.V 23«.
1865.
ÄmlMalt zur Lailmcher Zeilung.
<4.
Ottober.
Ausschließende Privilegien.
Das Miiuslcrium für Handel und Volkswirthsch^fl hat nachstehendc PriuÜsgicn verlängert: Am 26. August 1805.
1.   Das dem Josef Hnl'er   auf die Erfindung uon eigcnlhümlichcn  Tal^aklaschen   unterm   20.   September 1864 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer dcS zweiten  Ialircö.
Am 11. September 1865.
2.  Das den Dr. Georg Nicolich  uud Staniölans Florio <u Trieft auf die Eifinrnna. einer Gewinnuua«' art der Fasern der Ginstcrartcu   linterin 2. Heplembtr 1863 ertbeillc auöschliestcnde Privilegium auf die Dauer deö drillen Jahres.
3.  Das dem Franz Hochcdlinger auf die Erfindung eines eigenen ZigarrellenpapirrcS, unter der Vcüennung „Havana'Taliak-Aromadlälter", untelM 25).'August 1864 lrlheilie miöschließcnde Priuileginm  auf die Dauer des zweiten IahreS.
4.  Das dem F. I. Pandenuienne zu Vrüsscl auf die Erfindung  einer Maschine,   „Anöhohler"   genannt, mittelst welcher Einschnitte in den Boden gemacht wer» den, unterm 29. August   1864  ertheilte   ausschließende Privilegium anf die Dauer des zweiten Iahrlö.
5.   Das den Lucian Heinrich Planchard und Theo> dor Chateau   <iuf die Erfiodung   eines Verfahrens   zur Mining deö Anwniaks sticlstoffl'älliglr flüssiger und lirei« artiger Sudstanzen,  Behufs der Erzeugung eines kräf-ltgcn Düngers, unter 2i), Dezember 186A erldeille aus-schlifßcudc Privilegium auf bic Daucr des dritte!, Jahres.
6.   Das dem Karl Hailfinger auf die Erfindung von eisernen EyllNdergcl'läsen für Schlosser, Schmiede uud Ei. senliamnicrwerke unterm 25. August 1864 ertheilte aus» schlieLcndc Privilegium auf die Daner des zweiten Jahres.
7.  Das dem Jakob Velon anf die Erfindung eines tiqenthümlichen Motors   mittelst crliitzter Lnst,  genannt „Oasnwtor" (K-ixo ln<>i<>u,-), linterm 7. September I860 ertdeiltc ausschlispeuc'e Privilegium  auf die Dauer des sechsten Jal'res.
8.   DaS dem Louis Pl.iner zu Ne-w^jork auf ein, Verbesserung der Nähmaschine unterm I.Oktober 1863 ertheilte ausschließende Piwileginm   anf die Dauer des dritten Jalircs.
9.  Das dem Ed. A. Pagct auf Verbesserungen an den Ventilen und anderen Theilen uon atmosphärischen Eisenbahnen  unter 29.  August  1864 ertheilte auöschlic. ßencc Pliullegium  mif die Daucr   t>cs zwcilcl,  Jahres.
K>. Da<ü dem E^lllild Schlitz "»f l'ic (^lfiül'iiüg slgsntl'llnillcher Handwagen zur Berfiiyning lind .^»»i slusschanke kl,'hli-»säurel'ältiglr Wässer untcru, 4. Scp« ttml'sr l863 ertheilte ausschließende Privilegium cinf die Daner des dritten Jahres.
Am 14. September  1865».
11.  Das  dem   Theodor   Marie   Rabats in Vor» dcanx auf die Erfindung einer eigenthümlichen Maschine znr Vcrfertigling der Papierdütcn   unlerm 20, Oktober 1^64 ertheilte anöschlicßcnvc Prluilegium anf die Daner des zweiten Jahres.
Am 22. September 1865.
12.   Die   dem   Joseph  Zimmermann   vorbehaltene sechsmonatliche Gchtimhaltnng  der Veschreibnng zu sei» uem   Pnullegium   vom   28.   Februar    1865>   anf   die Erfindung eines   eigenthümlichm Apparaies znr Erzcu> aliug ^'on Leuchtgas auf kaltem Wege wurde über Au» suchen auf die weitere Dauer von 6 Monalen vclä'ngert.
