Einkommensteuer 327.

— in Verzehrungssteuer 367.

— im Gefällsstrafwesen 402.

— in Taxsachen 367.

— in Verlasssachen 260.
Competenzgesuche 17, 357.
Communicativnen 112, 408.
Communion-Unterricht 17S.
Concentrirungen 226.
Couccptsdienst 18.

Concepts-Adjuuct.,Taxen, 366.
Conceptspraxis bei der Finanz-
procuratur 284.

Concessionen für Eisenbahnen
123, 131, 410.

— der Gewerbe 104.
Cvncordat 154, 179.
Concretalstatus 22.

— der Officiere 212.
Concretalarmenfond 60.
Concretalpension 39.
Concubinat 72.

Concurrenz b.Volksschul. 181.

— bei Kirchcnbanten 163.

— des Patrons 164.

— der Gemeinden 57, 58.

— bei Wasserbauten 140.

- Beiträge, Einbringung, 50.

— Quittungen, Stempel, 353.
Concurs, Prüf. f. Pfarrer, 159.

— Verfahren bei öffentlichen

Bauten 137, 349.

— für Dienstverlcihungen 16.

— Ordnung 259.

— Masse, Erwerbsteuer, 325.

— — Einkommensteuer 328.

-- Steuereinbringung, Ge-
. büren, 293, 334.

— betrügerischer 273.

— Ausweise, Stempel, 413.
Conduitenlistcn, milit., 213.

— der Auditore 236.
Condnct-Quartal, 39.
Cvnferenzen der Lehrer 181.

— an der Lehrer-Bildungs-
anstatt 190.

ConfessionelleAngelegcnh. 154.

— Schulen 178.
Consessionslose Ehen 168,169.

— Matriken 170.

— Schulkinder 179, 412.
Confiscalioncn, Geb., 345,346.

— der Waffen 70.

Alphabetischer Index.

423

Congrua 160, 173, 412.

Conscriptionswesen 202.
Consense zur Ehe 168.

Conservir. der Denkmäler 137.

Konserven, Zoll, 219, 392.

Constitution 6.

Constrnctionstafeln 217, 221.

Konsulate 5.

— amtlicher Verkehr 406.

— Pässe-Ausfertigung 63.

— Wasfenpässe 70.

— Jurisdiction 246, 260,
273, 406.

— Assentirung 207.

— Beziehung zum Gefälls-
Strafverfahren 403.

Consumvereine 374.

— Erwerbsteuer 324.

— Einkommensteuer 330.

— Stempel 359, 360.

Contardinen-Verhältnis 50.
Conti, Stempel, 353.

Cvntingents-Abrech. 205, 208.

Conto-Corrent-Journal 313.
Conto d. Aerzte, Stempel, 364.
Contributionssond 8,297,359,

396.

— Gebüren-Aequivalent 344.

Contnmaz 98.

— Gebären 143.

— Zollzuschlag 381.

Contmuazirungs-Stempel348.

Contracte, ärnrischc, 220.

Controlsbehörden 12, 319.

— Anwcisungsrecht 296.

Controlsbezirke 384.

Controlsämter in Istrien 414.

Controlsgcschäft 295.

— bei der Finanzwache 288.

— beim Bergwesen 268.

—- beim Militär 220.

Controlsversammlung 225.

Controlspflicht. Gewerbe, Aus¬
weise, 317.

Controlsstempcl 383.

Controlc über Depositen 299.
-- über die Staatsschuld 394.

— über Gef.-Strafgeldcr 405.

— über gebürenpfl. Acte 332.

— über Tabak 375.

— über Zuckerfabriken 373.
über die Biersteuer 371.
über das Salz 376.

über die Brantw.-St. 371.

über den Zoll 381, 383.

Convalidation 169.

Convention der Consuln 6.

Conventionalstrasen der Maut-
Pächter 378.

— Gebärcnbehandlnng 358.

Convertirung der Staatsschickd

397.

Convocation d. Gläubiger 262.

Cooperatoren 158.

Cordou, Kosten, 98.

Corduanleder, Zoll, 388.

Corporationcn, Einkommen¬
steuer, 327.

(lorpus clsUdi, Zoll, 388.

— Verzehrungssteuer 369.

— im Gefälls-Strafverf. 404.

Correction d. Geistlichen 161.
Corrcspondenz der Finanz¬
behörden 283.

— der Gewerbslente, Stempel,
364.

Korrespondenzkarten 115,409.
Corrcspondenz, sieh Verkehr.
Croaticn, sieh Crvatien.

Coupons 297, 310, 353, 386,
397.

Coursdepeschen 122.

Cvnrtvisie, amtliche, 215, 246.

Creditswesen 394.

— Anstalten 109, 251, 398.

— — Einkommensteuer 330.

— — unmittelbare Gebüren-
cntrichtung 336.

- Stempel 359, 360.

— Bücher 266, 394.

— Abtheilungsnnterricht 297.

— Journal 314.

— Cvntrolguswcise 317.

— Geschäfte, unredliche, 274.

— Papiere, Verfälschung, 272.

— Zeichen d. Propaganda 274.
Kredite, verfallene, 304.

Creditirung von Zoll 386.

Creosot 91.

Crctinismns 92.

Crida, sieh Concurs.

Criminalgerichts - Ordnung
272, 275.

— Fonds 279.

— Taxen, Verrechnung, 310.
Cnbikinhalts-Berechnnng 393.
Cultnsangelegenh. 154, 411.

— Ministerium, Verordnungs¬
blatt, 13.

— Gemeinde, jüdische, 174.

Cnmulirnng der Dienststellen
26, 186.

Cumul. Waifenkasse 300, 310.

Cumulirte Tabulargcfuche,
Stempel, 346.

Curatien, entbehrliche, 158.

Curranden, Vermögensverwal¬
tung, 300.

— Depositen 297.

Curatorcn 263.

Curwesen 95.

Curorte 95.

Curlistcn, Stcrnpel, 364.

Cnrkosten 96.

Kurpfuscherei 88.

Curschmiede 88, 218, 232.

Curreutien 247.

Cubar, Hausierer, 102.

Cynosnrtabellen 217, 221.

Cyperwein, Zoll, 391.

Dänemark, Staatsvertrag, 5.

— amtlicher Verkehr 406.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältnisse 63.

— Verpflegskosten 97.

— Matriken 17.

— Postvertrag 116, 117.

— Schiffahrtsvertrag 143.

— Verlass-Reciprocität 263.

— Zollverhältnisse 385.

Dalmatien, Landesverfas., 7.

— Gerichte 11.

— Schüblinge 66.

— Zolltarif 392, 402.

Dampfer auf Straßen 139,
411.

Dampfkessel 273, 407.

— Prüfung 20, 32, 127.

— Certificate, Stempel, 364.

— Taxen 366.

— Explosion 77.

Dampsschissahrt 141.

—. Einkommensteuer 328.

— Benützung b. Amtsreisen 29.

— beim Militär-Transporte
230, 413.

Danzig, Consuln, 6.

Darlehen, Stempelbeh., 359.

DaucrndeEinguartierung 228.

Decadisches System 81.

Decan an der Hochschule 195.

Dccanatsvisitationen 155.

Decennalznlagen23,186,193.

DeclarationderNeutralen 143.

Dccorationen 3, 275.

Deffereggen, Hausierh., 102.

Deficienten, geistliche, 161.

— Exequirbark. d. Bezüge 259.

Degradir. d. Beamten 22, 27.

— der Finanzwache 289.

— beim Militär 238.

Delegationen 7.

Delegirte der Vereine 69.

Delogirnng der Eisenbahnbe¬
diensteten 126.

Dementirung 45.

Demolirungs - Reverse, 136,
222.

Denkmäler, alte, Schutz, 412.

424

Alphabetischer Index.

Depositen 297, 413.

— bei den Domänen 393.

— bei der Post 113.

— beim Tilgungsfonds 395.

— Verrechnung 306, 310.

— Qnittungsstcinpel 353.

— Einkommensteuer 328.

— Exequirbarkeit 258.

— Journale 315.

— Register 368.

— Auszüge, Stempel, 348.

— Ausweise 317.

— Kassescontrirung 319.

Dcpurirung der politischen De¬
positen 302.

— der Fideicommisse 251.

— Gebürenbchandlung 346.

Deputate 393.

Deputatsalz 376.

Deputationen 1.

Desertion 223, 231, 237, 239.

Deserviten 284, 309, 334.

Desinfection 98, 99,129, 234,
410.

Destillirapparate 408.

Deutschland, Staatsvertrag, 4.

— Staatsbürgerschaft 14.

— amtlicher Verkehr 52.

— Freizügigkeit 365.

— Passvcrhältnisse 63.

— Leichenpässe 93.

— Auswanderer 15.

— Berpflegskosten 97.

— Legalisir.-Vertrag 53, 406.

— Pensionsgenuss 38.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciprocität 263.

— Verbrecher, Auslieferung,
272, 281.

— Strafprocesskosten - Cartel
280.

— Deserteurs-Cartel 239.

— Nachdrnck-Cartel 68, 252.

— Handels- und Zollvertrag
110, 408.

— Gewerbe-Ausübung 105.

— Markenschutz 107, 343.

— Hausierhandel 102.

— Postvertrag 115,116,119,
408.

— Nachfrageschreiben 409.

— Telegraphcnvcrtrag 123.

— Eisenbahnverkehr 126.

— Schiffahrtsvertrag 143.

— Vertrag wegen Veredlungs-

Verkehr 382, 414.

— Münzvcrtrag 399.

— Banknoten deutscher Ban¬
ken 401.

Depeschen, telegraphische, 122. > Deutschland, Zoll-Cartel, 385.

Deutscher Sprachunterr. 186.

— an Lehrer-Bildungsaustal-
ten 190, 19t.

— an Gymnasien 193.

Deutscher Orden 166.

— Erbfähigkeit 167.

— Verlässe 260.

— Stempelbehandlnng 359.

— Einkommensteuer 328,330.

Deutschkatholiken 154, 173.

Dcvinculirung der Obligatio¬
nen 398.

Diäten der Amtspersonen 28.

— der Aerzte 89.

— der Steuerinspektoren 290.

— der Lehrer 184.

— der akathol. Geistlichen 173.

— der gr.-oriental. Geistlichen
159.

— der Landschastsbeamten 8.

Diätenordnung in Militär¬
spitälern 233.

Diebstahl 272, 274.

Dicnerpersonale 20, 33, 112,
120.

Dienstbarkeit., sieh Servituten.

Dienstbefangenheit 17.

Dienstboten 80.

— bei den Juden 175.

— Erbtheile 347.

— Streitigkeiten 57,245,364.

— Berpflegskosten 96.

— Bücher 62, 363.

— Zeugnisse, Stempel, 363.

Dienstbücher 221.

— beim Militär 215.

— für Marineure 142.

— der Landwehr 242.

— der Gendarmerie 85.

Dienstcautionen 302.

— Vinculirung 414.

— Verrechnung 306.

Diensteid 21.

— der Lehrer 183.

— der Gendarmerie 83.

Dicnstinstructiou für Postbe¬
dienstete 112.

— für die Finanzwache 288.

— für das Militär 215.

Dienstkreuz 3.

Dienstleistungs - Vollmachten,
Stempel, 363.

Dienstlohn - Streitigkeiten,
Stempel, 358.

- Exequirbarkeit 258.

- Verjährung 252.

Dienstmännerinstitnt 105,115.
Dienstprämie für die Land¬
wehr 242.

Dienstpraxis 19.

Dienstresignation 17.

Dicnstrcglement 221.

— der Landwehr 242.

Dienstestabelle 16.

Diensttaxen 8,21,23,297,366.

— der Lehrer 183.

— der Professoren 186.

— beim Militär 214.

— der Officiere 212.

— bei der Landwehr 241.

— Verrechnung 307.

Diensttausch 17.

— Ucbersetzung 17.

— Verleihung 16.

- unmittelbare Gebüren-
cntrichtung 336, 353.

Dienstverhältnisse der Staats¬
diener 25, 285.

— des Militärs 224.

Dienstverlassen 27.

Dienstzeugnisse d. Lehrer 184.

— der Bergarbeiter 269.

Dienstzeichen für die Land¬
wehr 242.

Dienstzeitberechnung 35.

— der Professoren 186.

— beim Militär 214.

— bei der Landwehr 244.

Dietriche 78.

Digestivsalz 377.

Diöccsan-Lehranstalten 196.

Divrexin 71, 407.

Diplomaten 5.

— Prüfung 19.

— amtlicher Verkehr 52.

— Waffenpässc 70.

Diplome, adelige, 2.

— ausländische 3.

Diplomsprüfungen an der Bo¬
denkultur 198.

Dippelböden 137.

Direkte Wahlen 6.

Direktionen der Finanzbehör¬
den 282.

— der Gymnasien 193.

Disciplinar - Vorschriften für
Staatsdiener 21, 26.

— für Staatsanwälte 272.

— für Finnnzbehörden 283.

— f. Finanzprokuraturen 284.

— f. Finanzwach-Commissäre
285.

— für Postbedienstete 113.

— für Eisenbahnbcamtcn 41,
126.

— für Aichfunctionäre 81.

— für Geistliche 161.

— für Studenten 187.

— an Realschulen 192.

Alphabetischer Index.

425

Disciplinar - Vorschriften an
Maschinenschulen 198.

— für Lehrer 184.

— an Universitäten 195,197.

— für Advocaten 249.

— für das Militär 213.

— für die Militärkassebeam-
ten 221.

— für Urlauber 238.

— für die Landwehr 244.

— für Arrestanten 279.

Disciplinar-Compagnie 217.

Diseonto-Abzüge bei der Ver¬
zehrungssteuer 368.

— Bank, Gebürenbeh., 340.
Dislocir. der Gendarmerie 83.

Disponible Beamten 17, 22.

— Reisegebüren 33.

— Pensionirung 34.

Dispense von Aufgebot und
Ehehindernissen 169.

— vom Taufscheine 167.

— von Lehrgegenständen 191.

— von der Universitäts-Stu¬
dienzeit 197.

Disputationen 196.

Distanz - Erhebungskosten 43.

— Certificate 229.

Distinctionszeichen der Finanz-
wach-Commissäre 285.

Districtsförster 153.

— Physiker 88.

— Tabakverlegcr 374.

Diurnisten 43, 305.

— bei den Gerichten 247.

— bei Steuerinspectoren 290.

— Reisegebüren 32.

— Gebürenanweifung 296.

— Auszahlung 304.

— Verrechnung 306.

— Exequirbarkeit 259.

Docenten an Hochschulen 195.

— an der Bodencultur 198.
Doctorgrad, Ertheilung, 196.
Documentir. d. Journale 314.
Dolmetscher 43, 247, 276.

Domänen 152, 392.

— Beamte, Reisegebüren, 31.

— Scontrirung 318.

— Stempelbehandl. 358,359.

Domesticalfond 8.

— Obligationen 396, 397.

— Salz 377.

— Schuld 395.

Domherren 155.

Dominical-Lehen 272.

Donaudelta, Vertrag, 5.

Donaufürstenthümer, Staats¬
vertrag, 4.

gerichtlicher Verkehr 248.

Donaufürstenthümer, Verlass-
Reciprocität 263.

Donau-Regulir.-Anlehen 397.

— Schiffahrt 141.

— Dampfschiff.-Vertrag 143.

— Zoll, 383.

— Uferbahn 132.

Dotationen 297.

— der Bibliotheken 199.

— der Fondsgüter 394.

— Verrechnung 306.

— Ausweise 315.

Dramatische Werke 73.

Drahtbinder 63, 64, 103.

Drahtstifte, Zoll, 388.

O-Register über Gebären 334.

Drchorgel-Licenzen, Stempel,

363.

Drogueristen 106.

Druckereien 68.

Druckkosten, amtliche, 43.

Druckschriften 67.

— Cautionen 302.

— Hausierhandel 103.

— periodische, Stempel, 355.

— Zollbehandlung, 381, 388.

Drucksorten für Pässe 62.

— für Verlässe 348.

— für Waisenkassen 301.

— für die Post 408.

— finanzielle 318.

— für Einkommensteuer 327.

— für d. Verzehr.-Steuer 368.

— für die Gebüren 335.

— Gebüren-Aequivalent 344.

— zum Spielkarten-Stempel-
gesetz 413.

— für Taxen 367.

— für Zoll 386.

— für Depositen 299.

— für Domänen 394.

— für Auszahlungen 304.

— Verrechnung 307.

Ducaten 399.

Dünger, Zoll, 384, 388.

Dungfalz 377, 414.

Duplicat - Bedeckungs - Anwei¬
sungen 409.

Duplicate von Steuerscheinen,
Stempel, 362.

— der Quittungen 305.

— von Militärabschieden 213.

— der Zeugnisse 186.

- Lehrer-Bild.-Anst. 191.

— — an Mittelschulen 189.

— — an der Technik 198.

Durchlaucht, Titel, 2.

Durchforschungen, forstl., 151.

Durchsührung der Kasse 305.

Durchfuhr des Salzes 377.

Durchfuhr des Tabaks 375.

— von Waffen 72.

— Verbote 384.

Durchschlagend.Coupons 397.

-— der Banknoten 400.

— der Staatsnoten 414.

Durchschnittspreise 51.
Durchzugs-Einquartier. 228.
Dynamit 71, 388, 407.

Echtheitsbefunde 275, 276,
342, 403.

Edicte in den öffentl. Blättern
247.

Efsecten-Ausspielung 377.

Effectenwert-Notionirung 332.

Egelseuche 99.

Egypten, Passverhältnisse, 64.

— Schüblinge 66.

— Postvertrag 114, 116.

— Viehtransport 98.

Ehesachen 4l, 167, 250, 361,

364.

— der Juden 169.

— beim Militär 235.

Eheschließung der Ungarn in
Oesterreich 412.

Ehebewilligung 168,203, 224.

— der Lehrer 184.

— der Finanzwache 287.

— d. Finanzw.-Commis. 285.

— der Montanbedienstet. 269.

— beim Militär 235.

— der Landwehristen 241.

— der Invaliden 231.

— Gesuch, Stempelbehandl-,
361, 362, 364.

— Cautionen 235, 329.

- Zinsen-Exequirb. 259.

- Zählgeld 300.

Ehepacten, Geb., 345,346,358.

Ehebruch 274.

Ehedispenje 169.

Ehegatten-Zurückführung 42.
Ehegattendiebstahl 273.
Ehehindernisse 169.

Ehestreitigkeiten 169, 255.

Ehrenbezeugung der Finanz¬
wache 288.

— Militär. 21,156,215,412.
Ehrenbeleidigung 42,273,274.
Ehrengericht beim Militär 238.

— bei der Landwehr 244.

Ehrenflagge 142.

Ehrenmedaille 3.
Ehrentitel der Lehrer 184.
Ehrenzeichen 3.

Ehrlichkeitserklärung 72,171.
Eide, sieh Beeidigung.
Eidesantritt 256.

87*

426

Alphabetischer Index.

Eigcnbauwein - Ausschank,
Stempel, 354.

Eigenschastsauswcis der Fi¬
nanzwache 286.

Eigenthumspolizei 78.

Einantwortung, execntive, 58,
257

— des Verlasses 262.

— Urkunden, Stempel, 348.
Einberuf, der Gläubiger 262.

— der Urlauber und Reser¬
visten 224, 226.

Einbringung ärar. Ersätze 28.

— der Strafprocesskostcn 280.

— der Steuern 291.

— der Gebären 333.

— der Gefällsstrafgelder 405.

— der Taxen 367.

Einforstung 151.

Einfuhr von Bier 370.

— von Brantwein 371.

— des Tabaks 375.

— des Salzes 377.

— Verbote 384.

Einfriedungen bei den Eisen¬
bahnen 124.

Eingaben, Stempelbehandlung,
348, 356.

— an Landesvertrctnngen,
Stempel, 357.

— der Notare, Stempel, 361.

— periodische, sieh Ausweise.
Einhebungsbezirke 367.

Einjährig - Freiwillige 184,
187, 195, 209.

— der Marine 142, 223.

— Eingaben, Stempel, 361.

Einjährige Beurlaubung der
Officiere 224.

Einkommensteuer 326.

— der Geistlichen 160.

— der Lehrer und Aichbedien-
steten 413.

— der Postmeister 113.

— der Eisenbahnen 125.

— der Telegraphisten 120.

— von Pensionen 36.

— der Waisenkasfen 301.

— der Bergwerke 271.

— Zuschläge 312.

— Verrechnung 309, 310.

— Ausweise 316.

Einkünfte des Clerus 159.

— d. gr.-oriental. Clerus 173.

Einlagen der Finanzwache 286,
287.

Einlagerung von Waren 383.

Einlösungsämter 401.

Einlösung der Banknoten 398,
401.

Einlösung des Tabaks 373.
Einlösungsscheine 395.
Einnahmsjournal 314.

Einquartierung des Militärs
227, 412.

— der Landwehr 241.

— der Gendarmerie 84.

— bei Gesandten 5.

— bei Geistlichen 155.

— in Staatsgebäuden 393,
394.

— bei Postämtern 113.

— in Eisenbahngebäuden 126.

— Reisegebüren 32.
Einräumer 135, 138.
Einrede 253.

Einrichtungsstücke, ärarische,
24, 284.

— der Gendarmerie 85.

Einschaltungen, Stempel, 355.

Einschiffung des Militärs 225,
241.

Einschulung 178.

Einstellung d. Bezüge 295,304.

Eintragung in die öffentlichen
Bücher, Gcbüren, 346.

Eintritts-Certificate für Ein¬
jahrig-Freiwillige 210.

Einverleibung 264.

— der Steuern und Gebüren
293, 344.

Einzahlung der Steuern 292.

Einzelnhaft 279.

Eisenbahnen 42, 409.

— Bedienstete 125.

- Einkommensteuer 327.

-Taxen 366.

— Arbeiter, Quittungs-Stem¬
pel, 353.

— Bau 123.

— Unternehmer, Erw.-Steuer,
325.

— — Einkommensteuer 328.

— Baufuhren, Mautbefr., 380.

— Einlösungen, Geb., 332.

— Expropriation 48.

— beim Bergbau 270.

— Bücher 125, 266.

— Erhaltung 125.

— Grundstücke, Steuer, 265,
321.

— Gebäude, Haussteuer, 323.

— unmitt. Gebürenentr. 336.

— Zollverfahren 382, 392.

— Polizeigesetz 128.

— Beschädigungen 274.

— Frevel 128.

— Unfälle 128, 129, 410.

— Verkehr und Betrieb 127.

— Transport 129.

Eisenbahnen, Frachtbriefe, 130.

— Benützung d. Beamten 29.

— Transport d. Militärs 218,
230, 241, 412.

— Beförderung der Schüb¬
linge 66.

— Verkehr mit explodirenden
Stoffen 71.

— Viehtransport 98, 408.

— Zufahrtsstraßen 138, 409.

— Staatsverträge 131.

— Gesellschaft, Stempelbeh.,
355, 357, 360.

— Restaurationen 105, 128.

— Einquartierung 126, 228.

— Fahrtgebür 29.

Eisenacher Convention 97.

Eisenwerke 106, 269.

Eisenwarenhandel 101.

Eisen, Zoll, 388.

Eiserner Kronen-Orden 3.

Eissuhren, Mautbefr., 380.

Elam, Verzehrungssteuer, 369.

— Zoll 388.

Elbeschiffahrt 141, 143, 246,
383.

Elementarschäden 32, 321,
322, 413.

Eleven des Bergwesens 269.
Elisabethbahn 132.

Elisabethinerinnen, Erbfähig¬
keit, 167.

Elsaß, Verpflegskosten, 97.

— Zoll-Cartel 385.

Emailgeschirre 77.

Empfangsbestätigung, Stem¬
pelbehandlung, 351, 413.

Empfangsregister 314.

Emphiteutische Lasten, Ein¬
kommensteuer, 330.

Empirische Banbestellte 135.

England, Staatsvertrag, 4.

— Staatsbürgerschaft 14.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältnisse 63.

— Pensionsgennss 38.

— Verpflegskosten 97.

— Legalisirung 53.

— Postvertrag 117, 119.

— Schiffahrtsvertrag 143.

— Matrosen-Cartel 143.

— Markenschutz 107.

— Handels- und Zollvertrag,
111, 386.

— gerichtl. Verkehr 247,248.

— Verlass-Recipr. 263, 347.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Widersetzlichkeit 47.

Englische Fräulein, Erbfähig¬
keit, 167.

Alphabetischer Index.

427

Englische Sprache, Unterricht,
185, 190, 192, 199, 412.

Enteignung 48.

Entlassung d. Staatsdiener 27.

— der Lehrer 185.

— des Militärs 208, 244.

— der Gendarmerie 84.

— der Sträflinge 279.

— Zeugnisse 180.

Entlastungen der Kirchenlei¬
stungen 163.

Entschädigungskapitalien 48.

Entschädigungsklage 252.

Entscheidungsgründe 247,254,
256, 349.

Entweichung d. Schüblinge 65.

Equipirungsbeitrag 213.

Equitation 215.

Epidemien 92.

— Rcisegebüren 89.

— in den Strafhäusern 279.

Erbämter 2.

Erbfolge der Geistlichen 161.

Erbfähigkeitd. Klosterleute 167.

Erbverzichtleist., Gebüren, 347.

