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Dinstag an» G. Jänner
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Aemtlicher Theil
^llerunterthänigster   Vortrag   des treu-gehorsamsten  Ministerrathcs ii, Betreff der  für die einzelnen Kronlän-der zu erlassenden Landesverfassungen und Landtags-Wahlordnungen. (S ch l l, ß.)
Wisher galt es, die Fundamente des Staats-Bandes zu legen, den Schutt eingestürzter Instl-^tlonen wegzuräumen. die Hauptstützen der gcsetz-'Her, Ordnung wieder aufzurichten. Dem in dieser T^zithung Geschehenen wird der Unbefangene die .^«ltenlumg nicht versagen, wenn er den inhalts-^"en   Zeitraum   des   letzten   Jahres von seinem
^>Mi bis zum Schlüsse durchprüfend, dasjenige, '""6 damals war, das Verheißene, mit dem ver-^'chl, w(,s jetzt ist und wird.
Das Gewordene cnthält zugleich den Keim des
senden und der   Uebcrdlick der bereits geschehe-
"^ Maßregeln und   Vorbereitungen  bildet die u'.-
"Utelbarst/Begründung der Anträge,    welche der
gehorsamste'Ministcrrath  mit diesem allerunter-
thä'm'gsten Vortrage der Schlußfassung Euerer Ma-
lestat unterbreitet,   u»d welche dahin gerichtet sind,
Nunmehr  in der  ulganischcn Entwickelung  des  staat-
lichen «evens an die Erfüllung des <§.  8.) der Reichs-
Verfassung zu gehcil.
Die wesentlichen Vorbedingungen, nämlich die Feststellung   der   Kronländer innerhalb der Bestimmungen der Ncichsverfassung, die Reformen im Ge-wnndewesen und die Organisation der Verwaltung ^   ",  vielen   Theilen   des  Reiches ,n ein solches Wei^t ^  getreten,   daß   auf ihrer   Grundlage ein ein r?^  ^e'M"t  ^^,   Vcrfassungsdaues   grbildet, einaef'"^ "^l'ges Triebrad in die Staatsmaschinc -ltronl'^' ^^   Landesverfassung   in   den  einzelnen "Ndern i>, Wirksamkeit gesetzt werden kann.
verl'l       ^    Abschnitt   der   von  Euerer Majestät ^    lehrn.,, Neichsverfassung  stellt einigen Kronlcw
ll besondere Statute in Aussicht. ^     '^lllf welche   Weise   diese   Zusicherung bezüglich garns,  der Woiwodschaft Serbien und des Te-e>cher Banats   erfüllt   werden soll,  hat der treu--« yorsainstc   Ministeiraty bereits in den  allcrunter-^"Wen   Vortragen   vom   l?.   October  und  18. Member  i„,, dargelegt.
Ueber die Landesangelegcnheiten des Königrci. Kroatien und Slavonien , so wie über die Re-^e lmg der Verhältnisse der Militärgränzc wird der "'gehorsamste Ministcrrath demnächst in der Vage "', Euerer Majestät   seine Anträge vorzulegen. ..     Eben so   sind   alle  Einleitungen getroffen, um e Reprä'seittations.'Verhältnisse Siebenbürgens im ^l'Wc der   Reichsvcrfassung festzustellen.
Daö Statut für die Lombardic und Venedig '" vorbereitet und wird ehestens der Gegenstand ei' ""   Vorlage an Euerc Majestät bilden.
Die übrigen Kronländer sollen nach dem oben-knvähntcn Abschnitte der Reichsvcrfassung eigene Landesverfassungen erhalten.
Für die Königreiche Galizien und Lodomerien 'N't den Herzogthümcrn Auschwitz und Zator und bem Großhcrzogthume Krakau, für das Königreich Dalmalien und für das Hrrzogthum Bukowina muß nch d,r treugchorsamste Ministcrrath die allergnä-d'gste   Erlaubniß   vorbehalten,   die   Entwürfe   der
^andcsversasslingcn nach crfolgtcr Feststellung der dem Abschlüsse nahen politischen Organisation jener Kronländer Euerer Majestät vorzulegen, weil del dieser Organisation Vorfragen eine Losung zu finden haben, ohne welche die Landesoldnungcn nicht gegeben werden könnten.
Für alle anderen Kronländer, namentlich für das Königreich Böhmen, für das Erzherzogthum Oesterreich unter der Enns und für das Erzherzog-thum Oesterreich ob der Enns, für die Herzogthü-mer Salzburg, Steicrmark, Kärnten und Krain, für die Markgrafschaft Mähren, für die Markgraf-scyast Istricn mit der gcfürstetcn Grasschaft Görz und Gradisca, für die gcfürstcte Grafschaft Tirol und Vorarlberg und für das ^rzogthum Ober-und Nieder.Schlesien hat der trcugehorsamste Mini-sterrath die Entwürfe der ^alldesvcrfassungen und der Landt^gswahlordnungen vorbereitet, und er. laubt sich nunlnehr Euerer Majestät in gedrängter Kürze die Gcsichtspuncte  darzulegen,   welche hiebci
Vertralllllsmänner, welche dir Nc^ierung Eucrer Majestät aus allen vorbcnannten Kronländern ver sammclte, haben die ersten Entwürfe jener Landcs-Ordnungen berathen und verfaßt. Ihre gro'ßtcn-thcils übereinstimmenden Elaborate wurden den Län-derchrfs mitgetheilt und von denselben grö'ßtenthcilö unter Einvernehmung besonderer im Lande befindlicher Körperschaften und Vertrauensmänner begutachtet. Inzwischen war es eine angelegentliche Sorge der Regierung, alle jene N^chweisimgen und statistischen Daten zn sammeln, welche zurEntschci. dung wichtiger Fragepuncte für die Landesverfassungen und   Wahl-Ordnungen nothwendig schienen.
Bei den hiernach ron dem treugrhorsamstcn Mim'sterrathe nach reiflicher Erwägung festgestellten und nunmehr zur Vorlage an Euere Majestät ge< langenden Entwürfen sind in den meisten weseMli chen Puncten die Anlräge der Vertrauensmänner und der Länderchefs   berücksichiigt worden.
Der Ministerrath hält sich aber für verpflichtet, Eucrcr Majestät jene Aenderungen ehrcrbie» thigst in Antrag zu bringen, wclchc er auf seinem principiellen Standpuncte für nothwendig erkennt, um einerseits die Verfassungen der Länder i>, die Verfassung des Reiches organisch und innerlich zu-sammenhägend einzufügen und um andererseits den für die Erhaltung dcr gesellschaftlichen und staalli. chen Ordnung einstehenden Volköcl^ssen und ,^nter. essen schon in den aus den einzelnen Landern zu-nächst hervorgehenden Vertretungen einen bestimmten und bleibenden Ausdruck, eine nachhaltige Konsistenz zu sichern.                                   .
Dev Standpunct, den die Regierung Eucrer Majestät im Allgemeinen bei dcr Feststellung lener, Landesverfassungen und Wahlordnungen einzunehmen hatte, war ihr durch die Reichsverfassung gegeben, deren Principien sie als die staatsrechtliche Grundlage des Reiches und als eine unantastbare Norm mit gewissenhafter Treue festhalt, und im Interesse der Gesammtmonarchie, "" Interesse dcr Eonsolidirung dcr öffentlichen Ordnung festhalten muß, die etwa durch das wirkliche Bedürfniß gebotenen Aenderungen dcr Beschlußfassung im verfassungsmäßigen Wege anheimgebcnd.
Allein selbst innerhalb der Grundsätze der Reichsvcrsassung blieb es noch eine schwierige Ausgabe, in dcn   einzelnen Bestimmungen der Landes'
vcrfaliungen die Einheit des großen Ganzen mit der Selbstständigkeil der Theile, die nothwendige Stärke der Eentralgewalt mit der freien Entwickelung und Selbstbestimmung der Kronländer, die Befestigung dcr Monarchie mit dcn Gefühlen nnd Ueberlieferungen der einzelnen Stämme in Einklang zu bringen, den Landlagen eine Stellung und Einrichtung zu gcben, wie sie ihrem doppelten Beruse als legislative Körperschaft im Staate und als autonom entscheidende Gemeinde-Repräsentation höhe«-rer Ordnung im Lande entsprechen soll, so wie endlich die Glänzlinien aufzufinden, welche zwischen der gesetzgebenden Reichs - und Landcsgewalt, zwischen dci- uutheilbar der Krone zustehenden Erecu-tivgcwalt und zwischen derEntscheidungs- und Ver« waltlmgs-Besugniß dcr Landesvcrtretungen und ihrer Organe gezogen werden müssen.
Die Regierung Euerer Majestät war mit redli« cher Gewissenhaftigkeit bemüht, alle diese Beziehungen befriedigend zu regeln und ferne von beengender Centralisation rückhaltslos und offen derLcm» dl'sgl'N'^lt alle jene Wirksamkeit zu gewähren, welche unter den gegebenen Verhältnissen die Grundsätze der Reichsverfassung nur immer dahin abzutreten gestatten.
Nach dieser allgemeinen Andeutung des Stand, punctcs, von welchem die Regierung bei der endli-chen Feststellung d?r Landesverfassungen auszugehen sich verpflichtet hielt, wird es genügen, ohne in eine Würdigung der Einzelbestimmungen einzugehen, nur einige der wesentlichsten principiellen Puncte mit kurzen Andeutungen zu beleuchten.
Für die Zusammensetzung der Landtage war die Reichsvcrfassung, welche eine Interessenvertrc' tung mit unmittelbaren Wahlen vorschreibt, maßgebend.
Beide Grundsätze lassen sich nur vereinen, wenn die Landcsintercsseu, in so weit sie in greifbarer Masse crscbeinen, eine abgesonderte Vertretung sin-den, da eine weiter gehende Scheidung der Bevölkerung nach einzelnen Interessen bei directen Wal,' len zu dcn mannigfaltigsten practischen Unzukömmlichkeiten führen würde. Dazu kommt, daß, wenn in einem Lande ein nicht unmittelbar rcpräsentirtes Interesse bedeutsam hervortritt, es ganz gewiß in einem oder dem anderen Wahlkörper sich volle Geltung verschaffen wird.
Grundbesitz und Industrie — sich scheidend in Gewerbe «nd Handel — sind, und zwar fast überall der erstere weit überwiegend, il, allen Krön. ländern die Hauptfacloren der Landesintcrcsscn.
Auf diesem Satze beruht die in dcn Landes-Verfassungen durchgeführte Theilung der drei Wahl-körper, von denen jeder durchschnittlich in dem glci' chcn Verhä'ltnissc eines Drittheils zu dem Landtage concurrirt.
Der große Besitz zumeist ist vertreten durch die Höchstbcstcuertcn des Landes, der kleinere Grundbesitz durch die Landgemeinden.
