latt
zur Laib ach er Zeitung.
.H^ 1Ü1.            Donnerstag den 25. Movember              18^llo
Siuveruml- Verlautbarungen.
Z. 1S60.    (2)                                 Nr. 27636.
Circular e.
DaS nachfolgende mit hohem Hoflamme's Präsidial. Erlasse uom 5. October l. I., Zahl 6l7ä, herabg^langte allerhöchste Patmr vom i. Iull dieses Jahres, d>e neuen Statuten der prtoileg!rten österreichischen I'tational'Bank enthaltend, wnd zur ollZememen Kenntn'ß gebracht.   —   Laibach am  i3   October   ^L^t.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes -Gouverneur.
Carl Graf   zu Welspcrg,   Raitenau und Primö r, Vice - Präsident.
Johann Freiherr v. Vchloißnigg^ k. k. Gubernialrach.
Wir Ferd in and der Erste/ von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Jerusalem, Hungarn, Böhmen, der Lombardei und Venedig, von Dalmatien, Kroatien, Slavonien, Gali-zien, Looomerien undIllyrien; Erzkerzog von Oesterreich; Herzog von Lothringen, Salzburg, Steyer, Kärnten, Krain, Ober-und Nieder-Schlesien; Großfürst in Siebenbürgen; Markgraf in Mahren; gefür-sieter Graf von Habsburg und Tyrol lc :c. Auf d>c an Uns gerichtete Bitte drs AuSschusscs der Bank - Gef« llschaft finden   Wir   Uns   m>t   Rücksicht  auf dle ftn » h re m B e st an d e gewon n ei» en E l f a h r '1 n g e n   und   n ach   A l» h ö r u n g der   Bank-Direction   bestimmt,   der Oe sse rc e! ch > s <hen Natio nal»B a nk zu ^ gleich m «t dcr Elneuerung lhres Pr »-vileg < ums uo >n  l 5. Juli u s  i L 17, dii nach st ^ h ende n Ätai u,t.c n z u er thc > lc n,
— I. Von dem Fonv oer National.-Banl
und  der Bank - Gesellschaft  im   Allgemeinen.   § 1. Der  bis jetzt  für d,e Bewegung und für die Zwecke der National Bank erforderliche Fond »st geblldet.  Sollte sich in der Folge die Nothwendigkeit   zcigcn,  so  ,ll die Bank v«rpst!chtet,  chren  Fond  nach Maß' gäbe des sich darstellten Bedürfnisses zu erweitern.   —   5- 2. Die Bank empfängt  und leistet  alle Zahlungen, und  führt  auch   alle ihre Rechnungen in solcher Silbermünze, wkl-che   dergestalt   ausgeprägt   ift,   das   Zwanz'g Gulden   eine Kölnische Mark fcmen  Silbers enthalten (Conue»Mons-Münze genannt). -^ Ihre   ZahlusigstmNel   sind   Banknoten,   unl> die gchtzl'ch circuln enden Sl^rmünzm sammr d«n chncn bcigegebenen Thellungsmünjen. —^ §.  3.   D»e   gefawmten Actionäre   bildm, dre Bank-Gtsellschaft. Die Actlcn werden auf die angegebenen Z^amen in ein eigenes Vormerkbuch bet der Bank eingetragen. — §< ä« Dm Actionaren gebührt für jede Actie, welche sie besitzen,  ein   ylc,Her Antheil  an dem Fonde der Bank,   und  an   dcn   daven  entfallenden Erträgnissen. Nur der aus den G.schafttli der Bank sib ergebende Gewmn ist zur Verthel-lung geeignet.   —   §. 5.  In  Ven Baak'An, gelegenh iten eine Glimme zn führen sind nur jcne Actlonäre berechtigt, wclche in den Vor« mcrkungen  d?r Bant m,t   lh>en Namen   als Act'onare erscheinen,   und   sich über d-n vor« geschriebenen Besitz der jährlich von der Bank-Du-cction zu uerkündendcn Anzahl von   Actien auszuweisen vermögen.. — §- 6. Wenn Actien auf  Geseüschoften  oder  mehrere  Theilnehmev '   lautkn,   wird derjenige das Stlmmrcchc auss ^   zuüb?n hab<n,   welcher  sich hierzu  mit tiner !   Vollmach. der Gcseßschaft oder V?r Teilhaber ^   an dcn ActlfN g höri^ onew^lset. — §. 7. Zur ^   Umschrnbung einer Actle w'.rd die Zurückfiel!-
O. Amts-Blatt 'M. 141  d. 25, November 18^-)
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lung derselben an die Bank, und die beige« fügte Indojsirung des lehren Blsitzers der früher ausgefertigten Act,e erfordert. — §. 6. Wenn Actien   m   Folge   einer   amtlichen VerHand« lung in oder   außer Streit  an   emen  n<u<n Erwerbe^ übergehen, Hal d«e zuständige Nehör« de auf dem Actlen-Steine ,elbst, jedoch für den ganzen untheilbaien Betrag d«e   gerichtliche Uebergabe (Emantwoituna) j» bestätigen, und dem Eigenthümer   d<n   Schem  auszufolgen, der sodann öle Umschleibung  auf  die üdllche Weise bewirken kann. — §. Z. Von den Er« trägnissen,   welche d,e Bank  durch  »hie Te« schäfle «rhalt, wlrdh a l bjahr»g em verhalt, n«ßmäßg«r Antheil als Dividende an di« Actlonare erfolgt. Alsgewöhnlichr Dividende sind  jährlich  von  dem  erzielten  Ueberschusse Dre'ß'g Gulden in Banknoten an bie Act»o« nire zu vertheilen. -> Bleibt nach Bedlckung dies«! Dividende von dem Gewinne der Bank noch eme Gumme zur freien Verfügung übrig, so wird der Bank-Aueschuß jährlich vorschlagen, welcher Betrag  davon zur Ve.'thellung an die Actlonar« als Dlvldende gewidmet wer, den soll; der Rest wird »n den Rcserve-Fond gelegt. — §. 10. D»e Bank« Direction w,rd in ihrer nächsten, nach dem Bank-Ausschüsse abzuhaltend«« Sitzung bestimmen, auf wclch« Art die jährlich in den Reserve, Fond g'legt« Summe   fruchtbringend   zu   machen   sey.   —
II. Von den Geschäften und Verrichtungen der National-Bank. §. li. Die Geschäfte oer National »Bank zerfallen in folgen, de Abtheilungen: 2) in das Escompte-Ge« schäft; b) in das Giro - Geschäft; e) injdle Aus. gab« und Verwechslung der von ihr ausgefer, tlgten Noten; ä) in das Depositen ^ Geschäft; o) in die Erfolgung von Vorschüssen und Darlehen; l) in das Anw?«sungs. Geschäft. — §. 12. Bei der Escomple > Anstalt wlrd die Bank förmliche, auf den Wienetplay unwtttel' bar gezogene und h»er zahlbare Wechselbriefe, und eigene auf sich selbst von hiesigen wech-selfahlgen Personen hier zahlbar ausgestellte Wechsel, welche auf eme zur Bank Valuta ge> eignete Münzsorte lauten, zur Dlscomplirung übernehmen. Die Bank» Direction kann d,e angesuchte EscompUrung der präsentirten Wechsel gewähren over verweigern, ohne eine Ursache ihres Beschlusses anzugeben. — §. :2. Als Giro»Bank übernimmt sie Banknoten oder bankmäßige S'lbermünze und ,ur Emcassüung bestimmte, in Wien zahlbare Wechsel m Bank« Valuta auf laufende Rechnung (6onw <üar. rolNe), worüber durch  Anweisung und  Ab-
.  schreibung auf dem zu diesem Behufe eröffneten Follum oecfugt werden kann.  Die Bank. D,-l   recl.on kann die   angesuchte   Eröffnung eincS Follums gewahren oder abweisen, ohne   e,ne Ursache lhres Beschlusses anzugeben. — tz   »/ Die National-Bank besitzt wahrend der Lau.' er »hreS PnoilegiumS in dem ganzen Umfange der österreichischen Monarch,« daS auslchl««h<nde Recht, Banknoten auszufertigen und auszug4s den. — §. ,g. Die Banknoten sind im Um-aufe  em du»ch d»e  Gesetze begünstigtes Hat), lungsmltnl, zu deren Annahme zw^r im Privat. Verkehre kein Zwang Statt findet, denen jedoch ausschließend die Begünstigung zugestanden »st, vaß   sie   bei allen öffenilichm  Eassin nach »hrcm Nennbetrage für bankmäßige Silbermünze  angenommen werden müssen.    Sie sind Anweisungen der Bank auf sich selbst, und von ihren Cassen auf jedesmaliges Verlangen deS Ueberbrmgers sogleich m bankmäßiger Sil-bermünze nach ihrem vollen Nennwerthe auszubezahlen.   Der Vank. Direction l<egt daher ob, von Zeit zu Ze,l ein solches Verhältniß der Noten «Emission zu dem  Münzstande   festzu» setzen, welches die vollständige Etfüllung dieser Verpflichtung zu sichern geeignet ist. — §. ,6. Bei dem Emziehen der einzelnen Gattungen, oder einer   ganzen Aufiage von Banknoten, dann on der Auflösung der Bank-Gesellschaft, »st dieselbe verpflichtet, b,e im Umlauft befind« lichen, von »hr ausgegebenen Banknoten nach den von lhr jedes Mal festzusetzenden Bestim« mungm nach ihrem vollen Nennbetrage einzu« losen. — §.  17. Bei   der  Depositen, Anstalt übernimmt die National. Bank Gold und Sil« ber m Barren, Gold- und Silbergerathe, aus-und inländische Gold» und Sllbermünzen, de« ren Verkehr durch die Gesetze erlaubt ist, nach chrem innern Werthe zur Bank» Valuta, dann Staats-Papiere    «nd  Privat-Geldurkunden gegen  eme zu entrichtende  Gebühr, in Verwahrung. —  §. zg.   In der Abtheilung der Lechanstalt kann   sie auf Gold  und Silber, und auf inländische Staats-Papiere verzins« liche Vorschüsse geben.   — §. ;y. Sie ist berechtigt, von den Vorschüssen auf Pfänder jähr« llch bls zu Sechs vom Hundert an Zmsen ab, zunehmen.   Sollten außerordentliche Verhältnisse eme höhere Verzinsung rathllch  machen, so ,st hlerwegen Unsere besondere Genehmigung anzusuchen.  — §.  20. Im Anweisungs-Geschäfte weiset die Bank, Central» Easse in Wien die von den Parteien erlegten Geldbeträge an die Filial-Verwechslungs-Banken, und diese umgekehrt an die Central-Easse in Wien zur
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Zahlung an. Die Anweisungen werden nach Begehren einfach auf den Namen des Ueber-nehmers, oder an dessen Ordre, und entweder gleich bei Vorzeigen derselben am Zahlungsorte (u vista) oder in einer bestimmten Zeit zahlbar ausgestellt. —> §. «i. Bei der tlmo«, tisation veiloren gegangener Anweisungen, wird von dem Nleverösterreich scken Mercantll- und Wechsclgerichte nach den Vorschriften, welche für die Amortisation von Wechseln gegeben sind, verfahren. — Hl. Von der Repräsentation der Bank-Gesellschaft und von der Verwaltung des Bank-Fondes. H. 22. D,e Bank« Gesellschaft wird duch emen Ausschuß und durch eine Direction repräsent«»t, welche beiden Körper alle Angelegenheiten de« Vank zu besorgen haben. — §. 23. An dieser Reprä« sentalion und Mitwirkung können nul jene Actlonar«, welche österreichische Unterthanen find, in der freien Verwaltung ihres Vermögens stehen, und die eiforderliche Zahl Der Actien besitzen , The,l nehmen. Insbesondere sind davon diejenigen ausgeschlossen, üler de» ren Ve»mözen ein Concurs (Aufruf der Gläubiger) «ngeordn<t wurde, ober welch« durch Vie Gefthe für unfähig erklärt sind, 00» Ge« licht ein gültiges Zeugniß abzulegen.— 5. 24. Der Bank« Ausschuß hat aus hundert Mit» Gliedern zu bestehen. — §. »5. Jen« Actionare sind Mitglieder des Ausschusses, welche nach Hem Ausweise des Actien - Buches, sechs Monate vor, und zur Zeit der Einberufung des Ausscbuss's/ d»e größte Anzahl Aclien besitzen. Bei cmer gleichen Anzahl entscheidet die frühere Nummer des Blattes im Actien,Buche. Der Besitz der Actien selbst »st jedoch durch Deposi« Urung oder Vinculirung derselben, Einen Mo« nat vor der Versammlung des Ausschusses, dei der Bunk auszuweisen. — §. 26. Der Aus« schuß ist für c»n uollcs Jahr unveränderlich. Er versammelt sich der Negel nach Em Mal des Jahres, im Monate Januar ,n Wlen. Ist wahrend des Jahres die Zusammentretung dcs Aubschuss s nach Vorschrift dir Statuten erforderlich, so wird er von der Direction außerordentlich einberufen. — §. 27. Jedes MllgNed d,s Ausschusses kann nur in eigener Person und nicht durch emen Bevollmächtigten erscheinen; hat auch bel Berathungen und Entscheidungen ohne Rücksicht auf die geringere oder größere Anzahl Actlm , die ihm gehören, und w«s>n es auch in wchrcrcn Eigenschaften an dm Vcthandluligm Theil nchmen würde, nur Eine Snmmc. — §. 28. Der Vorsitz bei dun AusschuA'  gebuh:t dcm  Gouverneur der
Bank, oder in Verhinderung desselben, seinem Stellvertreter. Der Vorsitzer t>at dem AuS» schusse alle Anträgt vorzulegen, selbst darüber zu stimmen, in der Versammlung die Bera, thung zu leiten, und nach Stimmenmehrheit d»e Beschlüsse des Bank »Ausschusses zu fassen. Be» einer sich ergebenden Stimmengleichheit wird der Beschluß nach der Meinung gefaßt, welcher der Vorsitzende beigestimmt hat. — §. Ig.DieVerwaltungdesBank'Ver« mög ens und bl« Besorgung der dabei vorfallenden Geschäfte steht der Ban ^Direction zu. D»ese besteht aus dem Gouverneur, dessen   Stellvertreter   und  zwölf  Directoren.
