zur  Laibacher  Zeitung.
H<5   ßs)                    Ninstag den 19. Mai                       18Ül)^
e^ubernial - Verlautbarungen.
Z. 69.    (5)         ^^ ^r» 10695. Nr. 4902.
Kundmachung. Von dem k. k. stey,rmarklschtn Vubtrmum Mrd zu« allgemeinen Kenntniß gebracht,   daß am 6. Iull d. I.,   Vormittags um   »o Uhr, im Gub'errial  Eomm,ss>oNs-Saale, unter de« Lciiurg  einer Gubcrnial > Eommisslon,   «»ne öff'NtUche   Versteigerung   abgehalten    werden wird, um die Arbeitskräfte der m hlerortlger Strafanstalt befindlichen Sträflinge unter nact>' stcbendtnGedmgniffln in Priv°tunternehm>mg zu überlasstnr   1) Werden dcm Pachter  alle dlspcn'blen Arbcltstrafte der männl'chcn und wc,bl ch n Sträflinge   de« Plovinzial-Straf» anftall zu Gra'Y,   lnsoferne sie nicht von der Hau5velwaltuni ,u vcrschle^encn Hausverrlch. tlmgen und zur Wäsche,   oder zu öffcntllcht'i, donn  zu Haukalbellen,    als:   zu   Schuster <, Schneider-,   Blnder.   ,c.   «rbelten  benöthlgt werden ode« durch Krankheiten verhindert sind, zur Benützung überlassen. — I^ach dem gegenwärtigen St: afimgsstande entfallen tagl»ch bn» läufig zwischen i3o bis 1^0 Nrbe»ter zur Ver« fügung, welche Zahl der täglichen A< belter sick jedoch reimehren und vermlndern k«nn, daher für k-lnc Z^hl verbürgt wi»5. — 2) Die vorerwähnten   Ärbcllstläfle   werden   demjrn.gcn Unternehmer zur Benützung überlassen,, w^lchlr für dle tngll<t>e, Verwendung ci^cs ^traftnigs den  höchwv «rbe.ttlohn antiechet,   und ,,ch Nlbstbcr übcr srin bürgerliches Wohk'irhaltcn und da« <ur Beschäftigung so meler ^irafilnge nöthig Vermögen d^rch legale Zcugn,sse jc»n<r
- 3"r Erleichterung der Eolnurrenz werden auch Ichllft, liche «nbothe von MMrn.-hmungslust g?n an» gcnommen^ dieselben müssen mit dem Vadium belegt seyn. den bestimn-l?n'Preisbctray, und zwar m Buchstadcn ausgldlücki, eluhalten> und dürftn li<nl E.laalstl, d:e> Mil' dm Testtttt«
mungen   dicftr  Liritationsbedingnisse nicht im Elnklanae   wären,    sondern   müssen   vlelmchr die Versicherung entHallen,   daß der Offtrent diesclbln kenne und g^nau befolgen wrlle. Diese Offerte müssen vor Abschluß der Licitation versiegelt  der Licitatwns l Commission   übergcbelv werden,   von welcher sie nach vollendeter und abgeschlossener  mündlicher   Versteigerung,   in Gegenwart der Llcttanten „nb OfferclNcn, er, öffn«» und bekannt gemacht   werden. —  Als Elstcher d^er Pachtung   wird sodann derjenige angesehen werden / der entweder be» der münd-llchtn Versteigerung oder nach dom jchnftllchcw Anboth« der Bestblcther blleb. — Sollte ein mündliches und em schriftliches Anbuth gleich seyn,   so   rvnd dcm  mündlichen Anböthe   d?r Vorzua gegeben, bei mchrtren gleichen schriftc lichen sllibothen geht dasjenige vor,  das früher H e'ngclcgt wu>de;   bei ge'chehendcv gleichzeitlger « U<bclreichung   dergleichen  Off<rte aber   wird^V durch Vcrloosung entschieden werden,   welches Offert zu gllten hat. — Als täglicher Arbeits« lohn für jcden Strästirg,   ohne  Unterschied' dcs Gcschltchtes oder der mthreren oder min« dern Arbettefäh'gkett  eines oder des andern, werden vier Kreuzer ln ^onv. Münze alsNus« tufsvreis frst^eleyt. — 3) Die Arbeitszimmer,, tin F^rb, und Preßhaus und noch emige Lo« caliialcn, n<bst eincm Walchanthlile, werden' d«m Pachter zur Benützung nach seinen eigenen Arbe>lsjwccken »nvcntarlsch eingeräumt^ jedoch" darf dutiv dltse Verwendung d»e Hausordnung' lncht be'sl"  werden;   auch  muß jeh< Umstal-turig derselben auf Kosten des Pachters nur mit Gcnihmigungdes'Guberniums geschehen, und', müssen dlt umgestalteten  lo^litaten noch be» erdeter Pachlznt auf Verlangen deS  Guber» ^iums ebenfalls-auf'Kosten dcs P^chtuntrrneh« , mcrs in den vorigen Stand-wnder  hesgestcllN' werden. — /^) Ausser wm ArbeUsltchne hat dtp Pacyur fstr d« »h,m üb<rlassznen; ^ocoUtälkN»
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keinen Pzchtpreis zu bezahlen. — Der Arbeits.