Da beide zusammen vorwaltend das Interesse der ^production repräsentircn, so wird dadurch das scheinbare Mißverhältniß aufgewogen, welches sonst zwischen der Bevölkerung dcr Wahlbezirke der Landgemeinden und dcr durchschnittlich viel geringeren Bevölkerung der Wahlbezirke der Städte, Märkte und Industrialorte obwalten würde.
In letzteren Wahlbezirken wird vorzugsweise der Fabritt", der Gewerbs- und Handelöjw'd l'e-
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dacht, insosernc er nicht schon in dem Körper der Höchstbcsteuerten-seine entsprechende Vertretung zu finden vermag.
Jene Personen, die der gewöhnliche Sprachgebrauch unter die Intelligenz einreiht, werden in jedem Wahlkörper vorkommen; zudcin ist ihr Interesse weniger aus das active Wahlrecht, als auf die in den Landes- nnd Wahlordnungen ohnedieß an keinen Wahlkörper gebundene Wählbarkeit gerichtet.
Bei den einzelnen Wahltörpem tritt die Frage des Census in den Vordergrund.
Da der Landtag in den Kronländern, fü'r welche die elUworfenen Landesverfassungen erlassen werden sollen, nur in einer Versammlung zusammenzutreten hat, in welcher die Abgeordneten der Höchst-besteuerten neben den Abgeordneten der beiden andern Wahltörper in dem gleichen Zahlenverhältnisse sitzen, in welchem das Oberhaus des Reichstages dem Unterhausc, nämlich in dem Verhältnisse eines DrlttheilS zu zwei Brittheilen gegenüber steht, so erheischt es die organische Gliederung des gesamm-ten Staatslebens, daß in der einen Landtagsver» sammlung ähnliche Elemente, wie in den beiden Reichstagshäusem zu finden seyen.
In Betreff der Höchstbesteuerlcn läftt sich dieses Ergebniß nur dadurch erreichen, daß für sie der Census der Oberhaus-Mitglieder angenommen wird. Eben dadurch bildet sich, was sür den ganzen Organismus dcr gesetzgebenden Körper von höchstem Belange ist, das eigentliche Vermittlungs - und .Bindeglied zwischen Landtag und Reichstag; es wird nämlich jener Theil der .Bevölkerung, welcher activ wahlfähig, mit ungefähr einem Dritthelle zur Landesvettretung beiträgt, eben das — passiv wähl-fähige - - Element seyn, aus welchem vorwaltend die Mitglieder des Oberhauses, das ein Drittheil dss Reichsparlaments.bildet, durch den Landtag gewählt werden.
Achnliche Bestinnnungsgründe obwalten bei der Feststellung   des   Census   für  die   Wahltörper   der Stadt-   und Landgemeinden.    Würde   zwischen  die Wahllisten   der   Gemeinden   und"icne   dcs   Reichs, tages eine dritte Liste der Wahlberechtigten für den Landtag eingesctwbcn, so würde dieses Durcheinan-derlaufcn der verschiedenen Wahlkreise nicht nur die repräsentativen Einrichtungen zu sehr vervielfältigen, sondern auch  der  nachhaltigen  Belebung des konstitutionellen   Bewußtseyns   im  Wege stehen.    Der Absicht, den Census der Gemeinden auf den Landtag zu übertragen, stehen  gewichtige Bedenken entgegen. Die Berufung des Landtagen ;u legislativen Funktionen bedingt für ihn die Nothwendigkeit einer höheren Bürgschaft der Wahlfähigung, wahrend für die Gemeinde   die   Feststellung  eines  mögliehst niedrigen   Census   geboten   crfcheint.    Würde   für  die Landlagswahlen ein niedrigerer Census als für den Reichstag angenommen,   so   stünde die Unzuköinln-lichkeit iil Aufsicht,   dasi aus dem Landtage,   nach z, ^l der Reichsverfassung, Oberhausmitglieder hervorgehen tonnte!', denen sogar die active und passive Wahlbefähigung   für   das Unterhaus dcs Reicbsta-ges mangelt.
Insoweit die einzelnen Interessen in geringerer Ausdehnung hervortreten, finden sie ohnedies; ihre unmittelbare Wahrung in der Orts-, Bezirks- und Kreisgemeindc, während dem Landtage nur die Vcr-ttctling der allgemeineren u»d wichtigeren Interessen, folglich zunächst auch nur durch iene Personen, die in ihrem durch die Steuerzahlung meßbaren Besitze selbst ein nicht ganz unbedeutendes Interesse zu wahren haben, vorbehalten wird. Die Mission dcs Landtages in legislativer Beziehung ist dem gesetzgebende!, Berufe des Reichstages analog, und die Befähigung bei den Wahlen, welche für letzteren nöthig erscheint, kann füglich auch für jene zu dem Landtag in Anspruch genommen werden.
Endlich bringt es die durch die Rcichsverfas. sung angeordnete directe Wahl der LandtagSmit-qlicder mit sich, daß das Wahlrecht in einer sol. chen Ausdehnung Statt finde, wo dem Einzelnen die Ausübung seines Rechtes möglich bleibt, und doch auch — "'^ »ach der,  der   Regierung  vor-
liegenden Nachweisung bei dem beantragten Census allerdings dcr Fall seyn wird — noch eine so beträchtliche Wahlversammlung zu Stande kommt, daß ihr Abgeordneter als Vertreter der überwiegenden Interessen  betrachtet werden kann.
Alle diese Gründe bestimmten den trcugehor-samsten Ministerrath, bei dem Census für die l'and-tagswahlcn sich im Allgemeinen dein Census dcr Reichstagswahlcn anzuschließen, wobei nur bemerkt wird, dasi bei den größeren Hauptstädten einzelner Kronländcr die höhere Erwerbsteuer - Classisicirung den Anhaltspunct bildete.
Ein dritter  wichtiger Grundsatz der Landtags Wahl.Ordnungcn   besteht darin,   daß   die Bildung dcr Wahlbezirke durch die politische Einthcilung des Landes bestimmt wird.
Die Zabl der politischen Bezirke, eines Landes ist im Allgemeinen maßgebend für die Gesammt. zahl der Abgeordneten des Landtages, indem die Wahlbezirke der Landgemeinden mit den politischen Bezirken zusammentreffen, die Anzahl der Depu-tirten dcr Landgemeinden aber mit der Anzahl der Abgeordneten dcr Höchstbesteucttcn sowolü als mit jener der Städte, Märkte und Industrialorte fast durchgehend» übereinstimmt.
Der politische Bezirk ist,   wie dieß in dem über die   Orgaüisation  Böhmens  erstatteten  alleruntertbä nigsten Vortrage vom 3l. Juli 1819 dargethan wur^ de, nicht eine willkürlich geformte administrative Einheit, sonder»! ein vorzugsweise   aus  der   Gemeiüschast lichkeit der Interessen   beruhcndcr   wesentlicher   Factor des Gemeindeledens, der im Bezirks-Ausschusse und ii, höherer Ordnung in der   Kreisvertretung seine »nür liche Repräsentation sindtt, und. min dadurch, daß er zum   Landtags-Wahlbczirke   berufen   wird,   auch   ri»e höhere politische Bedeutung, eine ucue innere Befesti-gui'g gewinnt.
Der wichtige Zweck, dcm als Collectiv Gemeindr einheitlich constituirten Bezirke durch die gemcinschast. liche Abgeordnetenwahl für den Landtag eine eigene Vertretung seiner gemeinsamen Interessen zu gewähr ren, überwiegt weit die theilweise Ungleichmäßigkcit der Bevölkerung dcr einzelnen politischen Bezirke.
!^fi den Wahlbezirken der Landgemeindell ist im Allgemeinen der Grundsatz festgehalten, daß jeder politische Bezirk Einen Abgeordneten in den Landtag zu senden habe; nur ausnahmsweise ist die Wahl von inchr als Einen« Deputitten zugestanden, wo elttwe der das Mißverhältnis) der Größe und Bevölkerung zu sehr hervortreten würoe, oder wo bei dem geringen llmfange eines Kronlandcs die Nothwendigkeit ein lull, einen etwas namhafteren Landtagskörper durch cie stärkere Vertretung dcr Landgemeinden zu bilden. Dcr Wahlkörper der Hochs,besteuerten hat zwar in jedem Kronlande in eine Wahlversammlung zu sammenzut etc», es wird aber in jenen größeren Lä»' dern, welche in Kreise sich theilen, so wie in Nieder-Oestrrcich, wo die Stadt Wie,, als bedeutender Kö> per für sich dem übrigen La»de gegenüber amtritt, ein Wablmodlis beantragt, wornach ede» sowohl dcm Gesammt-Intcrcssc des Landes, als dcm bebildere» Interesse jedes emzelnen Kreises, und beziehungsweise in Nieder Oesterreich dcr Stadt Wien und des Landes, auch bei den Wahlen ter HöäM'cstcucttcn seine cingcne Vertretung gesichert wird.
Bei dcr Bestimmung der Wahlbezirke dcr Städte, Märkte und Industrialortc lst theils aus die Größe der Bevölkerung, theils auf die gcschichlliche oder industrielle Bedeuluilg derselben, und dort, wo mehrere Orte zusammen einen Abgeordneten zu wählen haben, so weit es nach den der Regierung vorliegen den Anträgen und Nachwcisungen thlmlich er'chie», aus die Gleichförmigkeit ihrer Interesse» und aus ihre geographische L^'gc Bcdacht genommen wordc».
Wird übrigens das städtische und industrielle Element mit der Landbevölkerung verasche», so zei^t sich nicht in allen Kronländcrn das gleiche Verlhei-lung^Vcrhältniß. Um "un b.i der Theilung dcr Wahltörper das jenem städtischen und industri.llo! E'.emente zugemessene Dnttheil der A, geordnete» z^ erreichen, mußte in dem einen Kronlande auf ei«, weit geringere Durchschluttszisscr der Bevölkerung dieser Wahlbezirke herabgegangen werden, als i» einem andern, wo diese  Volksclasse  in   bedeutenderer
Masse vorhanden ist. Dadurch dürfte die scheinbare Unglcichmä'iigl'eit, in w.'<che einzelne Städte und Orte in verschiedenen Kronlandern zur Betheiligung an den Landtags Wahlen berufen wcrden, ihre genügende Erklärung und Rechtfertigung sinden.
Dem eisten zusammentretenden Landtage wird es zukommen, die bei der dermalige» Bildung dieser Bezirk, etwa vorkommenden Unzukömmlichkeiten auszugleichen, und sie den thatsächliche» Verhältnisse" mir allseitiger llmsicht alls' das Genaueste anzupassen.
