A M t K N l a t t. ^.° 113. Donnerstag den 20. Ke^tember 1832. Twbernial - Verlautbarungen. Wir Franz der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oelierreich; Koing von Jerusalem, Hungarn, Böhmen, der Lombar-die und Venedig, von Dalmaticn, Croatien, Slavonien, Gallzien, Lodomericn und Illt)< rien; Erzherzog von Oesterreich; Herzog von Lothringen, Salzburg, Stcyer, Karnlhen, Krain, Ober-und Nledcr-Schlesicn; Groß. Da sell Unserem Patente vom g. Decem. ber igHo, ühct. — Mlt Rücksicht auf das Resultat derselben ftnben Wir nunmehr Folgendes festzusetzen: ^^chn^t Von dem Gegenstande der eubschlußenden Pr,v,Ieglen und dem Velfc'b« ren zur Erlangung derselben. — H i 2^ Erlangung emetz aukschlleßenden Prlv.leq.ums ,n Unser.n Staaten, für welche dieses Gesetz g^eben »st, si"d alle neue Entdeckungen, Er, findungl'n und Verblsserungen ,m gesammten Gedeihe der ^ndusirle geeignet, es möge das Plwileylum von einem In- oder Ausländer angesucht werden.— §. 2. Auf Berettung von Nahrungsmittel, Getränken und Armevm findet fe»n Prwlleg,um ssatl. — Auf neue Er, finduligeli und Verbesserungen des Auslandes wn d.) ausgedrückten Erfordernisse deutlich genug gemäht norden kann. — §. ä» Das KrtlSamr b^l dem Prwllegien« Werber über die gedachten Emgaben e»n«n Em« pfangsschem (Eerilfic-') nach dem beillcgenoen Formulares, auszufertigen, in welchem nebst dem Namen und Wohnorte dts Prluileglenwer, bers, Tag und Grunde der Ueberrezchung, die Bessängung der bezahlten Tare und die An« gäbe der m dem Gesuche m der Wesenheit angezeigten Entdeckung, Erfindung oder Verheft strung anzusetzen find. — § 5. Gon dtejem Tage und d»eser Stunde an hat die Prwrltät der angezeigten Entdeckung, Erfindung oder Werbeßcrung zu gellen, vas ist: jede 3m« Wendung emer nach diesem Termine gemachten oder ausgeübten cil^ven EncdecklZng, Ersinn dung oder Verbesserung wn-5 >ls unaültlg be, trachtet, und k.inn dle Neuheit der von dem Pliu,lea>enwerbtr ovdnungsmaßla angezeigten Und beschriebenen Entdckung, E^finüun^ oder Verbesscri/ng rncht wldctlegen, und ckufheben-«»» §. 6. Auf den Umschlag dtr versiegelten Be« schre»bung hat das Krelsamt d,n Namen und Wohnort d?s P!-«vlleg»enwerber<, Hg^ und Stund« der Ueberrelchunz, d«e bemahlte Ta/e und die Angabe der in dem Gesuche in der Wesenheit angezeigten Entdeckung / Erfindung oderVtrdesferung unter M,lfert«qung des Pru vileylen^verders, sogleich bel der Uederrelchung nach dem belllc^enden Formulare d. anju» setzen, diese Belch,elbung sammr dem Gesuche ohne Ver;ucl längstens blnnen dret Tagen un« erbrochen an die ?ande5lielle der Proomz zu übersenden, und dle empfangene Taxe auf dem gewöhnlichen We^e °n d»e kandestteüe abzu» führen. — §. 7. Dle Landesstelle hat sich in keine, wte »mmer qeartet? Erhebung über d»e Neuheit oder Nützlichkeit der Entdeckung , Er, ' findung oder Verbesserung einzulassen, sondern nur zu heurcheilen, ob dle m dem Gesu, che »n der Wesenbett angezeigte Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung m keiner öffem-llchen Hmsicht schädlich oder d?n ^andeeqeftyen zu^lder, und nach diesem Patente zur Erthei-lung eines PnvllegiurnS geeignet sei oder nicht. -^- Nach Maßgabe der Umstände hat sie sodann entweder das Prw,leg»um zu verweigern/ oder im vorgesHrilbenen Wege nach dem bell»egen, den Formulare V. zu erwirken, und dle Aus« Handlung desselben an die Priuilegirten, die slnl'Uckung ln die ^ettungsblätter und die Kundmachung ,m Wohnbezirke des Prwllegir, ten zu veralilassen. — Im Falle dle kande<-stelle dem Prwlleglumswerber das angesucht« Privileg,um verweigert, steht demselben dcv Recur« an t»e k. k. Hufkammer frei. -, §. g Dle emgelegten uersiegelten Beschreibungen sol« len, wenn der Pr,v.leg,umswg mit eis nem ausschließenden Privilegium, als ohne ein solches gestattet werden könne, und daß die Bewiglgunss des Prltillegtums m solchen Fale ltl, sich von selbst aufhebe. — U. Abschnitt. Von den m,t i>rn a',!ftichl,kßend?n Prnnlegien verbundenen Vortheilen und Befugnissen. — tz. 9. Das ausschließende, Privilegium sichert und schüyt dem Privllegirten den ausschließen« den Gebrauch seiner Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung, so wie sie m seiner vora«F legten Beschreibung dargestellt worden ist, für o,e Anzahl von Jahren, auf welche sein Pr«> vlleg.um lautet. - §. ,y. Der Pnv.legirte lst berechtigt, alle jene Werkstätten zu errich-tcn, und jede Art von Hülfsarbeitern in den< selben aufzunehmen, welche zur vollständigen Ausübung deß Gegenstandes semes Privilegiums in jeder beliebigen weitesten Ausdehnung nö-thlg sind, folglich überall in Unseren Staaten, für welche dieses Gescy gegeben ist, Etab!,sse< menls vnd Nledeclagen zur Verfertiauna unv 825 zum Verschleiße des Gegenstandes seines Privi« leglums zu errichten, und andere zu ermächtigen, seme Elsindung ^unter dem Schuye se„ nes Privilegiums auszuüben, beliebige Gesell, schafter anzunehmen, und seine Erfindungßbe» nützung nach jedem Maßgabe zu vergrößern, mit seinem Privilegium ftlbst zu dlspomren, rten Verbcsse-rer oder Veranderer auf die übrigen Thclle der bereits prlvilcglrten Erfindung, vder emer schon bekannten Verfahrungsarr kein Recht zu g.ben/ wogegen der Hauplerfinder ebenso wenig die von emem Andern aemachte priylleglrl te Verbesserung ober Veränderung benutzen darf, wenn er sich nicht mit demselben deßhalb emversteht. — III. Abschnitt. Von den Pcluileglentaxen. — §. li. Die Privileg,entaxen sind nach Verhältniß der DaufrzeU der Privi^ ltgien (§. >3.) zu entrichten, und hat der Pr vl-legienwerber selbst zu best»mH,en, auf wie viele Jahre b,s zur höchsten Dauerze.t hinauf er das Priolleglum zu erhallen wünsche. __ tz. ,I. Für jedes Jahr der Oaucrzett eines Primly g,ums, es laute dlcfts auf eine Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung, ist, so viel die ersten fünf Jahre anbelangt, c,ne Prw,leg,en-taxe von zehn Gulden Conventions-Mün?e, zusammen also für alle fünf Jahre Zo ft. 3. M. für das 6ce Jahr . . . i5 „ „ „ <» » ?te „ . . , 20 „ ^ ^, " n 6le „ . . . HZ „ ^ ^ » « 9^ « « » < Zo f, „ ^ ^ « lole „ . . . Z5 « „ „ » »» lite „ . . . ^9 ^ ^ ^ <» « lzte „ . . . ^5 ^ .^ ^ U « iIte ^, « « . 5o „ „ „ „ » ^4^ „ ... 55 „ ^ „ ^ « !5te „ ... 6c» „ „ „ zusammen also für die höchsse Dauerznt von i5 Iihren /i25 fi. C. M. zu entrichten. — §. l/l. Dle Hälfte der hier- nach für die ganze Dauerzett entfalttnde Prl-vlleglenlare »st, w»e gesagt t§. Z.), gleich mit dem Ansuchen um das Privilegium, dle andere Hälfte aber m eben so vielen Jahresraten, alS dte Dauerzeit deß verliehenen Privilegium» ausmacht, m,t Anfange e:nes jeden Jahres, bez sonstiger Einziehung des Privileglums zu entrichten. — tz. i5. Um den Erfindern die Erlangung von Prlv,leg«en zur probeweise« Ausübung ihrcr Erfindung zu erleichtern / kann Derjenige, der Anfangß em Privilegium auf nne geringere Zelt als ,5 Jahre erhalten hat, vor dem Ablaufe des Privilegiums dieVerlan« gcrung desselben bis höchstens zur Z,'i< von i5 Jahren ge^en dem erlangen, daß er für die Verlängerung des Prw'legtums von drr stufen« weisen Taxbemessung der verlängerten Jahre, dte Hälfte dieses hiernach für die Dauerzeit dieser Verlängerung entfallenden Betrages bei Bewilligung dcr Verlängerung, und dle ande» re Haltte findung oder Verbesserung), hat der Prlvi« leglrte für dle Verlechung des Pridlleglums keine wie immer geartete Gebühr, Honorirung oder Expeditions- und Kanzle,speftn unter iri g?nd einem Vorwande zu entrichten, und dte Prlvllegtcn-Urkunden smd künftig , wie jedes andere Befugn,ß? Decret, ex oNicio zu expe, sjren. — IV. Abschnitt Von dem Anflir, ge, der Dauer, dem Umfange, der Kundma-chungpart und Erlöschung der ausschließenden Privilegien. — § ,8. D,e höchste Dauerjclt der Pllmleglen wird auf fünfzehn Jahre fest, geschr. D»e Bswlss«c!ung auf eine längere Daue erzelt behalten W>r Uns vor, und soll diese von den Bthördcn nur in besonderen Fällen bei Uns angesucht werdn;. — §. 19. D,e Znt der 826 Dauer eines Privilegiums beginnet von dem Datum der Prnnleglenurkllnde, jedoch kann die Wirksamkeit des Pl'!mleglum6 in Beziehung auf dle Straffalllgkelt der unbefugten Nachahmung des prlUllegirtcn Gegenstandes erst mit dem Tage der Kundmachung des Privilegiums in den öffentlichen Blättern beginnen. — §.20. Der Umfang der Primlegicn erstreckt sich auf alle Unsere Staaten, wo dleses Patent mit Gesetzkraft kund gemacht worden ist. — §. 2l. Die Pru'llcgien erlöschen : .1.) wenn es der ge, nauen Beschreibung der Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung, worauf das Prilnlegium angesucht worden lst, an den im §. 3. (u—e) , vorgeschriebenen Erfordernissen oder auch nur an -einem derselben fehlt; k.') wenn Jemand gt« setzmaßig erweiset, daß die privileglrte Entdek, kung, Erfindung oder Verbesserung schon vor dem Tage und der Btund? des ausgefertigten amtlichen EMificatslmInlande nach den weiter unten (§, 25. (!) vorkommenden Bestimmungen nicht m?hr als neu angesehen werden könn« te, ober daß d>e primlegirie Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung nur aUs dem Aus» lande eingeführt wurde, und das Prluilegmm darauf mcht na^ §. 2 dem InHader emes ausländischen Privilegiums oder seinem Eessionar gewahrt woroen ware; 0. ) wenn der Eigenthümer eines in Kraft bestehenden Privilegiums nachweiset, daß die später pc«mlegirte Ent« deckung, Erfindung oder Verbesserung m>t sei« ner eigenen früher ordnungsmäßig ange;?iglen und prioileglrten Entdeckung , Erfindung oder Verbesserung identisch fei; t ocm Verlaufe der ursprünglich ertheilten oder durch NerlängerunH erhaltenen Pnullegienzell. — Vs uecstcht sich von selbst/ daß dieseErlöschungs-arten auch für einen jeden, der e,n Prwllegium an sich bringt, so wi^ für den ursprünglich Priullegirten zu gelten h.ibcn. Nach der Er, löschung' eines Privilegiums wird dil Benüyung der Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung, auf welche das Privilegium ertheilt war, allgemein frei gegeben. — ^. Abschnitt. Von tzer Emregisinrung her Pnoilegiln. — §. 22. Damit Derjenige, welcher ein Privilegium ansuchen will, m den Etand gesetzt werde, zu feiner größeren Sicherheit die bereits ertheilten Privilegien zu durchsehen, ist b?i sämml!>ch,'n ^anderstellen ein Register zu eröffnen, »n w?l« ches die sämmtlichen Prlv>I?s,,eli, wie sie ertheilt werden, sammt der An^ab? dcr Personen, welchen sie ertheilt worden sind, ihren Wohn« sitzen, des Datums dcr Ausfertigung der ami« lichen Certificate, der Prwll?gk,msurku«i0e und der Erlöschungszett des PrimlegtumS einzutragen, und ,n welchen cme besondere angemessene Rubrik für Amnerkungen über den «vrand der na hherigen Ausübung, und über dl? »n dem Besiye der Primlezien gescbchenen Veränderungen offen ,;u lassen ist. — Beide« zur Leitung der Eommer; ^ 'Angelegenheiten bestimmten Hofbehövde ist das Haupttegister ju führen. — § 23. Wenn das PnuileMM an emen andern übergeht, s?, es durch Kauf, Tausch, Schenkung, Erbschaft, Verpachlu^.A ober sonstige Veräußerung, so ist davon dle beglaubigte Anzeige an die kandesstelle zu «ri statten, von welcher auf der Rückseite der Pri« vilegiumsurkunde die Veränderung des Vesihts zu bemerken, zu bestätigen, m das Register einzutragen, und darüber an d>c zur Leitung der Commerz-Angelegenheiten bestimmte Hofbehörde die Anzeige zu erstatten lst, um diese Veränderungen auch dort in dem Haufttregt» fier anmerken zu lassen. — §. 