Jahrgang 1899.
Mich. 1900.
Buchdruckern des Oesterreichischen Lloyd.
ClMiuiUigisches Venkichnis
der im Jahre 1899 durch die Landesbchördeu des österreichisch-illirischen Küstenlandes veröffentlichten Gesetze und Verordnungen.
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Datum des Gesetzes oder der Verordnung	3 n l) n l t	des Stückes	'S « -S’ä § ^ jo % es	Seite
1898 31. Decemb.	Kundmachung der k. f. küstenländischen Statthalterei, betreffend die provisorische Feststellung der Landesumlagen in der Markgrafschaft Istrien fitr das Jahr 1899			I	l	1
1899 l. Jänner	Kundmachung der k. t. küstenländischen Finanz-Direction in Triest, mit welcher die Einzahlnngstermine der verschiedenen directen Steuern und die Folgen der Nichtzuhaltung derselben neuerdings vcrlantbart werde»		V	5	9
2- „	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Landcsmnlagen der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča pro 1899 		II	2	3
10. „	Kundmachung der f. k küstenländischen Statthalterei, betreffend die Vergütung der Mittagskost für die auf dem Dnrchzngc befindliche Militärniaiinschaft im Jahre 1899 		III	3	5
16. „ '	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthaltern, betreffend die Gemeindeznschlägc und selbständigen Auflagen für die Gemeinde Triest	'		IV	4	7
26. „	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthaltern, betreffend die Heeresergänznng für das Jahr 1899 			VI	6	11
26. „	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, womit der laut Erlasses des k. k. Ministeriums des Innern vom 14. Jänner 1899, Zl. 39835—98, mit der Allerhöchsten Entschließung vom 31. December 1898 genehmigte Beschluss des Görzer Landesansschnsses vom 23. Juni 1898, betreffend die Bertheilung der Gemeinde-gründe der Steuergemeinde Gorje, vcrlantbart wird		VII	7	13
2. Februar	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Vergütung der Mittagskost für die auf dem Durchzuge befindliche Militärmannschast im Jahre 1899 		VIII	8	17
23. „	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Curordnling für den Cnrbezirk Gradv. 			IX	9	19
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Datum des Gesetzes oder der Verordnung	Inhalt	des Stückes	S 03 "gf <u 3 ® u| 1	Seite
3. Marz	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, womit der §. 1 der Statthalterei-Kundmachuug vom 30. Marz 1897, L.-G.- und V.-Bl. Nr. 9, abgeiindert wird		X	10	29
30. „	Kundmachung der k. k. klistenländischen Statthalterei, betreffend die Untersagung der Anlage von Privatschlachthänsern im Gebiete der Gemeinde Sesana		XI	11	31
23. Mai	Landesgesetz, giltig für die Markgrafschaft Istrien, womit der §. 37 des Landesgesetzcs vom 27. Juli 1875 Nr. 18 über die Schulaufsicht abqeändert wird		XIII	13	35
25. „	Kundmachung der k. k. kilstenliindischen Statthaltern, betreffend die Bestellung der Mitglieder und des Vorsitzenden der Husbeschlags-prüfungs-Commission in Triest für das Jahr 1899 		XII .	12	33
1. Juni	Kundmachung der k. k. Finanz-Dircetion in Triest, über die Einbringung der Erklärungen zum Behnse der Bemessung der allgemeinen Erwerbsteuer im Sinne des Gesetzes vom 25 Oktober 1896, R.-G.-Bl. Nr. 220, für die Veranlagnngsperiode 1900 und 1901 in der reichsunmittelbaren Stadt Triest und ihrem Gebiete, der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča und der Markgrafschaft Istrien		XV	16	39