lohn fuc dle Siräfimge ist nach Ablauf eines «jeden Monates an dle Strafhaus« Verwaltung gegen O.umung zu erlegen. ^-H) Die Behel» ^lUllg der ArbeUsz mmer, so wie die äußere Beleuchtung der Stiegen und Vorsäle wird von der H^ueuerwaltung besorgt werden, und der Pachter hat nur die innere Beleuchtung dir Arbeitszimmer zu b«stretten. — 6) Die Dauer der Verpachtung wird auf drei Jahre festgesetzt/ welche jedoch m>,i Einwilligung bei« der conlrahircn^n Thellc m der Folge auch verlängert werden kann. — 7) D»e Arbeiten, nomll dle Sträfiinge dermal beschäftiget wer« den, sind in der Regel: Spinnen und Weben der Seidenstoffe, der B^um, und Schafwolle, Schneider- und Schuster-Arbeiten, Nahen imd Stricken, und verschiedene andere, mit der Tucherzmgung «n Verbindung stehenden Nlbenardcnen. E° blelbt jedoch dem Pachter undenommen, d»e Strafimge mit dlesen oder ouD ml andirn, zum w-itern D'ensterwerbe derselben mehr geeigneten Arbeiten, jedoch nur »nil Bclstimmung der Hausverwaltung, und «nsoferne solche Arbeiten der guten Ordnung des Hauses nicht entgegen und in Santtäis-lücksichien zulässg sind, zu beschäftigen. — 6) Die Arbeitszeit besteht vom 1. Apr,l bls Ende September m täglichen g, vom ». October bls lcyicn März aber m laglichen 9 Stunden, in lvelcke die Essens,eit mcht eingerechnet ist. Wäh» rcno dlejer Arbettbstundm sind die Straft nge nili den lhren Leibeskräften angcmesscnm Är-bttlen dergestalt zll be'chäftlgen, daß, im Falle der Unternehmer wlder «rwarten eine Uitter» brechung »n der Arbeit eintreten lassen stllt?, dlesclbe auf sine Gefahr und Kosten von Seite d?r Hausverwaltung behoben werden wird. Dagegen werden auch die Sträflinge gehörig zur Avbeit verhalten werben; es dürfen jedoch gegen dllsclben nur d<e blßhcrigen Zwangs-maßregeln in Anwendung kommen. — Äußer der besagten Zeit, dann an Scnn?, Feier» und Bußtagen, dann jenen Tagen, wo die Reinigung der Arbeitszimmer nothwendig wlld, so wie au^er^dem Strafhause, darf der Pact), tcr die ^lräfi^ge memals zu irgend elner Arbeit in Ansvruch nehmen. -- 9) Für die feuersichere Aufbewahrung des von dem Unternehmer hcibcizuschaffendcr» Materials und der daraus erzeugten Waren m den lhm zugewiesenen -Localltcwn hat derselbe allem zu sorgen, und l>er Scra-fhausfond haftet für die Sicher-hclt der dießf^IIlgen Verwahrung ebenso wenig '«ls für w^v immer für cm ungünstiges Ergeb,
mß, wodurch das Material beschädigt werden sollte. Auch hat der Pächter für den Fall, wenn entweder durch >hn selbst oder durch semer ?cutt Verschulden eine Fcuersbrunst in der Anstalt ausb'rechen oder sv»,st ein Schaden verursacht we>dcn^ sollt, , für den dießfälligen Schaden dem Strafhausfonde mit semem ge-sammllN Ve>mögen ^u haften. — 10) Die dermalen in der Nnlialt befind! chen Gerath» schaften und Requisiten zum We»ksbct iede, welm der Pachter ,m Gebäude des Strafhauses selvst davon Gibrauch machen will, w<rden demlclben g^g<n Inucnlur und Schätzung un« lcr der Bedingung überlassen werden, daß nach Verlaufe der Pachtztlt die übernommenen G<» rälhschaftcn in demselbm Geldwerthe, wi« sie im Inventar erscheinen, zurückgestellt w»rben sollen, widrigsns jeder Abgang und jede De« teriorirung »ergütet »erden muß. — Neue Maschinen und Werkzeuge, die der Pachter benöth'gen füllte, hat derselbe auf s,m« Koste» b«»zuschössen, ingleichen hat er auch die 3t" paraturen an den »hm zur Benützung überlas« s.nen Gerächschaftcn aussigenem zu bestrtlten, ohne auf einen E'satz oder Entschädigung rech« nc.i zu dülf.n. — Der Vorrath von Fabrikaten und rohen Stoffen nurd dem Pächter im Wege des Uebereinlommens um billige Bed'N-gungen überlassen werden. — il) Damtt die ununterbrochene Beschäftigung aller disponi» blen Sträftinge desto sicherer erreicht werde, wlid dec Pächter verpflichtet, den Arbeitslohn für die ganze Zahl d<r von der Strafhaus-Direction zu semer täglichen Disposition ge< stellten Sträflinge zu bezahlen und einen ein» monatlichen Vorrath von den erforderlichen Materialien j^der Gattung zu unteshalten, welcher Vorrath von Scite der Hauslicrwal» t^lng in dem Falle, wenn der Pächter m,t der Beschaft'gung emes 3h?iles, ober wohl gar aller Sträflinge zu>ückdle,ben sollte, ohne wei» ters zur Begegnung jeder dllßfall,geli Hemmung auf Gef>hr und Rechnung des Pächters, ohne irgend einen Ersatzanspruch, zu rerrven» den seyn wnd. — Bei dem Abgänge des zur ununterbrochenen Beschäftigung der Strä^mge nothwendigen Material« Vorrathes b.hält sich das Gubcrnium vor, nach Ermessen auf Ge« fahr und Kosten des Pachters dcnlelben be>zu-sch^iffen. — 12) Für d,e Quantität und Qua« l>tät des durch die <Vlsästinge zu erzeugenden Matcr<ales h'ftet weder die Hausverwaltung noch der Strafhausfond, doch wird dem Pachter d>e Versicherung gegeben, daß, wenn ein Gt'äfi,>g  in  den  festgesetzten   Albnlsstunden
