^                    d                                       /              N^FH^               ^
^ir.  303.
Mittwoch   den   3.   September
1851
Z. 468. i».                                          Nr. 5493. l
35 e r z e i ch n i ß
der   vom  k.   k.   Handelsministerium am 14. Juli 1851 verliehenen ausschließenden Privilegien. Zahl 5493-11.
1)   Dem Franz Horsky, Director der czechl-schen    Ackerbauschule   zu   L.ebigitz - Rabm   und Wirthschafts-Rathe zu öicbigitz'" Böhmen, aus eine Erfindung von Maschinen und Gerathen zur Saat  und   Cultur  aller  auf und   "   Kämmen gedrillten Feldfrüchte; - auf Sechs Jahre   Dle offengehaltene   Privilegiumsbeschrelvung   besindet sich bei dcr k. k. böhmischen ^tatthaltcrci zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. (Z. 4555-11.)
2)  Demselben auf eine Erfindung von Maschinen   und   Gerathen   zur   Saat   und   Cultur aller im   geebneten Ackcr   gedrillten Feldfrüchte;
—  auf Sechs Jahre.    Die offengehaltene Pn vilegiumsbeschreidung   befindet   sich bei der k. k. böhmischen Statthalttrei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung.  (Zahl 5493-II.)
3)   Dem Johann   Acorg Steinmger,   Bürger  und   Handels-Agenten   in   Wien  (Wicden Nr. 933', auf die Erfindung einer sogenannten Loch- und Stoßmaschine,   mittelst  welcher   aus gewalztem   Glsen   Schraubenmutter   auf   kaltem Wege in   horizontaler Richtung   erzeugt  werden können,   welche   viel   schöner   und gleichförmiger werden, als die aus gehämmertem, im Feuer gearbeiteten Eisen, und auch im Preise viel billiger zu stehen kommen; — auf Ein Jahr.   Die Geheimhaltung wurde angesucht. (Zahl 5484-11.)
4)   Dem Adalbert Becher, Buntpapier- und Tapetenfabrikanten in Wien (Iagerzeile Nr, 54), auf eine Erfindung, Wachstuch von jedem Stoffe und in jeder Farbe erhaben oder vertieft zu pres: sen; —  auf  Zwei  Jahre.    Die   offengehaltene Privilegiums. Beschreibung   befindet  siä, bei der k. k. nicdcrö'sterrichischen Statthalterci zu Jeder, mannö Einsicht m Aufbewahrung. (Zahl5485-i1.)
5)   Dem   Johann   Dietz,   Hausbesitzer   und Hutmachcr zu Ebcrschwang m Qkerösterrcick, derzeit  in Wien  (Stadt Nr. 733),   auf die Entdeckung einer neuen Art von Filzhütcn,  Filzsteif-hüte genannt,  welche sich durch Undurchdrmglich-keit von Wassrr, dauerhafte Form, steten Glanz und  besondere Billigkeit vor andern Hüten dieser Art auszeichnen; — auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht.   (Zahl 54«6-1I.)
6)   Dem Franz Mai, Privilegiums-Inhabcr in Wien (3tadt Nr. 48»),  auf eine Verbcsse' rung   im Fachen der Haare zur Erzeugung   der Hüte mittelst eines Circulationsfachbogens, wodurch die Arbeit nicht nur sehr schnell von Statten gehe, sondern  auch  die Erzeugung reinerer,   feinerer und billigerer Hüte erzielt werde; — auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht. (Zahl 5487-11)
7)  Demselben auf eine Verbesserung in der Fabrication der Filzhüte, bestehend im gleichzeitigen Walken und Färben  derselben   mittelst einer einzigen Operation, wodurch das kostsplclige abgesonderte Farben beseitigt, und eine viel schö-nere, intensivere Farbe erzielt werde;  — auf Ein Jahr.    Die    Geheimhaltung    wurde   angesucht. (Zahl 5488-11.)
8)   Dem   Carl  König,    Fadriksbesitzer   am Braunhil schengrund (bel Wien Nr. 49), auf die Erfindung eines Apparates, womit alle Gattungen Spciscn durch   Braten,   Backen,   ja sogar durch Dörren viel schneller und  besser,   als es bisher dcr Fall  war,   bereitet  werden können;
—   auf Ein Jahr.    Die offengehaltene Privilegiums - Beschreibung  besindtt sich  bei  der k. k. nicderösterreichischen Statthalterei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung.  In öffentlichen Sa-nitäts-Rücksichten steht der Ausübung dieses Pri-vilegiums kem Bedenken entgegen. (Z 548N-I1.)
