Nr. 30. Montag den 26. Jänner 1853 z. 3. '. ". ^V. Privilegicn-Verlangcrung. Zaylen 8857 u. 9U34 K. 1. Das Handelsministerium hat das Privilegium der Handels- und Fabriksgc,eUschaft cm lo Ln^i Oku^/^ L^ißllo m Trie!! d.ln. 2. November l84l auf d.e Ersindl.ng cu.er neuen Faltung Seift, auf die weitere Dauer zweier Jahre, d.i. des Eilften und Zwols-ten Jahres zu verlängern defunden. Wien, den 2». November 1^1 2. Das Handelsministerium hat das dem Leopold Iedliczka, Kaminfegcrmeistcr in Znaim, am 2. November 1847 auf die Erfindung einer neuen Heizmethode verliehene Privilegium auf die weittre Dauer Eines, d.i. des Fünften Jahres zu verlängern befunden. Wien, den 28. November 1851. V. P r i v i l e g i u m s' U e d e r t r a g u n g. Zahl 8715-11. Johann Scitz hat das unterm 3N. Mai 1851, bei der n. ö. Statthalterei angesuchte, und unterm 22. Juli 1851 ausgefertigte Privilegium auf Verbesserung in der Raffinerie dcö Brennöls unterm 1. Juni 1951 an Adolphs Schönstein abgetreten. Wien, den 25. November 1851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten. Privilegie «'Verleihung. Zahl 8935 11. Das k. k. Handelsministerium hat unterm 23. November 185l nachfolgende ausschließende Privilegien verliehen: 1. Dem Friedrich Adolph Stetter, Civil-Oderinftenieur und Architekten in Wien (Jäger-zeile Nr. 403), auf eine Erfindung in der Erbauung von Windradern mit eigenthümlich con-struitten Windfahnen oder Führungsstügcln für alle jene Zwecke brauchbar, wo der Wind als bewegende Krcft in Anwendung gebracht wird; - auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 875811). 2. Dem Ludwlg Baron I^o ?ro»N in Wien (Stadt Nr. 27«), auf «ine Entdeckung einer Baum - Ausrodungömaschme, mittelst welcher binnen 6, 10 bls 15 Minuten Baum-stlünke auf schr leichte und wohlfeile Art bei möglicher Verwendung von thierischer Kraft entwurzelt (ausgchobe».) werden können; — auf Fünf Jahre. Die offene Privilegiums-B.'schrei-bung befindet sich bei der k. k. nied. österr. Statt-halterei zu Jedermanns Einsicht in Aufoewah, tung (Z. 8788-11). ! 3. Dem H. Petin «I. Gaudct, Hammer« wcrksbcsitzern zu iliva 0l^ Unternehmer offent ücher Bauten in Venedig (m l>t. /c,c,c^,'l;>), auf e,ne Entdeckung eines Düngers zur Fruchtbarmachung der Felder, Gärten, W'esen u. s. w.; - auf Ein Iah^.. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 8875-11). 5. Dem Johann Keusch, Zeugschmicd,'und ^m ,)>'. Franz Drinkwelder, k. k. Bezirksarzte ^' Krems in Nicder-Oesterreich, auf eine Erfin-^uig einer neuen verbesserten Methode, die Kremser Rebmesserscheeren und alle Arten von Scheeren, wie sie von verschiedenen Gewerbs- l leuten gebraucht werden, mittelst Verbindung von Stahl und Eisenguß auf eine bessere und schnellere Art zu «rzeugen; — auf Fünf Jahre, l Die Geheimhaltung wurde ang. sucht (Z. 88!)U-l!) 6. Dem Wilhelm Knepper, Hauöbesitzer uui) Iichadcr mehrerer ausschließender Privilegien (Wi^n, Wlcden Nr. 348), auf emc Erfindung eines neu construirten Unter° und Oberbaues der Eisenbahnen, um mittelst eigens dazu con struircer locomotive schiefe Ebenen mit doppelter, ja dreifacher Steigung, als es bisher geschehen konnte, ohne Gefahr und ohne großen Kostenaufwand zu befahren;— auf Ein Jahr. Dle Geheimhaltung wurde angesucht (H.8934 11). 7. Dem Johann Jacob Mayer, Ingcmeur-Mcchaniker in Paris (boulovuil,! 