>^"' 9ft.________Donnerstag den 29. Null 1830. V^ubernial Verlautbarungen. Z. 922. (2) »ä Gub. Nr. i5l3o. Ankündigung. Zu Folge hoher, von Seite der hochlöblichen königl. ungarischen StatthaNerey am 3. Auril l35o, Nr. 9082, ergangenen Verordnung, werden auf allerhöchsten Befehl nach- siehende, in Ungarn und Croatien liegenden, dem ungarischen Stiftungenfonde angehörigen Güter, mit 1. November i93o m Pacht gegeben. Die Termine der in Verlauf des Monates August i83o, selbst in den betreffenden Aerrschaftm oder Gütern, in den gewöhnlichen ^mtsstundon abzuhaltenden einzelnen öffentlichen Versteigerungen sind folgende, und zwar: I. Im Nigger Prafectorats-Bezirke !Am 2ten Augusti ...... I'iko. „ 3ten ,, ..... Lorozxlo. ,, 5ten „ ..... Nizhe. n ?ten „ .... Xi85.sslilli(l. ^ „ 9ten „ ..... 8Äjcläcl. „Uten „ ..... Uocsär. II. Im kroatischen Prafectorats-Bezirke !Am itcn Augusti .... ?l-68xe^3. j „ Zten „ .....Vnkoving. ^ „ 5cen „ .....3?.veücx6. ! „ 7ten „ . Iv2nec:2 el. kolocliecx. III. Im Raaber Prafectorats-Bezirke !Am gtcn Angusii .... ko^olänv. „ Uten „ .... ^ÄVälaä. „ i2ten „ ..... ?3d^3. IV. Im Zelter Prafectorats-Bezirke Am i/^ten Augusti .... Nleianck. „ i/ten „ ... U0I055 und X.ol)or. „ i9ten „ .....3^2l1l.3. „ 2lten „ ... ^n^iovärali^g. ! „ 23ten „ ... Lriuniz^Iecz. V. Im Pesther Prafectorats-Bezirke ! ---------->---------------—^------------------------------------------------z Am 26ten Augusti .... . I^ot^än. „ 27ten ^ . . « Vörösmartli. „ 28ten ,7 .... ^enäere^s.! ___^______________________________.! VI. Im Veczvara^er Prafectorats - Bezirkei ! Am Ziten Augusti.....l'aizx.! Uebrigens können die Pachtbedingnisse, ""^/^ dle Bestandtheile und Schätzungsbe-Nage der obm angesetzten zu verpachtenden Güter bel der königliche ungarischen Stiftungen- Buchhaltung in Ofen, wie auch bei den ob-be nannten Präfectoraten und betreffenden herrschaftlichen Officiolaten tagllch eingesehen werden. ^' ^^ ^C i r cu l ^' "909)1330. der k. k. illyr. Erbsteuer-Hof-Emission. - Belehrung über die Anwendung der §. tz. g und 9 des Erbsteuer-Patentes vom i5. October ^Lio, in Beziehung auf die Erbsieuerbehand- 6lo lung des Verlaffenschafts-Vermögens in'jenen Fällen überhaupt, wo durch Heiraihscontratte eine allgememe Gütergemeinschaft verabredet war, und in Ansehung der dem unterthanigen Bauernvolke in diesem Falle zugestandenen Erb-steuerfreyhelt insbesondere. — Es sind schon mehrere Fälle vorgekommen, wo die Bezirks-Gerichte für das unterthanige Baucrnvolk die Erbsteuerfreyheit von allem Vermögen, welches dem überlebenden Ehethelle kraft eines Heirathsvertrages zufiel, mit Bezug auf den h. ft des a. H. Erbsteueruatents vom i5. Oc« tober i3io, in Anspruch genommen haben, indem sie behaupteten, daß bei einer couimn-nio I)0ii0rum unlversaliz die nach §. ^ des Patents abgesonderte Vermögenshälfte des verstorbenen Ehetheiles in allen Fällen erbstcu-erfrey sey, weßhalb dem Bauernvolke durch die im §. 