1503 Amtsblatt.Mr Laibacher Zeitung Nr 2tft Donnerstag den t 5. September 1870. Ausschließende Privilegien. Das l. l. Handelsministerium und da« lüniglich ungarische Ministerium für Landwilthschaft, Industrie und Handel haben nachstelMdt Privilegien veMnyn't: Am 17. Inni 1870. 1. Das dem Johann Paul auf die Erfindung von Verbesserungen an dm pl iuil cmlumallschcn Koch- oder Dampswasch-Np-Paratcn von Mar Bode H iiomp. unterm 3l. Mai 18«9 ertheilte a»i>!chlichcude Privilegium, dessen VcuiitzungSrccht seither an die Firma Bode ^ Cuuift. in Wie» auf die Dauer von zehn Jahren ildcMagcn wurdr, uu, die Dauer des zweiten Jahre«. Am 20. Juni 1870. 2. Das dem I^pl, Erlach auf die Erfindung einer eigen» lhÜmlichen Maschine, geuann: „Sägeprcssc," uuterm 10. Iuui Wli? ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer d,S vierten Jahres. ii. Das der Therefe Förster auf die Erfindung eigenthümlicher Krcwalcn, genannt „Mililär-Waschliinden," unterm 10. Juni 5869 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweileu Jahres. 4. Da« dem Wenzel Hohenegger auf die Erfindung einer Vefest.glmaMrt der Schraubenmuttern und Bolzeuläftfe unterm 36. October 18«9 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer bcS zweiten, dritten, vierten und fllnften Jahres. 5. Das dem Othmar Edmuud Hörner auf eine Verbesserung an den Injecteurs nuterm I!>. Mai 1865 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer dc« sechsten Jahre«. 6. DaS dem Franz und Johann Plihner auf eine Verbesserung an Vorhänge» und Thürschlössern, genannt „Eontra-Wechsel-Schloß," unterm 31. Mai 1869 ertheilte ausschließende Privily 8>uni, auf die Dauer des zweiten Jahre«. Am 21. Juni 1870. 7. DaS dem Louis Siem'nS auf die Erfindung einer Kllhl« Maschine silr Maischen und Bierwürzen unterm 1. Juni 18L9 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres. 8. Das dein Hay Downie nnd Isaal Vluc Harris auf Verbesserungen an Hufeisen uutcrm 30. Juli 1869 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten IahreS. DaS l. l. Handelsministerium und das l. ungarische Ministerium haben die Anzeige, daß Franz Koci, Svorer und «lavalcric-Klltlclgeflcll-Erzeuger in Wien, da« Miteigenthum des ihm uulerm 23. April ltt70 ertheilten ausschließenden Privilegium« auf Verbesserungen an den Eavaleriesiitleln mit der CessionScrllärung . Wien 18. Mai 1870 an Alexander Mocring, l. l. Ministerial-Vau^Archivar im Ministerium des Inner», zu gleichen Theilen übertragen habe, znr Kenntniß genommen und die Negistriruug blescr Uebrrlragung veranlaßt. Wien, am 22. Juni 1870. (324d—1) Nr. 703. Kundmachung. Von Seiten der k. k. Militär-Intendanz zu Graz wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß am 1. October 18 7 0, um 11 Uhr Aor-wittags (Bürgergasse, Generalcommando-Gebä'ude, 3. Stock), die öffentliche Verhandlung wegen käuflicher Ueberlassung der in einer Anzahl Verpflegs- und Vetten-Magazinen, dann Garnisonsspitälern bis Ende September 1870 angesammelten unbrauchbaren Betten- und Säcke-Hadern mittelst schriftlicher Dfferte stattfinden wird. Die ausführliche Kundmachung siehe in Nr. 207 der Laibachcr Zeitung vom 12. September 1870. (330—1) Nr. 5221. Kundmachung. Bei dem k. k. Oberlandesgerichte Graz ist eine Hilfsamter-Directionsadjuncten-Stellc mit dem Gehalte jährlicher 1100 sl. und im Falle der graduellen Vorrückung eine mit dem Gehalte jährlicher 1000 ft. in Erledigung gekommen. Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche in: vorgeschriebenen Wege bis Cnde September d. I. bei dem gefertigten Präsidium zu überreichen. Graz, am 10. September 1870. Vom Präsidium des k. k. Vbcrlandesgerichles. (328—2) Nr. 1014. Concurs-Kundmachung. Bei der k. k. Finanzprocuratur in Laibach ist eine Conceptsprakticantenstelle mit dem Adjutum jährlicher 400 fl. zu besehen. Gesuche sind, unter Nachweisung der rechts-und staatswissenschaftlicher Studien, der vorgeschriebenen Staatsprüfungen, endlich der Kenntniß beider Landessprachen, binnen drei Wochen bei der k. k. Finanzprocuratur in Laibach einzubringen. Laibach, am 9. September 1870. B k. /inan)-Directions-PlMdium. '" Kundmachung. ' "' Zufolge h. Wnanz-Ministerial-Erlasses vom 28. August l. I., Z. 26627, wurde an Stelle des gegenwärtig bestehenden Verschleißtarifs der echten und imitirten Havanna-Cigarren der nachfolgende Tarif eingeführt, welcher mit 15. September 1870 in Wirksamkeit zu treten hat. Verschleiß-Tarif der echten und imltirten Havanna - Cigarren in Folge Finanz. Ministerial. Ellasses vom 28. «ugust 1870, _______________________________________Zahl '""/..«...______________________________ Preise in österreichischer Währung ^ für 100 Stücke für ein Venennung der Gattungen ________________________________. . _. . Päckchen ein Kistchen ,„ in Kislchen zu Stücken > fl. j kr. > fl. lr. > fl. ^ lr. /U. Gchte Havannacigarren (in der Stadt Havanna selbst erzeugt). I. Kategorie (aus den berühmtesten Fabriken Havanna's). 1 NsßlliiH Imperials . . . . 50, l 00 42 — 42 50 1 7? 2 „ Ueäia,..... 100 20 — 20 50 — 86 3 Millar I^ouärss..... 100, 500 l8 — 18 50 — 77 II. Kategorie F^r rm ^ ^ (aus andern berühmt«,, Fabriken Havanna's). ________Für 100 Stücke________ 25°Stllck"n ^"" in Kistchen zu Stucken j fl. , lr. si. j lr." st. < lr?' 4 Itoeklig. Orauäs .... I -------1-------!------- 8 r^ww ' 100,250,500 l6 - 4 - - 17 9 D2.M28 - - 100 li - 2 75 - 12 10 ttai2ns8 '...... 100 9 50 2 37^ - 10 1 I I.onäi-63 ..... 100 10 50 2 62z - 11 12 Millar commuuo« - > - - i^ 2^ 5^ ^,50 2 87,^ - 12 ' 100. 250. 500 9 50 2 37' — w «. Imirirte Havannacigarren Filr 100 Stücke F. ft. > lr. 2 Us^lüik en o^er in Päckchen zu 4 Stücken mit mwcrllhtem amtlichen Verschluß oeilaust we'dcn, der ftuck-we,se Verlauf von Kistchen oder Päckchen mil ve'lehlcm amtlichen Verschlüsse ist daher verboten. Von der k. f. Finanz-Directiou Laibach, am 7. September 1870.