13. „	Kundmachung der k. t. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Freigebung des Verkehres mit Neben und anderen Neblausträgern zwischen nachbenannten Steuergemeinden der politischen Bezirke Görz, Gradišča und Capodistria und dem in der Kundmachung vom 11. März 1897, L.-G.-Bl. Nr. 6, bezeichneten I. Weinbau gebiete des Küstenlandes, resp. den in den Kundmachungen vom 11. März 1897, L.-G.-Bl. Nr. 6, 27. April 1897, L.-G.-Bl. Nr. 11, 26. März 1898, L.-G.-Bl. Nr. 11, und vom 25. September 1898, L.-G.-Bl. Nr. 26, namhaft gemachten Gemeinden des Verwaltungsgebietcs der k. k. Landesregierung in Laibach. .	XIV	14	37
17.	Kultdntachuitg der k. k. klistenländischen Statthaltern, womit der laut Erlasses des k. k. Ministeriums des Innern vom 8. Juni 1899, Zl. 15988, mit Allerhöchster Entschließung vom 4. Juni 1899 genehmigte Beschluss des Görzer Landesausschusses vom 23. Februar 1899, betreffend die Vcrtheilnng der Gemeindegründe von St. VeitSberq, verlautbart wird		XVII	18	43
17. „	Kundmachung der k. t. küstenländischen Statthalterei, womit der laut Erlasses des k. k. Mimfteriiiiii« des Innern vom 8. Juni 1899, Zl. 15988, mit Allerhöchster Entschließung vom 4. Juni 1899 genehmigte Beschluss des Görzer Landesansschnsses vom 23 Februar 1899, betreffend die Vcrtheilnng der Gemeindegründe von Stopnik in der Stenergemeinde St. Veitsberg, verlautbart wird....	XVII	19	49
28. „	Gesetz, giltig für die reichsunmittelbare Stadt Triest, womit das von der Gemeinde Triest mit Beschluss vom 28. Septemher 1898 festgestellte Anlehen von 24,000.000 Kronen zu einem Landes-anlehen erklärt wird		XVI	17	41
19. Juli	Kundmachung der k. k. Finanz-Direction in Triest, womit auf Grund der kaiserlichen Verordnung vom 17. Juli 1899, R.-G.-Bl. Nr. 120, die theilweise Abänderung des Zuckersteuergesetzes zur allgemeinen Kenntnis gebracht wird		XVIII	20	51
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Datum des Gesetzes oder brr Verordnung	3 n l| n l t	des Stückes	<*» 05 'S c 0 £ Ü* Z 89	Seite
23. Juli	Kundmachung der k. k. Finanz-Direction in Triest, betreffend jene Land-, beziehungsweise Wasserstraßen, aus welchen der Transport Don Zucker im Verkehre zwischen den Liindergebieten des österreichisch-ungarischen Zollgebietes vom I. August 1899 angefangeu zulässig ist	XIX	21	53
31.	Verordnung der k. k. küstenländischen Statthalterei, womit auf Grund der Ministerial-Verordnung vom 15. Februar 1857, R.-G.-Bl. Nr. 33, für den Rayon der k. k. Triester Polizei-Directiou eine Meldungs-Vorschrift verlautbart wird		XX	22	55
22. August	Kuudmachliug der f. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die Umlagen für den Landesfond der Markgrafschaft Istrien pro 1899	XXI	23	61
4. Sept.	Gesetz, giftig für die reichsunmittelbare Stadt Triest, betreffend eine selbständige Gemeindeanflage ans gebrannte geistige Flüssigkeiten .	XXIII	25	65
22. „	Kundmachung der k. k. küstenländischeu Statthalterei, betreffend die Änderung des Namens der Ortsgemeinde BanjSice St. Lorenz im politischen Bezirke Görz (Umgebung) in „Bate"		XXII	24	63
