^r.  334.
Freitag   den   11.   October
1850.
Z. 1969.                                            Nr. 13420
Kundmachung.
Das hohe Handels - Ministerium hat mit dem Erlasse vom 23. September l. I,Z.6l25! ll. k!., nach dcn Bestimmungen des allerhöchsten Privilegien-Patentes vom 3l. März 1832 nachfolgende ausschließende Privilegien  zu verleihen  befunden:
1)   Dem Anton Kailan, Chemiker aus Her-Wannstadt,   wohnhaft in Nußdorf bei Wien, Nr, I2tt, auf die Erfindung und Verbesserung in der Erzeugung   von Theerproducten,   nämlich   eines Harzes (I^i-r^inc), ätherischer Oele, desPyrre-tinlackctz, Theelöllackes, und der damit in Verbindung   stehenden   Nebenerzeugnisse, so   wie der zur   Erzeugung   dieser   Thecrproducte  gehörigen Apparate.  Auf die  Dauer   Eines Jahres.    Die Geheimhaltung wurde angesucht.
2)  Dem Johann Krötzer, Seifensieder, wohnhaft in Wien, Wieden Nr. 758, auf die Verbesserung der Maschinen - und Achsen - Schmiere, die in  einer Composition   bestehe, welche   bedeutend billiger zu  stehen komme,  in Beziehung auf die Achsen vortheilhafter sey, und diese vor dem schnellen   Auslaufen    und   vor   ungewöhnlicher   Erhitzung schütze.   Auf   die   Dauer  Eines Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht.
3)   Dem Anton Wenzl, bürgl. Schiffmeister, wohnhaft in  Passau, durch   Georg Schuller ^l Eomp., Großhändler, wohnhaft in Wien, auf die Erfindung   in  der Anwendung   von Staufüßen A"^"tbcwegcn von Wagen, welche durch Dampf-h      ""d"° "Hl thierische Kräfte   getrieben we^ "en, aus gewöhnlichen Straßen  und auf Eisenbahnen.    Auf    die   Dauer   von    Zwei   Jahren. Ill öffentlichen Sicherheitsrücksichten steht der Aus' Übung  dieses Privilegiums  kein Bedenken   entgegen. Die offengehaltene Privilegiumsbeschreibung befindet sich bei der k. k. nied. östcrr. Statthaltern zu Jedermanns Einsicht  in Aufbewahrung.   Der Fremdenreverö liegt vor.
4) Dem Wilhelm Sam.Dobbs, Maschinenfa-briksbesitzcr in Brunn, wohnhaft in Brunn, durch !>''. Franz Wertfein, öffentl Agenten, wohnhaft ln Wien,   auf die   Erfindung  Eines Ofens für Dampfkessel-Feuerungen und Heitzungen jeder Art. Auf die Dauer Eines Jahres.    Die   Geheimhaltung  wurde  angesucht.   In  öffentlichen Sicher-heitsrücksichtsn  steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen.    Der Fremden-levers liegt vor.
5)  Dem Isak Lö'bl, Pulvcrmachcr, Mechaniker aus Brcslau, wohnhaft in Wien, Wieden sieden, Nr. 57,  auf die Erfindung und Verbesserung in der Construction und Erzeugung galvanischer Batterien) zum physikalischen und tcch-^schen Gebrauche (electro - magnetischer Motions-^d magneto - electrischer  Rotations-Maschinen, "uf die Dauer Eines Jahres.   Die Gehcimhal-^Ng   wurde angesucht.   In öffentlichen   Sicher-dkitsru'cksichten steht der Ausübung dieses Privile-glUtns kein Bedenken entgegen.   Der Fremdcnre-v"ö liegt vor.
