Imts -
Blatt
zur Laibacher Zeitung.
«^?Z 128.                 VittNas den 26. Getober                  18H1.
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Nubernial- Verlautbarungen.
3^ 1570^   (2)                                 Ne. 26i35^
Eu r r en de
desk. k. illyrischen Guberniuws. Erlautcrungcn in Betreff der Stampelpfiich-tigkeit mehrerlv bei den Ftndelhaus»Dnectlonen vorkommenden ^ingabln, Ausfertigung,n umd Urkunden. — Mlt hohem Hofkanzlei-Decrete,. ään. 16, September i8ä», Zahl 26666, wu^r. de in Vetreff d,r Stamp» lpfticht'gkeir mehrerer bei den Fmdelhaus» Dlreetionen vortom' menden Eingaben/ Ausfertigungen und Urkunden, im Einvernehmen m>t der hohen k. k. allgemeinen Hofkammer Folgendes bedeutet 5 ^7 Gesuche um die Aufnahme emes Findlinges rhne oder gegm die Entrichtung emcr Taxe,, Gesuche um Ueberkommung emls Findlinges ln dle Pftege, Gesuche um Aus« zahlung der Verpstegsgebühren, und Gesuche Um Zurückstellung drr Findlinge, sind vermöge des §. 66 des Slämpel' und Taxaeletzis fiampel« pflicyt,g— Beschwerden der « eitern oder Angehörigen der Findlinge über deren une zwlckmaßissc Pfi'ge aber sind nach oem §. 81, Zaht 3, desselben Gesetzes, stämpelfrli. — Die Interessen-Quittungen d«r Fmdel-Haus-Directwn, die von der Fmdtlhaussanz« lei auegeflcMen Vormerk schein e und dle Protocolle, welche mit den Psteglpilrteicn ^egen unentgtlilicher Nlbernahml der Flndlin« 3« aufgenommen werden, sind vermöge §s. ^4 Und 8i> Zahl 6, d»cseS Grf.tz.s gleichfalls ^ämpel frei. — Auch den arzt lichen Zeuglilssen für die Findlinge vom Lande, selche wegen Körpersschwäche mcht »n das Fin« ^tlhaus gebracht wnden können, kommt m»t Rücksicht auf den §. 6,/ Zahl 3o des Stam-pel» und Talgesttz,s, ferner den Armuths« ieugnissen für die Aelcern der Findlinge, Nach demselben §., Zahl 23, untz den ^eocr-
sen, welche Pffegealt^n bei der unentgeltli« chen Uebernahme von Findlingen, gegen die Flndelhaus-Direction ausstellen, mit Rück« ficht auf den §. 8/z, die Stampclfr eih eit zu Statten. — Di< Contracde in Betreff der von den Pyrteien in die Pst g,e übernomme» nen F^lndlilige,. und dle Tauf- und Tods tenschelne für Findlinge unterliegen aber nach dem Gesetze dem Stampel. — Dieß wird' mit obgcnanntem hohen Hofkanzlei-Decrete zur aHgemeinen Kenntniß gebracht. — Lajbach. am ^. October 1841.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes-Gouverneur.
Carl Graf  zu Welsperg,   Raiteuau> und Primör, Vice-Präsident.
Joseph, Wagner, k.   k.   Gubernial - Rath.,
Z. 2557.     (3)                              Nr. 26399.
C u r r  e  n d  e
des  k.   k. illyrischen   Guberniums.
Die hohe k. k. aUg^msme Hofkammer hat, ilN: Einvernehmen mit dem k. k. General-Rechnungs-Directorium, mit dem Decrete vom 26. August l. I., Z. 33653, anzuordnen befunden: daß bei Separat-Eilfahrten, so wi« bei Extrapost -Fahrten mit demStund^upasse, jedcrPost-mcister das erforderliche Aerarial - Weg-,, Brücken-Mauth« oderUcberfahrtgeld dem Postillon mitzugeben, und letzterer beim Zurückreiten die Gebühr dem Weg-, Brücken-Mau th-oder Ucberfahrt« Pächter gegen Bottete bar einzuhändigen hat. Hiedurch siudet es von der dicßfälligen Bestimmung dev hwortigen Circular-Verordnung vom 18. Mai 1839, 3. 20606, sein Abkommen. Diese gegenwärtige Bestimmung wird mit dem ferncvn Btdcutew zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß diese neuc Vergütungsweise mit dcm 1. November d.
