7^z*. /O^> Amtsblatt zur Laibachcr Zeitung. Samstag den u. September. Gubernial - VerlttMarungeu. Z. l599. (2) N.'. I6i9^. (zurrende des k. k. ll lyrischen Auberniums. — Neue Bestimmungen w.g.n l>is Betriebes von Sckmilg wir^>n. — Da s'ur oa6 Kronlal^ Kr, Lail'ach e>ne öffentliche Lehranstalt für Thi.rarzn.ikunl'e und Hufdeschlag mil «lnem hal^ähl'g.n Course errichtet wurde, an welcher der Unterricht unentgeltlich und in der Landessprache lv heilt wird, deren erstei L'hrcurs m>« November !849 beginnt, uno im Mai lk50 schließt, so wird mit Rücksicht auf die Nothivcn^ digk.il, däß künftig diej.nigen, wclche ein Echmidgnv.rdk ausüben, sich ouch die Blsä^ higung aus den obigen Fääurn aneignen, fcstge setzt, daß vom Utn Juli l^5» angefangen, als dem Zeitpuncte, an welchem der zweite Lryr^ours der Anstalt zu Laibach bereits b^ndec s y^, muß, im Kronl^noe Kram Niemand»« g^stat^et w.rceu dürf.>, ,i„ Gchmidgewc'be >n B^li'i.b zu setz l>, der sich nicht mit reu Zengi'iss^l nb:ül Erfolg zurückgelegten halbjährigen ^hl^ourü an d.'r /lnttalt ,u Laldach, ooer «int z ncn exnr sonstig.« ;l,r 'Ausstellung solcher Zeugnisse uulo-r'sirtin off^llich^n L.h>an!tall auszuweisen ve>-mag. — Auf Jene, die dermakn schon tin Schmidgewerde ausüben oder c>n solches vor dem l. Juli l85l ellange», ist diese B.stim mung nicht anzuweisen, l)och >st unter sonst glcichen Velh.Utnissen al.ch schon gea/l:warciq auf j^nr Bwerb.r u,,o persönliche Schmldgc-rechtsallen vorzugowera>z>,c!ku,.d. und del Hufd.schl^qlehle ».lchiv. l,V». ^. D,.s.s wlld i» Folge d,s D.clelK les hol).n Mlnist^iumo -fürHandel und Oeivcrb vu,n >'«.?., Nr. 5857 t'skanüt ^ege^'en.— '^nt'ach am 2',. ,'l»<)l!st >8^,^! Leopold Graf v. W elsersheimb, Landes - Gouverneur. Z I5U5. (2) Nr. l6^27. surrende des k k. illyrischen Guverniums, betreffend die Umwechslung der5proc. C^jscanweisungen vom t. St'pt l848 und vom I. März «849 in »proc, Oentralcasse-Amveisungen. — Laut Decret uom i8. August l849, Nr. !N«4, hat das k. k. Finanzministerium l?elde trug gewöhnlich eine bläuliche gestreifte Schaflvollhose, dann einen drapfardenm Gchrock, oder emen sogenannten polnischen Rock von grüner Farbe, mit breiten Schnürdändern beseht, und einen schwarzen, sogenannteu Demo-cracenl^ut. - Sämmtliche Aussichcsb.hörden werden ersucht, den Aufenthaltsort dieses, zwischen dem 10. und 13. Mal l. I. aus Prag entwichenen Flüchtlings auszuforschen, ihn im Betretungs-saUe anzuhalten, und sammt allrn bei sich habenden Offccten zur weicern Einlieferung an dle k. t. militälizchc Unterst,chungs-(äommlssl0n im Präger Schlosse zu übergeben. — Von der k. k, Mllttärl-jchen Uotl'rsuchungs-Commission. Prag am '^7. Iul» 184«. Steckbrief zur Verfolguug des am 10. Mai 1849 aus Prag entwichenen, des Verbrechens deä Hochverraths rechtlich oe< anzeigtenHorers d. N., I ohan nRittig, ,nitdem Burschen n amen: ^Brutus." — Derselbe ist aus Prag in Böhmen gebürtig, 2l) bis 22 Jahre alt, von mittlerer Größe, langen, schmalen, blassen Gesichtes ohne Bart, yat einen kleinen, sein geschnittenen Mund, schwache Lippen, welche lm Sprechen stetö die Zähne se,t)en lassen, eine dünne gerade Nase, an der Spitze ecwaö aufwärts gebogen, hat eme hohle Stimm^ tnlg langes, dunkles Haar, cinen schwarzen abgetragenen Rock mit S^nüren, dann eine schwarze Mutze nnt einem blauen uno weißen Randstreifen,« vielleicht auch ol)n«,' denselben, oder einen niedrigen,, spitzig geformten, breitkrämpigen und eingedrückten Hut. - Ioh. Rittig ipncht sehr gut deutsch und nur wenig böhmisch, war Mitglied der Burschen-jchajt N^ll:oli,^nul) und fühlt seit seiner Entweichung auch dt einer Rofttte von weißen glänzenden Stemchen wie Klystall. ^as Haar ist .loch lang, aber nicht so wie frühcr, sondern halb geschoren. , Volmittags um 9 Uhr, vor diesem k. k. Stadt-und Landrechte bestimmt worden, bei welcher alle Jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für einem Rechtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden und rechts-geltcno darthun sollen, widrigens sie die Folgen des H. 8l4 b.O. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — Laibach den 2i. August l849. I. l602, (2) 8l75. Kund m a ch li n (,. Von rem k. k. St^dt' u>,o L.lndrechte in Krc,ln wild lekannt ycm^chl: (35 fty über An-such.n der Fl.'u Elisabeth Bl.,nz, im ,i^,n^n Airmen und als Vormünoermn, und d»s Herrn Frcin; Pol;, als Mltoormu»o der mj. Johann nnd Io!)nn>ia Blan;, ^ls estlarcni C'iden, zur ^',soischus!g der Schuldenlast nach dem am ^'l. Illni !Ü'l8 mit Hlnttrlasslnia, cincc letzlwllli-ge» Anosdliung o.rstoib lie» Wuthshaiitzbesor-g»r, Iol)in,i B:a,iz, die Tagsatzuna, aus den 2l. sepiem!'er l8^. Vormitt^gS um 9 Uhr vor dl^s.m k k. ^l^^c. unl" Landrechte bestimmt worlvn, liei w Ich r alle Jene, welche an diesen ^ ! l sl züz^schl^iden hab.« w,rdeu. — L.'idach »?'" 25, Auqust l>.t9. Z. l«13. (2) Nr. 3009. K u n d m a ch u n g, Mit dem Zeitpuncte der Eröffnung der Eisenbahn bis Laibach werden in Gemäßheit des hohen Erlasses der k. k. Ministerial-Postsecciou vom 7. August, Z. 5tt0l, nachstehende Coursändelun-gm in das Leben treten, und zwar: I) die zwischen Cilli und Triest bestehenden Brief-, Courier-und MaUeposteu werden auf den Cours zwischen '.'aibach und Triest beschränkt, - Der Briefcouricr wird von Laibach taglich um 6 Uhr Abends abgehen, und in Triest um 3 Uhr 50 Minut. ftüb eintreffen. Von Triest wieder täglich um 8 Uhr Abends nach Laibach zurückkehren, und nach 6 Uhr früh hier eintreffen. — Von den Malleposten wird die eine um tt Uhr früh, die andere um ti Uhr 30 Minuten Abends täglich ixn Laibach nach Triest abgehen, und die erste um 7 Uhr 25 Minuten Abends, die zweite den darauffolgenden Tag um 7 Uhr Morgens dort anlangen. — Zurückkehren werden diese Malleposten täglich von Triest um !l Uhr Früh und um 4 Uhr Nachmittags, und erstere wird um 5 Uhr Abends an» nämlichen, letztere den darauffolgenden Tag um 5 Uhr 30 Mi-nulen Früh in Laibach ankommen. - Mit den Briefcourier-Postcn werden 3 Reisende deföldcit, und dieselben werden auch durch Conoucteure begleitet werden. In Triest hat sich die Courierpost an die täglich Morgens um « Ul)r nach Venedig 3H<5 abgehende Dampfschifffayrt anzuschließen. — Bei den Malleposten zwischen Trieft und Laibach wlrd zwar die unbedingte Passagiers-Aufnahme vorläufig noch beibehalten, jedoch wird dieselbe in der Art beschränkt, daß dabei von Laibach und von Trieft mit einer Fahrt nicht mehr als 19 Personen abgefertigt werden. — 2) Die zwischen Prewald und Udine bestehende Mallepost wird bis Lalbach ausgedehnt. Die Mal-lepost wird von Laibach über Prewald täglich um gehen, dolt um 4 Uhr 59 Minuten Abends eintreffen , und von Cilli täglich um U Uhr früh nach Laibach zurückkehren, wo sie um 3 Uhr 15 Minuten Nachmittag einzutreffen hat. — 5) Zwi-scheu Laidach und Agram wird die Mallepost aus tagliche Fahrten vermehrt, wovon zwei Fahrten in der Woche die Ausdehnung bis Szißek beibehalten. Diese Mallepost geht zwischen Laibach und Steinbrücken vereint nnt den '^ostzügen. Von Lalbach nach Agram wird die Mallepost in diesem Art, Montag, Dinstag, Donnerstag, Freitag und Samstag, nach Szißek am Sonntag und Mittwoch um O Uhr 15 Minuten abgehen, nach zwei Stunden und 39 Minuten in Steinbrücken eintreffen, und von dort auf der Straße über Ourk-feld und Tschadesch nach den genannten Endpuntten weitergehen Die Posten nach Agram kommen dort an den nämlichen Tagen gegen 11 Uhr Nachts, jene nach Szißek am Montag und Donnerstag nach 8 Uhr früh ai,. - Das Mittagmahl wird in Gurk< feld, und das Abendmahl in Agram eingenommen. Sonntag, Montag, Mittwoch, Donnerstag und Samstag kehrt die Mallepost von Agram um 1 Uhr früh, von Szißek aber Montag und Donnerstag um 3 Uhr Nachmittag nach Laibach zu-rück, und es werden erstere am nämlichen Tage um 4'^ Uhr Abends, letztere aber am darauffolgenden Tage, d. i. Dinstag und Freitag ebenfalls um ^2 Uhr Nachmittag in Laibach anlangen. Bei diesen Mallefahrten bleibt die Passagiers - Aufnahme bloß auf die 3 Plätze des Mallewagens beschränkt. Der Beschränkung der <'er-soncnzahl für die einzelnen Fahl ten liegt die Absicht zum Grunde, der Privat.Industrie zur Errichtung von regelmäßigen Personenfahrtsgclegen-heitcn freieren Spielraum zu geben, in welcher Beziehung dann auch noch weitere Beschränkungen eintreten werden. Die Personenfahrtsgebühren werden bei der Courierpost zwischen Laibach und Trieft pr Meile auf 32 kr., bei den Mallefahrten nach Trieft und Udine pr, Meile auf 2» kr., zwischen Laibach, Agram und Szißek pr. Meile auf 24 kr. festgesetzt, wobei ein Percencen-zuschlag nicht Statt zu finden hat — «) Zwischen Gurkfeld und Landstraß wird eine tägliche Bothenfahrpost errichtet, welche von Landstraß täglich früh um 5 Uhr abgeht und um «'^ Uhr l/uy" Gurkfeld eintrifft, von dort täglich um " Uhr Abends nach Landstraß zurückkehrt, und dort um «.