^« 84.                    Kamstag   ven   14.   Juli____________1838.
Wubernial - Verlautbarungen.
Z. 954-    d)                                  Nr. z^2g6.
E u r r e n d e
des k. k. illyrischen Guberniums zu 'kaibach. -— Betreffend die Hmtanhaltung der bei öffentl'chen Versteigerungen Statt sin» d?ndm nachthetllgcn Einuerfiandnisse und Ver» «bccdungen. — Zu Folge a. h. Entschlltßung vom 28. Aprll ,636/ wird zur Beseitigung liachchtlliger Verabredungen bei öffentlichen Verftligerungen erklärt: Vertrage, wodurch Jemand bei einer von was immer für einer Behörde veranstalteten öffentlichen Versteigerung, alö Milbiethcr nicht zu erscheinen, oder nur bis zu einem bestimmten Preis, oder sonst nur nach emem gegebenen Maßstab, oder gar nicht nutzubitthen verspricht, sind ungül» tig und aus die für die Erfüllung dieses Ver, syrechens zugesicherten Betrage, Geschenke oder andere Vorchc,le sindct knn Klagerecht Statt. — Hinsichtlich desjcnlgcn, was dafür wirklich bezahlt, oder übergeben worden l^, har die Anordnung des §. il/H des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches ihre Anwendung zu finden. Auch kann die Gültigkeit der Versteigerung aus dem G'unde einer solchen unerlaubten Verabredung nicht angefachten werden. —Die vorstehende, mit bcm hoben Hofkanzlci-De» crcre vom 6- Iunl »653, Zahl ^2593, cinge, langte a. h Anordnung wird hiemtt zur oll-gemeinen Kenntniß gebracht. — kaibach am 25. Juni .636. Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg/
Landes > GouuerneU'-.
Carl   Graf  zu   Wclsperg,   Raitenau und Pr»mör,   k.  k. Hofrath.
ludwlg  Freip. v. ^VIlll:. Dievou, k. k. Gubernialrath.
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C u r r e n d e
des k. k. illvrlschen Guberniums. -^ Mit den Bestimmungen für dle Verhandlun» gen üblr die Abfindungen und V'lpachlungen
des Bezuges der allgemeinen Verzehrungsfteuer für das Verwaltungs-Iahr 1829. — Mit dem hohen Hoskammtrdccrete vom 23. Mai ,338, Zahl ^'"/,227, «st d,e Vornahme der Verhandlungeii über die Abfindungen und Verpachtungen des Bezugrs d«r aNgsmeinen Nerzehrungssteuer für das Verwultungs, Jahr ,8Z9 angeotdnct werden. — In Ve« mäßhett dieser hohm Anordnung wciden fole gende Befilmmungen zur allgemeinen Kennt« ,nß gebracht: — 1) Die Verhandlungen zur Verpachtung oder zur gemeinschaftlichen Ab, finding mit Korporationen oder ganzen Ge« memden, werden m doppelter Art, nämlich auf ein Iah,', m«t der stillschweigenden Erneue« rung, und zugleich auf drei Jahre gcpsto« gen. — Die Vertrage auf ein Jahr werden mit der Bedingung abalicklosien, daß sclbe vrci Monate vor Ablauf dc» Verwaltungse Jahres angekündigt werden müssen, und daß dieselben unter den nämlichen Bestimmungen, unter welchen sie abgeschlossen wu:den, durch Unleilassung dieser Aufkündig»n,g wieder auf ein wetterss Jahr erneuert we'den. — M»t Ende dcs Vcrwaltungs - Iah,ks i6äi erlö» fchen jedoch dus« Vlltläge auch ohne vorher-geganycr,? Auffündl^ung. — D«e Vertrage auf dre» Jahr« werden mic der Bcdinaung eingegangen, daß sick oeqenskitlg das Recht vorbehalten werde, »m Falle einer eintretenden Aenderung m den Gesetzen odcr 3ar«ffen, d»e, sslben gsgen dreimonatlich? Aufkünd^iung auf« zuhcbcn. — 2) M«l cin^elncn G<w»rbetrel« benden werdcn Abfi^dung^frt'a^e nur auf cin Jahr mu ttr gedachten Betnnquna der stlllschweiqenden Er^eu-rung abschlössen wn-den. - Z) Dlc Verj.hrusig5strukr-Vk'hat dlun« gen haben sich auf jene GliMrobj?cte, wel« che entwtde^ für das Ve^wall^ngb - Iahe l833 in der Acrarial ' Nk<ne verwaltet wu>» den, oder wofür die geschkss>'e„ Atfi'idung<^< od«r P-zchtocrträqr mtt Auelauf des Verwaltung?«I ahrcs iL33 erlöschen, für das Ver-lvallungs'Jahr   1659 zu   elstrccktn. — Mit
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sen in eigener Regie stehenden Bierbrauern in den Provinzen Kärnten und Kcain werden je-doch keine Verhandlungen gepflogen  werden.
