Amtsblatt zur LMcher Zeitung. Xl>. ^g Freitag den «. April 1855. Z »60. » K. k ausschließende Privilegien Auf Grundlage deS a. h. PrioilegiengesetzeS vom l5 August i852 hat das Handelsministeiiuin unierm 20. Febiual d. I, Z- 2965^228, d?m Josef Lovati, Ragioniere in Mailand, auf die Eifindung eineS neuen Mechanismus und Pi'ozesseS zur cinlläfliichen und schnellen Zubereitung von Samen - Galetten und j'-der Art Seldenabfalle, um sie auf gewöhnlichen Rauh. Maschinen in Schweife und Strähne zu bringen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal-tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Prioile. gien. Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom l5. August l852 hat das Handelsministerium am 20. Februar' ,855, Z. 3087^252, dem Josef Freund, bürgerl. Damenkleidermacher in Pesth (große Brücken-gasse Nr. 13), auf die Erfindung eines Apparates, womit Kleider und Mieder jeden Augenblick weiter und enger zu richten und durch einen einfachen Druck und Zug schnell zu öffnen seien, ein ausschliesiendes Privilegium für die Dauer Emes Jahres verliehen. Die Prioilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal» tung angesucht wuide, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage drs a. h. Privilegiengesetzes vom 15. August «852 hat das Handelsministerium unterm 20. Februar 1855, Z. 3086j25l, dem Josef Freund, bürgert. Damenkleioermacher in Pesth (große Brücken-gaffe Nr. 13), auf die Erfindung eines Apparates, womit Kleider und Mieder durch eine einfache Verschiebung augenblicklich zu öffnen seien, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Emes Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal. tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive >n Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Prioilegiengefttzes vom !5. August l«52 hat das Handelsministerium unterm 20. Februar 1855, Z. 1865^150, dem Abraham Ge-raid B ra de, Zivil - Ingenieur in Paris, und dem Nikolaus Hartmann, Fabrikanten in Lucerne, über Einschreiten ihres Bevollmächtigten Georg Märkl, Privat-Buchhalteis in Wien, Iosefstadt Nr. 65, auf die Erfindung und Verbesserung in der Fabrikation einer Pap>ermafse auS Holzfasern oder andern Pfian» zen, allein oder mir Lumpen oder andern Teigen gemilcht, um darauS Papier.-Pappe, Pap!ermasch«e, Steinpappe u, s. w. zu fabliziren, em ausschließendes Privilegium für die Dauer Ein.'s Jahres verliehen. In Frankreich ist diese Erfindung und Verbesserung seit 2. Juni 1853, auf fnnfzehn'Iahre patentin. Die P'ivilegiuülsbeschrcibung, deien Gehcimhal-tnng angesucht wuide, befindet sich im f. k. Privile-gien-Ai'chioe in Aufbewahrung. DaS Handelsministerium hat unterm «4, Februar l. I., 3- 3058)244, das dem Grafen Ernst r>. Co. ,-onini auf die Erfindung einer zugleich zum Abkochen der Milch dienenden Kaffehmaschine verliehene ausschließende Privilegium ddo. »0. Februar 1853, auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Auf Grundlage des a H. Privilegiengesetzes vom 15 August 185 2 hat das Handelsministerium am 16 Februar 1855, Zahl 297.^236, dem Johann Schlemmer, bürgerl. Gastwirth in Wien (Leopoldstadt Nr 6l), auf die Eisindung, eine Seife neuer Art zu erzeugen, welche an Billigkeit und W^schkraft jede bisher bekamne übertreffe, ohne auf die zu wa. schenden Gegenstände nachcheil'g einzuwirken, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verlieben. Die Privilegiumsbeschi-eibung, deicn Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 14. Februar 1855, 3^3057)243, das lem Dr. Johann Hoffer auf die Erfindung, mittelst Anwendung des Elektro Magnetismus und durch geeignete Vorrichtungen Druck im Allgemeinen auszuüben, Bremseüvoirichtnngen in Beweaung zu schen und insbesondere sämmtlich. Wag. gons eines lMnbahi'trau's i" kürzester