t864. Ämt8klllll zur Lmsiacher Zeitung. August. ' Ilusschlicftettde Privilesste». Daö MlluNcrillM sür Handel uud VollSwirlh-scha^t hat nachstthlüde Piiuile^icu crllicilt: ' y!m 13. Februar 1864. .'.h^.Dem Georg Hilmcr, Etahlwaarenerzeugcr iu Wien. Neubau. Ncubaugasse Nr. 45. auf eine Vcr-l'esscnmss des VorschllisscZ au (5>aarre»laschcl,', Por-temounaiS- u,w Frl>erzsugial.'Mll! uiiitelst Doppelschu« bcr, fur die Daucr EmeS Iiihrcil. Am 18. F'lirliar 1864. ' '" '2/Dem Iohaiil, Zacher!, Halidelsmainl m Wicn. Swdt. Ooldschmledgassc Nr. 3. auf die (5>fi»dlmg tlner liglüthi'imlichsn Inipräg'nruug des Popicrö zur VntUgl'Ng dcr Fliegn, genainit.- ^Zach.r!'s Fliegen-Verlilguugs« Papier", für die Dauer EineS Ial,»rcs. An, 13. Fcbruar 1864. 3. Der Maria ba^cr in Wien. Elisabclhftraße Nr. 8, a>lf die Erfindung cincr cigc»Caza!at ui,b I»lius Heinrich Coutiu in Paris, über Eioschreiten »yrcs Vtvoll» machti^ten A, Marli» in Nicn. Wiedcn. ttarlsMc Nr. 2. auf eine Vcrbcsseruuss deS Vcrfabrelis zur Um< Wandlung von Gußeisen in GlMal'l. in hämmerlia. res uud in gcläulcrteö Eisen, fnr die Dauer EmeS Jahres. 5. Dei Marie Hagcr in Wien. El'sal'ctbstraßc Nr. 8, auf die Erfindung einer eia/ulhümlichen Cn'me, Ncnannt: ..^il'mu ck'li^ni 1'8c1x'ml!l", für die Dauer Eines Jahres. 6. Dem Michael Tl'.lk. Maschinen.Inwekwr der frauzöflschtn Westbahn zu Pariö. »"ll'er Einschreileu seincö Snl'mandatalö. Alerander Strecker, Ciuilingc. nlenis iu Wien, Wiedeu. Technilerstraßc Nr. 3, auf eiue Vcrdtsftrullg der Giffard'scheu Dampfttralilpumpt. für die Dauer von siebn, Iahlei,. Diese Vcrliesserunq ist in Frankreich ftit 15. Juni 1803 auf die Dmier uon 15 Jahren patcnlirt. 7. Dcm Iguaz Straßcurciler, Slärlefabrikaltten lu Pest. auf elne Verlicsseriin^ des ^ledeis durch Zu> saß thierischer Substanzen, für die Dauer EmeS Jahres. 8 Dem Franz Jakob Iaccinilr, Mechaniker zu GroL-Seelowiß bei -Vrünn in Mahren, auf eine Vrr-btssermia des LäutenmgSverfahrcnö der Nülieusäftt milltlst Kalk, für die Dauer Eines Jahres. Die Prioilegiums-Veschreibungen liefindcu^sich lm f. f. Privilfssiumc>.?llchiue in Anfbewahrun^ m,d jene zu Nr. 1 und 4, deren Geheimhallun^ l>icht angesucht wurde, lönueu dort eiugescheu werden. Kundmachuug. Um dcm häufigen Vockommen gefälschter Legitimatioiiskatten in Galizicn zu begegnen, Hal das Polizei-Ministerium im Einvernehmen mit dem Staats- und Finanz ° Ministerium be» schlössen, die in Galizien und im Krakauer Verwaltungsgebiete jetzt im Unilaufe befindlichen Legitimationökarten einzuziehen, uud neue Legili« mationskarleli mit vorandencr Form heraus« zugeben. Diese Legitimationsfarten wi'id^n auf einem stärkeren Papier mit lichtgelbcr Guillochilung gcdlucks, die Pt'rsonßdeschrcibung auf der Kehr-! seite enthalten. Die Legitimationökartcn der ältern Form behalten ihre Giltigkeit vlö letzten September l. I. Bis dahin hat jeder Besitzer einer noch giltigen öegitimationskarte diese gegen eine solche Karte neuer Form bei jener Behörde, welche die Legitimationäkarte ausgestellt hat, nach Umständen mittelst der politischen Behörde seines gegenwärtigen Aufenthaltsortes auszu-tauschen Nachdem aber jenen Personen, welche noch giltige Legitiinatlonöt'arten besitzen, nicht zugc-muthet wcrdcn kann, den für cin.' ^cgilima-tionökarte entfallenden Stempclbctrag innerhalb