ImtZ - D latt zur Laibacher Zeitung._______ ^r. Z. K^lmstag den w. Jänner 16^l6. Vnbernial - Verlautbarungen. 6- «1- Nr. 31458. Verlautbarung über Veränderungen bei verliehenen Privilegien. — Laut Eröffnung der k. k. allgemeinen Hofkammer vom 27, November l. I., Z. 46730, hat Friedrich Klein seinen Antheil an dem ihm und dem Gottfried Elfert unterm Itt. October 1844 verliehenen einjährigen Privilegium, «uf die Erfindung von Buchstaben für Auähäng. schilder, laut Abtretungsurkunde vom 5. Aug. 1845, an Gottfried Tlfert übertragen, und dieser den Franz Funk laut Anzeige vom 25. September 1845 als Compagnon für dieses Privilegium aufgenommen, welches letztere auch über Einschreiten deö Gottfried Elfert von der allgemeinen Hofkammer auf die weitere Dauer Eines, d. i. des zwecken Jahres verlängert worden ist. — Ferner wurden noch die folgenden Privilegien verlängert: (am 22. v. M., Z. 4N729, das ursprünglich dem Johann Ncpumuk und Eduard Reithoffcr und Augustin Purtscher zu Wien unterm 17. November 183« verliehene, und in der Folge in das Alleincigenthum der beiden Erstern übergegangene Privilegium, auf eine Entdeckung und Verbesserung, den Kautschuk zu allen Arten von Bekleidungen dcö menschlichen Körpers zu verwenden, über Einschreiten des Johann Nepo-muk Reithoffer auf die weitere Dauer Eines, d- l. des fünfzehnten IahrcS; und am 2U v. M., ^s ^ ^ dem Johann Antropp, bürgerlichen ^o,amentir-Meister in Wien, unterm 21. Mai ^«l> "erllehene Privilegium auf eine Erfindung, , ^ ^ ^bcr-Treß-, wie auch Nand-Borten - u!l> ^ ..l a". ^"schem Gespinnst, auf Mühl-zu erzeugen, auf di! weitere ^") ^"' d. i. dcs neunten und zehnten l ^hreö. - Lachach «m '.3. December 1645. Z. 20. Nr. 31589. Verlautbarung über Veränderungen bei verliehenen Privilegien: Die k. k. allgemeine Hofkammer hat laut Decretcs vom 23. November 1845, Z. 46556, nachstehende Privilegien zu verlängern befunden, und zwar: n) Das dem Franz Fleisch unterm 3. November 18 t2 verliehene zweijährige Privilegium, auf die Erfindung und Verbcsse«-rung einer rotirenden Dampfmaschine, auf die weitere Dauer Eines, d. i. des vierten Jahres; — d) das dem Sigmund Vöhm, zollämtlichen Beamten, unterm 14. November 18l3 verliehene einjährige Privilegium, auf die Erfindung neuer Nachtlichter, auf die weitere Dauer Eines, d. i. deö dritten Jahres; endlich «) das dem Joseph Edlen v. Kliegl unterm 11. November 1814 verliehene einjährige Privilegium, auf eine Erfindung im Eiscnbahnfahrwescn, auf die weitere Dauer Eines, d< i des zweiten Jahres. — Ferner am 20. November d. I., Z. 453tt8, das dem Heinrich Grafen v. Crony unterm 28. October 1844 verliehene Privilegium auf die Entdeckung und Verbesserung von Maschinen und Apparaten zur Papiererzeugung, aus die weitere Dauer Eines, d. i. dcö zweiten Jahres; — am 2U. November l. I., Z. 453«!), das dem Ludwig Riviere, Nr. der Medicin, zu Tout in Frankreich, derzeit zu Wien. verliehene Privilegium , auf eine Erfindung in der Anfertigung der Bruchbänder, auf die weitere Dauer von zwei Jahren, d. i. dcö sechsten und siebenten Jahres; — am 20. v.M , Z. 4593«, daä dem Adolf Eugen kavillicr, Privatier zu Wien, unterm 28. October 1844 verliehene Privilegium, auf die Erfindung, mittelst einer mechanischen Vorrichtung in einein Spiegel zu gleicher Zeit sich von allen Seiten zu sehen, auf die weitere Dauer Eines, d. i. dcs zweiten Jahres; — am 20. November 22 d. I., Z. 4N28l, das dem Aloiv Metzger, Invaliden-(5adetfeldwebel zu Wien, unterm