6) Dem  Moritz Werner, Hutmacher, wohn-M in Wien,   Wieden Nr. 454, auf die Erfin-'^Ng  eines eigenthümlichen   Verfahrens   in  der Abstellung   des  Filzes, um   daraus Filz-  und seiden hüte, alle Arten militärischer Kopfbedeckung ^ jede Art von Fußbekleidung und von Pferde« ^wcißdecken 3" erzeugen  Auf die Dauer von Zwei "Men.   Die Geheimhaltung wurde angesucht. ^ 7) DemLudw. Eduard Mayer, aus Ianowitz bei y^ttau in Böhmen, wohnhaft in Wien, Donau-^ße  Nr.  UU2, auf die  Erfindung und Ver-^'lerung der Lynon-beweglichen Trockenmaschine. . vourch   dei   vereinigtem    Kraftaufwande    und
^nach feuersicherer Structur der Maschine ein
^gleichartigerer,  schönerer und billiger Lynon
<3i« ^^ "seugt werden könne. Auf die Dauer
nes Jahres.   I«   öffentlichen  Gichccheitsrü'ck,
sichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. Die offengehaltene Privi-legiumsbeschrcibung befindet sich bei der k. k. niedelösterr. Statthalterei zu Jedermanns Einsicht in   Aufbewahrung.
8)  Dem Johann Ramach, Thcerbrenner und Wcinschänker,  wohnhaft zu Namiest in Mähren, auf die   Velbesserung an den Theeröfen, wodurch eine  Ersparniß an Zeit und Brennmaterials erzielt,   so wie ein  größeres   Quantum und   eine bessere Qualität des darin erzeugten Theeres als bisher gewonnen werde. Auf die Dauer von Drei Jahren.  Die   Geheimhaltung    wurde   angesucht. In  öffentlichen   Sicherheitslückfichten    steht   der Ausübung   bieses   Privilegiums   kein   Bedenken entgegen.
9)  Dem Friedrich Geßwcin,   Steinhauermei-ster, wohnhaft zu Cannstadt in Württemberg, durch Emanucl Edl. v. Hoffmannöthal, k k. p^iv. Großhändler,  wohnhaft in Wien,   Stadt  Nr. 58«, auf die Erfindung,   Werkstücke von Thon in jeder beliebigen Form und Größe zu Formen und voll« ständig durchzudrcnnen, Auf die Dauer von Fünf Jahren.    Im  Königreiche Würtemberg ist diese Erfindung seit 6.  Mai 1850 auf 10 Jahre va-tentirt. Die Geheimhaltung  wurde angesucht. In öffentlichen  Sichel heitsrücksichten steht   der  Aus--ubung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. Der Frcmdenrevers liegt vor.
10)  Dem Jacob  Franz Heinrich Hcmlxrger. Verwaltungs - Director, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 785, auf die Verbesserung des Anwendungs-punctcs der Dampf- oder einer andern wirkenden ^raft   bei  den   Haupträdern   (roue»  m^llic^) der Locomotiv-Maschinen  (sowohl auf Eisenbahn nen als auf gewöhnlichen Straßen), so wie bei dcn Sccfahrr - Schaufelrädern , wodurch so viel möglich die Gesammtheit der bewegenden Kraft oberhalb der Peripherie des Rades angewendet werde. Auf die Dauer von Fünf Jahren. In öffentlichen Sichecheitsrücksichten   steht   der Ausübung  dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen.   Die offengehaltene   Privilegiumsbeschrcibung   befindet  sich bei  der k. k. niederösterr. Statthalterei zu Jeder-manns Einsicht in Aufbewahrung.
Laibach am 4. October I850. Gustav Graf Chorinsky m. p., Statthalter.
Z. 1929.    (3)        Nr. l3290. ud Nr. 1 l73ti
Verlautbarung über   die   Besetzung   zweier    Hand-
stipend! en.
Der bisher vereinte Bartholomä Schmutz-und Andreas Schamperl'sche Stiftungsplatz im bestandenen k. k. (5onvicte zu Grah kömmt mit Beginne des Schuljahres l8^. zur Wieder-bcschung.   >
In Gemäßheit des  Erlasses des  öffentlichen Unterrichts-Ministeriums vom 25. August 1848, Z. 5271, welcher die Aufhebung des hiesigen Con-victes  anordnet,   kommen  die Fundationen  des Bartholomä Schmutz   und Andreas   Schampcrl getrennt als Handstipendien zu verleihen: 1)Zum Genusse der Stiftung des Andreas Schamperl, im dcrmaligen jährlichen Ertrage von 38 fl. 9^/. kr. Conv. Münze,  sind vcrmög Cessions-Instrument li^«.). 29. September 1757, vol> zugsweise dessen Anverwandte, und in   deren Ermanglung aus   dem   Windischen  oder   in. Schottwien   gebürtige   dürftige    Studierende berufen.
