MM
^^                    Zeitung.
I^l-. 15.           Donnerstag den 4. Februar                 18H7.
Onvernml - Verlautbarnltgen.
Z. 16 l.    (2)                                           Nr. 173.
C u r r e n d e.
Bestimmung des Atämpcls für Steucrnach-sichts-, Nachlaß- und Abschreibungs-Gcsuche. — In Folge Allerhöchster Entschlicßnug vom 26. November v. I. unterliegen dieGesuche um 3teuernach-sichlcn-, Nachlässe- und Steuerabschreibungen, in so ferne es sich um directc Steuern handelt, und derlei Gesuche überhaupt nach dem Stämpel-und Taxgesetze und den darüber erfolgten Erläuterungen stämpelpstichtig sind, nicht dem Stämpcl für Recurse, (§. 70 Zahl 9 und §. 53 Zahl 9 des italienischen Textes,) sondern dem im §. 69 des deutschen, und K. 52 des italienischen Textes, des Etämpel- und Taxgesetzes vorgeschriebenen gewöhnlichen Emgabcnstämpel. — Diese mit dem hohen Hofkammerdecrete vom 1. December v. I-, Z. 37723, bekannt gegebenen Bestimmungen werden zu Folge anher gemachter Eröffnung der k, k. steycrmarkischMyrischen Cameralgcfällcn, Verwaltung vom 2«. v. M., Z. 12957, zur öffentlichen Kenntniß gebracht. — Laibach den 1U. Jänner 1847. Joseph Freiherr v. Weingarten,
Bandes «Gouverneur. Dr. Georg   Mathias   Sporer/ k. k.  Gubernialrath.
Z^t4^     (2)                          Nr. 3l,9^2l6i.
Surrende
des k. k. il lyrischen Guberniums. — Best im m u ng üder die sr e i w i l l i g e A d? lösung der Naturalfrohnen uub der Naturalzehenle. — Seiner k. k- Majestät sind von mehreren Sciten bezüglich auf die von UnteNhancn an ihre Grundherrschaften uno Zchcnlherren in Natur zu lr>st«nden Froh-l'cn unl> Zchcntc, Wünsche sowohl  ber Bcrech.-
tigten, als der Verpflichteten bekannt geworden, welche dahin adziclcii, d^ß in der Art 0er Abstcittung dieser Veipsllchtungcn, dem Bedürfnisse dir  gegenwärtigen   Cultur  die   ange-
m.ff'tie   Berücksichtigung   zu  Theil   werde.   __
So wie nun Sciiii'  Majestät cinrrjVits fest und unadändcrlich entschlossen sind, alle wohlbegrün-dcicn   gründ- und zchcntherrlichcn   Rechte   ungeschmälert ausrecht   zu erhalten,    eben   so finden sich Allerhöchstdltsrldc'll andererseits geneigt das   ^ustandekomtNln   freiwilliger   Absindunqcn zwischen dcn Gruno. und Zehcnthrrren und'ih-ren Gcund - und  Zehcniholden über dle Nalu-ralfrohne und die Natural-Zchcnte, theils durch Beseitigung einiger, solche   (auch bisher gestattete)   Abfindungen   erschwerenden   Vorschriften tholö  dlnch n.ue  sie   erleichternde   Bestimmui/ g^n,  ln,owelt es  oy»e Gesahroung  der Rechte eines Dritten möglich ist, unler Mitwirkung der k. k. Behörden zu befördern.   —  Zu  di^stm Ende hcchcn Seine Müjrstät mit allerhöchster Ent« schli^ßung vom l^l-. Deccmbcr l6^6   die  Kundmachung  nachstehender   Volschristcn   allergna-d;gst zu   befehlen geruh.t:   l. Alle unterchäni-gen Arbeitvleistungcn   (Nobolhen)   und  zehent-herrlichen Rechte köiuun aus d^m Wege freiwilliger    Uebercinkonlinetl    in   andere    Leistungen umgestaltet, odrr durch dcn Erlag   eines Capitals,   durch   Grundadlretung,   oder durch   die Verzichllcistung   aus gegenseitige  Verpflichtungen,  abgelöset  werden.   —   2.   Derlei   Ueber-einfowlnen bedürfen   jedoch zu   ihrer Giltigkeit die   Bestätigung  des   betreffenden Kreisamtcs welche ihncn,  wenn sie  klar und   unzweideutig versaßt sind   und mchlä Gesetzwidriges lltthal^ ten,  ohne Anstand zu ertheilen ist.   Durch Diese Bli:ätigung  erlangen dieselben die  Kraft cmes gerichtlichen Vergleiche, wohlverstanden jedoch, daß   in dem FaUc, als die Rodoth oder der Ze« hent mittelst  eincr zugesicherten fortwährenden
106