Erbsteuer 262, 331.

Erbschaften, Geb., 347, 348.

Erbschaftseffecten, Zoll, 388.

Erdäpfelzehcnt 48.

Erdwachs 369, 388.

Erfindungen im Eisenbahn¬
wesen 126.

Ersolglassungen 300.

— der Cautionen 303.

— der Depositen 299.

Erfordernisse für die Kanzleien
der Finanz 283, 287.

— für Schulen 181.

— für Gymnasien 193.

— Aufsätze 297.

Erfüllungscid 254.

Ergänzungsbezirke 201.

Ergänzungsprüfung an der
Lehrer-Bildungsanstalt 191.

Ergreifers - Antheile 83, 117,
290, 296, 311, 317, 344,
352, 404, 419.

Erhaltung der Kirchen und
Pfarrgebäude 163.

der Schulen 181.

Erhöhte Gebüren 342.

Erkenntnisse, Stempel, 349.

Erklärungsregister f. Zoll 386.

Erläge, gerichtliche, 297.

Erlagscheine über Depos. 393.

Erläuter. d. Rechnungen 320.

Erlaubnisscheine, zollamtliche,
381.

Erlaucht, Titulatur, 2.

Ernteberichte 146.

Ereignis, wichtiges, bei der
Eisenbahn 126.

Errichtung von Volksschulen
181, 182, 412.

Ersätze, ärar., Einbringung, 28.

— an Waldschaden 394.

— Verrechnung 311.

Ersatzmann beim Militär 203.

Ersatzreservisten, Befr., 208.

Ersitzungs-Urtheilc, Stempel,
349.

Ertrunkene 78.

Erwerbsfähigkeit 204, 206,
208.

Erbwerbslose Individuen 65.

Erwerbsgenossenschaften 109,
408.

— Einkommensteuer 329, 331.

—' Stcmpelbehandlung n. Ge¬
bären 354, 360.

Erwerbssteuer 324.

— der Telegraphisten 120.

— der Eisenbahnen 125.

— Ausweise 316.

— Zuschläge 312.

Erzeugung von Gift 75.

— explodircnder Stoffe 71.

Erzherzoge 1.

Erzieh» ngsbeiträgc 39, 186,
194, 406.

EscomPtebank,Gebüreuentrich-
tung, 340.

Escortirung der Schüblinge
65, 407.

— der Verbrecher 280.

— der Geldabfuhren 313.

— der Post 113.

— zur Stellung 207.

— durch die Gendarmerie 86.

— Kosten, Verrechnung, 307.

Essenzen, Zoll, 388.

Essgeschirre 76.

Essig, Hausierhandel, 103.

Essig aus Schwefel 75.

Estafetten 44, 115, 215.

Etnppen-Jnstruction 216,219,
412.

Etatjournale 313.

Etiketten bei Gewcrbslenten,
104.

Europäischer Postverein 120.

Evangelische 172.

— Religionsunterricht 189.

— — beim Militär 234.

— Schulwesen 177, 178.

— theol. Lehranstalt 196.

— theol. Prüfung 20.

Evidenz des Katasters 321.

— der Urlauber und Reser¬
visten 208, 224.

Evidenz d. Reservisten bezüglich
der Militärbefreiung 206.

— der Landwehr 208, 240,
241.

Evidenzhaltung d. Pferde 218.

— Eingaben, Stempel, 361.

Excellenz, Titel, 21.

Excindirung 51, 257.

Exclusion aus d. Schulen 188.

Excommunications-Vcrf. 155.

Exdepositirung 299.

— Stempel 348.

Exequirbarkeit der Polizei¬
vergleiche 61.

Exercierreglement 221, 242.

Exercierbatterien 217.

Exercicrplätze 226.

Execution, politische, gerichtl.,
50 57 257.

— wegen Steuer 292, 413.

— wegen Gebüren 333.

— beim Militär 237.

— ans stehende Bezüge 304.

— auf Finanzw.-Genüsse 288.

— auf Pensionen 36.

— auf Bergwerke 271.

— auf Depositen 299.

— auf Cautionen 303.

— in Wechselsachen 267.

-- der Gemeinden 57.

— auf Gemeindezuschläge 406.

— auf ausländ. Urtheile 248.

— auf Notar.-Urkundcn 249.

— Kostenverrechn. 309, 311.

Executive Einantwortung 58.

— Bescheide, Stempel, 349.

Exequaturtaxen 294.

Expeditoren der Post 112.

Explosion der Dampfkessel 77,
127.

Explodirende Stoffe 71, 131,
407.

Export, sieh Ausfuhr.

Exprefsbriefe 114.

Expropriation 48, 251, 257,

270, 345, 362, 376, 378.

Extabnlationen 265, 334, 346.

Extrablätter, Stempel, 355.

Extracte in Tabularsachen 266.

Extraposten 113, 409.

Exterritorialität 5, 245.

Fabriken 106.

— Kinder 106, 179.

— Zeichen 270.

— unmittelbare Gebürenent-
richtung 336, 337.

— Einkommensteuer 329.

— Limito-Salzbezug 376.

Fachgebüren 113.

428

Alphabetischer Index.

Fachschulen 194, 199.

— landwirtschaftliche 180.
Fadenzählcr 381.

Fächer, Zoll, 388.
Fälligkeit der Taxen 367.
Fälschung der Marken 274.

— der Aichzeichen 82.
Fässeraichung 82, 407.

— Zoll 388.

Fahnen der Landwehr 243.
Fahneneid 238, 274.

Fahren, schnelles, 74, 139.
Fahrkarten, Stempel, 364.
Fahrordnung 127, 410.
Fahrpost 116.

— Sendungen, amtliche, 44.

— Tarif 4.

— zollamtliche Behcmdl. 382.
Fahrpreis-Ermäßigung der Fi-

uanzwache 286.

— für Militärtransporte 130.
Fahrt zu den Bahnhöfen 29.
Fahrtaxcn 51.
Fallitenordnung 259.

Falsche Angabe im Amte 273.
Falsificate 275, 401.
Fallthüren 75.

Familien-Auskünfte 171, 205.

— Grüfte 165.

Farbstoffe, Zoll, 388.
Fassionen der Pfarren 160.

— der Schulen 181.
Fastenordnung 72, 158.
Februar-Verfassung 6.
Fechtlehrer-Curs 412.

Fehlergrenze 407.
Feierlichkeiten am Hofe 1.

— öffentliche 21.

— kirchliche 156.

— für Professoren 188.
Feiertage-Heiligung 157.
Feigen, Zoll, 391.
Feilbietungen 46.

— executive 257.

— Stempelbehandlung 349.
Feingehalt 400, 402.
Feldärztc 18, 232.

— Artillerie 221.

— Bäckereien 219.

— Eisenbahn 215.

— Frevel 245.

— Geistlichkeit 234.

— Gendarmerie 215.

— Massen 270.

— Post, Telegraph, 215.

— Schäden bei Wasfenübung
226.

- Eingaben, Stemp., 364.

— Schutzgesetze 145.

— — Personale 274.

Feldzeichen 213.

— Zugsjahre-Anrechnung der
Landwehr 244.

Felle, Zoll, 388, 392.

Fenstervorhänge in d. Kanzleien
283.

Ferialtagc 412.

Ferien 180.

— der Gerichte 255.

— an den Mittelschulen 188.

— an den Lehrer-Bildungs¬
anstalten 190.

— an den Realschulen 192.

— an den Gymnasien 194.

— an den Hochschulen 196.

Ferromangan, Zoll, 388.

Feßlungsart 279.

Festtage, kirchliche, 157.

Festungen 221, 222.

— Bauten 136.

— Ausrüstung 217.

— Sträflinge 280.

— Artillerie 217, 221.

Feudum 271.

Feuerpolizei 79.

Feuer-u. Bau-Ordnungen 135.

Fcuerlösch - Geräthschaften,
Mautbefreiung, 380.

Feuer-Rayon 136.

— Schäden 45.

— Schwämme, Zoll, 388.

— Versicher.-Gesellschaft 109.

— Werksgegeustände 71.

Feuerwehr 79.

Fiakerordnungen 117.

Fideicommisse 251.

Fideicommissar. Substitution,
Gebüreu 347.

Fideijussor. Cautionsurkundcn,
Stempel, 358.

Fierantenhandel 101.

Filzwaren, Zoll, 388.

Finanzwesen 282, 413.

— Ministerium 9.

- Verordnungsblatt 13.

— Behörden 11, 402.

— Beamte, Anstellung, 18.

- Rang 22.

- Reisegebüren 31.

— Procuraturen 245, 284.

- Prüfungen 20.

- Vollmachten 363.

— Wache 285.

-Obern,Militärbefr., 379.

- Schiffe 383.

- Militärpflicht 202,203,
206.

- Heimatsurkuuden 58.

— — ärztl, Behandlung 88.
- Bestechung, 272.

Finanzwache, Taxen, 366.

— Gebüren in ö. Währ., 401.

— Zeugengebürcn 276.

— Reisegebüren 33.

— Taglia und Assistenz 65.

— Exequirbarkeit 259.

— Aufwand-Anweisung 296.

— Auslagen, Verrechnung,
307, 317.

Findelkinder 182, 245, 408.

— Heimatsrecht 58.

— ärztl. Behandlung 89.

— Häuser 95.

Finnen 76, 99.

Firmaprotokollirung 42, 100,
267, 309, 354.

Fiscalämter, sieh Finanzpro¬
kuratur.

Fischereisachen 149, 288, 411.

— Erwerbsteuer 325.

— Gebüren-Aequivalent 344.

— Karten, Stempel, 363.

— Zoll 388, 390.

Fischlaich, Versendung, 409.

Fiumaner Montanbezirk, Hau¬
sierer, 102.

Flachsdörren 79.

Flagge 142.

Florida, Consuln, 6.

Fleischausschrottung 77.

— Apalt 58.

— Beschau 407.

— Kasse 77.

— Ordnung 77.

— Verzehrnngssteuer369,414.

Fleischhauergewerbe 76, 105,
106.

Fliegenstcin 75.

Flucht der Arrestanten 279.

Flüssigmachung, sieh Geldan¬
weisung.

Flussregulirungen 140.

Fonde 8, 297, 359.

— politische Anweisung 296.

— für Arme 60.

— für Invaliden 232.

— Verrechnung 306.

— Kassenfcontrirung 318.

Fondsgüter 392.

Form der Berichte 282.

Formularien zur Strafprocess-
Ordnung 275.

— für Uebertretungen 277.

Forstwesen 150.

— Behörden und Personale
150, 392.

— Dienststellen 18.

— Jungen 393.

— Bedienstete, Reisegebüren,
32, 393.

Alphabetischer Index.

429

Forstdiener, Zeugengebür, 276.

— Beeidigungsgesuche, Stem¬
pel, 274, 357.

— Servituten 393.

— Frevel 47, 153, 277, 393.

— Strafgelder, Verrechn., 311.

— Gebarungs-Ausweise 317.

— Wirte, Prüfung, 20.

— wirtschaftliche Streitigkei¬
ten 80.

— Schulen 199, 210.

— Bildungscurse 105, 178,
ioa> iqi iqq

Fortificatorische Verbote 222.

Frauen, Heimatsrecht, 58.

— beim Postdienst 112.

— des Präbenden-Stifts 3.

— Vereine 3, 69, 409.

— Berzichtsreverse 364, 406.

Frachtbriefe 116, 130, 364,
409, 413, 414.

Frachtfuhrwerke, Einkommen¬
steuer, 329,

Frachtsendungen auf Eisen¬
bahnen 130.

Frankfurt, Freizügigkeit, 365.

— amtlicher Verkehr 52.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciprocität, 263.

Frankirung an die Missionen
5, 52, 409.

Frankreich, Staatsvertrag, 4,5.

— Staatsbürger 14.

— Consular-Convention 6.

— Auswanderer 15.

— Freizügigkeit 366.

— Passverhältnisse 63.

— Armcnvertrag 60.

— Berpflegskosten 97.

— Matrikenauszüge 172.

— Gewerbe-Ausübung 105.

— Handelsagenten 101.

— Markenschutz 107.

— Postvertrag 115, 117.

— Telegraphenvertrag 123.

— Handelsvertrag 110, 408.

— Schiffahrtsvertrag 143.

— Zollverhältnisse 110, 385.

— Münzen 399.

— gerichtlicher Verkehr 248.
Notariatsurkunden 253.

— Berlass-Reciproc. 263,347.

— Nachdrucks-Cartel 68.

— Verbrecher, Auslief., 28l.

— Deserteur-Cartel 240.

— Staatsprocesskosten- Cartcl
280.

— Kriegsforderungcn 396.

Französischer Sprachunterricht
185, 199.

Französischer Sprachunterricht
an Lehrer-Bildungsanstalten
190.

— — an der Realschule 192.

Franz Josefs-Orden 3.

Frevel in Forstsachen 153.

^-Register über Gcbürcn 334.

Freiheit, deren persönlicher
Schutz, 61.

Freie Kirche 154.

Freikarten auf Eisenbahn. 131.

Freimaurer 173.

Freischreibung der Obligatio¬
nen 398.

Freischürfe 270, 317, 357.

Freiwalden, Curort, 94.

Freiwillige zum Militär 202,
204, 206.

— für die Marine 142.

— Einjährige, sieh Einjahrig-
Freiwillige.

Freizügigkeit 365.

— der Gewerbe 104.

Fremdenpolizei 61, 64.

— Bücher 64.

— Bataillone der Landwehr
242.

Frequentations-Zeugnisse 195.

Frequenz der Universitätsstu¬
dien 412.

Friedhöfe 41, 165, 173.

Frintaneum 158.

Fristen, sieh Zahlungsfristen.
Frohne im Bergwesen 271.

— Nachsichtsgesuche, Stempel,
357.

Fromme Vermächtnisse 261.

Frostschäden, Nachlässe, 321.

Fruchtgenuss, Gebüren, 345.

Fuchsin, Verbot, 407.

Fuhrwerke 411.

— Anmeldungen, Stempel,
413.

— Erwerbsteuer 326.

— Pässe 62.

Fuhrkostenvergütung 30.

Fuhrwesen 223.

Fulgurit 71, 407.

I^unci. instrue., Exeqnirb., 258.

Functionäre, staatsanwalt-
schaftlichc, 57, 272.

Functionszulagen 24, 33, 296.

Futterpreise 51, 113.

Gagen, Exequirbarkeit, 259.

Gagisten, Evidenz, 412.

Gähruugsbottiche 370.

Galizien, Landesverfassung, 8.

— Gerichte 11.

— Bahnen 132.

Galizien, Hypothekenbank, 399.
Ganggelder 28, 34.
Gantverfahren 259.

Gardasee 143.

Garantiezuschllsse der Eisen¬
bahnen 410.

Garne, Zoll, 388.

Garnisonsprediger 173.

— Spital 233.

Gasbeleuchtung 136.

— Erzeugung 77, 106.

— Messer, Aichung, 407.

— Anstalten, Einkommen¬
steuer, 328.

— Gebürenentrichtung 337.

— Zoll 388.

Gastein, Curort, 95.

Gasthäuser 105.

Gebäudesteuer, Zuschläge, 312,
322, 330, 413.

Gebäude - Untersuchung der
Pfarrer 164.

Gebärhäuser 95, 408.
Gebaren mit Cautionen 303.

— mit Waisenkassen 301.

Gebetbücher, jüdische, 174.

Gebirgsbatterien 217.

Gebrannte Flüssigkeiten, Ber-
schleißsteuer, 414.

Geburtsfeierlichkeiten, kaiser¬
liche, 1.

Geburtsmatriken 170.

Gebüren 331.

Gebürenbehandlung der Ein¬
gaben 356.

— der Verlässe 262.

— der Waisenkassen 301.

— der Notariatsurkunden 250.

— der Militärverlässe 237.

— der Wechselproteste 267.

— der Urlaubsmeldungen 225.

— der Bergsachen 271.

— der Lehrer-Dienstverleihung
183.

— der Gemeindestellen 55.

— Aequivalent 332,343,413.

- der Geistlichen 160.

- von der Jagd 149.

— Vormerkung 255, 284.

— Entrichtung, unmittelbare,
309, 335.

— Nachlass 343.

— Bemessungsämter 11.

— Einbringung 333.

-im Auslande 294.

— Ausweise 316.

— Register 315.

— erhöhte 342.

— oder Bezüge der Staats¬
diener 23.

430

Alphabetischer Index.

Gebürenbehandlung der Con-
suln 5.

— der Dolmetscher 43.

— in Grundbuchssachen 264.

— für Zustellungen 44.

— der Aerzte 89, 247, 276.

— der Zeugen und Sachver¬
ständigen 47, 276, 403.

— der Gendarmerie als Zeu¬
gen 275.

— beim Militär 213.

— für Militärassistenzen 213,
216.

— bei d. Einquartierung 228.

— für die Vorspann 230.

— auf der Eisenbahn 130.

— der Punzirung 402.

— der Aichämter 81.

— bei Ueberfuhren 141.

— bei Steucrexecutionen 294.

— der Finanzwache 286.

— Auszahlung 304.

Gebüren, sieh auch unter Be¬
züge.

Gedenkbücher 57.

Gediente Militärs, Civilan-
stellung, 19.

Gefängnisse 278.

Gefällenwache 285.

Gefällsamtl. Ueberwachungs-
dienst 288.

Gefällsamtshandlungen, Reise-
gebüren, 33.

Gesällsstrafen 294, 307, 311,
401, 402, 404.

— Streifschiffe 383.

— Kassen 294.

— Uebertreter 280, 404.

— Ausweise 317.

Geflügel, Zoll, 388.

Gegenbeweis 254.

Gegenrichtigkeits - Docmnente
305.

Gegenzeichnungs-Register 304,
315, 334.

Geheime Anzeigen 402.

— Auslagen, Verrechn., 307.

— Gesellschaften 25.

Geheimmittel 91.

Geheimräthe 2.

Gehalte, sieh unter Bezüge.

Geisteskranke 95.

Geistliche 155.

— Behörden, Portofreih-, 118.

— Schulen 178.

— Gebürenauszahlung 304.

— Taxen 366.

— Wehrpflicht 206.

— Nutznießerverträge 252.

— Jntestaterbfolge 261.

Geistliche Verlässe 260.

— in Strafsachen 275.

— in den Strafanstalten 279.

— des Militärs 234, 329.

— der Landwehr 243.

— Jurisdiction der Gendar¬
merie 84.

— Orden 166.

— der gr.-orient. Kirche 173.

— der akathol. Kirche 173.

Gelatine 71.

Geldanweisungen 295.

— telegraphische 122, 409.

Geldabfuhrcn 269, 313.

— Falsificate 401.

— Gesellschaften 245.

Geldstrafen 27, 47, 50, 277,
294, 297.

— im Civilverfahr. 246, 255.

— in Viehübertretungen 408.

— in der Schule 181.

— beiSubarrendirungen220.

— im Bergwesen 271.

— wegen Brantweinsteuer 414.

— im Gefällswesen 404.

— Verrechnung 311.

— Ausweise 317.

Geldsammlungen der Schüler
180, 188.

Geldsendungen 114,116, 269,
282, 283, 313.

Geldverläge für Schulen 181.

— an Lehrer-Bildungsanstal-
tcn 190.

— an Facultäten 195.

— Verrechnung 187, 190.

Geldverhältnisse 394, 399.

Gelehrten-Vereine 69.

Geleitscheine 62.

Gemälde in den Kirchen 164.

Gemeindesachen 53.

— Vermögen, Verwaltungs-
Ausschuss, 55.

— Aerzte 89.

— Strafcompetenz 72.

— Competenz bei der Ver¬
zehrungssteuer 367.

— Vertretung durch die Fi-
nanzprocuratur 285.

— Zuständigkeits - Gesuche,
Stempel, 361.

— Zuständigkeit der Finanz¬
wache 287.

— Entlassung u. Ausnahme 59.

— Verzeichnisse d. Stellungs¬
pflichtigen 205.

— in Patronatssachen 164.

— Reisegebüren 32.

— Zustellung 403.

— Portosreiheit 118, 409.

Gemeinde-Voranschläge, Aus¬
weise, 51.

— Gründe-Vertheilung 407.

— Straßen 138.

— Hengste 148.

— Jagd 149.

— Waldungen 152.

— Polizeiwache 86.

— Kasernen 136, 228.

— Gebürenentrichtung 345,
346, 406.

— Eingaben, Stempel, 356,
357, 365.

— Gebüren-Aequivalent 343.

— Einkommensteuer 328.

— Haussteuer 322.

— Zuschläge 271, 312, 414.

— Umlagen 23.

— Rechnungen 406.

— Scontrirung 318.
Gemeinschaftliche Fahrt 29.
Gemischte Ehen 168.

— Warenhandlung 101.

General-Direction des Staats-
eigenthums 12.

- für Communicationen
12, 112, 123.

— Jnspection für Communi¬
cationen 112,123,201,409.

— Procuratur 272.

— Commando 201.

— Stab 201.

— Vikar 155.

Genfer Convention 234.

Genie-Akademie 211.

— Wesen 222.

Genofsenschaft, sieh Gesellschaft.
Gendarmerie 82.

— Jurisdiction 236.

— Kasernen, Einquart., 228.

— Bequartierung, Reiseaus¬
lagen, 32.

— Fuhren, Mautbefr., 379.

— Vorspanns-Compet. 229.

— Escortirung 65.

— Zeugengebür in ö. Währ.
276, 401.

— Taglien 65.

— Antheil bei Hasardspielen
275.

— Taxen 366.

— Assistenz 65, 216, 293.

— Invalide 231.

— Pensionen 37, 304.

— Auslagen, Anweisung und
Verrechnung 296, 308.

— in Bosnien 407.

Geographisches Institut 212,
234, 412.

Geologische Reichsanstalt 199.

Alphabetischer Index.

431

Geometrische Punkte 320.
Gepäcksexpedition 130.
Gerichtliche Angelegenh. 245.
Gerichtsbehörden 10.

— Jurisdiction der Consnln,
5, 260.

— Ordnung 253.

— Instruction 246.

— Beamte, Reisegebüren, 31.

— ärztliche Gebären 247.

— Beisitzer 275.

— Ferien 255.

— Sprache 247.

— Depositen 297.

— Competenz in Gcsälls-
Strafsachen 402.

— in Gewerbesachen 105.

— Ankündigung, Stemp., 356.

— Kosten 255.

— Taxen 367.

— beim Militär 236.

— bei der Landwehr 243.

— Reciproc. in Ungarn 280.

— Standsclause! 17,238,252.
Germanistisches Seminar 199.
Germbier, Vcrzehr.-St., 370.
Gesandtschaften 5.

— Pässe, Ausfertigung, 63.

— Legalisirung 53.

— Zollfreiheit 392.

Gesangsunterricht 186, 193.
Geschäftsbücher, Stempel, 355.
Geschäftsgang, politischer, 43.

— Ordnung der Gerichte 246.

— Ausweise, gerichtliche, 247.

— Instruction, strafger., 278.

-- für d. Finanzproc. 284.

— Verkehr d. Fiuanzbeh. 282.

— Vereinfachung der Steuer-
ämtcr 291.

Geschenkannahme 27.

Geschichte vsterr. Lehrgegen-
stand 197.

Geschirre 77.

Geschlechtsname d. Juden 174.
Aenderung 171.

Geschworenes,186,238,276.

— Listen 42, 57, 278.

Geschützwesen 217.
Gesellschaften l09.

unmitt. Gebürenentr. 336.

— Stempelbehandl. 358,360.
Gebürcn-Aeguivalent 344.
Erwcrbsteuer 326.

T- Einkommensteuer 329.

Gesellen, Berpflegskosten, 96.
Gesetzblätter 13.

Gesetzbuch, allg. bürgerl., 250.
Gesetzwidrige Befreiung vom
Militär'206.

Gestütswesen 147, 218.

Gesundheitspolizei 74.

Gesundheitspflege in den Schu¬
len 182.

— beim Militär 233.

Gesundheitszeugnis 102.

Gesuche, Stempelbehandlung,
356, 361, 413.

Getreide-Geldsondc, Stempel,
359.

— Handel, Erwerbsteuer, 325.

— Speicher d. Gemeinden 56.

— Stein 101, 106, 370.

— Transport auf Eisenbahnen
i->c>

— Zoll 389.

Gewährsanschrcibung 265.

Gewebe, Zoll, 388, 391.

Gewerbesachen 42, 104, 408.

— Gerichte 10, 105.

— Bildungs-Anstalten 105,
177, 178, 192, 199, 210,
363, 412.

— radicirte 245, 251, 258.

— Genossenschaften 104.

— Anmeldungen, Stempel,
354.

— Judenausschluss 175.

— Verleihung an Militärs,
213, 224, 226, 227, 237.

— der Presse 68.

— der Apotheker 90.

— chirurgische 89.

— Legitimationskarten 62.

— Bücher, Stempelung, 355.

— Grundbücher 264.

— Schilder 104.

— Licitationen 46.

— Erwerbsteuer 324, 325.

— Einkommensteuer 328.

— Taxen, Verrechnung, 310.

— Gebüren, Verrechnung, 309.
Gewerke 106.

Gewerkschaften 252, 269, 344.

Gewehruntersuchung 217,243.

Gewichte und Maße 80.