66 Uilli^iiiin^ Nr. l7), durch Iacoo Franz Heinrich Hember-ger, Vcrwallungs Director in Wicn (Stadt Nr. 785), auf Verbesserung an den Locomorwen und Dampfmotoren, wodurch in der Anlage und im Baue der Bahnen, »n den Betriebskosten überhaupt, und in dcm Brcnnmaterialvtrbrauche insbesondere ein bedeutendes Ersparniß erzielt und eine Vermehrung der Kraft und Adhäsion an den Schienen, Stabilität und gutes Fahren bei Verminderung des Widerstandes aller Art, so wle auch der Reparaturkosten bezweckt werde; — auf Fünf Jahre. In Frankreich ist dieser Gegenstand seit 18. April 1851 auf 15 Jahre patcntlrt. Die offc^e Privilegiums-Beschrcibung befindet sich bei der k. k. n. ö. Statthalterei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung (Z. 8935-11). Privilegien - Verleihung. Zahl 9K7!> II. Das k. k. Handelsministerium hat unterm 28 November 185» folgende ausschließende Pri« vilegien verliehen: 1. Dem Ut,'l'i,55c:
  • c bishmge Beschrankung in den Glaserdime,,-sioncn zum größten Theile beseitiget, und die erforderliche öichtmenge, Reinheit und Deutlich, kett drr durch solche Walzcngläscr gesehenen Bilder um vieles erhöht werden; — auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht (6. 9U73II). "' ' 4. Dem August Becker, und Carl Kronig, Fabriksbesitzer von lackirten Blech-, Holz- und Papier-Machc>-Erzcugnissen in Wien (Landstraße Nr. 94), auf die Entdeckung, alle Schriftarten und Verzierungen im glänzenden Golde zu er. zeugen, und auf allen lakirten Stoffen, sowie auch auf Glas in Anwendung zu bringen; — auf Fünf Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 9074-ll). 5. Dem Earl Schedl, k. k. landeöbefugten Elscnzug. und Walzendraht-Fabriks-Inhaber in Kleinzell bei L,lienfcld in Wien (Stadt Nr. KN), auf die Erfindung, alle Gattungen seinen Drahtes mittelst Maschinen derart gleichseitig zu ziehen und zu dressiren, daß dabei alle unnützen, schädlichen und unreqclmäß'gen Windungen, vorzüglich aber die bisher so äußerst nachcheili-a/n Biegungen, Brüche und Knoten nicht nur gänzlich beseitiget werden, sondern auch der Draht, der von der Maschine allsoglcich als fertige Kaufmannsware herabgenommen wird, wegen seiner gleichen Rundung und glatten Oberfläche zu allen technischen Zwccken, vorzüglich aber zu Kratzen mit vielem Vorthclle anwendbar und auch sehr dauerhaft fry; — auf Fünf Jahre. Dir Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 9076-11). <». Den Gebrüdern Franz und Carl Beron, Guldarbetter in Wien (Mariahilf Nr. 158), auf die Entdeckung, die Handschuhe am Handgelenke auf die bequemste und schnellste' Art durch Ketten aus beliebigem Metalle zu schließen und zu öffnen; — auf Ein Jahr. Die offene Privilegiums-Beschrcibung befindet sick bei der k. k. n. ö. Statthalterei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung (Z. 9<>7tt-1I). 7. Dem Ferdinand Knierim, bürgerlicher Sattlcrmcister in Wien (Lcopoldstadt Nr. 5U7), auf die Erfindung und Verbesserung in der Construction von doppelten Wagenfußtrittcn; — auf Zwei Jahre. Die offene Privilegiums-Beschreinung befindet sich bei der k. k. n. ö. Vtatthallerei zu Jedermanns Elnsicht in Aufbe-wchiung (3.9078-U). 