1201 Ämtsblatt Mv Lmbachcr IeitnngNr.160. Freitag den N.Iuli l869. Erkenntniß. Da« l. l. Landes- als Preßgericht in Trieft hat mit 5em Lllenntnisse vom 5. t>. M., Z. 5350, das Verbot der Neitervelbreitung der Druclschrist: 8ooV>lü ('«lulicl, '1>i«5ljl!il,« herausgegeben von S. G.. Rornaina, D'uct von Pagani, wegen des Vergehens nach § 303 St. G. ausgesprochen. Ausschließende Privilegien. Das t. l. Handelsministerium und das lünigl. ungarische Ministerium für Landwirthschast, Industrie und Handel baben nachstehende Plivikgirn e» theilt: Am 10. Juni 1609. 1. Dem Heinrich Cabaucs zu Palis (Vevollmucbtigter CoineliuS Kaspar in Wien, Wieden, Columbusgafse Nr, 8) auf »ie E,findung von Verbesserungen an den sogenannten Siebappaiaten sür die Daurr eines Jahres. 2. Den Ignaz G^llowitsch, Metallwaarensabricanten, und Joseph Ehl. Ledllhändler, beide in Graz, auf die Erfindung mittelst M'talllavven die Sckuhspitzcn und die Sole de« Schuhes vor Abnützung zu schützen, sül die Dauer eines Jahres. 3. Dem Ferdinand Troll, absolvilten Techniker, Vür-ger und Nauchsanglehrermeister in Wi. n, Leopoldstadl. lolhe Sterngasse Nr. 8 , auf die Erfindung einer Verbesse, »ung des Zündnadelgkwehies. für die Dauer eines Jahre«. 4. Dem Alois Rutlowsti. Büchsenmacher in Hernals bei Wien. Otlütnnyerslraße Nr. 5L, auf die Erfindung e»nes cigenlbilmlichin Lsfaucheuf'Nsvoloer-CystemeK mit ge-pgcn« W.ll^ fur die Dauer eines Jahres. . li- Dem Stanislaus Szatlowtzli, l. t. technischen Assi' di"^" ^^ mil'läl'geoglapbilchen Institutes in Wien. aus süi d'^"^"9 ""^ bvdiaulischrn Circulations-Radtrnbers. "« Dauer eines Jahres. Wien ^^ Ludwig Slyh, Mechaniker in Ahgersdorf bei Para, °"^ ^ E'sinvung eines verbesserten Wasser-Mehap- '"' lür die Dauer eines Jahres. inN ^^ Johann Erbgrasen von Harrack zu Nohrau lür k°^' °"^ ^'^ Erfindung eines sogenannten Mcksitzwagens, °>« Dauer eines Jahres. ^ ^- Dem Moriz Herzog, Dr. der Chemie in Wien, "bt. k)pe,nli„ss II, auf die Erfindung eines Universal-^"°lwl!chs^^flöls und einer Univeisal'Haaiwuch« Kraft-^""e. sal ^ ^^er eines Jahres, z,,. ^- Der Tberesie Iölster, Leinwäschbändlerin in Wien. lick ^^^' Äls.rstraße 27. auf die Elfinvung eigeothilm« /" Cravl,^^ genannt Mililür-Waschvinben, für die Dauer """ I°bres. ln M)^' ^^" I"l''"6 Robert Zuckerfabticanten zu Seelovift sus- ' ""^ b" E.sinbung tines eigenthümlichen Des- "onö'Apparates, mittelst dessen man die Säfte aUerWan- °^, U"d hauptsächlich der Rüben und des Zuckerrohres ge. '""en lann. selbst durch Erschöpfung des Pflanzenbreies 'l lallen, Wasser, auf die Dauer von fünf Jahren. Am 18. Juni 1869. . II. Dem Anton Urban. Schrauben- und Nielenfabri-^nten !n Wien, Gumvendorf, Hirschengasse Nr. 14. aus '^ C'sindung eines besonderen Verfahrens, aus Rundeisen .; lantige Schraubenmuttern zu erzeugen, auf die Dauer """ Jahre«. 12. Den, Hugo Champonoi«, Civilingenicur zu Paris ^"°Um«chl^tel Cornelius Kasper in Wien, Wieden Co-lumbusgnsse Nr. 8), auf die E'sindung eines Druck- und «lblllus.Rea.uIatolS. sür die Dauer eine« Jahres. 13. Dem Franz Hell, technischen Director der Wagen-U"l» Stlahenbahnbauunteinehmung in Wirn. auf die E'sin-°ung eines Anlifriclionslagers, für die Dauer eines Jahres. . 