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I. ms Leben treten wird.  —  Laibach am 5. Ocrober 1841. Joseph Freiherr v. Weingarten,
Bandes, Gouucrneur.
L'avl   Graf   zu   Wclsperg,    Rallen au und P r imö r,   Vice-Präsident.
Friedrich Ritter v. Kreizderg,
k   k.  Gndevmalrath.
3^558.     (3)                              "^Wr. 20830.
Concurs-Ausschrsibung.
In Folge hohen Studien-HofcommWonS-Decretes vom 27. Juli l I., Z. 4836, wird für dic, an der Musterhauptschule zu Laidach erledigte Znchnungsgchilfenstelle, wumit <in jährlicher Gehalt von Zweihundert Fünfzig Gulden C. M. verbunden ist, ein neuerlicher Concurs ausgeschrieben, welcher am 16. December 1841 an den Normalhauptschulen zu Wien, Grätz, Laibach, Klagenfurt, H^icst und Görz abgehalten werden wird« — Diejenigen, welche sich dieser Prüfung zu unterziehen beabsichtigen, haben sich am Vortage bei der betreffenden Normalschuldircction zu meldcn, und derselben ihre, an die k. k. illyrisch? Landeöstelle gerichteten Gesuche, belegt mit den Zeugnissen über Alter, Stand, Religion, Moralität, Spra« chen, Studien und sonstige Eigenschaften, zu überreichen, im Gesuche aber insbesondere anzuführen, ob sie der krainischen oder einer dieser verwandten slavischen Sprache kündig sind. — Vom k. k. illyrischen Eudernium. Laibach am 9. October 1341.
Thomas  Pauke s, k. k. Gube nalstcretär.
Z. 1543.   (3)        2ä Nr. 26969. 3!rl 12398. Edict
des k. k. inneröfterr. küst. Appellations- und Criminal - Obergerichtes. - Bei dcm k. k. Görzer Stadt- und Landrechte ist cme RathZ-stelle mit dem sistemisirten Gehalte von 1W0 st. und dem Borrückungsrechte in die höhern Besoldungen von 1600 und 1800 fi. in Erledigung gekommen. Daher haben Jene, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, ihre gehörig belegten Gesuche, in welchen sie sich mit dem Zeugnisse ü'ver die vollkommne Kenntniß ocr italienischen Sprache auszuweisen und auch zu erklären haben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten des besagten Stadt- und Landrechtes verwandt oder verschwägert seyen, binnen vier Wochen, vom Tage der ersten Einschaltung in die Wiener Zeitungsblätter, durch ihre Vorstände bei dem Görzer Stadt- und Landrechte zu überreichen. — Klaaenfurt den 7. October 1841.
Nemtliche ^erlatttbarungen.
Z. 1574.    (2)                       Nr. 164. V. ?.
Weg, Brücken- und Wasser-Mauth - Pacht - Versteigerung.
Die k. k. Cameral - Bezirks - Verwaltung Laibach bringt hiemit zur öffentlichen Kenntniß^ daß gemäß Anordnung der wohllöblichen k. k. steyermärklsch - illyrijchen Cameral-Gefallen-Verwaltung vom 19. October 1841, Z. i3i6i^6g9, am dreißigsten October 164? Vormittags um zehn Uhr in threm Amls-locale, das ist, im zweiten Stockwerke des sogenannten Tabakamtsgebäudes am Schulplatze zu Laibach/ eine neuerliche Pachtversteigerung , über den vereinten Bezug der Weg-mauth in der Station Salloch, dee Brückenmauth in der Station Tscher-nutsch, dann der Weg - und Wasser-mauth in der Station Oberlaibach/ auf die Dauer der drei Verwaltungsjahre 1642, 1842 und i944 durch Annahme mündlicher Anbote so wie auch schriftlicher Offerte abgehalten, und dabei ein jährlicher Gesammt-Pacht-schllling^oon Siebzehn Tausend Zwei Hundert Gulden M. M. als Ausrufspreis werde angenommen werden. Die übrigen Versteigerungs - und Pachtbedingniffe bleiben dieselben/ welche mit der den Blättern der Laibacher Zeitung zugelegsnen Kund-- , machunq der wohllöblichen k. k. steyer-märktsch-illyrifchen Camera!-Gefäl-len-Verwalttmg, Z. 8370^112, vor-gezeichnet wurden, und dieselben können während der Ämtsstunden im hlerämtlichm Expedite eingesehen werden. —- K. K. Cameral-Bezirks-Verwaltung. Laibach am 21. October i8äi.
