--------^_________^ ^ ^ ^ ^ ^_______,___________________________________________________^ ^._________,_______________^ ^s«. 23O. Mittwoch den R5. Kktober R85«. Z 63,. n K. k ansschließende Privileftien Das Handelsministerium Hal unterm a. August ^'^. Z. 1980»! »682, das dem Wilhelm Engel mid ^°>cf Nezaz, auf dit Eifindung einer Maschine zur '"kdnicfil„g ^^,„ Stoffe» i'ach der ENc mir acht oder >kyle!'e!, Farben, verliehene ausschliefieude Pü'vilegiuin ^- 2>!c>, vciiiehene ausschließende Privilegium ddo. 10. "g"st »855, auf die Dauer des zweiten Jahres per, ">>gel't, . Auf Grundlage des a. h. Privilegiengeseßes vom , ' August ,852 hat das Handelsministerium unterm ?' August 1850, , 9»79j»693, dem Karl Fischer, "^1. SpänM'ineisler in Wien, Iosefstadt Nr. »24, >s d,e Eisinduiig von eigenthümlich und zwcckmäfua, °"^!Ui!ten transportablen Oekoliomie-Kochherden sanlmt ^^^schirren, ein ausschließendes Privilegium für die '"«»er von Zwei Jahren verliehen. Die Prioileginmsbeschreibnng, deren Geheimhal- .^"ss angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien-^ch'^e in Aufbewahrulig. Auf Grundlage des a. h. Pririlegiengeseßes vom - Anglist 1852 hat das Haiidclsmiüisterium unterm ,^' KulM IÜ56, 20l4l^l7l>, den, Antonio Coda ""aci ai.t' Cossila, iib.-r Einschreite!, seines Beooll- '""chtigreii Adclfo Rosstet, Hundelsinan» iu Mailand, ^"^ die E>si»dunq von hydraulischen Treppen, mittelst sicher zwei Eisendahn - Stücke, selbst bei einein Niveau- "telschii'de von mehr als siebzig Prozent eine Kom> '"unkalio» hergestellt werden könne, ein ausschließen ^ ,, ^rivilegimn für die Dau<>r rot, fnnf Jahren ver-uehen. Diese Eifindung ist in Sardinien seit 3l. März ^ll auf die Dauer von sechs Jahren piivilegirr. Die Piivilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal-""6 angesucht wurde, b.findet sich im k. k. Priollk' ^'^'Archive in Aufbewahrung. . Auf Grundlage deö a. h, PrivilegiengeseheS voni c,- ^luftust ,852 hat daS Handelsministerium unterm c/ August »856, Z. 20355^1735, dem Barthelemy «livi^ Mechaniker in PariS, über Einschreiten seines ^""ollmachtigten Georg Märkl, Privatdeainten iu Wien, ^lstadt Nr. 65, auf die Eifinduug einer Maschine, ^'^e zi,r Bearbeitung des Flachses, HanfeS und an-/'" Faserstoffe ohne Rösten und chemische Hilfsmittel, ^'"'° zu verschiedenen andern industriellen Zwecken zu ^"^"del, sei, ei,, ausschließendes Privilegium für die ^ue,- EineS Jahres verliehen. . Diese E'fil'dlmg ist iu Frankreich seit 23. Fe^ y^ " >856 auf die Dauer vou fünfzehn Jahren pri- tu» ^'^ PlU''segiulnübeschleibu»g, deren Geheimhal- ^^^ l,,cht angesucht wuide, befindet sich im k. t. ""^''""Alchi'" ^ Jedermanns Einsicht in Aufbc^ ^. ^lllf Grundlage des a. h. Prioilegiengrseyes vom 1,' ^llglist ,852 hat das Handelsministerium untern, tze,, '""st ,856, 2035^,734, dem Andie Fiöhlich, „i^^""^direktos, und dem Alexander Gidon, Inge ih,, ' A" Monracaire in Frai.krcich, über Einschreiten in ^'""'ollmächt.ssten Gcorg Märkl, Privatbeamten ^°>?<^"^ ^elefstadt Nr. 65, auf die Erfindung von liüh ^^'"l^"', welche die Elsparnis) an Brennmateriüle zu», "'^"'" Koste» d,i der Bearbeitung der Metalle für /^'^e haben, ei» ausschließendes Privilegium ^. Dauer Eines Jahres verliehen. tü„. '"^' P>'p'legiliiiiobeschreibung, deren Geheimhal-P>>^""^ ""9''l"cht wurde, befindet sich im k, t '"ahru,,a ^'" ^' jedermanns Ei'.sichc in Aufbe.- l5. )^^ ^"lndlage des a, h. Piivilegiengesehes von> ll. )j,, ^ ^^^ hat das Handelsniimsterium untern, N't. ^,^" .'