Lmts-U^ Glatt.
^N IN,             Mlmstas wn 26. Grtobe v                 1839.
Gkbernial - Verlautbarungen.
Z..i5)g.   (3)                                Nr< 2I937.
C    i:  r    c    u    l:  a   r    e
d e s k. k<, i l l y^r ische n, G u b er n, i um K-, wpmlt^die.Kundmachung der hohen f. k. Höft kammer »m Münz- und Bergwesen, ääo. Wlcn am 17. September iLZg,, Zahl »iLq,, hjnsichtM der Waclusiv,- R<cursfnsten, zu2> öffentlichen Kenntniß gebrachr.wird. — Laibach am 3. October 1659.
Iyseph, Canullo. Neihcrr v. Schmjdburg,,
Landes- Gouverneur. ^
Cca.r^t,Gvaß zu. W.e l sp.e r g. Naitenau^ und^ P,,r z.,n ö,r, ^ k,, k., Hofrath.
Do miriie Brand stet ter,. k., k. Guüernia lralh».
Von der k. k. Hofkammer im Münz? und
Bergwesen,, als obersten Berglehensbehörde, wird hiermit jur,allge ncincn Darnachachtung öffentlich bekannt gemacht, daß lüuftig zur Em-brmgung v^n Recn'sen gegen berglehensamt, liche und Eameral? Entscheidungen, der untern M^ntanbchörden, an höhcre, Inssunzen,,eme Pvaclujwfrlll- von> ^ev'Wochen,, vom Zu-sii-llungStage an gerechnet, bestimmt werde, Md daß f.rn.rdiefe Alw,dnunq auch alle jene-Bcschwc^dcn umfasse, selche über Entscheidung gen m Schmf-,Muthungs- und Eonccss.ons' angelegenhcuen/„Yuhern Qrtswolgebrllcht werden wollen^
Z' i55^i.    ft)>                                 Nr. 236aa
Concurs -Verlautbarung.
Am k. k. akademischen Gymnasium mGör, Ut dre PrafectenN«sle> m,t welcher für GeMi, che d^e Vcsoldung jabrllchcr Loo ft., fü« Indi, Mduen weltl,chcn.St»ndcs aber je-ne von ««0 B verbunden.ft, in Erled.gu^g gekommen^ DttM'ge,^ welche oiese Stellezu erhallen, wünschen,, werden auf^fordert, ihre aehöria documenttrten Gesucbc lä^ssens b^s E.nde November l.> ^. d.ekr La.dessselle zu übermachen, M darm Über Alter,^ NMg.onV watered . Muckgelegte Siud.en, Eprachm, bisher.ge NtistMung oder jonst gelusttle Dienste, Moraw
tät/ Fähigkeiten und Verwendung gehörig auS,
znweisfn / wobel erinnert wird, d<'ß von den Ecmpeleliten in l 3«rarlschcr Hmsicht oefordert wir^^daß ße wirtliche vder gewesene Humani-tätsl'chrer leyfn> und daß sie sich über d^eKenntnisse , welche das Humanltats > Lhramt erfordert, durch glaudwüldlge Zeuglnjse ausweisen. — Uebngens müssen die Bewerber um dltse Stelle sowohl der deutschen als auch der italie< Nischen Gpracde vollkommen kündig seyn. — -^ Vom k. k. Küsten ' Gubernlum. Tncst den lQ.,Qctobel.' 1639.-
Carl Scholz, k. f°.Gubermal, Secrelär.
Z. i552.    (l)>                               Nr. 22965.
Reglement   und   Tariff für Privat-Unternehmungen  von   ^rsonen-
Transporten^ nuttelst periodischer Fahrten zu lande« — Zur Vollziehung dcs §. 26 des Postgtsetzcs vom 5. November 18Z7,,welchem zu Folge Personen -Transporte mnlelst periodischer Fahnen zu kande, wie sie indem Staatt-vorbchaltt begriffen sin>, auch von Priuaturs ternehmern gegen eine an. die Post« Casse zu zahlende Gebühr betrlebcn'werden können, hat die k. k. allgemeine Hofkammer im E noerneh-m<n mit, der k. k. vereinten Hofsanzlei in Folge allerhöchster Entschließung Seiner k. k. Majestät vom i5- November l8)3 folgende Bestimmungen festzusetzen gefunden, an welche sich hinsichtlich nuf die Art und Weise d^r Bewill«-gUlig und der Ausübung solcher Unternehmungen,, wie auch Ml Bei reff der Bemessung und Ei> Hebung der von denselben an die pcst.Casse zu entrichtenden Gebühr j« halten sep<r wird.,
^    A bi^ch n<5't t.
Allgemeine Bestimmungen.
§1.     1.   Unternehmungen,   auf
welche das   Regle me n t s, ch: e r st ,r eckt.