Z. 1576.    (2)
Ver lautbar« ^^g.           ^
Am '30. d. M. werden Vormittags um -< Uhr im  Rathhausgebäude verschiedene, thcllS
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außer Gebrauch gekommene, theils unbrauchbar gewordene Inventarial- Stücke, u. z. ^ eiserne Kanonen, 2 Deichselwägen,4 eiserne gesprungene Brunnenröhren, 2 Brunnenröhrcn - Bohrer, Krampen, Schaufeln, große Ketten, Kochkrücken, 2 alte Drahtnetze, 26 lederne Wasserämper, Bttt-Cüvaletten, Bett-Tischeln, Tische von weichem Holz, Bänke von weichem Holz, ble-chene Leibschüsscln, Leibstühlen, und bei einem Centner alteö Eisen, dann die unbrauchbaren Gasfenlaterncn, gegen gleich bare Be-Zahlung veräußert werden. — Stadtmagistrat Laibach am 22. October 1841.
Z7"i559V""(3s                                     Nr. 149.
G y m n a si a l c K u n d m a ch u n g< Vermö'g der allerhöchsten Entschließungen vom 2. Jänner und 13. Februar 1827, des hohen Studien-Hof-Connuiffiontz-Decretes vom 4. April 1827, Z 16W, und des hohen Gu-bernial - Circulars vom 19. April 1627 Z. ^^/,496, darf Niemand als Privattchrcr der Gymnasial - Schüler anerkannt werden, der mcht mit einem dicßfälligcn BefugnißzcugniO versehen ist. Daher wird auch allen jenen Individuen, die ein solches Befugnißzeugniß erhalten wollen, Nachstehendes bekannt gemacht: In Befolgung der eben gedachten höchsten und hohen Vorschriften wird die Prüfung mit den künstigen Lehrern der priuatstudierenden Gymnasial-Schüler am 25. des k. M. November auf den Gymnasien zu Laibach und KlaZenfurt abgehalten werden. Bor dieser Prüfung haben sich sämmtliche Candidate» bei den Prassten der gedachten Gymnasien schriftlich zu melden und deutlich anzugeben, ob sie aus den Grammatical- oder Humanitäts - Lehrgcgcnstandcn geprüft zu werden wünschen. Im ersten Falle werden sie sich über die im Inlcmoe absolvirtcn philosophischen Studien, insbesondere über die Erzichungskunde, wie auch mit einem Zeugnisse über die Unbedenklichkeit ihrer Grundsätze und über die Moralität ihres Lebenswandels; im Zweiten Falle aber noch überdicß unt den Zeugnissen über das Studium der Universal- und der österreichischen Staatengcschichte, der classischen Literatur, der griechischen Philologie und der Aesthetik auszuweisen haben. Sollten welche Kandidaten ein Befugnißzeugniß, Gymnasial-Schüler privat unterrichten zu dürfen, schon "or scchZ Jahren erhalten haben, so sind sie verpflichtet, falls sie den Unterricht fortsetzen wollen, sich einer neuen Prüfung zu unterziehen, wett ihr gedachtes Recht nach der verstrichenen '^jährigen Periode erloschen ist. — In Er- , Manglung der Gymnasial-Studien-Direction
der Provinz Illyrien, respective des öaibacher GubernialgebieteZ. K. K. Gymnasialpräfectur zu Laibach den 15. October 1841.
vermischte Verlautbarungen.
Z. »567.   (2)                                       26 Nr. i365.
E   v   i   c   t.