Aus der Annahme der politische» Bezirke zur Grundlage dcr W^HIbezirks-Eintheilung entspringt noch der weitere Vortheil, daß, nachdem im großen Durchschnitte die polttisclien Bezirke »ach ilner Ausdehnung und Bevölkerung in den einzelnen Kronlander» ziem^ lick gleichmäßig gestaltet sind, die Z,lhl der Laudge-ineinden Deputirte» aber wieder für die der Höchstbe^ steuerte!,, so wie sü'r die Zabl der A»'geordneten der Städte, Märkte und Industrialorte maßgebend ist, — dasi die Gesammtzahl der L'Mdtag5'Abgeo>d»eten mit 0er Größe drr «meinen Kn'nlälider in ein ricbtia.es Verhältniß gebracht wird, so weit ei» solches innerhalb des eincrsrits durch die Lebensfähigkeit und anderseits durch die regsüne Beweglichkeit der Landtage a/bo» ti'nen Minimums n»d Maximumscinzuhaltc» möglich ist. Die Zahl der Abgeordnete» unvcrhältnißmäßig zu crböhcn, verbleiet überdies; die Rücksicht aus den dadurch dem Lande ;ur Last fallenden Aufwand.
Die Vorschrift der mündlichen Stimmgebung stützt sich aus die Auawqie der gleichen Anordnung lür die Reichstags   wie  für die Gemttndewahltii.
Dic Bcstimmiiül, der vierjährigen Land-i.ig/'dauer hat d.» ^wcck, zwischen der Wahlperiode der Gemeinde.-, Beziii-5.- und Kreis^ertretun^ einerseits und dü- Wahlperiode d.s Reichstages andererseits die Mitte eüiz'il'^lt^!!, imd dem gttichzeillgen Züfammell-trcssc» verschiedener W,iblatte vorzubeugen.
Bei den Kwnländer» endlich, die »ur aus eine »> Kreise bestehen, stellte sich das Bcdürfxiß heraus, einen repräsentativen Körper sü>' je»e Geschäfte zu bilden, welche das Gemnnvegesetz der Kreisuertre-lung zuweist. Dicscr Wi'kui'gsircis ließ sich ,iicht auf deu Landtag übertragen, weil dadurch eine   allzll
l)ällsige     itt,rl,sll„g    desselben     „othwendig     aenil'sd<"'
wäie, weil ferner der Landtag i» Gcmeindesaclien eine Insta».; über dcr Kreisocrlssluii^ zn bilden hat, und weil endlich i?cr Landtag aus ganz andere» Elementen bestehe» soll, als welche das Gemeindegesetz zur Kicii'vertrltlma, beruft,
Der ttciigchorsamste Ministerratl) glaubt in dttN ourch ^iitgli.dcr der Bezirks-Ausschnsse und der Os' ineinderäthe verstärkten Landesausschusse ei» dcm Ge« meiudegcsetze möglchst anaep^sites Verlr.tungsorgal! ,;u crtcüue», dem alle Funciimlen der KreisvertretuNss liberlra^en werden könmn, mit Ausnahme der das g"»ze Land belressende», nnd dalier den, Landtage vorgehaltenen Aügelegeuheitl!!. Für die Stadt Wit»» mußte dießfalls eiue Ausnadme geniacht iverden, weil sie Uünliltell'ar dem Sl.ulyalt.r unleigeordntt, u»v ihr Genieinde.Interesse von dem dcr üdriqen Gemeiin den d.5 Landes zu fthr verschieden ist. I» der Gl-l,i.!«de^d!,u"g der Stadt Wien N'ird daher auf dit i^,. t'lucl' cic >'liisscl,eidu!!>i au^ der KlcisvertretUl'g oes Landes entgehende Vcrlmu»g Rücksicht geno»N' men ,re>dill,                                                                                    .
Dic i» den meistc,, La,!desvsrsassu»gen enthaltt-neu Normen hinsichtlich der aus dc» künstigen LaN« dsv.nlSschu^ llberglh.»hr„ Gcschäste der bisher unter verschiedene» Naiucn bestandene» ständische» A»5,chllß' und Verordneten^Collegic» führe» cben s^, wie di« Aus:l,'g»ng ^rr Vermö,qensverhält,!lsse der einzelne" Länder und dn lhcinaligs» Stände, die Nothwendig' keit herbei, daß, obscho» nach d<m § 77 der Reichs veriassüng die stand, chen Vm^nma/» auß^r Wirk' s.uuceit treten, ciustivcile» »och die vorerwähnte» Col' le^ien tie Geschästc wie bisher in dem durch die Üc>»' desuersassüng bezeichüclen U»,sa»ge fortzuführen habe» 'vc!(en.                                                                           ,
Indc»,   dcr  lrcugchorsamste   Ministerralh   dul^l ^nst.heildc ehrerdictigste Bonerkiüig,,!   die wesentlich st'ü BestilU!Nli,!ge»   der Laiides'.'ersassmige»   „nd t>el o.izu gehölige» Wahlordnung» g.tcchtsertiget zu  l)''' bcn glaubt,   lind  von E^rcr Majestät  die  Verkü" .'Ung di»ftlde» alleruntertbänigst  erbitttt,   erachtet ^
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"llr noch, bcisügei, zu sollen,   dos; er seine allcrunter thanigstm   Anträge   in   Betreff   des   Zeitpunctes   dcr Ausschreibung der Landtagswihlen,   so   wie   der Zu.-s"Mmenberii,u'ig    dcr   einzelnen   Landtage   erst   dann Querer Majestät   zn   uuterdreitcn   i"   der   Lage   seyn! ^'rd, wenn die sowohl nach den,' InHalle dcrWahl-^ Ordnungen   als inch   dcr ^.'atuc dcr Sache dazu un-! umgänglich    „öthigcn   Vorbercilungrn   getroffen   und "amcnllich die polilischcn Behörden in Thätigkeit gc.-setzt,   die  Gcmeindcl,   und    ihre   Verwaltungs.   und ^«rtretungs Organe gebildet, dic Wahlerliste.i für den ^Nldt^g versaßt und richtig gestellt seyn werden.
Die Negiern ng Querer Majestät wird imt ge. 'vissenhaftem Eiser alle dazu slihrendcn Maßregeln zu fördern streben l>nd die Zwischenzeit benutzen, um bie für die ersten Landtage l,öthigcn 3ior!agci, und Gesetzesenlwürfe vollständig vorzubereiten.
diesen organischen Entwicklungsgang glaubt ^Ministerrath bei der Durchführung des Vcrfassungs-Werkes im Geiste der Reichsl'Massung und im wahren »uNeresse der   Monarchie  unverbrüchlich   einhalten  zu
^lcllihen demn.ch Euere Majestät in Genehm, ^'"3 der   hier   ehrerbietigst   entwickelten    Grundsätze ^ i»r Vorlaqc gelangenden   Eotwürsc   der   Landes-^lafflmgt,^ lind  Wahlordnungen zu sanctioniren, die ^ßsäliigei, Patente   allergnadigst  zu   vollziehen   und ^ trcugklMsamstes Ministerinn,  n,it   deren   Durch-'"^'"g zu beauftragen, N.   Wie», den 2!). December  l8lf>. "was^,,^,^   ,„   ^    Kraus;   i»,   n    B.ich   »„.   z>.
^'^ m   z>. Thinnfeld l». >!.  ^yulai „> s». Schmer
ling ,,,    j>.  Thun  »>.  >,.  Kulnier >n.  >». s.      Hieralis  ersolatc   nachstchmde   Allerhöchste   Ent '^ieß.,„g.
"Ich genehmige die hier var.qrlcntc!, Grundsätze '" ^etrcfs ^^r ^and.s^cifassllngen und der Lai'dtags ^"^"d>i„,^r,/ und bcauttragc Mein Ministerium "'" t>" Turchsührung dcr von Mir für die einzelnen "lo,!lä„der vollzogenen Patente,"
Wir», dei, :!0. Dcc,   l8l^.
Das k. k. Oberhosmcistcrramt hat eine dei dem-l«iben zu besetzende k. k. Hof-Eoncipistenstelle dem d'sherigm Officiale dieses Obcrsthofamtcs, Franz ^ehkorn, verliehen.
^   ^aib a ch, am 8.Ian. (Nsucrliche^onstituirungen ^^Ualen  dcr k. k. Landwirlhscbast - Gesellschaft   in
sti/ui" ' ^" ^' ^' ^' ^^ ''^ ^ FilialeHaasberg eon.-^ "' ""deswurde» als Filialvorstand Herr Mathias Her M '^'l"tenbesitzel z„ Planina ; — als Ausschüsse : Nie ^ !'^^^'s Dollschein, Neal.tätenbesi^cr und Post-^ ''^ '" Loitsch, Herr Alexailder Wilchcr, .Ne^litä-^^ ^'hrr l,„l) Postmeister in Planina, Herr Iostph tl/I ^kalitälenbesitzcr in Zirtüitz, und Herr Ma-, ." Millauz, Nealitätenbcsitzcr in Kaltenseld ge->". ' — Am 20. v. M, sand die Wahl für die '!^l Idria Statt, und es wurden gewählt al5 ^'"lvorstaud: Herr Johann Majnik, Pfarrer zu airach; ^ <,^ Ausschüsse: Hcrr Matthäus Gw-i„ Dobra/'cva, Herr Andreas ,^ei, Gemeinderichter in Ledine, Herr Paul Gro-"'- ^ealitätenbesltzcr in ?>l^ill Vnx, und Herr ^!o „ ^ Seljal^ Gemcinderichler in sovra. — Für die ^'Minde Adelüberg.Fcistriz fand die Wahl am 18. v. ^ 'Statt und eS wurden hierbei gewählt: als Filialvor-^'d: H^r Anton Kurz, Pfarrdccha:.t in Adcls-"g; .- .us Ausschüsse: Herr Jakob Ai^, Neali-">"!l'esi,)er in Adelsderg, Herr Matthäus Lrban, kalilätenbes.tzer in Adclsberg, Herr Jakob Samsa, ^alitätenbesitzsr in Fcistriz. und Herr Joseph Valm. _/', Realitätenbesitzer in Kiltenderg - Am ,^0, v, -"l- wurde die Wahl des Vorstandes u»d der Aus-ichl'isse für dic Filiale Weißenscls vorgenommen, wo-. ' Hr. Fr. ^. Koß. Realitäten- und Gewerkinhabcr '^ Weiß „fcls, als Vorstand; — Herr Johann von ^>,tz, Gcmerke^Velwalter lind Realitätenbrsitzcr in Sava, Herr Alois Raffing^,', Nealitäteübesilzcr un^ Postmeister in Würzen, He.r Simon Nilsan, Psar.-"r in Kronau und Herr Alois Ambrosch, Pfarrer i>, Weißenfels, als Ausschüsse gewählt wurden. — Fsir d'e F,llale Radmannsdorf-^eloec, wurden am 2?   v
M.   Herr Dechant Johann Bapt. Krivi>>   in   Ober, göljich als  Zilialvorstand;   —   als Ausschüsse:   Herr Vinecnz Graf von Tburn.^alsassina  in Radmanns-'^dorf, Herr Pfarrer Kopa<'- in Vigaun, ,).err Pfarrer ' Knsp.n' Schoklizh in Bres:uz, und Herr Hieronimus Ulrich,  Forstmeister in Veld^s Ungleich als Sccretär), ! erwählt.   --  Am 50. v.  Ü)i.   wloden für die Filiale !! Laas in Inncrr'raiil: Herr Joseph (^ele^üik,   Bezirks Dichter in Schneebcig,  al5  F!l,alvorst.>ü0 ; Herr Nobeic Miklic, Forstmeister in  Sä »eebcrg als Ausschuß uild ! Vorstandsstellvellreter, un) Hcrr Franz Verbil,  Nea ! litätenbcsitzcr  in Altenmarkt,   5)err Pfarrer Valentin ^ ^erga„t in St.Veit bei Sch^ltsche und HerrMatthälis iiack, Oblnichtcr in Laas, cls Aus,chüsse gewählt. — Um  2«. v.  M.  fand die Wahl für die Filiale Wiv oach Etalt,   ,robei Hcrr , Mathias   Verlovc   in St. ^ Veit ob Wippach als F,lia!volstand-,   — Herr Post-^ meistcr und !)^'alitäte»licsitzcr Anton Dolcnc   in Prä^ ^w.'ld,   Herr Franz Edler   von Schiritzhofen,   Neali-^ tatenbesitzer in St. Veit, Herr Dcchant ^covg Gra: l biian in Wippach, und Herr Johann Dolenc,  Reali tätenbcsitzn- in Wippach, als Alluschüsse gcwätüt wlir. den. — Wenn, wie zu erwarten ist, die Wahlci, i» den  übrigen  Filialen auf fo ausgezeichnete,   piactische planner fallen wcrden,   wie bishn',   !,>»!> die tia»d-wirthschaft Gesellschait   e,ner !>hr regen  nnd  solgenre,' chen Wirksamkeit entgeqeüs^hen.