Den Bestimmungen des gegenwärtigen Rcale-
mcnts unterliegen alle Prival. Unternehmung
gen  veriodlscher  Pe»son5n » Transpolte   au f
Poststraßen,   wobei  ein  Pfeidewechsel vor
zurückgelegten    zw^i-f .Meilen   vorgenommen
wird.  —UNttr Pf«5r,demtchsel ist ^doch
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zu Folge allerhöchster Entschließung vom i3, November »656 nicht allem der Wechsel dcr Bespannung an einem und demselben Wugcn, sondern auch der von den Fuhrunternehmern
^voraus bestimmte, regelmählg emgel'itete Per« sonen» Transport auf ucrjchledenen Wagen mir anderer Bespannung zu verssehen. — Hi'r« nach zerfallen die einer Abgabe an die Post-Caffe untecllegmden periodischen Personen« Transporte auf den Poststraßen: I. in Untere nehmullgenv wobei die Bespannung an einem und demselben Wagen gewechselt wird, (II. Abschnitt unters), und II. in Unternehmungen, mittelst welchen Reisende aufuer-Ichledenen Wagen mit anderer Be» span nung regelmäßig weiterbeföldert werden (II. Abschnttt unter L). — §, 2. 2. Wirkungskreis der politischen und der Ca m er al« Beh örd en in Absicht auf solche Prlvat - Unternehmungen. Dle Verleihung der Befugnisse zu den im tz. 1 angedeuteten Unternehmungen ist mit Ausnahme jcncv, wobel Postmclste r als Unternehmer der unter l. bezeichneten Personen-Transporte mit Pferdewechscl auftreten wollen (§.27), den polmschenBehörden nach Maßgabe <hres Wirkungskreises und der darüber bestehenden Gesetz? zusta'ndiq. Die politische Behörde, welche ein solches Befugniß ertheilt, wird davon die pol>tischen Obrigkeiten aller jener Orte in Kenntniß setzen, an welchen die bewil« ligtc Unternehmung cincn Pfcrdewechsel auszuüben beabsichtigt. — Die Vorschreibung der von den Unternehmern an die Post-Casse zu zahlenden tariffmaßigen Gebühr, die E>n-h?bunc; derselben < wie auch dle Handhabung der Postgssc^c u^d des gegenwärtigen Rcglcß wents, so weit es diese letzteren berührt, ist den dle Velwultung des Post-Gefalle« lenmden Bihördn, vorbehalten. — Vor erlangter Ge-buhrevorsch>e:buiig von Seite dcv Postbehörde nnd v«r Benchligung der ersten lxerteljähugen Gebühr-Rate oder Leistung einer Caution im Betrage der vierteljährigen Gebühr (§. 7) darf die von der polnischen BeHorde bewllNgte Ilnrernkhmung nicht ausgeführt werden. -— §-3. 3. Bezeichnung der Wagen. Die dem Betriebe der dew.lllgten Unternehmu«^ gen periodischer- Personen» Transporte gewid« m«ten Wagen mussn mit der Benennung, welche chncn allenfalls gegeben wurde, mt dem Namen des Unternehmers und mit den belven Endorten, zwischen welchen sich di? Unte>neh< mung bcwtgl, auf beiden Seilen auf elne haltbare und deutliä) wahrnehmbare Wcisc zugleich adcr auch mit dcnv'Nummer des Wagens   b?«
' z^ichnel!ve,u-<n W^H)'^- Voä d?r Pestbe:
Horde wird den Unternehmern für jcdm einzel« nen Wagen em metallenes Sch-ld verabfolgt werden, wclches zur UtUerscheidung von anderes,, der Gebühr an die Post-Casse nicht unterliegenden Fuhrunternehmutigen zur osse» nen Ansicht an jener Stelle des Wagens be-flstigt werden muß, welchevon dcr Postbehörde hlerzu angcd<utet welden wird. — Der Ver» lust eincs solchen Schildes oder eine wesentliche Beschädigung desselben muß dei d?r Landes-Postdehörde sogleichangezeigtwerdcn (§. ic>).^> §.4. 4. Strafe der Unternehmer bei mangelnder Bezeichnung derWa» gen. Wenn em Wagen derm Frage stehenden Unternehmungen ohne dle im §. 3 angeordneten Abzeichen betreten würde, so umfallt der Unternehmer in die im I Absätze des §. ^33 des Strafgesetzes über Gefallsübertretungen vorgesehene Geldstrafe. — § 5. 5. Freit Concuvrenz der Unternehmungen. Keine Unternehmung periodischer Personen-Transporte erhalt durch die erlangte Bewilli« gung zur Ausübung ein ausschließendes Recht, sondern es können auf einer und derselben Poststraße und zwischen den nämlichen End-punctcn auch and^e Personen oder Gesellschaften dle Bewilligung zu derlei Unternehmungen gegen Entrichtung der tariffmaßlgen Gcbühr an die Post - Caffe erlangen. — §.6. 6. Die Unternehmer dürfen die erlangte Be» will iguna in keiner Art überschreiten. 2) Verfahren bei Überschreitungen: D<e erlangte Befugniß dnf »n keiner Aü über, sch ttten weiden, und die Post-Inspectorate und Postmeister sind angewiesen, darüber zu wachen, ob jede Unternehmung sich innerhalb der Gränzen der ihr erthe>lten Concession (§§. 16 u. 23) bewege, uno im entgegen gesetzten Falle das Verfahren gegen den Unternehmer nach dem Strafgesetzbuche über GifällNibec« tretungen herbei zu führen. — d) Ausnahme in Absicht auf Volspannspf^oe: In Absicht auf dle in der Concession festgesetzte Zahl der Pferde/ welche zu jeder Fahrc vtrwes'det werden dürfen, wird dlr Gebrauch von Vorspanns, pfcrden m jenen Fällen nicht beanstandet werden, wo auch den Postmeistern be« Bcför« derung der Eil- oder Malleposten mit Rücksicht auf die Local- oder Wttterungsvcrhaltmsse die Zuspannung von Vo>.spannbpfcrdtn gestattet ist. — tz. 7. 7. Tar iff ber Gebühr an dle Post-sa»se, Anschluß i> a) Ta-riffsatzc: Die an d>e Pcst'Easte zu cntrlchlende Gebühr wird den Unternehmern nach den in dem abgehängten Tariff« für dle verschiedenen Ürten der Unternchmungcn festgcs tzten Abstu, fungm vorgejch'ieben.     Die  Entfernungen,
