1039 Amtsblatt Mr Laibacher Zeitung Nr. 138, Montag den 21. Juni 1869. Grkeuntniß. In Folge des Erkenntnisses deS l. l. Oberlandesge» lichtes in Prag uoni 26. Aplil d. I. Nr. 13.610, wurde das mit Urtheil des l. l. Landes« als Preßgerichtes in Prag vom 12. October 1868, Z. 25.025, ausgesprochene Verbot der Ptosänue „sülk^v » 5l>ol"-i,u>l," herausgegeben von Venedict Method Kulda, gedruckt bei B. Styblo in Plag, behoben. Ausschließende Privilegien. Das l. t. Handelsministerium und das t0nigl. ungar. Ministerium für Landwitthschaft. Industrie und Handel haben ^ dem Georg Aoam Höinbach, Berg-Ingenieur zu Stiyerdocs in Ungarn, auf die Erfindung einer Sicherheitelamfte ein ausjchlirhendcs Privilegium auf die Dauer eineS Johle« ! c> theilt. Die Piwileqiums-Brfchrcibung, deren Geheimhaltung! nicht angesucht nnude, befindet sich im l. l. PlivileglewAl- i chive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das l. l. Handelsministerium und das tönigl. unga-lische Ministelium für Landwicthschaft, Industrie und Han« del haben die Anzeige, dah Iriedricd Gräs»r, Bergweitsbe» silver in München, dann Ignaz WaUand, Äeigwertsbcsitzcr in Wien, und Dominil Liebelt, Feuetttchniter, beizeil in Simmering bei Wien, das denselben gemeinschaftlich unterm 31. Mai 1666 ertheilte ausschließende Privilegium auf die E'sindung eines Ofens zur Vercoatung halbfetter, schwach-baclender Steintohlen, so wie zur Vtilohlung von Araun'-tohle, Torf und Holz, mit Cession ckl. Wien 26. April 1869, an Julius Goldstein, Handelsmann in Wien, voll« ständig übertragen haben, zur Kenntniß genommen und unter Einem vieses Privilegium auf vie Dauer des vierten Jahres verlängert. Diese Privilegiums - Uebcrlragung und Verlängerung wurde im Piivilegien Register vorschristmähig eingetragen. Wien, am 26. Mai 1869. Das l. l. Handelsministerium und das lünigl. unga» lische Ministerium für Landwirtschaft, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien verlängert: Am 2 Das dem Nudols Stradal, Ingenieur in Wien auf tie E'sindung in der Kupplung der Eisenbahnwagen unterm 10. Mai 1862 ertheilte ausschließende Puvilegium, auf die Dauer des achten, neunten uno zehnten Jahres. 5. Das dem Friedrich Lang und Karl August Frei auf die Eifindung einer eigenthümlichen Methode, Eisenerze und rlsenreiche Schlacken zu reducircn und das Neduärte ln Schacht- und Flammösen mit Benützung von vegetabilischen und mineralischen Brennstoff zu verhüten, d. i. auf alle Grade der Kohleneiscnbildung, nämlich aus Roheisen, Stahl- oder Schmiedetisen zu bringen, unleim 20. Apiil 1858 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zwölften Jahres. 6. Das dem Franz OeNer auf die E'sindung von eigenthümlich zusammengesetzten und geformten, sogenannten Nodrziegeln unterm 29. April 1668 ertheilte ausschließende P.ivilcgium, auf die Dauer des zweiten Jahres. ?' Das dem G. I. Ashton, Ingenieur im Eisenwerke zu Hirschau bei Miwchen. auf eine Verbesserung seines Vriv. Dampfenllaslungbschiebelö unleim 27. Juli 1668 ertheilte ausschließende Privilegium, auf dle Dauer des zwe«. ten Jahres. 