Politische Nachrichten
O c st c r r c i ch
Die Deputation, welche dem Herrn Feldmar-fchall Grascn von Nadel^y d^s Diplo,u als C'lnen-bü'ger übribrachte, ist ous ^'eron,, zorückgekchrt. Si. hat sich ih,cr Mifsion eotlldigt ui:!? lxnstäblicken bericht l,l^nl.'tr iiü dlü (?>)<',lnilid.rall) erstattet. Di^ Deplitiitli, »vllrdci! ooii 0c>m gveifcn F.ldhsrri, mit Herzlichkeit empfange», z„r T',f<l gez^ci, „»o mit Auszeichnung behandelt. Sie bringen der Sttycrmarl den sveundlichm C>nuft des gelitten M-nfthalls.
Wien, l. Jänncv. Sowohl dic »Wiener Zeitung" als das Xl. Heft dcv NlichscMl^ und Nc-gierunqsblattes werden Morgen die Verfassung für d^5 Kronland Oesterreich unter der Enns bringen. Dic Grundzüge bestehen wesentlich in Folgendem: Der nieder, österr. Landtag nnrd bestehen alls 2N Abgeordneten der Höchstbesteunten, die eine jähiliche Leistung directer Steuern im Betrage von 5s»tt si. nachweisen müssen; aus 25 Vertretern der Stadt-und Marttgemcindcn, auS 20 Vertretern der Land-gemeinden, bei denen gleichfalls der reichstäglichc CensuS — 20 fl. im MlN'imum - festzuhalten seyn wird. Dcr Landtag versammelt sich im November auf die Dauer von 6 Wochen zu Wien, kann aber von der Vollzugsgcwait nö'thigenfalls auch nach ei.-nein anderen 57rtc verlegt werden. Gcwähltcn Staatsbeamten da>f der Urlaub nicht versagt wcrdcn. Die Unverlctzlichc'eit der Abgeordneten während der Dauer der Session finden wir für dic Landtage in der be-treffenden Urkunde nicht angedeutet. Jedenfalls steht solche Auszeichnung den Reichsoertrctcrn in höhc-lem Grade als den Landesuertretern zu. Der Wirkungskreis des Landtages ist durch die Rcichs'.n'r. fassmig ohnedieß genau vorgezeichnet. Dic Lulccö-vcrfaffu!,g specift'cirt denselben <>» clüiüi! und <ind, namentlich die Grundzcrstückelung, und die i^oin-, massation von Gründen, Erpropriationssachm, Lan-des.ulturang^lcgenhciten aller Art, Armenvcrhält. nisse, Wohllhätigkeits-, Versorgungs-, Versicherungs.-anstalten u. dgl. dcr Kompetenz des Landtages aus-drl'icklich überwicfen. Während ftlbcr dennoch bcru-sen scyn wird, in den schönsten und wichtigsten Beziehungen des bürgerlich n Lebens eine erftculiche und scgcnsrcichc Thätigkeit zu entfalten, wird ihm überdies; noch oic hochwichtige Aufgabe zu Theile wer-den, der jetzt entlasteten, bäuerlichen, so wie den früher bevorrechteten, adeligen oder doch herrschaftlichen Grund und Boden zu mobilisiren und damit eine Quelle des Wohlstands, die bisher unter dem Drucke eincs einzwängenden Systems verschlossen blieb, zu eröffnen. Bedeutsam i>l §. 4<i, welcher dem Landtage in daö Kronland betreffenden Reichs. angclegcnheitcn nur über Aufforderung dcr Noll-zugsgewalt das Recht, seinc Wünsche und Ncsch^v
den vorzutragen, gestattet. Wir glauben, dicse Bestimmung sey unbedingt nothwendig, falls nicht ein stetes Uebergreisen der Kronlandtage in die Sphäre des reichstäglichen Lebens zu befürchten seyn soll. Der Landtag kann vom Kaiscr i„ jcdeni Augenblicke berufen, aber auch vertagt und aufgelöst werden ; sich selbst darf er nur auf acht Tag vertagen. Die Höchstbesteucrten des gesammtcn Kronlandrs bildlii einen einzigen Wahlbezirk; die Wahlbezirke für Landgemeinden fallen mit dcr politischen Ein-thcillnig genau zusammen. (5in ans 6 Mitgliedern bestehender Landesausschus; wird die den Landtag belassenden Gcfchäfte zu besorgen und dießfäliige Anordmmgei,, jedoch untcr genauer (Controlle dcs Stalthallers, dcr dieselbe!, nöthigensaUs zu sistii-eil aulorisirt wird, z» erlassen haben. Vin verstärkter Landesausschuß wiid mit Ausschluß aller das ge-sainntte .ttronland lind die Stadt Wien speciell betreffenden Angelegenheiten die den Kreisvertretun-gen übern'icsenen Angelegenheiten der Gemeinden zu beliandcln haben. Das betreffende Patent ist von Sr. Majestät an, 30. December v. I. gezeiclmet und in Wittsamkcil zu fetzen beschlossen worden.
So weit sich dcr (.findruck des heule vcröffent-lichte», allgemeinen Ministerialvortrages crmessen lästt. ist er durchweg ein günstiger. Man suhlt und erkennt die Bedeutung des großen Moments, welcher die Traditionen der vormärzlichen Vergangenheit für immer von dcr lcbcnsfrischeti Gegenwart scheidet und das Vaterland für immer den consti-tutionellcn Staaten Europa's anreiht.
—    Durch   mehrere   Blätter   schlingt   sich   die Nachricht von einer angeblich zu Arad ausgebroche-nrn Mt-uterci.    Wir können versichern,   daß daran tein wahres Wort ist.
- Die Verfassung von Salzburg wird an, 8. d. publilirt werden. Das mimmerische Verhältnis/ der Abgeordneten ist für dieses Kronland mit ? —
»......<i nach den bekannten Categories» ermittelt und
festgestellt worden.
—   Eine aus sieben Individuen bestehende Gaunerbande ist gestern hier gesanglich eingebracht worden.
—  Mittelst Separatzugs   ist gestern das erste Bataillon dcs Infanterieregiments Prinz Emil, unter Führung dcs Herrn Majors v. Milde, nach Ol>-mutz abgegangen.
—   Sämmtliche   Bahnzüge,   sind   heute wieder verspätet eingctroffcn.
—  Dcr Donaucanal   ist  theilweise bereits zugefroren.
-^ An die Durchführung des neuen öffentlichen und mündlichen Strafverfahrens, mit Geschwo-icm'n, wird mit Nachdruck Hand angelegt. Die Staalsanwälte für Niedcrösterreich sollen bereits ernannt seyn. Für Wien wird der Criminalrath Hcrr Lammcr genannt.
Wien, .',. Jänner. Das Ministerium dcs Innern hat ocroldnct, das; es von dcn früheren Bestimmungen, wornach von den Urbarial- und Zehent-bczugsbcrcchtiglcn zum Behufe der Erlangung von Enlschädigungs-Vorschüssen die krcisämtlichc Bestätigung beigebracht werden müsse, damit über die satirten Giebigkriten kein Streit obwalte — gänzlich abzukommen habc, indem wcder die Statthal-tcrci noch die Bezirks-Hauptmaimschasten in der Lagc seyn werden, die gedachte Bestätigung zu er-thcilcn.
—   Die Truppemnärs> c nach Böhmen dauern in allen Richtungen fort. Ein Theil des ArmcecorpS zieht sich   ganz   nahe   an   die   sächsischen   Gränzen. Die Gränzdörfcr sind mit Einguartirungen stark be-lastct;   daß die Truppen   jedoch  die Gränzen nicht überschritten   haben,   kann mit voller Bestimmtheit angegeben werden. Dem Militär ist überhaupt das Überschreiten   dcr Gränze   strenge   untersagt,   nnd wird untcr keinerlei Vorwande gestattet.
__Die Förderung des öffentlichen und mündlichen Strafverfahrens wird nun allen Ernstes bc-tricben, — Ein? n.unhaftc Zahl hiesiger (5mm!,,,l-Gerichtsräthc soll in dcn Ruhestand versetzt werden. Hr. (Zhimani ist als Staatsanwalt für Krems, dic Harren Ncg?n?!.'ur?fi   und   llcbcrakcr     - sämlttlich
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hiesige (znminalräthe,   sind   für   W. Neustadt und St. Polten designirt.