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auf welchen einPferhewechsel Statt findet, werden von dcr Postbehörde im Einvernehmen Mlt der  Straßenbau « D»rectwn   constatitt,   und hiernach oer  tariffmaßigc   Gcbühli^tz für jcde einzelne ^traßenstrecke, nach  d rc»^   Zurücklt» gung tm Wechsel der Pscrde Siatt finbit, bemessen.   — d)   Zettpunct der   Zahlung  und Eautionslnstung:  Es steht den  Unternehmern frei, entweder eme sautlon.im oiertiljaprlgen Betrage der Gebühr an die Post-Easse in Ba« rem u, Eonventions'Münze   oder in Staats-papleren  nach dem  Eourswerthe  zu   erlegen, oHer dieselbe fidelzussorisch sicher zu stellen, oder aber die Gebühr, welche nach dem IahreSbetrage M vierteljährig«» Raten bemessen wlro, voraus zu bezahlen,  wahrend  bei geleisteter Caution die Zahlung binnen iH Tagen nack Ablauf je, des Quartals zu  entrechten ist.   Nur in den Fallen, wo mit Rücksicht auf dle Jahreszeit der Umfang der Unternehmung zeUllch ausge» dehnt oder vermindert, und dieses in der Concession vorgesehen werden sollte (§. l/ unter l und §. 16) wlrd die Gcbühruorschreibung nicht nach dem IahreSbetrage, sond<rnfür dle cmzcl-nen Quartale besondels vorgenommen werden. —.   Wohin   die   Zahlung   zu  leisten. Die Zahlung der Gebühr ist von den  Unter» nehmern   an jenes Postamt zu lnsteli,  an wel« cbes  dieselben von der Postbehörde  zu   diesem End? gcwusen werden.  — §  ü.    8. Besondere Bestimmungen ,n Absicht  auf die Postmclster. Die Thellnahmejder  Postmeister an  der von den Pnvalumernehmungen an die Pofi-Casse zu zahlende Gebühr, wie auch d,e Bedingungen unter  welchen dieseloen   periodische  Personen« Transporte auf eigene Rechnung gegen Zahlung emer Gebühr  an dle Post-Cassc unternehmen dursen, werden durch den III. Abschn'tt dieses Reglements   fessgesetzt.   -  §,  y.            Ver,
haltnlßder Unt e rn e hm ungen ^u d en Personen, welche da»o« Gebrauch machen. D.e wechselse.t.gen Verhältnisse zwlschen den Unternehmen und den Persone welche von den btw.Il.gttn Unnr.cbml-nqen per.odischer Personen . Tranopo'le G^"/^ machen, sind nach den all^ meinen Gesehn in beurtheilen, und es Hai bn St,m>gse.t!n zwl'chen  densclbcn   das erdentllche   Ve f>l)r<n
'"^-    >   §.   1«.    '«,   Erlösche der Befugnisse.     In Adsichl   auf d.e E.. ^schu.g  und   d.e  Zurücknahme  dcr  enheMen NefUgmsse haben d.e fürG.verbsbefugn^ w sich^on, Vortth,.ften zu  gel^n.   -5    Erc
lo,chung oder Zurücknahme der Befugn,sse sin. det d.c Zurucf.ah!ung der an d.e Post!^sse etwa vorausbezahlten Gebübr l§, 7) .n bcm M.ße Statt, als sie für Fahm. gclnfttt^mde,
welche N'cht mehr unternMMss Wirom k0nns « ten.  —' Die an d,e Post-Casse zu entrichtende W Gebühr muß j.doch  so lange bezahlt werden,« bis der Postbehörde die Einstellung der Unter- W nehmung   angczcizl, und   dieselbe wlrkllch er- « folgt lst, m welchem Fzlle d<c glilchzeitige Zu, « rückssillung des von der Post-sassc zur Bezclch, W nung   der   Wagen   ausgefolgten   metallenen M Schlldes (§. I) an dttse letzlere Siatt finden D muß. — §   11.    ii. Die Unternehmer W haben  sich  den   Gewerbs-,  Pollze»?, W Sanität«'   und   Gefällsge setzen   zu.« fü g«n.   Gleichwie die  Unternehmer den  be« » stehenden Gcwcrbs-, Pollzei-,  Sanitäts^   und» Gcfällsgtsetzen unterworfen  sind, so haben sieM sich  auch jenen   besondern   snoldnungen  der« competenltn   Behörden zu fügcn,  welche  mit» Rücksicht auf die Eigentl)ümilckke>l ihrer Unter»« nehmungen im Interesse der Staats, und G<- ^ werbs-Polize«,  des öffentlichen  Gesundhelts-wohles.und  der Siaatsgcfälle gebothen seyn sollten. — §.   l2.    »2.    Bestrafung  der Uebertretungen dieses Reglements. Unternehmer, w<lche den in dcr gegenwärtigen Norschnft cnthalteiien Anordnungen,   so weit sie die Po«1glsetze berührcn,  entgcgen   handeln, verfallen in die durch das Gtrafgesetz über Gc-fallsüdertretungen   ausgesprochenen    Strafen nach dem für die Handhabung  d.eses  Gclches uorgeznchneten Verfahren. — tz. iZ.    i). R e» cursweg.   Gegen Entscheidungen dcr unteren Behörden bleibt den Unternehmern, so weit sie die Giwerbs-Concession betreffen, der Recurs-weg an die höheren politischen, so weit sie dage» gen die an die Post.Eaffe zu zahlende Gebühr zum Gegenstande  haben,  an dle zur Verwaltung dcö Possgcfalls aufgestellten höheren Behörden gegen Beobachtung  der Fnst von  l4 Tagen del Äcculsen an die Pcovinzial-Behör« den, und von 6 Wochen bei Recursen an d>e hofliellcn oder an die oberste Hefpost.Vcrwal» tung ln W,en offen.
