1309 Amtsblatt Mr Laibacher Zeitung Nr. 175 Mittwoch den 4. August 1869. Erkenntniß. Das k. l. Oberlandesgericht in Plag hat mit dem Er> Kenntnisse vom 10. Mai d. I.. Z. 14971, und der k, l. odcrste ^«ichlühos mit dem Erleontnissc vom 10. Juni l>. I., Z.0037, l>as Verbot der Weiterverbltilung der Nl. I" der Zeitschrift »Korrespondenz" vom 17. Jänner 1869, wegen des Veiten« nach §tz 30N und 305 St. G. ausgesprochen. Hlusschließende Privilegien. Das k. l. Handelsministerium und das lönigl. ungarische Ministerium für Landwitthschast, Industrie und Handel ^ben nachstehende Privilegie,, ertheilt: Am 2. Juli 1869. 1. Dem Wenzel Reymann. Tischler in Wien. Joseph-lladt, Florianig^sse Nr. 62, auf die Erfindung einer bezüglich »ri Ventilation neue,, Construction del Fenster, für die Dauer eines Iahies. 2. Dem Theobald Schönwelter, Graveur in Wien, Nicdri,, Paniglgasse 3tr. I, auf die Crsiüdung eines ganz "eu conslrlnitcn (>omposteurs (Eisenbahn-Fahrlailen-Abstenl' peIun^:M^schiiu'), für die Dauer eines Jahres. Am 0. Juli 1809. ^j. Dem Salomon Hudcr, Maschincnsabrikanteii in 5ta-wlintnlhal bei Prag, auf die Erfindung eines Verfahrens zur Conservirung der Nahrungsmittel animalischen Ursprungs, l"r die Dauer eines Jahres. Am 10. Juli 1809. 4. Dem Stanislaus Szatlowsti, k. t, technischen Afsi' ^nlen im militärischen geographilchen Institute, und dem 3'anz Neuner, Werlzeugfatnilanten in Wien, auf die (5r-^dung einer Verbcsierung an dem Velocipede, „Rcise-Vl-^cip,;de" genanm, für die Dauer eines Jahres. 5. Dem Friedrich Truxa, fürstlich Fücstcnbcrg'schen Forst-^iuncten in Iezirct in Böhmen, auf die Eifindung eines Apparates zum Numeriren von Holzslämmen, genannt „Fned-^ch TlUfa'ö Nllmcrilungswert", für vic Dauer eines Jahres. Am 14. Juli 1809. 0. Dem Isak Morris Mlliaitt in Greenfield-Hill in ^°ld'Amelita (A.vollma'chligter G. Mdill in Wien, Joseph- ^l, Langegasse Nr. 51), auf die Erfindung von Verbes-"""gen uil den Zünder» der Patronen sür F^uerwasscn, '^ die Dauer eines Jahres. H. 7. Dem I. A. V^rengcr, Inspector der Süddahn in ^^, auf die Erfindung eines Verfahrens, um die Äilvunc, vn Kesselslein in den DamUjlcss^ln zu verhilien oder roch ^'OenH bedeutend zu vermindern, für die Dauer von drei ""been. Die Prioilegiumsbeschreihungen, deren Geheimhallunc; gesucht wurde, dtsinden sick im l. t. Privilegien-Archive in Mnvghru,^ und jene von 4, und 5, deren Geheimhaltung ,/ ""gesucht wurde, l0nnen daselbst von Jedermann einge- ^" werden. z, 1. Das k. t. Handelsministerium hat die Anzeige, dafz ^< ^lcy uno Hugo Ieliinet in Prag das Venühungsrechl ^^^tünglich tem ^eljtgerianoten gemeinschaftlich mit Fried-«ül ^^ ^u» unterm 24. Mai 1808 ertheilten Priuileginms ^I, ^^'flildung eines Verfahrens, zur Reinigung der rvhen hts ^ste. wovon der Antheil deS Friedrich Frey ^'un. seit-sio,, °'' dessen Bruder Karl Frey übergegangen ist, mit (5es-dsi''1-Pilsen 13. Juli 1809, an Anto» Nichter. Ascher bti^ °">sssaalcl Zuckerfabrik in Vöhmcn, lüctsichllich diiser Fa-^ H> in übertragen haben, zur Kenntnih genommen und ^'striiung dieser lheilweiien Uebeitragung veranlahl. ^'en, am 23. Juli 1809. ^iil^ ^^^ ^ ^ Handelsministerium und das lonigl. un-til >, ^ ^inisteiium für Lannwiilhsckast, Industrie und Han-'"lisif. ^" ^'^ ^"zcige, dah Iokaim Äraunsperger, Schmied "<'. V^ .