Amtsblatt zur LaibaOer Zeitung. lXl'. ß^ Mittwoch den 15. März 1854. ä. 58. H K. K ausschl. Privilegien. Das Handelsministerium hat den 1. Deccm-^" l«53, Z. «85ljll, die Anzeige, d^.ß Franz ^aver Wurm, Ingenieur, Mechaniker und Würger in Wien, das alleinige Benützungsrecht ^ ihm auf dle Erfindung tiner (5hocolade-stuhle mit Reibschale zur Erzeugung einer sand-sreien Chocoladc, verliehenen ausschließenden -Privilegiums ddo. 2^z. Mai l653, auf Grundlage der von dem Notar Dr. Ferdinand Aayer legalisirten Zessionsurkunde vom »2. ."ovember l«5,3, an Johann Eisl, Bürger ln Gratz, flu- das Kronland Steiermark überragen habe, zur Wissenschaft genommen, und die Vorschriftsmäßige Einregistrirung dieser Ueber-"agung veranlaßt. Das k. k. Ministerium für Handel, Ge- 3^'be lind öffentlichen Bauten hat unterm 4. T^ccmb^ »553, Z. «WM., dem Daniel ^clndörfer, Wagen- und Maschincn-Fabii-ranten in Wien, ein ausschließendes Privilegium ^s cine Verbesserung bei Locomotiv- und Eisen-.?^wagen-Lagern, durch welche eine viel zuvcr ^Mgere, gleichförmigere und zweckmäßigere ^'lung der Achsen erzielt und das so häufige Heißlaufen derselben beseitiget werde, nach den Kimmungen des a. h. Privilcgiengesetzes vom li». August l«.i2 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Daö Handelsministerium hat am 7. November l^.Vj, Z. 7tt«^l1., dem Josef A. Grunwald, Schnür-, Börtel- und Dochtfa-brikanten in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Kreis-Webe, waschiue, nach den Bestimmungen des Privile-glengesctzes vom l5. August l85'^ auf die ^"uer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Ge-l)cnnhaltung angesucht wurde, befindet sich im °' k Plivilegiums-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am !>. November ltt53,Z, 823M., dem Albert Fried, ^ch Riedl, Lithographen in Deutschbrod, und "" Josef Göttler, Glasmaler in Pöliers-klrchen in Böhmen, ein ausschließendes Privi-egium auf eine Erfindung, Sleingravirungs-bdrücke mit besonderen hiezu bereiteten Fir-'lien und Farben auf Glas so zu übertragen, u?^, sle auf die bei Glasmalereien gewöhnliche n/.^ eingebrannt werden können und an ^'"heit der Zeichnung und Schnelligkeit der n^ ^ die Glasmalerei übertreffen, nach den ^^MlMlngen des a. H. Privilegiengesetzes auf ^ Dauer eines Jahres zu verleihen befunden, . Die Beschreibung, um deren Gehcimhal-^"3 angesucht wurde, befindet sich im k. k. ^^'gten-Archive j^ Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. No- emb^. ,^.z ^ ^23^ll., dem Wilhelm ^?b^son, Ittg^^i^ur zu Skircoat in England, ^"l ^lni^lage des von seinem Bevollmächtigten ^^b Franz Heinrich Hem berger in ^len überreichten Gesuches, ein ausschließendes ^Nvilegllm! auf eine Erfindung und Verbesse- '^ug in der Fabrication spinnbarer, faseriger, "ajchenanigcr Stoffe durch besondere Maschi- ",^u, nach dcn Bestimmungen des a. h. Privile- ^'l'gcsctzes vom «5. August l«52 auf die ^auer von fünf Jahren zu verleihen befunden. ^ ^^fi'ldunq ist in England auf vier- zeyn Jahre ftic dem 30. September i^55. August l«52 aus die Dauer Elneö Jahres zu verleihen befunden. Die Privllegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich zu Jedermanns Einstcht im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung, Das Handelsministerium hat am 7. November ltt.'jA, Z. 76?!)M., dem Stefan Giergl, Kartcnmaler in Pcith, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, die Bilder auf den Spielkarten nach den Grundsätzen der Perspective auszuführen, nach den Beitimmungen des Privileglengesetzes vom ls,. August lvi>2 auf die Dauer Elneb Jahres verliehen. Die PriDllegiumsbeschreibung, um deren, Geheimhaltung nicht angesucht wurde, wird im ^ r. r. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht aufbewahrt. Das Handelsministerium hat dem G. Jacob Braun, Ehemiker und Fabriksbesitzer in Prag, am 3. November lX,j, Z. ^U!W., ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, ourch ein neues Verfahren daS Bleihyperoxyd billiger als bisher darzustellen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom I 1<">. August l«.">2 auf die Dauer Eineö Jahres zu verleihen befunden. Die Prwileglums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im r'. k, Privilegien-Archive in Aufbewahrung. DaS Handelsministerium hat dem I. B. H amm e r s chmidt, Agenten des n. ö. Gewerbs-Vereines in Wien, am 2!>. October ltt53, Z. «2?llM., ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung an den Maschinen-Webestühlen (Dampfwcbestühlcn), wodurch eine beträchtliche ^änge Garn zwischen dem Kettenoder Hinterbaume und dem Brust- oder Vorderbaume erhalten werde, und hiermit die Garne besser als bisher vor Verletzung gesichert seien, nach den Bestimmungen des a. H. Privilcgiengesetzes vom !5>, August l852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, wird im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt. Das k, k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten hat unterm l!>. November l?<53, Z. 8 !22M , das dem I o ha n n Ge-org Boomer, (5iuil-Ingenieur aus London, am 3l. October l85<> auf eine Verbesserung der Land- und SchiffsDampfmaschinen verliehene ausschließende Privilegium mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesamm-ten Reiches auf die weitere Dauer des vierten Jahres zu verlängern befunden Das Handelsministerium hat am !3. November ll-53, Z.K!47M., das ursprünglich dem Johann Bapt. Seidl am 14. October »83l> auf die Erfindung einer Dreschmaschine verliehene und durch Erbschaft an dessen Gattin Carolina Seidl, nunmehr verehelichte Philapitsch, und dessen Kinder Johann Bapt. und Carolina Elisabeth zu gleichen Theilen übergegangene ausschließende Privilegium mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches auf die Dauer des fünfzehnten Jahres zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat am l7. November ltt53, Z. 8424, das dem Johann Georg Bodmer, Gvilingenieur aus London, am 3l. October l^5tt auf die Verbesserung eines Regulators der Bewegung bei Dampfmaschinen, Wasserrädern, Turbinen :c. verliehene ausschließende Privilegium, mit der Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches, auf die Dauer des vierten Jahres zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat am l7. No-vember ltt.',3, Z. 84^3, das dem Johann Georg Bodmer, Civilingenieur aus London, verliehene dreijährige Privilegium ddo. 3l. October 1850 auf eine Verbesserung in der Eisenbahn-Anlage und Betriebsmethode, mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammtcn Reiches, auf die Dauer des vierten Jahres zu verlängern befunden. Das Handelsmimsterium hat am . 3 November I».^3, Z 73!>'^ll., dem Franz Dinzl, Goldarbeiter und Gutta - Percha-Warenerzeuger in Wien, eine ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, gepreßte und modellirte Gutta-Percha-Rauchrequisiten in jeder Art und Form zu verfertigen, nach den Beitimmungen des Pri-vilegiengesetzeü vom Jahre lu.'>2 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeichreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, wild im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt. Das Handelsministerium hat am 22. November ltt.'»3, Z. KijttHll., der Ditta Josef Scacchi undSöhne, aus Mandello am Lago di Eomo, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer neuen Seidenspinn-Maschine, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegien.-gesetzes vom 15. August l«52 auf die Dauer von fünf Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive >n Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 29. October l«53, Zahl ?««7M., dem Friedrich Russeger, Verwalter, und Wenzel Wo-stry, Werkmeister, beide in der k. k. Schwefelsäure- und Ehemisch-Productenfabrik in Unterheiligenstadt, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung, durch Anbringung einer zweiten Abkühlungs-Vorrichtung an der Ausmündung des, die concencrirte Schwefelsäure aus dem Platinkessel wegführenden Platinhebcrö, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegien-gesetzes vom l5. August l852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privi legicn-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am l8. No-oember ltt53, Zahl tt<»2M,, dem Wilhelm Pollak, Maschinen-Oclfabrikanten in Wien, Alservorstadt Nr. !2!>, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, das Rüböl so zu entsäuern, daß es beim Schmieren der Maschinentheile und Einölen der Wolle, wegen seiner Reinheit und Fettstoffe das reinste Olivenöl vollkommen vertrete, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengcsetzes auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privi. legien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am !7. November l«53, Z. «457M., das dem Franz v. Schwind, k. k Bergrathe in Nonnthal bei Salzburg, am 10. Mai l«53 auf die Erfindung bei Abdampfungsanstalten die Wärme des em-mal erzeugten Wasserdampfes nach Mel^nerö 22N Grundsätzen zur neuen Dampfbildung und zu anderen technischen Zwecken zu verwenden, verliehene ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat unterm 22. November »853, Zahl 8675M, das dem k. k. Finanzwach-Obercommissär I oh. Ste utter zu Stein, verliehene ausschließende Privilegium liclc. »4. Juli «851 auf die Erfindung eines Stoffes, welcher als Bindungsmittel aller Brennstosse zur Erzeugung von Brennziegcln, Papierdeckeln u. s. w. verwendet werden könne, nach den Bestimmungen des Privilegiengesetzes vom 15. August »852, mit Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesammtcn Reiches auf die Dauer des dritten Jahres zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat unterm 22. November «853, Z. 867HII, dem Heinrich Most er, Scheermeister der priv. Femtuchfabrik zu Namiest in Mahren, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der Schafwollstoff-Scheermaschinc, wodurch deren Leistung auf das Doppelte gesteigert werden könne, nach den Bestimmungen des Privilegicngcsetzes vom »5. August »852 auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, wird im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt. Z. 284. (3) Nr. 886. Edict. Von dem e. r. Bezirksgerichte Warttlibera. wild dein ^ucas Naunichar, Nicolaus Nemz, Caspar, Helena >md Maria Naunichar, Ignaz Maierhold, und Maria Schimitz, erinnert: i Es hade Martin Nemz von Oberl'avorschizl) ! Nr. 3, wider sie dic Kl>qc auf Verjährt, lind El' loschenerklarung nachstehender, auf seiner, im Grund-duchc Mü'nkeildorf Urb. Nr. 100, Nectif. Nr. 110 vorkommenden, zu Oberjavorschizl) Häusel)! 3 liegenden Gai'zhube hastende» Posten, alS: a) Der Schuldbrief vom l l., intad. 16. März >797, zu Gunsten des Lucas Raunichar, pr. 49 fi. 35 kr l,) der Schuldbrief vom 4 , ilUal,. 9 Mai «797, zu Gunsten des Nico- laus Nemz, pr.......138 „ 50 „ c) der Ueberaabsuergleich vom 22. Februar 1787, intal>. , l). Mai ,797, zu Gunsten des (iajpar, der He. lelia und Maria Naunickar, pr. . 