'' Hüßememez KexerisriW der Gesche undNerardiiungrn aus allen Fächern. von Knien Nach Materien geordnet und mit einem alphabetischen Index versehen dH! _ V^k./k. Bezirkshauptmann, Ritter des Fr. Jos.-Ord. Laibach 1877. Druck von Jg. v. Klelnmayr L Fed. Bamberg. Im Selbstverläge. Allgemeines Repertorium der Gesche und Verordnungen aus allen Fächern. Nach Materien geordnet nnd mit einem alphabetischen Index versehen von Union Gloliacnik, k k. Bezirtshauptmann, Ritter des Fr. Ios.-Ord. Druck von Jg. v. Kleinmayr L Fed. Bamberg. Im Selbstverläge. Vorwort Getragen vom Geiste fortschrittlicher Entwicke¬ lung entfaltet die österreichische Gesetzgebung seit dem Jahre 1848 eine so umfassende Thätigkeit, daß es dem Praktiker, welcher angewiesen ist, sich in mehreren Fächern im Niveau der Legislatur zu er¬ halten, schon beinahe schwer fällt, ihr unausgesetzt zu folgen. Zu dieser kaum zu bewältigenden Menge des Materials gesellt sich noch das Zerstreutsein des¬ selben in den zahlreichen Bänden der verschiedenen Gesetz- und Verordnungsblätter, so daß man oft nicht weiß, welche Sammlung oder welchen Jahr¬ gang zur Hand zu nehmen, um eine bestimmte Ver¬ ordnung einzusehen. Einen: wahren Bedürfnisse entsprachen daher einige in letzter Zeit erschienene schätzbare Nach¬ schlageregister*; leider aber beschränken sich dieselben nur auf einzelne Gesetzsammlungen oder Materien, * Fr. Starr, Sach- u. Nachschlageregister d. Rechts¬ gesetzblätter. Wien 1876. Adolf Ritter v. Obentraut, Verwaltungslexikon. Wien 1876. IV die große Mehrzahl der Fachverordnungsblätter aber entbehrt noch immer sachlicher, eine größere Reihe von Jahren umfassender Hauptregistcr, und die Legis¬ latur als Ganzes einer allgemein übersichtlichen, praktisch handbaren Zusammenstellung. Dieser Mangel veranlaßte mich, zu meinem Gebrauche vorliegendes Repertorium anzulegen; es umfaßt dasselbe alle wichtigeren Gesetze und Ver¬ ordnungen, welche das Reichsgesetzblatt, die Verord¬ nungsblätter der Ministerien der Finanzen, des Handels, des Cultus und Unterrichts, das Armee-, Landwehr-, Gcnsdarmerie-Vervrdnnngsblatt und die verschiedenen älteren Gesetzsammlungen enthalten, und liefert so ein möglichst vollständiges Bild der über jeden Gegenstand erschienenen Normen, mögen dieselben auch schon ihre Gültigkeit zum Theil ver¬ loren haben, oder nur mehr noch von historischem Interesse sein. Nachdem die alphabetische Behandlung des Ge¬ genstandes eine unerwünschte Zerrissenheit des Ma¬ terials mit sich gebracht hätte, so habe ich mich für die Anlageform nach Materien entschieden; sie gibt die einzelnen Fächer ganz, ist übersichtlicher, erleich¬ tert das Anffinden, weil man nicht nach Schlag¬ wörtern herumzusuchen braucht uud ermöglicht es auch jedermann, sich mit Hilfe dieser Zusammen¬ stellung in steter Evidenz der Legislatur zu erhal¬ ten, indem man sich nur die neu erschienenen Ver¬ ordnungen mit ihren Fundorten bei den betreffenden Materien anzumerken braucht. v Im Ganzen mußte, um Raum zu gewinnen, von einer gedrängten Stylisirung und von weit¬ gehenden Abkürzungen Gebrauch gemacht werden. Ueber mehrseitige Anregung übergebe ich diese Sammlung nun auch der Oeffentlichkeit und em¬ pfehle solche einer geneigten Entgegennahme. Adelsberg, 6. Februar 1877. Der Verfasser. Inhalt. Seite I. Allgemeiner Thcil 1 Allerhöchster Hof . . I Adelssachen .... 2 Orden. Medaille» . . 4 Consulate.6 Staatsversassung . . 7 Staatsorganismus . . 10 Gesetzblätter .... 12 Staatsbürgerschaft . . 13 Auswanderung ... 14 Staatsdienst . . 16 Anstellung.16 Prüfungen .... 19 Eide, Bezüge .... 21 Dienstverhältnih... 