latt
zur Latbacher Zeitung.
^  62.                  2 amstag den «4. M a i                     ig/jZ.
Gubermal - Verlautbarungen
Z. 6l6.     (3)   »ci Gub.Nr. ll21l.Nr. 3362.
Kundmachung. In Betreffder Herstellung des Unterbaues der Staats -Eisenbahn in der Strecke von Prag bis Krallup in Böhmen — Vermöae hohen Hofkammcr-Prasidialoecretes vom 26. April 15N5, Z 83!M ?., ist die Herstellung des Unterbaues der Staats - Eisenbahn in der Strecke von Prag bis Hralli'p, in einer Länge von 3'/^ Meilen, oder l35l85 Wiener-Klafter, im Wege der öffentlichen Versteigerung mittels Ueberreichung schriftlicher Offerte an den Mindestfordernden zu überlasten. — Zu diesem Behufe können die Plane, die Kostenüderschläge mit Bezeichnung der Qualität und Quantität der Arbeiten, die Preiötabelle für die verschiedenen ArbeitSgattungcn, dann die allgemeinen und besonderen Baubeoingnisse und die Baude-schreibunH in dem Amtslocale der General-Direction der Staats-Eisenbahnen zu Wien, Stadt, Herrngaffe Nr. 27, täglich während den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen wer» den. — Die genannte Bahnstrecke beginnt in dem Bahnhof zu Prag , indem sie zunächst der Courtinenmauer zwischen d<m Spittel und Neuthor mittels einer Krümmung von der an dle Kreni'schcn Anlagen und dem Zlzkaoerg angelehnten Wlenerbahn slch trennt, und dann in gerader Linie die Vorstadt Karolinenthal, die Hctzinsel und die Moldauer Arme mtttelb cincö großen Viaductes und zweier Brücken bis j^nftits Bubna übersetzt. Von da an verfolgt die Bahn das durch schroffe Felsen eingeengte Moldauthal, ind,m sie sich an das linke User dleses Flusses anschmieget, und mittels einer Reihe von Krümmungen die Ortschaften: Owe-nei, Podbaber, Selz, Rostok, Letrk, L'bsic und Dolan zur Linken lassend, rechts über Ho-
lesowic die Ortschaft Krallup erreickt. — Im Allgemeinen werden folgende Bestimmungen festgesetzt: l. Der Unterbau, zu welchem jedoch die Stalionsplätze und Gebäude, danj» die Wächterhäuftr nicht gehören, wird in seiner Gesammtheit, das ist, aller dabei vorkommen« den Arbeitsleistungen und Matelialbtistellun-gen in der Art ausgeboten, daß derselbe einem Unternehmer , oder einer Unterneh-mungsgesellschaft, welche letztere von einem Bevollmächtigten repräsentirt werden muß, und oeren Mic.ilieo^r sih jedenfalls solioal'isch zu verpflichten haben, zur Ausführung über lassen werden kann. - 2 Dle einzelnen Arbetten und die dafür veranschlagten Kosten bestehen summarisch in folgenden: l) An Erdbewegung und Felsenspl-engung 9'l2598 fi. 28 kr.; 2)an Bauovjecten und zwar: I. Für die beiden Viaoucte durch das Karolinenthal und über die Moloauinsel sammt Mühlarmen 586077 ft. 48 kr.; d. für die belden großen Moloau-drücken ,,021525 st 3l kr.; c. für sonstige Brücken und Durchlässe 30lgl5 ft. 5» kr., zusammen l,809.l!9 ft. l? kr., worunter auch das Wasse,schöpfen mit dem Betrage von 76090 ft begriffen ist; 3) an Stützmauern 150773 ft. 40 kr.; 4) an verschiedenen Ar» denen, als: Pst^sterungen, Sleillwürfe, Weg« Verlegungen, GrädenauSmauerungen, ?lbsper» rnngen lc 32^215 ft. 33 kr., im Ganzen 3,226 006 st. 58 kr., d. i. drei Millionen, zweimalhund.rt seciis und zwanzlgtausend und sechs Gulden 58 kr. Conv. Münze. — 3. Bei jenen Strecken d«r Vahn, welche nach der Projectsliüit ausgeführt werden, sind die in dem betreffenden Kostenüberschlage adzustirten, Preise in allem und jedem ftlbst dann beizubehalten, wenn, ohne die Richtung der Bayn« linie zu andern, die Nxx'auhöhe der Bahn mocificilt würde, in welch' letzterem Falle   nur
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das cubische  Maß  der  Erd» oder  Felsenardei-ten neu berechnet, die Geldbeträge selbst aber auf der Grundlage für die betreffenden Strecken im Projette festgtsttzten Preise ausgemittelt wer-den.  Diese  Categoric - Erhebungen werden nach den Grundsätzen  die   in  den §§. 2l  und 22 der   Baubcschreibung    und besonderen   Baube-dinstnisse angegeben crschtinen.  sogleich bei der Aussteckung vorgenommen werden.  — /z. Die schriftlichen Offerte, welche bei der k. k.   Gene. ral - Direction   für die   Staats - Eisenbahnen längstens bis 20. Iu"i d. I. Mlltagö l2 Ul)r zu überreichen sind,   müssen gehörig   versiegelt, und von außen  mit der Aufschrift: Anbot deS N. N, wohnhast in N., zur Herstellung   des Unterbaues   der Staats - Eisenbahnstrecke  von Prag biS Krallup versehen seyn.   — In einem olchen, Offerte muß   der Percenter« - Nachlaß, um welchen   der Offerent   den   Bau gegen dle zum Grunde liegenden Einheitspreise zu   übernehmen   gedenkt,   sowohl   durch   ?ohlcn,   als durch  Buchstaben deutlich ausgedrückt werden. Auch muß oaöseldc  mit   dem  Vor-   und   Familiennamen,   unter   Angade   des   Charakters und  Wohnortes   des   Offnentcn,   unterfertigt seyn , und darin auch ausdrücklich erklart werden, daß der Anbotstclier die  der Behandlung zum Grunde   liegenden    allgemeinen   und   specielen Baudedingnisse, die Baubejchreibung,   Pläne, Kostenüderschlage, Preistabellen, kurz das ganze Bauelaborat eingesehen,  wohl verstanden habe, und alle darin   enthaltenen Bedingungen   und Uorschnften pünctlich  erfüllen wolle ;   zu welchem  Behufe  er    diese   Urkunden   und   Plane vor Ueberreichung   seines   Offertes   mit   seiner Unterschrift   zu versehen,   und   dieses   in   dem Offerte  ausdrücklich  zu  bemerken  hat.    Derje, nige Osserent, der nicht sckon Bauunternehmer für dte Staats-Eisenbahnen ist, odcr sich bei früheren   Bauversteigerungen   über   seine   persönliche   Fähigkeit    zur    Ausführung    solch" Bauten ausgewiesen hat, soll   auf   glaubwürdige Art darthun, was für Bauten er bereits ausgeführt hat,   und welche   Mittel   und Ar« veitökrafte ihm zur Herstellung des betreffendem Baues zu  Gebote stehen.    Endlich muß einen jeden   Offerte   die    amtliche    Bestätigung   dei k.  k. Universal- Cameral - Zahlamtes zu Wien oder   eines   Provinzial - Zahlamtes    brigefüg scyn, daß der Osserenr das 5A Vadium  vot der   oben   angegebenen   Ueberschlagssumme   in Baren oder   in   haftungöfreien   ostlrreichiscket Staatspapieren, die nach dem Börsewerthe de< dem Erlagstage  vorhergegangenen   Tages   z.