9 zugestandene Erbsteuerfreiheit kein besonderer, sondern nur jener Vortheil einge« räumt werde, der jeder andern Parthey in dle-sem Falle zukomme. Dieses scheine jedoch nicht die Absicht des Gesetzes zu seyn, sondern es erhelle aus allem, daß, dem Bauernvolke eine besondere Begünstigung zu Theil werden sollte, welches jedoch nur dann bewirkt werde, wenn das unterthänige Bauernvolk m allen, somit auch in den im §. 9 benannten Fällen erbsseu-erfrcy erklart würde. — Die Widerlegung dieser Meinung ist deutlich in den §. §. 7, 8 tmd 9 des Erbsteuer-Patentes zu finden. —, In dem §. 9 ist ausdrücklich und als Regel fessgesetzt, daß die abgesonderte Vermögenshälf» te des verstorbenen Ehetheiles als Verlas-sensch a ft anzusehen sey. — Daß aber diese Vcrlaffenschaft versteuert werden müsse, gehet deutlich aus den §. §. 7 und 6 hervor. — Es ist daher allerdings eine Au sna hm e, somit eine besondere Begünstigung, wenn im §. 9 noch weiter gesagt wird: „nur bei dem unter« ..thänigcn Bauernvolke wird das Vermögen, „welches dem überlebenden Theile kraft eines „so lchen " (nämlich eines die «ommnnw Ko-noruln viniv6r5all5 bedingenden Helrathscon-tracts, und nicht, wie mehrere Abhandlungs-Behörden diesen §. cttirten, „kraft eines — also" eines jeden) Heirathscontractszufalll, ganz von den der Erbsteuer befreyt, und es bedarf sohin, um für das Bauernvolk eine Begünstigung zu finden, keineswegs der durch nichts begründeten Ausdehnung der im §. 9 des Patents enthaltenen Ausnahme auf den §. 8 des Patents. — Um daher der irrigen Anficht über jene Stellen des a. H. Patents und den daraus für den Erbsteuerfond zu befurch« tenden Nachtheilen vorzubeugen, wird vor« stehende Belehrung in Gcmaßheit des hohen Hofkanzley - Decretes vom 11. May d. I., Zahl i258Mt«, zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Laibach am 26. Iunl i33o. Joseph Camillo Freyherr v. Schmiodurg, Gouverneur. Joseph Edler v. F ö l s ch, k. t. Hofrath. Joseph Wagner, k. k. Gubermalrath. Stavt' unV lanvrechtliche Verlautbarungen. H. 9l6. (2) Nr. 45-3. Von dem k. k. Gtadt? und landrechte in Kral» wird bekannt gemacht: 3b sey über Ansuchen des Or. Andreas Naorcth, als 3u« rator 2a »cluin der mlnderjahrlgcn Zherlsia Klller, Iosevh, Johann, Rosalla, Carol« ns und Avpolonla Tvßen, als erklärten Er, ben zur Erforschung dlr Echuldenlast nach der «m tl. Iunl l. I., verstorbenen Maria Ty« ßen, die Tagsatzung auf den 2Z. August l.I., Vormittags «m 9 Uhr, vor dlesem k. k. Stadt« und Lanbrechte bestimmt worden, bei welcher «2e Jene, welche an diesen Verlaß aus waS immer für emem Rechtsgrunde An« sprüche zu stellen ocrmclnen, solche so gewiß anmelden und rechtsgeltend darihun sollen, wldrlgens sie die Folgen des §. 