Amtsblatt MrßmbllcherDeitnng. M». 255. Samstag den O November »858. Z 5,2. n K k ausschließende Privilegien. Das Handelsministtilum hat unterm l 8. August I. I, Zahl l6623,!8.15, den, Josef Kö">g, bmgerl Han dels»>a»n >n Wie» , Stadt Nr. X85 , auf ein, Ver» bessc:»!,^ der NcbmesjVr.-Hcheere, woinach jenes Theil derselbe», welcher Messer und zugleich Theil der Schiere und bei den bisherig,!, Rebmesser ' Scheere« >u»d ist, Mit einen, Eoischnitte versehe» werde, um selbst zwischen enge au einand/r stehenden Reben von jeder Seite eine» Schccrenschm'it machen zu können, ein ausschlie» ßclid.'Z Plioill'gilün für die Dauer eines Jährest ertheilt. Die Privilegiulüöbeschreibuug, deren G^hexnhaltung nichr angesucht »uurde, befindet slch im k. k. Privilegien« Archive zu Jedermanns Emstcht in Aufbewahiung. Das Handelsministerium hat unterm 16. August »858 Zahl «6! 7 .^1794, den, Franz Brutscher und DioniS F>o!,k, Mechaniker ie Plivilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal-tung angesucht wurde, befindet sich im k. t. Privile« gien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm l 4. August l. I., Zahl »604 4)1762, dem Franz Fischer, Haarkünstler n Wien, Stadt Nr. 6l6, auf die Erfindung von Scheiteln und Perrück,n in 6350 lwulil« (Doppel, l^aze) , welche zugleich die Festigfeit, Reinheit und Dauerhaftigkeit der sogenannten gewebten Scheitel und Penücken in l's<>« l'i, ertheilt. Die Privilegiums l Beschreibung, deren Geheim» b.alt..„a angesucht wu, de, befindet sich im k. k. Privile^ 6>en.A.ch,oe ... ?l.,fb,wahr.mq. Das H,n,delSm!»ist.lium hat mtterm l4. August l. I.. Zahl I6lN^,7?er Tücher - Kunst, druckmaschine mit eigenthümlichen Wagen llnd se,bst. dreh^iiden Rahmen, ei„ ausschliesiendeS Privilegium für d.e Dauer e„,es Jahres erthcilt. D'c P,""legiu,„Sbesch,e.I>m,g. deren OeheimhaL tung angesucht wurdc, befindet sich ,,„ f. l. Privile gien Archive in ?lufbewahriü,g. Das Handelsministerium hat unterm l 6. August l.I., Zahl l6^78^l«20, dem Josef Perger, Handelsmann zu Bionik in Galizien, auf eine Erfindung, wodurch das Sauerweide«, und der Gehaltsoerlust aller geistigen Getränke beseitiget werde, ein ausschließendes Privile. g>um für die Daucr eineS Jahres ertheilt. Die Piiviiegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurte, befindet sich im k. k. Privilegien' Aichive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat uoler!,, l6,?luc»ust l. I., Zahl l 605 2^ l 770. dem Anton Fuchs, Pfaidler in Et, Polte», aus eine Verbessening in d.l Konstruktion dc. Hcchgeschirre, wornach das Ausdünst.n der Speisen verhindl'it und au Brenumateriale erspart werde, ein ausschließendes Pmvlegium für die Dauer eincS Jahres ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren lÄeheimhal. tung jl83.'!, dem Thomas Janies Sloan, I»' ^eiiirlir in New Mc'ik, und sen Jap!) F'öifs k Komp.» ^ailllfakluristen m Par/s, über ltinschi./t.'» «hreS Pe "^U<„^cht!^te>, Korncliiis Kasper, Bürg,rs und Pri» "atbcamten >n Wien, Mariahilf Nr, l8. auf die Er. ^ndlliiss ,'en Vervollkouininnngen in der Fabrikation ^" Holzschrauben und anderer Schrauben ein ausschlie, ßendes Privilegium für d,e Dauer eines Jahres ertheilt Die Pril'ileg'umobesch'eibung, deren Geheimhal. ^U'ig anqesuch: wurde, b.sindet sich im k. k. Privile. Sien.