8 Das dem Leo Fichtner in Abgersdorf auf die Ei-finbung eines cigenlhülnlichcn Verfahrens zur Erzeugung von FabnlS. und Waaren-Schutzzeichen unterm 12. Mai 1968 ertheilte auöschlichende Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres. 9 Das dem Leopold P'Pviai, Hannonilasablicanttn zu Ollalring, auf eine Verbesserung der Mundharmonita's durch gleiche Stimmung unterm 10. Juni 1867 erlhnlte ausschlichende Privilegium, auf die Dauer des dritten Jahres. 10. Das dem Johann Braunsperger zu Purgstall auf die Erfindung einer eigenthümlichen Art Wagenbremse und Wagenwinde unterm 7. Mai 1668 ertheilte ausschlie-ßenoe Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres. Am I. Juni 1869. 11. Das dem Johann Zajaczlowsly auf die Ersin» dung verschiebbarer Annoncentaftln und Wcgeweifri unterm 30. April 1666 ertheilte und seither vollständig an üomuno Brüll übertragene ausschließende Privilegium, auf die Dauer des vierten Iahles. 12. DaS dem Hcnri Giivud auf die Elftndung eines Regulirungsapparates sür Gasleitungen unleim 6. Iun« 1663 ettheilte ausschließende Privilegium, auj die Dauer deö siebenten Jahres. 13. Das dem Aoolf Müller aus Ketten in Böhmen aus die Elsindung eines eigenthümlichen sogenannten Schlau« bengiippels unterm 6. Mai 166K ertheilte auöfchließenoe Plivilrgium, auf die Dauer des zweiten Jahres. 14. Das dem Olhmar Edmund Hoernrr in Wien ans eine Vecbisferung an den InjettcurS, um sie lelchl m Wirt« famleil sehen und reguliren zu tonnen, nnterm 19. Mal 1665 eitheilte aus>chließen:e Privilegium auf die Dauel 0es fünften Jahres. 15. Das dem Franz Vulian in Wien auf eine Verbesserung der elastischen Betlemsatze unterm 18. Mai 1666 ertheilte ausschließende Plivllegium, auj die Dauer des viel» ten Jahres. (230—3) Nr. 4106. Concurs-Verlautbarung. An dem neuen Staats-Unter-Realgymnasium, welches im III. Bezirke von Wien mit dem Beginne des Schuljahres 18°7?<. eröffnet werden wird, kommen folgende Lehrstellen zu be-setzen: 1. Eine Lehrersstclle erster Kategorie, zugleich Directorsstelle, mit einem Iahresgehalte von 1260 fl. ö. W., einer Gehaltszulage jährlicher 315 fl. und mit dem Gcnuße einer Natural-wohnung; 2. zwei Lehrersstellen erster Kategorie mit einem Iahresgehalte von 1260 st. ö. W. und einem Quartiergelde jährlicher 126 st.; 3. drei Lehrersstellen zweiter Kategorie mit einem Iahresgehalte von 1050 st. ö. W. und einem Quartiergelde jährlicher 126 st.; 4. eine Zeichnenlchrersstelle mit einem Iah-resgehalte von 1050 fl. ö. W. und einem Quar-ticrgeldc jährlicher 126 st.; 5. eine Nebenlehresstelle für den Unterricht in der französischen, und eine solche für jenen in der englischen Sprache, jede mit einer Iah-resremuneration von 600 st.; 6. eine Nebenlehrersstelle für Gesang und eine folche für Turnen, jede mit einer Iahres-remuncration von 300 st.; Bewerber um eine dieser Stellen haben ihre mit dem Nationale, dann mit dem Nachweise über ihre legale bezügliche Befähigung und über ihre bisherige Verwendung belegten Gesuche, und zwar, wenn selbe bereits an Staats-Lehranstalten angestellt sind, im dienstlichen Wege längstens bis 1. Juli 1869 bei der k. k. n. ö. Statthalterei einzubringen. Wien, den 5. Juni 1869. (228—3) "Nr. 3816. Kundmachung. Bei der Schiffer von Schifferstein'schen Alumnats - Stiftung kommt, vom