M>». 35V. Montag den 9. November 2857. Z 620. K k ausschließende Privilegien Das Handelsministerium hat unterm 2li. August l^'7, Z. !840l^20!l, dein Karl C?rnuschi, Fabrikanten zu Mailand Nr. 4537, auf die Erfindung einer Maschine, umKnöofe, Oliven, Eicheln, Quasten j und anderS geformte, fur Posamcntier - Arbeiten die-»ende Gegenstände mit einem Gewebe - Ueberzuge von ! Seide, Schaf, und Baumwolle, Gold, Silber und anderen Stoffen zu verfertigen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privilegiumc'bcschrcibung, deren Geheimhal-tung angesucht wurde, bcfindet sich im k. t. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. ! Das Handelsministerium hat unterm 28. August !857, Z. «8338j20a3, dem Isidor Delcampre, Mechaniker zu Pans, über Einschreiten !e,nes Bevollmächtigten Georg Märkl, Privatbeamten in Wie», Josef-stadt Nr. 16! , auf eine Verbesserung an dem Pianotype (Sehmaschine), ein ausschließendes Privilegium für die Duller ein^s Jahres ertheilc. Die Privilegiumsbe'schreibung, deren Geheiinhal tung nicht angesucht wurde, befindet sich «m k. k. Piivilegien.Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung Das Handelsministerium hat mnerm 28, August '657, Z. ,8335^2000, dem Ignaz Iexmayr, Ham-Merwertsbesitzer zu Bteyr in Ober.- Oestercich, auf die Erfindung, eine Gattung Nagel, sogenannte Schnster-l^wecke, in allen gangbaren Borten auf kalrein Wege, Mit Ersparniß an Feuerung und Arbeitskraft ^ii er-zeug,n, ein ausschließendes Privilegium für die Daue,' von drei Jahren ertheilt. Die "P''lvilegilimsbeschreibung, dere» Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Al'chivc in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 28. August 1857, Z. ,8402^2012 , dem Jakob Neuling, Pe-tiuet. Erzeuger in Wien, Scholtenfeld Nr. 323, auf die Erfindung einer Vorrichtung. um zwei Pessiiet-maschineil beliebiger Grösie ilütez- Einem i» Thätigkeit zu versetzen, ein ausschließendes Privilegien, für die Dauer von zwei Jahren ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibuüg, deren Geheimhai.-tung angesucht wutde, befindet sich im k. k. Privile^ gienArchive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 28, August >857, Z >8497j20!7, dem Karl,Wi„t.".„iy, emerir. Professor der Mathematik, und Ioham, Bichler, Zl-v'l lIngeineur, beioe Mitbesitzer der tyvografischen An-stali ^n Keck und Komp. in Wieu, Leopoldstadt Nr. 4, auf die Erfindung, jedes grafische Erzcugniß ledig-ucy durch die gewöhnlichen Mittel der Typoarafie, wie Handpressen, Schnellpressen, Satinirmaschinen, ^ett^rn, Clichüs, Xilografien u, s. w, , nicht nur >n ber Contour, sondern in der ganzen Ausführung der "'»erhalb der Contour befindlichrn Zeichnungen, Schat' Zungen, Schrafuren u. s. w, in Papier und andern analogen Stoffen durchsichtig oder durchscheinend ovll kommener als bisher darstelle», und mit derselben Leichtigkeit, wie jedeS typografische Preßerzeugniß z„ vervielfältigen, »Diaphantyrie« oder durchscheinender Druck genannt, ein ausschliesieüdcs Privilegium für b>e Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privileginmsbeschreibung, deren Geh^imhal-^'ng angesucht wurde, befindet sich im k. k. Prioilc-6'^'-Archive in ?lusbewahrui,g. Dao -^andelsniiiustcriu», hat unterm 30, August! !857 3 !8?3<>l'^^^' ^^'^ Louis Laiblin, Papier-! k"b:ikumcn zu PfuUiugen in Württemberg, über Ei» i lch"'tc„ se»,es Bevollmächtigt^' A- Müller, töniql.« "ümemb. Neq.eruna/sathes „i Wien , Stadt Nr, 702, °"k eioe Verbesserung des Hadel n-Sochappararc^, wo. ""ch diesei- rotcirende Apparat a»S einem einzigen Kessel °^be. ei., ausschließendes Privilegium tlir o.e Daucr °" b''e> Jahren ertl)e,It. . -l^iese Verbesserung ,st >M Königliche Wurttem-^'6 '^it 28 März 1857 auf die Dauer von fünf wahren privilcgirt Die P,iol>eg'»msdeschl'.ibung, deren Geheinihal-l""'! "icht angesucht wind,, befinde sich im k. k Pri ^ "'l^ien - Archive zu Jedermanns Einsicht M Aufbe-^ warMina,. Das Handelsininisterium hac unterm 28 August l«57, I l83^3^!