Amtsblatt zur LalbaHcr Zeitung. IXl". Hg. Montag den 13. März 1854. Z. 58. 9 K. K ausschl. Privilegien. Das Handelsministerium hat am 7. November 1853, Z. 8308M, dem Anton Zschille, Maschinenfabrikanten zu Großenhayn in Sachsen, auf Grundlage des durch seinen Bevollmächtigten Dr. Josef Neumann, Hof- und Gerichtsadvocaten in Wien, überreichten Gesuches, ein ausschlicsicndes Privilegium auf die Erfindung einer Maschine, mit welcher mit Umgehung der Einzeln-Spuhlerei und Scheercrei, so wie des Leimens, Trocknens und Väumens, das Wollengarn aus der Spinnerei weg bis auf den Ketten- oder Werftcnbaum des Webe-stuhlcs in ununterbrochener Folge zubereitet werde, nach den Bestimmungen des a. h. Pri-vilcgiengesetzes vom l5 August 1852 auf die Dauer von zwei Jahren zu verleihen befunden. Im Königreiche Sachsen ist diese Erfindung auf 5 Jahre, vom »8. October »852 an gc-"chnet, patentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich zu Jedermanns Einsicht im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. November !«53, Z. 83l<>, dem Adalbert Do-besch, bürgl. Schneidermeister in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, aus einem eigenen Fettstoffe ein Oel zum Schmißen feiner Instrumente und dergleichen abzusondern, welches ohne Zuthat von Säuren oder sonstigen, Metalle angreifenden Stoffen derart gereinigct werden könne, das; es ganz wasscrklar erscheine, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengcsehes vom !5. August 1852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. DaZ Handelsministerium hat am 7. November IU53, Z. 830<», dem bürgl. Handelsmann Moriz Hahn in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung von immerwährenden Bleistiften, nach den Bestimmungen des Privilegiengesetzes vom »5. August 5^52 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Prwilegiumöbl'schreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, wird im ' k. P.ivilegien-Archive aufbewahrt. ^ Das Handelsministerium hat unterm 2!>. October ltt',3, Z. 7«!>^ll., dem A. Kailan, yenükn in Nußdorf, ein ausschließendes Pri- egilini auf die Verbesserung in Vereitung ei- <.^' ^iscnbcize (salpetcrsaures Eisenoxyd) für le Zwecke der Färberei und Druckerei, nach den ^estuninungen des a, H. Privilegiengesetzes vom ^ August' 1552 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung ""gesüßt wurde, befindet sich im k. k. Privi- «"n-Anhive in Aufbewahrung. Dct^"^ Handelsministerium hat unterm 29. Ncff ^'''5, Z. "^^ 'M, dem H. L. Frickes ^ .'/^l, Wilhelm Knaust, Feuerspritzen-ei/ ^laulischcn Maschinenfabrikantcn in Wien, d ""öschließcndes Privilegium auf die Erfin-h^-^^ Mechanismus, wodurch Feuerspritzen als d^s l ' "^ "^'^ größerer Wirkung werfen, stall s ' ^^'" gewöhnlichen Feuerspritzen der Hl^i' '^"^ den Bestimmungen des a. H. Pri-^^'^'setzes vom ,5. August l852 auf die Di ^'^ 2"l)reö zu verleihen befunden. h^,^^"vUegiumö-Beschreibung, deren Ge-k e ,n ""? "'^'sucht wurde, befindet sich im - ^wlleglcn-Archioe in Aufbewahrung. vembe^i^3'^^ministerium hat am ,8. No-l».>F, Z„^ «^^u,^ dem Wilhelm Pollak, Maschinen-Oelfabrikantcn in Wien, Alservorstadt Nr. I2!>, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, das Rüböl so zu entsäuern, daß es beim Schmieren der Maschi-ncntheile und Einölen der Wolle, wegen seiner Reinheit und Fettstoffe das reinste Olivenöl vollkommen vertrete, nach den Bestimmungen des a. h. Privilcgiengesetzes auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 17. November !853, Z. 8457jl1, das dem Franz v. Schwind, k. k. Bergrathe in Nonnthal bei Salzburg, am 1U. Mal ltt53 auf die Erfindung bei Abdampfungsanstalten die Wärme des einmal erzeugten Wafferdampfes nach Meißners Grundsätzen zur neuen Dampfbildung und zu anderen technischen Zwecken zu verwenden, verliehene ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres zu verlängern befunden. Das Handclsmmistcrium hat unterm 22. November l853, Zahl 8U75M., das dem k. k. Flnanzlvach-Obercommissä'r I