—  §. 3a.  Der Gouverneur und  snn Stell» yertrete«   werdenj  von   Uns   «rnannt   <vcr, den.  —  §.  3l.  Zum Behufe der Uns ebene falls   vorbthaltencn   srnll'nupg   der   Dir,c» toren, hat Uns der Bank , Ausschuß  jedes Mal   d,e  Wahl, Listen   »o'zulegen ,   nach de?en E»nsichtnah«e W»r  unt,r  den Vorgeschlagenen die Geelßneiften   ernennen werden. DasAmt derDlrectorm dauert durch drei Jahre. Diejenigen, welche  dit Reche zum  AuStrnte trlffr,  können jtdoch  unmittelbar  wieder   ,n Vorschlag gebracht  werden.  —   §.  Hz.  Der St«lll)«rtr»ttr    dls   Dank. Gouverncurs   m«b bei« Antritte seines Amtes zwölf, und  j,» dee Director sechs  Actien  als s«,n  Eigen* thu« ausweisen,  welche sodann wählend d» Dauer der Amtsführung unueraußerllch sind. -W   §. ZZ.  Die D,reet»on schließt b»e ihr z»« gewiesenenVeschäfte unter devFivma: Prl 0 »le« g,rteöllerre,ch,scheNational.Ban f." «—§.3^.ZurOberaufsichtüber die vorschriftm^e ßige Verwaltung  der Bank  werden  sich  die Dlrectoren in d,e einzelnen  Hauptzweige der Geschäfte   theilen. — §.  Z5. Der Directlc>n steht eszu, im Namen der Bank B,amle aufzunehmen oder zu entlassen, und ihren Beam« ten Gehalte, Belohnungen und Unterstützungen zu   bcwill'gen. — tz. 36. Die Direction ist der Bank-Gesellschaft und dem Eraate für eine redliche, aufmerksame und den Statuten entsprechinde Geschäftsführung   verantwortlich.
— § Z7. Der Bank«Ausschuß hat bei seinen jahrlichen Versammlungen nebst der demselben »m §. 3l zugewiesenen Verrichtung noch insbesondere :»)   die  jahrlichen   Rechnungs- Abschlüsse   der Direction  und   we   Gebarung   derfllbm  zu prüfen und  zu   beurtheilen;   —   k)   die von der Directlvn angetragenen Abärdecungen be» den Statuten oder bn dem Reglement ,n Erwägung zu nehmen,   und  »>e   Directio» nö« lhlgenfalls zur Ansuchung U« screr Gt.".ehmi^
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gung hierüber zu ermächtigen; — c) über »en ordnungsmäßigen Antrag der D,rect,on ble Frage wegen «imr Erneuerung oder Trennung der Bank-Gesellschaft zu erörtern. — §.33. Die dem Aueschusse vorgelegten, und von demselben gebilligten Rechnung«, Abschlüsse sl nb  öffentlich    kund    gemacht.    —
iv. Von den Verhaltnissen der National-Bank zur Staats - Verwaltung. §. 39-Der Bank-D,rect,on sowohl als dem Bank-Äusschusse wrrd ein von der Staats.Verwal, tung zu bestimmender Hof - Eommlssär zur Weite stehen, der das Organ ist, durch welches Wir Uns die Ueberzeugung verschaffen/ daß die Bank-Gesellschaft sich den Statuten gemäß benimmt.— §.40. Dieser Hof, Commissar wnd jedesmal den Berathungen beiwohnen; die von lhm geäußerte Mcmung ist jedoch vlvß als berathend anzusehen. Er hat alle schriftlichen AusfeNigungen, welche im Namen der Bank - Dlrecuon erlassen werden, Bekannt» machungen, Rechnungsabschlüsse und derglei« chcn Acte vorläufig einzusehen; er »st berech« Nget, von den H»lfsawtern oder Eassen der Bank alle Aufklarungen zu verlangen, welche zur Erfüllung seiner Bestimmung nothwendig sind, und muß »nsbesondere, unter seiner Verantwortung, darüber wachen, daß v»e m Um^ lauf gesetzten Banknoten nnmer ihre volle Ne» deckung haben, und das nach Vorschrift des §. ib festgesetzte Verhaltn'ß zum Münzschatze
Mcht ÜbeischreNen. — tz. ^i. Wenn der lsN« besfürstllche Hof'Eommlssär nn« von der Bank» Direction oder dem Bank-Ausschusse be!chlossme Maßregel den gegenwärtigen Statuten mcht
angemeffen oder mtt dem Interesse des Staates im Widersprüche findn; so hat er sich gegen die Ausführung derselben schriftlich zu er-klären, und zu verlangen, daß hierüber mit den Verrvaltungs - Behörden, in dcrcn Gebieth die Maßregel «mgrelft, vorläufig das Einvernehmen eröffnet werde. — Dlese Ertlä, turg hat nne aufhaltende Wirkung, und die Bank,G«sellschaft »st verpfiichtet, das verlangte Einvernehmen zu pflegen. — §. ^,2. Dem Hcf» Commissar wird ein zweiter Eommlssar beigegcbin, wacher daß Escomple, und das Darlehens-Geschäft in Absicht auf die Zuläs-sigkeit der tlngerelchten Effecten, auf d>e Un« parlell'chkm des Verfah^ns in der Cre^t« Bewilllgung und auf die genaue Einhaltung der für diese zwei Geschäfsjwe'ge bestimmten Fonds zu überwachen, und wenn sich lhm m einer dieser Beziehungen ein Anstand ergibt, Zin Fall durch  den Hof« Commissar  vor d«e
Bank-Dirtttion zu brinzm  hat,   vor unhH gegen deren Entscheidung in der Sache mch^ vorgegangen werden darf.  —  §. ^z. Utber^ Geschäfte, welche  die Bank für d»e Siaats«? Verwaltung übernimmt, ist zwischen dieser und^ der Bank-Direction   jedesmal   ein   eigenes Uebereinkommm zu treffen. — §. ^. In al^ lcn Gegmstanden,   bei  welchen  die  Mltlvir-^ kung der Staatsverwaltung   oder Nnsne besondere Genlhmtgung erforrellich ist, hat sich die Bank an Unsere Finanz-Verwaltung aus« schließendzu wenden. Der genaueren Uebersicht wegen werden als Gegenstände, die der Zufflm-mung der Finanzverwaltung bedürfen, folgende insbesondere namhaft gemacht: wcnn es sich um die Erweiterung  des Bank-Fondcs,  um  die Festsetzung oder Veränderung des Verhältnis« sts des Münzschatzes zu den in Umlauf gesetzl ten Banknoten, um außerordentliche Maßregeln zur Verstärkung des Münzvorrathes, um die Festsetzung   oder Veränderung  des Zinsfußes für das Escompten-  od«r D^lechensgeschäft, um die Bestimmung  des von  dm Erträgms-sen des Bank-Instituts unter d>e Actionare als außerordentliche Dividende  zu »ertheilenden Velrages, um die Art der fruchtbringend den Verwendung  des Rcservefondes und sei-ner Zufiüsse, um die außerordentliche Einberufung de« Bank-Ausschuffes, um die Errich» tung   von  Filial-Bank'Anstalten^   um   die Auslösung der Bank» Gesellschaft vor der Er« löschung des ihr ertheilten Pr'vllegulms, odir endlich  um  Beschlüsse   handelt,   gegen   dcren Allsführung   der   landesfürstliche   Hof « Commissar Einspruch zu thun findet, — V. Von
den besonderen Vorrechten des Bank-Institutes und von der Dauer des Privilegiums. §. ^5. Das gsammte Vermögen der Hank ur.o dle Elnlünfte, welch« die Bank« Gcstllfchaft als ein vereinigter K5rp?r bezieht, sollen, mtt Ausnahme der Realilätn,, steuer-fre» seyn. — §. 46. Alle Bücher und Vormerkungen der Bank, so wie alle »m Na, men berBank-G.sellschaft ausgefertigten Geldurkunden sogen die Stampdfrc'hcit genießen. — §. //7. Die National-Bank ist be« rechtt'gel, ,m ganzen Umfänge der Monarchie Filial,Anstalten für emen oder mchrere ,hr?r Geschaftsjwelge, mit den ihr sclbst zustehen-dm Rechten, zu errichten. — §. 48. Auf dle Verfälschung und Nachahmung der Noten der Bank sind dilsclben Strafen verhängt, welche auf die Verfälschung und Nachahmung des von dlm Staate ausgegebenen Papier« Geldes gchtzt sind.  Di? Behörden sind ver-
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pflichtet, die dießfaNigen Verbrecher aufzusuchen, anzuhalten und zu bestrafen. — §. Hg. Die Verfälschung  und Nachahmung der »c, tien oder Schuldverschreibungen der Depositen, Scheine  und  anderer  Urkunden der Bank, ist mit den,   gegen die Verfälschulig öffentlicher Urkunden,   m Unserem Glshbuche über Verbrechen ousgespiochenen Strafen zu ahnden. ->  §. 5c». In allen Rechtsstrett»gke,ten, die Bank mag als Klagerinn oder als Geklagte nschemen/ wnd unser niederösterreichlsches ^anbrecht zu  ihrem  prilegirten Gerichtsstände  er, klart. Hiervon   sind d;e Wechselgeschafte aus» genommen, welche in beiden Fällen bei Unse» rem n'ederösterre»ch>schcn Merkantil' und Wech« selgerichtc zu verhandeln sind. — §   5i. Da die Bank  auf Acnen,  Pfänder,  Depositen, Darleihen und Eap.talim, w«lche bei ihr hinterlegt   werden,   keme Verbote,  Pranotalio-nen oder Superpränotationen unmittelbar an» nimmt,  so   haben   alle Parteien  und Behör» den sich ausschließend an das mederösterreich!-sche Landrecht zu wenden, wenn sie eine vorläufige S'cheche'ts-Maßregel erwirken wollen. Diese letzte kann aber   nur darin   bestehen, daß das mederösterrnchische Landrecht der Bank eröffne, mit einer Zahlung, Erfolglassung °der Umschreibung bis zum Ausgang« dcs Streites inne zu halten. In diesem Falle »st die Vank berechtiget,   während der Dauer   d?s Rechts, firettls die fäll'gen Zinsen, Dividenden, Pfänder,   Depositen  und   Capitalien be» dem nie» derösterreichischen?andrechte zu hinterlegen. — tz   52.  Wenn   nach Bestimmung des vorstehenden Paragrsphes   Amen  oder andere  der Bank anvertraute Capitalien und Effecten zu einer  genchll chm Verwaltung  und Obsorge gehören,   oder darauf eine Substitution oder andere Beschränkung vorgemerkt  werden soll, so ist gleichfalls durch das  niederösterreichlsche Landrecht der Bank   das Gehörige  zur Vor» mnkung auf den Bank'Büchern/ und wegen der  Crfolglassung  der   Zinsen,  Dividenden, Depositen u. f. w° genau mitzutheilen. — §. 53.  Die Amortisationen   von Actien-Briefen und sonstigen Bank-Urkunden, welche in Verlust gerathen sind, müssen bei dem mederöster-reich'schen Landrechte nachgesucht werden. Das« lelbe verfahrt hierbei nach dm für die AmoN'sa-tion öffentlicher Staatspapure bestehenden Vor< schnften. — §. 5ä» D»t m der Girobank inliegenden Gelder können kemem vorlaufilgen Beschlag« unterworfen, sondnn erst nach bewirkter gerlckt« lichcr Pfändung ausgefolgt werden. — §. 55. Ke>n Anspruch emks Dutten lapn die Bank 15