8. Dem Johann Lenz, bürgerlichen Gelbgie-ß?r und Hausinhaver und Carl Lenz'6 Sohn in Wien (Schaumburger Arund Nr. 45), auf die Erfindung Ul.d Verbesserung in der Erzeugung von Compositions Kupfernieten und Nägeln mit» telst einer besondern Vorrichtung und Versah-rungöwcise, wornach die Nieten und Nägel in nassem Sande gegossen werden können; — auf Fünf Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 907911). Z, 55. « ^1) Nr. 27869.2803. Concurs-Kundmachung Im Bereiche dieser Finanz-öandes-Dircction ist eine in den Concretal-StatuS der Bezirks-verwaltungen gehörige, mit dem Iahresgehalte von 5W st. verbundene Cameral« Concipisten» stelle in Erledigung gekommen. Die Bewerber um diesen Dienstesposten lia' ben ihre gehörig belegten Gesuche, unter Nach-weisuna, ihrer Fähigkeiten, Kenntnisse und bis, her geleisteten D'enstc, längstens bis 26. Jänner 1852 im vorgeschriebenen Dienstwege hierorts zu überreichen und zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten dieser k k. Finanz'Landes'Direction oder der ihr unterstehenden Cameral - Bmrksverwal-tungen verwandt oder verschwägert sind. Von der k. k. FinanzeLandeK'Direction. Wien, am 27. December 1851. Z 53 " (') Nr. 33679^1924. Concurs. Im B.-reicbe der k. k. mährisch-schlesischen Finanz-Landcö-Direction ist eine Cameral-Bezirks -^Verwaltungö - Kanzlei - AMentenstelle mit dem Iahreßgchalte von Dreihundert Mulden C. M. in Erledigung gekommen. Zur ^Besetzung dieses Dienstpostens, und einer durck die graduelle Vorrückung eventuell in Erledigung kommende Kanzlei - Assistentenstelle mit 250 st. wird der Concurs bis Ende Jänner 1852 ausgeschrieben. Die Bewerber um diese Dienstesstelle haben sonach die mit den erforderlichen Nachweisungen belegten Gesuche im vorgeschriebenen Dienst» 5« wege innerhalb des Concurs - Termines bei der k. k. mahrisch - schlesischen Fmanz-Landes-Direc-tion einzudringen, und darin anzugeben, ob sie mit einem Beamten dieser Finanz-Lar.dcs-Direc' tion oder der unterstehenden Caneral-Verwaltungen verwandt oder verschwägert sind. Von der k. k. mahrisch - schlesischen Finanz-Landes-Direction. Brunn, am 31. December 1851. Z. 5U. I (3) Kundmachung. Im Zusammenhange mit der hierortigen Kundmachung vom 23. December 1851 wird hiemit bekannt gemacht, daß die Dividende für den II. Semester 1851 mit: Fünf und dreißig Gulden B. V. für jede Bank-Actie bemessen worden ist. Dieser Betrag von fl. 35. — B. V. für eine Actie kann vom 13. Jänner 1852 an, entweder gegen die hinausgegebencn Coupons, oder gegen classenmäßig gcstämpelte Quiitung in der hieiortigen Actien-Casse behoben werden. Von dem hiernach noch verbleibenden Gewinne des Jahres 1851 werden st 1,342.168 1A kr. B. 35. in den Reservefond des Institutes hinterlegt. Wien dcn 12. Jänner 1852. Pipitz, Bank-Gouverneur. Sina, Bank-Gouverneurs-Stellvertreter. Robert, Bank - Director. Z. 46. u (3) Nr. '«"/„ Concurs - Ausschreibung. Durch das Ableben des Secundar-Arztes an der medicinischen Abtheilung des Laidacher Krankenhauses, l)l-. Victor Hudovernig, ist die dortige Secundararztcästelle m Erledigung gekommen. Es wird somit für diese Stelle, womit eine Remuneration von jährlichen 3M> si. in iä. M. nebst dem Deputate von 5 Klafter Holz, 18 Pfund Kerzen und eine Naturalwohnung im Krankenhause verbunden und auf die Dauer von zwei Jahren bestimmt ist, und im Bcgünstigungs-falle auf weitere zwei Jahre verlängert werden kann, der Concurs bis Ende Februar d. I ausgeschrieben. Die Bewerber um diesen Posten haben ihr, mit dem Diplome und sonstigen glaubwürdigen Documcntcn, über ihre ärztlichen und wundarztlichen Kenntnisse, dann über ihren ledigen Stand und ihre Moralität, so wie über die Kenntniß der krainischcn oder einer derselben verwandten slavischen Sprache belegtes Gesuch bei der k. k