^ Uhr Abends eintrifft. - Welches vorläufig M. allgemeinen Kenntniß gebracht wild — K. K. lllyr. Oberpost-Verwaltung. Laibach den 24. August 1849. U "-""a«) Z. 1575. (3) Nr. 2963. Kundmachung. M Mit dem Zeitpuncte der Eröffnung der Eisen- bahn ms Lalbach werden im «Uyrlicyeu Poilbezirte, gemäß Erlasses der yoy^n k k. Ministerial-Post' section vom U. August l. I., Z 5214, nach-lleyende ^urs-Regulnungen »il oa5 Leben treten: 1) Vom Tage der Cijendayn-i5loffuung Mb Laibach wlro die zivlichen Lalbach und ^aizdurg desteyendc Mallepost in deu iäours zwischen ^aldach und Villach, uno in jenen zwizchen Salzburg und Alllach abgetyellt. — 2) Zwischen Laidach und Vlllach yat die Mallepoll wöchentlich dreimal, die ittelt-post wöchentlich viermal zu bejlryei». — DieMaUe-po>t wird von Laldach jeden Montag, smooch und Sam>lag um ti Uyr Abends abgehen, in AlUach am oarausfolgenoen Tage um 7 Uhr 15 Minuten jrüy elntrcsscll, und von da an jeden, Sonntag, Dln!.tag uno Freitag um 5 Uyr Nach-nnttagb zurüctkchr.u. — Die ^tellpost wird hingegen an veil lwr!a>n Wochentagen uon Lalbach nach Vlllach uno von da zurück zu 0er nämlichen Zelt, wie die Malleposten aogeycn und ankomme»,. Diese Posten stehen nut ocn Wien^aldacher Post-zügen ln genauer Verbindung. — Ä) Die zwljchc», Klagensurc und Bnxen besteycnde rägliche >^alle-po>t wird aus wöchentlich drei derlei (5our>e vrr-mlndcrt, uno dazür an oeil offenen Tagen eine wöchcncllch viermalige iiieilp^It zwischen Villach und Brixen errlchtel. Die Malleposten gehen von Klagensurt am Sonntag, Dinstag, Donnerstag um 4 Uyr früh ab, und treffen in Brixen am darauffolgende», Tage zischet» 11 — 115 Uhr Vormittag ein, von wo sie Montag, Donnerstag und Samstag Mittags nach Klage.^sutt zurückkchl'ell und yier ^ags darauf zwlsche>i tt 9 Uyr anlangen. Die ^eitp^iteu gehen ovtl Villach am Montag, Mittwoch, Freitag, Samstag um U Uyr 15 Minuten früy nach Bllxen ao, ^ kommen dort am folgenden Tage zwischen 11 und 12 Uhr Vormittags an, von wo sie am Sonntag, Dinstag, Mittwoch und Freitag Mittags nuch V.llach zurückkehren und dort am andern Tage nach 4 Uyr Nachmittag eiittreffen. Diese Posten verbinden sich mittelst der LailiachrViUacher Posten müden El>enbayn-Postzugen und dem Lalbach-Agramer MaUepost.^ Course, und geben so die schnellste Correspondenz^Gelegenyeit zwischenÄlain, Eroatien, Slavonien und Tyrol, dann zwischen Wien, Blixen und Botzen. — 4) Zwischen Gmünd und Spital wird, außer den Vlllach-Salzburger Posten, auch im Anschlüsse an die Brixner Post-course eine läßliche Briespost zu coursiren haben, welche täglich von Spital 39 Minuten nach Ankunft der Villacher und resp. Klagenfurter Post am Sonntag, Dinstag und Donnerstag um 1 Uhr 25 Mwuten Nachmittag, an den übrigen Tagen um 1 Uhr nach Gmünd adgeycn und dort nach 2 Stunden und 15 Minuten eintreffen wird. Von Gmünd geht sie täglich um 9 Uyr 39 Minuten Vormittag nach Spital zurück, und trifft hier nach 1. Stunde 5,5 Minuten, d. i. um 11 Uhr 25 Minuten Vormittags e,n. - 5) Zwischen Laibach und Klagenfurt wird die Malleposi täglich, und zwar von Laidach um O Uhr früy und von Klagen-fürt um 4 Uhr früh abgefertigt, und hat in Kla« ' genfurt nach s Uhr Abends, in Laibach nach 2'/, Uhr Nachmittag einzutreffen;ferners wird auch noch eine tägliche Reitpost (Nriefpost) zwischen Laibach und Klagenfurt eingeführt, welche sowohl von Laibach als auch von Klagenfurt täglich um i» Uhr Abends abgehen und in Klagenfurt wie in Laibach nach 5 Uyr srüh Tags darauf anlangen wird, D,e Mallepost verbindet sich genau mit der Laibach Tricster Malle« und Courierpost, die Reitpost mit dm Postzügen und mtt der croatischen Post, so wie letztere auch für den Localcorrcspondenz - Ver kehr zwischen Lalbach und Klagenfutt, die den Verkchrsoechalcnissen angemessenste Gelegenheit gibt. — 6) Bei den Mallepostm zwischen Laibach und Klagenfurt und Laibach und Villach wird zwar die unbedingte Passagiers-Besörderung beibehalten, jedoch wird dieselbe insoweit einer Beschränkung unterzogen, daß bei der Klagenfurter Post inLaibach und in Klagenfutt zu einer Fahrt mcht mehr als 1 l, bei derVlllacher Post in Laibach und Villach nicht mehr als 7 Personen aufgenommen werden dürfen. Bei der Klagenfurt. Brixuer Malllpost bleibt die unbedingte Passagiers < Aufnahme unverändert erhalten. — 7) Die Personenfahrt-Gebuhren bleiben bei diesen Malleposten unverändert. — 8) Die zwischen Nruck und Udine bestehende Mallepost wiro ln den Cours zwischen Brück und Klagensurt und in jenen zwischen Klagensurt und Udine abgetheilt. — iy Zwischen Brück und Klagensurt hat eine tägliye Mallepost, zwischen Klagenfurt und Udine eine wöchentlich dreimalige Malle» und eine viermalige Reitpoft zu bestehen. — Von Brück geyt die Mallepost täglich um 5 Uhr 39 Minuten sruy ad, und trifft in Klagenfutt am andern Tage um 2 Uhr ftüy ein. keyrt von dort täglich um 9 Uyr Abends nach Brück zurück, wo sie den fol^ gcnden Tag nach 5 Uyr Abends anlangt. — Von Klagenfutt geyt Sonnlag, Dinstag u. Donnerstag die Mallepost und an den übrigen Tagen der Woche oie Rcltpost um tt Uyr Abends nach Udine ab, wo beloe Gattungen Posten den darauffolgenden Tag um Mittag eintreffen. Von Udine geht dle Mallepost am Dinstag, Donnerstag und Samstag, die Rcttpost ^lber an den übrigen Wochentagen um l9 Uhr V^rm,ttag nach Klagenfurt zurück, wo erstere um 5 Uyr 5 Minuten, letztere um 4 Uhr 19 Minuten fruy einmfft. — D,ese Posten sind so comblmrt, wie es dem Verkehrs-Interesse Kla-gensurts um Wien und Italien am besten entspricht. Der Hlag.nsurl-Ublneser Cours gewa'yrt in seinem Zusammenhange in UdlNr zugleich die beste Corre« sponoenz-G.legenysit zwischen Villach und Trieft. 10) Zwischen Villach und Salzburg wird eine wöchentlich zweimalige Malle- und eine fünfmalige Reitpost bestehen. Die Mallepost wird von Salzburg nach Villach am Montag und Freitag um 4 Uyr Nachmittag abgehen und am andern Tag um 19 Uhr Abends in Villach eintreff.n. Von Killach nach Salzburg geyt sie Donnerstag und Sonntag um l l Uyr Nachtu ab, und tlifft in Salzburg Samstag und Dmsta,» um 4 Uhr 55 Min-flü!) ein. Hiügegen w>rd die Reltpost an den andern 5 Wochenragen um <5 Uhr Abends von s-alzburg und um ll Uyr Nachts von Billach expedilt werben , wolnach sie in Villach am andern Tage um l9 Uyr 45 Minuten Abends und in Salzburg am dritten Tage um 3 Uyr l5 Minut. früy anlangt. — Diese Posten schließen sich in Vlllach an die Klagenfurt - Udineser Posten in der , Richtung nach Klagenfurt genau an, und verblN» den die Kronländel Harnten u»d Valzdurg mit einander auf das vollständigste. Zwischen Laibach und Salzburg bleibt die Verbindung,über Brück die entsprechendste, — ll) Die bei der Salzburg-^aibacher Mallepost besteyende unbedingte Passa-! giers - Aufnahme bleibt auch bei der Salzburg« Villacher Mall.post beibehalten, deßgleichen wird dieselbe auch bei den Mallepvsten zwischen Brück und Klagenfutt, dann Klag.nsutt und Udine fort« bestehen. —12) In den Persünenfahttö Glbühren bei den MaUeposten zwiscken Brück und Klagenfutt, Udine, Villach u».d Salzburg tritt keine Atnderung ein. — l3 Die Botenpost von Krain-bürg nach Lack ist täglich um 5 Uhr früy, von Lack nach Krainburg täalich um 4 Uyr Nachmittag abzufertigen, jene von Ottok «ach RadmannSdors wird ebenfalls täglich um 5 Uhr früh, von Rad-mannsdorf nach Ottok um ^' illyrische Oberpostoelwaltung. Laibach den 24. August 1849. Z. 1597. ft) ^ Nr76951)Vl. Kundmachung-Von der k. k. Cameral-Bezirks Verwaltung in Laibach wird allgemein kund gemacht, daß der Bezug der allgemeinen Verzchrungsstmcr von Wein, Wein - und Obstmost, Matsche und Fleisch in den unten angegebenen polit. Bezirken auf das Verwaltunasjahr 1859, mit oder ohne Vorbe- 347 halt der stillschweigenden Erneuerung, in Pacht ausgeboten wird, und die t»eßfälligen mündlichen Versteigerungen, vor welchen auch die nach der illyr. Gubernial-Currenoe vom 20. Juni »83»^« Offerte l l^--„ st l st I Planina "3 t-,^ Kaltenftld « «.3 ^A 159l4 2110 bis lß. Sept. Mauniy ^ V^ «" 184», zwölf Zirknitz ^ ^ ^ I ^ ! ^' Mittags. Grachova 3 ^^ H^ß ^^-^ >^-^^.^ Gadovitz ^ OZ ^2 18024 st. Loitsch ^V TZ _ ____ ____ Q _____________ Adelsberg ^ ^ Hrasche ^ " 8594 1256 bis l7. Sept Slavina ^ «- 3 ^o. P'teline " t3 " -^^^>>^-«>w^ Kaal " c» 98lw st. Koschana ^ " <^ Prem ^ " 4324 576 Sagurie Z^ ^. ^ biö 18. Sept. Dornegg ^ K 3 -^S>^ ^^^-^ dto. Großlukouitz ^ 49W» st. «. ^ 21UU ! 