9)   Drm Johann Eteuttcr, k. k. Finanzwach-Obercommissär zu Stein in Niedcrösterreich, auf
idie Erfindung eines Stoffes, welcher als Bin-cungsmittel aller Brennstoffe zur Erzeugung von Brennzicgcln und zur Verfertigung von Pappen oeckcln, dann zur Erzeugung einer teigartigen ! Masse behufs der Verfertigung von Zündholz« chcn- und Fidibusrequisiten, Chatuillen, Fi^ ren, Tabakdosen und Tabakpfeifen, Knöpfen, Formen, Bilderrahmen und Zimmereinrichtungö-stücken verwendet werden könne; — auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Zahl 5493-11.)
Verlängerung dcr Privllegiendauer für Carolina Philapitsch (vormals Johann Baptist Seidel), Joseph (HM-mayer, Franz Machts, Joseph Palkh, I. Masse u. V. Trldouilletet Comp., Henri Noblöe, Hein-rich Uilgerer, Franz Krug, Johann Georg Popp, Hermann Fr. Naph. Freiherr v. Gcrsheim, lir. Joseph Winiwamr U"d G^org Winiwarter (vormals Hermann Franz Raph. Freiherr v. Gersheim. Zahl 4799   ll.
Das Handelsministerium hat nachsteh.ndl Privilegien zu verlängern befunden, und zwar:
1)Das ursprünglich dem Johann Bapt. Sci-dcl verliehene und seithcr an seine Gattin Caro-lma Seidel, verehlichte Philapitsch und dess^ Kinder übergegangene Privilegium, cicl^. ,8. Ma, 1841, auf eine Verbesserung der am 14. Oc^ tober 1839 prwileg,rten Dreschmaschine, auf die ^vettere Dauer Eines, d. i. des Eilftcn Jahres; —
2)  Das Privilegium des Joseph Grillmayer, <1clo. 25. Mai 1847,   auf  eine   Erfindung   in der Erzeugung aller Gattungen von Wägen aus gezogenen   Röhren  von Schmiedeofen   oder an deren beliebigen Metallen, auf die weitere Dauer Zwrier Jahre,  d. i. d?s Fünften und Sechsten Iahrcö; —
3)   Das   Privilegium    des   Franz    Machts. <!<.!<).   15. Novcmber  1849,   auf die Ersinduna einer neuen Mctall-Composition,  »Britania"  genannt,    zu:   Erzeugung  von  Geräthsäiaftin  und ^uxusgegenstanden,  aus die weitere Dauer Zweier Jahre, d. i. des Dritten u. Vierten Jahres; __
'l) Das Privilegium des Joseph Palkh, <1.lo. l2. Mal ,850, auf die Erfindung und Verbesserung goldreicher Sädelkuppcln, auf die weitere Dauer Elms, d. i. dcs Zweiten Jahres; —
5) Des Privilegium des I. Masse, V. T:i-bouil^et L! Compagnie, clclo. 14. Mal 1850, auf eine Erfindung und Verbesserung im Reinigen der fctten Körper, sowohl animalischen als vegetabllllchm Ursprunges zur industriellen Benützung, auf die weitere Dauer Eines, d. i. des Zweiten Jahres; —
ii) Das Privilegium des Hcnri Noblee, d^o. 14. Mai 1850, aus die Erfindung einer Lampe mit 2 oder 3 Luftzügen, worin die csscnzieüeli Oele ohne Rauch und Geruch brennen, auf die we,-cere Dauer Elnes, d. i. des Zweiten Jahres; —
7) Das Privilegium des Heinrich Ungerer lläo. 2. Juni 1850, auf eine Erfindung und Verbesserung in der Fabrication von Beiden- u, F'lzhüten, für die weitere Dauer Eines, d. i-des Zweiten Jahres; —
^8) Das Privilegium des Franz Krug, ääu. 2.^Iuni 1850, auf eine Erfindung und Verbesserung in der Verfertigung der Woll-Porte öp^ts, auf die weitere Dauer Zweier, d. i. des Zweiten und Dritten Jahres; —
9)   Das Privilegium des Ioh, Georg Popp, cläo. 2. Iunl 1850,   auf  dle Erfindung elncs Anathmn-Mundwassers, auf die weitere Dauer Eines, d. i. dcs Zweiten Jahres;  —
10)  Das  Privilegium   des Hermann Frieda rich Raphael Freiherrn von Gcrshcim, cklo. 4 Juli 1850, auf eine Erfindung in der Veizin-lnmq von Metallen auf kaltem Wege,   auf die weitere   Daucr Eines,   d. j. dcs Zweiten Iah-nö; —
II) Das ursprünglich dem Hermann Fried« rich Raphael Freiherrn von Oersheim verliehene und seither in das Eigenthum des I),-. Joseph Winiwarter und Gcorg Winiwarter übergegangene Privilegium <I<1u. 2 Juni 1850, auf die Erfindung einer neuen Metall? Composition, auf die weitere Dauer Einls, d. i. des Zweiten Jahres; —
Wien den 12. Juli ,851.