2) Die Stiftung des Bartholomä Schmutz, welche dermalen 35 si. 59^ kr. C. M. beträgt, kann vermö'g Testamentes vom ll. April 1746, nur von Anverwandten des Stifters, wobei die Agnaten vor den Lagnaten den Vorzug haben, und in deren Abgänge von aus Wippach gebürtigen, dürftigen Studierenden genossen werden.!
Das Prasentationärecht für beide Stiftungen steht dem Herrn Fürstbischöfe von Seckau zu.
Diejenigen, welche sich um einen dieser Stif-tungsplähe bewerben wollen, haben ihre mit dem Taufscheine-, Dürftigkcits-, Schuhpocken « Im-pftings' und Studicnzeugnissen der beiden letzten Semester belegten Gesuche längstens bis N>. November d. I. bei der k, k. steiermärkischen Statthalterci zu überreichen, und im Falle sich auf die Verwandtschaft mit einem oder dem andern der genannten Stifter berufen wird, diese durch Beibnngung eines legalen Stammbaumes nachzuweisen.
Gratz am 22. September 1850.
Z.  1935     (3)                             Nr. 8295 j VI.
Ü i c i t H t i 0 n s - K u n d >!, a ch u n g.
Die k. k. küstenland. dalmat. Finanz-La,^ detz. Diction bedarf zur Verwendung für G^ fällszwecke als Mischstoff sieben hundert fünzig Centner gepulverten Enzians, zu deren Beist<llung hiermit eine öffentliche Concurrenz-Berhandlunq mittelst schriftlicher Offerte bis letzten Jänner 1851 in der Art eröffnet wird, daß bei dem Umstände, als Licferungblustige auf die ^anze Menge voraussichtlich sich kaum einsinden werden, auch Offerte auf kleinere Quantitäten und auch vor dem festgesetzten Termine zugelassen und Fall für Fall in die ämtliche Verhandlung werden genommen werden.
Es ist daher nicht nothwendig, mit der Ein-dring"ng der Anbote bis zum lctzten Jänner 1851 zuzuwarten, sondern es ist den Lieferungslustigen freigestellt, ihre Offerte auch vor diesem Zeitpuncte wann immer einzubringen, über wclche ihnen die Entscheidung in möglichst kurzer Frist zugesichert wird.
1, Lieferungen dieses Artikels können zur Erleichterung der Concurrcnten mit Rücksicht auf die zu dessen Emsammlung, Beischaffuna und Bereitung in größeren Quantitäten erforderlich»' Zeitdauer in beliebigen geringeren Mengen, jedoch keinen falls unter einem Wiener Centner bewerkstelliget werden.
Was die wirkliche Abstellung der von jedem Emzelnen zur Lieferung übernommenen Menge dieses Artikels betrifft, so wird festgesetzt, daß sie längstens bis Ende October 185I vollständig zu bewerkstelligen ist. — Innerhalb dieses Zeitraums steht es den Erstehern frei, die bereiten Mengen auch in theilweisen, zu ihrem Anbote im Verhältnisse stehenden Parthien zur Abstellung zu brin° gen, jedoch wird auf Offerte, mit welchen die Abstellung der zur Lieferung übernommenen Mengen in kürzeren Terminen zugesichert wird, — oilt^e, is pal'idi,5 besonderer Bedacht genommen werden.
2 Jeder Unternchmungs - Bewerber hat das Muster, nach welchem er den Enzian zu liefern gedenkt, seinem schriftlichen Anbote in einer zur Beurtheilung der Gattung und Qualität desselben hinreichenden Menge versiegelt veizuschließ"' und auf dem Umschlage den Preis anzusetzen, um den er diesen Stoff nach dem beigebrachten Muster liefern will.
