Metze mit) TTcrorihumgm der für das Hsterreichifch-Utzrifche Küstenland. Iahrqanst 1910. Triest. 1911. Buchdruckerei des Oesterreichischen Lloyd. €l)vnimltiiti|d)ra Hmvidjnis der im Jahre 1910 durch die Landesbehörden des österreichisch-illyrischen Küstenlandes veröffentlichten Gesetze und Verordnungen. - - ■ ■- Nummer Datum des Gesetzes oder der Verordnung Inhalt des Stückes S . x j? S | ® SJ % der Seite 11108 11. Dezbr. Gesetz, giltig für die Markgrasschaft Istrien, mit welchem die §§ 8, 9, 10 und 11 des LandcSgcsetzcS vom 27. Dezember 1903, L.-G--mtb V.-Bl. für das Küstenland Nr. 33, betreffend die Landesauflage auf den Verbrauch von Bier, abgeündert werden . . . IV 4 7 16. „ Gesetz, giltig für die Markgrafschaft Istrien, betreffend die Aufforstung des Landes VIII 10 21 1909 IG. Dezbr. Kundmachung des Präsidiums des k. k. ObcrlandcSgerichteS, womit im Einvernehmen mit der k. k. Stalthallerei für das Küstenland für das Jahr 1910 die Liste der in Entcignungsfüllen zum Zwecke des Eisenbahnbanes und -Betriebes z» verwendenden Sachverstän- * digeu verlautbart wird VI 7 15 30. „ Gesetz, giltig für die Markgrafschast Istrien, betreffend die Landes-bieranflaqe IV 5 10 1910 1. Iiiuner Kundmachung der k. k. küstenläudischen Finanzdirektion, mit welcher die Einzahlungstermine der verschiedenen direkten Steuern und die Folgen der Nichteinhaltung derselben neuerdings verlantbart werden III 3 5 5. Kundmachung der k. k. kllstenländischcu Statthaltern, betreffend die Landesumlagen in der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča für das Jahr 1910 I 1 1 11. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend den provisorischen Voranschlag der reichsnnniittelbaren Stadt Triest für die Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 1910 und die Weiter-einhebnng der Gemeindeznschlägc und selbständigen Auflagen im bisherigen Ausmaße für dieselbe Zeitperiode 11 2 3 20. Kundmachung der k. k. kUstenländischen Statthalterei, betreffend.die Geschäftsordnung der LandcSaufforstnngSkommission für die Markgrafschaft Istrien VIII 11 26 20. „ Verordnung der k. k. küstenländischen Statlhaltcrei, betreffend die Wahl der nach § 1, lit. e des Gesetzes vom 16. Dezember 1908, L.-G.-Bl. Nr. 10 ex 1910, in die LandesaufforstnngSkommission für die Markgrafschast Istrien zu entsendenden Vertrauensmänner und Ersatzmänner VIII 12 32 91 u m m e r Datum des Gesetzes oder der Verordnung Inhalt des Stückes © £ g 'o £ a ge der Seite 25. Jänner Kundmachung der t. k. kästenländischcn Statthalterei, betreffend die Vergütung der Mittagskost für die auf dem Dnrchzuge befindliche Militärmannschaft im Jahre 1910 V 6 13 7. Februar Kundmachung der k. k. küstenländischen Finanzdirektion, betreffend die Einbeziehung einer Area am Franz-Joseph-Hafen bei S. Andrea in das Triestcr Freigebiet VI 8 17 9. „ Kundmachung der k. k. küstcnländischen Statthaltern, betreffend die Heeresergänzunq für das Jahr 1910 VII 9 19 20. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, womit die laut Erlasses des k. k. Ministeriums des Innern vom 3. Februar 1910, Zt. 34.449/1909, mit Allerhöchster Entschließung vom 29. Januar 1910 genehmigten Beschlüsse des Görzer LandeSansschnsses vom 22. September 1906 und 26. März 1907, betreffend die Verteilung der Gcmcindegrüiidc der Steuergemeinde St. Lucia, verlantbart werden X 14 37 28. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalter«, betreffend die Heeresergänzung für das Jahr 1910 IX 13 35 14. März Gesetz, wirksam für die gefürstete Grafschaft Görz und Gradišča, mit welchem die Wirksamkeit des Landesgesetzes vom 30. März 1908, L.-G.- und V.-Bl. Nr. 39, betreffend die Einhebung einer Landcs-anflage auf den Verbrauch von Bier, verlängert wird .... XI 15 43 16. „ Verordnung der k. k. kiistenländischen Statthalterei, zur Durchführung des LandesgesetzcS vom 14. März 1910, L.-G.- und V.-Bl. Nr. 15, mit welchem die Wirksamkeit des Landesgesctzes vom 30. März 1908, L.-G.- und V.-Bl. Nr. 39, betreffend die Einhebung einer Landesanflage auf den Verbrauch von Bier in der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča, verlängert wurde XI 16 44 4. April Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Einhebung der Zuschläge zu de» staatlichen Stenern und der selbständigen Auflagen in der reichsunmittelbaren Stadt Triest und deren Gebiete im Jahre 1910 XII 17 45 6. Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Ergänzung der Prüfungskommission zur Vornahme der Prüfungen für Bewerber um Konzessionen für das Steinmetzgewerbe XIII 18 47 10. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterci, betreffend den Vertrieb von Petroleum (Tankwaqenbetricb) XIII 19 48 19. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, mit welcher ans Grund des mit Allerhöchster Entschließung vom 4. April 1910 genehmigten Beschlusses des Görzer Landesausschusses vom 26. September 1907 die Knndmachunq der k. k. küstenländischen Statthalterei vom 17. Juni 1899, Zahl 13.497, Landesgesetzblatt Nr. 18, betreffend die beabsichtigte Verteilung der Gemeindegründe der Steuergemeinde St. Veitsberg, teilweise abgeändert wird . . . XV 21 51 N n m m e r Datum bc8 Gesetzes oder der Verordnung ■ Inhalt des Stückes st ° « ® jg o -O der Seite 19. April Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, mit welcher in teilweiser Abänderung der Kundmachung der k. k. Statthalterei vom 21. November 1896, Landcsgesetzblatt Nr. 35, betreffend den mit Allerhöchster Entschließung vom 13. November 1896 genehmigten Beschluß des Görzer Landesausschusses vom 15. Juli 1896 in Angelegenheit der Verteilung der Gemeindegriinde der Stener-gemeindc Sedlo, der laut Erlasses des k. k. Ministeriums des Innern vom 8. April 1910, Zl. 4808, mit Allerhöchster Entschließung vom 4. April 1910 genehmigte Beschluß des Görzer Landcs-ansschnsses vom 15. Juli 1909 verlantbart wird XV 22 53 25. „ Kundmachung der k. k. kilsteuländischen Statthaltern, betreffend die Kurordnung fiir den Kurbezirk Grado XIV 20 49 27. „ Verordnung der Ministerien des Inner» und der Finanzen, wegen Abänderung der Durchführungsverordnung zum Gesetze vom 25. Juni 1906, Landesgcsetz- und Verordnungsblatt Nr. 29, betreffend einen im Gebiete der Stadt Görz einzuhebenden städtischen Zuschlag zu den staatlichen Gebühren, welche von Eigentnmsübcrtragungen an unbeweglichem Gute auf Grund von Rechtsgeschäften unter Lebenden eingehoben werden XX 27 05 23. Mai Verordnung des k. k. Ministeriums des Innern, betreffend die Errichtung eines Polizeikommissariates in Rovigno s XVI 23 55 26. „ Gesetz, betreffend die Abänderung des § 126 des kaiserlichen Patentes vom 12. April 1850, wodurch die Verfassung der rcichsunmiltel-baren Stadt Triest erlassen und verkündet wurde (R.