11.    H b s ch n l t t. Besondere Bestimmungen. ^,    Unternehmungen    periodischer   Pcrsonen-Tranöporlk,  wob^l dle Bespannung  an  eme» und demselben Wagen gewechselt wird. §.!H.  1. Wo d, e C 0 n c e sslvn a n zusu» chen    Dli Bcwllllflung zur Üubübung sclcher U^lilnehmungen ,sl bet der zu Gewilbs - Eon« c^sslonen beruf.nen politischen ölhö^dc des O«, teß, N'o dieselben chren E>>tz haben , d. «.  wo die Huupccassi und dleBücher derselben gefühlt w^r-d^n slues', anzusuche^.(§ 2)-§. l5.2 <Kcwohl Elnzelnc alsauchGesellschafcen können  a l s U n tern e h me r a u ft re t en. Die sonliffion tlll.n sowohl  von cmztlnen Ptrso«
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nen als auch von Mehreren, welche zu diesem Swecke in Verbindung treten, nachgesucht n?er< den. Im letzteren Falle haben die Theilnehmer einen Geschäftsführer zu bevollmächtigen und namhaft zu machm, welcher allen «n der gegen« lvärngen Vorschrift enthaltenen Bestimmungen unter Mtthaftung der übrlgen Gesellschafts-glleder nachzukommen hat.—h. 16. . 3. Per« sönllcht 3"»gen sch afl end er U n t ern e h « mer und sonstige Erfordernisse. In Beziehung auf dle velsönllchen Eigenschaften dcs Unternehmers oder des bevolllnächtigten Geschaftiführers einer Gesellschaft, so wie ln Absicht auf d»e übrigen srfocdcr.i^sse, muß das Einschreiten um die Concession jene Nach? Weisungen enthalten, welche die allgemeinen Gewerbsuorfchrlften für Fuhcunternehmungen ouf den Straßen übn-haupt vorzeichnen. — §. 17. H. Angaben, welche über die Gattung und den Umfang der Un ter, nehmungen erfordert werden. In Beziehung auf die Gattung und den U m-fang der Unternehmung muß dlls Elnschrci« ten um dle Concession folgende Angaben mit Bestimmtheit enthalten: 3) auf welchen Poststraßen, und zwischen welchen Orten als Endpuncten der beabsichtigten periodischen Fahrten, und unter wclcher besondern Benennung allenfalls die Unternehmung sich bewegen soll; b) ob die Beförderung der Wäl gen mit Po stpfer den oder m»t, Pferden der Unternehmung, und in letzterem Falle an wclchen namentlich aufzuführenden Orten ein Pferdewechsel bead' sichtigt wird; c) ob die Kästen der Wägen, deren Gebrauch beabsichtigt wird, in Federn hangen oder darauf ruhen, oder nicht; ti) mit »v l e vlelen Wagen jede einzelne Fahrt unternommen, und mit wie vlelen Pferden jeder einzelne W.!gm bespannt werden N)ird;X§ 6) 0) ob die 'Ausfahrt von dem e«-lien Eudpuncte der Fahrtstrecke und die Zu-rückfah't '00.N der andern tagüch oder wie oft in emcr Woche, oder ein^m Monate, endlich l) ob in einzelnen Perioden des Jahres, und zu welchen Zeiten, eme Vermehrung oder Verminderung dcr Fahl ten und der Zah,l, der Wä< gen zu jeder clnzelncn Fahrt und. m welchem Umfange Statt fmdcn soll (§. 7 unter d). Bei jeder wahrend der Ausübung einer Unter« nehmung beabsichteten Aenderung der Gattung odes des Umfanges derselben ist bei der polnischen Behörde die Anzeige darüber zur, Aenderung der Licenz, und bei der Postbehördewegen entsprechenderGcbührs!.'oischreibüng zumachen. — §.   16.   5. E' ebührsu 0 rschreihu ng."
Nach erwirkter Bewilligung der politischen Behörde, welche in der Licenz die Gattung und den Umfang der Unternehmung nach allen im §. »7 unttr 2 bis l aufgeführten Puncten genau bezeichnen wird, hat sich der Unternehmer an die Oderpostverwaltung der Provinz, wo die Unternehmung ihren Sitz haben soll, wegen der Gebührsvorschreibung zu wenden, worauf die Vorschreibmig der tariffmaßigen Gebühr in der Iahressumme, oder in dcn im §. l7 unters bezeichneten Fällen in einzelnen O.uart^ls-Raten (§. 7) dle Zuweisung d<r Unternehmung zur Zahlung der Gebühr an e>n bestimmtes Postamt (§. 7 unter c) und d<e Ausfolgung des -metallenen Polischildes für jeden einzelnenWagenStattfindenwirl)(§.I).-» h ,9. 6. Vesondere Bestimmungen, » ckA bsicht a u f Un terne h m u ngen, w e lß chesich derPostpferde bed, e ne n.l»)Ver, pfiichtung der Postmeister, die nöthigen Pferde beizustellen: Die Pustmt»st<r haben denUnter-Nlhmcrn, welche »hre Wagcn mit Postpferden z^t blfördlrn deabsi))ti^en, die nö'higen Pfers d< beizustellen, widrigenfalls der Unternehmer da« Recht «rhalt, an jenem Stationsorte, wo «hm 0« regelmäßige Belstellung dcr Pofipferde nicht zugesichert wild, zur Beförderung seiner Wagen den Pftrdew<chsel mittelst eigener oder gemietheter Pferde vorzunehmen, ohne dcm Poflmelstcr zu einer Entschädigung für den Entgang des freiwillig von sich abgelehnten Pferdewechsels verpstlchtetzu seyn. DerUntel-nehmec hat jedoch die schrlfll,che E'klärung der Postmaster, ob sie die nöthigen Pferde zu je, der Fahrt regelmäßig beistellen wollen oder nicht, gleiH biim EmsHrciten um dls Concession bel-zubrmgln, um die Vewillizu^g zum Pf?rde-«rechscl mittelst eigener oder Mielhpferde auf jenen Stanol'.en zu erlangen, wo «hm die Postpferde verweigert werden, in Absicht auf welchen Pferdewechsel ihm die tarlffmaßige Gebühr nur in dem Maße vorgeschrieben wetden wild, welche beim Gebrauche der Poflpferde (Tariff, Prstcn 1 und 2) festgesetzt ist. — .t>) Ueberelnkommen der Unternehmer m,t den Postmeistern sind gestattet: Hinsichtlich auf die Bespannung, die Beförder u n g s-zeit, dann die Nltt- und sonstigen Gebühren haben d»e für die Beförderung der Reisenden mit Posspferden bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zu gelten^ eS steht jedoch den ttn< ternchmern und den Postmeistern frei, über alle diese Bedingungen der periodischen Beför« deru g der Wägen der Unternehmungen be« sondere..Übereinkünfte zu treffen, welche in MstHl..auf die Bewennvng, d. i. die Zahl