Die Auswahl in Absicht auf die Beschaffenheit desselben behält sich die Finanz-Landes-Direction vor,
3. Die Uebernahme des zu liefernden Stoffes findet bei dem Tri ester k. k. S alzvcrschl e, ß. amtc, in Gegenwart des Unternchmers oder seines Bevollmächtigten und eines oder mehrerer Sachverständigen Statt.
Hiebe, wird die Qualität der gelieferten Menge mit dem Muster, ""ch welchem der Unternehmer die Lieferung zu bewerkstelligen sich cr« klart und für dessen Annahme sich die Finanz-Landes-Direction entschieden hat, sorgfältig verglichen und nur diejenige angenommen, und hiefür die contractmäßig bedungene Zahlung
814
geleistet, die der Beschaffenheit nach mit dem Muster vollkommen übereinstimmend und ganz qualitätmäßig erkannt wird. Diealö nicht annehmbar befundenen Mengen werden zurückgewiesen.
4.  Zur Sicherstellung der genauen und pünct-lichen  Erfüllung der vertragsmäßig   eingegangenen Verbindlichkeiten wird   eine Caution im Betrage von zehn Percenter, derjenigen Summe, welche nach dem bedungenen Preise für die vom Offerenten zur Lieferung übernommene ganze Menge entfallt, festgesetzt, welche Caution gleich dem Offerte beizulegen ist.
Diese Caution kann entweder mittelst baren Erlagcs - oder mittelst verzinslicher östcr. S taatspapiero nach dem dörscnmäsiigeu Courswerthe, oder mittelst Bürgschaft geleistet werden, in welch letzterem Falle die beige« brachte Bürgschaftsurkunde vorläufig von der k. k. küstenlandischcn oder beziehungsweise dalmat. Kam« merprocuratur geprüft und zur Annahme geeignet erkannt werden muß.
5.   Die  schriftlichen Offerte,   welche   längstens   diszum letzten Jänner 1851  bei der Vorstchung   der Finanz - Landes-Direction und, falls der Offercnt sich  in Dalmatien  aufhält, auch  bei dem Vorsteher einer der Bezirks-Verwaltungen  in  Zara, Evalato und Ragusa einzudringen sind,  jcnoch  auch noch vor diesem Termine zugelassen und Fall für Fall in die ämtliche Behandlung werden genommen werden , haben nachstehende Erfordernisse zu enthalten:
u) die Angabe der zu liefernden, in Wiener Pfunden oder Centnern auszudrückenden Menge und des hilfür angebotenen Preises in Ziffern und zugleich mit Buchstaben;
d)  das oberwähnte versiegelte Muster des zu liefernden Stoffes;
^) die Angade, innerhalb welcher Zeilabschnitte der Licfcrungülustige die zu liefernde Menge ganz oder thcilwclse, u»d im lchteren Falle in wclchen Parthicn beiläufig zur Abstellung zu bringen beabsichtigt;
ll) die ausdrückliche Erklärung, daß sich Ossereut verbindlich macht, die Lieferung den in dieser LicitationS- Kundmachung festgesetzten Bedingnissen gemäß übernehmen zu wollen, und daß er nnt dem Tage der Ueberreichung seines Offertes an die da,n« berufene Behörde für die Zuhaltung der angebotenen Verbindlichkeiten sich verpflichtet halte und dafür einstehe;
e)   die oben festgesetzte Caution,  welche zugleich als   Reugeld   für   den   Fall  angesehen   und behandelt  werden   wird,   als   der    Osserent von   den   in  seinem   Anbote   übernommenen Verbindlichkeiten eigenmächtig zurücktreten oder denselben nicht pünctlich nachkommen sollte;
t) dieAnsetzung desDatums der Ausstellung des Offertes und die eigenhändige Unterschrift des Namens, Zunamens und Charakters des Offerenten, nebst Angabe des festen Wohnortes desselben, und Beidrü-ckung seines Hand siege lö; endlich
z) die Aufschrift auf dem äußeren Umschlage des Offertes hat zu lauten:
„An die hochlöbliche k. k.  küstenl.
dalm. Finanz-Landes-Direction
in Trieft,
Offert für die Lieferung gepulverten Enzians mit
Beziehung auf die Licitations - Kundmachung vom
18. September I85N,Z. 403 _P."
6.  Die eingelangten Offerte werden von einer zur Uebernahme und zur Entscheidung über dcren Annehmbarkeit von der Norstchung der k. k. Finanz - Landes - Direction zusammengesetzten Commission eröffnet und das Ergebniß der Berathung und Entscheidung den Offerenten schleunigst bekannt gegeben werden.