Von dem k. k. Bezirksgerichte Senosclsch wird bekannt gegeben: Es scy über Einschreiten dcä Carl Premrou von Grohubelsku, plu. schul« diger ><>o fl. c. 5. c., in den executive« Verkauf der, dem Matthäus Machortschizh gehörigen, zu LandoN «ud <^l)n5. Nr. 6 behausten, der Herrschaft lZuegg»ul) Urb. Nr. »44 dienstbaren, und auf 1768 ft. gerichtlich geschätzten halben Kiufrechtsbube g-e-williget, und ju ocren End« siyc» die Tennine für dcu 20. November, 2o. December .64, und 2». Jänner >lU2, früh g Uhr mit dem Anhange in loco Lancoll angeordnet, daß die Hubrealicät nur bei der dritten Lic'ttalion unter dem Schätz« werth hintanqegcbcn wercen würde.
Wozu Kauflustige, d.-ncn^ die Einsicht de5 Schähu»gvprolocoslS,, derLicitatiousdedllignis^e u„d dcS Grlin^uchse^'tractes jcoer^eit hier frei siehet, h^mil eingeladen wc^en.
K. K. Bezirksgericht Ecnofetsch am 2c>. August 1646.
Z. »564-   (2)                                             Nr. i5g5.
Edict.
Von dem k. k. Bczirföqenchte Egq ob Pod« pctsch wird kund gemacht: Oä seyen dic zur ere^ culivcn Versteigerung der, dein Franz Wisial zu Lustthal gehörigen, dem Gute gleichen Namens 5ul, llrb- Nr, 42 dienstbaren, auf ls,6tt st. 2l> r>. bewerthctcn Haldhubc. auf den >g. October, ^Z. November und 25. December l. I. anberaumt gewesenen, und mit (Zdicte vom 5. v. M., Z. »,66, kundgemachten drei Tagsatzungcn, über An« suchen des Sxeculionsfübrerö Lorenz Lcntscheg, auf den «5. November und 25. December l. F.< dann 27. Jänner lÜ/,,2, mtt Beibch^lwnq der Stunden und des Ortcs mit ccm vorigen Aithan« gc übeltragen.
Egg am l6. October '84».
Z. l5?2.   (2)                                             Nr. 4o?9>
Edict.
Von dem BeznkZ,^iä'tc Haasbcrg w.rd hie. Mit kund gemacht- Eä sty über Anlangen des Andreas Truschnsch ro„ N'edcrrorf, wegen ,l;m schuldigen 7^ ll. 5° kr. ^. ', c., m d.e c^Mwe Fcildiemng cer, dem Slcpb^n Sch>^ rschusck .on WesuNak geh^i.en, dem ^)u e Thurnlack 5ul) Urb Nr. ^96 dicnstbürcn, gerlchlllch auf.^2H N äo kr', geschätzten '/3 H"de, ">'d deS cbc^cm-selb^n gebogen, aus .5 ft. . kr. geschälten f,h. renden Vcrmögcnü gewlNlgct, und cv werden hiezu der 22. November, der 22. December l. I. und der 22. Jänner ,3^2, jedesmal flük 9 Uhr in laco WesuNak m,t dcm Bci^tze bcstnnml, daß oieftö Real» und Modilarvennögen bei der
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tssisn und zweiten Feilbietungstagsatzung nur um tie Schätzung oder darüber, bei der dritten, aber auch un:cr derselben hinlangegcbcn wird.
Dcr Grundbuchsextract, das Schätzungspro» tocoli und die Licltationsbedingnisse können, täglich hieramts eingesehen werden. Bezirksgericht Haasberg am  «2. October l6H».
Z. l^5.    (>)                                            Nr. 2097.
E   d   i   c   t.
Vom gefertigten Bezirksgerichte wird hicmit, allgemein kund gemacht: <Zs sey auf Anlangen tcs Martin Schmalz von Unterstrafcha, gegen, Georg Hrovath uon Germ, unter Be.rttet.ung seiner Vormünder, als Grstehevder, der Herrschaft 3luvcrtsl)of »ul, Rect. Nr. lc>4 dienstbaren, zu, Ae.'M gelegenen halben Kaufi-schtshube sammt W^n. und Wilüoschafcsgcbäuden^, ob nicht zu> 5cballe»'en Licila^os'sbedingnissell, tie ncchmallgä Fcilbielung dieser Realität bei einer einzigen Tag« f<!hung auch unter cer Schätzung auf Gefahr un» Kosten des gcdachkn Erst»hers gewilliget, und hlezu dcr ,2, November d. I„ früh 9 Uhr hier» amls anberaumt worden, wozu, Aaufllebhad.el mit dem Beisaye vorgeladen werden, dah sie für hemachlcn Anbot als Badium 40 f!. zu erlegen haden, und die ^Schätzung und Licitali^nsbeding», Nljse täglich hicramts einfthen tonnen.
