Amtsblatt zur Lalbachcr Zeitung. i^l". 1O5. Montag den 8. Mai 4854. Z. 254. » K. K. ausschl. Privilegien. Das Handelsministerium hat am Itt März 1854, Z. 5«25jl?2, dem Franz I ose f M u r-mann, Privatier in Wien, Leopoldstadt Nr. 32«, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Steinmasse in allen Fardenab-stufungen, »Wiener Marmor« genannt, aus welcher alle Gattungen Steinplatten, Geräth-schaften, Ornamente und Luxusgegcnstände zu verfertigen seien, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzcs vom »5 August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsdeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im ^. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. DaS Handelsministerium hat am ltt. Märä 1854, Z. «U4^4<»?, dl»7M>8, dem Karl August Preller und Emil Preller, Kausieute in London, auf Grundlage des von ihrem Bevollmächtigten Dr. IosefNe u m a n n, k. k. Rath, Hof- und Gerich ts-Advokat in Wien, überreichten Gesuches ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer in sich kompletten Kammund Auszugsmaschme, welche, ohne Handarbeit zu bedürfen, von zugefühtter Wolle, Baumwolle, Seide oder anderen faserigen Substanzen erforderliche Quantitäten nach einander absteche, reinige , gerade richte und auf geeignete Kämme zum Auszuge bringe, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesehes vom 15. August 1852, auf die Dauer von sünf Jahren verliehen. Diese Erfindung ist in England seit l 6. September »852 auf vierzehn Jahre patentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k- k. Privilegien.Archive zu Jedermanns Einsicht ln Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 2«. März 'N54, Z. «32^35, dem Matthaus Fletscher, Dampfmaschinen-Fabrikanten in Wien (Wieden Nr. 447), ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung an den Glanzmaschinen, wodurch Kotton, Papier u. s. w. schöner und "Ut geringeren Kosten geglänzt werden könne, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegien- > gesetzes vom l5. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsdeschrcibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 20. März 1854, Z. «22H42«, dem Josef Esche, Maschinenzeichner in Wien (St. Ulrich Nr. 5U), ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung ! in der Läuterung des Steinkohlengascs zu Be-! leuchtungs- und Heitzungszw^'cken, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom l5. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung an-! gesucht wuroe, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 2». März 185,4, Z. <>225j423, dem August Mortera, Mechaniker!» Paris, auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten Georg Märkl in Wien, Iosefstadt Nr. «5>, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung einer Dampfbremse, mittelst welcher die Eisenbahn-Trains augenblicklich angehalten werden können, nach den Bestimmungen des a. H. Pri-legicngesctzes vom ,5. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive m Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 21. März »854, Z. 5«> l 4^395, dem F ra nz Tei fl, Maurermeister, und Hieronimus Söllner, Kaufmann, beide zu Perscnbeug in Niederöstcr-reich, ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung in der Verfertigung von Unterlagen für Räderzapfen jeder Gattung und Größe bei ! Mühlen und Hammel werken, aus einem besondern Rohstoffe, wodurch die aufliegenden Zapfen nicht abgerieben und angegriffen werden, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom »5. August 1852, auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 19. März «854, Z. 59l8M!>!>, dem I. B. Hammerschmidt, Inhaber einer behördlich bewilligten Privatgeschäfts - Kanzlei in Wien , ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung im Zerquetschen und Vermahlen von Quarz und andern Mineralien, durch welche entweder zugleich die Zerquetschung, Vermahlung und Amalgamirung oder auch nur die erstern zwei Operationen mit einer bisher unerreichten Arbeitsleistung zu erzielen seien, nach den Bestimmungen des a. h. Privilcgiengesetzes vom »5. August 1«52, auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm Ni März »854, Z. 3!