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Amtsblatt Mr Laibacher Seitung Nr. 13.
Montag den l8. Jänner 1869.
Auöschlieslende Privilegien.
Das l. k. Handclslninistcrinm u»d das föni^l. un-«arische Ministerium für i'andwiltlischafl, Indusllie nnd Handel haben nachstehende Privilcgicu crchcilt: Am 27. November 1^6^l.
1.  Dc:u <>arl  Ncpctly,   ^ampenhändler  in Wien, Stadt.   NottM.ssc Nr. 7, ans die Erfindung ciucS Pc-ttolcums-Flachdrcnucrs a»s Thon, für die Dauer ciucö >Hllhrc<!.
Am i^. Vlovcmber.
2.   Dem ^. W. Broadwcll, Fliliricauten zn Carls-N'he (Vcuollmächtigtcr   Moriz   Siclicnschcin   in Wien, ^opoldstadt, Weiutraubcngnsse Nr. 9),   auf dic Erfiu. bu"8 rwn Mnhlstcinschärfcn für französische, so wie auch deutsche Mühlsteine, für die Dauer eines MM.
Am 29. Noucmtier 1968
3.  Der Ioscfiue  Flemmig,   verwitweten Clcrmon-ei in Paris, ^Vevollmächti^lcr Dr. Dcsir^ von Manck-yovei, in Wien , Wicdcn . Hauptstraße Nr. 8), auf die "fmdlma,   eines Apparates   und   des   Verfahrens  zur ^' 'luslangnn'g   aller  zur Papicrfabricaliou 'fteciguctcn ^°sfc, für die Dauer eines IahrcS.   (Diese  Crfinduuss !^ ui  Frankreich   seit    dem   1«.  Juli   1867   auf  dic """"   von  slmfzchn Jahren palcntirt.)
.      ^- Dem Gcura Pfanzcder, Maschinenbau-Techniker
' ^iiücheu   (Beuolliuächtigter Dr. Josef Schick, k. k.
^otar i„ Wien,   Stadt,   Flcischmarkt Nr. 7), anf die
^ Nlidlil,^ einer Construction oderschaliger, ssleicharmiger
"felwaacicn, für die Dauer vcin ^wci Jahren. ^     5. Dein   Carl   A.  Spcckcr   in Wien, Hohermartl '. 11, auf eine Perlicsscriüic; an dcr Lteinliohrmaschilik ^ebst Plattform, für die Daucr von fünf Iuhrcn.
6. Dem Victor Schmidt, Canditcn - Falnieantcn ^ Wien, Wicdcn. Eophicngasse 3lr. 16. vuf dic Er-'lndung eines ei^culliüinliäicu Getränke-Kühlapparatc^ Mr die Dauer von 2 Jahren.
Dic Priuilcln'umö-Vcschrciliungeu, deren Geheimhal» ""N anqcslicht wurde, befinden sich im l k. Privilegien-^lchwe iu Alifbcwahruug, und jcnc von I, 3 und 4, srll? ^cheiwhaltuug "icht angesucht wurde, können da-'^It^von jedermann eingesehen werden.
Kundniachllllg.
Mit dem Schuljahre 1868/9 ist das von Mann Baptist Weitzcr, einst Pfarrer zu Maria -^orn in Abfall, gestiftete, sich dermal anf 83 st. ^ kr. belaufende Stipcndinm wieder zn vergeben, auf welches zunächst Verwandte des Stifters aus ^n Familien Wcitzer und Wattig, nnd in deren „wianglung einstweilen cmch Stndircndc ans dcr "feinde St. Justus und Elias, heut zn Tage ivci^ ^" Krain Anspruch haben.    Dasselbe kann
^3 ?^' Gymnasial-Stndien genossen werden. Penk' ^^^^^ll welche sich um das genanute Sti-^^.^ln bewerben wollen, haben ihre ordnungs-gesew   ^"uientirten Gesuche ini Wege   der   vor-
^"l StudienHirection längstens bis
1. Februar 1868, lass? ^  ^' ^ Statthalterei   in Graz   gelangen   zn
^'lbach, am 11. Jänner  1868. ^.^ li.  Landcorcgicrnng   für  Krain.
^^1)^'                                       "^Nr. 58.
