Amtsblatt zur AtbaOcr Zeitung. ^i. 63. Montag den 17. März i8st. Z. in. .,. Nr. 206». Kundmachung. DaS hohe Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten hat laut Erlasse vom 23. Februar l. I , I. 13^5/li, nach den Bestimmungen des allerhöchsten Patentes vom 31. März 1832 nachstehende ausschließende Privilegien zu verleihen befunden. Nr. 1345! U. Verzeichniß der vondem Handelsministerium am 23. Februar l851 verliehenen ausschließenden Privilegien: 1) Dem I. N Waegner, burgl. Handelsmann, wohnhaft in Brunn, Nr. 84, durch Paul Löve, Liqueur - Erzeuger, wohnhaft in Wien, Altlerchenfcld, Nr. 5, auf die Verbesserung in der Cntfuselung des gewöhnlichen Branntweingeistes . wodurch derselbe dem französischen Weingeiste geichkomme. Auf die Dauer Eines Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sanltätslü'cksichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. 2) Dem I. N. Wacgncr, bü'rgl. Handelsmann, wohnhaft ln Brunn, Nr. 84, durch Paul Love, Liqueur - Erzeuger, wohnhaft in Wien, Altlerchenfeld, Nr. 5, auf die Erfindung eineö ncuen sehr angenehmen Riechwassers „Brünnen Kaiser-Wasser" genannt, wodurch das vom Auslande bezogene sogenannte Cöllnerwasser, voll« kommen entbehrlich werde. Auf die Dauer Emcs Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sanitä'törücksichlcn steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen.. 3) Dem Franz Seyftied, Controllor im k. k. Havannah - Cigarren - Magazin, wohnhaft in Wien, Alservorstadt, Nr. 1U3, auf die Erfindung von Tabak - und Cigarren - Pfeifenrohren aus Gutta - Percha. Auf die Dauer Eines Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sanitätsrücksichten stcht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. 4) Dem Wilhelm Edler v. Würth, gcwes. bürgerlicher Apotheker, wohnhaft in Wien, Land' straße, Nr. 705, auf die Verbesserung des am 27. Jänner 1836 patentirten Nütth'schen Zahn-kitteö zum Blombiren hohler Zahne sammt der hierzu nöthigen Reinigungs-Tinctur. Auf die Dauer von Fünf Jahren. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In Sanitatsrücksichten waltet gegen das ^^ ^p^r kein Bedenken ob. „ö) Den, Franz Englcr, Erzeuger geistiger Getränke, wohnhaft in Fünfhauö bei Wien, Nr. ,U», auf die Erfindung in der Entfuselung dcs ^''""emes, wodurch dechlpe nicht nur dem sranzo^cycn gleichkomme, sondern denselben so-H" "°h "" Niedlichkeit und Geschmack übertreffe. "7/'.Dauer Eines Jahres. Dic Geheimhal- UW ""de ^gesucht. In öffentlichen Bani-ta stuckslchten steht ^er Ausübung dieses Pn-""eMMs k«n Bedenken entgegen" o ^ . ? c^.^"" Philipp Erichscn, Mechaniker, wohnhaft MM««, Medm, Nr. W, auf die Verbesserung an den Drahtnagelmaschinen, wodurch bet Mr Drehung derselben die größtmögliche Menge von Nltten, Stiften odcr Stecknadeln, nämlich sechs Stück vollkommen fertig, in einer Secunde ohne dle mindeste Kraftanwen-dung erzeugt werden können, wahrend die jcht bestehenden Maschinen nur Em SiüH ^ erzeu» gen vermögen. Auf dle Dauer von Fünf Jahren. Die Geheimhaltung wurde angesucht. Der Frcm-denlevers liegt vor. 7) Dem Philipp Goldschmidt, Kaufmann wohnhaft in Berlin, derzeit in Wien, Btadt^ Nr. 94 l, auf die Erfindung classischer Thürschließer, welche, sobald man die geöffnete Thür los' laßt, Me