Nl. November 1642 verliehene Privilegium, auf die Erfindung eincs neuen Toiletten- Wassers, unter der Benennung: „ Universal - Toilettcn-Wasser," auf die weitere Dauer Eines, d. i. des vierten Jahres. — Endlich hat zu Folge eingelangten hohen Hofkanzlei-Decretcs vom 5z. l. M., Z. 4W94, Franz Fleisch, Maschinist in Wien, das ihm unterm 12. Februar 1843 ver-verliehene Privilegium, auf die Verbesserung eines Stoßhebcrs, und Bernhard Dietsch, bürgerlicher Handschuhfabrikant in Wien, das ihm unterm 5. August 1U44 verliehene Privilegium, auf die Erfindung, die Schichtel-Handschuhe so zuzuschneiden, daß bei fehlerhaftem und unreinem Leder den schadhaften Stellen ausgewichen werden könne, freiwillig zurückgelegt. — Laibach am 23. December 1845. :> "' Z. ,5. Nr. 3l,3K0. Verlautbarung über Veränderungen bei vevljehe« ,»en Privilegien. — Zufolge emgelang» ten hohen Hoskammer» Decrees vom 8. l.M, Z. 47,<)A), ist ü, der Rechtssache deS Franz Mauczka, durch Dr. v. Wiloner, gegen Ioa« chm, Sammcr, mittelst Bescheides des k. k. n. ö. Merkantil- und Wechselgerichtes vom 25. , September d. I., 3. 27,521, die executiv« Pfändung des dem Joachim Sammer eigenthümlich gehörigen Drittels dcö Privilegiums vom 18. März 1836, „auf Ankündigungöta;. feln," wegen schuldiger l000si.u. l500st. CM, bewilliget worden.— Ferner ist in der Rechtssache des Franz Mauczka, durch Dr. v Wild, ner, gegen Maria Sammer, mittelst Bescheid vom 25. September 1945, Z. 27,522, wegen schuldiger l50l) st. C M. c. 8. c , die executive Pfändung jener Pfandrechte bewilliget worden, welche die Maria Sammer laut des Mercanlil » und WechselgericytsbescheldeS vom 20. Mal l6N, Z. 12,l6l, auf das diesem eigenthümliche Drittel dieses Pclvilegiums, dann dcr Prioilegiumä-Ulensilien, ^)l:l.. 3700 fl. uNd 2979 ft. E. M.. erworlien hatte. — Fer° ner hat Joseph Lehner, oürgerllcher Chocolade« Fabrikant in Wien, das Eigenthum des ihm unterm l2. August l8^5 verliehenen Privile» giumö, auf die Erfindung ein^- HaarwuchSpo» made, laut C.ffions' Mkunde odo. Wien 8.No» vemdir 18»5, an Maria Groß, gcborne Thim, abgetreten. — Verlängert wurden die nach« folgenden Privilegien: An, 20. v. M. , Zayl 'l6.282, das dem Samuel Lux. pensiollirlen Ol,'erf»ld^lz5 zn Wiel», unterm l6. November !3l2 verliehene Pnvilegium uuf die Erfindung eines wohlriechenden Haar - Oeles, „Iluilo il,ciic.'lnl<2 vclNu^io," auf die weitere Dauer eineS, das ist dcö vierten Iahreö. — Am 2Z. v. M., Z. 46,6^! , das dem ('l^I^o und Dlinico <^l!>j>>Zlll', Lpecereihändler und Cho» colade ' Fa^lilanten zu Mailand, unterm 27. November lL'lO velli^hene fünfjährige Privilegium, auf die Elftndllng einer durch Wasser orer Thierkrüft getriebenen Maschine zur Cr. zeugulig der (Zhocolade, auf die weitere D>luer dreirr Jahre, d. i. des sechsten diö emschlüssig achten Jahres. — Am 20. v. M-, Z. 45,370, daS dem Anton Grimm, Zimmermeister zu Fi« schämend, unterm 5. November 18.N verlie« heue Privilegium, auf die Erfindung einer Maschine zur Räumung der (5anäle, auf die weitere Dauer Eines, d.i. dcö l5ten Jahres. — Dann an, 20. November d. 3-, 5.45,853, daü den Gebrüdern M^ggio zu Mailand un» term 27. October liN2 vMithene Privilegium auf «ine Aerdesserung in der Erzeugung der Knapse für Kleider aus Zeug, Gnde, Woll«, u. s. w, auf die »veitcre Dauer von vier Iah« .s re»,, d, i. d,5 vierten bis einschlüssig siebenten ,-. Jahres.— Endlich ist zufolge hohen Hoskam«.^ merdecretes vom 22. 