Evncurs-Ausschrcibilng.
anwal^ ^'setzling der, bei der k. k. Oberstaats-niit de, ^"^^z"'ledigtcn Stellvcrtreters-Stclle ters ^ ""lle cines obcrgcrichtlichen ^iathssccrä-dem' i.'" Iahresgehaltc von 1050 fl. ö. W. und stlis^ ^"ucknngsrcchte in die höheren Gehalts-'     "ud der Concurs bis
Ende Jänner d. I. "usL'schrieben.
Dicnst?^"^''' haben ihre belegten Gesuche im zu ül ^ ^ dieser k. f. Obcrstaatsanwaltfchaft oder "^^^ und darin allfälligc Verwandtschafts-der G^^"^^"schafts - Verhältnisse mit Beamten dies.. ^?    ^"' Staatsanwaltschaften im Sprengel
'   ^berbehörde anzugeben. Männer'18^"'^"^"^"^"^ Graz, "'" ^"
(9a—3)                                                     Nr. 7.
Kundlnachullg.
EZ wird hiemit bekannt gegeben, daß Herr Dr. Ethbin Heinrich Costa in Folge seines Einschreitens ä6 pi'i»8. 9. Jänner 1869, Zahl 7, iu die Advocatcnliste eingetragen wurde und daß er „Laibach"  als Wohnsitz gewählt habe.
Vom Ausschusse der Advocatenkammer in Krain. Laibach, am 10. Jänner 1869.
(9K-3)                                                     Nr. 8.
Kundmachung.
Es wird hiemit bekannt gegeben, daß Herr Dr. Robert Schrey Edler von Redlwerth, in Folge seines Einschreitens ä0 pi'Mtt. 9. Jänner 1869, Zahl 8, in die Advocatcnliste eingetragen wnrde und daß er „Laibach" als seinen Wohnsitz gewählt habe.,
Vom Ausschüsse der Advocatenkammer in Krain. Laidach, am  10. Jänner 1868.
(14—1)                                              Nr. 3071.
Concmsausschmbung.
Durch den Tod der Bczirkshebamme Maria Oven ist die Stelle einer solchen Hebamme für die Pfarre Gutenfeld mit einer Iahrcslöhnnng von 31 fl. 50 kr. aus der Bezirkscasse von Groß-laschitsch erledigt.
Daranf Rcflectirende Wolleu längstens bis
letzten Jänner 1869
ihre eigenhändigen Gesuche, belegt mit dem Hebammen-Diplome, dem Zeugnisse nber ihre Moralität, körperliche Rüstigkeit und Kenntniß der Landessprachen, bei der gefertigten Behörde überreichen. K. k. Bczirkshauptmannschaft Laibach, am 23. December  1868.
^12—2)                                                   Nr. 28.
Edict.
In Folge der von der k. k. Bezirkshaupt-Mannschaft Littai ini Wege der Ortsgemeiuden Sagor, Kotrcdesch uud Arschische gepflogenen Erhebungen befinden sich die in dem Bergbuchc zu Laibach ^»in. I, 5V>1. 223 uud 251 vorgetragenen, durch Heinrich Gottlieb Goedicke vertretenen gesellschaftlichen Brannkohlenbaue: Herrmann-Maß nebst Ucbcrfchar in der Katastral - Gemeinde Schemnig, Ortsgemeinde Arschifche, nnd das einfache Grubenmaß Daniel in der Katastralgcmeinde Locke, Orts-gemeiudc Arschische, im politischen Bezirke Littai, so wie die auf den Namen Heinrich Gottlieb Goedicke selbst in dem Frcischurfkatcistcr 1'om. VI. ^oi. I vorgeschriebenen, in den Gemeinden Sagor, Kotrcdesch uud Arschische, ebenfalls in: Bezirke Littai gelegenen Frcischürfe EA - Nr. 143/cl, 143/«, 178/il, 579/1), äs 1856, Nr. 1835 ti0 1857 nnd Nr. 1058 (.6 1860 seit einer Reihe von Jahren in einem Zustande gänzlichen Ber fcilles, beziehungsweise mehrjähriger gänzlicher Be-triebslosigkcit.