>»5Mtj, dem Julius Pol-lak, k. k. Ingenieur in Hintcrbrühl bei Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Verbesserung an den Kalk-Kochöfen, wodurch mittelst einer auf die ganze Peripherie des Ofens wirkenden direkten Feuersiäche alle Kalksteine mit der Re-duktlonsfiamme in Berührung kommen, das Austreiben der Kohlensaure aus den Kalksteinen durch Wasserdampfe beschleuniget und durch eine bewegliche Bedeckung der Ofengüht das Entweichen der im Ofen angesammelten Hitze ver- hindert werde, nach den Bestimmungen des a. H. Privilcgiengesetzes vom »5. August »852, aus die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. DaS Handelsministerium hat unterm 2». März »^54, Z. «22H424, dem Le 0 n de R 0 y, Advokaten in Brüssel, aus Grundlage des von seinem Bevollmächtigten, dem Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. I 0 sefFindeys in Wien, überreichten Gesuches ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung, die Fasern verschiedener in- und ausländischer jvinnbarcr Pflanzen in der Fabrikation der Gewirke, Teppiche und Posamenrirersachen anzuwenden, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegicngesetzes vom »5. August ltt52, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich «m k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am Itt März »854, Z. 58lH4W, dem Johann Baptist Hammerschmidt, Chemiker in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung im Baue der. Dampfmaschinen, wodurch der Cylinder und Kolben durch etwas Anderes, Zweckmäßigeres und Wohlfeileres erseht werde, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom »5. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 20. März »854, Z. «32H434, dem Dr. Karl Eckel, Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der rotirenden Ernte-Maschinen, bestehend in einer zweckmäßigeren Konstruktion, Stellung und Bewegung der Schneid- und Leg - Vorrichtung, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom »5. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilcgiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privileglen-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 2U März »854, Z. 58I«j38l>, das ursprünglich dem Anton Riemerschmid, Christof Fürgang und I oh ann Bap tist Vigl verliehene, nunmehr aber dem Anton Riemerschmid allein gehörige ausschließende Privilegium ddo. »8. März »85ll auf eine Erfindung und Verbesserung in der Weingeist - Entfuselung, auf das fünfte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 20. März 1^54, Z. 58»4M7, das ursprünglich dem F. N. Waegner verliehene, von diesem an Hermann Frankel in Wien übertragene ausschließende Privilegium ddo. 23. Februar »85,l auf die Erfindung eines Riech-wassers, »Brünner Kaiserwasser" genannt, auf das vierte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 2N März 1854, Z. 5»15M8, das dem Karl Adler unterm 22. Februar »853 auf eine Verbesserung in der Erzeugung von Extrakten aus Knoppern so wie aus allen gärbe- und fa'behaltigen Stoffen verliehene ausschließende Privilegium auf das zweite Jahr verlängert. 378 Z. 25«. 2 (2) Nr. 8l2. Kundmachung. Im Bezirke der Postdirectionen in Oedcnburg und Preßburg ist je eine Ellvenstelle mit dem Be;ua,e des systemisirten Adjutums jährlicher 200 ss. gegen Kautionsleistung im Betrage von 300 fl zu besetzen. Die Bewerber haben die gehörig instruirten Gesuche unter Nachweisung der gesetzlichen Erfordernisse längstens bis »0. Mai »854 bei det betnffenden Postdirektion im vorgeschriebenen Dienstwege einzubringen und auch anzuführen, ob und in welckem Grade sie mit einem Post' beamten oder Diener des Bezirkes verwandt oder verschwägert find K. k.Postdirektion. TM am 28. April »85 l. Z725U ^"(2) N7.3850 Verlautbarung Den 30 Mai »854 zwischen »0 und »2 Uhr Vormittags wlrd über Auftrag der hohen k. k. Stalthalterei t)and ung wegen Beistellung .inige« für die stlafha^sdie n.rscdaft m Laib,icd r> »> l"51 