Dl's Handelsministerium hat die Anzeige, daß Joseph Guioni, Moseliinensabrikant in Mailand, da« un» term 8. August 1852 Mheilte ausschließende Privile-ginm auf die Erfini'Nng eincr Gctreidemaschint mit konischen Z^pfcn in Gc>näi)hcit drr notarial Icg.ilefirlsn Zlssion^lilknnde, <!<!. Vcrona 21. Inli 1865. an Eajctan Chiüaglia, Maschinenfabrikantcn in Vülimpcnta, Provinz Manlna, übertragen habe, znr Kennüli^ genommen und dieses Privilegium auf die Daucr rc>3 vierzehnten IahreS verlängert.
Die Übertragung, sl,' wic die bewilligte Verlängelnng dlesls Priuilsgiums wurde vorschriflömDig einrea^rirt
Wie,,, am 11. September 1865.
(35U-3)                       '            Nr^   l,3!)7
Kultdmachultg.
Da die Zahl der Studirenden am k k Gymnasium zu ^!a,bach derart zunimmt, daß da5 gesetzliche Maximum bereitg in den meisten Klassen bedeutend überschritten ist, so können diejeni' en unter den sich neu anmeldenden Schülern, welche velmöge ihrer Heimat uud ihrer Familienverhalt-nisse als Angehörige deö Kraindurger oder Neu-städller Gymnasiums anzusehen sind, am Laibacher Gymnasium nicht aufgenommen werden und müssen sonach an die obengeuamittn Gymasien aewiesen werden,
WaS hiemit zur allgemeinen Kenntniß ge, bracht wird.
l'awach, am 9. Oktober lstt.'». Von der k. k. Landesregierung^
(3'>5—3)                                  '"          Nr. 7^.
Koltkm's-VcrllMtblMMg.
Durch die Beförderung des gegeinvältigen Lehrers ist an der Pfarrschulc Iel«anc in der Diözese Triest-Capodistria die iZehierS. und Or. ganisteN'BteUe zn besetzen, mit welcher ein jährlicher behalt von 22'» si. 35 tr. ö. W. ans der Gemeindekasse in halbjährigen Antizipat-Naten, 8!^ si. !).", kr. aus der Pfarrkirchcnkasse postizipa-lim und l5 st. 75 kr. aus dem Kameralfonde für Schulerfordcrnisse und fnr eine Klafter Holz, der Genuß eincr geräumigen Naturalwohnung sammt einem Schulgarten, sowie auch eine freiwillige AiktualieN'Kollektur in l l Dörfern nebst 5 Klafter Holz zur Beheizung des Lehrzimmers verbunden ist.
Bewerber haben ihre Gesuche bei dem Ge. mcinde-Vorstande in Iel«ane, welchem daS Prä-sentations'Rccht zusteht,
bis 30. Oktober d. I. einzureichen und in denselben ihr Alter, ihre zurückgelegten Studien, ihre allfaUigen im öffentlichen Unterrichte geleisteten Dienste, ihre Befähi-gung zum Volksuntcrrichte, die Kenntniß des Or« gelspielcs und Gesanges, eine gesunde Körperbc-schaffenhcit und die Kenntniß der slovenischen und deutschen Sprache nachzuweisen.
Icluane  l4. September l8«'».
K.  k. Schnldistriktö-Auf^icht.
(357—3)                                         "Nr- 2U52.
Klllldmachung.
Im Sprengel des stcierm. - kärnt. . krain. Oberlandeögerichleö sind zwei adjutirtc und vier nichtadjutirtc Auskullanlenstellen für das Herzog, thum Kraiu, fernerü fünf uichladjuNrte ?lu0kul-tantenstillen für das Hcizogthum Slciermark z, desltzcn.