— Die Zahl der europäischen Souveraine belauft sich — mil Einrcchnung des Kaisers von Brasilien, der einer europäischen Dynastie angehört, so wie der beiden Fürsten von Hohenzollern, deren Mediatisirung zwar im Werk, aber noch immer keine vollendete Thatsache ist, jedoch ohne den nur halb souveraincn Fürssen von Monaco - auf 48, worunter .l.'l Deutschland angehören und 3 weiblichen Geschlechts sind. Von diesen ist der König von Han-nover der älteste, nämlich 78'/.^ Jahre alt; von den übrigen ist (am >. Jänner 1850) noch einer über 70 Jahre alt, der Großhcrzog uon Mecklenburg-Strelitz; außerdem sind ? zwischen <>0 und 70 Jahren, 14 zwischen 50 und «0 Jahren, 8 zwischen 10 und 50 Jahren, 9 zwischen 30 und 40 Jahren, 5 zwischen 20 und 30 Jahren, 3 noch nicht 20 Jahre alt, nämlich der Kaiser von Oesterreich, die Königin von Spanien und der noch unter Vormundschaft siehende Fürst von Waldrck, welcher Letztere, von allen der jüngste, erst am 14. Jänner sein neunzehntes Jahr vollendet.
Italien
Livorno, 27. Dee, Gestern Abend fand ein Tumult Statt, dem republikanische Tendenzen zu Grunde liegen dürsten; der größte Lärm siel im „(iaf« Minerva" vor. Die Tumultuanten wurden von der bewaffneten Macht theils verkästet, theils auskinander gesprengt.
Von der italienischen Gränze, 2. Iä'n. Was jetzt die Politiker Piemonts viel beschäftiget, ist die Reorganisirung der Naiionalgarde. Nachdem schon im letzten Parlamente eingebrachten Gesetz-vorschlage sollen allt Bürger vom 18. bis 20. Jahre gardepflichtig seyn. Der Dienst soll aber in den ordentlichen und Rescrvcdienst abgetheilt werden. Auch dic Theilnahme an der Wahl der Chargen ist Obliegenheit und für die Möglichkeit, die Nationalgardc schnell mobil zu machen, wird das Geeignete vorbereitet. — Am heutigen Tage soll die Eröffnung der Eisenbahn von Alessandria nach Novi durch den Hcr< zog von Genua Statt   finden.
Die Besatzung von Livorno wurde um 4 Compagnien vermehrt. Der Geist, welcher dort herrscht, ist ein sehr bösartiger. Die nächtlichen Durchsuchungen werden häufiger als früher vorgenommen. Von den Matrosen, die sich jüngst in Livorno balgten, wurden fünf Sardinier vor das Kriegsgericht gc. stellt, 3 erhielten 50 Stockstreiche, 2 wurden in Arrest genommen. Das Kassehhaus alla Minerva ist seit dein letzten Tumulte, der eigentlich im Schreien bestand, geschloffen und wird wähl nicht so bald eröffnet werden.
Mom, 2«. Dec. Ueber die Rückkehr des Papstes, so wie über dm Abschluß des sranzösischen An. lehen5 circuliren noch iium,r die widersprechen'.sten Gerüchte.
In d,r Wohnung des Gouverneurs von Iesi, Namens Salmi, der sich stets geweigert hatte, die Anordnung«!, der östcrrcichischen Militärbehörde zu veröffentlichen, hat eine gerichtliche Untersuchung zur Entdeckung und Beschlagnahme von Waffen lind (zorrcspondenztil mit Schweizer Flüchtlingen ge'ührt. Er ist nach Ancona abgeführt und vor ein Kriegs glricht gestillt worden.
V e u l s ch l «l n d
Frankfurt, den l. Jänner Der Erzherzog Johann hat Frankfurt mit dem um 8 Uhr Morgens nach Darmstadt abgehenden Bahnzuge heute verlas sen. Die österreichischen, baierischen und Frankfurter Bataillone bildete» vom Bahnhöfe aus Spalier. Die preußischen Stabsossiciere waren anwesend.
Bern, 28. Dec. In der Ehristnacht kam es auf dem hitsigtn Kornhausbodcn, wo die Flüchtlinge eincasernirt sino, ;u einem heftigen Streit zwischen den Polen und Deutschen. Schon längst herrschte zwischen denselben ein, gewisse Spannung Als nun die 65 Polen am spateil Abend säst sämmtlich betrun-
ken in den Saal kamen, die Lichter auszulöschen ver ! weigerten, und so stark lärmten, daß die Ucbrigen nicht schlafen konnten, trat ihnen Major Weber entgegen, und forderte sie zur Ruhe auf. Sie aber schimpften, sielen über ihn her und mißhandelten ihn. ilm nächsten Morgen wurde drin Berner Major Rie-ter hillvvn die Anzeige gemacht. Dieser verlangte Auslieferung dlr Rädelsführer und gab sämmtlichen Po^ len einen dreitägigen Arrest bei Wasser und Brot. Dll Tumult brach nun von neuem los, und die Polen versagten allen Gehorsam, drangen sogar aus den Major Rieter ein, so daß dieser den Degen ziehen Mllßtc. Erst als ein Dctachcment Truppen kam, wur den die Ruhestörer verhaftet und die Ordnung wie der hergestellt. Der Berncr Rcgierungsratl) hat nun bei dem Bundesrath das Aiisuchen gestellt, sammt' liche hier eincasernirte Polen in andere Kantone zu verlegen.
Fr a n k r e i ch.
Paris. In der Militärschule zu La Flache sind unter den dortigen Zöglingen ernsthaste Unruhen aus gebrochen, und da trotz aller ergriffenen Maßregeln die jungen Leute nicht zu ihren Pflichten zurückkehren wollten, so wurden die (Zompromittirtesten unter ihnen verhaftet; da aber in den Schul-Gesängnisjen nicht Raum genug für die verhafteten war, so wurden Itt derselben nach den Sladtgefängnissen ab geführt.
Portugal.
Die k. k. k. österreichische Fregatte »Vencre" hat am 15. v M. unter dem Nefchle des Nitter von Fautz in Lissabon die Anker gelittet, um nach (5.,, dir zu segeln. Ihre Reise von Madera nach Lissabon war sehr glücklich, und nur dei' widrige Wind hat sie längere Zeit auf der Rhcde von Lissabon zurückgehalten.
Paris, .'!0. Dec. Im »Al'endmoniteur" liest man, daß das Bankierhaus Fould-Oppenheim ans dem Punct stehe, ein Anlehcn von :'.0 Millionen Fr, für die päpstliche Regierung zu l'ldernchmen. — M>l) rere Blätter melden die Verhaftung des Generals Cabrera.
Herr Nap, Daru ist der Berichterstatter über die Platalrage. (3r faßt das Interesse der iliepnblik unter folgenden Gesichtßpuncten zusammen: >. Befr. stigung des französischen Einflusses in Südamerika dadurch, daß man Nationen, die das Völkerrecht noch nicht gehörig achten, beweist, daß sie es nicht ungestraft verletzen; 2. Erhaltung der Unabhängigkeit Montevideo's als eines Absatzlandes für frail' zösische Waaren im Betrage (im Jahre 1842) von mehr als 20 Millionen; N. Sicherung Brasiliens gegen die Gefahren der Nachbarschaft der argentinischen Republik und damit sür Frankreich die Erhaltung eines Marktes, dessen Verkehr in demselben Jahre sich auf «0 Millionen belief; 4. Sicherung des Geschickeö und Fortkommens der in den Plata^ Ländern ansäjsigen Franzosen; 5. Osscnhallung nicht nur eines reichen Handelsgebietes, sondern auch eines einladenden Eolonisationslandcs für die nothlcidendcn blassen. Die Commission ist der Meinung, daß der jfkige Zustand der Dinge nicht so tdanern kann, daß der Vcrlragsplan des Admirals Le Pr,;doul unannehmbare Bedingungen enthalt, daß kcine Hoffnung ist auf dem Wege der Uxterhandlung MidisicaliV-n/n zu erlangen, daß neue Fristungen nicht geeignet sind, das französische Ansehen zu erhöhen, daß man entweder Alles ausgeben oder die gegenwärtige Arl der Intervention, die Subsioienzahlung durch eine wirttamere Intervention «rsetzen muß. Man sieht, die Commission ist sür die bewaffnete Intervention, aber sie enthält sich, es a uszu sprecht». Krieg oder Frieden i ist also die Frage, welcke die "lallonalversammlung zu beantworten hat.
A m c r l k a.
5>er Präsident der nordamerikanischen Union, General Taylor, und sein Cabinet befinden sich in einer höchst eigenthümlichen Lage, D.as Auftauchen der besonders'im   Norden   stark   verbreiteten  Free-
sollen (Frcibodenmänner, welche keine Eclaverei in den neuen Territorien dulden wollen) hat alle Par-tci'Eombinalionen ungewiß gemacht, und dem Prä' sidcnten, dem im Rcpiä'sentantenhaui'e keine gewijst Majorität und im Senate sogar eine dcmocratische Majorität gegenüber steht, nach ellropäisch. constitll« tioncllcn Begriffen, der festen Stütze entzogen. Wahrend er also nach europäischen Begriffen fallen müßte, ist er durch die weisen Institutionen des Landes geschützt; denn während seiner Regierung ist keine Opposition im Stande, seine ausgedehnte Macht zu verringern, und wenn es ihm auch nicht gelingen kann, dem Repräsentanlenhause seinen Willen aufzudringen, kann auch das Gegentheil nickt Statt finden, und sein kräftiges Veto vermag alle Beschlüsse, die ihm nicht genehm sind, zu nichte zu mach eil.
Die neue Post von Kalifornien, die St. Francisco am 1. Nov. verlassen hat, ist mit mehr als einer Million Dollars werth an Goldstaub in New-Vork eingetroffen. Der Wachsthum von San Francisco ist beispiellos. Dic Bevölkerung, die sich vor zwei Jahren aus nicht 500 Scclcn belief, ist jetzt auf :l0.000 herangewachsen, und mehr als 800 Schiffe und Fahrzeuge aller handeltreibenden Nationen der Welt liegen in der Bay vor Anker. In den Minen sollen mehr als 60.000 Menschen mit Goldgraben und Goldwäschen beschäftigt seyn, und eine Schätzung der Totalbcvölkcrung auf 150.000 Seelen düiflv ''omit der Wahrhlit nahe kommen. Inzwischen abcr hat dieses Goldland die Union noch bedeutend mehr gekostet als es ihr eingebracht hat. Für mchr als 20 Millionen Dollars sind an Waren jcdcr Arl dahin abgegangen, und erst für a Millionen Dollars Goldstauo ist von daher zurückgekommen. Daß unter den Einwanderern in Kalifornien auch viele Chinesen, ja sogar heirathslustige gebildete dymesinen sind, verleiht jenem Lande ein n M'llcn, romalitlschcn Reiz. Und diese chinesische Einwanderung, die immer zahlreicher wird, gehört nicht zu den werthloscn Elementen der sich bildenden Gesellschaft ,cneü Landes, Werwliß, ob nicht in Bälde ein Hr. Ho Foo-Sainp odcr wie er sonst heißen mag, von Packing und Nanking oder Kan - Tong, Gouverneur von ^ali'ornicn wird.                 (-H.  '5.) -
Neues und Neuestes.