Bezirksgelicht Rupertähaf zu Neustadt!, «m 6. September »84,.,
2. i56».    (3>                                           Nr. 3462,
G   d   i   c   t.
Von tem Bezirksgerichte Haasberg wivd hie« mit öffentlich kund gemacht: <Zs sey übe?' Anlangen tls Johann Squarzhe von Gereuth, wegen, »hm schuldigen ,22 A c. K. 0., in die executive Zcilbietung der, d«,n Franz Laaser von Medve^ dieberdu gehörigen, der Herrschaft Loilsch 5ub Rcct. Nr., 666 dienstbaren, gerichtlich auf l7l5 ft. 20 kr. geschätzten Haldhube, und der, ebentemsc!> den gehörigen, auf 52 st. bewertheten Fährnisse gcwilügct, und es werden zu diesem Ende die' Tagsatzungen auf den lg> November,, auf den 2a. December I. I. und auf den »9. Jänner ,L42', jedesmal früh 9 Uhr in loca Meovedieberdu mit dem Beisahe bestimmt, daß dieses Real« und Mobilarvermögen bei de? crsiln unö zrvctten Ver. sicigerung nur um die Schätzung oder darüber,, bei der dritten ober auch unter derselben hintan» gegeben werden wicd.
Dcr GruntbuchSextract,  das Schatzungspro» ioc?N  und  die Licitationsbedingnisse können täglich hieramts eiligesehen werden. Bezirksgericht Haasberg am 4. September <6^z.,
3^552.    (3)                                                Nr. ,57,,
E   d   i   c   t^
V°n r>m Bezirksgerichte Krupp wird hiemit besannt gemachte Es habe Anna verehelichte Pcu» cheg, von Tsckerncmdl Nr. l5Z, um die 6>nberu. iung und sobinige Todeserklärung ihres seit dem Jahre ltt,",c) adwesenden und unbekannt w<? befind» llcken Brute,ö Johann Wiliitschilsch V0N Tschcr« n<.mtü,  hl«ramtZ angesucht.
Da man nun hierüber den Herrn Franz 3a» schitscl) von Tsckernemdl als (Zurator aufgestellt hat, so wird dem abwesenden Johann WiMtsclMsH dieses bekannt gegeben, zugleich derselbe und seine abfälligen Erben oder Cessionäre mittelst gegen« wärtigen tZdictes einberufen, dah sie binnen Einern Jahre so gewiß erscheinen, und sich lcgilimiren sollen, als widl,igc.nö Johann WMitschicsck auf weiteres Anlangen fü? todt erklärt, und sein Vev-mögen den hierorts bekannten Erben cingeantwar« tcr werden wird.
Bezirksgericht Krupp am ^5. Jänner Ml.
Z. l566..   (3)                                      26 Nr. 2^96"
G   d   i   c   5.
Von dem t. k. Bezirksgerichte der U'mgebun« gen Laibachs wird hiemit bekannt gcmackt: E2 sey die execnlivs Feilbictung der, dem Martin Modih von B,undolf gehörigen, der Herrschaft Scnnegg 5ub Arb. N,. 5 et Re«. Nr. 5 und 57 dienstbaren, gerichtlich auf 423 fN geschätzt?» '/4 Hübe, wegen, den Joseph Wolta'schen Orden schuldigen^ 200 ft. c. ». <:. und Superexpense^> bewilligt worden, und man habe zu deren Vor--nähme drei FcilbietungStagsahungen, auf den 7. O«oder, 6. November und 9. December l. I.,-jedesmal Vsrmilt«gä 9, Uhr. in loco der Real'läk anberaumt.
Hiezu werden dle Kauflustigen mit dem Be^ fatze eingeladen, dah die Realität nur bei de«' dritten Feilbietung unter dem Schähungswerthe hintanglgeben werden wird, und daß das Schät-zungsprolocoN, die Feilbiecungsbedingniffe und) der Grundbuchsextract täglich hieramts eingesehen» werden können.