Behufs Bescitignug jedweder weiterer Ge-birgsspcrre ergeht sonnt an deu obcngcnannten Herrn Heinrich G. Gocdicke, derzeit unbekannten Aufenthaltes, mit Bezug auf die ^ 170, 174, 178, 179—181 und   228 a. B. G. die Aufforderung,
binnen 90 Tagen
von dcr letzten Einschaltung dieses Edictes in das Amtsblatt der Laibacher Zeitung, die fraglichen Bergwerke und Freischürfe in Betrieb zu setzen, dieselben im bauhaften Zustaudc und steten Betrieb zu erhalten, die rückständigen Bergwerksteuern an das k. k. Steneramt Littai zu berichtigen, bezüglich
dieser Bergbau-Berechtigungen einen im Amtsbezirke dieser k. k. Bcrghauptmanuschaft wohnhaften Bevollmächtigten zn benennen nnd sich über die Außerachtlassung des Bergbau- und Freischurfbctriebcs um so gewisser anher zn rechtfertigen, widrigens nach Ablauf obiger Frist wegen fortgesetzter und ausgedehnter Vernachlässigung nach § 244 und 241 a. V. G. mlt der Entziehung obgenannter Vergbaubcrechtigungen vorgegangen werden wird.
Von  dcr  K. K. Derghauptmauschast.
Laibach, am 4. Jänner 1869.
Dcr t, t. AcrzMh und Bcrghauptmmm: Trinker.
(8—3)                                            Nr. 18.
Kundmachung.
Auf Grund des im Rcichsgcsetzblatte unter Nr. 157 veröffentlichten Gesetzes vom 23. December 1868, mit welchem das Ministerium zur Forterhcbung der bestehenden dirccten nnd indi-recten Stcnern sammt Znschlägen nach Maßgabe der gegenwärtig bestehenden Bestcucrungsgesetze für die Zeit vom 1. Jänner bis Ende März 1869 ermächtiget wurde, wird Nachstehendes kund gemacht:
1.   Zur Ucberreichung dcr Bekenntnisse über das Einkommen von Handels- und Gewerbs-, dann sonstigen   steuerpflichtigen   Unternehmungen,    von Pachtungen und Renten, und endlich dcr Anzeigen über stehende Iahresbczüge, —behufs der Eiukom-mensteuer-Bemessung pro 1869, wird mit Bezug auf   den   hohen  Finanz-Ministerial-Erlaß  vom 8. October 1864, Z. 43507 — 2133, die Frist bis Ende  Jänner   1869   festgesetzt,  uud   werden die   p. t. Einkommensteucrpftichtigen   dcr  Stadt Laibach   mit Hinweisnng anf   die § 32 und 33 des   Einkommensteuergesetzes   vom    29.  October 1849,   und aus die Vollzugsvorschrift hiczu vom I I. Jänner 1850 eingeladen, ihre Fassionen und rücksichtlich Anzeigen innerhalb der obgedachten Frist bei   dieser k. k. Stener-Lokal-Eommission zuverläs--fig zu überreichen.
2.   Dcu Bekenntnissen über das Einkommen der I. Classe   für das Jahr  1869  sind zur Ermittlung des reinen durchschnittlichen Einkommens die  Einnahmen uud  Ausgaben  der Jahre  1866, 1867  nnd  1868 zn Grunde zu legen.
3.   Die  von den Verpflichteten einzubringenden Anzeigen   über   stehende Iahresbczüge   haben die Iahreügehalte dcr Bezugsberechtigten nebst den, denselben allenfalls zukommenden Naturalleistungen zu enthalten.
Andere Einkommensarten der II. Classe hingegen, welche nicht in vorhinein festgesetzten Iahrevgebühren bestcheu, sind auf gleiche Art, wie für die I. Classe vorgezeichnet, cinzubekennen, und kommen hiebei die §Z 10 und 11 des Einkommensteuergesetzes zu beobachten.
4.  Die Zinsen und Renten dcr III. Classe, zu deren Einbekcnnnng die Bezugsberechtigten verpflichtet  bleiben,   sind für das Jahr 1869 nach dem Stande des Vermögens und Einkommens vom 31. December 1868 anzugeben.
5.   Die Prüfung und'Richtigstellung der Be> kcuutnissc und Anzeigen für die Einkommensteuer, dann die Festsetzung der Stcucrgcbühr   wird nach den   bcstchcndcn  Vorschriften erfolgen;   über   einschlägige Rccnrse wird die hochlöbliche k. k. Finanz-Direction entscheiden.
6.  Jene, welche ihre Gewerbe verpachtet haben wollen in ihren Bekenntnissen die Pächter namhaft. machen   und zugleich angeben,  in welchem Hanse die Gcwcrbsausübung stattfindet.
Die Gewerbspächter haben über den Pachtnutzen abgesonderte Einkommensteuer - Bekenntnisse vorzulegen.
K. k. Steuer-Local-Commission Laibach, am 7. Jänner 1869.