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1865.
HmtMatl znr Laibacher Zeitung
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März.
^            Ausschließende Privilegien.
Das Ministerium für  Handel  und  Volkswirth» schaft hat nachstehende Privilcgicn verlängert: Am 20. Immer 1865.
1.  Das dem Moriz Kohn a»f clne Verbesserung der tltktro'magnctischci, Glollcnsignal'Apparate, unterm
22.   Jänner 1862 ertheilte ausschließende Privilegium die auf Dauer des vierten IahrcS.
Am 29. Jänner 1865.
2.    Das  dem  Joseph  und  Bernhard Nciß auf die Elfindung   einer   eigenthümlichen   Methode   Un< üeziefer jed«  Art zu vertilgen,   unterm   1. Februar 1864   erlheilte   ausschließende   Privilegium   auf  die D.iucr des zweiten Jahres.
Am 1. Februar  1865.
3.  Das dem Wenzel ^linnsch auf-eine Verbes. senmg   der  Petroleumlampen ,   unterm   13. Jänner 1864   erthcilte   ausschließende   Privilegium  anf   die Dauer des zweiten I.ihrcs.
4.  Das dem Franz   Simon ans  eine  Verbesserung scinrr unterm  8,   Oktober    l86!j   priuilcgirtcn Fleischwalzmaschinc, imtsrm 1l). Janner 1864 ertheilte ausschließeudc Privilegium auf die Dancr des zweiten Jahres.
Am ^. Februar 1^65.
5>.   Das   dem   Ferdinand   F»chö auf die Erfiii» dung einer mechanischen Pnmpenuorrichtnns!.   unterm
23.   Jänner 1861 ertheilte seither an   Ludwig   FnchS ül'crgeguogcnc   ailsschließcnde    Privilegium   auf   die Daucr dcs fünften Jahres.
6.   Das dem Ctiarles Fusnot auf die Erfindung einer eigenthümlichen Patronenhülse oder Röhre, un> term 1. Februar 1864 crlhsillc   ausschließende   Pri« vilegium anf die Daucr des zweiten  Ialircs.
7.   Das  dem   Ed. A. Pagct in Wien auf cine Verbesserung an den Mähmaschinen, unterm 7.  März
1862   ertheilte   ausschließende Privilegium   auf   die -Daucr des vierten IahrcS.
Am 4. Februar  1865.
8.  Das   dem  Inlob  Poschingcr auf die Erfin-dung   Damastgewehrlaufe  durch  eine   eigenthümliche Verbindung   und   Verarbeitung  uo» weichem   Eisen und Stahl zu   erzeugen,   unterm   31. Jänner 1864 ertheilte   ausschließende   Privilegium  auf  die Dauer des zweiten Jahres.
9.   Das dcm E. Olafen   Piuinski  anf  die Erfindung einer eigenthümlichen Bereitung des Vulkan kittes   für   den   höchsten Dampfdruck znm Verdichten der Dampfapparate,   unterm  23.  Jänner 1864 er-theilte ausschließende Privilegium auf oie Dauer des zweiten Jahres.
10.  Das dem Friedrich Paget auf eine Verbesserung im Vauc eiserner Schiffe und anderer   Fadr-zcnge,  unterm   1.   Februar 1861 ertheilte ausschlie, ßcnde Privilegium auf die Dauer des fünften Jahres.
11.   Daö dem Karl Prohaöka auf die Erfinvnng einer   eigcnlhümlichci,   VonichtlMg  zum   Siegeln in Form von   Uhrgehäusen,   unterm   3,  Februar 1864 ertheilte   ausschließende  'Privilegium   auf  die Dauer des zweiten Jahres.
Am 6. Februar  1865.
12.    Das   dcm  Pclcr Stahl auf die Erfindung eines eigenthümlich konslrmrlcn Ofens  zum  Viennen des   Kalksteines   und Quarzes,   unterm 25. Jänner 1864   ertheilte   ausschließende   Pnvilcgium   auf   die Daucr deö zweiten IahrcS.
Am 8. Februar  1865.
13.    Das  dem  Joseph Hieß m-f eine Verbesserung   an  Ohrgehängen,   untern,   25.   Jänner 1864 ertheilte   ausschließende  Privilegium  auf die  Dauer des zweiten Jahres.
14.  Das d,n Torrilhon. Verdier und Comp. anf eine Perbessernng der Schwimm- und RetlungSwerk-zeuge,   unterm   1.   Februar 1864 ertheilte ausschlie» ßende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres,
15.    Das  dem   Joseph  Anton  Hehle  auf  eine Verbesserung  der   Claviatur'Stellzacker,   unterm 26. Jänner 1863 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer deS dritten Jahres.
(92—3)                                                  Nr. 552.
Edikt.
Das k. k. Kreisgericht zu Neustadt! macht bekannt, daß oei demselben aus dem Strafverfahren wider Franz Suhadolzl) von St. Marein bei St. Bartlmä und Maria Re6elj von Ieu< scha wegen Verbrechens des Dlebstahleö nach» i verzeichnete, unbekannt wem gehörige Gegenstände elllegcn, als:
l  Stück weiße Cottenina,  l  Stück Cam-
briquc,   3 Stück  Barchent  ganz   gleicher Be«
schaffenheit,  I  baumwollenes Umhängluch ganz
neu, I  Stück Piquet auf eine Weste, 2 Stück
! Pfundsohlenleder   auf  circa  3 Paar   Sohlen.
Derjenige, welcher ein Recht auf diese Sachen zu haben vermeinet, wird aufgefordert, binnen Jahresfrist von der dritten Einr schaltung in diese Zeitungöblättcr, solches hier-gerichtb darzuthun, widrigens diese Sachen veräußert und der Erlös an die Staatskafsa abgeführt werde.
Neustadt! am 28. Februar  l8«5.