-Archire in Aufbewahrung. Das ^andcl^iliinistelium hat unterm l l August ,858, >«al)l laO50j»76«. dem F'anz Raschaneck, Sattler, '"e'ster in Wien, Leopoldstadt Mr. 3,4, auf ,in? Ve>. besscrung an vulkanisirten Kautschuk» Wagen - Unterlagen und Wagenbau Veibindungsmilteln, wodurch der Wagen in allen Theilen geschont und ein gerauschloses ianltes Fahren erzielt wert'e, ein ausschließendes Prioillgiuin für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Prioilegiumübeschreibung, deren Geheimha! tnug angesucht wurde, befindet sich im t. k. Privilegien» Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 16. August l.I., Zahl >6046j>764, dem Georg Friedrich Lombird, Mechaniker in Paris, über Einschreiten seineS VeooU, machtigten Georg Märkl, Privatbeantten in Wien, Josefstadt Nr, l07, auf eine V,rb.ss,rung an den Dampfmaschinen ein ausschließendes Privilegium iür die Dauer von zwei Jahren ertheilt. Die Pl-ivilegiumsbeschieibung, deren Geheimhal' tung angesucht wurde, befindet sich im k. t. Privilegien. Archive in Aufbewahrung. Z. 596. « (2) Nr. 2V453. Verlautbarung. Am k. k. Gymnasium zu Gra; wird in Folye der hohen Unterrichts-Ministerialerlässe oom 7 Februar. 28. Mai und ll. September l857, Z. Z. 202l, «7»5 und 14998, der Konkurs zur einstweiligen Besetzung einer für Mathematik und Physik erledigten Lehrerlielle et öffnet, mit welcher der fire Geyalt von siebenhundert, eoentuel Achthun 0 elt Gulden in KonventlonK, Münze und der Anspruch auf alle übrigen den Lehrern an Staats^ymnasi.n zustehende Richte verbunden ist. Sobald jedoch da? Benedlktmcr» stift Admont in der ^lage sein wird, ,ür die zelt» l«ch versehene Lehlerst.lle emen qual'fi^rten Ordenslehrer zu bestellen, wird die Ver>eh„nq des einst-wellig bestellten Lehrers an e,n anderes Gymna» slum erfolgen. Die an das hohe Ministerium deS Kultus» und Unterrichtes gerichteten B,werl,una/-gesuche sind mit den gesetzlichen Nachweisen über Aller, Religion, stand, zurückgelegte Studien, die er« wordene öehrbefähigung, t„ner über dos bestandene Probejahr, bisherige Dienstleistung und mo» ralische Haltung lm Dienstwege b«s zum l. Dezember d I. anher zu überreichen. Von der k. k. steieim. Statthalter,i zu Vraz am U. Oktober sO58 Z. VU5. » (4) Nr Ü4U». Ausweis über die am 30. Oktober 1858 zur Rückzahlung ohne Prämie verlosten Obligationen des krainischen Grundentlastung - Fondes: mit Coupons K 5tt st. Nr. 67 und 179. » >> u lttu si Nr. 28*), 142, ,94,"259,H352, 379, 572, 579, «76, 704, 1098, Il23 und l55U. « ü 500^) st. Nr. 154 , 460>nd 578. » » il lMtU st Nr. 302, 355, 508, «3l und lV93. » » ^ 5000 st. Nr. 74, 89, l«7, 187, 287, 424, 438, 440 und endllch Nr. 184 mit dem Theilbetrage von 2100 st. Vorstehende Obligationen werden mit dem verlosten Kapitalsbetrage mit den hiefür i n österreichischer Währung entfallenden Kapitalsbcträgen nach Verlauf von 6 Monaten, vom Vcrlosungötage an gerechnet, bei der k. k. Grundentlastungs-Fonds-Kasse in Laibach unter Beobachtung der gesetzlichen Vor schriflcn dar ausbezahlt, welche Kasse auch für den unverlostcn Thcilbetrag pr. 2900 st. der zuletzt gezogenen Obligationen Nr. l«4 nilt Coupons pr. 5000 st. die entsprechenden ncuen Obligationen ausfertigen wird. Innerhalb der letzten drei Monate vor dem EinlösungS - Zeitpunkte werden die verloS-tcn Schuldverschreibungen auch von der k. k. priv. öster^r. Nati onal. Bank in Wien e s^ c o m p t i r t. UcbrigenS wird auch zur allgemeinen Kennt: niß gebracht, daß folgende bereits früher ge- zogene