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nicht mi! dem gehörigen Fleiße arbeiten, oder s«ch den Ardc,ssano»dnungcn des Pachter« und sein,r Werkführer mchi fügen,  oder ausNach-lässigkc't od<r wohl gar au5 Boshe»l d<mPach« ter   an dem   Arbcltsmatetlale   oder   Fabrikate »irien Schaden zufügen,   oder  entlich sich un« anständig g^'.cn den Pachter und sclncn ^lLerk fuller b,,cbmcn sollte,   demselben   d«e in die sem F^e  onzusuchendc Nss'sten;  der Ha,.sv,r, Wallung und selrst auck d r Schuy der Bandes« still«,   nach M^ßaabe   der  bestehenden  Hau,« ordnung und der Gesetze,   niemals verweigert werden w'rd. W gegen aber auch dem Pachter und semen Leulm cm anständiges, der Haus-ordnung    angemessen's    Betragen   gegen   dle Lcamtcn und  Slrästingc   zur Pfiicht  gemach: rrird. —  i3) Damll abr di< möglichste Aufsicht ur,d Anhaltung der Slraftmqe zur schuldigen Arbett um je sloerer erreicht,  u« d  alle ordnungsw,dr>gcn Handlungen und Nachtheile für die Fablic^llon möglichst abgewendet werden, wird «n jtdem Arbtuszimmer ein Wachmann   zu   der dießfalls   nothwendigen  Bewachung   aufgestellt,   und  jeder Uebcrtreter   der verdienten   Strafe  unterzogen   werden;   auch wud   jedcc   Strästlrg   zur  Beseitigung   einer allcnfälligen   Entfremdung   bei dem Austritte au« dem Arbeitszimmer, visitirt, und der Wachmann für je^en derlel Schaden, der dcmPäch« ter durch eine nachlässige Visitation zugehen sollte,   von  der  Strafhaus-Verwaltung  zur strengen  Verantwortung  und  Strafe gezogen «rcrdcn.  —   i^) Dem  Nebernchmer   bleibt   es freigestellt,   Wcrkführcr  nach seinem Ermessen anzustellen und auf seme Kosten zu erhalten, doch müsscn dicsc, b>vor sie den Zutrltt >n,die Manufacturs-Anstalt des Strafhausls erhzl-tcn,   der La^desstclle namhaft gemacht,   und deren Aufnahme als Wetkführcr ausdrücklich von  dcrs.lb.,1 genehmigt werden.  —  Da sowohl der Unternehmer,   als d.sscn  auf ftlche Art angestellter Werlführcr ganzen die Befugnisse und Obli'gclchcltlN des dermal m duscr «lnstalt angestellten Werlführers eint cten, so wird zugestanden,   daß soivohl der  Unternehmer als dessen W^kführer auch gle-che Befug, nsse, jedoch un'cr  dcnslben Beichvankungen, haben sollen,  nämlich:   a) daß d,cseli>en fclcr. l'chst geloben müssen,  sich gcriau an die gcscft.-lichen Vorsch'N'lcn   und an  die  Hausordnung und D,!-clpl>n zu hallen;   1>) daß im Cmdck: fungsfalle einer Ucbertrctung jener Instruction und Anordnungen  der  ^ondcsstclle   nach vorläufiger Untersuchung   überlassen tleide,   d n
schuldigen W^rkführer auf der Stelle auf Tee fahr und Kosten des Unternehmers aus der Anstalt zu entfernen, und auch d-.n Unter, nchmer selbst, wenn er sich einer solchen Uebcr-trelung schuldig machen sollte, den re>sönllchen Zutllll,n diese Anstalt zu versagen, ohne daß er jedoch vcr. der genauen Elfüüuna dlescr Bcdingnisse enlhobcn, Indern «hm bloß üdcr» lasien wxd cln anderes aee>iinetcs, und von de< k. k, ^a-d.sstelle zu g nehimqindcs Indlvl-duum zur Leitung jcl^eS d,eßfäll,gcn U< tcr-nehmens >n d m Innern der Anstalt ,» seinem Namen und auf scme Kosten aufzustellen, so d"ß d>c hleraus entspringend.» nachiht'llgcn Folgen ,hm allein zu^ ^ast fasi,„ wüvdcn. — i5) Um d,e Slrafling? zum Flc,ße und zu lmcr gut.n und ichncllen A beit aufzumuntern, bleibt es dem Pächter unbenommen, den aus« gezeichneten Arbeitern eine besondere Belohnung im Geld zu ertheilen, welche jedoch me« malb auf die Hand der St-assinge, sondern in lhrcm Belscyn an die Haukdlrection zu verabreichen ist, wovon feiner die H^lbschnde die-ser Belohnung auf Verlang n de<» SträsimgS zur besseren Subsistenz noch wahrend der Strafzelt verabreicht, d<e andere Hälfte ab.r b>s z»m Austritte des Sträflings vls d.ssen E-gcn» thum aufbewahrt werden wnd. — ih) Vor dem Begmne der Licilation hu jeder Prellt: lustige und Offerent ein Vadium von 200 ft. E. M. zu erlegen, welches jedoch dcmselt'tn, ms.ferne er ,ncht Ersteher geblieben «st, c>wch ^ach dem kicitationsabschlusse gegen 3lnj)fangs, brstatigung von der relation« - Commission zurückgestellt, vom Elstcher aber ouf Abschlag der zu leistenden Caution zu ückbchallcn w, den wird. — 17) Zur Caution für die Eicherhiit des Vertrage? rvird der Betrag vcn ^wettau^ send Gulden E^.v.Mlniz. ncdst dcn Vm ra^hcn, Werkzeugen ?c., auf w^l,tc sich das Acrar ausdrücklich das Pfandrccht vorbehält, festgs, s-yt, D,c Eau^ion ist ,m barcn Gclde oder ,n Stiatspav'er'N nach dem Börsecourse/oder mittelst fi5c,,'ussomcher, von dem k. k. Fiscal» amte onerkannier Vcrsich^'ungslnfunde ,u erlegen. — 18) D«e P.'ch:untcrnchlM,ng iN n^ch drel Monalcn, vom ilagc der Fcsüqimg des Eonlractcs, anzutreten. — ,g) Vor Ablauf der bedungenen dreijährigen Contractsdaucl,' sa< n kein Theil l'on diesem Cclwaete emseitig zurück treten. Sollte jedoch der cine over dcr andere Th >l beabsichtigen, daß m t Ablauf lcs fül ft ten Contvacljahrcs der Contact außer W>rkl samkclt trctr, so müßte von der cmen odcr von