—   ^)    Dlile Verhandlungen werven im Uebri» gen ganz N2ch den Nestimmungen der k. t. «lly» rlschen   Gubernlal-Currenoe  <^o,   i^,  Juni iä)3,  Zahl 8098/975/ vorgenommen werden.
—   5)    Dte  belrcffenoen steuerpftichcigen Ge-werbsparlcien haben die nach  dem §.   io  der tllyrischen Gubernial-karrende sillo. 26. Juni ^629, Zahl l)7i/(^.,  zur Erlangung des ge» fällßamtllchen  srlaublnßscheines  erforderlichen Erklärungen-längstens bls  i5.  August   l8Z3, hei sonst nach dem neuen Strafgesetze über Ge-fallsübertrelungen  zu   gewärtigender    Strafe für den Fall der Nlchlbefolgung, j« überrelchen. —^ Hieuon find jene Pannen   ausgenommen, welche  für   das Verwaltungs «Jahr igZg be> dingnißwelse schon abgefunden  oder   verpachtet sind,   und   deren   Verträge für  das Versal« tungs- Jahr lLZg stillschweigend erneuert wer-den.  — kalbach am 9. Iun> l333.
Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg,
Landes-Gouverneur.
Carl   Graf  zu  Welsperg,   Naitenau und Primör, k. k. Hofrath.
Joseph    Wagner, k. k. Guberniülralh.
Verlautbarung in P ri 0 ilegie n - A ng elegenh e»len. — Die k. k. allgemline Hofkammer hat unterm 7. April d. I. nach den Blss'mmunqen des allerhöchsten Patentes vom 2i. März l632, fol' gende Pr!l>ileg!kn verliehen: ». Dem Aloys Müller, Gold^rbeilt,', wohnhaft m Wlen, Vorstadt Lalm^rubc, 3!r. ic)3, fürd«e Dausr von jwel Jahren, auf die Vrsindung, gefütterte Gold«, Silber-, Bronze^und Stahl,Fvnövfe zu-verfertigen, rvelchedurch ihre dauerhafte Schön-hett und Leichtigkeit sich van allen vergoldeten Bronze» und Metall« Knöpfen auszeichnen, me anlaufen oder schwarz werden / und die Kleider nicht beschmutzen. — 2. Dem Johann Andreas Gcheller/ Pn»lleglen'It,habrr, wohnhaft in Wlen, Vorstadt Schonenfeld, Nr. Ic>5, für die Dauer von einem Jahre, auf d>e Erfindung unterschlächtiger Mahl«, Schneid, und Gtampfmühlcn ,ur Erzeugung von Mehl, Grütze, Bretern, Fuurnieresi, Oehl u. d^l., welche in j^der Geg?nd und in jedem Stockwerke angeleqt, uyd ohne Benöthigung eines.^ Stromes, Tnches oder einer Wehre, durchH dle Anwendung von Menschen», Thier-, Dampf-, Mr irgend «iner andern mechani-
schen Kraft in Bewegung gesetzt, übrigens m«t einer beliebigen Anzahl von Gangen, und mtt der gewöhnlichen inneren Einrichtung versehen werden können. In Gichnhetts »Rücksichten waltet wlder die Ausübung dieses Privilegiums keln Bedenken ob. — Z. Dem Franz Tschullk, Doctor der Rechte und Eonccpts, Beamter der k. k. ob der ennsischen Kammer-procuratur, wohnhaft in Llnz, am Haupt, platze Nr. 216 (Bevollmächtigter ist Oi-. Gieg< fr,ed Becher, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 10)9), für dle Dauer von emem Jahre, auf dle Erfindung emes AicherheitSwagens, dasist: tlnes Kaleschwagens, dessen Kasten beim Um« stürzen des Gestelles ohne Erschütterung wagrecht auf seiner Unterleite auffalle und sich zu« gleich von den Hängriemen losziehe, wonach 1) die darin