schließen, ohne dabei das geringste ^ Geräusch zu machen, welche gleichsam als Iier-rath an jeder Thüre sowohl von innen, als von aussen sich leicht befestigen, jeden Äugenblick leicht abnehmen und anhangen lassen, bedeutend kleiner als die Gegengewichte, und Stahlfedern seyen, und billiger als alle bisherigen derartigen Vorrichtungen zu stehen kommen. Auf die Dauer Eines Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht. Der Fremdcnrevers liegt vor. 8) Dem Gustav Pfannkuche, k. k. priv. Maschinenfabrikant, wohnhaft in Wien, Landstraße, Nr. 514, auf die Erfindung , mittelst Maschinen Stecknadeln und Tapeziererstifte vollkommen fer» tig aus den verschiedenartigsten Metallen zu erzeugen, ohne die geringste Handarbeit dabei in Anwendung zu bringen. Auf die Dauer Eines Jahres. Die Geheimhaltung wurde angesucht. Laibach am IN. März 185 l. Gustav Graf v. Chorinsky rn. p., Statthalter. Z 327. (1) Nr 1403 Am 24. d. M. Vormittag um I« Uhr wird bei dlesem Magistrate die neuerliche Llcitation für die Erzeugung und Lieferung des für alle Stadt-und Vorstadtgassen, dann für die Sonnegger und übrigen Moraststraßen erforderlichen Schottermaterials , und deS sogenannten Rieselschottets abgehalten werden, zu welcher Verhandlung die Unternehmungslustigen eingeladen warden. Magistrat Laioach am »4. März l85l. Z. 3»5. ft) Nr. 1 Vom Gemeindevorstande der k. k. Provinzial-Hauptstadt Laibach sind folgende Hcirathöaus Itattungs und "rmcn-Stiftungen für das Jahr l85l) zu vergeben, nämlich: Die Ioh. Vapt. Bernardini,chemit«2 fl. 17 V. kr. Johann Jacob Schilling'sche . «7 „ 21'/« „ Georg Tollmein maliqe (5l langung derselben bei künftigen Ver« ^ theilungen dleser Sciftungsmteressen begrünbet. > Gl>melno»rath Lalbach am - . HÄll ' für die Ite Nukovjer-Compagnie in . 47H » 2te Gareönizer- » . . 5, 4te ^ereker- » . . üy'/^ » 5te Ioanöker- ,> , . 52^ » Ute Chasmer» » . . 7V » 7te Farkassevezer- » . . Och ), 8te Gudovzer- » . . VO » 9te Krister. » . . 5z,^ » Z Ute Kl. Termicher- ^ . . ^H,/ » INc St. Iarner. >, . . 55^ ,> »Lte Wojakovezer- „ . . gy ' Summa in ... 9^8'/ niederösterr. Klaftern, «, k Schuh hoch und soviel breit, dünn die Scheiterlange von 3tt Zoll Zur Lieferung und Erzeugung des vorstanden Quantums Brennholzes weiden ftlr die Un-tcrnehmungblustigen nachstehende Bedmguisfe bekannt gegeben: 1) Kann das obbenannte Quantum abtheilig für den Regiments-Stab und für jede einzelne Compagnie oder aber im Ganzen sowohl in eigener Person oder in Gesellschaft zu liefern, i übernommen werden. 134 2) Wild den Erstehern für das zu erzeugende Brennholz die Wald-Anweisung im nächsten, dem Regiments - Stäbe und Compagnie-Stationen gelegenen an Tour stehenden Holzschlag gratis angewiesen werden, so wie sie auch verbunden sind, die Waldtare selbst zu entrichten. 3) Muß das erzeugte Brennholz von dem Contrahenten mittelst eigener Fuhren den betreffenden Parteien und aranschen Anstalten an Ort und Stelle selbst zugeführt werden. 