614 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. Von dem k. k. Gtadt- und Landrechte in Krain. Laibach den iZ. Juli l83o. NemtliOe Verlautbarungen. Z. goä- (3) Licitations ^ Verlautbarung. Von Seiten des Warasdiner St. Geor-aer Regiments-Commando wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht: daß m Folge des hochlöbl. hofkriegsrathlichen Rescripts vom io. May l. I., B. i'65/ hinsichtlich der Verpachtung, der Sammlung/ der in denen Aerarial-Waldungen der beiden Warasdiner-Regimenter, lm laufenden Jahre i83o gerathen werdenden Knoppern am 10. August l. I., um 9 Uhr Früh/ in dem Stabsorte Bellovar, mit Inter- 6n venirung der löbl. Warasdiner-Brigade eine öffentliche Licitation, regimenter- oder com-pagnieweise, je nachdem sich Liebhaber dazu zeigen, abgehalten, und .die Knoppern-Ernte pr. Tausch denen Meistbietenden mit Vorbehalt hoher Ratification überlassen. — Die Hauptbedingnisse, gegen welche die Knoppern-Ernte an Pachtlustige überlassen wird, besser hen m folgenden, und zwar: Jedermann, der zur Versteigerung zugelassen werden wlll, muß sogleich das Neugeld für jedes Regiment mit Zoo fi. C. M. erlegen, welches aberDemje-lugcn, der beider Versteigerung mchts erstanden hat, gleich nach beendigter Licttation zurückgestellt wird. — Das Reugeld kann im baren Gelde, in den k. k. StaatsobligaNonen nach dem börsemaßlgen Course berechnet, in emer Rcal-Reugeld l Caution, odec in einer Bürgschaft bestehen, und es werden nur die vom Fiscalamte anerkannte Bürgschafts-und sonstige Reugeld -Cautions-Instrumente angenommen. — Das Reugeld bleibt »n denen respectwen Proventen-Cassen bis zur Einlangung der hohen Contracts-Ratification deposinrt, und der Pächter blnbt verbunden, gleich nach Einlangung der hohen Contracts-Ratification den bedungen werdenden Pachtschilling bar zu erlegen, wo ihnen sodann das Reugeld zurück erfolgt wird. — Es wird die Sache der Pachter seyn, Gränzcr zur Sammlung der Knovpern zu dingen, so w:e ouch sich um Magazine zur Aufbewahrung der gesammelten Quantität umzusehen, und obgleich denen Pachtern in dieser Hinsicht die Compagnien an die Hand zu gehen haben werden, so werden selbe doch gegen mögliche Schwcndungenund Veruntreuungen, durch eigene ^on ihnen bezahlte Aufseher wachen zu lassen haben. —Denen Pachtlustigen wird gestattet, vor der Licl-tanon die Aerarial-Waldungcn zu besichtigen, und durch eigene Ueberzeugung von der zu erwartenden Ertragmß sich d.e Kenntniß zu verschaffen.— Nachtragliche Anbote werden durchaus nicht angenommen werden. Die übriaen Contractsbcdlngnisse werden denen Pachtlusti-gen am Tage der Licitation erklärt Kreisänuliche NrlautbarunLen. 3'^' (2) " Nr. 7457. „, ^. Konsignation. ^ . Ueber d.e m dem zum Kreise Adelsberg ge-Hongen Prämien- Vertheilungsorte Adelsberg am 9. Mal i33o, zum Concurs erschienenen preiswurdlg anerkannten, und mit Prämien bethellcen Pferde ^2jahr. Pferde von ärarisch. > privaten Beschellern Zum Concurs sind erschienen 5 5 — — Hievon waren nicht concurs--und preiswürdig ... ^ Nach deren Abschlag verblieben preiswürdig ... 1 5 — "^ Von diesen erhielten dasPramium, undzwar: Thomas Baptista von Kleinbu-kovitz, Haus-Nr. 21, Bezirk Prem, für ein Hengstfohlen, Apfelschimmel ohne Zeichen, 3 Jahre alt, 14 Faust, 3 Zoll hoch, mit 20 Ducat. 1 —--------- Helena Rosmann von Großob-lack, Haus-Nr. 33, Beznk Schnceberg, für ein Stut-tenfohlm, Honigschimmel, vordern linken, und beide hintern Füsse weiß, 3 Jahre alt, 15 Faust hoch, mit 14 Ducaten.....