ihrer statutenmäßigen Gebarung hindern, oder ihr  unbedingtes   Vorzugsrecht  zur  Erholung ihrer eigenen An'prüche an den in ihrem Be« sitze befindlichen Geldern und Effecten schma« lern.   Die Bank   hat   da«   Recht   nach   Maß d>eser Statuten,   und des wettern besonderen Reglements sich ftlbft ohne gerichtliche Dazwi-schenkunft   aus   den ob,gen   Mitteln   zahlh'ft zu machen,  und  hat   somlt den Ausgang   ei» Ms anhängigen Rechtsstreites zw>sch,n dritten Personen nicht abzuwarten. — §. 56. Wenn die  Gesell'chaft  durch   Erlöschung   des  Prlvt» gmms  aufgelöst  wild,   so   «st  das  g sammle Vans» Eigenthum,   d. i. ihr bewegliches   und unbewegliches Vermögen in Bank«Valuta umzusetzen ,  sämmtliche fremde Barschaft hinaus-zubezahlcn, alle Kossm und Rechnung,», auszugleichen, endlich der erübrigte Betrag u^ter d,e Gesellschafts^ieder nach  dem Verhaltmsse der Actien zu vertheilen. — §   5/. D«e Bank-Gesellschaft   kann   mit   Unserer   Zustimmung auch vor Ellöschung   ihres Privilegiums  auf» gelöst werden. Das Begehren   dazu kann je-doch nur m,t wenlgßms ore» Nurthnlen  der anwesenden Stimmm in dem BanksAusschus» se beschlossen werden.   Von Seite  der Bank Direction ,st vier Wochen früher in der W e-mr» Zeitung zu   verkündigen,   daß dle Frage über   die  Auflösung   der  Gslellschafc   »n   dem nächsten   Bank-Ausschusse   verhandrlt   weiden solle.   —   tz.   5g.   Be,    cilier   Erlöfchung   d s Privilegiums elNN'ctmdcn Trennung n?l,d sich auf gleich? We«se wie obm «m tz, 56 benommen. — tz. 5Z. Wenn si H wahrend der Dau» er der GlftlUchaft über hie Abwendung   d,e-ser Statuten auf einzelne Fälle Anstänoe ergeben:   so hat der Ausschuß die Emsche'.dung oder Wclsung   der Finanz-Verwaltung   einzuholen.   Wenn   aber Strelligkelten   zw'stcn Mitgliedern.derDlrrction u^d dem Ausschüsse entstehen,   oder wenn   bn der Trennung   >>r Gis<llschaft über die Ausgleichung Widerspn^ che  eintreten,   welche   nicht  gü.'l-ch   beigelegt werden sollten, so sind solche dcm obersten Gerichtshof« zu unterziehen,   welcher   sie   in ter Eigenschaft einer höchsten fchiedsnchttlllchen Be« Horde, ohne wntere Berufung >  zu entscheiden hat.  —   §.   6o.  Da» gegenwärtig«' P<lrilegi' UM  scll  mit  allen   der  Bank   durch  daßsclbe
>   velllchenen Vorrechten diS zum letzten Decem»
>   bec »866 dauern, und Wir behalten Uns vor, :   dasselbe mit den,   den Umstanden   angcmessc» '   nm Abandesungen   über   diesen  Zeitraum   zu
,   verlangern,   ^enn von dem Bank-Äusschuse
>    darum das A, suchen  glsicüt   wird.   —.   W r
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machen daher allen Behörden zur Psicht, die Bank < Gesellschaft in dtm Genusse dieses Privilegiums zu schütz««, und über die ge» naue Befolgung der gegenwärtig«» Statuten zu wachen. — Gtgebm in Unserer kaiserll-chen Haupt« und R'sidelizstadt Wien am «»st-n Tage des Monates Julius »m Jahre nach Ehrlftl Geburt Ein tausend acht Hundert em und vierz'g.   Unserer   Reiche  im   sicblnten I'hre.
Anton Friedrich Graf Mittrowsky von Mittrowiz und Nemischl,
Oberster Kanzler. Carl Graf von Inzaghl. Franz Freiherr von Pillersdo» ff. I oh. limbeck Freiherr   v. L «lien au.
Nach Sr. k. k. apc>ft. Majestät
höchst eigenem Befehl«: Franz Ritter v. Nadherny
Kreisämtliche H^erlautb/lrunzen.
H. ^722.    (2)                                Nr.  18033.
Verlautbarung.
Zur Sicherstellung der Verpflegung im Subarrendirungswege für die vom 1. März bis Ende Juni 1842 in die Stationen Nasseusuß und Unterbrcjovitz verlegt werdende Wartmam^ schaft und die k. k. Bcschälpferde hat man die dicßfällige Verhandlung für die Station Nassen« fuß in der Amtskanzlei der Bezirks Obrigkeit Nassenfuß auf den 18. December 1841, und für die Station Unterdresovitz in der Amtskanz-lci der Bezirks-Obnqkcit Landstraß auf den 20. December 1841, während der vormittägigen AmtssNlnden aus Anlaß, eines dießfalls vom lobl. k. k. Militür-Haupt-Vcrpflegs-Magazin ui Ncustadtl anhcr gest^lll^n Ansinnens mit dem Bcisügen anzuberaumc»». befunden, daß die dieß« falligsn Naturalien-Erfordernisse für die Sta« tion Nassenfuß in taglichen 3 Brod-, in täglichen 6 '/2 Hafer- und in täglichen 4 zehnpfündigen Heuportionen; dann für die Station Unter« bresovitz in täglichen 3 Brod«, in täglichen 6 '/2 Hafer-, in täglichen 4 zehnpfündigen Heu« und m täglichen 8 dreipfündigen S'trohportionen be« steht— Die vorstehende Verfügung wird hie-mit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Won dem k. k. Kreisamte Neustadt! am 11- Novem-dn 18N.
«lemtliche ^erlautbarungett.
Z. 1723.    (1)                         Nr. ""-/.eo..
Kundmachung.
Von der k k. Camera! - Gefallen - Verwaltung im Königreiche Böhmen wird hiemit bekannt gegeben, daß der Tabak- und Stämpel-districts-Verlag zu Plan, Pilsner Cameralbe-zirkes, in Erledigung gekommen ist. — Ehe zur Wiederbesetzung dieses Verlages das freie Cone currenzoerfahren eingeleitet'/ird, werden sämmtliche, nach dem frühen» Systeme mittels Concession bestellte Iabak- und Stampelverleger, welche diesen erledigten Verlag im Ucbersttzungs-wege zu erhalten wünschen, in G^mäßheit des hohen Hofeammtr'DecreteZ vom 1?. December 1639, Z, 53602, ausgefordert, ihre dießfälligen Gesuche, in welchen die Bedingungen und Per-cente, unter denen sie die Uebersetzung ansuchen, deutlich und bestimmt anzugeben sind, längstens bis 22. December 19N durch chre vorgesetzte Lameral'Bezirks'Verwaltung hierorts einzubringen, wodei jedoch ausdrücklich bemerkt wirb, daß nur auf solche Bemerkungen, wodurch dem Aerar kein Opfer auferlegt wird und die innert halb der ci'nberaumten Frist eingebracht werden, Rücksicht genommen werden könne. — Der Di« sirictsverlag zu Plan ist Zsur McMrialsassu»lg an das k. k. Tabak« und lStampelmagazin zu Prag angewiesen, wohin 21 M^lcn Kaistrstraße zu befayren filw, ihm selbst aber sind 3 Untervcrleger, 2 Großtrasikanten und 88 Trafikanten zur Materialfassung zugetheilt. Nach dem Ucrschleißergebnisse des Zeitraumes vom l. August 18W biö Ende Juli 18N wurden bei diesem Verlage 165,15'/, Pfund Tabac, im Geldwcrthe von 94258 fl. 46'/. kr., und Stäm-pelpapier im Geldwerthe von 8130 si. 3 kr. verschlissen, und es ist mit der Führung dieses Verlagsgcschäftes die Pflicht Zur Leistung einer Caution von 13450 fl. verbunden. Das Stäm-pelpapier wird gegen bare Bezahlung abgefaßt. — Der eben bemerkte Materialverschleiß go« währt laut des hierüber verfaßten Erträgniß-ausweises, welcher sammt den denselben zum Grunde liegenden VerlagZauslagen bei dcr k. k. Cameral-Bezirks-Verwaltung in Pilsen und bei dcr hierortigen Registratur im Amtsgcbaudc Nr. <^. 9O9M eingesehen werden kann, mit dein Genusse von 5 ^ Pcrecnt vom Tabak, und 4 Percent vom Etämpelverschleiße, nach Abzug der Verlagsauslagen cmcn reinen jährlichen Nutzen von 15W si  30 '/4 kr., uird mlt d«m
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Genusse von 5 Percent vom Tabak und 4 Percent vom Stämpelverschleiße einen reinen jährlichen Nutzen von 892 fl. 34 '/4 kr., welcher Nutzen durch Zu- oder Abnahme des Absatzes vermehrt oder vermindert werden kann. — Prag am 31. October 1841.
Z, tioö.    (2)                                        Nr. 43»7.
