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Amtlicher Theil.
^u^s sinister   des   kaiserlichen  Hauses   und   des
in A V^ ^" Conceplsprakticanten der t. l. Seebehörde
""W Emil  Fillsch zu,» Consulareleven ernannt.
lM,„?" Flnanzminister  hat   den  Rechnung«rath der z»m Ä" "'nanzlandesdnection Johann Streblitzka °.,.s," "'"chnungsralhe bei der Finanzbirection in Kla-'"' ernannt.
^,,.^^' I'lstiznlinister hat dem Gerichtsadjuncten des W» ?.l ^ '" ^icst Alois Dem oute die ange-ge^., "letzllng in gleicher Eigenschaft zu dem Kreis-^^WGürz bewilligt.
Nichtamtlicher Theil.
b                 Regierungsvorlage
WI!<! '^ ^" Entwurf des Ueberelnkommens, welche« l. ^" dem l. k. Finanzministerium im Namen der schul? ^^rwaltung und dem LandesauS-^o. ^ das Herzogthum Kraiu im Namen der des 3"retung inbelreff der Regelung der Verhältnisse i« Or?l " zu dem Grundentlastun gsfonde "'", unter Vorbehalt  der verfassungsmäßigen Ge<
nehmigung abgeschlossen werden soll: hocks."'' stelle der bisher auf Grund der Aller. Gr? ^schließ«»« vom 12. November 1865 dem jih"/^''tlastungsfonde für das Herzogthum Krain all« ,F lly angewiesenen Vorschüsse wird vom l. Jänner li»ck^?l" ^ einschließlich des Jahres 1895 tine nicht l??lv! Staalssuboention im jährlichen Betrage von ltl!^ , ^'  sage: Einhundert fünf und siebenzig Tau»
Gulden üsterr. Währung bewilligt. <l>^l    ^ Flüssigmachung   dieser Subvention   erfolgt m
"Uteljährigen Anticipatraten.
z.7 ^- Dem Lande wird von den bis Ende de« Jahres 4,.4 erfolgten Vorschüssen die Summe von 195,401 fl. si^   '  nachgesehen   und soll   die   sohln am Ende 1874 '^ ergebende  Rchschulo   eine  unverzinsliche sein. I.   >l. Zur Deckung des Erfordernisses des Grundent»
, ^ ^«fondes sind auf die Dauer der Verlosung der .^^enllastungs'Obliglllionen Steuerzuschlägt, und zwar ig/en directen Steuern mit Einschluß des Drittelzu« 2^ mindestens im Ausmaße von 20 pZt., zur Ver, ^"««Sstcuer mindesten« im Ausmaße von gleichfalls lvti^ tinzuheben. Eine Herabsehung dieser Zuschläge ttso^ jedenfalls die Zustimmung der Reichsgesctzgevung tllna."' "^" ""^ bann zulässig, wenn durch Nende» htt^     Steuergesetze  eine Erhöhung  des Umlagebasis
""geführt wird.
s'ist. "" giin^liche oder theilwelst Abschreibung. Zu-^>>chl- °^"' Rückerstattung von Grundenllastungsfonds. >„ ^u darf nur in demselben Verhältnisse eintreten, ^>t>c«s" c" °i"e solche bezüglich der zugrunde liegenden <»   "lurstllchcn Steuern  von  der  l. l.  Finanzverwal-
'^ ^lltstandcn wird.
^'ütn' ^"^^"'e  infolge  eines Ausfalles in den Ein« ' '^en  ^ ^tcuerznschläge  der Fond   seinen Verpflicht ,^,,^   'Ucht vollends nachkommen könnte,   sowie in dem >n >ius7,""   lrotz  des regelmäßigen Einstießen« gedach. 2la^ ^M   der  Beitrag   des   Landes   und   die   fixe ^er>, s    Mo« zur Deckung  des jeweiligen Iahreser. ^°" ib.     ."^ ausreichen,   wird   der Staat für den ^^^lil^" «>"""' bedarf mit 5 pZt. verzinsliche und Zi..U/.°rsch"sse gewähren. ^ ^U'ie" werden hiebei  nicht gefordert werden. ^">ll,!,a«s ^"" °"s der Iahresgebarung   des Gründest ,ur m ^  ^   ergebenden Ueberschüsse  sind  zu-l!" H°hre ,N"N""s ^r 5perzentigen Zinsen der seit HlMe s.^5  gewährten  Vorschüsse,   sodann dieser lllchH  .. '^'  endlich   der   im Punkte 2   erwähnten
l   ^  l; D    verwenden.
M"tu "^ «and verpflichlet sich für den Fall, als die be>> der ^5 ^rariolschuld nicht   schon währtnd der
l ^""ware ,°'"^ der Grundentlastungs Obligationen 'c °'""» Mv.n . ^"""e ^ bis zur Beendigung der ''! ^'"ni l, ' "" Steuerzuschlüge auch über letz. Hc> l"°lbm i„s'"^ und im unmittelbaren Anschlüsse s'«n^'Ul»stun!«s ^' °ls noch eine Aerarlalschuld des i'« > «eV^°" gesteht,  zum Zweckt  ihrtr Ab.
l       ">.     ^ ^""t 5  dieses Uebereinlommens  fort.
l            ""be.ulastm Ä7"  und   der   Rechnungsabschluß
»                        nungsfondes   ist  auch   in Hinkunft all-
jährlich   noch   vor  der Einbringung  im Landtage  dem l. k. Finanzministerium mitzutheilen.
8. Dieses Ueberemlommen wird in zwei gleichlau« lenden, ungestempelten, mit der Unterschrift des Finanz« Ministers, dann des Landeshauptmannes und zweier LandeSauSfchüfse versehenen Exemplaren ausgefertigt, deren eine« bei dem l. l. Finanzministerium, das andere bei der Landesvertrelung aufzubewahren ist.
Wir sind in der Lage. den Wortlaut jener Rede, welche der Regierungsleiter l. l. Hofrath Bohuslav Ritter v. Widmann in der fünften Sitzung des trainer Landtages, am 29. v. M.. gclegenheitlich der Behandlung obiger Regierungsvorlage gehalten hat, vollinhaltlich mitzutheilen, wie folgt :
„In der ersten Gihnng der vorjährigen Session des hohen Landtages habe ich die Ehre gehabt, im Auftrage der Regierung eine Vorlage zu überreichen, welche das Zustandekommen eines Uebereinlommens inbetreff der Regelung der Verhältnisse des Orundentlastungs-fondes dcS Hcrzogthnms Krain zu der Staatsverwaltung zum Gegenstände hat.
Bei Vorlage dieses Ucbereintommens, bei Erörterung des Gegenstandes in dem zur Prüfung desselben niedergesetzten Finanzausschüsse und bei der Verhandlung der Vorlage im Plenum des hohen Landtages habe ich mir erlaubt, den Standpunkt in Kürze zu kennzeichnen, welchen die Regierung in dieser Angelegenheit einnimmt, dic Anschanungcn darzulegen, von denen dieselbe bei dieser Vorlage ausgegangen ist, und zugleich die Vortheile zu erörtern, welche das Zustaudclllmmcn dieses Uebcrcin-kommcns dem Lande Krain auf die Dauer zu gewähren geeignet erscheint. Ungeachtet dessen, und ungeachtet ftch eine Reihe gewichtiger Stimmen zustimmend für die Anschauung der Regierung selbst in diesem hohen Landtage ausgesprochen hat, hat der hohe Landtag dennoch sich nicht entschließen zu sollen geglaubt, auf die Vor« läge der Regicrnng cinzngchen, nnd eS sind vom hohe«« Landtage wesentlich abweichende Ocgcnpropositione» an die Rcaiernng beschlossen worden, welche mir vom Lan-desausschusse znm Schluß dcs Monate« Dezember schrift» lich mitgetheilt worden sind.
Ich habe diese Gcgenpropositionen am 29. Dezem< ber v. I. den» hohen Ministerium vorgelegt und zu» gleich über dic Anschauungen Bericht erstattet, welche bei dieser Gelegenheit im hohen Landtage zutage getreten sind. Im Auftrage der Regierung beehre ich mich nun, dem hohen Landtage zu erklären, daß die von demselben in der Sitzung vom 13. Oktober v. I. beschlos' scnen Oegenpropositionen für die Regierung vollständig unannehmbar sind.
Die Motive, warum dieselben unannehmbar er» scheinen, sind in Uebereinstimmung mit den Andentungen, welche ich bei Erörterung dieser Vorlage und bei Nehandlnng des Gegenstandes dem hohen Landtage im Vorjahre darzulegen dic Ehre hatte, nnd sie gipfeln wesentlich in der Ueberzeugung, daß nach dein kaiserlichen Patente über dic Regelung der Grunolastcnablösung vom 9. September 1848 und nach den späteren Gesetzen die mit der Grundentlastung verbundenen Auslagen, soweit sie nicht von den sogenannten Verpflichteten zu tragen siud, ausschließlich dem Lande zur Last fallen und daß, wenn das Reich hiczu dem Lande materielle Hilfe bietet, dies lediglich ein Ausfluß von Villigleitsrücksichlcn ist, für welche das Rcich eine entsprechende Würdigung von-scite dcs Landes zu erwarten wol berechtigt erscheint.