berechnen sind, erlegt habe, oder derselbe muß clne diesem Vadium angemessene,  von der k. k. Hofkammer-Procuratur oder von   einem Fis-calamte   in  der Provinz  nach   den    §§. 230 und   l374 d. a.  b. G.  B. annehmbar erklärte Sicherstellung beischließen. Offerte, welche diesen Erfordernissen nicht vollständig entsprechen, oder in welchen andere als die festgesetzten Bedingungen gestellt werden,  werden nicht berücksichtiget. Ueberreichte Offerte werden nicht mehr zurückgegeben,   und   der  Offerent bleibt   rück-sichtlich  seines  Anbotes vom Tage   der Ueberreichung desselben bis zu der hierüber erfolgten Entscheidung    verbindlich;    die    Verpflichtung des   Aerars  aber beginnt erst von  dem  Tage, an welchem vvn Seite des Hofkammer-Präsidiums die Genehmigung des Offertes erfolgt. — 6. Die eingelangten  Offerte   werden   an   dem oben bestimmten Tage von einer eigenen Commission entsiegelt und hievon nur diejenigen beachtet,   welche   vorschriftmaßlg    verfaßt,   und mit   den   erforderlichen   Documenten   versehen sind. — Die   Entscheidung   üder   die   eingelangten   Offerte   erfolgt   von    Seite   des   hohen Präsidiums der k. k.   allgemeinen  Hofkammer und es   wird   hierbei   demjenigen   Offerte   der Vorzug gegeben  werden, wllches sich als das vortheilhafteste für   das   Ärar   darstellt,   vor-ausgesetzt, daß der Offerent auch  vermöge seiner persönlichen  Eigenschaften  und Sachkenntniß  die   erforderliche   Bürgschaft   gewährt. — 7. Nach erfolgter Genehmigung   eines   Offertes wird der Ersteher davon unverzüglich verständigt und mit demselben  der Vertrag abgeschlossen werden. Den übrigen Offerenten werden die  erlegten Vadien  und  sonstigen   Documente zurückgestellt und dieselben dadurch o^r übernoiUt menen Verbindlichkeiten  in Betreff  chrer Anbote   enthoben,    Daö   von   dem   Ersteher des Baues «rlegte Vadium wird als Caution zurückbehalten; es lst jedoch demselben gestattet,, die Caution auch auf eine andere gesetzliche   Wei, se zu erstatten. — 8. Wenn der Ersteher des '   Baues zu der Zeit, die ihm bekannt gegeben l   werden  wird,   zum  Abschlüsse   des   Vertrages l   und zur Übernahme   der zu leistenden Arbeiten ;   weder in Person noch durch einen Bevollmäch-,   tig^en erscheint, so steht es dem ?Kar frei, an t   dem erlegten Vadium einen Betrag von 5000 ,   st. abzuziehen, wobei derselbe ausdrücklich  er-,   klärt,   daß er auf jede von ihm anzusuchende i   Mäßigung   verzichte.   Leistet er   einer   wettern z   Aufforderung keine Folge, so ist das Ärar b<° ,l   rechtlget,   das für dle Aufführung  des BaueS
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Erforderliche ohne weitere Einvernehmung des Bauerstehns, auf dessen Gefahr und Kosten zu veranlassen, wobei er die vom Rechnungs-departement der Generaldirection für dle Staats-Eisenbahnen ausgefertigte amtliche Kostenverrechnung als eine öffentliche, vollen Beweis herstellende Urkunde anzuerkennen sich verpflichtet. — 9. Zur Vollendung der hier ln Rede stehenden Bauten ist der Termm bis Ende August i8'lö festgescht. — W. In de.n Falle, daß der Unternehmer den Bau in der vorge, schriebenen Zeit nicht vollendet, trifft densel. den mit ausdrücklicher Begebung jeder anzusuchenden richterlichen Mäßigung dcr Verlust der Hälfte einer Rate von dem im nächstfolgenden H. bestimmten Betrage, und er bleldt für dle Folgen der Verspätung verantwortlich. Außerdem steht es der General-Direction für die Staats-Eisenbahnen frei, die Vollendung des Baues auf seine Kosten und Gefahr durch wen immer, und auf jede »hr geeignet scheinende Weift bewerkstelligen zu lassen, und den Ersatz der Auslagen, jene sür die verlängerte Aufsicht nicht ausgenommen, aus der Caution und dem sonstigen Vermögen des Unternel). mers zu holen, welcher auch in oicsem Falle die vom Rechnungsdepartement der General-Direction auszufertigende amtliche Kostenberechnung als eine öffentliche, vollen Glauben verdienende Urkunde anzuerkennen sich verpflicht tet. — 11. Dle Zahlung an den Unternehmer geschieht nach Maßgabe seiner Leitungen in Raten. — Zu diesem Behufe wird d,e, mit Rücksicht auf den Percenten« Nachlaß sich oal> stellende