<)!,8, d.mLudw,g(zavczza!i,Grnnd-v^ützer zu L"di, auf die Erfindung'ei»^ Verfahrens, dic Scid,'i'!vülm,?r in den Cocons auf k^Il^m Wege zu todten, ein ausschliesiendeS Privilegium für die Dauer von fünf Jahren ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibllng, deren Geheimhaltung ange'ucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien^ Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 27. August ,857, Z. I833H2001, dem John Duunell Garrett z» Leiston in England, über Einschreite!, seiner Bevollmächtigten Ednard Schmidt und Friedrich Paget ! m Wien, Stadt Nr. 34l, auf Velbisseiungeu an Ea,u,aschincn, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer cines Jahres ertheil:. Die Privileglumsbeschreidui'g, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privile ! gieN'Archive in Aufbewahrung. i ! Das Handelsministerium hat unterm 2. Septum- ^ bcr «857, Z. 1873^2052. dem Salomon Wallerstein in Pesth, auf die Erfindung einer Maschme, mittelst welcher Jedermann ohne Vorl,llntnisse von ,e?em Körper Maß nehmen tonne, um. mit vollkom- ^ u^ner Sicherheit ganz passende Kleidungsstücke darnach ^u verfertigen, ei» ausschliesiende? Privilegium für die Dauer eines IahreS rrlheilr. Die Piivilegiumöbeschreibung, deren Geheimhal' ! tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien. Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat llnttim 2 September «857, Z, 18728^20^6, dem C. Stengle und P. Eatraro zu Rovigno, anf die Eifill^ung eines Ofens zur vortheilhaften Gewinnung, sowohl dcs fetten, alö des hydraulischen Kalkes, ein ausschließendes Pi'ivile-! glum für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privilegiumsbeschrcibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindci sich im k. k. Privilegien-A,chlve in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 3. September 1857, Z. !8?72j2062, das dem Clande Iea„ Ar-no«),-, auf die Ersiizonng einer Zugmasch,ne, welche bei der Fliißschifffahrt, f Eiseiibahnel/ :c. ainvendba^ ist, unterm 3l. August 185 5 ertheilte ausschliesiende Pr,-vilegium auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium Hit unterm 3, September l857, Z. 18732^205!, dem Georg Gleischoer, Zeug-schmidmeister zu Imbach bei Krems,'auf eine Verbes-i s/rung der Kremser-Nebmesserscheeren, ein ausschliesiendeS Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt. D,e Prwilegiumsbeschreibui'g, deren Oeheimhal. tung »lcht angesucht wnrdc, befindet sich lm t. k. Privilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbe Wahrung. Das Handels.-ninisteiium hat lütter», ll. September l857, Z, »8722^2040, dem Johann Jakob Konstant Be»o,st"zu Scharbet in Belgien, über Einschreiten seines bevollmächtigten Georg ^Märkl, Privalbeamten in Wien, Joscfstadc Nr. !6l, auf die Eifindung eineö Veifahrcus, durch welches das Gewicht einzelner Pa-pierblättei , illriefcouverts u. s. n). , zum Behufe der richcigeu Franrirung der Briefe, auf das Genaueste und ohne Zeitverlust bestimmt warben könne, ein au schließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren ertheilt. Die Privilegiumsbeschleibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich un k. k. Privilegien-Archive i» Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 2. Scpten^ ber '857, Z. 18729^2047, dem Josef Dal Non°, Hausbesitzer, wohnhaft zu Mancua, aus die E'fi',> dung einer omch Druck getriebenen Maschine, die znn, Stergen des Wasserstandez vort!>eilhafi sei, um dainit Wiesen, Neisfl'loer lc, zu bewässern und Werkstätten ,u treiben, ein ausschliesiendez Privilegium für die Dauer ron zwei .vahren e,she,ic. Die Priml^iumsbrschreihung, deren Geheimhal-tmig nicht angesucht wurde, befindet sich im k, k Püvileglen-Archivc zu Jedermanns Einsicht in Al>s>. wahrung, Das Haudelsmmistenum hat lütterm l, September <857, Z l ^7 23^204! , dem ^ etcr Duguö, Ha„-delsmaim >n Paris, üder Einschreiten seines bevollmächtigten Ge.rg Märkl, Privaibeamt.ii in Wien ^Josefltadl s).t. !6!,>, aui die E,fi!,lilng eincr Wiil' zrlschneidmaschüie , ein ai>s ch!,eßenc>ec' Pl'oüeguin für d>e Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privl>?ü,!umöbe!chreil,>img, de>.'» Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet stch im k. k. Privilegien .- Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbe-wahrung. Das Handelsministerium hat unteim l.Septem» ber l857, Z 18726^2044, dein Michael Hol^r, Rea-litatenbesitzer, und der Helena Zör,er in Stet«, im Kronlande Krain, auf die Entdeckung etnes metallini» schen Putzpuloers für verschiedene Metalle, ein aus« schliesiendes Privilegium auf die Dauer clnes Jahres ertheilt. Die PrivileglumZbeschreibulig, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k Privilegien-?lrchive in Aufbewahriing. Das Handelsministerium hat unterm 29 August 1857, Z ?8405M»5. dem Eduard Georg Hammer, Modelleur in Wien, Alseirorstadt Nr. 200, auf die Erfindung der Allsstatnmg plastischer Rahmen, Ein-fassuna/n und Gehäuse aller Gattungen mit gemalten Bildern, Reliefs und Statuetten, vertieften und durchbrochenen Verzierungen und mit einer neuen Art rcn OlaSornamenlik, wobei cine eigenthümliche effektvolle Beleuchtung in ?lnwendung gebracht werde, ein aus» schließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privilegimnsbeschreibuna,, deren Geheimhal« tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 1. September 1857, Z. »8765^055, dem Emerich Kolvenheyer, Zinngießermcister in Wien, Wiedcn Nr. 868, auf eine Verbesserung der als Th^kochmaschinen benutzten, derzeit üblichen Theekess.I und Samovar's wornach mittelst einer an dieselben angebrachten Vorrichtung die Erhitzung d,s Wassers auf eine schnellere Weise bewerkstelliget, dabei ein Ersparniß von zwei Dlit-theilen an Brennstoff erzielt, und mittelst einer beson» deren Heitzungsart mit Spiritus, dessen Feuergefahi-lichkeit beseitiget werde, ein ausschließendes Pririle-gium für die Dauer eineS Jahres ertheilt. Di.' Piivilegiums-Beschlkibung deren Geheimhaltung angesucht würd,', befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Haüdessmmi'stei'illi,, hat unterm 3 ScpteM' b^r ld57, Z. ,S73,^2t>30, c^em Jakob Lomberger, Seidenzeugmacher in Wien, Hondsthm-m Nr. /ly auf die Erfiudung, durch eine eigenthümliche Tlrl der Verwebung zweier Seidenstoffe einen besonders für die 5al)>ikacion der Sonnenschirme zweckmäßigen Seidenstoff zu erzeugen, welcher billia/r und dauerhafter als die bisheiigen sei, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privilegiunisbeschrcibung, deren Geheimhal« tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Prinile« jgieN'A'chioe in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 3. September 1857, Z. 18727M45, dem Franz Pöschl in Oldenburg, auf die Erfindung eines zum El warmen eigenthümlich konstruirteü Apparates, »Luft-, Saug» und Heiß-Apparat genannt, welcher in jeder Art Ospar»iß an Breunmat.riale erziele, reine Luft erzeuge, und die Feuchtigkeit aus den Wohnungen entferne, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt Die Privilegiumsbesch'eibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befi'bet sich >'« k, k. Plivile-gien Archive in Aufbewahrung. Da? Handelsmll,istl'ti„m hat unterm 3. September «857, Z. !872t^203!), dem Eduard Schmidt und Friedrich Paaet, ^ivil Ingenieure in Wien, Stadt Nr. 34) , auf die Ersi-'dung veibesserter Eisenbahn-Kreuzungen, ein ausschließendes Privilegium sur die Dauer eines Jahres erlye>!l. D>>' P!inilegiumsbeschr»ibung, deren Gehein,Haltung angesucht wurde, befiudet sich im k, t. Privilegien Archive m Aufbewahrung. Das Handelsmiiusterultn hat unterm 3, September 1857, Z. l87?!z'/l)s», das dem Claude ".«o'" auf eme V.rbesse,u„g an roti,enden D^'Nl"n,asch"'e" u"^m 9. Ottob,, >856 erlheilte üUZ'chl'eft"'be "'„."a, auf d.e Dauer des zweite Iahe- ^.lan^.r. Da« ba.del.mi.nst, ^m ^'^^^" 85N l 85l ei cheilce ausschließende Psioilegiun! au ^r des siebenten Jahres verlangen. Das Hc>!ide!s!N!t!!ster!l!!n hac n ^t^rni 2. Septeniberz 1857, Z. 17392^923, das deil, Ednard Clarence She-z pard alif die Erfmdnn^ nnd Vorb^i'ferllnss e«ier eleklio-! niagncnschen Maschine mir f»st>lehe,!den Iilduktions-i spuleli''und lobenden, M^^netsiysten, uiic^lm 29, Juli! 185^ ellheilc,- auölc^eßende P>ivilegiu>ll auf die Dauer des plerten Jahres verlan^ei-r. Das Handt^öministcrium hat lintern, l, Septelnber l85?, Z. ! 8574^2027, das de», Julius G^lecki anfi eine Vcrbeiseruncz ili der Erzcngnnc! all^r Gattnnqeni Möbe!» aus hohlgezo^enelll,- g^uolzreni Schmi^d^i^'n! unterm l6 ?lugust ^856 ertheilte ausschließende ^'l'i-vilegiuln ^>l,lf die Dauer 5eö zweiten Jahres verlängert Da? Hanoessmiliisterlum hat miteim l. September 1,857, Z «8575,2028, das dem Friedrich Paget auf einc Eifindnng in dcr Erzengnü^ von ?llaun- oder Thontuchen aus gewisse, ThoütrdtsiDelbint'ungei! (VIIomi-nmll, Ox)'n,2. September t857, ?. l3580^20^3, dem Josef Van.'fsi, Zi^il Ingenienr in Cdiau nna, über E,nschre!ten seines Be-voUinachti'gten Georg Gin»iai'i in Mailand, auf die Erfindung eine) Systemes v!?n Dampfmaschinen, welche sowohl bei der Dampfschissfahrt als auch auf Eisen, bahnen anwendbar lind wegen ihrer besondern i!ei-stun^sfähigl'eic, Einfachheit, geringer Konstruktions-und Betriebskosten voich.