Zeit ^u bremsen, verliehene ausschließende Privilegium ddo. 21, Jänner 1852, auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 14. Februar 1855, Z. 305^242, das.dem Heinrich Wll> Helm Ientzsch auf eine Verbesserung des Verfahrens bei der Erzeugung von Unschlittkerzen und egyptischer Seife verliehene ausschließende Privilegium ddo. 2l. Jänner 1851, auf die Dauer deS fünften Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 14. Februar 1855, Z. 1307^l0l, das dem Anton Pius de Rigel in Wien verliehene ausschließende Privilegium, auf die Erfindung und Verbesteruug an den bereits privilegir« ten Kanal'Schachten'Deckeln vom l5. Juli l853, auf die Dauer des zweiten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 1. Februar 1855, Z. 1378^1 l2, das dem Simon Kohn auf eine Verbesserung der auf kaltem Wege erzeugten Preßhefe verliehene ausschließende Privilegium ddo. 24. Jänner 1854, auf die Dauer des zweiten und dritten Jahres verlängert. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852' hat das Handelsministerium am 9. Februar 1855, Z. 68H53, dem E. Websky, Karl Friedrich Hartmann und R. Mau, Inhaber eines Bleich-, Farberei' und Apieturgeschafces, unter der Firma: »E. Websky, Hartmann und Mau« zu Wueste-Waltersdorf in Preußisch-Schlesien, über An-suchen ihres Bevollmächtigten in Wien, Alois He in-rich, auf die Erfindung, Leinen vom rohen Zustande ab, nach einem neuen und eigenthümlichen Verfahren in acht bis zehn Tagen vollkommen weiß zu bleichen, ein ausschließendes Piioilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privileziiumsbeschreibmig, deren Geheimhal. tung angesucht wurde, befindei sich im k. k. Plioile-gieu Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 10. Februar 1855, Zahl 153lM7, die Anzeige, daß Johann Scheibler, Inhaber einer Wasch- un) Walkseifen.-Fabrik in Wien, das ihm unterm 12. Dezember v. I. verliehene Privilegium auf die Erfindung einer Maschinenschmiere, welche die der Friktion ausgesetzten Maschinentheile länger geschmeidiger erhalte, aui Grundlage der von dem k. t. Notar Dr. Ferdinand Mayer legalisirten Zessionsurkunde von 29. Dezember v. I., a» Karl Stagl, Ingenieur und MetaUwarenfabrits-Gesellschafter, vollständig überiragen habe, zur Kenntnis; genommen, und die vorschriftsmäßige Einregistri-rung dieser Uebercragung veranlaßt. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom l5. August «852 hat das Handelsministerium unterm lss. Februar d. I., Z. 3090^255, dem Adam Heller, Hauslehrer in Kleinbubna bei Prag, auf die Erfindung einer sogenannten «Schwabenfangmaschine", zur Vertilgung dieses Ungeziefers mit geringe» Kosten und ohne gesundheitsschädliche Mittel, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal-, tung uichc ai'aesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien .-Archire zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h PlioilrgiengesetzeS vom 15. August 185 2 hat das Handelsministerium un. term 12. Februar 1855, Z. 7I9j70 , dem Gustav Weißen by in und Eduard Weißen born aus New-York in Nordamerika, über E>nsch>eiten ihres Bevollmächtigten, Johann Christof Endris in Wien (Stadt Nr. ,44), auf die Erfindung eines Apparates, nm Wasser von mineralischen salzen zu befreien, wodurch del' Steinansatz in Dampfkesseln vn'hindeit werde, ein ausschließendes Privilegium für die Daucr von drei Jahren verliehen. Die Privili'giumsbeschseibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privile-gien-Aichive ü, Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privileaiengeseßes vom 15. August «852 l>n d^HalidelMNmsteiium unterm 16. Februar l855. Z. 2969,232, dem K^nrad Otto, Spenulermeister >„ Wien (Gumpendorf Nr. 396). auf die Erfindung einer Briei- und Stempelmarken-?lnfeuchlunc,smaschi!,e, ein ausschließendes