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der zur Beförderung eines j.den Wagens nöthigen Pferde (§. 17 untcr cl) glelch beim Einschreiten um d»e Concession beigebracht werden müssen. — §. 20. 7. Btlwägen mit Rtl» 1«nven  den  Hauptwägen   anzuschließen ist nicht   gestattet.    D»e  Unterneh, mer periodischer PirsoncN'Traneportesind nicht befugt,   den  nnt tmer bestimmten  Anzahl Wägen bewilligten  Fahrten außer dem »m §. 17.   unter  l vorgedachlen   Zolle   sogenannt« Bei wägen (wofern  dieselben  nicht lediglich Gepäcke entHallen) anzuschließen, wodurch der Umfang der ihnen erlheilten Concessionen über-schritltn  wlld (§.  6). I).    Unternehmungen,    mlt    welchen    Reisende    auf verschiedenen   Wagen   mit   anderer Bestimmung   regelmäßig   welter  be, fördert werden(s>tell fuhren). § 21. 1. Welche Stellfuhrende r Gebührezahlung   an    die   Post - Easse   unterliegen. Fuhrunlernehmungen (Stlllfuh» ren)  welche auf Poststraßen,   ohne die   Ve-spannung an emem und demselben Wagen zu «vlchseln, Reisende regelmäßig von einem Orte zu elnem   andern befördern,   wo dlestlben zur Weiterbeförderung eme ähnliche UiUernehmung berett finden,     unterlllgen   der   tar»ffmäß'gm Gidühr an  die Post- Casse nur in dem Fall?, wenn zwischen 'hrer Ankunft am Bestimmungs-otte und dem Abgänge emer daselbst destchln, den Fuhruntlrnchmung, welche nach einer andern Snle auf der Poststraße Reisende weiter b.fördcrt, nicht em Zeitraum von 4 Stunden liegt, vd^r wenn ihr Abgang vom kluöfahrts-orte nicht   erlt ^   stunden  nach der Ankunft einer auf der PoUsiraßc von einer andern Sette daselbst    regelmäßig    anlangenden   Gtelifuhr Statt findet.    Aufgenommen von dieser  Be» stlmmung sind dic in der Haupt, und N'sidkNj-fiadt Wlcn  und ln   den   Prov!nz»al« Haupt, ftadten auf der Poftstraße r;g<lmaß,g anlangen» den Stellfuhrcn, welche nicht schon wegen »hres Anschlusses an  andere  Gtellfuhrcn be«m Ab« gange vom Orte ihres Sitzes der Gebühr an dil Poss,Eoss? unterliegen« — §   22. 2. Wo undln welcher Art die Concessi yn am zusuchen. D»e Befugniß zur Errichtung von Gtellfuhren 'st bei der zu Gewerbs, Eoncessiy-nen berufenen pol tischen Obrigkeit deS Ortes, wo  die Unternehmung ihren G>tz habensoll, nachzusuchen,   und es ist dabei m>t Bestimmt-helt a^zugcbln:   a)   auf  welcher  Postsiraße, und zwischen welchen Orten, als Endpuncten, dle beabsichtigten periodischen Fahrten sich bewegen sollen;  d)  mit wie vielen  Wagen jeds einzeln« Fahrt unt?Nlymmen, und mit
wie vielen  Pferden jcder einz^llie Wa< gen bespannt werdm wird; (^§.6unlerd) c)ob die Abfahrt von dem einen Endpuncte der Fahrt« strecke und die Zurückfahrt von dem   andern tagllch, oder w»< oft m einer Woche oder einem Monate, dann ci) ob in einzelnen Perioden des Jahres,   und zu welchen Zltten,   eine Vermehrung ober  Verminderung   der Fahrten   und   der  Wägen   zu   jeder   einzelnen Fahrt, und in wlchem Umfange Stattfinden soll; e) ob d»e Kasten der Wa^en,   deren Ge< brauch   beat,sichl,gt  wird,   m Federn  hangen oder darauf ruhen oder nicht;   endlich H zu welcher Stunde des Tages d>e Abfahrt vi)N dcm einen der beiden Endpuncte und zu welcher Stunde die Ankunft an oem andern Endpuncle Statt finden soll/ welche Stunden sowohl für   die Hin- als für die  Zurück' fahrt   anzugeben  sind.  —  §.23.  3.  Ge« bührsvorschreibung.    Jeder  Stellfuhr» Unternehmer ohne Unterschied hat sich nach er-s w>r?ter BecvllligUlig  der politischen  Vehörde, ivclche die Gattung und den Umfang der Unternehmung nach allen im §. 22 unter 2 bis L aufgestellten Puncten  g«nau bezeichnen wird, an  o»e Oberpofiuerwaltung der Provinz,  w» die Unternehmung ihren Sitz hat, zu wend.n, damit entschieden werde, ob die UntkrnehmunH in Gemaßhe,t der Bestimmung deS §. 2l  dc« Entrichtung  der  Gebühr   an   die Post-Easse unterliege odlr nicht,   und im  ersteren Falle die Vorschreibung der  tariffmatzjgm Gebühr, dlt Zuweisung zur Zahlung an em bestimmtes Postamt, und dleAußfolgung desPostschlldes zur Bezeichnung derWägenStaltfinde(tz§.3,7u.i!). — §.24. 4. Vorgang inNbslcht auf die mit  politischer Bewilligung bereits bestehenden Stellfuhren. Jede mit Bc« w^ll'gung der pol.tischen Obrigkeiten auf Pc?ft, straßen   bcrcitS   bestehende Gtellfuhrunternch« mung hat längstens b>s zum 1, Nov?mblr 13Z9 untec Beibringung der politischen kicenz der Oberpost^erwaltung der Provinz, wo sie ihren Sitz hat, die im §. 22für daS Einschritten um Stellfuhr. Licenzen unter a bis i uorgezeichne-ten Angaben vorzulegen, damit lioch  vor d!M Elntrltte der Wirksamkeit des gegenwärtigen Reglements die Entscheidung erfolge, ob  dieselbe mit Rücksicht auf den Anschluß an andere ähnliche Uuternehmnngen (§. 22 unter l) in Gemäßheit ver Bestimmung d?s §. 2l der Entrichtung der tariffmäßigen Gebühr an die Post-Easse   unterli ge oder   nicht,   und im ersteren Falle die Gebührsvorschrelbung nach Vorschrift der ^§§. //  i9  und 23 Statt finden könne. Jene Emfuhrunte5mhm?r, deren Unttrnlh-
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mungen in Gemaßheit des gegenwartigen Reglements der Entrichtung der Gebühr an die Post - Cass> unterl>eg?n, und welche unterlassen, d>e Gebührsuorschrc»bling tu erwirken, werden es sich selbst zuzuschreiben haben, wenn del Fortsetzung «hrcr Fahrten nach dem Em-lrztte der Wirksamkeit des gegenwartigen Re< glcm.nls, d,e Bestimmungen des Strafgesetz« buchcs über Gefällsübevtretungm gegen dieselben zurNnwendunssgebracht werden (tz. 6.).'»-§. 2Z. 5. Veränderungen ln den Stun» den der Abfahrt und der Ankunft der Stellfuhren s» n 0 anzuzeigen; besondere Bezeichnung der Stell-fu hren. I<de Verandnung m den Stunden der Abfahrt und dcr Al-kunfc der einzelnen Geellfuhr-n lst von den Unternehmern oorlau« fig zur Kenntniß der Provinzlal'Oberpostoerl rraltung zu bringen, und vor jeder sonstigen Aenderung in der Gattung oder dem Umfangt emcr derln bewilligten Unternehmung muß die <nllprechende Venderul^g der polnischen L'cenz und der Gedührsuotschre>l»«ng erwirkt werden.