Die Hinweisungcn, welche bei Gelegenheit der Ver< Handlungen im vorjährigen Landtage sowol im Plenum als auch im Finanzausschüsse vorgebracht wurden, nem-lich auf die vom Staate dem Königreiche Galizicn und dem Herzogthume Bukowina angeblich gewährten größeren Unterstützungen können nicht als stichhältig angesehen werden, weil nach den besonderen Gesetzgebungen dieser beiden Länder Einzahlungen der sogenannten Verpflichteten an den Grundentlastungsfond, wie es eben in Krain geschieht, dort gänzlich mangeln.
Dic Gegenpropositioncn, welche von dem hohen Landtage der Regierung vorgelegen haben, weichen in zwei hauptsächlichcu Bestimmungen, nemlich in den Bestimmungen über dic Verpflichtungen, welche das Land gegenüber dcr Staatsverwaltung übernehmen soll, von der Vorlage dcr Regierung ab. Dle Regierung hat in dcr Vorlage die bindende Zusichcrung e.nes 20perz. Zuschlages zu den directen und emcs 20ftcrz. Zuschlages u den indirecten Steuern beanspruch, wahrend der hohe Landtag den Zuschlag von 20 pZ. auf du d.rec. ten Stenern zwar zugestehe.,, auf d.e VcrzehrungSsteuer aber nur einen Wpcrz. Zuschlag umgelcgt w.sse» wollte.
Der zweite Punkt der Differenz besteht darin, daß die Vorschüsse, welche die Staatsverwaltung nach dem Wortlaute des Ueberelnlommcns, wie es von der Regierung vorgelegt wurde, dem Lande Krain über den durch die Vorschüsse und durch die Staatssubventionen nicht gedeckten Betrag fernerhin ertheilen möge, daß diese Vor« schüsse nach der Vorlage der Regierung mit 5 pZt. verzinst werden sollen, während der hohe Landtag die Un« verzinslichlcit der Vorschüsse für die ganze Zeit de« Uebereinlommens, respective der Abwicklung des Grundentlastungsgeschäftes von der Staatsverwaltung in An» spruch nimmt.
Was den ersten Punkt der Gegenpropositionen, ncmlich die Höhe des Zuschlages auf die indirecten Steuern anbelangt, so ist dieselbe bereits im Vorjahre und auch heuer in den ersten Berathungen des Finanzausschusses über das Präliminare des Grundentlastunz«< fondcs pro 1876 Gegenstand wiederholter und eingehender Erörterung gewesen.
Die Motive, welche die Regierung in der Ueber« zeugung bestimmt, das; sie von der Forderung eine« 20perz. Zuschlages auf die indirecten Steuern nicht abgehen könne, habe ich bereits wiederholt llar darzulegen dic Ehre gehabt, und sie vereinigen sich im wesentlichen in dem Gesichtspunkte, den ich bereits früher andeutete, daß die Grunoentlastung in erster Linie eine Landes-angclegenheit ist, daß das Land folglich in erster Linie verpflichtet ist, für die Erfordernisse des GrundentlastungS-fondes aus eigenen Mitteln zu sorgen.
Ich beziehe mich ferner auf die Thatsache, daß ber Grundentlastungsfond im August des Jahres 1861 an die autonome Landesverwaltung mit der ausdrücklichen Bedingung übergeben wurde, daß die Rechte und Pfllch. ten, welche damals bei der Uebergabe auf dem Grund-entlastungsfonde hafteten, auch fernerhin auf demselben anfrecht zu verbleiben haben. Die Last, welche damals darauf haftete, bestand in einer 26verz. Umlage auf die dircclcn Stenern, eine Umlage, die unter den geaenwär» tigen Verhältnissen einer ÜOperz. Umlage auf die directen nnd einer 20verz. Umlage auf die indlrecteu Steuern entsprechen würde. E« kommt dazu noch, daß, als der hohe Landtag im Vorjahre bei Feststellung des Prall-minareS des Grundentlastungsfondes für das Janr 1875 eine blos 10perz. Umlage auf die indirecte» Steuern bewilligte, bei der Allerhöchsten Sanctionierung diese« Landesbudgets ausdrücklich erklärt wurde, es könne au« der Sanctionierung dieser Umlage die Anerkennung nicht gefolgert werden, als ob der Landtag durch die Bewilligung einer nur lOperz. Umlage anf die indirecten Steuern seinen Verpflichtungen gegenüber dem Grund-entlastungsfonde vollständig nachgekommen wäre.
Es ist ferner bei dieser Angelegenheit nicht außer Acht zu lassen, daß die Reichsvertretung durch eine Resolution die Regierung aufgefordert hat, zu veranlassen, daß zu der vom hohen Landtage im Vorjahre bewilligten blos lOperz. Umlage auf die indirekten Steuern eine weitere 10perz. Umlage, also Gesammtsumme 20 pZt., nachträglich eingehobcn werde.
Endlich habe ich zur Begründung der Ablehnung der vom hohen Landtage beantragten Gegcnpropositionrn noch hinzuweisen, daß die Regierung bei allen Verhandlungen über die Verhältnisse des krainischen Grund-entlastungsfondes dic Unzulänglichkeit einer lOfterz. Umlage auf die inoireclen Steuern stets ausdrücklich anerkannt hat.
Was die zweite Gegenproposition des hohen Landtages anbelangt, nach welcher beansprucht wird, daß die Vorschüsse, welche über die reinen jährlichen, nicht rück« zahlbaren Subventionen vom Staate den, Lande gewährt werden solle», unverzinslich seien, so sind die Motive, warum die Regierung auch diese Proposition als nicht annehmbar erklärt, folgende:
Wenn von dem bisherigen Systeme ber Gewäh-rung rückzahlbarer, unverzinslicher Vorschüsse zu dem von dcr Regierung beabsichtigten Systeme der Zuwei-sung fixer, nicht rückzahlbarer Subventionen übergegangen wird, so erscheint es als ein natürliches Corolar diese« geänderten Systems, daß die neben den fixen Subven« tionen gewährten Gelder verzinslich sei?n, und es würde die Rcichsvcrtretung die Zugestehung unverzinslicher Vor-schüssc neben fixen, jährlichen Subventionen sicher nie. malS genehmigen.
Der hohe Landtag, beziehungsweise der Finanz-ausschuß in dem Gerichte vom 9. Oktober 1874 wollte die Anforderung unverzinslicher Vorschüsse durch die Behauptung begründen, daß der Vortheil aus der fixen Subveution jährlicher 150,000 fi. durch die Verzins-llchlelt der  darüber hinaus zu  gewährenden Vorschüsse
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fast ganz paralisicrt würdc. Bci den ziffermäßigcn Auf-' stellungen, welche jener Annahme des Finanzausschusses zugrunde lagen, wurde, abgesehen davon, daß ein Rechtsanspruch des Lanocs auf dic stetige Gewährung unverzinslicher Vorschüsse vonseitc des Reiches nicht licsleht, außer Acht gelassen, daß jede Steigerung des Ertrages von Umlagen auf dic dircctcn und indirectcn Stcucrn ein Fallen der berechneten Schuld am Kapital und Zins zur Folge hat, während die vom Reiche gewährten, nicht rückzahlbaren Subventionen dem Lande stets gleichmäßig erhalten bleiben.
Um jedoch dem Lande, so viel der Regierung mög-lich ist, entgegenzukommen und das Mißliche der Be» ziehungen des lrainischen (Hrundentlastungsfonoes zur Staatsverwaltung auf die Dauer in einer den Inter» essen des Landes möglichst zusagenden Weise zu regeln, ist die Regierung unter der ausdrücklichen Voraussetzung, ..daß sich der hohe Landtag zu einer bleibenden und ver> tragsmüßigen 20perz. Umlage auf die Verzehrung«« steuern für den Grundentlastungsfond des Herzogthums Krain und zwar schon vom Beginne des laufenden Jahres 1.875 an verpflichte," geneigt, im Punkte 1 der Regierungsvorlage vom Vorjahre die zugesicherte jährliche reine, nicht rückzahlbare Subvention von dem Be trage pr. 150.000 ft. im Maximum auf den Betrag von 175.000 fl. zu erhöhen.
Ich habe jedoch die Ehre zu erklären, daß die Re Mgierung mit diesem Zugeständnisse an der Grenze dessen Mangelangt ist, was mit den Interessen   des Reiches vereinbar ist und was sie vor dem Reiche zu verantworten in der Lage ist.
Mit Bezug auf diese Ermächtigung erlaube ich mir, den im Vorjahre mitgetheilten Entwurf eines Ueberein-lommens zwischen der Staatsverwaltung und dem hohen Landtage zur Regelung der Verhältnisse des Staates zum Grundentlastungsfande in Krain mit den nachstehen» den Modifikationen in Verhandlung zu bringen:
§ 1 des im Vorjahre vorgelegten Uebereinlommens lautete (liest):
Anstelle der bisher auf Grund der Allerhöchsten Entschließung vom 12. November 1805 dem Grunoent-lastungsfonde für das Herzogthum Kram alljährlich angewiesenen Vorschüsse wird vom 1. Jänner 1865 an bis einschließlich des Jahres 1895 eine nicht rückzahlbare Slaatssubvention im jährlichen Betrage von 150,000 st. sage: Einhundertfünfzigtausend Gulden ö. W. bewilliget.