Ühaft seien, c,n ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren ertheilt Die PrioileiMmobcschveibuna,, deren Geheinihal^ lung angesucht wurde, befindet sich iin k. k. Privilegien-Archive in Anfbewah'mig. Das Hand«>sininistcril!M hat linterln 3. September »857. Z. !873tl2l)49. den Schimtz und Marr, Kratzen.-fabrikaiuen zu Aachen, über Einschalten lhres Bevoll-mächtiqten Jakob Dautz<,,beig, Mechaniker in W«en, Leopoldstadt Nr. ^86, auf eine Verbesserung an Kratzen beleben für VaumwoUspninereien, cin auöschliestendeö Privilegium für die Dauer eioes Jahres eichcilt. Die Piioilegillmsbeschreibnnq, deren Geheonha!« tunq nicht angesucht wurde, befindet slch iln k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aujde-Wahrung. Das Handelsministerium hat unterm 2. September !ft57, Z, !8332jl997, dem Friedrich Ruß, Fabrikanten in Gra;, a) auf eicie Veibessclnng d.'r OUter für Oellai'.-pen aller Forinen, b) anf eine Verbesserung del' Brenner für Oellampen aller Formen, zwei ab^eson^ dclte ausschüeßende P,l'l,'llegien, jedes für tie Dauer eines I>ch>c^, erthe,st. Die Püvileginms.-Beschi'eibnngen, deren Geheimhaltung angesucht ivlirde, befinden sich ekeanen. 4. Die Uebernahme, Prüfung und Richtigstellung der Bekenntnisse und A.izeigen für die Einkommensteuer, dann die Festsetzung dcr Steuergebühr, fo wie die Entscheidung über Recurse hat nach den bestehenden Anordnungen zu geschehen. 5. Zur Ueberrcichung der Bekenntnisse über ! das Einkommen, und zu jener der Anzeigen i über stehende Bezüge, wlrd mit Hinweisung ^ auf den §. 82 des Allerhöchsten Patentes vom '^l). Oktober ltz4!5 und auf die Bestimmung der Vollzugs-Vorschrift vom ll. Jänner !85U die Frist bis letzten Dezember !857 festgesetzt. Laibach am 3!. Oktober !n57. Gustav Graf Chorin sky, t. k. Statthalter und Chef der k. k. Steuer'Direktion. It A Z C* I4 A 8 <*. k« «lavknega vodstva ana Zastran podajanja dohodninskih spovednikov za upravno leto 1858. Po Najvisjem patentu od 21. Oktobra 1857 je dühodnino zazdaj tako in po izrnerah odrajtovati, kakor je bilo za upravno leto 1857 zavkazano. Ker se pa podlage za izmero dohodnine za leto 1857, ki so bile vsled razpisa dnarstvenega mitiisterstva od 23. Oktobra 1856 st. 16993/D. M. pred-pisane, v upravnem letu 1858 spremene, se je v tern po sledecih posèbnih vodilih ravnati: 1, 8po\edki zastran dohodkov I. razreda za upravno leto 1857 se po dohodih in izdMJah let 1855, 1856 in 1857 izdeljuje, da se srednji dohodki pozvejo. 2. Zaukazi §§. 21 in 22 Najvisjcgapa-tenta od 29. Oktobra 1849 zastran pobe-ranja dohodnine od slanovitjnih projtnmšin 11 razreda veljojo tudi za zneske od tacili prejetnsin za leto, ktero se zacne s 1. dnem JMoverabra 1S57 in konea 31. Oktobra 1858. 'S. Obresti in rente ill. razreda, ktere spovedovati so listi dolzni, kteri imajo pra-Tico jih prejernati, je za upravno leto 1858 po stanju prejiiozenja in dohodkov, kakorsno je bilo 31. Oktobra 1857, spovedovati. 4, Spovedke in naznanila za dohodnino prejemati, pt'etresovati in uravnovati, potem davke ustanovljevali, kakor tudi priiozbo razsojevati grc po obstojeèib postavah. 5." Za podajanje spovedkov zastran (ior hodnine in za podajanje nazoanil zawfran stanovitnih prcjcmsin se odlöüi z ozerom na §. 32 JNajvisje^a patenta od 29. Oklobra 1849 in na odiocba izpeljavuega predpisa od 11. Januarja 1850 eas- do poslednjcga dneva Decembra 1856. V Ljubljani 31. Oktobra 1857. Gustaf grot'Cborinsky, c. k. poglavar in glavar c. k- davkncga vodstva. - Kaiserl. Patent, unrklam sir den ganzen Nmfang des Neiches, womit die direkten Steuern far das Verwaltungs- Jahr 1858 ausgeschrieben werden. Wir Franz Josef der Erste, von Gottes Gnaoen Kaiser von Oesterreich; Honig von Ungarn uno Böhmen, .N'omg der Lombardei uno Venedigs, ^on Dal-maticn, Kroatien, Slaoomen, Galizicn, Lodomerlen und Illyr^en, Könlg von Ie^ rujalem lc.; Erzherzog von Ocsterrclch; Großherzog von ^oscana und Krakau; Herzog von Lothringen, von Salzourg, Stner, Karnten, Krain und oer Bn kowina; Großfürst von Siebenbürgen; Markgraf vc'N Mähren; Herzog von Ober-und Nleoer-Schlesien , von Mo-dena, Parmq, Piacenza und Guast^lla, von Auschwitz und Zalor, von Teschen, Fr^aul, Ragusa und Zara; gefürsteter Graf von Habsburg und Tirol, von