der ursprünglichen Giltigkcitödauer j^uer Karten nochmals zu erlegen: so hat das k. f. Finanz, Ministerium gestattet, für die noch nicht abgelaufene Giltigkeitsdauer solcher Legitimations^ karten ihren Besitzern neue Karten unglstcm-pelt zu erfolgen, wo dann dieser Umstand auf der Rückseite der neuen Karten mit dm Woi> ten: »Wegen Umtausches stempelf,ei" ausdrück' lich bemerkt werden wird. Dieses wird mit dcm Bedeuten zur allgemeinen Kcnulniß gebrach!, das) die Hinausgabe dieser Lcgitimationürartcn unverzüglich beginnt Vom k. k. i!aildesprä'sidium für Kram. Laibach'am llj. August l8«4. (298—3) Nr. 8285. Nachstehende Kundmachung des h. k. k. Staatsmimsteriums wird zur allgcmeincn Kcnnt-mß gebracht, Vom k. k. Landes-Präsidillm Laibach am 4. August !8U4. ' Edikt. Ein Battaszekcr Stiftplah deutscher 5ialion in der k. r. thercslanischcn Akademie in Wien. Mlt dem Beginne des künftigen Schuljahres lst >n der k. k. theresianischen Akademie ln Wien tin Battaszeker Stiftplatz deutscher Nation zu verleihen, wozu adelige Jünglinge, welche daS v. Lebensjahr bereits erreicht und das 14. noch nlcht überschritten haben, berufen sind. Die Gesuche sind mit der Nachweisung über den Adel, mit dem Taufscheine, Impfungs- und Gcsundhcltszeugnlsse, dann mit den Schulzeug-nlssen aus den letzten zwei Semestern zu belegen, 'i-ne haben den Nanun, Charakter und Wohnort der Eltern des Kandidaten, ob sie noch leben, die Verdienste des Vaters oder der Familie überhaupt, das Einkommen und die Vermögensvcrhaltnisse der Eltern und des Kandidaten, die Zahl der versorgten und unoer? sorgten Geschwister des letzteren, sowie die all-falllgen Genüsse des Kandidaten oder seiner Ge,chwlster aus ossentlichcn Kassen oder Stif. lungen mlt den einschlägigen schriftlichen Bele. gen zu enthalten. Auch ist dle Erklärung ab, zugeben, daß und von wem für den Kandidaten die jährlichen Nebenauslagen in dem aus der Stifcungsdotation nicht bedeckten Nestbetrage von beiläufig IliU bis NU st. werden bestritten werden. Die Gesuche sind an das k. k. Staats« Ministerium in Wien zu stylisiren und längstens biS 25. August »8U4 bei jener politischen Landebstelle einzubringen, m deren Verwaltungsgelmte der Bewerber seinen Wohnsitz hat. Personen, welche unter Militärgerichtsbar, keit siehcn, haben bei ihrem vorgesetzten Militärkommando um die Einbcglcitlnlg ihrer Gesuche an die Lanoesstclle zu bitten. Vom k. k. Staatöministcrium. Win, am 28. Juli I^u^. (3"«-,) Nr. 4893 Kundmachung. In neuerer Zeit haben die Balinfcevel uud gen vcran aßt, d.e einschlägige Bestimmungen der Eisenbahn-Betriebs-Ordnung, sowie des Strafgesetzes vom 27. Mai lH-, zur ge^ naucstcn Darnachachtung zu republmren - Das Aufc und Ab^igen, wahrend der Zug ,m Gange ist, das unnöthigc Oessnen der Thüren und Betreten der Plattform ist verbo« ten (§. 95 Eiscubahn-Betricbs-Ordnung); daS Betreten der Bahn, der dazu gehörigen Raume, Böschungen, Bermen, Gruben!c., ausgenommen au den im Bahnhofe zum Auf« »„o Abstciqen bestimmten Plätzen und an den zum Uebergange über die Bahn festgesetzten Punkten, ist ebenso, wie das eigenmächtige Eröffnen der Bahnschranken, sowie das Durchschlüpfen oder Ueber^ steigen derselben, strlngstenö unters^ql; d.r U^bcr-gang über die Bahn ist bloß bci offenen ?lb^ sperrschrankcn gestattet, auf der Bahn darf man nicht verweilen, die mit Thieren bespann ten Fuhrwerte, dann Reitpferde und Triebvieh dürfen beim Zuwarten auf die Eröffnung der Schranken der Hiahn nicht zu nahe kommen sK. 96 E.