I   d   i   e  t.
Von dem Bezirksgerichte Haasberg wird dem Thomas Rovan, Sebastian Scdei, LsrenzKlischai, Mathias Pcttouscheg. Matthäus Turk, Martin Lsvlouh uno Matthäus Korrenz durch gegenwär, liges Gcict bekannt gemacht: OH habe wider si« Matthäus Rudolf von Broad bei diesem Gerichte die Llage auf Verjährt- und Erloschenertlärung eer, auf seiner der Herrschaft Loitsch »ub Con«.. Nr. »3» dienstbaren '/4 Hübe haftenden nachfolgen, den Sähe, als: 2) deü Thomas Rovan, aus oem Schuldscheine ^clo. 2i. März ,79« pl. >oo st.f l,) des Sebastian Se»ej, auö dem Schuleschein« 6l!o. ^6. August ,792 pr. üa Kronen; c) des L^renz Krischai, aus dem Schuldscheine 6äu. li. April 1736, pl. ,65; cl) ecs Mathias Petkouscheg, aus dem Schulcschcilie lläo. 7. Mai Z6a3, pr. »82 ft. 39 tr^i e) ocs Matthäus Turk, auö dem Schuldscheine <3<io. 7. April »804, pr. 56 ft. L. W.; f) deS Martin Leßkouh, aus dem gerichllichen Vergleiche 6öo. lc,. April »606, pr. 34Ducaten: g) des Ma-thias Pctkouscheg, aus vem Vergleich« 6äo. 2I. Juli I«o3; l.) des Matthäus Ksrrenzh, aus dem Hergleichü <l<!o. 2I. Jänner »607, pr. 3? ft. 9 kr., und des Mathias Petlouscheg, auS dem Vergleiche ääo. 22. Jänner ,8o3, pr. 67 Kronen, angebracht und um richterliche Hilfe gebeten, worüber eine Tagsatzung auf den ll). Februar »842, früh um «o Uhr angeordnet worden ist. Das Gericht, dem der AufentbaltSo,t der Beklagten unbekannt ist, und da sie vielleicht aus den k. k. Grblanden abwesend seyn könnten, hat auf ihre Gefahr und Kosten den H«rn Mathias Korren in Planina zu ihrem Gu« »ator aufgestellt, mit welchem die angebrachte Rechts« fache ausgeführt uno entschieden werden wird. Die« selben werden daher davon durch dieses Edict zu d<M Snde erinnert, daß sie allenfaNs zu rechter Zeit selbst zu erscheinen, ober dem bestimmten Ver» treter ihre RechtSbehelfe zu übergeben haben, ode» aber auch sich selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt in alle ordnungsmäßigen Wege ein. zuschreiten wissen mSgen, die sie zu ihrer Verthei« digung nothwendig finden würden, tvidrigens sie sich die aus ihrer Verabsäumung entstehenden Fol. gen selbst beizumessen haben werden.
Bezirksgericht Haaöberg am 27. October »64«.
Von dem Bezirksgerichte HaaSberg wird dem Mathias Micheutz, Mathias jMtlle, Ursula, Oa«
spar, Valentin, Ursula und Georg Mese durch ge« genwärtigeS Goict bekannt gemacht: Ss habe n?z« de» sie Martin Nagooe von Brood bei diesem Ge. richte die Klage auf Verjährt, und S,Ioschenelk!ä» rung der, auf der. der Herrschaft Loitsch 5ul> t^ons. Nr. »3l dienstbaren Halbhube intabulirten For. demngen, öl»: die Fordelung des Mathias Mi« cheuh, aus dem Schuldscheine 66n. ,5. April ,79a, pr. 60 ft. L. W., dann jener des MathiaS Meile, aug dem Schuldscheine 6^«. 9. Juni «795, pr. ?5 fi. 3. W.. uno die Forderung der Ursula, (Zas-par, Valentin, Ursula und Georg Mese aus eem HeirathSoenrage <lsi<..,. Februar ,770, pr. 56o ss. L. W. angebracht uno um richterliche Hilfe gebs« ten, worüber eine Tagkhung auf den 18. Februar <842, Früh um »a Uhr angeordnet worden ist. Das Gericht, dem der Aufenthaltsort der Beklag« ten unbekannt ist, und da sie vielleicht auS den t. k. Grblanden abwesend seyn tonnten, hat auf ihre Gefahr und Kosten den Herrn Mathias Kor« ren in Planina zu ihrem 6«rator aufgestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache ausgeführt uno entschieden werden wild.
Dieselben werben davsn durch dieses Eeicl zu dem O»de erinnert, daß sie allenfalls zu rech« ler Zeit selbst zu erscheinen, sder dem bestimmten Vertreter ihre Rechtsbehclfe zu übergeben, ode? aber auch sich selbst einen ankern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt in alle ordnungsmäßigen Wege ein» zuschreiten wissen mögen, eie sie' ,u ihrer Vertheil digung nothwendig finden würoen, witrigens sie sich sonst die aus ihler Veradsa'umung rntstehen-Ven Folgen selbst beizumessc« haben werden.
Vezilkvgelicht HaaSberg am26. October »84».
Z. »702.   (2)                                              Nr. 2463.
Edict.
Von dem Bezirksgerichte des Herzcgthums Gottschee wird hiemit bekannt gemacht: ES weree in Folge OlsuchschreibenZ oes Bezilksgcrichtcs Reif. niz, die erecutive Feilbietung oer, dem AndreaS Kickel gehörigen, zuKlindorf unter Haus-Nr. 27, Nr. Rect. 227 befindlichen, auf4ac» ft. gerichtlich ge. schätzten Hübe vorgenommen, wozu eine einzige Tagfahrt, und zwar auf den >4. December l.I- um>ic» Uhr Vormittags im Otte der Realität mit dem Beisatze anberaumt wird, daß dleselbe unter dem Schähungswerthe nicht hintangegeben werken wirb.
Der Grundbuchsextract, das Schahungspro.-tscoll und die Licilationsbedinglusse können zu dcn gewöhnlichen Amtsstunden hiergenchts eingesehen werden.
Bezirksgericht Gottschee am 24. October 1841.
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Bon dem Bezirksgerichte des Herzogthums Goltschee wird hiemit bekannt gemacht: SS habe die Handlung Gebrüder Ledl  in Klagenfurt ge.
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gfl! die ablesenden Andreas Krcn von Obrern, Ul'.r Johann Krische von Malgern eine Kwge negcli, für abgenommene Waren, schuldiger »22g si. 55 kr. W. W. eingebracht, worüber die Tag-s^yung auf den 2i. Jänner »L42 um io Uh» ^ofmittagö aligeordnet wurde.
Da der ?lufcnthalt dieser Geklagten nicht bc-tünnl lsi, s^ irurde zu ihren Honoen Herr Carl SHustcr in Gottfchee alö Lurato"v aufgestellt, wel-cl'cn-, dieselben ihre Behelfe mitzutheilen, orer del der anberaumten Tagsatzu»'g selbst, oder durch einen vo« ihs-.en aufgestellten Vertreter sich zu vertheidigen haben.
Bezirksgericht Gottschee am 3o. October 184««
^. ,704.    (2)        ^                   "" 26 Nr. 2623.
Edict.
Von dem Bezirksgerichte des Herzogthums Gcnfcycc wild hicmi^ bekannt gemacht: Gs habe Ics^h «Zlkcr cine Klage gegen MäthiaK Erker rcu Milicrdorf, ^w. Zf)« ft., eingebracht.
Da der Geklagte unbekannt wo abwesend ist, so lrurde zu dessen Handen Herr (Zarl Schu-sicr alö Kurator aufgestellt, und die VerHand-wngscagfayung auf dcn t>. Jänner 28^2 um la Uhr B-rmitiags angeordnet, bei welcher Mathias (Zrler entweder selbst, oder Lurch seinen Bcvoll-tnächcigten zn erscheinen hat, widrigens mit dem genanltten Curator verhandelt werden wird«
BezirksgerichtGstlfchce am 5.November ,64».
Z. »705.   (2)    Edict.              Nr. 3lg4.
Non dem Bezirksgerichte des Herzoglhu'ms G^'ttschee rvird hiemit bekannt gemachte Eä werde Ader Ansuchen dcü Anercaü IatNisch die Hübe dcö Gco?g Maichen, Nr, 5 zu Durndach^ «m ßeriitlichen Schätzuugvwerthe von 55o si., eFecu^ "nvö vc,lauft, und hiezu die «rste T^Zfahrt auf den 7, Jänner, Lie zweite auf dcn 8. Februar, Vie dritte auf ven L. März 16^2, jedesmal um tie »0, BornültaLvstunLe im O'ts der Realität mit dem Belsatze anderaumt, daß die Verauhc-vung unter d«m Schätzungswerthe vor der dritten Feilbictung nicht Statt finde.
Der Grund buch scxtrac t, das S<tatzungspra> recoll und die Feilbictungsbedingnifse können zu den gewöhnlichen Amtöstunden hicr eingesehen werden,
Bezirlsgenchl Gottschec am 25. OctoderiL^'.
Z„ ,7,7. (Z) <I d i c t. Nr. 1668. P^n dem l. k. Bezirfsgerichte Egg cb Pod. petscd lyild hiermit kuno gemacht5 Eö scy üdcr Ansuäcn des Herrn Dr. Franz Ruß von Lai. dach,, turH Herrn v>,, Naprclh, wider ^Iaftph Suppan. von Prevoje, wegen schuldigen L42 ft ^) kr <-, 5. c., in dis executive Fcilbietung dcr, dem Lehtern gehösigen, zu P^evcje gelegenen, deni Slaarsgute Laak 5ud Urb. Nr. g5 und 34 tienstvarel! /gerichtlich aus 2207 si. 5 kr. bewer-lhccen beiden Haldhubcn, und der zum Gute Verlaustem kud Urb., Fot. H 6 dienstbarcn Kai' scl't, im Schätzungswcrtbe von 27t fl. 20 kr. ge^ wiMgct, und zu deren Bornahme die erste Tag« sl.,!iU!'g ll>,!f dcn 2». December '<^4', die zweite ciui i'cn 2^., Jänner 'i.^2 und die dritte auf cen TZ« ^tzdruar 164,2, j,edtömal. Vormitt.i^s Z Mr
in loco der Realität mit dem Beisätze angeordnet, datz die Vetsteigerungsgegenstände bci der ersten und zweiten Fcilbietung nur um oder über den Sttätzungsiverth, bei der dlitteti abcr auch unter demselben werden hintangegeben werden.
Das Schähungsprotacoll, die Grnndbuchse» tracte und die Licicationsbedingnisft können hier« amts eingesehen und m Abschrift crhsben werden.
Egg am 2o. October l8^,.
Z. ,7,8.   (2)             ^^"^                     Nr. 1647-
Edict.
Von dem k. k. Bezirksgerichte Cgg  ob Pod-" petsch   wird   hicmit   kund   gemacht:   «Zg   scy   über Ansuchen des Herrn Joseph Seunig von Laibach? durch Herrn Dr.  Wurzbach,   gegen Joseph   Lcuz von   Lustthal,  in  die  executive Fcilhietung der. dem Letztern gehörigen, gerichtlich auf 227 st, be-rverthelen  Fahrnisse,   bestehend   i»   Vieh,  dann Haus« und  Wilthschaflsgeräthe,  wegen  schuloi. gen 364 fi. 5o kr. c. 5. c. gewMigct,  und seyen zu deren Vornahme drei Termine, und zwar: der erste auf den 3.,  der zweite auf den 20. Decern. der 164, und der dritte auf den 7. Jänner,642, jedesmal Vormittags 9 Uhr in   der Behaufuna, des Executen zu Lustthat mit dem Beisätze ange. ordnet »rorden, dah die zu versteigernden Gegen» stände bei rer ersten und zweiten Fcilbietung nur um   oder   über   den   Schähungöwerch,  bei   der dritten aber auch   unter   dem   Schätzungslvenh? lvnden hinian gegeben werden.