Bausumme ln lO (vierzig) gleiche Theile oder Raten getheilt und dem Unternehmer in folgender Weise verabfolgt. — Sobald der Bauunternehmer so viel Arbeit vollführt hat, daß i)i»selbe an Werth den für die 1. Rate enthaltenden Betrag um 2 Drittel übersteigt, erwirbt er den Anspruch auf die Bezahlung der 1. Rate. Die 2. Rate erhält er, »venn er die Summe von zwei uno z,vcl Drlttel Raten ins Verdienen gebracht hat, und sofort muß er jedesmal, wenn es sich um eine Racen-zahlung handelt, ein ^ mehr, als diese betragt, an Bauarbeit bewerkstelliget haben. Nach diesem Maßstabe erfolgt die Bezahlung bis zur vorletzten Rate. Die Zahlung der letzten uno vorletzten Rate wird dem Unternehmer erst dann geleistet, wenn die Collauoirung und Final-Llquidirung vor sich gegangen, und die Genehmigung des k. k. Hofkammcr-Präsidiums hierüber erfolgt seyn wird. — Hat der Unter-
nehmer nach seiner Leistung einen Anspruch auf eine Ratenzahlung, so wird ihm von der k. k. Bauleitung, welche über die Leistungen desselben ein Baujournal zu führen angewiesen ist, ein Certificat ausgestellt, mit welchem er sich wegen der zu bewirkenden Geldanweisung an die k. k. General Direction für die Staats Eisenbah» nen zu wenden hat. Sollten die Summen der hier in Rcdc stehenden Bauten aus der Ursache eingetretener Modifications« geringer ausfallen, alS veranschlagt wurde, so wird dieses bei der Ausstellung der Certificate in der Art berücksichtiget, daß dis zur Collaudirung immer 2 von den vollen im Eingang dieses §. erwähnten Raten rückstandig bleiben müssen. — Würde aber die eine oder dle andere dieser Summen überschritten, so steht es dem Unternehmer frei, um eine ü lZonlo , Zahlung einzuschreiten, die ihm nur gegen besondere Bewilligung des k. k. Hofkammlr-Präsidiums zu Theil werden kann. Aber auch in diesem Falle muß der Betrag von 2 Raten dis zur voUstandigcn Liquidnung zurückgehalten werden. Von der k k General-Direction für die StaatS« Eisenbahnen.  Wien am 7. Mai 1645.
AemUiche Verlautbarungen.
Z. 827.     (2)                         Nr. 2l89. 6. 5t.
Kundmachung.
Zu Folge getroffener Einrichtung werden die im vorjährigen Sommer zwischen Lambach und Ischl einer-, Salzburg und Bad Gastein andererseits bestandenen Post-Course auch in diesem Jahre wieder eingeführt, wie folgt: — ») Zwischen Lam bach und Ischl vom 15. Mai bis Ende September wird eine tagliche Reitpost, welche sich an denNien Innsbrucker-Eilpost-Cours genau anschließt, in nachstehender Ordnung bestchen. - Abgang von öambach täglich Abends 7'/, Uhr. Ankunft in Ischl täglich Früh 5'/2 Uhr. Abgang von Ischl täglich Abends « Uhr. Ankunft in Lambach täglich Frühö'/, Uhr. — li) Zwischen Salzburg und Ga« stein vom 2. bis letzten Juni, dann vom 1. bis l5. September eine wöchentlich dreimalige, in den Monaten Juli und August aber eine tagliche Eilpost.
In den Monclten Juni   u. September. Abqang von Salzburg.   Anks't  in Bad Gastein. Montag Früh 7 Uhr.   Montag Abds.9'/, Uhr. Donnerst.   „    7    „      Donnerstag    detto SoniUag Al'os. 3   „      Sonntag Früh  detto
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Abgang   von Gastein.     Ankunft in Salzburg. Dinstag    ^ _, .,              Dinstag    1
Sonntag   j    ^ "Hr.        Z„n,ta, j ^'nds. In  dcn  Monaten Juli   und August: Adgang   von   Salzburg   täglich Früh 7  Ul)r. Ankunft in Bad Gastcin täglich Abends 9'/, Uyr. Abgang   von   Gastein   täglich   Früh    6   Uhr. Ankunft  in  Salzburg   täglich   Abendö  6 Uhr. —   Was yiemil   zur Kenntniß  des  Publikums gebracht   wird.   — K, K.  illyrischc   Oberpost-äierwaltung. -^ Lalbach am 13. Mal !645.
Vermischte   Verlautbarungen.
Z. 625.    (2)                                                  Nr. Ü6o.
O   d   ,   c   t.
Daö s. t NljiltSgllicht Uu,rspe,g macht hie» mit belaonl: IS hade Stephan Slul von Poni» <>ue, rviter Andreas Somial von ebendoll, bei diesem Gerichte t>»e Klage auf Veljähll» und Or» lo^Ä)c»eltlälung des Tabular. Besihltchles auf eie, der H«r,schaft ^obelsoerg Lut) Recilf. Nr. Ug dlenst. bale Ntalllät eingereicht, und um richterliche Hll se angesucht, wolübel d,e Tagsahung auf 0en «5. August d. I Vormittag um ^ Uhr hierorts anberaumt worden «st.