B'wcll'cr >>in dil'se Postc» habcn ihie gc-hö'lig   bc'loglc'il   Gcslichc   l'><?  zum
l 5».  Dcze in b e l-    l >>! li 5
im vorgeschriebenen Wege an daS geferligte Ober» landesgerichts'Präsidium zu leiten, und wenn sie sich um eine Stelle für Kram bewerben, die Kenntniß der slovenischen Sprache nachzuweisen.
Graz, am 7   Ottober  lttll.'». Vom Präsidium des k. k. Oberlandesgcrichtes.
(3«3—2)                                              Nr. 7l3.
Konkur s.
Bei dem k. k. Bezirksgerichte Marburg ist die Stelle eines Aktuars mit dem Gehalte von ^tt si. zu besehen.                                                   ^
Die Bewerber haben ihre gehörig belegten Ge-! suche, worin die Kenntniß der slovenischen Sprache nachzuweise» ist, im vorgeschriebenen Wege
bis  l<>. November   ltt«l5 hieher zu überreichen.
(5il!i,  am  l<>. Oktober  l^«5. Präsidium   des k. k. K re i sg er ich te s.
lM'il)—2)                                         Nr. lO235,
Vcrpachtu n g.
! Die Pachtversteigerung in Ansehung der Ver» izehrungssteuer und des 2U"/„igen Zuschlages von Wein und Most, dann Fleisch für die Periode vom ». November l^li.'» biö E>,de Dezember l8<l«, mit oder ohne Vorbehalt der stillschweigenden Er, neuerunq des Vertrages für die Jahre lttv7 und »8<l6, findet für die Veznke Umgebung '^aibach, Oberlaibach, Adclsberg, Scnosetsch, Wippach, Gurkse!?, Kronau, Tscherncmbl, Mottling, Nassen-fuß, Neumarkll, Krainburg und Treffen bei dieser Finanzdircklion
am 2U. Oktober  l8«5, um  ll» Uhr Vormittags, statt.
Näheres enthalt das Amtsblatt der Laibacher Zeitung Nr. 23^ vom  l2. Oktober  ltt«5. Laibach, am  »!> Oktober  lf.,<i5 K.   k.  Finanz - Divekti o n
(36l—3)                                            Nr   7lN5.
Vkljchrnnlisllcncl - Pachtvllllcigcrung.
Von der k. k. Finanz-Direktion in Klagenfurt wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die EinHebung der Verzehrungssteuer vom steuerpflichtigen Wein« und Mostausschanke, dann von den Viehschlachtungen und vom Fl,ischvers schleiße im Umfange der Ortsgemeinden: l. Her, magor, ll. Egg, lll. St. Stefan und l V. Möschach im politischen Bezirke Hcrmagor auf Grund des Gc-setzeS vom »7. ?lugust »8«2 (R. G. B. Nr. 55) auf die Dauer der l4monatlichen Periode vom Iten November l8U5 bis letzten Dezember lktltt und eventuell für die Solarjahre l8<57 und lKljH im Wege der öffentlichen Versteigerung verpachtet wird.
Den Pachllmternehmern wird zu ihrer Richt« schnür vorläufig Folgendes bekannt gegeben:
1.  Die Versteigerung  wird
an,   ltt.   Oktober l8l»5 bei dem t. k. Stcueramte zu Hcrmagor um lU Uhr Vormittags vorgenommen werden.
2.   Der Ausrusspreis ist  bezüglich  der Vei-zchrungssteuer und des dermaligen  außerordentlichen Zuschlages zu derselben »ll l.  für die   l4mo-natliche Periode mit!)K4 st   und für jedes Solar« jähr mit 840 f!., »ll ll. für die »4monalliche Periode mit »75 st. und für jedes Sola>jahr mit l5lj st, u<^ lll. für die l4monülliche Periode mit 5-l3 st. und für jedes Solarjahr mit 465 st., :ui l V. für   . die l4monatlichc Periode mit 24« st. und für jedes Solarjahr mit 205 st.
Es können Anböte für jede einzelne Gemeinde, oder für mehrere, oder alle zusammen gemacht werden.