Wohlthatigkeils-Anstalten-Direction in Laibach rechtzeitig zu überreichen. Von der k. k. Statthalterci. Laibach am 13. Jänner l852. Z. 93. (2) Nr. z?l. Edict. Bon dem k. k. Landesgerichte in Laibach wird den Erben nach Johann Arhouz von Vites in der Pfarr Höttitsch, Bezirk Wartenberg, mittelst gegenwärtigen Edictes erinnert: Es habe wider dieselben bei diesem Gerichte Herr Andreas Aubcl von Vites, Klage auf Anerkennung des Eigenthums des halben Zehents Urb. Nr. 1l7, Rect. Nr. 22U, und Gestattung der Umschreibung desselben vom Namen Johann Archouz, auf Namen Andreas Aubel, eingebracht und um eine Tagsatzung, welche auf den 1i>. April 1852 Früh l> Uhr vor diesem Landcsgerichte angeordnet wurde, nachgesucht. Da der Aufenthaltsort der beklagten Erben nach Johann Archouz diesem Gerichte unbekannt, und weil sie vielleicht aus den k. k. Erblanden abwesend sind, so hat man zu deren Vertheidigung, und auf ihre Gefahr und Unkosten den hierortigen Gerichts - Advocate« O>. Mathias Burger als Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichts - Ordnung ausgeführt und entschieden werden wird. Die Geklagten werden daher dessen zu dem Ende erinnert, damit sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen dem bestimmten Vertreter, Ol. Burger, Rcchtsbchclfe an dieHand zu geben, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Wege einzuschreiten wissen mögen, insbesondere, da sie sich die aus ihrer Verabsäumung entstehenden Folgen selbst beizu-messen haben werden. Laibach am 13. Jänner 1852. 3. 55- (3) Dit. 3563. Edict. Von dem k. k. Bezukt'gerichle Glvßlaschisch wird hiermit bekannt gegeben: Es scy rider Ansuchen dec, Siephan Klaus, Vormundes der minderjähligen Andreas E)ruden'schen Erben von Adamov, in die exekutive Feilbieiung der du5 dem gerichtlichen Vcigieiche vom 6. O^oder 1Ü45, «x«<>. iiUul». ll). Iun« 1846, Z. 1730, schuldigen 164 fi. 28 kr. c. i>. e., gervilligel, wozu die TagsatzUligcn au» oen 8.Zänner, 5.Februar und 4 März 1852, jcdeö» mal Htüy 9 Uhr in loeo lsi »ita« mit dem Beisätze anbeiaumt wocden sind, d>>ß obige ikealiiäc nur del der drille:» Heilbielungsiagsatzung auch unier dem Schätzuiigswellye hiniangegeben wclden wnd. HitzU weldlli die Küuftu>t!gen m>t dem Oci-satzc eingeladen, daß das ^chätzungsprotocoll, d>e l!ul'.ationsbtdingn>sse und der Grundbuchsertrao läglich in den gewohnlichen Amtsstunden in der hiesigen Gerichlstanzlei eingesehen werden können. Großlaschilsch, am 2. scorer 1851. Nr. 7^l. Anmerkung. Bei der clsten Feilb^eiungslagsatzung ist keiu Kaustustiger ers4i.net!, weßhald es sein Ver bleiben bei den auf oen ö. Februar uad 4. März d. Z. angeordneten Tagsatzungen haben »oll. K. k. ^)e,,iltsge,ench!e drr G.u„ddcsi>^r Maihlas Mitl!<^ auS Aabjek zum (^u aor r>^st«Ui. K. t. ^iezlltsgerichl I. blasse zu Tressen am 1. Ianncr 1652. ^___________________^^ Z. 67. (3) i><>. 63, Edict. Von dem k. k. .',ezi,tsger>chte S'ilich wnd bekannt gemacht: Es habe über Anlangen ocs Martin Viditz von Reka bei Eiojsd, in cie erecuttoe Keilbieiung der dem Joseph Fiuz gehöriüeü , nn voln,alig. geschätzten -^ H^bt m,o Mahlmüyle zu Kosleuz gcwilliget uuo hiezu ore« Termme, alg deu eisten auf den 9. Februar, den zweien <.uf den 9 März und den dutieii aus den 14. April l«52, jedesmal um l0 Uhr ^iolMlllags im Orte der .')ie>^ litat mit dem Anhange besnmmi, daß diese !)iea. litat bei der dritten Keilbie^ungviagsahung auch unter oem