ImtMM MrAmkllcherIeitmlg. IT«. »2». Donnerstag den 3». Mai »85«. Z. 3ft«. a K. k ausschließende Privilegien Das HandelsmiMenunl hat untern» 18. März 1856, Z, 6708P24, daS uisp'.ünglich dem Jakob Fra»z Heimich Hlmbergei- verliehene, seither an Karl Hainault vollständig übeitragene ausschließeude Piimle» gium ddo, 5. März 1852, auf die Eoldeckung und Verbesserung eines neuen Gasbrenners, „Brenner - Ne-yulator" genannt, auf die Dauer des fünfte» Jahres verlängert. ?lllf Grundlage deS a. h. Privilegiellgesehes vom ' l5. August 1852 hat das Handelsministerium unterni 5. März l856, Z. 497lj39si, dem Claude Antome Bllsson, Ingeinelir in Paus, über Einschreiten seines Bevollmächtigten Georg Mark! , "Privat.-Buchhalrer in Wien, Iosefstadt Nr. 65, auf die Eisiiidu»«. und Verbesserung eines Epeise.?lpparates für Maschinen zu> Beaibcitung von Fasern und andereu Stoffen, ei» auS--schließendes Pririlegium für die Dauer Em^s IahreS verliehen. Diese Erfindung und Verbesserung ist in F',ank' reich auf die Dauer vo» fünfzehn Jahren, seit !0. Februar 185 5, patemilt. Die Prlvilegiumsbeschi'iiblmg, deren Gehcinlhal-lung nicht abgesucht würd,, befindet sich im t. k. Pri^ile» gien.?lrchive zu Jedermanns Einsicht in?lufbewahrung. ?luf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzes vom l5. AugM 1852 hat das Handelsministerium untetm 17. März »856, Z 660^515, dtm I. A Gechcer. Bürger und Handelsmann in Wien, über Einschreiten seines Bevollmächtigten I F. H. H.mbe,gei-, Piivile-gien.Inhaber in Wien , Stadt I?,-. 782 , auf die Er, findung eines Verfahrens, um Harz, Pech, Theer und schwere Minerale in ätherische, ölartige Kohlenwasserc stoffe zu verwandeln, wodurch eine zum Brennen in Campen geeignete und zur Anfiösung von Harzen, Kautschuk u. s, w. verivendbare Substanz erzeugt werde, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal» tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. P'N'ilegieu-Archive in ?lufben'ahrul>g. Auf Grundlage des a. h, Plioilegiengesetzes vom !5. August 1852 hat das HandelsmmisterillM uoterm 18. März l856, Z. 6882^584, dem Johann Minat und Johan» Payer, Schlossergesellen in Wien, Erd-bcrg Nr, 60, auf die Eisindung, aus glatten oder nach beliebigen j^rlianienten durchbiochsnen Metall blechen allerhand aekehlte bristen und Nöhreo von den lnannig faltig>1cn Querschnitten zu erzeug,n, und sie zur Aen ferligung vo», Gesimsen und Verzierungen, allerlei me-tallener Möbeln, als Tischen, Sesseln, Schranken u. s. w , dann Thüren, Fenstern, Schwelle» sammt Thür. und Fei-sterflocken, Stiegen und anderen Git tern, Gartenhäuser,, u. s. w, zu verioende» , ein auS, schlickendes Prioilegium für die Dauer Eines Jahres verlilhen. Die Piivilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien. Archive m Aufbewahrung. Das Handelsmmlslerium hat unterm 24. März l856, Z, 67i6^582, das dem Josef Pizzochcri auf die Erfindung eines neuen Mechanismus bei Thurnn uhren verliehene ausschließende Privilegium ddo. 23 Februar l854 auf