bestimmten Iahresrente abgelöset worden ist, die Eintreibung dieser Letztern im politischen Wege zu g?sch>h,n hübe. — 3. Wenn bei der Ablösung Rechie eines Dritten einncten, so hc,t das Kreisamt vorlä'usilg die Aeußerung d<s Land-rechtes, in dessen Landtcifel dc>5 Out des Grund-oder Zeheniherrn gehört, darüber einzuholen, ob in rechtlicher Hinsicht die Genehmigung erfolgen könne. — Diese Vorsicht ist insbesondere zu beobachcen: c») W.un das Gut, deffen Besitzer Roboth odcr Zehent zu fordern hat, mir Schulden belastet ist, und die Ueberein-kunft sich nicht auf die im §. 6 bezeichnete Art der Roboth- oder Zchent - Ablösung beschränkt; — ci) wenn düs Gut Fideicominiß odcr Lehen, oder einer Substitution unterworfen isi; — o) winn sich unter Mitcigcnthümern eineöEu^ tes Verschiedenheit der Meinungen äußert. — 4. Auf gleiche Art hat das Kreisamt, wenn der eine oder der andere Theil aus was immer für einem Grunde über das Sclnige zu verfügen nicht fähig ist, das gehörige Gericht um die Entscheidung über die Genehmigung des Vertrages anzugehen. — 5. Das Landrecht hat, wenn das Gut mit Schulden belastet ist, über die Genehmigung des Vertrages alle bekanntlich in der Provinz wohnenden Pfandgläu-biger zu vernehmen, für alle übrigen einen gemeinschaftlichen Curator zu bestellen und dessen Aeußerung abzufordern. Die Frist, binnen welcher die (Gläubiger oder der Curator sich außcrn sollen, lst auf winigstens 90 Tage mit der Bemerkung festzusetzen, daß diejenigen, welche nicht in gehöriger Zeit ihre Erklärung abgeben, für einwilligend werden gehalten wcrden. — Die Genehmigung kann mit Vorbehalt des Re-curses an dic Höhcrc Behörde, ungeachtet der von einzelnen Gläubigern oder dem Curator verweigerten Beistlmmung dann ertheilt werocn, wenn das Landrccht findet, daß davon kein Nachtheil für die Widersprechenden zu besorgen sey. — Wird Zehent odcr Rovoth ein für alle Mal mit dem Capitale abgelöst, so muß dasselbe, wenn nicht entweder das Gut ganz schuldenfrei ist, oder alle Pfandglä'ubiger in emean' dere Verfügung emwilllgen, zu dem Landrechte dep0t:irt und in den Depositenbüchern vorgemerkt werden, daß alle mittelst der Landtafel bis dahin auf das Gut erworbenen Hypotheken und andere dinglichen Rechte sich auch auf dieses Capital erstrecken. — Eben so sind, wenn dieses Capital in der Folge angelegt wild, od<r wenn Grundeigenthum durch Tausch an dle Stelle des Zehentes odcr der Rodoth tritt, die
dinglichen Rechte durch Anmerkung in den öf-fenilichln Büchern zu versichern. — 6, Die Vorschriften des §. 5 finden keine Anwendung auf Verträge, wodurch dem Besitzer clnes freieige-nen Gutes anstatt der Rodoth oder des Zlhcnts cilie fortwährende bestimmtv I^hresrente in Geld odcr Früchlen zugesichert, oder von dem Unterthane gegen Aufhebung der Roboth auf ein ihm gegen den Grundherrn zust.hendcs Weide-, Holznügs- oder ähülichts Recht Verzicht geleistet wird. — Hiezu bedarf es, wenn auch auf dem Gute schulden h^flen, keiner Bei' stimmullg oer  Gläubi^r oder  des Lativrecdleö.
—   7, In Rücksicht  drr zu Fideieommißgülern gehörigen Nodolhen und Zehcnte Hal das Landrecht uach  Verliehnning o.-r in der Provinz wohnenden nächsten  Alnuätter  und   der  (Zuratoren des Fid.icoinmijs.s  und   der Nachkommenschaft üder oie Genehmigung  des Ablösungßoertra^es zu enischeioen.   —  Die ron dem Fideicommiß-bcsitzcr angefachte Genehmigung   kann  ungeachtet der von Anwärtern  oder   Curaloren verweigerten Bcistimlnung ertheilt werden,  wenn d.is Landrechr findet,    dc:ß    sie   dem   Fldeicommlsse nicht nachtheilig fty. Zur Ablösung  dl's Zeheins oder  der Nodoth für  cln Fibeicommiß  bedungene  Capitalien sind als  Htacnmuermögen   des Fideicommissts   Zu  Gerlcht   zu  d^ponirel! ,   z-:r Abfindung   überlassene Gruni^ücke   dcm  Fidei-commisse in den öffentlichen Büchern zuzuschreiben.   Alles von Fidell,ollniußdt'sitzelt! für aufgeho« dene Zehente oder Robothen eingetauschte Grund-cigcnlhum kann ohne besondere landtsherrlicheBe^ willigung oenl Fideicomlnisfe einverleibt wcrden.
—   Diese  Bestimmungen finden  auck   auf Gü-t.r,  die  tinel   Eudstit^tion   unterliegen,   analoge   Anwendung.   —   8.  Bei   Lch-ugütern   ist über  den  Ablösungsvertrag auch ocr Lehenhirr, wenn es  sich  um  ein  P^-uatlchen  handelt,  zu vernehmen,   im Uc^rigcn   nach dcn  für Fidci-commiffe ertheilten   Vorschriften zu  verfahren.