24. Wenn das Privilegium unter emer Firma, welche einen anderen als den wahren Namen deS Eigen» thümers bezeichnet, ausgeübt werden will, so muß der wahre Name der Behörde immer ans gezeigt, und oie gewählte Firma, welchezeboch mit keiner anderen schon bestehenden Firma oh» ne Zustimmung der F,rmaführer übereinstimmend seyn d>N'f, ncbcn dem wahren Namen m den Registern vorgemerkt werben. — VI. Abschnitt. Von dem Vc:fahren bei entstc, henden Screttigkelten und von der Gtrafsanc, tion. — §. 25. Zur Vorbeugung und zweckmäßigen Entscheidung uon Streitigkeiten wer» den folgende Ne!nmmungen festgeseht: Das Privilegium gründet sich auf die uon dem Be, sitzer desselben eingelegte Beschreibung der Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung. (§. y.) Be, einstehenden Streitigkelten wird dayerdw Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung nuv nach dem Zustand? beurtheilt, in welchem sie in der eingelegten Beschreibung dargestellt lst. — ».) Als eine Entdeckung iss jcde neue Auf, sindung elner zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten, aber wledn ganz vtrloren gcgan« 327 genen oder überhaupt einer im Inland? unbekannten industriellen Verfahrungswelse an,u-sehcn. — d.) Als eine Erfindung lst jede Darstellung eines ncucn Gegenstandes mit neuen Vliiceln, oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder clnts schon bekannten Gegenstandes mtt a^dcren, von Denjenigen, welche schon für denselben Gegenstand angewendet werden, ve»schl?dc,".el! Mmeln zu delrachten. — <>.) Als eine Verbesserung oder Veränderung ist z.de Hlnzufügung einer Vorrichtung, Einrichtung oder Verfahrungswelsc jü e>ncm bereis d^ kannten oder privilegirten Gegenstande anzu. sehen, durch welche in dem Zwecke dcs Gegcn-fiandes oder in semcr D^,> liellungswcise ein günstigerer Erfolg oder eme g'ößire Oecono-m>e crzlelt wcrden sollen. — st; jedoch kann die Neuheit emer Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung aus emer m einem öffentlich gedruckten Werke enthaltenen Beschreibung nur in dem Falle angefochten werden, wenn diese Beschreibung so genau und deullicb lst, daß hiernach jeder Sachverständige den Ocg?n-fland, worauf ein Privilegium angesucht oder erlangt worden ist, zu uerftrt,g?n »der auszuüben vermag. — §. 26. Ueber d>e Fragen: vb e>n ertheiltes Privilegium aus öffentlichen Rücksichten oder wegen unterlassener Ausübung, oder wegen von dem Privilegiumsbe-siher nicht erfüllter, oder von >hm verletzter Be« dingmsse der Verleihung aufzuheben w, ha. ben die politischen Behörden nach Maßgabe ihres allgemeinen Wirkungskreises und mit dem Vorbehalte des m der gesetzlichen Frist zulasse gen Necurfts an die höhere Behörde zu erken« zien. ^— §- 27. Das Erkenn,,nß über dl« Exi, sjenz eines Eingriffes oder eilier Verletzung über die "Anwendung der gesetzlichen Sirafe, über den Ersatz des vori der emen oder anderen Sci-ie nwicsencn Dchadcns, so wie über einen Streit um dos rechtmäßige Eigenthum cmcs Prnuleglums, er möge weder der Priorität dcr Elfi.oung, Entdeckung oder Verbesserung, cdcr aus cn:em pii.atrechtl.chen T.tel entspr.n« gcn, sieht dem ordentlichen Richter zu, und »st in dem vorgeschriebenen Nechtewege auf die ßesetzmichge Art zu erwirken. — Gtremgke,» ,«n über dte Neuhett einer primleqirten Ent« dtckung, Erfindung oder Verbesserung, die vor Ertheilung des Privilegiums schon bekannt war; oder über die Frage: ob si? nicht aus dem Auslande nur eingeführt worden, und nach H. 3. für em prwilcgnim nicht geeignet sei, wobei es alw mcht auf nn Erkenntniß zwischen zwei PrwllcgiNen ankommt, gehören aber nach §. 26. zur Wllksamknt der politischen Behörden. — §. 28. Be» diesem oder demjenigen Nichnr, welcher sich im Orte, wo dle V^'-lrtzung stait sindet, befindet, und der zuständige dcs Vecletzers wäre, wenn dieser sich dort defänv?, nt auch der Prlvillgn'te »m Falle, als ez- gl.nlbr< daß Jemand sich elnen Eingriff »n sein« p^nnliglltin Rechte erlaiibl, oder dieselben vc'leyl häne, dercchilgt, gegen den unbefugten Nachahmer d?s Gegenstandes selneß Prluis leglumS, die Einstellung der ferneren Nachah< mun^ deyelbcn zu oerlangi-n. — Wenn die Blschrcidung ocS Gegenstandes des Privlle-giuml' nach § g, geheim gehcilicn wird, so lst d.m unbcfuglen Nachahmer das erste Mal nur die fernere Nachahmung und die Veräußerung der nachgeahmten Erzeugnisse einzustellen. — Wäre aber dcm Auslande hsrelngebracht worden sevn, worüber dann dcrNlchter, denes betrifft, oh, neZ'ttocrlust z urHandhabung des Privilegiums sein Amt zu handeln has. — Der Richter wk'd sich dabei nach d?n Vorschriften der Verichts-ordnnna, insbesondere nach der Analogie der Vorschriften von Verboten und Sequestrationen henchmen, und überhaupt das Augenmerk darauf richten, daß der beklagten Parthei ohne dringende Noth kein unersetzbarer Schaden zugehe, und daß m allen Fällen die bewilligte Vorsichtsmaßregel nur auf denjenigen Gegenstand beschranket werde, welcher die Nachahmung des Privilegiums betrifft. — §. 29. Em« grlff,- in solche Privilegien, deren Beschreibung nach §. 8. geHelm gehalten wird, unterliegen daß erste Mal feiner Strafe, sondern sind nach tz. 26- abzustellen. — Be» einer nach erfolgter Abstellung eingetretenen Wiederholung werden solche, so wie bei Privilegien, deren Geschrey bung in die offen gehaltenen Register emgetrae gen »st, alle, also auch schon die ersten Eingriffe nnt ciner Gtrafe von EinhundertGpecies-Du-caten, wovon die eine Hälfte dem Privllegir, 82g ten, und die andere Hälfce dem Armenfonde des Orts, wo das Erkenntniß m erster Instanz gefallt wurde/ gehört, neb>t der Confißcar,>.'n der nachgemachten ,^^ienstän!>e de^Prlv'leglUMs zum Vortheile des Privilegirlen verpönt. — §. Zo. Durch bleses Gesetz finden Wlr das Patent vom 3, December l6^o, so wie allenach« gefolgte sich darauf beztehenden kundgemachten Erläuterungen , unbeschadet der aus jenen Ge-seyen berettS erworberien, gehörig zu schützenden Rechte, außer Wirksamst zu seyen. — Gegegeben in Unserer kaijerllchen Hauor-und Residenzstadt Wnn, am ein und dreißigsten Monatstag März, lm Jahre nach Ehnsti GtB burt Eintausend Achthundert zwei unddreißlg, Unserer Reiche lm em und vlerzlgsien. Lsran ^ (I. 8.) Anton Friedrich Graf Mittrowskp von Mlttrowiz und Nemischl, Oberster Kanzler. Franz Freiherr von Plllersdorf, Kanzler. Johann Limbeck R-tter v. Lilie nau, Vlce-Kanzler. Nach Sr. k. k. aposs. Majestät höchst eigenem Befehl,?, Johann W»Helm Freiherr von Droßdik. Formulars. löbliches' (Hier ist das Kre»samr, an das man sich zu wendm hat, zu nennen.) N. N. (Tauf^, Zuname, Character, Wohnort des, oder der Privllegienwerber) zeigt (zeigen) hlernnt geziemend an, eine neue Entdeckung, (Erfindung, Verbesserung) gewacht zu haben, welche in der Wesenheit darin besteht, d^ß er hat die Darssellunz derselben zu folgen.) '" "^ Die genaue Bes^relbung davon nach der Vorschrlfc des §. 3. des allerhöchsten Patents vom 3i. Mar, ,6)2 entworfen liegt bei. ml?gmmSwerber die Geheimhaltung der versiegelten Beschreibung wünscht, so hat er dlcß bcljuseyen, und wenn'Zeichnungen, Modelle, Musier :c. zugleich beigebracht werden, lst dieses mlt genauer Angabe de^r Anzahl der Stücke anzischen.) Auf dlese angezeigte und vorschr,flmäßlg beschrlebene Entdeckung (Erfindung, Verbesserung ) welche der Unterschrift (en> Formular!). Von dem unterfertigten Amts wird hicmit bestätiget, daß heute sden Tag, Mo-5,at und dle Jahreszahl) um ... Uhr, Vor- (Nach.) Mittags N. N. (Tauf-, Zuname, Character und W»hnort des (oder d«r Priuilegienwerber in dem hierortigen Amte erschienen ist (sind) sammt dcn yorschnftmaßigcn Alckringern ein versiegeltes Packet, in welchem angeb« lich seine (ihre) neue Entdeckung, (Erfindung, Verbesserung) beschrieben ist, und welche nach dem obigen Anbringen in der Wesenheit darin bestehen soll, daß (hier hat die Darftel« lung derselben wörtlich, wie sie in dem Anbringen angezeigt ist, nebst der Anmerkung der allenfalls noch beigefügten Zeichnungen, Modelle, Muster :c. zu folgen) bei dtm hierortigen Amte überreicht/ und für dle hierauf angcfuchte Daucrzeit eines ausschlleßendenPrlvllegiuws yon .... Jahren die Hälfte der hiernach in Folge des §, iZ des allerhöchsten Patents vom 3i. März i352 mit .... Conventions-Münze entfallenden Pnv»legiemaxen entrichtet hat t"' (Darlieciunq aus dem Anbrznqen) auf welche Entdeckung, (Erfindung, Verbesserung) er (sie) um em ausschließende Pr,vllegium auf d.e Dauer von . . Jahren btttet (n> und nachdem d.eßfacis alle ln dem besagten Patente vom Z.. März ,5)2, vorläufig vor. geschnebenen Zo.malttaten erfüllt worden smd, so haben Wn Uns bewogen qefunden, dem N. N. ftmcn ^chr^n) <3rben und Eesswnaren, für snne (chre) genannt Entdeckung, (Er« ^^' ^^'ler^a) em a^schl^ßendes Prnnlegium auf______nacheinander Agende ^ah e m Uferen Staaten, fur selche d.eses Gesetz geqeben lss, untcr den in Unserem Pa. Ume vom Zi März i352 enthaltenen Bedingungen und namentlich gegen dem zu verlechen: /S..ss 5 ^ m «. ^"' ."^" '" b" versiegelten genauen Beschrelbunq dnser Entdeckung w'der alles Vermuthen solche M.ttel und Ver'fahrungsanen enthalte^ sepn sollten , d,e m dem oben erwähnten Anbrmaen und in der dalelbss vorkommen. «!n w.7d n ^ ^'Wesenhett der gedachten Entdeckung Erfindung, Verbesserung) verschwie-Aus^buna d^l^V "^ ^^' s'sen d.e Landesgeftye streuen fo«een, d.e Anwendung und e^n He^ a st. 7 ." ^^"'^ ""' ^m erche.lten ausschlnßendrn Pr.v.lcgium, als ohne chm Fa^e s?t"„' ^'a/shebe/ ""' '^ '" ^'"^"^ ^eses Prw.legmms m einem sol. sobald irgl"d ein wesentlicher ^langtt ^ b /ch^n^.gen E.genschaften'd.eser Beeidung geseHmaß.g erwiesen wird. ' te, daß w prtmle'a.ne ^n 7^ '^7^' ^'""d mtttelst g^sehl.chen Bewe.ses darlhun könn- ,. des gedachten Parents mchr nm a rba wa^^^^ "escbrankt, folglich noch 5. als nicht erthnll betrachtet werden soll Prwllegmm als erloschen oder vielmepv seyn so", wenn^7^ erloschen ^r vielmehr als nlcht ertheilt angesehen d,^ neu pr.vlleglrte Emdeckuna /^ ss ^ ^ bestehenden Prlo«leg,ums nachwelset, daß zeigten und ^«mleg'rten E^^x,.«. /^^' Verbesserung) mtt semer e.gencn früher ange- Fü,Mcns> Daß dasMrm^'^ ^. '.