Fahrenden be,m Umflürzen des Gestelles keinen Schaden nehmen tonnen, es möge selbes neben dem gerade sitzenden Kasten llegin blechen, oder von schauen Pferden wci» tel fortgeschleppt werden, 2) überhaupt der gci dachte W^gen n,cht so lelcht, alß em gewöhn/ licher, umstürzm könne; Z) hierbei jedes Gtoßen gänzllch beseitigt und ein senftenarti-ger Schwung des KaftenS erzielt werde; H) d»e sopstruclion dieses Wagens die prachtvoll-st« Ausstattung desselben möglich mache- 5) dessen Pre,s nicht höher zu stehen komme, als andere Wagen, und hierbe; auch alle durch de« Umsturz der Letzteren veranlaßten Reparaturen in Ersparung kommen; endlich 6) dl«Bau< art dcr genannten SicherheiUwägen auf alle Gattungen Wägen, fo wie auf kutschenkrtize Schlitten anwendbar sey, mithin jeder andere Wagen leicht und uhrit bedeutende Kostin m einen Glcherheitsrvagen umgestaltet werden könn?. In Gicheiheitß» Rücksichten waltet w.is der die Ausübung d»eses Privilegiums kein Bedenken ob. — H. Dem Johann Fischer, büre g«rlichcc Gpängler, wohnhaft in W«en, Vor« siadt Wieden, Nr. I^, für die Dauer voy dcet Jahren, auf die' Verbesserung an dey Straßenlaternen, in Folge welcher 1) dics.le ben em schönes, helles, mcht blendendes Licht verbcnten und wetterhm leuchten, als alle bisher,gen die Augen nicht blendenden Straßen« laternen; ») dieselben, ohne geputzt oder nu» berührt zu werden, durch volle i5 Stunden, gleichförmig fortbremien; I) weder die Thüre, noch der Ochlbchälter der Laterne einen Gchat» ten auf d«e Erde oder an die Wand werfe: /») .das Füllen und Reinigen der Lampen diese« rlaternen erleichtert sey; 5) das äußere B<ando röhr, im Falle cincr Abnützung durch vielen Gebrauch, leicht durch ein anderes ersetzt w«r<
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den könne; endlich 6) zu dieser Art Laternen
sowohl enge als weite Glasglocken verwendbar seyen. In GicherheitS - Rücksichten wallet wi-.der die Ausübung dieses PrllnleglumS ke>n Bedenken ob. — 5. Dem G. und G. Albert Oscher, F'ibrlksbeFtzer, wohnhaft in Fcldklrch, für die Daucr von fünf Jahren, auf die Er' sindung und Verbesserung in den für Dampf» Maschinen, Dampfheizungen u. dgl. ge» brauchllchen Dampfkesseln einen Kassen anzu^ bringn, welcher unten die Feuerftell^ so w«e den Rost, und oben em Röhren-Gystem ent» halte, durch welches dc»S Wasser circullre, und sich in Dampf zersltze, wodurch erzweckt werde: l) daß in eln^m klnner^n Raume eine größere Masse Dampf erzeugt, so wie 2) zu dieser Er« zeugung eme geringere Menge Brennstoff erfordert werde, indem man bloß em Pfund Eo» kes bmöthige, um neun Pfund Waffer in Dampf zu verwandeln; welche beide Eigenschaften besonders für dle Dampfsch,fffahrt im seichten Wasscr, wo leichte Kessel em wahres Nedülfniß seyen, emen außerordentlichen Vor, theil gewähre. In Eicherhetts - Rücksichten wurde die Ausübung o>fses Privilegiums nuc dann als gefahrlos erklärt, n>enn der Dampfkessel M5t einem