—   In Rücksicht aller   landesfürstlichen   Lehm oder  Afterlchcn  ist   mit der kreisämtlichen Bestätigung  drs  Vertrages   auch  die   lehe»Si)e:;-liche   Bewilligung   als   ertheilt   zu   betrachte!,. Das Rreis^mc   wird   jedoch   hlcdei   Sorge zl, tragen   h-<ben,   dciß,   wenn   die   Ablösung  der Frohne oder o,s  6cl)enls  bei einem Lchengute mit einem  Kapitale  cm  für  alle Mal geschehe, das Kapital im  geeigneten  Wege  sogleich  mit dem  Lehensba!,oe  vinculirt werde,  da  es  hiefür tilien   Best^ndlhiil   des   LehcnS   zu  bilden haben  wird. — 9.  Ueber die Rechte  der Nutz: tigettlhümt'l ellns Gutes dieu,n die aUgeMtincn
107
Vorschnften d-s bürgerlichen Gesetzbuches zur Richtschnur. — 10. In Rücksicht der anstatt der Roboth oder des Zehlnts bedungenen Iah-rcsrenlen gebühren dem Gläubiger eden die Pfan) - und Vorrechte auf das Grundeigen thum d.s Verpflichteten, welche ihm vorhin in Anschung der Nobothon oder Zehente selbst zugestanden sind. — Wlrd zur gänzlichen ?lb-findung für die Robothen oder Zeyente ein dem Grund ^ oder Zehentherrn verschrleben^S oder zur Befriedigung desselben oon anderen geborgt tes Kapital auf das bisher mit Roboth oder Zehenl belastete Gut einoerlcidt, so t).U es den Vorrang vor allen übrigen, wenn auch früher eingetragenen Hypotheken. — (5in solches Kapital ist immer auf gerichtlichem Wege durch die nach Bestimmung der Iurisdictionsnorm berufene Gerichlsbehörde einzutreiben, und hat darauf die politische Executionäordnung, welche für Unrerchinsforderungln vorgeschrieben ist, keine Anwendung mehr zu finden. - l l. Zum Behufe der Rodoll) - und Zehcntablösungen können auch unterthänige (Rustical ) Grund, stücke verwendet und an die Obrigkeiten in das Eigenthum überlassen werden, ohne daß letztere in solchen FaUcn zur Abtretung eines Aequiralentcs in Do-mnical - Grundstücken ge. halten sind. — Auch könne» zu den, gleichen Zwecke M-u"dcciusche zwischen O^rigk.icen und Unterthanen Statt finden. — Das Kreisamt hat siä'! jedoch bn der Btstätigung solcher Ablösungsverträge im geeigneten Wege die Ueberzeugung zu> verschaffen, daß dabei die Su^si-stenz der Unterthanen nicht gefährdet und iyre Wirthschaften im aufrechten Stande erhallen werden. — 12. V^nn sich ganze Gemeinden von d.r Robolh - und Zehentschuldigkrit frei-mach>.'!>, ui'.d dazu ihr Gemeilidevelmögcn, es mag dieses in Grundstücken, Scruitutöleckten od^r Kapitalien bestehen, vnwenden wollen, so ist dil-ftm Wunsche, insofern cr >uit der Vorsorge fm' die gihörige Bedeckung der Gemeinde dedürfniffe vcrcindarlich ist, kein Hinderniß entgegen zu setzen. — Auch die Vorräthe und Kapitaliendcr unt^rthänigen Contvibulionsfonee dürfen ;ur Ablösung solcher Schuldlgkeiren dc-nützt w<rdtn, insoweit dleseö, ohne die Sicher-stellung des unterth.lnigen San-cnbedarfes zu gefährden, geschehen kann, — Slno die Mit-glieon- einer an d.n Verhandlungen über rie Ablösung Thcil nehmenden Sladl-, Markt-oder Dorfgememdc vcrschiedencr Meinung, so kann d^s Kreiöamt für cine billige und der Gemrlnce unschädliche Uebercinkuüft, selbst wenn
sie nur die minderen Btimmen »vüt'.schen, dln Ausschlag, geb.'n. — 16. Wenn unlcrthänige Grundstücke an Obrigkeiten übergehen, haben d»cse auch die hierauf entfallenden landcsfürst-lichen steuern und Gievlgkeiten zu übernehmen. — U>'bereinkülNte, daß d>e solche Realt-talen tr-ffenden Vorspanns - und (Kinquartic-rungs-Leistungen, so wie Schub -, Botenlohn^ und andere Gemeinde Umlagen von den Vcr-pflichteten auf ihren übrigen Arundbesiy übernommen werden, sind unter Beobachtung der H 1l erwähnten Vorsicht nicht zu beanstanden. — l^. Die über Ablösung uon Äo''o:h n und Zeheulen gepstoq.nen Verhandlung n hibe^, so wie die darüber errichtete» Vei träge, die Stämpelfreiheit zu genießen. . Diese aller--höchste Vorschrift wird in Folge hohen Hof-kanzlei - Präsidial - Decretes vo>l, i>>. December !8'l6, F. l552, zur allgem^iucn Kenntniß gebracht. — Laibach am 3l. Jänner lL'l?. Joseph Freiherr v, Weingarten,
Landes - Gouverneur. Carl Freiherr o. Flödnigg, k.  k. Gubernialrach.
Stadt- n. landrechtl. Verlautbarungen.
Z   15 l.    (3)                                             Nr. 353.
Edict.
Von dem k. k. Stadt- und Landrcchtc in Kram wird bekannt gemacht: Es sey von diesem Gerichte die in der Rechtssache des Nicolauö Rccher, gegen Damian Klanzher, pel. schuldiger 65W si. c. 5. o,, zur executive« Versteigerung des, dem Execute» gehörigen, auf4W9 st. 5tt kr. geschätzten, hier am Domplatze 5li!i Const. Nr. 3W gelegenen Hauses, auf den ll. Jänner l. I. angeordnete erste Feilbietungstagsatzung, über Ansuchen des Execute« und hierüber erfolgte Einwilligung des ExecutionsführerS, Nicolaus Recher, durch Or. Wurzbach, auf den 22. Mär; d. I. erstreckt, sohin die zweite auf den 2«. April und die dritte auf den 31. Mai l. I., jedesmal um IU Uhr Vormittags vor diesem k. k. Stadt- und Landrcchte mit dem Beisätze bestimmt worden, daß wenn dieses Haus weder bei der ersten noch zweiten Feilbictungs-Tagsatzung um oder über den Schätzungswerth an Mann gebracht werden sollte, solches bei der dritten auch unter dem Schätzungs-werthe hintangegeben werden wird. Wo übrigens den Kauflustigen frei steht, die dieMlligen Lici-tationsbedingnisse, wie auch die Schätzung in der dießlaiidrechtlichen Registratur zu den gewöhnlichen Amtsstrmdcn, sder beim Vertreter dcö Exe-
108
cutionsführers, Nr. Wurzbach,  einzusehen  und Abschriften davon zu  verlangen. Laibach am 12. Jänner 18^7.