Ul.    Abschnitt. Besondere Bestimmungen in Betreff
der Postmtifter.
§. 26. 1. Theilnahme der Post« tueister an der von denPrivat «Unternehmungen an ditPoftlCasse zu zahlenden Gebühr. Von der tar'ffmaß,-pen Gebühr, welche von den Privat-Unter-nlhmungen auf Poftstraßen, wo 3ll< oder Malisposten bestehen, in Gemaßhelt der Ta< riffsposten 3, ^, 7 und 9 an die Post-Easse zu zahlen ist, hat den dermals bestehenden Post» niciliern nach Verhältn'ß dir ihnen zur Vlfah-r^ng mit Posspferden zugewiesenen und von dcn Unternehmern benutzten Gtraßenftrccken lP^ssme>len) vorläufig die Hälfte mit-lelst vierteljähriger Zurechnung nnt der Ve-schrankllng iu Guten zu kommen, daß dieser An, ibc.l der Poflme.st.r an der Gebühr unter der T,impost 3 nur m,t 3 kr. pr. Pferd und Melle zu berechnen s>yn wird. — Die von dcn Privat ' Unternehmungen-in Gemäßheit der To rlffsposten 5 und 9 für Fahrten auf P^flstraßen, woktlnes'l-oderMallepossen be» sicher, zu «nlr'ckllnde Gebühr w»rd dagegen in'.hvcm rollen Betraie zu Gunsten der P»st' me'stcr cinq^bobm, und denselben vierteljährig nack «crhalln'ß der ihnen zur Befahrung zu-ssewles^ep, von den Privat, Unternehmungen benüylln Giraßenstrecken zugerechnet. — Vei künfli^en D<enssbest<llunssen werden den. Bewerbern um erledigle Post, Stationen von Gci^e dcr Gta^tevosiverwaltung über dtt Fort» dauer und da§ VNß der Theilnahme an der
Gebühr von den Privat. Unternehmungen bis sondere Bedingungen gestellt werden. —Welche Gebühren d,e Postmeister, wenn sie selbst als Unternehmer perlodlscher Fahrten auftreten, an die Post-sasse zu leisten haben, bestimmen die folgendenParagraphe27Und28."§.27. 2. Vorbehalt in Absicht auf period», sche Fahrten der Postmeister mit Pferdewechsel an einem und demselben Wagen. Es ist den Postmeistern gestattet, M Gesellschaft (§. l5) die B«-willlgunq zur Unternehmung periodischer Per, sonen l Transporte m>t P fe r d erv ech sel an einem und demselben Wagen anzusu, chen. — Diese Bewilligung »st jedoch unt<r Bezeichnung des Umfanges der Unternihmung nach d«'» <m §. 17 unter«,) e,c^,e und langcdeue teten Angaben unmittelbar be» der s. k. ober« ften Hofpostuerwaltung nachzusuchen, »elche mit derlel Gesellschaften der Postmeister in Absicht auf die an d«e Possl Eass^ zu entrichtende Gebühr und die sonstigen Bedingungen besondere Ueberelntommen treffen wird, deren Ge-nehmigNng der k. k. allgemeinen Hofsammc« vorbehalten lst. — Von jedem derlei Ueber« einkommen mit den Postmelftern werden die politischen Obrigkeiten, in deren Bereiche die theilnehmtnden Post.Gtationen llegen, von Seite der Possuerwaltung in die Kenntniß gt-setzt werden. — §. 28. 3. S tellf u hrun-ternehmungen der Postmeister. Den Postmeistern steht es frel, die Befugniß zu Stellfuhrunternehmungen, welche der Gebühr an d»e Post-Eassö unterliegen (§. 21) auf di< für Private in den §§. «2 und ?3 vorgeschriebene Art und Welse nachzusuchen, und es wird denselben die nach dm Tariffsposten 7, 8 und 9 entfallende Gebühr >m vollen Betraze zu Gunsten des Posigefalls vorgeschrieben werden. — Zu den Fahrten solcher Unte,mh-mungen der Postmeister düfen weder die für den Postdienst bestimmten Postillions, nochdie für dlesen letzteren ,n vorgeschriebener Zahl zu haltenden Pferde verwendet, und es dürfende bei auch die geschlichen Abzeichen des Postoien« ft«s (Posthorn und D»cnfllleit> der PolUllionb) nicht gebraucht werden. — I'Ne Postmeiftir, welche schon gegenwärtig mit Bew.lligung de« Politischen Obrigkeit Stellfuhrunternchmunaen betreiben sollttN/ haben längstens bis 1. November iLög auf die im §. 2H vorgcschriebene Weise hlelüber an die Oberpoftvernoaltung der Provinz, in welcher sich ihre Post« Gtation befindet, zum Behufe der Gevührs'Volschrei, bung unter dcn ,n jenem Paragraphe ang?« diunten Folgm der Unterlassung dle Anznge zu erst«tten.