4Utt FlodMg ^ ^ ^ > bis ,9. Sept. Aodiz ^ - ^ ^^M^-^^^^ dto. ^ ^ 25W st. Den zehnten Theil dieser Ausrufspreise haben die mündlichen Licitanten vor der Versteigerung als Vadium zu erlegen. Die Pachtbcoingnisse sind folgende: 1) Dem Pächrer wird von oerSlaarsverwaltung das Recht eingeräumt, währclld ost ferner verpflichtet, den Parteien, welche sich nicht abgefunden haben, auf ihr Verlangen über die tariffmäsiig entrichteten Steuergebühren gedruckte Zahlungsbolleten, womit derselbe vom Gefalle gegen Vergütung der Anschaffungskosten versehen werden wird, zu erfolgen. — Rücksichtlich der im Pachtbezirke vorkommenden Vcrzehrungs-Steuer-Oefällen - Uebertretungen wird dem Pächter das Befugniß eingeräumt, von dem gesetzmäßigen Verfahren abzulassen, insoferne das Gesetz auf dieselben die Arreststrafe nicht verhängt; wenn jedoch gegen die Bestimmungen des Gcf. St. G. ein Ablassungsbetrag eingchoben wird, so hat der Pachter die Partei zu entschädigen, und ü'berdieß daö 2Ufachc des widerrechtlich eingehobenen Betrages als Strafe an den Local»Armenfond zu er-legen. In keinem Falle kann aber, wenn schon die Untelsuchungsbehörde einschreitet, die Ablassung vom gesetzmäßigen Verfahren von der Zustimmung des Pächters abhängig gemacht werden. — Die Verfügung über die einfließenden Strafgelder bleibt nach Abzug der Kosten des Verfahrens dem Pächter überlassen. — 8) Diejenigen Vorräthe an steuerbaren Gegenständen, welche bei dem Beginne der Pachtung bei den steuerftichtigen Parteien vsr-gefunden werden, und von diesen bereits ta-riffsmähig versteuert worden sind, unterliegen keiner neuen Versteuerung an den neu eintretenden Pächter. Dem neu eintretenden Pächter wird jedoch das Recht eingeräumt, die Vergütung der Verzehr. Steuergebühren und Ge-mcindezuschlage dieser Vorräthe, wenn eine Pachtung oder Eolidarabsl'ndung vorausgegangen ist 348 von dem austretenden Pächter, oder der vorher besta '.denen Solidarabfindungs ^ Gesellschaft zu fordern; ist aber vor der Verpachtung die Steuer von der Gefallen - Verwaltung in eigener Regie eingehoben worden, so findet ein Anspruch an das Aerar wegen Vergütung der von demselben tariff-maßig eingehobenen Gebühren nicht Statt. Für jene Vorräthe an steuerbaren Gegenständen, welche beim Beginne der Pachtung im Besitze von steuerpflichtigen Parteien vorgefunden weiden, die sich, wenn auch erst in letzter Zeit vor dem Eintritte del Pachtung mit dem früheren Pächter oder dem Aerar abgefunden hatten, ist der Pächter die Entrichtung der tariffmäßigen Gebühren und Gemein-dezuschlage von den Parteien selbst zu fordern berechtiget. — Die Angabe von Leite des auö-tretendcn Pächters oder der Steuerpflichtigen, daß die in den von den Steuerpflichtigen benutzten Räumen vorgefundenen Vorräthe bereits in oas Eigenthum elnes Anderen (Abnehmers) überge^ gangen seyen, muß bewiesen werden. Tagegen ist der Pächter verpflichtet, bei seinem Austritte dem neu eintretenden Pächter oder dem Aerar, wenn die eigene Regie eintritt, die Verzehrungs-Steuer und Gemeindezuschläge für jene Vorrälhe zu vergüten, welche an ihn tariffmäßig versteuert worden sind, und am Ende der Pachtung bei den steuerpflichtigen Parteien in wie immer gearteten Aufbewahrungsorten noch vorhanden sind, oder welche Eigenthum des Pachters selbst sind, wenn er ein Gewerbe treibt, das zu jenen gehört, von denen er den A-erzehr. Steuerbezug gepachtet hatte, insoferne übrigens nicht etwa dargethan werden könnte, daß die Steuer für diese Vorrache dem Aerar schon vor dem Pachtungsanttitte entrichtet wotden sey —Dte nämliche Verpflichtung zur Vergütung der tariffmäßig eingehoben.n Gebühren liegt dem austreteuden Pächter auch dann ob, wenn auf die Pachtung eine Solioaladsin-dung folgt, jedoch nur rücksichtlich der Vorräthe jei-er Parteien, welche demAbfindungsuereine nicht beilreten und daher diesem letzteren zur Einhcbung der Steuer zugewiesen werden — Die Erhebung der ' am Ende des Pachtvertrages vorhandenen Vorräthe an tariffmäßig versteuerten Artikeln, wenn eine solche wegen des Unterbleibens eines Uebereinkommens zwischen dem ein - und austrc-tenden Pächter oder dem Äerar nöthig würde, wild durch einen Gefällenbeamten unter Beiziehung eines Abgeordneten derOrtsobrigkeit geschehen, und es werden hiezu auch die ein - und austre^ tenden Pachter vorgeladen werden. Sollte den Pächtern oder ihren Machthabern wegen Abwesenheit, oder aus einem anderen Grunde die Vorla«-dung nicht persönlich zugestellt werden können, so hat die Zustellung auf die im 3. Absätze dieser Pachtbedingungen festgesetzte Alt zu geschehen. Das Nichterscheinen der Vmgeladenen hebt oie Gültigkeit des Crhebungsactes für keinen Fall auf; der den Vertrag abschließende Pächter verpflichtet sich vielmehr ausdrücklich, den auf diese Art zu Stande gekommenen Erhebungsact über die am Ende seines Pachtes vorsindigen, iym tariffmäßig versteuerten Volrache als vollkommen beweiskräftig anzuerkennen, und nach dessen Resultat die ihm obliegende Steuervergütung sammt «^emeindezuschlag entweder dem Aerar, oder dem an dessen Sttlle tretenden Bezugsberechtigten zu leisten — Die Hosten dieser Erhebung werden von dem eintretenden Pächter, oder dem die eigene Verwaltung übernehmenden Aerar getragen, und der Pächter erklärt sich im Voraus mit dem durch die Gefällsbehörde dießfalls zu destinnnendenAus maße einverstanden, und zu dessen Berichtigung verpflichtet zu seyn. — 9) Wenn der Pachter bei der EinHebung der Gebühr einen höheren Betrag, als der Tariff ausspricht, einhebt, so hat derselbe die Partei, die es betrifft, zu entschädigen, und üb.rdieß den 2Ufachen Betrag dessen, was er widerrechtlich eingehoben hat, als Strafe an den Localarmenfond zu erlegen; er haftet in dlestm Falle, so wie überhaupt für das Benet> men der zur Handhabung seiner Pachtungsrechte bestellten Personen. — i«) Dem Pächter ist unbenommen, seine Pachtung ganz oder theilw.ise an Unterpachter zu überlassen, allein diese werden vom Gefalle bloß als Agenten des Pächters angeschen, welcher drmungcachtet für alle Puncte des Pachtvertrages in der Haftung und dem Ge- : falle verantwortlich bleibt. Auch ist der Pächter befugt, mit den ihm zugewiesenen steuerpflichtigen Parteien sür die Dauer seiner Pachtzeit Adsin-dungsvettrage zu schließen. Vorauszahlungen der Parteien oder Unterpachter werden jedoch von der Gefällsbehörde sowohl am Echlussc der Pachtzeit, als auch in Fallen, wo der Pachtvertrag vor dem Ablaufe der ordentlichen Pachtzcit erlischt, nur in soferne anerkannt, als solche den Belauf einer Monatsrate nicht überschreiten. — ll) Für den Ausrusspreis wird verpachtender Seits k^ine wie immer geartete Haftung übernommen, und der Pächter leistet auf das Rechtsmittel wegen einer Verletzung über die Hälfte Verzicht. - Ein während der Dauer der Pachtung eintretender zufälliger Umstand, welcher eine Vermehrung oder Verminderung der ii/erzchrung zur Folge hat, soll an den Bestimmungen des Pachtvertrages nicht die mindeste Veränderung hervorbringen können, nur in dem Falle, wenn der Verzehrungs-Steuer-Tariff oder eine andere wesentliche Bestimmung der Ver-zchrungs-Str.-.Vorschriften geändert wurde, diese Aenderung jedoch nicht von solcher Beschaffenheit ist, daß dadurch wcgcn gänzlicher Aufhebung deS Gegenstandes der Pachtung diser Vertrag nach oem bürgerlichen Rechte sich von selbst auflöset, hat eine Verminderung oder Erhöhung des bedungenen Pachtzinses im Verhaltnisse zu dieser Aenderung einzutreten. Es steht jedoch in einem solchen Falle jedem der vertragschließenden Theile frei, den Vertrag binnen ili» Tagen nach der er-folgten Kundmachu.lg ocr eintretenden Aenderung aufzukündigen. Der hiernach aufgekündigte vertrag bleibt noch 2 Monate vom Tage der Auf-rünoung in Kraft, und es wird, wenn die Aenderung vor. Ablauf dieses Termines in Wirk>am-keit treten sollte, der von diesem Zeitpuncte an zu entrichtende neue Pachtzins auf die oben angedeutete Art bestimmt. Wenn aber binnen 30 Tagen nach erfolgter Kundmachung über die eintretende Aenderung der Vertrag von teiner Seite aufge-kündct wird, so bleibt er noch durch seine ganze Dauer in Kraft. Wenn in dem Bezirk deä Pächters während der Pachtzeit die Pachtung de rührende, verzehrungssteuerpstichtige Unternehmungen zuwachsen, so wird derselbe hievon nach Maßgabe der einlangenden Anmeldungen von der Gefällsbehörde unverzüglich in die Kenntniß gesetzt werden. Gestattet jedoch der Pächter die Ausübung derselben, ohne daß die Partei den vorgeschriebenen gefallsämtlichen Erlaubnißschc-in gclös't. und sich damit bei ihm ausgewiesen hat, >o fallt der für diese Uebertretung der Gefälls-Vorschchten zu' entrichtende Strafbetrag mcht dem Pächter, sondern