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der andern Seite wenigstens  eln  Jahr vor Ablauf der  Pachtzeit die schriftliche Aufkünoi-oung gemacht werden.  Falls jcdoch die'e Auf, kül,d!gu!iz unterbleiben sollte, so wnd hiermit ausdrücklich   bedungen,    daß   dieser   Contract unlcr   den   h^r   festgesetzten   Bed'Ngungen  so lang? fortzudauern habe,   bls von d.m «inen uder d.m and rn Thcile die schriftliche Aufküm dung eln Ichr ^cher e foigs. — 2a) Dieser illcllatlo^sact ist für den Pachter   vom Tage dcr  abgchaltc en  Liciiation,   und   rücksichlllch der von lhm geschehenen Fertigung des Llcita« tlcns'Protects verbindlich, für den Straf-hausfcnd ao.r erst vom Tage der Gubernlal' Gen hmiglmg. — Endlich 2») wird nach er« stossmer  G'neh^iigung   dieses Licitatlonsactes auf Kosten des Pachtcrs em förmlicher, rechts-kräftig r Contract darüber au^gefert get werben.  Sollte aber dcr Erstcher d>e Ausfertigung cmes Verlages verweigern,   so  vertritt das von ihm  gesertiite   ?icit<ltions  Protocol!   die Stelle  des   schriftlich.«  Vertrages.   — Falls der Pachter den Vertrag in allen seinenBcstand-theilen nicht g nau lontractmäßig erfüllen sollte, so soll das k.  k.  Lanoesgubermum nach Gut« bifinben berechtiget seyn, entweder den Pächter zur contractmäßigen Erfüllung  dts Vertrages rechtlich   anzuhalten,    die   nöthiz   gehaltenen Maßregeln ,ur ununterbrochenen Beschäftigung der Stläfllnge   auf Kosten   und Gefahr des Pachters sogleich zu treffen, und alle jemV«r» lchrung.,! zu ergreifen,  welche zur unaufge-haltenen   Erfüllung   des   «^ontractes  führen, oder  den Vertrag s«lbst sogleich vor Auslauf seine« Dauer einseilig auf.uheben,   eine neue licitation  zur Verpachtung  der Arbeltskräfie des Strafhauses  zu, veranlassen, Mittlerweile auf Kosten und Gefahr des Pächters für die Fu.is yung der Arbeiten auf was immev fi5c eine Vrt Vorsorgen zu lassen,   und von dem Pächter   lm   elflein oder   zweiten Falle nach §« 1323 des a. b. G. B. volle Entschädigung zu  fordern,   woaegen  aber  auch  dem Pacht? Unternehmer der Rechtsweg für alle Ansprüche, welche er aus dem Contracte machen zu können glaubt,, offen stehen   soll.  —   22) Im Falle des wahrend der Contractsdauer etwa erfolgenden Tods des Pächters hat die Verbindlichslit des Eonnactts auch auf dessen Erben über<u«. gehen, zu welchem Behufe der Pächter die In? l<lbul^tion d sslbcn auf seine besitzenden Rea« litaten zuzugestehen hat. — Nähere Aufschlüsse über den dermallgen Fabrifsbetrieb können auf Ansuchen bei der Strafhaus,.Verwaltung eln< Mo.lt: werden^ — Gratz. am Üi April iü^y.
Stavt- «no lanvrechtliche Verlautbarungen. I. 694.    (3)                                  Nv. 38/»6.
Von dem t. k. Stadt, und ^anbrecht» in Krain wird  durch   gegenwärtiges Edict  allen De»j nlgen, denen daran  gflegcn,   anmit b -kannt  gemacht: 3s fty von dllsem Oil»cht< m dlt EröfflNlnil des Concurses über das q<samm« t,, <m Lande Kram befindliche bcw gliche unv unbeweflliche   Vermögen  d<s hier oerftolbln«n Schuhmachermtlssers Johann Gchimnitz gewil-liaet worden.  Daher wnd Jedermann, d<r an erst>,,dacht,n V<rschuloeten ,ine Forderung zu stellen berechtiget zu seyn glaubt, anmlt erin» nlrt, b»s zum ,^. August ,g^o dle Abmeldung s,»n«r Forderung  >n Gtst^lt ,mer   förml'chen Klige wider den zum dlcßfa'll'gen Massevl'lr'-t«c  ausgesttlllen  vr. Noprett) , unter «Vudss-tuirung de« Dr. Lmdner, bei diesem Gir»chte so gtw'ß einlubrlngen, und in  dieser nicht nur dlt R'cht»gkeit seiner Forderung, sondern auch dai Rlcht, kraft d ssm  er in dlese oder jene llasse glseyt zu w''den verlangt, zu erweisen, als widrigen« nach Verfiießung des erstblfiimm-tenTazes N'emanb mehr angehört wtrd«n,unl) diejemaen, die »hre Forderunz b»s dahin mcht a.ngemtldet haben, in Rücksicht des aesammttN im <andl Kcain   befinvl«cder, Vermögens des eingangsbenannten Verschuldelen oh»ie   Ausnahme auch dann abgewiesen seyn sollten, wlnn ihnen wlrkllch em Eompensallons^echt gebühr« te, oder wenn sie auch ein eigenes Gut von der Masse zu fordern hatten, oder wenn auch »hre Forderung auf ein liegendes Gut des Vcrschul« deten vorgemerkt wäre, daß also solche Glau» biger, wenn sie etwa in die Masse schuldig slyn sollten, d>e Schuld, ohngeachtet des Eompensa» t«ons», Eigenthums: oder Pfandrechtes, das chnen sonst <u Glatten gekommen wäre, abju« tragen verhalten »verd,n würden. »» übrigens wild den dleßfäll'gm Gläubigern erinnert, daß die Tagsatzung   zur Wabl   em^s nlu<N/ odee Vestäligung des bereits auflestelUenV^rmögend Verwalters, so wie zur Wahl eine« Gläubiger» Nueschusses auf ben,7. August i6/»o/ Vormittags um 9  Uhr vor ditftm  s. k.  <3>tadt» und kandrechte angeordnet werbe. — Ilcbrigens hat man,,bel der Geringfügigkeit des  Vermögens zum V,rsuche einer gütlichen Ausgleichung und «blhuung di«ser Eoncursmasss, d«e sämmtlichen Gläubiger zu der hiemit auf den l5I"ni l.I., Vormittag« um 9 Uhr bei dl«sem Gerichte b<-stimmten Tagsatzung vorzuladen btfundlN.. -» Lalbach am 1H. Mai Mo.