Ky-durg, Görz und Gradiska; Fürst von Trient und Brlxcn; Markgraf von Ober-llnd Nleder-Lausitz und m ^sirlcn,- Gral von Hohenemds, Feldkirch, Bregenz, Sonnenderg ?e.; Herr von Trlest/ von Cattaro und auf der winoischen Mark; Broßwoiwod der Woiwodschaft Serbien N'. !c. Zur Bedeckung der Slaatserfordcrnisse im Verwaltungs- Jahre 185^ finden Wir nach Vernehmung Unserer Minister, und nach 'Anhörung Unseres Reichsrathes Folgendes anzuordnen: !. Im Verwaltungs-Jahre ;K5»8 sind die Grundsteuer, die Gebaudestcuer, die Erwerbsteuer und die Einkommensteuer sammt den landesfürstli^ chen Zuschlägen zu diesen Steuern in dem Ausmaße und nach den Bestimmungen, wie sie für das Verwaltungs-Iahr jtt5? in Folge Unseres Patentes vom »4. Oktober <«5tTati. Ta ustanovitev doklacl k davkom, ki se bodo s 1. Novembra 1857 saecle, sc da s ten» pristavkom sploli vediti, da jc na-prava ia storjena, da jih bodo od imeno-vnneg-a casa naprej dnai-nioe in uredi, kte-rin\ je naroceno' neposrednje davke pobe-ral'3 tako poberaie, kakor je bilo doslcj ^yjx-vedano, te doklade poberati. C. k. davkno vodstvo r/a Rrajttvsko. V Ljubljani 1. JNoverobra 1857. Gusiav grof Chor insk y I. r. c. k. poglavar in glavar c. k. davknaga vodslva Z i,»9. « (I) Nl-. W2l. Zu dcsetzcn lst eine Finan^vro'utaiul's-Adjuns' tc'N'iclle I. ,7na,^pic'kurc>tu^ und dcrcn Abteilungen in der ^lN Diötcoklcissi', mit dc,n Gehalte jäyrlichl'r ^UW fl. odc, i^«w si. l^„d im Falle der Wer Wendung m 2llcst mit dem Quarticrg'-lde jäy'l Bewerber um lu.se SlcUe oder eoe.tt^« mn ''"' Adj.,nkttnste«e II, Klasse 'n vcr >X. D.ä ^klasse, dem Ochste jähr-. ,<><>«» st-, ,n t'okume'.i'rten Gesuche ...uer 5"l'veisu.'g des ältere, Standcs, Relisswnkde l""'cniss,s, ocö sittlicdcn und polit'jchen Wohl ""i).i!l,„g d.,/ bibheogen Tienstl'ilt'ing, dt6 ," ^uglcn jmidisch.ü Doktotql^d.s, dcl- at)^c!e< "''"^'^lokuraculs und Aduoect.nsftrulu"^ oder b'l ^fr.'!l,ii,>. von delftü'cn, dann der uo>lkom lU^uy Keinttniy dei »lallen,sckeil Eprclche i" ^chr>fc lind Wort, und unter Angabe, ob und 'l' wclch^m O.al'e si>' w,t Bl^mlc,i d.'r k. k. s^lnm. illyr. küsttlil. F>>,a>r;prokl'ratl!r odcr dc- r.,i ?ldcheilun^eti o«rwandt oder verschwägert sind, >m Wegc ihrer vorgesctzlc^ Behörde bis ltt. Dc-zcmder l»5,7 d^i deul Präsidium dll' k, k. F>-tianz - Landes « Diriktion in Graz emzubriligcn. K. k. Finan; - ^andess ^ Du'ue KcmzltwffiziattnMlc im Verwaltungsgcbicte der steir. - lllyr. - küstenl. Finai^la,ide5d!nkl!0N in dcr c-lftcn Diätenklajsc, mil ocm Gchalte jährlicher 7W fl. Bewerber um di.sc SteUe, oder svclUucl um eine solche GttUe mit dem Gehalte von U<» si, ha''en chre gehörig dokumenlirten Gesuche lmter Nachweisung der allgemeiner» Eriordernisse, d>r biölM^rn Dienstleistung, der sprach ^ und sonstiszen Äculttnisse, dann unler Angade, ol) und in wclchem Gradc sie m»t Finanz beamt<'n des V^lwaltungsgeblctcs dieser Finanz-landeödireklion vnwandt oder verschwägert sind, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde bis 20. Noem-bcr d. I. bei der k. k. Flnanzlandeödirektion zu Hta; emzubungen. K. k. Finanz' v-andtö-Dileklion. Graz am 31. Oktober »857. Z, «72. n (») N 37145. Ocffcntliche Ausschreibung zum Verkaufe des ärarlalm Schwefel- und Kohlenwerkes zu Radoboj im Warasdiner Kreist des k. k. Kronlandes Kroatien. Vom k. k. österreichischen Finanz - Ministerium wud hiemit oekannt gemacht, daß daä arar. Schwefel' und Kohlender? Nadoboj in Kroatien, sammt Zugehör im Wege der öffentlichen Versteigerung käustich an die Privat' Industrie überlassen »vird. Dieses Schnösel- und Kohlenwerk liegt an der nordwestlichen Hranze de5 Wara^dmer Krci: seü dcö .Ulonlandeü .kroaNen, zwischm Krapina und Waratzdin, in emstüüdiger Entfernung vom ersteren Orte, und beiläufig 5 Meilen »on dec südlichen St^tsl'l!»,ndal)n entfernt. Dcr W er rl) ko m pl er b e!i e y t. 5«) in sechs Glnbenmahen und vier Freischül^n auf zwii Echivcftl ^ Flo'^e; !>) in funs FmsäMsen auf 4, mchr oder we. niger baowürdlge Flö'tzer, emer Kohle, ii< ge. Nnger Clitfernung vom Schwcsclhütlcngeliaude. Aus lie,de Mmerallen wird mittelst mehre- r.ven Tagein^aurn em geregelter Bccgdaii im glößecc» Umfang d.'triebtn, so w,c die Schivefelyu'llc sich im stellen Gange befmdct. c.) In Inoentcrial-Vorrathcn, nämlich Gluno ilück'N, Manlpulations-, Wohn- und Wirth, schafls^edäuden, DsiMalionß, und Bublimi»: Oefen, Maschinerien uno sonstige M'lk6eimich- tnl,^en,im Oesammtivcrthevon (.