Laibach am 6. Auguff,8^1., Anmerkung. Bei der ersten Feilbietungstag? snt^ung. har sich kein Kauflustiger gemeldett.
I. »568«.   (3)                                             Nr. l265^.
E   l^   i   c   t.
Vom Bez. GeriHbe Schnceberg wird hiemltl bekannt gemacht: <2s sey übe? Ansuchen des Hli'»» Franz Petsche von Altenmarkt, als (Zassier der Stadt, Laas, wegen schuldigen 27 ft. 7 kr. c. s» l:.> die 3^eassumirung dcr mir Bescheid vom 25. Iunl'. 164, Z. goL bewilligten exccutiven Feildiccung ter dem Matthäus Zuretitsch gthorigen, zu i.'aas gelt" genen, Hub Urb. N,r.25undä2und Rectf. Nr. ^5 und' 4572 der Stadlgült itaas dienstbaren, gerichtlich auf' 555o st.'geschätzten Realitäten und des darauf ge' pfändetcn> auf 73 ft. 55kr. bewcrtheten MobilarS' bewilligt, und dazu drei Feilbictungstermme, auf den »7. Nvvembes und l^. December ,84«, dann« ,7. Jänner .842 in Loco Laas mit dem angeal0'' net, daß diese Realitäten nur. bei der dritten Fell« bietungstagsatz.ung uuter dem Schclhungswertye' hintangegeben   werden.
Die Licitationsbedingnisse, der Grundbuches tract und das SHätzuugSprotocoll können Hieramt» eingesehen   werden.                         ^ ^    .       c,/.
Bez. Gericht Schneeberg qm L.October ^^'-
869
Gfuvcrnial - Verlautbarungen.
H. l5?8.    (1)                                 Nr. 24661.
Currende.
Bestimmung der Vorschrift über die Anwendung ver Stämpelgebühr bei ämtlichen Le-galisirungen. Da wiederholte Anfragen der Behörden gezeigt haben, daß die, in dem neuen Stampel- undTaxgesetze in Betreff der Lega-list'rungen enthaltenen Vorschriften nicht immer richtig angewendet werden, so wird in der Ne-benlagc der Abdruck einer Verordnung, welche die k. k. allgemeine Hoskammer aus einem ähnlichen Anlasse an die niederösterreichische Landesregierung zu erlassen fand, insoferne es sich darin um den Grundsatz handelt, zur allgemeinen Belehrung und Darnachachtung, zufolge des herabgelangten hohen Hofkammer-Decretes vom 26. August l. I., Z. 29122, hiemit bekannt gegeben.  — Laibach am 18. September
Joseph Frechere v. Weingarten,
Landes-Gouverneur.
Earl   Graf   zu   Weläperg,   Raitenau und Primör,  Vice-Präsident. Friedrich Ritter v. Kreizberg, k. k. Gubernialrath.
Abschrift
eines unterm 28. August 18N, 3. ""Vz.o,, an die k, k. mederöster,eichische Regierung in Wien erlassenen hohen Hofkammer« DecretcS. — Nie der k. k. Landesregierung bereits mit dcm hierortigen Erlasse vom 3. Juni d. I., Zahl 2«???/ ^ bedeutet wurde, unterliegen Lega-lisirungcn, d. i. förmliche gerichtliche oder amtliche Bestätigungen der Echtheit einer Unterschrift, oder sonst eines Inhaltes der Urkunde, dcm Stampel, welchen das Stampel- und Taxqesetz für gerichtliche oder ämtliche Lega-lisirunaen vorschreibt. Jene Bestätigungen aber, welche mit dcm Namen: coraiinzli-un^ oder Viäii-un? bezeichnet werden, und nur m der Beifügung der Worte: ,,(^m me," oder ^Viäi " und der Unterschrift des Bestatigen-den bestehen, können weder als Legaltstrungen noch als Zeugnisse betrachtet werden, und erfordern daher keinen Stampel. — Die Frage: ob in dem concrete« Falle eine förmliche Lega-lisirung nothwendig ist, oder eine Cnram^runz oder Viciiiun" genügt, kann nur von Fall zu Fall nach den bestehenden besonderen Vorschriften von der competenten Behörde entschieden werden. — Wien den 28. August 18N.