28g
Gnhernial - Verlautbarungen.
Z. 706.   (1)                                    Nr. iQHoI.
surrende
des k. k. illyllschen Guberniums. — Das unter dem Namen Zaparln hervorgetre, tene Kartensplel w,rb als verbothen erklärt. — Da daS unter dem Namen gaparln hervorge, tretene Kartenspiel «in blußesVlücks- oderHa, zard. Spiel ist, indem der Erfolg desselben ganz allein vom Zufalle abhängt, so »ss diises Spltl nach Maßgabe des atterhöchften Patentes vom 1. Ma» »764, unter die verbotenen Gp,ele zu rechnen. — D,e,eS wird in Felge hohen Huf, kanzlet-DecreleS vom 17. Npril ,6^c>, Zahl 1014a, zur allgtmelnenWissenschaft und Dar-nachachtung bekannt gemacht. — Laibach am ,. Mai löäo-
Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg,
Gouverneur.
C«rl  Graf   zu Welsperg,  Raitenau UNd Pr«mör, k.  k. Hofrath.
Mathias Georg Sporer, k« k. Gubermalrath.
Z. 723,                                            Nr. ,0887.
Verlautbarung.
Nachdem der Rentner Franz Schuller in Wien auf dle Gchnmhaltung der Be« schre»bung de«, dem Felix Dromet, auf eine Erfindung in der Verwendung des Asphaltes unter 9. Iul» ,629 verliehenen, und hllrauf in dessen (Schullers) Eigenthum Übergänge» nen Privilegiums Verzicht geleistet hat, so würd« mit h. Hofkammer. Decrete vom 23. «lpr,l d. I., Z. i653o, eme Abschrift der Beschreibung des besagten Privilegium»Ob-j,ctes zur Emtragung in das hier heftlhenve Privilegium 5 Register herabgegeben. — Es wird nun h'ermlt zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die besagte Privllegiumsbeschrei, bung in dem bei dieser Landesstelle bestehenden Privilegien« Raster von Jedermann emgese« hen werden kann, mithin wider die von der Zeit dieser Kundmachung an unternommene unbefugte Nachahmung des Privilegium. Objectes, bei dem Vorhandenseyn der gesetzlichen Ned'naungcn, d,e in den §.§. 26 und 29 deS Allerhöchsten Patentes vom 3l. März 18)2 angeordneten Strafbestimmungen in Wirksamkeit treten. — Laibach am 9. Mai 1840.
ThomasPauker, k. k. Gubernial-Gecretär.
Z. 722.   (1)                             Nr. ii5oH.
Kundmachung.
Laut des herabgelangten hohen Hofkam-mer-Decretes vom2g.Aprill.I., Z. ""'/762, »st, im Einverstandnisse mit der königl. ungar. Hofkanzlei, das Postrtttgelo in Ungarn für ein Pferd und eine einfache Poststation, v. i5. Aprll 16^0 angefangen, von 46 auf 5c> kr. <5. M., dann bei den Stationen m Fiume und Crique« N'tza/ wie auch den jenseits der Save in Croa-tien gclsgenenPoststationen,Vuchinich, Ezello, Skrad, Deln,cze, Merzlaoodicza und K«me» nijak, auf 53 kr. C. M. erhöht worden, wor» nach die Gebühr für einen gedeckten Wagen mit der Hälfte, und für einen offenen Wagen mlt emem Vlertcl des Postrittgeldes von «mem Pferde entfallt. Das Schmier- und Postlllons-Hrmlgelo ist dagegen in dem dermaligen Aus« maße belassen worden. — Diesei wlrd hicmit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Vom k. k. iNyr. Gubermum. Lalbach am L. Mai i6ä<>. Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg,
Guuverneur.
Carl Graf zu Welsperg Raitenau  und Primör, k. k. Hofrath.
Zeno Graf v. Gaurau, k.k. Vubtrnialrath.
Z. 704. (2) »a Nr. loyl^. Nr. 9»5i. soncurs » Verlaulbarunss. Von den «m Küstenlande siftemlsirten Straßen- Assistenten« Stellen ist eine der zwe»l ten3lasse mit emem jährlich enO<halte vonZoo fl , Ntdst einem jährlichen Pauschal« auf Kanzle»- Er« fordern'sse pr 2^ si., ln Erledigung gekommen. — Zur Besehung dieser Stelle nnro der Eon» curs bls Ende Mai dieses Jahres eröffnet. — Diejenigen, welche dlese Gtelle zu erlangen wünschen, haben binnen des festgesetzten Ter, mins ihre Gesuche be» dieler Landesfteli, einzu» reichen, und durch gültige Zeugnisse den B'siy jener Egenschaften auszuweisen, welche für die Aufnahme der BaU'Practikanten mit dem hohen Hofdecrete vom 24. April l835, Z.6o55, vorgeschrieben worden sind. — Ferner haben sie die Kenntniß der deutschen und italleniscben Sprache, ihr moralisches Betragen, »hre bishe« rige Anstellung glaubwürdig nachzuweisen/ chr Vaterland, Geburtsort, Rcllgion und Alter in ihren Gesuchen anzugeben, so wie den Grad emer allfälligen Verwandtschaft mit einem BaubeamteH, dttser Provinz darzuthun. — Vom k. k. tüstenländlfchen Gubermuw Trieft am 25. April iL^o.
(Z. Amts-Blatt Nr. 60 d. lg. Mai 1840.)
2
3go
Breisämtliche Verlautbarungen.
Z. 702.   (2)                 2a Nr.347t.Nr.7oo5.
Kundmach ung.
