zur Laibacher Zeitung.
.H-5  21.               Donnerstag den 18. Lsebruar                18^S.
Mnvernlal- Verlautbarungen.
Z. 204.                                               Nr. 2^21.
kurrende Über ausschließende Vrioilegien.
D>e k. k. allst,m<ine Hofkammer hat  am 29. December v. I., dann am 3« l. M. / nach den Bestimmunaen  dls allerhöchsten Patmtes vom 2i. März 18Z2, nachstchende Pliv,leg«en verliehen: l. Dem Joseph Fischer, Parfümeur, wohnhaft in Wien, Mar»ah>lf Nr.  7^ ,  für dle Dauer von emem Iahie, auf die Entdek-lung eines Wassers, ^Echönbrunner aromati-styes Vlumenssorwasser" genannt, welches l) als Parfüm den Kleldern  und der Wäsche einen überaus feinen, aiomatlschen und angenehmen Geruch mittheile,  und alle  bekannten   de'lei Wasser übertreffe; 2) als Rauchgeift in Z'ms mern verwendet, der Luft linen angenehmen Geruch mttlhelle, und 3) m>t Brunnenwasser verdünnt, sowohl zum Waschen des Gesichte« und der Hände, als auch als Mundwasser diene, wobei es im ersteren Falle den Temt verfeinere, und im zweltln Falle e,nen feinen   Geschmack <N Gaumen errege. — 2. Dem Henry Savlll Davy, Privatier (Auskunft «tthe>lt der Agent Joseph Iüttncr, wohnhaft in Wien, Eiadt Nr. 1I7), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung   und V<rbesserung in den Farben oder Pigmenten und Veh»k,ln, und »n der Anwendungsart derFarben,P'gmente und Zwischenmitttl oder Vehikel. — 3. Dem Fer» binand Groplus, Handelsmann, wohnhaft in Berlm (Bevollmächtigte sind Treu« Nuglitsch und Comp., Inhaber e»ner Parfümerle»Fabrik, wohnhaft in Wien, Landstraße Nr. iOl)> für d»e Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung einer Trockenmaschine „Oeconomische Schnei Trockenmafchine  für Schafwolle und daraus verfertigte,   wie iwtmr Namen habende Ge» gensiände" genannt, welche Wvsse, Garn und zeden belobigen fchafwolknen nassen Stoff bim
nen iZ Minuten trockne, unV sich dmch E»ns f^chhelt und Wohlfellhelt in der Art auszeich« ne, daß ihre Anschaffungskossen kaum den vier« ten The>l dessen betragen, was die bisher be? kannlln derlei Maschinen kosteten, und welche sich vorzüglich für Fabrikanten, Färber und Schafzüchter eigne. — H. Dlm Elnst Gchadl-Hauer, offenll.HandlllNgs-Glsellschafter, wohnhaft ln Wien, Stadt Nr. 627, für die Dauer von jwe» Jahren, auf die Verbesserung der bl-rnts unterm iH. November 1820 priullegirten Erfindung in der Erjeugung der Stahlmieder-Federn, wodtlsch d,eftlben bei Anwendung der als Schutzmittel gegen das Rosten und AbA springen dienenden Lackmasse, mit allen mög« l'chen , sowohl einfachen, a!s auch melirten unll marmorirten Falben eleganter hergestellt lver« den, ohne daß der Stahl an der Qualität oder Elast,c>lät leldc. — b. Dem Franz Jacob, Va« ter, Proprietär, wohnhaft m Paris (Bevolls mächtigter ist der k. k. Hofagent v-Gritzmiller), für dle Dauer von fünf Jahren lauf diese Erfindung wurde im Königreiche Frankreich unterm i3, November 1SZ7,, em Privilegium auf fünfzehn Jahre erthM), auf die Erfindung e,ner Maschine (<3lsenblafe, Regulator, ^^ul^toui- ^ Inaulklation genannt), mittelst welcher be» den