dem Aerar zu. — l2) Den bedungencn Pacht-schilling ist der Pächter in gleichen monatlichen Raten am letzten Tage eines j/ocn Monats, und wenn dieser ein Sonn- oder Feiertag wäre, am vorausgehenden Werktage an die ihm bezelch nende Cassc abzuführen verpflichtet. Wenn die Caution im Baren bestellt worden, so kann deren Betrag auf Verlangen des Pachters beim Aus-gange der Pachtzeit den 3 letzten Monatslatcn des Pachtschillings zur Hälfte, nämlich dergestalt eingerechnet werden, daß in diesen Monaten immer nur die Hälfte des entfallenden Pachtschillings vom Pächter abzuführen, die andere Halste aber aus der Caution zu entneymen seyn wülde, deren Rest sohin nach geendeter Pachtung dem Pächter, wofern das befall keinen weiteren Anspruch an ihn zu stellen hat, zu verabfolgen seyn wird. — l3) Wenn der Pachter eine Pachtschjttingsrale zur festgesetzten Zeit nicht abführt, so hat er nicht nur von derselben die Verzugszinsen zu 4"/„ vom IW für die Zelt vom Tage, der auf den Verfallstag folgt, bis zur Tilgung der Rate zu ent richten, sondern es soll d^ Gcfälls - Verwaltung überdieß noch das Recht zustehen, den Ausstand ohne weiters durch die Caution zu decken, zugleich aber die weitere EinHebung deü Gefälls einstweilen auf Rechnung uno Kosten des Pächters durch einen von der Gefällsbehörde aufzustellenden, allenfalls von der Str. Vezirks-Obrigkeit zu beei digcnden Sequester besorgen zu lassen, und auf Gefahr und Kosten des saumigen Pächters das Pachtobject neuerdings feilzubieten; falls aber die Pachtversteigcrung fruchtlos bliebe, Absindungen mu den steuerpflichtigen Parteien einzugehen, oder c " die tarifsmäßige EinHebung einzuleiten, und sich rücksichtlich der Sequestrations- und Relicirations-kosten, so wie der allfälligen Differenz zwischen dem, bei der Relicitation oder bei den Abfindungen, oder bei der tariffmäßigcn EinHebung erzielten Betrage, und zwischen dem contractmäßigenPachtschillinge, und überhaupt rücksichtlich aller ,''n Händen der GefäUsverwaltung bleibende, und mit dem vor« schriftmäßigen Stämpel zu versehende Dupplicat übergeben werden sott. Nur in dem Falle, wenn das schriftliche Offert eines abwesenden Offc-renten den Bestoot enthält, wird auf Grundlage des Offertes und der Pachtbedmguna.en ein förmlicher Vertrag in 2 gleichlautenden Parien clrichtet werden. Sollte der Offerent sich weigern, diesen Vertrag zu unterfertigen, so vertritt das ra-tisicirte schriftliche Offert in Verbindung mit den ^lcitationsbedingnissen die Stelle der förmlichen Vertragsurtunde, und haben die im vorhergehenden Absätze festgesetzten Rechte der GefäUsverwaltung einzutreten — l5) Für den Fall, wenn der Pachter die vertragsmäßigen Bedingungen nicht genau erfüllen sollte, steht cS den mit der Sorge für die Erfüllung des Vertrages beauftragten Behörden frei, alle jene Maßregeln zu ergreifen, die zur unaufgehaltcnrn Erfüllung des Vertrages führen, wogegen abcr auch dem Pächter der Rechtsweg für alle Ansprüche, die er aus dem Vertrage machen zu können glaubt, offen stehen sott. — ltt) Wenn dieser Vertrag nicht schon ausdrücklich auf eine bestimmte Zeitdauer geschlossen, so kann er von Scite des Aerars 3 Monate, von Seite des Pächte:s aber bis l5: Juli vor Ablauf des Verwaltungs - Jahres aufgekündigt werden. Diese Aufkündigung muß von Seite des Pächters, wenn sie beachtet werden soll, bei der Camera!-Bez.'Verwaltung, in deren Bezirk das a/pacht^ Object gelegen ist, innerhalb der festgesetzten F^ überreicht werden. EisV'lgt keine Aufkündigung, fo hat der Vertrag auf ein weiteres Jahr unter denselben Bedingungen, unter denen er abgeschlossen wurde, zu gelten. —. K. K. Cameral-Bezirks-Verwaltung. raibach am 3l. August ltt49. 5 158!»'"^) Nr. 7503, Concurs-Kundmachung der t k. st^rmärkisch - illyr>schen Cameral-Gefal-len- Verwaltung. (Wegen Bes.tzunq emer Kanzlei« ossiMlenst.lle m,t st, Gehalt.) - Im 33^ 349 reiche dieser Cameral-GefaUen-Verwaltung ist eine ^ Kanzleioffizialen-Stelle der l. Gehaltsstufe mit jährlichen 60i> si, in Erledigung glommen, zu deren Besetzung der Concurs vis zum 24. September 1849 hiemit eröffnet wird, — Die Bewerber, Welche diese stelle, oder im Falle lnedurch tine Kanzleiofsizialenstelle der II. Gehaltsstufe mit 5UU st., oder (ineKanzleiassistentenstellc der I, ll. oder III. Classe mil 4UUft., 30U fl. oder 250 fl. erle° diget werden sollte, eine dieser letztgenannten Dicnst-posten zu erlangen wünschen, haven Sorge zu tragen, daß chre vorschriftmaßig belegten Gesuche im vorgeschriebenen Dienstwege, das ist, durch die unmittelbar vorgesetzte Behörde bis längstens 2 4. September l 8 4 9 oel dieser Cameralge-fällen c Verwaltung einlangen. — Es ist sich hierin über die zurückgelegten Studien, bisherige Dienstleistung, über dle Kenntniß der Gefälls-, Casse-und Verrechlmngs-Vorschriften, und über all^ fällige Sprachkenntnisse auszuweisen. — Auch ist anzugeben, ob Bittsteller, und in welchem Grade mit einem dieser Cameral-Gefallen-Verwaltung unterstehenden Beamten verwandt oder verschwä« ^ ist. — Oratz am 25. August 1H49 Z. 1582 (3) Nr. 75UU. Concurs - Kundmachung derk. k. steierm. illyr. Cameral - Gefallen-Verwaltung. (Wegen Besetzung einer Linien-Amtsschreiberstelle mit 30tt fl. Gehalt.) — Es ist bei einem der k. k, Verzehrungssteuer-Llnienamter in Graß die Stelle eines controll'.renoen k. k. Amtsschreibers, womit der Gehalt von jähvl. Dreihun-d/rt Gulden in C M., der Genuß einer frnen Wohnung, oder in deren Ermanglung der Bezug der normalmäßigen Quartierzms-Entschädigung, und die Verbindlichkeit zum Erläge einer Dienstes-Caution im Gehaltsbetrage verbunden ist, in Erledigung gekommen. — Diejenigen, welche diese Stelle zu erlangen wünschen, haben Sorge zu tragen, daß ihre gehörig d^cumentirten Gesuche im vorgeschriebenen Dienstwege, d. i. durch ihre unmittelbar vorgesetzte Behörde zuverlässig bis 24. September 1849 bei der k. t. Camera!- Bezirks- Verwaltung in Gratz einlangen. — Es lst sich darin über die zurückgelegten Studien, die Staatsoienstleistung, die Kenntniß der ^er-zehrungssteuer. und Verrechnungsuolschriften, und über alte sonstigen Eigenschaften und Kenntnisse auszuweisen. — Auch ist anzugeben, ob und in welchem Gmde der Bittsteller mit einem dieser Camera! - Gefallen - Verwaltung untel stehenden Beamten venvauot oder verschwägert ist, und aus welche Art derselbe die Caution zu leisten im Stande ist, — Gratz am 24. August «8i9. Z. 1588. (3) Concurs-Ausschreibung für die Verwalters-Stelle bei der Fideicommiß-Herrschast Wipp ach im Adelsberger Kreise. — Alle Jene, welche sich um diesen Dienst in Compettnz zu setzen willens, und auch der stove-nischen Sprache kündig sind, haben ihre dießfal-ligen, gehörig instruirten Gesuche bei Hrn. Christian Grafen v. Attems, Administrations-Cura tor des krainisch-gräflich von Lanthierischen Fidei-commisses zu Görz binnen sechs Wochen zu über. reichen, oder dieselben portofrei an ihn einzusenden. — Der Verwalter erhält nebst freier Wohnung einen jährlichen Gehalt von sechs Hundert Gulden Conv.-Münze, ein jährliches Reise-Pauschale von Ein Hundert fünfzig Gulden, aus wel^ chem jedoch auch die Fuhrkosten für seine Unter--beamten bestritten werden müssen. Bei, in herrschaftlichen Angelegenheiten nothwendigen Reisen bezieht cr für Diäten täglich drei Gulden »2 kr. C,'M. Ueberdicß wird ihm ein angemessenes Holzdeputat zugesichert. — Die Herren Compe» tenten haben dic Verbindlichkeit, eine Caution "on Ein Tausend Gulden C - M. im Baren, oder sideijusonsch zu lcistcn. — Görz den 3«. August »849, — Von der Administration des krainisch-gräflich von Lanthienschen Fideicomnusses. 2' i5g6. ft) Nl'. 2,3/. /^ V V i « l). ll Nl«^i8lluto ll^llil lik^u (^it.la, I'u,t,> srnncc», L Oi,i.l'«ll^ cli kiiiML clc>llnl2t3 !li< li,-..v-vi,ti<, ini»c-«ll. ^.ionc? <> v^lnli!^ llV'll:, ^ii^,^ dovini, 6 clc'°li uniin^ll NlilNll.1;' nol.c^i: cl^jlii l'i,l)l)!ic.>l,x!^in' c? vc.'ncl!l^ cuntlc'llc^ cli ,^s)"l3/.i,)nc? cli c^u l^iuü « »ilo l c'i »it»'i^.— iln^Hiüt) ullc,' c)i l'lnclilo locillc» l^Lziclio Nilni^i^ul«? (c^clil^ «,.»„i ^«l lluNil/lune voc::,l<.') l<^ cillc'ltc' in i^-iu," .^ü^^^Üulo, c? muni!<; clc'l l»el)«6^!,l i<) vinlil» 0 oinlxiune nc?>- i'^il^l^I« cl^ll^» niowi^li, inlloe1!u/>i0>l <: clk^li llniingli mii^ni) nox^liö li^llll t'i<^- l»j ^-c^^^iiiniiu ^iiclt« ull('itc! j)^ll' i»< iw) c^ut;Nl> 6«!l«l ^i^„lu ünu^ c,ul,8i'5l.eMe iu t, i^l)^ tnolid^, c^^i-^, t'l'^l^ müxii, « i-o^«i»»i Kl cili ^. 6 ^t.>l!ii ^i^i^^» mclilliliici co!»^i^!6N!<^ in l.l.^ti» 0 lii^cli in oni 2. mc>lit!l.g 50ii:»l,t^. — ^ta I'c;,' lu oiii'l,^ ^li :»niin!lli liiiulNi cl0<^ cu^tl^lo^ »uolNo-,1«, ^eoolti, c9^>!ii) e l)^cc0 viel,« i»clii;ül>-lalu^llle l,^l)iliio ^er lmt,»i 1'^n»l) il ^i^/./c» ^«l- lmlio coll ^iin^lcl 6i äl.»