-G.-Bl. Nr. 139 vom Jahre 1850) XVII 24 57 20. Juni Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend Ernennung von sachverständigen Mitgliedern der Hnfbeschlagsprüsnngs-kommission in Triest für das Jahr 1910 XVIII 25 59 20. „ Kundmachung der k. k. küstenländ. Statthalterei, betreffend die Prüfung der Kraftfahrzeuge und deren Führer XIX 26 61 30. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, mit welcher das genehmigte Statut der neuen Landesirrenanstalt in Görz verlantbart wird XXIII 30 71 15. 2lugnst Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthaltern, betreffend die Untersagung der Anlage von Privatschlachthäusern im Gebiete der Ortsgemeinde Salcano XXI 28 67 21. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthaltern, betreffend die Ergänzung der Prüfungskommission zur Vornahme der Prüfungen für Bewerber um Konzessionen für das Bau- und Maurermeister- XXII 29 69 2. Septbr. Verordnung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Frcigebnng des Verkehres mit Reben, anderen Pflanzen, Pflanzenteilen und Gegenständen, welche als Träger der Reblaus bekannt sind, zwischen sämtlichen von der Reblaus infizierten Gebieten des Küstenlandes, Niederösterreichs, Steiermarks, Krains, Mährens und Dalmatiens XXIV 31 89 N n m IN e r Datum de? Gesetze? oder der Verordnung Inhalt des Stückes 'S S5 »Kl Ü:'0 ® d S ■Q " der Seile 6. Septbr. Gesetz, gütig für die gefürstete Grasschaft Görz und Gradišča, betreffend die Abänderung des ersten Absatzes des § 41 des Jagdgesetzes vom 15. Februar 1896, L.-G.-Bl. Nr. 26 XXV 32 91 21. Oktober Kundmachung der k. k. küstenländischen Finanzdirektion, betreffend die Aktivierung einer Linicnverzehrungssteuer-Abfertignngsstelle in St. Anna XXV l 33 93 12. Novbr. Gesetz, wirksam fiir die gefürstete Grafschaft Görz und Gradišča, betreffend die Freilassung der Personaleinkommensteuer von allen der Kompetenz der Landesgesetzgebung unterliegenden Zuschlägen . XXX 37 103 20. Gesetz, betreffend das Recht zur Enteignung für die neue Kanalisation, die Vorschriften für die Anschlüsse an dieselbe und die Begleichung der hiemit verbundenen Taxen und Auslagen XXIX 36 99 29. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthaltcrei, betreffend die Abänderung des § 14 des Statutes der Kommunal-Kreditanstalt der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča XXVII 34 95 '29. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Stalthalterei, betreffend die Abänderung des § 14 des Statutes der Landes-Hypothekar-Kredit-anstalt der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča XXVIII 35 97 29. „ Verordnung der t. k. küstenländischen Finanzdirektion, betreffend die Abänderung, beziehungsweise Ergänzung der Bestimmungen über die Bierausfuhr aus dem Triefter Linienvcrzehrnngsstcuergebiete mit dem Ansprüche auf Steuerrückvergütung XXX 38 104 19. Dezbr. Verordnung der k. k. küstenländischen Statthalterei, womit auf Grund der Ministerialverordnung vom 15. Februar 1857, R.-G.-Bl. Nr. 33, für den Rayon des k. k. Polizeikommissariates in Rovigno eine Meldevorschrift verlautbart wird ! XXXI 39 107 23. „ Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthaltcrei, betreffend das Öffentlichkeitsrccht der Landesirrenanstalt in Görz und die Bewilligung der Berpflegstaxen XXXII 40 113 1 Alphabetisches Verzeichnis der im Jahre 1910 durch die Landesbehörden des österreichisch-illyrischen Küstenlandes veröffentlichten Gesetze und Verordnungen. A. Amtsgeschäfte bc8 Triester Stadtmagistrates; Regelung. ‘24. 57. Anna St. (Vorort Triests); Aktivierung einer Linien-vcrzehrttiigsstcueramls-Expositur. 33. 93. Aufforstung des Landes Istrien; Bildung einer Landes-anfforstungskoimnission. 10.521. Geschäftsordnung. 11.526. Wahlordnnng. 12. 352. Automobile; siehe Kraftfahrzeuge. B. Banmristergewerbc; Prüfungskommission. 29. (>!). Beamte und Bedienstete der Gemeinde Triest sind dem Podestii untergeordnet. 24. 57. Bieranssuhr aus dem Triester Linicnvcrzehrnngssteucr' gebiete; Steuerrückvergütung. 38. 104. Bicrverbranch; Einhebung einer Auflage in der Provinz Görz-Gradisca. 1. 2. 15. 43. 16. 44. — Einhebung eines Zuschlages in der Stadt Triest und Gebiet. 2. 4. — Einhcbung eines Zuschlages zum staatl. Bierstener-znschlagc in Triest. 2. 4. 17. 4(5. — Landesauflage in der Provinz Istrien. 4. 7. 5. 10. E. Eigeutumsübertragnugeu au unbeweglichem Gute; Einhebung eines stildtischcn Zuschlages zu den staatlichen Gebühren im Gebiete der Stadt Gdrz. 27. 65. Eisenbahnban und -Betrieb; Liste der Sachverständigen in Euteignungssällen. 7. 15. Erdölverarbeitung (Petroleumraffinerie»); Gewerbeunter-nehmungen sind an besondere Bewilligung der politi-tischeu Landesbehörde gebunden. 19. 48. Erwerbsteuer; Einzahlungstermine. 3. 6. F $ltisch; Zuschlag zur staatl. Verzehrungssteuer in der Provinz Görz und Gradišča. 1. 52. Fleisch; Zuschlag zur staatl. Verzehrungssteuer in der Stadt Triest und Gebiet. 2. 4. G. Geisteskranke; Errichtung einer Landesirrenanstalt im Kronlande Görz und Gradišča. 30. 71. Gemeiudebcamtc und -Bedienstete in Triest sind dem Podestfl untergeordnet. 24. 57. Gemeindegrnndeansteilnngen. 14. 37. 21. 51. 22. 53. Geschäftsordnung der Landcsaufsorstungskoinmission für die Markgrasschaft Istrien. 11. 526. Gewerbe, konzessionierte; Prüfungskonimissioiismitglieder. 18. 47. 25. 59. Gewcrbcnnternchmunge»; Verarbeitung von Erdöl ober Vertrieb von Petroleum (Taukwagenbctrieb) sind a» die besondere Bewilligung der polit. Landesbehörde gebunden. 19. 48. Görz-Gradisca, Provinz; Abänderung des Statute« der Kommnnal-Krcditanstalt. 34. 95. — Provinz; Abänderung des Statute« der LandeS-Hypo-thekar-Kreditanstalt. 35, 97. — Provinz; Forteinhebung der Landesumlagen. 1. 1. — Provinz; genehmigtes Statut, betreffend die Errichtung einer Landesirrenanstalt. 30. 