Dab Gericht, eem ler Aufenthaltsort des Ge« tlaglen unbekannt »st, und da er vieNtlchl aus den l. t Ordianden abwesend seyn tonnte, hat auf seine Gefahr und Kosten den Martin Posrng von Auerjperg zu seinem Üuralor aufgelltlll^ mit welchem diese Rechtssache nach der Gerlchtöord' nung ausgesuhll unt> entschieden wcrden wild.
Andreas Somrak zelnor ,vilb hlcmll ossent. lich ellnneil, allenfalls zur rechten Ze>l selbst zu t'schemen, oder dem bestimmten Vertreter leine Rtchlübehelfe mitzutheilen, oder sich emen anbe,n Sacvwaller zu wählen und diesem ^»ericvle nam» hafl zu machen, und üdcrhaupl »>n orouu»gsmä> hlgen Wege «»niuschreilen, rvl0r'ge»K er sich dle ouü seiner Veradläumung enlstchenoen Folgen selbst be'zumessen haben würde.
K K Bezillögerlcht Auersperg am ,4. Mai ,645.
Z. U26.    (2)                                                    Nr. 9^-
Edict.
Von dem t. t. Nezutögerichte Auersperg wird hiermit bekannt gemacht: Os sey auf Anlangen des Iianj Pudlogar von Mar,nzhek, g'unobüch' Uchen Nlsiheiü i>er. der Grafschaft llu„lpelg »»b Re^llf. Nl. 6? unlerlhänigen Vierlelhube, ,n d»e Oinltllung tie» Amortisation der, auf dieserReali« lät in Folge Helrachsab'eoe 660. 25. Janker ,7g3 »u Gunsten ter Ulsula Wrobnig, verehe. lichl gewesenen Puologar, v«,sichelten Hc»lalh hUlsfolderung von 5g ft. 2«, t, , dann der fül Lucai, Johann, Maria und Ma^a.elb Puclo. gar m»t der nämlichen Ultunoe »nlabullile» H'd'
theile, im Gesammlbetrage von ,,<) st. gewilliget worden.
Os wild daher zur Anmeldung ter Ilnsprü» che auf diese Tabulalfordslun^en eine Fsist vo»l einem Ic>hle, t> Wochen und 3 Tagen, vom Ta« ge der elsie» lZi„schaltung dieses Odicics in das Ilmtsblatl gerechnel. mit dem Veisahe bestimmt, taß wenn binnen diesem Termine eine A„mel. dung der obgenannlen Tabulargläubiger oder ih-rer Olben bei diesem Gerichte nicht eljolgen joN« le, auf weiceles Anlangen des obigen Gefuchste!« lers die erwähnten Tabularforberungen gelöscht wer^ den wülden.
lk. K. Bezirtgericht Auersperg am 25. Jan. ner ,645.
3. 622.    (2)                                                Nr. .563.
T    0    i    c   l.
Vom Bezirksgerichte HaaKberg wird bekannt gegeben: lZg s^ ,„ ^„ O^cculionSsache des Mi' chacl Rup.nt von Slbtlsche. wider Mathias Sla« be von «vendor», wegen schuldigen 2äc st. und 23» ft. c. 5. e., ,n eieRcassu'nilUNg der mit Bescheide vom 4 November .U4I, ^. ^a«, bewll' l,gt gewesenen, aber unlerollebloen FeNbietung der, dem genannten Schuldner geholigen, de« Hellschaft Lo'lsch 5ut> Rectif. Nr. 5^6 dienstbaren, auf l5ü» ft. gfschäylen Vierlclhube gewilliget, und hiezu der 26. Juni, der 2). Juli und der 25. August l. I . ieoeSmal Volmillagü von 9 bis »2 Uhr in l«co der Realität mit dem UnHange bestimmt worden, daß diese Realität bei der drit» ten Feilbielungstagsayung unlee oer Schätzung losgeschlagen  werden wild
Der Glundbuchöer/tlact, das Schatz»ngspro-tocoN und o»e LicitationSbeoingnisse tonnen bei diesem Gelittte eingesehen werden.
Bejlltsgellchl Haasberg am   »4>   April il)45.
Z. U5o.    (2)                                                  Nr. 633.
<z   d    i   c   l.
Vom Bezirksgerichte Seisenberg wird aNge« mein bekannt gemacht: OK s^ über Ansuchen des Bernard Muster von Tschtschenze. in die executive Fellbielung der, dem Mlchacl Schupez gehörigen, ,u Wudigainsdolf «ud H. Nr. 4 gelegenen, der Herischaft Stlienberg ^ud Rectif. Nr. »67 dienst« baren zwei Drittel Kausrechlshube sammt Gebäu« den, wegen schuldigen 66 ft. 6. M «-. '- ^- ge» williget, und zu deren Vornahme t>,e H.agfah,. ten auf den '7. Juni, »7. Juli und »8. August »645, jedesmal um »0 Ubr vormittags im Ölte Wudlg^lnsoorf mit oem Velsaye angeordnet wor. den. oah diese Realuäl bei der dr,tlen Feilbie» tungstagfahrt auch un'er ihrem Schähungüwerthe pr. 4^5 ft   hinlangegtben wtlden wird.
Der Glundvuchstftlact, daö Schätzungspro« lacoN und o»e Feilblelungsbedlngnlsse tonnen zu den gewöhnlichen UmlKstunden hlelamls eingese« hen und l>» Ubschrift erhoben welden.
Vezi'kKgelicht Selsenberg am 25. Mai »345.
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Gnbermal - Verlautbarungen.