^                                                 Tariff
»der Gebühren, welche an die PostlCasse von bewilligten Privat-Unrernchmun^en periodischer ^                                                Persvnen - Transporte zu lnstlN sind.
^,^ Pferdewcchsel
»^.   H.. Unternehmungen mit Pferdewechsel andem   y»n  Posista,
» ^                             seibm Wagen.                           llon zu P^-! auf mehr als auf mehr als
»^.                                                                                 station    oder      3 bis 5         5b»s i2    ^
»                                                                                      b,s  auf 2       Meilen           Meilen.    !
«      I. Auf Poststraßm, wo Ell, oder Malleposten      Me»l,n.                                            i
>                                      bestehen.                                         Gebühr pr. Pferd und Melle
»»».      2) Bei Beförderung mit Postpferden.                           m tonoent'ons. Münze
» z   ,. Bti Gebrauch von Wagen, deren Kasten in    »-——--—-——-——————-———^
V            Federn hängen oder darauf ruhen    .        .         5 kr.        ^Mlt Postvferden da'f keine
»22. Be» Gebrauch v,n Wägen, welche mit Fe-                         VPost-Glal.cn überfahren
>            dern nlcht versehen sitid   .        .        .        .         l   "          ?              werden.
>          d) Bei Beförderung mit Pferden der Unter-                                              l
>                 nehmung.
» I l. Bei Gebrauch von Wägen, deren 5lasten in
»            Federn hangen oder darauf ruben    .        .        ^ „                6    kr.             ^ kr.
»H2. Ne» Gebrauch von Wägen,  welche mit Fc-
»             dern n<cht versthen sind .        .        .        .        2«                1'/2 ?,              l"
»      II. Auf Postftl-'ßen, wo keine Ell- oderMalle-
»                               Posten bestehen.
»          i») Vei Beförderung   mit Postpferden ohn? ------------------!--------------------------------—l
«                 Unterschied der Wagen        .        .        - ___________yebuhrenfre,.________       !
«         d) Be, Beförderung m»t Pferden der Unter-                                                              "     ^^
»                 nehmung.
» 5 1. Bei Gebrauch von Wagen, deren Kasten in
»             Federn hängen oder darauf ruhen    .       .        3 kr.             2'^ kr.             z kr.
»62. Be» Gebrauch von Wsgen, welche mit Fe- —---------------------------------.     »   ..—
«             dern nickt vuslhen sind .        .        .        . ___________gebührenfre».                       !
»     «»——-^^»^»»»^''»^^^^^^«^^'''^^                        ^^ Fahrten
»     L. Unternehmungen (Stellfuhren), welche ein-           ^                   ^'                  ^'       !
«      ander Reisende zuführen, in so weit sie nach §§   ^st Slanor   auf mehr als auf mehr als^
«      1 und 21 der Tebührentrichtuna unterliegen, zur   nächster      I bls 5    '     5bls,2 »                                                                                    oder b,s aus      Meilen.         Me,len.
»     I. Auf Posissraßen, wo E.l. oder Malleposten    ^ M„len.                                      --------
»                                     bestehen.                                          Gebühr pr. Psero uno ü)ielle         l
» 7 ,. Bei Gebrauch von Wägen, deren Kasten in                »n Eonvent.ons-Münze
«             Federn  hangen oder darauf ruhen   .        .      4      kr.            3 kr.               2    kr.
»32. Bei Gebrauch von Wagen, welche mit Fe-.
«             dern nicht versehen sind .        .        .        .      1'/,   ,,              i   ,,                   '/, „
«      II. Auf Poftflroßen, wo keine E»l- oder Malle.
»     »                          Posten bestehen.
D g!i. Bei Gebrauch von Wägen, deren Kasten in
H     !      Federn hangen oder darauf ruhen   .                »'/2   «             1   ,,                  '/ „
Dla^2. Vel Gebrauch von Wagen^ welche mit F?     __^^»^^_>_^______________________^__^!
H    ^      dern nichr versehen sind ....                                     gebübrenf«,.                                z
98o
Acmtliche Verlautbarungen^
Z. 1561.    (2)                                   Nr,.. 6198«.
K u n d m k, ch. o, N: g..
Da die Beistellung dcu Schnbfuhren von hicp in die Stationen We,irslbe.rg^. Auersperg, und Oberlaidach für d.aö- Militärjahr 18W zu. verpachten kömmt, so wkd,hiefür am 30. l. M. Vormittags um^10N.hr dießamts die Minncndo-Li.cita.tion, vor.gc.nomm.e.n, und, der bisherige, Pachtbett'ag pr. 19 kr, pr/Pferd, und Meile als AuZcufspreis angenommen werden.,— Die 3i-c^t,a.tionsbedingnisse können Hieramts in denÄmts-stunden eingesehen werden.. — Stadtmagistrat, Laibach am 21. October.1839^
Z^5Z9,    ()),,                                  N-r. 2653..