23. „	Kundmachung der k f. küstenländischen Statthalterei, womit der laut Erlasses des k. k. Ministeriums des Innern vom 18. September 1899, Nr. 27776, mit der Allerhöchsten Entschließung vom 1. September 1899 genehmigte Beschluss des Görzer Landcsausschnffes vom 9. März 1899, betreffend die Vertheilnng der Gemeindegründe von Velikirepen, verlantbart wird		XXIV	26	69
28. „	Verordnung des Justizministeriums, betreffend die Aclivirung des Bezirksgerichtes in Karfreit in der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisea			XXV	27	71
28. „	Kundmachung der k. k. küstenländischen Finanz-Direetion in Triest, mit welcher eine Instruction Über die Borgung des Ankaufspreises von Salz zum Einsalzen der Fische (Fischersalzcreditirnng) erlassen wird				XXXI	33	89
29. „	Gesetz, betreffend die Herstellung der Arsa-Straße		XXVI	28	73
26. Decemb.	Gesetz, betreffend die Einhebung einer Miethzinsauflage in der Stadt (Steuergemeinde) Pola				XXIX	31	85
28. „	Kundniachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die provisorische Feststellung der Umlagen für den Landesfond der Markgrafschast Istrien pro 1900 		XXVII	29	75
30. „	Verordnung der k. t küstenländischen Statthalterei zur Vollziehung der gesetzlichen Bestimmungen, betreffend eine selbständige Auflage der Gemeinde Triest auf gebrannte geistige Flüssigkeiten im geschlossenen Verzehrungssteuergebiete		XXVIII	30	77
31. „	Kundmachung der k. k. küstenländischen Statthalterei, betreffend die provisorische Feststellung der Landesumlagen der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradišča pro 1900 		XXX	32	87
Alphabetisches Verzeichnis
der im Jahre 1899 durch die Landesbehörden des österreichisch-illirischen Küstenlandes veröffentlichten Gesetze und Verordnungen.
A.
Anleheu der Gemeinde Triest; Erklärung als Landesaulehen. 17 *). 41.
Arsastraste von Barbana nach Albona; Herstellung. 28. 73.
Auflage, selbständige der Gemeinde Triest ans gebrannte geistige Flüssigkeiten. 25. 65. 30. 77.
Auflagen und Geineindczuschläge für die Gemeinde Triest pro 1809 und 1900; Bewilligung. 4. 7.
B.
Baujstice S. Loreuzo, OrtSgcmeinde im politischen Bezirke Görz; Namensänderung in „Bate". 24. 63.
Bate, vormals Banjiace S. Lorcnzo im politischen Bezirke Görz; betreffend Namensänderung. 24. 63.
Bezirksgericht in Karfreit, Grafschaft Görz-Gradišča; Errichtung. 27. 71.
C.
Curorduung neue, für den Eurbezirk Grabo; Verlautbarung. 0. 16.
E.
Cinzahlnngstermin der verschiedenen directen Steuern in Triest und Umgebung; Feststellung. 5. 9.
Erwerbsteucr Erklärungen für die Jahre 1900 und 1901; Einbringung. 16. 39.
F.
Fischer in Istrien, der gnarnerischen Inseln und der Gemeinde Grabo; betreffend den Bezug von Salz zum Einsalzcn der Fische. 33. 89.
Fischersalz Ereditirung ; betreffend für die Fischer in Istrien, der gnarnerischen Inseln und der Gemeinde Grado. 33. 89.
Flüssigkeiten, gebrannte geistige; Berechtigung der Stadt Triest zu einer selbständigen Gcmeindeanflagc. 25. 65. 30. 77.
G
Gemeindeanflage ans gebrannte geistige Flüssigkeiten; Berechtigung der Stadt Triest. 25. 65. 30. 77.
Geineindegriinde der Steuergemeiude Gorje; Verthei-lnng. 7. 13.
von St. Bcitsberg: Vertheilung. 18. 43.
— von Stepnik in der Steuerqemeinde St. Beitsberq; Vertheilung. 19. 49.
— von Vclikirepen; Vertheilung. 26. 69.
Gemeindeznschliige und selbständige Auflagen für die Gemeinde Triest Pro 1899 und 1900; Bewilligung. 4. 7.
Gorje Stenergemcinde; Vertheilung der Gemeindegründe. 7. 13.