Z. Slö.    (2)                                  Nr.  '"'/.,„
C u r r e n d e des k. k. llly, »scher, Gubernlums. -laut einer im Wege der k. k. obt'sten Justiz, stelle an die hohe k. k. verelmgte Hofk<lNjlel gelangten Eröffnung der k. k. geheimen HauS-, H?f- und Slanskanzlci, »st zur Fö'ds'U^g d<r R'cklspftege ,n Eoncmofällel' dle f. k. öster-»«lchucht Regierung M!t der könlgl. prcußschen Regie>ung über folgende Puncte übe,eingetom-men: i. In Zukunft soll das, m dem e,n,n der contrahlltnden «Vlaalen befindliche b'weg-llche Vermögen eines, dem andtrn «V'aaie an« gehörigen, in diesem lehlern in Concurs gerathenen Schuldners, wenn derselbe m dem erstern Staate mlt Grundstücken n»cht ansässig »st/ «n das ausländische Ecneu^gellchl auf dessen Requisition ausgeantwortet werden, ohne zuvor «»nen Spez»al« Eoncms darüber »m Inlande einzuleiten. - 2. D»cse slusfol» gung d<s ausschließend beweglichen Ve<mö-gens an das Concursgericht deb andern Slaa-tes findet selbst dann Statt, wenn auf d«,s ganze, ober auf tlnen 3he,l des aubzuanl' wortenden Vermögens ber«lls e»n Arrest (Verbot) gelegt ist. — Die auf dlcsee bew gliche Vermögen vor Austnuch des E»ncu<seb er» wordenen Pfand - oder Retentions» Rechte ble,« ben jedoch aufrecht. ES ist demnach »er, nnt einem Pfand oder Retentions - Rechte ve^se hene Glaubiger vor semer u,llst"ndlgen «s>e, frlldlgung zur Ve»abfolgu»ig »er mit diesen Rechten belasteten, und in seinem ip,siye h<. findllchen beweglichen Sachen n»cht verrfllch» ttt, auch »st em solcher Glaublgcr nlcht schuldig, sich m one Eoncu'sverhan^lung mil dem Eoncu'sgerlchte einzulassen. — I. Besitzt da, gegen der ln sonculs qesalhrne Unte<than des anderen Staates im Inlanoe u n b e w e g l,cheb Vermögen, so findet dle Auslieferung stmes beweglichen Vermögens an das Evn cursgericht mcht Statt, vlelmehr wnd auf den Antrag der B-the.ligten von dem compe. Genien Gerlchte, in dtjsen Iur»kdictlonsbeznke sich das unbewegliche Vermögen befindet, über all,s im Inlande befindliche bewegliche und unbe-wezllche Vermögen des GemtlnschulonirS <»n besonderer Concurs eröffnet. — H Schuldfor» derungen werden, auch wenn sie auf unbewegll-chen Gütern versichert sind, zudem beweglichen Vermögen ge,echncl, es wäre denn, daß sie, ver möge besonderer Bestimmungen,   Btstandtheile
eines unbeweglichen Btsitzthums ausmachen, odtl ihnen na<d der Gesctz^edu«,^ deS det'tf» fendcn Staales d»e Eigenschaft e,ner undewcg-llchen Sache b.igcleg' ,st — I. Bc« dem ,n dem einen Slaale esöffnelln Conculse we,d?n d,e dem andein Slaale «ngehöigen Glaud, ger oen >nläno,schen Gläubigern völlig gleich behandelt (§. 27 der österreichischen all^ me», nrn Ecncu.s ronung; §, .62 3l). I. lil. 5o der pltU^üchen allgemeinen ^erlchisordnun^). — 6. Soweit dulch dle volstcheliden Bestlm» munden unter ! — 5 besondere Velabreoun, gen getroffen sind. finden dle Vo,sch>iflcn der §h 663 b,s 667 3t). I. lil. 5o dc> pr«u ß'schen allgemein»,! Gerlchlsordnung, wegen der separat Eonlurse über das, im p>,ußl-schen Gebiete bcfindlche Vermögen e,ncS Äus» lindeiS in Rücksicht des beweglichen Vermögens faiserl'ch-oller,eichlscher Unterthanen fort-an N'chl mehr Anwendung. — 7. Di vor» stehenden Vera^rerungen etssrick<n sich »edoch »nchl auf die Emwohr.er drs Königreichs Un» gärn und des Großfürst,nihumS Slebenbür« gen, so wie drr fö'll. preußischen Rhclnp'0. vlnz. — s Beide Regiesuligcn behallcn sich d,e Wlet>trauffünt>,gu,ig gegen>ra< llger llder-tlnkunfl vor, und lrlll letztere alsdann sechs Monate nach der von der emen oder der andern Sue erfolgten Kündigung außer Käst.
-    Tl.se mlt der   allerhöchsten   Einschließung vom  7. Mä>z  »64) sa, llionlrles, Bestimmungen   w"ben   >n   Folge  Decr.leS    be«    hohcn   k. k.  ve,ein'gl,n Hpsfanzle, uom   l/h.   Ärril ,6^5, Zahl   »19)7,  hlermll  «llgemeln   kundgemacht.
—   Valdach  am 3«   Ap,,l   ,6^,5
Joseph Freiherr v.Welngarten,
Bandes' Gouverneur.
Earl   Graf   zu   Welsperg,    Ra,tenau und Prlmör, f  k. Vlce - Präsident. Jos. Ed. Freih.  Pino  v. Fr,edelNl)al, k.  k. GudcrlUclll.atl).
Z. 6l7.     (2)                                     Nr. 8772
Currend    e.
Neue Zoll- und Dreißifist - Bestimmungen für den Zwischenverkthr zwischen Ungarn und Eiebtn^urqen. — In Folge der hohen Präsidial Verordnung derk. k. allgemeinen Hofkam. m,r vo« »6 Apr,l l845, Z. 2806^p. ?. wer-den nachstehende neue Zoll und Dreißigst. Bestimmungen für d,n Zwischenvertehr mit Ungarn und Siebenbürgen, welche n.it 1. Iunluö 1845 in Wirksamkeit zu treten haben, und   wodurch   eine   wechselseitig   gleiche Brle^
(g. AmtsBl. Nr. 62 v. 24  Mol »5^5.)
