Imts-MBlatt
zur LaNacher Zeitung.
^H/   10t.              2 amstag dcn 2:^. August                      18ÜZ.
G übermal - Verlautbarungen
Z.  1379.     (1)                          Nr.  1992^3315.
V e r l a u  t b a r u n g.
In Gemaschcic hohen Hofkammer-Prasi-dial-Erlasseö vom 29. Juli l. I, Zahl6113, habcn Geine k. k. Majestät mit allerhöchster Entschließung vom l8. Juli 1815 der prwile-girten österreichischetl Nationalbank zur ganili-chen Einziehung sämmtlicher Banknoten l>er drei erstcn alteren Formen, nämlich: vom l. Juli 18 l 6, vom 23. Juni 1625 und vom 9. December 1833 und vom 8. December 1834 einen peremtorischen Pracllisietcrmin von dr,i Jahren in dcr 'All zu bewilligen geruhet, d^>ß n«ch der beiliegenden B^kaniltlnachung der Bankdirection die Umwe<tslung dieser älteren Banknoten gegen bankmäßige Silbermünze oder gegen dermal im Umlaufe befindliche Banknot-» der neueren Form nur mehr bis zum 3l. August ly'ltt unmittelbar bei der Bankdirection Statt finden kann, und vom 1. September 18 l6 «»gefangen jede wtilere Einlösung solcher älterer Banknoten sür immer aufzuhören hat. - Die Inhaber solcher älterer Banknoten werden demnach aufgtf,rdert, dle Umwechslung derselb,n in der festgesetzten Frist um so gewisser zu bewirken, als sie mit dem Ablaufe di,ser Frist von der privilcgirten österreichischen 3iationalbank unbedingt zurückgewiesen werden. — Laibach am 7. August l845.
Jose pH Freiherr v. Weingarten,
Landes - Gouverneur.
Carl   Graf   zu   Welsperg,    Rallen au und Pr.mör, k. k. Vice-Präsidelit.
^arl Freiherr v. Flöd nig, ___k^k. Gubcrnialrath.
Bekanntmachung.
Nachdem Seine k. k. Majestät mit all.r. höchster   Entschließung   vom    l«.   Juli    l8'l5
aeruhet haben, der privilegirten österreichischen Nationalbank z»r gänzlichen Einziehung sammt« licher Banknoten   der drei   ersten  alteren Formen ,   einen    peremptorischcn     Praclusivlermin in der Art zu erlheilen,   daß    nach   dem   3l. August   I8'l8   jede   weitere   Einlösung   solcher älterer Noten für   immer aufzuhören hat,    so wird hiermit allgemein   bekannt gemacht,  daß dieselben von nun  an  und  bis einschließig 3l. August 18l3 nur in   Wien   und  unmittelbar bei derBankdirection übernominen werden,  wogegen  deren  Betrog  bei  der Bank-Cassc  nach Wal)l  des   El.qenthülnerö,   entweder   in   bank' mäßiael- Sildermünze,  oder  in   jener  Gattung von  Banknoten    erfolgt  werden    wird,  welche sich   zur   Zeit   der   Umwcchslung   im   Umlaufe befinden.   — Diese  zur gänzlichen Einziehung bestimmten Banknoten werden hiermit zugleich nach allen Eathegorien naher bezeichnet, nämlich: Banknoten der l. ur j p r ü ng l i ch en Form, bei denen derlehteUmtausch-Termin auf   den 3 U.   Juni   183 l  fest« gesetzt war:   Zu 5  si.   und   zu   10 ft. mit dem Datum l.   Juli  !8l6;   ausgegeben   laut Rtgierunqs-Circulate   vom   20   Iu«i   l8ltt; einberufen mittelst der Kundmachnna, vom 20. Mai  l82g. —   Zu 25 st. und zu 50 st   mit dem Datum  l. Juli 1ül6;   ausgegeben   laut RegicrungS-Cnculare  vom   20.   Juni   !816j einberufen   mittelst   dtr Kundmachung  vom  l. Juni   1829.   —   Zu 100 fl. mit dem Datum l.  Juli  !8l6;   ausgegeben  laut   Regierungs-(snculare vom   26. August   1816;   einberufen mittelst der Kundmachung vom t. Juni 1829. — Zu 500 fl. und zu  10<w fl. mit dem Datum   l. Juli   1616; ausgegeben   laut Regie-rungs»Circulare vom28. August 1816; einberu« fem mittelst der Kundmachung vom  16. December 1830.  — Banknoten der 2.  Form, (sogenannte d o p pe l far vi ge)   bei de°
600
», e n der letzte Umtausch-Termin auf del, 30. I u ni 1843 bestimmtwar: Zu 5, 10    25,   5U, 1UU,   5UU und   1UW  si.   alle
mit dem Datum 23. Juni 1825, und hiervon jene zu 5 und IN ft-, ausgegeben laut Regie-rungs-(5irculare vom !6. Juni 1823, ui,d einberufen mittelst »er Kundmachung vom 2(1. Mai 1839; jene zu 25, 5U und 1W ft. ausgegeben laut Rl'glcrungS - Circulare vom 15. Juni 1829, und einberufen mlltelst der Kund« machung vom 15. October 1541; endlich jene zu 50U u»b IUU0 si.. ausgegeben laut Regie« rungH lZirculare vom 20. December lUH^, und einberufen mittelst der Kundmachung vom l5.Oi' tober 184 l. — Banknoten der 3. Form, für welche der letzte Umtausch-Termin auf den 30. L , ptember 1 ö 4 3 fe st« gesetzt war: Zu 5 st. mit dem Datum 9. December 1833; d»nn zu itt fi., mit dem Da. tum 8. December 1834 ; beide Cathegorien ausgegeben laut R.gierungK - Circular« vom ia. Juni l339, und einberufen mittelst der Kundmachung vom 15. October 1841. — Nachdem 31. August 1848 kann keme Um« wechölutig der vorstehenden Gattungen von Banknoten in keiner Weise mehr Stattfinden. — Wicn am 31. Juli  1845.
Carl Freiherr von Lederer,
Bank-Gouverneur.
Daniel   Bernhard   Freiherr v. Eökeles, Bank« Director.
3.  1370      (3)                                 Nr.  17679.
Verlautbarung. Zur Deckung deö Schreibmaterialien ' Bedarfes für das Gubirnium und einige ande» re Behörden und Aemter in Laibach, dann für das k. k. Appellationsgericht und das k. k. Stadt- und Landrecht in Klagcnfurt im Ver-waltungöj.chre 1646, wird eine Minuendo« Verstcigerung, vereint mit einer schriftlichen Offerten-Verhandlung, und zwar für Laibach am 22. September d. I. Vormittags um 10 Uhr im hiesigen Landhause; für Klagenfurt aber am 15. September d. I. Vormittags um 10 Uhr bei dem dortigen k. k. Krelsamte unter nachstehenden Bedingungen abgehalten werden. — 1) Der beiläufige Bedarf an Schrob- und Druckpapier, welcher sicherzustellen ist, besteht zu Laib«ch ») in 599 Ruß Kleinconceptpapicr; li) in 93 Nicß Großco:i° ceptpapicr; l.) ,n 208 Nieß Kanzlcipapicr; ä) in ^ Rieß Kanzlcipapicr zu Nathsprolocollcn; t^)   ln   57 Nicß Großmedian. (5onccptpapi»,r;
l) in 7 Rieß Großmedian r Kanzleipapier; ^),,, 49 Rieß Klelninedian-Ll)«cspcpapiec; Ii) ^n 9 Rieß Kleinm^dian ' Kanzlelp^^ler; i) in 4 Nieß wlttelfein Regalpapier; !<) in 2 Rieß feln Regal- odcr Imperi^lpapier; l) in l3 Rieß Real. Packpapier; in) in Ü0 Ri^ß iäouv«rtpapicr; n) in 1 Rieß Fließpapier und o) in 90 Ri.-ß Druckpapier. - Zu Hlagenfurt ») in 1 l9 Rieß Kl»inconc,plpHpi,r; d) in 4 Rieß Groß° conceptp.pl.r; 0) in W R.eß Kanzleipapier; ^ '" ",^'1 Ka..zleipc,pier zu Ralhsproto' coüen; e) >n 1 R.eß Gloßm.dia.. ^ (5...c.ptp». P'tr; t) l» 2 Rleß Großmedi^n . Kanzleipapici-. 3) !n4 Rleß Klelnmediau.Kanzlelpapicr; li) in b Ricß Real. Packpapier; t>) ,n 6 Rieß Re^>l-Packpapier; i) in 36 Rieß l^ouocltp^pler und k>> in 2? Rieß Fließpapier. - 2) Die Liefe-ruug wird für die Zeit vom 1. November 16l5 dls letzten October 16'l6 ausgeboteu und steht es jcdem Offerenten frei, sowohl auf «lie als «uch auf einzelne der obbezeichueten P.piergac tungen 'Anbote zu machen. - 3) Wen« 'uon irgend einer Papiergattung vor Ausgang des Lieferungs-Contractes eine größere »ls die im Absätze 1) bezeichnete Quaulltät ^forderlich werden sollte, so hat ver Erstehcr diisen Mehrbedarf um den Anbotspreig beizust,Ueu, und im Falle eines minderen Bedarfes soll derselbe nicht berechtiget seyn, eine Entschädigung anzusprechen. — 4. I<dem Offerenten steht es frei, nicht »ur an den bezeichneten LicitationS-tagcn zur festgesetzten stunde zu erscheinen, und seine Li^fcrungsanbote zu machen, sondern eS bleibt ihm auch unbenommen, vow Tage der Bekanntgedung der gegenwärtigen Verlautbarung, bis 10 Uhr Vormittags deS 22. 3ept,m. der 1845, für Laivach ein schriftliches Off^t bei der Gubernial ^ Expcdlts - Direction, f^ ^^. genfurt aber bei dem dortigen Kleisamte bis ' 1(1 Uhr Vormittags deö l5. September 16^' zu überreichen. Ein solches Off.rt muß aber versiegelt seyn. und für Lalbach die Ausschrift enthalten: Offert des N. N sur die Lieferung dcä Papierbedarfes sur das k. k. Gubernium und die übrigen betreffenden Behörden m Laibach, auf das M.l'tarjahr 1846; für Klagenfurt hingegcn an das dor^ k. k. Kreiset: Offert des N. N fur d.e Lieferung des P«-pierbedarfes sur .«5 k. k. Appcllationögcricht und für dav r^ k, Atabt - und Landrecht. - Das Oss.'tt muß den C)egc.,st„,d des Anbotes und d,„ Pr.ls deutlich m.t B.chst.ben auö.csäni^ von enthalten und dem^ben müsscn 15 Must^-bögen von jeder Gactu.lg, die geliefert werden