3iove>nder d. I., Zahl? 41,736, in der mit dcr Gubernial - «Zurrende ' vom 27. v. M. , Z. 2^,^37, verlautbatten Kundmachung der gleichzeitig im Sinne dts ' allerhöchsten Patentes vom I». Mar^ l832 verliehenen Privilegien, bei dem Privilegium deö Kupferstechers Lorenzo Rocovis zu Ber^ gamo, Z. 4l.6l2, auf eine Erfindung von-^ Vorrichtungen zur Arifertigung von Stäng/ln, ^ dieDauer deöselden, statt mitEinem, irrig mit zwei Jahren angegeben. — Dieß wird zufolge emge« langten h.Hofkanzleidecretes vom 5. Dec. l. I , Z. 40,32!, nachträglich zur öffentlichen Kennt« niß gebracht.— ^!aibach a»n 22. December 1K'l5. Ktavt - unv Ilmvrechtliche Verlautbarungen. Z. 23. (1) Nr. l 1910. Edict. Von dem k.k. Stadt, und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: C6 sey über An« suchen de5 Alexander Dreo, als erklärtem Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach der am 1. December I8'l5 verstorbenen Frau Josephe v. Sauer, verwitwet gewesenen Dreo, die Tagsahung aus den 9. Februar 1646 Vor« mittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt- 23 und Landrechte bestimmt worden, bri welcher alle jlne, welche an diesen Verlaß aus was immer für einem Rcchtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden uxd rechc^gcltend darlhun sollen, widrigtnö sie die Folgen "di6 §.8l^ b. G. B. sich selbst zu° zuschreiben haben werden. — Laibach am 23. December !8i5. -Aemtliche Verlautbarungen. Z. 13. (2) Nr. 13,^50^307. Concurs- Ausschreibung. Bei dem Verwaltungöamte der k> k. Berg« camcralherrschaft Mariazell j» Steycrmark ist die erste provisorische Amlsch reibe r-stelle, womit ein Iahrcsgehalt von vier» hundert Gulden (ä M., der «Venuß einer freien Wohnung und ein Deputat von lOKlaf» tern 36zölligen gemischten Brennholzes, im ver« toxirten Betrage vou zwei Gulden C. M. pr. Klafter, verbunden ist, erledigt. Zur Besetzung dieser Stelle, so wie ,iner hierdurch im Be> reiche der vereinigten steyrisch . illyrischen Ca-meral» Gefällenverwaltung sich aUenfallü erledigenden staalsherrschaftlichen A«tschr«ibers> stelle, der minderen Gehalcscathegorien von 350fl., 300 st. oder 250 st. sammt freierWohnung und dcm kompetenten Holzdeputat,, wlro der Concurs di ö 10. Februar l 8 t 6 mit dem Beisatze aubglschriebtn , daß die Bewerber um eine oder die ansere dieser Stellen sich über ihre bisherige Ttaatsdienstleistu»^, über ihre Kenntnisse im Rechnungsfache und in der ^and^ amtirung ,' endlich über eine untadelhafte Mo« ralität und über lhre allfälligen Sprachkennt» nisse legal auszuweisen haben, wobei ausdrücke lick bemerkt wird, daß für die Provinz Krain die volle Kenntniß der krainischen oder windi» schen Sprache erforderlich ist. — Bei übrigens gleichen Eigenschaften wird oenjenigen der Borzug eingeräumt, welche di, juridisch - politischen Studien mit gutem Erfolge zurückgelegt ha. ben. — Die Bewerbergesuche sind längstens innerhalb des ConcurSlermineS im vorgeschriebenen Wege bei der k. k^ Cameral» 3^z>rkS° Verwaltung zu Brück an der Mur zu üverrei« chen, und es ,st darin zugleich anzugeben, ob «no in welchem Grade der Bewerber mit einem staatöhen-schafllichen Beamten im Bereiche der Provinzen Stey.rniark, Kärnten oder Kruin verwandt oder verschwägert ist. — Von der k- k. stcyrisch ' illyrische,, Cameral . Gefallen. Verwaltung. — Gratz am 27. December l855. Z. l. (3) Nr. 13,315. sä Nr. 2722H NS0. K u n d m a ch u ,i g. Von der k. k. Camera! - Gesallenvelwal-tllng für Böhmm wird bekannt gemacht, daß der Tabak - und Stampel c Unterrerlag in Iosephstadt, Könizgrähcr Kreis.