S'cherheits, Ventile versehen rvrrde. — 6. Dem Johann Franz Tuscany, k. k. prioileqirter Fabrikant, und dem Ambros Robert Tuscany, Gutsbesitzer, wohnhaft m Prag, für tue Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung emer Maschine, welche ohne Zuthun von Feuer, Dampf, Wasser, Luft u. dgl. olle Arten Wagen und Schiffe, so wie auch jede Gattung von Maschinen mit der größtmöglich lenkbaren, nach Btlieben zu verhärtenden Kraft zu treiben im Stande sey, wodurch mehrere bts jetzt nicht erreichte Vortheile erzielt werden. Nebrigens könne dlese Maschi» ne auch so eingerichtet werben, daß sie ein Halberwachsenes Kind zu treiben im Stande sey, und dieselbe komme nur auf den zehnten Thnl des Anschaffungspreises einer Dampfmaschine zu stehen. Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. In Slcherhms, Rücksichten waltet wider die Ausübung dieses Pr vilkglums kein Bedenken ob. — 7. Dem Joseph Flachtnecker, bürgerlicher Tapezirer, wohnhaft in Wlen, Vorstadt Wieden, Nr. 95, für die Dauer von drel Jahren, auf die Erfindung, all? Gattungen zu tapezlrender oder zu polsternder Möbeln und sonstiger Gegenstände mlt hierzu eigens erzeugten Hobcl-fpäncn, anstatt m,t dem bisher da;u gebräuche lichen Roßhaar, Kuhhaar, Moose u. hgl., zu
füllen, wodurch die genannten'Gegenstände eine Polsterung von welcher, angenehmer und dauerhafter Elasticität erhallen, lhre Form me verlieren, vom Ungeziefer, insbesondere von den Motten (Schaben) fre» blelben, und wee gen des zur Füllung gewählten, sonst werthlos sen Materials bedeutend billiger, als die ge» wohnlichen, zu stehen kommen. D»e Geheim« hallung der Bejchreibung wurde angesüßt. "» 8. DlM Marcus Hirsch Welkersheim und Comp., k. k. pr«u. Großhändler, wohnhaft in W»en, G?adt Nr. 1107 , für die Dauer von zwel Jahren, auf die Erfindung, aus Knoppern clnen hellen Extract zu bereiten, der dle Galläpfel und den Sumach in der Sel, den», Baumwoll- und Türkischroth» Färberei ersetze, »n der Gärberei, besonders zur Säe mlschs und Handschuh » Leder, Erzeugung ane wcndbar sey, und folgende Vortheile darbie« the: ,) komme dieser Extract jenen Färbern, welche sich dessen anstatt der bisher von »hnen angewendeten Gallapfel bedienen wollen, durch Ersparung an Brenn - Material und Arbeit vtel wohlfeiler zu stehen; 2) erleichtere und begünstigt er den Färbeproceß; 3) zeichnen sich die mit diesem Exiracce auf Gilde erzeugten Farben durch Gewichtzunahme besonders aus, ohne daß der Glanz und die Schönheit »m Geringsten dabei le»oen; endlich H) dürften di« ausländischen Fälber dazu bestimmt werden, diesen Excract zu bez>chen, da sie mit Galläpfel, Sumach oder sonstigen Färbestoffen knn so günstiges Resultat erzielen können, das her der Absatz osn Knoppern sich bei diesen Umständen bedeutend heben würde. Die Ge«l hetmbalnmz der Beschce>bur>g wurde angesucht. — Weilers sind bei den bereits früher verliehenen Privilegien nachstehende Veränderungen vorgegangen, als: ü) Daß