3.   Wer an der Versteigerung Theil nehmen will, hat den dem   zehnten Theile   deS Ausrufs» Preises gleichkommenden Betrag ull l. von U6 si., <ul ll. von l7 st., ncl lll von 54 st., ltä lV. von 2-l st., oder zusammen UN st. ö   W. in Barem oder in k, k. Slaalkpapicren, welche nach den dc« stehenden Vorschriften berechnet und angenommen weldci»,  oder mittelst Real-Hypolhek als Vadium de,' ö!zitatll)lis'Komn»lssl0ll vor  dnn  Beginne der
/ F.ildlllliuq zl, lil'.'igt'l'l'l!. Nach l'srudigser Lizita» llcm wiid blos der voin Bestbielcr lllegte Betrag zulückbehallen, c,r„ übrigen ^,'izitanten aber werden ihre Vadien zurückgestellt.
4.   ES w,rden  auch  schriftliche  Anbote   von den   Pachllustigen angenommen.
Bezüglich der übrigen auöfühllicheren Bcdin« gungen wird sich lediglich auf die bereits erfolgten Kundmachungen berufen.
Von der k. k. Finanz. Direktion in Klagenfurt, am 4. Oktober I8U5
(362l)—2)                                          Nr. 7W2.
Vcrzchlungsstcncl'Vllchlllcrllcigclung.
Von der k. k Finanz-Direliion in Klagcnfuvl wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Einhebung der Verzehrung6steuer vom steuerpflichtigen Wein« und Mostaubschanke, dan» von den Viehschlachlungen und vom Fleischve,schleiße im Umfange der Katasiral < Gemi-indei, Patelliion, Nikolsdorf und Feistrih, zur Orlög,mlinde Palcr-nion gchöüg, im polillschen Bezirke Paternion auf Grund des Gesetzes voin »7, August l8«2 (N, G. Blatt Nr. 55) auf die Dauer von »4 Monalen, d. i. vom l. November l«<j5 bis letzten Dezember lkiltt, und mit dem Vorbehalte der stillschwei« gcnden Erneuerung für die Solcujcchrc IYU7 und »8<l^ im Wege der öffentlichen Versteigerung verpachtet wird.
Den Pachtuntelnehmeln wild zu ihrer Richt« schnür vorläufig Folgcnoe<5 bekannt gegeben.-
1.  Die Versteigerung wild
am l 8. Oktober  l « « 5 bei dem Slcueramle   in Pateiniou   um  N»  Uhr Vormittags vorgenommen
2.   Der Ausrussprcis  ist bezüglich  der  Ver. zehrungösteuer und deS dermaligcn ^U^igc» außer« ordenllichcn Zuschlages zu derselben für die  »Imo-natlichePeriode mit »455 st. und für jedes Solar-jähr   >v«7   und   lftlltt   mic   dcm   Bet»age   von ,^s»<» st, ö   W. besiimml.
596
3. Wer an der Versteigerung Theil nehmen will, hat den dem zehnten Theile des Auslufs-Preises gleichkommenden Betrag von l^5 si ö. W. als Vadium der Lizitationskommission vor dem Beginne  der Feilbielung zu übergeben
-4. Es werden auch schlifcliche Anbote von den Pachtlustigen angenommen
Die übrigen Pachtbedingnisse können bei Dcm k. k. Steueramte in Paternion so wie bei dcm k. k. Finanzwachkommissaiictte in Villach ill dcn gewöhnlichen ?lmtsstundcn vor der Versteigerung eingesehen weiden, und solche werden auch bei der Limitation den Pachllustigen vorgelesen weiden.
Uebrigens wird sich auf die im Amtsblatte der Laibachcr Zeitung Nr. 23 l vom l2. Oktober ls<i5, veröffeittlichte erste Kundmachung   bezogen.
Von der k. k. Finanz Direktion in Klagen» fürt, am 4, Oktober   l8<i5>
(3tt6-l)                          Nr.   5ltt, m«l-c.
Edikt.
Vom k. k. Landes- als Handelsgenchte in Laibach wird hiemit besannt gemacht, das; daS hohe Präsidium der k. k. Landesregierung in Laibach für die im Jahre lüttt» vorzukommen habenden landcsge,ichtlichen Kundmachungen die „öaibacher Zeitung" und den ^österreichischen Zen-tralanz,!g.'r für Handel und Gewelve" zu bestim» men  befunden  habe.