4) Falls sich ganze Gränz« Gemeinden oder einzelne Gra.lzer zur Uebernahme dieser Brennholz-Lieferung Herbeilaffen wollcn, wird auf dieselben vorsonderlich Bedacht genommen werden, jedoch muffen erstere mit der Ermächtigung ihrer Compagnien, letztere aber auch mit der Einwilligung aller großjährigen männlichen Haus-genoffen so wie auch von Seite der betreffenden Compagnie mit einem Certificate versehen seyn, daß sie zur Abschließung des Contractes fähig und geeignet sind. 5) Hat jeder Licitant sich mit einer dem bei der Licitation erzielt werdenden Erstehungspreisen gleich stellenden lOprocentigen Caution entweder im baren oder in k. k. Staatsobligatio-nen nach dem bestehenden Course oder aber in schuldenfreien gerichtlich geschätzten Realitäten auszuweisen und bei der Licitations-Berhandlung zu erlegen welche dem Nichter-steher nach beendeter Licitation wieder rückerfolgt von dem Ersteher aber, zur Sicherstellung des hohen Aerars bis zu seiner nachgekommenen Verbindlichkeit rückbehalten werden Wird. s) Schriftliche Offerte werden nur dann angenommen , wenn sie vor Eröffnung der Licitation einlangen, und einen bei der mit den gegenwärtigen Licitanten abgeschlossenen Vertrag mindern Anbot enthalten. 7) Die nähern Bedingniffe dieser Licitations-Berhandlung können jederzeit während den Amtsstunden in der Rcchnungökanzlei eingesehen werden. Es werden demnach alle Unternehmungslustigen, welche diese oben angeführten Bedingniffe eingehen wollen, hiermit eingeladen, sich an dem obvesagten Tage in der hierortigen Brigadekanz» lei einzusinden. Bellovar am 23. Februar 1851. 3.312. (2) Nr. 764. Edict. , In der l. f. Stadt Tschernembl kommt mit 15. April d. I. ein Metzgergewerbe zu verleihen. Darauf Reflectirende haben ihre Gesuche, in welchen sie ihre Gewerdöfahigkeit und das Betriebscapital nuchzuweisen haben werden, längstens bis Ende dieses Monates bei dieser Be-zitkshauptmannschaft einzubringen. K. K. Bezirköhauptmannschaft Tfchernembl am 5. März 1851. S.<3l3. (2) Nr. 354. ^ Edict. ^Non dem k. k. Bezirksgerichte Feistritz wild hjemit bekannt gemacht: ^ 'Es sey von diesem Gerichte über das Ansuchen des'Gregor Haspei-si« von Prem, gegen Johann Vasporziö von ebenda, wegen aus dem gerichtlichen A'lgleiche vom 6. December 1849, H. 38U0, schnl< dlg«n 70 st- Metall-Münze c. «. e., in die el«mive öffentliche Versteigerung der, dem Letztcrn gehörigen, im GrundbuHe der vorbestandenen Herrschaft Dr«m sun Urd. Nr. 24 vorkommenden 6in drittel Hübe in Prem Consc. 54 , im gerichtlich erhobenen Schätzungswerte von 340 fl. M. M. ge> williget, und zur Vornahme derselben vor diesem Gerichte die deei Feilbietungs.'Tagsatzungen auf den 10. April, auf den lo. Mai und auf den 10- Ium I. I-, jedesmal Vormittag um 9 Uhr mll den, Anhange bestimmt worden, daß diese Realität nur del der letzten auf den 10. Juni l. I, angedeuteten Feil' dietuna bei allenfalls mcht erziehen oder überbot«-nen Schätzungswerthe auch umer demselben an den Mistdielenden hintangegeben wnden. Die tznilationsbedingnisse, das Schätzungspro-tocoll und der Glundbuchsmract können be, diesem Gerichte in den gewöhnlichen Amisstunden «inge sehen werden. K.K. Nezirksgtticht Feistrih den 5. F«br. 1851. ä. 314. <2) Nr. 728. I d i c l. Vom k- k. Bezirksgerichte Radmannsdorf, als! Valentin Dobrautz'schen Abhandlungsinstanz, wild hiemit bekannt gemacht' 6s sey auf Ansuchen des Thomas Iarz der mj. Etben, in die zeubielulig oer Verlaßrealitalen uno Fahiwssc des am 4. Sep^ tember 182U verstorbenen Valentin 3 vbrauz vulß« ! iüohinz von