Privilegium für die D^uei C'ineZ Iahies verliehen. Die Priuileqilimsbeschreibul'g, de-en Geheimhaltung nicht ai'gesuchc wurde, befindet sich im k. k. Privilegien - Archive zu Iedermam'S Einsicht in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 hat das Handelsministerium unterm 16. Februar 1855, Zahl 297lM4, dem Thomas (Vtregzek, Hauseigenchümer in Wien (Altlerchen» feld Nr. !69), auf die Erfindung eines neuen Flor« stoffes, unter der Benennung: „Desgin-ßnae", em ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal« tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privile-gieN'Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 hat das Handelsministerium untern, 14. Februar l. I., Z, 308H253, dem Ernst Werner Siemens und Johann Georg Halske, Besitzei-der Telegraphen Bauanstalt zu Berlin, über Einschreiten ihres Submandatars Georg Märkl, Prioatbuch-Halter in Wien (Josefstadt Nr. 65), auf Verbesserungen am Morse'schen Telegraphen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Prioilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal» tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Prioile» gien.-Archive in Aufbewahrung. Z. 161. 9 (2) Nr. 7W<5. KonkurS - Eröffnung. Bei der k. k. Landeshauptkasse in Trieft ist cine Kaffieröstelle mit dem Iahresqehalte von Siebenhundert Gulden und dem Quartierbeitrage jährlicher Achtzig Gulden, mit der Verpflichtung zum Etlage einer Kaution von Eintausend Gulden, provisorisch zu besetzen, und es wird für die Be-werbung um diese Stelle der Konkurs bis 3V. April 1855 hiermit ausgeschrieben. Die Bewerber um diese Dienstesstelle haben ihre gehörig instruirten Gesuche, worin sie sich über Alter, Religion, Stand, über ihre zurückgelegten Studien, Sprachkenntnisse, und insdeson» dere jene, welche nicht schon bei Staatskassen dienen, über die mit gutem Erfolqe abgelegte Prüfung aus der Staatörechnungöwisscnschaft, so wie über die für Landeshauptkassen vorgeschriebene mündlich und schriftlich gut bestandene Kasse-plüfung, dann über ihre bisherige Dienstleistung, so wie über die Fähigkeit zur Leistung der vorgeschriebenen Kaution auszuweisen haben, innerhalb der Konkursfrist im vorgeschriebenen Dienstwege bei der Vorstehung der k. k. Landeshauptkasse in Trieft einzubringen, und darin auch anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten dieser Landcshauptkasse verwandt oder verschwä« gert sind. Von der k. k. steirisch-illyrischen küstenl. Finanz - Landes - Direktion. Graz am 27. März 1855 _________ Z. 162/2 (2) Nr. 5745. Konkurs. Zur provisorischen Besetzung der, bei der mit dem k. k. Steueramte vneinigten Sammlungs-kassc in I^u8^n s>ic<^'ll> erledigten Ossizials-stelle mit 45U ft. Iahresgehalt und der Verpflichtung zum Erläge einer Kaution im Gehalts' betrage, nmd der Konkurs bis Ende April 1855 ausgeschrieben. ^ Bewerber um diese Ettlle haben lhre geho-ria belegten Gesuche unter Nachweisung des Alms, der Religion, dcs Ltandls, der zurückgelegten Studien, Sprachkcnntn.ss?, insbesondere der it^lieuischtn SpraHe, der M't ssuttm Erfolge bestandenen Prüfung aus den Manipulations' und Kasstvorschrlfttn, der bisherigen D'enst-lelstlMg, endlich d,r Kautionsfähigkilt ur.d unter Angabe, ob und in welckem Grade sie mit Bec amttn der gedachten Sammlusigskasse v.rwandt odn' verschwägert sind, nn vora/sHmeblnen Wege v,s Ende Apr.l d. I. be, der Amtsvorstehung oer SammlungSkasse in I^l^m pl^col» einzu-wringen. Bewerber, welche sich der für Land'shaupt-küssen vorgcschtiedenkn Küss.prüfunft, so w,e der Prüfung auö der Staatsrecyliungs-Wissenschaft no mit gutem Erfolge unterzogen haben, werden vorzugsweise berücksichtiget werden. Von der k. k. Finanz - Landes - Direktion für Vteiermart, Kärnttn Krain und das Küstenland. Graz am 27. März 1855. Z. 163. 