^ eaiulNizin in-l^liolc u c^iieilo 6^l!n cltl-n^ d^vin^. — 5l.(.> I^l« c!l!n<^ cii a^n«1!a c.' c^ux^lo u,il^,i-z>lciliä<> clul pliulu (^lll.in^ 8lilo ull«, tint: uc»t» ^^«^l.^,2 iltl ll clllia lui'ill'u — äniual.« l^l^5l^ >;^u2iu äi U'.i^)^ r>^ro ^rü l'uilro^lll/iuliL ^ vmiäill, ä<.^li ^^n^lli c; <^»> r)l^U NI)«,^ « c:lnun^u6 8«»/^ alc)l2,l ii^lu-vio « l65l.!'ixi^nc cli 8Ol t6^ ii^i^ l i,nunt:iN« tipt)l)ll t^lLÜ' iiNlll) VLll u uui 25i»^"A6lt:,lil il I lllillii, 6 v«nclul.ii ullo «ic?6ii() Q>c,2^0 lit.llil c^arnt: I^oviliu. — 6^>. I't.l j<» earu« cli vi-l^Il« clum6l>tico 8l i,l^I»iii»l:6 ii ^i«L«<» ll803lll l^UliiUt^ tt2>.t0 I'^iNNl) l^'l' j l)l ilNl s^Ilill- li ill Olii'iilitillii odtu ^»^t- ilnZl.0, j)«i- ^ll ulli-ini (^lilllti noi i>l eni clili«i »lc!iti> l)um« ^>«l' l^» u:!8l,ii^<> cl^i ui ^«ilnuü vil«llini <^ 2^nc:1lilli ni»li »x.ll«' l^)i0 ^)5l>l.'85l0iii. I^a (!i,,!l^ l'^ii äl>i ^lil^j cü ^j;!lujini vliliä v«,,cluiii l»! j)»l^/o illl'«>il)^ <> cli l.u en<^ z^l' f^lUu. _, ^mo, II pl^xo ^" ^'"^ ^liuu 8»i^ cl^^'UlNU ii i U 'M^l ,lil ^mpdili ^,n,^^^onclu ll.iil3^ioui,l^u>.1^.; li. 8..lu^!l.^ ^llz!.u t)ä ultumicli^ lg, l^.c!-"""""' — 9l" ^ cui-ui lluvulino t^err ^Ll.^llU« i. ,,^,) ,^ Vi^N.lit 0 ,)t!^t« ^<.P!U ^!unc.6 0 j^In« ^in«»!iil« - '«" ^>' ">8^u vm,ü .'^ui^ il l)>^/0 ^«lll< <^lN ,n^ duvi..3 I.i ^»i8u c:i2e !äUl««l.li cli '/, l^il.Mi. ^nu l>6.> l'uMo p^l- <^,ii ,0 ,,. 7«, 'I, ^«n!^<. ^iluin0.^lu ä'u,^<,.^u ^onuw "^ I.lo)cl .Vu^!iii<2l) c^i I'lit;^6) Vii!« 3 äil'e qui«.,ll<» lo 8Cun!,u l.!!ivii6^<^ ^ ,ti l'. "/^ ^lllNllllleii. ,i! l?,-e/.xo ^l^llil cuillo j)t>vi.)l. iu <:u>lu '/2 «"<>. i'l 20 ili i) ui 2^) di ^ »/ ^ l)o^i cli i^ßmto. ^nciti p<^i z^iiv^i-L IL ^ioillillii'l« l)8oilj^ /iuni clcllo scolN,), vitil^ ^ul»ili^«), cl»t5 1'ii-^io clt^lil M0l,t:lu ll'llisenw, ^^ !>i llttvlilü >t^!,3l.o ut:l Ll^ei si^^innl^ni in ki!Nl'on^!^ o j^oni ^^n>^i'<' int«'«,« ,)s?,'l») s!i<> ltü^li« foi'mo il »lt^/ clüll^, l innl.', ^l,c>nlll>^^ in mn-nl,'!i< «Ql^n!<^ ^j^i^nl^, oci iN^" 5>A-l'2« !t?i' lil visilii «I'uAni ilnimiilt? ^oxj»^,) inil^c!^l^!t.0 eil! untiiin clli«^ 6 n<^r uin'llu »>!>» d'oic:c)ll6 in un ^l^o <^i unclici funti iil»n vi ^ii, ^)iu ,^i nn l'.nNci c^i ^iu^ ^ ciovlü c/,l«-6lil l)0lllii.>it^l'^ in cicll n« «It'll' i«l<^883 ^Nl^'ic?) c-i<_»t: cli t^«!« , ui<^cli, s«!^i,!a, l.'uoic.>, mil/.l, « l>i^,« inttlnll?) ^^cl^8l'656lN^I'»i N«l M'^lo i i«.lici«.t) ul nuütl» »rilno , lloviü s'.olNt!»«-il? lilll» cuil/ion« i^i mil/u «tÄ >l:l ix c:l,n!c,nti u^l l)^^li^l»/iuni sli ^l«tl)^, >iii» ii!i clc:l viil^l« cli lim ini venli inilli» , 0l)s>u!« ,i cl> 8lÄ^.. , vc^o l'olil)!>^,' cli ^i e^^it? il» l»c>^l.il<, j^ llü lc?>iljtui^ il clt^!^» vnclic». — i^to 1^. i!NN!'c!8!l c!ont«m^!i» ju l^> ovxi^lil noli .^»lo clcli' <»c'c:^il^iN6 nüni^l^ c!l »ovi 8!»ni, c: dc:n nnliili, inu «/iilll^io
  • l i s>.< f!- o^ni n.»/n»n<»nl!0 nuto-> l/,/,i«l.i ll« u»-!.!V^lIt:l>.i clt^ll« c'ili »>l ns?l "»(»! Nil-lu'ii» ll^ «ll^I !ul«.> l?cniinll"pi0 u!lo 5lc.'550 ^>c!/.?.<» c>»^t!^ttU!ul^. I l!!tiivc>!tu i ^roni'io iilii « «2^lnllll.ic'ii cl> I)ll»l,imc>nl.i clovi'^onu IH^>' l ii^> (»VVln^joz^^NK'Nlo N, ^c'.'i^^l'lo l,»!!il l<1- 10 ^ult,c!nxu coil^cülclc^.^i <>F"l volül o<»!l inllllul' cli c^uc,»-«^l N0>)c)lilxic>l,c'in cjuijillncslit? lnu^u 8^ p«> !<^ <^ uiilc.o, si,n cillc: ßiu>tiljl:l,i l<> 5tiltu cli «u-!ul« lli lulc!mnlc' pt.'! iillio vl^l'^o z)U6«l«nc»il! , «^^jiil-i cli con^umo. — i6to .'Vll' Inl!'ill)i'enclLndl5 vc»>^ ilcc'cxclilio l'll«o lle?l unddlicc» m.«c!c,'ljc), cli 8l?ltf> 1oc!l»!i mini'li j>c'!' li, V6l»,li!l» clt'll^ l^l'ni, ^
  • c'l:<-lnci) «cl in«i«me cl^n^-«il.l»lio clll lil>nc>) il lnlln >la l^n^o '«ii's'Ntlcül/io ^<ßill»ili llllc« (.'i<>,>3 <üivic:ci in c^ilitlo c'^uiiii iNllioinill« , ill« , «i.!Ü ^ni odl'li^») tlc^ll' in !>^,nr«llcl^ntc! cli s^> l: l» ^l^ulie .>,^«^6 Ie il 8!^!,c»/,l!»ni ttldll^uli^ tin, unlc' l'l»nnc> cli iir il'ncli»^ li,ndo siel nul^lic:« »Nil<2l'Ilo, c^nl,nclc clc'll' c'tlllixio mln:,tc> s)c>r l« veucliUl dcjll ein in ,^c»nc-Il« llt,i « ,^l.llll!^"l l?^«^!^ ic^lilin! !,l!l, ^ciniölixa clc^ll' i i)u ,:» na^ilivo nl>dli^u i ^iin< l»«' ^!l cilinc» liovinu sm» /il ^innliz, c< c^nc^lu llc^li unim,»Ii ininuii c<>l ^innlll «l i^«»I.u j)le2/c)i <^ nc,'ll8c:!u5iv:imc!Nlc' li «o!u «lunl:» '. «i uvvt,',lc? incilll«, cliL l> »1 s»ul.!Ü vc;nll«ll! l«.' ^ul^ioni äi enll 1 cil» ^c:, 8tt tioit!, MÄ cluvi ü uniiit? 3ll llltii siox/i cl c'il, llc? c!(.ll<^ n^l li n.<^llOli. — l tiv«_) 80I t,unl,c> nel eil»«), cln.» i>i Milnisc>^>n^^« nn I^ni /,c>tt«.lu 3l?neli»lt; nellu (^r0ll?.ic>, 3li»>c»l>i^ I'^nolll'iii!, e «?lll: c>c) vc>ni88c> ^llll'nlici m<^nlc^ cnnl«! mulu , »ai ü 8c io!t,o l'im, iini ol tlc^nl«' (ll»^ll ^l>!»I,^l>i i»>^ünl!^i) c^uintll lu! w It: lillic? c^VlnUuulilu L ^<-l il)c>!i i»nc>i' c^lil^i'c ßlii, ^iolci^l.o i«cl<'Mf)lle lc> udl)ll!;^/l^!N i» c:c»nUÄl« , <2 .^in^'.l.O lN^nlc' ln:'lill'i>c'!'<' l ^l.i,l)ilit« znc!x/o cl<^,lc,' c:»'"!) """ ^ "^'^ ^l.^iilw il clilillo cli mcN^i« « l)ils» m.ln i»llu cauxione nlu(^ll« o^llii« » >,^«^« lie!!' im^l't^uilo ni c>ll:»l 8! in l^l l!i> ill« lli« l'i,556i viiie lutinte tuiNo le cli^cwllllti cii fnilixii» ^»c-«lxittc li^uiil^u ull S«^illto ^)t:^0 « ult5220 nellll Vl^n^it», <^u2nto tlUte l^ i»l!l6 s»lll^1)!jcu oin^^u!« li^UÄicio gll» m^cceliiixiolll^) ill c^Ä^o cli-V6l>l<) fi«i' o^»il cautr« »Al^i clii illli» i Zsiili«^ l»l ^»6^0 c!«1lii ciiltl6, ec^ illtl«? n^^il-cnu/.<; in'llil vellctilg veliü l)unit.^ il >il»o^i NVU ini cinc^ul?, ^a .»»econclii cli iioiini tlil?ci, « I» terxii cii tiolini v^uli^ l« czuuli lnulll? cluvlUlino e.^H^le c^illlc.' ? l^^u-tl)Lt«ie i'l»l)l)lll)uu ci.il ouiNl«»-veiito^«, til^liadole; nel oa.^c» zi«rc> cii !l?lxu pxln/Ion«' vell^l il l«^lici^)le <,!!<« uilli .<>ü liiisalil nnlllil cli liulilZi venti A^uLecMilto »llil pe»u cii I,!6l>lo ^«l80Nl«l«^ e I'ilü^ucl^ tor« 5«,u ^llutc, cli lost«? cllm^lt«ll<^ clcll ?5s»!l)552Mknte l!6,cei! g clui tu^liut^li clu!i»>ll<5 il tcln^u cil.1l' inl^ro.^ll cli li^ll? !« fill:i^lt'lil2 ui I^xmiini l!^ ^.nüü cli c.0Nlli^ 2tu>n. — 2lmc» ^x<^n ^>cilt;«ci'» e55l:ll.' l^»)lt;l!» t» 111 mli^l'l'll^xicine « x«5lll!ilü <^I^u cii c:uln« lll gnilnlll» »t»lli^ e!)«;» uutlili, cio^ cii cgl-no lli till.-, cjli2lNÄ) ! cl«c'n> «lillll^
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  • e^ilnzc:^ c)u!ll» li»lv.^^nl.l! lll «ul, le^llle l)l>Öli ^i»l,l)iili lli^liilllllxic>l»^ ecl ^llc:! lll lli li^^^lile.l <.' 1 <»l lencl^luciiNl) liellii uluvvi^lu lnll^l^lla^io-n« e vcnliilli ciciÜll c)li,,n' l)oviliu, c; tlc^Ii llllilnilli nlinilli, »lollelic: ciellu i^Ul ic:i»/.i,>lll5 e veillll^ c:i»tlcl^lll: cli «6^0 s^»' l^o cll,'ll.< l^uuolli/ion^ >^^u^ cli l^ni-nlc: cl^llilN« »ill «nno, c:lie liVll^ cili!^iz)io <2oi ^ioinc, »»no cii I>iuvl-lnkle ,ii^() " liUlo <,^l.lot)!L ltt5o, 6 c:il) Vl.'l>!0 il ui ex/o lli l^- »illllHni.....il l'unlci llc:llli c!lil llli l^^»> i- »>u^ e l^u^llo ll^llll ouinti cll «»»ilnuli inin^li l^»el l^No l iil^^o lli lll»« l:urill,^t»l»i illt'«li^l^ lil u nc: l)ovinu. - ll i,ol,^o-lic^i ll.t.u ti» c^uclzl.' utl'eitl« cno50^n-ill clell^ lt.»llll,ivS l)0licii/il)lli cl'^tll ttiilil^li-c:2^l^ cllil l^ivioo Ulißl5l,l'lNu cii l^i^llne con HUl, I>utilic2xic)nc: cli cliitii 29 ^^"^t.,^ cai lclnlt» Ännü) c^ oiö in llile ßln^l«, ck« l'^lic:-l«^nl.ci i»c:l c:2?i0 , cii« iu nlc.^ljnl^e l,uu c»llc:i-t^g venire «cccUAl» , i«>lt:lÄ eom« <^c»nlla c?nl^^ e lll:Iil)«lUdiillQ il lc:vl)c:lil)i!inc.ll^' «!)» l)lißli^l) li lllUe ^ « iiinAlilli l« <2^lllli/ioui in «8i,li ^iuUlicii/iullli «2l)ul.«lilUe, uliuß^^t,wn tlo.'ii nc:l cll8l) cli liull 0d^«l vlln^li ill uiuclicli-l.li clel I" «ll^ l^c.^, iil» ,oc>»> 1 ol>nulel io un^»n». —.......i^UeniWe 18^9 — I>i. !