^ Purgstlill in Nieder-O>sterrelch, das ihm unterm ^silid ^^^ ertheilte ausschließende Privilegium auf die ^"win^ ^"^ l'i'enlhümlichen Art Wagenbnmse und Wa-l>n ^ ^."''l dcm Vertrage, <>>!. Steyer 24. April 1909, ^ttltg^ ^vpinger, Schmiedmeister in Sttyer, lhcilweise l>ü,g ^" babe, zur Kenntnih genommen und die Reg'stri« N- ^kbeltragung veranlaßt- """- am 20. Juli 1809. V e r i ch t i g u n g. ^'^iä° l", ^°" Amtsblalle der Wiener Zeitung vom !d"" die r^^""a-Niese' ge.annt, und .) unterm 14 Fe. !>^ dcm N-t /"" ^^"t>""c, in der Erzeugung der An- !^ v°n N.,' ' ""° "er Vefahrung einet/ eigenen Sy-'b^a.g^.""' "bellten, sei.her <». Karl von Nagy > Echer,: ""'"liebenden Privilegien an Grafen A^ i^^'^ende 7< '"^ d"lM be:ichtiget. daß mcht das °* 'er vo ^" '"/"' ^nwendungs- >.nd Äenii.,u.'«srecht vorangefuhrlen drei Privilegien au den eben ge- nannten Echerr-Thosz übertragen, sondern daß richtiger dem letzteren mit der Vollmacht, l!>j. Wien am 20. December 1808, nur das Vefugniß ausschließlich ertheilt worden ist, an dritte Personen laut eines vereinbart»» Toicn-Normati-vcs auf Rechnung und im Namen dcs Vaion Lo Plsli'schen Cessioncirs, o. i. oes Hiarl voa Nagy, (5ol>cessionen zur Anwendung und Äenichung der bezüglichen oolangejührlen Pn-vilegiume-Gegenstünde in Croaatien, Slavonien und der Mili« tärgrünze während fünf Jahren vom Tage dei VolImachts>Auo-fertlgung, d. i. vom 20. December 1808 an gerechnet, zu erlheilen. Was hiemit vom l. l. Handelsministerium im Einvernehmen mit dem lönigl. ungarischen Handelsministerium mit dem Anfügen verlauldart wird, daß tine tnm Vorstehenden entsprechende Aerichligung in den beiderseitigen Registern bei den bezüglichen Privilegien eingetragen worden ist. Wien, den 24. Juli 1809. Auf Grundlage der aus Anlaß einer Vrscbwerde des E. Hcintschel uuo Comp. uno Fi-anz Licbig, Fabrikanten in Prag, so wie der Maria Ullmann. verehelichten Neinwarlh. abgesührtl'u eindringlichen Untersuchung und des diessölligen technischen Befundes haben sico das k. l. Handelsministerium und das lünigl, ungarische Ministerium für Landwirthsch.ist, Industrie und Handll bestimmt gefunden, das dem Joseph Pommcrhanz in Prag auf eine Verbesserung in gestickten Lachkmii-, Thibet- und Wollatlaö-Tüchern jeder Größe und allen Falben, mit Ausnahme von schwarz uno weiß, unterm 27. Juli 1868 erthnlte ausschließende Privilegium wegen Mangels der Neuheit in Gcmäßheil des tz 29, Nr. 1, !i! n, l)l») des Privilegien-Gesetzes außer Kraft zu sehen. Wien, am 83. Juli 1809. (291—2) Nr. 5215. Allerhöchste Stiftendien für die landwirthschaftliche Mittelschule in Vtüdling. Seine k. und k. aPust. Majestät haben ans der Allerl). Privatcasse zwei Stipendien von jährlich 250 st. ö. W. für die in Müdling zn er-richtende landwirtschaftliche Mittelschule, deren Programm bereits gedruckt und veröffentlicht ist, bewilligt und gestattet, daß das eine dieser Sti-vendicn den allcrh. Namen des Kaisers, das andere den Namen der Kaiserin führen dürfe. Mr beide Stipendien haben sich Se. Majestät das Berleihungs-recht über Antrag des Ackerbauministeriums vorbehalten. Für diese Stipendien wird hicmit der Concurs ausgeschrieben. — Zur Aufnahme in die genannte Lehranstalt wird erfordert: 1. die Zustimmungscrklä'rung der Eltern oder Vor münder; 2. cm Lebensalter von mindestens 16 Jahren, für welche Vedingnng nur in besonders rücksichtswürdigen Fällen durch das Curatorium Nachsicht ertheilt werden kann; 3. die Nachweise über denjenigen Grad von Schulbildung, welcher durch die zurückgelegte uuterc Hälfte von allgemeinen öffentlichen Mittelschulen (Realschulen, Gymnasien, Neal-Gmnnasien) erworben wird. Behufs des sicheren Verständnisses der landwirtschaftlichen Borträge ist es