Bis zu dieser Intimation bleibt jeder Offc-rent für die Zuhaltung ftines Anbotes rechtsverbindlich.
7.  Mit dem Ersteher wird auf Grund der Li-citationkbedingnisse und seines angenommenen Of. fettes ein schriftlicher   Vertrag abgeschlossen, zu welchem er den Stämpel aus Eigenem zu tragen hat.
tt. In diesem Vertrag wird auch die Bestimmung aufgenommen werden: »daß die aus demselben etwa entspringenden Rechtsstreitigkeiten des Aerars, möge dasselbe als Beklagter oder Kläger eintreten, so wie auch die hierauf Bezug nchmenr den Sicherstellungs « und Executions « Schritte bei demjenigen, im Sitze des k. k. Fiscalamtetz befindlichen Gerichte, dem der Flscus als Beklagter untersteht,  werden durchgeführt werden."
Von der Vorstchung der k. k. küstenl. dalmat. Finanz- Landes - Direction. Trieft am 18. September 1850.
Z. 1!>?5.    (,)
Bau-  Behandlungs -   Kundmachung,
Mittelst Decret des hohen k. k. Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten vom25. September 1850, Zahl 277HN, wurde die Wiederherstellung der abgebrannten holzen ncn Jochbrücke über die Mur bei ^.iliö I^uavu angeordnet.
Die licitationsweise Behandlung dieses Bau-Unternehmens wird am itt November d. I. zu Ofen in der Kanzlei der Landes-Bau-Direction um 1U Uhr Vormittag unter Berücksichtigung von schriftlich eingesendeten Offerten Stattfinden. Die Kosten sind angeschlagen u. z.:
1)  Für Erdbewegung mit    .    2171 si. 59 kr.
2)    » Pflasterungen    »     .      195 ,.   25    »
3)    >> Maurer - Arbeit sammt
Material«? mit    .    .   129U3 »   51   »
4)    >> Zinnncrmanns-Arbeit s.
Materiale mit    .    .   12160 >>   38/,»
5)    » Schmid- Arbeit sammt
Materiale mit    .    .     1906 »     3    »
6)    >> Requisiten uudWasser-
schöpfcn mit        .    .    1400 »   —   »
Zusammen mit 30737 si. 56.'/, kr.
Nebstdem sind zur Material- Beistellung 2583 Fuhren veranschlagt, welche von dem zur öffentlichen Arbeit Verpflichteten unentgeltlich zu leisten kommen.
Eö werden vom 20. 0. M. an, zur ElN-sichtönahme dei der k. k. Landeö-Bau-Direction in Agram und zu Ofen, so wie bei dem k. k. Districtual-Bau-Amtc zu Oedenburg vorliegen: sowohl die Copien der genehmigten Baupläne als die sonstigen Baubchandlungö- Behelfe.
Von der k. k. Landeö-Bau-Direction. Ofen am 2. October 1850.
Z?^976."(1)                                 Nr   3351
Kundmachung.
Am 19. d. M. Vormittag um 9 Uhr wird hicramts die Licitation für die Verpachtung der städtischen Eisgruben abgehalten werden, wozu die Pachtlustigen hiemit eingeladen  werden.
Magistrat Laibach  am 8. October 1850.
F.   1955.     (2)                                             Nr.  1763.
Edict,
Von dem k> k. Bezirksgerichte Laibach I. Sec< lion wird bekannt geinacht:
Es sey über Ansuchen dei Vormundschaft der »n^. Dr. Joseph Kleindieust'schen Kinder und Erben m dle öffentliche Vclfieiqeruna. der, vom Herrn i)r. Kleindiensi himerlassenen Verlaßsahrnisse, als: l!ei" beswä'sche, Kleidung, Zimmereinrichtung und Bü-cher, gewilliget und zur Vornahme im Hause Nr. 2l3 in der Herrengassc der l4. October l. I. und allenfalls die daraus folgenden Tage, jedesmal von 9 bis l2 Uhr Vor - und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags bestimmt worden, wozu die Kaufkchi» gen hiermit eingeladen werden.