71. — Provinz; Jagdgesetzabäuderung (Jagdkarte). 32. 91. Görz, Stadt; Einhebung eines Zuschlages zu den staatl. Gebühren ursächlich Eigentniusübertragnugen. 27. 65. Grad», Kurbezirk; Ergänzung der Kurordnnng durch Einstthrnng einer Musiktaxe. 20. 49. Grundsteuer; Einzahlungstermin. 3. 5. H Hafen (Franz Joseph-); Einbeziehung ins Triester Freigcbiet. 8. 17. Handwerkerkolonie», verbunden mit der Landesirreuanstalt im Kronlande Görz und Gradiöca. 30. 72. Hansklaffen-und Hauszinssteuer; Einzahlungstermine. 3.5. Heeresergänznug; siche Rekrutierung. 9. 19. Husbeschlag PrüsungSkommissionSmitglieder; Ernennung silr das Jahr 1910. 25. 59. ") Die etlte Nummer bezeichnet das Gesch oder die Verordnung, die fettgedruckten die Setten. Hypothekar Kreditanstalt (Landes-) der gefürsteten Grafschaft Gör; und Gradisea; Statutenänderung. 35. 07. I Jmmobilienbcsitz-Übertragung; Einhebung eines Zuschlages zu den staatl. Gebühren in der Stadt Görz. •27. 65. Irrenanstalt (Landes-); genehmigtes Statut über die Errichtung im Kronlande Görz und Gradišča. 30. 71. Offentlichkcitsrecht und Vcrpflegstaxen. 40. 113. Istrien. Provinz; Aufforstung des Landes. 10. 21. 11. 26. 12. 32. — Provinz; Landesbierauflagceinhcbung. 4. 7. 5. 10. Jagdgesetz; Abänderung in der Provinz Görz und Gradišča. 32. 91. Jagdkartentaxe; erhöht in der Provinz Görz und Gradišča. 32. 01. ,1 K. Kanalisation im Gemeindegebictc der Stadt Triest; Ent-cistnungsrccht, Taxen und Auslagen. 36. 99. Karstaufforstung in Istrien; siehe Aufforstung. Kommnnal-Kreditanstalt der gefürsteten Graftschaft Görz und Gradišča; Statutenänderung. 34. 05. Kraftfahrzeuge (Automobile, Motorzüge und Motorräder); Prüfung derselben und deren Führer. 26. 61. Krankcn(Landesirren)anstalt; Errichtung im Kronlande Görz und Gradišča. 30. 71. 40. 113. Kreditanstalt (Kommunal-) der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča; Statutenänderung. 34. 95. — (Landes-Hypothekar-) der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisea; Statutenänderung. 35. 97. Kurbezirk Grabo; Einführung einer Musiktaxe. 20. 40. L. Landesanfiage auf den Bierverbrauch in der Provinz Istrien. 4. 7. 5. 10. Landes-Hypothekar-Kreditanstalt der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisea; Statutenänderung. 35. 07. Landesirrenanstalt in, der Provinz Görz und Gradisea; Statut. 30. 71. Offcntlichkejtsrccht. 40. 113. Landesnmlagen; provisorische Forteinhebung i» der Provinz Görz-Gradisea. 1. 1. Landwirtschaftskolonie, verbunden mit der Laudesirrenanstalt in der Provinz Görz und Gradisea. 30. 72. LinienvcrzehrungSstcncr-Abscrtigungsstclle; Aktivierung in St. Anna 33. 03. Lucia St., Gemeinde; Gründeäufteilung. 14. 37. M. Maurermeister;,ewerbe; Ergänzung der Prüsungskoin-»lission. 29. 69. Meldevorschrist, verlautbart für den Rayon des Polizei-kominissariates in Rovigno. 39. 107. Militärmannschaft; Festsetzung der Vergütung für die Mittagskost auf den Durchzügen. 6. 13. Motorräder, siehe Kraftfahrzeuge. Musiktaxe; Einführung im Kurbezirk Grado. 20. 49. P Parcnzo, Stadt; Sitz der Aussorstungskommission. 10. 22. Pcrsonaleinkommcnstcuer; Eiuzahluugstermiue. 3. 