22 Rang.24 Disciplinare .... 27 Substitutionen ... 29 Renumerationen... 30 Reisegebübren ... 31 Pensionssachen ... 35 II. Polit. Verwaltg. 42 Polit. Competenz . . 43 Bersch.Adininistrationss. 44 Polit. Strafverfahren . 47 Zustellungen .... 50 Periodische Ausweise . 51 Amtl. Berk. m. d. Ausl. 54 Seite III. Polizei ... 56 Staatspolizei ... 56 Preßgesetz .... 58 Vereine.60 Waffen und Munition 61 Fremden-Polizei . . 64 Schubwesen .... 67 Sittlichkeits-Polizei . 69 Zwangsarbcitshaus . 71 Leb.- u. Gesundh.-Pol. 72 Eigenthums-Polizei . 78 Aichwcscn .... 80 Gensdarmerie ... 83 IV. Sanität . . 87 Sanitäts-Organismus 87 Aerztl. Gebühren . . 90 Hebammen .... 91 Apotheker .... 9? Jmpfsachen .... 95 Verpflegskosten... 96 Findlinge.99 Epidemien .... 101 Wasenmeister . . . 105 V. Handel u. Gew. 105 Handel.105 Hausirhandel ... 107 Aktiengesellschaften. . 109 VII Seite Handelsverträge . . 112 Gewerbewesen . . . 114 Musterschutz.... 118 Märkte.118 Privilegien .... 119 VI Communicationen ».Bauwesen. 119 Postsachen .... 119 Portofreiheit . . . 126 Postverträge. ... 130 Telegrafen .... 131 — Verträge.... 138 Schiffahrt .... 139 — Verträge . . . 140 Eisenbahnen.... 142 — Bau.143 — Erhaltung . . . 147 — Dienst .... 149 — Verkehr u. Betrieb 150 — Gebühr. u.TransP. 157 — Vertr. m. d. Ausl. 161 — Zugeständnisse . . 161 — Cvuccssioneu . . 162 Staatsbauwesen . . 166 Straßen.170 Wasscrrcchts-Gesetze . 174 VII. Landes-Kultur 175 Fcldkultur .... 175 Pferdezucht .... 176 Fischerei. 177 Jagdsacheu .... 178 Forstsachcu .... 179 Grundcutlastung . . 184 Grundlasten-Ablösung 185 Seite VIII. Gem.-Sachen 186 Heimatszuständigkeit . 190 Armenwcsen.... 191 Bczirkskasscn ... 193 IX. Cnltns ... 193 Geistliche Angelegenh. 193 Gottesdienst.... 197 Pfarrwcsen .... 199 Einkünfte d. Clerus . 201 Pension ir. d. Clerus . 204 Verw. d. Kircheuverm 205 Kirchliche Bauten . . 207 Friedhöse.208 Patronat.210 Klöster.211 Ehesachen .... 213 Matriken.216 Akatholikcn .... 219 Judeusachen.... 220 X. Unterricht . . 222 Volksschulen. . . . 222 Schulbehörden . . . 226 Lchrcrbildgs.-Anstalten 228 Lehrer-Angelegenheiten 230 Mittelschulen . . . 232 Gymnasien .... 239 Realschulen .... 242 Fach- und Hochschulen 243 Bibliotheken.... 251 Stipendien .... 251 XI. Militär-Sachen 252 Militärbeh. und Corps 252 Heeresergänzung . . 255 Waffenübungen . . 259 Einjahrig-Freiwillige . 261 VIII Seite Militär-Bildungsanst. 263 Rechte u. Pflichten d. Militärs ... 266 Militär-Assistenzen . 268 — Kanzleisachen . . 269 — Urlauber . . . 269 — Anstellung u. Rang 271 — Versorgung. . . 272 Invaliden .... 273 Leibgarden .... 274 Jnfant., Artill., Cavall. 275 Pionniere und Genie. 276 Fuhrwesen .... 277 Marine.278 Geografisches Institut 278 Verpflegswesen. . . 279 Armatur u. Munition 282 Transportwesen . . 283 Gebühren-Reglements 284 Heeres-Einqnartierung 286 Militär-Vorspann. . 287 — Geist!. Angelcgenh. 288 — Ehesachen . . . 290 — Justiz, Civilrecht . 292 — Strafrecht . . . 295 — Sanität .... 297 Landwehr .... 301 Deserteure .... 308 — Cartelle m. d. Ausl. 309 XU. Finanz. . . 310 Finanz-Behörden . . 310 — Procuraturen . . 312 — Wache .... 313 Steucrdienst I. Instanz 316 Steuerämter . . . 317 Seite Anweisung d. Bezüge 319 Verrechnungsvorschrift. 322 Kassevorschrifteu . . 325 Scontrirungen . . . 329 Verw. ärar. Realitäten 331 Periodische Eingaben d. Stcuerämter. . . 331 Grundsteuer.... 334 Gebäudesteuer . . . 335 Erwerbssteuer . . . 337 Einkommensteuer . . 340 Verzehrungssteuer. . 346 — Bier.348 — Branntwein. . . 349 — Zucker .... 351 Steuereinbr. u. Execut. 352 Zollangelegenheiten . 354 Salz.357 Tabak.358 Lotto.360 Mauth.361 Abfahrtsgelder . . . 