die Dauer des drittel, Jahres ve» längen. Das Handel?min!ste>ium hat uote'.m l4. März 1856, Z. 6773M5, daS dem Alois K^aft auf eine Erfindung, aus hydraulischem Zement eine Mass) für Formen zu plastischen Objekten zu erzeugen, verliehene ausschließende Privilegium ddo. 27, März 1855 auf die Dauer des zweilen Jahres verlängert. Das HandelsmiMerium hat mtterm 24. März 1856, Z 7090^580, das dem Johann Wawra auf eine Erfindung in der Erzeugung von Sonnen^ und Regenschirmen, »velche vermöge ihrer Verstiebung voni Winde nicht umgekehrt werden können, verliehen, ausschließende Prir-ilegilim ddo. »4. März »855 auf die Dauer des zweiten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 21. März l856, Z. 6603^307, daS del, Gebrüdern Pick auf eine Verbesserung in der Erzeugung deS Otles verlie-^»e ausschließende Privilegium ddo. 24. März 1846 auf die Dauer des cilften Jahres mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesaimmen Nei' ches rerläogert. Das Handelsilllnisteiiunl hat unterm 21. März »656, Z. 660^508, das del,, Friedrich Löffler auf eiue Verbesserung der Sättel verliehene ausschließende Privilegium ddo 9. März l855 aus die Dauer dcs zweite», Jahres verlängert. Auf Giundlage d»s a. h. Privilegieugesehes von, !5. August 1852 hat das Handelsministerium unttrm 27. März !856, Z. 7313^607, dem Friedrich Pagct, Prioilegicnbesitzer in Wien. W,eden Nr, 900, auf die Erfindung einer Reinigung der Metalle und Mineral-Brennstoffe, welche Schwefel, Phosphor oder andele schädliche Substanzen enthalten, durch Anw.'ndl>n^ von Chlor und dessen Vcrbindungeu, so wie auch kohlen-saurer Alkalien, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Pnvilegiumöbeschreibuna,, deren Geheimhaltung angesucht wurte, befindet sich in, k. t. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Prioilegiengesehes von, 15, August 1852 hat das Handelsmim'sterium am 27. März 1856, Z, 7134^594, dem Jakob Schellmgcr, Seifensieder zu Remdorf Nr. »9 — 20 nächst Wien, f die Eifwdung eines Verfahrens zi,r Reinigung der animalischen Fettstoffe, ein ausschließendes Privilegium für die D.nier Eines Jahres verliehen. Die Piio.leaiumooischieibumi, deren Geheinchal. tung anglicht >vu.dc, befindet sich im k. k. Privilegien ^ Archive !»> Aufbewahrung. ?luf Grundlage deS a. h. Privllegiengesehes vom 15. August 1852 Hai das Handelsmiiniierium an» >7, März «856, Z. 7316^610, dem Dioms Maraßich, Zivil-Ingenieur und Johann Wilhelm Heinrich Kirche rath, Kaufmann in Wien, Stadt Nr. 9<5, auf die Erfindung, gestrandete oder i» daS Wasser versenkte Schiffe sammt ihrer Befrachtung und in ,'enem Zu-stanoe, in welchen, sie sich nach stattgehabter Stran' oung oder Versenkung, sei es auf dein Grunde des Meeres, eines F>»sses, oder welches Wasseis immer befinden, ebenso jeden andern u, das Wasser versenkten Körper, zur »Dbersiache des Wassers empo>zuHeben, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. D«e Primlea.iumsbesch,eibung, deren Geheimhal-haltung angesucht würde, befi >det sich im k. k. Prioi-leg!en-?lrchioe in Aufbewahruug, ?luf Grundlage des a, h Pririlegiengesehes vom 15. August l852 hat das Handelsministeiium uiilerm 27. März «856, Z, 7128^588, dem Fredeilk William Moivbray, Ingeui^ur zu Shipley in England, über Einschreiten seines Bevollmächtigten Dr. Franz Weich-fein, k. k, Notar in Wien, a^f eine Verbesserung an den Webestühlen, wornach durch die ganze Umdrehung der Leistenfä^en bei jedem Schuß, eder durch eine halbe Umdrehung für den einen, und die andere ha!be Um-drehung fül- d^n folgenden Schuß, die Abtrennung der anstoßenden Sahlleisten be, m'beimnander gcivebten Zeligen bewirkt weide, und diese Leist.nfaden ei» zu^ sammenhängendes Gewebe in einer Richtung erhalten, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren verliehen. Diese Erfindung ist in England snr 23. Juni l855, auf die Dauer von vierzehn Jahren palenriit. Die Privilegiumsbeschreibulig, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. t. Privile» gien'Archi?»! lu Aufbewahrung. Z. :l,3. ll (2) Nr. 23,. Konkurs-Kundmachung. Im Bcrcichc der hin laubigen k. k. Bezirks ämter ist eine Kanzellistenstcllc mit dem Jahres-grhalte von 35U st. und dem Vorrückungsrcchtc in den Iahrcögehalt von 400 si. in die Erledigung gekommen. Die Bewerber um diesen Dienstposten haben ihre gchötig dokumentitlcn Gesuche binnen vier Wochen, von der drillen EinschalllM^ dieser Konkurs-Kundmachung in die Laidacher Zeitung an gerechnet, bei dem k k. Bezliksamte in l.'a»d' sttaß einzudringen, und sich durch glaubwürdige Zeugnisse über den Besitz del erforderlichen Fähig' teilen und Kenntnisse, und über ihr unladclhaf« lcs sittliches Betragen und gute politische Haltung auszuweisen, überdieß anzugeben, ob und in welchem Glade sie mit cinem odcr d^n an-dein der hierlandigcn Bczirköbeamlcn verwandt oder verschwägert sind. Von oer k. k. Landeskommission für die Personal « Angelegenheiten der gemischten Bezirksämter in Krain. Laibach am 19. Mai l85«. Z 3l4. a ^ Nr 4605 K o n k u r s - K u n d m a ch li n g. Bei der k. k. Reichsdomane Aoelsberg in Krain ist eine definitive zweite Waldübelgehers« stelle, mit der Iahreslöhnung von l4i st und dem Bezug eineö Deputates von jährlich 4 Klafter harten Brennholzes, dann eine provisorische Waldhegersstclle mit del Löhnung jährlicher l44 st. ohne Holzdcputat in Erledigung gekommen. Die Bewerber um diese Dienstespostcn haben sich über Alter, Stand, gesunde Körperbeschaffenheit, tadellose Moralität, bisherige Dienstleistung oder Beschäftigung, über ihre Kennt-nisse im Forst- und Iägereifache und im Lesen und Schreiben, dann über die Kenntniß drr deutschen und krainischen Sprache auszuweisen, und ihre gehörig belegten Gesuche, in welchen anzuführen ist, ob und in wie ferne sie mit einem Angestellten des k. k. VerwaltungSamteK Adelsberg verwandt oder verschwagett sind, und zwar wenn sie schon im Staatsdienste stehen, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde längstens bis 30. Iunius 185« an das