ö, im Wege der freien Concurrenz mittelst Einlegung schriftlicher Off^te, in soferne kline Uederschung eineö nach dem frühern Systeme im lsoncefflonswege bestellten Verlegers Statt sixdcn sollte, dem»., jenigcn, welcher die geringsten Verschleißperl ceule in Anspruch ninmtt, und gegen dessen persönliche Eignung kcin Bedenken obwaltet, wird verliehen werden. — Dieser Verlag ist zur Materialfassung an den 2'/^ Meile entfernten Dlstrictsverlag in Honiggrah angewiesen, , ihm selbst aber sind 134 Tr«fika„ten zur Fasc^ sung zugetheilt. Die im Tabakgesälle entweder bar oder hypothekarisch, oder mit Ltaatöpapie« ren nach dem normalmäßigen Werthe zu «rle« gende lIauiion beträgt 3200 st., wofür dem Verleger Materi.ile il« gleichen Werthe auf Credll veradsolgl wird, das Stampelpapier wird gegen bare Bezahlung abgefaßt. — Nach dem Erträgnißans,reise, welcher bci der k. k. Eameral - Bczirksverwallung in König-grätz und in dcr hierseicigen Registratur in Nr. 90^11 eingesehen werden kann, betrug der Verschleiß vom 1. August lö^ bis Ende Juli 1lN5an Tabakmateriale lä2,2!0 Pfunde, im ^tldwelthe von 55,700 st, 38 kr, an Stäm» > pelpapier 8396 fl. 3l kr. — Dieser Verschleiß gewährt bel einer Provision von 2'/, ^ vom Tabak, und 3 A vom Gtämpel, mit Inbegriff des auf 6l1 st. 'l3V« kr. berechneten Klein« verschlcisigcwinnes, für den Verleger eine rohe Einnahme von AN7 st. 15"/, kr., hingegen be, trugen die Ausgaben , welchc der Verleger auS Eigenem zu bestreilen hat, beiläufig») an Callo 1 )»i vom gebeizten Schnupftabak Nr. >6 u. 18 und l '/, ^ vom gesponnenen lN st. l? '/^ kr. ; I)) A" Plovision in, Stampel für dle Traffi-tanten «2 Si l3't fl.; c) an Fracht überhaupt 230 si.; 6) an sonstigen Vcrlagsauslagen al6 Gcwolb. und Kellerzlnö60st.; Geldabfuhrskosten 15 fl,; Rückspedirung des leeren Geschirres 30 st.; Auf« und Abladungsspeftn deK Materials !2 st.; Schreib- und Emkartirpa-pier 10 st ; Beleuchtung »0 st. , und Behei-hung 20 st., zusammen 625 fl. l7 ^ kl. -Nach Abschlag dieser Auslagen ergibt sich bei der be« zeichneten Provlswn für den Verleger ein rei« ner jährlicher Gewinn von l42i ft. 57 '/, kr. 24 Derselbe beträgt bei 2 pCt. rom Tabak' und 3 pCt. vom Gtämpel l^62 fl. l9'/4 kr.; l pCt. vom Tabak und 3 pCt. vom Slämpel, 785 st. l^V. kl.; !'/, p^t. rom Tabak und 3 pCt. vom Htämpcl, 5!6 st. 'l9'/^ kr. — Dieser Gewinn kann jedoch durch Zunahme des Absatzes und Verminderung dcr Aus« lagen vermehrt, durch Abnahme des Absatzes und Vermehrung der Auslagen hingegen ver« mindert werden. — Der Verlag wird ohne Beschränkung auf einen bestimmten Zeitraum verliehen, jedoch vleidt sowohl der k. k. Gefälls«-bel)örde, als a«ch dem Verleger clne dreimonat« liche ?lufkündigungsfrist vorbehalten. Im Falle eincr vorschris'iwidrigen Verlagsfühlung kann der Verleger sogleich vom VerlagSgeschafte entfernt werden. Sollte jedoch von Jemanden gegen den Vlllcgrr eine gerichtlich»,' Sequestra« tion siints Verlages odcr elne Execution auf seine Losunqs^llder oder seine Provision er» wirkt werden, so ^lolgt von 2eite der Gefällsbe« hördr auf eine Fr'stuon dreißig Tagcn die Aufkün« digung. — Dicjtlugen, welche dieses Cc»mmls< sionsgeschäft z« liibernchmon wünschen, haben ihre versiegelten, gehörig gesampelten Offerte längstens bis zum l^. Jänner lg'l6um1H Uhr Mittags im Bureau des k. k. HofratheS und Ctmeralgesallen « ?ldmi»,istratcrs in Nr. C. 1037^U zu überreichen — l5ln solches Offert muß mtt dem Taufscheine zum Beweise dcr erlangten