Laidach am 6. October 1850.
Z. 1943.    (2)                                             Nr. 1656.
Edict.
Von dem f. k. Bezirksgerichte Senoselsch wird in der Erecutilmssacke des Herin F>anz Maraulsck von Eenosetsch, wider Hem, Blaft Ma»auz von cbendort, in die erecuiive Feilbictung del, zu Gun? sten des Leylern auf den, auf der im Ärundbuche der ehemaligen Herrschaft Senosetfck «uk Urd. Nr. 41 volkomlnenden Vierlelhube, mittelst Hlt'ratdscon» tractls (l<Io. 21. Avril 1807, Z. 249. inlabülirten Heirathsanfplüchen V- 600 si. mittelst Ehevettra-ges <!<!n. 25. Iuii lttch^, supelintadulirleForderung ps. 400 f!., wegen Geweis Ulldeiles <!6o. ^6. No» vember «659, Z. 4^08, schuldigen 200 fi. «. ». u und dcr Ertcuiionbkosten gewiUiget, und es werden zu deren Vornahme die Tags.hungen auf den 12. October, den 13. November und den 14. Becem-btr !850, jedesmal Vormittags um 9 Uhr mit dem Anhange vor diescm Gcrichte cmberamn:, dah obige Forderung nur bei der bauten Feill'ielung unteidem Normalwtllhe dinlangegeben wird.
Der Gruiidduchserlract   und  die   Licilationsbt"
dingnisse können täglich hieranns eingejehen werden.
K. k. Bezilksgeiichl Senoeselsch am 21. Iuni1«50.
Z   1962    (2)
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Ein Quartier mit 2 oder 3 Zimmern und einer Kammer,   wo möglich   mit  Einrichtungsstücken, nicht weit vom Bahnhof entfernt, wird gesucht Das Nähere erfährt man im Zeitungö-Comptoir.
Z.   ,930.     (3)
Maler Giulio
unterrichtet im Zeichnen und Malen. Nähere Auskunft ertheilt er selbst:
Hauptpla«) Nr. 238 im zweiten Stock rückwärts.
3, I?»2.      (10)
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Das unterzeichnete Commissions-Bureau ist in den Stand gesetzt, Allen, welche bis spätestens den M.October d. I. deßhalb in frankirten Briefen bei ihm anfragen (also das geringe Porto nicht schenen), ein nicht außer Acht zn lassendes Anerbieten nnentgeltlich zu machen, welches für den Anfragenden schon im
nächsten Jahre  ein zahrlicheS Einkommen biö zu  1tt,MW Mark,  oder viertausend Thaler Preußisch Court, zur Folge haben kann. Lttbeck, im September 1850.
Commissions -Bureau,
Petri'Kirchhof Nr. 308 in Lübeck.
Z. 1W5.     (?)         '                                 '                                                                          '
Ich habe die Ehre, öffentlich bekannt zu geben, daß ich jetzt nicht mehr auf der Poland Vorstadt, sondern in meinem eigenen Hause, Krenngasse Nr. 91 wohne, und von nun an daselbst zu finden bin. Bei dieser Gelegenheit kann ich nicht umhin, allen meinen verehrten Herren Abnehmern für das mir gütigst geschenkte Vertrauen verbindlichst zu danken, und die Versicherung zu ertheilen, daß ich solches auch für die Folge in jeder Hinsicht stets zu recht' fertigen bemüht seyn werde.                                                                                 _.
Nastus Verhaiy,
bürgrl. Goldschlager. Z. !»73.        (2)                                          ^                                              ^                        .
Das optische Warenlager im i>. Rudolf'schen Haust vi5.H.vi8 dem Casino, bleibt nur noch bis am Montag den 1a. d. M. dahier aufgestellt.
»osSntkttl, Optiker