^' Verbesserung) ;0ent^sch sey. binnen Jahresfrist nack t>om k ^" erloschen seyn soll, wenn der (d.e) Privilegirte sn) rung) noch n.cht ausbuhen an^^^ ^^' ^"' ('b'e) ^nldcckung, (Erfindung, Verbesse-Jahr lang wahrend der . " "^^angen hat (haben), oder wenn er (sis) d.cse Ausübung em genügende Ursachen auszu^ise^"'"^"^ unterbricht (unterbrechen), ohne sich darüber durch halbe PrivUegwms^ "losichen seyn soll, wenn die noch zu entrichtende Siebentens D 6 gesetzlichen Frlssen berichtiget wird. der gedachten EnMck'una ^ ^" Verlaufe der gesetzmäßigen Pr>«.lsgienzeit die Benützung , V ^«n ^nloeaung, (Endung, Verbesserung) IcdnmHnn step ftpn soll. — LZo - W nn nun die gesetzmäßigen Bedingungen getreulich in Erfüllung gebracht werden, so soll er (sollen sie) nicht nur dreses chm (ihnen) aüergnad'gst verliehenen Privilegiums sich zu erfreuen haben, sondern Wir verordnen zugleich, daß während .... Jahren von dem Tage der öffentlichen Kundmachung dieser Urkunde angefangen, m allen Unsern Staaten, wo dieses Patent m,t Ges^kraft kund gemacht worden ist, Nch ausser ihn (chven), scmcn (ihren) Erben oder Eessionaren Jedermann enthüllen sott, die von ihm (ihnrn) angezeigte und beschriebene Entdeckung/ (Erfindung, Verbesserung) auszuüben, dci Vermeidung her im §. 29. Unsres PateniS vom 2l. März 1832 bestimmten gesetzlichen Folgen, wobei in jenen Fällen, wo die Confiscation und die Geldstrafe einzutreten hat, der confiscate nach« geahnue Gegenstand dcS Pnvll^giums zum Nutzen des (der) N. N. uerfallen seyn soll, oon der Geldstraf? uon E»n Hundert Gpec>es - Ducat.n aber die Hälfle dem Armcnfond? des Ortes, wu das Erkcnmmß in erster Instanz gefällt wurde, und dle andrre dem (den) N. N. zuzufallen hat. W>e den auch den Ucbertreter dieses Privilegiums noch insbesondere Unsere aller-höchste Ungnade treffen, und es dem (den) N. N. insbesondere vorbehalten scvn soll, lhn wegen alleS erweislichen Schadens zum Ersatze vor dem ordentlichen Richter zu belangen. Den Behörden, die es betrifft, erlheilen Wtr den gemessensten Befehl, über die Handhabung dlescS Privilkglums und dle damn verbundenen Bedingungen zu wachen. Urkund dessen ?c. N. Wien den (Folgen die Unterschriften.) NrnsamtliOe Verlautbarungen. Z. ,24l. (1) Nr. iio5ä. Kundmachung. Da die Contractszeit für die Llcferung der verschiedenen Materialien an Baum- und kem' öhl, dann an Unschilllkcrzen und mehr andcrn Malerttilartlkel an d,e hiesige f. k. ^lrafan-fialt, deren Erfordernis ° Ausweis b?l diesem Kreisamte jedesmal m den gcn)öhnllchen Amtb, stunden eingesehen werden kann, m»t Ende October l. I. ausgeht, so wird zur wetteren Ablieferung dieser erforderlichen Mater,alarti-kel/ dle mit hoher Gubermal-Vn-ordnung uom 5. d., Hahl »94,9/ anbefohlene Mlnuendo« Nerstelg.iuiig am 2q. d. , VormlN^gs um 9 Klyr be» diesem Kre,Samc? abgehalten werden. — Dlejen'g.'n, rvelchc diese ^cferungen lm tslnzelnen oder ,m Ganten übernehmen wollen, «Mlden dab?l sich einzusieden h>«mit euig^laden. — K. K. KrelSamt ^albach am 17. iNeptember Aemtitche ^Zrlautbarungtn. Z. 1257. (0 K u n d m a ch u n g. Von dem k. k. Hauptzollamte kaibach wird hiemit bekannt gegeben, daß in Gemäß-heit hoher Bewilligung der wohllöbl. k. k< ver« einten Cameral-Gtfällen-Verwaltung vom 6. September l. I., Nr. I76o5.l3ä55. K./ ver-schtedene im Handel erlaubte ^'ontrebandwaa« ren, bestehend ln Kaffee, raffmimn Zucker, Zuckcrmehl und Nhum, dann eitugcn Gewürz-, Schnitt- und Galaluerie-Waaren, an din Meistbietenden gegen gleich oaare Vez^blung werden hintangcgeden wcroen. «^» D»c dlcß-fällige Llcitation wird im A,ntsgebaude dieses k. k. HaNfttzoUa,!ltes/ iin crstcn brocke alige« halten, dcn 1. October d. I. ilm 9 Uhr ^üh beginnen, und nur in den darauf folgenden fünf Tagcn von () bl>) 12 Uhr Vor., und von 5i lns li liyr Nachinitlags fortgeseyt werden. — Hiczu werden die Kaustusiigm mit dem Beisätze eingeladen, daß der Kaffee, raf-fiml'ter Zuckcr N'. in kleinen Parthtm zu 6 und 10 Pfund außgekotcn wird. — K. K. Hüuptzollanu Lalbach am i/.Scpttinber 18H2» vermischte Verlautbarungen. 2. 1229, (l) ^ Nr. läo?. Dienst « Erledigung. Bei der g^fcrügien ueremten Bezirksobrig» ktit werD^n mll i^Oclobcr l. I. zwei Oemeilw? dlener aufgenominen, u'^d jeder erhalt emeu Ia^rkgchott auö o.r, h^'sigin Vczlrk^'asse liVN Achtz'g Gulden E, Vt. DltjelNgcn, welche um diesen Dienstuo» sten zu werben willens sind, und sich m;t guten Gltten, der Fähigfett zum Gerlchceolener« amt und der Ktnmnlß lm Lesen und Schreiben auswelttn können, haben »hre Gesuche unver; we-lt bel dieser Bezlrksobrlgkelt portofrei cm« zurelchen. Vcrnnte Bezuksobrigkeit Radmannsdorf am 10. Eepttmber iLZH. 83 l Wuberttial - Verlautbarungen. Z. 1169. (3) Nr- 17987^603, ^ C u r r c n d e dcs k. k. illyr. Gubcrniums.— Ucber die Behandlung der am 1. August 18ZZ in d-r Sn-is 9 verlosten 5 c>^ Banco t Obligationen. — In Folge hohen Hoftammer- Prasidial-Dc« crets uoin 2. dieses Monats, Zahl 42ZO, ^ird mit Beziehung auf dic Gudernial - Currende vom iä- November 1829, Z"hl 25c?/l2, bekannt gemach:, daß am l. August d. I. »n der Serie 9 verlosten 5^0 Banco'Obllgationcn, von Nr. 702l bis cinschließlg Nr. 6008, nach d'n Bestimmungen dcs allerhöchsten Patents vom 21. März i6i3, gegen neue ,mt fünf vom Hundert in C. M. verzinsliche Staats. schuldueMreibungen umgewechselt werden. — kaibach am ;6- ?lugttst ,632. Joseph Camlllo Freyherr v. Schmidbukg, Landes- Gouvcrl^eur. Carl Graf zu Welsperg Raiten au und Prlmör, k. k. Hofrach. Zeno <«raf v. Saur«n, k. k. Gubcrnial'Ratb. Z. 119^. (Z) Nr. 199H1. Concurs - Ausschreibung zur Wlcderbesclzung der in Erledigung gekommenen Kreisarztesstelle bel dem k. k. Kreisamt zu Laibach. — Bei dem k. k. Kretsamt zu Lai«. bach ist durch den Tod des Dr. Anton Pobcr Vie Kvelsavzressiel'e in Erledigung gekommen, tlNd zur Wlederbcsctzung d^ses mit dem Gehalte von jährlichen Sechshundert Gulden C. M. Verbundenen Dienstpostens, die Ausschreibung eines Concm'ses mit Bestimmung dcs Termines bis 20. October d. I. anzuordnen befunden worden. — Dieses wird mit der Erinnerung ' bekannt gemacht, daß jene Doctoren der Hc,l» künde, welche sich um dik gedachte Kreisarztes-Stelle zu bewerben gedenken, und sich dazu geeignet glauben, ihre dießfälligen gehörig do-cumentirtcn Gesuche, in welchen sich nebst dem Nationale, Stand, Alter, Moralität und lusher geleistete Dienste, insbesondere über die vollkommene Kcnnrmß der kramerischcn Sprache, als em wesentliches Erfortzermß, aus-zuweiftn lst, m dem festgesetzten Termine, und zw«r ^ene, welche sich bereits in einer öffentlichen'Anstelluug befinden, durch ihre vorcmeltte Bchürde bet d^scr ?midessielle einzurctch'n ha-bett, — Vom k. k. lüyr. Gubernium. — ^,-dM,dtn 6. September i3.32. Benedlst Mansuet 0. Fradeneck, k. k. Gubirnialt Secretär. NemtliOe ^erlautbarunsttt. Z. i,<)6. (5) ^^ 283^962. Z. Kundmachung. Für dle Uebcrlassung der mit Verordnung der wchllöblichcn k. k. Camera! - Gefallen-Verwaltung cl^o. 19. Juli d.I., Nr. 1I968, 2356 H. M./ und Intimation vcm 20. August i6Z2, Nr. /l,59>,5ää Z./ des löblichen k. k. Zollgcfaücn - Inspectorates Laibach bewilligten" Herstellungen mehrerer an dem hiesigen k. k. Hauplzollamtsgcbäude vorzunehmen kommende»'. Conservatlonsarbettcn, wird in Folge der berührten hohen Verordnung bei diesem k. k. HauptMamlc am 24. d. M., Früh um 9 Uhr eme Minucndo « Lici:ation abgehalten werden. — Hievon sctzt man alle Llcitationslustigen mit dcm Beisätze in die Kenntnis daß dabei die in dcm von der k- k. illyr. Bauoircctwn verfaßten, und von dein Vaudepartemcnt der k. k. illpr. Provmz»al-Staatsbucdhaltung geprüften Ueberschlage, festgesetzten folgenden Betrage als Aus-rufspreise angenommen werden, als: ftn die Maurerarbeit sammt Ma- tenale ..... 12 fi. Z6 kr. für die Zimmermanns , Arbeit sammt Matenüle . . ^, „ 9 ^ für bi« Tlschlcrarbeit ... 6 „ 5o ^ für die Schlosserarbeit ... 3 ,, 47 „ für die Anstreicherarbeit . . ici „ ^5 ^ für die Schlosserarbett . . . — „24 ^ In Summe . . . 75 fi. 3r kr. Uebriaens können die sonstigen Licitations» Bedingnisse wie das Detail der vorzunehmenden Avbeiten taglich hierorts eingesehen werden. K. K. HHupizottamt Laibach am 10. September i633. Z. ^2oa. (5) Nr. 5352^86. W. Mauthpacht - Versteigerung. ^ Es wird bekannt gegeben, daß wegen Vtzx-p«chttmg der Brüclemnauth dritter Classe z^t Lustthal für das Verwalnmgsjcchr i8Z3 , die ^Versteigerung am 26. September l. I. , um !o Uhr Morgens bei dem gefertigten Inspectorate werde abgehalten werden.— Der Flskal-und Ausrufsprels ist 206 fi. — Die Ltcitat>ons-dedingmsse können hier eingesehen werden. — K. K. Zoll- und Verzehrungssteuer.Inspec-torat Laiback am 12. September i63Z. 3^20). (5) Nr. 627M27V7St'. Kundmachung. Von Scile des k. s. Verzehrungsstcuer-Inspectorat's in Neü^adtl wird hiermit bekannt gemacht, d^ß die E^nahme der Verzehvungs- A Umts-Blatt Nr. uz. d. 20. September 18)2^ 852 steuev vom Wti'n- und Mossausschank, vom Ausschanke der geU^gen Getränke, und vom Fleischuerkauf in den Hauptge.neinoen Wruß-nitz und TöplilZ, des politischen Bezirkes Nu-pertshof, fürdas Verwaltungsjahr i353, und «llenfalls für die MMtärjahre i6Z5, i3,)4 "nd i3)5, im Wege der Eoncurrenz mittelst schriftlicher versiegelter Offerte in Pacht ausgeben werde. Der Fiskal« oder Ausrufsprels besteht in dem dleßjährigen Abfindungsbetrag?, und zwan für die Hauptgemelnde Wrußmtz von gnstigen Getränken 5 ft., von Wein und Most .5ol fi>, und vom Fleisch in,; st., mithin zu« sammen für ein Militä'rjahr 610 ft.; dann für d«e Hauptgemeinde Töplitz für geistige Getränke 3 fl., für Wein und Most gcB st., nno für Fleisch 102 ft., alw zusammen für ein Mi-litariahr :c)6c> ft. —> Die Offerte kann entwe-der nur für eine Hauptgemcinde oder nur für einen steuerbaren Artikel, oder auch für beide Hauptgemeinden und für den ge^unmten V?rz zehrungssteuercrtrag der genannten drei Gc-werbsclassen, dann für em, zwei oder drel Ml-litärjahre gemacht werden. Ein Anbot für den zesammten Verzehrungssteuerbezug von allen dreyen Gewerbsclaffen für beide Hauptgemein-den und für alle drei Verwaltungsjahre wäre mn willkommensten, doch müssen die einzelnen Betrage für jede Gewerbsclasse, für jedes Pachtjahr und jede Hauptgemeinde bestimmt auseinander gesetzt seyn. — Die versiegelte Offerte ,st mit derAufschnft: „Pachtanbot für den Vcr-zehrungssteuer - Bezug in der Hauptgemeinde Wrußnitz (Töplitz)," längstens bls 27. d. M., um 12 Uhr zu Mlttag bei diesem Inspectorate einzureichen. Später vorkommende Anbote oder Antrage mit besondern, hier und in den allgemeinen Pachtbedtngmssen, welche bei allen k. k. Vevzehrungssteuer-Inspectorate« und Eommis-sariaten eingesehen werden können, nicht enthaltenen Bedingungen, werden nicht berücksichtigt. M,t dem Meistbietenden wird, falls ftin Anbot annehmbar erscheint, der förmliche., Pachtvertrag mit Vorbehalt der hohern Genehmigung abgeschlossen werden. Mtt der Offerte lst gleichzeitig ein Vadmm von !oo^0 dcs Fiskalprelses entweder bar oder in österreichischen Staatspapieren nach den letzten bekann-tcn öörsemaßlgcn Course einzureichen, welches hei Nlchtannahme des Pachranbotes zurück« gestellt, im Falle der Annahme dcs Anbotes aber in dle Pachtcautton eingerechnet werden wird, woftrn nämlich der Pachttrstchcr die Caution nichtetwann auf andere gesctzlicheWei-se sicher stellen sollte. Den Pachtschilling wird der Pächter in gleichen monatlichen Raten am ?eyten jeden Monates, und wenn dieser ein Sonn- oder Feierrag wäre, am vorausgehenden Werktage an den Verzchrungsstcuer« In« spector ode-.