571 Amtsblatt Mr Laibacher Zeitung Nr. 80. Samstag den 9. April l87tt. Auöschlieftende Privilegien. ÄuSwei« ilber die vom I, t, Privilegien-Archive im Monate lviärz 1879 als erloschen registrirlen Privilegiru : (Schluß.) 42. Da« Primleginm deß Clement Schmidlütz vom 22sten December I8»!8 «nf Eifindili,,, riner metallenen (lentralpalrone flir Hinlerladsenerlvaffeu jeder Oatlnng. be, welcheil siä) die hirzu nothigsi, Mctallhlllseu mehrere Male verwenden lass.il 43. DaS Privilegium dei« Joseph Mamilmö Piclo und Frr-dinaud Geyer vom Al. December 18^8 aus Cifindnng eines Krastmolori«, welcher die Dampf-, Wasser und Pfcrdelrast ersetzt. 44. DaS Privilegium beö Heinrich Luch vom 22. December I8>)8 auf Erfindung einer eigeulhl!mlichcu Enüslrnelio» der Aborleinsäjze. 45). DaS Privilegium del« Dr. Adolf Weih vom 17. December 18L8 auf Erfindung, die verschiedeiul, znrKleiduug nnd znm Hausgebräuche dienenden i'eineN' und Äaumwollstoffe, so wie auch Holz durch Anwendung einer eigenthümlichen Salzmischung so herzuslclleu, das; dieselben, augrzi!udet, nicht mit intensiver Flamme brenulli, nicht dauernd sorlglimmsii, sondnn rasch wicbrr rrluschcu, 47. Das Privilegium dcö Noal, Ialobsuhu vom 22. Decem-t>er I8«8 auf Erfindnng eines Hrizsparerö, der zugleich den Zweck habe. die Gefahr vor dem Ersticlungstodc vollständig zu ver meiden. "18. Das Priüilegium dcö Georg Henry Booth vom 22stcn December 1868 aus Verbesserung in der Behandlung von Holz-souruiercn zur Vcnlitznng als Taveten. 49. Das Privilegium des Inlius Scidl und Georg Wiflgott vom 23. December 18l!8 auf Erfindung von Sicherhelt?ziindcru ohne Phosphor und Schwefel, 5i0. Das Privilegium des Albert Flectner von» 17. December 1868 anf Erfindung eines eigenthümlichen Syslrm? eines Eisenbahn Oberbaues aus starten Schienen aus scslem Gcfteine. s'1. DaS Privilegium des Henry Hanncn, Benjamin Franllin Pine lind Tbomas Woods vom 22. December I8N8 aus Erfin-dung nnd Velliesstlnnss in der Bleiweißfavnlalion und der dabei erforderlichen Erzs»gi,ug von reinem kohlensauren GaS n'itlcll'l Hilfe des hiezu bestimmten Apparates. .'<2. Das Privilegium deS Johann (t. Wagner von, 24, December 1808 auf Erfindung von ImitationS-Tamastslofsen. 52. Das Privilegium des M. Neuland vom 2l. December 1868 aus Erfindung eines cigciilhllmlichen HintelladnnsiSge-wehrcs. 54. Das Privilegium deS Anthclmc Pin vom 21. December 1868 auf Erfindung der Erzeugung von Shawls, die den dro-schirlen indischen Shawls täuschend ähnlich seien. 55. Das Privilegium dc? Gustav Vloem und Ernst Scheldt vom 2l. December 1868 ans Erfindung cines Hiuterladuug^: gcwehre«. 56. DaS Privilegium des Rudolf Hcugstenberg vom 24s!ru December 1868 anf Verbesserung au "Dampfmaschinen. ö?. DaS Privilcginm dcS Wenzel Dyct vom 24. December 1868 c>uf Erfindung eines Schwerlraflbcwcgungssystenie«. 5)8. Da« Privilegium des Sigmuud Gliiuwald vom 21steü December 1868 auf Erfiudung einer niech.inischcn Vorrichtung lni Waschtischen zur FiMung uud Entleerung des Waschbeckens. 5l>. Das Privilegium des Lambert Dacier rom 21. Decenn ber 1868 aus Erfindung ei»e« verbcsserlm rotircndru Vumpeuloch-und Waschapparales. 60. Das Privilcguim dc« Iohauu Hollub vom 2l. Decemi ber 1868 auf Vrrbcsferuug der Glockeusignalapparate silr Eisenbahnen. 