Das Schähungsprotocol!  kann hieramtK ein» gesehen und in Abschrift erhoben werden.
Egg am 27. October 1L4,.
3.  »724'    (3)!                       ^                    Nr. 43,ZI
Edict.
Von dem Bezilksgerichte Neudcgq wird hie^ mit bekannt gemacht:  Eö scy in der Executions»' fache des Anton Kerschitsch  von  Moräutsch, C^. rator des verschollenen Joseph Sapor^ gegen Io« hann  Reßnig  von MoräulsH, in   die   exeemive Feilbietung der. dem verschossenen Joseph Sapor, roegeii, von dem Gegner Johann Rcßnig von Moräutsch^ aus dem Urtheile llclo.  lo. Juni,   zugestellt '4> September 1629,   Z.. 703, «uperintÄl>. Za. November   lL3^,  schuldigen   2:3  st.   2   kr. nebst ^L Verzugszinsen m,d Excculianskoftcn pr. 5 st. 25 kr. c 5. c., im Executionswcge eingeant« werteten gegnerscdcn väterlichen Grbtheilsforderung pr. 21U ft, lc)'/2 kr. nebst 5A von scinem >5. ?e> bcnsjahre, aus dem Schuldscheine «l<I«. ,0. M^,j, int^t,.  1. Juni   ,820,   bei seinem  Bruder Anton Rchtng gewiMgel, und deren Vornahme auf den 2l. December 16^1, 3i. Jänner und 2». Februar i'352, jedesmal Vormittags mu 9 llhr in loco zu Morümsch mit dem Anhange anderauint worden, daß d'kse  Erbth,'llsfordcrung   sammt   5A   Zizisen bei d«r ersten unö   zweiten FcildictU!igscagsahuliä> nur  U'N  oder  über den   Nominalwert!),  bei der dritten .^.ber auch unler demselben  hintangegede^ wk'de.
Die diehfälligen Licitationsbedingnisfe m,3 tcr Grundl.uchsextracc tonnen täglich hicramtA cingefchln we^en.
'Bczirtö^cricht Neudegg, am5. November »84^
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Kreisämtliche Verlautbarungen.
Z. 1707.    (3)                                  Nr. 17994.
Wegen der Subarrendirungs - Behandlung für die nächstjährige Beschälzeit vom 1. März bls Ende Juni 1842. — Der Dislocations-Materialien-Verpsiegsausweis der k. k. BeschH, lor wird hier unten mit dem Beisatze angefügt, daß die Subarrendirungs-Verhandlungen durch einen k. k.   Kreiscommijsär, für die Station
Kreutz am 13. December18tz1, in der Bezirks-Kanzlei zn Münkendorf; für Krainburg am 14. December 1841, in der dortigen Bezirkskanzlei ; für Neumarktl am 15. December 1841, in der dortigen Bezirkskanzlei; fürVeldes am 16.Decem-ber 1841, in der Amtskanzlci der Herrschaft Veldes, jedesmal um 10 Uhr Vormittags abgehalten werden.
Dislocation« und Naturalien « Erfordern iß - Entwurf für dle Beschälzeit des Jahres 1642.
"Is"          '       I^ZItz  '>   Z^
e:                Beauartirungsstation               Z      3>.      ^«      ^     ^"-      G«U"
Anzahl        Portionen
^             Kreutz     ........            3        4        3"!    8          4     s        8
^              Krainburg     .......            3438          4               8
^              Neumarktl    .......            2326          3               6
"              Veldes......    .    .            3       4        3        8          4               8
Summa    ...      >^1      15  ! 11      3o"l    15    l    "30"'""
Anmerkung.    In den Stationen Neumarktl und Beldes werden die Commanden erst am 16. März eintreffen, und bis 15. Juli alldort verbleiben.    Wozu die Unternehmungslustigen eingeladen werden.— K. K. Kreisamt Lachach am 14. November  18N.
2tavl. unv lanvrechllielje Verlautbarungen. Z. »706.    (5)                                  Nr. Sö/l.
Von dem f. k. Sladt- und Landrcchte in Krain wird bekannt gemacht: Es sey von diesem Gerichte auf Ansuchen des Joseph Boschiisch'schen Eoncuismasse, Ve»walters, Dr. ssleindielist/ in die öffentliche Versteigerung des auf den obbe« saqtcn Eridaror ve« gewahrten, auf53^g ss. 21 kr. geschahteti, hier in der Iudengasse befindlichen Palidenk' Hauses Nr 2Z2, welches sich wegen sei« ner Lage und Beschaffenhelt und des geräumigen trockenen Kellers, zum WirthshausbeNlebe und zur Herstellung uon Verkaufsgewölben besons dtts eignel, gewilligct, und hiezu zwei Termi« ne. Und zwar auf dm ,Z. December ig^, und 2^. Jänner ,8^2/ jcdcsiral um g llhr Vor»v,t-lags vo, diesem k k. Stan- uno Landvechte mit dem Beisotze blssimml worden, daß dirses Haus unter rem Schätzungswenhe be, bltsen Feildle» lungs'Haqsatzlmgcn nicht h>ntangegeb,n werden werde. Wo übrigens dm Kaufiusiigen f,ei steht, die dießfälligen ^icttationsbeblnqniffe, wie auch dle Schätzung in der dießlandrechlllchcn Registratur zu d.ti gewöhnlichen Amiesiunden, ober bei dem E. M Verwalier Dl- Klei^dienst euizufthcn und Abschriften davon zu vc,langen. — Laibach am 2. November i6äi»
Nemtltche ^erlautbKrungen
Z. 17 l3.    (3)                                    Nr. 3087.
Verlautbarung.
Zur Besetzung der Bezirkswundaljten« SteNe"zu Feissritz in der Wohein, des vormaligen Bezirkes Veldes, wofür eine Remuneration von jahrlichen 5o st» aus der Bezirkscasse bewilligt ist, wird gemäß Verordnung des löbl. k. k. Kreisamtes vom 2. d.M., Z. ,6476, der Concurs hiemit ausgeschrieben. Bewerber um diesen Dienstposten haben lhre Gesuche mit den nöthigen Belegen über die Fähigkeiten, Sprachkenntniste und bisherige Dienstleistung, dann sittlichen Charakter, bls 20. December d. I. hieher einzusenden.
K. K.Bczllkscommissariat Radmannsdorf dm ,2. November 16/, 1.
3^1714. (Z)                           Nr. 960.9/IX.
Kundmachung.
Von der k. k. Camera!- Bezirks- Verwaltung in Lalbach wird hicmit bekannt gegeben, dös am «7. November ,6/,i Vormittags um »0 Uhc bei dcm k. k. Hauptzollamt? in Lai-dach eine bedeutende Anzahl von Rohrdecken und Stricken parthienwcise an den Meistble« t,nden gegen soglelche Bezahlung werden veräußert weiden. — Hiezu werden Kauflustige eingeladen. — Laibach am 17. November 16^1.
(Z. Amts-Blatt Nr. 141. d. 25. November 18N.)
943
Z. 1711.    (3)                                   Nr. 3745.
^      Straßen-Licitationß-Verlautbarung.
Wegen Uebernahme der Lieferung des Straßendeckmaterials an die, in nachstehender Uebersicht bezeichneten Strecken der Staatsstraßen des k. k. Straßencommifsariats Ncustadtl, wird für die Dauer der dret auf einander folgenden Verwaltungsjahre, 1852, 1843 und 18N, für jeden Material-Erzeugungsplatz für sich, und mitAusbietung des Preises, für jeden einzelnen Haufen bei der betreffenden Bezirks-Obrigkeit an dem beigesetzten Tage um 9 Uhr Vormittags eine neuerliche öffentliche Versteigerung abgehalten werden. Dieser Versteigerung liegen dieselben Bedingnisse, ihre Erörterungen und Modificirungen zum Grunde, wie solche für die
erste Licitation unterm 22. August l. I. ausgeschrieben waren, und in den Intelligenzblattern der Laibacher Zeitung Nr. 103 vom 28. August, Nr i04 vom 3,. August, und Nr. 105 vom 2. September 18^1, so wie auch durch die Bezirks-Commiffariate zur Veröffentlichung gebracht worden sind, auf welche sich daher, wie nicht minder auf die Beobachtungen bei beabsichtigter Eingabe von schriftlichen Offerten, für die zweite Licitation nunmehr berufen wird; jedoch steht es immerhin noch jedem Unternehmungslustigen frei, m die Versteigerungsbe-dingniffe bei dem k. k. Straßen-Commissariats und bei den respective» k. k. Bezirks-Obrigkei-ten taglich die Einsicht zu nehmen. — Von dem k. k. Straßen-Commiffariate Neustadt! den i7. November i84i.
u    e    v    e    r    s     l    cy      1 des, für nachbenannte Straßenstrecken für die Jahre ,842, 1843 und 1844 jahrlich ________           zu liefernden Straßendeckmaterials._______-
!               I                                   Kommen im Durchschnitte         Fiscalpreis
'                                                                jährlich                 -
,     ^  3 Aus dem Material- —<   zu »»Men un°                 I« G"   D"um  ^
«z K l  Erz°«gungsp.atze,   l'ug'nl      a»fzU«chtm         F.. ^   und 0tt ^
'w   K    ^                                                   Haufen                   fen    zeugung-   tions-Ab-^
!         ^        Namens:        ^,    von    !     bis                    Platz     führung ,
l                                                  cub/s    Nr.       j       Nr.       fl. z kr.I fl. I kr/                 >
^3       !               Im Straßen-Kommissariate Neustadt!.               An,«?.Nov.
3   I    ,   Schettinz, Bruch       l i85>    VM        VIII^3   l   ,!ltt!  2i5 50  3z'O^
;^   ^        «_______________     '         l    ______________»     l     z                    Sittich,
i ^   ^ j 2»Wb'r,chiln       Bruch          85     XV^I    < XViU^      2    6     i,7k    ^ ^   ^.^. «.
""     3 Froschdorf       dctto          80! XVIH^       XIX        2, ^    l65 20 ""'^^
,«^4Blateneg         dctto          70!    XIX        XIX>'I       2.  2    iM 20  ^-^"
i "   ^     5tPuchdorf        dt'tto          65f  X/.X>t         XX         2    4    134 20 5^, "'K^' ,
l"^-     6Rattesch          dctto          70^    XX          ^X^        2    ^    1^ ^ ^"- ^u- ^
j^"     7lBrestcthal       detto         40      XX,^         XX)6        2 30    i00k- A"^Mz"^
/^   ^     sfSchcnavin      detto         4i)5    XX^6         XXl        H 20      93^20,      "^""- j'
^s"l  9 Scheriauin        Bruchs    ^5l    XXI      "^XXIjI'  ^^««^^«—-       °-",^
!        "   l0 Nassenfeld           dctto      75    XXM          XXU       i   58     i47 30
i.     ^   ,1   St, Bartholoma dctto    ,,0     XXIt         XXM      i   w     ,83 20.^?lm2. Dc-
->   i2         detto           dctto      52   XXM      XXIII^z     1 28!    76! 16^
,^         ,3 Mraschaufeld      dctto    i02    XX^6     XXV!^6     1   'l7    i6,!54^emb.1541^
I ^   "   ,4 Goritza               detto      35   XXVH6      XXVII     i44      60 Wj                 !