- an dle von ihm bezeichnete Casse abzuführen haben. Wenn die Caution im Baren crlcgt wurde, so kann deren Bnrag auf Verlangen des Pächters beim Ausgange der Pachtzeit den drei lebten Monatsraten des Pachtschillings zur Hälfte eingerechnet werden, der Nest wird demselben nach geendetcrPachtung wofern das Gefall keinen wettern Anspruch an den Pachter zu stellen hat, verabfolgt werden. K. K. Vc^zchnmgssteuer.Inspectoral Ncu-, stadtl am Ü. ^epteinbcr lt)Z2. Z. 119). '^I) Nr. H6och,o6c> F. M. Kundmachung. Am 5. October d. I. , um 10 Uhr Vor-mittags, wird ln dem Nachmale der k. k. »go« rlschcn CameraltGcfallcn'Verwlilcung zur Wie chcrstell'.lna »dreü eig?üen, Vann des Bedalfcs ldler uticerg«or0neten Aontec an Buchbinder« Arbeiten für das Mllttärjahr »83I, eme öf< fentllche Minuendo- if>cttat»on abgehaltin werden, zu welcher die VmieigerungsluNlgen m,t dem Beisatze emgeladen werden, daß sie dl« Bedmgnlsse tägl,ch zu den gewöhnlichen Aml^ stunden bel der hievortigen Erpedlts, Dlrcctwn einsehen können. Mlt »icfer Llcltatlon wird zugleich eine Offertenoerhandlung in V«rblndung gebracht, — Es steht nämlich den d»e Erstehung Vurhabenben frei, auf die Lieferung schr,fcl>, che und vlrsiegelte Anbote, m Zlffern ausge. drückt, bei der Cameral-Verwaliung bts zum Beginne der L»cttüllon einzlireichen. Dlese Of? ferten bleiben bls nach geschlossener L,cltat»un versiegelt, und werdtn, wenn Niemand mehr bletet, in Gegenwart der L>citanten eröffnet , und zu Protocoll genommen. Zeigt fich drr Anbot eines Offerenten günstiger, als jener des Bestb>eters bei der ^icitation, so wird, salve» i-uülicuüon6 h?r Erstere, und unter mehreren billigern Offerenten der billigste als Ccfteher anerkannt. — Von der k. k. lüyi'lschen Eamelal - Gefallen « Verwaltung ^alhach am !o. September ,832. Z. l!y3. (3) Licitations 5 Ankündigung. Von dem k. k. Vsrzehrungssteuer-Inspcc-torate m Adelsberg wird hlermtt zur allI?me>? ncn Kenntniß gebrachte daß das Emhebungs^ recht der allgemeinen Nerzehrungssteuer nach den dlesfalls bestehenden Vorschriften von dem Wein« und Mostschanke, dann dem Flc,sch-Eonsummo in dem ganzen polttlschen Bez'rke 853 Idria, Adelsberger Kreises, auf ein Jahr, d. l. vom l. November i6)2 bis dahm iLIZ, oder wenn es die Pachiliebhaber wünschen, auch auf zwei und drei Jahre m Pacht überlassen, und die Pachtung auch für den Fan, als sich Liebhaber vorfinden werden, fur beide Gewtrbsartlkel vereint hintangegeben werden w:rd. — Der emjahnge Ftscalprels besteht bei dem Wein- und M^schanke uon dc.^Gewerben mit ^i3i si., und ?o.". d^n Bu^'chensHaliki mtt 29 fi., zusammen mit ^ib'o si. , °r, dem Fleisch - Eonsummo von dcn Gewerben mtt L^l fi. , von dem Verleucgeben und zufallt, gen Schlachtungen m,r 87 ß. > zummmen m.t «26 ss Dle 0l«Sf.il1>ge Verpachtung w,rd den 2ä- September l. I. , Vcrmttt^g'^ von 9 b.s 12 Uhr, und Nachmittags yon 3 bts 6 Uhr in der Amtskanzlei der lödl. k. k. Bezlrksob-r,gkelt Idria abgehalten/ und Vormittsgs die emzelne, dann Nachmittags die vereinte Aus-bietung der beiden Gceuer-Objecte vvrgenom-men werden. — Pachtliebhabcr werden htezu mit dem Bemerken eingeladen / daß die Pachi-btdlngniffe bez aüen VerzehrungsfteuerlInspec« toraten und Eommiffarlaten eingesehen werden können. Adelsberg den 10. Vtplember ^832. Z. 1194. (I) V e r p a ch t u n g s - Kundmachu n g. Von dem f. k. Verzehrungssteuer-Inspectorate zu Adelsbcrg wird hiermit bekannt ge« macht, daß die smiiebung der allgemeinenVer, zehrungsstcuev nach den dießfalls bestehende»^ Vorschriften von den Unterstcuer-Bezirken St. Vctth und Sturia, im politischen Bezirke Wip-bach, und zwlir u?n dem Erstem für denWein, und Mostschank, dann für das Fletsch, und von ,dem Letztcrn für dcn Ausschank von Wein, Wein-most , Branntwem, Branatwcingeist 6t.c. und für das Fleisch, für das Verwaltungsjahr i3II, oder nach dem Wunschö der Pachtliebhaber, für zwcl und drei Jahre in Pacht überlassen werden wird. — Der einjährige Flscalprcis beruhet bei dem Untersteuer-Bezirke St. Veith für den Wein iZi5 fl., und für das Fleisch 2Z0 ss.; dann bei dem Untersteuerbczirkc Stu-rla für Wein mit 36Z ss., für Branntwein mir 5o si., und fur das Fleisch mit 245 fl. — Die Verpachtung wird im Wege der schriftlichen Concurrenz vorgenommen werden. — Pachtlu-siige haben daher ihre schriftlichen versiegelten Pachtcmbote mtt der deutlichen Angabe des Un-tcrsieuerbezirks und der Gewerbs-Artikel, für welche solche gemacht werden, mit der Aufschrift' -Offert für den Bezug der Verzehrungssteuer von dem Well« und Fleische un Unterstemrbe-Mke St. Veith^vder: „Offett für den Be- zua der Vei'zchrungssseuer von dem Weme, Branntwein und Fleische im Untersieuerbeznke Sturia," bei dem gefertigten Inspectorate bls 25. September l.I-, Mittags einzureichen.— Jene Offerenten, welche be>de Untersseuerbe-zirke zu übernehmen gedenken, müssen jedoch ihre Anbote für jcdcn Untcrstcucrdezirk abgesondert aufführen, dann hat jeder Pachtliebhas der anzugchcn, ob er die Pachtung auf ein, zwei öderer! Iahrc zu übcri'.chmen wünschet. Auch ist mit dem Offerte das lo o^Vadium des angeführten Ausrufspreises im Baren oder in > öffentlichen Fondsobligaiionen zu übergeben, wo sodann das Vadmm der Minderoffcrenten -gleich rückgestellt, jenes der Vestofferentcn aber rüclbehallm und nach crfolgter Bestätigung in die zu legende Caution eingerechnet werden wird. Die bare E'amion wird weiters auf Verlangen des Pachters beim Ausgange der Pachtzeit dcn drei letzten Monatsraten des Pachtschlttmgs zur Hälfte cmgerechntt, der Rest aber erst nach geendeter Pachtung, wofern das Gefall keinen weiiern Anspruch an den Pachter zu stellen hat, verabfolgt werden. Der Pachtschilling lst aber in gleichen Monatsraten am Letzten jeden Monats, und wenn dieser ein Sonn- oder Feier-tag wäre, am vorausgehenden Werktage an die dem Pächter bezeichnete Casse abzuführen. Die weitern Pachtbedingnisse können übrigens bei allen Verzchrungssseuer-Inspectorate« und Commlssanaten eingesehen werden. — Nebn-gens wird bemerkr, daß nach Verlauf der be< stimmten Frist einlegende, mit dcn vorgeschriebenen Vadium nicht verfthene, oder gegen die bestehenden Vorschriften abweichende Bedingungen, enthaltende Offerte nicht beachtet, und als nicht geschehen gleich rückgefiellet werden. Adelsberg den 10. September i352. 6- "99' (3) Nr. 5461. G d i c t. . Von üsm Bezirls-Gerichte Reifnih wird hie< Mtt allgemein lund gemaHt: Gs feoe über ere« cutives Ansuchen des Lcondard Kraiz von Trau-nik. in die öffentliche Versteigerung der. dcm Lu« las Kraiz eigenthümlich gehörigen, im Dorfe Trau« nik lieqenden Ntalität- sammt Zugehör und Feld« fruchten, wegen schuldigen »o» fl. M. ,M. c. z. c., gewilliget, und biezu drei Termine, näm. lick:' der erste auf den 36. September, dcr zweite auf den 3o. Octcdcr, und dcr dritte aus 5en 26. November l. I., jeteimal Bl>smittc>as um »« Udr, im Orte Traunik mtt dem Ncisaye bessimmt worden, daß, roenn ob^enannte Realität bei der elsten und zweiten Feildietunftstaasayung um den -chäyunßswerth pr^ ^16 fi. 5 kr. M. M. oder dar< über nickt an Mann gebracht werden sollte, bei der dritten auch unter demselben hintangegeben wer» den lvürte. Bezills, Gencht Reifnih am,4. August,932. 334 Z. l2oä. (3) lni Nr. 6/45Moot852M7. 5( u n d m a ch u n?g. Das k. k. Vcrzehrungssteucr-Inspectoral von Unterkrain brltigt hi?m,t zur allgemeinen Kenntniß, daß die Einnahme der auf das C'ir-culare des hohen k. k. illyr.Guberniums, 6^0. 26. Juni 1829, Zahl 1Z7!, und die nach? folgenden bezüglichen Verlautbarungen sich gründenden Verzehrungssieuer in den unten benannten Stcucrbezirken und an den beigefügten Tagen bei den betreffenden löbl. Bezirks-Obrigkeiten auf das Militarjahr i833, oder auch, wenn es die Pachtlustigen wünschen sollten, auf zwei oder drei aufeinanderfolgende Militäricchre, d. i. vom t. Noveinber 18)2, bis letzten October i335, verstcigerungswelse in Pacht ausgedotcu, und der dießfahrige Abfindungsbetrag als unten angesetzter Ausrufs-preis für ein Pachtjahr angenommen werden wird. Pachtlicbhaber werden zu diesen Pacht« Versteigerungen mit dem Bemerken eingeladen, daß die Pachtbedingmffe hei allen k. k. Ver-zchrungssteuev - Inspectoraten und Commissa-riaten eingesehen werden können. Bez. Obrigkeit, Ausrufspreis für ln deren Kanz- Steuerbe- ., , ,- — .............,,, ,«.». ley die Verstei- 3aq der Ver- zirk oder ! ! gerung abgehal- sieigcrung Hauptgc- geistigeGe- Wein undß c>^-^ ^Zusammen ten werden > meinde lränke Most 8 " 8 wird , ß ^ ^_^____ Auersperg . . 27. Sept. ,832 Auersperg 35 — 63o — 126 — 790 — Vormund Nachmittag Gutenfeld I5 —- ?3o — 220 — 985 -- Savenstcin . . 28. Sept. ,632 Savenstcin 8 ,5 °— 670— i5c> — 835 — Vor-und Nach' ß « mittag Ratschach ß 3c» -^ io5aj— 3oo — i36t) — K. K. Vcrzehrungssteuer < Inspectoral Neustadtl am :o. September l332. Z. »192. (3) Nl. 654. L i c i t a t < 0 n eines Hauses sammt Garten zu St. Veit bei Sittich. Vom Bezirks »Gccichle zu Sittich wirb be fannt gernclcht, t^aß zur ')iclsteigelunss lius freiet H^tio der, dem Earl Pintaricfch lKralnel-) zu St. Veir ber S'tt ch l;edol,gcn, zur N. F. Herrschaft Sittich, älili Urd. Zlr. 109 1^2 dlcnlibaren, cuf 800 ss. gesi'öbtcn hHuö'RcalitHt, sammt WilN» ^chaftsgebäuden und Eacien, d,c Tagsahung auf den 4- October ,822, Vormittags um «a Ndr, im Haufe feli.fi mit dem Beisätze ang^ocbnct rror« den seo / i)^ß d:c LtcUattonSl^dlngnl^e und die dießfässigei, sicin^n Lasten in ecr BezittH Gerichts-Kanzle, zu ^iilich emgefchen wertcn tonnen; M-«ZUlch rrird betannt a.eacdcn< doß tie zü vclftci. gernde h^us^Realität aus nachstehenden Nefi,2nd-theilen destcht., als : Neben ter Erüe zwc: 5lcllcr, zwei Pchl^in-staUungen, eine Wohnung mit ewcm..Kiwn^l, «ine Kucke, cin Vetk^ufs^ewölbe, ein öölzkrncr Gang; im ersten Stocke eine Wohnung m»t ^ei Zimmern und einer holz < Kammer, nebst Gsug «und Dachboden, wo schr lncht noch cin Zimmer Mgebracht rrerde-.l sann, da das Innere und Aeuhere ^>!H hiezugan; eignet. Uedcl den Hofraum steht iss< zut bas Wilthschüjls,j^äucc, odclhalb mit einem Dreschboden uno zweien Behältnissen für Heu und Stlsh; darneben eine W^gcnremlfe, unterhalb ein gcmaukrler Pferoestass auf fünf, und ein zwei« ler Rmov'cyjtak ciuf rxi Slück; oaö Ganze unter einer Snohbecachung. D^«se haut. Nealitäl steht mitten, dcH un» weit der Untcrtrainel Gommerzial'Sirasje liegen» den hauptdorfcö St. Veit, aNcro jährlich iünf bedeutende Bichmältte abgehalten »rerdcn, unb ist diefts haus unter Confc. Rr. 6, für den B«' tlied einer HantlunZ und eineö WlrthsbaufeZ ^ überhaupt zu j.del Spekulation t«bl geeiguU, D^.'k Gemüse» und Krautgarie» mic einigen Obftdäumcn wud gegenrcältlg «« trel Alilheilun' gen benäht. Cilnck am l. September ,832. Z. I2lo. (3) Nachricht. Ein geprüfter Instructor mit den bissen ZeußmAn lind Fahigkcitsbeweifen, wünscht uttp"pler s,^^ des bisherigen ordinären Tru^apicrS, viel netter; daß, sie bedeutend ^ ro o hl fc i I e r, und daß sie weit gemeinnütziger werden wird, weil bei der damit verbundenen Eröffnung einer Prar,u>ncration für Private, der unter der Hälfte des früheren Ladenpreises festgesetzte Preis dieses, für den