Laibach, am 30. September  l5<>5,
(3ti7- l)
Kulldlnachullg.
Zur Sicherstellung der Ranchfanglehrer.Arbeiten fur den Zeitraum vom l. Jänner l^iill bis Ende Dezember   llM) wird
am 28. Oktober !8li5 in der Kanzlei der k. k. GinieDirektions^Filiale, Gradischa-Kaserne, eine Verhandlung mit schriftli« chen Offerten stattfinden, wozu die Unternehmungs-lustigeu hicmit eingeladen werden — Nach zchn Uhr Vormittags an dem genannten Tage cinlan» gcndc Offerte werden nicht berücksichtigt.
Jedem Offerte muß ein Aadium von 40 ss., sage: Vierzig Gulden ö. W. beilxgen und der Offerent sich darin ausdrücklich verpflichten, daß er in Nichts von den Hontl-aktsbeoingungen ab-weichen wolle, vielmehr durch sein schliftlicheS Offert sich ebenso verbindlich mache, als wenn! ihm die Bedingungen (welche täglich von U bis l2 Uhr Vormittags in der Genie°DireklionS Fi' lial-Kanzlei eingesehen werden können) vorgelesen worden wären und er sie unterschrieben hatte.
WeiterS hat jedes Offert zu enthalten:         !
») Die Verpflichtung zur Ergänzung des Vadiums auf dle volle Haution von dU st. ö. W. im Erstehungsfalle.
k) Die Anbotspreise in Ziffern und Buch« staben genau angesetzt,   das heißt:   wie viel der
Offercnt sür   die   einmalige Kehrung   und Reinigung einer offenen Küche und des dazu gehörigen
oder eincS Sparherdküchen-Rauchfanges, el"cs Ofenrauchfanges, der Backküche und eines Rauch' fangeö der Backöfen, eines Sparherdeü mit oder ohne Bratröhre, eines Pilhal'schen Kapellenherdes mir !1 und eines derlei Herdes mit <l Kapellen, eines Kesselherdes für 2 große und eines KesselherdeS für l großen Kochkessel, eines Gußeisenofens, eines Thonofens, einer doppelten und ciner einfachen Ofemculchio'hre verlange.
Beziehungsweise Erklärungen, wie: cin An« bot um ein ooer einige Piozente besser, oder um ein oder einige Kreuzer wohlfeiler, als der nie» drigste Anbot der übrigen Offerte, ebenso auch Er-klärungen, daß der Offerent die Arbeiten nur in einem oder in einigen Militär-Gebäuden übernehmen wolle, finden keine Berücksichtigung, in« dem alle Arbeiten in sämmtlichen Militär«Gebäuden nur einem einzigen Unternehmer überlassen werden.
K. k. Genie'Direktions«Filiale Laibach, am 12. Oktober  l8U5.
(353—:i)                                            Nr. ll7U.
Kundmachung.
Bei dem k. k. Bergamte Idria in Krain werden ,000 Metzen Weizen, ««OO       „       Korn, HOO       „       Kuturutz
mittelst Offerte unter nachfolgenden Bedingungen angekauft:
1.   Das Getreide muß  durchaus rein, trocken und unverdorben   sein,  und   der   Metzen  Weizen muß  wenigstens 54 Pfund, das Korn  75 Pfund und der Kukuruh 82 Pfund wiegen.
2.   Das Getreide wird von dem k   k. Wirth-
> schaftsamte zu  Idria im Magazine in dcn zimen-tirten Gefäßen   abgemessen und übernommen und jenes, welches den Qualitats, Anforderungen nicht entspricht, zurückgewiesen.
Der Lieferant ist verbunden, für jede zurückgestoßene Partie anderes, gehörig qualisizirtes Getreide der gleichnamigen Gattung mu den kontraktmäßigen Preis längstens im nächsten Monate zu liefern
>        Es steht dem Lieferanten frei, entweder selbst odcr durch ciln'll Bevollmächtigten bei der Uebernahme zu interveniren.