k. k. Verwaltungsamt der Reichsdomänc Adelsbcrg zu leiten, wobei bemerkt wird, daß, fal/s die Uebergabe der genannten Domäne an die priv. österreichische Nationalbank inzwischen erfolgen sollte, die Besetzung dieser Dienstesstellen der priv. östeltcichi-schen Nalionalbank vorbehalten wird. K. k. Kameral - Bezirks - Verwaltung in Lai-bach am 23. Mai l85tt. ä. 864. (3) Nr. 1055. Kundmachung. Zur Hintangabe der Weißblechemdcckung des Thurmes der Walifahttskirche in Rusalmh, wird eine MlNUsnooLi^ilation am l li, Juni !85»t Inbegriff des Materials um den Betrag von 7U5, st. 27 kr., worunter für die Speng!cl,li Urb. Nr. 20.^8 vorkommenden Kaische zu Terne Haus-Nr. 10, im Schätzungswerthe von 280 fi. , wegen dc»n Mattin ^ugovitz schuldign 200 fi. c. 5. c,, auf dcn 25. Juni, den 25, Juli und den 23. August ,856 um U Uhr Aoril,iltac,s in dcr Gerichtskanzlei mil dem Anhange des § 32« der a. G, O. angeordnet wor--oen sci, und die linbckannt wo befindlichen Gläu. bigcr. Blas Krischai, Geina. und Gertralid Prevou-nig, zu Handen des Kurators Franz Vergant in Altcnlack, hicvon verständigt wurden, Das Schatzlmgsprotokoll, der Grundbuchsextrakt und die Bedingnisse tonnen hicramts ein^eschln werden. K. k. Beziiksamt Lack, als Gericht, am 2tt. April 1856. 33« 3. 9,5. (2) Nr, 8051. Edikt. Wege» des unbekannten Aufenthalles res Leopold Peer ist die wider dcnselben von der F>au Therlsia Paulilsch, Witwe tcs Ignaz Paulilsch, als Univer. salerbin desselben , alif Zahlung von 89 fl sammt Zinsen überreichte Klage, Z. 805! , worüber dic Ta^fatzung mit ccn, Anhange des K, l8 drr aller, höchsten Entschließung vlM l8. Oktober 1845 ans dlii 24 Juni I. I, Vormilt^s 9 Uhr vor dicsem Gerichte angeordnet wurde, dann sür denselben bc slllllen (^.l-alu^ l,tl ««.tu». Herr,, Dr. Ant. Nudolf zugestellt wordcn, a» welchen auch die fcrncrc» gc. lichlUchm Erledigungen erfolgen werden. D6 Juni, den >6. Juli und den «6. August, jedesmal D,^h 9—i2 Uhr im Gerichtssitze mil dem Anhange angeordnet, daß die Realität bei der ersten oder zweiten Tagsatzung um r>tn Schätzungswert!) oder über denselben, bei der dritten aber auch unter dem Echatzungswerlhc an ten Meistbietenden überlassen werden wird. Dlc Schätzung, dcr Grundbuchscxtrakt und die Bedingnisse können hieramtö in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. K. k. städt. < dclcg. Bezirksgericht Laibach den 30. April l856. Z. 9l7. (2) Nr. 7903. Edikt. Im Nachhange zu dem Edikte vom n. ?lpri! d. I?2. 6086, wild hiemit bekannt gemacht, daß die in der Exclucionssache der Franzisko Kralj von Verhov, lurch den Machthaber Fm,iz Kralj, gegen Lukas Kozjek von Gamling, pcto. ä90 fl. c. 5. c., alls den 7. Mai d. I. angeordnete Fcilbietung der. im Grundbuche Michelstetten zuk Urb Nr. 722 voitommenden G^nzhubt in Untergamling über ^e genscitigtß Einverständniß als abgehalten angesehen, und nunmehr zu den Weilern auf den 9. Juni und 7, Juli d. I. angeordneten F«ilbictunqen, jedesmal Vormittags 9 Uhr in loco dei Ncalilät geschritten