^^' Z' 20, ^^«7^6, dem Friedrich Pa-si',d„,,a ?/"' ^'"l, Mieden Nr. 900, auf die E^ auz q'„-^' ^"l^llng vo» Alaun - oder Thonluchen ^>«1l,>) ' ^bonerden.-Verbineungeli (^!!u,in»iiitn Eilis« c^/"' al'sschiießeiidcs Pil'ilegium für die Dane, >i"hreS verliehen. Die Privilealunisbeschreibung, deren Gcheimda! tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Pririlc. gien'Archi^e in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzes »om l5. August l852 hat das Handels'ninisterium unterm l l. August l85<;, Z. 20145^ »715, dem I. H. F. Prillwih, Kaufmann in^eilin, über Einschreiten seines S^ibmandanten Georg Markl in Wien, Iosefstadt Nr. 65, auf eme Erfindung von verbesserten Wagenfedern und Puffern, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Psivilegilimsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Pri.-vilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbe. wahrung. Auf Grundlage des a. h. Pripilegiengesehes vom 15. August 1852 hat da^ Handelsministeuum unterm II. August »856, Z, »9876^690, dem Heinrich Stresemann, befugter Schönfärber in Wien, Gumpen, dorf Nr. 54, auf cine veibesserte Erzeugung von Bett' einsetzen mit hölzerne,, Rahmen, aus Gradl mittelst eisernen Druckfedern und Gurtenbändern, cm ausschlie, siendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschrcibung, deren Geheimhal. tung angesucht wurde, befindet sich ill, k. k. Privilegien Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm ll. August «856. Z. 8622^727, das dem Josef Neumayer auf die Erfindung eines nelle» Wajchapparates, womit die Wasche ohne Bürsten schneller, weißer und reiner ge. waschen werden könne, ve-liehene ausschließende Privilegium ddo. 22. März »822, auf die Dauer deS fünften und sechste» Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm ll. August «856, Z. »8950jl6l2, d>e Anzeige, dasi das dem Georg Sebold, Mechaniker zu Durlach im Grosiher-zogihume Baden, auf die Erfindung einer Säge- und Hobelmaschine zur Verfertigung von Zündholzdrahten verliehene ausschließende Privilegium ddo. 27. Juli »855, auf Grundlage und nach den, Inhalte der vor« schriftsmäßig lea,alisi!'tei, Cessions.-U>künde ddo. 3. Juli »856 an M. Weißenbeiger und Komp., Zünd. requisite!,-Fabrikanten zu Teplitz in Böhmen, auf die Dauer des nächstfolgenden IahreS übtltragen worden sei, zur Nachricht genommen, die Einregistrinmg dieser in der Zeitdauer eingeengten Prioilegiumsüdertragulig veranlaßt uud unter einen, dieses Privilegium auf die Dauer deS zwetten IahreS verlängert. Das Handelsministerium hat unterm ll. August »856, Z. 2036. Juli »855, auf die Dauer des zweiten Jahres verlängert. Z, l!)2!. (3) Nr 5U22. Edikt. Nachdcm weder bei der erste»; noch bei dcr zweiten mit Edikt vom l2. Juli d. I,, Z. .lk Konsk. ^ Gläubiger. Von dem t. k. Beznksgmchtc Tschemembl werden Diejenigen, welche als Gläubiger an die Vctlasselischast dcs am l9. Juli »856 ohne Te. stament verstorbenen Ocrgverwaltcrs Herrn Karl Hofsrel, eine Forderung zu stellen l'abcn, ausgefordert, zur Anmeldung und Darthnung ihrer An-sprüche den 22. Ott'ober l. I. Vormittags 8 Uhr zu erscheinen, oder bis dahin ihr Anmeldungsgesuch schlijt. llch zu überreichen, widrigens densclden an die Verlag seuschaft, wenn sie durch die Bezahlung dcr an.