dem Wle« ncr Hutmacher Joseph Nagv am 11. Noliem« ber ,856 ertheilte dre'jahrlge Privilegium auf die Erfindung, Männerhüte von Fllz ober Sei« de zusammenlegbar zu machen, wurde wegen Nichtberichtlgung der Taxen aufgehoben; dagegen aber ii) das dem Wiener Schuhmacher« Meister Jacob Schenk, in Verbindung mit Mach. Pfister, auf dle Erfindung, die Eohlen der Stiefel und Schuhe mit Fischbem auszufüttern, unterm 22. April i63ä auf zwei Jahr« verliehene, und am 22. Ap>ll iä36 auf zwei Jahre verlängerte PrlUllegium, über Ansuchen der Priullcglumsinhabtrauf die weitere Daue? zwe,er Jahre, nämlich des fünflen und sechsten Jahres; so wie e) das dem Professor am k. k. polytechnischen   Institute   in Wien/ Simon
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Gtampfer, und dem Werkleiter Christian Starke unterm 26. Iurn i856/ auf eine Verbesserung der Nioelllr-Instrumente, D»< sianzmesser und anderer ohnllch<rlInsslumenle verliehene zweljahrige Prunlegium, auf wettere dre» Jahre, nämllsh das dritte, vlerte und fünfte Jahr; ä) und endlich wurde dae dem Chi-lMan Georg Jasper unterm 7. Ma» ,933, auf die Verbesserung der L»n>r > und Rubrizir, Maschine verliehene ausschließende fünfjährige Prlvllegwm auf ble Dauer weiterer fünf Iah, re, nämlich des sechk^en, siebenten, achten, neunten und zehnten Jahres, verlang«". — Welches »n Gemäßheic der dießfallß herabgelangten hohen Hofkan^lei - Decrete hlermtt zur all« gemem.en Kenntn«ß gebracht wlrd. —» L^ibach am5i. Mai  i836.
Joseph Canüllo Freiherr v. Schmidburg,
Landes« O^uuerneur.
Carl   Graf   zu   Welsperg,    Raitenau und P >. l in ö r,   k. k. Hofratb.
Johann Schneditz, k. k. Gub. Nath.
Vermischte Verlautbarungen.
Z. 936.    (^)                     .                      Nr. '"^
O   d   i   c   t.
Vom vercilitcn Bezirksgerichte Radmannsdorf wird zur allgemeinen Kenntulsi gebracht: Es habe in der (Zxecutioussacde des Herrn Ignaz Iggcl, k. k. Amlsschreiberü in Laibach, in den exe« cuuoen öffentlichen Vertauf dcr dem Thomas Rehmann von Vigaui; gehörigen laut Protscolles vom 6. Mai »65H, Nr. 960, gerichtlich arlf H297 ft. 5 kr. bewerthetcn nachstehenden Nealitä« ien, alS:
tl) der,    der   Herrschaft   Stein   «uk 3?ect. Nr. 53 Lt Uld. Nr, 3^9   dienstbaren Dlittelhube sammt An- und Zugehör; b)  der ebendahin suli    ^^.  Nr. 36g zinsbaren "   Hude, und
0) eer edcntahin 5uli Urb. Nr. 55H, 555 und 56g untcrthänigen Realitate», und rucksichtlich Ucdcrlandsäckcr,
wegen cius dcm Urcheile rom 6. Juli »857, Nr. 1^74 schuldlg^n inau ft., rückständigen 5^ Intercssrn und ber^Gcricdt^llsten gciviüigct, die hiezu crfordcr-llcheri T^gsatzungcn aber c,uf den l3. August, den i3. Scpt,,nl)cr und den i3. Octobe<r l I-, je« dtömal Varinittclgs 9 Uhr in Loco V-gaun mit dem Anhange angeordnet, daß diese Realitäten bei ?cn ersten zwei Tagsahungen nur um oder üder den Schcil^ungs^erlh, bci der dritten adcr auch unier dcmseldtn werden hintangegeden werden.