— — Uebertretungen 277.

-in Zollsachen 383.

-- unechte 274.

Gewitterläuten 75, 156.

Gewölbwachc 78.

Giebigkeiten für Kirchen und
Geistliche 162.

Gifte 75, 275.

Gisthandcl 101.

Gymnasien 192, 193, 363.

Giro, Stempel, 350, 359.

Glacisgründc 56.

Glaubersalz, Zoll, 392.

Glüubiger-Convocation 262.

Glasarbeiter, Erwerbst., 325.
Glasbilder,Hausierhandel, 103.
Glashäuser, Hanssteuer, 323.
Glashütten 105.

Glaswarenhandel 101.
Glas, Zoll, 392, 414.
Glasuren, bleihaltige, 77.
Glocken-Anschaffung 164.
Glücksvereine, Einkommen¬
steuer, 330.

Glycerin, Zoll, 369, 388.
Gnadcngaben 39, 214.

— Einkommensteuer 328.

— Verrechnung 308.

— Exequirbarkcit 259.

Gnadengesuche der Arrestanten
279.

— im Gefälls-Strafverf. 404.
Gnadensalz 377.

Görz, Landesverfassung, 7.
Goldblech, Zoll, 388, 390.
Goldmünzen, Verrechnung,
312, 399.

Goldrente, Zinsenverrechnung,
310.

Goldwaren, Hansierh., 103.
Goldzahlungen 386.
Goldener Vließ-Orden 3.
Gottscheer, Hausierhandel, 102.
Gottesdienstbestimmungen156.

— an Realschulen 192.

— an Mittelschulen 189.
Gotteslästerung 157.
Gottesacker, sieh Friedhöfe.
Grabstellen 165, 347, 359.
Grad oder llngrad 73.
Gräben 75.

Granate 213.

Gratisbücher in d. Schule 181.
Graz, Anlehen, 399.

Grazer Bahnen 132.
Greisler 101.

Gremien der Apotheker 90.
Grenzbezirke 384.

— Gewerbe 105.

— Hausierhandel 103.

Grenzinspectoren 380, 384,
402.

Grenzverkehr mit Pässen 63.
Griechenland, Freizügig!., 365.

— Consuln 6.

— Vertrag wegen Verwun¬
deten 216.

— Postvertrag 114,116,117,
120.

— Handelsvertrag 111.

— Zollverhältnisse 111, 386.

— Schiffahrtsvertrag 144.

— Berlass-Recipr. 263, 347.

— Verbrecher, Ausliefer., 281.

432

Alphabetischer Index.

Griechenland, Deserteur - Car-
tel 240.

— Matrosen-Cartel 143, 223.

Griech.-oricntal. Akademie 412.

— Kirchen 159, 173, 196.

Griech. Sprache, Dispens, 193.

Gries, Zoll, 391.

Grodgerichtliche Acten 264.

Gröden, Hausierhandel, 102.

Großjährig Gewordene 264.

Großhandlungen 101.

Grüfte 165, 258, 359.

Grubenfeldmassen 270.

Grundbesitzbogen 309, 314,
321.

Grundbuch 264, 321, 413.

— Anlegung 333, 362.

— Prüfung 20.

— Taxen 367.

— Behandl. d. Gewässer 139.

— Extracte, Stempel, 362.

— Abschrift bei den Eisen¬
bahnen 125.

— beim Militär 213.

— über die Pferde 218.

— bei der Landlvehr 243.

Grundeinlösung 48.

Grundentlastung 48,255,393.

— Fonds 8, 297.

— Auslagen 304, 307, 313,
317.

— Obligationen 362.

- Zinsen 397.

- als Cautionen 303.

— Quittungen, Stempel, 352.

— Renten, Einkommensteuer,
329.

— wegen Kirchen-Giebigkeiten,
Stempel, 361.

Grundlasten-Ablösung50,307,
345, 362, 406.

— Extabulation 265.

Grundcomassirung 146.

Grundgesetze 7.

Grundrechte 6.

Grundsteuersachen 320.

— Beamten, Einkommensteuer,
327.

— Regulirung, Auslagen-Ver-
rcchnung, 307.

— Zuschläge 312.

Grundtheilungen 147, 265,
321, 345, 346.

Guano, Zoll, 388.

Gütergemeinschaft 252.

Güternamhaftmachung, Ur-
theile, Stempel, 349.

Güterverkehr auf Eisenbahnen
130.

Güterversich.-Gesellschaft 109.

Gummiwaren, Zoll, 388.

Gustav Adolf-Berein 173.

Guterträguis-Ausweise, Stem¬
pel, 362.

Gutrechnung bei der Asseu-
tirung 203, 204, 208.

Gutsgebiete 53.

Gutstehungs-Urkunden, Stem¬
pel, 358.

Gyps, Zoll, 388.

Haarfärbemittel 75.

Habilitirung für landtäfliche
Güter 265.

Hadcrn-Einsuhr 384.

— Sammler 62, 106.

— Transport 99.

— Zoll 389, 391.

Häftlinge 278.

Häute, Zoll, 389.

Hafenbau in Triest 143.

— Gebär, Verrechnung, 309.

— Lootsengebür 411.

— Ordnung 141, 142.

— Sanität 141.

Haftung f. Depositen 299,301.

— der Gerichtsbeamtcn 26.

— für Gebären 333.

— im Gefälls-Strafverf. 404.

Hagelschäden-Ausweisc 316.

— Versicher.-Gesellschast 109.

Hainpfähle 140.

Halbinvaliden 231.

Hall, Curvrt, 95.

Haller Damenstift 3.

Haloxylin 407.

Halsgerichts-Ordnung 275.

Hamburg, Passverhältnisse, 63.

— Freizügigkeit 365.

Hammerwerke 270.

Handel 100, 408.

— Ministerium 9.

— Kammern 101, 313, 364.

— Gerichte 10,100,246,357.

— Agenten 100, 309, 329.

— Sensale 399.

— Schulen 100, 198, 209.

— Chemiker 100.

— Protokolle u. Bücher 100,
355.

— mit Staatspapieren 25.

— mit Brantwein 371, 414.

— mit Gift 75.

— mit Weinmaische 414.

— mit Salz 376.

— Verträge 110.

— auf dem Meere 111.

— Schiffe 142.

- Verpflegskosten 97.

— Gesetz beim Militär 238.

Handel-Creditanstalten 399.

— Gesellschaft-Protokollirung,
Stempel, 354.

Handgeld b. Militär 213, 241.

Handwaffen 295.

Handwerker 104.

Handschrift, Vergleichung, 253.

Handschuhleder, Zoll, 388.

Hanf, Zoll, 414.

Hannover, Freizügigkeit, 365.

— Passverhältnisse 63.

— Verlass - Reciprocität 263,
347.

Hasardspiele 73.

— Antheil 275.

Hauptbuchhaltungen 12.

Hanpteid 254.

Hauptbücher f. Depositen 299.

Hauptgeschäft beim Brantwein-
handel 414.

Hauptkasse-Journale 313.

Hauptschübe 66.

Haupt-Steuerämter 290.

Haupt-Stellungsbericht 207.

Hauptverschleiß d. Tabaks 374.

Hausapotheke 90.

— Einkommensteuer 327.

— Erwerbsteuer 324.

Hausbälle 74.

Hausbeleuchtung b. d. Stcuer-
ämtern 283.

Hauscommunionen 237.

Hausdurchsuchungen 276.

— durch die Fiuanzwache 288.

— wegen Stempelmarkcn 342.

— in Forstsachen 153.

Hausierhandel 102.

— mit Druckschriften 67.

— mit Losen 377.

— Erwerbsteuer 325.

— Einkommensteuer 329.

— Verbot 408.

— Uebertrctungcn 403.

— Gelder, Verrechnung, 309.

— Passgesuche, Stempel, 363.

Hauslacken 75.

Hausrccht, Schutz, 7, 273.

Haussteuer 316, 322, 403.

— Zuschläge 312.

Uavrs cks 6ra.es, Consuln, 6-

Hawaii, Staatsbürger, 14.

— Confuln 6.

Hebammen 87, 89.

— jüdische 175.

— Schule 197.

— Instruction 408.

Hebräische Sprache 174.

— Urkunden 253.

Hectograph., Schriftstücke, 408.

Heeresergänzung 202.

Alphabetischer Index.

433

Hceres-Jnspiciruug 201.

Heger 393.

Heimatsrecht 58, 287.

— Taxen 406.

— der Findlinge 95.

Heimatscheine 59, 63,363,406.

Heimatlose 59.

Heiligung d. Feiertage 73,157.

Heimfältigkeit, sieh Caducität.

Heimsagung der Schürfe 270.

Heizpauschale 283.

Heilmethode 88.

Heilmittel 76.

Helgoland, Postvertrag, 114.

Hengste 148, 218.

Hermetische Kochapparate 77.

Hernalser Osficierstöchter-Bil-
dungsanstalt 212, 214.

Herrenhaus 6, 7.

Herrnhuter 173.

Hessen, Staatsvertrag, 4.

— Staatsbürger 14.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältnisse 63.

— Matrikenauszüge 172.

— Cartel wegen Markensäl-
schung 115, 274.

— gerichtlicher Verkehr 247.

— Verlass - Rcciprocität 263.

Heu- und Futterpreise 51.

Heiratssachen, sieh Ehe.

Heuschrecken 146.

Heutransporte auf Eisenbah¬
nen 129.

Hilfsjournale 313, 314.

— Lehrer 184.

— Tabellen für Hölzer 381.

— Vereine, Portofreiheit, 409.

Hirtenbriefe 154.

Hirten - Streitigkeiten, Com-
petenz, 42.

Histor. Denkmäler 137, 199.

Hinterlader 217.

Hofnormatage 157.

Honorare der Aerzte 89.
«-Register 315, 334.

Hochbau 135.

— Ausweise 316.

Hochdruck s. timkrs seos 68.

Hochschulen 194.

Hochverrats», Schadeners., 277.

Hochzeiten, Verz.-Steuer, 367.

Hof, Allerhöchster, 1.

Feierlichkeiten 1.

— Lehen 271.

— Quartierwesen 2.

— Reisen 2, 113.

-- Auslagen, Verrech., 1,308.
Mautbefreiung 379.

-- Trauer 2, 22.

Hof, Agenten, 250.

— Buchhaltungen 12.

— Kriegsbuchhaltung 201.

— Burgwache 214, 221.

— Recurse 50, 350.

— Taxen 367.

Höhenmarken auf der Eisen¬
bahn 127.

Hohenzollern, Freizügig!., 365.

Holz- und Waldordnung 151.

Holz, Aichung, 407.

Holzbüchsen 70.

Holzdcputate, Einkommen¬
steuer, 327.

Holzkausschillinge, Quittungs-
Stempel, 352.

Holzlegc für Gendarmerie 85.

Holzpauschale 43.

Holztrift 152.

Holzwaren, Zoll, 389.

Holländische Ducaten 399.

— Schiffahrtsvertrag 143.

Homöopathie 88, 91, 274.

Hopfenhandel 146.

Hornvieh 147.

— Seuchen 98.

— Transporte auf Eisen¬
bahnen 129.

Hostien 156, 275.

Hotel-Actiengesellschaften, un-
mittelb. Gebürenentr., 340.

Hülsenfrüchte, Zoll, 389.

Hüttenwesen 106, 268, 336.

Hufbeschlagschulen 89, 147,
197, 212.

— Prüfung 20.

— beim Militär 214, 218.

— Gewerbe 106.

Hundebespannung 72.

Hundesteuer 57, 406.

Hundswuth 99.

Husaren 222.

— Landwehr 242.

Hutweiden 147, 407.

Hypotheken 264.

— Banken 335, 360, 398,
399, 414.

Hypothekar - Convcrtirung,
Stempel, 358.

— Geschäftsurkunden, Stem¬
pel, 346, 351, 359.

Jagd 148.

— auf Montangründen 269.

— Einkommensteuer 328.

— Gebüren-Aequivaleut 344.

— Hüter, Waffen, 70.

— Karten 365, 411.

— Pachtschilling, Verrechnung,
309.

Jägertruppe 221.

Jahresbericht über Schulen
177, 187.

Jahreskarten, Stempel, 364.
Jahresrechnungen der Aemter
319.

Jahresschluss 315.

Jahresvoranschlägc, sieh Vor¬
anschläge.

Janit 407.

Japan, Handels- und Zoll¬
vertrag 111.

— Schisfahrtsvertrag 144.
Jdcalstempel 284, 309, 334.
Jesuiten, Erbfähigkeit, 167.
Jetous, Ausprägung, 402.
Immatrikulation 195.

Impfung 93.

Jmpfparticularien 89.
Immunität 273.

Jncidenz-Eutschiede, Stempel,
348.

Jncolat 2.

Jucoutriruug 305, 351.

Jndicatoren der Geometer 320.
Jndir. Abgaben, Ausw., 317.
Indossement, Gebüren, 346.

Jndustriegesellschaft, Gebürcn-
cntrichtung, 340.

Infanterie. 221, 242.

Ingenieur-Akademie, militä¬
rische, 211.

— beim Bergwesen 269.
Ingot, Zoll, 392, 414.
Inhaber-Rechte 201.
Jnlandspässe 62.

Innungen, Stempel, 359.

Juquisitious - Auslagen, Ver¬
rechnung, 311.

Insertionen 117, 176, 182,
215, 257, 308, 353, 355.
Inseln 139, 251.

Insektenfraß, Nachlässe, 32l.
Inspektoren für Schulen 177.

— der Finanzwachc 285.

— für das Aichwesen 82.

— für das Forstwesen 150.
Institute, adelige, 3.

Installation, psarrherrl., 159.
Instruction für polit. Aemter
42, 246.

— zum Pressgesetze 274.

— für Baubehörden 135.

— für Bezirks - Schulinspec-
toren 177.

— für Postbedienstete 112.

— für Telegrapheubedienstete
121.

— für das Depositeuamt 298.

— zum Grundbuchsgcs. 266.

28

434

Alphabetischer Index.

Instruction sür die Straf¬
gerichte 278.

— für Staatsanwälte 272.

— für Gefängnisse 278.

— für Gefällsämter 380.

— für Tabakmagazine 374.

— für Finanzprocurat. 284.

— für Steuerinspcctorcn 290.

— für Stenerämter 290.

— für die Finanzwache 288.

— zum Wchrgesetze 205, 209.

— für Assentärzte 202.

— für die Truppen 221.

— für die Artillerie 217.

— für Intendanten und das
Berpflegswesen 219.

— für Militär-Rechnungs¬
beamte 220.

— für die Landwehr 242.

Jntabulation 264.

— executive 257.

— der Steuern 293.

— Gebüren 345.

Intendanzen 219.

— Lehrcurs, 212.

— bei der Landwehr 242.
Jntercalarien 155, 163, 306.
Jnterconfessionelle Gesetze 7.
Interessen, sieh Zinsen.

Internationaler Telcgraphen-
berein 123.

Jnterims-Enipfärige, Verrech¬
nung, 311.

Jntestaterbfolge der Geistlichen
161, 261.

Jnundationsfonds 8.

Invaliden 230.

— Anstellung 19.

— Gehalts-Ausweise 317.

— Auszahlung 413.

— Gebüren in ö. Währ. 401.

— — Verrechnung 308.

— Quittungen, Stempel, 352.

— Exequirbarkeit 259.

— Ehen 168, 235.

— Auslandspässe 63.

' — Fonds 261, 359.

Jnventarien 284.

— der Aemter 42, 290.

— der Kirchen 162, 361.

— der Klöster 167.

— der Schulen 181.

— der Steuerinspektoren 290.
'Inventur, gerichtliche, 262.

Investitur, pfarrherrl., 169.

— der Klostergeistlichen 166.
Joanneum 199.

Johanniter, Erbfähigkeit, 167.
Jonische Inseln, Staatsver-
trag, 4.

Jonische Inseln, Freizügigkeit,
365.

— Verlass-Reciprocität 263.

Josefinische Akademie 212.

Journale der Kassen 313.

— für Waisenkasfen 301.

— für Depositen 299, 302.

— der Stenerämter 413.

— über das Finanzwach-Ma¬
terial 288.

Journalisirung, sieh Verrech¬
nung.

^-Register über Gebüren 334.

Jrreferibler Haupteid 254.

Jrrenwesen 95, 408.

Jrrthümliche Befreiung 206.

Ischl, Cnrort, 95.

Jfraeliten 173.

— Statuten, Stempel, 361.

— Pässe 61.

— Ehen 168, 169, 250.

— Matriken 171.

— als Patrone 165.

— Taxe 366.

— Militärpflicht 202, 206.

— Verträge, Stempel,' 358.

— Eid 254, 277.

Israelitische Apotheker 90.

— Bücher 68, 174.

— Feste 73.

— Hebammen 89.

— Religionsschulen 178.

— Schulkinder 179.

— Studenten 189.

Istrien, Landesverfassung, 7.

— Zoll 384, 392, 414.

Italien, Staatsvertrag, 5.

— Consular-Convention 6.

— Staatsbürger 14.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältnisse 63.

— Schüblinge 66, 407.

— Verpflegskosten 97.

— Observanz in Ehesachen 170.

— Matriken-Auszüge 172.

— Legalisirung 53.

— Pensionsgenuss 38.

— Pensionen, Auszahlung,
304.

— Thiersenchen-Cartel 98.

— Hausierhandel 102.

— Gewerbe-Ausübung 105,
107.

— Handels-u. Zollvertr. 110.

— Postvertrag 116,117,120.

— Telegraphcnvertrag 123.

— Eisenbahnvertrag 131.

— Centralbahn 132.

— Schiffahrtsvertrag 143.

— Handelsschiffe, Zoll, 383.

Italien, gerichtl. Verkehr, 52,
248.

— Vcrlass-Reciproc.263,347.

— Nachdrucks-Cartel 68, 252.

— Markenschutz 107.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 239.

— Vertrag wegen strafgerichtl.
Zeugengebürcn 276.

— Ossi eiere, Behandlung, 213.

— Verkehr in Finanzsachen
282.

— Spielkarten, Stempel, 413.

— Scherenschleifer re., Er-
werbsteuer, 325.

— Monteschuld 395.

— Münzwesen 399.

— Zollverhältnisse 385.

Italienische Sprache, Unter¬
richt, 185, 412.

— — an Mittelschulen 188.

-an Lehrer - Bildnngs-
anstalten 190.

- an Realschulen 192.

luclioium äolsgutum mixtum
236.

llurs oreäiti 262.

Juridische Studien 196.

— Prüfungen 19.

— Vereine 108.

Jurisdiction 245.

— in Wechselsachen 267.

— der Confuln 5, 260.

— b. Militär 234, 236, 246.

— der Marine 223.

— über die Urlauber 224.

— der Landwehr 243.

— der Gendarmerie 84.

Justiz 245, 413.

— Ministerium 9.

— Behörden 10.

— — Anwcisungsrecht 295.

— Beamte 18.

— beim Militär 230.

— bei der Landwehr 243.

Jute, Zoll, 389.

Käferschäden 146.

Kälber 77.

Kämmerer 2, 260.

— Taxen 366.

— Amt, oberstes, 1.

Kärnten, Landesverfassung, 7.

— Gerichte 11.

Käsereien, Einkommensteuer,
328.

— Zoll 389.

Kaffee-Surrogat 76.

— Zoll 389.

Kaiser-Rennpreise 147.

Alphabetischer Index.

435

Kaiserschnitt 76.

Kalender, Ausfuhr, 385.

— Gebüren 356.

— Zoll 389.

Kali, Zoll, 387.

Kalkregal 50.

Kalligraphie au Mittelschulen

188.

Kannnerherruschlüssel 260.

Kammgarn, Zoll, 389.

Kaminfeger 79, 105.

Kanzel-Verlautbarung 157.

Kanzlei-Auslag., Verrech.,307.

— Einrichtungsstücke 284.

— Erfordernisse 283, 287,
290, 319.

— Pauschale, sieh Pauschalien.

Kanonen 70, 217.

Kapellmeister, Pension, 214.

Kapitalien, Eink.-Steuer, 330.

— Aufkllndiguugs - Gesuche,

Stempel, 358.

Kaplane, Heimatsrecht, 59.

Kapseln 70, 389.

Kapuziner, Erbfolge, 167.

Karaitcn, Militärpflicht, 205.

Karlsbad, Curort, 95.

Karten für die Jagd 149.

— für Fischerei 150.

Kartoffeln, Einfuhr, 384.

Kassewesen 12, 294.

— Beamten 18.

— Prüfung 20.

— für das Bergwesen 268.

— beim Militär 220.

— der Gemeinden 58.

— Instruction bei den Tele¬
graphenämtern 121.

— Certificate 306, 364.

— Quittungen 305.

— Abfuhren 313.

— Mängel 319.

— Journale 313.

— Standsauswcise 315.

— Scontrirung 318.

Kasernen 222.

— der Gemeinden 57, 228.

— der Gendarmerie 84.

Kataloge 187.

Katechismus, Unterricht, 179.

Katecheten 179,183,189,192.

Katechetischer Unterricht an der

Theologie 196. -

Katholische Kirche 154.

— theol. Lehranstalten 196.

— Vereine 69.

Kauf geistlicher Realitäten 162.

7^ der Obligationen 398.

Kaufmännische Anweisungen,

Stempel, 364.

Kaufmännische Correspondenz,
Stempel, 413.

Kaufschillingsrest, Jntabula-
tionsgebüren, 346.

Kautschuk, Zoll, 392.

Kegelschieben 73.

Kerker 278.

Kerzengcwicht 78.

— Relutum 21. -

— Handel 101.

— Zoll 389.

i Kesseln, Zoll, 389.

Kesselproben bei der Eisenbahn
127.

Kiefer, Zoll, 389.

Kinder, Ehelichkeit, 251.

— Theaterspiel 180. .

— mittelloser Arrestanten 280.

Kindergärten 178, 412.

Kinderspielercien 76, 77, 389.

Kirche, staatsrechtliches Ver¬
hältnis, 7, 41, 154.

Kirchenversammlungen 173.

— Vermögen, Verwalt., 161.

— Prvbste 162.

— Diener, Haussteuer, 322.

— Bauten 163, 412.

— Einrichtungsstücke 164,393.

— Juventarien, Stempel, 361.

— Sitze 156.

— Glocken, Anschaffung, 164.

— Grüfte 165.

— Gebüren-Aequivalentc 344.

— Rechnungen 162, 364.

— Diebstähle 78.

— Recht, Studien, 197.

— Strafen 155.

Kirchweihfest 158.

Kirchenstaat, Freizügig!., 366.

— Verbrecher, Auslief., 281.

Kisteu, Zoll, 391.

Klagschriften, Stempel, 348.

Klassenstcuer 320.

Klassisication an Mittelschulen

189.

Kleidungsstücke 21, 414.

— Zoll 389, 391.

Kleinbrennholz 78.

Kleinkinderbewahr - Anstalten
60, 178.

Kleinverschleiß d. Tabaks 374.

— der Stempelmarken 341.

Klinik 95, 197.

Kloster 166.

— Haussteuer 322.

— Apotheken, Einkommen¬
steuer, 327.

Knaben-Seminar 196.

Knallpräparate 71.

Knochenschmalz, Zoll, 389.

Knoppern, Zoll, 389.

Kochgeschirr beiin Militär 219,
228, 234.

Königsberg, Consnln, 6.

Kohlen-Fulgurit 71, 407.

Kohlenbergwerke, unmittelbare
Gebürenentrichtung, 336.

Kohlcufuhren, Mautbefr., 379.

Kohlenverschlcißbücher, Stem¬
pel, 355.

Köhlstätte-Belehmiug 152.

Korallenfischcrei 150.

— Hausierhandel 103.

— Zoll 389.

Korbflechtereien, Zoll, 392.

Kosten bei der Asseutirung 207.

— für die Pferde-Asfentiruug
218.

— für Subarrendirung 220.

— für Urlaubercvidenz 225.

— des Gerichtes 247.

— des Strafverfahrens 279.

— bei Steuerexecutionen 294.

Kostenersätze, Verrechn., 311.

Kostcnvoranschlägc 46.

Kostzögliuge halten 186
Krämerci 101.

Kräuterhandcl 91.

Krätze 92, 233.

Kraiu, Landesverfassung, 7.

— Gerichte 11.

Krankheiten, ansteckende in den
Schulen, 180.

— langwierige in Spitälern
408.

Krankheitsaushilfen 25.

— Kosten 347.

— Zeugnisse 88.

Krankenhäuser 95, 261.

Kranke Finanzwach - Männer
289.

Krankentransport auf Eisen¬
bahnen 129.

Kreide, Zoll, 389.

Kreisämter 9.

Kreisfonds 8.

Kreisärzte 88.

Krempelbelege, Zoll, 389.

Kreuzband-Sendungen 114.

Kreuzpartikel 156, 173.

Kreuzer-Bruchtheile, Verrech¬
nung, 312.

Kricgsministerium 9.

— Commissäre 41, 215.

— Schule 211.

— Kasse 294.

— Marine 223.

— Gebrauch 71.

— Artikel 212.

— Archiv 215.

436

Alphabetischer Index.

Kriegs-Medaille 3, 213.

— Brücken 222.

— Schiffe 143, 223.

— Verkehrsverhältnisfe 143.

— Prästationsgeld, Quittun¬
gen, Stempel, 352.