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M, beigelegt fty"; auch muß auf einem Mu-sterbogen jed^ Gattung nebst der Nummer, der Preis und die eigenhändige Unterschrift des Offerenlen erscheinen. Eben dieselbe Anzahl der mit ver Nummer, de« Prose und der eigen, hakigen Unterschrift des Osscrenlen versehenen Mustcrbögtn muß auch bei elnem mündlichen Anbote beigebracht werden. — 5) Jeder Offe» rent ist, sogleich n«ch Ucberreichung seinrö Offer» tes, oder nach gemachtem Liiitalionö-Anbote für die gemachte Lieferungs. Erklärung unwi derrufliä) verbunden, für daö A«r«r aber tritt die Verbindlichkeit erst nach geschehener Annahme des AnbotcS von Seile deö Guberniums ein. Der Ersteher leistet bis zur Bekanntmachung der Ratification auf die ihm aus dem § 862 des «. b. G. G. entspringenden Rechte lvegen »erspHtete» Einlangens und Bekannt» »achung dieser Ratification ausdrücklich Aer^ zicht. — 6) Auch entsagt derselbe der Ein. Wendung der Verletzung ü'blr die Hälfte. — 7) ES versteht sich, daß die angebotenen Papiere und beigebrachten Musterbögen im Allge» meinen von jenen Gattungen seyn müssen, welche oben im l. Absätze für Laib^ch von lir. ii) bis inc1u8ive o) und für Klagenfurt von in. a) bis inclusive ^) spezifizirt erscheinen, welche den Papierfabrir<,nren und Pciplethändlern auS den bisherigen ähnliche» Verhandlungen hin-länglich bekon-l sin». — U) Die zu liefern, »en Papiergaltungen müssen sowohl hinsichtlich der Größe als der Qualität, wenn nicht besser, so doch mindestens mit jenen Mustern ganz gleich seyn, welche der Offerent eingelegt hat, und welche nach beschlossener Wahl und erfolg-ter Annahme in Laibach von Seite der Gu« bernial-Commission und in Klagenfurt von Seite der kreiöämtlichen Commission paraphirt »erden, zu welchem Ende der Lieferant die nöthige Bogenzahl sogleich beizustellen habe» wird, falls solche nach der früheren Pestimmung nicht schon früher beigebracht worden seyn sollte. — 9) Von den erstandenen P«pi<rg«ltungcn wird ein namhaftes Qu«ntum, und zwar ein Drittel, oder mindestens ein Viertel des ange» führten beiläufigen Bedarfs längstens in 6 Wochen nach dem abgeschlossenen ttieferungs-Contractc in Laibach an die Oubcrni«!'Expedits - Direction . in Klagenfl.rt an den k. k. Appellations' dann an den Stadt- und Land. rechts - Kanzlei. Materialien - Bcsolger, während der Conttactsdauer aber der fernere Bedarf jederzeit längstens binnen l> Tagen n«ch der in Laidach oom Gubernial-Expedite und in
Klagenfurt von den obbenannten Kanzleimateria» li.n . Vcsorgern gemachten Bestellung u^,0 in» Falle einer besonderen Dringlichkeit noch früher zu llefern seyn. — lO) Jeder Lieferungölustige. hat eine mit 10^ nach seinem Anbote bemessene Caution bei der Licilation oder mit seinem Offerte zu leisten. — Diese Coution kann im Baren, in annehmbaren Obligationen oder in "ner zu Laibach von der k. k. Kammerprocura, tur und in Klagenfurt vom dortigen Filial. Flöcalamte approbirten pragmaükalischenS'cher« stellungiurkunde geleistet werde«. - ,l) Wird^ die Quantität, Qualität ode^ das Format deS gelieferten Papierö im Vergleiche zu der Be» stellung oder zu den Musterbözen, deren Beur» theilung in kaibach dem Gubernial« Erpcditö-Director, in Klagenfurt den lsiioe» obgrdachten Kanzlcimaterlalienf Besolgern zusteht, zu ge» ring oder nicht contractmäßia. befunden, und nicht binnen drei Tagen nach Abgang gehörig ergänzt, oder die mangelhafte Parthie nicht durch ciue andere entsprechende ausgewechselt, so wird es in iaibach dem Gubernium, ia Kla-gtnfurt dem Appellationögerichte und dem Stadt- und Landrechte frei stehen, sich die be« stellte Gattung und Quantität dcS Papiers von wem immer und außer der Versteigerung auf Kosten des Contrahenten zu verschaffen, wozu auch die gelegte Caution verwendet wer» den kann. — 12) Die Bezahlung der Bergü« tungsbcträge wird in Laibach den Lieferanten nach Ausgang eines jeden Mllitar»Quartals, und nach Beibringung eines classenmäßig qe» stampelten, mit der Empfangsbestätigung der Behörde, an welche dle Lieferung geschah, über die quantitat' und qualitätmäßige Ablieferung documentirten Cento, nach vorausgegangener buchhalterischer Adjustirung; in Klagenfurt hingegen nach erfolgter theilweiser Lieferung von der betreffenden Behörde für die gelieferte Pa« picrquantität geleistet werde». — 13) Gleich nach geschehener Annahme der Offerte oder Licitaiions » Anbete wird mit dem Ersteher, regj). mlt bem bestätigten Lieferanten, auf der Grundlage dieser Bedingnisse der fmmliche Limitations - Contract abgeschlossen werden, welcher mit seinen Rechten und Verbindlichkeiten auch auf die Erben des Conlr.'henlen überzugehen bat, und wozu der Lieferant d.'n classenma« ßigen St.nnpel beizusttllen haben wird. — l'l) Im Falle als der Bestbietcr den förmlichen Contract zu fertigen sich weigerte, vertritt das ratifizirte Offert oder Licitalionsprotocoll die Stelle deö schriftlichen ContracteK, und das
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Aerar hat die W^hl, den Bcstbieler entweder zur Erfüllung der ratifizirten Licilationsbedin« gungen zu verhalten, odcr die Lieferung auf dessen Gefahr und Kosten neuerdings feilzubie» ten, und d.-n erlegten Cautionödetrag entweder im ersten Falle auf Abschlag der höheren Be. kösticzung, oder im zweiten Falle «uf Abschlag der zu ersetzenden Differenz rückzubchalten; im Falle aber als der neue Bestbot keines Ersatzes bedürfte, als verfallen einzuzirhcn. - Diesem« nach werden alle Papirrfabrikanten und Papier« Händler, welche zu dieser Lieferungö - Unternehmung nach den ang«bcutetcn Bedingunge» Lust haben, aufgefordert, zu der di.ßfäU'gen Mi-nuendo-Versteigerung an dem eingangSbestimm-ten Tage und zur festgesetzten stunde enlwe-der persönlich oder mittelst gehörig Bevollmächtigter zu erscheinen odcr die schriftlichen Offerten nach den angeführten Modalitaten cinzurclchen. — Laibach am 28.   Juli   !8l5.
Z.  137l.      (3)                                Nr.   l7S79.
Verlautbarung. Zur Deckung dcö Bedarfes an Kanzleirequisiten für daö Ouberniull» und einige ande« re Behörden uno Aemter in Laibach, im Vcr-waltungsjahre lü'^6 wird, wegen Lieferung derselben, «m 25. September 18^5 Vormittags um 1^) Uhr im hiesigen Landhause eine Mi-nucndo-Versteigerung abgehalten, und diese Lieferung demjenigen zugestanden werden, wtl-cher die betreffenden Artikel in guter annehmbarer Qualität und in der erforderlichen Quan-tlt«t, auf jedesmaliges Verlangen der Guber-nial-Expedits - Direction , um die biUigstin Preise beizuftrUcn sich hcrbeilaffcn wird. — Die beizustellenden Requisiten sino nach dem beiläufig berechneten jährlichen Bcdarfe fol^ gende: u) Unschlittkrrzen 33l Pfund; d)Nüb-samö'l ll7l Pfd.; ^) Lampendocht, ordinären, i Pfd.; ll) Lampcndocht, gewirkten, 20 Ellen; e) Pappendeckel i^^O Stück; l) Packwachs-lcinwand 109 Ellen; x) Weihrauch lH Pfd.; k) Bartwische l4 Stück; i) Kehrbesen, ordmare, 132 Stück; lc) K,hrb»^ii von Bersten lO Stück; 1) Trockener Kampfer 6 Pfo.; n») Gewürznelken 1 Pfd. ; n) Weißen spamschen Pfeffer l Pfd. — Die zur Lieferung dicscr Artikel im Einzelnen oder im Ganzen Lusttragenden werden daher eingeladen, sich zur bestimmten 6eit am bezeichneten Orte einzufinden und unter den Bedingungen, welche ihnen uor der Versteigerung bekannt gemacht werden, die sie jedoch auch früher bci der Gubernial - Erpe.
oils»Direction    einsehen   können,   ihre    dieß»' fälligen Anboce zu machen. — Laibach am 2lj/ Juli  18'i5.
Vermischte Verlautbarungen.
Z. '3g'.    (.)                                             N,. 6»o.
G    d    i    c    t
Vom Neji'tSgelichte PüllHNd wild betannt gemocht : lZg seo mit Vescdeld vom 5o. Juli »645, Z. 6»«, in dic ejecuiive Fcilbielung der, eem Iure Slampfcl gehöligen »^ Hübe Re>,tf. Nr. » u. « samml Wshn. und Willbschaslggebauden Nr. 3 »n Nare'h. unler Wüll Welnih, wcg«n oem Johann Schuster von Dlenouh schuldigen 35 ,l. 3<» rr. zewllllg«, und zur Vostiahme cie erste Tagfahit auf den 3o. August, di, «weile auf een 2. Oc« tober und die dlille auf den 3». October »645, jedesmal um die zehnte F'ühstuntze in loco Na-reih m>t dem Beisätze angeoldnlt «vorden, daß diese Realität erst b»i ter dlilten Tü^fahlt auch unler dem Scrähungswellhe pr. 2,n fi. irild h,n. «angegeben werden. Der Extract, die Vedingniffe und OchähungsplotocoN tonnen hiergelichts ein. gesehen welden.
Bcii'tsgericht PüNand am 3o. Juli »645.
Z.  >3g«.    (»)                                               N,. 6.3.
Edict.
Pom NeziltSgelichte Pölland wird hicmll belannl gemacht: <3S sey mit Bescheide vom 3o. Juli 'L45. Z. 6>3, in tie executive Ftilbietung der, dem Johann Dresche» von IelNtlsdolf gehori. gen Halste der, im Dodlitschberge gelegene»,. un. ler Out Thulnau 5ul)Belg«Nr. ya u ,u2vieust. baren llebellandsweingällen samml Keller, wegen, dem Ivam Martin v«n Döblilsch schuldigen ,40 ss. gewilligt, uno zur Bornahme die erst< Tagfahrt auf ten ». September, die zweite auf den 3. lDc> tober, und die trille auf den 3. November i«45, jedeSmol um die zehnte Frühstunde in Döblilsch. derc;e mit dem veisahe angeordnet worden, daß tiese Realität eist bei der »rillen Tagfahrl ü»<ch unler ccm Schähungslreilhe pr- ^^" ^' wird hintanqegeben werden.
De, Grundbuchsextract und SchahungSps^o. coll kann hilrgerichls eingesehen werten.
Nezilksgerichl PdNand a'^—^^^^.. Z. .367.    (.)           ^?^  /            ^^ 220.
Von dem                                                 werden
ane Jene, «reiche auf "" ^"l.h ^er am «.. ^pril 1L43 zu Pleschiv'»" ,.v"e ^lst^ment ver. storbenen Maria Mögl'lscv'°ls G^en oder Gläu« b.«er einen Ansprucv "^en aufgefordert, slch bei de. auf den 25. September l. I. «.„ 9 Uhr früh bei diesem 6»er,cylc angeordneten Liquioa« lions. Taasahung »u "elden. und ihre Ansprüche darzmhun, w'drigcns nach Verlauf dieser 3"t »ie Abhandlung und lZ'na»ltv0ltuna di.ser Verlassen, schaft an rcnie.'lgcn. welcher sich hiezu rechllich wird   lluSgtw'csen  haben,   ^hne weilerS c»f,lgen
HIcixclberg am 3«,. Juli »645.