Z. i56o.   <l)                                 Nr. ,49/5
E   u   r   r   t   n   d   e.
Bestimmung d«r Stamptlgebüh« für Grund, buchs, Extract?. — Ueber eine vorgekommen« Aufsage hat d»e hohe k. k. allgemeine Hofkammer mit Decret vom 16. August d. I., Zahl,3960, entschieden, daß Glundbuchs^x, lracte im Allgemeinen, ohn? Rückficht auf den Zweck, zu dem selbe verwendet werden, der Slampelpst'cht nach §. 67 des Stamptl- und T«lges,ye« unterliegen, daß aber derlei Grund» buchstNachwe»sungln, wenn sie von Behörden zu amtlichen Zwecken eingeholt werden, nach tz. 61, Zahl 5, dcs erwähnten Gesetzes vom Stämpel btfrtit find. — Dtiß siedet man zufolge einer von der k. l. steycrmärklfch,,lly-rischen Eamtralglfällen» Verwaltung über d«e« sen Gegenstand gemachten Mittheilung hilmit allgemein bekannt zu geben. — lalbach am 1. October  1841.
Joseph Freiherr v. Weingarten/
Landes - Gouverneur. Earl  Graf  zu Welsperg,  Raitenau
und Primbr, V>ce< Präsident. IohannFrelherrv. Gchlolßnigg, t. k.  Gubernialrath.
Z. 1679    <^)                                 Nr. 2^753.
Currende. Bestimmung der Begünstigungen über die An« wendung der Stämptl-Gebühr bei den Spar-cassen — Seine Majestät hab,n über die Frage: ob und welche Vegünstigungen in An« sehung des Gebrauchs des Stampele den Spar» cassen zugestanden werden sollen, unterm 10. V.M. allergnädigst zu entschließen geruhet: daß die Sparcassen rücksichU'ch aller bei densilben vorkommenden Urkunden und Schriften, gleich andern Prwatanstalten der Eiämpelvfi'cht un» terllegen; jedoch hahen Allerhöchst Dilselb,n zugleich zu bew ll'gen befunden, daß d,e Spar« casse.Emlagsbüchlein gänzlich stampelftei ge-lassm werden, und von den Urkunden und Schriften, wtlcde bei den Darlehens'Geschäf« len der Sparcassen vorkommen, nur jene Ur« künde, w.lche die Stlle dcs Pfandscheines vertritt, ohne Unterschied 'hrer F^m odlr Benennung, nachdem Vetrage des Darlehens dcm sogenannten Werthes-Stamptl unterzo, gen werbe. — Dieß sindet man zufolge deS herabgelangten hohen Hofkammer - Decretes vom 3- v. Vt./ Zahl,76/^1, i«r allgtmeinen
(Z. Amts - Blatt Nr. '28 d. 25. October 1841.)                                2
870
Kenntniß zu bringen. — Laibach am 1. Oc«
tober 184».
Joseph Freiherr von Weingarten,
Landes« Gouverneur.
Carl  Graf  zu   Wels ft erg,   Raitenau und Pclmör, Vice-Präsident. Fr,edr,ch Ritter v. Krelzberg, k. t   Gubernlalrath.
Z. 1577.                                            3^24298.
C u r r e n d e.
Bestimmung der Eigenschaft der Berggerichte u. Bergger,chts» Substitutionen zum Behuf der Stampclgebühr-Bemessung. — Die hohe k, k. allgemeine Hofkammer,m Münz- undBe^gwe» sen hat,unterm 18. Mall. I, Z. 455>, über gepflogene Einvernehmung mit der hohen k. k. Hof» kammer, dem k. k. Oberbergamte u. Berggerichlt zu Klagenfurt bedeutet: daß die Berggerichic, nachdem sie systemmaßlg aus einem geprüften Chef, und mehreren , somit wenigstens zwe, geprüften Assessoren zu bestehen haben, im Ginne des §. 26 des neuen Slämpcl- und Taxge« sctzcs vom 27. Jänner v. I., unter die Ea-thegorie der Collegia!« Gerichte, die k. k. Berg, gerichts» Substitutionen aber in die Classe der k. k. Singular-Gerichte gehören, worauf bei Abnahme des Stampels zu reftcctiren sey. »-Lalbach  am   17.  September   ^841.