iebühre'.der Ml», tu.5,'lü!e. b.st hnd »n l< ^ako'e, ll Dlenü kapp.n, l» Waff. »rockn», »l Lelvcln , ll Pa..r T.i.ichojcn, ll ZwiU'chk'tteln, ll Paar ^ti.feln und l» Paar <-. tiefeldopplungen , aug^halten und dl. 4ll st. l»V^» kr, praliminirt ist, dem Mindest-bietenden zugeschlagen werden. Die Unternehmungslustigen werden demnach eingeladen, zu der oben erwähnten violations' Verhandlung mit dem vorgeschriebenen 5"/<> Va dium, welches der Ersteher sodann auf »0"/^ zu ergänzen haben wird, den 30. Mai 1854 anher et scheinen zu woUen. K. k. Bezirkshauptmannschaft Laibach am 30. April 1854. '_____ 3^25«"V(2) ' Nr. 3»53 Die Burgstaller Bezirkkbrü^e bei Lack muß nebst dem linkseitigen steinernen Brückenkopfc ganz neu hergestellt werden. Für diese Ncuherstellungen, welche mit »7N3ft praliminirt sind. wird die Lizitationsoechandlung auf den 20, d M. loko l'ack und zwar um die 10 Stulide Vormittag ausgeschrieben. Die Lizitationöbedingnisse nebst Plan und Ko stenüberschlag können hier oder am Tage der Versteigerung in Lack eingesehen werden. Was mit dem Bemerken zut öffentliä)en Kennt niß gebracht wird, daß schriftliche Offerte, auf den vorgeschriebenen 15 kr. Stempel geschrieben, nur vor Beginn der mündlichen Versteigerung angenommen werden. K. k Bczirkuhauptmannschaft Krainburg am 2. Mai »«54. 3. 243. 2 (3) Nr. 3«?, Lizitazions - Ankündigung. Das hohe k. k. Armee-Ober-Commando hat mittelst Reskript vom 22. März 1854, Sekzion lll, Abtheilung 8, Nr. 1519, den Nau der Riva vor dem ebenfalls neu zu erbauenden Salz-Magazine im Hafen zu Zengg bewilliget. Die k. k. Militär - Arenzbau - Direkzion hat die dießfällige Beköstigung der Riva nachstehender Weise berechnet, und zwar: Für die Maurerarbeit . . . 4088 st. »3 kr. » » Maurermateriulien . . 18») Muß der Ersteher entweder selbst ein geübter und erprobter Seebaumcister sem, oder aber den übernommenen Bau unter die Leitung eines im Scebauwesen erfahrenen, erprobten und überhaupt vertrauten Individuums stellen. l:) Die Zahlung wird dem Unternehmer nach Maß der fortschreitenden Arbeit geleistet; derselbe ist jedoch verpflichtet, dieselbe in Banknoten, oder sonst gesetzlich anerkanntem Papiergelde anzu? nehmen. citat>on einlangen, unsicgelt, und mit dem bestimmten Vadium, ooer statt dessen mit dem Kassa - Erlagsscheine belegt sein. 2 Der betreffende Offercnt hat in dem Ossete ausdrücklich zu erklälen, daß er in Nichts von oen bekannt gemachten ilizltazions-Bedingn'ssen abweichen wolle, vielmehr durch sein schriftliches Offert sich eben so verbindlich mache, als wenn ihm die Licitations-Bedingnisse bei der mündli chen Vcrsteigelung vorgelesen worden wären, und er dieselben, so wie das Protokoll selbst, mit un-terschriebci! hatte; somit hat :l. der Offerent sich zu verpflichten, im Falle cl Crstcher verbleibt, nach hierüber erhaltene» offizieller Verständigung, das Vadium zur vollen Kauzion unverzüglich zu ergänzen, und falls e» dieses untetlleßc, sich dem richterlichen Verfahren ganz, und zwar so zu unterwerfen, als ^ob er die Kauzion selbst erlegt, und den Bau übernommen hatte, daß er also auch zur Ergänzung der Kauzion auf gesetzlichem Wege verhalten werden könne. 4. In dem schriftlichen Offerte ist das Anbot in 'Prozenten, mit Buchstaben auszuschreiben, und ein für allemal bestimmt auszusprechen, weil das Anbot als unabänderlich betrachtet wird; es dürfen demnach in dem Offerte rden so wenig bedingnißweise auf das unbekannte Resultat der mündlichen L>> zitazion, oder auf andere Offerte Bezua, habende Nachlässe als Ausnahmen oder Abweichungen von den Lizitazions ' Bedmgnifsl'n vmkommen. ß) Bei gleichen Prozentennachlässen, hat der mündliche Bestbieter vor dem schriftlichen Offerte den Vorzug. II) Nachträgliche Offerte werden nicht angenommen. Die übrigen Lizitazions ° Bedingnisse, so wie die Baupläne können vom l. bis !5. Mai bei der (Hrcnz-Baudirekzion zu Agram (Postgafse im Generalatsgebaude),vom llj. Mai angefangen aber in der Hafenbaukanzlei zu Zengg täglich während der gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. Vom k. k. Gouvernement. Agram am 2U. April »854. Z. 255?