Aemtlichc   Verlautbarungen.
Z.  !59.     (2)                           Nr. 84MVl.
K u n d m a ch u n g. Von der k, k. (^ameral- Bezirksverwal« lung Laidach wird hlemit bekannt gemacht: Daß eine neuerliche Verpachtung des Buchenschwamm-klaubrechtes in den zur C^mcralhcrrschaft Adcls-berg gehörigen Waldungen am lF. Februar l8'i7, Vormittags von M bis 12 Uhr in der Amtskan^lci des Berwalcungsamtes der Camera lherlschc> st Aeelsberg aus 6 nacheinander folgende Jahre, d. i. vom l. Juni l3^? bis letzt,« Mai z85(j, im Verftciqerungswege Statt finden werde, uild daß die dießfällig^il Pachl-bcdingnngcn wählend den gewöhnlichen Anus-stunden taglich in dcr Ainttkanzlei der iäame-ralherrschafc Ad^lsberg eingesehen werden können. — K. K. Camera! - Bezirksverwallung Laioach am  27. Jänner  18^7,
Z^i58^    (3)                                   Nr.  ll2M.
Öffentliche Prüfung der Yri« atschüler. ^c>n der O^raufsicht l^e^ deutschen Gchu' lcn in Laibach wird hiemic bekannt gemacht, daß die öffcntlichcn Prüfungen jener ^chulcr, wtlche häuslichen Unterricht erhalten haben, am 1 März 16'l? und die darauf sol^end^n Tage, Vormittags von 10 dls 12 Uhr und Nachmittags von 4 bis 5'/2 Uhi-, Statt finden werden. — Die Anmeldung der Privatschü'lcr hat am 23. F^ruar Vormittags zwischen l(1 dis !2Ul)> dti der Dlöc.'san, Schulenoberaufsicht zu geschehen, wobei die Standestabelle einzu^ reichen, die SchulzlUgnlsse der Kinder üdcr allenfalls früher schon destandene Prüfungen, wie auch die L.hl'fählgkcttszcugtiisse ihr.'r Pri-vallchrer vorzuweisen, und die gewöhnlichen Prüfungs-Honorare zu entrichten seyn werden. — K. K. Oberaufsicht der deutschen Schulen, öaibach  am 28- Ianmr  i8-i7.
Vermischte    Veriautbarungcn.
Z.   !55.     (3)                                     Nr. 3215.
L i  c  i t a t i  0 n.
Die Hera'ostclgerung der sür mchrerc Bau-Herstellungen an der Pfarrkirche St. Peler^ zu Commenda höh.rn Orts sdjuflivten Kosten und zwar für dn> Meisterschaften pr. 590 fl. 28 kr., und für die Materialien pr.    .       572 „  38   „
Summa    .    .    76cj  fl.   6 kr.
wild am 26. Februar d. I., Vormittag von 9 bis l2Uhr,in der hiesigen Bczirkökanzlei Statt finden z wozu dic Baulustigen zur zahlreichen Erscheinung mit dem Bemerk.« eingeladen werden, daß bishin auch die Licitations-Bcdingnisse sammt den Bauarten täglich in den gewöhnlichen Amtsstunden eingehen werden  können.
B'^irksgericht Münkendorf am 22. Jänner   l857.
Z7i567^s       ""                    N,. 5^
2 i c i t a t i 0 n.
In Folge löblichere, k. Kreisamts - Verordnung vom 4. Jänner d. I., Z. 21383, wurde der Bau zweier neuer Brücken und eines Kanals über den Knes- und Beischeidbach an der Communalstraße zwischen Kreuz und Commenda St. Peter bewilliget.
Die Herabsteigerung oer hicfür auf 533 st. 39 kr. veranschlagten Kosten wird am 25. Februar d. I. Vormittag von 9 bis 12 Uhr in der llmtokanzlei dieser Bezirksobrigkeit Statt finden, allwo auch biöhin die darauf Bezug habenden Bauacten sammt den Licitationsdedinaniffen täglich eingesehen werden können.
Bezirksobrcgkcit Münkendorf am 28. Jänner 16^7.
Z.  147.    (3)                                                     Nr. 38.
E    d    i    c    t.
Von dem r. k, Bezirksgerichte Radmaimsdorf wird bekannt gemacht: Os habe Herr Dr. Johann Achazhizh, wider Blas Schcmla und seine aMlNgen Erben, die Klage auf lncl^ilo.-Haftung der aus dem Urtheile vom 22. Jänner 1791 auf dem, der Herrfchaft Radmaiulsdorf zinsbaren Acker n n<ivim zwlu w v«!lvN) «nb Top. Nr. 287.!^<2 und 288^<3 iiuadu.-lirten Forderung pr. 30 si. 3. W. oder 25 fl. 30 kr,, eingebracht, worüber die Verhandlungslagsatzung auf den 5. Mai l. I. , Vormittags 9 Uhr angemdnet wird.
Da dir Ausenthalt des Geklagten und seiner all.-fälligen Evben diesem berichte undckmmt ist, so hat man zu ihver Veitheidigung, ^uf ihre Gefahr und Kosten den Joseph Prerlner von Nadmannsdorf als Curalor bestellt. Welches ihnen zu dem Ende bekannt gegeben wird, daß sie zu der angeordneten Tagsa^ tzung persönlich oder durch cinen Gcwaltsträger zu erscheinen, oder dem bestellten Kurator ihre Rechts-behelfe an die Hand zu geben, und überhaupt nach den bestehenden Gesetzen einzuschreiten wissen mögen, widrigens bei der Verhandlungstagsatzung mit dem aufgestellten Curator verfahren und nach den bestehenden Gesetzen entschieden werden wird.