Joseph Freiherr v.  Weingarten,
Landes - Gouverneur.
Carl Graf zu Welsperg, Raitenau und Primör, Vice« Präsident. Friedrich Ritter  v. Kreizberg, k. k. Gubermalrath.
Z. :58l.    (1)                                 Nr. 2663^.
Kundmachung des k. k. illyrischen Gubcrniums. — Zur Wiederdesetzung der bei der dicßländigen Baudirection erledigten ersten )ldjunctenstelle, womit ein Iahresgehalt von 1200 fl. verbunden ist, wird der Concurs bis Ende k. M. ausgeschrieben. Die Bewerber um diesen Dienstesposten werden daher aufgefordert, ihre mieden Zeugnissen über die erforderlichen Kenntnisse aus sämmtlichen Baufächern, ubcr die bisher geleisteten Dienste und über ihre Moralität gehörig belegten Gesuche in obiger Frist im Wege ihrer vorgesetzten Behörden bei dieser Landesstelle zu überreichen. — Laibach am 15. October 1841.
Thomas Pauker, k. k.   Gub. Secretär.
Bt,v»   unv laiwrechtliche Verlauttmrungcn. 3»  l532.    (1)                              Nr. 620!.
Von dem k. k.  Stadt- und kandrechte
in Krain wird besannt gemacht: Es jep über Ansuchen der berufenen gesetzlichen Erben., zur Erforschung der Schuldenlast nach der am 22. September l. I. ohne Testament verstorbenen Maria Loker, d,e Tagsatzung auf den 22. November l. I. Vormittags um 9 Ühr vor dlescm k, k. Stadt. und Landrechte be« stimmt worden, bei welcher alle jene/ welche an diesen Verlaß aus was »mmer für einem Nechtsgrunoe Anspruch zu stellen ve»meinen, solchen so gewiß anmelden und rechtsgclcend darthun sollen, widrigens sie dte Folgen des §. 614 bülgl. G. B. sich selbst zu;uschrcldtN haben werden. Uebrigens werden dle ?lU» fälligen Vellaßfah'msse, als: Hausgcläche/ Zimmereinrichtung, Wasche, Kleioungsstückc lc., am I. 3tovembcr l. I. in den gewöhn« lichen Amls>1unden in dem Hause N>'. ».oa ln der St. Peters» Vorstadt versteigen wcv?en> — Laibach Ven z6.  October  iL^i
Z.  ,5s).    (l)                         Nr. 5^7-
Edict.
Von dem k. k. Stadt« und Landrechte in Kraul wud bekannt gcmachl: Es sey von dlcslm Gerichte auf?lnsnchen des I)i-. Oojiazh, nnlllln« des Johann Klemenlschllsch, gegcn d»e Simon Klementschltsch'sche Vellaßinaffr, we» gen schuldiger 100 ft. ». 5. c, in die öffentliche Versteigerung des zur genannten Ver-laßmaffegehörigen, auf 699 fl. geschätzten land-täftlchen Zchelttes zu Studentschltsch bei Lack gcwilligct, und hiezu drei Termine, und zwar: auf den 6. September, i l. October und l5. November l. I., jedesmal um ic> Uhr Vor» mittags vor diesem k. k. Siadl. und Lan^ rechte mit dem Beisätze bestimmt worden, daß, wenn dieser Zehent weder bei der ersten noch zweiten Fcilbletungstags'tzung um den Sckat-zungsbetrag oder oaibüer an Mann gebracht werden könnte, selber bei der drttlen auch UN» tcr dem Schähungsdetrage hintangegcben wer^ den würde. Wo übrigens den Kauflustigen frei steht, die dießfalllgen Llcltat«on6vedlNg? Nisse, wie auch die Schätzung ili^der dießland-rcchtlichen Registratur zu dc„ gewöhnlichen Amlsstunden, oder bei dem Execmionbführer, Dr. Ovjlazh, einzusehen und Abschriften da< von zu verlangen. — Laibach amZi. Juli l6/, l.
Nr. 6i5.y.
Anmerkung.  Bei  der  am  11.   October
l6ä! abgehaltenen zweiten Feilbletunqs' tagsatzung ist kein Kauflustiger e>sck"« ^zn. — Lalbach den 19.October 16.N.