—  Ans    Anlas;    ci„»'r    uorgckoinmenl'i,    'Xüsr.'^
h t d>,5 Munsu'lillm  bestimmt,  daß   das Rcclü der
Verlegung des Bürgerrechtes  und   die Ausnahme in   ,
den Gemeindeocrbano im Sinne des Gemmldegesetzes  z
unabhängig  von   dem,   dem   Magistrate   zustehenden   ' Gewerbverleihnngsicchte, eingeräumt sey.
—   An der engliche» Küste   h.it   die   ungcwöhn»   ^ lich hohe Fllilh ausgedehnte Überschwemmungen ver'   ! urs/.cht.                                                                                      ^
— - Die Eisrnbadnstrcck'c von Brunn bis bunden» bürg,   und   voil   Olmütz   bis Prerau   wird   noch im Laufe dieses Monates   vom   Staate   abgelöst und i» Regie übcrnomm.'ii  werden.
—   Die von der   magyarischen Insurgenten. Re> gi>'ru!,g  mit Beschlag b,I<^ten  Güter   des   ermordete" KriegsministelS    Grasen   Latour   im   Temescher   Oo< milate  sind   von   dessen   Erben   wieder   übernoinmt» »voidcn.
—   Herr Professor Karl /npan  h.t am  '>. d. iü Agram scine Vorlesungen über slavische Sprache u»d Literatur el^ss»ct.
__  Nach'ichte»   aus   den,   südlichen  Ungarn l" stäligen,   daß   der Typhus,   namentlich   in   der Gegend von Tem'voar, «loch immer riele Opfer fordert. _   Di.   Schüler   dir   Normalschnle   in   Pal,?', welche   au,gewirrt   wlirdr»,   <icl)   n.,ch   drm   <3l!M   , in  M"sft z» degeben^ uni Loui?  Bonaparte bei G,-   « icgcnheit deo neuen Jahres ihre Alifwartuna.   zu »na-   l chtn, l)a en sich gewcigcil, dieses zu  lhun.                     l
—   Der Redacteur   des   „Zuschauers" Herr I-  l S. <^ber5berg, Hai   vom   Könige von Preußen den  « rothcn Adlcrordcn 4. l^lassc erhalten.                           l
^     Zum  blribendm   Andenken   an   die   Wirk'   >
samklit des ^'zherzogs Johann   als Reichsverweftr    j wurde in Frankfurt cinc Medaille geschlagen, welche auf einer Leite das Brustbild Sr. k. Hoheit, und
auf der andern den Prosspect dcr Stadt Frankfurt    l zeigt.
—  Zwischen der englischen und der Portugiese    l schen Regierung   ist   eine ernstliche Differenz wege"   l einer Erbschaft, welche die portug. Regierung eine»"   « englischen Unterthan, Herrn (5sosl, nicbt auszahlt    l will,   enlstandell.                                                             l
Verantwortlicher Herausgeber und Verleger: Ig„.  A l. v. Kleiumayr

Meteorologische Veobachtunsten zu Laibach im Iauner  I8ätt.
^'        B^lachlung.        .nf0"rcducirl.       „ach Ncaum.          ^'"'          dc° H.mm^ls.      m 2^lunrm. ' l          U Uhr Mmq.     27" 1!'" 1 <U^'"       ^^'>'                     ^              ,^ ^'b'l    , l?          2Ul,rNact'.      27" ll"   2.«^"        -3.5"                     O              ^mmcn,chc». j        lU Uhr Abends   27" 1U"'   i>,73  "        -^"°                   SO                  hcttcr l           «Uhr M.       27" l0"   ^l»->       -«"                        N                   h"t" 2               2 Mr Nach,   27" w"   (U3-       -3                      ^                 trub ^         10 Uhr Ab.       27" 11'"   ^50"'       -5"                     NON                  ot. (          «Ubr M.       28"   0"   0.72' '       -9"                    NON            ^   "o 3    ?          2 Uhr Nach.   28"   <,"'   tt,0<»"       -5"                    «ON           H.mm.,ch.»> j         lUUlirAb.       28"    0'"   »iM "       —5                        ^                    trilv
Telegraphischer  Ouurs-Vericht
der Staatspapiere vom 7. Jänner 1850.
^"«schuldvcrschlcil'lmgsu ^il 7»       M. (>" <^M.)      9.', 7/8
dcttt'              .,^1/2    ..           .'         8i5/l«
^."lrhfn ,„^ V.rlosnnq  v. I. <8.^. für 500 fi.      »77» w"''. Stadt-Äali^'-Obl.    zu 2 1/ö P(>t. (in ^M.)    üN drtw           dttto     „      2          octto                       40
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h.,""". fur 'W0 To^aüische ^'ir.', Güir. 100 l/2           2 Mouat,
2i  °" '  fur l Pfund Stnling , «nldcn    N -I^           3 Monat.
M ""'d. ftr ^l)0 Ochcrrnch. Luc, G»!d.   100 Vf.           2 Monat.
3I"llr. s„r M» Franks    '    ^'"'"     ^'^ ^'         '^ ^"'^'
^"'«. für 300 Frautm.    !    .    O'uld.    l^2 1/2          2 Mo..at.
V7treid^DurchschllittH- Preise
in üaibach am 5. Jänner 1850. Marktpreise.
Ei" Wienes Mchen Weizeu    .    .      4 si.    52'^   kr.
--                 —        Kukurll^    .    '     _.....      —        »,
—                 —          H)^ldsl licht       .     —   „      —        ,
—                 —         Htorn     ...        «   ^     —
-                     Gerste ...__„_     ,
^                      -^             H'lst    ...     2 .,    36     u
—                    —             Helden ...     2 »   32'!, .,
—                     —            Haler    ...      I „    54      »
K. K. Lotta.nehungen.
2n Trieft   am 5». Jänner I85tt: 8.    84.    5».      2.    I?.
l8^n       "ächste Eichung wird am 19. Jänner Tri^st gehalten werden.
^            Fremden-Anzeige
^ler Augekommenen  uud   Abgereisten
Am  l. Iännel   lÜ5l>.
^    '?>'. Mathias F>»k,   Prioaciel,   r>o»,   Tiiest   «ach
"^U'ach, Handelsleuie; — Hr. !>>-. Eduard Pirtcr, n^. "- ^l- Iodami Gnu,, Handl. Agent; alle 4 ooi' "'en nach H,i,,^.
kehn " 2' H>'. Joseph Fürch, __ u. Hr. Leovold «.^ ", Handelsleute; bnde vo» Wien nach Ts,est. — ^'^"ul Trcolsan, — «. Hr. Max Cipalato, Priva S^' b?.de vol. Wie» «ach Udi„e. — Hr. Marcos Hr s ' H"'^"sn,am>, von G'ah «ach Görz. — ^'   ^aj,tan  Te ?lllgel>s,   Rentier,   von  Trieft   „ach
von s^" ^    ^'' ^"^'^ ^"thwang, Handelsmam,, n/H»al) nach Klageofmr. ^ Hs. ^i,,^« Mahl»,  Pii>
°« '^ " "' Hr. Fnedllch Kreil, Ha^elomann; b^'ide °°N ^i.en „ach Tnest. — Hr. Adolph Landauei-, Pli» "«tier, von Trie»! nach Wien.
Den 4. Hi>. Monz Flosch, Handelsmann, von! A", nach Tri.st. _ Fl-au Ioscpha Lallter, Bea.mcnS «<"ltwe, von Gral) nach Tri^. — H>-. ?^dolph o Fo,^ nasari, ^ u. Hr. Johann Zelmka, Apotheker, — und Zt'. Anton Zirer, k. k. Beamte; alle 3 von Triest nach Wien.
Den 5. Hr. Adolph Perge,', Handelsmann, vo» -«'en nach Trieft. - Hr. Graf v. Chambry, k. k. Pennal, v°>i Ma.land nach Wien. — Hr. Maln>til>5 «eller, ^a„dl. ?lge>tt. — u Hr. v. Brnk, k.k. Ma>>»«>.. ^sfiz'er; l'^de vo» Triest nach Wien.
Den 6. Hr. Anton Hchorciy, Handelsmam,, v°" Wl<n nach Nome. - Hr. Phil.Pp Ken,, Handys» mann von Wle» nach Tr.est ._ Hr. Joseph Forstner, l- t. Neannc,  von Triest »ach W.cn.
(2. Laib. Ztg. Nr. a vom g. Jänner 1950.)
Hemtliche Verlautbarungen.
Z. 9.    (»)                                            ^   ^430^
Ku n d in a ch ll n g des k. k. illyrischcn (Äuberniumö ul>ev verliehene Privilegien. - Daö hohe Ml-nisterillm für Handel, bewerbe und offeittllch^ Bauten hat in Folge eingclangter Decrete vom ^4. Novemocr und :5. Dccemdcr l I. , Z. 744i) ^'l 75kj7, an diesen beiden Tage.; nach den Bestimmungen des a. l). Prioilegicn-Pamittä vom 3l. März l«:52 die folgenden PnvUcgicn verlieh:.. — 1) Dem Io,eph Wtttt'lncck, Ingenieur i:i der Maschinenfaduk am Tador, wohnhaft m Wien, auf die C'lfindung, jede Gattung Flüssigkcitösäule, ohne auf ixr andern Seile eine unbequeme (segcnhöhe zu erreichen, in, Gleichgewichte ;u erhalten; auf die ^aucr eines Jahres. Die Gehcinchattlnlg wurde angcfuchr. In  öffentlichen                                            st^'hc  der
Ausübung dicseö Privilegiums kein Bedenken entaeaen. - 2) Dem Ludwig Mertens, bc-fuqter ^ulmacher, wohnhaft in Wn'n, Mariahilf Nr. 40, auf die Verbesserung der Hut-steife, wodurch die mit dieser 'HMsc erzeugten seidenfilz-Hüte kelncn Schweiß und Regen durchlassen, weicherund geschmeidiger seyen, und jeder Bug «n denselben leicht besntlget werden könne; auf die Dauer eines Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht. — '" „,. Carl Wieche, (5h<mikcr wohnhast ,n N>.en, Rosiau Nr. lt, auf ^ ^mduug und Verbesserung eines fiüssig bleibenden anlmallsch-vege-tabilischen Feimes, »Flaschenlcim" genannt, welcher zur Verbindung (keimen) von Gegenständen aller Art ohne Unterschied des Stoffes oder Körpers diene, sich vorzüglich durch Klarheit und Haltbarkeit auszeichne, ohne lästigen Geruch, und dem schnellen Austrocknen odcr Verderben nicht unterworfen sey; auf die Dauer eines Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sanitatö-Rücksichtm steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. - 4) Dem Jacob Franz Heinrich Hemberger, Vcrwaltungö-Director, wohnhast m Wien, Stadt Nr. ?«5, auf die Verbcsscmng m der Zurichtung aller Gattungen von ^0cr, wo-dutch das Lohen in kürzerer Zeit bewerrsttMgt, die Fabrikationskosten vermindc.t, und zugleich ein Leder von vorzüglicher Oual.tat erzeugt werde; auf die Dauer von füns Zähren. Dl< Gclieimhaltung wurde angesucht. ^ ") ^"" Carl Rollinger, Geschäftsführer von Nolllnger 6 Witwe, k. k Hofbuchbinder, wohnhast in ^len Stadt Nr, 557, auf die Erfindung, mitteilt et-,ncs Handhobels, ohne Anwendung, "ner ^re^c, jede beliebige Quantität Papier in die kleln,tcn Formate, ohne dasselbe zu falzen, so schon und rein wie in der Presse zu schneiden; aus die Dauer eines Jahres, - «) D"u ^acob Franz Heinrich Hemberger, Verwaltungs-Dl-rector, wohnhaft in Wien, ^tadt Nr. 7«7», auf die Erfindung und Verbesserung der Acr^ fahrungöartcn und Mittel, um das Eisen auf sich selbst und mit andeien Metallen zusammen zu schweißen oder zu löthen; auf die Dauer von fünf Jahren. Die Geheimhaltung wurde angesucht. — 7) Dem Georg u. Wimwatter, k. k.