>,. Z, I«N. ft) Nr. 393. Kundmachung, betreffend die Wiederbesetzung der zwei in Erledigung gekommenen krainisch - ständischen Stiftungsplatze. — An der k. k. Militär-Akademie zu Wiener-Neustadt sind zwei krainisch-ständische Stiftungsplätze in Erledigung gekommen. Es werden demnach diejenigen, die sich um einen dieser zwei Stiftungsplätze zu bewerben beab-sichten, aufgefordert, längstens bis 21. Sept. 184» ihre Gesuche bei der krainisch - ständischen Verordneten Stelle zu überreichen, und sich in solchen über nachfolgende Eigenschaften auszuweisen, und zwar: u) über das Lebensalter von 1U bis 12 Jahren unter Vorlage des Taufscheines; k) über die mit gutem Erfolge zu ück-gelegtcn deutschen Schulen, oder allenfalls weiteren Studien und untadelhafte Moralität mit den Schul- oder Studienzeugniffen von den letzt-versiossenen zwei Semestern; c:) über gute Ge-sundhett, dann «verstandene natürliche Blattern mit dem arztlichen Zeugnisse, und endlich cl) über die physische Tauglichkeit zur Aufnahme in die Militär - Academic mit dem von einem Stabs - oder Regimentsarzte ausgestellten Certificate. — Uebrigens wird bemerkt, daß bei gänzlicher Ermangelung geeigneter adelicher Com-petenten auch unadeliche Söhne solcher Vater, die im Militär gedient, oder Söhne unadelicher verdienstvoller Civilbeamten, die jedoch geborn^ Landeskmoer seyn müssen, in Vorschlag gebracht werden xönnen. — Von der krainisch-ständischen Verordneten Stelle. Laibach am 4. Sept. 1849. Z. !6l)ä (2) Nr. 3729- Edict, Alle jene, welche auf die Neslassenschast des z>> Budaine Haus Nr. 42 am jI. Juli I8',l> Urd Nr. 27, N. Nr. 25 vorkommenden Ganzhube intabulirten Satze, als: u) Des Heiraths-vertraqes ,t man ihnen auf ihre Gefahr und Kostm den Blas H'oppe von Nosolöe als Curator ausgestellt, mit welchem die vorliegende Rechtssache nach den bestehenden Gesetzen ausgetragen werden wird. Dieses wird den Geklagten zu dem Ende blkaimt gegeben, damit sie bei der Tagsatzung selbst erschemen, oder dem, ihmn ausgestellten Curator die nöthigen j)c Edict ilion dem Bezirksgerichte Münkendorf werden die unbekannt wo abwesenden Georg Schasser, Johann, Maria und ltucas öchaff^r, Margareth Schaf' fcr, Franz G^Uizh u»d Barbara Schaffer, g«b. Flore, mit gegenwärtigem Edicte erinnert: Es habe wider sie Gertraud Gerkmann, von Neumarktl bei Stein, die Klage aus Verjährt» und Erloschenerkla-rung der, auf dem im Grundbuche der l. f. Stadt Stein «n!» Urb.'Nr t)9, Nect.-Nr. 63, vorkon,, menden Hause in Steil«, (Zonscr. »Nr 82 intabulir» ten Forderungen, als: für Georg Schasser, dlr Schuldbrief d«k» ^9. April i?!^, mlnli. «s»<1elN «l«t^ro,e lind^Vcnedigs, von Dalmaticn, Croari^n, lVlaoonien, Ga^ lizicn, Looomcricn uno Illyrien; Erzherzog von Oesterrclck; Großderzog von Krakau; Herzog von Lothringen, Salzourg,Steiermark, Karnten, Krain, Bukowina, Ober- u, Nleoer-Schle-sicn; Großfürst von Siebenbürgen; Markgraf von Mahren; gesürsteter Glaf von Hadsourg uno Tirol :c. 2c. Haben, um hinsichtlich der Kundmachung von Gesetzen, Verordnungen und sonstigen zur Veröffentlichung bestimmten Regierungserlaffen die Unbestimmtheit der bisherigen Vorschriften zu beseitigen und in denselben eine größere Zuverlässigkeit und ^^mfachung herzustellen, dann um hic-bei auch dem Grundsatze der Gleichberechtigung aller in Unserem Reiche vereinigten Nationalitäten volle Rechnung zu tragen, auf den Antrag Unseres Ministcrrathes beschlossen und verordnen, wie folgt: H. 1. Es wird von einem nachträglich zu bestimmenden Zeitpuncte ein allgemeines Reichs-gesetz- und Regierungsblatt in allen landesüblichen Sprachen ausgegeben werden. Die Ausgabe .jedes einzelnen Heftes dieses lÄesctzblattes ist durch die in Wien erscheinende Regierungs-Zeitung und sämmtliche zur Aufnahme ämtlicher Kundmachungen bestimmten Landesrcgierungs-Zeitungen jederzeit unverzüglich anzuzeigen. — Die Texte in den verschiedenen Landessprachen sind gleich anthen-tisch Den nicht deutschen Terten ist die deutsche Uebersetzung beizufügen — H. 2. Dieses Gesetzblatt wird enthalten: .-.) alle Reichs- und Lcm-desgcsche; li) alle für das ganze Re!ch oder sür einzelne Kronländer erlassenen kaiserlichen Patente und Verordnungen; ^) die von dcn Ministerien nach ihrem Wirkungskreise zum Vollzuge der Gesetze erlassenen Verordnungen, es mögen diese letzteren in dem ganzen Reiche oder in einzelnen Theilen desselben allgemein verbindende Kraft haben. — §. 3. Die verbindende Kraft der im Reichsgesetz- und Regierungsblatte aufgenommenen Gesetze uno Beiordnungen beginnt, wenn dleßfalls nicht in emzelnen Fällen eine besondere Bestimmung getrogen wird. in allen Theilen des Reiches, für welche das Gesetz oder die Verordnung zu gelten hat, mit dem dreißigsten Tage nach Ablauf desjenigen Tages, an welchem das bezügliche Reichsgesetz- und Regierungsblatt aus-gegeben und rücksichtlich versendet wurde, —. Der Tag der Ausgabe, welcher mit jenem der Versendung zusammentreffen muß, ist auf jedem Blatte zu bemerken. — H. 4. Iu jedem Krön lande wird ein Landesgesetz- und Regierungsblatt in den Landessprachen mit beigefügter deutscher Uebersetzung erscheinen. — §. 5. Die Landesgesetz-und Regierungsblätter haben zu enthalten: ;») das Datum und die den Inhalt bezeichnende Aufschrift aller jener besetze und Verordnungen, welche durch das Reichsgesetzblatt kundgemacht wurden, so wie die Nummer und den Tag der Ausgabe des betreffenden Reichsgesetz - und Regierungsblattes, dann die Landesgesetze des bettessenden Landes ihrem vollen Inhalte nach; d) alle von den Landesbehörden erlassenen Verordnungen, Verfügungen und Belehrungen über öffentliche Angelegenheiten. — § tt. Mit dem Anfange des fünf-zehnten Tages nach dem Datum des Landesgesetz-und Regierungsblattes sind die nach H. 5 Inl. <.!) in dieses Blatt eingeschalteten Verordnungen, Verfügungen und Belehrungen als in dem ganzen Kronlaride gehörig kund,emacht und verbindlich anzusehen, wenn nicht in diesen Erlassender Landesbehörden selbst ein anderer Zeitpunct ihrer verbindenden Kraft ausdrücklich festgesetzt ist. — § 7. Die in den vorstehenden Paragraphen bezeichnete Art der Veröffentlichung der Gesetze und Verordnungen ist in der Regel als die einzige geschlich vorgezeichnete Kundmachungsart zu betrachte. Jedoch bleibt es den Behörden vorbehalten, in allen Fallen, in welchen die höhere Wichtig/ keit oder Dringlichkeit cincs Gesetzes oder einer (3. Amtsblatt Nr. 1W v. 8. Scpt. 1849) Verordnung nebst del Kundmachung durch die Gesetz- und Regierungsblätter noch eine andere Alt der Veröffentlichung oder Verbreitung erheischt, durch besondere Abdrücke für die möglichste ^Veröffentlichung Sorge zu tragen. In Ansehung der Wirksamkeit der Reichs- und Landes-gesetze gelten auch in einem solchem Falle die oben im §. I enthaltenen Bestimmungen, in An-ehung der Verordnungen aber bleibt es für solche Fälle den Behörden überlassen, mit qewiffenhaf-ter Erwägung der obwaltenden Umstände die Kundmachungsart zu wählen und den Zeitpunct der verbindenden Kraft derselben in der Verordnung selbst auszusprechen. — §. 8. Das Reichs gesetzblatt wird allen Behörden unentgeltlich zu^ es.ndet. Dasselbe gilt hinsichtlich des Landes-esetz- und Regierungsblattes in Bezug auf die in dem Lande besindlichen Behörden und auf alle Neichsbehörden — §, 9, Zur Anschaffung des ichsgesetzblattes in den bezüglichen Landesspia^ chen sind alle Gemeinden, und zur Anschaffung des Landesgcsetz- und Regierungsblattes alle Ge-! scheinen eines jeden dieser Blätter aus geeignete Art in Kenntniß zu setzen, und die Einleitung zu treffen, daß sich Jedermann von diesen Blät-tern Einsicht verschaffen könne. Jedenfalls sind die einzelnen Blätter durch vierzehn Tage im Gemeindehause zu Jedermanns Einsicht auszulegen, sohin zu sammeln, und sicher aufzubewahren, — § ll. Sowohl das Reichsgesetzblatt als die Landesgesetz- und Regierungsblätter werden portofrei versendet. — §. l2. Die Minister des Innern und der Justiz sind mit dem Vollzüge dieser Verordnung beauftragt - Gegeben in der Hauptstadt Ollmütz den vierten März Eintausend acht Hundert neun und Vierzig. Frau; Joseph. 3 chw aizenberg Gtadio n. K rauß. Bach, Cordon. Brück. Tyinnfeld. Kulm er. »che VcrllMtbarmw.cn 3. 1612. (1) Nr. 76U1. Kundmachu n g. Von der k. k. steyermärkisch - illyrischen Cameral-Gefallen - Verwaltung wird über Ersuchen der k. k. Tabakfabriken-Direction vom August 1819, Z. 3t^2, folgende Kundmachung bekannt gemacht: — Die k. k. Tabak-Fabriken - Direction beabsichtiget den Land^ rausvort des Tab.-ckmatenals und der sonstigen Gefällsgüter, dann theilweise auch des . tämpelpapiers in mehreren Richtungen für das Sonncnjahr 1859, im Concurrenzwege mittelst christlicher Offerte vertragsmäßig sicher zu stellen. — Dieser Transport begreift nachstehende Wegesstrecken: >— ^. Für Tabakmate-riale und sonstige Gefällsgüter: — 1) Von Wien, Hamburg, Göding und Sedletz nach Lemberg, Winniki, Iagielnika, Monasterzyska und Zablatov. — 2) Von Lemberg, Winniki, Iagielnika, Monasterzyska und Zablatov nach Wien, Hainburg, Sedletz, Göding, Fürstenfeld, Trient, Schwatz, Mailand und Venedig. — 3) Von Iagielnika, Monasterzyska und Zablatov nach Winniki und zurück, falls es das Aerar anzusprechen und den Transport des neu ingelösten Blattes nicht auszunehmen findet. — 4) Von Göding nach Wadowice, Krakau, Tarnoo, Neusandec und dahin zurück. — 5) Bon Wien nach Prag, Sedletz, Brunn und Göding, dann von eben diesen Stationen zurück. — 6) Bon Hainburg nach Göding, Brunn, Prag, Sedletz und zurück. — 7 ) Von Göding nach Prag, Sedletz, Linz, Salzburg, Innsbruck, Gratz, Fürstenfeld, Laibach, Trieft und zurück. — H) Von Wien und Hainburg ach Pesth und Tcmesvar. — !