K. K. Bezirksgericht Radmannsdvrf am ll). Jänner 1847.
109
Onbermal - Verlautbarungen.
3.   168.     (l)                                        Nr.  427.
Currende
des k. k. illyr.  Guberniums. — Behandlung  der am 2. Jänner   16 l/  in  der Serie 6 verlosten Banco'Obllgationen ;u fünf Perzent, und der in  di^se S.rie nachträglich eingetheil' ten  Domestic^! - Obligationen   i)er   Stäilde   von Oesterreich   unter   dcr   Enns   zu vier Perzent. — In Fol^e hohen Hofkammer-Präsidial'Cr> lasses  vo:n   l^.   Jänner  l.   I. ,    äahl 26,   wird mit  Beziehung    auf  die   Gubernial - Surrende vom 14. November   l829, Zahl 256^2, Nach, stehendes   zur   öffentlichen   Kenntniß   gebracht: §. l. Die fmttperzentigen Banco Obligationen, Nr.  4675  bis   einschließig  Nr..  5592,   welche in  die  am 2.  Jänner  1347  verloste  Serie 6 eingetheilt   sind,    werden   im   Nennwerthe des Capitals 6n die Gläubiger bar in Conoentions-Münze zurückee^hll;  die in  diese Serie nach' lräglich eingelochten   vierperzentigen   Domesti-c>il Obligationen   oer  Stände   von   Oesterreich unter der Enns, Nr.  122l   bis einschließig Nr. 1359 aber werd.-«; nach den Bestimmungen des allerhöchsten   Patentes   vom  2l.   März   l8l8, gegen neue,  nur vier Perzent in Conventions-Münze verzinsliche Staatsschuloverschre'bungcn umgewechselt.   —   §,   2.    Die   'Auszahlung   der verloste,,    fül,fp.rzentigen    Capitalien   beginnt am 1.  Februar  18^7,  und wird von der k. k. Univcrsal'Staals -   und Banco«3chuloen-Casse geleisttt,   bei wclch^r die verlosten  Odligatio« ncn einzureichtli   sind.   -   §   3.  Mit  der Zurückzahlung des  Capitals   werden   zugleich die darauf  haftenden   Interessen,   und   zwar   bis Ende   December   l846   zu   zwei   und   einhald Perzent in Wiener Währung, für den Monat Jänner  1857 hingegen  die ursprünglichen Zin-
sen  zu fünf  Perzent   in   Conventions . Münze berichtiget. — §   4.   Bei   Obligationen,   <iuf welchen ein  Beschlag,   ein  Verbot   oder   sonst eine Vormerkung  haftet, ist vor der Capilals-Auszahlung bei der Bchörde, welche den Beschlag,  den Verbol oder die Vormerkung vcr« fügt   hat,   deren   Aufhebung   zu   erwirken.   — §.5. Bei der Capitals Auszahlung  von Obligationen, welche auf Fonoe, Kirchen, Klöster, Stiftungen,   öffentliche   Institute   und   andere Körperschaften lauten,  sioden jene Vorschriften ihre Anwendung, welche bei der Umschreibung von  derlei Obligationen befolgt werden müssen. §. 6.  Den  Besitzern  von solchen Obligationen, deren  Verzinsung  auf eine Filial Credits C^sse übertragen ist, steht es frei,  die Capirals-Aus-zahlung  bei  der  k. k.   Universal-, Staats - un» Banco-Schulden-Casse,  oder   bei jener Credits-Cisse zu   erhalten,   bei   welcher sie  bisher  die Zinsen  bezogen   haben.   Im  letzteren  Falle   haben   sie   die   verlosten   Obligationen    bei   dcr Filial-Credits'<5ass> einzureichen.   —  H  7. Die Umwechselung  der verlosen niedcrösterreichisch-ständisch.'N Domestlcal-Obliaationen zu vier Per« zent gegen neue  Staats Schuldverschreibungen geschieht bei  der ständischen   Credits - C^sse zu Wien.  bei  welcher die verlosten  Obligationen einzureichen   sind.  —   §.   g.   Die   Zinsen   der neuen   Schuldverschreibungen  in   Conventions» Münze laufen  vom   l.  Jänner   l857,  und die bis dahin von  den  alteren   Schuldbriefen aus« ständigen Interessen  in  Wiener Währung werden bci der Umwechölung der Obligationen berichtiget. —  Laibach am 9. Jänner  1847.
Joseph Freiherr v. Weingarten, Landes - Gouverneur.
Dominik Brandstetter, k. k. Gubernialrath.
Z   157.     (1)                                   Nr. 1686.
Kundmachung.
<?. ?/" aufgelegter Tabakverschleiß-ss^V^,^?" K°lge hohen Hofkammerprä-sidlal-Erlasses von, 29. v. M., Z. 10293, wird der neu aufgelegte Tabakverschleiß-Tariff, welcher  mit dem   heutigen  Tage  in  Wilksam-
(Z. Amtsbl. Nr. !5 v. 4. Febr. l847.)
keit zu treten hat, zur öffentlichen Kenntniß ge« bracht. — Laibach den 1. Februar z845.
Joseph Freiherr v. Weingarten, Landes- Gouverneur.
Dominik Brandstetter, k. k. Gubernialrath.
2
Verschleiß    -Tariff
der Schnupf- und Rauchtabake in Steyermark und Illy ri en.
Bei  dem  Verkaufe                                                                           I          Bei dem  Verkaufe                1     "                                  l    Bei dem Verkaufe an die
Censumenten im Großen.