-B.'O), in der unmittelbaren Nähe der Bahn dürfen Thiere blos; unter sorgfalti« ger Aufsicht weiden (§. 97 E.-B. , stattfinden. Die Behandlung wird unter Vorbehalt der höhern Genchmiguüg mündlich abgehalten, doch werden auch schriftliche Offerte angenommen, welche jedoch vor Beginn der mündlichen Behandlung einlangen nnijsei,. Das zu erlegende Vadium besteht aus 2Ml fl., welches dem Nichtcistehcr nach bc^N' deter Behandlung wieder rückgelieUt, vom Best-bieler aber bis zur hohen Entscheidung rückbe-halten werden wird. Der schriftliche Offerent hat ausdrücklich anzusrhcn, in welcher Station er die Hadern übernahmen will. Wozu Unternehmungslustige mit dem Bei« fügen eingeladen werden, daß die nähern Lizi« tationsbedingniffe in der obigen Alniskanzlei zur Einsicht aufliegen. Von der k. k. Militär« Verpflegö . Maga< zinö Verwaltung zu Laidach am 8. August l8U<. (3l'5)l ^ Nr. 47U9. Kundmachung. Laut der am l. August l«U4 von den hiesigen Bäckern überreichten Brodtarifen backen folgende Bäcker das Brod am billigsten aus: 1. ll.-li'llwlmilii lllll/. Magistrat Laidach am l!. August »8U4. 1864. 3ntelIigmzUall zur Laibacher Zeitung. I«. August.' (»57?) Nr. 3«29 mei-c. Firma-Protokollirung. Von dem k. k. Landes« alö Handelsgerichte in Laibach wird be. kannt gemacht, daß am 6. August ISiil die Firma Alerandn Strzelba für eine gemischte Waarenhandlung in Laibach, Fiimainhaber Alexander Strzelba, im Register für die Eiw zelnfirmen eingetragen worden sei. K. k. Landes- als Handclsge-- richt Laibach am 6. August »tttU (l',6ll—2) Nr. !4l4. Kuratolsbestellung. Das k. k. Kreis- als Handels.-gericht Neustadt! gibt bekannt, daß e5 den über die Klage dcs Georg Stampftl von ?lrad, durch Herrn Dr. Wenedikler, wider Josef Sig-wund aus Ebenthal, ersiossencn wcchselgerichtlichcn Zahlungsauftrag, vom 8. März »864, 3. 420, ob 92 fl. c. » <,'., dem für den Letz' tern, ob dessen unbekannten Aufenthaltes, unter Einem bestellten (^u-rlllol- all ncllim Herrn Dr. Rosi'na von Neustadt!, zugefertiget habe, an welchen alle ferneren einschlägigen Erledigungen ergehen werden. Hievon wird Josef Sigmund zur Wahrung seiner Rechte hiemit verständiget. Neustadt! am «. August l804 (H.)U7 - 2) Nr. !4l». Knratorsbcftellung. »Das k. k. Kreis- als Handelsgericht Neustadll gibt bekannl, daß der in der Rechtssache des?lndreaö Stampft von Wcisienstein, durch F^crtn Dr. Wenedikter, wider den unbekannt wo befindlichen Josef Siqmund von Ebenthal ersiossene wechselgerichtliche Zahlungsauftrag vom 3«. Mai l8«4. Z »033, dem Lehtern zu Handen deö t^nv»-tnr« ». die exekutiv« öffentliche Verstei^enmq rer. oem l'eßtern gehörigen, im Gniudbuche oer Herrschaft Neudegg «uli Urb.-Nr. ^2 vorkommenden Nealilat m N^ppsl-geschieß. und des im nlmlichen Orlüio. t»üche «üb Nktf..Nr. 7^216 vorkomniki,-oeu Weingartens in Ternüsch. l>eil»e Nealitalcn im gerichtlich erhobenen Schäz-^lngswerthe uon 4535 fi. gewilliget. und zur Vornahme derselben dle Fell-bittungSta^saßlingen auf den 26. August, 27. September ni,d 28. Oktober 1864. iedesmal Vormittags um 11 Uhr. m der Umtskanzlel mit dem UnHange bestimmt worden, daß die feilzubieten», Nenlilat ,nll bet d,r letzten Ieildielung auch unler dem Schäyungswenhe an den MtiNbie« tenden hintangegeben werde. Da« Schäßuugsprotokoll, der Grund« buchseNract nnd die Lizitationsbedlngmsse können bei diesem Gerichte in den gewobn» lichen Amlsstunden flngesehen werden. K. k. Veziiksamt Treffen, a!