und rückzahlbar gewordene Obligationen noch nicht zur baren Auszahlung^, präscntirt worden sind, und zwar: 2 5000 st. mit Coupons Nr. 31 und 18l il »000 st » » Nr. »U<4 ^ ,00 st. » >, Nr. 23 l Da von dem Verfallstage dieser Ooliga, tioncn das Recht auf deren Verzinsung entfallt, so wird die Erhebung der dleßfalligcn Kapi-lalsbeträge mit der Warnung in Erinnerung gebracht, daß in dem Falle, wcnn die über die Verfallszeit hinauSlautcndcn Coupons durch die priv. österr. Nationalbank eingelöst werden sollten, die behobenen Intel essen von dem Ka» pitale in Abzug gebracht werden müßten. Von der k. k. Grundentlastungs - Fonds-Direktion für Kram. Laibach am 30. Oktober 1858. *) War in der ersten u»d zweiten Einschaltung i>., N', 2^2 u. 253 deS?lmlst>Iatt,s fallchl'ch mit 25 gedruckt. **) War in der ersten und zweite» Einschaltung in Nr. 252 u 253 des Amlsblatte» falschlich m.t 500» gedruckt. 3 «ill. » (!) Nr 17371 Zu besetzen ist eine Kontrollorkstelle I. Klasse bei den Verzehrungösteuer-Linienämtern der Hauptstadt Graz in der ll, Diätcnklasse, mit dem Gehalte jährlicher «30 st östcrr. Wahrung nebst Natural-Wohnunq, oder in deren Ermanglung mit dem jährl. Öuartiergelde von 84 st. österr. Wahrung und mit der Verbindlichkeit zum Erlag einer Kaution im Gchaltöbetrage. Blwerber um diese Stcllc, oder evrntucl um eine Kontrolloröstelle ll. Klasse, oder eine Einnchmeröstelle M. Klasse mit 47^ st. 50 kr., östcrr. Währung, oder eine Einnchmersstelle lV. Klasse oder einen kontrollirenden Amtsschreibersposten mit »l5 st. österr. Wähiu.iq Gehalt nebst Naturalwohnung oder dcm systemisirten Quarticrzinsbeitrage, haben ihre gehöriq dotu-mcntirtcn Gesuche unter Nachweisunq >^cs Al^ ters, Standes, Religionsbekenntnisses, des sittlichen und politischen Wohlverhaltens, der bisherigen Dienstleistung, der im Gefallen-, Manipulations-, Kasse- und VerrechnungSwrseierwor: bcnen Kenntnisse, der mit gutem Erfolg bestan- > denen praktischen Prüfung für das Verzehrunqs-Steuerfach oder der Befreiung von derselben, endlich der Kautionsfähiqkrit und unter Angabe, ob und in welch» m Grade sie mit Fi-nanzdeamten des stcierm. illyr. küstenl. Finanz. Verwaltungsglbietes verwandt ober verschwägert sind, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde b,s 30. November d I. bci der k. k. Finanz-Bezirks-Direktion ln Grqz einzubringen. K. k. Finani-3andfs - Direktion Glaz am 29 Okloler l87»8. Z «ltt. «^(l^ Nr »tt4l0. Zu besehen ist o»e provijor.sche Kontrollors-stelle bei dem Nebenzollamle ll. Klasse in Cat-tinara in der Xl. Diätentlasse mit dem Gehalte jährlicher 420 N öst.rr. Währung, dann dem Genusse einer freien Wohnung oder l„ deren Ermanglung des gesetzlichen Quartiergeloes und mit dtl Verbindlichkeit zum Erlag einer Kaution im Otzhallsbstlage. I Bewerber um diese Stelle haben ihre ste-hör'g dokumentirten Gesuche unter Nachweisung der allgemeinen Erfordernisse, der bisherigen 7«4 Dienstleistung, der mit gutem Erfolge abgeleg ten Prüfung aus dem Zollverfahren und der Warenkunde, der vollkommenen Kenntniß der deutschen und italienischen Sprache, der Kau-tionsfähigkeit und unter Angabe, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten dieser Finanz-Landes-Direktion verwandt oder verschwägert sind, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde bis 30. November l858 bei dem Oberamtsdirektor des k. k. Hauptzollamtes in Trieft einzubringen. K k. Finanz. Landes-Direktion Graz am 3U. Oktober l^8. Z. llwtt (^ Nr, 5476 Von dem k. k. Landesgerichte Laibach wird den unbekannten El.it nthurnftprätendenten deft >m maxist'atllchen «Hrundkuche »uk M'ppä Nr.