61. Da« Privilegium des M. I. Frictzbic vom 21, Decm,-bcr 1868 auf Vcrbess(>ruug au Maschinen nnd Apparaten sllr die Beschickung mit Brennstoff in Ocfcn, Fcnrrbilchseu u»d Hcrdroslcn. 62. DaS Privilegium des Johann Zimmennann mit' Fritz Heclncr vom 2Z. December 1«68 auf Erfindung zweier horizontal rotircndrr Hobclliipfr, welche, anj der Welle einrr Holzbearbeitungsmaschine befestigt, zum Abplatten von THUr- uud anderen Füllungen, zum Absetzen, Schlitzcu, Zapfcuschneidcn uud Plau-hobclu zu verwenden siud. 63 DaS Privilegium des L. W, Osseutop vom 24. December 1868 aus Erfinduug eiucs cigeulhiimlicheu Verfahrens filr die Erhallung nud Vermehrung der Bäume, Gesträuche uud Pftanzcu durch Stecklinge. 24 Das Privilegium des Dr. Adolf Weiß vom 28. December 1868 ans Erfindnng, Fsnerungcn ohne Kamin aufzustellen, wodurch alle Funlen undergeschlagen werden, somit jede Fllttls-gefahr vermieden wild, 65). Das Privilegium des Friedrich Wille. Leopold l'ipp-maun und Max Gcrsou vom ,1. December 1868 anf Erfindnng ..ne .„ den Nilbenzuckerfabrileu uud Nafsi.urie!. anwendbaren Verfahrens d.e thmere «uocheusohlc (Spod.un» silr die ss.l.ra. tlon zu ersparen oder zu crschci!. Silmmtliche hier anfgefuhr'.e Privilegien si..d in. M°..«.e December 8^ urch Zeitablauf erlösche», und es lönn.n die bc-zllgl.chen Beschreibungen von Iederman im l. l Priv,legi«n-A.chive eingesehen werden Wien, den 15. März 1870. Vom l. l. Privilegien « Archive. (118—2) Nr. 250. Edict. Beim k. k. Bezirksgerichte Großlaschitz ist die Stelle eines k. k. Amtsdicncrs mit dem Gehalte jährlicher 300 ft., resp. von 250 fl. mit dem Rechte der Borrückung in die höhcre Gehaltsstufe, zu besetzen. ! Bewerber um diese Stelle haben ihre vorschrifts mäßig ausgestatteten Gesuche, worin insbesondere ^ die Kenntniß der beiden Landessprachen nachzuweisen ist, im vorgeschriebenen Wege bis 20. d. M. an das gefertigte Präsidium zu richten. Nudolsswerth, 1. April 1870. K. k. Kreisgrrichts-Präsidium. (120—2) Nr. 3364. Concurs. Beil» k. k. Postamtc Banjaloka ist die Post-! meisterstelle gegen Dienstvertrag und Leistung einer Caution von 200 fl. ö. W. zu besetzen, womit eine Bestallung von jährlichen 120 fl. und ein! Amtspauschale von jährlichen 24 fl. verbunden ist. Bewerber haben die eigenhändig geschriebenen Gesuche i binnen drei Wochen bei der Postdirection in Trieft einzubringen und darin den Besitz einer zur Ausübung des Post-dienstes tauglichen Realität, die erlangte Großjährig keit und das moralische Wohlverhalten nachzuweisen und gleichzeitig anzugeben, bei welchem Postamtc sie die PostManipulation erlernen wollen. Trieft, 4. April 1870. K. k. Post.Direction. (110—3) Nr72898^ Kundmachung. Das k. k. Pastcoursbureau im hohen k. t. Handelsministerium in Wien hat eine neue Aus-Ausgabe des II. Theiles des amtlichen Postcoursbuches vorgenommen. Der Ankaufspreis jür diesen II. Theil, welcher die in den Postverwaltungsgcbictcn der österr.