Das Sckätzungsprotocol!, der Grundbuchs» f^lract und die Llcilatlo^sbedmgnisse können hier zu dcn gewöhnlichen Anussiundcn eingesehen »rciden.
Bereiftes Bezirksgericht Radmannstorf am «5. Iuni,^3Ü.
Z- 94'-    (3)                                              Nr. .zIi.
Edict.
Von dem k. k. Bezirksgerichte Idria wird be« kannt gemacht: Es sey über Ansuchen des Matthäus Salasnig von BiMchgrä'tz, wider Valentin Pagon von Dolle, in die executive Fcilkiethung der dem letzteren gehörigen, der Staatshcrrschaft Lack dienstbaren, zu Dolle H. Z. 6gelegenen, sammt I'un6« «nöN'ucw auf 3,67 ft, geschätzten Ganzhube, wegen aus dem Urtheile vom 4. Februar ,836, Z. 174, schuldigen 200 fi., sammt seit Pfingsten ,853 aufgelaufenen 5A Interessen und Rechts» kostcn ps. 45 fl. 5, kr., dann Gxecutlons< Kosten ge« rriNiget, und die Fcilbiethungstagsatzung auf den !4» August, ,0. September und 25. October l. I., jedesmal früh 9 Uhr in Loco der Realität mit dem Anhange bestimmt worden, daß lvenn die Realität und Fährnisse bei der ersten oder zweiten Feilbicthungstagsahung nicht um oder über den Schahungöwerth versauft wcrdea sollte, solche bei der dritten auch unter dein Schäz-zungswerthe hmtangcgeben werden   würde.
Zu dieser Feilbiechung werden die Kauflust!» gen mtt dem Beisätze eingeladen, daß das Scha> zungsprotocoN, der Grundbuchsexlraet und die Licitationsbedingnisse zu den gewöhnlichen 2lmlS« stunden in dieser Bezirlsgerichtskünzlei einaeseben werden können.
K. K. Bezirksgericht Idlia am 25. Juni ,353
Z. 945.   (5)                                              Nr. 22Z<).
l3    d    l   c   t.
Von dem Bezirksgerichte Haasberg wird be» kannt qemacht: Es sey über Ansuchen des Herrn Dr. Johann Albert Pafchali, Curator der Gcorg Kottnig'schen Erben, wider Gregor Iurza in Plai'lnc, wegen schuldigen 599 fl. c «. c., die execunve Fcilbielhung seiner auf 5» ft. gericbttich geschätzten Kleidungsstücke bewilliget, -und dazu der 24. Juli, 7. und 2s. August l. I. letcsm^l Vormittags von 9 bis »2 Uhr in Loco Plan,na mit dem .Anhange bestimmt worden, daß diese Kleidungsstücke bei der ersten und zwei« ten Feilbiethungstagsatzung nur um die Schätzung oder darüber, bei der dritten aber auch unter der Schätzung verkauft werden.
Bezirksgericht  Haasberg   am 10. Juni i333.
MK A W H, lW^.
Es ifl «ln gui erhalienes, sich besonders gut und lncht fahrendes, mtt zwei Schwa« nelchl!lsin zum Durchlauf, mtt zwe< Loterren und Anschraubkvffcr, dann Vordach l'trsthe» nes helbgedtcktcs Kallesch w,t Vordtr- usd Huucrjitz zu velkaufen. Wer solche an sich zu brmgen wünscht, beliebe sich im Hause Nr. 271 in dcr Spitolgaffe im 2. Glocke vor» wärtß zu erkundigen,
lalbach am 6> Juli   l636