"    «   i5 Untcrzenkle          dctto      60    XXVII    XXVM     1   .7      77 — deiderVc-
i«         16 GomiUa              detto    i00 XXVIIj^   X.XV1I>,^2    1   i7    »18 20'j
^   "    i7 Piistnz                dctto      90 XXVUljz    XXIX       l   i7    l,5 30^zirksobrig'
!      ""   ,g Saue Sandbank dctto      SZ    XXIX     XXIX>^      1  27Z    79 45 j
>^   ^   i9            detto         2.           55   XXlM      XXX        »,27      79 45''kett Land-  '
^         20            dctto         3.           55     XXX    " XXX^      1 !27      79 'l5                   1
"   2i            detto         4.           55    XXXj4      XXXI       ^ !27      79 46       straß     j
^   22           detto         5.           55    XXXI       XXM      1   l7      ?0i 35,
!      ^   23 Bregami             dctto      35   XXXM   XXXU7      z   »2     42 —                  »
—    949   —
l^Kommen im Durchschnitte        Fiscalpreis^                      j
^ Aus dem Material-^.    ^,n und     '^N!   Dawm
Z U  Z    Erzeugungsplatze,  «^'«       aufzuschlichten         ^     nenEr-   ^'^.^!
G  (.j   ^                                                           Haufen                         fen      zeugung-   ^^ ^^
^^       Namens:        ^^        von    >     717^                     ^   , f"Wmg >
I           I__________________      "b..        N^      !      ^^         ft.>kr.>   si.   <kr.>                !
!            2^t Gut Freihof    Bruch      60         0              0M          i  55     n5 —    ^ „^   ,
25 Poganitz             detto      48       0^^            0^7          l   59      95  i2 ^w^-
2ss Bruwuz              detto      20       0^7             hi           ,   50      36 W ^..    ,  -
27  Bchwancnbach    dctto      50        hi              H5            ,5,0      9,  N) ^^ ^^
"   "  28      detto  (ober)    detto      30        H5               II            i   50      55 -  ^"'^'  !
^   "  29 Weindorf            detto      20        U             IH2           ,   50      36 W ^   '   '^"'!
^   ^.   30 Zeroutz                dctto      26       I!^2           IIM          i   55      53^W   P^F"'   ^
j3i Weindorf           2.           W       1^           !IH6         2 —      80 -    5" Neu-   ^
'«   ^  32      detto_______3.                                                      >   '9      39 40      »"otl  ^!
l^. ^ U Sella               Bruch      50      III       i    1M         » 33      77 30
^   -,  34 Skumlouz           detto     45!     IM            IV          i i9      58 30    «.    ^^    ^
35 Schavara            detto      35        IV           IV^3          »   .2      42 -  ^!?/«',
"   "   36 Suchar               detto      37      IVM           IVj6          l5      40    5    ,  "'^^ !
V   ^   37 Breitschendovf    detto      40!    IVj6           Vji          ,    7      4440   <^"    ."^
38 Lognitz                detto      46 j     Vji            Vj4          ,   l2      55 i2  7""rM>' !
^        39 Butschka          detto      60     M         V^7       i  ,3     73-^'^/.^"
40  Kulpstuß  Schotter            26       Vj7               VI           , 43       44 38 bottling .
41                 detto                     95        VI             VIj7          z  38     ,55<i0                    ^
Z. 1689     (3)                                     Nr. 5i8.
Straßen - Licitations e Verlautbarung.
Wegen Lieferung des Straßendeckstoffes zur Erhaltung der Aerarial» Straßen im Krain-burger Kommissariate während der Verwaltungs-Jahre »9/,2, i9^3 und 16^/z aus den in der
tcigcdrllcflen Tabelle enthaltenen Malerial-Er? zmgunys-. Plätzen, welche bei den bern:s abgehaltenen Licitalions-Verhandlungen nicht um oder mtter dem Ausrufsprels an Mann gebracht wurden, werden m Folge hohen Gubernial« Decrets vom Ii. October l. I., Z. 28173, und ioblicher Baudlreclwns-Intimation vom ^2 l. M., Nr. 3742,auf Grundlage der dießfalls bestehenden Licttations 0 Bedingnisse und dcr diese erölternden/ in den Zettungsblattern vom 28., 3i. ?lugustund2. September l. I. emge-schaltetgewesenen löbl,chenBaudircctlcns'Kund-mschung vom 22. August l.I-, Z. 1228, neuerliche Verhandlungen, und zwar: am 27. November d. I, bci der löblichen k. k. Bezirks« Obrigkeit KrainbU'g, und am 50. November l. I. del dem löblichen k. k. Beznks: Comissa-riatc Kronau, überall in dcn gewöhnlichen Amlsstundm Vormittag von 9 bis   12  Uhr
und nöthigen Falls auch   Nachmittag   von   3 bis 6 Uhr abgehalten werden.   —   Zu dielen Licitations-Verhandlungen sind   demnach  hie-mit  alle Untelnchmungßlussige mlt dem   Be,, saye vorgeladen, daß die Licitations- Beding nisse, so nne die löbl>che Baudneniors-Kundmachung vom 22. Auguft l. I, Nr. ,228^ bei den k. k. Bezitfsc» brig feiten  und dcm gefertigten Gtraßcnbau ' CommissariaN rägllch in dm gewöhnlichen  Amtßstund.'n   eingesehen werken sönnen, und daß schnftiiche Ojfei te, welche aus einem 6 kr. Stämpel ausgefcvNgN und auf den Anbot e>nes   einzelnen Eizellgungsplatzelt, auf mehrere derselben, oder auf alle jene, welche b« c>n und demselben B?z>rfs»E^mmlss>niate versic,-gc»t werden, gerichtet s ym können, nur dann angenommen werden, wcnn sie der   L'citations-3ommls>wn vor der mündlichen   Vc> stcigelung überreicht» und  der  Anbot nicht   in Sllmn'a, sondern für jeden Material - Erzeugung^ Pl.itz der   Anbotsprels  für   einen  Haufen   deutlich    ' ausgedrückt seyn wird. Auf spater c!nla,igc,ide oder  dicscn  Anforderungen  nicht enn'vsrchel-'de Offerte    wird   hingegcn   kcine   Rüs/sich:    g'-nomuicnwerden. — K« K- Straßenbau» ffoin,     . wlffariat Kravnburg am i2. Nouemb?r 18/4».
—    960    —
Uebersicht
des, für die Aerarial-Straßen oes k. k. Straßenbau-Tommiffariates Krainburg in
den fahren  »6.2,  1843 uno ,6ää aus den nachbenannten Material Erzeugunas-
piatzcn nach dem annähernden jährlichen Bedarfe zu liefernden Straßendeckstoffes.
!                                                   Kommen im Durchschnitte       Fiscalpreis              ^^ >
!^ ^ ^  A«s dem Material- ^-—^^^.             ^^    Tog
^ A 4   Erzeugungsplatze,   ^gmj     aufzuschl.chtm        ^. zcn f«e^ ^^,2u
^KK                                       Haufen              ft"     .^/   t'°"s'»°
namens -       —      „„      ,      0"         "V°    f«hru.'g.
^                                                       cub.^     Nr.      j      Nr.        fi.ftr, > si.   ! kr.         _____
^          7  j)6l't^clei-, Schotter-                                                  I                      ^
^   Z           grübe                          130      IIH7          IIH10       5    8    147 20ZAm27.No-
-^5     8  ?ulli2n,     detto            180     111^10        HH15       1    4    192 — vemb.1841
^          9 ^KIas,      detto           200     Illj15____I^j3        1    6    220 -  bei der k. k.
3. 3   25 Usrankberg detto             80      IVj7         tVjii       ilig    10'1 -  Krainburg.
.?   I   26 >^ltlil^u Kl2N2bto.      50       Vj3            V^6         17      55 50!
^     I                           ,    _ ^          ___l            z
!     I      35 Bach, Gerölls           '"  45     VIh3"s^VNfO^s   i"Ii1>    53! 15                   !
36   80t,o^l», detto               28     Vlljs         VIIM        1   2     28 56                  1
37  Ianerburg, detto            65      VIH3        Vll^ii       1  17      S3 25                   l
38  .8nc>5li6t) betto              57    Vlhil       VIH15       1 20     76 —                  I ! ^         39 Save, Sandbank         102    VIH15        VIM       1 18   132 36 Um30.MKH
"    <-> w Birnbaum, Stsinbtuch      85     VIM       VUIjw      120    113 20 vemb.1841«
l-    «          Leii   ?c,cok,    Bache                                                                              bei dem k k.«
!"   "   41      schotter                       8l    VNIM         ix          1 27    117 27 Bez.-Com««
^   ^ 42 Moistrana, detto           159       IX            1X^8        ^ 22    217 18  missariate »
^   ^  43 Bclza, detw                   30      ZX^3         IXM       18      34 - zuKronau.ß
^   ^   44j n3 "r^rud                   —     IXM         Xj2        1-------                «
^             z8 na Vruliu, Graben         —      X^13            Xl           1?-       —l—                    »
!           49 Pifchenza,  Sandbank      —       Xl           XH3         i j-      —.'—                  ,«
50 na ?elliit                         45       XH3           XH7         1  l0      52 30                   ,!
^            51^8u!il Graben            s   100      XIj7          XH14        1 28    146 40                   <
!            Anm«rkung. Bei den «ub Post< Nr. 4H, 46 und 49 angeführten SrMgungsplähen         1^
!                                    wird sich im erfolderlichen Fasse die Matetial.Beist»lIung im Regielvcae        !
,                                     des Straßen. Aerars volbehalten.                                                              !
,             ,52 Iacopitsch, Schotterg.      35 l    IIW         IIH1I      — 5ssk    32140                  >
53  Kanter, Sandbank         20     IIH13          IV^2       -. 56      18 40                  l
54  ^lic^rjou, Schottergr.      15      IV^2           IV^6       — 56      14 -^                  ! ^ 55 Matschkouz, detto            10      IVj6          IVj8       — 56        9 20                  N
„    "   56 Kanker, Sandbank         15       IV^8         IV^II     — 56      14 — Am27.No-2
^        57 poä ?<nll»3m, Bruch     1Z     IV^II         lV^i4     — 56      14 — oemb.1841
«"    ^   58 viniIt KI3N2, detto        tz5     !Vj14          v^3       —56      42 — bei der k. k.   '
-   .1   59 spo^ni XI3N2,  dctto      30      Vj3            V^6       —56      28 -.  Bcz.-Odr.
«    «^   60 Lcobelza, Gerölle            40      Vj6          Vjii       —56      37 — Kramburg.
^    -.   61 Zillier Bruch                  30      VM          V^14      -^56      28 —
^       ^   62 Kanker, Sandbank           30      V^14           VID       — 56      28 —
!             63 per Xoppidsä                    Z      VH3            Vl^4        -  56        4 40                  i
64 »^»eli?olwll.                        5       VH4           VH5        — 56        4 40                   !
^             65  poä1ern0U2»lu                S       V1^5            VH6       -  56        4 40                  H,
961
Giuhermal - Rerlautbarungnr.