versch»eden^n hydraulischen und Dampfgetrltben dle Gewalt der Urkraft durch die Anbr»ngung eines neuen Einblase-Regulas tors geregelt und erhalten werde. »— 6. Dem Carl Demuth, kampen- und Bl^chwüren-Fabrikant, wohnhaft m Fünfhaus Nr. »14, für du Dauer von emem Jahre, auf die Entdek-tung und Verbesserung, Zigarren-Rohren, (Wiener Mode-Zigarren-Röhren genannt), aus allen Gattungen Stoffen zu erzeugen, welche nicht nur zum Rauchen der Z'garren, son, dern auch des gewöhnllchen Tabakes, mir wel« chem sie gestopft werden, dienen, j<de Feuch, ligkett und üblen Geruch besnt'gm, wM daher
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das Rauchen angttiehiner machen. — 7. Dem Ignaz Martin Guggenberger,  k.  k.  Haupt» mann, wohnhaft in Wien,  Stadt Nr.  750 (Bevollmächtigter lst  der bürgl. Handelsmann Johann  Porsch), für die Dauer  oon  emem Jahre, auf die Verbesserung an den Eisenbah' nin,  wobei   ») dle Elsenbahnlin>en   sehr   gs, krümmt beigesellt werd°n (bls zu   ic» W>ener Fuß   K^Ümmui gS.Halbmesser), UM nicht  nur Anhöhen und Hindernisse umgehen  oder leich« ter überschreiten, sondern auch in schmale Gt< birg^ihäler sindringen zu können, so wie in» '    nnhald der Bahnhöfe Drehscheiben und  andere Vorri drungen zu ersparen; 2) alle Locomo^ ttve und andere Eisenbahnwagen,  ohne >hren übrigen Bau zu stören, so cünilru,rt ^no her« gerlchlet werden, baß sic  diele  Klümmungen Mtt jeder für  den  Betrüb  vorlhellhaften G" schwlndlgkett befahren köonen/ und nebstbei so< wohl auf den aerad-n als krummen Lmien auch eine größere Sicherheit gegen das Abgleiten de» Nader von der Bahn erzielt werde; Z) die durch das Zl.snumelchängcn der Wagln und durch wc U^rsgilmaßlgkelt d«r Bahn erjeuglen Stö< ße bedeutend gemildert, und di« Abnützung der Schienen und Räder im hohen Grad« vermindert werde; H) den Triebrädern der Locomotive durch eine laicht anjubrmgende Vorrichtung ei^ ne  bedeutend  größere   Adhäsionskraft  an d«e B^hnschienen erlhnlt, und so  d<r<n Zugkraft Vermehrt wnde/ ohne  der  Schnell!gke»t Ein, trag zu thun; und cndllch 5) eine größere Ge« fchw ndigkm, daher lcichtkre Beweglichkeit und längere Dauer aller   einzelnen  Theile und dec ren Verbindungen erzielt, die  Erzeugungsko, sten vermindert, und dle bisher unbenutzbare Fluikrafc der Wagenräder zur  Fortbewegung benutzt werde. — 6. Der Sophie R^gen, ge, dornen Helmanp, I-Hubtrinn d«r Papier' und Pr?ßspan-Fabnk zu AumpoldSllschen, wohn< haft m Wien, Gtadt Nr. 727, für die Dauer Von drei Jahren, auf die Erfindung, den preß, spänen mittelst einer besondern Vorrichtung der   ^ Platten und   des  Biegelholzes  einen  solchen   ! Glanz und eine derartige Festigkeit und Dauer   ^ mitzutheilen, daß sie den englischen gan, gleich   ^ kommen, — Lachach am 2c>. Jänner ig/^l.       l In  Ermangelung  eines 5^errn        ^
Gouverneurs:
Earl Gr°fzu Welsperg, Raitenau und   l Primär^ f. k. Hofrath.                   f
Mathias Georg Sporer,   g k, k. Gubnnialrath.            s
Z. '97.   (2)                                Nr. "°2/.„
Cu « r ende
des k. k. Guberniums zu Laibach.