2 (2) Nr. 5919. Konkurs. Zur prov. Wiederbeschung einer bei der k. k. Landeshauptkassa in Trieft in Erledigung gekommenen Amtsschreiberstelle II. Klasse mit 300 fl. Gehalt wird hiemit der Konkurs ausgeschrieben. Die Bewerber um diesen Dienstplatz haben ihre gehörig dokumentirten Gesuche unter Nach» Weisung des Alters, Standes, Ncligionsbekenntt mss'ö, des sittlichen und pol tischen Wohloechal-tens, der Sprachkenntmsse und Studien, insbesondere der Prüfung aus der Staatsrechnungs-wissenschaft und der mit gutem Erfolge bestan« denen, für die Landeshauptkcssen vorgeschriebenen Kassaprüfung, und unter Angade, ob und in welchem Grade sie mit Beamten der obcrwähn-ten Landeshauptkassa verwandt oder verschwägert find, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde bis letzten April l. I, bei d»r Landeöhauptkassa in Trieft einzudringen. Von der k. k. sttier. ° illyr. ° küstenländ. Finanz-Landes . Direktion. Mraz am 27. März 1855. 3. 161. 2 (l) Nr.7l1 F. M. V. Bekanntmachung. Das k, k. Finanzministerium beabsichtiget die im Hochgebirge des Herzogthums Salzburg gelegenen Gold - und Silber < Bergbaue von Bock stein und Rauris, nebst der ganz neu erbauten Silber-, Kupfer- und Bleischmclz-Hütte zu Lend, sammt den dazu gehörigen Grundstücken und Nutzungen, Wohn«,WiNhschafts- und Manipulations < Gebäuden, allen Werkseinrichtuw gen, Maschinen, Poch, Waschwerks, Amalgame tions, Vorrichtungen, Schmelzöfen, Rosthütten, Gebläse-Maschinen, Sagen und Mühlen, dann sämmtl,chen dabei befindlichen Vorräthen an Erzen-, Schlichen-, Halbprodukten. Materialien, jeder Art Provianten und Inventarial-Heräthschaften, im Verkaufswege an die Pcivat, Industrie zu überlassen. Der Komplex dieser drei Werke besteht aus nachfolgendem Besitzstände: In Böckstein I Rauris > Lend > Zusammen Orubenmasse . . . . . . 16 — 23 ! — — > — 39 — Wohngebäude..... <8— 7>— 5l— 18 — Wirthschafts- und Manipulationsgebäude . 39 — 24 — 20 — 83 — Maschinen^ und Manipulations'Werke . 24— 8 — 1 — 33 — Joch lD° I°ch ÜH° Joch lH° Joch lü" Garten, Aecker, Wiesen .... 26 717 18 96l 15 68b 60^ 764 Alpen......' . . 272ll67 — — — — 272 116? Teiche.......— 110 — — — — — ! 110 Weide-Gräser.....2l3 — 96 j — — — 309 — Der gegenwärtig erhobene Schätzungswert!) der Werkaufsobjekte nebst allem Zugehör beträgt: In Böckstttn Raulis Lend Zusammen l si. >kr> si. "j!k7. st. ,2— «4». — _- 1076!— Betriebs-Mattrialien .... 21MW — 133W— I430tt— 486ssc h'ebei sind folgende: I.Di? zu l!c!er»den neuen Pulverfässer, deren Bedarf sich auf 40U0 Stück belaufen dürste, müssen aus weichem, trockenem, von Aesten ganz freiem Holze wasserdicht »rzcugt sein, aus l)0,!'sirn6 24, an den Fröschen Einen Zoll dicke« Dauben, zwei, aus cinem oder zwei Theilen bestehenden Boden bestehen, und mit 12, in 4 Abtheilungen zu drei, angelegten hölzernen Reifen abgebunden se,n; sie müssen 27 Zoll zur Höhe und 22 Zoll zum größten Durchmesser haben. Der Auörufspreis dieser Fäss.r lst l si. 20 kr. pr. Stück. Das Musterfaft kann in der Amtskanzlei des k. k. Arlillerie.Posto zu Kahendng ta> llch, am Tage der lizitation aber del dem k. k. Bezirksamte zu Stein angeschen werden. 2. D»e Fassr!- müss.n u.n den erstandenen Preis ratenwel,e in das k. k. Magazin zu K^tzen-berg stellet w.roen, uh,^ »aß das hohe Aer^r h>efür <>in, Fracht, Mautl) od.r ,on-stige Transport V.rMung z« leisten l)at. In diesem Magazin werden die emgtlieferttn Fa> ser untersucht, und dle anstandlos übernommenen dem Liferanten, gcg,« klciss.nmaß.g gr-stampelte Quittung, alsl)gl.ich bezchlt werden. 