6. — Freilassung von Zuschlägen. 37. 103. Petroleum, Vertrieb mittels transportabler Behälter (Tankwagen); Gewerbeinhaber sind an besondere Bewilligung der polit. Landesbehörde gebunden. 19. 48. Pflanzen (Reben) und Pflanzenteile; Freigebnng des Verkehres zwischen den von der Reblaus infizierten Gebieten. 31. 89. Polizeikommissariat; Errichtung in Rovigno. 23. 55. — Meldevorschrist erlassen. 39. 107. Prüfung und Genehmigung der Kraftfahrzeuge und deren Führer. 26. 61. R. Rebenverkchr; Freigebung zwischen den von der Reblaus infizierten Gebieten. 31. 89. Reblaus; siche Rebenverkehr. Reisende; Meldepflicht für den Polizeirayo» in Rovigno. 39. 107. Rekrutierung (Stellung). 9. 19. 13. 25. Rentcnstener; Einzahlungstermine. 3. 6. Rovigno: Errichtung eines Polizeikommissariates. 23.55. — Meldevorschrift verlautbart. 39. 107. S. Sachverständigen; Liste der in Enteignungsfällen zwecks Eisenbahnbaues und Betriebes zu verwendenden. 7. 15. Salcano, Ortsgemeinde; die Anlage von Privatschlacht-häiifcm ist untersagt. 28. 67. Schlachthäuser, private; siehe Salcano. Sedlo, Steuergemeinde; Gemeindegründeaufteilung. 22.52. Spital, siehe Laudesirrenaustalt. Steinmctzgewerbe; Ernennung der Prüfungskommissions-Mitglieder 18. 47. Stellung, siehe Rekrutierung. Steuer (Persoualeiukommen-); Freilassung von Zuschlägen. 37. 103. Steuern, direkte; Einzahlungstermine. 3. 6. T. Taxe» (Kanalisations-); Einhebung seitens der Gemeinde Triest von den Eigentümern der mit dem Kanalnetze verbundenen Liegenschaften. 36. 101. Triest, Stadt; Abänderung des kaiserl. Patentes, modnrch die Verfassung der reichsunmittelbaren Stadt Triest erlassen und verkündet wurde. 24. 57. — Einbeziehung des Franz Joseph-Hafens ins Triester Freigebiet. 8. 17. . — Forteinhebung der Gemeindeznschläge und selbständigen Auflagen. 2. 3. 17. 45. — Recht zur Enteignung für die neue Kanalisation. 36. 99. u. Umlage» (Landes-); Forteinhcbung in der Provinz Görz und Gradišča. 1. 1. . — Weitereinhebung derselben nebst den selbständigen Auflagen in der Stadt Triest. 2. 3. 17. 45. B. BeitSbcrg St., Steuergemeinde; Gemeindegründeauftei-lung. 21. 51. Verfassung der reichsunmittelbaren Stadl Triest; Abänderung des kaiserl. Patentes. 24. 57. Vcrzehrungssteuercinhcbnng in der Provinz Görz und Gradišča. 1. 1. — in der Stadt Triest und Gebiet. 2. 4. 17. 45. Berzehr»ngsstcuer-(Linien-)Abfertigungsstelle; Aktivierung in St. Anna. 33. 93. Verzugszinsenzahlung; siehe Steuern, direkte. 3. 6. Vorschriften für die Anschlüsse an die neue Kanalisation in der Stadt Triest. 36. 99. W. Wahlordnung für die in die Landesanfsorstnngskonnnission der Markgrasschast Istrien zu entsendenden Vertrauensmänner und Ersatzmänner. 12. 32. Z Zahlungstermine für die direkten Steuern. 3. 5. Zollgebiet in Triest; Einbeziehung des Franz Joseph-Hafens in da« Freigcbiet. 8. 17. Zuschlag, städtischer; Einhebung von Eigentnmsüber-tragnngen im Gebiete der Stadt Görz. 27. 65. Zuschläge; Forteinhebung in der Provinz Görz und Gradišča. 1. 1. — Freilassung der Personaleinkommensteuer. 37. 103. — Weitereinhebung derselben nebst den selbständigen Auflagen in der Stadt Triest. 2. 3. 17. 45. \