— Schäderwergütnngen 226,
308, 396.

— Zuschlag 312, 334.

Kroatien, staatsrechtliche Stel¬
lung, 4.

— gerichtl. Verkehr 248, 407.

— Schüblinge 407.

— Verpflegskosten 97.

— Strafprocesskosten - Cartel
280.

Kronen 399.

Krouländer, Vergleiche mit dem
Staate, 396.

Kronlehen 271.

Kronen-Orden 3.

Küstenfischerei 150.

Küsteuschiffahrt 142.

Kllstenverkehr 142.

Küstenland, Gerichte, 11.

Kugelglühofen, Jnstruct., 217.

Kugelspiel 73.

Kundmachung der Gesetze 13,
44, 250.

— in öffentl. Blättern 247.

Kunstgegenstände, Zoll, 389.

— Schutz 68.

— Verkauf 101, 252.

Kunstschmalz 75, 106.

Kunstschulen 199.

Kunstvereine 69, 337.

Kunstverständige 253, 403.

Kunstwein 76, 146.

Kuhpocken 93.

Kupfer, Zoll, 392.

Kupfcrgeschirr 76.

Kupfermünzen 399, 400.

Kupserwalzen, Zoll, 389.

Kurhcssen, Pnssverhältnisse, 63.

.Kurwesen, sieh Curwesen.

Kurzwaren, Zoll, 389.

Lacken 75.

Ladescheine, Stempel, 364.

Ladungslisten 386.

Lagerbüchsen, Zoll, 389.

Lagerhäuser 106, 143, 383.

Lagcrstroh bei der Einquar¬
tierung 412.

Lagerzins 131, 407.

Lait Autephelique 75.

Lammfelle, Zoll, 392.

Laminastempel 383.

Landapotheken 408,

Landbriesträger 115.

Länderstellen,Anweisungsrecht,
295.

Landesverfassungen 7.

— Gesetzblatt 13, 117.

— Stellen 9, 41, 295.

— Schulbehörden 176.

— Schulfonds 8, 58, 183.

— Thierärzte 87, 88.

— Wohlthätigk.-Anstalten 93.

— Verlage, strafgerichtl., 280.

— Direction, finanzielle, 282.

— Kassen 12, 294, 319.

— Vertheidigungsministerium

9, 201.

— Generalkommando 201.

— Beschreibnngsdirection201.

— Aufnahme, Militär., 212.

— Vertheidig.-Ordnung 240.

— Beamten 8.

— — Verleihung, Geb., 354.

- Einkommensteuer 328.

— — Taxen 366.

— Musikgefälle 407.

— Ausschüsse 8, 55.

-Stempel 359.

— Vertretung, Portofr., 118.

— Fonds 306, 315.

— Beitrag bei der Einquar¬
tierung 228.

— Cnlturfonds 8, 145.

-Rath 145, 411.

-Wachpersonale 274.

— Prodnctenhandel 101.

— Umlagen 23.

— Zuschläge 312, 414.

— Sprachen 44.

- an der Realschule 192.

- Unterricht am Gym¬
nasium 193.

-bei der Finanzbchörde
283.

Landstraßen 138.

Landstreicher 64, 66.

Landsturm in Tirol 216.

Landtafel 2, 264.

Lnndrechtl. Depositen-Instruc¬
tion 298.

Landwehr 240.

— in Cattaro 412.

— Commando, Anweisungs¬
recht, 295.

— Schulen 145, 209.

— Evidenz 208.

— Pässe 241.

— Ehen 168.

— Magazin, Bewachung, 57.

— Osficiere, Einkommensteuer,
329.

— Assistenzgebürcn 216.

— Schießstandsauslagen 413.

Landwehr-Feldwebel 244.

— Strafcompetenz 273.

— Auslagen, Verrechn., 308.

Landwirtschaft!. Versuchswesen
145.

— Unterricht 177, 180, 189,
190, 196, 199, 363.

— Bibliotheken 177, 200.

— Streitigkeiten 80.

— Vereine 69.

— Gesellschaften, Gebüren-
Acquivalent, 344.

— Brauereien 371, 414.

La Plata, Freizügigkeit, 366.

Lastenablösung, sieh Grund¬
lasten, 362.

Laugenessenz 75.

Lebensmittelpreis-Certific. 45.

Lebenspvlizei 74.

Lebensrettuug 78.

Lebensversicherungs - Gesell¬
schaften 109, 408.

Lcctionsplan an Mittelschulen
188.

Leerstehung d. Wohnungen 324.

Leder, Zoll, 388, 389, 390.

Ledigschein 156.

Legalisirung der Urkunden 5,
46, 53, 246, 360, 361,
362, 364.

Legate für Armen 59, 261.

Legitimation 59, 171, 250.

— beim Militär 237.

— Blatt 212.

— schein-Register 386.

— Karten 62, 241, 363, 413.

Legirung 401.

Legscheine der Depositen 301.

Lehranstalten 199.

— für das Bergwesen 269.

Lehrpläne in den Volksschulen
179.

— in den Mittelschulen 188.

— an den Lehrer-Bildungs¬
anstalten 190.

— an Realschulen 192.

— für Handelsschulen 198.

Lehrbücher an den Lehrer-Bil¬
dungsanstalten 191.

— an Mittelschulen 188.

— an Gymnasien 193.

— au nautischen Schulen 199.

Lehrmittel an den Lehrer-Bil¬
dungsanstalten 191.

— an Mittelschulen 187,188.

— an Facultäten 195.

Lehramts-Prüfungen 192,193.

— Candidatcn 183, 190.

Lehrcurs f. d. Infanterie. 212.

— für Intendanten 212.

Alphabetischer Index.

437

Lehrer-Angelegenheiten 183,
185, 211.

— Befähigung 185.

— Bezüge 183, 185.

— — Exequirbarkeit 259.

— Einkommensteuer 328.

— Gebüren-Aequivalent 344.

— Eingaben, Stempel, 356.

— Verleihung, Gebüren, 354.

— Reisegebür 30.

— Candidaten 412.

— Waffenübung 226, 412.

— Pensionsfonds 297.

— Bibliotheken 200.

— Bildungsanstalten 190.

Lehenwesen 271.

— Gebürcn 308, 345.

— Taxen 366.

— Einkommensteuer 328.

— Eingaben, Stempel, 362.

— Quittungen, Stempel, 352.

Lehrlinge 90.

— Verpflegskosten 96.

Leibeigenschaft 48.

Leibesstrafenim Gefälls-Straf¬
verfahren 404.

Leibgarde 221.

Leihbibliotheken 73.

Leichenbeschau 78, 234, 276.

— Kammern 165.

— Pässe, Stempel, 363.

— Transport 93, 129.

— Fuhren, Mautbefr., 380.

— Reden 165.

— Zuständigkeit 57.

— Ausgrabung 78.

Lcimfett, Vcrzehr.-Steucr, 369.

Leinsamen 92.

Leinen, Zoll, 389.

Lemberger Bahnen 132.

Leonhardische Lehrer-Stiftung
185.

Leopoldinen-Stiftung 69.

Leuchtgas 75.

Leumundsäußerung 55, 57.

Leuchtthurmgebüren 143.

Levante, Postvertrag, 64.

Liberia, Handels- und Zoll¬
vertrag, 111.

Schiffahrtsvertrag 144.

Lichtenstein, Privilegiengesetz,
107.

Zollverhältnisse 385.

Lichterschiffs-Ordnung 143.

Lichtfreunde 154.

Lieferungen 219, 220, 302.

— Protokolle, Stempel, 350.

—^Verträge, Stempel, 358,

Lieferscheine, Stemp., 353,364.

Lieferfrist 131.

Limito-Rauchtabak 215, 219,
234, 269, 287, 375.

— Salz 376.

Linienämter, Expedition, 367.
Liquidirungen 303.

— der Gebüren 333, 334.

— der Waisenkasfen 301.

— der Depositen 299.

— Ausweise, Stempel, 349.
Literar. Eigenthum, Schutz, 68.
Lithographische Presse 68,283.
Licitationen 42, 46, 57, 257,

349.

— ärar. Verpslegsartikcl 220.

— der Wirtschaftsämter 393.

— Armenprocente 59.

Licenzen, Stempel, 364.

— für Tabakbau 373.

— für Waffen 70.

— für Hadernsammler 62.

Local-Bahnprojecte 409.

— Controls 319.

— Polizei 57.

— Preiscertificate 136.

— Postämter 113.

— Briefe 115.

— Zulagen 24, 186, 286.

Locomotiv-Revisionen 128.
Löschuugsgesuche 346.

— grundbücherliche 265.

— Urtheile, Stempel, 349.

— der Militärpflicht 207.

Lohufuhrwerks - Anmeldung,
Stempel, 413.

Lohnlisten, Stempel, 353.

Lohnstreitigkeitcu 57, 245.

Lloyd, östcrr.-ungar., Postver¬
trag, 120.

— Schiffahrtsvertrag 143.

Zollbehandlung 383.

Lombardo -Venetien, Zollver-
hältnissc, 385.

Lootsensignale 143.

Lorbeeren, Zoll, 389.

Lose, Handel, 101.

— Verkauf durch die Steuer-
ämtcr 291.

Losungs-Stempel 383.

— Verfahren 382.

— Waren, Zollbehandl., 382.

Losvereinsbücher, Stemp.,355.
Lotto-Anlehen 337, 395.

— Gefälle 377.

— Acmter 377.

— Gefällsbeamte, Reisegebü-
ren, 31.

— Collectauten, Erwerbstcuer,
325.

— Einkommensteuer 330.

Lotto-Collecturen, Porto, 118.

— Gebür in ö. Währ. 401.

— Taxen 366.

— Gewinste, Gebüren, 355.

— Gebüren, Verrechn., 308.

— Kaffen, Scontrirung, 318.

— Traumbücher 78.

— Strafverfahren 403.

Lucrative Vereine 69.

Lübeck, Passverhältnisse, 63.

Luftfahrten 76.

Lungenseuche 99.

Luxemburg, Staatsvertrag, 5.

— Postvertrag 120.

— Verpflegskosten 97.

Lustbarkeiten, öffentliche, 157.

Luftdirneu 72.

Luftseuche 92.

Mädchen-Arbeitsschulen 178.

— Pensionat in Wien 182,199.

Mähren, Landesverfassung, 8.

— Gerichte 10.

— Bahnen 133.

— Hypothekenbank 399.

Märkte 98, 103, 157.

Magazins - Instruction der

Landwehr 243.

— Bücher 386.

Magnesia 92.

Magnetismus 88.

Mahlgebüren 140.

Mahnverfahren 255.

— Stempel 349.

Majestätsgesuche 1, 17.

Maikäfer 146.

Mais, Zoll, 389.

Maischbottiche, Aichung, 407.

— Wärmer 371.

Malta, Postverkehr, 117.

Maltheser-Ordeu 167.

Mandatsverlust 8.

Manifest des Schiffes 383.

Manifestationseid 254.

Manipulationsbeamte 18.

Manipulation bei den Kassen
294.

Mannheim, Consuln, 6.

Manometer 76.

Mappen 321.

Maria-Brunn, Forstakademie,
151.

Maria Theresia-Orden 3, 329.

Marine, kaiserliche, 223.

— Ministerium 9, 201.

— Akademie 211, 223.

— Beamte, Stcmpelbeh., 413.

— Freiwillige 204.

— Einjahrig-Freiwillige 210.

— Arsenalarbeiter 202,

438

Alphabetischer Index.

Marken für Briefe 115.

Markenschutz 106, 274.

Marketendcreien 220, 323,
326 329.

Marktscheider 269.

Marktdurchschnittspreise 51.

— Fieranten 103.

— Preistabellen 45,103,113,
220.

— Recht, Geb.-Aequiv., 343.

— Standgelder, Einkommen¬
steuer, 329.

— Taxen 366.

Marschcommissariat 229.

Marschrouten - Ausfertigung
130.

— Karte 230.

Marschznlage 229.

Marodehäuser 233.

Marocco, Handels- und Zoll¬
vertrag, 111.

Maschinen der Eisenbahn 127.

— Gewerbeschule 198.

— Zoll 389.

— Leder, Zoll, 390.

Maskenbälle 74.

Mältheser Ritter-Orden 260.

Massa-Carrara, Freizügigkeit,
366.

Massa-Einlage 84.

Massengebür 271, 317.

Maßstäbe 81.

Maße und Gewichte 80, 180,

181, 205, 207, 270, 277.

Material-Anweisungs-Rcgister
394.

Materialien-Rechnung 319.

Materialisten 76.

Materialzüge 125.

Matriken 170.

— der Findlinge 95.

— über Bergarbeiter 269.

— der Juden 174.

— Auszüge, Stempel, 224,
361.

— Taxen 187, 195.

— beim Militär 224, 235,
243, 361.

Matrosen 203, 223, 412.

— Vertrag mit England und
Griechenland 143.

Maturitätsprüfung 363, 412.

— an Mittelschulen 189.

— an Realschulen 192.

— an Gymnasien 194.

Maulbeerblätt.-Diebstahl 273.

Maulbeerpflanzungen 146.

Maulthier-Ausfuhr 385.

Maurermeister-Gewerbe 105.

Mautgesällc 378.

Mautrecht, Geb.-Aequiv., 343.
Maut für Bergerzeugnisse 270.

— der Assentpferde 218.

— d. Tclegraphenaufseher 120.

— der Schubfuhren 65.

— der Gendarmerie 84.

— der Vorspann 230.

— Gebüren in ö. Währ. 29,
310, 401.

— Rückstände, Competenz, 42.

— Gefälle, Ausweise, 317.

— Häuser, Haussteuer, 323.

Mechitaristen, Erbfähig!., 167.

Medaille, Decoration, 3.

— Ausprägung 402.

— Quittungen, Stenip., 352.

— Zulage 213, 305.

Mediatifirte Familien 2/
Medicinal-Verwaltung 87.
Medicinische Studien 197.

— Facultät, Gutachten in
Strafsachen, 276.

Mediciner, Einj.-Frciw., 210.

Medicamenten - Rechnungen,
233, 289, 357, 364.

Meer, sieh See.

Mehl, Zoll, 390, 391.

Mehrarbeiten 137.

Mehrdrittel der Officiere 214.

Mehrleistungen d. Lehrer 186,
412.

Meilengelder 28, 321.

Meineids-Erinnerung 254.

Meistbots-Bescheide, Stempel,
349.

Meisterzeichen 270.

Mecklenburg, Passverhält., 63.

— Legalisirung 53.

— Vertrag wegen Verwun¬
deten 216.

— Matrikenauszüge 172.

Melasse 371, 389.

Meldungswesen 64.

Meldungen beim Militär 202,
205, 224, 225, 238, 241,
274, 362.

Mcldzettel zur Ehe 168.

Memorabilienbücher 57.

Menagegeld, Landwehr, 243.

Mendicantcnklöster 167.

Mennig, Zoll, 389.

Mcssagerien 117, 326.

Meßner 164, 182.

Meßgelder-Quittungen, Stem¬
pel, 352.

Meßstipendien 156, 160.

Messing, Zoll, 389.

Metall, Zoll, 389.

Metallgeld, Abfuhr, 313.

Mcteorol. Beobachtungen 187.

Methodik, Unterricht an der
Theologie, 196.

Metrisches Maß 90,113,180,
225, 243, 270, 373, 378.

Mexico, Freizügigkeit, 366.

— Handels-u. Zollvertr. 111.

— Schiffahrtsvertrag 144.

— Verlass-Reciprocität 263.

— Deserteur-Cartel 240.

Mietverträge, Stempel, 362.

Milch 75.

— Gefäße, Aichnng, 407.

— Handel, Erwerbsteuer, 326.

Milderung der Strafen 273.

— der Strafgesetze 279.

Mietstreitigkeiten 255.

— Verträge geistl. Nutznießer
162.

- Stcmpelbehandl. 358.

Milzbrand 99, 408.

Minderjährige 158, 264, 300.

Minenmehl 71.

Mineralien 269.

Mineralkohlen 270.

Mineralöl, Handel, Einkom¬
mensteuer, 330.

— Zoll, 391.

Mineralwässer 75, 91, 101.

Minister 8, 9.

— Verantwortlichkeit 6.

Militärsachen 201, 412.

— Bezüge, Anweisung, 296.

- Auszahlung 304.

- Quittungen, Stempel,
352.

— — Verrechnung 308.

— Beamten 212, 413.

— Dienst 215, 224.

— Reisegebüren 32.

— Befreiung 202, 203, 204,
206, 207, 361.

— Präsenzdienst der Beamten
26.

— Verhältnis der Lehrer und
Professoren 184, 187.

- der Finanzwache 285,
287.

— Entlassung 208, 363.

— Taxe 204, 297, 310, 366,
409, 412.

— Diensttaxen 214.

— technische Akademie 199.

— Schulen 211.

— Fecht- und Turncurs 412.

— Stipendisten 200.

— Zöglinge 205, 211.

— Heimatsrecht 58.

— Heiraten 168, 235, 259,
300.

— Auswanderung 15.

Alphabetischer Index.

439

Militär-Pulverlicenzen 71.

— Hebungen 226.

— Mobilisirung 226.

— Assistenz 202, 216.

— Stcuercxeqnenten 293.

— Verpflegswesen 219.

— Rechnungswesen 220.

— Forderungen 396.

— Transporte 217.

— — auf Eisenbahnen 130.

--auf Schiffen 142.

— Mautbefreiung 379.

— Effecten, Zoll, 390.

— Pferdewesen 218.

— Bauwesen 222.

— arar. Häuser, Haussteuer,
' 323.

— Eiuquartieruug 227.

— Zinstarif 413.

— Urlauber 223.

— Dicnstzeichen 3.

— Verdienstkreuz 3.

— Medaillen 3.

— Civilaustelluug 19.

— Gewerbcverleihung 104.

— Anspruch aufTrafiken-Ver-
leihung 374.

— Pensionsnormale 35, 37,
214, 305, 329.

— Pensionisten, Ausw., 412.

— Geistliche, Sachen, 234.

— Matriken 172.

— Justiz 230, 234, 235,
236, 246, 332.

— Verlässe 260.

— gerichtl. Depositen 298.

— Eingaben und Urkunden,
Stempel, 362.

— Waffenpässe 70.

— Strafrecht 238.

— Strafcompetenz 273, 276,
278.

-- als Zeugen bei Civil-
gerichten 278.

Deserteure 239.

Gefälls-Strafverf. 403.
Sanität 232.

— Aerzte 18, 19, 87, 212.
Honorare für Civilärzte 89.
Spitäler 224.

-- Verpflegskosten 96.
Agenten 250.

— Grenze 227.

7^ Polizeiwache 86.

Missionen, diplomatische, 5.

— Verkehr 42, 52, 248, 282,
283.

Pässe-Ausfertignng 63.
Zeugnisse 203.

~ religiöse 72, 156.

Mischling, Verz.-Steuer, 369.

Mitgifts - Bestimmungen,

Stempel, 361.

— für geistliche Orden 166.

Mittellosigkeit - Zeugnisse,
Stempel, 363.

Mittelschulen 185, 412.

Mittheilung gebürenpflichtiger
Acte 331.

— der Strafacten bei Geist¬
lichen, Beamten, Studenten,
Gewerbsleuten 277.

— d. Todfallsaufnahmen 347.
Mobilisirung 216, 226, 366,

412.

— der Beamten 26.

— der Bahnbedienstcten 126.

— der Lehrer 184.

— der Professoren 187.

— der Landlvehr 242.

— Sachen, Einkommensteuer,
329.

— Eingaben, Stempel, 362,

413.

Modena, Freizügigkeit, 365.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Zollverhältnisse 385.

Möbelentschädigung 33, 186.

Möbelzins beim Militär 227.
Möbelzinse, Einkommensteuer,
329.

Möbch Zoll, 389.

Mvhamcdaner, Eid, 277.

Mohnabsud 76.

Moldau und Walachei, Staats-

Vertrag, 4.

— amtlicher Verkehr 52.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältnisse 64.

— Postvcrtrag 120.

— Schiffahrt 141.

— Verlass-Rcciprocität 263.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Dcserteur-Cartel, 240.

— Schiffahrt, Zollbeh., 383.

Monatsabschluss 315.

Monopol 71, 373, 380, 402.

Montanwesen 268.

— Prüfung 20.

— Gewerbe, Erwerbst., 325.

— Gesellschaften, unmittelbare
Gebürenentrichtung, 336.

— Entitäten, Gcbüren, 345.

— Forste 150, 152.

— Baulichkeiten 106.

— Arbeiter, Waffen, 70.

— Subjournal 314.

Montenegro, Verpflegskosten,
97.

— Postvertrag 120.

Montenegro,Telegraphen-Car-
tel 409.

— Verlass-Rcciprocität 263.

— Verbrecher, Auslief., 281.

Monteschuld 395.

Monturswesen 216, 217, 223,
243, 259, 412.

Moralitäts-Zeugnisse 155.

Moorgruud 146.

Moorhirse, Zoll, 390.
Mortuar 262.

Most, Steuer, 414.

Mühlcnindustrie 411.

Mühlorduuugcn 140.

Mühlfuhren, Mautbefr., 379.

Müller, Erwerbsteuer, 326.

Mühlsteine, Zoll, 390.

Mündliches Verfahren 253.

Münzen 260, 399, 400.

— Ausfuhr 384.

— Einlösung 401.

— Falsificate 272, 275, 276,
401.

— Verkehr 252.

— Scheine 400.

Munition 70, 217, 260.

— der Finanzwache 287.

— der Landwehr 243.

— Ausfuhr 384.

Munje, Hausierer, 102.

Museum für Kunst 199.

— Geb.-Aequivalent 344.

Musik-Banden 217.

! — Lehrer 186.

— Unterricht an Lehrer-Bil¬
dungsanstalten 191.

— Gefälle 407.

— Licenzregister 414.

— Jmposto, Verrechn., 308.

Musterregister, Taxen, 366.

— Rollen für Schiffe 142.

— Sendungen 114.

— Zoll 390, 391.

Musterung der Finanzwache
288.

— der Landwehr 242.

Mutterkorn 75.

Mutterstuten, Mautbefr., 380.

Muthungen 270.

Nachaichung 82, 407.

Nachdruck 13, 80, 252, 273.

Nachfragefchreibcu 114, 409.

Nachlass, Ausweise, 262, 347,
348.

Nachlässe der Steuern 292.

Nachlosung 202, 205.

Nachcontrols - Versamml. 412.
Nachnahmesendungen408,409.

Nachmäuncr 203, 208.

440

Alphabetischer Index.

Nachrichten in der Schule 180.
Nachsichtsrecht im politischen

Strafverfahren 47.

Nachsicht der Strafe in Ge¬
fällssachen 342, 404.

Nachstempelung der Wechsel¬
stempel 351.

Nachstellung 207.

Nachstunden der Professoren
186, 193.

Nachtragscredite 297.

— Journal 314.

Nachweisungen, sieh Ausweise,
205.

Nachtwache 78.

Nähnadeln, Zoll, 390.

Nächtliche Schwärmerei 72.

Namensänderung 41, 171.

Namenstags - Feierlichkeiten,
kaiserliche, 1.

Narrentvcsen 95.

Nassau, Freizügigkeit, 365.

— Passverhältnisse 63.

— Cartel wegen Markenfäl¬
schung 115, 274.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciprocität 263.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Staatsprocesskosten-Cartel
280.

Nationalanlehen 310, 395.

— Bank 359, 395, 398.

- Beamten, Einkommen¬
steuer, 327.

Nationalität der Ortsschulräthe
177.

Nationalgarde 55.

— Mautbefreiung 379.

— Stempel 362.

— Vereine 69.

Natal, Weltpostverein, 409.

Naturalwohnung 21, 23, 406.

-Einkommensteuer 328.

— — der Lehrer 186.

- der Landwehr 241.

- Aequivalente 297.

- Bauten 136.

Naturalgiebigkeiten für Geist¬
liche 162.

Naturaldeputate 393.

Naturerschein., Anzeige, 44.

Naturgeschichte 180.

— an Lehrer-Bildungsanstal¬
ten 191.

— an Gymnasien 194.

Nautische Schulen 142, 199,
412.

Nazarener Secte 154.

Neapel, Zollverhältnisse, 385.

— gerichtlicher Verkehr 247.

Nebenbeschäftigung der Staats¬
bediensteten 21, 26, 291.

— der Professoren 186.

Nebenbczüge der Staatsdie¬
ner 24.

Nebenerwerb 38.

Nebengeschäft beim Brantwein-
handel 414.

Nebenklassen 187.

Nebenverbindlichkeit, Stempel,
359.

Newyork, Consuln, 6.

Negative Journale 315.

Negerhandel, Staatsvertrag, 4.

Nervenfieber 92.

Nettogeivicht 367.

Neu-Jerusalemer 154.

Neubauteu 74, 137, 323, 413.

Neudynamit 407.

Neuenburg, Staatsvertrag, 4.

Neu - Südwales, Deserteur-
Cartel, 240.

Neustädter Akademie 199, 211.

Neutralen, Rechte, Staats¬
vertrag, 4.

Niederlande, Consular - Con¬
vention, 6.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältnisse 63.

— Postvertrag 119.

— Markenschutz 107.

— Handels-u. Zollvertr. 111.