^                                                                                                       von del' Groß.   °^^"^^      ^                                                                       oo>. d«. Groß.     von den  Gs°ß.      ^                                                          ^^-----   „
! 3                 Tabak-Sorte.                ^di^C^'   u''dT^fika.le.,   ^          Tabak-Sorte.          m/^C°nfü'    ^^'3^'«,'    L     Tabak-Sorte.-------------------^—  ^'^
Z                                                                                                      m^ten  im        atld.eComn.      ^                                                                          metN," im      a>, die Coosnme...    «                                                                                                           .n'I
Gasten.            me«re...m      ^                                                                     G....         tennnK.^,     ^                                                               .n                    ,,              ^
________________________                                                                               -----—-----1------------------------------                                                            Packeten         Kistchen.                   >
^^^^^._________________________________FürVfI. jkr.   Für jfl. jkr        l_________________                         >Für,fl. j kr.   Für   si. s   kr.          s______________                 >      _________________flTjkT!
,                                                                                   —                   ^
ä.   Schnupf - Tabake.                   Lth. ^              Lth.                                      d. In Bliesen.                    St.                  St.                         L.   '.Echte    Havanna-
^                                                                           ^.                                ^                                    u.Manila-Cigarren.
1   Extrafein Bevilla, in Blechbüchsen-'< 7 Loth    .      28    10 —    —--------      !) Holländer   Krull     ^^8^       --      100    7 50    1—5         i  l,,n^8    .    .    .    '    .          —               50          20-
2   l^«-,0n ä'I^pg^c; in         "           ^   '/. Pfd. .   !  32   !   3 24      I    —    ?     ll» Portoricco-^Knaster ö^/» H       -»        100    <>   l"    1       —    4          2 (^^d^lLro»   .    ...            —                50           l« —
3   2t.'Omer, echter,      ) -   ^ -    ' ^« .t.     -      25  !   3 30    —    -    ~      l 1   schter Türkischer      ^/g f       --        100    ^  44    1      —    3          3(^/^0^   ....            —           50.100       13 -!
^l  PariserIi.p6, echter, ) '"^''"^8 ^oth.           28,4 30----------------     ll- Extrafein I   König ö 1'/, >^ »-        ltttt    ^  44    l      -    3          4 l<^l.26   ^s.   1     .    .           25          100.250        8-^
5 Wiener I^lip6, lte Sorte).    ,   c»-    ^> -     -      3^   !   2 54      1    —    <     l 3 Mittelfein 3 König ä 1/«l"   --        l(M    361—2           ,        ,.            »,     2    .    .          25             125            9 —
ii         „         /,      2te    „     ) " ^ ^l-   Dojen ^      ^  !   2 22      1    -    ^    l^ beschnittener Unga-           K                                                                              ..        ^           „     3    .    .             25             100           10 ->
? Trientiner (<;inß6) in  '/, Pf. Doftn    ...      32      224      I    —    5)             nscher                    ,      /       ''       '^    ii   ^     l      —    2          .,        ^         „     ^    -    .          ^             ^00          ,2!—^
8   l^2<iic:2 ni,o«2Ng "ra85oUii, .    ,    ^. «.   .      .       32       224       l     —     5    l5            „                „      ^                .   .       100    1  32     1       -     l          .,         „          ,,     5    .     .            ^               100            l<i—!
9                               ^onile     ' m '/, Pf. Karten         .^      2 24      1    -    .'                                                                                                                             5 ^.no^I^    ....            25            100.250       7-
Ut sn^'äi Iu55"0,             5'                                  '      28      2 30    -     .-           c:. Gesponnene   Rauchtabake.     Lth                  ötl).                      « l)3M3......          25           ,00250       <;!-.
N   ^.2äö  äi lii580.       ! in Dosen u 28Loch .      28      2—    —    --                                                                                                                              7 tt^,.!^^ p>nne..8               25           ^00.250        «
l''   l^p6u„lN«Vi."iniu1                                           28      2 —    —    -    -       I  Varinas-Knaster in sollen ...         32    4 Fll     8        1   »4          ^ ^il^i-e^ cioiu.innl^^i.,      2ii       100.25,0 5W    « 30^
l'i ^.li. cli lu8.^r088c^).    ..^^,     -      32      1^5«      1    -     ^      ^ Hanauer Rollen......         32 -  3<i    8      -  W          .         „               „           „2      25        100.250.500    6-
z^        "                   ^M     '>ln '/2 Pf-Dosen         ^      15«      1    -    ^      :i Ordinäre Rollen......         32 -  2v    8      —    8        n> V>«,^^8   ^..   1    .    .    100.500          —            <> _
l5 l)ob^, )   "    .,   ^'        ,         ...    .'      32       128      1     -     ö      ^         „      Stämme.^-    -    -    -         ^ -  2^    8      -    8          .,          .             "    2        .       l«>0.5W           -              7-
lb l.<5V3n^, )   '"    /,   ^s. aalten      ...            32       i'-^      1    —    ^                                                                                                                            9 VInnil«  I».   1.    I    .           25               NW             U   -
N 3^n5pa.eil^                            .....32      ^28     1    —    :i                           l).  Cigarren.                    ^.                    ^.                        ^                 ^   2.    .    .          25             im»           530!
15 i^urlilnO)   > in  1 Pf.  Dosen.....32      128      1    —    '^          Erzeugnisse der k.k.^abak-Fabriken.                                                          De> Vei schliß dlestl-Ci^ail-en fiodet »min brsend.-s dajubestlmm.   !
lU Tiroler,       ^                                .....32      128      1-5      .            ,     ss.^,.^^ 5) Zoll lang in     IW    4 3ll    )               ..                                       ten V^sch!e,s;o,te., Stau.                                 ,
-N  Vrtra gebeizter,        ^                                       .      32       '-28      1     -     '          l..^V.  ^ava nos,^                             ^    ^.     )^     ^    ^       ---------------------------^l ^ ..., ^ ., „^---------------------—!