1^8 ,, 45 „ li) der Schuldbrief vom ll., inlal). l6. November l799, zu Gunsten des Ignaz Maierhold. pr. . . 50 „ — „ e) endlich der Hciralhscontract dtlo. 1«. April 1798, ililub. l>. März 1800, zu Gunsten der Maria Schimitz, pr........250 „ — „ angebracht nnd um richterliche Hilfe gebeten. Da diesem Gerichte dcr Aufenthaltsort der Be« klagten nicht bekannt ist, so hat man auf ihre Gefahr und Kosten den Johann ^uraö, Nealitatenbe. sitzcr in Kraschze, a!s Curator bestellt und die dieß-fällige Verhaodlullssötaqsatzung auf den 27. Mai l. I., um 9 Uhr F'l'ih vor diesem k, k. Gerichte angeordnet. Dessen werden die Geklagten oder ihre allfal-ligcn Rechtsnachfolger zu dem Ende erinnert, damit sie alienfaU5 rechtzeitig ülbst erscheinen oder inzwischen dem bestellten Vcrlret.r die erforderlichen Behelfe zukommen machen. oder einen ander» Sachwalter bestellen, »vidrigcns mit dem bcstclltcn Kurator ver-handelt werden wurde und sie sich die aus dieser Vcr-absäumung entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben habeu werden. K. k. Bezirksgericht Wartenberg am 13. Februar !85i. Der k. k. Bezirksrichter: P c c r z. 3. 363. (3) Nr. U9. . Edict. . M ^on dem k. k. Bezirksgerichte Gurkfeld wird« bekannt gemacht: Es sei über Ansuchen des Herrn Anton Iulil' Barbo von Gurkselr, in die executive Feilbielung des, dem Johann Bauschizh von Neuberg gehön-gen, gerichtlich auf 250 fl bewcrthttcn Weing"-tens zu Neubcra suli Bera-Nr. 94 2, ,4, Juni 1853. Zahl '/l)52, sch"'' digen 128 fi. c. 8. c. qewilligrt, und derc» Vor< „ahme aus den 4 März, aus den 4, April und am den 4. Mai ,854, jedesmal vormittags uM 9 Uhl in der Gerichtskanzlci mit dem angeordnet wordi", daß diese Realität erst bei o,r dritten FeildietlMg auch unter dem Schätzungswert!)? wird hmtangegl' l)eu werden. Das Schätzungsprotocoll, die Beomgnisse u"t> der GrundbuchSextract liegen Hieramts zur OmM bereit. M Gurkfeld am 19. Jänner 2854. M Der k. k. Bezirt'srichter: W Schuller. l Anmerkung. Zu dcr auf den 4. d. M. "Nge' ordneten ersten Feilbictung ist kcin Kauflustig" erschienen, daher am 4. April l I. im ^e-' ricktsurte zur zweiten Feill>ictung geschriltt» werden wird. K. k. Bezirksgericht Gurkscld am 6. M^i 1854. Z. 362. ^3) Nr. 67?^ Edict Es wird bekannt gemacht, daß zur neucllichc" Vornahme der bereits auf de» 20. DeclNib.r l85s bestimmt gewesenen dritten crecimven Feilbietui'g d" Reifniz E.-Nr. 35, Urb. Fol. 28. die Tagfahlt aus den 29. März 1854 F>ul) !0 Uhr bestimmt worden ist, dci welcher über Einverständniß sä'mrnt' licher Intcrcfflntcn die Realität stückweise verste»' geil werden wird. K- k, Bezirksgericht Neifniz am 25. Februar 1854. K. l. Dlichc Staats - EiscOchn. Fahrordnuns; der Zuge auf der fudl. k. k. Staats - Eisenbahn zwischen Mürzzufchlag und Kaibach, vom 15. Mai v. I., bis auf weitere Bestimmung. Abfahrt der Züge m der Richtung von Mürzzuschlag nach Laibach. Laibach nach Mürzzuschlag. ^ Abfahrt von ^IIIII Personen Abfahrtvon Personen- »l«»^„^ der2tation> ^"^«3 ^ H«,, derHtatio«^ Hug ^ ^ ^ Stund. Miunt. Htund. Miuut. Stund. Minut Stnnd. Vtinut. Mürzzuschlag 4. 45 Früh 3. — Nachm > Laidach 7. 30 Abends 8. 15 Früh Gray 8. 35 „ 6, 55 Abends Cilli 11. 40 Nachts 12. 5 Mittag Marburg 10. 55 Vorm. 9. 27 „ Marburg 2. 57 „ 2. H0 Nachm. Cilli 1. 45 Nach»,, 12. 50 Nachts Gray 6. 15 Morg, 5. 30 Abends Bemerkung. Mit den Post- uno Personenzügen werden Paffagiere von und nach allen Stationen bcf°ri>crr. Das Reisegepäck ist ven glößern StlMvnen wenigstens ^ Stunoe vor Al'gang ixs 3«ge» »^ übergeben, wenn es mit demselben Zuge befördert werden soll. Mit oen Lastzügen werden keine 'P"> sagiere befördert.