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gung   der   betreffenden   Gegenstände    eintritt, zur   öffentlichen   Kenntniß   gevracht:   l)   Für nachbcnannle   Artikel,  wenn   sie   auö  Ungarn und Siebenbürgen als ein  dortigeö Erzeugniß in die   übrigen im   gemeinschaftlichen   Zollverbande   befindlichen   Lander   eingeführt werden, wird der in letzteren zu entrichtende Eingangs' zoll auf   folgende mäßigere   Gebühren   herab-gescht, und  zwar: 2)   Für Kassel) - Surrogate aus Cichorien, Erdmandeln, gemal<nen Runkelrüben   und   dergleichen,   dann Roggen   und andere Frucktkö'rner, gebrannt,  geröstet, und pulverisirt, auf 12'/, kr. vom Rentner Sporco; k)   für weiße und braune Schwefchaure, auch Vitrlolo'l o^er Vitriolsäure genaiint, auf30kr. vom Centner Sporco; c) für Bleizucker, Borax-Saure,   chlorsauren    Kalk    (Chlorkalk) essigsauren   Kalk   (Rochk^lk)   Balzsäure   und Scheidkwasser, auf  l fi. 30 kr.   vom Centner Sporco; <Y   für Agt- oder Bernsteinsalz und Kleesalz, dann alle übr'gen   ^alze,    sauren, Geister    Beihen  und Aetz Rcscrvagen und dergleichen,   für'welche keine  besonderen Zollsatze bestehen, zu welchem Gebrauche sie immer dienen mögen,   auf  2  fi.   30 kr    vom   Centner Sporco.    —   Die   unter   ')   lit.   d)    aufgeführte weiße und braune Schwefelsäure, auch Aitriolöl oder Vitriolsaure genannt, wird auö der Tarifföpost Nr. 413 des Drelßlgstc«r,sscs vom Jahre   l8'l0 ausgeschieden, und die Eingangs - Dreißigstgeliühr für die Einfuhr dieses Artikelö   auS   den   dießsemgen   Provinzen   des Zollvcrbandes nach Ungarn und Siebenbürgen ebenfalls   auf   30  kr.   vom   Centnrr  Sporco herabgesetzt.    —  Die   für   die   übrigen   unter 1)    genannten   Gegenstände    bcrtitS   mit   dem dort angegebenen   Ausmaße   bestehenden  ungarisch ' siedenbürgischcn    Einfuhr - Dr^ßigst - Ge-bühren     so   wie   die    für   sämmtliche    Arnkel dieser Kundmachung ohncdieß schon gklchbcmesse-»ien   Auögangsgebühren   bleiben   unverändert. — Laibach den 3. Mai  18^5.
Joseph Freiherr v   Weingarten,
Landes-Gouverneur.
Carl   Graf  zu   Welsperg,   Raitenau und Primör, k. k.Bice-Präsident.
Ios. (3d. Freiherr Pino v. Friedenthal, k.  k, Gudernialrath.
Z.   656-      (1)                                   Nr.    lO02l.
Currende d es k. k. illYrlschen Gubern, ums  über verliehene    Privilegien.   —   Dne   hohl f. k. allgemeine Hofkammer hat am 26 Ma,z
zg't5 nach den Befllmmungen   des   allerhöchsten  Patentes vom Ii.  Ma>z   »932  0ie liach-folgenden PrlUllcglen   zu   verlelhln  befunden: 1.   Dem   Ilch^nn   Flledrich   Gartner   junior, burger!.   Halidelßmann,   wohnhaft   ln  Prag, str. 9)1,  für  dle   Oliuer  vvn  fünf    Jahren, auf 0le Elfilidung  tlneS  sogenannten DexlrlN' Gummi    m    ga,ij    gummlartigen    glälizmt><n Glücken/ welcher dcn  Vorzug  vor allen   lus her   bekannlen   Gumm» , Su rvgat» Sorten, als:  Leyogc>mme,  geor«tmte  Gcälke u.   s    w. huoe.  Da solcher zu ollen Falben auf Gliden-, Schafwollen.   und Baumwollzeugen  an>vend-bar  sly,  und  dle  ^llUUhr dcS kolispltllgen ara» b'schen  ^Uln<r>l entbehrlich   m^iche. — 2   Dem Eall   Schweizer,   bürge>,l.  Spingler,   wohi-« haft  »n   W»en,    Iosephlladt,    Nr.   214,   für dle  Dauer vl)n einem Iahie,  auf die Verbe'- , serung l»   der   sonst'Ucnon   von  Stubenöfcn ( Rcgulaleuc - Oefen )    und   Kvchh'.rl'en   (Rc-gulülcur - Herben .    r»elche    un    Wes. nlllch.n dar,n    ^e^che ,    daß   nur    eme   e»nmallqe Hebung deb T>»gcs    und zwar  m»t  H»lz oder Holzkohlen,   besonders   vo<thclll)^fl   aber   mit Slemkohlcn  (geruchlos) erfordeilich  sey,   und hierbe» e»ne gleichmäßige  Wä'Me für den gan zen   Tag   erzielt   wcro«.  — 3    Dem   Eduard Schumann,   Zahnarzt  und  Zohn - Techniker, wohnhaft in W>en,    ^la^l,   N>. 62^,   f''r die Dauer von zwe» Iah,en,   auf d>e Erfiül dung   elner   goldhaltig   kupferfrelen    Platina-<lgl Ung   zur  Hjelfc'tlgUl'g  aller  jener  ^egen» stände,   welche ni  oaß  Bereich  dcr   Z<ihntech, nlk gehören,   selche   Legllung   lnchc   nur der Gisundhe>t durchaus unschädlich   scp,   sondern auch   keinen   Mclallgeschmack   verursache ,   die AnseyU'g   dts   Glünsvanes  »nchl   zulasse, e»nc«l viel   höhern G>ad  vl)ll Federkrift c^relche,   und dabe» sehr große Leichtigkeit uno  elne nalürli« che   Zahnfarbe   gcwäh'e. — 4.   Dem   Paolo Lampato, wohnhaft in Malland, für die Dauer von e,nem I<lhre, auf 0,e Efindung, welche in der W'senhnl darin  bestche,   dle   Wa^en« rädcr so zu con>^mren,   daß   dle 'Ach'enköpfe »ncht üder d»e   äußere   Radebene   vorsp'iligen. — 5.  Dem  ÜÄitoIo  L(.rEniI,  nlno^rc) ^-men^ic-, w^hnhaft m B>eella, f"r dle Dauer von fünf Jahren,  auf die Erfindung, für d»e bisher  m 0«n  Prmat.   und  öffentlichen <Vchu^ len üblichen  Sch'c»dbücher, matte  Gläscr, wll-che   durch   Ueberüe'chen    ber   Glastaflln   m,t griechischem  Pecdvuloer p'ävarin   werden,   zu sudstltulrtn. — 6.   DtM FranleSco   Gellem, Bro„cegleßer,   wohnhaft  in   H^n^ii^d ,   Nr.