^ ^l) Nr »332 Lizitations- Kundmachung, Zu Folge h. k k. Banalregicrungs - Erlasses uom 28. März 1854, Z. 445N, wird wegen Fortsetzung und vollständiger Beendigung des Kirchenbaues zu ^«l'n^, nächst dem Marktstek ken Krapina, eine Minuendo-Lizitation am 24. Mail. I., IM Amtslokale der k. k. Vize-Ge-spannschaft, im Markte Krapina um »U Uhr Vor-mlttaqs abgehalten werden. Diejenigen, welche eme, mehrere, oder alle dießfälligen Proftsswnistenarbeiten und Material-Üi/ferungen zu übernehmen gesonnen sein sollten, werden hiermit «ingcladen, am obbesagten Orte l und d«r anberaumten Zeit sich einzusinden, und j mit einem 5^ Vadium von jenen unten bezifferten Leistungen, auf welche sie Anbote zu stellen Willens sind, sich zu versehen, welches dem Nichtersteher nach gcsHlossencr ^'izitationö'Verhandlung soglelch zurückgestellt, dem Ersteher aber in die mlt M°/^ des Elstchu,,gsl'etrages zu erlegende Kaution eingerechnet werden wird. Von dem bewilligten «Äesammtl'l'trage pr. I3l!)8 st, 4l) kr., in welchem die von der betreffenden Pfarrgemeinde in Natura zu leistenden Hand- und Zugarbeiten nicht einbegriffen sind, entfallen : 1. für dle Maurer- und Mörtel' macherarbeit.....3898 st. 32 kr. 2. für das Maurermaterial . 4132 » 34 „ 3. für die steinmetz-Ardeit . »337 » 57 >> 4. » u Zlmmermalinsar-beit sammt Material« .... »^22 » 48 „ 5 für dic T schlerarbeit. . . «7!> » 2U » > Anstreiche ... 54» „ l<» » «. „ ,) staler .... »lU >> 48 » !). » » Kupferschmid und V.rgolder-Ärl.'eit . . . 270 » - » ^umma . . lölWst. 4» kr. D>e bezüglich»'» L'i!tations-lAru»dIa.;en, als:" Die Baupiäü.-, d^s Preis» Einh,,tS - Vcrzeichlllß, der suli,marlsa>e Kostel^nschl^^, dann die allge, meinen und speciellen Baubld!ngn>ss» können tä^« lich vom »5. Mal l. I. al!g.san.;en, bis zum ölzltationblage während den gewöhnlichen Amts« stunden bei der gefertigten Dlr.kt-on sowohl, als bei der k. k. Vizc-iÄelpannsch^st »n Hrapma ein-gisehen werden. Von d>r k. k, kroat. slao. La>.des^au « Direk? lion. A gram am 3l». A pr,l l«5»4. Z. 259. u (1) Nr. ,524. Lizitat ions : Kundmachung. Zu Folge hohen k. k. Banalregierungs - Erc losses vom I». April l. I. , Nr. 5272, wird wegen Herstellung eines neuen Pfarrhauses zu Vinogora, Kanjecer Viz«v.espannschaft, eine Ml» nuendo-Lizitation am 22. Mai l. I., im Pfarr« Hufe zu Vinogora in der Itt. Vormittagsstunde abgehalten werden. Diejenigen, welche eine, mehrerr, oder alle dießfälligen Professionillenarbetten und Material« lücferungcn zu übcrnchmen gesonnen sind, werden hiemit eingeladen, am obbesagten Ölte in der anberaumten Zeit sich ^inzufinden, und mic einem 5"/^, Vadium von den unten bezifferten Leistun« gen, auf welche sie Anbote zu legen Willens find, sich zu versehen, welche» den Nichterstchern nach geschlossener ^izitationS - Verhandlung sogleich zu« lückgestellt, den Erstehern aber in die mit »0°/« des Erstehungsbetrages zu erlegende Kaution eiuge» rechnet werden wird. Von dem bewilligten Gesammtbetrage pr. 79tt» st. »0 kr., in welchen die von der betrefe senden Pfarrgemcinde in Natnra zu leistenden Hand - und Zugarbeiten nicht eingerechnet sind, entfallen: 1. Für die Maurerarbeit . . »456st.39kr. 2. » » Eteinmetzarbeit . . 3W» 3^ „ 3. » » Zimmermannsarbeit 352 » 7 » 4.» »Tischlerarbeit . . 85» »30 » 5. » »Schlosserarbeit . . « » » Hafncrarbeit . . 208» — » 6.» »Anstreicherarbeit. . »25 » 54 >, 9. » » Ziegeldeckerarbeit . 2«» 25 » »0 » » Schmidardeit . . 25»» — » »». » das Maurer- u. Ziegeldecker- Materiale . . . 239»»37» 12. » » Zimmcrmanns-Mater. ll3l»10» Summa . 796» st. »0 kr. Die bezüglichen Lizitations» Grundlagen, als : die Baupläne, das Preis Einheits'Verzcichniß, der summarische Kostenanschlag, dann die allgemeinen und spezielen Baubedingnisse können täglich vom ,5 Mai d, I. angefangen, bis zum Lizitations. tage im Pfarrhause zu Vinogora und bei der ge' fertigten Direktion in den gewöhnlichen Amtsstnn-den eingesehen werden. Von der k. k. kroat. slavon. Landeöbarv Direktion. Agram am 30. April 1854.