Schatzungswrrlhe m »laogegeben werden würde. Der Orundbuchseriralt,, das Schatzungsprolo-coll und die ttililalioiovecmgnllle tonnen zu l.en gewöhnlichen Amtsstunden hieranüi' eingesehen werten. Sittich, am 8. Ianmr 1852. Z 6«. (3) Nr. l'^ in die executive Fcilbietung der dem IolMN /^ gehörigen, im voimaliaen Grundbuche der El« Weixe'lburg «„», '1'om V, s'V.l. li7 l,'id 68 vottB mei.le^ , gcnchüich ans 792 fl. (5. M. gesch^"" ^ehausul'g l^oliscr. Nr. 34 zu W,irll l°' jedesmal uin 10 Uhr Vormittags im One der ^ liläc mit dem Anhange dest-mmt, das diese Rl' tät bei der drillen Hciibielungstags^yunq c>uch ^ dem Schatzuogöwerthe dinlangegeben werden W^ Dcr (iyrundouchscrtraci, das SchaiMiigsP^ coll lind die lüiialionsbedingnisse ktt»nen z>^ gewöhnlichen AmiSstundcn hlergciichls elM werden. Sitiich, am IN. Delcmbe» l85l. Der k. k. Bczi.k^ichitr: ^ 0 machc n. ________^_______________________.....___......^ Z. 1272. (4) Nr-^ E d i c c. Von dem k. f. .Vezilk«col!cg!aIge>lä)ie^O^ rviid bekun'l gemacht: Es habe ^>anz ^l^li^ Ml'cüuink, mil dein Olsuä)! ch am, Hause »ul, (Honsc. Nr. 11 in Nn»!l' Post '^r. 35, Ulb. Nr. 11,Rec,f. Z. 7 roltomss hasttndtn Satzpost aus dem Schuldscheine vc»l> April 1798 zu Gunsten des Il'hann Furlan,^ tannlen Auscntl'«llss, seit 24. Aplil 1796 iiU^ Mit 108 fi. 48 tr. (^. M., und um die Edicts ladung dieses Hypothek.n.-Gläub!ge>s ^ebeie»' j zu Folge wird Johann Fmlan und dessen unbe'^ Rechtsnachfolger autgeforde>t, binnen Einem ^ sechs Wochen und drei Tagen seiüe allfaWe^ splüche auf obige Tabularpl'st bei diesem '^" «) lichie sognviß geUend ^u machen, wid>^<^^'v suchl^ü des Franz Echiviy die Aincl'sation ^ oachten S-Hpost vcl'vsdnet »rcroc>i w!i,dc. ^, ^n,^ K. t. ^e,.ttlccl)ll.g^Ugc,ichl i» W'^' Scplember l85l. Der l. f. !ia!,dcsaelickt5l.'»l>'. li,-. T li 0 m > ch i iz. Z. I30l. l4^ Nr. ^ Edict. Vl'N dem k. k. Bezirks.ollegi^lgcrichte OlH wi'd !.'eka!,nl gsgede«: Es habe Franz Koiiü'ik, ^e . nachfolge, dcs llnton /uanul, von Vilov,^e, tt»' ^ besuche ^ um die Böschung der, auf der im ^rundbli^j vorM'ligcn He>lfchasc Seno/e<^ «>il> Urb. ^' «< voikommendeil Eowiettelhude uüd lespectiol , dem ^eraiuhe pci- Su>ieli zu (dunsten des "^ Kau«'« aus dem Schuldscheine ddo. l4. ZUll '^ hafiellden Saypost pi. 62 fi. 40^ kr., U"d ^ ^biclal'Volladung t-iescs Hypvthlkar,Glaubig^ fälligen Ansprüche auf obige Tabulaipost be> ^<< Beziitsgelichle so g.wiß gellend zu machen, w'l'H nach fruchilos ve,st>ichener Edilal,^>!st übel.^ res AnsuckiN des Zsanz Korittiik die Amor» der gedachicn Satzpost reroidnet we, den wü'^jj K. k. Bezl'kscoUegialgericht Wippack ^ September l85>. Her k. k Landcsgcrichlsrath: »I-. Thomsctiih. / !------------------------------------------------^------------^ Z. 56. (3) M Edict. ,^<' Von d?m k. k. Bezirksgerichte Feistny '" ^ kannt qcmachc: ^ Es babe über Ansuchen dcs Ioscpl) ^/" von Feistritz wider Johann Declrva v«.'» ^ ^ in die errcutive Feilbieiung der dem Letztes. «!> licen, im Ei,U!dluche Sl. Ka-liaiina ^« -'^jlh> I.1l-l». Nr. 2l vo>komn,e..den '/2 H"^, "'A, "! chen Schähungswcrtlie von 877 fi. ^U ^' .^e ), <:. «. «. bewilliget, und zu dtre,, ^"l" ^l, / ^lilbiclungst^sahunqen auf den 21. ^br ^B, März und 22. Aplil l85^i, jedesmal .^ , ^ 9 Uhr bei dem Schuldner mit dem ^"^i,bi^/ ordner, daß diese Realität bei der d'ilteli,^^ auch umer der Schalung dem Gestbielen . gegeben wird. ,^ ^ K. k. Bezirksgericht Feistritz, de>, öer 1851.