Intelligenz-Blatt
zurLaibacher Zeitung.
^sK   101.                 Kamttag den 23. August                      18^»5.
Z.  1382.,   l3)
Wiederrufung
der angekündigten ObstaussteUung.
Da in Folge der neulichen Bekanntmachung von mehreren Seiten an den unterzeichneten Ausschuß die Anzeige eingelanat lst, daß das heu--rige Jahr für die meisten Gegenden Krains ein Mlßjahr ist, und daher bei so dewandten Umständen die angekündigte Obst - Ausstellung dem beabsichtigten Zwecke durchaus nicht entsprechen könnte, so wird das Stattfinden derselben für den dießjahrigen H erbst hiemitabqesagt.
Vom permanenten Ausschusse der k. k.  Landwirthschaft-Gesellschaft. — Laibach am 15. August 4845.
Klavt - unv lanvrechtliche Verlautbarungen.
Z.  i^o5.    (l)                                  Nr. 2-53.
Von dem k. k. Stadt« und Bankrechte, lualelch E'iilnnal - Gcl»chle in Hs'ain, wlld be-kannt gemacht, daß zur Anschaffung einiger Monturbstücke für d»e Gefangenwärter im dicßgelichtllchin ^rlmlnal » I,iqlusillonsh.iuse, und .',lrar: auf acht Paar lange Panlalonhosen, 2 Nöcke mtt H>ü»,en 'Aufschlagen, und'2 ^elbcln Mlt Hinterlhcll, eine 2ua„lttat von »7'/, Ellen '/4 b'eilen moh'ei'g'auen gencylen Tuches, ^ Clle»i V, brellcn grünen gelohten Tuches,, i5, Ellen "/4, bre.ter Fulte. . ^!e>n. ^and, nach dcn <M d.cßqevlchlllchen Elpedlte einzuschenden MulLr», 5uk «Ilr. ,, 2 und 3, und 5°/,, Dlchcnd g'0be> u»vd ) Du!)clid klclne gclo,,ietallene Kliöpf.', oann Macherlohn sammt '5>ugehöv; fe>nc,s 2 Hüte von ordinärem F'lje,, s.nn,nr Stulpen, ^ll.fassllli^ ml< Dra^lban^ern, mcsslligcner Scbl n^e ul,d Nosen; endlich 2 Paar neue Stiefeln «us qutem ^eder, 8 Paar «<>t ilfcl'Volschlche und >o p ^r St,cfel«Durch» auodoppclung elf»rdtrl>ch scyen, daher zur dichfaUigen Mi'Nlindo, ^cuanvn der Teg auf den l. September ig.5 Vormttag« 9 Uhr vor dls'tM Ge, lcht. m« dlm Bcmcrkcn be« NlMMl wird, d«ß d»r buchh.'lttllsch hsstllnmte PHlls V5NU mchr<n>ar!e„ Tuche. pc.   Elle auf,
z fi. , vom grünen Tuche auf 2 st. ä5 kr., und von Futterliünwllnd :> 12 kr. pr. Elle, der Mache,lohn s^mmt Zu^.hör auf i3 ss. 12 kr.,, für clnen Hui auf L st^. 3<> kr., und für em P^ar ncUl' Sllefel auf 6 st., für dlis Vdrl'chuhen von em Paar i^lieftl auf 3 st. und fül e,sie aanze. Stiefel'Dovvllung auf 1 ss. /^a kr. C. M zum Nus'ufsprcUe fc'!gesftzl wotdtll lst. — Laibach am  lg> August ,8^5.
Z7^38'l^"(2)                                    Nr. 6593..
Von dem k.k. Stadt- und Landrcchle ia, K^rain wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen dcr M.nia Vovcn, Mlltter u«d Vor-mündcrinn, und dcö Barthelma Icrina, Mit« Vormundes des m. j: Joseph Vouen, als erklärten, Erben, zur Erforschung der Schliloenlast-nach dem am 26. November lä^'l in der Vor« stadt Tyrnau H"l,s Nr. 51 hicr verstori'enenl Georg Vovcn, verehelichten Hausbesitzers, die Tagsahullg aus dcn 15. September l. I. Vor« mlttags um 9 Uhr vor diesem k. k. Staot- und, Landrcchtc bestimmt worden, bti' welcher alle^ jlne,, welche an diesen Verlast aus was immer für einem Rechtögrunde A»fpruch zu steUcw vermeinen, solchen so aewip anmelden und. rechtöacltend darthxn s^lN'N, w'dnqcnö sie. die,< Folqen deö^.^l!« b, G. B. sich stldst zuzuschrei^ bcn yadcn wcroe»,'-'aivach am lk August 13^«^
—   680   —
H e m t l i ch e    Verlautbarungen.
Z. i38i.    (3) L l c i t a t l o n s - V e rl a u b a rung.
Ueder dle Bi>st.Uung der nülh^cn Bespannung zum Schnecrft ge / w,gen Du'ch-drechu^g m<hlt<tr vc,schnellen strecken der Wltlier - Hllelter- Aerarl^l' Straße ,m k. k. Scraßenco!nm>ss>"late Aollet)el^, wahrend dell Tnenmums l«"/^, 8»"/^ und !9 "/<« rvi d die öffe»ul>che Verstclgerunq, l^ut dec nachgehenden ^^belle, für jeden Bespannung, Stallollkjllg flir sich, Ulid mtt «usl?letu,ig des P,e,seS flir jcdts e>nz,lne Paar pfode Und Ochsen, be» der bttr,ffe,'d.n B,z»>e«obr>g-keit an  dcm   be,g«slyle» ^a^e   von  y l>ls 12
Uhr Vormittags abgehalten we'dlli^ -» ßs stcyl Itdcrmaxn frei, auch Anbote auf zwei odec Mlhre^e ^eso<mliu,igs - S»l<»l«onen zu 'ichtcn, wobei jedoch de> ,.der Etat>on dle Bespannlliig wleder mll elnem andcrli slacken aubgcrastct<n Zugliiehe gew^chsclt sverden muß. — Auch!^r,fil,che, dec Vo>schüft gsmäß ab« geißle Offcrie w.rden, jeooch liur vor dem Begmne dcr nnmol»cden Vcrl^l^erlmg, alige, no«<nen werden. — D,e V<l,^,gerunsbe-dl,ig,i,ss>! kö„nen be, dem gerügten k. k. «»traH ßen » Eommlssarlate u„t) dcn '^lsii^elUlN - D»-> st'icttn lagl>ch, und ain ^lcll allots a^e dc» den. betreffenden '<beznksobr,gkelien elnglsl t)>n werd en
^.    «                                                                                                Ausmfopieis   für   dec
'3    ^ "                                                                                               Bcsp.uniuüg dcs
^  '^ -:                  Beschreibung                       Schneepflu.qes und         killtations-
t^    « 2                                          hs^                                              iüeigcdlliig dcs
3"^      Bespannungs- Stationen                   K»echles                    Ort
^   ^  '                                        der                                                        für lill ^^<n-                        ^
«^H         F.hrb.hn- Durchbrechung           ^^ . ^„.,          «"" 3»,
^ ^ ^    _____                                                                   ' f>,   ,t> s ^7^'k,,      __________
1       Vcn der ^albacher Eomm ssariats' Gränze nach                                              ^       ^.
Ooelll'ldach ron N>. ^^o b,s Il^io .    .          —    5o    —    3l^                    "
«    2      Retour d,e nämliche Sirecle durch 2^00 "           —.    bc>    —    Z.           «       «.
«     I       ^jon Ooerlllldoch und   Lolisch von Nr. Il^io                                               ^        Z,
"                  biolV^Z..........            2    2Q    —    —         ^R^
"     ^       ^jon  Vollsch  nach Ode'laibacb.  d. ,. Ns. IV^Z            '                                 ß
^                    biß Il^io,   'N der  Vä'ge von 6^iu " .     .            ,     t<.     —     —           ^        »«,
».     5       ^on ^vliscd   bis an   d>e   l i!illclSg>al,z< nächst                                              ^        L
^avzhar.uz . von Pftock Ns. 1V)H  bl» V^o,                                              '^        "
"                   »n der !.'ä> ge  von 5il)0 '.....            I"     —     —          ^^
A     6       Dlcser Zuq von der Dliillclsgranze GaljhareUj                                              «^        "
nach Xonsch icl,our    .......            ,Ö    —    —          ^^"
7     ^on der Dlftllctsgranze hinter G^lzhareUj blb                                                «
Planma,  d.  ,.  Pftock sir.  V   b,S   V^i),  ,»,
t«er ^ättgc von )25o °......            2"        ^^             i:
g     Oieser   Zug   von   ^planma bls zur Districts-                                 ^          ^       ^>
«l                   g,an;e l),nler  Oarzhareuz retour       .     .            2    —       ^                    ^       »?
^        l>     Von  Pl^nllia  «>lS  zum k. k. Exnaumershaus.                                              ^        ""l
am M^lschkoujdltge, d. i. vom Pft^ck N>.                                              .^       «-
"                  V^,H  bl5 Vi.c),  ln der  kange von 3ooc>"       2     "       ^    —         ^       "
^     io    Ol.ser Zug ,om E'nraumelhsuse blb Plan'na,                                          ^K       Z
^                  dU'ch Zooo Klafter.......           2"l^.         ^«5
<»      ll     Vom    Emläumerhause    «w   Matschfouzberge                                           ^        "
3,                   bls h'Nter Adelsbelg  zum  genannten Hause                                           ^
Hudizh, von Nr. VH9 bis VlU^, jn der                                           ^
^ange yon 52^ ^.......           2    w      ^     ^        «-
—    68!    —
»'        ^                                                                                 Auslufspreis  für  die
'^^^                   Beschreibung                       Ech>le.psiugcs und     „. .     .     .   ^. .
Z  ^H                                          der                                                ^eigcblmg des        Lllltat.ons. Ort
3   ".I     Nespannungs-Stationen              Knechtes                    ^^^
H   ^^>                                            der                                                 f^ ein Paar                  >.
«^         Fahrbahn. Dl.rchbr.chu«,          ' ^,«,.  ,   och,,,.          T°    «
V     » "                                                                                  ^—,—l——--------
l^                                                                                                 ss-     >kr. >    fi.    , t.   _________________
3                                                                                                                                            k. k.  B^lcksubrlg-
H     12    D.eser Zug von Hudizh bis zum Eimäumtl^                              ^26A^mi?»^
H                  hause am Matschkouzberge.....           2    3o      1     ,5    ^d. ^lu^.st .tt^
"^    ,3    Von Hudizt) bis Prawalt», nämlich vom Pssoclc
"                  VIl)6bis VUI^i5,   in    der   Lauge v^,
«                  637c> Klaft..........           7    -     —     -   k. k. Bezirksobrig»
L     iH    N^0ur d.e naml.che Strecke.....           7    _     —    _    ^^   S.nos.t'ch
""     15    Von Prawald bis zur küstsl,land>schln Gräl^ll',
"                  von Nr. VUl)l5 bls X^.....           7    ______    diN 28. August
i6    Ucwur dle nämliche  Stacke   von  6Z60 "           ^    —    __    —             ,g^).
K.  K. Straßen - Commissariat Aorlsberg am  i3. August   i8/,5-
8.  i2Uä.    (Z)                                  Nr.  Z^oo.