Beschluß des deutschen Bundestages vom Z. December ,8^0, die zur Abstellung unerlaubter Verbindungen und sonst'ger Mißbrauche unter den Handwerksgesellen getroffenen Maßregeln emhallend. — Ueber hohen Hof, kanzl.l'Antrag vom 6. d. M., Z. 2^2/ wird nachstehend der, von der hohen k. k. geheimen Hof< und ^taatskanjlel hochdahin mitgithnl« te Beschluß d,s deutschen Bundestages vom Z. Decembe? i6äo, die zur Adsscllung unerlaubter Verbindungen und sonstiger Mißbrauche unter den Hanrwerksgesllltn getroffenen Maßregeln enthaltend, zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Den politischen Localbehörden wird die ge« naueste Vollziehung der durch diesen hohen Bun« desbcschluß festgesetzten Anordnungen >n vor« kommenden  Fällen   zur  Pflicht gemacht.   —
Beschluß.
Sämmtliche Regierungen vereinigen sich, übereinstimmende Maßregeln, hmsichtlich derjenigen Handwerksgesellen zu treffen,   welche durch Theilnahme an unerlaubten Gesellender« blndungen,  Gesellengerichten,   Verrufserklä-rungcn und dergleichen Mißbräuchen gegen die Landesgesetze sich vergangen haben; und zwar ftllen:  z) den  Handwerksgesellen, welche sich in einem Bundesstaate, dem sie mcht durch Heimath angehören, derlei Vergehen zu  Schulden kommen lassen, nach deren Untersuchung und Bestrafung, ihre Wanderbücher oder Rei« sepasse abgenommen, in denselben die begange« ne und genau zu bezeichnende Uebertretung der Gesetze nebst der verhängten Strafe bemerkt, Und diese Wanderbücher oder Reisepässe an die Behörde der Heimath des betreffenden Gcjellm gesendet werden. — 2) Solche Handwerksge« selten sollen nach «verstandener Strafe mit gebundener Reiseroute in den Staat, woselbst sie ihre Heimath haben, gewiesen, und bort untee geeigneter Aufsicht gehalten, sonach in keinem °ndern Bundcsstaate zur Arbeit zugelassen werben. Ausnahmen von dieser Bestimmung were den nur dann Statt finden, wenn die Regie-rung der Hcimath eines solchen Handwerksge« 'ellen sich durch dauerndes Wohloerhalten des» «lben zur Ertheilung eines   neuen Wander, )Uchs oder Reisepasses nach anderen Bundesräten veranlaßt finden sollte. — 3) Die Re-zierungen behalten sich vor, Verzeichnisse der regen jsner Vergehen abgestraften, und in die
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Heimath zurückgewiesenen, so wie der ausnahmsweise zur Wanderung wieder zugelassener Handwerksgesellen sich gegenseitig mitzutheilen. — 4) Jedem Handwerksgesellen sind bmn An« tritte seiner Wanderschaft die vorstehenden Be-slimmungcn, vor Aushändigung seines Waw derbuches oder Reisepasses ausdrücklich bckannl zu machen, und das dieses geschehen, in der Rn« seurkunde amtlich zu bemerken. — 5) Die Bekanntmachung d's gegenwärtigen Beschlusses soll in awn Bundcsstaaten im landesu^rfas« sungsmäßigcn Wege geschehen, und binnen zwei Monaten hiervon bei der Bundesversamm« lung die Anzeige gemacht werden. — Laibach am 2Z  Jänner iö^l.
In Ermanglung eines Herrn
Gouverneurs:
Carl Graf zu W e lsp e rg, Raitenau und Primör,   k. k. Hofrath.
Friedrich Ritter v. K reiz berg,
k. k. Gubernialrath.
Z. 2o5-    (l)                                      Nr. 1768.
Concurs- Ausschreibung.