oh. Ste utter zu Stein, verliehene ausschließende Privilegium lkl<». »4. Juli !85l auf die Erfindung eines ' Stoffes, welcher als Bindungsmittel aller Brenn-! stoffe zur Erzeugung von Brennziegeln, Papier-"dcckeln u. s. w. verwendet werden könne, nach ^den Bestimmungen des Privilegiengesetzeö vom 15. August »85)2, mit Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches auf die Dauer des dritten Jahres zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat unterm 22, November !tt53, Z. 8<»?U52 auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. ! Die Privilegiums-Beschreibung, um deren ! Geheimhaltung angesucht wurde, wird im k. k. ^ Privilegien-Archive aufbewahrt, i Das Handelsministerium hat am 2. December l«53, Z. 8U37M, dem Johann Zeh, Magister der Pharmacie in Lemberg, ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung, die natürliche Berg-Naphta auf chemischem Wege so zu läutern, daß sie dadurch zu technischen Zwecken unmittelbar anwendbar werde, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegicnpatentcs vom l5. August 185,2, auf die Dauer von zwei Jahren zu verleihen befunden. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung augesucht wurde, befindet im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 2. December »853,Z. 8882M., dem Ios. Grassi, Gutsbesitzer in Mailand, ein ausschließendes Privile-gium auf die Erfindung einer Bcwegungs-Me-chanik, um die Steigungen auf den Eisenbahnen zu überwinden, nach den Bestimmungen des Privilegiengesetzes vom 15. August 1652, auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschrcibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, wird im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt. Das Handelsministerium hat am 3. December 1852, Z. 87U3M, das dem Franz Xaver Kukla am lt. November l85l auf die Erfindung, durch besondere Zubereitung eigens geformter Dochte ein besonderes Licht hervorzu- bringen, verliehene ausschließende Privilegium auf das dritte Jahr zu verlangern befunden. Das Handelsministerium hat am 27. November ,853, 3. 570M., das dem Josef Eugen v. Nagy am 3l. October I85U verliehene Privilegium auf eine Verbesserung des Verfahrens und der Apparate zur Bereitung und Gewinnung fetter Körper zum Behufe der Erzeugung von Kerzen, auf die Dauer des vierten Jahres mit 'Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches zu verlängern befunden. Das k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentlichen Bauten hat unterm 4. December »tt53, Z. 8WUM, dem Daniel Heindö'rfer, Wagen- und Maschinen-Fabrikanten in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung bei Locomotiv- und Eisenbahnwagen-Lagern, durch welche eine viel zuverlässigere, gleichförmigere und zweckmäßigere Oelung der Achsen erzielt und das so hausige Heißlaufen derselben beseitiget werde, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom «5. August l852 auf die Dauer Emes Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privi-legien-Archivc in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. December 1853, Z. 90l7jll., die Anzeige, daß Carl Wenzel Dobry, Magister der Pharmacie in Wien, seinen Antheil an dem ihm und dem Handelsmann M. E. Unger, aus Iaroslav, auf eine Erfindung in der Erzeugung eines besonders gereinigten Oelcs aus raffinirlem Elain, am 20. Juni 1853 verliehenen ausschließenden Privilegium auf Grundlage der von dem k. k. Notar Dr. Carl Edmund Langer ausgefertigten Cessions-Urkunde ddo. 8. November »853 an den Handelsmann in Iaroslav M. E. Unger übertragen habe, zur Wissenschaft genommen und die vorschriftsmäßige Einregi-strirung dieser Uebertragung veranlaßt. Das Handelsministerium hat unterm 2. December ,553, Z. 8!