— 1 .- — Joseph Millautz von Kleinbu-kovltz, Haus-Nr. 16, Bezirk Prcm, für ein Stuttenfoh-lcn, Llchtfuchs ohne Zeichen, drei Jahre alt, 14 Faust, 1 Zoll hoch, mit 6 Ducaten — 1 — ^-AndreasKirn vonGrafenbrunn, Haus-Nr. 32, Bezirk Prem, für ein Stuttenfohlen , ! Schwarzbraun ohneZeichen, ^ 3 Jahre alt, 14 Faust, 2 Zoll hoch, mtt 6 Ducaten — 1 — «» Jacob Ogrisek von Hrasche, H. Nr. 10, Bezirk Adclsberg, für ein Stuttenfohlen, Nothfuchs mit Blümel, 3 Jahre alt, iä Faust, 1 Zoll - hoch, mit 6 Ducaten . -» 1 ^> — Georg Vattauz von Pettellmc, , Haus-Nr. ^1, Beznk Adelsberg, getigerte weichselbrau- j neStutte mit Stern, 3 Jahre alt, 14 Faust, 2 Strich hoch, mit 6 Dmaten . — , — ^- Summa deren . . 1 "5 —.j — 612 Nachbenannte Individuen konnten aus Mangel an Hengstpramien mit solchen nicht be-theilt werden: Thomas Ivanzhizh von Slivitz, Haus-Nr. 4, Bezirk Haasberg, für seinen dreijährigen Hengsten, köstcnbraun ohne Zeichen, 24 Faust, 2 Zoll hoch. — Joseph Zhekada von Feistritz, Haus-Nr. 72, Bezirk Prem, für seinen dreijährigen Hengsten, Lichtfuchs ohne Zeichen, ,4 Faust, 1 Zoll hoch. — Adelsberg am 5. Mai i9oa. vermischte Verlautbarungen. Z. 926. (2) Nr. »3o5. O d i c t. Von dem vereinten Bezirksgerichte Münken» dorf wird bekannt gemacht: Es bade das löbl. t. s. Bezirksgericht Laibach über Ansuchen des Herrn Niclas Recher zu Laivach, die neuerliche Feilbie» tung der, dem ^imon Preschin gehörig gewesenen, von der Maria Podobniq. im Ofecutionswege um einen Meistbot pr. 53» fl. erstandenen, dem löbl. Grunsbuchsamte des Benesicil des grästich Lamderg'schen (Zanonicates St. Andrä zu Mannsburg, 5ub Rectifc. Nr. 45, dienstbaren halb. hübe zu Tersa,n, wegen nickt zugehaltenen Li» citationsbedingnisfen auf Gefahr uno Kosten der Grsteherinn, und zwar bei einer einzigen Tag« saßung bewilligt, und dieses Bezirksgericht um Bornabme dlefer Feildietung mit Zuschrift vom i. Juni i33o, Nr. L38, elsucht. Da dieses Bezirksgericht hiezu die Taasayung auf den 4. Scp> tember l. I., Vormittags von 9 l,is «2 Uhr, m I^oco Teisain anberaumt hat, so werden dessen die Kauflustigen mit dem Anhange verständigt, daß sie die Schätzung, den Grundbuchsextract und die Nicitationsbedinqnisse täglich hierorts zu den gewöhnlichen Amtsstunden einsehen können. Bezirksgericht Münkendorf den ,7. Juli iL3o. Z. 900- (2) Born Sezirks» Gerichte zu Flödnig wird be« kannt gemacht-. Es sei) auf Ansuchen des Herrn Joseph Seunig, in die erecutive Feildietung der, der Maria haym, verwutvet gewesenen Schuster» schiß, gehörigen, zu Ta;en liegenden, der Dom» capitelsgülc Laibach, »ul, Rectif. Nr. 42.^tienst. baren ganzen ^aufrechtshube cum funao instrliclo, dann der der Herrschaft Flötnig, »ul, Rect..