.^^_    tz oncu r s  V>e rl a u.t b a r l, .n g
wegen Besetzul-g  d.er  erledigten Postmeisters? stelle zu St. Marein,.im,Neustadtlir Kreise. '    Gcm^ß hl)hen Hofkammerdecxets. vom 2H», Stftteml>lr l. I, 3. ^963ä<,, wird hienut zur allgemeinen. Keiintmß g-dracht,, daß, der Com eurs wegen Wedelbelcyung d.er erledigten Poss-, nie sterMlle zu St. Marem bls zum i5^ November l. I. eröffnet, wi,d. — Mit dl<ser g^gen , Dienst^.ert.rag zu  ver!,e>hcnwn  Stelle, ist^ ein^ Iahresgehalt' oon zweihundert Gulden C.. M, und ein 5 ^„LllUhnl^ an  der Fahrpostporto« Einnahme, dann der Bezug der normalmaßigen Rttsgelder für sämmtliche Primat,» un^A/r,,arl^l-P, ostbe fü r dc m ngcn l^" ch P ö fe ndorf u l^ d La > bach verbunden, wogegen der Postmeister w.nigftens K. diel->sstaugllche P^sipferde   sammt  den erforderlicher^ verläßlich/n und gesitteten Postillons Und entsprechenden Requ siten, da^n zwei ganz gedeckte   v'ersitzige Kaleschen/, und ein kleiner Wagen zur Verführung der Briefpost in gutem Stande zu halten verp.ftlchtet! »st.  -   Ucbrigens hat er auch elne Eaut,oli  non 2oo,fi. entweder bar   oder sid?jussor,'ch einzulegen,, und sicb in seinen Amtkverrichtungen nach den bestehenden Postoorschriften  zu. richtkw.   —  Dle Bewerber um dlcse Stclle. haben ihre gehörig, documentir« ten Gesuche, in denen auch der Besitz emc5 hin» reickend.en  Vermögens   nachzuwe sen  lst,   bei Weser Qbe postierwalturg,. bei^ welcher auch dis übincn Bedulgungen des Dnnsivertrages emg.es'hen werden   können,, cluzubringen. — Von d^er  5. k^ illorischen Oberpo>^clwaUupg> LZibach am 18^ October »83l).'
vermischte Verlautbarungen.
I«. iZ^.   (2),                                           Nr. 2694,
K   d>   i,  c   t;
Vcndrm vereinten BfzirksgcrichteMünkendosf w'nd bekannt,gemacht.: (3ö sey?.üder Anlangen der-WaF!a Mcschal<au^cZ.lcjn, die executive Mbie-
thung dcs dem Michael Ermann gehZngen,, !n der Stadt Stcin 5ul^tZonsc. Nr> 72 liegenden,  der l. f. Sladc Stein, «nb Rcclf.  Nr. 76, Ulb.. Nr. Ü2 dienstbaren, auf ^69 ft. 7"/^ kr. gerichtlich geschah« ten Hauses dann d'cü Schmiedzeuges und Fährnisse pr. 27 ft. »5 kr., wegen aus dem Urtheile licio. ,I. März »L29, Nr. 60U schuldigen ,3o ft. c. 5. c. he., williget, und die Vornadme derselben  auf vcn ,7. October, den 1^. November und den l^.Decembe«. d' I.^ jedesmal Barmittags vc»n .9 bis 12 Uhr, im, " Orte der Realität zu Stein mit dem Anhange be« stimmt rvorlen,  dah tiese Nealilät und  Fahrnisse/ bei der ersten und zweiten Fcilbicthungstags>itzung, nur,um c?dcr über dcn gerichtlichen Schätzungswcrth,' bei der dritten aber auch unte.r  demselben,, n?e,ldeN! hnuangegeben werden.
T)er Olunrbuchsextract, die 3lcitc>tionöbedlnq'. niffe.un^ das Scha!)utigsp/olocolj ^onncnvollauflg, in.0tt GericdtHkanzlei eingesehen werden.
VeleitUeo,B,ezilksgel.lcht Münkencorf-den 22^. August-'639,
Anmerkung Da sich bei ter ersten Feilbiethung. kein Kauflustiger gemeleet,hat, so wird am. 14. November d. H zu« zweiten,Licitalian, glschrilten werdcn.
W d,i< c, t.
Von dem Oltögcrichte des GutcsThurn unter--Neuburg zu Kappcl wird hiemit bekannt gemachte E^sei in Falge,Orsuchschleibcns des h. k. k. krai- ^ nischen Stadt« und, Landrechteä zn Laibach,vom, »4°. September l I. ,,Z> 7»71, pl'^2, 4. October l.I.^, Z. i,, üdöf Ansuchen de« Ansreas Suppantschitsch' wider die Orben deä Ludwig Po-glaien,. Nttgen3l,ss°. 2/^kr. und i5o ft. zn der von hachdemselden bcwil«-. ligten Reüssumirutig der dritten, mit hoher Alpel«. lationö'Verordnung oom >. März !. I<, Z. 3ool<>. aufgehobenen öffentlichen exccutivcn Fcilbiethung. der Hälfte des dcm Gnte Thurn unter Ncubura. ?ut?, Rectf. Nl.4U cin,dienenden, zu Unterseeland, Bezirk, Koppel, sud (Zonsc. Ns. 2 gelegenen Hauses, di^> Tagsahung auf den »6. November lUZ^, um 9Uhl. FlM im,Ölte der Realität angcordnet'woldcn.
Die ein Stockw,erk hohe, an, der Kappler uno-Seeländer (Commercial-Sn'cisi?, gelegene Realität,-und oie, tazu gehörige Hauöschmiccc, Stall. un«3.^ Stadlgcbaude, dann Magazin. fi»d ouf^c» st. ^0 kr>. (Z. M. geschätzt, worunter auch nach dem Ergeb«,., nisse der Eatastral-Vermessung , Joch Is.g Qu^e. Klafter Wurzgarten und Wiesgruno, dann 356, Q)lad.,Klafter Weide begriffen sind. Die Hälfte, dieser Realität wird- um den gerichtlich erhobenen-halben Achätzun^swertb rr. 390 ft. 20 kr. C,- M.' ausgerufen, und: oie Kaustustigen hiez^ mit dem, Beisätze eingeladen 5,daß die Realitälenhälfte, falls, selbe bei dieser dritten und lehfen Feilb'elhungstag-satzung nicht um ode?, übt^ den Schätzungswerth> an MaM,gebracht werden soNte, auch uuler^'i^«' sllben werde hintangegchen werden-
Daö'diehfällige, Sckähungsp,rotocoN^ und diö-LicitationSbedingnisse können in.der Amtökanzlcizru Kappel eingesehen werden,