Vigaun gewilligec n<>^ Urb Zol. 865 und Rcctf. !)ir. 160, vorkommenden '/4 H"be für ihn Andreas Kaullchisch, Dechant zu Marbuig, in Folge Vergleichs llöo. 6. Juli 1805 mtabulmen Forderung pr. 10l fi. ^>l kr. B. Z. eiligebracht, worüber zur Virhandlung die Tagsatzung aus den 30. April 1851 angeordnet wurde. Das Gericht, dem der Aufenthalt des Geklagten unbekannt »st, und da er vielleicht aus den k. t. österreichischen Staaten abwesend sein dü'sce, hal auf leine Gefahr und Kosten den Her:n Mallhaus Loger von Re.iniz als (Zuralor «"gesteUt, mu roe^ chem diese Rechtssache nach den bestehende« G^ entschieden werden wird. Dessen wud Beklagter zu dem Ende crinnerl, daß er allenfalls zur reckten Zeit selbst zu erscheinen, oder den bestimmten Vertreter seine Rechlsbehelfe an die Hand zu geben, und überhaupt im ordnungsmäßigen Weqe einzuschreiten wissen möge, widrigens der Gegenstand mit dem aufgestellten Curator der Ordnung nach verhandelt weroen wird. Reifniz am 22. Februar 185l. Z. 295, (3) Nr. «2. Edict. Von dem gtfertigien Bezirksgerichte wird dem Hr. Paul Willini von Nieg bekannt gemacht 1 Os babe wider ihn Hr. Johann Kosler von Ortenegg nomine feines Vaters Johann Kosler in Wien, die Reassurnmirung des Verfahrens über die Pränola' tionsrechlfemgungs-Klage vom Bescheide 5. November v. I., Z. 3965, wegen aus dem Prima^W, Vormittags um 9 Uhr vor dleftm Gerichte angeordnet worden iss. Da der Auf' enihalt des beklagten unbekannt und derselbe vielleicht aus den k- k. Ervlande» n abwesend ist, so hat man auf seine Gefahr und Kosten dem Hr. Michael Lackner von Gotlschee zu seinem Curator aufgestellt, mit welchem diese Rechtssache nach den bestehenden Gesetzen durchgeführt und entschieden werden wird. Hievon wird der Geklagte zu dem Ende erinnert, daß cr zur Verhandlung selbst zn erscheinen, oder dcm Vertreter seine Nechtsbehelfe mitzutheilen, oder diesem Gerichte einen andern Sachwaller namhaft zu machen und überhaupt die gerichlsordnungsmaßi, gen Wcgc einzuschlagen wissen möge, widrigens er die auZ seiner Veravsä'umung entstehenden Folgen sich selbst beizumessen haben wird. K. k. Neziltsgellcht Gottschee am 30. Jan-ner 165>. 3. 292. (3) Nr- 892. (? 0 i c l. Von dem k. k. Bezirksgerichte Laas wird hie-mit bekannt gemacht: Man habe in der Erecutionösache des Franz Gruden von Ravnik, gegen Thomas Kraznc von Ravliik, die Reassununuung der mit dem Bescheide des rorbestandcne«! Bezirksgerichtes Schnetverg 6 tags in dieser Gerichtskanzlei mit dem angeordnet, daß diese Realität bei der 3 Tagsatzung auch unter dem Schätzungswerthe veräußert werden würde. Das SchatzungsprotocoU und der Grundbuchs-extract können inzwischen täglich Hieramts «ingesehen werden. Laas am 12. Februar 1851. Der k. k. Bez. Richter: Koschier. '^ « 2ck»««m 1. Mai d. J. erfolgt öffentlich «lie achte halbjährige Verlosuug der bekannten gräflich Keglevich ,sch«n Anleihe, wel' chemit Einer Million 4»«,«»» ft. Gonv. Mn«;e zuruce bezahlt wird. Die Theilnaml an di«str Anleihe ist dadurch sehr «lelchlcrt, daß die Loose nu« auf ^0 (»Ulä6N Eonv.nt. Münze lauten Hl». Die folgende neunte Ziehung findet ««widerruflich am I. Nov d I. Ttatt. In Laibach sind diese Loose zum billigsten Course zu haben bei'm Handelsmanne «soll« Et'. ll*uiHChcv,