.!  schwarz gebeizter, ^ ^, und '/ Pf. Dosen   '      3.      , ^,      .    "    3      "  s'id. Z. Cuba,          ^/, i                   ^'"    ^ '"'     )i             2'l,    ^ Bei Abnahme .on 5» oder 25 Stück echtr Havanna, ader M a.
'^ Galizier (Albanier, /               '2 ^' ""!"l   .      32      13^      l^.1                                                 4'/,                           50    1 5.>     /      -"       -^
».>           „         rapirter,       I                                                      .         '^         ^   .'^         ^                       .^   ^ ,^     ^   Havanna,     ^/,                         ^"       "   ?v     ^1       ^      2'!      1.   D,«   Klei-'ve.sl'leißer   buchen   m   ter  R«qcl   l'i.   F.b^ieate   «°n   dc..!
^-i          „        gebeizter,   ledlg.......«H        Z   »h        1     —     "                                   „             4'/^                           .,0      l   »i>     )                       -«       Großver'chleißern um sieselbe» Pltis« w>« die Co>,'»mentel,. welcyevoi I
^.'l  Ackwan         ',                ".......'^2        ^22        1     —      ''       :   I- -       ^    <v   l,.               4V.                         100     3—     )                    .,            de» Großvelsä)leißcrn ri< für den Großverkauf bestimmte,, Mcngell ab-!
1i"  m  '!««>.     la^                                                                       3'^        1'^        1                3       "'   l.il.   1.1.   nuoa,                '<                                                         (1       ^.     H             uchmen, und es finden h,erbei I'ur  folgende Aus>,c>hme„   St.'tt:             '
^<. Brunner,  ledlg..........^       »  -^      I             "                         ,               4'/.                      .,0    130                               ..     .     .„.              In Steyermark und INyrien:
'^? Ordinär gebeizter, ledig.......^—^1    —    ^5,.,-    5>auanna.   4'/                           1W    3—     ).              .^          ^.»1 d.n ^i-o,;-       Gcsch»nt<nerK.,afteriuP.cktte.. düs Pf ^> ,6Lth.^
"^ca, «dig.......,    .    ,      «2    _5«^     1    -    '        "'       H„            «.                   ,..    1«..   /     -    '       ^,3—       ^,„«>^,. D»c..«Ps, ^  " "^
!                         <» l.lt. ?. Portoricco,  "/«                     Ilm    2!—    )               . ,,      schl.if;^ »nd auch         3, Lth. mit........l „ 2»   .
3^/Zoll lanq      5:0    l —    /     —       -''     ,om befalle a„                             In Illyrien:                        ^
L. Geschnittene  Rauchtabake.                                                          7  s/u. (;. Marilander, ^'/.   mPack^    i^w    2 —).             , ,,              Erstere              Schwarz qebe.'tev ,n Dosen ^ae Pf.                   ,
3, In Packeten.                                               j                                                      . " "^     "33/                          um    2^           ^                                                        Tariff
8    s.a     ll.   G.'lNljchte,         /4                                       !^     )^       ^      ^',^      ^^.   Liicnz. Gebichren,  wtlcke   fl'r   die   an<   Un^                            Ve'ron
1   Geschnittener Knaster     ...            ....        28        316^     7     —   ^!',                                    „            " /<                           ''"      ^           ^                              ga.l,   ol)er   dem   Auslande   einqeb«acht,„   Tabak,     Maßstab,
,P°«m.«°-Küster.........28      2 -wj    ?    -^   !'  I.r,  !, Domingo.    A              "«'    ^'^      ,      ,     ^     . ,,„.......,^ ^5^<„,.d ..,..„ ,„.              ^^'
.'5) Holländer-Krull.....,     .      .     .        28        1    ^8        7     —   iN>                                ..               «, H                             ,<>«^      ,   «,           ,                               launische rohe  T,^'ürb!ättcr, dain,   Ranch. Ulid                                    l
^"'^'.,^  Sorte          -     -     -     -        ;           ,    ...j     7              ..'.      !!    I^     l.       .   inland.   4^4                        lW     1'^        1      .-      1              di che m.f ^sctzmäßige Art i„ da. dem T,.bak-
s;  Milttlftin  3 König.........2^>        -    -!0Z      7      —    z i     ^    I.n.   >l.    s,         «       <l^^«   ^. -  ^         L'.w   -'   -4^                  --        /,            brache   rohe  T.'balblätter      .        .        .        .      ! Ps. '"l'^      2     -           ^
?^5-^^-  3ürki,'cker                                                               28  l   1   12       7     —   2«^    l:j   ^tt    ^.   Virqinier-^anen  auv dtN                   ,                                          2. Fnr  ausländische   rohe  Tadakoiätter.   welche                                             i
/  (^chttl   ^UMIcher.........^        zl^        ^              -                               ^ i.ns^, "buken    .     .          1^)     218         1      -      i '/           n cht  anf  i>cm   ^e'ctzl'che"    We^e    e.^obra^t                                                  z
8        l,     Ungar..........28     —  :,4       7     —   5''                           ltalicnjche^                                ^iN,     ^^il^        5                1/2         wurde». da»n auLländischl Rauch, und ^chullpf.                                              ^
l              i                                                                                          !                                      ll      t.b^-Fabr.kate         .         .          .   '     -          l   .       .        2    Zo
112
^U 170.     (!)                               Nr. 563.
Kundmachung
Betreffend dicWiederverleihuna, er» ledigcer M a d ch e n st i fl u n g e n. - Nach-benannte in Erledigung gekommene Ma^chen-stlftungen find vom Verwaltungsjahre l8'l? angefangen wieder zu verleihen : l) Die Doctor P^il I.^naz R.schen'sche Mädchenstiftung , der^ malen mit einem jahrlichen Ertrage von l6 fl.