laufenden zweiten Schulsemestcr angefangen, von den creirten sechs Handstipcndien das fünfte im Iahresbctrage von 140 st. ö. W. zur Wiedcrbesctzung. Zum Genusse diefes Stipendiums, dessen Verleihung dem hiesigen fürstbifchöstichen Ordinariate zusteht, sind arme Studirende, welche dem Stifter verwandt, und in Ermanglung solcher, die in der Stadt Krainburg gebürtig sind, berufen. Dieses Stipendium kann vom Gymnasium angefangen nur in der Theologie, und zwar so lange genossen werden, als dem Stistlinge nicht ein Scminarsplatz dieser Stiftung zugewendet wird. Weitcrs kommt im laufenden Schulsemester der erledigte erste Platz der Adam Schuppe'schen Studentenstiftung jährlicher 26 fi. 24 kr. ö. W. zu besetzen. Auf diesen haben vorzugsweise Stu-direndc aus des Stifters Verwandtschaft und alsdann solche, welche in der Stadt Stein gebürtig sind, den Anspruch. Das Prä'scntationsrecht übt der Vorstand der Stadtgemeinde Stein aus. — Diejenigen, welche sich um diese Stipendien bewerben wollen, haben ihre mit dem Taufscheine, dem Impfungs- und Dürftigkeitszeugnisse, ferner mit den Schulzeugnissen von den zwei letzten Schulsemestern, und im Falle der Verwandtschaft mit dem vorschriftsmäßigen Stammbaume belegten Gesuche, und zwar rücksichtlich des ersten Stipendiums beim hiesigen fürstbischöstichen Ordinariate und bezüglich des letzteren im Wege der vorgesetzten Studiendirection bis 30. d. M. bei dieser k. k. Landesregierung zu überreichen. Laibach, am 4. Juni 1869. (229—2) Nr. 10305. Concurs-Ausschreibung. Zur Besetzung der am k. k. Gymnasium zu Fcldkirch in Voralberg erledigten Lehrstelle der deutschen Sprache, in Verbindung mit classischer Philologie, wird hiemit der Concurs ausgeschrieben. Der Iahresgehalt beträgt 840 st. ö. W. nebst dem Anspruchsrcchte auf den höhern Gehalt von 945 fl., wozu noch die drei siswuisirten De-zennalzulagcn von je 100 fi. kommen. Bewerber, welche die Lehramtsprüfung aus dem Deutschen für das ganze Gymnasium, und aus dem Lateinischen und Griechischen wenigstens für das Untergymnasium abgelegt haben, werden vorgezogen. In Ermanglung solcher Bewerber jedoch würden auch jene berücksichtigt, welche für den lateinifchen und griechischen Sprachunterricht des ganzen Gymnasiums qualisicirt sind, außerdem aber, obschon aus dem Deutschen nicht geprüft, gleichwohl nachweisen könnten, daß sie sich mit deutscher Sprache und Literatur angelegentlich befaßt haben, und insbesondere für den betreffenden Unterricht in den obern Gymnasialcursen verwendbar wären. Gehörig belegte und an das hohe k. k. Ministerium für Cultus und Unterricht stylisirte Gesuche sind bis zum 20. Juli d. I. bei dieser Landesstclle einzureichen. Innsbruck, den ?. Juni 1869. Für den k. k. Statthalter: ________Gourcy. (1) Nr. 3753? Kundmachung. Bei dem k. k. Oberlandesgerichte in Graz ist eine erledigte Officialstclle mit dem Iahresgehalte von 630 fl., im Falle der graduellen Vorrückung aber eine solche von 525 fi. ö. W. zu befetzcn. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche bis 5. Juli l. I. im vorgeschriebenen Wege bei diesem Oberlandes-gerichts-Präsidium zu überreichen. Graz, am 15. Juni 1869. Vom Präsidium des k. k. Vberlandesgerichts