Wegen Slcherstellung der Verpfiegsarti-k<l für die Station Lalbach und soncurrenz für d»e Ze>t vom 1. August bls Ende Oc»ol>«r lI/^. «» Zur künftigen Vtlpftegs ^ S'cherstll« lung deb «n der Hauptstation Laibach und Eon-currenz befindlichen Mllüäls,für dle Zeit oom 1. August bls Ende October 18^0, wird am 12. Juni d. I., Vormittags um 9 Uhr ewe öffmtllche Oubarrendirungs- Behandlung vor5 genommen werden. — 1. Der Bedarf nach dem gegenwärtigen Truppenstande, mit Ausnahme der ze>tlre,sen Durchmärsche, besteht beiläufig täglich in 120aBrot« Portionen ü5i '/2 Loly; 220 Hafer-Polt,unen a '/^ Mehen;^30 Heu, Portionen a 10 Pfund ; /^0 Heu» Portionen 2 LPfund; 220 Gtreustroh<Port>onen a3 Pfund, und Ulertelzäprlg m ^200 Gund Lagttstroh ü 12 Pfund. — 2. Vor derVcrhandlung hatjeder Of> ferent2oofl. alsVadium barju erlegen, welches am Schlüsse derselben den Nichterstehern wird rückgestellt, vom Eistcher aber bis zum Erläge der sautivn rückbehalten werden, und ohne welchem Erläge Niemand angehört wird. — 3. Muß der Erfteher be> Abschluß des Contrac« tes elne Cautwn mn 8 Perzcnt der gesammten Geldertragniß entweder bar, oder m Staat«« pavlercn nach dem Eours oderauch fidelju^orlsch zur k. k. Militär- Verpftegs, Haupt-Magens, Eassa hier leisten, jedoch wird hier bemerlt, daß nur die von der k. k. Kammlrprocuratur als güllig anerkannten Cautlonsinfirumente angenom« nienweldcn. — ^ ZurBeseitigung von Delrrun-gen müssen d,e Offerte der Eomm>sslon schrlft» l<ch übergeben wcrden, wobei zugleich btmerkt wlrd, oaß nur jene Offerte berücksichtiget werden, womit sich Offirent erllarl, sich allen je-ncn Bestimmungen in Beziehung auf dle 3on-tractdauer, den Umfang des Ge!chäfics u. d,U. zu fügen, welche dle kandcsoberbehörden zu blsch-ußen finden; übrigens wcrden auch Offer, ?e für einzelne «lltik^l angenommen, jedoch wird dem Anböthe für gcsammte Artckel bei glelchen Pre,sen der Vorzug gegeben. — 5. Nacktcag5-Offerte werden, als den bestchcn« den Vorschrlflcn zuwch^r, nicht angenommen, daher rückgewnsen.-^ Weuere Auskünfte und Eontractsdedingungen können tagllch zu den gewühnllchen Amtsstunden »n der k> k. Mill, tar - Verpstlgs » Haupt - Magazine- Kanilei hler eingeholt werden. -^ K. K. Krcisamt Lal, bach cm 11. Mai 1840.
Htavt. und landrechtliche Verlilutbarilnoen.
Z. 720.    (2)                               uä Nr. 24o3.
Edict.
Vom k. k. kärnt. <Vladt, und Landrechte, als Aohandlungebehörde nach Carl Winkle,-, wird hlemit bekannt gegeben: Es scy von diesem Gerichte über Ansuchen des Johann Wink« ler, Vormundes des minder/. Carl Winkler, die Versteigerung des, zum Carl Winkier'-schen Verlasse gehörigen, m der Völkermarkte« Vorstadt hier befindlichen sogenannten Mond-sche»n>Wirthshauses slid Nr. 6 sammt Zugc-hör, bewilliget, und zur Vornahme derselben die Tagsatzung auf dm 9. Juni l. I., Vormittags 9 Uhr, vor diesem k. k. Stadl- und Landrechte mit dem Beisatze angeordnet worden, daß obige Realität um oder über den Ausrufspreis pr. 7763 ft. E. M., nicht aber darunter hmt-anglgeben, und dem Mcistbiether die reale Weinschanks, Gerechtsame im Normalpreise pr. 237 fi. 2V5 kr. E. M. zugeschlagen werden wird. —Hieuon werden sämmtliche Kauflustige mit dem Anhange vorgeladen, daß die Licua-Nuns, Bedingniffe mittlerweile in der dicßgc-richtlichen Neglstratur eingesehen werden können. — Klagcnfurt am 2. Mai lß^o.
3. 691.     (3)                                     Nr. Z4i5
Von dem k. k. Stadt- und Laidrechle in Kra»n wlrd anmlt bekannt gemacht: ls sc» Über Ansuchen des Herrn Johann Grafcn V. klchtenblrg und der Frau Ludooila v. K»e-pach, gebornez» Gräfinn 0. L>chtenbelg, als er» klart»« Erben, zur Elforschung der Sckuldm-last nach der am 4. December 1839 i" Krapma ln Eroatien verstorbenen Frau »ntoma Gräfinn v. Llchttnbcrg, gtdorne Gräfinn v. Orsich, die Tagsatzung auf den i5. Juni l. I., Vor, mittags um 9 Uhr vor dlcsem k. k. Stadt- und' Landrechte bestimmt worden, be» welcher'alle jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für einem R?cht?grundc Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden und rechts, geltend darthUli sollen, wldr'gens sie die Folgm des §. 8l4 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — kalbach den 28. April 184a.
Nemtliche   Verlautbarungen.
Z.  721.    (')                    ,          .Nr. ö.^^^
Eo ncurs ? A u sscb r^elbung.