>) Von Für-enfeld nach Schwatz, Venedig und Malland. - 1s>) Von Angern nach Göding, Sedletz, Prag und zurück. —11) Von Schwatz nach Salz- urg, Linz, Trient und zurück. —12) Von Sedletz aach Linz, Salzburg und Innsbruck, dann zurück. — 13) Von Mailand und Venedig nach Schwatz und Trient, dann zurück. — N. Für Tabak-inateriale und sonstige Gefällsgüter, dann für "as Stämpclpapier: Von Wien und Hamburg ach Wadowice, Krakau, Tarnov, Neusandec, und von diesen Stationen zurück. — Das Gewicht des zu verfrachtenden Materials und der sonstigen Gegenstände wird beiläufig betragen auf der Route: Nr. 1 4252 Wr. Centner; 2 27,321 4 321 5 16,624 tt lUl 7 25,795 8 2W 9 375 10 51,564 11 1227 83U — Die Offerte zur Uebernahme des ganzen Transportes oder eines Theiles davon müssen schriftlich, versiegelt, längstens bis 15. September 1849, Mittags um 12 Uhr, in das Bureau des k. k. Tabak - Fabriken - Directors (Wien, Riemerstraße Nr. 79«) überreicht oder eingesendet seyn. — Jedes Offert muß auf Stämpelpapier zu 15 kr. geschrieben seyn, und die Wegstrecken, auf denen die Verfrachtung, so wie das angekündete Jahr, für welches sie über-' nommen werden will, genau anführen, dann den Preis des Anbotes für den Sporco - Centner, Wiener Gewicht, sowohl mit Ziffern, als auch mi't Worten genau ausdrücken, und zwar getrennt für die Hin- dann für die Rückfracht. Ueberhaupt sind die Offerte auf die Grundlage der Vettragsbedingmsse mit Berufung auf sie, und ihren Datum, zu verfassen. — Die Vertrag-bedingnisse können bei dem Directions-Expedite hier, so wie bei den k. k. Tabakfabriken in Wieu, Hainburg, Sedletz, Wmniki, Fürstenfeld, Göding, Schwätz, Trient, Iagielnika und Monasterzyska, ferner bei dem Einlösungs-Magazine in Zablatou, und der ungarischen Einlösungs-Oberleitung in Pesth, dann bei denk.k. Cameralgefällen-Verwaltungen in Wien, Prag, Lemberg Gratz, Brunn, Innsbruck und Trieft täglich während der Amtsstunden eingesehen werden. — Der Offerent hat sich in dem Offerte ausdrücklich zu verpflichten, daß er den Vertragsbedingungen jederzeit unweigerlich, und nach ihrem vollen Inhalte nachkommen werde. ^- Jeder Offerent hat seinem Anbote den Tag der Ausfertigung des Offertes,, seinen Vor - und seinen Familiennamen, mit seinem Charakter und Wohnorte beizusetzen, und den Gegenstand seines Offertes auch außen auf demselben deutlich zu bemerken. Endlich muß jedem Offerte die Bestätigung über das bei der Directions-oder einer andern ihr unterstehenden Caffe erlegte Vadium beigebogen styu. — Das Ba-dium hat in fünf Percenten des Frachllohnes zu bestehen, welcher nach dem im Offerte ausgesprochenen Frachtpreise für das zu transporti-rende Gewichts-Quantum entfällt. Für die Route von Wien nach Wadowice/ Krakau , Tarnov und Neusandec beträgt es 1W si. C. M. — Die Caution selbst hat sich auf das Doppelte des erlegten Vadiums zu belaufen. — Das Reugeld ist entweder im baren Gelde, oder in öffentlichen , aufdcn Uederbringcr lautenden, nach dem Courswerthe am Erlagstage zu berechnenden Staatsschuldvcrschreibungen zu leisten. Offerte, welche nicht auf Grundlage dieser Bedingungen verfaßt sind, so wie jene, welche nach dem Schlußtermine einlangen, können von der Direction nicht berücksichtiget werden. Die Entscheidung über die eingelangten Offerte erfolgt längstens binnen sechs Wochen nach dem Schlußtermine. Dabei bleibt es der Direction vorbehalten, sich nach eigener Wahl entweder für die Annahme des ganzen Anbotes, oder nur eines Theiles, oder keines der überreichten Anbote zu entscheiden. — Bis zur Bekanntmachung der Entscheidung bleiben alle Offerenten in der Haf- tung. Ist die Entscheidung erfolgt, so wird je- 332 deren Anträge nicht berücksichtiget werden, Badium sogleich wieder ausflt D g ch rücksichtiget werden, das Badium sogleich wieder ausgefolgt. — Dem Ersteher wird das Angeld erst dann erfolgt, wenn er die Caution erlegt hat. — Erfolgt dieser Erlag nicht binnen 14 Tagen nach Erhalt der Aufforderung dazu, so wird das Vadium zu Gunsten des Gcfälls eingezogen. Dasselbe geschieht mit der erlegten zehnpercentigen Caution, wenn der Ersteher die Unterfertigung des Vertrages verweigert. In diesem Falle ist die Direction auch zum Abschlüsse eines neuen Contractes auf Gefahr und Kosten des Erstehers berechtigt. — Die 'Auslage für den Stämpel des einen Ver trags-Exemplares hat der Erstehcr zu tragen — Vertragsbedingnisse. 1) Der Ersteher hat das ihm zum Transporte übergebene Ta bakmateriale, es mag aus Ganz - oder Halbfa brikaten, aus Blättern oder aus sonstigem un ter ander.n Namen vorkommenden Tabake beste hen, ferner die Utensilien, Fabrik- und Main pulations - Erfordernisse, so wie andere Frachtgüter oder Gegenstände des Gefälls, endlich das Stämpelpapier und die dazu gehörigen Mani-pulations-Erforderniffe an den in der Kundmachung bezeichneten Orten zu übernehmen, und an den betreffenden Uebergabsplatz zu stellen. Er verpflichtet sich zu diesem Transpose ohne Unterschied der in dem bedungenen Frachtjahre zu versendenden Gewichtsmenge, also ohne Rücksicht barauf, ob sie größer oder kleiner ausfallen, oder in der einen oder der andern Richtung gar keine Versendung Statt finden wird. Er verzichtet sowohl in dem einen, als auch in dem andern d b s i d ps, Entschädigung sich dabei der andern, und eben so in dem letztern Falle auf jeden Anspruch einer Erhöhung des festgesetzten Frachtpreises, oder einer wie immer gearteten " ...... — 2) Demselben ist gestattet, gegenwärtig bestehenden Eisenbahnen zu bedienen; er hat aber bis zu denselben und von ihren Ausgangspunkten, so wie überhaupt, auch wo diese Bahnen nicht benutzt werden, die Ladungen auf der Achse in einem Zuge an ihren Bestimmungsort zu fördern, sie unterwegs nirgends abzuladen, oder auf andere Wagen überzuladen , sondern in der bestimmten Zeit ungetheilt und unbeschädigt an den Ort ihrer Bestimmung zu bringen. — 3) An jenen Auf- und Abladungsorten, wo der Unternehmer sich nicht selbst befindet, ist er ver pflichtet, Bestellte zu halten, welche mit den er forderlichen Vollmachten versehen und der Di rection namhaft gemacht werden müssen, damit sie seinen Namen, die Fatturen und Fracht briefe bestätigen, die Frachtquittungen ausferti gen, die Zahlungen erheben, und damit ihnen die Frachtanweisungen mit derselben rechtlichen Wirkung, wie dem Contrahenten selbst, zugestellt werden können. Er erkennt alle, dieses Trans portgeschaft berührenden Handlungen seiner Ve stellten mit allen Folgen als seine eigenen. — 4) Der Ersteher ist verpflichtet, längstens am achten Tage, in dringenden Fällen aber längstens am dritten Tage nach Empfang der ihm oder seinem Bestellten zugekommenen Aufforderung , die erforderlichen Wägen, auch wenn das zu verfrachtende Materiale keine ganze Ladung ausmachen sollte, dahin, wo es verlangt wird, zu stellen. — 5) Der Frachtunternehmer verpflichtet sich, die zum Transporte übernommene Ware in der bestimmten Frist, von dem im Frachtbriefe angesetzten Uebernahmstage gerechnet, an ihren Bestimmungsort zu bringen, und hiernach st, s hat sich der Frachtunternehmer den Mzug Eines Drittels der Fracht gefallen zu äffen. —. ) für das verdorben anlangende, und nur zur Vertilgung geeignete halb- und ganz fabrizirte Tabakmateriale, so wie auch für solche Tabakblätter ist der Ersatz nach den einzelnen Ste-hungöpreisen des Gefälls zu leisten. <-) Für noch zum Theile brauchbare Halb- und Ganzfabrikate, oder Tabakblätter ist der Abgang ebenfalls nach dem Stehungspreise zu ersetzen, und sind von dem Unternehmer auch die Kosten der Re Resifrachten, soweit dieselben zureichen, sogleich hereingebracht, und die darüber auszufertigende buchhalterische Berechnung wird von dem Trans-portsunternehmer als eine, über die Ziffer des Ei sahbetrages vollcn Beweis herstellende Urkunde schon im Vorhinein anerkannt. Er leistet auch auf die Einwendung der Verletzung über die Hälfte Verzicht. ^ ll) Alle für diesen Vertrag rücksichtlich der Anfracht festgesetzten Bestimmungen gelten auch in Bezug auf die Rückfrachten, welche der Contrahent in den betreffenden Stationen zu übernehmen hat, und zwar 'in Hinsicht auf alle im ersten Contractsabsatze angeführten Gegenstände. — IX) Rücksichtlich der Transporte von Wien oder Göding nach Wadowice, Krakau, Tarnov und Neusandec ist insbesondere zur Erreichung der erforderlichen Ordnung bei der Behandlung des Retour-Materials, sowie zur Sicherstellung des Aerars