wird. Ä. s. städt. dclcg. Bezilkögericht Laibach am 3, Mai »856. Z 9l8. (2) Nr. 775'. Edikt. Von dem k. k. städt. deleg. Bezilksgerichte Lai< bach wird hiemit bekannt gemacht, d^ß die nni Edikt rom »0. Dezember »855, zur Z. 22.685, au, den 3, )lp,il, den 2. Mai und den 2. Juni d. I. ansseordncle exekutive Fcilbietung des, dcm Andreas Iosel gehörigen Real- und V^bilcii-. Vcrmogcnt' auf Ansuchen der Machthaber, >,nd j.ne rücksichtlick die zweite und dritte Fcilbietung mil Beibehaltung des Ortes und der Stunde l>„d mit dcm vorigen Anhang« auf den >4. Juli und den I I August l, I. üvcrlragen worden ist, K. k. städt.-dclcg. Bezirksgericht Laibach den 30. April 1856. Z. 9,9. (2) Nr. 709! Edikt. Das gefertigte k. k. Bezirksgericht macht hi^ mit bekannt: Eb habe über Ansuchen dcö Herrn Franz Tert-nil von Laibach die exekutive Friloittung der, dcm Georg Stembou g.hörigen, in Stril gelegenen, im Grundbucl'e Sonneqg Urb. Nr. 462 vorkommenden Hubrealität, im gerichtlich erhobenen Scdätzungswer-lhe pr. »605 fl. »0 kr., wegll» schuldigen 20 l fl. c. z. c. bewilliget, u»d deren Vornahme in der Ge>ichibk.,iizici auf den 9. Juni. auf den 7. Juli und ans den l l. August l. I.< jede5mal Vormittag von 9 hig ,2 Uhr mit dem Anhange angeordnet, daß die Realität nur bci dcr dritten Fnlbicluugs taftsatzung auch u»u, der Gerichts^ kanzlei eingesehen werden K. k. städt. deleg. Bezllksgencht iiaibach am i. Mai 1856. Z. 920. (2) Nr. 8239. Edikt zur . Dezember l855 vlistorblnen v.rwitwcten Ablcberin und Krämerin Katharina ?tchlil, zu Sl. Marcin, als Gläubiger cine For. derung zu sttllen haben, zur Anmeldung und Dar> thuung derselben den 5. Juni Vormittags 9 Uhr zu »>der blö dahin ihr Anmel' oungc^gesuch schriftlich zu überreichen, widrigenb die, sen Gläudigcrn ai, die Verlassenschaft, wenn sie durch die Bezahlung der angemeldeten Foiderun gen erschöplt würde, kein weiterer Anspruch zustande, als insofern ihnen ein Pfandrecht gtbührt. Laibach am 9. Mai »856. Z^92?^^ NrT^'ä E d i t t. Mit Bezug auf das dießämlliche Edikt vom 6 Februai- I. I , Z. »74, wild bekannt gemacht, daß, nachdem zu der heute angcordnetci, zweiten ^ekullven Fiilbietling t^r, dem Thomas Schuster-,ch,lsch von Thonnschcl g!) o.r. 8464. Edikt. D.>s k. k. städt. del. Bezirksgericht machl hie-mit im Nachhange zum Editte vom l0. April l. I,, Z. 6382 bekannt, dc»ß die ^uf den «4. Mai I. I. angeordnet gewesene erste Feitt'iclung dcr, dem Io sef Pcrme gehörigen Nealnät zu Pö'ndor/, über Eit,^ Verständniß dcr ^xekulionslheile als abgehalten an gtscycil worden sci, und nunmehr zur Vornahme oer zweiltn und drillen aus dm l4. Juni und l 4. Juli »856 angeo^dnelen ^eilbietung geschlilten werde. K. k. städt. del. Bezirksgericht Laibach am 16, Mai l856. —-— —_ Nr. 8il0. Edikt. Das hohe k. k. Landesgericht hat mit Verord nung vom » M856. Z. 908. (2) Nr. 302I. Edikt. Von dem k. k. Bezirksamte Nassenfuß, als Gericht, wird hirmit bekannt gemacht: Es sei über Ansuchen des Herrn Johann Twl linar von Nassenfuß, als Zcsslonär de5 Achazius Mallcnschfk, die exekutive Feill'ictuna. der, dem Hrn Johann Ncpomuk Hoscr voil Winkel gehörigen Nea litatcn, als der im Onindbucte des Gutes Winkel 5ul> Reklf. 