— Schiffahrtsvertrag 144i

— Verlass-Reciprocität 263.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 240.

Niederlage der Zollwaren 383,
386.

Niederösterreich, Landesverfas¬
sung, 7.

— Gerichte 10.

Nitroglycerin 71.

Normalalter 17, 40.

Normalienbuch d. Pfarren 155.

— der Gymnasien 193.

— der Steuerämter 291.

Normatage 73, 157.

Normalschulfonds 183, 184,
237, 261, 347, 412.

Nordamerika, Freizügigk.,366.

— Cartel wegen Markenfäl¬
schung 107, 274.

— Handels- u. Zollvertr. 111.

— Schiffahrtsvertrag 144.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciprocität 263.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 240.

Nordbahn 133.

Norwegen, Verpflegskosten, 97.

Norwegen, Postverkehr, 117.

— Handels- u. Zollvertrag 14.

Notariat 249.

— Prüfung 20.

— an Pensionisten 38.

— an Juden 175.

— Heimatsrecht 59.

— Caution 302.

— Taxen 310, 366.

— Einkommensteuer 328.

— Erwerbsteuer 326.

— Portofreiheit 118.

Notariatsacte, Gebürenbemes-
sung, 332, 361.

— Executionen 257.

Nothapparat 89.

Noten d. Gewerbsleute, Stem¬
pel, 353.

Nothsignale auf der See 143.

Notherbe 261.

Nothstandsanlehen 397.

Nothtaufe 157.

Notificenbücher 264.

Notionirung der Schüblinge
65, 66.

— für das Zwangsarbeits¬
haus 67.

Notizrcgister 315, 386.

Novizen 166.

Nullitätsbeschwerden 255.

Obductionen 78.

Oberärzte 232.

Oberaufseher d. Finanzw. 285.

Obercommando d. Armee 201.

Oberlandesgerichte 10.

Oberlehrer 184.

Oberstaatsanwälte 272, 295.

Oberösterreich, Landesverfas¬
sung, 7.

— Gerichte 10.

Obersthofämter 2.

— Kämmereramt 1.

— Hofmarschallamt 10.

Objectsänderungen im Cataster
321.

Obligationen 395.

— Annahme als Cautionen
302.

— Depositirte 298.

— Amortisirung 266.

— Verrechnung 310.

— Einkommensteuer 329.

— Exequirbarkeit 258.

— Licitationen 46.

— Zinsen 297.

-- Auszahlung 304.

- Verjährung 252.

Obliterirung d. Wechsel, Stem¬
pel, 351.

Alphabetischer Index.

441

Obstbaumzucht 146.

Obsttrebcr 369, 371.

Obst, unreifes, 7b.

— Zoll 390.

Octava 49, 26b.

Oktober-Diplom 4, 6.

Oede Gründe, Bebauung, 146.

Oeffentliche Bauten 137.

Öffentlichkeit einer Schule 178.

— im Strafverfahren 277.

— eines Weges 41.

Oel 76.

— Verzehrungssteuer 369.

— Zoll 390/391, 392, 414.

Oclmaße 82.

Oekon omate, Scontrirung, 318.

Ockonomie, Ausweise, 138.

— Rechnungen bei Tabak 373.

OcnologischeLchranstalten 145,
199.

Oesterreichischc Währung 401.

Offenkundig Untaugliche 203,
205, 208, 240.

Offerte 46, 220.

Officicrs-Angelegcnheiten 212.

— Aspirantenschulen 412.

— Prüfung 212.

— Heiraten 235.

— nicht als Geschworue 276.

— Mautbefreiung 379.

— Pulvcrlicenzen 71.

— bei der Landwehr 242.

— Civilaustellung 18.

— Invalide 231.

— peusionirte 214.

— Ableben, Anzeige, 412.

— Diener 213.

Oldenburg, Staatsbürger, 14.

— Freizügigkeit 36b.

— Passverhältuisse 63.

Omnibusse 117, 338, 411.

Onerirnng der Lehen 271.

Onerose Bezüge, Anweisungen,
296.

Operationscurs 197.

Opfergcldcr in der Kirche 157.

Orden 3, 260.

— geistliche 166.

Ordenspersoueu, ausländische
in Oesterreich, 412.

Orärs äs kntuills 21b.

Ordinariat Ibb.

Ordinatiousnorm 91, 92.
z- beim Militär 233.
Organisums, politischer, 41.

Organisches Gesetz für die Ge¬
richte 246.

^ 272^ ^MMwMtschasten
Organisten 164.

Orgelspiel an Lehrer-Bildungs-
anstalten 191.

Orientalische Consuln 6.

Ortsbewohner, Mautbefr., 380.

Ortsschulräthe 177.

Orthographie 179, 188.

Ostindien, Consuln, 6.

— Postvcrkehr 114, 116.

Ovationen d. Finanzwache 288.

Pachtprvtokolle, Stempel, 350.
Pachtverträge, Gebären, 346.
Pachtungen der Staatsgüter
310, 394.

— der Mäute 379.

— der Jagd 149.

— der Verzehrungssteuer 274.

— geistlicher Nutznießer 162.

— Kautionen 302.

— Erwerbsteuer 326.

— Einkommensteuer 329,330.

—- Quittungen, Stempel, 352.

Pässe 61, 64, 363.

— für Auswanderer 1b.

— zum Hausierhandel 102.

— für Waffen 70.

— für Pferde 218.

— des Militärs 225.

— der Urlauber 224.

— der Landwehr 241.

— für die Invaliden 231.

— für Leichen 93.

Packfong, Eßgeschirre, 77,105.

Pappendeckel, Zoll, 390.

Papierfabrik, Geb.-Entr., 337.

— Limito-Salzbezug 377.

Papierformat 43.

— gesundheitsschädliches 7b.

— Rente 397.

— Zoll 390.

Paradeis-Conscrven, Zoll, 392.

Parasfinartikel, Verzehrungs¬
steuer, 369.

— Zoll 390.

Parallelklassen 187, 190,192.

Parameute, Anschaffung, 164.

Parma, Freizügigkeit, 365.

— Verbrecher, Äuslies., 281.

— Zollvcrhältnisse 385.

Parfumcriewaren, Zoll, 390.

Partezcttel, Stempel, 364.

Particularien 29, 357.

Pa santcndienst 384.

Pa starten 62.

Passvisazwang 5.

Passlose, Abstellung, 202.

Pasta 407.

Pastorate 173.

Pnstorswohnnng, Haussteuer,
322.

Passiv-Verlässe, Gebüren, 347.

Passivposten, Gebüren, 347.

Patcntalinvaliden 230.

— Gebüren 308, 413.

— Gehaltsausweise 317.

Patrimonial-Dienstzeit, An¬
rechnung, 35.

Patriotische Gaben, Verrech¬
nung, 308.

Patronalssachcn 41, 56, 164,
181, 338.

— Beiträge zu Bauten 163,
393.

Patronen 217.

— Ankündigungen, Stempel,
3b5.

— Hülsen, Ausfuhr, 385.

Patrouillendienst der Gendar¬
merie 85.

Pauschalien 24, 42, 284, 290.

— in ö. Währ. 401.

— Quittungen, Stempel, 351,
352.

— Verrechnung 307.

— der Finanzbehördcn 283,
284.

— der Finanzwache 285,287.

— der Steuerinspectoren 290.

— beim Militär 214.

Pauschalirung der Diäten 28.

— der Brantwcinstencr 372.

— der Zuckersteuer 372.

Peinliche Gerichtsordnung 272.

Pensionen, sieh Versorgungs-
Genüsse.

Pensionsfoud der Lehrer 184,
18b, 297, 328.

Pensionat für Mädchen 199.

Pcrception der Stcuerämter
291 295.

Periodische Ausweise, sieh Aus¬
weise.

— Druckschrift, Kaution., 302.

— Druckschriften, Stemp., 355.

Persien, Handels- und Zoll-

Vertrag, 111.

— Schiffahrtsvertrag 144.

Persönliche Freiheit, Schntz, 7,
61, 403.

Personenbeförderung auf Eisen¬
bahnen 131.

Personalstands-Ausweise 187,
190 193.

Personalsteuer 320.

Personalstand der Landwehr
242.

Personalzulagen 23, 24.

Pern, Postvcrtrag, 114, 120.

Pestvorschriften 92, 238, 274.

Petralit 71.

28»

442

Alphabetischer Index.

Petroleum 78.

— Handel 101, 330.

— Messer, Aichung, 407.

— Transport auf Eisenbahnen
129.

Verzehrungssteuer 369.

Pfandbriefe 251,297,310,399.

— Annahme als Cautionen
302.

— Einkommensteuer 330.

— Stempel 360.

Pfandleihanstalten, Gebüren-
entrichtung, 339.

Pfändungen 257, 293.

Pfandrecht 265.

Pfandscheine, Geb., 346, 359.

Pfarrarmen-Jnftitute 59,358,
361.

Pfarren 158.

— Concursprüfung 159.

— Administratoren 160.

— Taxen 366.

— Einkommensteuer 330.

— Gebäude, Untersuchung,
164, 262.

— Bauten 136, 163.

— Hausstcuer 322, 323.

Pferde 147, 218.

— Fleisch 77, 407.

— Krankheit 99.

— Vergütung bei Hofreisen
113.

— d. Finanzwach-Obern 286.

— Assentirung 218, 352.

— Classifieirung, Mautbefrei¬
ung, 379.

— Fourage bei der Gendar¬
merie 85.

— Pauschale 24.

— Licitationen 298.

— Ausfuhr 385.

— Eisenbahnen 125.

— Kraft 81.

Pflanzen, Zoll, 390.

Pflicbtcrbe 261.

Pflichtexemplare 68, 199.

Pfründen 159.

— Verleihung, Gebüren, 353.

— Vermögensverwaltung 161.

— Fassionen 412.

— Gebürcn-Aequivalent 344.

— Einkommensteuer 330.

— Exequirbarkcit 259.

Pharmacie 197.

Pharmakopoe 90.

— beim Militär 233.

Philologisches Seminar 199.

Phosphor, Zoll, 390.

Photographie 68, 105.

— Einkommensteuer 329.

Photographie, Erwerbst., 325.

Piaristen, Erbfähigkeit, 167.

Pionnicre 211, 222, 412.

Pilsener Bahnen 133.

Pistolenlänge 70.

klaostum rog. 157.

Pläne 124, 182, 260.

Platzcommando 201.

Pneumatische Post 123.

Pocken 99.

Polen, Freizügigkeit, 365.

— Passverhältnisse 64.

— Unterthanen, Abschaffung,
64, 66.

— Hausierhandel 102.

— Schiffahrtsvertrag 143.

Politische Verwaltung 9, 41.

— Prüfungen 19.

— Fonde, Anweisung, 296.

— Depositen 301, 306.

— Häftlinge 280.

— Verdächtige 64.

— Vereine 69.

Polizei 61, 407.

— Behörden 10, 41, 282.

— Dienstd. Finanzwache 288.

— Wache 55, 86.

— Fondsausweis 307, 317.

— Ordnungen 61, 72.

— Stunde 72.

— Taxen 59.

— Normen für Straßen 139.

— Vergehen 47.

— Anzeiger 65.

Pomologische Lehranstalt 199.

Polytechnische Studien 198.

Portiere 21.

Portofreiheit 44, 45, 117.

— der Pakete an Consuln,
406, 409.

— in Strafsachen 277, 278.

— der Domänen 393.

— der evangel. Lehrer, 184.

— der Tabakverschlcißer 374.

— der Eisenbahnen 126.

— der Gemeinden 55.

— der Notare 249, 409.

— der Urlanbmeldnngen 225.

Portugal, Consul.-Conv., 6.

— Freizügigkeit 366.

— Verpflegskosten 97.

— Handels- u. Zollvertrag 111.

— Markenschutz 107.

— Schiffahrtsvertrag 144.

— Verlass-Rcciprocität 263.

— Deserteur-Cartel 240.

Posamcnticrwaren, Zoll, 390.

Postsachen 112, 408.

— Prüfung 20.

— Beamte, Rcisegebüre», 31.

Postdiener 408.

— Kassen, Scontrirung, 318.

— Wertzeichen, Verrechn., 408.

— Rittgeld - Aufrechnung 29.

— Mautbefreiung 379.

— Sendungen 44, 408.

— Anweisungen 115, 364.

— Nachnahme 115.

— Verkehr auf Eisenbahnen
126.

— zollamtl. Behandlung 382.

— Tarif 409.

— Gesetz-Uebertretungen 403.

— Gefälls-Ausweise 317.

— Verträge 119, 120, 354.

— Expedienten - Verträge,
Stempel, 354, 413.

— Meister, Erwerbsteuer, 326.

- Einkommensteuer 330.

- Exequirbarkeit 259.

koste rostants-Sendung. 408.

Pottasche, Zoll, 392.

Prager Bahnen 133.

Prakticanten 18, 290.

Praktische Prüfungen 19.

Präcisions-Nivellement 125.

Präsccten 193.

Präliminarien 319.

— der Domänen 394.

— für Straßenerhaltung 138.

— der Eisenbahnen 410.

Prämien 180, 188, sich auch
unter Taglien.

— für forstl. Verdienste 152.

— für Maulbeerpflanzungen
146.

— für Baumwollproducenten
146.

— bei Impfungen 93.

— für Pferdezucht 147.

Prämienzahlungen, Stempel,
363.

Praxis 17, 19, 284, 290.

Pränotation 264.

Pränumeranten-Sammcln 68.

Präventiv-Erfvrdernis, Aus¬
weise, 315.

Präsenzdieustpflicht,Befreiung,
206, 241.

— der Einjährig-Freiw. 210.

— 184

— Präscntationsrecht 165,393.

— Prästationsforderung 396.

Predigten 157.

Presse 67, 105, 238, 274,
302 357.

Preßhefe, Vcrzehr.-St., 369.

Preßspänne, Zoll, 390.

Preußen, Staatsvertrag, 4, 5.

— Staatsbürger 14.

Alphabetischer Index.

443

Preußen, Freizügigkeit, 365.

— Auswanderer 15.

— Passverhältnisse 63.

— Abschiebung 66.

— Leichenpässe 93.

— Legalisirung 53.

— Vertrag wegen Forst-, Jagd-
und Feldfrevel 183.

— Handels-u. Zollvertrag 110.

— Handelsagenten 101.

— Marktfierantcn, Erwerb¬
steuer, 326, 331.

— Getrcidehändler 325, 331.

— Cartel wegen Markenfäl¬
schung 274.

— Postverkehr 116.

— Eisenbahnvertrag 131.

— Schiffahrtsvertrag 143.

— Telegraphenvertrag 123.

— Zollverhältuisse 385.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Urtheile-Reciprocität 52.

— Verlässe 263, 347.

— Verfolgung der Verbrecher,
281.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 239.

— Assentirung 207.

Prevarication d. Gewerbe 105.

Preistarif für Hölzer 393.

Priesterweihe 158.

Prisengerichte 10, 142.

Priorität der Gebären 333.

— Urkunden, Gebären, 346.

Prioritäten 396.

— Annahme als Cautionen
302.

— Einkommensteuer 330.

Privat-Aerzte 89.

— Beamten, Einkommen¬
steuer, 327.

— Doceuten 195, 198.

— Geld-Zeichen 401.

— Geschäftsvermittlung 109.

— Gesetzsammlungen 13.

— Telegramme 121, 122.

— Mäute 378.

— Pcnsionsfonde, Einkommen¬
steuer, 330.

— Straßen 138.

— Studien an Mittelschulen
187.

-an Realschulen 192.

-an Gymnasien 194.

--an Hochschulen 195,196.

— Techniker 135.

— Lehranstalten 178,193,194.

-- Prüfungen 180.

— Unterricht der Lehrer 178,
184, 186.

Privatunterricht durch Juden
174.

Privilegien 107,260,273,408.

— Gesucbe, Stempel, 357.

— Inhaber, Erwerbst., 326.

— Taxen 310, 366.

— Exequirbarkeit 258.

Probefahrt auf der Eisenbahn
125.

— Jahr der Lehrer 183,186.

— Praxis 17, 19.

— Spiritus 372.

— Trieunium 412.

Procente f. d. Armen 59, 261.

Processioueu 157.

Processordnungen 253, 275.

Procentualgebllreu 262, 331,
344, 401.

Procuraturs-Präfung 20.

Productioncn 73, 357, 407,
413.

Professoren 89, 185, 196.

— Reisegebüren 30.

— Einkommensteuer 328.

— Taxen 366.

— Pensionen 37.

— Titel 193,

Profoßenarrest 238.

Programme an Mittelschulen
187, 190.

Projecte der Eisenbahnen 124,
125.

Lro impsrutoro Loilsetio 156.

Prolongationen, Stemp., 350.

Promesscngeschäft 108, 378.

Propaganda, revolution., 274.

Propinationsrecht 50, 330,
362, 406.

Protestanten 172.

— Religionsunterricht 179.

— Schulwesen 177.

— theol. Lehranstalt 196.

— Clerus beini Militär 234.

Proteste b. Wechseln 267, 351.
Protokolle, Stempel, 350, 354,
357.

Provenienz-Certificate 99.

Provinzial-Gesetzsammlnng 13.

Provisionen, sieh Versorgungs-
Genüsse.

Provisorische Besetzung 16, 22,
354.

Provisorium der Grundsteuer
320.

Prüfungen 19.

— für den Pfarrconcurs 159.

— für das Lehramt 185,186,
191, 192, 193, 198.

— an Volksschulen 180.

— an Mittelschulen 187,189.

Prüfungen an Realschulen 192.

— für das Gymnasium 193,
194.

— an Handelsschulen 198.

— an den nautischen Schulen
199.

— an Facultäten 195, 197.

— für die Techniker 198.

— für den Staatsdienst 19.

— der Aerzte 87.

— der Apotheker 90.

— der Ingenieure 135.

— der Privat-Techniker 135.

— für Kunstprofefsioueii 198.

— für Bau- und Zimmer¬
meister 105.

— der Finauzprocuratur 284.

— der Finanzwach - Commif-
säre 285.

— d. Finanzwach-Mannschaft
286.

— der Steuerinspektoren 290.

— für das Steueramt 290.

— für Staats-Verrechnungs-
Wissenschaft 20.

— für den Telegraphendienst
120.

— für den Eifenbahndienst
125.

— der Dampfkessel 77, 127.

— der Advocaten 249.

— der Notare 249.

— der Förster 150.

— aus dem Jagdwesen 148.

— der Stabsosficiere 212.

— der Officiere 212.

— der Gendarmerie-Officiere
212.

— der Einjährig-Freiwilligen
209.

— der Auditoren 236.

— Taxen, Einkommensteuer,
330.

- Verrechnung 310.

- der griechisch-oriental.
Akademie 412.

Publicationcn von der Kanzel
157.

Pulver 70.

— Fabriken 221.

— Magazine 136, 217.

— Preise in ö. Währ. 401.

— Transporte 217.

Punctationen, Gebüren, 358.

Punzirung 401.

— Gebüren in ö. Währ. 309,
401.

Pupillarsachen 260, 263, 264,
300, 353.

Putzwaren, Zoll, 390.

444

Alphabetischer Index.

Qualificationstabellen 16, 17.

— b.d.Finanzprocuratur 284.

— der Officiere 212, 213.

— d. Landwehr-Officiere 242.

— der Bezirksfeldwebel 244.

— der Auditore 236.

Quartiercompctenz beim Mili¬
tär 227.

— der Gendarmerie 84.

Quartiergelder 21, 24, 194,
259.

Quartier - Aequivalent 259,
286, 297.

Quatemala, Weltpostverein,
409.

Quiescenten 18, 33, 36, 289,
374.

Quinquennalbezüge 23, 186,
194, 199.

Quittungen 305, 351, 397,
413.

— d. Spitäler, Stempel, 361.

— der Pensionisten 35.

— über Militärbezüge 221.

— der Militärgeistlichkeit 234.

— über Militärpensionen 214,
412.

— üb. Jnvalidengebüren 231.

— über Pferdepreise 219.

Rabbiner 169, 174, 322.

Rabbinatsschule 174, 206.

Radfelgen 139, 380.

Radschuh-Unterlegung 74,139.

Radicirte Gewerbe 104, 345,
346, 354.

Räude 99, 408.

Rahmen, Zoll, 390.

Raketen 217.

Ratenwechsel 267.

Rang der Staatsbeamten 21,
151, 194, 198, 272, 285,
290.

— der Militärpersonen 212.

— d. Landwehr-Officiere 242.

Rapporte d. Finanzwache 288.

Rasirgewerbe 105.

Ratenbriese 351.

Rathsprotokolle 247.

Rathsversammlung 277.

Rattenvertilger 77, 106.

Raubthiere 149.

Rauchtabak, Limito, 215, 219,
234, 269, 287.

Raupen 146.

Realitäten - Wertsermittlung
bei Geb.-Bemessungen 344.

Reambulirung des trigono¬
metrischen Netzes 320.

Realbesitzfähigkeit 265.

Realexecutionen 51, 257, 293.
Realgewerbe-Antritt, Gebüren,
354.

Realgymnasium 193.

Realiuvaliden 230.

Realschulen 191, 211, 363,
412.

Reblaus 146, 414.

Rebeneinfuhr 146, 384.

Rechnnugsbehörden 12.

— Officiere 220.

— Controls 319.

— Erledigungen 50,.335.

— Bemängelungen 413.

— Process in Gebürensachen
333

— Abschrift, Stempel, 348.

— Urtheile, Stempel, 349.

Rechnungen, Stempelbehand¬
lung, 353, 364.

— ärarische 28.

— der Aemter 284, 315, 319.

— b. Militär 201, 220, 223.

— der Kirchen 162.

— über Epidemien 92.

— über Arzneien 92, 408.

— der Armeninstitute 60.

— über Verpflegskosten 95.

— der Ortsschülräthe 177.

— der Telegraphisten 121.

— der Punzirungsämter401.

— beim Bergwesen 268.

— der Gemeinden 56, 406.

— über das Waisenvermögen
300, 301.

— der Vormünder 264.

Rechtfertigungsklage 265.

Rechtsgeschäfte mit Geistlichen
162.

— mit Klöstern 167.

— Geb.-Bemessuug 33 l, 358.

Nechtsvertretung der Gemein¬
den 56.

— der Schulen 176.

Recepte 90.

— Bücher, Stempel, 355.

Rcciprocität mit dem Auslande
in Verlasssachen 263.

Reclame von Heilmitteln 76.
Reklamation bei der Post 116.

— gegen die Grundsteuer 320.

— gegen die Militärpflicht
202, 204, 206.

Rccruten 202.

— Contingent 208.

— Evidenz 224.

— Taggelder 202.

Recommandirte Briefe 114.

Recognoscirung der Urkunden
253.

! Rector magnificus 194.

! Recurse 153, 154, 256, 294,
350.

— Stempel 350.

— gegen Consular-Erledigun-
gen 6.

— gegen Rcisegebüreu - Erle¬
digungen 33.

— in Disciplinarsachen 27.

— im polit. Verfahren 50.

— gegen d. Wahlverfahren 55.

— in Armensachen 60.

— nach Rom in Ehesachen 167.

— gegen Expropriations-Er¬
kenntnisse 48.

— in Heimatssachen 58.

— in Forstsachen 153.

— der Ortsschülräthe 177.

— der Bezirksschulräthe 176.

— wegen Schulstrafen 180.

— in Gewerbesachen 105.

— der Gemeinden 57.

— in Finanzsachen 283.

— in Steuer-Executionssachen
294.

— gegen die Erwerbsteuer 324.

— in Gebürensachen 333,413.

— gegen Zählgeld - Aufträge
300.

— wegen Taxen 367.

— im Gefälls-Strafverf. 404.

— Civilgerichtliche 254, 255.

— in Tabularsachen 264.

— bei Verlässen 262.

— der Pupillen 264.

— in Strafsachen 275, 277.

— in Militärsachen 215.

— beim Militärgerichte 206,
237, 238.

— in Militär-Befreiungs¬
sachen, Stempel, 206, 361.

Rechtsverhältnisse der Lehrer
185.

Rcdactionsverlust 275.

Redemptoristen, Erbfähigkeit,
167.

Redlingerpillen 75, 91.

Redouten 74.

Reductions-Tabellen 401.

Refaction 131.

Refaktien auf Eisenbahnen 130.

Regalität des Bergtheers 269.

Regierechnungen bei der Fi-
nanzprocuratur 284.

Regimentsärzte 232.

Regular-Clerus 166.

Regulirung der Flüsse 411.

Register 315, 362.

— im Polit. Strafvsrf. 47.

— für Handel 100.

Alphabetischer Index.

445

Register für Gewerbe 105.

— über Handelsschiffe 142,
327.

— der Steuerämter 413.

— der Kassen 313.

— in den Brauereien 370.

— beim Salzvcrschleiß 376.

— im Gefälls-Strafverf. 405.
Reichsforste 152, 317, 393.

— Finanzministerium 9.

— Kriegsministerium 9.

— Gericht 9, 364.

— Gesetzblatt 13, 117.

— Straßen 134, 137, 306.

— Schatzscheine 395.

— Rath" 6.

- Wahlordnung 406.

- Mitglieder-Diäten 30.

Reifeprüfung an der Lehrer-
Bildungsanstalt 191.

Reisegebüren 28, 307.