-gemeldeten Forderungen erschöpjt würde, kein wei-terer Anspruch zustande, als insofern ihnen ein Pfand» recht gebührt. ^j. 1940. (2) Nr. 3824. Edikt. Von dem k. l. Bezirksamt« öaas. als Gericht, wild mit Bezug auf das Edikt vom 8. Juli l. I., H. 302», kund gemacht, daß die zur Vornahme der exekutiven Feilbietung der, d,m Barthelmä L>poud von Babenfeld gehörigen Realität, wegen dem llo< renz ^aurizh von Mctule, Vormund, deS mindelj. antun Bedar von Bavenftcn Feilbi.tung auch unter dem Schätzungse welthe an den Meistbietenden hiiUangeglben werde. D.'S Scdälzungöprotokoll, del Grundbuchser« trakt und die l!>z!laUonSbedmgmsse könneu bei die. scm Gerichte in den gewöhnlichen Amlsstunden en». gesehen werden. K. k Bezitksamt Stein, als Gericht, am s. August I8zg. 2 ' ^NNdMK^UNtz ' dcs Standes dcr österreichischen National-Bank am 30. September 1856. » ! '! « ^ ! s^^"! > l i Klingende Münze und Barren ............................. 81,034 705 36/^ Banknoten-Umlauf......... 386,822.326 5 — Eskomptirte Effekten, verfallen zwischen 5 und 92 Tagen ............62,858.511 fl. 49^ kr. ! ' l Pfandbriefe im Umlaufe...... 134.100 — dctto in Prag......3,610 04l fl. 37 kr. ! > w. ^ ' ^-t«, ^»^ ,?'/ detto in Brunn......1,872.203» 2 » ' Reserve-Fond.......... 10,361.588 17/, detto in Pesth......3,629.367^24 » ^ Pensions-Fond.......... 1,^51.540 10 detto in Trieft ^'^^^ ^^< 5,947.483 » 2 » ' ! Die noch unbehobenen Dividenden, einzulösen- j .«,'""' ^..^ ^« .„ ! l den Anweisungen, dann Saldi laufender Rech- i detto in «emberg..... 764 532 « 59 >. , ' "' ..... 4,833.280^37'/.! detto in Graz...... 976.858 » 33 „ ! "............ ' '« d^tto in Linz...... 874.157 „ 44 » ! Bank-Fond, begründet durch 100.000 Aktien 69,87i,.80tt — dctto m Olmütz..... 922.160 I 33 >> Einzahlungen für die neuen Aktien .... 29,181.600 — ! oetto in Troppau..... 405.911 » 2 » U / ^ ! j detto in Kronstadt..... 985.087 » 4 » l N / > ! detto in Klagenfurt .... 288.095 » l >, , l « / ^ detto in Krakau..... 113.370 „ — >» ll / ! detto in Laibach..... 143.605 » 44 „ N / ' ^ detto in Fiume' ..... 236.239 » 16 » N / ^ ! detto in Debreczin..... 74.826 „ 54 » l / ! detto in Temeöwar..... 42.075 » 50 » .......20,886.015 >, 45 » 83,744.527 ^34'/^ / ! 3 ! Vorschüsse gegen statutenmäßig deponirte inländische Staatspapiere, rückzahlbar längstens in 90 Tagen........ 76,778.600^ — / ^ detto bei den Filial-Leih-Anstalten........................... 12,874.700 — / ^ Darlehen gegen Hypotheken.............................. 584.600 — X detto vom Staate garantirt............................. 1,068.800 ^ — / Fundirte Staatsschuld für die Einlösung des W. W. Papiergeldes, und zwar: i ! / 3) ;u 4>' verzinslich.......................28,716.865 fl. 45'/. kr. - ! / , b) unverzinslich.........................29,247.566 »37'/. » 57,964.432 22^j / ! Rest der Schuld, welcher mittelst der Zuflüsse aus dem National-Anlehen vom Jahre 1854, ! / ! für eingelöstes Staats - Papiergeld noch zu tilgen ist.................... 7,995.862 ^41^/^ / ! Die durch Vertrag vom 18. Oktober 1855 geregelte Schuld, welche auf den, der National- l l / > ^ Bank zum Verkauft übergebenen Staatsgütern hypothezirt ist.........155,000.000 fl. — kr. ! / ! Hieran durch Gutserträgnisse vermindert................... 1,500.000 » — » 153,500.000 ^ — l / ^ Bestand des Reserve-Fondes in Staatspapieren........................ 10,361.558 i31 / ! » » Pensions-Fondes in Staatspapieren und Bank'Aktien.................. 1,052.217 ^ 16 ^ / ! i Werth der Bank-Gebäude und anderer Activa......................... 15,360.231 ! 3^i / , i ---------------------------^---------- -------------------------^ 502,320.235 i 5'/. l 502,320.235 5"/. Wien, am 2. Oktober 1856. Pipitz, Bank-Gouverneur. Wodianer, Bank-Duektor.