Zur Bes tzung der im Provinzial« Strafe hause zu ^achach neu bewilligten zwei Aufsehersstellen. — Die k. k. hohe Hofkanzlci hat mit Decret vom 7. Jänner d. I., Z. 3917^, eins, jedoch nur provisorische Vtin^htung der Civil-wachmannschaft in   dem   hiesigen   Prol'inzial> Strafhausc um zwei geme<ne Äuffther mit den systemmäßlgen Bezügen zu bewilligen b.funden. — Mit diesen Posten ist ein sixer Gehalt von i5o fl. E. M., die frt,e Wohnung/ die Civil« Montur, dann ein Natural - Deputat von jährlich 6 Klaftern Brennholz und  12 Pfund Un-schliitkerzen für jeden Aufseher, verbunden. — B»e Besetzung dieser Possen wird mit der  Erinnerung zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß jene, welche sich darum bcwerben wollen, in zhrem dießfälllgen, gehörig zu documenM'enoen Gesuche/ nebst Geburtsort,  Alter,  bisheriger Beschäftigung und früherer Dienstleistung, vorzüglich zu erweisen haben, daß Bittsteller sich im ledigen Stande befinden, daß selbe  mit guter Moralttat auch eine gesunde und starke Leibes» Constitution verbinden, dann verdeutschen und kramischen Sprache kundig sind.       Die dieß-fälligen Eompetenzgesuche sind bis  l5.  März l. I. bei der kandesstelleeinzureichen. — Wün-schenswerth ist «s, daß sich die Bittsteller wo mögllch persönlich bssl der k-k. Provinz»al-Straf-   « hauS,V«rwc>ltung zu Laibach stellen / um dort   '
? d.ren Dttnssfähigkeit prüfen zu können. ^-l Vom k. k. »llpr'sch. Gubernium. Laibach am 5. .   Februar 1841.
'                                            Franz Glaser,
k. k. Gube'mal-Secretar.
^   3'^9^    (2)             aäNr. Zi^Nr. 1696.
,             Concurs.Verlautbarung.
Nebst den StraßenassistiNtenstellen lm Kü, stenlande, für welche der Concurs mit den Verlautbarungen vom 12. und 28. December 1640, Zahlen 29646 und ZoZ/l, eröffnet wurde, ist noch ein solcher Pollen mit dem jährlichen Ge-halce von Zoo si., und dem Pauschale von 24 ft. auf Kanzleierfordern'sse, zu besetzen. — Diejenigen, welche diese Stelle zu  erlangen wünschen, haben ihre Gesuche b»s i5. März 1841, bei dieser kandesstelle einzureichen, und barm ihr Vaterland, ihren Geburtsort, ihre Religion, ihr Alter, so wie den Grad der Ver» wanotschaft   oder Schwägerschaft anzugeben, welcher allenfalls zwlschen ihnen und einem der der Landesdaudlrection dieser Provinz untergeordneten Beamten bestehen dürfte. — Sie haben überdieß ihre Gesuche mit gültigen Zeug« Nissen über den Besitz jener Eigenschaften, welche für d»e Aufnahme der Baupractikanten mit dem Hofdecrtte uom 24. April i635, Z. 6o5Z, vorgeschrieben sind, über ihr tadelloses Betragen, und über die Kenntmß der italienischen, deutschen und emer slavischen  Sprache zu bee legen. — Vom k. k. küssenland. Gubernium. Trieft am Zo. Jänner 164«.
Ktavt. unv lano rechtliche perianth a rungen-. 3- 208.    (i)                                      Nr. 1022,
Von dem k.  k. Sradt- und  kandrechte in Kram wird bekannt atmacht: Es s?y von dlesem   Gerichte   über   Ansuchen   des Andreas Schlban   wlder  Florian  Tschelefchmk, m die öffenlllche Versteigerung   der/   dem   Executen gehörigen, auf 220 fi. geschätzten Fahrn,sse, als: eines   v'ersitzigen   Batald-Wagens   unl> be, 200 Centner Heues, gewllliget, und hiezu 3 Termine und zwar:   auf den   1.  und  , ^. März und   !.   Aprl   i8^l,   jedesmal  um « Uhr Vorm-ttags   »n   dem   Hause Nr. 44   in dcr Krakau mtt dem Be>sotze  bestimmt,   daß jene Gegenstände,   welche bei der ersten oder zweiten Felldictung um oder über den Gchat-zuligswerlh gegen gleich bare Bezahlung mcht ar,   Mann   gebracht  werden sollten,  bei  der dritten auch um einen mmdern Anbot hintan-gegeben werden   würden.   —   La>bach am g. Flbruar iL.zz.
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MrMlschte Verlautbarungen.