Concurs,Ausschreibung. Be» dem k. l. Poltmspectorate zu Kl«:gen-surt »N d»e Packessstclle, m,t dcm Gehalle »^n H5c» ss. u»id I^atu, alwchnlllig, oder bc» Er-N,a„>illlng der^cldcn mit Zc» fl. Quartieiqell»,, nebst 0f,n GtlNlsse der Lwiee llnd Mlt der Ves-pstlchtung zum Ellage einer Eaui,on von 25o ft , in Elledigurg gekommen, zu deren W'ederbe-sttzung der Concurs bis langliens i l. Scptcm-tzer d. I. hlcmit ausgcschl,cben wird. — Dle-senigen, wllche slch um diesen oder einen an« dern dadurch ellcoigt werdenden nnndercn Dltnsspost.l, bewerben wollen, haben ihre mit d?m Taufscheine, m>l der 3lachwe>sung der bisherigen bcschaftlgulig, und der Mo<alität, so wie m,t dem a>zll,chcn Zeugnisse über eine für tziescn Dienst vollkomm-n geeignete und gesunde körperliche Beschaff.nheit, endlich milder stach-tvtlsllna über das Vcr.nögcn zur ?el>^ung dr gefoldeltcn Caunun g'hö>»g belegten Gcillche bei der Gefertigten elNjurelchtn. — il.«on ,er k. k. Oder, Possoerrvoltung. — Lalbach am lä< August,8/,5.
Vermischte   Perlautbarungcn.
6- »396.    (')                                             Nr. 3^,.
Gdict.
Von tem l. t-   Bezi.esgerichte   Tuffen   wird bekannt gemacht:  T^ ley in eer  <ixeculi»nssache
l>es Florian Kailclllh'sche., C^ss>l)»älS. F,anz Hri< bar von Glofigader, z^niol-, »rider lei seinem jey'ge», ?l>lfs»xt)alce nach hi.'rge'ichls undekanntc,» Malk'as K,<U'l1ih, vul.;» Mus^sl vo" Grc>hlack, und sc'llic cbci.f^slZ!Nibrsa»'lilen Oldc» oler 3icchcs» Nachfolger, aNe »niler '^crt^elunq des Hl»». 3<>l)> Ncp Pouur, als <^»l-<'>wi5 i»!>>;''ntiüln, ^erereculive L'cllalloi, B'-lsauf kcr.dcm M^ll) K^I^slih ae ollsten . in dic lZreculion gezogenen, zu Orotzlack »ul, (^unz, Nr. »5 lieqenteli. der StaatöhellsHast Sltlich im Temeniz . Anne §ud Nsb. Nr 3^ zinsbaren behauölen Gan,l)ude sammt A>, » und Zuaeh^, wegen auS dem tüch^sichtlichsn, mit h^ber Appel« lauons Verordnung oo,n «n. Dec. v- I. Z. ^»»9^^ bcliäliatcn Urtbcile vom ,n 7>uli v. I.' Z. ü^3, ex<.'^u!lv« in^dülilin 2tt. Mai d. F,. Nr. 0^7, scdulei^in »55 ss. ^5i sr. c. 5. e. gewi^iget, uno tie erste Liquation auf den 25- d. M , die<weite auf den 25. Seplemb,, und die dritte auf den 21. O to der d. I. , in la.-o rm 5,l2o zu Grohl^ck, jedesmal um >o llhr Bormittaq »vil dem Bei« s^he anberaumt rvarecn. d^h dicse Realität, wenn sol^c del der elsten oder llveiten F<'ll!)lelull.; llin. oder ubcr den SHähun^swerlh pr. ^lj^ fl. 2,> kr. nicht an Mann gebracht weede»« lV'N"te, bei der drlttcn uin jetell elzielba,eu P^eis hililangegeben weide».
Wozu die Kau5ussigen zur zahlreichen Elsch,,^ nuna >»nt dcm Bemeetln ei«a^ladcn lverden, daß tie Tä'ähM'g öic,taliouöl"bingnisseund derGrund. buchsertracl läßlich hi,romti «mgeseben werden sö'i'ici! , eaft abe, auck di,ß alles t>,n Licitanten stclS us'Mttlilda, vsl e^r Lilitaliou betannt ge^e. ben w^lde. K. K'. Bijilkögelichj Tuffen am 9. A^ust ij^
682
Z. !330.    (l)                                       Nr. 925.
Concurs
über das Vcrlassesvermögm   nach drm seligen Georg Iuanz von Sckupeleuy Nr.  »..
Vom Ortsgcrichte der Pupillar u..- Abhandlungsin» stanz Herrschaft Rann in Umcrsteyer, Mittler Kreises, wird durch gegcnwarligeä, Cdict bekannt gemacht: i^ä se,y von diesem Gerichte in die Eröffnung eines i^oncurses über das gcsammle.nn Lande Sleycrmark befindliche bewegliche und unbewegliche vermögen des sel. Georg Iuanz, dießherrschastlichen Unterthan von Schupelcuz 3l^. 1, so wie auch in Rücksicht des von demselben außer Landes sich b,smd lichen beweglichen ä>ermö genS, wenn,dieses dort auch landtäflich ooer glllnd' büchlich vorgemerkt wäre, gcwilligel, "no als Vertreter der dicßfälligen Masse, so wic^auch zum einstweiligen Vermögensverwallcr Herr Syndiker Ignaz Vtouackh zu. Nann,. dann als, besolden Substitut Herr Friedrich von Schildenfeld aufgestellt worden-Daher wird, falls die ^lällbiger bei der auf den 25. September d. I. Morgens um 9, Uhr diemit vor diesem Gerichte festgesetzten Tag<a-hung, sich nicht lieber zu einer Ausgleichung dieses ^oncurscs cinvelstrhcn wollten, Iedelmann, d^' an erstgcdachtcn verschuldeten eine Forderung zu stellen sich berechtigt hätt, hicmit erinnert, bis 5l). Novem--bcr I845 die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt cin förmlichenKlage.wioer Herrn Ignaz Nouacth, als VeMetcr dieser (^oncuremasse, bei die.tm Ons-gerichie so gewiß einzureichen, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit ihrer Folderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in eine oder die andere Gasse gesetzt zu werden verengt, zu erweisen ; wiori-genfallö nach V«,fließung des crstbestiimnlen Tages Niemand mehr angehöm wülde, und Jene, die il)>'e Fordenlngen bis dahin nicht angemeldet haben, in Rücksicht des gcsammten, im Lande Sleycnnarr', ln,d ill Rücksicht dcs beweglichen, auch außer Lalldes sich befindlichen Vermögens des (Hingangs benannten. Verschuldeten,, oln,e'Ausnahme auch dann abgewiesen se»M sollen,, wenn ilnien wirklich ein Compensations-Necht gebührte, odkl w<nn sie auch ein eigenthümliches Gut von der Masse ^u, fordern hätten, oder, wenn auch ibre Fovdeiung auf em liegendes Gut des Verjchuldcten, vorgemerkt ware, so zwar, daß dergleichen Gläubiger,, wenn, sie etwa in die Masse schuldig seyn sollten,, die Schuld,, ungchin-dcrt des (iompmsations-, Eigenthums- oder Pfandrechtes,, welches ihnen sonst zu Statten gekommen, wäre, abzutragen vcrhall.cn werden wüvdcn.
Zugleich wird zur WM cines andern Vermü-genverwaltcrs oder, ,^ur Bestätigung des provisorisch ernannten,,wic auch zur Auswahl eines wenigstcne aus drei Individuen zus.lmmenznsetzcndcn Gläubiger^ Ausschusses die Tagsatzung aus oen /z. December l843 Vormittags um, >a Uhr vor diesem Gerichte angeordnet, bei welcher die Gläubiger unter «iinm sül den Vcrmögensvclwalccr eine, angemessene In» Wultiun vorzuschlagen, und die in die Vermögens. n<tmalmng einschlagenden Puncte festzusetzen,, zugleich,
aber auch die Vorsichten zu beslinimen haben, unter welchen sie die Vcrmogensveiw.Ulung durch seibell übernehmen oder fortführen lassen wollen , ob er in Eid zunehmen, ob und was von demselben für eine Sicherheit zn bestellen, ob die Gelder und be» weglichen Güter in .seinen Händen zu lassen, oder zur gerichtlichen Verwahrung zu bringen seyen.
Ortsgencht  der  Pupillar - und  Abhandlungs-Instanz-Herrschast Nana am 12. August 1845.
Z., »364.    (»)                                             N,  2655.
Edict.
Von dlfsem t. k. Be,irttqcficbte wi,d tun^ gechan: OK sei) in der Gresuliolizs^cke scr G,?, tl^uo Mc>sl!l^d<z!) vou Poddorst, wlter Franz K^uper vou, cbclitost, die erecuti»e Licitando» VeraiißesUtic» der, dem üchteren q,l)0li^en, zu^ P.'tdo'ft 5uk Confer. Nr. ä lleqettken, «u» Hell» schafl Neueeqg ^ul^ Neet Nr. 96^, zi"sbaren, in Execulion yezoaencn behausten 3^ Hude sammt An» und Zugchös, rvegen trer ersteln aus dem w. ä. Vergliche edo. «2. März v. I. s.duldizel», 2Un st c. ä. <:., über deren Ansuchen bewilliget, un) zu? Vornahmc kelselben ein ^reiiacber Te?» ml», nämlich tcr elste auf den 3. September, »er zroe'l? «uf den 2. Oclodcr und der dr,tte auf ten 4. November d. F., jcdtSmal um »a Ul)r Vormittag in lcico rei zitaa zu> Podborst, mit dem Ncisäyc bestimmt »volden, daß. wenn tiefe Rca« lllät ,ve0tl bti der e>sten „och zwciten Fellbietung u>n ot>el über kcm Schäyun^sivrrtl)? p,. 6,3 ft, an M^nn gebracdl werde» könnte, solche bei ter, dlillen um jeeen e^ielbarel, PleiK hlntangcgeden. lvclden  rvuscs.
Wovon tie Kauflustigen mil dem Beisätze-in Keni'tinh gcsehl werten, oah- die ^icitallons» bcei»>^>l>sse, d>c ^>cbäl)>l>ig unt» der GlUl,dducbs« extract läqlicv b'cra>n<0 eingesehen weroen tön« nei,, eah aber eieh aNcK auch unmiltclbar vor del L»cna»on den Llcitanlcn bekannt gcgebci» werde.
K. 55 Bczi.tSgelichl Tressen am 9. August ,U^5.
E    d    i    c    t.
^on dcm Bezirttaerichlc del (Zam?ralhef», s^aft L^ck >rlr0 H'cmil b.la..nt qemachc: lZz s^, übel acvstoge.'e ^e.,^,e Olfo.s^una des Be^agenS, uno über Omuernchmuna, oer vom (Äcllchte dazu verolrnelen "erzte^ ,ur ''0lb,q befundel, wordc... den diehblslscbafll.ch" Amtöschrelber, Rudolph W.'ite»l).ller, wegen der Geistes,. K>ankhe,t s»H< dargestellten Wabnstnnes m.t, ad.vcchfrl.n'cl Tod-sucht, qer.cdlUW tur w,al).,lnniq zu erklären, «hm oie f.eie '^crwallu^ eeü Verm^enö abzuneh-men, tensclven unlll (^Ulalcl zu sehe» . u.'dzu sei«. nem lZur^tor ocn H"rn Lucaü S^ubi», k. t. Steuereinnehmer »n ^^ck. auf unbestlmmle Zeit zu bestellen.