Geschäslßmann sü wichtlgeli Werkes, wie der Erfolg zeigt, ungleich mehr Abnehmer sichert, als e5 früher der Fall war. — Das Gclmgcn dieses Versuches, bewog nun das hohe Gubermum, d;c Anwendung der gleichen Modalitäten auch auf die Auflage des Prormzml-Schematises für das Jahr i3II für den Fall zu genehmigen, als ^m geringern Kosten eine nettere Auflage zu Stance qedracht werden könne. — Der delmaligen Art die Auflage des Promnzlal-- Schematises, welche auf die möglichste ^economic bafirt ist, fallt vorzüglich zur Last, daß das Werk selbst nicht nett genug, daß es n:cht reichhaltig, und daß d:e Vertheilung an dte Behörden zu knapp bemessen ist, em Um» stand, der gewiß im Falle des Gebrauches allgemein empfunden wird. — Allen diesen Ee« drehen ließe sich abhelfen, wenn für die Auflage des Schematises s'i-o i833 im Wege einer Pranulneratlon, wie bel der Gesehsammlung eine gewisse destlmmteAbnahme von Exemplaren durch Private gesichert würde. — Im Falle des Gelingens cmcr ähnlichen Pränu-merations-Eröffnung in möglichster Ausdehnung/ und wenn sich in der'ganzen Provinz zZo Pränumeranten fanden, so könnte der Schematismus l"c> i353, auf dem obenan^ ^ geschlossenen Velin-Papier, mit einer Vermehr rung des Anhaltes um drei Druckböaen her-ausgegeben, und ohne einer Vermehruna der Kosten für d.e Aerar.al-Enmplare/das E,em' plar an die Pränumeranten unter der Hälfte des bisherigen Ladenpreises von 1 ss ^/ k,' nämlich um 36 kr. M. M. überlassen werden' - D.e Vermehrung des Inhaltes würde ^ sichen, m der Elnschalrunq der Benrks-^ ..chts^Actuäre, Beznks-Wu'ndärzte, aller Lol thcker, der Vicrtelmeisier in den Hauptstädten, der lleinercn Magistrale im Klagenfmtcr Krei-sc, dann aller jener ron den Kreisämtern zur Aufnahme m diesen Schematismus, als wün-schcnewerih bezeichnet würdenden Daten. -— Iledsidcm N'ürdc ein eigener Anhang die Häuser- und Hciuec'aenthümcr-Verzeichnisse für d,e Hauptstädte ^aibach und Klagcnsurt; alle Fabnl'en, Eewerkschafccn der Provinz mit ten Namen der Eigenthümer und Obcrbeomten, die volzuglichficn bewerbe m den Hauptstädten, die Jahrmärkte in der ganzen Provinz, die Anzeigen über Ankunft und Abgang der Posten, Eil-, Brancard- und Postwagen für Laldach und Klagenfurt; den Stämpeltariff; die beiden Reductions-Scalcn nach dem österreichischen und französischen Finanzpatcnt, cnt< holten. — Einige dieser Rubriken dcs Anhangs würden dann m dcn nächsten Jahren in cmen gcwlssen ^?nrnu8 mit sndcrcn Noch-wcisungcn, ols z. B. mit den Häuser- und Gewerbeverzeicknisscn der übngen Kreisstädte/ mit dem Namenverzeichnisse der bciden Ackerbau-Gesellschaften, und mtt statistischen Noli«, zcn der ganzen Provinz wechseln. — Diese Ausstattung des Schematises ist, wie gesagt, durch die Anzahl von ,5c» Abonnenten ^2 36 kr. pr, Exemplar bedingt, und die beabsichtete In-haltsvermchl'unZ gibt diesem Werkchcn beson« dels des Anhanges wegen eine solche Gemein, nützigkeit, daß solches zu einer ergiebigen Ab« na^me allgemein und zwar um so mehr an-kwpfchü'n ;u werden verdient, als für den Flill, wenn sich dle Anzahl von i5c> Pranu-merantcn in der ganzen Provinz mcht fände, dieser Schematismus zwar auf eben dm name lichen schönen Velinpapier, jedoch nur mit einer äußerst germqm Inhaltsvcvmehnmg von höchstens einem Diuckbogen m,t Hinweglas-sung des Anhonges «ufiegcn zu lassen erübrigen würde, worauf dann die Pränumeranten das gebundene Ercmplare um 3o kr. statt dcs bisherigen Ladenpreises von , fi. 24 kr. er« halten würden. — Welches hicmit mit dem Beisätze zur allgemeinen Kenntniß gebracht wnd, daß die dicßfälllgen Pranumerationsan» träge bis längstens 10. October l. I. entweder cm dieses Kreit^mt oder unmittelbar an die hiesige k. k. (.^übermal-Expedits-Direction einzureichen seyn. — K- K. Kreisamt Laibach am 10. September ,332. Z. 1212. (Z) Nr. 51069. Kundmachung. Die unterm 24. v. M., Z. 77L6, auf ld. amts-^latt Nr. uz. d. 20. September iü)2.> 836 den i3. d. M. zu Neu^idtl, und auf den i^. d< M. zu Relfni; festgesel^te Zu^rrendirunqs-V.'rhandlungs - Vorn^h^ne Behufs der sicher-siellung der Millar-Verpflegung für das Ml-litärjahr i633, wird in Folge Anordnung des hofkriegsrä'thlichen Präsidiums d.chin verschoben, daß diese Verhandlung zu Neu^tadtl am 28, und zu Nelfm; am Ja. d. M. September wird vorgenommen werden. Die ^u^arrendirungs-Ucbernah,r>slust!gen werden von der Vertagung mit dem ferneren Bemerken in Kenntniß gn'eht, daß die Portion Betterstroh nicht ant 20 Pfund, sondern nur 12 Pfund im Gewichte ;u cnthal-ten habe. — K. K. Krcisamt Neustadtl am 10. September 16Z2. StaM- un3 lanorechtliche Verlautbarungen Z. 1219. (2) Nr. 955. Edict. Von dem k. k. Stadt« und Landrechte, zugleich Criminal-Gerichte in Kram, wird hie-mit bekannt gemache: Eö seyen aus Anlaß der wider Joseph Verderber, wegen Verbrechens des Diebstahls eingeleiteten Untersuchung un^ ter den gestohlenen, uno in die dießgerlchrli-che Verwahrui-.g gelangen Eeff^ten: zwelNa-fiermesi'er und ein Hosenträger, deren Eigenthümer nicht bekannt ist, vorgefunden worden. Es wird hiemit dem Eigenthümer dieser Effecten bedeutet, sich binnen Jahresfrist zu melden, und sein Recht auf dieselben zu be-welseli, widrigcns diese Gegenstaiide veräußert, und das Kaufgelo indejsei^ bei diesem Enmü nal-Gerichte allfbehalten werden würde. Laibach am ü. September i332. Z. 12OI. (Z) Nr. 6211. Von dem k. k. Stadt - und ^andrechte in Kram wird bekannt gemocht: Es M uder Ansuchen des Franz May, als erklärten Erben zur Erforschung der Tävuldenlist nach der am" I. Juni ,832 h^er zl, Laibach verstorbenen Aloi-sia Killer, d'.e Tagsa'ning auf den 8. October 18,)2, Vormittags um ^ Uhr vor diesem k. f. Stlidt- und ^andrechte bestimmet worden, bei welcher alle Jene, welche an diesen Verlaß alls wcs immer für einem Nechtsgrunde Ansprüche zu stellen vermeinen, solche so gcwiß anmelden i,nd rechtsgeltend darthun sollen, rvidrigens sie die Folgen des §. 61^ b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. Laibach den /^. September 16I2. Z. 1202. (H) Nr. 6202. Von dem k. k. Stadt- imd Landrechte in Kram wird bekannt gemacht: Es sei über An- suchen der k. k. Kammevprocuratm', nomine der Kirche und Armen zu Maunitz, als erklärten Erben zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am Ii. Mai i8Z2 zu Mauntt) verstorbenen Localkaplans Anton Groß, die T.igsatzung ain 22. October l. I., Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt- und Landrechte bestlmmet worden, bei welcher all? Jene, welche an die« ^en Verlaß aus was immer für einem Nechts-grunde Ansprüche zu stellen vermeinen, solche so gewiß anmeloen und rechtsgeltend darthun sollen, wldr-gcns sie die Folgen des §. 614 h. G. B. sich seld/l zuzuschreiben haben wcvdcn. Lalbach den ^. September 16)2. Z. 1,91. (3) Nr. 5)13/. Von dein k. k. Stadt- und Landrechtem Kram wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen des k. k, FlSkalamtes, noinnie der Kir^ che und Armen der Pfarre Altenmarkt bei Pol« land m Unterkram, als bedingt erklärten Ere ben zur Erforschung der Schuldenlast nach dcin am Zu. Mär; d. I. zu'Altenmarkt verstorbenen Pfarrer Johann Georg Panian, dte3agsatzung a^f den U. October d. I., Vormittags um 9 Nhr vor diesem k. k. Stadt- und Landrcchte be« Nimmer worden, bei welcher alle Jene, wclcht an diesen Verlaß aus was immer für cinem Nechtsgrunde Ansprüche zu stellen vermeinen, solche so gewiß anmelden und rechtsgeltend darthun sollen, widrlgens sie die Folgen des§. 814 b. G. B. sich lclbst zuzuschreiben haben werden. Laibach den /^. September ,332. Anntliche tz7crlantbarunLxtt. Z. 122^. (2) sä Nr. 6Z3.il)/>9. V. St. Kund in a ch u n g. Das k. k. Verzehrungssteuer-Inspectoral von Nnterkrain brlnat hiemit zur allgemeinen Kenntniß, daß der auf das Clrmlare des hohen k. k-iNyr. Gubcrniu:ns vom26. Juni 1829, Nr. 1371, und die nachgefolgten Verlautbarungen sich gründende Verzchrutigsstcuer-Bczrdg lm gan» zen politischen B^irke am 2k). d. ?)^. Vormlts t^gs im Amtslocale der lobl. BezirksobrigkeitPolc land, auf das Militarjahr 1633, oder auch, wenn es die Pachtliebhaber wünschen, auf die drei Mllitärjahre i633, 18Z4 und igZI, durch mündliche Versteigerung in Pacht aus-geboten werden wird. — Der Ausrufspreis ist cin zu entrichtender jährlicher Pachtschillmg vom Welne und Most mit 772 st., von geistigen Getränken mit 53 st., und vom Fleische mil 170 st., folglich zusammen 1000 st. E. M. — Pachtlicbhaber werden zu dieser LZ 7 Versteigerung mit dem Bemerken eingeladen daß dle Packtbcdmgnisse bei allm hlerlandigen f. k. Verzcl)rungsst?ucr-Inspecioraten und Commisfanaten eingesehen werden können. — K. K. Vcrzchnmgsiwler - Inspectoral. Neu-stadtl am 7. September 18Z2. Z. 1216. (2) ^ Nr. 5009. Kundmachung. Bei der k. k. Obcr-Pustoerwaltung in Gratz ist die letzte manipullrende Officialüstel' le mtt 5oo ss. Gehali, gegen Erlag einer E'au-tion nn Besoldungsbetragc, ,n Erledigung gekommen. — Diejenigen, welche sich um dieselbe zu bewerben gedenken, haben chre mit den Nachmcisiingcn der sprach» und sonstigen Kenntnisse und der bisher geleisteten Dienste versehenen Gesuche b>s 10. October d. I., im Wege ihrer vorgesetzten Behörde an die Ober-Postt,erwalttlng zu Gral) einbeglciten zu lassen. — Dieß wird in Folge Oberst-Yof« Postoerwaltungs^Dccret »om 6. l. M., Zahl 332^/ hieinir bekannt gegeben. Von der k. k. lllyrlschen Ober-Postver-n>altung. Lalbach am 14. September 16H2. vermischte H7trlan3darunZett. 