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Amtsblätter LailmcherZeitnngNr.281.
Donnerstag dcn 9.Temnber 1869.
Ausschließende Privilegicn.
Das l. l. Handelsnnnislerium und das tümgl. ungarische Vtinislcrium für Landwirtschaft, Industrie u»d Handel haben dem David Dembitz, bülgcrl. Schneidermeister i» Pest, auf die 6<sindung einer Vremsuonichlung zur Regulirung der Geschwindigkeit bei durch Dampfkraft betriebenen Nähmaschinen ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt.
Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im t. l. Privilegien-Archive in Aufbewahrung.
Wien, am 1. November 1869.
Das k.  l. Handel«ministerium   und   das künigl. unga-uschc Ministerium für Landwirthscbast,   Industrie   und Han» drl haben nachstehende Privilegien verlängert. Am  24. October  I869.
1.   Das der Johanna Westermayer auf eine Verbesse, rung in  der Erzeugung der Schreiblinte unterm   25. October  1667  cilheilte ausschließendePiivilegium, auf die Dauer des dritten Jahres.
2.   Das   der (^imp^on!   sl»nf«!->!.>   clwnvl'iör«   o! Ii»i«i-<!   zu Paris   auf   die Erfindung   eigenthümlicher   Ver. fahlnngsarten und Maschinen zum Brechen   und Bearbeiten des  nicht gerösteten Hanfes, Flachses u. s. w. unterm  31sler> October 1867  ertheilte ausschließende   Privilegium, auf   tie Dauer de«  dritten  Jahres.
3.   Das dem  Heinrich  Glaser  auf die E'sinbung  eines eigenthümlichen  BlitzableitungS-Apvaiates unterm  25. Mi^z 1869  ertheilte ausschließende Privilegium,    auf    die Dauer dts zweiten Jahres.
Am 25. October  1869.
4.   Das dem   Ambrosws Navhin   auf   die Erfindung tines eigenthümlichen Propeller-Apparates für Schiffe jeder Art unterm  12. October   1865   ertheilte   ausschließende Pnvile-gium, aus die  Dauer  des fünften Jahres.
5.   Das   den   Moiitz   Tovolansly   und   Anton Nichter auf die Eisindung von  neuartigen Ärunnenpumven   unterm 4. October  1865 ertheilte ausschließende Privilegium,    auf die Dauer des  fünstoi Jahres.
6.   Das   dem Heinrich Lüwenberc,   auf   eine   Verbesserung in  der  Fabrikation  eineS  durchsichtigen Papieres unteim 23. October   1864  ertheilte ausschließende Privilegium,  auf die Dauer des sechsten Jahres.
7.   Das   dem   Eduard Vartelmuß  auf   die   Eisindnng eines eigenthümlichen Verfahrens   der Emaillnung   von Ge-
genständen aus Guß- und Schmiedeeisen unterm 15. October 1863 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des siebenten Jahres.
8.   Das dem Karl Schröter auf    die Erfindung   einer Wollstoff Imprägim-Maschine unterm 14. November  1665 ertheilte   ausschließende Privilegium,    auf    die   Dauer   des fünften Jahres.
9.   Das dem Leopold Hügel auf die Erfindung,   den Globus mit einer bisher nicht detannte» Adjustnung zu versehen, wodurch ein zweckmäßiges Lehrmittel erzielt wird, un> term 8. October 1666 ertheilte ausscyliehende Privilegium, auf die Dauer ves vierten Jahres.
Am 26. October 1869.
10.   Das den   Michel Szabo und Paul Nigrenyi auf die Erfindung einer Schnülschlagmaschine zur Erzeugung von echten,    bisher   blos   mittelst Handarbeit   erzeugten    Besch-schnüren,   unterm 14. September  1868 ertheilte   ausschlie« hende Privilegium,   auf die Dauer des vierten Jahres.
Am 20. October  1869.
11.   Das dem Isaat Wixom Lamb auf Verbesserungen an   den Maschinen   zur Erzeugung   von Strickgeweben   unterm 28. October  1867  ertheilte auoschließenoe Privilegium, auf die Dauer des dritten  Jahres.
(470—2)                                      Nr. 470.
Kundmachung.
An der k. k. Oberrealschule in Laiback) ist die Stelle eines Zeichnungsassistenten für das Schuljahr 1869/1870 zu besetzen. Mit dieser Stelle ist eine Remuneration jährlicher 300 ft. verbunden. Die Bewerber um diese Stelle wollen ihre documcntirten Gesuche
bis längstens 15. December d. I. bei der Direction der k. k. Oberrealschule in Lai^ bach überreichen.
Laibach, am 29. November 1869. "(473^1)                          ^                Nr. 1581.
Kundmachung.
Mittwoch, den 15. dieses Monates, um 11 Uhr Bormittags, findet bei der gefertigten   Strafhaus-Verwaltung   wegen   Bcistel-
lung der Bekleidung für die Gefangenaufseher dieser Anstalt pro 1870 eine schriftliche Offertverhandlung statt:
Das Erforderniß besteht in:
18 Ellen armeegrauem Tuch für Mäntel, 54     „    dunkelgrünem echtfärbigen Tuch für
Waffenröcke, 54     „    arnieegrauem Tuch  für  Pantalon
und Leibeln, 5     „    kornblumblauem  Tuch für Egali-
sirung,
189     „    Leinwand für Hemden, 162     „            „        „  Gattjen,
27 Stück Kappen sammt Ueberzug von Wachsleinwand,
27      „    Cravaten,
153 Ellen starkem Canadas   zum Futter, 27      „    schwarzem  Orleans (Italia 01ott)
für Schoßfutter, 27 Paar Stiefelvorschuh, 4     „    Halbröhrenstiefel aus Kuhleder. Das Gesammtmaterialc für die Befchuhuna im zugeschnittenen Zustande.
Die bezüglichen Muster so wie die Licita-tionsbedingnisse können jederzeit bei der gefertigten Verwaltung eingefehen werden.
Die hierauf Reflectirenden wollen ihre mit dem 10perc. Padium belegten, mit einer 50 kr. Steulpelmarke versehenen, gut versiegelten Offerte unter Anschluß der bezüglichen Muster mit genauer Angabe der Preise am besagten Tage bis längstens 11 Uhr Vormittags an die Strafhaus-Vcrwaltung mit der Auffchrift: „Offert über Be-kleidungs - Erfordernisse für die Gefangenaufseher der k. k. Strafanstalt Laibach pro 1870," einsenden.
Laibach, am 6. December 1869. K. k. S'trnfhaus > Verwaltung.