Bezirksgericht der <ZaMelalherrschast^ack dem 22. Juli »U^5.<
663
ll     Äcmtliche Verlautbarungen.
H:>'lz75.'.'l(2)                          Nr. öMHllNZ-
^        ^    u    n     d    m     a     ch     u    n    g.
Von dcr k. k. st^yermärkisch. iuyrischen Cameralgcfällen - Verwaltung wird in Folge ho° hen Hofeammcr.Dccl-etes vom 19. Juli 1855, S. l5,2!8, zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß dic im bcigedrnckten Ausweise aufgeführten Weg« und Brückenmäuthe. deren Pachc° dauer mit dem Verwaltungöjahre l8!5 «b. läuft, entweder auf die Dauer Eines Jahres, nämlich vom l. November. 16^5 biö Eude October 13'l6, oder auf zwei Jahre, vom 1. November 18l5 bis Ende October l8^7, in, Wege der öffentlichen Versteigerung unter nach« folgenden Bestimmungen in Pacht gegeben wir« den. — ,. Die Versteigerung wird bei dersel° den Tac^satzung zuerst für die einjährige, und dann für die zweijährige Zcitfrist abg.halten, vnd im Falle eines den Umständen angem.ssc. nen Erfolgeb für die längere oder kürztre Packt, zeit mit Demjenigen dcr Vertrag abg.schlossen werden, dessen Anbote sich als der vorthcllhaf. teste darstellen wird. — 2 Aus dem oben an« geschlossenen Ausweise sind di, N^men dcr Sla. lioncn, die Anzahl der Meilen, d«nn cic Brü« ckenclassen sammt dem Ausrufsprcise zu encneh. men. In diesem Ausweise ist «uch dir Oll u«d ,2ag ang,gcb>en, an wclchcm di^ Verst. »gi>ru,ig finer jedsn Station vorgenommen wird.— 3, Zu dieser Versteigerung werden alle jene zuqclas. sin, welche nach den Lande5gesetzin zu solchen G,. schafcen geeignet, und die bedungene 3>chcrheit zu leisten im Stande sind. — 4. Wer im Na-men eines Andern einen Anbot macht, muß sich mit der gehörig le^alisirten Vollmacht scmeö Machtgebcrs bei der Commission vor dcr Lici-tqtion ausweisen, und diese ihr üb.rgeben. — 5. Den Pachtlustigcn ist gestaltet, mündliche An-öpte.für die Pachtung einer oder auch mehrerer Stationen zusammen, in so fern sie bel der-selben Tagsatzung auögeboten werden, was ans dem obigen Ausweise eisichtlich ist^ g^^ ^^ zu machen, daß sie auf Me im §. g bezeichne, te Art dle vorläufige Caution für alle ,,«<. Mathen, für welche der (^s^m^ ' stellt ist, erlegen. - 6. Eben I?- n ^' lchriftlicheAnbotef.U.di^:^s^^ then einzureichen, und zwar ouf d,> Packtlm.' bloß Einer oder mehrerer St^n.n ^">''"6 dieselben  bei   derstl en  T.a "         ' '"^""e
wervcnw^eide/off^ti^^^^ stellen kann, daß se.n Anerbieten nur fü d n Fall gelte, wenn  lhm der ganze Compler, für
dcn er den  Anbot stellte,   ohne Ausscheidung irgend einer Station überlassen werde.  — Die Staatsverwaltung behält sich vor,  je nach dem Ausschlage dieser Pachtverhandlungen die  Resultate   der  Versteigerung    für    die    einzelnen Maulhcn oder jene  der  Licitation für größere Comvlexe zu  bestätigen. — 7. Bei den schriftlichen, mit den gehörig n Stämpeln versehenen Anboten  ist Folgendes zu beobachten: .-») Dic« selben müssen   mit dem zu  Folge deg §.  8 die« str Kundmachung als vurla'usigc Caution sicher« zustellenden Betrage im Baren, oder m Staat5-papieren nach   dem letztbekanntc», bölscmäßigen Curse  belegt,   oder rrnt dem Beweise,  daß dieser Betrag  bei e»ner Acrarialcasse, oder einem Gefallenamte im B^ren, oder in  Vtaatspapie« ren nach dem Curüwerthe erlegt, oder  pupllla» risch c hypothekarisch  sichergestellt   worden sey, daher,   soweit es  sich um   eine hypothekarische SlchcrstcUung  handelt,   mit  dcr   lanoräflichen oder grundbüchlichen,   einverleibten   Verschrei^ dung der Grundbuchs < oder Landtafel < Vrtracte und der gerichtlichen Schäyungslllkllnde der Hye pothek vcrseycn sey». — k) Dlcselb.n müssen bis zu  dem in  dem Ausweise dieser  Kundinachnng bcstimmcen Tage  vc» der betreffenden Camer^l-Bczllköverwaltung   für    die    darin   ge>la„nlsl, Pachco^jccle   v.»siegell  cingcreiclic  werden.    — c:)   Die >chl,slllchen A„botc müssen dtu Bctr^g, oer für jede  Stalion   angeboten wird,  in ^ah-le,»  unv  Buchstaben   deutlich    ausdrücken,   und sind von o.ln AnbotstcUrr mit dem Bor« und Zunamcn, dann/Charakter  und Wohnort   drs Ausstellils   zu untcrzcichncn.   Pannen,  welche nicht schreiben können,   haben  das   dff«rt mit ihrem Handzeichen zu  unterfertigen,   und  das-s.lbe ntbstdem   vom  Namcnsferciger  und noch Einem  Zcugen   unterfertigen  ^u   l^ss^n,   der<n Charakter   und Wohnort   ebenfalls   clnzugcl»en ist,   —   Wenn  m.hrere   Perso>icn   Gemeinschaft« lich   Ein  schriftliches  Offcrt ausLrllen,  so haben sie, in dem Offerte beizusehen, daß   sie sich altz Mitschüldncr zur ungethrilten Hand, näm^ lich Einer für Alle,  und  Alle  für   Einrn   dem Gefallsärar zur Clfülluug   der Pa<l)tbcdingun-gen vcrlnnden.   —  Zugleich müss.n   sie  in  dem Ossete  jenen  Mitoff^enten   namhaft   machen, an welchcn auchalleln die Ucberaabe o.'S Pacht-objecccs geschehen karn. —   ly   Auf dem Umschlage dcs Offcrt.s sind j^'ne Mauthstarionen, für   welche dcr Anbot gemacht wird,  deutlich anzugeben.  —  e)   Diese Anbote dürfen   durch keine den   öicitatioilSl'edingungcn  nicht entspre-chcnoc Klauseln beschrankt sVyn, vielmehr müse sen  diesclben  die ausdrückliche Erklärung cnt-
(3.  Inlell.. Bl. Nr. i°. v. 22. August ,645.)
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halten. oaß d<r Offerlnt die   in  der Ku^ma? chunq enthaltenen und die   bei der   mündlichen Licitation vorgelesenen, in das 3icitalions - Protocol! aufgenommenen Vertragsbedingungen ge« nau befolgen wolle. — s) Die schriftlichen Of. ferte können, so wie die  mündlichen,   auf eine einjährige oder zweijährige,  Pachtperiode, oder auf beide zugleich gestellt werden.  —  ß)   Von außen müssen diese Eingaben mic der Aufschrift bezeichnet seyn: Anbot zur Pachtung der Weg« mauth-Station (folgt der Name der Station). —  Ein Formular eines solchen Offertes folgt unten   zur   Einsicht.    -   k)    Die schriftlichen Offerte sind von dem Zeitpuncte der C.nrc.chung fü? die Offerenlen,   für d.< aber erst vom Hage, ^ welchem 5,e An.lihme deöselbcn   dem   Anbietenden   bekannt   gemacht worden lit, verbindlich. — Die schriftlichen Offerte werden nach beendeter Mündlicher Verstei. geruna in Gegenwart   der Pachtlustigen   von dem Licitationscommissär, welchem   sie von der Cameraldezirks' Verwaltung,   die sie in Em. pfana  nahm,   verzeichnet   übermittelt   werden, eröffnet  »nd  kundgemacht.    Als   Ersteher   der Pachtung wird dann, ohne eine weitere Steige, runa zuzulassen, derjenige angesehen, der ent< weder bel   der  mündlichen  Versteigerung  oder nachdem ordnungsmäßige« schriftlichen Anbote als der Bestbieter erscheint, so ferne dieses Best' bot den AuörufSpreis erreicht, überschreitet, und an und für sich zur Annahme und zum Abschlüsse des Pachtvertrages geeignet  erkannt  wird.   — Hiebei wird, wenn der mündliche und schriftliche Anbot vollkommen gleich s<y„ sollte, dem münd, lichen, unter   zwei  oder   mehreren schriftlichen Anboten aber  jenem der  Vorzug gegeben wcr° den, für welchen eine vom Licitations - Commls' far  vorzunehmende Verlosung   entscheidet.   — 8. Der Pächter hat  zur   Sicherstellung  seines Pachtschillinftö  eine Kaution zu leisten, welche nach s/iner Wahl  in dem sechsten   und vierten Theile des  einjährigen   Betrages  derselben zu bestehen hat.    Im ersten Falle aber muß  der Pachtschilling monatlich voraus, im zweiten nur n»ck Ende elneS jeden Monats entrichtet werden. Diese Caution kann im Baren oder in k. k. Staatöpapieren nach dem lcht bekannten Curse, oder mittelst Hypothekar. Sicherstellung geleistet werden.    Die Einverleibung  der lehtern m den Grundbüchern oder Landtafcln geschieht auf Kosten des Pachters. - 2<der Verstel^rungs-lustigc muß den sechsten Theil deS fürEln ^ahr entfallenden Ausrufspreiseö, bevor er zur Ver« stcigerung zugelassen wird,  der Commission als vorläufige Caution erlegen; dieser Erlag kann
eben so wie die obenerwähnte Pachtcaulion selbst im Baren oder in k. k. Staatspapieren nach dem letztbekannten Curse geschehen. Auch kam, dafür eine einverleibte Pragmatical - Sicher-heicS'Urkundemit Beibringung des Grundbuchs, oder Landcafel-Ertractes und des Schatzungs-acteö eingelegt werden, welche jedoch mit der Bestätigung ihrer Annehmbarkeit von Seite der betreffende» t. k. Kammerprocuratur zuGratz, Laibach oder Klagenfurt versehen seyn muß. — Zur Erleichterung jener bisherigen Mauth» pächcer, die mitzulicitiren gesonnen waren, ,st wenn sie sich in keinem Pachtrückstande besin-' den, und ihre Caution durch baren Erlag oder in Ztaatäpapieren gelcistet haben, oder wenn auf diese Caution bis zum Zeitpuncte der Versteigerung kein Pfandrecht oder Verbot von Je» mandeu erwirkt worden ist, eine Erklärung genügend, daß sie ihre bereits für die gegenwär» tlge Pachtung bestellte Caution vorläufig als Fortsetzung für ihre künftigen Verpflichtungen ausdehnen. — 9. Gleich nach Beendigung der Versteigerung wird die als vorläufige Caution beigebrachte Gicherstellung denen zurückgestellt, welche die Mauth nichc erstanden haben, dem Bestbleter aber wird dieselbe nur nach gepflo« gener Richtigstellung der Caution ausgehän« digt werden. — Diese Richtigstellung muß längstens diH zum 20. October I8'l5 geschehen. — 10) Nachdem die Licitatlon einer Mauthstation geschlossen wurde, wird bis zu dem Augenblicke, wo die Nichtannahme des An« boteö von Seit, der competenten Behörde ab« gesprochen worden lst, kein nachträglicher An» bot angenommen. — ll. Die Uebergabe deg (Vegenstandes der Pachtung geschieht am l. November l8^5. — 12. Der Pächter tritt rücksichtlich der gepachteten Station und der damit verbundenen Gebühreneinhebung in die Rechte und Verpflichtungen des ilerars, — 13 Dort, wo Aerarial» Mauthgebällde beste, hen wird, wenn der Pächter es wünscht, wc-gen miethweiser Überlassung derselben an ihn, ein besonderes Uebereinkommen gepflogen wer-den. — l'l. Die allgemeinen Pachcbedingun-gen sind auS der Anlage zu entnehmen, die be-sondern für die einzelnen Stationen eigens be. stehenden Bedingungen können aber vor der Versteigerung bei den betreffenden Cameral. P^irks < Verwaltungen in den gewöhnlichen Amlöstunden eingesehen werden. — 15. Die Licitationen beginnen n,,^ pünctlich um die zehnte Stunde.—Formular eines schriftlichen Offertes. -. ^V o n Innen). — Ich Enoesgefettigter bicte für die Pachtung der
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Mauthstation (folgt der Name der Station) für die Zeit vom l. November 18^5 bis Ende October l8'l6 (oder l8>7) den Iahrespachl-sckillina (folAl der Geldbetrag ln Ziffer») das ist sGelddetrag in Buchstaben), wobei ich dle Versicherung beifüge, daß ich die in der An. kündlgung   und   in   den   Contraclsberingnifscn
Als vorläufige Caution lege ich im Anschlüsse den Betrag von Gulden .... Kreuzer . . . dti (oder lege die nachfolgenden Urkunden bei, welche die Hypothekar ° Sicherheit im Betrage von....  Gulden . .  . Kreuzcr Nachweisn).