Görz-Gradisca, Provinz; betreffend die Feststellung von LandcSunilagen pro 1899 und 1900 zur Deckung der Bedürfnisse beim Laudcsfoude 2. 3. 32. 87.
— Provinz; betreffend die Verlängerung -der Bauzeit zur Ableitung des MondinabacheS in den Jsouzato. 10. 29.
— Provinz; betreffend die Bemessung der allgemeinen Erwerbstener pro 1900 und 1901. 16. 39.
— Provinz; Zeitbestimmung der Reerutenstellung pro 1899. 6. 11.
Grado Eurbezirk; Erlassung einer neuen Curorduung für denselben. 9. 19
— Fischer; Bezug von Salz zum Einsalzen der Fische betreffend. 33. 89.
H-
HeereSergnnznng im Küstenlande pro 1899; Durchführung. 6. 11.
Hnsbeschlagspriifnugs (5o»»niffio» in Triest; Bestellung der Mitglieder und des Vorsitzenden pro 1899. 12. 33.
J-
Istrien, Fischer; Bezug von Salz zum Einsätzen der Fische betreffend. 33. 89.
Provinz: Abänderung des Schulaussichts-von, 27. Juli 1875. 13. 35.
■) Dtc erste Nummer bezeichnet das Gesetz oder die Verordnung', die fettgedruckten die Sette».
Istrien, Provinz; betreffend die Feststellung und Einhebung von Landesumlagen pro 1899 und 1900 zur Deckung der Bedürfnisse beim Landessondc. 1. 1. 23. 61. 29. 75.
— Provinz; betreffend die Bemessung der allgemeinen Erwerbsteuer pro 1900 und 1901. 16. 39.
— Provinz; Zeitbestimmung der Recrutenstellung pro
1899.	6. 11.
K.
Karfrcit in der Grafschaft Görz-Gradisca; Errichtung eines Bezirksgerichtes dortselbst. 27. 71.
Küstenland, betreffend die Bemessung der allgemeinen Erwerbsteuer pro 1900 und 1901. 16. 39.
— betreffend die Vergütung der Mittagskost für die auf dem Durchzuge in verschiedene» Marschstationen befindliche Militiirmannschaft pro 1899. 3. 5. 8. 17.
L.!
Landesninlagen zur Deckung der Bedürfnisse beim Landessonde der Provinz Görz-Gradisca pro 1899 und 1900; Einhebung. 2. 3. 32. 87.
— zur Deckung der Bedürfnisse beim Landessonde in Istrien pro 1899 und 1900; Einhebung. 1. 1. 23. 61. 29. 75.
M.
Meldnngsvorschrist für den Rayon der k. k. Tricster Polizei-Direction; Erlassung. 22. 55.
Miethzinsauslage in der Stadt Polo; Einhebung. 31. 85.
Militärärar; Vergütung der Mittagskost für die auf dem Dnrchzngc im Küstenlande befindliche Militär-maunschaft prg 1899. 3. 5. 8. 17.
Mittagskost für die auf dem Marschdurchzuge im Küstenlande befindliche Militärmannschaft; Vergütung an die Qnartierträger pro 1899. 3. 5. 8. 17.
Mondinabach in der Provinz Gradišča; Verlängerung der Bauzeit in Betreff der Ableitung in den Jsonzato. 10. 29.
P
Pola, Stadt; Einhebnng einer Miethzinsauslage. 31. 85.
Polizei-Direction in Triest; Erlassung einer Meldevor-schrist für dieselbe. 22. 55.
Privatschlachthänscr; Untersagung der Anlage im Gebiete der Gemeinde Sesana. 11. 31.
Q.
Quarncrische Inseln: Fischer, Bezug von Salz zum Einsalzen der Fische betreffend. 33. 89.
Qnartierträger; Festsetzung der denselben zu leistenden Vergütung für die auf dem Durchmärsche in Triest und im Küstenlande befindliche Militärmannschaft im Jahre 1899 beigestellte Mittagskost. 3. 5. 8. 17.