^'/«« vorkommenden '/^, Aemeinantheilü in lliill. >vc« j^llfic, mittelst gegenwärtigen Edikts erinnert: Es habe wider dieselben bei diesem Gerichte Katharina Dollenz die Klage auf Ersitzung oev obigen Antheils eingebracht, worüber zur Verhandlung die Tagsatzung auf 0en 24 Jänner kommenden Iayres an^eorduet w'^rde. Da ^r Aufenthaltsort der Beklagten diesem Gerichte unbekannt, und w,eil dieselben vielleicht aus den k. k. Erbland«'!, alxvefcno sind, so hat man zu ihrer Vcrlhcrdigung und auf ihre Gefahr und Unkosten den hierortigen Verichtsadvokaten l)r. Ancon Rak alä Kupa^tor bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichtsordnung ausgeführt und entschieden werten wird. Die Geklagten werden dessen zu dem Ende »rinnert, damit sie allenfalls zu rechter ^eit selbst erscheinen, od^r inzwischen dem bestimmten Vertreter ihce Rechlsbehelfe an die Hand zu ge ben, oder auch sich selbst einen a"dcrn Sach° waller zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechllichen ord< nungsmaßigen Wege einzuschreiten wissen mögen, insbesondere, da sie sich die aus ihrer Verabsäu-muna. entstehenden Folgen selbst beizumcssen haben würden. . Won dem k. k. Landesa,erichle Laibach am 12. Oktober 1856. Z ,958. (2) Nr. 54U4 Edikt. Von dl'M k. k. Landesgerichte ln Laibach wird ken unvtkaimt wo befindlichen GeschwiNfrn Elisabeth Hauplmcinn, verehelichte HauSner, und Io« hann Hauplmann. Kindern des verstorbenen Io sef Hauplmani», hiemit bikannt geg,b.n: E5 seien für dieselben die ihnen nach der zu Ksainl'lirg verstorbenen Frau Elisabeth Modotsch nig zugefallenen Vermachtnißantheile frucht bringend angelegt uno dafür die Sparkassedüchel Nr. 302li und 3U2l2, jedes auf 18'^l ft. liu. tend, Hiergerichts depositirt worden, u.^o eb stehe denselben frei, unter gehöriger Nachweisung um deren Ersolglassung einzuschreiten. Laibach ^m N> Oktober l^'>8. Z7^9U4(3) Nr75«!)2 «nen Franziöka Komar eine Forderung zu stellen l)aben, aufgefordert, bei diesem Hkt'chte zur An-nuldnng nnd Dalthuunq ihrer Ansprüche den 2N. November l. I. Vormittags um » Uhr zu crsckrmcn, vder bis dahin ihr Gesuch schrift llch zu überreichen, wiorigens denselben an die Aerlassenschaft, wenn sie durch Bezahlung der angemeldeten Forderungen erschöpft würde, keil» weiterer Anspruch zustande, als insoferne ihnen ein Pfandrecht gebührt. Laibach am »9. Oktober l858. ä. 592. » (3) ^ 3tr^«544 Kundmachung. Aus Anlaß der Einfühlung der neuen österr Währung hat das hohe k. k Handelsministerium >m Einvernehmen mit dem hohen k. k. Finanz-Ministerium Mit dem Erlasse vom 4. Oktober l> 2" ^ '°'^/26,3, "om l. Nonnni>cr ,85» c>n, das Post:'.tlgl'ld in den nachdcnannlen Krön ländern und Bezirken in dieser Währung, nm s'l.t, festsetzt: ^^^. Wahrung "V Neu-^' krcuzcr In Niedcröst,rreich..... ! 32 » Oderöllel reich...... l ^ ^ Ealzburg....... l 22 » Bteiermark...... l! 4U „ Kärnten....... l ^l8 » ^öhlnen...... . 1! 30 » Mahren und Schlesien ... l 2tt >> Tirol und Vorarlberg ... l! 4N Im Küiienlande...... l! 2 Kaschauer >, .... l 8 p Großwal deiner Bezirke . . 18 » Montandlstrikte und im Ztngger Militär.Koniitatsbezirke . . 