Z. 207.   (l)                                             Nr. 4395.
Edit   t.
Von dem k. k. Bezirksgerichte der Umgebun. gen Laibachs wird hiemit bekannt gemacht: Gs fey in der Executionssacbe des Herrn Anton Acht« schin, nomine seiner Ehegattinn Iosepha Achtfchin, zu Laibach, wider Jacob und Maria Anschitsch zu Stephansdorf, wegen schuldigen äoo ft. c. 5. <^., die Feilbietung des dem E/ecuten gehörigen Mo« bilar- und Real» Vermögens, als der laut Pro» tocoll vom »5. October 1640 auf 74 ft. 20 kr. geschätzten Fährnisse; dann der,, der D.O. R^ (Zommenda Laibach »ul» Urb. Nr. < dienstbaren Ganzhube zu Stepha,nödorß«ui>dc)n5. Nr. ?, fammt Wohn« und Wirthschaftsgebäuden, im. Schät» zungswerthe pr. ,725 ft. la kr.;, der eben dahin »ul, Urtl- N.r. 5 zwsbaren Uederlandswiese, im Schähungswerthe pr. 22 fi. z^'/4 kr.; endlich des eben dahin 5ut> u,b. Nr^ «52 unterchänigen Waldantheils^imSchähungswelthepr.g6ft. ^o kr., wegen aus dem Urtheile <lllo.. 26. April »640 schuldigen, ^«a st., c: 5. c. bewilliget, uno, deren Vornahme auf ben »8, März,, z^, April, und »6., Mai l°, I., ^etesmal Vormittags 9 Uhr. in loco-der Realität, zu Stepha^sdo:f mit dem Beisatze anberaumt worden, bah die R,^lilättn sowohl als Lie Fährnisse bei der ersten und zweiten Luilation nur um oder über den Schätzungs.werlh. bei ter dritten, aber auch untee temselben hmtanaegeben. Werden^
Die Schätzung, der GruntbuchKcxiract und die Licita^onrbedinglnsse tonnen täglich hic^amlü, umgesehen werden.,
Laibach am l5. Jänner ,641..
Z.. 2...    («)                                        26 Nr. Ia^3.
Feilbietunq s > Edict.
Vom Bezirksgerichte Wippach wird öffentlich bekannt gemacht: C>S sey über Ansuchen des Io. ßeph Rupliik-vön St. Beuh, wegen ihm schuldiger 27 st. >i kr, c^ s. ^, die öffemliche FeilbictunZ der 3cm Johann. r«ct. Iaaob Trost^bendorKeigenthüin« eichen, zur Herrschaft Wippach dienstbaren Reali. «läten, als: '/2 Acker na V^Ksu^i, Urd. Fol. 665, R- Z. ^'/2' 2lckLr lll» lvanellti;, Acker 906 L^xl^um; Wiese 5-, 22pu5t«m, Urb. Nr, L67, R„ Z. 6l; Ackers» Dud5ll,ci z,l?r kotolci; Wcingrund u' si-ei-k2»k per kll^m.r^^i, 5uti. Urb. Nr. 667, R Z. 6«, ferners Urlv Nr. 9c>3; Wiese und Ackcrl Mlnki, dann Bergr. Nr. 665, Uvb. Nr», l,85. R. Z. 5-?6; Weingrund,, u'3l-eili»cli per l3ti-l>li8!iim ^ataic!, und Oekmh 6H 8anxirli«rl, genannt, aNe^ im Schatz-werthe pr. 52o ft. W. M, im Wege der Sxecu. tion gewilligct, auch seoe," hic^u, dlci Feilbictungs. Wgsahungen, nämlich für den 2i März, t. April, lann 3. Mai M,l k. I., jedesmal zu den vornnt-wgigen Amlsstunten, in Loco St. Peith, mit dem. Anhange. btiaumdworden> daß die Ufandrealita<e<n bei der ersinn und zweiten Feübietung nur um orer ubc^r: den Schahungswerth, bei te.c dritten aber auch unter demscl5en,!)ilita,!gcgebe.n w,erde.n soNcn.Dem' nach werten die Kauflustigen hiezu. zu erscheinen Ongcwttn^unt ks.nne^n,0le Schalung, 0en,Gr.un0.'
buchsextract und die Verkaufsbedingniffe inzwischen hieramls einsehen.