3. Jeder Lizltant hat vor Beginn der mundli^ chen Lizttatlon 534 fl entweder in Barem, oder in Staat6obl,gationen, nach dem Tages' kurse berechnet, oder in sideijussonsch sichergestellten Urkunden als Vadlum zu erlegen, welches dem Nicht.rstchkr nach Abschluß der lüzitation zurückgesttUt, von dem Ersteher aber bis zur vollständigen Erfüllung seincr Verbindlichkeiten als Kaution zurückbehalten werden wird. 4. Schriftliche Offerte werden nur dann berücksichtiget, wenn sie auf 15 kr. Etampel geschrieben sind, noch vor dem Begmne der Lizitation anlangen und das i»ud 3 bemerkte Vadium enthalten. Der Offerent hat seinen Namen, Charakter und Wohnort genau zu bezeichnen. 5. Als vorlausiger Ersteher wird dtrjenige ange« sehen, der den geringsten Anbot macht und es ist für diesen das Lizitations-Protokoll, welches die Stelle eines Kontraktes vertritt, sogleich nach dessen Fertigung als bindend anzusehen, während sich von Seite des hohe« Alrarö die Ratifikation für alle Fälle vmbe« halten wird. < 6. Nach beendigter mündlicher Lizitation werden die schriftlichen Offerte eröffnet und das beste Offert den anwesenden Lizitanten bekannt gegeben, denen es frei stehen wird, die Lizitation weiter fortzusetzen; das schriftliche Offert bestimmt nur dann den Erstehe, wenn es von keinem Mündlichen überboten wird. Nach geschlossener Liz'tation wird kein Offert mehr angenommen. 7. Wenn Zwei oder Mehrere diese Lieferung in Gesellschaft übernehmen wellten, so werden diese alle in solidum haftend angesehen, sie müssen aber einen Geschäftsführer ernennen und namhaft machen, an welchen sich dic, das Geschäft leiccnde Militär^Behörde in allen, auf dieses Geschäft bezüglichen, wic immer Namen habenden Angelegenheiten zu halten, und auch ihm allein, gegen seine Quittungen, alle Zahlungen zu leisten hat. Nähere Vedmgnisse können bei dem k. k. Artillerie-Posto zu Katzenberg täglich eingesehen werden. Vom k. k. Artillerie-Posto'Kommando zu Katzenberg od Stein. Z^ 470. (2) Nr. 864. Lizitation 6 « Verlautbarung. Ueber Ansuchen der Gemeinde St. Weith wird mit hoher k. k. Landesregicrungs-Genehmigung vom 29. September 1854, Z. 1N66, die frei. willige Versteigerung des, der genannten Gemeinde eigenthümlichen alten Vikariatühauses Konsk. Nr. <>9, sammt Zugehör und Garten am 23. April »855 Vormittags 9 Uhr in loco St. Weith vor« genommen werden, wobei jedoch Anbote unter Dem Lchätzungswelthe pr. 1000 st. nicht angenommen werden. Hiezu werden Grstehungslustige mit dem Bei' satze eingeladen, daß der Grundbuchsextrakt, das ^chätzungöprotokoll und die ^izitationsbedmgnlsse Hieramts eingesehen werden können. K. k. B^zu ksamt Nippach am 27. März 1^55. Z. 452. « (3) ^ ' Nr. 2U7tt. ' E d , k t. Das k. k. Landesgericht Laibach gibt bekannt: Es habe in der Erekntwnssache des Herrn Franz Pleschrrn wider Martln Tuschnak, pew. 2U0 ss. c 8. o , die exekutive Feilbictunq des, dem Martin Tuschnak gehörigen, im vormaligen Htundbuche des LtadtmaMrates «ub Rektf. Nr. 955 vorkommenden Grundteriains unter dem Äolouzberge, sammt dem darauf erbauten Hause Consc. Nr. 3« im Hüynerdorfe, im gerichtlich '-lhobenen Bchätzungswerthe von 673 st. 5N kr. bewilliget, und zur Vornahme derselben die Tagsatzung vor diesem k. k. Landesgerichte auf den 7. Mai, l l. Juni und 1«. Juli l. I., jedesmal Vormittags 9 Uhr mit dem Beisatze angeordnet, oaß obige Realität erst bn der 3. FeilbietungS« lagsatzung auch unter dem Schätzungswerthe zu« geschlagen werden würde. Lalbach am 24. März l855. Z. 464. (2) Nr. 544tz. Lizitations - Edikt. Mit Bewilligung des k k, städtisch-delegirten Bezirksgerichtes Laidach ci^o. 27 März »855, Nr. 5443, werden am 13. dieses Monates und an den wcitern Werktagen von 9— l2 Uhr Vormittag und von 3 —6 Uhr Nachmittag im Hause Nr. 2, Gradischa-Vorstadt, verschiedene Fahrnisse, als: Zimmereinrichtung, Bettzeug, Haus- undLeibcswäsche, Leibcskleidung, Getreide, namhafte Weinvorräthe, KeUergeschirr, Hausund Küchengerathe, gegen gleich bare Bezahlung im Lizitationswege hintangegebcn. Laibach am 1, April 1855