1 42 „ Liccclner und OttozhanerReuimcnts^ z bezirke ....... «2« » Ogulincr R^jimentsbezitke . . li ^4 In den übrigen kroat, jlav, Postbezirken l! l8 » der serd. Woiwodschaft und im Tt- ! meser Banale..... l l2 » Siebel.bürgen ..... ^! ^ Im Krakauer Regierungsbezirk . 1 4 » ^'embcrger » . —^ 9« » Czernooitzer » . — 98 Die Gebühr für einen gedeckten Nagen wird auf die Hälfte, und für einen ungedeckten Wagen auf den vierten Thcil des für ein Pferd und ,ine einfachePostentfallenden Rittgeldes, daöPostillons. Trinkgeld dei gewöhnlichen Ertraposten auf 35 Neu-kreuzcr, kuriesmaßigen Extraposten auf ^4 9ieu-kreujer pr. Pferd und einfache Post fcstgescht. Die Wagenmeistcr. Gebühr ist in den oben genannten Kronländern und Bezirken vom l Ncv.mber »858 a^ mit 4 Neukreuzer pr, Pferd und Station, das Schmiergeld bei Velwendung eigener Schmiere mit 7, b<>i Verwendung der schmiere der 'j.oslsiation ab^r m>t l4 Neukreu-zcr f,'r daS jedesmalige Schmieren zu vergüten K. k. Postoireklion Hliest am 23. Okt. 1858. Z. «U9. l. (l) Nr. 1431. KuNdmachu «i;j. Vci dem k k, Aergamte Idria in Klail' rte haben längstens b>s Ende No. vemdcr »858 bei dem k. k. Bergamtc zu Idria einzutreffen. 6 In dem Osf/rte ist zu bemerken, welche Galtung und Quantität Getreide der Lieferant zu liefern Willens ist, und der Pleis entweder loco Oberlaibach oder Idria zu stellen. Sollte ein Offert auf sämmtliche Körnergattungen lau» ten, so steht es dem k. k. Bergamte frei, jede einzelne Gattung zu wählen. 7. Zur Sicherstcllung für die genaue Zuhat« tung der sämmtlichen Vertrags Verbindlichkeiten ist dem Offerte cin 10"/^ Vadium entweder dar oder in annehmbaren Staat5papiercn zu dem Tagckkurse. oder die Quittung über dlsse» De< ponirung bei irgend einer montanistischen Kasse, oder der k. k. Landeshauptkasse zu laibach anzuschlie» ßen, widrigens auf das Offert keine Rricksicht genommen werden könnte. Sollte Kontrahent die Vertragäverbindlichkei-len nicht zuhalten, so ist dem Acrar das Recht eingeräumt, sich für einen dadurch zugehenden Schaden, sowohl an dem Vadium, als an dessen gesammtem Vermögen zu regressircn. 8. Denjenigen Offerenten, welche kcine Ge» trode-i? eferung erstehen, lvird gleich Anfangs De-zember l8ii8 das erlegte Vadi;m zorückgestellt werden, der Ersteher a" er von der Annahme sei» nes Offenes verständiget, wodarn er die eine Hälfte 0.>s Gsircides längstens l.iö Enl>e 3>e,^'m« ber l85»8 , die zweite Hälft? im nächst darauf« folgenden Monate zu liefern hat 9. Auf Verlangen werden die für die Hälfte Lief.rung erforderlichen Vetreide« Säcke vom k, k. Bergamte gegen jedesmalige ordnungsmäßige Rückstellung unentgeltlich, jedoch ohne Vergütung der Krachtfpcscn zugesendet. Der Lieferant bleibt für einen aUfalligsn Ver» lust an Säcken wahrend dcr Lieferrmg haftend. l<). Wird sich vorbehalten, gegen den Herrn Lieferanten alle Maßregeln zu ergreifen, durch welche die pünktliche Elfülluna. der Kontrakts« dldinqnisse erwirkt werden kann, wogegen aber auch demselben der Rechtsweg für alleAnspiüche offen bleibt, die derselbe ans den Konlrakt6tBc-dingun>ztn machen zu können glaubt, jcdoch wird ausdrücklich bedungen, d^ß die aus dem Vertrage etwa entspringenden Rechtsstreitigkeilen, das Aerar möge als Klager oder Geklagter eintreten, so wie auch die hierauf Bezug habenden sicher» stellungs. und Vrekütionsschl-ltte bei demjeniqen, «m Sitze des FY überlla^n. K. k. Bczilksamt Neisniz, als Gericht, d,n l0. Oktober »s)S.