-iicn MinisteNllM je derzeit eingeholt werden. Die mündliche Versselgerung dc, obige«, Verkausöol^kte wild b.-im k. k. Finanz Mm>ster>um m Wie,, »m 2l. Dezrmdcr !^^»7 Mittag l'<ö Uhr liatlfilidru. i.,,6 zu welchem Z.llplmtte auch schrlftllche Offerte da s !!)!t angenommen weiden. Dusel! en sollen in 5aS Präsidial Bureau des k. k. Fmanz - Mmi steriums >n Wien v.rslegell unter der Anfschllfl. Offert sül Radoboj, ^bczeqeben werde", und ,m Wesentlich'n '^ach llchendesi enthalten: 1. Die Bezeichnen,; de^ ansgcbollnen Ob j'kteü, ü'erelnüimm^nd mit der ooilicgenden Ku'^machnng l.nd nur s^'nar.er B»rnsung aus drn oben an^c^edenen Ver>leig^unftSterm!n. 2. D^e B»zc!chnnnst dec, an^edotlnen Kons schilling's in cincr e,nz>^in, mil Ziffern utN5papieren nachdem Kurswelthe des Etlagtageö, wodel jedoch die Staalsschuldverschicibungen auö dcn mir Lotterie verbundenin Änlehen «icht üver d^ren Nennwerth angenommen werden, oder endlich mit dem <3r-lcigsscheine der k. k. Berg- und Forstpuektions.-Kcisse in Graz. oder der k. k. Bergwerks - Pro-dukten-Velschleißdirektion in Wicn ü'.'ir den bei ciner derselben stallgefundenen Erlag des eben bezeichneten Vadiums. 5». Die Unttrfertigung mit dem deutlich geschriebenen Tauf, und Familien - Namen, dann Wohnarl und Charakter des Offerenten. 6. Die Erklärung des Osserenten, daß dieses Offert für ihn schun vom Tage der Ueberrei-reichnn,t au, uulle Verbindlichkeit ha!>e, und daß er sich deü Nückrull - Befugnisses und der im §. 8U2 des a. b. V. B. gesetzten Termine hsgcbe. 7. Wenn mehrere AnbotsscUer gemeinschast. lich ein Offert ausstellen. so haben sie in dem Offerte beizusetzen, daß sie sich ul5 Mitschuldner zur urtheilten Hand, nämlich Einer für Alle inch Me für Vmen, orrn «erar zur Erfüllung der Kaufödcdinqunclen verbinden. ^j'ldem müssen dieselben in dem Offerte jenen Mitofferenlen namhaft machen, an welchen alle auf dieses Kaufgeschäft bezüglichen Mtttheilurl^en "Nd Zustellungen mit der Wirkung sollen geschehen, als wäre jeder der Mitofferrltten besonders verständigt worden. Schiiftllche Offerte, welche den oben gestell-cen wesentlichen Anforderungen mcht voll. 'lanoig und ge^u n.tspli'chen, hüben überhaupt keinen Anspruch auf Berücksichtigung; baßselve g'tt auch oon allen schi-jfllichen und mündlichen Oftnenlen , über deren persomich? e ffähi^ung ^um Btlgdaubesihe auf Grund deö § 7 des allgemeinen östeir, Bergqesetzeö cin Zweifel vor« waltn. Mildem elklarten Bestb-eter wild del Kauf« und Verkaufoenrag unttr Rnckbehalt des einac-legten Nadiums -- unter Vorbehalt dcr Allerhöchsten M'nchmigung Br. k. k. Apostolischen Majestät — abgeschlossen n, dagegen ällcn üdrigen Offerenten ihie Vadien zurückqestelit. Der für die eitt^angsberühltkn, Verkaufs-Objekte ermittelte Gcsammt - Zchätz^ngsweith von llw.UlN) st. (Ein Hundert Tausend Gulden) Konv. Münze wird dei der mündlichen Llzila-lion alö Auörufpre'K angenommerz werden. Wien am 18 Oktobe! !«5,7. Z, ll»42 (lt) Nr. 5,45, l. «K d i k t. Von dem k. k. Landeßgericht in i?a'v^ch wird hiemit bekannt gemacht, daß die zur Konk^lö Massa des Woliz Vhremc'ch s,thöu^en, zu Pono-uiiich in Tyeresienhof ^u Fischern und Hr^ im Bezirke ^lttüi b^silU^chrn Fahrn,ssc uno^.v^ >um Theile bereitöem^ebrachlc., z'nn T^'le ilehende ^eldfiüchle, als: W^zen, Kot'l,, Ge'sje, H^ser, Klee, Fisolen, Grdäplel, f^><>lll v«.r vo'hand ne Vlehssand. Ochsen, .^üt)e ,«äl^«r, «ndlich dcis esammts Bo'fte,iv>ec), 7^ 3l"ck, nm l l. Mo^m-der l I, und liölyiy.nfülls d,e ^l,."'d'«^a^ je0n>eit von !> diü ,2 Uh. ^""""""^/", üon 3 d>5 6 ayr Nachmttca^., off"'U'a. .'c c verj'lci^fll w^Oll,. Lailiach a.n 5 "«cml'er l<-!^7. 55>2 Z, i909. (2) Nr 4 59? E d t !^ t. Vom k. k. B?zjfksamte Feistritz, als Gcricbt. wird hirmit ^>r aNgemcinen Kenntniß gebracht: '-"Man bebe in der Erckutionssa'cbe des Herrn Anton Sebnidersäuzh co„ Feistntz gegen Anton Barbisch von Podtabor, über l'eidcrseitigts Ansuchen die mit d.m Bescheide vom 27, Juni «857, Z 2944, aus d5>, lg. September und 19. Oktober angeordnet, erste und zweite Realfkilbittungstagsatzung für abgethan, erklärt, uno es wird lediglich zur dritten auf den 2Y. November d. I. angeordneten erekutiven Feil bietllngstagsl'tzung mit d,'M vorigen Anhange qe schritten. Wovon Kauflustige verständiget werden. Feistritz am 12. September >8>7. ,^"l9l8. (2) ^r- 3>53. C d i k k. Von dcm k. k. Bezirtsamte Trrffen, als Gc^ ticht, wird dcm Johann Suppen V0'.'