— der Abgeordneten 6.

— der geistlichen Commissäre
155.

der Theologen ins Frinta-
neum 196.

— der evangel. Prediger 234.

— der Aerzte 89.

— bei der Impfung 93.

— der Forstorgane 15.

— der Postbediensteten 112.

— der Aichbediensteten 407.

— der Bezirks - Schulinspcc-
toren 177.

— d. Bezirks-Schulräthe 176.

— der Supplenten 187.

— in Genieindewahlsachen 55.

— der Finanzbeamten 284.

— der Finanzwache 286, 287.

— der Domänenbeamten 393.

— in Berzehrungssteuersachen
367.

— der Zollorgane 406.

— bei der Assentirnng 207.

— der Officiere bei Cvntrols-
versammlungen 225.

— bei der Einquart. 228,229.

— der Gendarmerie 84.

Reisepauschalien, Quittungs-
Stempel, 352.

Reisepässe 57, 61, 363.

— für die See 142.

— an Juden 174.

— sür das Militär 225.

— für Invaliden 231.

— für die Landwehristen 241.

Reisepläne, militärische, 229.
Reisende, zollamtliche Behand¬
lung, 382.

Reis, Zoll, 390.

Reitlehrer-Institut 212.

Reitschulen 221.

Religionsfonds 161, 297,344,
411.

— Bauten 136, 163.

Religions - Genossenschaften,
Rechte, 154.

Religion der Kinder 172.

Religiöse Erziehung 412.

Religionsübertritt 154, 172,
173, 234, 361.

Religionsunterricht 158.

— in den Volksschulen 179.

— an Mittelschulen 189.

— an Lehrer-Bildungsanstal¬
ten 190.

— an Realschulen 192.

— an Gymnasien 193, 194.

— evangelischer 173.

— Zeugnisse 155, 167.

Reliquien 46, 101,156, 258,
260.

Relegirung der Juden 174.

Relicitationen 47, 350.

Reitschulen f. Gendarmerie 85.

Remunerationen 21, 24, 247.

— für Mehrleistungen 186.

— der Geistlichen 159.

— der Katecheten 179.

— der Lehrer 412.

— der Steuerämter 290.

— für die Finanzwache 286.

— für Diurnisten 43.

Remonten 218.

Rente 397.

Renten, Einkommensteuer, 330.

Rentgelder, Verrechnung, 309.

Repartition des Contingents
205.

Reparatursprüfung an Mittel¬
schulen 189. ,

Repertorien der Notare, Stem¬
pel, 361.

Repräsentation 22, 24.

Repetitionsact 197.

Reprobation 189, 191.

Requisiten-Answeise, militär¬
ärztliche, 233.

Requisition zur Assentirnng
207.

Reservate 152, 393.

Reservisten 223, 226.

— Officiere 210.

— Befreiung 208.

— Gagisten, Evidenz, 412.

— der Gendarmerie 84.

Rescomptezinsen, Einkommen¬
steuer, 330.

Reservations-Invaliden 231.

Resignation auf den Dienst 17.

s Respicient d. Finanzwache 286.
Restitnirung der Steuer 292,
368, 386, 414.

Restitutionsrcgister 315.
Restaurationen 105,128,329.
Rettungshäuser 178, 181.

Rctourkartcn auf den Eisen¬
bahnen 131.

Retourrccepisse 114, 283.

Retraitestnnde 238.
Rettnngskästcn 128.
Reverse 17, 364.

— bei gemischten Ehen 168.

— der Gemeinden 358.

— der Osficiers - Aspiranten
212 242

— der Stiftlinge 190, 211,
362.

i Revision der Fahrkarten 410.

— wegen der Verzehrungs¬
steuer 368.

— wegen Stempel 342.

! — der Finanzwache 288.

— des Befreiungstitels 207.
Revisionszug 255.

j Revisoren für das Vieh 408.
! Revaccination 93.

I Revierbergämter 268.

! Revolver '70, 217.

Reugelder bei Subarrendirun-
gcn 220.

Reuß, Legalisirung, 53.
Rheder, Limitv-Salz, 377.
Rhexit 71, 407.

Richterliche Gewalt 61, 246.
Richtcramts-Prüfung 19.

— Eid 21.

Riffatrecht 152.

Rigoroscn-Ordnnng 196,197.
Rindfleischsatzung 79.
Rinderpest 98, 408.

Rindviehzncht 147.
Ritterakadcmie, Theres., 3.
Ritterlehen 271.

Robotangelcgcnhcitcn 48.
Roheisen, Zoll, 390.
Rohstoffe, Zoll, 390.
Rockengänge 72.
Rosmarinöl, Zoll, 392.

Rotationsraketen 217.

Rothes Kreuz, Genossenschaft,
216, 409.

Rotzkrankheit 99, 243.

Rubrikcnschema für die Finanz
283, 297, 345, 367.

Rübenzucker, Verzehr.-Steuer,
372, 414.

Rückvergütung d. Einkommen¬
steuer 327.

j — der Verzehrungssteuer 368.

446

Alphabetischer Index.

Rückvergütung der Brantwcin-
stcuer 414.

— des Zuckerzolles 372.

— der Gebüren 334.

— von Zoll 386.

— Verrechnung, 309, 311.

Rückstände an Steuer 292,293.

— an Gebüren, Einbringung,
333.

Rückstands-Ausweise 316.

Rückstellung d. Dekorationen 3.

Rückversicherungs - Gesellschaft,
Gebürenentrichtung, 338.

Rüstung der Landwehr 243.

Rüstungssorten 412.

Ruhegenüsse, steh Bersorgungs-
genüsse.

Ruhende Gewerbe, Einkom¬
mensteuer, 329.

Rum, Zoll, 392.

Rumänien, Verpflegskosten,97.

— Waffensendungen 70.

— Handels- u. Zollvertr. 111.

— Gewerbe-Ausübung 105,
107.

— Postverkehr 117.

— Eisenbahn-Anschluss 411.

— Zollvcrhältnisse 386.

— Verlässe 347.

— Descrteur-Cartel 240.

Ruhr 92.

Ruralpost 115, 409.

Russische Kamine 79, 137.

Russland, Staatsvertrag, 5.

— amtlicher Verkehr 52.

— Freizügigkeit 365.

— Vertrag wegen den Juden
175.

— Passverhältnisse 63.

— Schüblinge 66.

— Verpflegskosten 97.

— Zeitungsverkehr 409.

— Legalisirung 53.

— Handels- u. Zollvertrag 111.

— Markenschutz 107, 274.

— Postvertrag 114,117,119.

— Telegraphenvertrag 123.

— Eisenbahnvertrag 131.

— Schiffahrtsvertrag 143.

— Zollverhältnisse 385.

— Münzcnwert 399.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciprocität 263.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 240.

Rusticalisirung der Lehen 272.

Rustical-Obligationen 396.

Sabbatschnüre 174.

Safran 75.

Sachsen, amtlicher Verkehr, 52.

— Staatsbürgerschaft 14.

— Freizügigkeit 365.

— Auswanderer 15.

— Passverhältnisse 63.

— Leichenpässe 93.

— Vertrag wegen Verwunde¬
ten 216.

— Schüblinge 66.

— Legalisirung 53.

— Pensionsgenuss 38.

— Cartelweg. Schulwesen 181.

— Observanzin Ehesachen 170.

— Matrikenauszüge 172.

— Vertrag wegen Feld-, Forst-
und Jagdsachen 153.

— Fischcreifrevel 150.

— Hausierhandel 102.

— Postverkehr 114, 117.

— Markenschutz-Cartel 274.

— Eisenbahnvertrag 131.

— Telegraphenvertrag 123.

— Finanzverkehr 283.

— Zollbehandlung 385.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciprocität 263,
347.

— Verfolgung der Verbrecher
85, 281.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 239.

— Strafprocesskostcn - Cartel
280.

Sacharometer 370, 372.

Sachverständige 47.

— Befund, Stempel, 348.

— in Strafsachen 275, 276.

— im Gefälls-Strafverf. 403.
Sächliche Haftung für Gebüren

333.

Säcke, Zoll, 390, 391.

Sägewerke, Erwcrbsteuer, 326.

— Einkommensteuer 330.

Sägen, Zoll, 390.

Sängerwesen 74.

Saldirte Rechnungen, Stempel,
353.

Salesianer, Erbfähigkeit, 167.

Salinen - Verwaltungen 31,
269, 376, 395.

Salniter 269.

— Siederei, Haussteuer, 323.

Salpeter 71, 377.

— Ausfuhrverbot 385.

Salzgesälle 376.

— Aemter 376.

— Verschleiß-Licenzen, Stem¬
pel, 364.

— Handel, Erwerbst., 76,326.

— Preise in ö. Währ. 401.

Salzpreise für Rheder 142.

— Zoll 390, 392.

— Gelder, Verrechnung, 310.

Salzburg, Landesverfassung, 8.

— Gericht 10, 11.

Salutiren d. Finanzwache 288.

Sammlungen 45, 60, 117,
155, 173, 175, 188.

Sammlungskassen 12, 294.

— — Scontrirung 319.

Sanität 87, 408.

— Behörden 9, 10.

— Dienst, Prüfung, 20.

— in den Volksschulen 182.

— in den Gemeinden 56.

— beim Militär 232.

— Ausweise 51.

Sandwichs - Inseln, Weltpost¬
verein, 409.

Sardinien, amtl. Verkehr, 52.

— Staatsvertrag 4, 5.

— Consuln 6.

— Freizügigkeit 366.

— Zollverhältnisse 385, 392.

— Verklarungen 253.

— gerichtlicher Verkehr 247.

— Verbrecher, Auslicf., 281.

— Nachdrucks-Cartel 68.

— Strasprocesskosten - Cartel
280.

Sardellenfang 150.

Larta tsolu 164, 167.

Satzungstarife 78.

Sauvetage 5.

Saveschiffahrt, Zoll, 383.

Scartirung der Acten 43, 247,
278, 291.

Schachtbctrieb 270.

Schadenersatz 252, 273.

— beim Hochverrat!) 277.

— für Eijenbahnunsälle 129.

— für Wild 149.

Schächter, jüdische, 174.

— Erwerbsteuer 326.

Schätzungen, executive, 257.

Schätzungseid 254, 276.

Schalthiere, Zoll, 391.

Schaffelle, Zoll, 391, 392.

Schafkäse, Zoll, 391.

Schafseuche 99.

Schankgewerbe 105.

Schankgefäße, Aichung, 82.

Scharfrichter 278.

Schatz 251, 273.

Schatzscheine 395.

Schauspieler 72, 73.

— Gesellschaft, Einkommen¬
steuer, 330.

Schaustellungen 74, 407.

Scheidemünze 400.

Alphabetischer Index.

447

Scheidung der Ehe 251.

Scheintodte 77.

Schelde-Schiffahrt, Zollbeh.,
143, 383.

Schenkungen, Gebären, 345,
346, 358.

Scherben-Kobalt 76.

Schiebmafchinen 127.

Schiedsgericht 254, 255, 348,
413.

Schilderhäuser 219.

Schiffsbaucurs 198.

Schiffbrüche 142, 301, 383.

Schiffahrt 139, 203, 411.

— Verträge 111, 143.

Schiffsjungen 211, 223.

Schiffsmanifcst-Ordnung 142,
143, 383, 411.

Schiffe der Finanzwache 288.

— Matrikensühruug 172.

— Mühlen 140, 250, 265.

— Register, Stenipcl, 357.

— Zollbehandlung 382.

Schießbaumwolle 71, 273.

— Pulver 70.

- Fabriken, Einkommen¬
steuer, 330.

— Standordnung 70.

— Instruction 217, 221,243.

— Plätze für Gendarmerie 85.

— Tafeln 217.

Schießen im Freien 79.

Schlachthäuser 77.

Schlachtthicrc Verzehrungs¬
steuer, 369.

Schlafkreuzer bei der Einquar¬
tierung 228.

Schleichhandel 382, 402, 403.

Schlesien, Landesverfassung, 8.

— Gerichte 11.

— Hypothekenbank 399.

Schliugenlcgen 148.

Schlitterfuhrcn , Mautbefr.,
380.

Schlüsselzu landesfürstl.Kassen
295.

Schmähschriften 68.

Schmalz,Verzehr.-Steuer, 369.

Schmied-Gewerbe 106.

Schminke 76.

Schmiere, Verz.-Steuer, 369.

Schmier- und Trinkgelder 29,
113.

Schmuggel 402, 403.

Schnee-Ausschauflung 57,138,
413.

Schneepflüge auf den Eisen¬
bahnen 127.

Schnellpressen in den Zucker¬
fabriken 372.

Schnellzugs-Benützung 29.

Schnürmieder 76.

Schnurgebür 381.

Schonzeit des Wildes 149.

Schotterbrüche 48, 77.

Schotter, Zoll, 138, 391.

Schrauben, Zoll, 390.

Schreibdicnst der Finanzwache
288.

Schreibgeschäfte-Verminderung
282.

Schreibpauschale, sieh Pau¬
schalien.

Schriften der Notare, Stem¬
pel, 361.

Schlusszettel, Stempel, 364.

Schub 65, 407.

— Mautbefreiung 379.

— Transport auf Eisenbahnen
129.

— Verpflegskosten 96.

— Auslagen, Anweisung, 296.

— Kostencrsätzc, Verrechnung,
311.

Schützencorps 55, 70.

— Auszeichnung 213.

— Beste, Zoll, 391.

— Vermögen, Gebürcn-Aequi-
valent, 344.

Schuhmacherwaren, Zoll, 391.

Schnldurkunden, Stemp., 348,
358 359.

Schuldigkeits-Extracte 304.

Schuldenmachen der Staats¬
diener 25.

— beim Militär, 213.

Schule, staatsrechtliches Ver¬
hältnis, 7.

— am Lande 177, 412.

— für den Handel 100.

— für das Gewerbe 105.

— für den Ackerbau 145.

— für das Forstwesen 151.

— nautische 142.

— für das Bergwesen 269.

— für den Hufbeschlag 147.

— für das Militär 211.

— für Schiffsjungen 223.

— bei der Landwehr 242.

— Religionsunterricht in den¬
selben 158.

— evangelische 173.

— jüdische 174.

— Behörden 176.

— Aufsicht 177.

— Befreiungsgesuche, Stem¬
pel, 357, 413.

— Beitrag von Verlässen 297.

— Diener-Instruction 192.

— Bibliotheken 200.

Schul-Bücher 179, 192.

- Verschleiß 181, 188.

— Erfordernisse 181.

— Errichtungs - Urkunden,
Stempel, 358.

— Fassionen 181.

— Fonds 183,285,306,412.

— Garten 180.

— Gebäudc-Beschaffenh. 182.

— — Steuer 321, 322.

— Bauten 182.

— Gehilfen 58.

— Geld 182.

- Befreiungs-Gesuche,
Stempel, 357.

- an Mittelschulen 188.

--an Realschulen 192.

- an Gymnasien 194.

- an der Technik 198.

-au der Hochschule 197.

- Tantiemen, Einkom¬
mensteuer, 328.

— Holzfuhren, Mautbesr., 380.

— Inspektoren, Portofr., 118.

— Lehrer 183, 354.

- Einkommensteuer 328.

- Bezüge, Exequirb., 259.

- Pensionsfond 177.

— Ordnung 177, 178.

— Patronat 181.

— Sanität 182.

— Schwestern, Erbfähig!., 167.

— Stiftungen 181.

— Strafen 180.

— Verfassung, politische, 177.

— Versäumnisse 177, 297.

— Vereine für Bahnbedienstete
126.

— Zeit 180.

— Zeugnisse, Stempel, 363.

— Zwang 179.

Schurfbewilligungcn 270,357.

Schutz der Grundrechte 7.

— der Freiheit und des Haus¬
rechtes 61, 273, 403.

— des literarischen und Kunst-
eigenthums 68.

— Rayon gegen den Bergbau
269.

— Verein für Sträflinge 279.

Schwarzes Meer, Schiffahrts¬
vertrag, 143.

Schwarzenberg-Stiftung 215.

Schwarzburg, Freizügigk., 365.

— Legalisirung 53.

— Cartel wegen Markenfäl¬
schung 107, 115, 274.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciprocität 263.
Schweden, Freizügigkeit, 365.

448

A chaotischer Index.

Schweden,Passverhältnisse, 63.

— Berpflegskostcn 97.

— Matrikenauszüge 172.

— Handels-u.Zollvertr. 111.

— Handelsagenten 101.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciproeität 263.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 240.

Schweiz, Staatsvertrag, 5.

— Staatsbürgerschaft 14.

— Auswanderung 15.

— Passverhältnissc 63.

— Verpflegskostcu 97.

— Observanzin Ehesachen 170.

— Matrikenauszüge 172.

— Vertrag wegen Verwun¬
deten 216.

— Handels-u. Zollvertr. 110.

— Handelsagenten 101.

— Gewerbe-Ausübung 10b.

— Postverkchr 115, 116,119,
120.

— Eisenbahnvcrlrag 131.

— Telegrapheuvcrtrag 123.

— Zollvcrhältnisse 386.

— gerichtlicher Verkehr 248.

— Verlass-Reciproeität 263.

— Verbrecher, Auslief., 280.
Schemuitz, Bergakademie, 269.
Schwägerschaft d. Beamten 17.

— bei den Lehrern 183.

Schwämme 76.

Schwärmerei, nächtliche, 72.

Schwefeläther 75.

Schwefel, Ausfuhrverbot, 385.
Schweine, Einfuhr, 384.

— Transport aus Eisenbahnen
129.

— Krankheiten 99.

Schwimmgürtel, Zoll, 390.

Schwur, sieh Eid.

Schwurgerichte 276, 278, 358.
Sclavcrei 272.

Scontriruugen 318.

— der Kirchenkassen 162.

— der Armenkassen 60.

— der Depositen 299.

— der Telegraphenkassen 121.

— der Pvstkassen 113.

— der Lottokassen 377.

Secten 154, 274.

Sectioneu der Leichen 78.

Secular-Clcrus 154.

Seerccht 143.

— Behörden 9, 141.

— Dienst der Finanzwachc
288.

— Fischerei 150.

— Fische, Zoll, 390.

See-Frachtverträge, Stempel,

358.

— Handel 111.

— Polizei-Protokolle, Stem¬
pel, 357, 364.

— Räuber 272.

— Reisepässe 63.

— Sanität 87, 141.

— — Gebür, Verrechn., 309.

— Schiffahrt 141.

— Ufer 41, 143.

— Küste, Schleichhandel, 383.

— Unfälle 142.

Seelsorger 155.

Seeminen, Unterricht, 222.

Sehvermögen, Prüfung, 207.

Sehkraft, Schonung, 180,187.

Seidenbauzucht 147, 180.

Seide, Zoll, 390, 392.

Seidlitzpulver 91.

Seifensieder-Gewerbe 106.

Seife, Zoll, 390.

Seiltänzer 74.

Secundarärzte 87.

Selbsthilse 47.

Selbstscontrirung 319.

Selbstmörder 165.

— beim Militär 234, 244.

— Pensionsanspruch 38.

Selbstverstümmler 202, 208,
234.

Seminarien 158.

— für Sprachen 199.

Scnsalen-Ordnung 100.

— Taxen 399.

— Geschäfte, Stempel, 359.

Senat, akademischer, 194.

Sendungen von Geld 313.

— von Gold und Silber 402.

— von Waffen 70.

Seuiorat, Gebüren, 345.

Senkgruben 75.

Sensen, Ausfuhr, 385, 386.

Sequestrationen 258, 262.

— der Pfründe 161.

! — bei Deserteuren 239.

j— wegen Steuern 293.

Serbien, Staatsbürger, 14.

i — Auswanderung 15.

! — Verpflegskostcu 97.

— Eiscnbahuvertrag 131.

! — Postverkehr 117, 120.

— Correfpondenz-Kartcn409.

— Tclegraphcnvertrag 123.

, — Waffen-Durchfuhr 72.

Serezaner 221, 412.

Servituten 151, 345, 393.

i — Ablösung 245.

Seucheustrafen , Verrechnung,
311.

Siam, Handels- u. Zollvertrag,
111.

— Schifsahrtsvertrag 144.

— Verlass-Reciproeität 263.

Sicilien, Freizügigkeit, 365.

— Verbrecher, Äuslief., 280.

Sicheln, Ausfuhr, 385.

Sichcrheitsmaßregeln bei den
Dampfkesseln 77.

— Lampen 77.

— Marken 409.

— Wache 86, 276.

— Auslagen, Verrechn., 307.

Sicherstellung, prov., 246,258.

— der Gebüren 333.

— Urkunden, Stempel, 349,

359.

Siebenbürgen, gerichtlicher

Verkehr, 248.

Siegel der Aemter 44, 283.

— Verfertigung 105.

— Blättchen 381.

— Stempel 383.

— der Gemeinden 55.

Signalmittel für Schiffe 142,
411.

Signalvorschrift 128.

Silberwaren, Hansierh., 103.

Silber, Zoll, 388, 390, 391,
392.

— Ablieferung 269.

— Punzirung 401.

— Geld 311, 386, 399, 400.

— Rente 397.

Simultan - Hypotheken , Ge-
bürcn, 346.

Singspielhalle 73.

Sittlichkeitspvlizei 72.

Sittenzcuquissc 45, 57, 61,
102, 155, 363.

Slovakischc Drahtbiudcr 63.

Slvvenischer Sprachunterricht
189.

— — an Realschulen 192.

— — an Gymnasien 193.

Soda, Zoll, 390.

Sofia, Consnln, 6.

Soldaten-Ehen 168, 235.

— Verpflegskostcu 96.

— - Transport auf Eisenbahnen

130.

Sonn- u. Feiertags-Heiligung
73, 157.

— Tabakverkanf 375.

— Märkte 103.

— Zollabfertigung 381.

Sonntagsschulen 178.

Soolenverbane 376.

Souveräne, Mantbesr., 379.

Spanien, Conjular-Cono., 6.

Alphabetischer Index.

449

Spanien, Freizügigkeit, 366.

— Passverhältnisse 63.

— Verpflegskosten 97.

— Handels- und Zollvertrag
111, 408.

— Markenschutz, 107.

— Postvertrag 117, 119.

— Schiffahrtsvcrtrag 144.

— Verbrecher, Auslief., 281.

— Deserteur-Cartel 240.

Sparkassen 42, 108, 359.

— Haussteuer 323.

— Einkommensteuer 330.

— Erwerbsteuer 326.

— umnitt. Gebiirenentr. 338.

— Gebüren-Aequivaleut 344.

— der Gemeinden 57.

— Büchel 298, 300,303, 310,
355, 359.

— Einlagen, Verjährung, 252.
Sparvereine 359, 360, 374.
Sparsamkeit, Einschärfg., 283.
Speditionshandel 101.

Speisezettel 78.

Sperre, amtliche, 262, 295.

Sperrstunde 57.

Sperrkette-Unterlegung 139.

Spiele uni Geld 80.

— verbotene 273, 274.

Spielkarten-Erzcuguug 106.

— Stempel 356, 413.

Spielpfennige-Auspräg. 402.

Spielzeuge 75.

Spielvereine 69, 330, 378.

Spinnfabriken, Einkommen¬
steuer, 330.

Spionage 238, 272.

Spitäler 93.

— Verlässe 261.

— Quittungs-Stempel 353.

— militärische 207, 222, 233,
234.

Spizza, Staatsvertrag, 5.
Sprache, amtliche, 44, 247.

— der Finanzbehörden 283.

— der Finanzprocurat. 284.

— des Gefälls-Strafvcrf. 403.

— der Urkunden 332.

— der Tabularnrkunden 264.

— in Strafsachen 276.

— des Unterrichts 180.

Sprengmittel 71, 270, 357,
407.

Sprenggeschosse 71, 216, 217.

Spucknäpfe 283.

Staats-Anwaltschaft 18, 272.

— Beamten-Uniform 22.

— Buchhaltungen 319.

— Bürgerschaft 13.

— Diener, abgestrafte, 27.

Staats-Dienst 16, 406.

— Dotationen 297.

— Eisenbahn-Angelegenheiten
130, 328, 337.

—- Ersätze, Verrechnung, 311.

— Forstverwaltung 152, 392.

— Gebäude 310, 394, 414.

— Gestütswesen 147.

— Güter 292, 317.

— Hengsten-Jnspector 218.

— Noten 414.

— Obligationen 297, 298,
329.

— Organismus 8.

— Polizei 61.

— Prüfungen, sieh Prüfungen.

— Rath 6.

— Rcchn.-Controlsbchörde 12.

— Reuuprcise 147.

— Schuld 315, 317, 394.

— Schulden-Direction 12.

— Schuldentilgungsfond 299,
303.

— Schuldverschreibungen, sieh
Obligationen.

— Stipendien 200.

— Telegraphen 120, 122.

— Subventionen, Quittungs-
Stempel, 353.

— Verfassung 6.

— Verhältnis mit Ungarn 7.

— Verrechnungs-Prüfung 20.

— Verträge 4, 5, 131.

— Vorschusskassen 397.

Stabsofficiere 212, 213, 221,
242.

Stände 3.

Ständische Obligationen 398.

Städte, Anlehcn, 396.

Städtische Gemeinde-Ordnun¬
gen 54.

— Beamten, Taxen, 366.

Stärke, Zoll, 391, 414.