Die Flüssigmachung dieser Subvention erfolgt in elnvierteljährigen Anticipatraten.
Statt der Ziffer 150,000 fl. wären nach der neuen Vorlage 175,000 st. einzusetzen
F 2 wird infolge dessen eine mit Rücksicht auf den Verlauf eines Jahres nothwendige stilistische Aenderung erfahren müssen; derselbe lautete im früheren Entwürfe folgendermaßen (liest):
§ 2. Dem Lande wird von den bis Ende des Iah res 1874  erfolgten   Vorschüssen,  wovon   die   bis  Ende
1873  gewährten 872,240 fl. 11'/, kr. öst. W. betrugen, die Summe von 195,461 st. 46 kr. nachgesehen, soll die sohin per Ende 1874 sich ergebende Restschuld «ine un« verzinsliche sein.
Nach der neuen Vorlage hat er aber zu lauten (liest): 2. dem Lande wird von den bis Ende des Jahres
1874  erfolgten Vorschüssen pr.....die Summe von
195,461   fl. 46 kr. nachgesehen   und   soll die  sohin per Ende 1874 sich ergebende Restschuld eine unverzinsliche sein.
Die Ziffer anzugeben bin ich heute noch nicht in der Lage, weil dieselbe von der Prüfung der bezüglichen Rechnungsabschlüsse abhängt; ich werde aber in der kürzesten Zeit dieselbe anzugeben nicht unterlassen.
§ 3, der im Vorjahre gelautet hat (liest):
3. Zur Deckung des Erfordernisses dea Grundent-lastungsfondes sind auf die Dauer der Verlosung der GrundentlaftungS'Obligatio.'en Steuerzuschläge, und zwar zu den directen Steuern (ohne Kriegszuschlag) mindestens im Ausmaße von 20 Perzent, zur Verzehrungssteuer min. destens im Ausmaße von 20 Perzent einzuheben. Eine Herabsetzung dieser Zuschlüge, welche jedenfalls die Zustimmung der Regierung erfordert, wäre nur dann zu« lässig, wenn durch Aenderung der Steuergesetze eine Er< hühung der Umlagsbasis herbeigeführt wird.
Eine gänzliche oder theilweise Abschreibung, Zufri-stung oder Rückerstattung von Grundentlastungefond^ zuschlügen darf in demselben Verhältnisse eintreten, in welchem eine solche bezüglich der zugrunde liegenden lan. desfürstlichen Steuer von der l. l. Finanzverwaltung zu< gestanden wird.
Dieser Paragraph würde mit geringen Modifica-tionen zu lauten haben (liest):
3. Zur Deckung des Erfordernisses des Grundentla. stungsfondes sind auf die Dauer der Verlosung der Grund entlassungs'Obligationen Steuerzuschläge, u z. zu den directen Steuern mit Einschluß des Drittelzuschlages mindestens im AuSmaße von 20 Perzent, zur Verzehrungssteuer mindestens im AuSmaße von gleichfalls 20 Perzent einzuheben.
Eine Herabsetzung dieser Zuschläge, welche jedenfalls die Zustimmung der Reichsgesetzgebung erfordert, wäre nur dann zulässig, wenn durch Aenderung der Steuergesetze eine Erhöhung der Umlagsbasis herbeige» führt wird.
Eine gänzliche oder theilweise Abschreibung, Zufri. stung  oder Rückerstattung von  Grundentlastungsfonds,
zuschlagen darf nur in demselben Verhältnisse eintreten, in welchem eine solche bezüglich der zugrunde liegenden lai'desfürstlichen Steuer von der l. l. Finanzverwallung zugestanden wird.
Die übrigen Bestimmungen deS vorjährigen Ent. wurfes bleibün unverändert.
Bei der hohen Wichtigkeit und Dringlichkeit des Gegenstandes würde ich mir, ohne dem Beschlusse des hohen Landtages vorzugreifen, die Bitte erlauben, daß der hohe Landtag sich bestimmt finden möge, mit allen durch die Geschäftsordnung gestatteten Abkürzungen, diesen Gegenstand, der in einem offenbar wesentlichen, inneren Zusammenhange mit den Präliminarien des Grundent» lastungsfondeS für das Jahr 1876 steht, worüber mei. nes Wissens der Finanzausschuß den Bericht an den hohen Landtag noch nicht erstattet hat, dem Finanzaus> schusse zuzuweisen und denselben zu beauftragen, daß er bei Gelegenheit der Erstattung des Berichtes über das Präliminare des Grundentlastunciofondes pro 1876 auch auf diese Erklärung gebührende Rücksicht nehmen möge!" (Beifall.)
Telegraphist Landtagsberichte
vom 2. Mai.
Tirol. Der Landtag hat in der gestrigen Abend, sitzung die Errichtung einer Filial-Gebär- und Findelanstalt mit einer Hebammenschule in Südtirol beschlossen.
Vorarlberg. Der Landtag genehmigte, unter besonderer Anerkennung der Amtsgebarung des Bandes-ausschusses, die Rechnungsabschlüsse pro 1874, die Prä. liminarien pro 1876 mit 3l'/zpZt. Steuerzuschlägen für den Landesfonds und 3'/z pZt. für den Grundentla, stungsfonds und beschließt sodann ein Gesetz wegen Einführung der Hundesteuer.
Vom 3. Mai.
Mähren. Abg. Prazal beantragt, der Landes^ ausschuß werbe beauftragt, Aenderungen der Landtags« Wahlordnung in der Richtung zu berathen und hierüber in der nächsten Sesnon zu berichten, daß Landwahlbezirle mit lhunlichster Berücksichtigung der Nationalitäten ge» bildet weiden, daß in Städtewahlbezirlen die Wahl in jeder zum Wahlbezirke gehörigen Stadt vorgenommen und in jedem Wahlbezirke ein Hauptwahlort bestimmt werde. Meznit interpelliert den Statthalter, ob er ge« neigt sei, bei dem Unterrichtsminister auf die Wieder« einführung der slavischen Unterrichtssprache am lrebitscher Gymnasium hinzuwirken. Bezüglich der March Regulie. rung beschließt der Landtag, die Regierung aufzufordern, dem Reichsrathe bci dessen Wiederzusammenlritte eiuen Gesetzentwurf wegen Bewilligung der erforderlichen Geldmittel für die zur Regulierung der March und deren Nebenflüsse nothwendigen Vorelnleitungen vorzu» legen und mit der ungarischen Regierung unverzüglich Verhandlungen einzuleiten; ferner wird der LandeSauS, schuß beauftragt, untcr Beiziehung eines unbefangenen und bewährten HydrotechnilerS zweckdienliche Erhebungen und Studien zu machen, und werden zu diesem GeHufe 10.000 fl. zur Verfügung gestellt.
Steiermark. Der Landtag nahm die vom Lan, deslulturauSschusse fast unverändert zur Annahme empfohlene Regierungsvorlage betreffend die Enn« Regulierung, ebenso die Schlußanträge des Finanzausschusses und andere Vorlagen ohne Debatte an.
Hierauf wurde der Landeshauptmann ermächtigt, durch den Statthalter die Glückwünsche des Hauses an> läßlich der glücklichen Entbindung der Prinzessin Gisela Ihren Majestäten zur Kenntnis zu bringen.
Der Landtag nimmt den Antrag Zschols betreffs Anrufung der Staatshilfe zum Schutze der darnieder« liegenden Montan- und Eisenindustrie und die Forderung von eventuell auf Staatskosten auszuführenden Eisenbahn, bauten an. Die Regierung wird aufgefordert, wegen der Forstschaden Grundsteuernachlässe zu gewähren. Nach Erledigung von Petitionen schließt der Landeshauptmann die Session mit einem dreifachen „Hoch" auf Se. Ma« jestät den Kaiser.
Politische Uebersicht.
Laibach,  6 Mai.
Der Finanzausschuß des ungarischen Abgeord» nctenhanses erledigte den ersten Paragraph der Regierungsvorlage über die Vollmachtsertheilung, betreffend die Regelung der Angelegenheiten der n oth leidenden Bahnen, und hat im Einvernehmen mit dem Ministerium die Modification desselben angenommen, daß die Regierung mit Ausnahme der Ansprüche, welche die Bau> Unternehmer der Karlstadt'Fiumaner Nahn stellen, bezüglich aller übrigen Forderungen endgiltige Abmachungen durchzuführen ermächtigt wird. — Der „Pester Lloyd" versichert gegenüber der Behauptung, daß der Saniläts-Eongreß, der im vorigen Jahre zu Wien stattfand, ohne jede Wirkung geblieben sei: Fast sämmtliche Mächte haben ihre Zustimmung zu den Beschlüssen be« Congresses bereits ausgesprochen und man werde die einzige noch ausständige Rückäusierung kaum abwarten, um dem« nächst mit dem bereits ausgearbeiteten EntWurfe einer den Beschlüssen des Congresses entsprechenden Quaran« tainevorschrift hervorzutreten und das stündige inter-nationale SanitätsBureau mit dem Sitze in Nien zu organisieren.