Vom k. k.  Ministerium für Handel,   Gewerbe und öffentliche Bauten.
Uebertragung
des    Ferdinand   Schlee'schen   Privilegiums    an Ignaz  Werrfein.   Zahl 5557-11.
Das Handelsministerium hat die Anzeige, daß Ferdinand Schlee, bürgerlicher Bchlossermei-ster in Wien (Alservorstadt Nr. 171), sein Privilegium lillu. 16. September 1850, auf die Verbesserung eines eigens construirten Schlosses, laut Cessions-Urkunde ci^lo. 30. Juni 185,1 an Ignaz Wcrtfcin übertragen habe, zur Wissenschaft und Vormerkung genommen.
Wien den 17. Juli 1851.
Vom k. k. Ministerium für Handel,   Gewerbe und öffentliche Bauten.
Privilegiumsdauer-Verlängerung für Dr. Franz Spitaler.    Zahl 5N07-H.
Das Handelsministerium hät das Privilegium des 1)l-. Franz Spitaler, k. k. Bezirköarzteö zu Mattighofen in Ober-Oesterreich, lläo. 22. Fe» bruar 1849, auf die Erfindung einer neuen Art Essigständcr, auf das vierte, fünfte und sechste Jahr zu verlängern befunden.
Wien den 21. Juli 1851.
Vom k. k. Ministerium für Handel,   Gewerbe und öffentliche Bauten.
Privilegiums-Ellö'schungen   für  Thomas Rüssel Crampton,  Alfred  Brctt und Georg  Little,  und
C. E. Maicy.    Zahl 5491 - li.
Wegen unterlassener Ausübung sind die Pri«
vilegien  deS Thomas Russcl Crampton «Icjo. 31.
December 1846, auf Verbesserung in der Con-
struction von Locomotivcn,  des Alfred Brett u.
> Georg Little, <!<lo. 14, Januar 1818, auf Verbesserungen von elcctrischcn Telegraphen, und deß (3. E. Marcy vom 7. Februar 1849, auf eine Verbesserung der Fabrication von Btahl, als er« loschen erklärt worden.
l       Wien den 23- Juli 1851.
Vom k. k.  Ministerium für Handll,   Gewerbe und öffentliche Bauten.
Privilegiums-Erlöschung   für Ignaz  Geßmann. !                            Zahl 5482'U.
Das Privilegium des Ignaz Geßmann, cldu. 12.   August   1850,    auf   die   Erfindung   einer Wäschcreinigungsseife,   ist   durch freiwillige Zu-! ru'cklegung des Besitzers erloschen. Wlm den 23. Juli  185». Vom k. k. Ministerium für Handel,   Gewerbe und öffentliche Bauten.
3. 466. ^ (3)                                      Nr. 17U56.
Concurs - Kundmachung.
Durch die Dienstes - Resignation des k. k. provisorischen Steuer - Einnehmers zu Kindberg, Georg Weinschank, ist die Stelle cineS provisori» schen k. k. Steuer-Einnehmers im Kronlande Steiermark mit dem Gehalte jährlicher 70« fi« C. M. in Erledigung gekommen.
Jene, welche dlese oder eine durch Besetzung derselben offen werdende k. k, provisorische Steuer-Einnchmeröstelle, mildem jährlichen Gehalte von <lW fi., zu erhalten wünschen, haben 'hre Gesuche M Wege der ihnen vorgesetzten Behörde lang-stenb bis Ende September d. I. an dle k. k. Bezirkshauptmannschaft Brück emzumchen.