9ir. 9 vmkommcnden, auf ll)36 st. 40 kr. gerichtlich geschätzten Hubscalität und der im nämlichen Glundbuche uolkommcnden, genchtlichau' 530 fl. bewlilhclen Mühle zu Podkot, wegen aus dem U'theile ddo. 23. April 1853, 3. >70l, und ocr Session dco, ,4. Juni ,853 schuiriger 133 si, «9 kr. sammt Genchlstosten pr. « fi. 45 kr. und weiterer Erckutioüskosten bewilliget, und es seit" zu deren Vurmihmc die drei Feilbietungstagsatzun qen auf den 25. Juni, 25. Juli und 25. August 1856, und zwar jedesmal Vormittags 9 Uhr in 0er Amtskanzlei mit dcm Anhange angeordnet, dat) dic Nealiläten nur bei der dritten F den ist, mit Jenen, die sich weiden erbsertläit und ihren Erbrcchtstitel ausgewiesen habm, verhandelt und ihnen eingeantwortet, dcr nicht anglttclene Theil der Vcrlassenschaft aber, oder wenn sich Niemand elbserllärt hättr, die g.,nze Vellasstnschaft vom Staate als crblos eingezogen würde. K. t. Bezirksamt Rcifniz, als Gericht, am li0. April «856. 3. 892. (2) Nr. ,30. Edikt. Von dcm k. k. Bczirksgetichte Feistritz, wird bekannt gegeben : Mau habe in der Ex^utionssache deö Johann Udovilsch von Iclschanc. wider?inlon und Gertraud Per» kan von Dorncgg, p^w. schuldigen 397 st. 20 kr. l.-, >i. ^-. in die exekutive Fmbietung der, dem letzter«, gehörigen, im Gl-undbuche del St. Pelri Gült zu Dornegg 5uli Uib. Nr. 2>/^> vortonnncndcn Realität, und jener im Grundbuche der Pfarrgült Dornegg öl,l) Urb. Nr 3'/« vorkommenden, zusammen gerichtlich aus <463 si, 20 kr. bcwtlthetcn ^ Hubc gcwilliget, und cS weiden zu deren Vornahme drei Feilbic° tungötagsatzungen, auf den 27. März, dcn 2. Mai und den 2. Juni l856, Vormittags um !0 Uhr im Amtssitze mit dem Anhange b«stimmt, daß diese Äealitäl bci der dritten Fcilbielungstagsatzung auch unter ihrem Schatzungswerlhe hintangegcdcn wer» dcn würde. Das Schätzungsprotokol! , der Grundbuchsex« trakl und die ^izitiNionbbcdingnissc können hierge» richts in dcn Anusstundcn cinqcsehen werden. K. k. Bezirksgericht Fcistiitz, am 8. Jänner »856. Ni 2l02. Nachdem zu der ersten und zweiten Feilbie-tungstagsatzung kein Kauflustiger erschienen ist, so wird zur dritten geschritten. K k. k. Bezirlsgslicht Fcistritz am 27. April «856. Z. 9l3. (2) Nr. ,140. Edikt. Mit Bezug auf das Edikt vom 30. Jänner !856, Z. 289, wild in der Exckutionssachc dcs Fel' dinand Moßmami, durch Dr. Suppantschitsch. wider Ursula Oßebik, ^<-t<». l54 si. ^ z. c.. bekannt ge° macht, daß zu der auf den 9. Mai d. I angeordneten zweiten Fcilbielung des, der Kitzlern gehöri« gen Hauses sammt Gntcn in Neustadt!, in dem vormaligen Grundbuchc der Stadlgült Neustadll 5ul) gnkls. Nr. >2!1 vorkommenden, kein Kausiusti. ger sich gemeldet, daher es bei der auf den »3. Juni d. I. angeordneten dritten Feilbietungslagsat^ zung sein Verbleiben habe. Neusiadll am ,4. Mai 1856.