Z. 1727.    (l>                                Nr.  29Z90.
E i r c u l a r e
des  kaiserl.   königl.   ll lyrischen  G u-bcrniums.   —  Uebcr die bave Auszahlung der am  2   Nouember  zL^l »n  d<r Serie 76 verlotlcn fünfpcrcei't'giN Vankv'Odl'gatlonen. — Iu§ lge eine? heiabg?langttn hohcnHofkam^ met Präsidial'Schctlblns vom 2. November l. I , Z. 6659, wud mit Bezug auf die hlerortlge Eurrenoe rom i H. Nouemdcr 1629, Zahl 256^2/ NachHlhei.des   jUr   öfftNtllchen Ken^tl-lß  ge^ bracht: — §. !.D>e am 2. Ncu.mber 2641 in der Slrie 76 verlotim fülifpcrccntigen Banko« DbltgHtlrnen,  Nr. 69220 bis emschließlg Nr. 701^9, werden  an d>e Glaub,ger im Nenm wcitye dctz Eapltal« bar in EonuentionsMün-z« zurückbc.ahlt. — §. 3. Die Auszahlung des Eaptt^s beginnt am i. December itj^i, und «vitd von do k. k.U'^elsöl'Staats« und Banco, Schulden «E^sse gcl<«flN/ bii welcher die vcrw, sten Obltgaiionen e'lijurelch-n sind. — §. 3. Bei der Äuszcchll«' g  des Eapualö werden zuglelch dle   darauf  haftenden   IAnessen,  und   zwar bls lehren October l6^»  zu zwei und e-nhalb P<rc.nt tn Wicker Wahlung,  fur Ven Monat November ig^l  h^glgin eie urspröngli-chen F>n!cn mn fl'lnf percent «n Eonocnnons, Münze bilichngil. — § 4. Bei Odli^«tiol.cn, auf   wtlchen  c»n  Beschlag,   <tn Verbot   oder sonst eme Vormlrtun^  haftet,   ist vor ber 3a< pllals. Auszahlung   bel   der Bthbrde, lyelche den  B,schlag,   den Verbot ober d»e Vormerkung verfügt hat, deren Aufpebung zu erwirken. —   §. 5. Bei d<r Capltals > Auszahlung von Obl^atiosien,   welche  auf   Fonde,  Knchen/ Klöster, Suftungtn, öffintliche Inst.tute und an0lre Kulperichaftcn lÄUlen, ftnben jene Wor, schrotn lhre Anwendung, welche bel rcr Um< schrelkung uon d«rlf» Obli^alloNlN befolgt w<r, den lnüsscs,. — §. ß. Den Bes<y<ru von sol« chcn Obllgatioi'.e^/ deren Ver^i^sung auf e»ne 8>l>al-C:ld»ls, Casse übettrageu  »st,   steht  es fcei, dle l5.ip tal^ llusjahlu^g btl d«? k. t. U  t' Versal - St^lacö»  u  d Ba^ko« E>chulden « 3°^ oder dtl jcinr fredüs.Lasse  z>l  <rhaj?e«,  b«i wclctzr sie tue her t»:e Z nsen bezogen ha«en. "» Im l.htc>, Faöe hab»n ste b.e re.luften Oblige tionen   b.l  der  Fil»al-Ct td.ts» EaHe flnzurtlB ,chli,  —   Lal^ach am  6. Nuvtmber. lü^l.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes-Gouverneur. Carl Graf zu Welfpeeg, Rallenau
und P r lmör,   V,ce» Prssibeul. Johunn Nep. F»eih"'r v. S», es elselb, k. k. Gu       ial.R«th.
Z. 1726.    (1)                                 N«. 23657
surrende
des kaiierl. königl. il lyrischen Gu-bernlums. — Gtampelpfiichtigkett der An-jligen, Emgaben und Prolocolle,   welche d:e Palteien  be«   politischen   Behörden   über   den Bctrltb em?r freiln Beschäftigung zu machen haben. — Die Anzeigm, welche dle Parteien be» den pvltiifchen Behörden über den Betrieb liner freien BMafttgung, zu welcher  sie einer eigentlichen B,rechtlgung  oder eilies Be-fugNlsseb   zum   Betriebe   nicht   bedürfen,   zu wachen haden, gehören zu den Bedingungen, an   welch«   die Ausübung   solcher   freien B?-schaftigungcn geknüpft »st, w^bn es sich nicht eb«n  um  die Steuerbemeßung,   sondnn  um d»e obr,gkeitlch«  Ev dinz  und um ^rhalruig der Olbnung   und Regclmaßl^kiit   »^  dirlei Bursebbgesch^aften, soivit «n leynr Auilöwncz um den elgtöln Vorlhe'l der Pü'telen handelt. — DerlitAnzelge^ also E»ng^ben usd Prctoe rolle,   find   als  ParMen ° E»ngaben   nach   §. 6g des Stämpfl-  und Talv^ntes vi,m 27. Jänner,3^0 ftampclpfilchtlg zu behandeln. D«e Elwerbsteuel'^klIrungen dagegen, wie sie dcr §. 6 des srcverbßeuer-Pattmes vom I». December i9^2 vo'scheelbt, si'd nach §. 2 , Zchl H, fiämpelfrcl. — Dleß findet man zu Folge hohen Hoftammer. DeccNls vom 27. Seplcm-ber l. I., Znbl 275,6, z»r allgemeinen Kennl-mß zu bringen^ ^ -   Lai>Äch am 6. November
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes-Gouoerneur.
Carl   Graf   zu Welsperg,   Raltenau undprimör.  Vice-Präsident.
Math,as Georg G»porer, k. k< Gubermalrath.
Z »733.                                          Nr. 3g5S2.
Verlautbarung über   Veränderungen   in     den   ausschließenden Privilegien. — Die k. k.
sUg/melne Hoflammtr hat folgend« Pnvllcgien zu vnlä«gnn befun»»tl j für das H. und 5. Jahr, da« beu, khrilllÄN tsndesmantt am ^. December ,6ä<> verliehene Ijäh^ge Privile-gmm, auf die E'sindung emes glasittm We-h<fioffs; — für das I. unv Z. Jahr, das, dem Ferdinand Kniexm ocrl»ch<ne ljährige Privilegium vom,9. DeeeNder iS^o, «uf eme Erfindung und «uelbesserutig de? Wagenfen-fier; — für »as V Jahr, t»«s, dem Carl Schneides «m z6. Septewb" ZLäo ßkllich«ne »jahng, Privilegium, svf emc Ve^bss.rung ln dc« V^ftrngung ter N igen; «-- für das
lZ. Amts-Blatt Nr. 1^1. d. 26  Noveucher Mt.)
952
2. Jahr, das, dem Vr. Marsilio Pappafava am 29 Juni 1840 verliehene ijahrlge Privilegium, auf die Erfindung eines neuen Mittels
zum Treiben der Dampfboote; — für  das H. Jahr, das, an Johann Gollmger und Blasius Höfcl  am   1/^.   September   ,633   vnltehene 2jährlge und am t. Oclober »840 für dlis H. Jahr  verlängerte Prw legmln> auf di^   «Zlfktt, dung, alle »n Farben darzustellend« GegeMä^We mittelst Thonplatten »n   Armßfarben auf der Buchdrucker - Hand - oder Mafchmnl - P^effe zu erzeugen; — für das 2. Jahr, das, dem Pest« her   Feuer, Maschinisten Anlon Pokorny  «tm 4. September  ,840  verliehene  »jährige Pri« mlegium, auf dte Erfindung emer Kochmaschine. — Ferner wuede von der nämlichen Hofs stelle, dem Joseph Tvmtck am 22. Juni  »340 velllchene Prwllegiuln, auf etnc Verbesserung der Haartousen, nach dem Inhalte  des 5 2l Itt. a des Allerhöchsten   Pnoilegiums« Patents vom 3l. März ,332, sm t. 0. M., Z. Z3272, für erloschen erklart und am 5. d., Z. 40292, das, dem Johann  Unger am   ,0.  November 18^0 verliehene Ptivilegium, auf die Verbesserung, zwelsitzlgeWsgm leichte« und bequemer in viersitzige zu verwandeln, nach §. 2l lit. 2 des  eben erwähnten Patents, wegen Mangel der   gehörigen Deutlichkeit  der Beschreibung, aufgehoben.   —   Endlich   hat   August Kuyn das ihm unterm 7. November 0. I. verliehene ijährlge Prwllegium, auf die Erfindung nmr sogenannten   W«encr- Gchncllficdmaschmc, zurückgelegt und Peter Machlig das ihm unterm H2. August und 11.  September lL^u   verliehene Privilegium, auf eine Entdeckung und Ver« bcfferung m der Erzeugung  der Schwefelsäure und ,n der Erzeugung des  Steanns und der Stearinkerzen, mit Cession uom 14   Mai und 14.  September l. I. an Ludwig Wagner ed Oamp2FiiiL abgetreten. -- Welches in Folge des Allerhöchsten Patentes vom Zi. Mäz 16^2 hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht wlrd. — laibach am i3. November igHi. Ivh. Nep. Prakisch Ritter v. Znaimwerth, k. k. Gubernial - Secrctär.
Z.1730.     (1)               "^                  Nr. 29631.
Goncurs - Verlautbarung wegen Wieverbesttzung einer, am k. k. Gymnasium in Eilli erledigten Grammatical-ächrers-stelle. — Zur Wiedcrbcsetzung einer bei dem k. k. Gymnasium in Cilli in Erledigung gekommenen Grammatical - Lchrorsstelle, mit dem sistem-maßigen Gehalte jährlicher fünfhundert Gulden, wird div Concurspt üfung in Wien, Gratz, Lal-
bach und Klagenfurt am 13. Jänner 16^2 abgehalten werden, welcher diejenigen, die sich um dieses Lehramt bewerben wollen, an einem der genannten Orte sich zu unterziehen, und vor der Prüfung der betreffenden Gymnasial-Studien-Direction ihre, an das k. k. steyev-markische Gubcrnilm, gerichteten, mit dcm Taufscheine, den Sludlen«, Sitten-, Dienst-Zeugnissen und sonstigen Behelfen zur Ausweisung ihrer früheren Laufbahn belegton Gesuche Zu übergeben haben. — Grätz am 19. October 1841.
Ztavt- unv lanvrechtliche Verlautbarungen.
I.  1723.    (1)                                    Nr. 8312.
Edict.
Bon dem k. k. Stadt - und Landrechte in Kram wird bekannt gemacht: Es sey von diesem Gerichte auf Ansuchen des Handlungshau-, feö Gebrüder Heimann, wider Maria Benazzi,, wegen schuldiger 347 fl. 25 kr., in die öffentliche Versteigerung des, der Exequirten gehörigen, auf 5805 fl. geschätzten Hauses Nr. 17, tu der St. Peters-Vorstadt hier gewilliget, und hiezu  drei Termine, und Zwar: auf den
II. October, 8. November und 6. Decemberl.I., jedesmal um 10 Uhr Vormittags vor diesem k. k. Stadt- und Landrechte mit dem Beisatz« bestimmt worden, daß,  wcnn   diese   Realität weder bei der ersten  noch zweiten Feilbietungs-Tagsatzung  um   den   Schätzungsbetrag    over darüber  an  Mann  gebracht  werden   könnts, selbe bei  der dritten   auch  unter dem Schat-zungsbctrage hmtangegeben werden würde. Wo übrigens den Kauflustigen frei steht, die dieß-falligcn  Licitationsbedingniffe, wie   auch    die Schätzung in der dießlandrechtlichen Registratur zu den gewöhnlichen Amtsstunden, oder bei dem Vertreter desExccutions-Führers, l)r. Leopold Vaumgarten, einzusehen und Abschriften davon zu verlangen. —> Ücnbach den 28. August 1841.
Anmerkung.   Bei der am   8.   November 1841 abgehaltenen zweiten Feilbietungs-Tagsatzung  ist kein Anbot geschehen. Laibach den 13. November 1841.
vermischte   ^erlautbarunVen.
Z. ,722.    (,)                                         Nr. »44o.
G    d    i    c    t.