Ingeniuer-Assistent,   unter   der   Firma:    Tischbein ^   Ncich, wohnhaft  in  Wien,  (durch    den Hof-   und  Gcrichts-Advocaten Dr. Joseph Mar Ritter    v.   Winiwarter,   wohnhaft    in   Wien, Stadt  Nr.  8tt5), auf  die  Erfindung,   mittelst eines   eigens    construirten   Apparates   die  beim Abdampfen   irgend    einer    Flüssigkeit    sich   entwickelnden Dämpfe  zur    weiteren   Verdampfimg derselben   Flüssigkeiten    in   geschlossenen   Kesseln continuirlich   zu   benutzen;   auf die   Dauer   von fünf Jahren     In  öffentlichen  Sicherheitä'Nück-sichten steht der Ausüben.; dieses Privilegiumä kein Bedenken entgegen.   — 8) Dem Anton Schröt-ter,   Professor    der   Chemie     am   t.  k.    po-lytechmschen    Institute,   wohnhaft   in     Wien, Wieden  Nr.   29, auf  die  Erfindung,  den   ge< wohnlichen,   leicht   entzündlichen   Phosphor   fabrikmäßig    und   im   Großen    auf   eine    leicht ausführbare   W<ise in cim'n   völlig indifferenten, erst   bei    hoher   Temperatur    sich    entzündenden Körper umzuwandeln; auf  die Dauer von  drei Jahren,    Die  Geheimhaltung  wurde   angesucht. In   öffentlichen   Sanitats-Rücksichten   steht   der Ausübung   dieses   Privilegiums   kein   Bedenken entgegen. — 9)   Dem   Carl   v    Maier,  Privatier, wohnhaft in Wien, Stadt Nr., 7W auf die Erfindung und Verbesserung  in der Rüben-saft-Gewinnung und  Rübenzucker-Erzeugung,  so wie der dazu gehörigen Apparate; auf die Dauer eines Jahres.    Die Geheimhaltung wurde angesucht.    In   öffentlichen Sanitätsrücksichten   steht der  'Ausübung  dtesetz Privilegiums   kein  Bedenken entgegen. —  N>) Dem Charles Emile Paris, Kaufmann, wohnhaft in Bercy bei Paris, (durch Louis v. Örth, wohnhaft   in Wien,    Leopoldstadt Nr. 3«ll), auf die Ersiodung  in der  Glasirung dcs   Eisens,   um   es   zu   conserviren   und   vor Orydation zu schützen; auf die Dauer von zwei Jahren.   Die   Geheimhaltung wurde angesucht. In   technischer   und   feuerpolizeilicher   Beziehung steht   der   Ausübung   dieses    Privilegiums kein Bedenken entgegen. —  II)  Dem Peter   Paul Beck,   Privatier,   wohnhaft  in    Wi<n,   Landstraße   Nr.  322, aus   die ErfinzdzM, alle   jene festen    Gegenstände,     die    von..^samentirern und   Stickern   durch  Weben,  Sprchn, Wirken, Drehen und auf   andere   derlcl   "Arten    erzeugt werden,   aus   allen   Gattungen Metallen   und Metall-Compositionen   durch   Treiben,   Pressen Stoßen,  Drucken,   Walzen   u.  s.   w. zu   verfertigen;   auf   die   Dauer    eines    Jahres.   — Dieß   findet   man   mit   dcr    Bemerkung    zur öffentlichen    Kenntniß    zu    bringen,    daß    die offen    gehaltenen    Original-Privilegiums-Beschreibungen   des Carl  RoUinger  v. W niwarter und Beck  sich  bei  der k.  k.  nied.   östcrr.   Regierung   zu  Jedermanns   Einsicht in  Aufbewahrung  finden.    Laibach  am 18. December 1849.
Z. 35.    (l)                                           Nr. 9105.
Concurs - Kundmachung.
V.i der in die vierte Classe der Hauptämter eingereihten, zugleich als B^ilkscaffe fungirenden Zoll Legstätte in Brück ist die Emnchmers- und iäontrollors-Stelle in Erledigung gekommen, zu deren Besetzung der Concurs bis ersten Februar Z85tt eröffnet wird. — Mit der Einnehmers-Ztelle ist ein Iahresgehalt von Siebenhundert und mit der Controllorsstclle ein Iahrcsgehalt von Sechshundert Gulden, dann mit einer jeden dieser bcidln stellen der Genuß einer N.rtural-Wohnunq, od.r des systemmaßigen Quartieraeldes, und die , Verpflichtung zur Leistung einer Caution im Ge-haltsbetrage verbunden. — Die Bewerber um eine oicser beiden Dienststellen haben ihre Gesuche, worin sich über die bisherige Dienstleistung, zuri'ick-gcleglc Studien, Ausbildung im Gefalls-, Mani-p!ll.Nloii6-, Rl'chnungs- und Cassa-Ocscha'ste, und über den Bcsitz der Warenkunde auszuweisen ist, iilncrhalb der Concursfrist im uorgcschricdem-n Dienstlvege an die k. k. ^Cameral^ Bezirks-Verwaltung in Brück zn leiccn und darin zugleich an-zugcdcn,  ob und in welchem Grade sie mit l't^'M
3«
Beamten dcS steiermärkisch - illyrischen Camera! Gebietes verwandt oder verschwägert sind, und ob sie die vorgeschriebene Caution bar oder hypothekarisch zu leisten vermögen. — Von der k. k. steiermärkisch - illyrischcn Lameral - Gefallen - Verwaltung.   Gratz am 7. December I 849.
Z. 48.    (»)                               Nr. »29HXVI.
W ildprct-Li citation. Am 15. Jänner 185U wird in dieser AmtS-kanzlei zur Hinlangabe des in dcn di.ßherrschaft-lichen Waldungen erlegt werdenden Wildes eine Licitation abgehalten werden, wozu Licitations-lustige zu erscheinen eingeladen werden. — Die näheren Bedingnisse stehen hieramls zur Einsicht bereit. — K. K. Verwaltungsamt Lack am 12. December 184!».
Z. II.    (3)
Edict.
Bei dem k. k. Bczirkscommiffariate Auer-sperg zu Großlaschizh, als Untcrsuchungsbehörde in schweren Polizei, Uebcrtretungcn, befinden sich seit mehreren Jahren nachstehende, anscheinend von Diebstahlen herrührende Effecten, als: I blau-seidenes Vortuch, 4 Stück blau und rothgcstreifte baumwollene Sacktücher, 1 Hosenträger, ?^ Ellen blaugcfa'rbten Kattuns, 2^ Ellen Kittelzeug, 8'^ Ellen Hausleinwcmd und '^ ^.iutücher. — Die Eigenthümer werden aufgefordert, binnen Jahresfrist, vom Tagc der Edictümischaltung in die öffentlichen Blatter, sich hieramlä zu melden und ihr Recht zu beweisen, widrigcns das beschriebene Gut veräußert und das Kaufgeld bis zum Auslaufe der Verjährungsfrist hinterlegt, sohin aber als c.i.ln an die betreffende Cassa übergeben werden wild.
K. K. Bezirkscommissariat Auersperg am 3l. December 1849.
Z. 3^l.   (l)                                                 Nr. 3954.
Edict.
Von dem k. k. Bezirksgerichte Neisuiz, als Real-insianz, wild der unbekannt wo oeftnd lichen Maria Stupiza, geb. ^.rodnik, von Odcvgnäuth, und beziehungsweise dcrcn unbekannten lärden oder Rechts-Nachfolgern, bekannt gemacht. C5 hade Hr. Joseph Stupiza von Odergerauth, Hauä-Nr. 10, gegen sie die Klage auf Verjährt- und Erloschcnerklarung des, auf der im Grundbuchc der Herrschaft Reisniz «ul» Urb. Fol. 8l6, Rett, Nr. 300 vorlommeuden Nca-lität mtabulitten Hcirathsvcrlrages vom 7. Juni I8l)ll, «b der Hliralhösplüche pr. 2U0 sl. überreicht, und es sey zum summarischen Verfahren darüber die Tag-sahlmg au» den 22. März 1850, Vormittags um «1 Uhr vor dicscm Gerichte anberaumt worden.
Da der Aufenthalt der Geklagte», unbekannt ist, so ist ihnen auf ihre Gefahr und Kosten Hr. Matth. Vogcr von Ncisniz als Curator bestellt worden, mit den, die Streitsache nach dcn bestehenden Geschcn verhandelt werden wird.
Dessen werden die Beklagten zu dem Ende ern,.-nert, daß sie entweder persönlich erschcincn, oder ihrem Herin Kurator die Behelfe an die Hand zu geben, oder elncn sonstigen Machthaber rechtzeitig namhaft zu machen wissen, widrigens sie sich t»e nachlheiligen Folgeil selbst zuzuschreiben haben würden.
Reifmz   lim 20.  November  l8N>.
3.  /<l.    (l)                                                 N>. 5»0l.
Edict.