14. Dem Joseph Neugebauer, Ingenieur und Vren- ^llüInsvector zu Vöhmisch.Trübau, auf die Elsindung einer ^^lzreibmaschine, u»ler der Bezeichnung Neugebaueische -"lalzreibmaschine, auf die Dauer eines Jahres. ^ 15. Dem Johann Hauger a/afl. Khcvenhüller'schen . ^"waiter zu Oslerwitz in KHrnten. auf die Elfindung ""er Einrichtung, um das Zusammenstoßen der Eisenbahn- l"Ns zu verhindern, auf die Dauer von drei Jahren. ^ 16. Dem Albert Voigl, zu Kappel bei Chemnitz in ^lbsen bevollmächtigte Vrüder Pagct in Wien, Stadt. ^"""gasse Nr. 13), auf die E'findung einer selbstlhüligen . ^lnunq der Wagenauszugsbewegung an Sliclmaschinen. ^ ^le Dauer von drei Jahren. Diese Erfindung ist im H ^reiche Sachsen seit dem 23. Illnner 1869 auf die "uer von fünf Jahren patenlirt. Am 21. Juni 1869. 17. Dem Gustav Vrünner, Lampensabrilanten in Wien. Marlahilf. Magdalenenstraße Nr. 10, auf die Erfindung einer Verbesserung der Petroleumbrenner ohne Lblhung, für dle Dauer eines Jahres. Am 26. Juni 1869. , 18. Drm Leopold Kuller, technischen Chemiker in Pest, auf die Eisindung eines Veljalirenö zur EczeugUlig von weinsaurem Kalt und Weingeist aus Weinlager und Wein-trebcrn, für die Dauer von zwei Jahren. Die Privilegiumsbeschreibungen, deren Geheimhallung angesucht wurde, befinden fich im l. l. Privilegien-Alchlve in Aufbewahrung, und jene von 2, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 13, 16, deren Gehämhallung nicht angesucht wurde, tonnen ^ daselbst von Jedermann eingesehen werden. , (269—2) Nr. 3774. Concurs-Kundmachung. An der k. k. Oberrealschule in der Grenz- ^ Commumtät Pancsova ist die Lehrerstellc für ^ deutsche Sprache und Literatur zu besetzen. ! Mit dieser Stelle sind verbunden: Ein Iah-, resgehalt von 735 fl., das Borrückungsrecht in 840 fl. nebst dem Ansprüche auf eine Zulage von 105 st. nach je 10 Dienstjahren, dann das competentc Natural-Quartier oder in Ermanglung dessen das Quartier-Aequwalcnt nach dem Ausmaße für die IX. Diätcnclassc. Für diese Stelle wird die Befähigung für das Lehrfach der deutschen Sprache an den Oberrealschulen gefordert und dabei auf folche Compe-tenten vorzugsweise Rücksicht genommen werden, welche nebstbei auch die Qualification zu Borträ-! gen über die Landwirthschaft besitzen und sich dar-, über auszuweisen im Stande sind. ^ Bewerber um diesen Posten haben ihre an das k. k. Neichs-Kriegs-Ministerium stylisirten Ge-, suche unter Nachweisung ihrer Studien und der erlangten Befähigung für diese Stelle bei der k. k. Grenz-Truppen-Brigade in Semlin bis Ende Juli 1869 einzubringen. Peterwardein, am 30. Juni 1868. Vom k. k. XXIII. Vrenz-Truppen-Divi- lwns- und Militnr-Commando. (263—3)" ConcursAusfchreibung. Bei dem iu Folge der allerhöchsten Entschließung vom 28. Juni l. I. errichteten k. k. Bezirksgerichte in Senosetsch ist die Stelle des Bezirksrichters mit dem Iahresgehalte von 1300 fl.' und dem Borrückungsrcchte in die höhere Gehaltsclasse von 1500 fl. zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle, zu deren Erlangung jedenfalls auch die Kenntniß der krai-nischcn (slovcmschen) Sprache in Wort und Schrift erforderlich ist, wollen ihre gehörig belegten Gesuche l binnen 14 Tagen, ! vom Tage der dritten Einschaltung dieser Kund-^ machung in die Laibacher Zeitung an gerechnet, bei dem unterzeichnete« Präsidium im Vorschrift-mäßigen Wege überreichcu. ^ Laibach, am 12. Juli 1869. K. k. LlNldesgerichto.Prnsldium. (264—3) ^" 3ir7579. Concurs