49«
Jedes Gesuch muß mit den legalen Nachweisungen über die vollständigen Kenntnisse im Steuer- Casse- und Rechnungsfache, über Alter, Stand, gegenwärtige und frühere Dienstlcistun-am Sprachkenntniffe, Moralität und sonstige Eigenschaften und geistige Ausbildung documen-tirt seyn.
Da übrigens mit der Dienstesstelle eines provisorischen Steuer-E nnchmers auch die Pflicht zur Legung einer, dem Betrag der jährlichen Besoldung gleichkommenden Caution verbunden ist, so muß dem Compctenzgesuche auch der Beweis beigelegt werden, daß der Bittsteller der Cautions-psticht nachzukommen vermöge.
Von der k. k. Finanz-Landes-Direction für Steiermark, Kärnten und Krain. Gratz am 2U. August 1851._________________________^
Z. 4?5   » (»)                            "l Nr.  10689.
Kundmachung.
Im Nachhange zur hierortigen, in dem Amtsblatts der Laibachcr Leitung vom 2l. 22. uni) 23. August l I , Nr. I9l, l9^i und 103 ent haltenen Kundmachung vom 13. l. M., Z. 9^?!), wird der Termin zur Uederrei chl, ng schriftlicher Offerte >u der hieiamts am 9. September 1S5> mündlich abzuhal tmden Pachtveisteigerung Behufs der Sickerstellung des Verzchrungssteuerbc;ugcs vom Wein-, Weinmost.- und Obstmost-Ausschanke, dann vom Vichschlachten und Flcischverkaufe im Umfange des dießseitigm lZamelal - Bezirkes für das Vel> waltungs-Jahr 1852 und beziehungsweise »853 und l854, bis zum achten September l I. 6 Uhr Abends m,t dem Bemerken verlängert, daß auf schriftliche Offerte, die später einlangen, keine Rücksicht genommen werden wird.
K. k. Camera!-Bezirks-Verwaltung Neu^ stadtl am 2it.  August 185«.
Z. 463. 2    (3)                                  Nl. 3199. z
L i c i t a t i o n s - Ä u n d m a ch u n g.
Vom gefertigten Magistrate wird bekannt gemacht, daß die Verschüttung, dreier an dem Wege hmter den Gärten der St. Peters-Vorstadt befindlichen Mlstgruden von Amtswegen vorgenommen werde, -ür welche Arbeit sammt '^äegläumullg des allenfalls daselbst befindlichen Mlstes, die Minuendo-Licttation am lA September l?5t, Vormittags um 9 Uhr, bei diesem Magistrate vorgenommen wlrd.
Llcitatlonblustige werden eingeladen, zur Li-citation zu erscheinen.
Magistrat Laibach am 2l. Juli 1851.
Z  4«7. 3 (2)                                     Nr. 665U.
Concurs - Ausschreibung.
Da die Bezukshebammenstelle von Weßnitz, in der Gemeinde Dobruine, der k. k. Bezirks-Hauplmannsäiaft Laibach, mit einer Remuneration jährlicher 20 st Conv. Münze in Erledigung gekommen ist, so haben jene Hebammen, dle sich um diesen Posten zu bewerben gedenken, lhre dießfälligen, mit dem Diplome, Taufscheine und dcm Sittenzeugnifse belegten Gesuche längstens bis 15. October l. I. bei dieser Bezirks-Hauptmannschaft beizubringen.                              l
K. k. Bezirks-Hauptmannschaft Laibach am 26. August  1851.
Z.   1083.     (1)                                             Nr.  6,77.
Edict.
Von dem k. k. Bezirksgerichte ^,iibacti l. Section iviid ^'tk^ülu gegeben, daß auf den 22. Seplembcr und 6. Ociodel l). I., jedesmal um 9 Uhr Mrmit' ia,,«, bei liipe H. Nr. 25, am Moorgmudc, die erc> clüive Kcildieiung dewegllcder Sacden im Schätzungswerte   ucm III  fi., bestimmt worden   sey.