Folgendes fortgesetzt: /^ Bei dem Anlangen eines solchen Transportes in dem Orte seiner Bestimmung wird sogleich alles Matcriale, besonders aber die Pakete und Briefsäcke, in Gegenwart der Frachter und des vom Contrahenten ernannten Bestellten genau untersucht, und wenn sich ein Abgang, oder ein erweislich durch den Transport in den Eigenschaften des Materials Statt gefundenes Gebrechen zeiget, welches, so weit geht, daß es zum Absätze nicht mehr geeignet hergestellt werden kann, so wird der Ersatz von dem Bestellten sogleich hereingebracht. Entdeckt sich dagegen ein auf der Reise an der Qualität entstandenes Gebrechen, wodurch das Materiale nicht unverschleiß-bar wiro, z. B. wenn es von Feuchtigkeit angegriffen, oder in der Einkartirung verletzt ist, so wird darüber ein commissionelles Protocol! aufgenommen, worin die Gattungen und die Menge dieses an die k. k. Tabakfabrik in Göding zu spedirenden Retour-Materials, die Ursache der Zurücksendung und die Bemerkung aufzunehmen ist, ob nach dem Erachten der Commission das Aer.ir, oder die Frachtunternehmer die Kosten der Zurücksendung zu tragen hat. — Z. Diests Befunds-Protocoll, in welchem auch der Name und der Wohnort des betreffenden Frachters aufzunehmen ist, wird von der betreffenden k. k. Gefällen-Bezirksverwaltung mit Anführung der Fatturs-Nummer, unter der das zu dem Proto-colle gehörige Retour-Materiale nach Göding verladen wurde, unmittelbar an die kaiserl. königl. Tabak - Fabriken - Direction eingesendet, woselbst der entfallende Ersah berechnet, Unternehmer auch die Kosten der Reinigung und woselbst der entfallende Ersah berechnet, und Umarbeitung sammt allen dem Gefalle sonst noch vom Frachtunternehmer eingehoben werden wird. 333 Nach erhaltene Recognition rann der letztere mit keiner Ersatzleistung mehr >>l Anspruch genommen werden, jedoch mit Ausnahme der im ,0. H. bezeichneten Fälle. — 1'Y Der Unternehmer oder sein Bestellter, so wie seine Fuhrleute, haben sich am Auf- und Abladungsorte von der Richtigkeit der Abwäge, sowohl des Tabakmaterials, als auch der mit Stämpelpa-pier, oder mit den betreffenden Erfordernissen aefüllten Kisten zu überzeugen, und alle einzelnen Frachter die richtige Zuwage und Uebernahme des an sie erfolgten, zu derselben Fat-tur gehörigen Tabak-Materials und Stäm-pelpapiers auf dem ihnen eingehändigten Lieferscheine zu bestätigen. — ? 1) In besonderen Fällen, deren Beurtheilung dem spedirenden Amte oder der Stämpel - Materials - Rechnungsführung hier zusteht, ist es gestattet, daß zu einem und demselben Transporte gehörige Ta-bakmateriale und Stämpelpapier theilweise ab-aehen zu machen. Die Abfertigung solcher Theil-sendungen wird jedoch nur in der Art bewilligt, daß im geeigneten Falle für jede besonders w Transport gesetzte Ladung, mithin nach Umständen auch für jeden einzelnen Wagen, ein abgesonderter ämtlicher Frachtbrief ausgestellt werden muß. — 15) Die Kosten für das Aus-und Abladen hat der Unternehmer zu tragen. Das zu verfrachtende Material?, so wie die zu transportirenden anderweitigen Gefällsgüter oder Gegenstände, sind in dem betreffenden Fabrik- oder Verschleißmagazine zu übernehmen, und wieder in die betreffende Fabrik, oder in das dazu bestimmte Magazin auf die Wage zu stellen. — Ist bei der Uebernahme, oder bei der Uebergabe weder der Frachtunternehmer, noch sein Bevollmächtigter zugegen, so wird dieses Wegbleiben als eine Erklärung angesehen, daß der Kontrahent die amtlichen Wagscheine und Befunde als richtig erkennt. — 1t5) Der Transportunternehmer untersteht in Bezug auf das zur Versendung übernommene Tabakma-tenale und Stämpelpapier den Bestimmungen der Zoll- und Staatsmonopols-Ordnung, so wie des Strafgesetzes über Gefällsübertretun-gen. — 17) Wird den Vertragsbedingungen von Seiten des Frachtunternehmcrs nicht m allen Puncten völlig Genüge geleistet, so bleibt der Staatsverwaltung das Recht vorbehalten, diese Verbindlichkeiten auf Gefahr und Kosten des Contrahenten mittelst aller zum Zwecke führenden Maßregeln auf beliebige Weise durch wen immer, und zu was immer für Preisen ausführen zu lassen, und sich aus seiner Caution wie nicht minder aus seinem übrigen Ver-mö'aen für die höheren Kosten bezahlt zu machen. Die so ang/griffene (5aution ist vom Unternehmer innerhalb vierzehn Tagen auf ihren vollen Betrag zu ergänzen. Die Direction kann unter ' einem solchen Verhältnisse selbst ^n Vertrag für die fernere Dauer ganz auf-" ^ sich mit dem daraus entstehenden ^acktl)eile an dem Unternehmer schadlos hal--—Der FrachttlNternchmer, welcher in dem !inen wie in dem andern Falle jeden aus seiner Vertragöbrüchigkeit ent,tehenden Schaden, oder Mehrkostenbctrag zu ersetzen hat, erkennt in allen hier angeführten Fällen die buchhalterische Berechnung der höhern Beköstigung oder Beschädigung, mit ausdrücklicher Verzichtleistung auf die Einwendung der Verletzung über die Hälfte, als eine den vollen Beweis herstellende Urkunde. -^ 18) Die bedungenen Frachtpreise werden für den Sporco-Wiener^cntner in der Art gezahlt, daß die « Conto-Fracht mit zwei Durcheilen im Aufladungöorte, und nach richtiger Ablieferung die Restfracht mit einem Drittel im Abladungsorte nach dem dasclb^ sich ergebenden Gewichtsbefunde, gegen vorschnftmäßig gestämpelte Quittung behoben werden kann. In diesem Preise ist dle Assecuranz mit inbc-griffen. — 19) Alle Weg- und Brückenmau-then, 'so wie alle Zölle, msoferne sie nicht für das Tabakmaienale selbst gezahlt werden, so wie den Stämpel zu dem m den Händen der k. k. Tabak-Fabriken-Direction zu bleibenden Original-Exemplar dieses Vertrages, hat der Frachtunternehmer zu tragen- -- Ay Er haf- tet für die genaue Els^ulung scmer Verbindlichkeiten mit der erlegten Caution, low überhaupt Z l5W. (l) Nr. 2chlag und Cilli. - Von dem k. k. MliiliM'lum für Handel, Hewcrve uno öffentliche Bante» »st die S,(!>lst<'l!'.mg der L>.'s>rm>g mchierer, für d.n Medals' der Sraalseisendahn - SlrrcrVn zw,>^.'n Olmutz uno Prag, dann zwlsch.'n Mürzzcichi^g und lZilll erforderlichen ^igl^lniUseldlitandt^ile, im Wcge derl^oncurrenz üurch Überreichung schrlft-licher Offene angeordnet ivorden. — D^r Bedarf ali diesen Gegeilständ.n lst aus dem angeschlossn« Ausweise zn entnchmen, in wachem auch d,i Orte und Termine für di^> Ablil'sVrung angegeben sind. - Die auf einem l> tr. Stämvlldugen n und die ElklälUng l'ülhült^n, d.»ß diele B.'l>'lf<>, welche sowohl l>ei der Staats-^ijm Bed^rfsausiviise vorkommen, llud mit Seifthullg der Postllummtr einzeln angeführt.und der Emheitspreis fül Ein Stück deutlich ""glicht ^'.yn. — Dle Staarsonwaltung behält >ich vor, hlc Anbotc n, den vorkommenden Offerten entlveoer ihrem ganzen Umfange nach, od.r nur zum Theile zu berücksichtigen. — Irdcr Offerent ist an sein Andot blö zur erfolgenden Entscheidung ül)er dcisselbe gebunden. W e d a r f s - A u s w e i s über die für die k. k, Staareelscndahncli von Mürzzllschlag Nlich Cilli und von Olmütz nach Prag erforderlichen Slgnalmilleld^standthelle. ^ Erforderliche ^ A r b e i t ü - G a t,t l» n g e ,l. ------^3_^^____ A n ,n e r k u n q. <^ IM ! »m ^' ^üd.'N ! NorDen Zimmern, an n6-A rl)e i r. ! , , 3proß^snstände können auf eil.en be- oyne Anstrich.......^- 4til j 5ttli li^'iqcll Statiunc.platz der Staats- <; Kleine Slg"alkörde, ^' tt" >m Dnlchme„cr, ^lVli^hl, zwischen Olmütz, Brunn ohnc Anstrich........ — jj ^,^ P^^ abgeliefert werden. 7 -ignalfchelde., für dle k>achM', ohne A.^ Für'die >lbl!eferung6ze,t auf strich.........- — l6 5i^ cine so wie dle andere Strecke ivird fcstg.s.'yt, d^ß Eindritlel S e 1 l e r - A r b e l t. o.S^e^ifcö bis il» October, da6 ^ S.-ile von '/," Starke und 1» Länge, ^weit.'Dritt^ l)iü 2<>. October und g'lhe.rt,......... 2«<, ^jj^ ^ü lctzte Dr,ltel bis Ende Octo- ^ der d. I abzuliefern sind, l S ch l 0 s s e r ' A r b c i t. I„ den Offetten muß bei den ,ib., 4 Kloben, z« erzeugen beabsichtige wird. dann den Schrauben und Haten aus ^ chlNicdciien, ferner 4 gußeisnne Rollcn, wird zusam^ men circa ti^ Pf^nd schwer und für ein Stück gcreclMt, daher sind nach lxi Anzahl der Signale erforderlich . , 2tt? 2iN 1! D.ßgleichen von der bei einem Tunnelsignal. erforderliche» Schlofferarbcit, wclche, mu Ausnahme einer Oclcrstützc ^uu den odge. nannlen Besta>ldthe,len, jedoch nach einel ' ^ andern Construction zu destch.n hat, sind ' nach der Anzahl der Signale nothwendig, Spengler-Arbeit. lü Handlaternen für die B^h>nvächter . . — 2 Ollkannen für die Badnwächler ... — tilt Non der k. k. Staatöeisenbahn-Belriebü'Section im HandelSminißelium. Wi^n am 't b.'raimt grnll'chc, daß nuiil die übcs Antuil^isjK, Haldhüdlcr zu Aicl), Hs, Nr. ^2, vcr hängte Cn>'