Staffetten 115, 127.

Stahlgewerkschasten, unmittel¬
bare Geb.-Entrichtung, 336.

Stahlwareu, Zoll, 388. »

Stallungen, Einquartierung,
41, 228.

— für die Gendarmerie 85.

Stammbäume 2.

Standesausweise der Finanz-

Wache 286.

Standeserhebungen 2.

Standcstabelle 213, 242.

Standgelder an Märkten 103,
309.

Standrecht 238, 275.

Standschützen 70.

Statistik, administrative, 13.

Statistische Ausweise, sieh auch
unter Ausweise.

— — über Schulen 177.

- an Gewerbeschulen 191.

- an Hochschulen 195.

— — bei Eisenbahnen 126.

- über Einkommensteuer
327.

- über Steuer-und Zoll¬
sachen 386.

- strafgerichtliche 278.

- d. Staatsanwälte 272.

— — militärische 187, 213.
Status der Beamten 22.

— der Officiere 212.
Statuten der Vereine 69.
Staumasse 140, 358.

Stearin, Berzehr.-Steuer, 369.

Steckbriefe 64, 275.

Stefans-Orden 3.

Stempfer'scher Visirstab 369.

Steiermark, Landesverfas., 7.

— Gerichte 11.

— Bahnen 133.

Steigerung der Gebüren 309,
343.

Steinarbeiteu, Zoll, 390.

Steiubicr, Verz.-Steuer, 370.

Steinbrüche,Erwerbsteuer,326.
Steinkohleu-Bergbau 269.
Stcinmetzmeister-Gewcrbe 105.

Steinöl, Zoll, 390.

Steinpappe 137.

Stellfuhren 117, 355.
Stellung, sich Assentierung.
Stellvertretung 25, 204.

Stellwägen, Erwerbstcuer, 326.

Stempel-Gesetze 33 l.

— Gebüren, Verrechn., 309.

— Uebertretungen 342.

— Vormerkung 255.

— Verschleißer, Erwerbsteuer,
326.

— Revisionen 342.

— Marken 291, 341, 401.

- Ausweise 316.

— — Fälschung 274.

— Behandlung verschiedener
Schriften 345, 413.

- bei Ablösungs-Verhand¬
lungen in Schulsachen 183.

- der Colloquienzeugnisse
195.

— — der Depositen-Anzeigen
und Auszüge 299.

- der evangel. Lehrer 184.

- bei Eisenbahn-Expro¬
priationen 125.

— — in Gewerbesachen 105.

- der kirchl. Acten 155.

2g

450

Alphabetischer Index.

Stempelbehandlung der No-
tariatsurknndcn 250.

-- der Eingaben beim Militär
215.

der Meldungen 241.

— der Quittungen d. Militär¬
geistlichen 234.

— der Studicnzeugnisse 189,
191.

— in Strafsachen 277.

— der Telegramme 121.

— der Urlaubsgesuche 223.

— der Vereinsstatuten 69.

— im Wechselverfahren 267.

— bei Gesuchen wegen Waffen¬
übung 226.

Stenographie 186.

- an Mittelschulen 188.

— an Realschulen 192.

— an Gymnasien 193.

Sterbgedächtnis - Tage, kaiser¬
liche, 1.

Sterbmatriken 170.

Sterbquartal b. Militär 214.

Sternkrcuz-Ordcn 3.
Sternwarte 199.

Steuer-Wesen 42, 290, 320.

— Direction 11.

— Jnspectoren 20, 289.

— Acmter 12, 20, 268, 290,
332.

— Beamten, Reisegeb., 31.

— von Gehalten 23.

— von Pensionen 36.

— der Eisenbahnen 125, 410.

— im Bergwesen 270.

— für Bier und Wein 370.

- für den Hausierhandel 102.

— der Notare 249.

— Abfuhren 313.

— Ansage an der Linie 367.

— Gebarungs - Ausweise 51,
316.

— Borgungs-Urkunden, Stem¬
pel, 359.

Büchel 314, 321, 322.

— Eingaben, Stempel, 356,,
362.

— Einbringung 291, 294,322.

— Exemtion 57, 258, 311,
413.

— Executoren 293.

— Freiheit b. Neubauten 323.

— Journale 314.

— Kassen 295.

— — Scoutriruug 319. ,

— Nachlässe 321/

— Rechnungen 319.

— Zahlungen 413.

— Verrechnung 309.

Steuerznschläge 58, 312, 313,
316.

Stiftgymnasicn 193.

Stiftmessen 156, 160.

Stiftungen 45, 200, 314.

— an Schulen 181.

— in Militärschulcn 211.

— für Invaliden 232.

— Fonds 289, 297.

— Verwaltung 162.

— Gebüren 344, 356.

— Einkommensteuer 329,330.

— Auszahlung 305.

— Quittnngsstcmpel 353.

Stimmenkauf 8.

Stipendien 200.

— an der Lehrer - Bildungs¬
anstalt 190.

— für Bergstudierende 269.

— der Finauzwache 289.

— für Militärs 215.

— Gebüren 356. '

— Verrechnung 309.

Stolagebürcn 160, 173.

— beim Militär 226, 234.

Strafrechtswesen, gerichtliches,
272, 275, 276, 278, 298.

— politisches 47.

— der Polizeibehörden 61.

— der Gefällsbehörden 402,
403.

— beim Militär 238.

— bei der Landwehr 243.

— der Gemeinden 57, 72.

Strafverfahren gegen Geistliche
161.

— gegen autonome Behörden 8.

— in Schulsachen 180.

— gegen Studenten 188.

— wegen Forstfrevel 153.

— in Aichsachen 82.

— wegen unterlassener An¬
zeige der Rechtsgeschäfte 332.

— weg. Brantwcinsteuer 372.

— im Tabakgcfälle 373,375.

— wegen Meldungsübertre-
tnng der Militaristen 225.

Strafbote 51, 293.

Strafgelder, sieh Geldstrafen.

Strasprocesskosteu 279, 311,
353.

Strafnachsichts - Gesuche 279,
356.

Strafhäuser 158, 260, 278,

Sträflinge 47, 278.

— in Schubsetzuug 65.

— Transport aus der Eisen¬
bahn 129.

Straßen 134, 137, 411.

Straßen-Commissäre 135.

— Einräumer 135,138, 259.

— Erhaltung 138.

— Bau-Auslagen 297.

— Baufvnds-Journale 306,
314, 315.

— Bau-Unternehmungen, Er-
werbstcuer, 326.

— Maut 378.

— Matcrialien-Fuhreu, Mant-
besreiung, 380.

— Polizei 139, 311.

— Dampfer 411.

Strazzensammler, Erwerb¬
steuer, 325.

— Licenzen, Stempel, 363.

Strcckcnzugs - Verfahren 382.

Strcichmaßc 407.

Streifbänder 114.

Streifschisfe der Finanzwache
383, 414.

Streifungen 65, 288.

Streitverfahren, Stempelbe¬
handlung, 348.

Streitgcnosscnschaft 253.

Streitigkeiten der Land- und
Forstwirte 80.

— in Privilegiensachen 107.

— mit Apotheker-Gehilfen 90.
StreulegnngbeimMilitär 220.
Streusand, Zoll, 390.

Strohhüte, Zoll, 392.

Stroh bei der Einquartierung
85, 220, 228.

Strompolizei-Ordnung 141.
Studien-Hof-Commission 177.

— theologische 196.

— juridische 196.

— medicinischc 197.

— chirurgische 197.

— thierärztliche 197.

— pharmaceutische 197.

— technische 198.

— Bibliothek 199.

— Fond, sieh Schulfond.

— Zeugnisse 189.

— Ordnung an Universitäten
195.

Studentcnstiftungen 200.

— Verbindnugen 187.

— Vereine 195.

— Wehrpflichtigkeit 203, 206,
210.

Stundcneintheilung 180.

— Pass 113.

Snbarrendirung 220.

— Einkommensteuer 328,330.

— Erwcrbsteucr 326.

— Verträge, Stempel, 358.
Snbjournale 314.

Alphabetischer Index.

451

Substitutionen 25.

— der Lehrer 184.

— der Bezirks - Schulinspec-
toren 177.

— der Professoren 187, 192,

193.

— der Universitäts-Professoren

194.

— der Aichfunetionäre 81.

— der Forstbeamten 151.

— der Steuerämter 290.

— der Kassebeamten 295.

— der Finanzwache 288.

— Gebürcnverrechnung 307.

— letztwillige, Gebären, 346.

— fidcicommissar., Geb., 347.

Subvention für Straßen 138.

— Quittungs-Stempel 353.

Sudsalz 376.

Südfrüchte,Hausierhandel,103.

— Zoll 390, 392.

Südbahn 134, 411.

Summarisches Verfahren 255.

Sundzoll 143, 383.

Superarbitrirnng 208, 210,
226, 238, 241.

Superintabulation 346.

Superintendenten 173.

Superiorni b. d. Marine 223.

Supplent., sieh Substituirung.

Surrogat-Kaffee 101.

Suspension 27, 249, 406.

Synagogen 174, 345, 361.

Syphilitische Schüblinge 65.

— Recruten 202.

— Verpflegskostcn 95, 280.

Syrien, Staatsvertrag, 4.

Tabak-Gefälle 76, 310, 314,
310, 402.

— Licenzausweise 317.

— Magazine, Scontrirung,
318.

— Verlag, Einkommensteuer,

— — Exequirbarkeit 259.

— Verschleiß 73.

— — Cautionen 302.

— - Einkommensteuer 330.

— — Portofreiheit 118.

— Postversendung 409.

— Fuhren, Mautbefr. , 380.

— Einfuhr 414.

— Anbau, Erklärungen, Stem¬
pel, 364.

— Zoll 391, 392.

— Preise in v. Währ. 401.

— Limito 219, 269.

— Wert im Gesälls - Straf¬
verfahren 403, 404.

Tabnlarfachen 264, 346.

Tagebücher über Reisen der
Beamten 33.

Tagschreiber, sieh Diurnisten.
Taglöhner, Verpflegskosten, 96.
Taglia für Lebensrettung 78.

— auf Raubthiere 74, 149.

— für Telegraphen-Beschädi-
ger 121.

— auf Flüchtlinge 203, 207.

— auf Verbrecher 65, 277,
286, 288.

— auf Deserteure 239.

— auf Spione 238.

— auf Gefällsübertreter 404.

— der Gendarmerie 83.

— der Finanzwache 286.
Talg, Verzehrungssteuer, 369.
Tamarinde, Zoll, 391.

Tantiemen der Telegraphenbe¬
amten 120.

— d.Punzirungsbeamten401.

— Einkommensteuer 328.
Tanzmusik 74, 357.
Tanzunterricht 188.
Tapezierergewerbe 106.
Tapferkeits-Zeugnisse 3.

Tara 100,131, 367, 373, 383.
Tarif für Forstproducte 393.

— für Waldschäden 153.

— für Mäute 378.

— der Aichgebüren 407.

— der Fahr- und Briefpost
114, 409.

— für Telegramme 122.

— auf der Eisenbahn 130.

— für Militärtransporte 130.

— für Verzehrungssteuer 368.

— für Zuckersteuer 372.

— für Tabakverschleiß 375.

— für Salzvcrschleiß 376.
Taschenspielerkarten, Stempel-

behaudlung, 413.

Taschnerwaren, Zoll, 391.

Taubstummen - Institut 182,
199.

— Unterricht 74, 178.

— Zurechnungsfähigkeit 273.

— Eid 277.

Taufe 157.

— der Juden 174.

— der Militärkinder 235.
Taufscheine 60, 167, 361.
Taufchverträge, Stempel, 358.
Taxen 297, 366, 401.

— bei Gerichten 246.

— bei Gemeinden 58.

— der Apotheker 90.

— für die bifchösl. Kanzleien
155.

Taxen für das Exequatur 294.

— für Baubewilliguugen 136.

— für Dienstverleihungcn 23.

— für Pfründenverleihungen
159.

— für das Heimatsrecht 406.

— für Vidirungcn 63.

— für Legalisirnngen 53.

— im Lehcnwesen 271.

— für Privilegien 107.

— für Prüfungen der Lehrer
und Schüler 180,186,187,
189, 191, 192, 195, 412.

— für Bahnhoffahrten 29.

— für Dampfkcsselrevisionen
407.

— beim Lotto 378.

— des Militärs 214.

— für die Prüfung Einjährig-
Freiwilliger 209.

— fär Familienauskünftc 206.

— bei Militär-Ehesachen 235.

— der Landwehr 241.

— der Advocaten 248.

— der Notare 249, 250.

— d.Gendnrmeriebeamten83.

— der Finanzwache 286.

— der Lehrer 183, 186.

— von d.Osficicrs-Verleihung
212.

— Erlag 204, 205.

— Einkommensteuer 328,330.

— Verrechnung 307, 309.

— Abfuhren 313.

— Ausweise 316.

— Uebcrtretungcu 274.

Technische Institute 198.

— Mittelschulen 135, 211.

— Waffen 222, 412.

Teiche 140.

Telegraphenwcsen 120, 409.

— Direction 408.

— Beamten, Rcisegcbüren, 31.

-- Cantivnen 302.

- Einkommensteuer 327.

— Aufseher, Mautbefr., 379.

— Bausachcn, Zoll, 391.

— Beschädigung 274.

— Stcmpelbchandl. 43, 357.

— Weiterbeförderung 113.

— Geldanweisungen 116.

— Kaffen, Scontrirung, 318.

— Abfuhr-Ausweise 317.

— Auslagen, Verrechn., 307.

— Bangesellfchaft, Gebüren-
entrichtung, 338.

— Verträge, Stempel, 358.

Telephonleitnng 409.

Temporalien 159.

Teppiche, Zoll, 391.

452

Alphabetischer Index.

Termin zur Steuerzahlung
291, 324, 413.

Terpentinsammler 152.

Tessin, Verlässe, 347.

— Freizügigkeit 366.

Testamente 166,261,347,348.

Thatbestands - Erhebung 275,
276.

Theatersachcn 73.

— Concessionen 105.

— Haussteuer 323.

— Einkommensteuer 330.

— Spiel der Beamten 26.

— Vorstellung d. Kinder 180.
Thercsianische Ritter-Akademie

3, 17.

Theresien-Orden 3.

Therink-Vcrkauf 91.

Theer-Regalität 269.

Theilschuldverschreibungen
253, 399.

Theilzahlungen der Gebüren
333.

Theologen 158.

— Lehranstalten 196.

— Wehrpflicht 206.

Theoret. Staatsprüfung 19.
Thierärzte 87, 88, 197.

— Reisegebüren 30.

— beim Militär 232.

Thiere, Zoll, 391.

— Seuchen 97, 408.

— Produclionen 73.

— Gärten, Schürfungen, 270.

— Quälerei 72, 41, 57.
Thron, Allerhöchster, 1.
Thürangelu, Zoll, 391.
Thunfisch, Zoll, 390.

Thurn und Taxis, Postver¬
trag, 119.

Tilgungsfonds 395.
Tincturen 76.

Tirol, Landesverfassung, 8.

— Gerichte 11.

Tischtitel 158.

Titel des Kaisers 1.

— ausländische 3.

— bei Gewerbsleuten 104.

— und Charakter 22.
Titular-Domherren 155.
Todesfälle, plötzliche, 78.

— des Militärs 213.

— militärpflichtige 205.

— der Urlauber 224.

— der Invaliden 232.

— der Landwehr 244.

Todeserklärung 170, 267.

Todesstrafe 277.
Todtenbeschau 78, 276.

— beim Militär 234.

Todteukammer 165, 175.

Todtenmahle 72, 347.

Todtgeburten 78.

Todtliegendes Gewerbe 325.

Töpfergeschirr, Zoll, 392.

Töplitz, Curort, 95.

Tombolaspiel, Gebüren, 355.

Toleranz 154, 172.

Tonnengebüren 143, 309.

Torpedos, Ausfuhr, 385.

^Toscana, Freizügigkeit, 365.

— Verbrecher, Auslief., 281.

Trafiken 374, 414.

Traeirungd. Bahnen 123,410.

Trächtige Kühe 77.

Trainwesen 223, 412.

Tramway - Gesellschaft, Geb.-
Entrichtung, 338.

Transenal-Bequartierung 228.

Transferirung beim Militär
240, 257.

Transferte 396.

Transversalbahn 411.

Transport auf Eisenbahnen
129, 241.

— auf Schiffen 142.

— der Schüblinge 65,66,407.

— der Zwänglinge 406.

— der Verbrecher 280.

— derGefälls-Sträslinge404.

— des aorpus clsiieti 278.

— ararischer Güter 230.

— beim Militär 217, 228,
234, 241.

— der Militarpferde 218.

— der Waffen 70.

-- von Vieh aus Eisenbahnen
98, 408, 410.

— explodirender Stoffe 71,
407.

— von Munition 70.

— von Gift 75.

— des Tabaks 373.

— Unternehmungen, Zoll-
begüustiguug, 392.

— Bersicher.-Gesellschaft 109.

— Kosten 42, 280, 404, 406.

Traubeneinfuhr 384.

Traubenzucker, Zoll, 391.

Traumbücher 73, 78.

Trauung 168, 170.

— beim Militär 235, 413.

— Matrikcn 170.

Treber-Brantweiu 371.

Treibjagden 148.

Trennung der Ehe 251.

Tresorscheine 395.

Tresterweiu-Brautwein 371.

Trctpresseu 68.

Trenbruch-Verlcituug 239.

Triangulirung, Militär., 212.
Trichinose 72, 88.

Triebvieh, Mautbefr., 380.
Trigonometrische Signale,
Schutz, 274.

Trinkgelder-Aufrechnuug 29.
Trinkgeschirre 76.

Triest, Landesverfassung, 7.

— Actien-Gesellschafteu, Geb.-
Entrichtung, 338.

— Banken 399.

— Lagerhäuser 384.

— Corfu, Telegraphen, 409.

- Zollbchandluug 384, 392.
Troppauer Bahnen 134.
Truchsesseuwürde 2.
Trunkenheitsgesetz 72.
Truppen-Divisionen 201.

— Einquartierung 227.

— Schulen 211, 212.
Türkei, Staatsvertrag, 4, 5,

— Staatsbürgerschaft 14.

— Consuln 6.

— Freizügigkeit 365.

— Auswanderung 15.

— Passverhältnisse 64.

— Verpflegskosteu 97.

— Legalisirung 53.

— Matrikenauszüge 172.

— Handels-u. Zollvertr. 111.

— Postverkehr 114, 116.

— Correspondenzkarten 409.

— Schisfahrt 143, 144.

Telegraphcuvertrag 123,
409.

— Zoll 385, 392.

— Wasfen-Durchsuhr 72.

— gerichtl. Verkehr 247, 248.

Verlass-Reciproc. 263,347.
Türkischer Eid 254.

Türken, Erwerbsteuer, 326.

— Einkommensteuer 331.

Tunis, Handels- und Zöllver-
trag 111.

— Postverkehr 115, 409.
Turnunterricht 180,186,189,

191, 195, 412.

Neberfuhren 141, 378.
Uebergaben 246, 298, 344.
Ueberladungen 139, 141.
Ueberuachtungsgebüren der Fi-
uanzwachc 286.

Ueberprüfuug 208.

Ueberschüsse der Gefälls-Straf¬
gelder 405.

Ueberschreibung der Stempel-
markeu 341.

Ueberschreitungen der Dota¬
tionen 297.

Alphabetischer Index.

453

Ueberschwemmte Wohnungen
74.

Uebersetzung der Bediensteten
17, 22.

— in die Reserve und Land¬
wehr 208.

— der Acten 247.

Ueberstedlungsgebüren 33,184,
186, 286.

Ueberstempelung der Stempel¬
marken 34l, 351.

Uebertretnngen, politische, 47.

— bei Viehseuchen 408.

— gegen das Waffengesetz 70.

— gerichtliche 273, 277.

— in Gefällssachen 404.

— der Stempelvorschriften 342.

— in den Strafanstalten 279.
llebertrittzur evangel. Religion

234.

Ueberverdienstgelder 279.

Ueberweisungen der Kasse 305,

397.

Ueberzahlnngen, Verrechnung,
292 309.

Neberzähl. Beamte, Rang, 22.

Uebungsschulen 177, 190.

Uferordnung 141, 411.

Uhlauen 222, 242.

Umlagen 23, 57.

Umpfarrungs - Urkunden,
Stempel, 361.

Umrechnung in das decad.
System 83.

Umschreibungen 265,344,398.

Umwandlung in ö.Währ. 401.

— in metrisches Maß 82.

Umwechslung der Obligationen

398.

— der Stempelmarken 342.

Ungar.-Altenbnrg 199.

Ungar. Sprache 52.

Ungarn, Staatsverhältnis, 7.

— Staatsbürger 14.

— Auswanderung 1b.

— Beamtenbezüge 307, 312.

- Reisegebüren 33.

— Beitrag zu Pensionen 35.

— amtlicher Verkehr 52.

— Pässe 62, 64.

— Schüblinge 66, 407.

— Heimachtsrecht 59.

— Verpflegskosten 97.

— Observanzin Ehesachen 170,
412.

— Viehpässe 98.

— Pferde-Certificate 148.

— Wasfensendungen 70, 72.

— Reben- und Trauben-Ein-
fuhr 411.

Ungarn, Gymnasiasten - Auf¬
nahme, 193.

— Handels- und Zollvertrag
110.

— Hausierhandel 102.

— Gewerbe-Ausübung 105.

— Fabriks-Niederlagen 106.

— Markenschutz 107.

— Privilegien 107.

— Frachtbriefe, Stemp., 413.

— Schadenersatz für Eisen¬
bahnunfälle 129.

— Dampfkessel 77.

— Postverkehr 115.

— Versicher.-Gesellschaft 324.

— Lloyd 120.

— Verkehr in Finanzsachen
282.

— Depositen 301, 303.

— Einkommensteuer 331.

— Hausierer, Erwerbst., 325.

— Viehhändler, Erwerbsteuer,
326.

— Unternehmer, Erwerbsteuer,
325.

— Stempel und Gebüren 331,
334, 345, 356

— Wechsclstempel 351.

— Verhältnis inbetresf des
Tabaks 375.

— Salz-Vereinbarung 377.

— Taxübereinkommen 367.

— Schleichhandel 402.

— Zollvcrhältnisse 385.

— Staatsschuld 395.

— Münzverhältnis 399.

— Münzscheine 400.

— Landes-Anweisungen 395.

— Wertpapiere als Cautionen
303.

— Kassen, Ueberweisnng, 305.

— gerichtl. Verkehr 247, 280.

— Vcrlass-Recipr. 263, 347.

— Verbrecher, Auslies., 280.

— Strafproccsskosten - Cartel
280.

— Assentirung 207.

— Militärtaxpflichtige 203,
204.

— Urlauber 224, 225.

— Landwehr-Behandlung 244.

Unechte Marken 403.

Uneheliche Geburten 72.

— Kinder 171, 172.

Unfälle aus Eisenbahnen 128,
129.

— auf der See 142.

— beim Bergwesen 270.

— Versicherungs-Gesellschaften
109.

Uniform der Beamten 22.

— der Lehrer 184.

Uniform der Universitäts-Pro¬
fessoren 194.

— der Mitglieder der Akade¬
mie der Wissenschaft 199.

— der Forstbediensteten 392.

— d. Wirtschaftsbeamten 393.

— der Bergleute 269.

— der Bahnbediensteten 126,
409.

— der Finanzwache 287.

— Tragen beim Militär 213.

— der Auditore 236.

— der Gendarmerie 83.

— der Diener 21.

— der Kerkerwache 278.

Unionbank, unmittelbare Ge-
bürenentrichtung, 335.

Universitäten 194, 195.

Unniündige, Correction, 47,57.

Unmittelbare Gebürenentrich-
tung 331, 335, 413.

— Wahl 7.

Unschlitt, Verzehr.-Steuer,369.

Unsittlichkcit 47, 72.

Unsittliche Presserzeuqnisse 68,
260.

Unzüchtiges Gewerbe 72.

Unterhaltsreverse 17, 364.

Untcrlehrer 184, 191.

Unteroffieiers-Schulcn 211.

Untcrparteien b. Militär 201.

Unternehmungen, Einkommen¬
steuer, 328, 329.

Unterrealschulen 191.

Unterricht 176, 178, 412.

— Ministerium 9.

— Rath 194.

— Geld an der Technik 198.

— — an Hochschulen 197.

— Ausweise 51.

— Sprache in den Volks¬
schulen 180.

— — an den Mittelschulen
188.

- an Lehrer-Bildungs¬
anstalten 190.

- an Gymnasien 193.

— — an Hochschulen 195.

Untersuchungen der Aemter 43.

— gegen Studenten 188.

— gerichtliche 277.

— gegen Militärs 238.

Unterstützungen 193, 352.

Untcrthanssachcn 48.

Uruguay, Matrikenauszüge,
172.

— Korrespondenzkarten 409.

Urbarinm 48.

454

Urbarium-Rückstände 49, 258.

Urkunden 264.

— Abschriften zur Gebüren-
Bemessung 332.

— Beweis 253.

— depositirte 298.

— Legalisirung 5, 53.

— notarielle 250, 361.

— Rückstellung 333.

— Stempel 346, 351, 358.

— Verfassung 413.