In Ermanglung der Gegenwart des Lieferanten oder Bevollmächtigten muß jedoch der Befund des k.k. Wirthschaftamtes als richtig und umvidersprcch« lich anerkannt werden, ohne daß der Lieferant dagegen Einwendung machen könnte.
3.   Hat der Lieferant das zu liefernde Getreide ln<:c) Idria  zu   stellen, und es wird auf Verlangen  desselben der Werksfrächtcr   von  Seite   des Amtes   verhalten,   die   Verfrachtung von   Loitsch
' nach Idria um den festgesetzten Preis uon 24 Neu-kreuzer pr. Tack oder 2' Metzcn zu leisten.
4.   Die Bezahlung  geschieht nach Uebernahme des Getreides, entweder bei der k. k. Bergamtskasse zu Idria, oder beider k. k. Landcshauptkassc zu Laibach gegen klassenmäßig gestempelte Quittung.
5,   Die mit einem 5tt-Neukreuzer-Stempel ver< seheneu Offerte haben längstens
bis  Ende Oktober   »tt«5 bei  dem k.   k. Bergamte zu Idria  einzutreffen.
<j. In dem Offerte ist zu bemerken, welche Gattung und Quantität Getreide der Lieferant zu liefern Willens ist, und den Preis lm:li Idria zu stellen. Sollte ein Offert auf mehrere Körner» gattungen lauten, so steht es dcm Vergamte frei, den Anbot für mehrere, oder auch nur für Eine Gattung anzunehmen oder nicht.
7. Zur Sicherstellung für die genaue Zuhal-tung der sämmtlichen Vertrags-Verbindlichkeiten ist dem Offerte ein W"/„ Vadium entweder bar oder in annehmbaren Gtaatspapieren zu dem Tages« kurse, oder die Quittung über dessen Deponirung bei irgend einer montanistischen Kasse oder der k. k. Landeshauptkasse zu Laibach anzuschließen, widri-gens auf das Offert keine Rücksicht genommen werden könnte.
Sollte Kontrahent die Vertragsvcrbindlichkei-ten nicht zuhalten, so ist dem Acrar das Recht ein« geräumt, sich für einen dadurch zugehenden Schaden sowohl an dcm Vadium, als an dessen gcsammtcm Vermögen zu regression.
tt. Denjenigen Offerenten, welche keine Getreide-Lieferung erstehen, wird das erlegte Vadium aUsobald zurückgestellt, der Erstehcr aber von der Annahme seines Offertes verständiget werden, wo dann er die eine Hälfte des Getreides bis Ende November !8li5, die zweite Hälfte bis Mitte Dc» zember ltzlj.'» zu lirfern hat, Kukurutz jedoch auch nicht früher.
!>. AufVerlangen werden die für die Lieferung erforderlichen Getreide-Säcke vom k k. Bergamte gegen jedesmalige ordnungsmäßige Rückstellung unentgeltlich, jedoch ohne Vergütung der Frachtspesen, zugesendet.
Der Lieferant bleibt für einen allfälligcn Verlust an Säcken während der Lieferung haftend.
ll>. Wird sich vorbehalten, gegen dcn Herrn Lieferanten alle jene Maßregeln zu ergreifen, durch welche die pünktliche Erfüllung dcr Konttaklsbc-dingnisse erwirkt werden kann, wogegen aber auch demselben der Rechtsweg für alle Ansprüche offen bleibt, die derselbe aus dcn Kontrakts-Bedingun» gcn machen zu können glaubt. Jedoch wird ausdrücklich bedungen, daß die aus dem Vertrage etwa entspringenden Rechtsstreitigkeilen, das Aerar möge als Kläger oder Geklagter eintreten, so wie auch die hierauf Bezug habenden Sicherstellungs-und Exekutionsschritte bci demjenigen, im Sitze des Fiskalamtes befindlichen Gerichte durchzuführen sind , welchem der Fiskus als Geklagter untersteht. Vom k. k. Bergamte Idria, am I.Oktober ltt<i5.