Gleich   nach Schluß   des   muml!,'ä:nl  Nc'H °^ tritt der troatischc Landtag zu ci>,cl lch"»^' Session zusammen, um einen schon uorliereilelc» ^ entwurf   über   das Bagaiellverfahrci, und vielleW ^ einen über dasEfpropriationsverfahren zu verhandele Bankerott - Gesetzenlwurf.   der ebenfalls !^ ist, aber in Kroatien sehr mißliebig aufgcliommen^ dürfte   jetzt   nicht verhandelt,   sondern   für   die Pl>> session verschoben werden
Das preußische Abgeordnetenhaus hat "'"«> dauernden  Protesten  des  Centrums  den   Oese^ über   die Rechte  der altkatholischen Kirche" meinschaften   an   dem   llirchenoermögen lM Commissions^lnträgen   in zweiter   Lesung  angenol", —  Die ..Nationalzeitung"  bestätigt   die Nachri^ ^ der Landtag  im Herbste nochmals und zwar zulH stellung des Budget« für 1876 zu einer turztN vtü einberufen werden soll.
Im Saale des berner Ständerathes erfM ^ schen abgeordneten   der   bctheiligten   Staate»  btl    .^ tausch  der Ratifications   des WeltpostvertlN
Don Carlos   hat seine Ge.,erale   »^ch "^ berufen;   man   glaubt,   daß  wichtige   Beschlüsse H,' wurden. — Man   versichert,   daß   der  Nuntius ^ Simeoni   in  seiner Ansprache   an   den  Kö^^   ' Gefühlen der Zuneigung deS Papstes für ihn ^ gegeben  habe,   welcher wünfche, daß  sein Einllli! Madrid   dem   Klerus   und   der   den   Traditionen römisch.kaiHolischen,   apostolischen  Kirche  treuen -^ Tröstung bringe.
Die serbische Regierung ernannte eint^" sion,   um   die  Wech selgesetzgbung  im ^ mit   derjenigen   anderer Länder   abzuändern.   A"°^ Cioilgesetzgebung   soll auf Grund deS ^' I>oI6ou umgearbeitet werden.                                  «^
Betreffs der plötzlichen Entsetzung Hussein" Pascha's vom Großvezierat   wird dem »Ptst^^ noch mitgetheilt,   daß der Sultan   das Wort ge" , es sei eine „Nothwendigkeit,"   ihn seines Amtes z^, heben. Nach der ..Turquie" hat der Abgesetzte sei"^. folger Essad Pascha ,chon lagsdarauf eine ..Gl«^ Visite" gemacht.
Hagesneuigkeiten.
Die Kaiserreise.
Nachdem Se. Majestät der Kaiser aM -> , Gravosa um 5, Uhr   früh   in   der HauSlap^ Messe beigewohnt   und  die versainmelien ^eh^ ^. Geistlichkeit,   die Gememderälhe   und   andere ^V^ tionen   in   NbschiedSaudienz   empfangen   hatten, >. Allcrhijchstdieselben   durch   die   dichtgedrängte  ^ mierle Volksmenge zum Landungsplätze und vo" ^, einem Boote  zur „Miramar".   Bci  heitcrM,^ unter   dröhnenden Kanonensalven   und   tausend!' ^ Hurrahs   der Volksmenge   verließen   Se. MW  ^, Hafen,   begleitet   von   stürmischen   Zurufen  °e^ reichliche Spenden und große Wohlthaligleitsactt    ^ ten Bevölkerung.                                                s^e
Die gnädigste Zuvorkommenheit und still! ^ Majestät des Kaisers hat auf die OevMl" > müchliastcn   und   anhaltendsten Eindruck  ^r^i!^
Bei schönstem Frühlingsmorgen trat die ^M Macht „Miramar". an den Dörfern Vreno u" M vorbeifahrend, in die malerischen juchten " fM di Cattaro ein, an deren Gestade die HH^lM Bewohner der Dürfer den vorbeifahrenden-"^W mit Glockengeläute. Pöllerschüssen und Z'"" > grüßten.                                                               ^ W
Bei der Einfahrt in die letztere, engere ^« eindringende Bucht erdröhnten Oeschützsal"" ^ W cadre und der Festung, die von den ini'eren, Z« hoch gelegenen Nestungswerlen und von "" ^^W Fuß entfernt aufgestellten montenegrinischen u ^l>> erwidert wurden. Inzwischen halle sich ^F^M den Ufern angesammelt und begrüßte die y M Yacht mit stürmischen Zurufe«.                ... ^c ^M
Um !ii«/< Uhr landeten Se. Majesta ^ « von dem Vezirkshauptmanne, dem P^^ M Truppencommandanten ehrfurchtsvollst bear»? '^< »M
Von dem Landungsplätze führten rel^^^^ men bestreute Teppiche   zu  dem von der ^ ^,h  .i äußerst   geschmackvoll  errichteten   und   "^geff^ vierten,    mit   Fahnen    und   Inschriften   "   27^« Triumphbogen.   Zu beiden Seiten bildete     ^t. M fanlerieregiment. König der Belgier, Sp""'^« jestät schritten unter dem Jubel der 5'"",,^ ' V aufgestellten Volksmenge auf den TriuM« ^l^ nahmen   daselbst   die Huldigung   des P^' Gemeinderathes entgegen.                              z„
Hiernach erfolgte der feierliche Cattaro. Blühende weißgekleidete Blumen, die reichbewaffneten katholische" " , BW» Bruderschaften in ihren althistorischtn T"" Aa' /» Kirchen aufgestellt, senkten die la'ser l«^ ft' M präsentierten das Gewehr und begrüßt" ^ s' F» Zug mit Hviorufen. welcher si« d"« ^i/D gange der Stadt errichteten Triumphboge' ls ^.,» geschmückten Straßen, in welchen aber ^ev » Belgier-Infanterie Spalier bildete, ""^. > Jubel nach dem Regicrungsgebiiube ben"»             »
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Mauf°es.?s. F ^l"  platze vor dem Regierungsgebäude
defilierte vor Sr. Majestät. O^.7",tllchteit, die Behörden, das Offizierskorps, der Mel^ ^ "'^ Deputationen von auswärtigen Ge< U» die 2°"" "lchicnen, um dem Kaifcr zu huldigen, der sj^ ^"^ der angesammelten Volksmenge, unter ^iai/s^ ?"^ Montenegriner befände", erschienen Se. an cincm Fenster der für den Allerhöchsten zu dank     ^^^°^  ausgestatteten Appartements,  um
von ^'" ^ ^^' Nachmittags unternahm der Kaiser, ti„,,, ^,"ulltäri,chc„ Suite und den Ministern begleitet,
>l'cllliei '^^'^ '^^ ^'" ^^ San Giovanni, zu schweb"" /"ppenfürmiu cingeschnillcncr, steiler, be-Der h^^'' '"^ ^'^ Stunde langer Weg emporführt. Nona    ^  besichtige cingehends   ullc Abtheilungen des
"" und lehrte uni 5 Uhr nach der Stadt zurück, «»f .  ^ ^^reichcn. malerisch aussehenden Voltsgruppen !"MIM         ' dachten dem zurückgekehrten Vionarchen sltt >..?'.'^ ^'"'^ a"l wclchc Se. Majestät, am Fcn-
^."n^, dankten.
^eln' ?' ''^' ^^ empfingen Sc. ^iajestäl den in !c„ . " ""l> Ecltinjc beglaubigten diplomatischen A^cn-de^ >"".'""lcl,s, gilrslm Stonrdza. welcher iin Auftrage w>r>teu Carol dem Kaiser seine Aufwartung machte. «, , ^ll dem hierauf  cinqenommencn Diner   waren 43
ses,li^ /? herrlichsten südliche,, Abend durchwogle die ^.! li» beleuchteten Straßen eine zahlreiche Volksmenge, Daumf. ^rgnügung^üglcr, welche auf zwei Lloyd» N>ii„! ! . ^'^lommen waren, vcrsiärlt wurde. Die Tra'iß, 'Ulnnllucltcn Stvaszeil zieren geschmackvolle sch>!', '^ '" den drei Landessprachen, passende In-^ '^" und siin'bildlichc Embleme, sich ,1 ^ ^^ abends Holle der Gemcinderath, dem ^.^ueicyc Bürger anschlössen, Sc. Majestät mit u„d -'", ^' und bcglmct von einer Militärmusit ab Elr°s, ^ Allcrhöchsldicsell'en durch mehrere belebte aus ^ ""d Plätze „ach den mit farbigen Lampions lagci,^ l"uchligste ^leuchteten garlcmnäßigcn Ufcran Woselbst impüsa!,le Triuinphbögen errichtet waren, bllcült^ '"'^ bnnlcn ^ainpions und bengalischem Fcucr ^c»icn? ^^" "" den Sladimaucln und die vor Anker ^»bl^" ^luyo - Dampfer gewährten einen prachtvollen h^. . "> Nicht rndcxwollcnd'e ..Zivios'< und „Evvivas" gsiik 'V "b"'"ll Sc. Vi^jcstäl den Kaiser. Unter stei, liicr^c ^^^ ^r Bolt'Smmgc wurden Sc. Majestät bii,- '/' "ach der Ncsidc»z zurückreitet, wo Allerhöchst-l>cn, /" '°^"'l a>n Fenster erschienen und der freudig nuf 3 " ^"llelung huldvollst dankten. Nachdem hier. abä« ^usilbandc unter den Klängen der Vollshylrmc ,^zogcll war, zerstreute sich auf ein Zeichen des Be-^Mlplmanlicö ^^^ ^^ Podeste ruhig die Volts-"Mge.