Alle j,lll-, welche <in tie Vetlaffeuschast des zu ^lipoi.« Hauö-Nr. 5, am 9. Ollober 1849, ohne Himtllassliaq einer lei^twilligen A»o»dnulig veiftoi-benen Fran^ Hl,<ko, aus was »mmer für einem N^chlsglunde »inen /lnspiuch zu inachen gedenke:', hade., solchen l'ii oer aus den 26. Mä>z i!^5U Voi^ mittags ll) Uhr h>c!gc»ich!5 angcordntteu ^^hj, lion6ta^s^l,l,g, ^j den Iolgen «.eS^. «l^ b. G.iÜ., gellend ^ii m.,ch^!.
.Btzl.kögericht Wivpaä)  ten 29. Dec.   18^9.
^- 45.    (!)                                                 Nr. 43I9.
«l                   Edict.
wo>, dem Ät^i'ksgelichie Ha.^berg wild hicmit bekanlil gemach: - Eü habe Malia Witwe Ierina und kuk.,5 Ierilia, Vormiinder der minrerj. Kuiber des !<l. Blaß ^erinc, von UlUerloizh, wider den Malhlas M'chtlltz, 3dom^5 Ienna, Thomas Ma zhtt, Johann Treun und ^t»l>; uioal.z, die Kl,>gc auf Verialnt. ui>d Cslos^e.icikl.nlmg der, auf de» zn Unlerloich gelegenen, im Gsu>l:>>.>ucht ^oi^h «u!» ^Ilecl. Nr. ll7, ooikommtudei, Vierlclhuoe in ,I,:uil<, I.aftenden Forderungen, alö: der Federung deo Maldias Micheutz, ant, der Schllldooligalion «il!<». «l intul». 3U. Mai ^7!)5, pr< U0 fl. L. W.; — deö Thomas Ierina,   aus der Lchuldodiigaiiou <i^o. 2.
,'t, iiitnl». 3. Jänner l7!)7 . pi. l5o sl. ^f. W. ; — des Thomas Mazhlt, aus dem Schuldbriefe <nlc». 31. März l603 ,^l il.li.j». 3. Mai !803, pr. i70 fi. L. N5.; — des Johann Tltlln, aus dem Urlheile llllo. 7. November «804 el inlnl». 5. December l804, pr. 18 Duc.tten, 1 Thaler und l8 fi. 2'i kr. L. W., — Ulid des Georg Iuvanz aus dem Vergllichc <!<!<>. 6-October 1806, l?t intül). l4. Oclobcr 1806, P>'. 266 si. 3. W., überreicht, worüber die Tagsahmia, auf den 8. April »850 Vormittags 9 Uh> bei die scm   Gclichle angeordnet wo,den ist.
Das Gericht, dein dcr AufeMhallsott der Vc tlngien (der ihrer C»bcn unbekaniN >,st, Hal zu ihrem ä5crlrctt'r dcn Herrn Mathias Korren von Planina aufgestellt, mit «rclchcm dle angebrachte ^echissachc nach der bestehenden Gcrichtsordtilmg verhandelt und einichieden weidei', wird.
Hleron w^dci» die Beklagten zu ihrer iLeneh' unmgöwissenschafl verständiges.
Hezittsgenchl Haasbcrg am 17. Vlov. l649.
^.17.    (1)                                                 Nr. 4494.
Edict.
Vom gefertigten Brziiksgerichse wi>d hiemil kund gemacht: M.m habe ln der (Kre^unrnbsache del Gertraud Walland von Reifen, wider ^ohaim War! von Sleindü'chl, in dic erecutive Fcilb:eiui,g des, dem l5ctzteln gchölig^,, in Eteinbuchl «ul^ Hau^ Nr. 7i gelcgeilei,, im Grundouchc rc, ^cilichasi Nadmamisdors «>»!) Necl. 3ir. 122I^»l vortommelide», laut Schatzlmgsprot0l0lles vom Gescheide 25. v. M, Z. ^>ll)9, auf 150 si. geiichllich dewcrihetcn Hauses, und des in eben diesem Grundbuche «nl» Post'^ir. 173 vorkommenden, auf 20 Gulden be--wcrtheicn Waldanthclles, wegen aus dem w. a. 3<crgltiche <!<!u. 6. März d. I. , Z. 23, schuldigen 12 ft. l-. «. <:. gewilügel, und da^n 3 ^cilb^Mligs.-tagsatzungell, alö: aui dcn 26. Zanller, auf deil 2!»», Februar und aiil den 2^. Maiz l8^tt, ledtc^ inal 0011 9 dis 12 Uhr 5!<mmlt'ags i,< loou ,-<ii «i>:^! inic dem Beisätze angeordnet, daß odige ilicaliiaien bei der ersten mid zwci'.en Zeildicluugslagsalmng nur um oder uder den Schätzungsweith» dci tcr drunu aber auch unter temfciblll an den Aieist^icieübeu hintangcgeben welden.
Das Schatzungsprutocoll und die Feilbieiungs» bediugnisse können bis zur Zeilbiciuugbla^satzung i>, der dießgcrichllichen Amibtanzlli taglich von9_ >2 Uhr Amniitlags und von 3 — 6 Uhr Nactmiüago eingesehen oder ii» Abschriflcn crhobcn weiden.
K. K. Bezilktzgelichl Radmannsdorf am 2^, ^lovembtl t84».
Z.  <»3.     (1)                                                 Nr.   5727.
Edict.
Von dem Bezilkvgcnchte Nipp.'ch wird allge-mein tund gemacht: 6s 'ey au, AMuchen d^s Hllin Eugen Maser von lituieliburg, ln dle tlemcloe ^eil bitlung dcr dcm Hertn Flauz Fabzhizh roii Podi^ga gehörigtii, und laut ^chatzUtigsprlUccoUeS von, ii. December 18^,9, ^z. 5534, aus 12«3 ^ 40 t>. be-wcrlheicn, ehevor dem .penn Iohaun Henienzh von Podlaga, Haus'V»r. ^,3, gehollge gewesenen, im Glundduche der Herrschaft Wippach «»>> U.b. <^l)l. 7?3, i)iltl. Zahl 15 voltommenocu '.»4 Hude sammi An- und Zugeyör, wegen d«m ^xe.utiöltt'Nihrer >chul-digen 21^ fi. 50 kr. gewilligcl, uud ed scyci, zu t>e!en iUornaMne die Tagsa^uilgen aus ceii 9 ^e-bruar, dann den 9. März und ocn 11. Aplil l^5u, jedesmal Aolmiltag um 10 Uhc im Hal!,e cev^),c° cuien mit de>n Beisätze a»igeoldnet, daß obige Feil' bielmig5objecte bei dct lctzteu Tags^lzung a^ch ui.lcr dem Scha^ungbwerihc hiniaugege^en  wc>rc,>.
Der Gillndbuchscriraci, oa5 Schatzungsplcio' loll lu.d die ^.ciialionsbcdlüginssi lonnci, lngl>^ hin^luis eiugefehell weldcn.
^OtziriSglrichl Wippach den ^l. Dec.  i8^l).
Z.  ^2.     (!)                                                        ^'. 573 <.
Edict.
Alle jene, welcbe an ric ^evl..ffenschasl d^o ^u Planina Haus - ^'l. i?, am »5. ^cpicint)ei «84" ohne Hi.ne.lassung eilicr letzlwilli^eü ^lnoldnung vir-slorleücn ^»ion Robal, auS ivao immer sur nncnl ^echtsglunoe eiocn A!,,P'uch zu machen geanten. hat>eu 'solchen bei der au, cc<! i). ^p>il 18^0, Vo>-miliagb 10 Uhr hiergellchl» angco.dinlen ^m.a-ilous^agsayung, bel den üclgcn,r,b §. wl^ r. ^'. ^z., gellend z'i machen.
iüezi.ksgcrichl Wippach den 27. Der. !.^!>.
Z. 45.    (I)
Fortepiano zu verkaufen-
In der Stadt, Salendergasse H. Nr. üw, im i. Stocke, ist ein gutes Fortepiano zu ue», kaufen, oder auch auüzulechcn. Dann ist allda eineStockuhr, nebst mehreren Zimmcreinrichtuligs-stücken, aus freier Hand zu verkaufen.
Z. 3».    (2)
Bei ^. tz3io«FiF,i in i^aibach ist zu haben:
Das Orakel,
oder Blicke in die Iuknnft.
(5'in unterhaltendes Spiel mit 3?. Wahrsagerkarten. Vreis nur Il>l kr.
Z. 2MI5     (3)                                   ^            '
Wohnllngö - Ankündigung.
In der Polana - Vorstadt Nr. tt», im Nen Stocke, ist vom l. Februar Il<«5>tt cinc Wohnung, bestehend aus fünf Zimmern, Küche, Speisekam« mcr, Keller, Dachboden und Holzlcge, um bil-ligc Bedingnisse unter der Hand zu vergeben.
Nähere Auskunft wird aus Gefälligkeit er» theilt bei F Lcnrcr, Polana-Vorstadt Nr. 21.
Z   2266:    (31
N^^"   Wohlfeile  NnierhaUnugs-Vibliathck,
!. Bändch^n <ii kr. C. M. Bei Ios   «3töclhölzrr v  Hirscbfeld in Wien
erscheiill und >si /,u hubeu bei Geo^g ^ercher   in Lairach:
Nmnnnlische Hrschalle.
l^allelie lev   v!'l^iiq!!c!)^c!^   ^lomane   kes   In^   und
^li'l.'ndel'   u>   clcuantrr   Aul'si^i'unq. D.-.o  Bandct'el!  tlstec nur   6 l>.  l>.  M.
Erschienen   ist lc><.:^   u..d   zu   habcu:   Erstes bis dliile^'   .'^ai,dä!el,,   und eiuhält!
Görgey  vor Ofen.
pistol sh^onianiische (frzählunq   von (5 5. Breier. ^Ic^anl broschiil 1« kr. (z. M.
^iielic^   diö   sirbenles iüändche:, enlhäll:
Die Velngerung non Venedig.
c.us unsercl Zeit von Ed. ^; leic >.
2    Tdtile.   2^   tr.  <^>.   M. Achtes    bis    eilüe5    Vandchen    ei.lhalt:
Die Leichtfertige.
Nrursier 9ioman von   Panl de   Ko ct. (Nach un«
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E'IU'c uild ^vciler Theil. ^ kr. C. M. ^/" >Ole Hlüisel.'ling eischcint sogleich n.»ch Erschei» »en des !r,.nzösischc:> OliginaK, in ^ariÖ, tza wir dicstlhalb iUerbindungei, angek,iuvlt haden, oil uns in den Sl>mo selben, die deutsche AuSgabe sl) schnell bringen zu können.
Die Verlchwönmg der Cardanari in Num.
Histolischer ^om^, auö dcn, Fran^^sischetl /«—s'Thle.
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