- Nl.3^5 ,j2 unterstehenden Ueoerlants.Kalsche, und der zub Urb. Nc. 76 ij2 cben dahin dienstbaren Wiese Ko-dUeli,. endlich der, dem Gute Ruzing, su!) Urd. Nr. 3o3, zinsbaren Kaifche, eines BaumgartenS und einer Hchmiede, im Scbägungswerthe von 6023 ss. «7 kr., wegen schuldigen 535 fl.42 kr. M.M. bewilliget, und zur Vornahme leifelden der 9. Juni, 9. Juli und q.August d. I,. jedesmalvon y bis >2 Ubc Vormittags im Orte Tazen mildem Anhange bestimmt worden , daß, wenn diese Rea> litäten bei der ersten oder zweiten Feilbietung nicht um den Schähungöwerth o3er darüber an Mann gebracht werden sollten, solche bei der dritten auch unter der Schäzung hintangegeben werden würoen. Die Kauflustigen und die Tabular »Gläubiger werden daher hiezu zu erscheinen eingeladen, und tonnen die Licitationsbeomgnisse in der Gerichts« tänzlet täglich einsehen. Bezirks. Gericht Flödnig am 7. Mai ,L3o. Anmerkung. Bei der ersten und zweiten Feildietung hat. sich kein Kauflustiger ge» meldet. Z. 9»2. (3) Nr. »452. Edict. Vom Bezirks »Gerichte Ruvertshof zu Neu« fiadtl wird zur aNgemeinen Wissenschaft gebracht : Ss sey über Ansuchen des Johann Seih von St. Iobst, wider Joseph Terter zu Neustadt!, wegen aus dem gerichtlichen Vergleiche vom ,7. April 1627, schuldigen 56 fi., 5 0)0 Zinsen und Unkosten, mit Bescheide vom 6. Juli »33», Nr. »452, in die executive Feilblelung des, dem Joseph Ter-ter gehörigen, der k. k. Collegia! »Kapitel-Herr» fchaft Neustadt!, 5»K Rect. 3^r. 276, et Urb. 5u!. 34», zinsbaren Ackers poä Lre^am nächst Neu« stadtl, im Sckähungswerthe pr. ioc> kl-; des 0er Stadtgült Neustattl. 5ub Rccr. Nr. 67, zinsba» ren Hauses sammt Garten, Viebnuhung und ei» nem Dominical Terrain pr. 25o ss.; des eben dahin, 5uli (Zonsc. Nr. 38, eintienendcn Hauses in Neustadt!, pr. 2,0 ft. gewllliget, hiezu drei Termine, als: der 12. August, ,3. September und ,3. October »33», stels Früh um 9 Ubr, im Orte der Realitäten mit dem Bemerken bestimmt worden, daß diese Realitäten, falls sie wcoer be» der ersten noch zweiten Versteigerung 'um ooec über den Schähungswerth an Mann gebracht wer« ten könnten, dei ter drnien auch unter demselben hmtangcgeben werden wülden. Wozu aNe Kauftustigen an obbenannten Tagen vorgeladen werden. Bezirks-Gericht Rupertshos zu Neustadt! am 9. Juli i63o. Z. 9". (3) Nr. l4Z9. Edict. Vom Bezirks«Gerichte Ruvertshof zu Neu» fiadtl wird bekannt gemacht; Ss sey über Ansu» chen des Johann Koschitscdig zu Neustadt!, mit Bescheide vom 4. Juli »83o, Nr. ,43g, in die Reassumllung der erecutivenFeilbietung der, dem Franz Knafelz zu Oberfcbwerenbach geböligen, der Herrschaft Rupertöhof dienstbaren 2^5 hübe, im Sckäyungswerlhe pr- »5c» ss.. Wohn» und Wirth, fckaflsgeväude pr. 20 ff., wegen rückständigen Klaqslöstön pr. ^ st- 25 kr. gewiliiaet, hiezu der ,3. August, i5. September und ib. October »LZo, stets früh um 9 Uhr, ,m Orte Oberschwerenbach mic dem Beisahe bestimmt worden, dah, falls dieses Reale weder bei der ersten noch zweiren Versteigerung um oder über den Schäoungswerth an Mann gebracht weiden könnte, selbes del der dritten auch unter demselben hintangegeben wer« den würde. Wozu alle Kaustustigen an obbenannten Tagen zu erscheinen vorgeladen werden. Bezirks. Gericht Rupeltshof zu Neustadt! am 4> Juli l93o.