^     ''lm ';. t>. bei schönster Willcrnng begaben sich Sc.
.^ Baiser nach den: rächst dcr Marina gelegenen Cxer-
w'^"<i, woselbst in zwei Treffen die hiesige, durch zwei
"lniuo„st  des  Infanterieregiments  König dcr Belgier
,.Mlltc Garnison,  eine Gcbirgsbütterie  und eine Ab
"ung Fcstung^artillcrie aufgestellt waren. ^,., Cc. Majcstät schritten unter den Klängen der Mi-<ur>nusil   beide   Zrontcn ab,  ordneten   die Dcsilierung „^ ^Ulppcii an, ließen die Offiziere in einen Halbkreis lväb   "' ""^ spruchcn denselben, bcsonderS den stets bc-
^cn   „Bclgicrn,"   Merhöchstihr!',  Anerkennung aus. haft.   ^^'"ll miürwcgs  empfingen   den Kaiser die lcb Ä^"   6'^los und Evvivas der freudigst  gestimmten
""lcrmlg.
bliss,^^ K"'!'tt besichtigte sodann einzelne Mililäreta-d^ 'U">^   und  ertheilte  bis   10 Uhr   122 Audienzen,
"ucr an stcben Deputationen.
die ^ ^'.^"ls'.r bcsichii^tc im Verlause des nachmittags ^t^tirchc, ^ Gemeindehaus, das Gymnasium, die lasche "' ^'^' ^l'ubcn und Mädchen, die Artillerie-ttichls^ °^ MililälHospital, das Gesängnishaus, die dice's °ucntalischc bischöfliche Kirche. D,e Jugend und G,,^'^'!chc Bruderschaft waren vor ihrer Kirche am t>cy z^. he aufgestellt und präsentierten bei der Ankunft
Hivios^?ll herrschte dcr größte Jubel, culhusiastische Ncblach, ^""'vas wurc.cn von der Volksmenge auS> ^'lchi? '^ ^ Schuljugend sang die Volkshymne in sla-^ besi^^c. Alk Anstalten, welche Se. Majestät ''"l" sick ^' """hten, waren festlich geschmückt und zeich-,     I,/ .°"^ch grüßte Reinlichkeit aus.
^ ciu^l^s.^^"en   erkundigte sich  der  Kaiser auf '"eise, er   "?t ""» den Unterricht und die Erziehung^
^t>lc d   '',   '^  huldvollst  die strebsame Jugend  und ,     "lleml!^ ^'^' erfüllenden Lehrer. ' blndruck    " '""^^ ^^ ^"^er einen tief ergreifen-
.^Ntc ^^" ^'scr in die Residenz zurückgekehrt  war.
!?                              °l" Bruderschaft,   beglnlet  von
"or der Residenz einen allen
^ >>^,^''"'/""z  mit   Quadrillesigurcn  auf  und
^ "cendlgung desselben begeisterte Zivio's aus.
n'^^ ^,!in"^^^°"^  M'° die „Vohmna" crjilhrt, wird
'^^"ichrr " b" ""ifcr« <die erst am 15. ersolgl) rme Vleihe
^! "''''' d>^^,""Ur°l,cn   ihre   Erledigung   finden.
" i^iiau.'.      U  ^"'  ^'^"  "lrdialn, Bischofssitze L°i-
"" "^ u»d Mr Wuhrschemlichleil  mch  auch  die
Vesstznng einer Anzahl von Domherrenslellen in Olmüh. — Di7 „Wiener Abendpos," mcldrl: Se. Excellenz der Herr t. und l. Reichs'Krieüsminiftrr General der Laualcn.- Baron Koller hat den ihm bereite vor eimaer Zeit Allerhöchst bewilligte» Ur. lanb. dessen Nnttilt der ungllustigeu Witterung wegen bisher uerschobci! worden ist, Sam^t^g dci, I, d. M. angetreten und sich nach Baden l,r> Wien logshen. Der Hrrr Reichs-Kricgs minister hat dir Fichninc, d^r Di.'üsttsgrjchäfte an Se. Ercrllrnz den Herrn ScctionSchcs FV<^'. B c » t d c l Nbertrageu und sich wichligeic AnLelenenheilfu volbehallen." Damit sind die Gerüchte widerlegt, welche i», letzterer Zeit muerlich iiber die angeblich schun drmächst bevorstfhwdl' Deinissiou Baron Koller« verbreitet wlildcn. — ?lm 2. d. M. starb <iuf Schloß Vreiienstein in Böhmen Franz Gras MillrowSly, Sohn des Grafen Wladimir Mitlrowoty, infolge einer Erlallung auf eiucr Auerhahn^ jagd, im dreißigsten i?ebcl'.l>jahrl. - Der Projcssor an der fininancl Marine - Atadeniie, Slahlberger, eine hervor-ragcüdc Capaciiäl, ist am <j. d. gestolbe».
- (Zu dcn grazer Ex«, e ss c u.) Die „Prcßl'nrgcr Zeitung" schreilü: „Dcr h'csigc Gllteragent Adler wnrdc nach Glllj berufen, um dort hinsichtlich Anlaufs einer Besitzung i» dcr Vtahe Preßmngs für Don Alfonso die erforderlichen Berathungen zu pslegcu," — Die grazer Slallhaltcrci ha», wie die grazcr „Tagcopost" meidet, auf Grund des 8 i!4 dc« Vereins-gcsetzcS vom 15.3ioucmber 1867 mehrere S l u d e ut> n u r r e i u e aufgelöst und den Sladttath bcauslragl, diese Anflofniig durchzn» fuhren. Aufgelöst wurden: I. Die academifch - Progrlssistische Burschenschaft „Arminia" ; 2. dab Corps „Tculouia ; 3. die Vcrbillduüg „i)torica" ; 4. die Verbindung „Orion" ; ü. dcr Sln« bentenvercin „Slugl,"; li. dir lürülucr Slndcillcuuerbiliduug „Ale» mania"; ?. der litnarifche Elndeutcnverein „Vcudija" ; 8. das lechuifchc Korps „Ioaunec,"; <>. der lärntner Stndrnteuncrci» ; W. der lroalische Verein „UorvatM ^cirillt^k" ; N. dcr serbische acadcmische Verein „Solo"; 12. das Corps „Golhia"; 13. die acadcmische Verbindung „Saxonia"; 14. die „8ou uollu !<„N!!N!!^: 15>. daö permalinite Slndenlcncomilö an dcr tcch: »ischtli Hochschule; Ili, die Gesellschaft ilalicüischer Sludciilcn; 17. ,M>^vl>r ^.Vlot", Vcrcin uugnrischer Sludcntcn.
Locales. Krainer  Landtag.
7. Sitzung.
Laibach,  5. Mai.
Anwesend: KandeShuuptmann Dr. griedrich Ritter v. Kalten egger, 28 ^andlagsabgcordnelc uno als Vertreter der Regierung Herr k. t. RcgicruugSralh Josef Roth Ritter  v. Rothcnhorst.
I.  Das Protokoll über die fcchstc Sitzung wird in dcutfchcr Sprache vorgelesen und grnchinigl.
II.  Mittheilungen des ttandlag6prüsit,iums:
1.  Dcn, Abg. Brau nc wird ein 14läginer Urlauli bewilligt.
2.   Die Zuschrift   dcs   huhcn ^andeöpväsidinmö  m-bctrcff des Uebcrcinloinm^nö zwischen dcr Slaalöucrwal' tung und dem Kanoc  Krain  in Sachen des Grundcnt« lastnngsfonds und die Pctilion  um Unterstützung hilfsbedürftiger Studierender an der wiener Universität werden dem Finanzausschüsse zugewiesen.
l). Die Petition mehrerer Grundbesitzer im Bezirke Krainburg nm Sleucrnachlaß wird dem Pctitionsausschusse zugewiesen,
4.   Avg. Dr. Potlular und Genossen richten an oic hohe  Regierung  cine  Interpellation  betreffend   die Anlegung ueucr Grundbücher und oic Trockenlegung dcs laibachcr Morastes.
5.   Die Petition dee pens. Vollsschullchrers I. Pust um Pensionscrhöhung  lst infolge dessen Ablebens gegcn< standslos geworden.
III.  Abg. Murnit berichtet namens des Finanz. auSschusses   über   die   Voranschläge    dcs   Kran ten-, Gebär-, Fin del.   und Irrenhauöfonoes   für das Jahr 1«7U.
1.   Krankenhaus: Erfordernis 55,030 fl. 73 kr., Bedeckung 01,480 fl. 40 lr.,   Ueberschuß 5840 fi. 07 tr.
2.   Gcbärhaus: Erfotdernis 4023 fi. 95'/« kr., Bedeckung   285 fi. 00 lr.,   Abgang   4028 ft. 35'/. lr., Deckung dcs letzteren aus dem Landesfonde.
3.  Fin del ha us:  Erforderuis 04.300 fl. 44 lr,, Bedeckung 2248 fi. 20 lr., Abgang 02,058 fi. 24 lr., Deckung dcs letzteren aus dem ^andeSfondc.
4.   Irrenhaus: Erfordernis 15.304 ft. 73^ lr., Bedeckung 1W0 ft. 51 lr., Abgang 13,305 ft. 22'/» lr., Deckung dcs letzteren aus dem ttandcsfonde.