Ausschreibung. Bei dem in Folge der allerhöchsten Entschließung vom 28. Juni l. I. errichteten k. k. Bezirksgerichte in Senosetsch ist eine Adjunctenstelle mit dem Iahrcsgehalte von 800 fl. und dem Vor-rückungsrechtcindieGehaltsstufevon900fl.zubesctzen. Die Bewerber um diese Stelle, zu deren Erlangung jedenfalls auch die Kenntniß der krai-nischen (slovenischcn) Sprache in Wort und Schrift erforderlich ist, wollen ihre gehörig belegten Gesuche binnen 14 Tagen, vom Tage der dritten Einschaltung dieser Kundmachung in die Laibacher Zeitung an gerechnet, bei dem unterzeichneten Präsidium im vorschriftmäßigen Wege überreichen. Laibach, am 12. Juli 1869. K. k. Landeogerichto-Plästdium. (265—3) Nr. 579. Concursausschmbung. Bei dem in Folge der allerhöchsten Entschließung vom 28. Juni l. I. errichteten k. k. Bezirksgerichte in Senosetsch ist eine Kanzlisten stelle mit dem Iahresgehalte von 500 fl. und dem Vor-rückungsrechte in die Gchaltsclasse von 600 fl. zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche binnen 1 4 Tagen, vom Tage der dritten Einschaltung dieser Kundmachung in die „Laibacher Zeitung" an gerechnet, bei dem unterzeichneten Präsidium im vorgeschriebenen Wege zu überreichen und darin ihre Eignung zu der angesuchten Stelle, insbesondere auch die Kenntniß der slovenischcn Sprache in Wort und Schrift nachzuweisen. Auf geeignete disponible Bezirksamtskanzlisten wird besonders Bedacht genommen werden. Laibach, am 12. Juli 1869. K. k. Landesgerichttt-PrnNdium. ^66—3) " Nr. 459? Bei dem in Folge der allerhöchsten Entschlie-vom 28. Juni l. I. errichteten k. k. Bezirksgerichte in Senosetsch, ist die Stelle eines Amtsdieners mit dem Iahresgchalte von 250 fl. und dem Vorrückungsrechte in die höhere Gehaltsclasse von 300 fl., nebst dem Bezüge der Amtskleidung zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche ^ binnen 14 Tagen, !vom Tage der dritten Einschaltung dieser Kund-! machung in der Laibacher Zeitung an gerechnet, ! bei dem unterzeichneten Präsidium im vorgeschrie-l bencn Wege zu überreichen, und darin ihre Eignung zu dem angesuchten Dienstposten, insbesondere die Kenntniß der deutschen und krainischen ! (slovcnischen) Sprache nebst einiger Fähigkeit zum schriftlichen Aufsatze nachzuweisen. Auf Bewerber mit nachgewiesenen Kenntnissen im Schreibfache wird besonders Bedacht genommen werden. ^ Laibach, am 12. Juli 1869. K. k. Landesgclichts-Prnsidium. (261—3) "" Jagd-Verpachtung. Am 23. Juli 1869 Vormittags von 11 bis 12 Uhr wird in der hiesigen Amtskanzlei die Jagdbarkeit in der Steuergemcinde Läse auf fünf nacheinander folgende Jahre, d. i. vom 1. Juli 1869 bis Ende Juni 1874, an den Meistbietenden im öffentlichen Licitationswege hintangegeben werden. Die Licitationsbedingnisse liegen zu Jeder-^lnanns Einsicht während der gewöhnlichen Amts-> stunden in dem Bureau der k. k. Bezirkshaupt-! Mannschaft auf. ! M. k. Pezirkoliauptmmmschnft Loitfch ! zu Plauina, am 1. Juli 1869. (270—3) Nr. 71. Kuudlmchuug. Die schriftliche und mündliche Prüfung der Privatschüler wird an der k. k. Lehrerbildungs-! schule (Normalhanptschule) den 27. d. M. abgehalten werden. Die diesbezüglichen Anmeldungen haben den 25. d. M. Bormittags von 10—12 Uhr in der Kanzlei der gefertigten Direction zu geschehen. Laibach, den 14. Juli 1869. Direction der k. k. Ael)rerbildungsschull.