—   (Oind   dle beigelegten Documente anzugec bcn) oder   lege ich  die  Cassequittung  ü^er das
erlegte Vadium   bei.      ,......»<m . . .
l6»5.       (Unterschriftuach Maßgabe dcs §7.)
—   ^Vou Außen). — Nebst der Adresse der Behörde,    «n   welche   das    Offnt   eingesendet wird, und Bezeichnung deß Betrages  im  bei« liegenden Gelde oder   Obligationen, oder   des Betrags  der  zur   Sicherstellung   gewidmeten Urkunden (Offert für dle Pachtung der Maulh. station)   hier  folgt  der Name der Station. — Allgemeine   P«chtbedinguugen.    — Die Beviugungen, unt,r welchen   die Verpachtung Statt sindec,   sind  folgende:   Erstens Dem Pächter wird das Recht eingeräumt,  die für  dic gepachtete Station  oder Stako,ll'u   ge» schlich l,',stimn,tcn  Mauthg» bühre» nach d»n be> stehenden   Tariff,« und  Vorschriften einzuhel'rl».
—   Der Tariff und eine  Zusammenstellung der wichtigsten Mauthoorschriften werden demselben bei der Uebergabe   der Station Verzeichnis  gegen Empfangsbestätigung eingehHuoigl »vcrden.
—   Zweitens.   Bei   den sogenannten   Wehr. maulhe» oder Fllialstationen treten ix? n^ämli: chen Wegmaulhgebühren, wie bei   oen Haupt« stationen, eln.   —    Es   unterliegen  aber   die« sen   Gebühren   bei    den    Wehrmauthstalionen nur   jene    Parteien ,    welche    die    Hauptsta. ljpy    Ulnfahren,   oder   mit    Vieh    umtreiden, d. i. solche Parteien, welche vor dem Haupt' schx,anksu von dcr mauthpfllchtigen Strspe ablenken,    und  duselbe hinter  diese«,  Schranken wieder benutzen.  —   Die  Blückenmaulhgebüh. rcn aber sind bei den Wchrschranken  n«r insoweit elnzuheben, als die mauthpstichiigen Brü> Hen wirklich benutzt werden.   —  Drittens. Dem Pachter^ werden  die   bei den  Stationen befindlichen Schrankcnbaume und Zua/Hör, insoweit  sie el« Eigenthum  drs Acrari»ms sind, und unter der   Bedingung unentgeltlich übcrlas-sc„,  daß er   die etwa nothwendigen Rep«ratU' fsn. an, Mensel bcn aus Eigenem  bcsireite, und sie
in   demselben Zustande,  als sie ihm übergeben worden sind,   bei Beendigung seiner Pachtzeit dcm Aerarium zurückstelle.   Wo  keine   Bchran^ kcn bestehen,  oder die alten   ganz unbrauchbar g»w0l0en   sind, Hat der  Pachter für  di> Herstellung   tines neuen SchrankenS ;u sorgen, der i"   dieftm Falle dergestalt sein Eigenthum ver-blclbt, daß er nach demand, dcr Pachlzeit sich m>t scinem allfälllgen Nachfolger abfinden, oder den   Schraken    >vcg„chme^     lassen   kann      — Alertens. Der Pächter ist  weder  bereötiql die   chm  verpachtete   Station    in   eine   andere Ortsckaft zu   verlegen,   noch   dics.lbe «on   der Straße, an der sie dermal stehl, zu enlfcrnen noch überhaupt den Schranken eigenmächtig zu versetzen.   Eä  steht jedoch demselben  frei.  eine and.rc Aufstellung des  Schrankcns bei derGe« fäNöbchö'rde   auzusuche», welche sich das Recht vorbehält,  dazu  wrc Einwilligung  im Einver« standnisse mit d<r politischen Behörde zu ertheilen,  wenn keine Auständc daqegen  odwalten.— Fünftens.   Dcr Pächter ist   verbunden, die Parteien anständig  zu bchandeln,  und  bei Tag und Nacht  ohn?  Aufenthalt  zu   erproiren.    Eö liegt ihm  ob,  den Rasenden,  Fuhrleuten  und V'shtreibern,   dic   s»inen  Schrauken  betreten, dlc Gefühl»'» außer dem Amte auf der   Elraße libzun« hmt'n ,   und  die auf dcn sinrichlcle»   Be-ll^g l<lut<nde   Bollete   auf Verlang»'»! nn^hän« t>ige„,   wic nicht minder zur Nachtzeit  ocnPloh am   Schranken   ergiebig   zu  beleuchten.   —    Er ist   verbunden,  eine von der Gefällbb.yörde  be. ,'tätigte und leserliche Gebührentabelle   an dem sichtbarsten und zugänglichsten Platze außerhalb deS Einhebungs'Locales anzuheften, und  wäh° rend der ganzen Pachtztit angeheftet ^u l.lssen. —  Im Falle der Nichtbcfolgung   dieser   Vor° schrift verfällt der Pächter in   eine Strafe von l bis lO si. ,   welche die  Bezirks . Verwaltung von Fall zu F^ll nach den U'nständen   bemessen wird. —  Sechs tens    D,e Bcisckaffunq  der Wi-glnauth' Valor-Bollern   bleibt dem  Päch« ter  überlassen,   eö   wird jedoch    demselben ein Formular vorgezeichnet  werden,  nach welchem dle   Bolleten   gedruckt   erscheinen  müssen,   und die   Verausgabung einer anders g«formten oder geschriebenen   Bollete    wird    der   verweigerten Erfolgung  einer   Bollcte gleich  geachtet.   Auch darf keine  in   der Jahreszahl ,  Datum   oder  in dem  Ansätze   des   Gebührenbltrages   corrigirte oder   radirte Bolletc der  Part»»'  gegeben   wer« den.   —   Eiebcnren s. W>rd von eiinmPäch« tcr die Mauch  in einem  Falle abgenommen    in welchem sie nicht gebührt,   oder wird von einer Partei ein höherer Betrag  tingehobcn,  als ge.
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setzlick bestimmt ist, so verwilkt d^r Pächter eine Strafe «n dem zwanzigfachcn Betrage dcs zur Ungebühr bezogenen Mauthgcldes, unabhängig vo«, jenen Strafen, die ihn im Grunde der Str^esche noch treffen könnten. — Achtens. Verweigert eine Partei bei Passirung des Schrankens oder der Brücke die Entricht tung der Gebühren, oder wollte sie den Schran° ken gewaltsam überschreiten, so ist der Pachter berechtigt, den Beistand der Obrigkeit gezie« mend anzurufen, und dieselbe verpflichtet, diesen Beistand zu leisten. — Bel Heparatell. fahrten, so wie bei (5'Nrapostfahrten mir dem Stundenpasse ist die Gebühr erst be.m Zu. rückreiten des Postillons vo» demselben gegen Einhändigung der Bollete einzufordern.^ Neuntens. Das Verfahren über dle Ver. kürzungen der Mauthgebühr wird von den, nachdem Gesetze hierzu berufenen Behörden gepflogen. Der Pächter lst jedoch berechtigt, von denjenigen, die er in einer solchen Oe« fällöübertretung btttttt, das kleben und em. Haldfache der Gebühr als Sicherstrllung der Strafe in Barem cinzuheben, worüber er eine schriftliche Bestätigung zu ertheilen hat. Auf das Verlangen des Pächters oder des Be-schuldigten wird bei dem nächsten Zoll, Ver> zehrungssteuer- oder Controllamte, oder dem nächsten für die Untersuchungen über Gcfälls. Übertretungen bestellten Beamten, oder wenn sich line Obrigkeit naher befindet, bel derselben die Thalbeschrclbung aufgenommen, und über dichlbe weiter nach dem Gesetze vorgo gangen. Die wegen der gedachten Gefällsver-kürzungen einfließinden Strafgelder fallen nach Abzug der Kosten deü Verfahrens, so weit diese Kosten nicht von dem Beschuldigien oder Verurtheilten vergütet werden, dem Pächter zu. — Zehntens. Die Entscheidung der sich auf die Oinhebungund Handhabung der Mauth beziehenden Streitigkeiten zwischen dem Pächter und den Parteien steht den Cameralbehö'r-den zu, der Pächin ist daher verbunden, den Gefällsbchördcn über alle Mauthangcleljen» heitcu je nachdem sie es fordcnl, jchriftlich oder mündlich Rcde und Antwort zu geben. Diese Behörden sind berechtiget, lhn hlezu lm Falle dcr Weigerung oder Unterlassung durch Strafboten, oder auf andere gcjehl.che Art zu verhalten.. Gegen die Entscheidung der Ca-meralb^rks- Verwaltung, tann de^ Recurs d.nncn .ier Wochen an die k. k. lZame'ral« GefaNeu. Verwaltung und gegen die ^nt>chll-dung der lctzten gleichfalls blnntn vier M« chen an die k. k. Hofkammer ergriffen werden.