Im Bereiche der steycrmärklsch-illprischen
vereinten Cameral^efall^n-Verwaltung ist elne
Eameral-Commissärsstelle erster Elasse, mit dem
Iahresgehalte uon 900 fi. inErlcdigung gekom,
mm. —Diej«nigni, welche sich um diese Still?/
3g l
oder im Falle als durch die B'sctzung de'selben ei» ne Eommissärssselle zweiter Elasse mit Lao ft., eine Eonzipissensselle m>t 600 fl. oder 5oo st., oder ein« mindere Eonceptsdlenststelle, oder endlich ein Adjutum »n Erledigung kommen sollt?, um eine dieser Dienststellen zu bewerben gedenken, haben sich über die mtt gutem Erfolge zurückgelegten Mldisch politischen Stuten, über chic blsherlge Glfällb^le^stleistung und höhere Ausbildung im Honccftlsfache, bezüglich der. Com-misiarsstcttcn aber auch über die mitgutemsr-folge bestanden« Gefallen - Obergerichlsprüfunss ouszuwnsen. — Zugleich haben dieselben m lhren G I^cben anzuführen, ob und «n rvllch«m Grade sie mtt emem Wefallsbeamten der Provinzen Slepermalk, Karnten und Kca»li ver» N'ündt oder verschwägert sind. — D,e Gesuche sind im uovschnftmäß'gen Wege längstens b»e 24. Iu ni i8äo an dle k. k. stcyermär-sisch - lllprlschk Cameralgefällen ' Verwaltung zu überreichen. — Grätz am 8. Mai 18^0.
Z. 699.    (3)                                   Nr. 2729/II.
Kundmachung.
Die k. s. samecal» Bezirks-Verwaltung in Neustadil macht bekannt, daß am 6, Iun» l, I. be» dem k. k. GranzMamte Frctthurn um l 1 Uhr Vormittags die L'citaüon zur H?r-si^llung eirl'ger nothwendigen Eonsirvatlons-Arbetten an dem Aerarlal»Zollamt<!gebaude zu Frcithurn abgehalten werde. — Nach den richt,g gestellten Kostenvoranschlägen betragt dle Mauterarbeit 2/4 fi. 4 kr.; das Maurer - Materiale 22 ft. 46 kr.; dlk Slcmmctzarbeit IH si.; die Tlschlercirbe»! II ss. 55 ?r.; oie Schlosscraibeit «6 ft. 2Q kr.; die Glasecarbeit io ft. ll) kr.; die Anstreicherarbelt i7fl.3c)kr.; zusammen ibäsi. 5^ kr.; dann insbesondere für die Herstellung der Dachrinnen und.Dachreparatur: die Gchlos, serarbe'.t 10 ft. ^5 k'r.; die tzopenglerarbeit 3^ ft. 2^. kr.; dl? Gchlndcldacheindeckung c) ft. 5o r>. -zusammen 5ä ft. 69 lr. — Diese Betrage wirl den zu Aukrufsprcisen angenommen, und zur Mmuendo-Versteigerung die Unternehmungs: lustigen m,t dem Bemerken hiemli eingeladen, daß das Vorausmaß und die Licitationkbedlng, Nisse bä der ticttation und auch früher bei dcm t^ k. Granzzoll^mte zu Frelthurn, Und he» dem tncramtlichen ^p«^t,:e >n den gewöhnlichen Amlbstunden g<l'ehcn werden können. — Von der t. k. sclmcrül-Bezirks-Verwaltung. Neu» stadtl am 6. Ma, iL/^0.
Z. 700.    (Z)       " ,                  Nr. 2L6M.
V e r l a u t b a r u n g. Die k. k. Camera!-Bezirks-Verwaltung in Neustadll macht hiermit bekamu,  daß am
29. Mai l. I. bei dem k. k. Gränz-Zcllamte m Landstraß, um z, Uhr Vormittags, die Licitacion zur Herstellung der Bedachung mit Ziegeln und einigen andern Conscrvations-A rbeiten an dem Aerarial-Zollamts, Gebäude
zu   Landstraß,   abgehalten  werden   wird.   __
Nach dem richtig gestellten Kostenvoranschlage betragt die Maurer-Arbeit 10 ft. 55 kr.; das Maurcr-Materiale i3 fi. 41 kr.; die Zlmmer-manns-Arbeit 76 ft. 56 kr.; das Materiale zur Zlmmcrmanns-Arbeit 3o2 fi. 20'/2 kr.; die Dschlcr-Arbett 4 fi ; die Schlosser-Arbeit I ft. 20 kr.; die Spengler- Arbe>t Z ft. ^5 kr., zu« sammen /.^ fi. 59 V- kr. ^ D.ese Betraqe werden zu Ausrufspreiscn «ng^ommcn, und d^e Unternehmungslustigen zur Minucndo, Versteigerung mit dem Bemerken eingeladen, daß die Baudcuise und das Vorausmaß, so wie die Llcttationsbcdingnisse bei der Licitation «nd auch früher bci dem k. k. Gränz - ^ollamte zu Landstraß und bel dem hierämtllchen Expedite ,n dcn gewöhnlichen Amlöstunden eingesehen werden können. —Von der k. k Cameral-Bezirks-Verwaltung.   Ntustadtl am 1. Mai
vermischte Verlautbarungen.
3' ?l9.   (2)                                          Nr. !o38.
S   d   i   c   t.
Von dcm k. k. Beznksgerichte Prcwald wird bekanntgegeben, daß über Einschreiten des Anton DcNak von Senosetsch, durch seinen Bevoll-,nachl>gten, Lorenz Krepenik, um Sissirung der ersten ^agsayung, nunmehr die executive Feilbio tyung der dcm Johann Pouch von Senosetsch qe« hörigen, der Herrschaft Scnosetsch sub Urb Nr 26 dienstbaren. auf^4 st- 2« tr geschätzten Realität, bci der mit hierortiqcm Gbictc vom 7 März l- I., Z' 34?, auf den 2l. d. M. bestimmten Taa-sahung Statt sindcn, und daß hiebci die Realität auch unter dem Schätzwerthe hintangegcben werden wird.
K.K.BczirksgcnchtPrcrvald am 6, Mai 164c
Z'^6.    (3)           ^               N^^I
E   d   l   c   t.