Von dem k. k. Bezirksgerichte Sittich wird bekannt gegeben: Es sey über executives Ansu, chen des AndreaS Iaktttscl) von Neustadtl, wider Anton Lehiak von Podborst, in die Feilb'etung der, diesem gehörigen, der StaatZderlschaft Sil-tich 5u!) Ulh. Nr. 02 des Feldamtcö zinsbaren Ganzhude zu Podborst, im Schätzungswrnhc pr. 21,4 ft. gewilNge^  und hiezu der 26. December
779
d. I., der 29. Jänner und < Mcnz 53ä2, jedes« mal früh um 9 Uhr in loco der Realität mit dem Beisätze bestimmt worden, daß diese bei der ersten und zweiten Feilbietung «ur um oder über den Schätzungswerth, bri der dritten aber auch unter demselben wird hintangegeben werden.
Der Grundbuchs extract, das Schahungspro» tocoN und dic Feildiettlngsbcdmgnisse tonnen hier« amts einqescbe» lvt'dcn,
K. K. Bezirlsgericht Stitich am 3. Novem« ber l84,.
Z. ^32.    s»)                                            Nr.  ,4'6.
Edict.
Von dem k. k. Bezirksgerichte Sittich wird bekannt gegeben: Gs sey über executives Ansu« chen der Iescpha Gorischek von Moschemk, als (Zessionärinn der Helena Gorischct, durä) Herrn Dr. Linüntr, wioer Anton Resderch von Sittich, als Snrator des abwesenden Anton Meßnar, in die Feilbietung der gegnerischen, b?m Oute Grünhof sub Ulb. Nr. 22, Nect. Nr. ,4^/4 zinsbal-en ^ Hübe zu Thenetisch, und des edendort gelegenen, dem Gute Geschieh «l>b Urb. Nr. 6> , Rect, Nr. ^2'/^ zmsdarcn, behausten Ueb^Icindsgrundes, im Gesammtschätzungswerlhe pr. 377 st. 28 kr., ae« wiNiget, und hiezu der 30. December «ö4>, 3,, Jänner und 5. März ,642, jedesmal früh um 9 Uhr mit tcm Bcisahe bestimmt worden, daß eiese Realitäten bei ttr crsicn und zweiten Feil» bieiung nur um oder über, bei der dritten aber auch unter dem Schätzungswetthe werden hint' angegeben werden.
. Daö Schäyungspratocoll, die Licitationsbe» diuZm'sse und der Grundbuchv?xtract liegen hier. amts zur Einsicht.
5k. K. Bezirksgericht Sittich am 3. Novcm. bcr iL^l«
Z. 1731.     (1)
Wirthshaus Verpachtung.
Von Seite des Agramer bischöflichen Güler-PräfcctoratZ wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht: daß das am Eingänge des Parkes ^i'-j»v<?5 bei Agram gelegene Wirthshaus, früher ,Mnx!mii-" genannt, mit Ausschluß der Bier-Brauerei, am 30. December l. I. im Wege der Versteigerung auf drei nach einander folgende Jahre, welche am 24. April nächstkommenden Jahres 1L42 ihren Anfang nehmen, an den Meistbietenden in Pacht gegeben wird.
Dieses Wirthöhaus liegt an der Wiener Straße, eine kleine Strecke von Agram entfernt, ist ein stockhohcs geräumiges und nebst andern Bequemlichkeiten gut erhaltenes Gebäude.
Der erwähnte Park lurjavsij ist unter dem Besitze Sr. Excellenz des jetzigen hochwürdia,-sten, Herrn Agramer Diocesan - Bischofs, k. k. Geheimrathes und dcr hohen Vanal-Würde kön.
Vertreters, aus einem Walde in einem großartigen geschmackvollen Style erbaut worden, und dem Publicum Zur anständigen Erheiterung und Promenade stets zugänglich gelassen. Die angenehme Lage dcs Parkes, die Großartigkeit seiner Bilder und Parthicn, die herrliche Aussicht von dcr Zinne dcs Kioskes, die Mannigfaltigkeit dcr Gegenstände, als: die Thiergarten für Edel-und Schwarz-Wild, dcr Fischteich, das Dahlien-Thal, der Parapluehügel, die Seiden-Anlage, das schöne Schweizerhaus, das Sommer-Gebäude mit seinem Garten und seiner Sammlung von exotischen Gehölzen und pcren-nirendcn Blumen, die aus MürZthalcr Kühen bestehende Schwcizcrci, das ftlrcue Geflügel, als: Gold-und Silbcr-Fasanen, weiße Pfaiun, astrachanische Gänse u. dgl. mehr, machen diese ausgebreitete englische Anlage Zu einem dcr angenehmsten Erholungsörter; weßhalb diese auch, obschon nicht ganz vollendet, täglich sowobl von Fremdcn, als auch von den Stadtbewohnern, die bcsondcrs an Sonn- und Fcicrtagcn nach Hu«t>crtcn dahin fahren und wandeln, sehr hän-fig besucht wird.
Daß der Pachter durch eine prompte und gute Bewirthung so vieler Gäste seinen Vortheil finden werde, ist wohl leicht ^inzusthen, besonders, da von mm an das ganze Gebäude, in welchem bis jetzt ein bischöflicher Beamte seine Wohnung hatte, zu scincr freien Disposition und zweckmäßigem Gebrauche übertasseii wird.
Nähere Auskunft ertheilt odcrwähntcs Prä-fectorat, wo auch die Bcdingnisse eingcsehm werden können.
Pachtlustige werden geziemend ringeladen, am obbestimmtcn Tage in den Vormittagsstunden in dem Gerichts hause, in der Wallachischen Gasse zn Agram, sich ewsinben zu wollcn.
Agram am 10. October 1M1.
Literarische Anzeigen.
S.  1725.     (l)
3DOM3E.3Sri'CO
VIT/ENTINI
TRIESTE  TIENE
LiVMUSICASOTTO MARG4TA, E QÜES-TA NELLA PJAZZA DELLA BORSA DI-RIMPETTO ALLA FOIVTANA N. 6oif E SIMILE NELLA CONTRADA DELLE BECGHERIE Dl FAGCIATA ai!XT.7o e 7i.
(Z. Intell.-Blatt Nr. I'll V. 25. November 1811.)
780
A   qticsla  gazes!n   dl Lubiana   (2aiba=
d»d   Bcttun,]) ncl  giiirno 5o di  qncsto No-
\cn:bre  1841 , ailegato vcra il Stipplemen-
to dl Mus lea A.   i5 (ossia Elenco N.
1 oft)  f qucsto nei fogli sollanto che dis-
tiibuiti  vengono   scn::;i   il  mezzo poslaie,
o.;dc ecconomizzarne Ja spesa a Domenico
f-'iccntlni di Trieste suddct:.o, il quale ora
q:.i  iiseriic loco anelie quanlo se^ue cioe :
FÜE DAS PIANOFORTE ALLEIN. CZEHiW CARL: Die Schule des Vortrags und der Verzierungen; Sammlung beliebter Nalionai-Melodien, "\Terk 5;5. Erslc Abllx-'ilung: Eng- ischc Melodien, 11. 1. 3o. Sto A !>: hoiliiiig : J)ent--ciieMelodian; fl.».3o-a'c -Mjih. : Fia.MZusi.scbe Melodien^ fl. j. 3o. /4te Ab:li.: Italienische Melodien , fl. 1. 3o. CZECNY CA11L : Ersici- Wiener Lehrmei-st r im Pianofurte.spiel; "VVerk 699. Ncuc-Mc Sammlung origineller melodischer Lye-iiüiigssliicke in furlschieilender Ordnung. l\i,ru einer neiiGii zweckmässigen Melhode i'i'ir di«.? ersten Anfänger. ites; 2tes, 3tes und 4tes Bändchen, a  fl. j. 3o,
dvviso. Pi'csso il big. Edler de Klein-majT in Lubiana (£atbüd)) senza alcuna spesa ottenere si possono i musicali Elco-chi de N. 180 e 187, nolando chc: in det-to Elenco (N. 187) s.ampale esistono an-che le musicali note sopra e sotto marcate cioe :
LIEDER 26 VON FBANZ SGflUJiERT, fur da« Pianoforte übertraffew von JFUAUeX LISZT:   '
Seh wan e ngesa n g: i)i(? Stadt, 45 kr, — Das Fischermädchen, 46 kr. — Aufenthalt:, 1 II. lö kr. — Am Meere, 45 kr. —Abschied, 1 fl. 3° kr. — in der Ferne, 1 fl. 3o kr. — Ständchen, j fl. — Ihr Bild, I fl.
—  Frühlings-Sehnsucht,   1  fl. — Liebes-bnthschaft, i fl. — Der Atlas, i fl. — Der Doppelgänger, 3o kr. — Die Taubenpost, j fl.  ib kr. — Kriegers Ahnung, 1 fl. iökr.
—  WiiJterreise. — Gute Nacht, 46 kr, — Die Nebensonnen, 45 kr. — Muth, 3o kr.
—  Die Post, 46 kr. — Erstarrung, 1 fl.   -Wa-serfUuh, 5o  krf  —  Der Lindenbaum, 1 il. — Dt:r Leyerniann, Täuschung, 45 kr.
—  Das Wirihshaiis, ^5 kr. — Der stürmische Morgen. Im Dorfe, 1 fl. — Anhang.— Lob der r] hränen, 5o kr. — Die Rose, 45 kr.
JSota. Desiderando di piü olire saperc. de Qi.usicaü pozzi vendibili in Trieste ve-, dcsi-ifogli di q'testa  Qazzetta de giorni
2f>5 28 c;3o del prossiins) passalto OttoLre avrisando inoltro die : Quest'anniinzio in-seritu iroverasi nei giorni 25, 27 e 3o del corrente Novembre 1841, e cio comcsso venne dal Vicenlini Domenico suddetto da Trieste,
I Sigtwri amatori dl flfusica _, cIuj avessoro 1' oport.unilä eu lcggere polranno i Fogli d' Annunzj clcll' Osserv.it ore Triestino de giorni 26 a 3o pmssimu passatto OLtobre, c 26 a 3o di questo Novembre 184'.
Z.  ,696.     (1)
In  der Buchhandlung von  Gottlieb   Haase Söhne in Prag erschien, und langte soeben bei Ignaz   Alois  Edlen  V.  Kleinmayr, Buchhändler in Laibach, Das erste Heft von
Technisches Wörterbuch
oder
Handbuch der Gewerbkunde
in alphabetischer Ordnung.
Bearbeitet nach
von Director Carl Karmarsch und Dr. Friedrich Heeren.
Das genannte Werk erscheint im Wege der Pränumeration, jeden Monat Ein Heft von 8 Bogen Lericünformat, zum Preise von ! fi. Z2 kr. C. M., und wird mit ungefähr i5 Heften vollendet seyn.
Bei Ignaz Alois  Edlen  v.  Kleinmayr,
Buchhändler m Lalbach,   ist vcrtäthig:
Munde, Div C., die GrafenbergerWaffer-Heilanstalt und dle Pllcßlntz'scheEucmnhode. Nebst tiner Anweisung, d,e am hausigsien vorkommendln Krankheiten, als: G»cht, Rheumatismus, Scrofeln, Syhoylis, Ha-morrhoiden, Fieber, Entzündungen, In« fiuenza, und emc Menge andere, chronischer und akuter Uebel, du>ch Anwendung des kalten Wassers mit Schwitzen, nach der Grafenberger Curmethrde gründlich zu hellen. Ein Handbuch für tmlenigcn, welche nach Gräfenberg vdcr irgtlid emer andern Kaltwasser' Hellanstalt zu gehcn oder auch. die Eur zu Hause zu gebrauchen gesonnen sind, so wie für alle Kr.mke, die geiuno werden/ und für Gesunde, di? es bleiben wol» len. Fünfte vermehrte Aussage, Leipzig. 16/,'. t fi. 20 kr.