2- >2^. (2) »ä I. Nr. ,-7Z. ^>as B?,irts. Oericht der Herrschaft Sä'nce- ^ leuke M^/g"° V ^ ^' "'" Ansuchen c7t^ leute M.ih^s und G.rlraud Mochar, w,der Tbe« was Neckar von B.scbnir. in die crecu ioe ^ ttelg-ru.g der. dem Litern gedöri.en 7u 5.9 ss' und im Gelde rückständ„en LebenSun?erda «g 7 ^c., gcrrilNget. uno zu diesem Onde seoen drei Ncrste'gcrunqScernnne. und zwar: der erste aus den 27. '5eM.ndel, 5er zweite ouf oen 27. Occo-der, uno dec dntte auf den 27. Nov mter l. I., j^csmal zu dcn ae^öhnlicken vor», und notdi^enfaHS c)uch nachmiltä.;i^n Amlsswnden tn Loco '^rchnir m,t demBns.ye angeordnet wori den, daß. wenn dlcse Realität weder bei der er. sten noch zweNen Bertteigerung ^n oder über de« Sch^un^crU) an Mann gebracht werden ö^ te. selde dc, der orttten auch unter ^r«s l^ L' »2o6^ (2) "^--------------^---------. Fe'lbi.tunqö . Tdict ' '"^ ^om Beznt^Mcricbte '^^ ^ ^ h'emit bck.n>N »enj^w: Gg w" ^ 5'" '"" Juli .802, H ,oZ5, we 5'e?erQ^ ^' eingereihte Gtsuch, in die executive Feilbietung der, dem Johann Schw'qel von Vcrl'ulle geböri» gen, der hensHalt Gurttete, «uk Nect. Nr. 62jT dienstociren, laul Sckao^nqkplotocollS, c^lju. 25. Occober »63o, Zahl 91«, au» 5g ft. geschabten hude, und des dem lZiule Dcutscdcoit sul, Berg» Nr. 96, bclaccchlmäßn,en, laui erwahnlen Scbäz-zungerlocosolis auf ,ö ft. gelctahten We,ngartenS gcnnlllget, und t,e erste Alisie'.gelungslaftsahung ü^f cen 22. October, tie zweite auf ten 20. No« vcmber, und tie drille auf oen 2«. December l- I., allemal Früh »0 Uhr, im Olle BeihuNe mil dem Beisätze angeorcnct wo,ten, dah diese Ne^iilälcn, f^llö sie te« der ersten oker zweiten ^.ags^^ung nlcht um ocer über oen Echähwerth an Mann gedlactt werten s^Nten, dci ler crttlen auch unter c-er Schätzung werben hintan^egedtn H,e,u werden die Kauflustigen mit dem Be« merken vergelten, daß das Sckclyungsplotososs uno oie Licilationsbedingnisse hierorts eingtfthltt weroen tonnen. Bezlttö^Hericht Thurn am halt am ,4. August ltt52. Z. 1207. l2) I. Nr. !l>79. Edict. Bom Benlks'Gerichte Thurn am hart wild hiemit bekannt gemacht: Ge sti über das vom Mar» tin lwssth von Bulschsa, n-tyrn cmcs Darlehens« dindlich'cilen, unserm 26. Ijuausl ,822. Nr. »079, emgeltickte Gesuch, in die executire Feilbielung >er, t'sm ^nton Kummer von Bulschkn fiehörigen, dein Gute ObelladelfÜein, bub Rccl. Nr. 3. dienst« baren, und laut Schätzunfts» Protocols, c^a. ,9. ^i-nes. 2:'. Iunl ,852, Nr. Ü20, auf b5 f!. ge, ^ sclählen HubleQlltat,gew's?i^cl, und diezu die erste Versteigefungstagsahunc; auf 5en 23< October, die zweite aut öen 19. November und die dritte auf oen ,L. Decemder ,652, aNemcil Fruh 10 Uht im Octe der Realität mit dem Bnsaye anberaumt worden, daß diese Realität, falls sie bn der ersten oeer zweiten Taqsühung nickt um o?er über den Scdätzwellh an Mann gedlacdt werden sollte, bei der dlilcen auch unter der Hchcihung hinlangegtben werden wltd. v » ^ n » V'cvon werden die KauNusti^cn mit dem Ne-mel'en vorgel^o.n, daß das Sckäyungsprotocoll uno die Llcitattonsbcdingnlffe hielortS eingesehen rrerden tonnen. ^ Beznlö«Gelicht Thurn am Hart den 25. August »332. Z. 1209. (2) Feilbietungs . Gdict. Pon der VeilsfS^vrlgfeil Thurn am Halt wild hiemit besannt gemaac: lHZ fc, über Bewilligung des lobl'chrn t. f. Kre'öam's 3lcusta^ll vom »Ü. Juli i852''Z.,hl ^i/»l, wegen c,neö ^teuetlück» stvlnoes von 7t st. 5öä,4 t'.- j^n Verlaufe der, L^id Orunost^uer» !ilt, 3lr. 26o, hau5ft.7, voltoml^cndcn, dem G'ute Weinhof, 5ul, l.!lb. Nr. 92, Nect. Nr. 74, dkustdarln, an An« ton Steiner ver^ewählten, un? in der Inhadung des Andleas St^iz dtfindllch^n hude zu, Kelsijche, 338 die erste Versteigerungs»Taa.sahuna auf den 6. October, die zweite auf ten ,2. November und tie brüte auf den »o. December »Ü52, allemal Früh »o Uhr im Orte oer Nealiläc mü üem Be,s^>ye angeordnet, daß die hude. sollte sie del der ersten oder zweiten Taqsayuna. nickt um oder üver den Schätzwert!) von 2»6 ft. an Orsteher^ae^rachc wer. den, bei der ortttrn auch unter dec Schätzung hlnt. üngegeden werden wlld. Die Licic^cwnsdeonianisse und das SckahungS« Protocols tonnen bierarls eingesehen wereen. Be,utüovrigt«tt Thurn am hart am 3o. Au« gust iL52^________________________________^ Z. »208? (2) I. Nr. »oo4. Edict. Vom Bezirksgerichte Thurn am hart w«d hiemit besannt gemuckt: SS sei über das vom Io» hann ^amni^ von yaseloach, wegen ones ^chulo-sordelunggresteö von 55 f.. und Nebenverbindllch» leiten, unlerm 7. August »9)2, ^. »o«^, e»n^e-reichte Gesuch, ln tne execallre FeUdietung der, dem Matdlas Vehouh von Arch «ehör»aen, der Etaatsherrschafl »^»estsaü, sub Urv. Nr. 2a2. dienstbaren, und laut Schähun^spiotocolls vom 29. August ZÜ5', Nr. 7,0, aus 2lo st. qrlchähten Votli.Nl, gewtNlqet, uno hlezu d,e «rsse Velsteige» lungsla^sahun^ auf den ,5. October, die zweite auf den 19. November und die dritte auf oen »9. December 1LI2, allemal Früh 1,0 Uhr im Orte der Realität mit dem Beicht angeordnet worden, daß diise Realität, faslS ste bei der ecsten oder zweiten Tags^Vung nicht um ober üdec den Scbayrrelth an' Mann qebraäir werden sollte , bet deconcien auch unter der Scdähung hintangegeben »werden wnb. H'e,u rrerden die Kauflustigen mit dem BeiV satze vorgeladen, 5ah das ^<ü.ätzungsprotocoll und die Luitatlonsdeoingn»fse hierorts etngefkhcn wer« den können. Bezirksgericht Thurn am halt am 7. August »852. 3. "65. <3) Rr. 20/. Feildietunas . Gdict. Non tem B^i.tg Gericl'te Sonneqg wild besannt gemacht: OS seo von Nesem Gerichte auf 5as Gesuch ces sodann Mostet, wider Anton Preglouy < die off.nlllche Feilvletuna der, dem Lehtern grborigcn, der Herrschaft Sonnsgg, »ul, Urd. Nr. ,kault werden wür^e. Kaufsli^hllbtr tonnen die Sckahung und Li-citation^beeinqnisse hicroriS einsehen. Bezirrö'Gellcht ^onnegg am »9. April »652. Z. ^ä?. (2) Bei W. H. Korn sind zu haben: 2)aÄ neu crfcfctenene Missae propriae aliquorum Festorum tütn postenorum lum eorum quae inaxirae in Dioecesi Labacensi celebrari so-lent. FoL-a5. balbffrif aebo. 53 fr. Savageri, chlonologlsck» gesch,chtli Portionen , 10 Pfund Heu ^Portionen, wclche Bedürfnisse jedoch am Tage der Verhandlung nnf mehr Bestimmtheit werden angegeben were dm. — 2.) ^lne tadellose Naturalabgabe, so wie solche m den Eontractcn vorgeschrieben ist, und dei der Verhandlung wtro bekalnit gegeben werden. — I.) Der so gleiche Erlag ei-ncs Reugeldes am Tage dcr Licitation von loc> fi., welches jedoch den Mitlicttirenden, welche die llebernahine dcr Verpflegung nicht erstanden haben, nach beendigter Limitation Wglcich wiedc,! rückgegeben wlrd. — /,.) Eine Contracts - En'üllnngs - Caution von Öcw ft. C. M., wclche entweder ,m Baaren, oder in Staats-Obligationen, oder in einem fideijussomchcn Sicherheits-I,n1ru!ucnte gleich nach beendigter Lmtanon von dem Etcher erlegt werden muß. — Endlich 5.) wird noch ausdrücklich bemerkt, daß jene Bcstbicter, welche für den Fall, als das Militär während der Contracts-daucr abrücken sollte, auf die Ablösung d'er gcsammtcn Vorräthe, so wie auf jede a,',der-weitigc.Entschädigung verzichten, siets dcr Vorzug von allcn übngen, diese Bcdinginß nicht eingehen wollenden Anbietern gegeben wird. — Untcrin'hmungslusngc wollen sich demnach «m besagten Orte und zur bcstuumten Stunde um so gewisser cinsindcn, daß mit Schlaq 12 Uhr das Protocoll geschlossen, und fcin ^achtragsoffert mehr angenommen wird. Z. ^2.)Z. (2) . K tl l^ d m a ch u n g. Tcn 26. September zttZ2, um die gte Vormittagsstunde, wird bcl dem k. k. Kre'ls-.amte^ner eine Mlnuendo - Licitation übcr die "ss" ^^ U"ch ^albach für d^,S hiesige Ver-pfiegs.M^z,n.zu füh,cn ln Antrag gensm. neney ^nlcht^ odcr Mchl^antttät von bei-»auftZ Laoo ^>men, abgehalten werden, wozu Me UnttrnchmanMlstigc hiemit cinaela- den werden. — Als vorläufige Bedingnissc bes dieser Transportirung haben zu gellen, daß i.) die zuzuführenden Naturalien in voflkom-men guten unbeschädigten Znsicmde, so w,e solche ,n Eyssck übernommen wcrdcn, auch hxhcr überbracht werden müssen, daß 2.) zur Emhaltung dicstr wesentlichen Bedingmß eine Camirn von 6 olo des Frachtwcrthcs, mithin beiläufig 1200 fi." C. M. in hinlänglicher und gesctzNchcr Sickerhcit geleifitt wcrdcn muß, und^I.) daß jcdcr ^citant vordem Beginn der kicitation ein Reugeld von 100 fi. der Commission zu erlegen hat, ohne welchen Erlag Niemand zur Vleitalion zugelassen wird. ^--Dieses Reugeld wird ollen Jenen, welche, die Transporünmg nicht erstanden haben, gleich nach beendigter ^citation zulücsgeg^ben, voy dcm Ersterer aber n <^onvo der Kaution rücf-behaltcn werden. — Unternehmungslustige wollen sich demnach am obigen Jage zur bestimmten Stunde um so gewisser cinfindm, als Schlag 12 Uhr das Protocoll geschlossen, und kein Nacdtragsoffrrt angenommen wird. Z. 125^. (2) Kund m a ch u n g. Um die mlt letzten October d. I. zu Laie bach erlöschende Milttar- Vcrpficgung nn Wege der Subarrcndirung auf die fernere Zeit vom 1. November 18I2, hisiul^lsivo Februav 18ZI, sicher zu stellen, »st beschlossen worden, eine Verhandlung am 28. d. vorzunehmen, wozu alle Unternehmungslustige um die lote Vormu-tagsstunde zu dcm h,croriigcn k. k. Kreisamte m>t nachstehenden Bemerkungen eingeladen werden. — Der Bedarf nach dcm gegenwärtigen, TrUMnsscmd?, mithin cx^w-iive dcr zettwcisell Durchmärsche bcstcht beiläufig in täglichen 2499 Brodportionen, 5c)2 Habcrportionen, 526 Heuportioncn u 10 Pfund, i53 Streue stroh - Portionen ^ I Pfund; monatkch ,n Z2 Pfund Unschlittkcrzen, 60 Pfund Talg, 3/l Maß Vrennöhl, ^36 Mctzen harteHolzkoh-lcn, und in 2/M Bund Lagcrstrch auf die ganze Ccntractsd Deposirorien und Requisiten wird bemerkt, daß diese auf dlc dermaligc Contracls-daucr dem Ersteher mit Ausnahme der Backerei nicht überlassen werden können, und das bczüg-llch der Letztern die Behandlung abgesondert vorc genommen werden wird. — 7.) DasProtocoll wud Schlag 12 Uhr geschlossen, und Nachtrags-Offerte werden keine angenommen. —-Uebrigens wlrd noch bemerkt, daß in der k. k. Militär-Hauutoerpsscgskanzlei m den gewöhnlichen Amtsstunden jede Auskunft ertheilt wlrd, welche irgend ein subarrendlrungslustiges Indi-mduum noch vor der Verhandlung selbst zu erhalten wünschen sollte. Aemtliche ^erlautbarunZM. Z. 12 l5. (1) L i c i t « t i 0 n über Buchen- Schwamm'« Samm -lung und nachstehend b« nannte Regal b e n e fic i e n. ' '^ Von dem kroatischen Güter-Inspectorate der hochgräflich Gustau und Casumr Batthy^ anyschen Herrschaft Brod, an der Culpa wird hiemit kund und zu wissen,gemacht, daß den nächst kommenden Monat October l. I., ,an nachfolgenden Tagen, in der Herrschaft Bro-der Amtskanzlei^. it^. den Vormittagsstundezi,, nachMhend benannt^ ,Negalbeneficien-Kuf drei n«ch«MNper folgende Jahre, v«m 1. Jänner i3)3/ bis snde December i8)5, an dle Meist: ^ bietenden gegen Sicbcrstcllulig licitando verpachtet werden, nämlich: DeliH. Oct. das Buchen-Schwamm-Sammcln in den beträchtlichen Urwaldul^gcn der Herrschaft Brod und Grobnik. «». 7« » das Herrschaft B« od?»-, vorigcsIahr ganz neu und solid aus Stein ge< baute, und aus mehreren Zunmern bestehende Einkchrwirlhshaus zum Pel. ^ Wirthshaus ausgesetzten Schän-ferlohn auszuschankcn, von Mlcha-cli < Tag aber bls zum lctziln December lst ihm gestattet, eigcnM ^ ,,, Wein zu verkaufen; ,„ -^."^ berder Herrschaft jahrlich z^l-?^ ^.>^ kommtnde I.läjährige freye Wciu-'^ " ' ' sch a ilk sa in mt Flei sch a u s sch r 0 ttungs -, recht in dem Tuvkcr Iudicat^ das ^ .^^^D.vom,25. December bls Michaeli? '", "'. ."-'Tag; ' . ,,'^ ^ ,»>^, gleichfalls der ^/»jährige Wcin-schank m dem Kuszclper Judlcal;. 3N Dm ^. Oct. der 3^i«?^ge Weinschank sammt , ^' Fleijchausschrottungsrecht in den ! Chcriulllger Iudicat; ^ ^. „ dtr 3^jahrige Wcinschan? m Szy- , pach; „ — „ der Zj^iährige Wemschank sammt FleischausschrottungSrcchl ni dnn One Kupiak; „ 8. „ d,c Verpachtung dcr gut constru« inm herrschaftlichen Hammer. Sägemühle aus zwei Sagcn be- w?