Urlaube 21, 26, 27, 223, 362.

— der Lehrer 184.

— der Bezirks - Schülinspec-
toren 177.

— der Professoren 186, 193.

— der Steueramtsbeamten
291.

— der Advocnteu 249.

— der Notare 250.

— der Fiuanzwache 287.

Urlauber, militärische, 213,
223, 238, 326.

Ursprungs-Certificate 381.

Ursulinerinnen, Erbfähigkeit,
167.

Urtheile, Stempel, 349.

— civilgcrichtliche 254.

— Kundmachung in Straf¬
sachen 275, 277.

Badicn 47, 258, 298, 393.

Vagabunden 65.

Balsugana, Hausierer, 102.

Vasallen der Lehen 271.

Verabredungen der Gewerbs¬
leute 104.

Veräußerung der Kircheugüter
162.

— der Obligationen 398.

Verbandetui bei Militärärzten
233.

Verbote, sieh Executionen.

Verbotene Zeitschriften, Stem¬
pel, 355.

Verbrecher, Auslieferung, 280.

Verbuchung d. Gebüren 333.

Verdieustkreuz 3, 260.

Bcrdieustzulage der Professoren
180.

— der Finanzwache 286.

Veredlungsverkehr 381, 382,
414.

Verehelichung, sieh unter Ehe¬
sachen.

Vereine 7, 69.

— Schriften, Stempel, 353,
357.

— Einkommensteuer 330.

— Ausweise 51.

Alphabetischer Index.

Vereine adeliger Frauen 3.

— katholische 156.

— patriotische 119.

— der Schüler 180.

— an den Mittelschulen 187.

— an Lehrer-Bildungsaustal-
ten 190.

— der Realschüler 192.

— der Studenten 195.

— an Hochschulen 196.

Vereinbarungen wegen Eisen¬
bahnen 131.

Verfachbuch 264.

Verfahren, civilrechtliches, 253.

— außer Streitsachen 260.

— bei der Verzollung 382.

— gefällsstrafgerichtliches 402.

Verfolgung der Verbrecher im
Auslande 281.

Verfassung 6.

Vergleiche mit den Kronländcrn

396.

— der Polizei 61.

— der Gemeinden 57.

— Executionen 257.

— Stempel 348, 351.

Vergleichsverfahren 259, 349.

Vergütung der Vorspann 230.

— beiderEinquartierung228.
Verhaftung von Beamten rc.

276.

— von Eisenbahnbedieusteten
126.

Verjährung 252, 264.

— der Übertretungen 273.

— der Polizeivergehcn 47.

— der Gefällsübertretung 404.

— der Steuer 292.

— der Gebüren 334.

— der Obligationszinsen, 303,

397.

VerkaufvonStaatsgüteru 394.

— der Obligationen 303, 398.

— geistlicher Realitäten 162.

— des Tabaks 375.

— von Montursstücken 216.

Verkaufslicenzeu für Druck-
svrten 67.

Verkäufliche Gewerbe 104,345,
354.

Verkehr mit dem Auslande 52.

— amtlicher, mit Missionen 5,
406.

— politischer, mit den Behör¬
den 43.

— mit explodirenden Stoffen
71, 407.

— mit Gift 75.

— strafgerichtl., mit Ungarn
280/

Verkehr der Finanzbehörden
mit anderen Behörden 282.

— der Zollämter 380.

Verkehrsstörungen 126.

Verklarungen, sardinische, 253.

Verkürzungen bei Stempeln
351.

Verlässe 166, 260.

— Einkommensteuer 330.

— Gebüren 347.

— geistl. Armendrittel 59.

— Nachweise 348.

— der Militärs 237.

— Schulsondsbeitrag 183,297,
412.

Verläge, Verrechn., 187, 307.

Verlags-Journale 313.

Verlautbarungen von d. Kanzel
157.

Verlesliste der Landlvehr 243.

Verlosungen der Obligationen
395, 398.

Verlust der Decorationeu bei
Abstrafung 273.

— der Pensionen 37.

— des Gewerbes, des Adels
u. s. w. bei Abstrafung 275.

— von Sachen, Eingaben,
Stempel, 357.

Vermächtnisse 261, 347.

Vermählungs-Anzeigen,Stem¬
pel, 364.

Verminderung der Schreib¬
geschäfte 282.

Vermittlungsämter 57.

Vermögenssreizügigkeit 365.

Vermögen, kirchliches, 252.

— Steuer 320.

— Thciluugeu, Stempel, 358.

— Ucbertragung, Gebüren,
344, 348.

— Zeugnisse 45, 57, 155.

Verpachtungen, ärarische, 46.

— der Staatsgüter 394.

— der Gewerbe 104.

— der Vorspann 230.

— der Jagd 149.

— der Verzehrungssteuer 368.

— der Mäute 379.

Berpflegskosten der Armen 60.

— für Schüblinge 66.

— für Vagabunden 65.

— für Dienstboten 80.

— in Spitälern 95.

— russischer Irren 408.

— der Arrestanten 42, 278,
279, 404.

— beim Militär 233, 238.

— für Assentirte und Urlau¬
ber 224.

Alphabetischer Index.

485

Verpflegskosten für Invaliden
231

— Verrechnung 309, 311.

— Quittungen, Stenipel, 353.

— Verträge, Stempel, 358.

Berpflegswesen d. Pferde 219.

Verrechnung? - Vorschriften
305, 408, 413.

— der Aichgebüren 81, 407.

— der Cautionen 303.

— bei Domänen 394.

— von Drucksorten 318.

— der Finanzwach-Auslagen
287.

— der Gebären 331.

— Gebüren-Aequivalent 344.

— der Gefälls-Straf-Ueber-
schüsse 405.

— beim Militär 219, 227.

— der Gendarmerie-Geb. 83.

— bei der Landwehr 241,243.

— Instruction beim Militär
220.

— der Militärtaxen 412.

— der Strafproeesskosten 280.

— der Taxen 367.

— der Telegraphengeb. 121.

— der umnitt. Gebüren 334.

— der Zollgelder 381, 386.

— Prüfung 20.

Versammluugsrecht 69.

Versatzämter 108.

— Gebürenentrichtung 340.

— Stempel 359.

— Erwerbsteuer 325.

— Einkommensteuer 330.

Versatzzettel-Diebstahl 273.

Verschleiß von Drucksvrten 318.

— von Stempelmarken 341.

— von Brantwein 371, 414.

— des Tabaks 374.

— von Salz 376.

— von Pulver 71.

Verschluss, zollamtlicher, 381.

Versehe-Gelder 156, 159.

— Pferd 159.

Versendung auf Eisenbahnen
129.

— explodirender Stoffe 71.

— von Gift 75.

Versicherungs - Gesellschaften
109, 408.

— Stempel- und Gebürenbeh.
338, 355, 357, 360.

7- Einkommensteuer 327.

Versorgnngsgenüsse der Be¬
diensteten 21, 34, 35, 36,
289, 304, 305.

— der Lehrer 185.

— der Professoren 186, 196.

Vcrsorgungsgenüsse der Forst¬
bediensteten 151.

— der Telegraphisten 121.

— der Aerzte 89.

— der Domänenbeamten 393.

— der Militärs 214, 305.

— der Officiere 214.

— der Militärgeistlichen 234.

— der Auditore 236.

— der Landwehr 243, 244.

— der Gendarmerie 84.

— Anweisung 296.

--- Auszahlung 304.

— Einkommensteuer 328.

— Quittungsstcinpel 352.

— Exequirbarkeit 259.

— Verrechnungen 306, 307,
308.

— Fonds der Lehrer 184,185,
297, 328.

— Anstalten 60.

- Einkommensteuer 330.

Versteigerungen 46, 57, 349.

— Procente 59.

Verträge mit dem Aerar 251.

— mit dem Militärärar 237.

— wegen Tabakbau 373.

— wegen Eisenbahnen 131.

— Stempel 358.

Bertheidiger 277.

Vertheilung der Gemeinde¬
gründe 407.

— Ausweise, Stempel, 349.

Vertretung durch die Finanz-
procuratur 284,

— der Kirchen 162.

Bertretungskosten, politische,
44.

Vcrtretnngsleistung 253.

Veruntreuung 45, 273, 299.

Verunglückte, Sammlungen,
60.

Vervielfältigungs-Presse 68.

Verordnungsblätter 13.

Vcrweisstrafe 27.

Berwahrungsgebür 299, 310,
401.

Verwaltung, politische, 41,406.

— der Gemeinden 53, 55.

— der Kirchen- und Pfründen
161.

— des klösterlichen Vermögens
167.

— der Stiftungen 45.

— der Domänen 393.

— Rathsstellen 184, 354.

— Gerichtshof 9, 180, 244.

- Stempel 359, 364.

- Kosten 309, 406.

Verwandtschaft d. Beamten 17.

— der Lehrer 183.

Verwundungs - Zulagen 305,
329.

Verwundeten-Transporte 234.

— Schutz, Staatsverträge, 216.

Verzehrungssteuer 367, 401.

— Abfindung 414.

— Eingaben, Stempel, 362.

— Pächter 274.

— Prüfungen 20.

— Strafverfahren 403.

— Zuschläge 312, 313.

— Verrechnung 310.

— Ausweise 317.

Berzichtlcistungen, Geb., 347.

Berzichtsreverse der Frauen 17,
19, 214, 359, 406.

Verzinsung der Cautionen 303.

— der Waisenkapitalien 301.

Verzollung 381.

— Stempel 383.

Verzugszinsen von Gebüren
333, 413.

— vom Geb.-Aequivalent 344.

— von der Verzehrungssteuer
368, 367.

— von Mauten 379.

— von Pachtschillingen 394.

— von Zoll 386.

— Verrechnung 309.

Bcteranen-Vereinc 3, 69,353,
359.

Veterinäre 88.

— Einjähr.-Frciwillige 210.

Veterinär - polizeiliche Straf¬
gelder, Verrechnung, 311.

Bicechargen 212.

Vicinalbahnen 411.

Vidimirung, Stemp., 360,361.

Bidirung der Pässe 62, 63,
102.

Vieh-Beschau 77.

— Handel, Erwerbsteuer, 326.

— Pässe 98, 363, 408.

— Salz 377.

— Märkte 98, 104.

— Revisoren 408, 409.

— Schlachtungen, Verzehr.-
Steuer, 369.

— Schneidekunst 105, 147.

— Seuchen 97, 113, 382.

— Standscataster 408.

— Transport auf Eisenbahnen
129, 410.

— Versicher.-Gesellschaft 109.

— Weide auf den Eisenbahnen
128.

Vier-Ahnenprobe 2.

Vierkreuzer-Stücke 400.

456

Alphabetischer Index.

Vinculirnng der Obligationen
47, 297,' 398, 4l4.

Vindieationsklagen 253.

Violinspiel an Lehrer-Bil¬
dungsanstalten 191.

Vipernbiss 78.

Visazwang 63.

Visitationen, kanonische, 155.

— der Klöster 166.

— der Apotheker 90.

Vließ-Orden 3.

Völkerbewcgung, Ausweise, 61.

Vogelschutzgesetz 146, 411.

Vogtei-Jnstruction 161.

Volksbewegung 51.

Volkshymne 1.

Volkssnnger 74.

Volksschule, sich Schulen.

Volkszählung 61.

Vollbärte 25. .

Vollmachten, Stempel, 363,
413.

— der Finanzprveuratur 285.

— sür Wahlen 55.

Vollstreckung 50, 57, 257.

Voranschläge 136, 319, 394.

— der Aemter 42.

— dec Finanzwache 288.

— der Gefängnisse 278.

— an Mittelschulen 187.

Vorbereitungsschule 187,190,
211.

Vorfahren 139.

Vorfalleuhciten, Anzeige, 44.

Vorführung durch die Ge¬
meinde 57.

Vorkauf 100.

Vorkehrungen, milit. Verlant-
barnngen, 274.

Vorladungen 44, 246, 275,
276.

— von Eisenbahnbediensteten

126.

— der Gendarmerie 85.

— der Finanzwache 288.

Vorlesungen, Zulassung an
Hochschnlen, 195.

Vormaischgesäße 371.

Vormerkungen 255, 264.

Vormünder der Findlinge 95.

Vormundschaften 263.

— Rechnungen, Stempel, 348.

Vorname der Juden 174.

Vorrechte öffentlicher Abgaben
257, 333.

Vorrückung der Beamten 22.

Vorschusskassen 330, 339, 397.

Vorschüsse 397.

— auf den Gehalt 24.

— auf Pensionen 36.

Vorschüsse auf Tabakbau 373.

— Quittungen, Stempel, 351,
352, 360.

— Verrechnung 311.

— Ausweise 317.

Vorspann, Militär., 229.

— für Gendarmerie 84.

— bei Militär-Assistenzen 216.

— Mautbefreinngen 379.

— der Postmeister 113.

— Verpachtungen 46.

Vorstellungen, Bewilligung,
Stempel, 73, 357, 364.

Vorzugsrechte d. Steuern 292.

— der Zuschläge 58.

Waren-Erklärungen 107,115,
365, 383, 403, 413.

— Auszugsbögen 386.

— Börse 399.

— Controls 383.

— Durchzugs-Verfahren 382.

— Kunde, Prüfung, 20.

— Ordnung 100.

— Sensale, Taxen, 366.

— Träger 102.

— Verkehrs-Ausweise 386.

— Verschluss 367, 381.

— Verzeichnis 387, 392,414.

Wachmannschaft bei den Ker¬
kern 278.

Wachsverfälschung 78.

Wachssachen, Zoll, 391.

Wächter auf den Eisenbahnen

127.

Währung, österr. und Wiener,
401.

Waffen 70, 260, 391.

— Gebrauch 216, 274, 279,
288.

— Instruction 221.

— Passgesuche, Stempel, 357.

— Sendungen 129, 384, 414.

— Tragen beim Militär 215.

— Uebungen 126, 184, 187,
225, 242, 244, 361, 412.

Wag- und Maßanstalten 80.
Wagenaichnng 81, 407.
Wagregister, Stempel, 362.

Wagen - Reparaturspauschale
29.

Waggebür 383.

Waggonladungen, Zoll, 381.

Wallfahrtszüge 157.

Wahlrechte 6, 7, 8, 54, 213.

— Verlust 275.

Wahlen, Reisegebüren, 32.

Wahl-Vollmachten, Stempel,

363.

— Stimmenkauf 274.

Wahl-Ordnungen der Gemein¬
den und des Reichstages 406.

Wahlsprnch des Kaisers 1.

Waisensachen 38, 89, 214,263,
348.

— Bezüge, Einkommensteuer,
328.

— Quittungen, Stempel, 353.

— Depositen 297.

— Bermögens-Verwalt. 300.

— Kassen 300, 310, 319,331.

— Stiftungen 60.

— Verpflegshäuser 74, 212.

Walachei, Staatsvertrag, 4.

— Staatsbürgerschaft 14.

— Auswanderung 15.

— Passverhältnisse 64.

— Postverkehr 120.

— Desertenr-Cartel 240.

Waldwesen 150.

Waldbrände 152.

Waldungen an den Eisenbahnen
125, 273.

— der Gemeinden 56.

Waldreservatsrecht 152.

Waldschadenersätze 153, 245,
394.

Wallfahrerpässe 62, 64, 72.

Wnnderbllcher 62, 273.

Wandcrvcrsammlungcn 69.

Wappen, kaiserliches, 1.

— adelige 2.

Warnungstafeln auf den Eisen¬
bahnen 128.

Warschau, Lcgalisirnng, 53.

Wartgelder der Vorspann 230.

Wasenmeister 99, 106.

— Erwerbsteuer 326.

— Instruction 408.

Wasser-Recht 139.

— Bauten 140, 297.

— Buch 139.

— Fuhren, Mantbefr., 379.

— Schäden 45.

— Scheu 99.

— Standsdepeschen, Stempel,

364.

— Streitigkeiten 253.

Webstnhle,'Zoll, 391.

Webwaren, Zoll, 391.

Wechselsachen 267.

— beim Militär 237.

— Stempel 350.

— Blanketten 291.

— Executioncn 257.

— bei der Verzehrungssteuer
367.

— Protest, Recepissc, 114.

Wegmant, sieh Maut.

Wcgmeister 58, 135.

Alphabttischer Index.

457

Wegübersctznugen an den Eisen¬
bahnen 409.

Wehrgesetze 205.

— für Bosnien 412.

— Eingaben, Stempel, Ml.

Weide-Ausübung 145.

— Taxen 58.

— Vieh, Mautbefreiung, 380.

- im Grenzbczirke 384.

Wein-Bauschulen 145.

— Garten-Ordnung 146.

— Maische, Handel, 414.

— Meßgebür 406.

— Steuer 369, 414.

— Taxen 58.

— Zoll 391, 392.

Weltausstellung 106.

Weltpostverein 116, 409.

Werbbezirkc 202.

Werkeldrcher, Erwcrbst., 326.

Werkholz, Zoll, 391.

Werndl-Gewehre 217.

Werthcim'sche Kassen 295.

Wertsermittlnng d. Realitäten
301, 343, 344.

Wctter-Läutcn und -Schießen
75, 184.

Widerklagen 253.

Widerlage, Gebären, 346.

Widmung der Kunst- n. Druck¬
werke dein Kaiser 1.

Widmungsschcinc 207, 208.

Widmungsurkunden 220, 302,
358, 362.

Wiedcranstellnng der Bedien¬
steten 17, 285.

Wiedereinsetzung 255,349,404.

Wiederholungs-Schulen 178.

— Prüfung an Mittelschulen
189.

--an Realschulen 192.

— — an Gymnasien 194.

-an Facultäten 195.

Wiederverehclichnug d. Witwen
38, 169.

Wiener Bahnen 134.

Wiener - Neustadter Akademie
199 211.

Wiener Währung-Valuta 401.

Wildschäden 32, 42,149, 245.

Wildschougesetz 411.

Wildschützen 148.

Wildtransport auf Eisenbahnen
129.

Windmühlen 140.

Winkelschreiber 45, 274.

Wirtschafts-Fuhren, Mautbe-
freinug, 374.

— Genossenschaften 330, 331,
354, 361, 408.

Wirtschafts-Unfähigkeit 204.

— Panschanle beim Militär
214.

Witwen - Versvrgungsgenüsse
38, 89, 199, 214.

— Bezüge, Einkommensteuer,
328.

Wochenmärkte 103.

Wohlthätigkeits-Anstalten 60.

— Lotto 335, 377.

Wohnungs-Ersatz der Geist¬
lichen 159.

— Kündigung 413.

— Lcerstehung 324.

Wollenstvfs, Zoll, 391.

Wortzählung 122.

Wucher 274.

— beim Militär 238.

Wundärzte 87, 88, 197, 232,

408.

Wurmarzcneicn 91, 99.

Württemberg,Staatsvertrag,5.

— Staatsbürgerschaft 14.

— amtlicher Verkehr 52.

— Auswanderung 15.

— Freizügigkeit 365.

— Passverhältuisse 63.

— Legalisirung 53.

— Matrikenauszüge 172.

— Hausierhandel 102.

— Einquartier.-Cartel 229.

— Verlass-Rccipr. 263, 347.

— Verbrecher, Verfolgung, 86,
281.

— Descrteur-Cartel 239.

— Vertrag wegen Verwun¬
deten 216.

Zäune, lebende, 146.

Zählgeld 237, 299, 310.

Zahlungs-Normen 304.

— der Steuer 292.

— der Obligatiouszinseu 397.

— Fristen der Erweckst. 324.

— — für Taxen 367.

— — fürdasGebüreu-Aegui-
valent 344.

— — für Gebüreu 333.

— — für die Verzehrungs¬
steuer 367.

— Aufträge 282, 333, 351.

— Listen d. Finanzwache 286.

-- Bogen der Invaliden 27,
231, 364.

Zahltiscki, Beleuchtung, 283.

Zahlzvglinge in Militärschuleu
211.

Zahnärzte 89.

Zauberei 157.

Zehent 162, 271.

s Zehrgeld 28, 33, 352.

— der Diurnisten 43.

— der Gendarmerie 83.

Zeichenunterricht 180, 186.

— an Mittelschulen 188,190,

191, 192, 194.

— an der Technik 198.

Zeitungen 67.

— Erwerbstcuer 326.

— Einkommensteuer 331.

— Stempel 355.

— Pränumerationsgeld 117,

409.

— Versendung 114.

— Ausfuhr 385.

Zelte 219.

Zerstückuug der Gründe 265.

Zcttelgeld 381.

Zeugcnbcweis 254, 403.

Zeugen, jüdische, 175.

— auf Urkunden 283.

— militärische 215, 238.

— Vorladung im Strafver¬
fahren 276.

— Einvernehmung, Stempel,
348.

— Gebür 27, 47, 83, 276,
288, 403.

Zeugnisse für Beanite 26.

— pfarrherrliche 155.

— ärztliche 88.

— für das Lehramt 186.

— der Schulen 180.

— der Lchrer-Bildungsanstal-
ten 190, 191.

— an den Mittelschulen 189.

— der Maturitätsprüfung an

Gymnasien 194.

— der gr.-oriental.Thcol. 196.

— Stempelbehandluug 362,
363.

Zeugsartillerie 221.

Ziegelfabrieatiou 137, 326.

Ziegenräude 408..

Ziegcnfellc, Zoll, 391, 392.

Zigeuner 65.

Zimmermeister-Gewerbe 105.

Zinugießcr 106, 325.

Zinn, Zoll, 391.

Zinkeindcckung 137.

Zinkgesäße 76.

Zinsen 299, 303, 310.

— von Obligationen 258,297,
304, 397.

— von Cautionen 303.

— Auszahlung bei Depositen
299.

— Quittungen 305, 352.

— Jntabul.-Gebüren 346.

— Einkommensteuer 330.

Alphabetischer Index.

Zinsen-Verrechnung 310.

— Ausstands-Certificate 397.

— Verjährung 252.

Zinsfuß-Herabsetzung, Stem¬
pel, 358.

Zinssteuer 323.

Zinstarif bei der Einquar¬
tierung 228, 229, 413.

Znaimer Bahnen 134.

Zoll-Gefälle 380.

— Behörden 282, 380.

— Linie 384.

— Straßen 384.

— Ordnung 402.

— Verfahren 382.

— — bei der Post 116, 408.

— — aus d. Eisenbahnen 130.

— Tarif 387, 401.

— Behandl. mehrerer Artikel
414.

— — der Gesandten 5.

— -- von Druckschriften 68.

— — in Strafsachen 277.

— — von Salpeter 71.

— — der Artikel für den
Schiffbau 142.

— Ucbertretungen 403.

— Zahlung 386.

— Eingaben, Stempel, 356,
362, 413.

— Gebären, Verrechn., 310.

— Ausweise 318.

— Verträge 110.

Zöglinge der Lehrcr-Bilduugs-
anstalten 190.

— der Militärschulen 21 l.

— der Marine 223.

Zoologische Station 199.

Zubauten, Steuerfreiheit, 323.
Zuchtstiere 147.

Züchtigung, körpert., 47, 275.

— in der Schule 181, 188.

— im Gefülls-Strafvcrf. 404.

— in den Kerkern 279.

Zünfte, Stenipel, 359.
Zündhölzchen 79.
Zündhütchen 70, 71.
Zündwarcn, Zoll, 391.
Zürich, Freizügigkeit, 366.
Zufahrtsstraße 138, 410.

Auflistungen der Steuer 292,
324, 333, 356.

Zugeständnisse der Eisenbahnen
131, 410.

— zur unmittelbaren Gebüren-
entrichtung 335.

Zugsverspätungen 410.
Zuckerfabriken, Erwerbst., 326.

— Gebüreneutrichtung 340.

— Steuer 310,368,372,414.

— Zoll 391, 392.
Zulagen 23, 24.

— der Professoren 186.

— der Postbediensteten 408.

— der Finnnzmache 286, 288.

— des Militärs 213, 305.

— der Officiere bei Assistenzen
216.

— bei der Landwehr 241.

— Einkommensteuer327,329.

— Quittungs-Stempel, 352.

— Verrechnung 307.

— Ausweise 317.
Zurechnungsarten 306, 314.

Zusammenschreibuug der Obli¬
gationen 398.

Zuschläge 321.

— von Lehrerbezügcn 184.

— von Bcrgabgaben 271.

— für Handelskammern 101.

— für Gemeinden 57.

— Freiheit der Militärbezüge
213.

— zu Steuern 312, 368.

— zur Biersteuer 370, 414.

— zur Brantweinsteuer 371,
414.

— zur Zuckersteuer 372.

— zum Gebüren-Aequivalent
344.

— zum Zoll 386.

— Rechnung 319.

— Verrechnung 309.

— Ausweise 316.

Zuständigkeit 57, 58,287,361.

Zustellungen 21, 44, 257.

— durch Consulu 5.

— amtlicher Erlässe durch die
Post 114.

— der Gemeinden 55.

— beim Bergwesen 270.

— bei den Finanzbehörden
283, 284 , 290, 292 , 331,
332, 402.

— gerichtlicher Acten 247.

— d. Einbernfungskartcn 224.

Zwänglinge, Transport, 42.

Zwangs-Arbeitshaus 67, 275.

— Curs 252.

— Pass 66.

— Anlehen 395, 396.

Zweigetablissements, Einkom¬
mensteuer, 326, 329.