—  Elistens.   Der   Pächter   ist   v.rpflichtA auf die Befolgung  der   mit   Verordnung   des k.  k.  steyerm.  Gliberniums vom  17,  Juni und des   illyr.  Guberniums vom   26. Juni   183? Z. 9^6'^ und 1'll31,  erfolgten KlUldm^chunq rücksichtlich   der Ueberladung   z«   wachen, ui'.d die Anzeige hiervon an das nächste  ^oss,Ver-zehrungsstener.oder   Controllsamt zu machen, je  nachdem  ein oder das  andere Aml  auf de n Wege,  in  dessen Richtung das  Fuhrwerk zieht, der Mauthstation  näh,r   liegr.   Wird  die  An-ztige   richtig   befunden,    so   gsl'ütirt   ih.»   daä Drittel des   eillgchodenen Strafbetraacs. Der Pächter  hat ferner   auch   darüber zu    wachen daß die Circular < Verordnung >es k. k. steverm/ Guberniums vom 5. Juni,  und jene des k. k. illyr.   Guberniums   vom    l2. Juni   1^'zO    Z. 921l) und   l^,090,   betreffend   die   Festsetzung der Breite un>   des  Gewichtes der   oaduna.cn der «astwagen, der Bespannung derselben,  die Breite der Reife- der Räder,   und   das  Einlegen  der  Relßrett«»!!  dcfolgt   werde,   und   jede Außerachtlassung    dieser   Verordnung   ist   von dem Pächter gleichfalls  entweder   der nächsten politischen  Obrigkeit   oder   dem   nächsten  <5e« fällsamte anzuzeigen.   —   Zwölftens   Dem Pächter    steht   das   Recht,   d,e   Parteien   zur Vorzeigung der Mauthbollete  von  der zurück, gelegten letzten Station zu verhalten, nicht zu.'
-   Dreizehn tens.   Der Pächter verbindet: sich zur Leistung einer Caution, welche,  wenn^ der Pachter den Pachtschilling monatlich   vor« hinlU»   zu zahlen übernimmt,   in,  sechsten Theile dis einjährigen  Betrages  desselben zu bethen hat; wenn oer Pachter es aver vorzieht,  den^ ftlbenerstnaä) Ablauf eines   jeden   Monates zu berichtigen, in dem victt^)'Theile dss^'hr. lichen Pachtschlllillgs'   zu  erlegen kommt,   und die spätestens bis ^o. Ottobes   lMz.'b^o^ betreffenden Cametalbezii-es' V'erwaltun'g ^'l/j. stet werden muß. Die  (Zaution kan«  j^  Baren oder mittelst Hypothekar »Sichevstellung, ^h^.' auch  in k. k   Hta«ts- l^edlts^p^^'^ ,^^ü n.ch    den' dießfalls    "stehenden   Volschrifftil'' berechnet   utld   ängs"0l"wen   wcrdeii'      beste«' hn,' und' M.cjt    wcrdcl^ >. .^^       ^. tens. ^   D>r,P°cl)tcr  hat   ftbst f.^ scilie Unterkunft zu sorgen, dort abe^'wo Acrarial-Gebäude vorhanden   jlnd,   ilt welchen derftlbe untergebracht werden  ^n,i, wird, wenn k.'«n Hml^'mß'ot'waltcl,   wegen fe^er  Untelbritt< guyg in 'dcnlcldm mit ihm eini b^s^rere Ver^ handlUlg gcpfio^en n>c,den. -   Fünfzehn« t'e n s^ Den Pachlschiliing ^^  ^^ Pächter auf scine  Gcfahr   und   dosten  an  die   belrcffeM
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Came'albcz.rks- oder Flllalc^ss'.' zu . . . abzuführen, u"d zwar m monatlichen gleichen Natcn, selche spätestens a.n l0. elncS jeden Monats ^u befahlen sind. — Bechszthn. tens' W>nn elnem PaHlec die Benutzung deS aanzcn gepachteten Objectes, oder be. Eoncre-5al. Verpachtungen dlö Benützung auch nur clncs einzelnen, zu den Eoncrelal » Pachtob. jecten g^hüngen, jedoch selbstständigcn Mauth. ubjectes ourch e«n Elementar , Erelg Nlh oder tzu ch ein anderes von chm unabhängiges, zu> fälliges 'Zrel^n ß nach von »hm rechtshändig zn liefernden Beweise.',, ourch elnen Zeitraum von wenigstens merzchn Tagen ununlerbrochln ganzl'ch entzogen wird; so »ft derselbe berech, tlget, eine angemessene Vergütung dcz «llllte» nen sch''denß anzusprechin, welche Vergütung aber die für die Ze»t der entgangenen Benüz. zung des »hm entzogenen Maulhobjectes entfal» lendc PachtschllllngS. Quoie lncht Üderst<,g<n darf. Als silbstständlgeS Maulhol'ject wlrd bei Concret<>lpachtunaen jede Maulhstatwn angese« hen und behandelt, wllchc in der Vllstelge» vungs« Kundmachung als emc selbftstandlge Slatlon und Mll tmem sclbststandlgcn Ausrufs« pre se «ufgtführt wlld. Behufs der AuslNllle» lung der auf das entzogene selbststandlg« Maulh« object l'on den Concretalpachtschilllng^n entfallenden <p>,chtschi!li»,gsquote, wird gleich del Auä-ferri^ung »es ?Vc,iragts, der für das gepach, lete soncrclall)djcct gebotene Pachlschllling nach dem Ve>hältlnffe d.r emztlnen Ausrufsprelse zu dem Gts«mmtausNlf»prelse vcrlhellt. — Hm« sichtlich dtr Überfuhren wlrd ausdlückllch fest-geseyc, duß das Zuf'lcliN ^er Flüsse ,ncht als ein den Entschädigungsanspruch des Pächters begründendes El«mcnta< erelgnlß angesehen wird, und daß daher auch der Pächter aus Anlaß dleses EttlgmsscS km,e Enlschäo»gung anzusprechen bciufm lst. — Alle von dem Wlllcn dcs Päch« tcls abhängenden, daher durch sein Beschul, den'hervorgerufenen, dx Benutzung des Pacht, vdjcclcs dchcbcnden occr bc!ch> änkenden Umstän» de, so wie alle Zufälle und Ereignisse, tne bloß auf e,ne VermlndcelUng des Pachtobjectes im größetn ode'r geringern Maß? e,,^,rken, durch wclchc aber die Benützung e.nes selbstständ.gen Mauihobjcctes nlDt gänzlich unmöglich gemacht w'rd, treffen gle,chfalls den Pacht,r, der folg-' llch den herbeigesühl lcn Abfall am Ertrage des ge, pachteten Objectes ohne einen Anspruch auf Ent« scbädigung zu t» ag?n Hal. —DieE,uschäd>gungs. gesucht lreqcn entgas,ener Benllyung der Pacht-o'djecte müssen während der peremtoc.schen Frlst vpn, drei^MMatin; voln/Tage»vev Bth^ung^es
Hindernisses an, bei der Be,irks, Bchölde, in deren Bezlrse dicMauth>1ution gelegen »st, über. rcichl werden, w>d»lgcns auf solche Gesuche leme Rücksicht genommen werdcn wnd. — Sl« b zehnt cns. Für den Fall , wenn der Pachter d»e vertragsmäßigen Bedlngungsn nicht genau e.füllln sollte, sieht es dem mit der tzvorae für o»e Erfüllung des Vertrages beauf-lragtcn Bthö.den frei, alle jene Maßregeln zu ergre.fe,,, dle zur unaufgehaltcnen Erfül« iung des Vertrag.« fahren, .vcgegen aber auch dem Pachter der Rechtsweg für all, Ansprüche, d»e «r au» dlM Vertrage machen zu können glaubl, offen stehen soll. — Hiernach wlrd je« dlbm^l und »lisbesondere in dem Falle, wenn der Pächter d>t bedungene Esution nicht zur gehörigen Zeit vollständig ltlstlt, oder den Pacht-schilling ln der gehörigen Zeit nicht, oder Mcht vollständig abführt, es der Gefallsbehösde zustehen, sogleich lm administrativen Wege, ohne seine Velnchmung, Seciuester auf die gepachtete Station, welche die Station auf seme Nech» nun>i und Gefahr zu verwalten haben, cin^u» setzen, oder das gepachtete Object auf seine Ge, fahr und Kost,n neuerdings feilzubieten, und die eme oder die andere Maßregel oder beide zugleich zu ergreifen, oder endlich auch den Pachter zugleich in anderem Wcge zur Erfül» lung des Vertrages zu verhallen. -« In je» dcm dicser Fälle bleibt der Pächter in der Haf» tung für jeden Betrag, der an dem bcblmge« ncn Pachlschlllinge nicht eingebracht werden würde, und der Gefällsbehörde sieht e< zu, den abgehenden, nebst dem schuldig gebliebenen Be» lrage aus seiner Caution, nölhigenfaüs auch von seinem übrigen Vermögen einzubringen.—. Wenn bcl'dcl in cincm solchen Falle vorgenommn? ncn Wiedervcrsteigerung ein höherer Pachisch,!-ling erlangt werpen sollte, oder wenn bei der auf Gefahr und Kosten dcs Pachters vorgenommenen Sequestration des Maulhgcfälls cm den Hacht-schilling übersteigendes reines Maulherträgmß sich ergäbe, so soll das Gefallsärar berechtigt seyn, diese Vortheile für sich,u behalten.-^- Ucbcldlrß hat der Pächter in dcm Falle, wenn er emc Pacht? zlnsratc zur fcstgcsctztenZeit nicht abführt,l'on der rückständigen Puchlzmsrate bis zu deren Zahlung Verzugszinsen zu v,er von Hundert zu entrichten,' u. cs fangen-dxse Verzugsz>tiftn uan dem Tage zw laufen an, Mchcr aufbin im Pachtcuntract." zur Zahluna dci rückständiqcnPachtzms.ate bestimmten Ta/fl,'l^. -^Achtzehntes. DcmPächter w.ie der GefällcN'Vc'waltUl-cl stcht, svfern wahrend' des Laufes dcr Pachtzcit c>^e Aende: rung m d.sn Bestimmungen dks Gesetzes) die
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auf den Ertrag cinen Einfluß ausübt, Statt finden   solUe,   cine   vorläufige   dreimonatliche Aufkündigung vor dem Ablaufe dts Verwal-tungsjahres  frei. —  NeunjehnteS.   Das unttlfertlgte L<cll«l»onS-Prolocoll vertritt d»e Slelle d<r förmlichen EontraclSurkunde,   und verbindet den Bestbleler sogleich vom Zellpuncte der Unterfertigung, während für r,e Staats, veiwallung d»e volle   Gülli^ktll   des   Vectra-ges von der Annahme d<«t Anbotes von Seite der zur Bestätigung solcher  Pachtverträge be» rechilglen   BeHürden  abhängt, und daher  erst mit  der an  den Bestbleter  erfolgten  Bekannt-gebung der höhern Ratification e»ntr,li.   K«nn Vas ^»citations. Protocvll   wtgen   Abwesenheit der mutllst eines sch,»itl.chen Offertes als Best< bleter verblxbenen  L,c»lanltn,   von demstlben n»chl gesell,gl werden, und erfolgt zu dtlnsel, ben die obtrwahnte vorbehaltene Nalisicallon, so wird auf der Grundlage dcs Offnes u»,d der kundgemachten P«chlbedlngungen em föm« licher Eontralt in zwei gleichlautenden P«r»en errichtet werden.  -   Seilte der  Offerent   sich weigern, den förmlichen Contract zu unleifeill« gen, so haben die mit §. »7 fessgeseyten Rtchte des Gefallsarars einzutreten.   l^»e 3nlschc,dung, ob der mündllche oder schrifillchc Anbot von oer com petenlen Behörde rallfic»rt werde, will) längstens bis zum Anfangslage derP«chtz,»t Slalt finden und dem Pächter bekannt gegeben werden, bls wo» hin der Destbietervon seinem Offerte nlcht zurück« treten kann. — Wenn mehrere Person<nzusam-men Bcstbletersind, so haften sie zur ung<lhe,ltcn Hand für d,e srfüllung d<r übernommenen Eon< lraclsvcrd,ndlichk«»ttn. — Das Rechtsmittel wegen Verletzung über e,e Hälfte kann lnchl gcllend gemaeht werden. — Z n» a nz» g sten s. Der Pach» telist verpflichtet, d>e für ,,n Pacht, Eontralts« Exemplar entfallende Stämpelgebührsogllich bei der Bekanntgebung der ltfolgten Bestätigung zu entrichten.—  Elnundzwanz'gstens. D„ Vächter hat nebst den allgemem kundgemachten Vo,schriften und Ta,lffcn auch die chm be»der l,-titation vorgehallenen und unter d,e  Pachtungs bedingungen aufgenommenen Bestimmungen ge-nauzu beachlcn, und s,ch daher mit Rückblick auf den »hm eingehändigten Amts <- Unterrichlgegen-wartig zu halten, daß auch das in die Schwemme und zur Tränke getriebene V,ch am Localschran» sen,   das zur Weide auf  dit Alpen   gehende Vieh   aber   be»   allen   Mauth - Stationen   d,e Befreiung   von der   Entrichtung   der   Gebühr genießt,    daß   dje   Fuhren    m,t   FeuelsV'itjcn oder andern Feuc, lösch - Requisiten,   wenn sie be»    e,nkr    Fcuerbblunst    oclwendet    welken, mauthfr,! zu behandeln,   und die Fuhren zu
Ufer», Schuh» und NcglllilU'igs»Baulichktllcn den Fuhren zu sl>aßenbauien flleich zu stel« len Ilnd. — Auch sind die ausländische« leer zurückfahrenden Pol'pferde mauthfrel zu he« handeln. — sben so sind die k. k. Ober« Eominlssäre und Eommlssäre der Flnanzwache, dann d»e berittene Vtannschafi der Fmanzwa« che mauthfrti, und eS kommi die den bolz« fuhren zugestandene Bcgün,ilgunft den zum Gtwcrdbdtlllebe nothwendig,, Fuhren mit Holzkohlen zu Stallen. — Hmsicvlllch der Begünstigung ber Bervoh„er jener Orte, „, welchen alle an Ehausscen gtlegcnen Cn'ga'nge M't Mauthschranktn umschlossen sin«>, w,rd sich «uf daS »n dem Unterrichte cilirte hohe Hof-kammer-Dtcrel vom 5. Juli lgZl Z. 16474 bezogen; Übrigens wlid bemerkt, oaß m Ge« mäßhlit «. h. Entschließung vom «y. März l6/»5 und HofkammeldeclelcS vom 28. Apr,l d. I ,Z. ,3>c)c),aUe oulchl^uchclgsten Mitglieder des allerhöchsten Kaiserhauses sammt ihrem un-mitttlbartN Gefolge, btl sämmtlichen Aerarial', Weg , Brücken, 3>n»en< und U.t>e,fuhv-Mauthslalionen   maulhfrc, zu  behandeln  sind.