^?'"a. k-Bczilksgcrichte Gurkfeld wird dcm zu >3>cNa Vau^Z^r, i4gcbornln. seit 3o Jahren llbwcU'ndcn Mathias Kopina, unbrtanlttcn Äuf-enchaltcs, hiermit erinnert, daß man übcr Ansuchen dcs ^cseph Kopina die Einleitung der Tolescltlä-rung berullllget habe. Mathias Kcpina wird rem« nach aufgefordert, binnen einem Jahre, scchS Wo-ä'en und drei Tagcn vor diesem Gerichte zu erschei. nen, oder da5 Gericht, so wie den zur Bcrtrctung seiner Rechte bcstcNten lZuralor, Herrn Joseph Grat« zcr, von seinem Aufenthalte in Kenntniß zu sctzcn, wi?rigens nach Verlauf ticscr Frist zur Todeser. klämng geschritten, und sein Pcrmögcn dcn legiti» nnn (Zrbcn  eingcanlrrortet werden würde.
K-K. Bcziltsgericht Gultfeld dcn 26. Mävz 1840.
—   292   — Z. 667.   (2)                                        .                       ^                                                                  .Nr   95g.
Pan ter Bezirksobrigkeit Münkendors werdcn nachstehend benannte, dc, dicßjahrigen Rekru-tirung gewidmete,   aber auf Vorladung dazu nicht'erschienene Militärpiichtige,  als:
aus dem Geburts.
^      deS Namens       «            Orte            ^   Pfarrspren. .^               Anmerkung.
Z.                                  H                           Z         gel         L
^_____________«-)__________________6>                             ^                           _________
,   Johann Erjauscheg            Supainenive         9   Slraine          "   auf die Vorladung nicht erschienen.
«   Johann I,sch                     Topolle                 "   Mansburg    .^                         Lett«,
5   Joseph Hrasioutz                verstellen              6   Neuthal                                     dctto 4  Peter Iuterscheg                 Schubeiou             7    Sella             ^                         detlo
b   Gregor Peer                 ^,   GrohMansburg    5   Mansburg    -        ohne Pah abwesend.
6   Thomas Hribav                Oderdomschalle    29      delta                                     detto
7   Franz Glavatsch               SuchadoNe             5   Comenda                                  detto y   Jacob Koß                    n   Moste                   27      dctto                                    detto 9   Franz Franko                   Obermöttnig          6   Möttnig         »-                        dctto
»0   Joseph Schuschnig             Schwarzen b^ch    >»    Goisd             ^                         detto
1,   Florian Sittar              "   Münkendorf        59   Münkendorf                              delta
H2   Johann Lanischeg             Scad^ Stein        W   Stein              "                        delta
»2   Franz Hribar                   Mtlnig                 2   Möltnig            mit Wanderbuch abwesend.
hiemit aufgefordert, innerhalb vier Monaten, vom Tage der Einschaltung dieses Edittcs,  bei  dieser Bezirksobrigkeit persönlich um so gewisser zu erscheinen, widrigcns dieselben alü Relrutisungsftüchtlinge und auch nach dem allerhöchsten Auöwanderungspalenle vom »0. August »764 behandelt werden würden. Bezirlsobrigkeit Münkendorf am »o. Mai 16^0.
Z. 695.    (3)                                             Nr. »«03.
T   d   i   c   t. Vom k. k. Bezirksgerichte Gurkfeld ist in der
Sxeculionssache des Sebastian Fllh von Haselbach, wider Unton Pertopeh von Grohmraschou, in Folge Urtheiles vom 7. Mal »63g, Z. 704, wege,n schuldiger 5a ft. c. 5. c., die executive Feilbietung der der Herrschaft Thurnamhart äud Reclif Nr 216 dienstbaren, zu Großmrasch°u gelegenen Halbhube bewilliget worden. Zum Vollzüge dieser Execution werden drei Termine, auf oen 2o. März, 29 April und 29. Mai d. I., im Orte der Realität mit dem Anhange bestimmt, daß bei der ersten und zweiten Fcildietung die Veräußerung nur um oder über den Schählverth, bei der dritten aber auch unter der Schätzung St>M finde.
D>e Schätzung, der Grundbuchsextract und die Licitlltionöbedingnisse können bei diesem Gerich, te eingesehen werden.
Anmerkung. Zur ersten und zweiten Fcilbie» tung ist kein Kauflustiger erschienen.
K. K. Beznksgericht Gurkfeld  am   2. Mai
Vom Bezirksgerichte des Herzogthums Gott« schee wird allgemein bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen der Maria Schleimer von Gottschce, in Vollmacht der Paul Perzischen Erben, in oie exe. cutive Feilbietung der oem Mathiaö Wolf gehöri-
gen, zu Kleindorf sud Haus - Nr. »^gelegenen, dem Herzogthume Gottschce dienstbaren, und bereits auf 35a st. M.M. geschätzten "^ Urb. Hübe sammt Wohn. und Wirtschaftsgebäuden, pla. schuldiger 2i6 si. M. M. c. 8. c., gewiNiget und die Vornahme derselben auf den »9 Mai, den ,5. Iu» ni und »3. Juli l. I, jedesmal um die ia. Vor-mittags^unüe in Loco der Realität mit dem Bei» satze angeordnet worden, daß diese Realität' wenn, sie bei der ersten, oder zweiten Feilbietungslagfahrt nicht um oder über dcn Schähungswerlh an Mann gebracht werden könnte, bei der dritten auch unter dem Schätzungswerthe verkauft werden wird.
Der Grundbuchsextract, das Schälnmgspra-tocoll und dieFeildietungsbedingnisse können zu den gewöhnlichen Amlöstunden in der hiesigen Gerichts-kanzlei eingesehen werden.
Bezirksgericht Gottschee ani 4. Mai ,64a.
Z. 655.    (6)
GutesteyerischeWeme,
Eigenbau, von den Jahrgängen i336 und i9Z9, sind zu sehr billigen Preisen in Halbgebinden zu verkaufen. Das Nähere erfahren Kauflustige in der Handlung des Hrn. Mallner 6tMayer, an der Ecke der Spital-