5.  Antrag auf Ersparung von ärztlichen Reiselosten in Sachen dcr Findelkinder.
Sämmtliche  Präliminarien   und   Anträge   werden
genehmigt.
IV.  Abg. Desch mann  erstattet namens des Finanzausschusses Bericht über die Rechnungsabschlüsse dcr lrainischcn   Stift ungsfondc   pro  1874.    Die Ge-sammteinnahmcn   haben   131.000 fi. 72 lr.,   und   die Gcjammtüusgabcn 120,004 fi.  l7 lr.   betagen.    Das Gcjammlvcrmögci,    besteht    nach   dem   Ncnnwcrthc   in 1.143,707 fi.   47'/, lr.   Dl<: Abschlüsse   werden   ohne Debatte genehmigt.      ..,,.,.                 ,     ^.
V   Abg. Murnil  erstattet   namens dcs Flnanz-ausfchusses Bericht über den Voranschlag des trainischen
^"^Nr^rniß 345.051 fi.  70'/« lr..   Bedeckung 05,038 ft. 52 lr., Abgang 280,013 fl. 27'/, lr.
2.  Zur Bedeckung des Abganges von 280,613 fl. 27'/, lr. ist für da« Jahr 1876:
») eine 20perz. Umlage zu den sämmtlichen directen Steuern mit Ausschluß des Kriegszuschlages,
d) ein 20perz. Zuschlag auf die Verzehrungssteuer vom Weine, Wein» und Obstmoste und vom Fleische einzuheben.
3.  Der schlteßliche Abging pr. 12,796 ft. 47^ kr. wird dadurch bedeckt,  daß  der Landesausschuß   ermäch, liget wird, daß er zur Deckung dieses Abganges den in der 0. und 11. Sitzung des h. Landtages am 30. Sep. tember und 15. Otiober 1874 (Sten..Prot. S. 40 und 148)   gewährten   Credit   in   diesem  Betrage   benutzen dürfe.
4.  Der Üanoesausschuß wirb  beauftragt, zu unter» suchen, ob der lrainische l'andesfond  verpflichtet ist,  bei Epidemien ein Drittel   sämmtlicher Auslagen   für  Me» dicamcnle und Vorspann (für Aerzte) zu btiahlen.
5.  Der Landesausschuß darf von der für  die »ud 4 bezeichneten in das ^andcsbudget ejngestelllen Summe pr. 1000   ft. rücksichtlich   7000 ft. nux   dann   Gebrauch machen, wenn die Erhebungen   es  erwiesen   haben,   daß der lrainische LandeSfond   zur Zahlung dieser Auslagen verpflichtet ist.
6^ Der Landesausschuß wird beauftragt: ll) Die Voranschläge sämmtlicher von lhm verwalleter Fonde dem   h. Landtage tünftighm  in Form der gegenwärtigen Finanzausfchußberichte vorzulegen;
li) in dcn Nechenfchaftsbcricht den Rechnungsabschluß deö abgelaufenen und den Voranschlag des laufenden Jahres aufzunehmen.
7. Der Landesausschuß wird beauftragt, die Allerhöchste Genehmigung der und 2 k) und d) bezeichneten Landesumlagen zu erwirlen.
(Hchluß folgt.)
Handels- und Gewerbelammer für Kraln.
(Fortsetzung.) X. Klaffe.
Waren  ans Borsten, Bast, Binsen, Stroh, Papier und Papierwaren.
Zu Post<Nr. 43 ß. deß neuen Entwurfes beantragt dcr Referent, daß diese Post im Interesse der österreichischen Indnstric in zwei getrennt werden möchte, nnd daß für fertige, formierte Hüte aus Stroh, Rohr, Vast, Binsen nnd Palmblätteru dcr Zoll auf 15 kr. per Stück angesetzt, hingegen für Hüte im rohen, »mfor-micrlcn Znstande der Zoll von 1 fi. per Zentner oder 50 Kilogramm festgesetzt werden möchte. Als Grund hicsür wurdc nebst anderem auch dcr angeführt, daß sich infolge dessen der Bezug roher, unformierter Strohhüle ,md Slrulibiiuder (Post-Nr. 43 l>. 2.) steigern, die For-micrunn ii, Oesterreich vollzogen, der Nutzen für die Arbeit der cilchclmischcll Industrie zufNrßri, „nd die Eoncurrcuzfahigleit dirscr aegennber den in diesem Zweige vorgeschrittenen Ländern: Italien. Schweiz, Franlrelch, Belgien :c. gehoben werden würde.
Zn Post-Nr. 44 des neuen Entwurfes beantragt der Referent namens der dritten Section die Veibehal« tnng dcr bestehenden Sätze  des  allgemeinen Zolltarifs.
XI.  Klaffe.                               M Leder und Lederwaren.
Die Section erklärt sich für die Beibehaltung des Einfuhrzolles des allgemeinen ZolltanfeS für „Leder"; gemeines, d. i. nicht unter o. (46) genanntes, auch derlei Sticfelschäfte (T. P. 40 k.) aus dem Grunde, weil diese Artikel mit dem beantragten Zoll von 3 fl. krmeu Schuh haben nnd es gcwisi nicht im Interesse dieses Iudnstrie-zweigcs läge, wenn ein so theuerer Arlikl laum einrn 3pcrz. Einfuhrszoll hätte, der im Auslande schon durch die Vortheile der billigeren Kapitalsbeschasflma ausgewogen wird.                                                                           ,
XII.   Klasse.                                     « Glas   und   Glaswaren.
Rücksichtlich der in dieser Klasse vorkommenden Post-Nr. 49 „Glas nnd Glaswaren" beantragt die Section, sich dcn Anträgen mehrerer Glasindustriellen Oesterreichs anzuschließen und die von dcuselben in Vorschlag gebrachten Abänderungen an dcr fraglichen Tarifpost dem hohcn Handelsministerium befürwortend vorzulegen.
XIII.   Klasse.                                      » Metalle und Metallwaren.                  »
XIV.   Klasse.                                      > Land-  und Wasserfahrzeuge.                »
XV.   Klasse.                                       » Maschine n,                         D
Ueber die Gegenstände dieser Klassen empfiehlt die Section nachstehendes Gutachten nnd die sich an dasselbe schließenden Anträge zur Annahme:
Die Eiscnprodnction hat in Oesterreich seit einigen Jahren derart zugenommen, daß es den Anschein hat, als ob eine Ucberprodnclion stattgefunden hatte.
Nachdcm nun das Silbcragio, welches früher der Eifrnindnslrie writ mehr Schntz geboten hat. als der mäßige Schutzzoll, nun nahezu verschwunden ist, erscheint cs theilweise ganz unmöglich, lheilwrise nur nach langen schweren Kämpfen durchführbar, die Betriebs« und Er-zcngnngstosten, wrlchc vorzüglich aus Steuern, Arbeits« löhnen, Bahnfrachtcn nnd Passivynsrn bestehen. entspre< chcnd dem höheren Wcrlhe detz Gcldcs zu reducieren.       «
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Ein weiterer mislicher Umstand ist der, daß die Steuern in Oesterreich viel höher sind, als in den mit der inländischen Eisenindustrie concurrierenden Staaten, und daß überdies die Bahnfrachlen auf die wichtigsten Artikel wie Kohle, Erze und Roheisen im Inlande bedeu« tend höher sind, als im Auslande.
Auch bezeugen die österr. Bahnen dadurch sehr wenig Patriotismus, daß sie für den Import nach Oesterreich namentlich auf Eisen und Eisenwaren außerordentlich billige Tarife machen, während sie die gleichen Frachtsätze beim Ezport auf keinen stall und auch beim inländischen Verkehre nur annähernd ähnliche Frachtsätze nicht bewilligen, welcher Porgang die inländische Inou» 5     dustrie selbstverständlich außerordentlich schädigt.
So z. V. können in gegenwärtiger Zeit die Eisenwerke in Oberlrain mit dem Spiegeleisen — welches sie in bester Qualität erzeugen — mit den deutschen Werken kaum mehr in Wien concurrieren, da die Fracht von Iauerburg oder Aßling bis Wien 48 kr. per Ztr. beträgt, dagegen für die mindest doppelt so lange Strecke vom siegner Kreise (Westphalen) nach Wien nur 60 kr. per Ztr.
Weiters betrügt die Fracht von den oberlrainer Werken nach Teplitz in Böhmen 96 kr. per Ztr. auf Roheisen, hingegen werden beim Importe nach Oester» reich auf die mehr als doppelte Entfernung, z. B. von Creuzot nach Wien oder von Seraing, Lüttich, Anlwer» pen nach Wien kaum 90 kr. per Ztr. berechnet.
Wird noch berücksichtigt, daß die Frachten im In« lande auf die Grundmaterialien wenigstens doppelt so hoch sind, als im Auslande; so wird man wol mehr als überzeugt sein, daß die Tarifpolitit der österr. Bahnen und die übermäßigen Concessionen beim Importe, den bisherigen kleinen Einfuhrzoll vollständig paralisiert und die inländische Industrie schwer geschädigt haben. (Fortsetzung folgt.)