^cv'schaftllche Hammer-Mahl' " Mühle aus einem Beulcl - und drei andern Gangen bestehend, sammt der dabei befindlichen Woh. nung; , ^. , die Gusiilazer Mahl- und Sage-" " mühlc, erstere aus vier Gangen, , zwcltere aus zwei Vagen btNchcnd. ! Herrschaft Brod an der Culpa am 6. ^Vep< iembcr iL32. Z. i23i. (2) Nr. 5ää9)5o5. W. Mauthpacht - Versteigerung. Nachträglich zu der Kundmachung der k. f. illyr. vereinten Cameral - Gefallen - Verwaltung vom 3o. Juli l. I., Zahl ,M>7/ dle Verpachtung der Weg-Brückcnmauthe und Ueberfuhren für das Vcrwaltungsjahr »352 bltreffend, wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß auchdieWeg- undBrückenmaulh-Station Feistritz bei Dorneg der Verpachtung zugeführt, und die dicßfaluge Versteigerung am H. October d. I., Vormittags um 10 Uhr bci dem Ortsrichter in Sagurie abgehalten werden wird. Der Fiskal- oder Ausrufsprcis besteht in 5^4 st. ä^ kr.; und die allgemeinen, wie auch die diese Station betreffenden besondern Pacht-bedingmsse können bei dem gefertigten/ und bei dem k. k. Verzchrungbsteuer-Inspectorate ,n Adelsbcrg eingesehen werden. — K. K. ^ollgefallen-Inspectorat'Laibach am 16. September l6Z2. " ' !. Z. 1223. (2) Nr. 52/.7M6. W. K li n d m a ch u ll g. Zur Kenntniß wird gebracht, daß in Folge des Decretes der k. k. Cameral-Gefallen-Velwalwng, ääo. Zo. August i3I2, Nr. zlis)o6^323ä, mehrere Herstellungen an den bilden A^rarlal.Mauthhäuserl, zu K^ainburg am 2/.. September t^. -I., Nachmittags um Z Uhr, bn der löbl. Bezirks-Obcigkest Ml-chclstatten zu Kcainburg im Wege' der Mi-nuendo-Licitation werden ausgeboten werden. — Bei dieser Licitation fiMhu von der k. k. illyr. Provinzial-Staattbuchhaltung adjustir-ten Betrage, nämlich: für das untere Mauch-haus 119 sl. ,l2 kr , und für das obere i5fl. /^ ^/^ fr. als Ausrufspreise^ bestimmt. — Von der crstern Summe entfallt auf die Maurerarbeit . . i6st. — 3^kr. „ das Maurcrmattliale ,. 2 2 «, /,2 3^ ^ ,, di< Zimmtl'mannsarbcit 19 „ 32 i^l/; « „ das Z, mm ermann sma torkle ,. . - - « '3 -" 26 3^.,^ « die TlschlerarbcN . . 20 « i" « n „ Schlo.sse>rarbeit . ^ H1 „ 2V „ 1, „ Schmidarbclt . . 5 „ ^»0 « „ ,„ Hafucvarbcit . ,4 18 „ — ,, „ „ Glaft rar belt . . 2 ,„ ,-» „ zusammen . .119 st. 1^2 kr. Von dem zweiten Ausrufsprelse kömmt auf die Maurerarbeit . . 5 fi. 44 kr. „ das Maurermaterlale ,, 2 „ ^-7 1^ ,, „ die Znnmermannsarbcit sammt Matenale ,. 1 ,, 6 ,„ „ „ Schlosse rar be it . . 2 ,, 56 „ „ „ Glaser a rlxelt . . 3 „ — „ zusammen . . 15 ft. 43 1^ kr. Die ^citationsbedingniffe können httr, und bei der Eingangs erwähnten Beznksob» ngkett eingesehsn werden. ^- K. K. Zoll-GefallM- und Verzehrungsstcuer-Iiispectorzt Laibach am i5. September i632. Z. i23o. (2) Nr. 5/,o3iä93. W. M au thu ach t - Ver stetge run g. Zur Verpachtung der Weg- und Brük-kcnmauth-Einhebung in der Kreisstadt Neu-siadtl für das Vcrwaltungsjahr i633 , wird eine neuerliche Versteigerung am 29. d. M., um die zehnte Vormlttagsstunde bei dem k.'k. Vcrzehrungssteuer-Inspccto-rate daselbst abgehalten werden; welches mit Beziehung auf die ^veg- und Brilckenmattth-Verpachtun'g über-pauftt betreffende Kundmachung dcr k. k. ver-cinten Eaineral» G c fa licn - Vcrwaltung, ääo. Laibach den 3o. Juli d. I., Zahl ,4607, mit dcm Beisätze zur Kenntniß gebracht wird, daß dcr Fiskal- oder Ausruftpreis in 2162 fi. bcstcht. — K. K. Zollgefal^cn-Inspectorqt ^albach am 16. September 2632. ^ ^ /^ Z. 1222. (2) Nr. 5367^740. V. St. K il n d m a ä) un g. Von dcm k. k. prou. Zoll- und Verzeh-nnvgssteuer-Inspectorate zu laibach wlrd be-kanlit gemacht, daß dle auf d»e bestehenden Vorschriften gegründete Einhebung dcr Ver-zehrungsstcuer von dem Ausschanke des Brannt- 8^2 Weines und der versüßten geistigen Getränke, vom Ausschanke dcs Weines, Wein- und Obstmostes, uom Flcischausschrotten und Auskochen tm ganzen polnischen Bezirke Münken-dorf, mit Ausnahme des Uncerbczirkes Kap-lavaß, für das Verwaltungsjahr i633, d. i. vom i. November i6Z2/ bis Ende October iö35, oder wenn cs dle Partheyen wünschen, auch auf zwei und drei Jahre werde in Pacht gegeben, und die dießfallige öffentliche Versteigerung am z. October 18I2, Vormittags von ^ 9 bis l' / und Nachmittags uon Z bis 6 Uhr, bei der betreffenden Bezk-ks-Obrigkeit Mün- kendorf werde abgehalten werden. — Die für ein Jahr bestimmten Ausrnfspreifc sind aus dem umen beigefügten Verzeichnisse ersichtlich. — Hievon werden die Pachtlustigen mit dem Beisatze m die Kenntniß gcse!)t, daß das Gefall sowohl einzeln nach den drei Gcwcrbcn, als auch zusammen, dann für einzelne Unlcr-stcucrbezlrke, Ulw auch für alle ausgeboten werden wird. — Die Pachtbedingmssc können bei allen Ve^chrungssteuer-Inspectoraten und Eommissariatcn in den gewöhnlichen Amt^siun-den eingesehen wcrdtn. Ausrufsprels vom Politischer Verzehrungssteuer-Nnter- ! H , ——« st. ,kr l st. !kr.s^fi^^s st- !"'- Münken- Mannsburg. .... /., — ,^0 ^ /,00 -^ 2101 - dorf Krcutz ...... ^5 __ i(jZl) — 2öc> — ^55 — Unterbezirk Stein mit Ans- ^schluß der Stadt Stein 2n — l>2, — 5c.— 691 — Stadt Sttin . . ... il)c> - 25?c) - /,"> - 5:^9 — St. Martin . ., , . ^ 3n — j Z^) - 5i -, />Z^i — Mottnig...... 20 — 5",9 — z lil — fi/l)^ — Zusammen . . K. K. Zoll- und Verzehrungssteuer«Inspettorat ^aibach am ,4. September »852. Vermischte Verlautbarungen. Z. »225. (2) Nr. »5^4. <3 d i c t. Van dem Bez. Gedichte Rup^rtsbofzu V?euss^dtt kv'nd aNgemenl tund qcmackt: lZb bade üder ?ln» tuchen des Herrn Iqnaz Rltter v. Panz z>.l Hof, roider Mc>lbvaK Tschcrny von Tövliy, unlcr Ber, tretung diö ldm trcgcn Adwesenheit aufgestellten (Zuratals, Herrn Iobann Nep. 3/latschig, wegc» fchuloigen 45 ^- ^> ^l. <:. K. c , in die executive Fetlbietung ter, dem Lchtcrn qcbör^cn. zu Töp. l,Y gelegenen, del Pfcirrqiilt c>Ie,cl en Namens un« tertbän'gen, gcncbtü'ch fammt Wobn» und Wilth. fchaftsgedäudea auf 3ic> fl. 5 lr. bewrrtheten Reall. täl, AewMlget. unö hiezu unter eincm tie Tag« sayung auf den »5. August, »8. September und A2. October v.J., jelcsmal ^ormillasts von 9 bis »2 l.lhr in I^oco Töplih mit oem Anhange be-stlmmt, oaß, i,n Falle diese Realität weder bei der ersten iwck zweiten FeUbietunss um den Scbäz. zungswend' oi^er darüber an Mann geblecht wer» den tonnte, solche bei der dritten und lehtcn auch unter demselben htntangegeben werden würde. Wozu die Kcmstuftigen mit dem Anhange zu «Meinen «wHelade» weiben/ düß sie die dlchfaUl» gen LilttütionsbeklNHnisse ^cbsl Orundb^ch^rlrcict aNtogliä) zu dcn gewöhnlicheu Amlrstunden üllhier klnlch''« loinicn. Bezirss^l'ckt Ruperlö^of ju Neustadt! am i3^ Ceptemt'er »U52. Anmersll nss. Auck bei ker zn-citen Fei!d^< tutigölaüfaoung dat sich kein älauft^stigcr elr.aefunden. > Z. 1220. (2> Nachricht. Am Montage, als den 2.^ d. M., wer-dcn di^ am Kckcr'schen Mci?lhl?ft liegenden Vründc, in dcr VorstadlIyrliau,, bei dcr städtischen Ziegel Hütte, iheilweisc auf drei n ach-kinandcr folgende Jahre durch öffentliche Licp tation an Ort und Stelle aus frcver H^nd in Pacht übergeben. ss- 5',^:. Im Hause Nr. 4/ in der Vorfiadt Ti)r-nau, sind drei schöne Zimmer mi! od?r ohne Einrichtung^ einzeln oder zusammm^ m«^ natlich zu vergeben. Anhang zur Naibacher ^eitunF. 3R7^Vl°l°«isch° »T^chlungen ,u Laidach ^l^I^Rs ---------------------------^ "" ^. , '—"--------.„ - --------------- desLalbachfiußcsi!, dc» ^ Barometer Thermometer Witterung Gmbcr'schen Canal ^ 3 Früh Mittag Abends- ^r«h Mittag Abend Früh Mittags Abends ""^ l Hept. .2. ,? 5.3 2? 62!«? 6,7 -lt2 ^ ,;; ^. ^ ^^^ ^^ ^ ^^ ^.,25,! ' ^' '' 11 7 ^27 2'° - " 't " "' wolkicht schön schön - 2 5 ,0! Sours von, 14. ScMmber 1823. Mittel preis. Staatsschuldviischreidung«« ju 5v. H. (!„ CM.) 87 7,8 i)ctto d«tto zu 4 u. H. (>n CM.) 76 -^iS d,tto t^etts zu i ». H. (in C M.) iß l^4 Verlost« Obligation.. Hofkam. « ^ - 0 . a mer.Odl'gat.on. d. Zwangs.^U5 ".H./ ^ 876^ «ial.Ovl'üat. dll Stände v.^^U4 v.^,^ ^ Dar». m't Vtllof. v. I-tsiofür »oo fl. K.) '7y5l4 dctto^ dttto v. I. »8z, für,°c fl. (>. CM ) l26M^ Wc«n«lmark.ji'arn- zu, o.Hl2?2l5 __ ten. Rtain und G°rz ^i2/4v H.t-> _ NHnk.Act'tti vr. Stück ,143 ijH iu Tony. .Münze. L>rjeiH,tiß vcr hier ^erssorbencn.. Den HJ. September 1522. Maria Huale, eine Äcme, alt Zo Jahr, in b,r-Kothgasse, Nr. 5 03. an chronischen Verhärtungen-ter Unterleibsemgcweide, -__ Ursula 'Nedemschek, Dienstmagd, alt 2l I^, am alcen Markt, Nr. hlz, , an Fraisen, als Folge eiins zurückg?lr?tenen Ausfchla. geS. — Iofcph Kl.ius,Kupferschmldgestlle, von Mcrkt-wauthen gebürtig, ^lt 32 Jahr, ^im Civil-Svital ' Nr. l, an der Wassersucht: ^ " Den lif. Maria Icrschen, aus Unterkram ae-böttig, alt 29 Jahr. im Mv!l,.SPit.u, Nr. H an Putrescenz bcr Gebärmutter. ' ^ D°n 15. Helena Zhesnow.r. Maurers-Witwe. «It 66 Jahr, un Cwtt-Sp.tal, Nr. 5, an bnAuZ' zehrung. Den 16. Elisibetb Seiser., Witwe' «tt c». c«,< ,n ber Deutschen Gass., Nr. /7 7^a7^>;"s chwich ! Den 1?. Dem Herrn Ioh«„n Grill. Tisch! r »Mlsier, seme Frau Fr^ziska. alt Z' ^/br in dir Barmherzigen - G.sse, Nr ^ ^H^ ber Z. »236. ^,) Kapttal zu verleil?en. Es ist ein Pupillar-Kapital von _ —« loo» si. im Ganzen, oder auch in mindern Beträgen gegen normalma-ßige Sicherheit auf mehrere Jahre zu vergeben. Jene, welche das ganze Kapital, oder kleinere Beträge davon zu erhalten wünschen, werden ersucht, sich an Hrn. Doctor Wurzbach persönlich/oder in portofrepen Briefen zu" verwenden. Lmbach am i3, September i83Z. N a ch r i ch t. Der Unterzeichnete, welcher nebst seiner bekannten häuslichen Aufsicht und Nachhülfe, auch einen eigenen Hausinstructor hält, hat noch drei Platze für Studenten oder Normal-schülcr leer. Jene Acltern, welche ihre lieben Söhne gut versorgt wissen wollen, belieben mit ihm selbst am 23. d. M. bei seimr Durchreise von ^8 bis 9 Uhr Früh zu Lmbach, UN Gasthauje zur goldenen Schnalle, über >ie sehr vortheilhaften Bedina-nisse zu sprechen. Auch nimmt er dann am 28. d. M. diese Kostschüler mit seiner Gelegenheit nach Klagenfurt mit. Sollte Jemand schriftlich unterhandeln wollen, so bittet er ihm fran-l'irte Briefe zusenden zu wollen. Klagenfurt am i5. Sept. i632. Franz Bö hm, k. k. Lehrer an der Mustsr-Hauptschule allhier. 8/.4 Ewbernial - V'erlautbarttnöett. Z. 1246. (l) näNr. 18621. Von dem k. k. Stadt- und Landvechie »n Karnten wird hiemit bekannt gemacht: Es sey über das Gesuch des hiesigen L-chuhmachermez-sters, Anton Grundner, in die Ausfertigung der Amortisations-Edicte, rücksichtltch emes auf seinem Hause, Nr. 2i3 alt, ^26 neu, Hieram alten Platze, seit 2. Juni 177) haftenden, vom Primus und der Maria Kurand an Oswald Knapitsch lautenden Schuldscheines, äclo. 17. Mai I77Z, pr. 1000 st./ ge-williget worden. Es haben demnach allc Jene, welche auf gedachten Schuldschein aus was immer für einem Rechtsgrunde Ansprüche machen zu können vermeinen, selbe binnen der gesetzlichen Frist von einem Jahre, sechs^Wo-chcn und drei Tagen vor diesem k. k. ^la0t-und Landrechte so gewiß anzumelden und darzuthun, als widrigens auf weiteres Anlangen des Amortisations - Werbers der erwähnte Schuldschein nach Vevlnuf dieser gesetzlichen Frist für getödtet und wirkungslos erklärt werden wü'de. — Von dem k. k. ^5tadc< und Landrechte in Karnten. Klagenfurt den 26. Juli iö32. Nemtliche ^erlautbaruugen. Z. 1229. («) Verpachtungs - Kundmachung. ' Von dem k. k. Verzehrungssteuer-Inspectorate zuAdelsberg wird hlemit bekannt gemacht, daßdieEmhcbung der allgemeinen Verzech, ungs-sieucr nach den dießfallö bestehenden Vorschriften von dem Umcrsttuerbezn-ke Planma, im politischen Bezirke Haasberg, Adtlsberger Krei« ses, und zwar: vom Wein, und Weinmost für das Vcrwaltungsjahr iä55, oder nach dem Wunsche der Pachtliebhabcr für zwei und drei Jahre in Pacht überlassen werden wird.