Bezirksgericht Wippach am 6. December l89o:
Z. 212.    (^!                                    2(1 I. Nr. 2056.
Feilbietungs' Ed'ct.
Pom Bezirksgerichte Wippach wird hiermit öffentlich bekainngemach! ^ Eö scy über Ansuchen deK Iofeph ?ln.dloviy, von ?urc>2Nt: Haus ^ Nr. »2, durch dessen. Ccssionär Johann Koscher lsan Groß« Lasch'tsch, wegen ihm schuldigen 72 ss. c. «. c., die. öffentliche Feilbietung der, dem Joseph Schua« nuth von St. Veith Hauö.Nr. 5Z cigenthümli« chen. zur Herrschaft Wippach dienst baren, auf ?52 ft. C. M. gerichtlich geschätzten Realitäten,, Äs: Wohndaus in St. Veilh «nil Con«. Nr. 55, Mb. Fol. L77, Rect. Z. 1,7; Wiesstccke per Iso^i, l2Lr2O, und na MIalli Mb. Fol. 903,. endlich die 5uli Bergv. Urb. Fol. iör, Nect.. Z. 294, dienstbaren Gründe Vei-stinalc, u^ vrenxHli w ve2ii!, na- sirlei, I'IlzirerI, Vc>ullii^>lut, na Okro^ ßelxi, und «2 Vri/am genannt, im Wege der Execution gerviNiget; auch seyen hierzu drei Feil» bietungZtagsaHuna/n, nämlich: für den l». März, ,5. April und ,5. Mai <84t l. I , jedesmal zu den gewöhnlichen. PsrmillagZstundcn in loco Sc. Veilh mit, dem Anhaxge beraumt rrorLcn, daß die Pfandrealitälen bei der ersten und zweiten Feilbicmng nur, um oder über den Scha^ungS» werth, bei eer dritten aber auch unter demselben hintangegeben werden sollen.
Hierzu werken die Kauflustigen zu erscheinen eintztlaten, und tonnen die Schätzung, dcn OlUnd« buMcxlracl,, lann Vereaussd'tingnisse täglich hier« amtH einsehen.
Beiutögericht.Wippacham z.0. December lLä».
Z- 2»3.    (.)                          "^ad^NrlI^.
Fei Ibietungs. Ed^cl.
Vom Bezirksgerichte Wipp/ach wird hiemit öffentlich bekannt gemacht:, Gs sey über Ansuchen des Herrn (Zarl Persoglio von Slapp, (^«'ZziolüHl-ll, nom. rcs Andreas Vrrnch von Loshc, die rrcgen ihm, sckulkiaen ,71 ft^ 4b tr, c. 5. c , mit hierge-ricdtlichem Beschei^e vom 3l Juli Z ä^a, z. Z. 20^, bewilligte, aber systird gewesene executive Fcilbi'e« tung. der dem Jacob Furlan von Loshe eigeinhüM' lick, dort gelegen, auf H90 ft. O M. gerichtlich geschätzt, und dem Gmnobuche Lcutenburg eub Ulb,. Foüo »6, Rectif'Z. 5, Faffions-Folio 1», dienstbaren Vg Hübe, und rückslchtlichen Rcalilätctl reassumirt, und die Vornähme derselben für den »6. März und lg. April k. I. iL^z , jedesmal zu den vormittägigen Amtsstunden in Loco Loshe mit dem Anhange beraumt rvorden, daß diese Pfand« Realität bei der erneuert' zweiten F«i!bietmlg nur um oder über den Schätzwertb, bei der drillen aber auch unter demselben hinlangegeben werten lrürde.
Dazu werden die Kauflustigen zn erscdei. nennüt dem Bedeuten eingeladen, taß fie inmit« lklst- die Schätzung, ecn Grundbuchs . lZnract und Vcrtauföbctiingniss^ hieramtK täglich einsehen sönnen^
Bezilksgericht' Wippach am  3o. November