—   (Krainer Landtag.)   Tagesordnung für die achte Sitzung am 8. Mai, 10 Uhr vormittags:    1. Lesung des Protokolls der siebenten Sitzung,   2. Mittheilungen des Landtagspräsi» dium«.   3. stricht   de« Fiulluzausschusse«   über  die  Rechnung«» »bschllifse   des   Landesfondes   und   seiner  Subfonde   fllr   da« Jahr 1874.   4. Vericht  des FiuanzauSschuS wegen Vewilliguug eine« Nachtragscredite« per   N0<) ft. aus   dem Normalschulfonbe filr mehrere Schulbauten im Jahre 1875. 3. Vericht des Finanzausschusses  über  den Rechnungsabschluß des  train. Grundenlla-stungssondes   fllr  das   Jahr   1874.    6. Vcricht   des Finanzausschusses über den Rechnungsabschluß   des Normalschulsonde«   pro 1874.   7. Vericht  des LandeSauSschussc«   über da« Ansuchen dc« Vcziilsftraßenausschusse«   Cottschee wegen 20fterz. Zuschlages auf die direcit» Steuern im Jahre 1876   und   1877.    8. MUudliche Verichte über Petitionen.
—  (Alpenoerein.)   Heute   abends findet   die General» Versammlung der lraiuer Section des deutschen uud österreichischen Alpenoereines im Clubzimmcr der Lasinorestauration statt.
—   (Aus  dem  P eie inslebe».)   Sonntag  den  9. d nachmittags   um  2 Uhr findet   im Gasthause „zur  Sternwarte" die   Generalversammluug de« Arbeiter-Kranlen.   und   Invaliden-UnterstllhuugSvereines stall.   Tagesordnung:    1. Rechenschaftsbericht. 2. Kassebericht. 3. Wahl eines ständigen RevisionSauSschusses. 4. Anträge   des NuSschnsse«.   5. Mollige   weitere  Anträge  von Mitgliedern.   6. Neuwahl des Ausschusses.
—  (Steier märkische Escomptebant.)  Die Jahresversammlung der Ercditinhaber d>r steicrm. Escomptebanl wird Sonntag den '.1. d. M. um   10 Uhr   vormiltags in der Landstube in Graz abgehalten.    Tagesordnung:    I. Rechenschaftsbericht pro 1874 ; 2. Vericht der Rechnungsrevisions-Eommission  pro 1874; 3. Wahl von  neun Lomilömitgliederu (Lcnsoren);  4. Wahl  von
sllns RechnungSrevisoieu pro 1875.
—     (Land Wirth schaftliches.)   In    N l t e u m a r t t bei Laas  wurde   eine landwirthschaftliche Fortbildungsschule  er-vffnel. — Herr Josef Sennig, Mitglied des LentralauSschusses der lraiuischeil LandwirthschaflSgcsellsHaft,   hat  sich zum Anlaufe «niger Zuchtrinderstücke von mllrzthaler Rasse nach Obersttier be^ geben.
—   (Kraule« V, eh.)   Am 29. v. M.   laufte  der Unter. Händler Valentin Homanu   aus Laibach   in Gleinih   vom Ialob Machne eine lranle Kuh, trieb selbe nach Oberschilchla und abends
<n den unversperrtm Keller de« Valentin Vergamt ohne Wissen de« letzteren. Die Kuh soll dort geschlachtet worden sein. La bleibt del competenten Behörde zu erheben, ob das Fleisch von dieser lranlen Kuh nicht etwa in Laibach verlauft wurde.
—  (Di e Auerha hnj a g d) in Kram hat begouuen.  Der hiesige Handel«mann Herr F. Regorschel  hat  am  2. d. im Jagdreviere des Herrn v. Kapus  in Ielonica einen  prachtvollen Nuerhahu geschossen.
—  (Dieb stahl.)   Aus   der   Schmelzlammer   der Vleige« werlschaft in Knapovse   P. Svetina, Vezirl   Umgebung   Laibach, wurden in der Nacht vom 22. auf den 23. v. M. Eiseustücle im Werlhe vou 13 fl, 50 lr. von   bisher  noch unbekannten Thätern entwendet.
—  (Der Vorlenläfer  wurde   von   der  sorstämtlichen Commission  iu  den  weißenfelser Waldungen richtig aufgefunden. Der größte  Theil   der  Vorlenläfer   hat   sich  nach   Befund   und Gutachten   der  Forstbcamteu  bereit«   ausgebisseu;   e« sei derzeit leine besondere Gefahr vorhanden,  jedoch   wurde   die  Vcrfllaung getroffen, daß die große   Anzahl von Schnee-   und Windbrüchcn längstens bi« Mitte Juni aus dem Walde geschafft werden.
—  (Waldb ran d.)   Am  30. v. M. lst der   ober Preusset gegen Vcrhpolje, Vezirl Landstraß, gclegcue und dem Gutsbesitzer Varou   Norscht  eigeulhttmlich   »ngehürige  Gestrippantheil,   aus Eiche», und Haselholz bestehend, in Vrand  gerathen.   Die Gen-darmeriepatrouille  von Rudolfswerlh   begab sich ohne Verzug   in die Ortschaften Verhpolje uub Mihou,   bot dort 50 Arbeitskräfte auf; den äußersten Anstrengungen gelang es den, bedeuteuden Vrand bi« 1. d. M. abends gänzlich zu löschen. Der abgebrannte Walo« theil umfaßt eine  Fläche  von 60 Iocheu.    Der Schaden ist un» bedeutend, weil der Vrand, wie  bereits erwähnt,  nur  Grstrippe ergriff.    Die Entstehnngsursache ist bisher   noch   unbekannt;   der Vrand  soll durch Unvoisichligleit einiger Hirtenknaben   ansgebio« chen sein,
Einladung
zur
57. Monatsversammlung des coustitutionellen Vereines von ilaibach,
welche EamStag den 8. Mai l. I um halb 8 Uhr llbeude
im Klubzimmer der Casinorestauration abgehalten wlld.
Tagesordnung:
Die neuesten Vorschläge zur Reform der politischen V erwaltung,
Eingesendet. An jenen, den es angeht!
Der läng« de« Wege« von, Südbahnhofe gegen die Wienerstraße au dessen SUdseite sich hinziehende Fußweg dient bekannt« lich demjenigen Theile der Anwohner, die nicht mit Ueberfluß an freier Zeit gesegnet sind, zum gern besuchten Spazierwege. Obgleich nun auf Grund dieses Umstände« nicht gerade vcllaugl werde» soll, jenem Wege eine außerordentliche Äusmerlsamleit zu widmen, so dllrfte doch der Wunsch gerechiferligt «scheinen, belselbe möge wenigsten« nicht durch seine Beschaffenheit dem Spaziergänger das biScheu Erholuna verkümmern uud dem zurcisendeu Fremden iu, bezug auf den Reinlichleils- und Schönheilssin» unserer Stadt eine nichts weniger als schmeichelhafte Meinung aufdrängen. Die lebendige Hecke nun, die sich zwischen genanntem ^'cge und den anrainenden Gruudsttlckeu hinzieht, spottet aller Veschieibung, be» findet sich iu eiuem wahrhaft anwidernde» Zustande. Muß man sich ob Mangels eine« Kanals einstweilen allerdings noch die im Sommer durchaus leinen Veilchendufl spcndcudeu Gräben mit dcm Abflußwasser auS der Spinnsabril gefallen lassen, so dürfte doch das Publicum jener ekelhaften H:cke gegenüber nicht zur glci» chen stillen Duldung uerurthrill sein, vielmehr fordrru dürfen, daß sie wenigsten« ausgeputzt und beschnitten wUrdc - au« Schonuua. sür Augen und Nasen, sowie — der Kleider der Vorllber-wandeludcn. Diese bescheidene Bitte richtet an den, den es angeht
Viner. der dsrt vorübergehen m u k
Laibach. am 5. Mai 1875.
Neueste Post.
(Original-Telegramme der „Laib. Zeitung.) Budapest, 0. Mai. Das Abgeordnetenhaus be< endete die Generaldebatte über die Appropriation des Budgetgesetzes und nahm dle Budgetvorlage mit großer Majorität an.
Verlin, 0. Mai. Der durchreisende russische Botschafter aus London, Schuwaloff, wurde gestern von den Majestäten empfangen und speiste mit denselben  allein.
Vormittags conferlerte derselbe mit Bismarck und O«b^ abends abermals mit dem Reichskanzler.
Mailand, 6. Mai. Das deutsche Kronprinzen^ ist gestern abends incognito eingetroffen und reist P tag nach Verona ab.
Paris, l;. Mai.   Floquet (radical«) wurdt i« Präsidenten    des    pariser   Municipalrathes    «eM „Havas" erklärte  die gestrigen Börsengeriichte übel äußeren Beziehungen Frankreichs vollkommen ung^
Uoudon, <;. Mai. Die Nachricht der ,M ^» Gazette" betreffs ciner neuen Note Deutschlands ist" begründet.                                                                        .,
Die   „Times"    veröffentlicht   eine   beunruW pariser üorrespondenz, welche besagt,   daß die M^ Partei Deutschlands einen Krieg mit dem schnell ">' rierlen Frankreich wolle und erläutert dieselbe in ^ aus friedlichem Sinne.