59  ^ kr , nebst einem ,eit 29, Jänner bis Ende October lL l6 nicht zur Ausbezahlung gckom-inenen   Interessenb^tr.,ge  pr.   l2 st   50 '/«   kr. C. M. —   Zum Genusse dieser   Stiftung  sind vermöge Gtiftbrieses vom 28. September l793 arme   Mädchen,    welche   die   öffentliche  Schule in eincm Kloster  der  Ursulinerinnen   oder   Cla rijserinnen besuchcn, berufen.   —   Anverwandte des Stifters und sein.-r Ehegattinn, oder aus der Fabiainschitsch'schen   Familie  Abstammende  haben vor Fremd.«  den Verzug. Der Stiftungsgenuß   dauert   bis zum   zurückgelegten   l6.   3c« bensjahre.  —  Das Präsc-nt^tionsrechl  gebührt dem hiesig»« Advocate»» Collegium.— Diejenigen,  welche   diese  Stiftung   zu   erhalten   wün« schen, haben ihre Gesuche bis Eode Februar l. I. bel diesem   Gubernium    zu überreichen   und selbe mit  dem Taufscheine,   dem  Dürfligkeics-und  Schutzpockenimpfungszeugnisse, dann   mit den Gchulzeugnissen rücksichllich der deldcn letzten  Semester, endlich wsoferne sich auf die ob-gedachte Verwandtschaft, oder auf  die ^lbstam« mung auS  der Fabiantschilsch'sche»! Familie berufen wlrd, mit einem legalisirten Scammbaume zu belegen.  — 2) Zwei Friedrich Weitenhüller'-sche Stipendien,  das elne für daö Jahr l846, im Btlr«ge  von 25 si. 36 ^ kr. C. M., das andere für das Jahr   l6l7. lm  Betrage  von 28 st. 5 l V« kr. C. M. — Zum Genusse  dirser beiden Stlstungsplätze sind wohlerzogene Mäd' chen armer Aeltern,   welche sich im   wirklichen Brautstande befinden, berufen.  —   Diejenigen, welche sich diißfalls in Bewerbung setzen  wollen, werden  aufgefordert, ihre  Gesuche, belegt mit den zur Erweisung der  obgedachten  Stlf« tungs- Eigenschaften   erforderlichen  Documen-ten, innerhalb des obenbezeich»cten Termines bei der Lanoesstellc zu überreichen. — 3) Zwe, Ka« tharina Warnuß'sche Mädchen. Erziehungö° Sti< pendien,  jedeS in dem   lährlichen Erlrage von
60  st. C. M. «> Zum Venusse dieser  Btipen. dien, welche  für die  Jahre   l»47,   l8^8 un» 18^3 wieder zu verleihen sind, sind vor allen anderen   zwei Mädchen  aus der   Anverwandt« schaft der Stifterinn berufen; ln deren Cr»a«g.
lung, oder wenn ihre Anverwandten noch nicht das 9. Lebensjahr zurückgelegt habrn möchten, sind damit zwei andere fromme Bürgersröchter damit zu detheilen. — Jene, welche sich um diese Erzi<hungsstip?ndien zu bewerben gedenken, haben lhre dießfä'lligen, gehörig mstruirten Gesuche innerhalb der okenbez^ichneten Flist bei der Landesstelle zu überreichen. — Laibach am l9. Jänner l8l7.
Aemtliche   Verlautbarungen.
Z.  167.    (l)                                      Nr. '"/«..
Concurs   -  Kundmachung.
Für den Amtsbereich rer k. k. st<y>rmär-kisch - illyrischcn Cameral. ^efäl!<n ^ Verwaltung werden mehrere ?lmtßpractikantcn aufg.nom, men werden — Die Bewerber um solche müs» sen österreichische Staatsbürger seyn, daä ste^ benzehnte 3el»eu5jahr vollendet h^ben, sich über die gründliche Kenntniß der Rechenkunst, eine correcte und leserliche Handschrift unl> ihre Sprachkenntnifse, was adrr die Gtudi.'« be« langt, sich wenigstens über die mit gutem Erfolge zurückgelegten L.'hrcu:se der vierten Nor-malschule beld^r Jahrgänge und eine tadelfreie Slttllchkeit, wie auch über ihren Aufenthalt und die Beschäftigung in dcr ganzen Zeit vor ihrem Einschreiten, auf eine befriedigende Art ausweisen. Bewerber, welche lateinische Schulen, oder die Studien an einer Real < oder polltechnischen Schule auszuweisen vermögen, haben den Vorzug vor andern. — Sie haben ferner darzuchun, daß sie während der unentgeltlichen Dienstleistung sich anständig und zwar nicht bloß an einem bestimmten Orte, sondern überall «m Bereiche dieser Gefallen Landesde« Horde, wohin man sie zu bestimmen findet, erhalten können und wird insbesondere bemerkt, daß, wenn sie einem Verwaltungsamte, einer Staats « oder Fondshtlrschaft zugewiesen wer< den sollten, nach den bestehenden Vorschriften ihnen kein uneotgelcliches Quartier eing<räu»t werden kann. — Die Aufnahme der Bewerber geschieht nach der Vorschrift vom 3. Juni 1835, F. !526l, als Amtscanridaten, un» die Aufnahme und Beeidigung als Amtspractikanten erfolgt nach vorsckristmaßig abgelegter Prüfung. — Die Gesuche sind bel jenel k. k. Camera! Bezirks Verwaltung einzubringen, welche in der Nähe des Wohnortes des Bewerbers den Amtssitz hat und welche sodann auä> die Ellcdigung des Gesuches v^ranliff.'n wlrd. — Grcitz am   l8. Jänner  !tzl7.