wünschenswcrth, daß sich der Studirendc vor seinem Eintrittc Anschauungen vom landwirthschaftlichen Betriebe erworben hat. Bei unzureichenden Nachweisen bezüglich der Schulbildung oder der landwirthschaft lichen Anschauungen kann sich der Betreffende einer Aufnahmsprüfung unterziehen, deren Ergebniß über die Aufnahme in die zweijährige Fachschule, oder in den Vorbercitungskurs, oder über Nichtaufuahme entscheidet. Die mit den Nachweisen im obigen Sinne belegten Gesuche sind bis längstens 15. September 18 69 beim Curatormm der landwirthschaftlichcn Mittelschule in Mödling zu überreichen. Wien, am 13. IM 1869. Vom k. k. Ackerbau - Ministerium. (299-2) Nr. 79. Kundmachung. Die k. k. Landesregierung sammt dem Bau-und Rechnungs-Departement, bedarf zur Beheizung ihrer Amtslocalitäten für den Winter 1869/70 eine Menge von beiläufig 200 Klaftern 24zölligcn, trockenen, harten, ungeschwemmtcn Brennholzes, zu dessen Lieferung die Offertverhandlung hiemit ausgeschrieben wird. Die näheren Bedingnisse dieser Lieferung können bei der Hilfsämter Direction der k. k. Landesregierung eingesehen werden. Lieferungsofferte, in welchen sich auf diese Befugnisse zn berufen und der Lieferungspreis genau und deutlich anzusetzen ist, sind längstens bis 11. August d. I. beim Einreichungsprotokollc der k. k. Landesregierung abzugeben. Die Eröffnung der Offerte wird am 12. August d. I. um 10 Uhr Vormittags bei der Hilfs-ämter-Direction der k. k. Landesregierung stattfinden, wobei bemerkt wird, daß auch mündliche Anbote berücksichtiget werden. Laibach, am^1. Juli 1869. (300—2) Nr. 5522. Kundmachung. Im Verwaltungsgcbietc des Königreichs Böhmen ist eine Ingcnieursstelle I. Classe mit 1100 st. Iahresgehalt und im Vorrückungsfalle eine Ingenicursstclle II. Classe, dann eine Bau-adjunctenstelle I. und ll. Classe, endlich mehrere Banprakticantcustellcn mit400 fl.Adjutum erledigt. Bewerber haben ihre gehörig instruirten Gesuche bis 20. August 1869 bei der k. k. Statthalterci zu Prag einzubringen. Prag, am 23. Juli 1869.' K. k. S'tatthnltcrei in Döhlnen. (296—3) Nr.47' Am f. l. Gymnasium zu Cilli ist eine' Lehrstelle mit dem Gehalte jährlicher 840 st. ö. W., dem Rechte dcr eventuellen Borrückung in die höhere Gehaltsstufe jährlicher 945 fl. und dem Ansprüche auf Dclennalzulagcn zu verleihen. Znr Erlangung dieses Postens wird die gesetzliche Lehrbefähiguug für die lateinische und grie chischc Sprache und der Nachweis dcr Verwendbarkeit für den Unterricht in der slovenischen Sprache gefordert. Bewerber um diese Stelle haben ihre vorschriftsmäßig documcntirtcn Gesuche bis 10. August l. I. im Wege der vorgesetzten Behörde bei dem k. k. Landes - Echulrathc für Steicrmark einzubringen. Cilli, am 16. Juli 1869. Dom k. lt.Landes-S'chulrathe siir S'teiermark. (297—2) Nr75893. Kundmachnng. Aus Anlaß der bevorstehenden Hecrescrgänzung wird bekannt gegeben, daß die Losung am '20. August l. I., ' Vormittag 9 Uhr, im stä'dt. Rathsaale vorgenommen werden wird, wozn die Stellungspflichtigen der aufgerufenen drei Altcrsclassen, d. i. die in den Jahren 1849, 1848 nnd 1847 geborenen Jünglinge mit dem Beisatze eingeladen werden, daß das persönliche Erscheinen den Betreffenden freigestellt bleibt und daß für jeden Einzelnen das heuer gezogene Loos während dcr ganzen Dauer seiner Stcllungspflicht, alfo für die in der 1. und 2ten Altersklasse stehenden Wehrpflichtigen auch in den höheren Altersclasscn giltig bleibt. Stadtuiagistrat Laibach, am 24. Juli 1869. Dv. IosefTuppan, Äilrucrmelsler.