—> Dcr einjährige Fiscalpreis besteht von den Gewerben mit 2965 st., und vom Buschenschan k lmt 10 st. zusammen mit 2975 st. —-Die Ver, Pachtung nnrd im Wege der sch.iftlichcn Con-currenz vorgenommen werden. — Pachtlustige haben daher ihre schnftllchen versiegelten Pacht-anbotc mit der Aufschrift: „Offert für den Bezug der Verzehrungssteuer von dem Weine im Untersteuerbezirke Plamna" bci dem gefertigten Infoeclorate bis 28. September l. I., Mlt^ tags einzureichen, und darin anzugeben, ob sie die Pachtung auf cin, zwei oder drei Jahre zu übernehmen gedenken. Mit dem Offerte ist das 10H0 Vadium des angeführten Ausrufs- preises im Varcn oder in öffentlichen Fondsobligattonen zu übergeben, w K. K. Veizfdiungs-steuec-Inspectorat Adelsberg am i5. Septem, bcr igZ2. Verpacht« ngs - Kundmachung. Von dem k. k. Verzchrungssteucr-Inspecs torate zu Adelsber^g wird hiermit bekannt gemacht, daß die Emhebung der allgemeinen Ver< zehrungsstcuer n^H den dießfalls bestehenden Vorschriften von dein ganzen politischen Bezir« ke Prem, :m Adelsbcrger Kreise, und zwa? abgechnlr für den Untersieuerbczirk Prem we* gen dcs da bestehenden Gemnndezuschlages, und dann vereint für die übrigen Untersteuer» Bezirke Dornegg mtt Einschluß des in dem lau« senden Jahr von diesem abgetheilten Bezirke IManitz, dann Großwukowift lmd Sagurje, und zwar vom, Wein, Wcinmost, Branntwein, Branntweingeist :c., dann von dem Fleisch-Consummo für das Verwaltungsjahr i833, oder nach dem Wunsche der Pachtliebhaber für zwei und drei Jahrein Pacht überlassen werdea wird. — Der einjährige Fiskalpreis besteht bei dem Untcrstöuerbezirke Prem für Wein - UNd Mostschank Zo^ fl., für Branntwein 12 st., und für Fllischauskochm 2^ N.; dann bei den übrigen N^.lersteuerbezirken des politischen Bezirs kes Prem, für dm Wein< und Mosischank 20I6 st., für Branntwein 124 si./ und für (Z. Amts-Blatt Nr. HZ. d. 20. September 1332.) iM Fleischauskochen dann Ausschrotten /^i^ ss. -_ Die Verpachtung wird im Wrge der schriftlichen Conc^lrrenz vorgenommen werden. —_' P.,chtlu^ge haben daher ihre schriftlichen versiegelten Pachtanbote mit der deutlichen Angabe des Bezirks und der Gewerbsartikel für wcl-che solche gemacht werden, mit der Aufschrift: »Offert für den Bezug der V^zchrmigsüeuer von dem Weine, Branntweine und Fleische imUntersseuerbeznkePrem", oder: „Offcrr für den. Bezug der Verzehrungssteucr von dem Weine, Branntweme und Zl'eische in dcn Un-tersieuerbcjirken Dornegg, Großwukuwiy und Sagurjc" bei dem gesengten Inspectorate bis 29. September 16Z2 Mittags einzureichen— Ieue Offerenten, welche den ganzen Bezirk zu pachten gedenken, müssen jcdoch ihre Anbote für den Unterstcuerbezirk Prem besonders, dann für die übrigen Untersteuerbczirke vereint, mit der abgesonderten Benennung des Anbotes für jeden Gewerbsanikel aufführen und sngeben, ob der Offerent die Pachtung auf «in, zwei oder drei Jahre zu übernehmen wünschet. — Auch ist mlt dem Offerte das iot)er-kenttge Vadmm des angeführten Ausrufsprei« ses im Baren, oder m öffentlichen Fondsobli-Mlonen zu übergeben, wo svd.mn das Va-dlum den Mlnderofferemcn gleich rückgestellt, fenes des Bestoffercnten aber rückbehaltcn, und nach erfolgtcr Bestangung in die zu legende ^autlon emgereclmct werden wird. Die baare Eautwn wlrd weiters auf Verlangen des Pachters beim Auslaufe der Pachtze.t den drei letzten Monatsraten des Pachtschm.ngs zur Hälfte eingerechnet, der Rest aber erst nach geendeter Pachtung, wofern das ^efäll keinen wettern Anspruch an den Packter zu stellen hat, verabfolget werden. Der Pachtschillmg ist aber m gleichen Monatsraten am letzten jeden Monats, und wenn dleser ein Somi- oder Feiertag wäre, am vorausgehenden Werktage, an die dem Pachter beznchnett Kasse abzuführen. — Die wettern Pachtbcdmgmss^kännen übrigens bei allen Ver- uno Commissaria- teN ersehen werden. - Uebrigens w d . merkt, daß nach Verlauf der bestimmtm ZM emlangcnde, mtt dem voraesckrl. >.. 0« ^ v gleich rückgesseslt w^den ^ "," .^^'b" ^5. Sco:ember 1832. '"delsberg den ^'240. (0 ^"" Nr. ,0.77 cp '^a' ^'^' ^b-r-Postverwaltung in Gratz lst eme Off.z,aisstelle mit 55c> fl. Gebalt gegen Erlag einn Cgutjon im glnchen Bnra ge, erledigt. — Was in Folge Oberss-Hofs Passverwaltungs-Decret vom Hl. l. M. , Z. 8556, mtt dem Bemerken kund gegeden wird, daß Dlejen'gen, wclcke sich um dlcse Stelle zu bewerben gedenken, ,hre gehörig belegten Gesuche mtt Nachweilutig der Kenntnisse von der Postmanlpulation und der b>chcr,gen D,enfllei-Nung, bis l2. October l. I. »m W'ge ihrer vorgesetzten Behörde beider Grayer Ober.Post, Verwaltung einzureichen haben. — Von der k. k. lllprlschcn Ober-Postuerwaltung. Lachach den 17. September 18Z2. Vermischte ^eplautbarungen. Z. »227. (1) O d i ct. Vom Bezirksgericht« Weirelberg wird lund geqeden: Es sci über tie vom bochlöblichen t. f. Stadt» undLandrechte zu Laiback unlrrm 24. Aü» guft l. I.. Nxk. Nr. 5gbä, auf Anlangen ter lödl. f. k. Kammelprocuratur, wegen schulcigen Capitals pr. ^on st. c. 5. c, , dewilllgte executive FeUdietun,; der, tem ^oscpb DoNinscheg gehöligen, dem Kammeramte Podgcnh, sub Rect. Nr. 26, die„fibacen, auf?ä5 st. 25 tr. ^i. M. qciichtiich gcscdähten »j2 hübe zu Beidaye, von diesem Ge» richte oei Feilbitlungktelmm auf ten 5. October, 2. November unb b. December l. I., FiübcjUhr ln I^occ, der Realilül m,l tem Blisaye beftimmt rvoiten, daß die Real tät, faNs sie dei der cist n ovel zweiten FcUbietungstagfoyung ni<1t um oder über den Schähungilrerth an Mann gebeacht rrüc-de, beider dlltten!5a^sayung auch unter dcmfel« ben hintangcgeben »?elden wird. Die LlcitationSbetingmsfe tonnen in hiesiger Amtstanzlei eingesehen werden. Beiittsgericht Weixelbcrg am 5. Sextembee »83z._____________________________^ 3. '224. (!) I. Nl. 8,,. Edict. Al!e Jene, ti« an den Verlaß des am 3a. Iu. lid. I. inGragdolf mit himellcssung eines münd-kchen Testaments velstorbencn Ioscph Mahcn ins. gemein Mttle, Herrschaft Weirelderger Unterthans, aus was immer für einem Rcchtsgrunce einen An« spluch zu machen dir ^tiget zu seon glauben, ha-ben sich so gewiß am 5. t. M. October, Morgens UMÜ Uhr in der diesigen Amtötanzlei anzumelden und dann ihre vermeintlichen Forderungen darju« lhun, widligens sie sich die gelehlichen Folgen selbst zuzufchleidtn haben würden. Belilttgericht Ponovnsch am »4. September Z. 1226. (,) Nl. 9>o. >latc> verstorbenen Hubenbe» sitzers, Malhiüs hlebeh, die Tagsahung auf den 26. September d. I., Vormittag um 9 Ubr an« geordnet, rrozu alle Jene, weicöe an dessen Verlaß aus lraö immer fur einem Rechlsglunde etwas 8/.6 «MMsprechen vermeinen, so gewiß zu. erscheinen und ihre Ansprüche recdisgellend darzuthun haben < als im Wl0cl,en sie sich die geschlichen Holgen seldsi zuzuschrelben haben würden. Vereintes BezutSgclicht Mudegg am 12. Au« gust 'L22. ________ L. »244. (»> Nr. »7l2. G d i c t. Voa dem Bezirksgerichte des Herzogthums Gottschee rviro hiemit allgemein delannt gemalt: l:l, der Rea!itäl nnt dem BelsaHe angeordnet lvorden, daß, wenn eiese Realltär und Fährnisse weder bei der ersten noä) zwelcen Ta^sahung um oder über den Sckähun^swtrtb an Mann gedacht rretden tonnten, solche bei der tlitten auch unter demselben tnntangeqeben werden nürl^en. Die L'citationsdedingniss? sind zu den gewöhn» lichen Amcsstun,oen in der hlesigen Gbnchtgtanilei einzusehen. ! Bezirtsgelicht Gotlschee am »2. September ,8325 Anmerkung. Bei der zweiten''Fcilbietmlg ist ebenfalls lein Kauflustiger zur Llcitation, erschienen. Z. »242. (,) Nr. 26,9. G d i c t. Von dem Bezirksgerichte des herzo«thumK Gottschee wird hiemtt allgemein besannt gemacht: Es feie auf Ansuchen des herin Georg Iurmann Von Rle«, durcb srmen Vpeclal'BevoNmächclssten,. Herrn Joseph Anton, Imtovitsch, rrider Joseph Tscherne von MorobiV. in die Versteigerung der Hj4 Urdarialbube, äul) Rect. Nr. 2o56, haus.Nr^ »7, und Fahrnisse, wegen schuldigen io5 ft. M. M. <:. 5°. c.. gewiNiget, und «s seien hiezu drei ^eil» dietungötagsaßungen, und zwar:^ auf den 26. Sep» temder, »7. October und ig. November v. I., je» desmal Pormntllg um 9 Uhr >n Loao der Reali. tät Mit dem Belize aufgrünet worden, dah, wenn diese Realttät und Aabrn'sse werei bei der tlsten noch zweiten FeUbietungslagsayung um odec Über den CchäyungKn.'eith an 3/lann gedlachlwer. den tonnten, solcde dei cer diilten auch unter L«m. selben hintangegeden rrereen wüldcn,. Die Licttanonsbedlngnisse flnd zu ten gewodn« lachen Nmisstunden in der hlcsigen Gerichtötanzlei einzusehen., Bezirksgericht Gottschee am »2. September ,832. ^„^____________^___, Edict. Von dem Bezirks-Gcilcdle des herzogthums Gottschee wird hum«! aNgcMlin dcscinnt gemacht; ,Os ftie aus Ansuchen oeS ^cd^nn Roth! von Mal» gern wider Joseph König, o!s ^»leaoc Fott'scher HzeliaMerhaber zu Klelsch, Haus«Nl,ä, ln die executive Feilbietung der gegnerischen, zu KletsH, H>ius'Nr. tt, liegenden Realität, wegen schuldi« gen 5oo st. M. M. c. 5. c., gewiNiget, uni> >u deren Voinadme drei T-agsayungen, und zwar: aus den 2/». September, 24. October und 22. No« vender iU^2, lederzeit Vormittags um 9 Uhr in, 1^»<:s> ber Realität mit dem Beisaße angeordnet »rorüen, dah. wenn diese Realttät weder bei der eiften noch zweilen Tagfahung um oder über den Echähuligswerih an Mann gebracht werdcn könn« te, solche dei der drillen auch unter demselben hint» angegeben werden würde. Die LicuacionKbebingmsse und das Schähungs« Prstocoli sind »u den gewöhnlichen Amtöftunden in der hlesizzcn Gerichts^nzlei «nzuschen. BezzrrSgetlH t Gallfchee am ^6. Juli 1W2. Z. i l83. (2) Gesang » Unterrichts- Anzeige. Der Unterricht »n der hohen Ortes bewilligten Gcsanganstalt für Knaben, bei der Pfarrkirche Maria - Vcrkündlgung zu Laibach, w»rd mtt dem nächst emtretender, Schuljahre, d. i. Mlt 1. Octcbcr d. I., wnder begmnen. Dieses wlrd in der Absicht zur Kenntmß gebracht, damit sowohl dujemgen Schüler, welche bcreus im verflossenen Gckuljahre an dem erwähnten. Unterrichte ant gutem Erfolgt Thnl genommen haben, als auch jene, welche erst in die Anstalt neu aufgenommen zu wer-den wünschen, dem gefertigten Protector de» Gcsangschule rechtjettlg vorgestellt, und nach> erfollilcr Aufnahme gehörig «ckmatriculirtwerden könnkn, llidem sparer sich Meldende die Aufnahme nicht mehr finden würden/ sobald die Zahl der Schüler, den bestehenden Status ten gemäß, vollständig »st., Lalbach am ^c>. September ,832. Ignaz Bernhacher.. Z«. 1205. (2> Violin - Unterricht. Ein hiesiger geachteter Musikdilettant wird, um mehrfach geäußerten Wünschen entgegen zu kommen,, vom 1. October l. I. Wgcfan^ gen, einen Lcyrkurs sowohl für angehende Vio-linspicler, als auch für solch?, w/lche dle höhere Ausbildung in dem Violmfpicle zu erhalten wünschen, m der Art eröffnen, daß in einer Stunde, je zwei oder vier Zöglinge, welche rücksichtlich ihrer Fähigkeiten und Leistungen auf einer verhaltnißmäßig gleichen, das Fortschreiten des cmen oder des andern nicht beirrenden Stufe stehen, gleichzeitig und zwar wö> chcnlllch durch drel Stunden unterrichtet wirds«. Das Nähere ist in dein unterzeichneten Zeitungs-Comptoir zu erfahren. Laibach am n. September i632. Jg. Al. Edel v. Kleinmayr'sches Zcitungs--Comptoir.