-ungar. Monarchie bestehenden Cariol-, Reit-, Bo> tenfahr-, Reitboten- und Fußbotenposten, dann Messagenen und Omnibusfahrten :c. enthält, ist mit 1 fl. ö. W. festgesetzt. Die Bestellungen dieses wichtigen nnd nützlichen Nachschlagebuches wollen uutcr Anschluß des betreffenden Kostenbetrages entweder an die gefertigte Postdirection oder auch an jedes beliebige Postamt im küstcnländisch-trainerischcn Postbezirke gerichtet werden. Trieft, den 26. März 1870. Die k. k. Pojidirrclion. 115—2) Nr. 533. Liefcrungs- Allsschmbcn. Bei der k. k. Bergdirection Idria in Kram werden R««><> Metzcn Weizen, RH<>«> „ Kor», ^«>«> „ Kuturutz mittelst Offerte unter nachfolgenden Bedingungen angekauft: 1. Das Getreide muß durchaus rein, trocken und unverdorben fein, und der Metzcn Weizen muß wenigstens 84 Pfund, das Korn 75 Pfund und der Kukurutz 82 Pfund wiegen. 2. Das Getreide wird von dem k. k. Wirthschaftsamte zu Idria im Magazine in den cimcw tirten Gefäßen abgemessen und übernommen und jenes, welches den Qualitäts-Anforderungen nicht entspricht, zurückgewiesen. Der Lieferant ist verbunden, fiir jede zurückgestoßene Partie anderes, gehörig qualificirtcö Getreide der gleichnamigen Gattung um den contractmä-ßigen Preis längstens im nächsten Monate zu liefern. ! Es steht dem Lieferanten frei, entweder selbst oder durch cincn Bevollmächtigten bei der Uebernahme zu iutcrvcnireu. In Ermanglung der Gegenwart des Lieferanten oder Bevollmächtigten muß jedoch der Befund des is. k. Wirthschaftsamtcs als richtig und unwider lsprcchlich anerkannt werden, ohne daß der Liefe ,rant dagegen Einwendung machen könnte. 3. Hat der Lieferant das zu liefernde Getreide looo Idria zu stellen, uud es wird auf Verlangen desselben der Werlsfrächter von Seite des Amtes verhalten, di? Verfrachtung von Loitsch nach ^ Idria um den festgesetzten Preis von 24 Neu kreuzer pr. Sack oder 2 Mehen zu leisten. 4. Dic Bezahlung geschieht nach Uebernahme >des Getreides entweder bei der k. f. Bergdirections- casfc zu Idria oder bei der k. k. Larideshauptcasse !zu Laibach gegen classenmäßig gestempelte Quittung, 'wenn der Vrstehcr kein Gewcrbsmann oder Handelstreibender ist, im letzteren Falle aber gegen eine mit einer 5 kr. Stempelmarke versehene sal-dirte Rechnung. 5. Die mit einem 50-Neukreuzer Stempel Versehenen Offerte haben längstens bis 3O. April , die zweite Hälfte bis Mitte Juni ZD?tt zu liefern hat. 9. Auf Verlangen werden die für die Lieferung erforderlichen Getreide - Säcke von der k. k. Berg-dircction gegen jedesmalige ordnungsmäßige Rück stcllung unentgeltlich, jedoch ohne Vergütung der Frachtfpcscn, zugesendet. Der Lieferant bleibt filr einen allfälligen Ver lust an Säcken während der Lieferung haftend. 10. Wird sich vorbehalten, qcgen den Herrn Lieferanten alle jene Maßregeln zu ergreifen, durch welche die pünktliche Erfüllung der Contractsbe-dinqnissc erwirkt werden kann, wogegen aber auch demselben dcr Rccht.wcq für alle Ansprüche offen bleibt die derselbe aus den Eontracts-Bedingun-qcn machen zu können glaubt. Jedoch wird ausdrücklich bcdllngeu, daß die aus dem Vertrage etwa cutspringcudcu Nechtsstreitigkeitcu, das Aerar möge als Kläger oder Geklagter eintreten, so wie auch die hierauf Bezug habenden Sichcrstellungs- und Executionsschritte bei demjenigen im Sitze des Fitz calamtes befindlichen Gerichte durchzuführen sind, welchem der Fiscus als Geklagter untersteht. Von der t. k. Vergdirection Idria, am 1. April 1870.