R.
Rebe» und Reblausträger; Freigebung des Verkehres zwischen verschiedenen Ortschaften. 14. 37. 15. 38.
!>!ccr»tcnstellttng im Küstenlande pro >899; Durch sührung. 6. 11.
S.
Snlzbczng durch die Fischer in Istrien, den guarnerischcn Inseln und der Gemeinde Grobo betreffend. 33. 89.
St. Veilsberg; Vcrtheilung der Gemeindegründe. 18 43.
Schlachtstätten im Gebiete der Gemeinde Sesana; Untersagung der Anlage. 11. 31.
Schulaufsichts-Gesetz vom 27. Juli 1875 für die Markgrafschaft Istrien; Abänderung. 13. 35.
Sesana, Gemeindegebiet; Untersagung der Anlage von Privatschlachthäusern. 11. 31.
Steuern, verschiedene direkte; Bestimmung der Ein-zahlnngstermine in der Stadt Triest und Umgebung. 5. 9.
Stcpnik in der Steuergemeinde St. Veitsberg, Vcrthei-lnng der Gemeindegründe. 19. 49.
Straße Arsa von Barbana nach Albona; Herstellung.
28.' 73.
T.
Triest, Gemeinde; Bewilligung von Gemeiudezuschlägen und selbständigen Auflagen für dieselbe pro 1899 und
1900.	4. 7.
— Gemeinde; Erklärung des Anlehens von 24 Millionen Kronen als Landesanlehen. 17 41.
— Hufbeschlagsprüfungs-Eommission; Bestellung der Mitglieder und des Vorsitzenden pro 1899. 12. 33.
Tricster Polizei-Direction; Erlassung einer Meldevorschrift für dieselbe. 22. 55.
Triest, Stadt; Berechtigung einer selbständigen Gemeinde-auflage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten. 25 65. 30. 77.
— Stadt und Umgebung; Bestimmung des Fälligkeitstermines zur Einzahlung der verschiedenen directcn Steuern. 5. 9.
— Stadt und Umgebung; betreffend die Vergütung der Mittagskost für die aus dem Marschdurchzuge befindliche Militärmannschaft. 3. 5. 8. 17.
— Stadt und Umgebung; betreffend die Bemessung der allgemeinen Erwerbstener pro 1900 und 1901. 16.39.
— Stadt und Umgebung; Zeitbestimmung der Recrnten-stellung pro 1899. 6. 11.
II.
Umlagen zur Deckung der Bedürfnisse beim Landessondc in der Provinz Görz-Gradisca pro 1899 und 1900; Einhebung. 2. 3. 32. 87.
— zur Deckung der Bedürfnisse beim Landessondc in Istrien pro 1899 und 1900; Einhebung 1. 1. 23. 61.
29.	75.
Veitsberg St.; Vertheilung der Gemeindegründe. 18. 43. Velikirepe»; Vertheilung der Gemeindegründe. 26. 69.
Z
Zmskrcnzer vom Jahresmiethzinse in der Stadt Pola; Einhebung. 31. 85.
Znckerstenergesetz vom 17. Jnli 1899, R.-G.-Bl. Nr. 120; theilweise Abiinderung. 20. 51.
Znckertransport zwischen den Lündergebieten des österr.-ungar. Zollgebietes betreffend. 21 53.
Zuschläge zu verschiedenen dirccten Steuern behufs Deckung der Bedürfnisse beim Landesfonde in der Provinz Görz-Gradisca Uro 1899 und 1900. 2. 3. 32. 87.
— zu verschiedenen directen Steuern behufs Deckung der Bedürfnisse beim Landesfonde in Istrien pro 1899 und 1900. 1. 1. 23. 61. 29. 75.
— zur vollen ärarischen Verzehrungssteuer von Fleisch und Wein im Triester Territorium; Einhebung durch die Gemeinde Triest. 4. 7.
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