« Gericht, am 21. Juli 1864^ (l563—1) Nr. 3147.' Relizitation der im Gllmdbuche der Herrschaft ssrupp «üb Ious.'Nr. 370 und 395 uol^m« wenden Weingärten. Von deml. l. VezirkSamtc Tschernembl. als Gericht, wird hi,mit bekannt gemacht: Es sel über Ansuchen rrg I»s,f Meierle von Lilienfeld, gegen Iolimnl Wrunslole uon Skril wegen nicht zu» gehaltener Lizitationsbebingliisse lie Nelizitation der vom lehtern I^llt l,'lzi. lationSprotokolls vom 24, Oktober 18M Z, 4236. um den Meistbot pr. 552 fi. elstandenen. im Grundbuche per Herr» schafl Krupp «uli Cons.'Ns. 370 und 3l15vorkommenden Weiligärttli gewilligel. unl' zur Vornahme derselben die einzige FeilliielungS-TagsatMig auf dcn 9. September l. I.. Vormittags nm 9 Uhr, mit dem Atihmigc bestimmt worden, daß die fcilzlibielelide Neolilät um den vorigen Elstkl'lll!gin!lt die Ntlizi-talio» dcr ooin Il'hlNüi Kramar itatioliSwegr um 2l)00 ft, elstailpeneli. früher dem Ioftf Laurizl) von Vlu»U'> oolf gehöligcn. im Grmidbuche Sonegg «lll) l1ll'..'?ir. 74, Nltf.-Nr. 70. Eiulage. ?lr. 73. vorlommciidrn Ganzhude l'i-willigll. U!>t> liiu dersll Vl'r»cN>me d^r Tag auf d,ü 27. Auguli d. I.. 'lioi-millegs 9 Uhr. hiergllici'l'? anfrort'' net wurde, wozu die KlNisiustigen vor« geladen werden. K. l. stäol. delsg. Aezilksgericht^ 3al> bach den 28. Iuui 1864. (1572-1) Nr. 11366. Erinnerung au die unbekaout wo blfmollche MlNi^, Kopnzl,'. r°. Uranizh als l^urnlor u«lo. aus dem Vcrglliche ddo. 6 Mälz 1861. Z. 627. schuldiger 600 fi, c. 5. <-., mit Bescheide vom 6. Iuui 1863, Z. 1285. bewilligte, und mit Alschside vom 15. Novsmbcr 1863, Z. 2803 sislillc gcilbictlllg der. dcm Hrn. Josef Aeigler gehörigen NealilättN Hauö.Z, 136 li"d 137 in Idria. Ulb,' Nr. 136 lind 137 des Olunbbuches del Stadt Idria »»d der demselben gehörigen Fahruiffe rcassomirt lind zu dere« Vornabmc die Tagsahungen auf den 19. September, 18. Oktober mit» 8. November 1864. jedesmal Früh 9 Uhr. in ls»oi Planiim. a/geu Simon Smeldu vo» Palsch wegen schuldigt ^"i0 fi, 70'/, kr. öst. W. c:. .,r dem Leßlern gehörigell, im Grimd» ^uchc der Hnrsch^st Apclüberg »ul) Urb-' ?ir. 500'/, vorkommenden '/, Hut»e i,n geri^llich erliobluru SchäßliugSiverthe 00» 1935 fi. 80 kr. gewilligt, und zM Voruabme delsclbru die dritteFeilbieluNgs« Tagsaynng aus den 27. August 1864. Vormittags um 9 Uhr. im hiesig'n Amts-lok^Ic mit tem A»ha»ge bestimutt n'ol-den. daß die feilzubietende Realität bei dieser Feilbilttma, auch unter dtw SchähungSwerlht an den Meistbietenst" hiiilaugegebsli werbe. DaS Sl^äßung^prc'tokc'll, der OrlMd' buchölllrakt uud tie Li^'laliousbediugnis!^ ,'öu»c» bc< diesem Gerichte <>' de» gewöh»' ichen UmlSNuudcl, eingesehen werdl"' K. k. Bezirksamt sseistrll), M ^ ^icht. am 15. Juli 1864. 1579—1) Nr. 3983» Zweite erekntive Feilbietnng. Im Nachhange zum disßg'richl'iib,«'" Edikte vom 23. Mai 1864. Z. 2458, wird hiemil lund gemacht, daß bei dew Umstailde, als zu der ersten, auf den 6. August 1864 c,!,a.eordlie Vt^ilk^amt Laas. als Gcl'")l' am 6. August 1864.