—   Der   maulhfltlen   Behandlung sind ferner zu unterziehen:  —  2) Die  Unenlgellllchcn un« terthänlgen Fuhren m»l Schulvrennholz, g,gen» Vorzeigung   b,jlrkshlrrsch«flllcher    Eerlificate. i)) Fuhren, welche nach   vollzogener Amlsver« llchtung   deS    Seelsorgels   lcer   zurückkehren, welche  Begünstigung   aber jenen  Fuhren,   die angeblich  Seelsorger zu >h en ge»stllchtn Func-tlvnen    abholen,   »nchc   zukommt. —  «)   Die zum V«ue und Erhallunz der Aerarial»L?traßen bestimmten Fuhren, gcgcn Vorzeigung  der Eerc tlficate der  betreffenden   Straßen » E^mmi^l-.
—   <l) Matlrialfuhren zum Baue und Herstellung der Staalsclsenbsh^en, so wie auch Schot-tetfuhren nach den hi<rüber bestehenden Bcstlm« mungen. — Zwelundjwanz'gstens Wird als Bedingung noch beigefügt,   daß die m>l der lllyrischen   Gubernlal » Currende  vom »9. Juni ,9.50,  3  iäN52, allgemein, von Sclte deS k. k. stcycrmalk'schtn   («udernlums   aber   mit  Verordnung vom 10.   Juni I640,  Z. ^ßzß, den Kre,samtern m Folge Hofkammerdecreteö vom 6 Ma» >6ä0/ 3-^'6l, bekannt gemachte Be« ttlmmung an t>:e ^Vlllle des §. ^ Ul, r der Vor. schrlft   vom   17-   Ma,   ,82l,  rücksichillch   der maulhfreien Behandlung  der rohen  Material« und Brennstoffe zum Behufe der Bearbeitung füc montanistisch conccss'omrteWnkelmOrtewo der Mauthschrankcn sich bcfindct, gegcn ausdrückliche Bezeichnung jener Wlrkc, die be, den verpachteten Schranken d,c Mau'hfrclhctt zu genießen haben, inWirksamkeit bleibt. - Gratz am /».August i8^5.
l                                 Verzeichn      i      ß
der für das Verwaltungs-Iahr i6^tt uno 18^7 zu verpachtenden Weg- und Brückenmauth-Stationen in Steyermark
und Krain.
i^^B^^ung^^^h^ze^    »Anzahl  dcrl      o   r    t       ^       ^"^ Aus.ufs-              Behörde,               Bis zu      s
^^                                                   ""          '                              —«,^-««-^««°»--°^--^»—-»-°      ^^^                              ^ss-^..     welchem Tage tz^                    v.r                                Z    ZG                       der                        1..^^
-^          Mauth. Stationen.         «    ^,2,         Versteigerung.      ^^---^                                                           men.
V      >___________^_____________j-       ^         I_______________________fl.      >tt,s________________________
Wiener-Straße.
! ^s Frohnleilen    .   .   .       Weg. u. Brückenm.    2    III.             Gratz          30. August l8^5   ^675    - Cam. Nz. Vw. Gratz      28. August        ,
^i                                                                                               Cam.  Bz.   Vw.       Vo»mittag                                                                            18^5              '
^ , Worth      ....               Wegmauth           2      ^-              tetto                  do.      do.          1847    _                 detto                        detto             -,
E) k WUdon     ....      ^Weg. u. Brückenm.             I.               detto           l.   Sept.   ^8^5 1l9ll    —               delto                        dettl,             c»
^     ^                                       :                              ß  3                                               Vormittag                                                                                                 ^
T   r   i   e   st  e  r      S   t   r   a   ß   e.                                                                l
Landschabrücke    .   .      l Weg. u. Brückenm.    3    III.                               z.    Sept.   1845 W694    ^ Cam.   B,z.   Verwalt.     30. August
^                                                                                                                       Vormittag                                    Marburg                    lL45
Spielfeld   ....           Brückenmauth      -     III.                              3.      do.       do.    5l93    —               detto                   3l- August
! <->   ^eßnitzbach    .   .   .                 detto            —      I.               ^                 do.         do.       «287   —              detto    '                  detto
!-2    Marburg(Gratzerthor)            Wegmauth          3      ^-         >   ^.              4.      do.       do.   3790    ^              detto                  «.Sept. 1845
i^    Marburg (Kärntneithor)             detto               2      —                <-                  do.         do.         535    __              betso                         dctto
<-     Marburg am Drauthor        Wegmauth          3      —                               4.   Sept.    1845   ^864    ^             detto                         detto ^                   .   ^                      ^ „                             ,,,                                      Vormittag
l^                    "tto                     Bruckenmauth      —     III.                               4.       do.       do.    6997    -              delto                         detto
St. Joseph bei Wmdisch,. Weg-u. Brückenm.    3   ll. ll.     Gefall. Haupt'   5.      do.      do   13333   -             detto                  2. Sept. 18^5 fe'firltz   .   .                                                              amt Lilli
^'      Benennung     ^Cathegorie   lilnzahl be.l       D   r   tj^agTi ^^                                        ^
!Z Z  ^ ..... '   ^                                                       '^^—^     "                                                           Preis                                                      Wls zu        !
!^5                                                                                 «     -^                              »,                                fürein Inbr ^i welcher die Offerte   welchemTagedie
DA           M a u t, h - S t a t i o n e n.            ^    '3^           Versteigerung.         ^„__^..                                             chen kommen, z
!Z .                                                _______ .   l^     ^                                                 ,       l    st-    lkc.         ,  „     ,     .  ,  ,        ^^________i
T   r   i   e   st   e   r      S   t   r   a   ß   e.
Gonowitz  .    .    .    .        Weg-u. Brückmm.    2   I.   l.    Gefallet, - H.mpt.^ 5.   Sept.   1845      8400      lCam.   Bez.  Verwalt. 2. Sept. 1345 V)                                                                                    !                      amt (ällli                Vormittag                        '               Marburg
^   Hohenegg       ...                    detto                 2      I.                 detto     '     5«        do.      do.      8555 __                detto                       detto
^                                                                      i                          ,.  .^...',                  -
^   Sannbrucke    .    .    .                   detto                3 I.    III.            detto    '"   5.        do.      bo.    13888 —               detto                       detto
A                                                           i
Franz.....                  detto                3   l. II.              detto            5.       do.      do.   N379   —                delto                       detto
I                                                        WienerStraße.
<D           lBruck (Wienerthor).               Wegmauth            3     —     Zam.   Bz.   Vw. 6.    Sept.    1845'  1600    ^ Cam,   Bez.   Verwalt. 3. Sept. 1845
2     u^^                                                                                            Bnick               Nachmittag                                     Brück
^Bruck (Gratzerthor).       Weg'u. Brückenm.    3     lll.               detto           !6.       do.      do.   3400    —                 dctto                        detto
l       ?>)/                                                                                                                       !
^^Bruck (Leobnerthor).                   detto                2     II.                detto            6.       do.       do.   4000    —                 detto                        detto
Klagenfurter      St   r   a   ß   e.
.(Zwischenwassern  .    .        Weg- u. Brückenm.            III.     Cam.   Bz.   Vw. 4.    Sept^   1845    3653    —   Eam.  Bez.   Verwalt,  l. Sept. 1845
H^                                                                               2                         Laib>ich                  Vormittag                                         Laidach
^^.Neumarktl     .    .    .                Wegmauth                    —     Bz. Commissariat 5.       do.       do     1511    —                                                 detto
^i                ^                                        '                     3                      Ncumarttl                                                     .                     detto
Agramer      Straße.
^HSt  Marein    .   .   .                Wegmauth         2     —     Cam.   Bz.   Vw. 6.   Sept.   1845    1750    __   Cam.   Bez.  Verwalt. 3. Sept. 1845
«Z./                                                                                                        Neustadt!              Nachmittag                    !                  Neustadt!
3^Weirelburg     .   .   .                    detto                2     —                 detto            6.       do.l     do.     1759 >                      detco                         detto
^s                                                  I                                             !        !^
K. K. vereinte Cameral-Gefallen-Verwaltung für Steyermark und Illyrien-   Grah am 4. August 1645.