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2^57, für d»e Dauer vun einem Jahre, auf dlc Entdeckung elner neuen Vorrlchiung zur Ve'mmdt'ung der Achsenreidung d.r Wagen, jfocomotll'e u. s. w.— 7. Dem Earl Hoffmann, G^llsbtsitzer, wohnhaft m Tutschav, »m Ta, borer Kreise Böhmens, für dle Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung der unterm 2>. Decemoer ,g^3 privilegirten ^rsinrung ,„ der Erzeugung der gcpreßcen F^l^haken alS Dachbedccku^g, welche »m Wcs<nll»chcn darin be'iehe, daß ozeselben aus aeschnltlenen Thun» plallen g<fo>ml, doppelt gepreßt, eigens getrocknet und dadurch w^sse<dlchl werden, und sowohl an Glälle als Fe»!lgkell der Art ge>vln» nen, daß man von oenselt^en ganz ftaHe Dächer aufführen könne. — g. Dem Mlchacl Gal« l»ng junior, Ehemlker, wohnhaft «n Humpol letz, im Ejaslauer Kreise Böhmens, für d>c Dauer l'on emem Jahre, auf d,e Entdeckung jn der NetellUl'g von Seife und Seifen-Hy' drat Mlttelll concentrlrter Poltasche oder Soda» Actzlauge, wode» an Brennstoff, Zelt und Ar-den eine dedeu'ende Essvainiß erzlell werde. —   kaidach o,n 4. Mal ^6^5.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
^andcS 'Gouucrneui.
Carl Graf   zu   Wclsperg,   Raitenau und Primör,   k. k   Vlce-Präsioeltt.
Ios. Ed. Frelh. P,no v. Frledemhal, k. k. Gudernialrath.
Klilvt - unv lannrechlliche Verlautbarunaen.
Z.  855.     (')                                     N'.  2I45.
Von   dem   k. k.    Scadt- und  ^«ll>rcchle
in  Kraln  wüd bekannt g?machl:  Es ftp von
dlcsem  Gk'lchle auf Aniuchcn der Vo>stehung
der   Llvvee - Bedienten - Vi'sammlung   ln  ^a,-
b«ch,   gegen   dll Theresia Mmoe«,  m die öf-
fclNllche   Ver>^lgcrU"g    des,   0<r   Extqulrlen
gehörigen,  auf 664 fi. ia kr.  gcschaylcn,  hler
am  Re»ec ^lil) sl)nsc.  N . 55 liegenden Hau.
se»  sammt Zug,hör  gewiNlgei,  und  dazu  drei
Termine und zwar auf den 5  Ma,, 9  Iun,
und    lH.   Juli    i8/<5/   jedesmal   um   »o  Uhr
Vocmlllags    vor   dlescm    k.   k.   tzviabt     und
Landrechle m>t dem Beisayc bestunmt worden,
daß   w nn   dieses   Haus   wede<   be> der  er^cn
noch   zweiten   Fellblelungstagsutzunq   um   den
SchayllngSwerch o'ec   darüber an Mann ge»
bracht   werden   könnte,   s,lbcs   bc»   der   dritten
«uch   unier dem   Schayungsbetrage hlntange«
g^'en weiden  würde.  Wo  übriqens den ttauf»
lustl^in  frcl stchi, d»e dlcßfalllgtn NcitatlonS,
bedlngnlssc, wie «uch die Schätzung »n der dleß!an0rechlllchen ReglssralUr zu den qewöhn-llchen Aintsstundln ^der bei dem Vertreter der Executlonsführer, Dr. Crobath, einzusehen und Abschriften davon zu verlangen. — ^ai« bach  am   i5.  März  l6^5
Anmerkung. Zu der ersten auf den 5 Mai ,g/,5 angeordneten Fellbietungstagsatzung »st kein Kauflustiger erschienen. — L^. bach  am   lI. Mal   l6ä5.