. Kersinck und 'Ursula Sollkr von Klaxz, dai-.n deren Erden hicmil erinnert: , Es habe wieder dieselben Jakob Waiz von Gobnik tie Klüge auf Verjährung des für Johann Suppan mittelst Vergleiches »om 26, Februar !822 seit 2^. April «826 iulabulirten Bettages pr «59 fl,, und des !ür Ursula Eottler seit 30 Dezember »823 intubulirten Ehevertrages ddo. «7. Jänner !80i und auf Löschung dieser Sc.tzposten von dem im Grundbucke von Tdurn Gallenstein «„!> Vera ^lr. 4 vorkommenden Wciligarten v iViÄ^onniic Hieramts eingebracht, worüder dle T^gft'tzui'g auf den 30. Jänner 1,858 frul) um 9 Uhr nilt dem Allhangt dcs § 29 der a. G. O. Hieramts angeordnet und den Geklagten wegen ihres unbekannten Au»enth"Iles Anton Suppen von Kersinek als ^urgtor ail Äotmn auf ihre Grfahr und Kosten beflcllt wurde. D'ssen werden diesrlbcn zu dcm Ende erinnert. d.;mjt sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen dem bestimmten Vertreter alle R^cht^ behelfe an die Hand zu „eben, oder auch sich scl'st einen andern Sachwalter zu bestallen und diesem Gerichte namhaft zu machen, widrigens die Rechts« fache mit dem aufgestellten Kurator verhandelt wer» den wird. ^iNleff'N ?n, 20. Oktober l857. Z. «923. (2) Nr. 407,- Edikt, Das k. k. Bezirksamt Möttlinq, als Gericht, macht dem unbekannt wo befindlichen Tabular^läubiger Vinzenz Krista», Aufseher, hiemlt bekannt, daß man !h8',7. 8,2945, bekannt gemacht: Es sei di^ zur exekutiven Feildietung der, dem Andreas Jane-schizh gehörigen, zu Verhnik gelegenen, im uorma ligen Herrschaft Saweebergcr Grundbucbe mil» Urd. Nr. 2550 vorkommenden Realität auf den 23 Ok tober l. I, angeordnete erste Taqsatzmig über Ein Verständniß mit dem Erekulionsfu'hrer Johann ^>al als abgehalten angesehen worden, wogegen eö bei der auf den 23. November und 23. Dezember l, I anordneten weitere FeiMetungstagsatzunqen lln verändert mit dcm vorigen Anhang verbleiben werde. " K. ^Bezirksamt Laas, als Gericht, am 18 Oktober <857. Nachocin zu der mit dießgerichtlichem Bescheid V0M ?. Juli d. I , Z, 4757, in dcr Rett^ssache des Vartklma Ml'golitsch von Neu^adtl gegcn Jose, Suppantschitfch von Untersteindorf, pcto. 90 si <.'. «. c, am 24. l M abgehaltenen Realfiilbletmig kein Kauftustigtr erschimen ist, h't es bei t^r zweiten auf den 2l. November i. I. und bei dcr dritten auf dcn !9. Dezember l I , j^ck^mal um 9 Uhr flnl) ani^ordn,ten Fcilo^tung mit dcm Beisätze scüi Vtll'leil'cn. raß die zweite Feildictun^ i" der d'^ßgerichtlichcn Amtßkan^ei, die dritte hingegen in !ucc rsi «ita> Wiopach, ^ls Gc-ticht, wird bekannt gemacht: Das hohe k. k. L^'desgtrichl Laibach hat mit Beschluß vom 24. Ortober l«57, ^«r. 5>5V, auf Grund oer Erhebungen dcn Franz Ferjanzhizh, Grund-besilzer von Slapp ')ir. 33, für wahnsinnic! und zur eigenen Vermögtnsqebanmg lnckt geeignet zu crklärm l'tfunden, dem unter Einem Josef Naßdorfer von Slapp als Kurator aufgestellt worden i8. K, k. Bezirksamt Wippach, als Gericht, am 26. Oktober 1857. Z. 1930. 2) Nr. 6885. Edikt. Von dem k. k. Bezirksamte Gottschee, als Gericht, wild hiemit bekannt gemacht: Es sei üb?r das Ansucben des Mathias Meichin von Durnbach, durch Hrn,Michael liaken von Gottscher, a/gen Geora. Maichin von Durnbach, wegen aus d^m vergleiche ddo. l5, Juli 1852, Nr. !779, schuldigsn )0 fi. 5« tr. (ZM. o. t>. 0., in d-ie erekutioe öff,!'.c. iichl Vcrstfigkrung der, dem Letzteren gehörigen, im Grundbuche dcr vormaligen Herrschaft Gottschce 'I'am, X Fol. «460 vorkommenden '/« ^rb, Hübe, im gerichtlich erhobenen Schatzungswerthe von «50 fi. EM,, glwilltget und zur Vornahme derselben die erekuliueli Feilbietunssstagsatzungsn auf dcn !5. D.zembec l. I, auf den 19, Jänner k I und aut den l9. Februar »858,, jedesmal Vormittags um !