Telegraphischer Wechselcurs
vom 5. Mai.                             <B>
Papier - Rente 70 35   — Silber - «eute 74 70. --- /^ StaalS-Anleheu 111 65. —  Vanl-Actien 963.        ^'«,F 232 25       i!°udon III20   - Silber 102 80.      K.l. «"H cateu 5 27. - Napoleonsd'or 8 89. — 100 Reichsmall 0'
Wien.   5. Mai.   2',   Uhr  nachmittag«.   (^"U Credilactieu  232 25,   1860er i.'osc l 11-60,   1864er Lose ^, österreichische Rente ,» Papier 70 30, SlaalSbahn ^'--'   , bahn   196—,   20.Franlensti.cle   8 88'..   ungarische  2"°'^, 219 25. österreichische Francobant 48 7si, österreichische »"«.,: 133—, rombarden 14« 50. Uuionbanl 112 50. austro-""" .., Vank — -. Lloydactien 439-—, austro-otlomanische v°,"'.F tUrlische   Lose   55 50,   «lommunalanlchen   105 50.   "»" 173—.    Schwach.
Handel und MkswirtljschajM
Ualbach,  5. Mai.   Auf   dem   heutigen  M°rllc ^ schienen:   9 Wagen mit Getreide. 5 Wagen mit He« "«M (Heu 32, Stroh I« Ztr.). 20 Wagen und 6 Schiffe (^ "    l mit Holz.                                                                              s
DurchschnittS-Preise. ^^_^^
Weizen pr. Melden   4 80  5!38    Vutter pr. Pfund   ^',    '
Korn            ,.             3 <«>   3 90    Eier pr. Slilck        ^ <n^
Gerste         ,.             2 80  3 -    Milch pr. Maß        "«7
Hafer           „             2 10  2 12    Rindfleisch pr. Pfd. ^ ^.
Halbfrucht,.            ------4 30>   Kalbfleisch           "    ^Z8^
Heiden        „             2 70   3   5    Schweinefleisch   „    '"«g^
H'rse           ..             280   3, ?    ^ilmmcrueS        „    "40^
«uluruh     ,.             3 10  3 46   Hähudel pr. VtUck "«7W
Eldilpfel      „             2--         !   Tauben        „        ^!t>W
i.'>nscn         „             6— ------    Heu pr. Zentner     <ißW
Erbsen        ,.            580------    Stroh          „            !- W
Fisolen        „              5 60 -   -    Holz. hart., pr,Klft. " ^ <>
Rmdeschmalz  Pfd.   - 56                 — weiches, 22"   ^^l'
Schweineschmalz „     - 50-------    Wein, roth., Eimer ^ ^ z^
Speck, frisch       „     . 38 -   .      — weißer.     „      "'   W
gcrilllchert ,.    —,'43   -  -                                ^^^--^>
Meteorologische BeobachtUM» iu^Laiba^
6 U. Mg.  737.9,  ^. 7.o   NW. fchwach     Nebel      s«
5    2«N.     735.«,   ^I8.ü   NW.  mUßig theilw- ^ 5M
!0„«b    736....      11.4   SW. schwach!    ben"il'l^«
«ll. Mg.   736..l   ^-10,    SW.schwach     ste«"      ^»
6.  2 „ N.     736.4   --17.0   SO. ,chw2ch.    bcwolll    "M
10« «b.   737.«< ^ 4.l1,«i   SO. schwach!  fter'""^ M
Deu 5. morgens Nebel,  dann ihliweife A»sh"'"'^, 0M
ncuscheiu,   nachmittags hcucr zum etstcn male DoNt"  ^^^
zuuehmcndc Vewöllung, »ach 4 llhr nachmittags ^ «M   «^
brcchung, einige Ttunden anhallcnd, abends ga»z b"^ S"" M
morgens Regen, vor. u.uachmiltac^ w.'chsclildc ÄewMl'^F«
schein,   Nbcndroih. steinenhcll.    Dab TagctMiilttl dll    ^l «
5. -j- 12 3°. am 6. > 12 7", beziehungsweise «m "        >»
llber dem Normale.                                             ^        .^W
Veralitwor!Ii<b?r Nedacleiir :     Otl 0 Ma r  ^^<<^ßW
^l^vs^N^Vi^ ^len, 4. Mm. Die Speculation war durch die leichte Effectenprolongalion ansang« elwaS animierter, ermattete jedoch bald wicder, da der Marlt fllr ^'^^ <ich ^ « ^'Vl.s^liVV^»^^. d,e erwünschte Regsamleit zeigte. Nur Cisenbahuactien waren etwa« fester, dagegen Staatslofe geschästslos, Prioritäten offeriert, von schwercu Papieren nalN"" M schiff sian.                                                                                                                                                                                                     '^          ^               ^-^W
Mai-     ) -   .    (.....7l)4>)   70 55     «lreditaustalt........23375 234-     Oefierr. Nordwestbahn .... Ibb- 155 b0     Giebenbllraer......' i«<,?b 8H Februars '""le  ^.....7Y.45    7055      «lredllansial!, ungar.....22125 22150      Rudolss-Vahn.......14350 144          SlaalSbah»                  .   .      ' !llB ^ Jänner-) «,«.„.«..(    -   -   -    ?4'?5   74 90      Depos.lcnba»!.......140 50 14150      StaalSbahn........299      299 50     EUdbahn ü 3«/           .   -   -   '   a6'^ a« «pril-  ) S'lberrenlt Z    .  .   .    74 75   74 90      Lscompteansialt......?f>0- 7<<0--        Slldbahn.........143'     143 5l»     ^"°°°"" " ^»   '''... H. ^ tose.    1839........272 - 274 -      Hlllnco-Vanl.......492k   4950      Theiß-Vahn........1!<4 .    l94 25     Slldbahn   Von«   ''.'--'   «7^     l «      1854........105— 105 50      Handelsbank........8b-       6550      Ungarische Nordostbahn   .   .   .  128       12850     Una   ONbabn                  -   -   '             ^« ^      1860........11190 112.10      Nat.onalbanl.......Vß3^ 9«4 _      Ungarische Oslbahn.....52-       52l>0                              ' «/»^tlsse.             1^ „     1860 zu 100 fi.    ... 116— 11650     Oeflerr. Vanlgesellschaft   .   .  . I79--    180^      Tramway-Gesellsch......,20'     121          «.    .                  Vrlva""'      ,tZe"M» ^      1864........137 50 138—      Umonbanl     ........1^8 40 ,18 60                           ^                                                     Credlt-l!........      ' Homänen-Pfandbritft ....  12650 127-        ^creinSbanl........,KsiO   i8?5                          Vaugesellschaften.                          Rubolfs-L.......      '        ^M Prilmienanlthen der Stadt Wien 105 50 106--      Verlehrsbaul     .......93—93 50      Mg. österr. Vaua,sellschaft          16-       16 25                                 Wechsel.       gs'lßW N«        l ^und. ! - -   ^T^   89.-0          «ctien von Tra«sp«r<-un.erneh-          "'"" ^"°"°lch°ft.    . '. -   3450   8475    »g.........   5M Siebenbürgen s  ,^'        .   .    78 2b   79-                                   mungen.                                                             Pfandbriefe.                               H°mburg.......      ' lll'i^ ^«""c«    .,           nc    '   -    o!'I3   ^oÄ                                                     ^"b     W°«       Nllg. dsterr. Vodencrebit  .  .  .    9650   9675     r°nd°n.......  - '   44 "W Donau-Regullerung«-z?ose   .   .    9940   99b0     Nlföld-Bahn........180--   180L0                dlo.           w «3 Jahren   8725   8750     P°ri«        ......-      ' Ung. Lisenbahn-Nnl.....100 4(» 1^080      l,arl-i!udwig.B°hn.....2.^87b 234          Nationalbanl il. W.                   97--     9720                              «l-ldssrteN. Un«. Plämien-«nl. .  .   .   .   .    82 75   83—      Donau-Dampschiff..Gesellschaft 432— 434--     Ung. Vodencredit.....'    86-80   87--                                          Gelb    „   b st^V W'ener «ommunal - «nlehtn .    9150   92—      Elisabelh.Westbahl......1^8-     ittZ.fid                                                                                 Ducalen                   5N.24'/. ^'S-^> « ..             ^.                             LlisabethVahn ^inz-Vudweiser                                                     Priorltilten.                               Napoleneb'or'  .'  .'    8 „««    "   l - «^ Netten v«n Vanleu.                           Strecke).........->.      -—     Llisabeth.-V. I. «m.....93 bN   94—     Preuß Kassenscheine    1 „ 63   " ^z,'    « «<ld     wa«        Ferdinands-Norbbahn .   .  .    I9<»7 —,970—     Ferd.-Nordb.-S.   .   .                 I05-- 10525     Silb«r                  102^^0"         /> Nnglo-Vanl........,84_. 1^25      Fran, - Joseph - Nahn  ...  168— 16850      Hranz-Ioseph-V.......9725   9750                  '   '   '                        « lDb«'»"   ^ > vanlvtrem    ........1,4— 114 50     i!emb.°<lzetn..Iafsy.Vahn .  . 140 25 140 75     Gal. Karl-Ludwig-».. 1. «im. . Il'175 102-^         «raimsche Oruudentlafiu'lg^Mt      » v«de»crtdllanft«lt.....— 11b -     ^«yd-Oesellsch........434     437—     Oeßerr. «ordwtß.«.   ....   96 7b   97           Priv« «oli rm.«:  seld 9b'^'            >