>38, dem Alexis Zup-pinger, Civil-Ingenieur aus Zürch, derzeit in Bergamo, auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten Anton Heinrich, Secretar des niederöstcrr. Gewcrbsvereins, überreichten Ge. suchcs ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung seiner unterm 23. October l«5! privilegirten Spindel zum Spinnen und Zwirnen der Baumwolle, des Flachses, der Seide und der Wolle, durch welche Verbesserung das Spinnen der niedern wie der allerfeinsten Nummern, der Kette wie des Schusses genannter spinnbarer Fasern, auf einer und derselben Spindel ermöglicht, und zugleich größere Dauerhaftigkeit in der Construction der Spindel erzielt werde, nach den Bestimmungen de6 a. H. Privilegien-Patentes vom 15. August ll><52, auf die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. 3. 3«2. (>) 9ir. 6779. Edict. Es wird bekannt gemacht, daß zur neuerlichen Aolnahme der bereits auf den 20, Dccemb.i 1833 bestimmt gewesenen dritten erecutiven Ftilbittung d,r Johann, i,u>, Franz Petelil'schei, Realitäten in Rtismz C. .Nr. 35, Urd. Fol. 28, die Tagsahlt aul den 29. März l854 Früh 10 Uhr bestimmt worden ist, bei welcher über Emverständmß sä'mmt. licher Iliterefsmten die Realität stückweis, v"st,l' gert werden wird. K' l, Nezirksgericht Reifniz am 25. Ftdruar 1854 Kundmachung des Standes der österreichischen National-Bank am 28. Februar 1854. —~ . . , - - Activa. fl. [kr. Passiva. fl* kr. ______________________________ ________________________________________________________________________j______j __ _______ _____ __________1_____ Bankmässig ausgeprägte Conventions - Münze und Silberbarren ¦ •.............. 44,726.625 363/4 Banknoten- Umlauf für die in der lezlen ! Escomptirle Effecten, verfallen zwischen 5 und 92 Tagen.......,......43,960.095 fl. 23 kr. Woche eingelösten Reichs - Schatz- Detto vom Wiener Aushilfs- Comite................2,207.763,, 12 „ scheine .... 6,686.024 fl. 194,317.062 — c Tè ö"co a TS.1 Detto für die übrigen Ge- Summe .......... 46,172.858 fl. 35 kr. , . ..« 5 __ _o fl D-° '"*¦«.....¦ • ¦ ^67.65,fl. 4k, ¦ Res±.fFond •. \ •. l87'.63"°38sl- 1O;36,588 .7% Detto in Brunn........ 883,l66„2O „ j Pensions - Fond......... 906809 48 Detto in Pcsth........ 2,489.222,, i3 „ Die noca unbehobenen Dividenden, einzu- n ,, rr ¦ , o -r lösenden Anweisungen, dann Saldi lau- Dett° in Tricst........ 2,499-814^5,, fender Rechnungen0 .. . . . ¦ • 2,747-322 32% Detto in Lemberg ....... 448>147»57 „ . ¦ Bank-Fond, begründet durch 5o,62l Aclien, Detto in Linz........ 4g5 676 „ 02 „ ZL1 ursprünglichen Einlage von 600 fl. r» <_* - m • rr , a - Conv. Münze pr. Actie . . . ¦ • 3o;372.6oo — Detto in Olmutz....... i22,36o„ 5 „ 9^06009» 4 » 55?578.897 o9 Einzahlungen für die Actien der neuen V7 .-,••, 1 o • - 1 i 11 1. • -r T a - o n 1 Emission.......... 28,078.700 — 35 1 Vorschusse gegen statutenmassig deponirte inland. Staatspapiere, rückzahlbar längstens 111 go lagen . 2^,073.00011. — kr. 55 Detto an einige Stadt-Gemeinden u, s. w. ............... 480,000 „ — ,, 24,o53.8oo — / ForderuneeD an den Staat: / Fundirte Staatsschuld für die Einlösung des W. W. Papiergeldes, und zwar : / a. zu 4^ verzinslich.........................31,907.141 fl> 2'/4 kr. / b. unverzinslich...........................34,292.287,, —r/4 „ 66,199-/128 27/4 / Mittelst Vertrages vom 23. Februar i852 zusammengezogene, zu 2^ verzinsliche Schuld, welcher die Aerarial-Salinen / zur Hypothek dienen............................... ^ . 55,ooo.ooo / Haftungs-Schuld der Staats-Verwaltung für die in der lezten Woche eingelösten Reichs - Schatzscheine '...... 6.686.0-24 / d) Darlehen an Ungarn zu 2#.......................¦ ) Vom Staate öoo.ooo — / b) Zur Unterstützung mittelloser Gewerbsleute, unverzinslich.............) garantirt 772.200 — / Bestand des Reserve-Fondes in Staatspapieren........................ »^ 10^361.616 2O / Bestand des Pensions-Fondes in Staatspapieren und Bank - Actien.....¦.....•¦¦..... 958022 '5 / Werth der Bank-Gebäude und anderce Activa . . ........; ,............. 1,997.168 J> / 266,834.082 38'/4 / 266,834082 38 V4 ¦ 1 Wien, am 3. März 1864. E i p i t z, Bank-Gouverneur. S'.in.a, Bank-Gouverneurs:-Stellvertreter. j ' Christian--Heinrich Ritter v. C o it h, Bank -Director.