> Uhr im Amtssitze mil dem Anh>lN^e bestimmt worden, daß die fcilzubieleooe Realität nur bei der letzten Feilbietung auch unter dem Schatzungs werthe an den Meistbietenden hintange^ebcn werde. Das ScdätzUl!g5protokull, d.r Grundbuchsexlrakt und die Lizitatioüsbeei'i^nlsse lönncn bei diesem Gerichte in den gewöhnlichen Amlsstunden eingesehen werden. K, k. Bezirksamt Gottschee, als Gericht, am !4. Oktober «857. Z. «931. (2) " ' Nr^ 6542, C d i k t. Von dem k. k. B?zirksamte Gottschec, als Gericht, wird hitmit bekannt gemacht: Es sci über das Äiisuchcn dcs Andrcas Hultcr Machthaber des Johann Perz von Lieüfeld, gea/n Mathias Ruppe, l'6»z!6l!l.iv« deffcn Besttznachiolgi-r Johann Nuppe von Obermösel, wegc» aus dcm Urtheile vom 4. Jänner l85!, Nr. 4593, schuldigen 38 ft 43 tr. E M. e, 8 c. , in die exekutive öffentliche Versteigerung der, dem Letztern gehörigen, im Grundbliche der vormaligen Herrschaft ,Gotlscl)ce Tom, X, Fcl. «457, ?,',ettf, Nr. 995^ o^rkom' menden,, zu Obcrmoskl gelegenen unbchanslcn ^ Usb. Hudc, im gerichtlich erhobenen Echätzungsweitt,? von 400 fl. C. M,, im Ncassumirul'gswcge gewilÜ get, und zurVornabme derselben die rrekutive Fell-dictungstagsatzung auf dcn 15. Dezember 1857, auf den >9. Jänner und auf den «9. Februar 1858, jedesmal Vormittags um 9 Uhr im Amtssitze mit dem Anhange bestimmt worden, daß die feilzubie tcnde Ne.ililat auch unttr dem Schähungswerthe an den Meistbictendcn hintangegeben werde. Das Sä'ätzungsprotokoll, dcr Grundblichser trakt und dic Üizitalionsbedingniss? können bei diesem Gerichte in dcn gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. K. k. Bezirksamt Gottscbec, als Gericht, am 12 Oktober 1857. 37l9M."7(2) N?. Iä82. Edikt. Von dem k. k. Bezirksamte Gottschec, als Gericht, wird hiemit bekannt gemacht: Es sei über das An^Acn t'es Herrn Dr, We.» nldikter, als gerichüich aufgestellter- Machthaber der Josef Weiß'schen Vcrlaßmasse von Attfriesach, geqen Thomas Stalzer von Altfriesach Nr. N?, wegen aus dem w a. Vergleich« vom 16. Dezember 1846 schuldigen ,200 ss. EM, c. ». c., in die cresutioe öffentliche ^e.steigcrung der, dem Lctztern gehörigen, in, Grundbuch? der rwrma.'iM! Herrschaft Goltschce Tom, XV, Zol. 2091 vorkommenden '^ Urb. Hube, im gerichtlich erhobencil Echatzm'gswerlhs oon 6^0 fi. C. M. gewilliget , und zur Vornahme derselben die Termine zur Fei!bietunc,5tagsatzung auf den 24. November, auf den 24. Dezember 1857, und auf den 3, Februar l8',«, jed.sm.U Vormittag »m 9 Uhr im Amtssitze mit dem Anhange bestimmt worden, daß die feilzubi'lelide Realität nur bei.de, letzten Zeildietlina, auch unter dem ^ chatzungswerthe an den Meistliietendcn hintcl>ig>g.bcn weide. Das Schatzui,a5p^t»kull, orr Gr^ndl'nchslx-trakt nnd die i!iz,tatioiisbeding»isse können bei die. hm T/richtein d>'n gewöhüiichcn Amtsstunden ein-üesch^n werden. ^ K. k. Bezirksamt Grttschee, als Veriäit, am 5. September 1857. Z7i9337"'('i) ...... Nr. 5^503. Edikt, Von dem k k. Bezirksamte Gotlschee, als Gericht, wird dem Josef Nuppe von Unterlag, hiermit erinnert: Es habe Herr Ioscf Pauser, Handelsmann von 'iltifniz, wider denselben die Klage auf Bezahlung oon 10 si, 53 kr. «uli pl-ll«8. 3. September l857, Z, 5^>aI, Hieramts eingebracht, worüber zur mündlichen Verhandlung die Tagsatzung auf dcn 3. De, zemder 1857, frü'h 9 Uhr mit Vcm Anhange des §. 18 der alle»höchsten Entschließung vom »8. Oktober 184 5 angeordnet und dem Geklagten wegen seines unbekannten Aufenthaltes Andreas Lakner von Graf-linden eis l'»>^l,s>i- url ns!t,nn auf seine Gefahr und Kosten bestellt wurde. Dessen wird dcrselbe zu dem Ende verständiget, daß er allenfalls zu rechter Int selbst zu erscheinen, oder sich eincn andcrn Sachwalter zu bestellen und anher n,iml^!ft' zu machen habe, widrigcnö diese NechtSsache mit dem aufgestellten Kurator verhandelt werden wird. K. t. Bezirksamt Gottschee, als Gericht, am > 3. September «85?^ Z. !934. (2) Nr. 5772. Edikt. Von dcm k. k. Bezirksamte Gottschee, als Ge° richt, wird drm Andreas Hönigmann von Kernoorf hiermit elinnert: Es hade Mathias Swetizh von Krapscnfeld, wider denselben die Klage auf '/:ezah!nng von 9 fi. «>,l) pl-Itt«. !2. September 1857, Z. 5772, hier^ aints eingebracht, worüber zur summarischen Ve» Handlung die Tagsatzul,g auf den 5. Dezember l. I, früh 9 Uhr mit dcm Anhange dev §. 18 der allerh. Entschließung vom 18. Oktober l845 angeordnet, und dem Geklagten wegen seines unbekannten Auf» cnthaltts Herr Stefan Ianke von Goltschee als f'ur-uls»? nrl g«l pl-czeu, 14. Oktober» 1857, Z. 6584, hicramts eingebracht, wor-üoer zur mündlichen Verhandlung die Ta^satzung auf dm 4. Februar 1858 früh f),'Ä05>. «5. September 1857. F, 5«43, hieran.ls eingebracht, worüber zur summarischen ^3^' handkmq die Tagsatzung ausd.n 80. Jänxcr l^Zs frnh 9 Uhr mit dcm Anhange des § >g der allerh. Et'tscdschüefnmg vom >8, Oltolx-l 1845 an^eordnct, und dem Geklagten weaen seines und.kannten Auf-e»lha'cst