Dazu weiden Kauslusiige mil dem Beisätze einge' I.iren, dtch die Psa^ostücke bei der etsten Feilbieiung
mir um ore; über den Schätzungswerth, bei der zwei» ttn aber auch muer demselben weiden hintaNgegeben werdrn.
Lalbach   am   25,   August   Ib5l.
3' 1069.    (2)                                                 Nr. 2365.
E    d    i    c    f.
Von dem k. k. Bezirksgciichle Mottling wird dem uibetannt wo abwcseitde,, Ioscph I^gscha, von Perd^sche  hieimii bekannt gemache
Es habe widcr iyn Stefan Iagscha, von Perbiscbe, die Kl^ige auf Zahlung schuldigen Da>lcheiis von 100 ft. l)iergcr,chts angebrich!. und eg sey die Tagsatzung auf om 2l. November l.  Z. angeordnet worden.
Das bericht, »cinder Aufenih>M d.s Geklagten uilbekannt, und da selber aus den österr. Erbländern abwesend s.yn könnle, hac aul seine Gefahr und Kosten den Johann Horvat von Pe>bische zu seinen Kurator aufgestellt, mit welchen die Nechissachc nach den desttdendci, Vorschliften durchgeführt werden wild.
Dcr G^tlagie hat demnach zul Tagsatzung enlwc-der silbst zu elfchcinen, oder seinem aufgesteUten (Zula-tor die Oehclse an die Hanv zu geben, oder aber selbst einen andern Sacbwallel zu bestellen und di?-sem Genchle namhaft zu machen, überhaupt die ge» sich!Soidi!Ulig3n>aßigen Nege citizuschl^gen, weil er widü^tliZ dle aus Iciner ^jerabsaumunc; enistehenden folgen sich selbst zuzuschreiben haben wird.
K. k. Gcz, Geiichi Mottling am 4. August 185 l.
Z    1033,     (3)                                                 Nr.  6l2!).
T    d    i    c    f.
Vor   dem   k. k.   Vez.  Gerickle Laibach I, Sccs.
haben alle Diejenigen, welche an die Aerlassenschalt
des d.n   2l. April r. I.   hierorts verstorbenen k. t.
Professois Hrn. I)i-. Anlon  Schuber:, alö Gläubiger
eine  Fvldemng zu stellen  haben, zur  Anmelduna, u.
' Darlhuung deiftlden den   »9. September d. ). Früh
-10 Uhr zu   erscheinen,   oder   bls   dahin   ihr   Anmel.
,'dungsgefuch schrifllich zu überreichen, widrigens die»
! fen   Olaubic>crn   an   die   Veilassenschaft,   wenn   sie
! durch die Bezahlung   der atigemeldeten Forderungen
! erschöpft   würde,    kein   weiterer   Anspruch   zustande,
al? mso:cr,i ihnen ein Pfandrecht gebuhlt.
Laibach am 23. August  !85l.
Z. «5U.    (l«)

der Züge auf der südl. k. l. Staats - Eisenbahn zwischen Mürzzuschlag und Laibach, vom 15. Mai d. I., bis auf
weitere Bestimmung.
Abfahrt der Züge in der Richtung von Mürzzuschlag nach Laibach.       -       Laibach nach Mürzzuschlag.       ^ Abfahrtvon     G^^       Personen- lAbsahetvon   Personen-       Postzna der Station      ^^ng            ^^       j der Statton         Zug            ^"^z«» l                                 Stund. Miunt.     Stund. Mtiuut. !                                 Stund. Miuut      Stund. Minut. Mürzzuschlag      Ä.      ^5   Früd     3.   — Nachm        Laibach          7.   30 Zldends     8.    15      Früh Gray             g.      Z5      ^        h.   ZZ Abends          Cilli           li.   ^0 Nachts   12.     5 Mittag Marburg       io.     55 Vorm.     9.   27      „         Marburg        2.   Z7       „        2.   40 Nachm. Clili              1.    45 Nachm.   12.   50 Nachts          Gratz            6.    15 Morg.      5.   30 Llbends
Bemerkung.   Mlt oen Post- uno Pcrsonenzüqen werden Passagiere von und nach allen Stationen befördert.
Das Reisegepäck lst den aroßern Stationen wenigstens '/, Stunde vor Aogang des Zuges zu übergeben, wenn ee mit demselben ^uae befördert werden soll. Mlt oen Lastzügen werden keilie Pal' sagiere bestroert.                                   " '