Z. 82g.     (2)                                         Nr.  /,026.
Von dem k. k. Stadt - und Landrechte m Kram wlrd bekannt gemacht: Es sey von von diesem berichte auf Ansuchen des Bern« hard und der Antonia Hochmaper, durch Dr, Klemdlenst, wider Antoma Nanut m Görz, wegen aus dem Urtheile <Ill«. 2l. October lUH6, Z. 2664, schuldigen 2ll)() ss. ^l kr. c. 8. c., zur Vornahme der, unier 6. August l3^, z Z. 7535, bewilligten rreculiven Versteigerung dcr der ^xcqullien gehörigen, auf 42czU ft. 20. kr. geschätzten, zu ^otschl>a im Nculiadiler Kreise gelegenen, socienanntlN Zaps'schen Gilt, in Gematzhllt des huhcn Hof« oecreles vom 2», Februar l. I , Z. ilog, die dill Fklldlclungslagsatzunqen, und zwar: auf den 7. Iul», »6- August und 22 September 1Ü!5, ledesmll um ,0 Uhr Vormittags vor o,tsem k. k. Sladt» und Landrechte mit de>n Btl'ahe h.stlmml worden, daß, wenn diese Nealüäl weder bc» der tr>ten noch zwei» ten Fcllbltlungs Tagsayung um den Scha» tzungöbetrag oder daiüber an Mann gebracht wcrden füln>le. sclbe bc, der drltlenauch unterdem Gchätzungßdelrage hintan gegeben werden wüc, de. Wo übrigens den Kauftustlgcn f»e> stel)t, die dlcßfälllgen ^lcltalions^edlngnlss, wie auch die Schayung in der bl.ßlanorechlllchn Registratur zu den gewöhnlichen AmMunoen , ol>er bei dem Vertreter der ExecutwnSfÜhrer, Di>. Kle»nd,enst, einzos.hcn und Abschriften daron zu   lie,la,'gen. —  ^albach  den 3   Mai   i8^5.
Hemtliche   Verlautbarungen.
Z. 6W.     (l)                 Nr. aä Nr. 460tjlll.
Verpachtung     des    B uch e n sch wa m m-
KlaudrechteS, — Am 29. Mai l 8 l5 Vormittags um 9 Uhr wird in der Amtskanzlei der (Zameral-Herrschaft Lack das Buchen-schwamm-Klaulnecht in den sämmtlichen Do-mi.ncal-Waldunzen auf 6 Jahre,   0. i. vom
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t. Juni l845 bis dahin l85l, mittelst öffentlicher VerN.iqerung verpachtet werden; wozu Pachtlustige cingcladln werden. — K K. Ver-waltungsamt L^ck am  l0. Mai  l6l5.
Vermischte Verlautbarungen.
Z. 829.   (2)                                           Nr. ,466.
O    t>    i    c   t.
P°n dem BezilkSgllicblc Rcifniz wird bie> mit allgemein kund gemacht: Es sey auf Unsu» ch»n der Maria Koplan von Niederdorf, in die «xeculive Persteigelung der, den Gheleulen Anton
und Ursula Schober van Rlltitniz eigenthümlichen, gerichllick auf 4»U ft. 5 kr. geschätzten '/4 Kauf» llchtöhube sammt Zugehör , wegen schultigen 62 ft.
c.  z.   c. gewiNiget, und hieju drei Termine, näm« lich auf den 2«.   Juni, 26. Juli und 29. )luqust
d.  I , jedcömal Vormittags um  Zu Uhr im Orte Ralltniz mit dem Veisahe bestimmt worden, daß wenn   ebengenannte  '/^ Hübe  bei der etssen und zweiten  Tagfahrt   um   den   Schahungswenh over dalüber   nicht  an   Mann   gebracht werden sollte, bei der   dritten auch unter demselben hintangegeben werden wird.
Nejntsgerichl Reifniz am 9. Mai »6^5.
3. Ü33.    (l)                                        Edict.                             uä Nr.  ll36.
Vom   r. k.   Bczirkscommijsariate   Gurkfeld werden nachstehende,   zum   Liniendienste gewidmete, auf die Vorladung nickt erschienene Indwidurn, und zwar:
<?>       Oeburl^ -Name               Wohnort         ^>           Datum                        Anmerkung
Mathias Müller                     Forst                 l()    6. Mai  l82'^              paßlos abwesend
Martin Mecte                 Gerschetschendorf       l5    2Octol). l62!t                      detto
Franz Kurtusch                      Sak.iutze               9    3. Juli l825                          detto
Johann Aidnig              Bresie bei Bründel      8   20, März l^25    am Assentplatz nicht erschienen
Anton Paukovitsch                 Iellenik                7    3. Mai l825                         detto
Joseph Piskur                          Brod                l l   28.Ianner i825                        detto
Anton W'nter                          Krslze               l9    2.Iänncrl825              paßloö abwesend
aufgefordert, sich   binnen 4 Monaten so gewiß Hieramts   zu  stellen   und   ihre Abwesenheit za rechtfertigen,  w,dria.enö dieselben alö Rekrutirungöflüchtlinge behandelt werde» würden. K. K. BezirkScommissariat Gurkfeld den 1^. Mai  l3>5.
3. »34      (»)                                     Edict.                                    acl Nr. »9l. Von   der   Bezirköobrigkeit   dcr k.   k.   Berg   Camera! - Herrschaft   Idria    werden   nachstehende,   zu   o,r  am    l». April   lg'l5  bestimmt   gewesenen   Assent,rung   auf  dem   Affentplatze nicht erschieniNlN mllitärpstlchtlqen Individuen, als:
-^                 gi'ä me                                                       ^      ". »-<
^.                      des                             Geburtsort             ^.     ^^         Anmerkung.
^,   '^ssil, tä rvfl ich ti ae „  _____                             6^     ^ ^       _____________^^^^^_
1       Franz Baiö                                 Idria                  63     ltt2'l               illegal abwesend
2       Änlon Kovachizl)                          detto                  75     ,825                        detto
3      Balentu, Zarl                          Unteridria              23     .923               legal abwesend
hiemit aufgefordert, bmm'n ^ Monaten, vom Tage der ersten Kundmachung dieses Edictes, anher ž;u erscke'ncn und ihr Aust'l.wcn zu rechtfcrciqen, wldrigens dieselben alö Rekrutirungs-stüchtlingc ang.sel).» uud nach  den bestehenden Vorschriften behandelt werden würden.
K. K.  Bezirkbobrigkcit Idria am   l7.  Mai   l^tS.