^N 39. 1865.
ÄmlMalt zur Lmbacher Zeitung
t7.
Februar.
Ausschließende Privilegien.
Das  Ministerium für Handel  und  Volkswlrlh. schast hat uachstehrnde Privilegien verlängert:
Am 5. Dezember 1864.
1.  Das dem  Eduard  Adolf  Malburg  auf die Erfindung einer eigenthümlichen Melhooe der  Spiri-tnScntfusrluna.. unterm 18. Juni 1863 ertheilte aus' schließende   Privilegium   auf di« Dauer   des  drittln, vierten und fünften Jahres.
2.  Das dem Julius Slman auf eine  Verliesse« rung der Stoßzungen.Mechanik, anwendbar  bei  d,m deutschen   Klavlerkasten,  unterm  9.  Dezember   1863 ertheilte  ausschließende   Privilegium  auf   die  Dauer des zweiten IahreS.
Am 7. Dezember 1864.
3.   Das dem Moritz Ui'terwalder aus die  Erfindung einer wasserdichten elastischen Massa zum Ueber-zithcn von Welicstoffcn   aller  Art,  unterm  29.   November 1856 erlhcilie ausschließende Privilegium auf die Dauer des neunten und zehnten Jahres.
4.   Das dcm I. M. Firnstahl auf die Erfindung eigenthümlicher   Cylinder'Streichriemen   mit  runder und oualer Form u»d Spannung deS NiemenS   zum A^ichen    der   Nasirmefser.   unterm   23.   November 1863  ertheilte   ausschließende   Privilegium   auf   die Dauer des zwcilen Jahres.
Nm 13. Dezember 1864.
5.   Das dem Ludwig Vollmann   auf   eine   Ver< bessernng  der   Nähmaschinen,   unterm   11.   Dezember 1861    ertheilte   ausschließende  Privilegium   auf   die Dauer deS vierten Jahres.
6.   Das dem Alfred Lenz auf eine   Verbesserung an   den   säiußfeNcn   Kanoneu-Thürmen,   unterm   21. Dezember 1862   ,rlheille  ausschließende   Ptiuilegium auf lie Dancr dtö drillen Jahres.
7.  Das dcm Nndolf Dillmar auf  eine   Vcrbes« sernng des Nübsöles.   unterm   0.   Jänner   1858   er. theilte,   seither   an   Theodor   Ghreubera.   übertragene ausschließende Privilegium auf die Dauer des achten und neunten Jahres.
(63—l)                                 Nr. 298 pi-.
Kundmachung.
Seine k. k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 23. Jan. ner 18V5 die Auflösung der Berg< und Forst, Direktion in Graz allergnäoigst zu verfügen geruht.
In Folge dessen werden die in Krain be. findlichcn, bisher von der Grazer Berg- und ForstcDirektion verwalteten Kamera!- und FondS, Forste nebst den dazu gehörigen Domänen Objekten der Finanz, Direktion in Laibach in die Verwaltung übergeben.
Dieß wird auf Grund des ErlajseS deß hohen k. k. Finanzministeriums vom ?. d. M., Z. 5U2 F. M., mit dem Beifügen zur allge, gemeinen Kenntniß gebracht, daß die Ausfüh. rung dieser Maßregel
bis Ende  Februar  d. I. in Aussicht genommen ist.
Der Tag, an welchem die Berg - und Forst-Direktion in Graz ihre Amtsthätigkeit einzustellen hat, wird nachtraglich bekannt gemacht werden.
Vom k. k. Landes. Präsidium   für Krain.
Laibach am 12. Februar  »««5.
(60—2)                                     Nr.  '""°/„7 l.
Konkurs-Verlautbarung.
. Bei dem k. k. politischen Bezirksamte ln ^ovlgno ist eine Kanzlistenstelll, mit welcher der Gehalt von 3«7 si. 5« Nkr. mit dem graduellen Vorrückungsrechle in die höhere Gehaltsstufe pr. 420 fl. verbunden ist, m Erle. digung gekommen.
Zur Wiedcrbesetzung dieser Stelle, oder lmFalle clner Versetzung, einer gleichen Stelle
)ei einem  andern küstenländischen Bczirkßamle, wird der Konkurs
bis   !l».   März 18U5 mit dem Beifügen eröffnet, daß auf Bewerber aus  dem   Stande   der Verfügbarkeit vorzugS-weise Bedacht genommen werden wird.
Die Bewerber haben ihre, mit den Nach« Weisungen der vorgeschriebenen Erfordernisse belegten Gesuche binnen obiger Frist im Wege ihrer vorgesetzten Behörden bei dieser Statt« haltcrci einzubringen.
K. k. Statthaltern Triest am 4. Februar 1865.
(61—2)                                             Nr.   ,77.
Ediktal-Vorladung.
Nachstehende Gewerbspartcien unbekannten Aufenthaltes werden  im Sinne  der hohen k. k. Steuerdirektlons.- Verordnung   vom  29.   Juli !856, Z. 5165, hiemit aufgefordert, binnen   14 Tagen von der letzten Einschaltung dieser Kundmachung an, den  aushaftcnden Erwerbstcuerrückstand bei diesem  k. k  Steueramte zu berichtigen, als man sonst die Löschung ihrer Gewerbe von Amtöwe-gcn veranlassen würde:
1.     Anton   Boic  von   Büchelsdorf, vom Pferdehandel den Steuerrückstand pr. 1 l fl.8tt kr.
2.     Mariana   Oralem    von   Niederdorf, von der gemischten Waarcnhandlung den Steuer« rü'ckstand pr            .        .        .    ^5 fl. 83 kr.
3.     Anton Ieräinovic, Tischler von Reifniz, den Steuerrückstand pr.      .        .7 fl. 92 kr.
4.     Anton Lcustek, Schuster von Podklanz, den Steuerrückstand pr     .        .7 fl. U2 kl.
5.     Mathias Arko, Fleischer   und Klein« viehstecher von Soderschitz, den Steuerrückstand pr......»4 fl. »8 kr.
K. k. Bezirksamt Reifnitz am W. Ke» bruar   186."».