365 Gefälls-Strafrecht. . 367 Staatscredit u. Anlch. 370 Credit-Jnstitute . . 374 Münzwesen .... 376 Cautionen .... 377 Stempel und Gebühren 380 Pflichten der Gerichte in Gcbiihrcnsachen . 381 Pflichten der Notare in Gcbührenjachen . . 382 Bers.imGeb.-Geschäste 382 Gebiihren-Nachlässc . 385 Stempelmarken. . . 385 IX Strafbestimmungen . Verzugszinsen v. Geb. Einbring, d. Gebühr. Rückvergüt, d. Gebühr. Einhebung im Ausl. . Geb. v. Verm.-Uebertr. — v.grundbüch.Eiutr. — v. Ehepakten . . — v. Verlässen. . . — im Streitvcrfahren — v. bersch. Eingaben u. Urkunden. . . — v. Gewerbsverleih. — v. Ankündigungen Zeitung, u. Kalend. — v. Hand.- u. Gew.- Büchern . . . . Gebühr.-Aequibaleut . Taxvorschriftcn. . . XIII. Justiz. . . Gerichtsbehörden . . Organisches Gesetz. . Geschäftsordnung . . Gericht!. Verkehr m. d. Auslände. . . . Staatsanwaltschaften. Advokaten . . . . Notariat. Seite Oeffentliche Agenten . 419 Civilrecht, Jurisdiction 419 Allg. bürgerl. Recht . 420 Civil - Rechtsverfahren 425 Executionsverfahreu . 428 Bersch. Rechtsverfahr. 481 Amortisirung . . . 433 Grundbuchswesen . . 434 Verf. außer Streitsach. 436 Verlaßreciprocität m. d. Auslände.... 440 Waisen- u. gerichtliche Depositen .... 441 Allgcm. Wechsclordn. . 445 Lehen.446 Montanwesen . . . 447 Strafrecht .... 451 Compet. d. Strafger. 455 Strafverfahren . . . 456 Zeugengebühren . . 459 Strafger. Gcschästsinstr. 460 Gefängnisse .... 460 Kosten d. Strafverf. . 462 — Cartclle m. d. Ausl. 462 Verbrecherausl.-Vertr. 463 Nachtrag der während des Druckes erschien. Verordnungen . . 465 Seite 387 388 388 889 389 390 392 393 394 395 398 406 407 408 408 409 411 411 412 413 414 41S 416 417 Erläuternde Bemerkungen. 1. Die dem Fundorte ohne jede weitere Bezeichnung beigesetzte Zahl zeigt die Seite der Gesetz-Sammlnng an, wo die Verordnung zu finden ist. 2. Die Normen, bei denen kein Fundort angegeben ist, sind älteren Sammlungen, Special-Abhandlungen und Archiven entnommen. 3. Allenfalls verkommende Unterschiede im Datum einer Verordnung wollen dadurch erklärt werden, daß oft ein und dieselbe Vorschrift in den verschiedenen Samm¬ lungen auch unter verschiedenem Datum vorkommt, je nach¬ dem sic nämlich von dem einen oder dem anderen Mini¬ sterium veröffentlicht erscheint. 4. Nachdem allgemein geltende Verordnungen in allen Provinzial - Gesetzsammlungen seinerzeit Eingang fanden, so dürfte in Ermangelung jener des illyrischen Guberniums wol auch die Sammlung einer anderen Pro¬ vinz zum Nachschlageu dienlich sein. Ebendies dürfte auch bezüglich der steierischen Finanz- Gesetzsammlung und des Finanzdircctions-Verordnungs¬ blattes für Kram Geltung haben. 5. Von den specicllen Landesgesetzen erscheinen nur jene von Kram in der Sammlung angeführt. 6. Unter der Bezeichnung „RGB. 1849" wollen nicht nur die Gesetzblätter vom l. Oktober bis Ende Dezember 1849, sondern auch der Ergänzungsband des Reichs- Gesetzblattes (enthaltend die Verordnungen vom 2. Dezbr. 1848 bis 1. Oktober 1849) verstanden werden. Erklärung einiger AbknrMgen. RGB. — Reichs-Gesetzblatt. FMVB. — Finanzministerial-Verordnungsblatt. CVB. — Verordnungsblatt des Ministeriums f. Cultus und Unterricht. AVB. — Armee-Verordnungsblatt. GBB. — Geusdarmerie-Vcrorduungsblatt. LWVB. — Landwehr-Verordnungsblatt. HVB. — Verordnungsblatt des Handelsministeriums. TVB. — Telegrafen-Verordnungsblatt. PVB. — Post-Verordnungsblatt. ECB. — Eisenbahn-Centralblatt. Jos.-GS. — Josefinische Gesetzsammlung. Pol.-GS. — Politische Gesetzsammlung. JGS. — Justiz-Gesetzsammlung. MGS. — Militär-Gesctzsanimlung. BZ. — Oestcrr. Zeitschrift f. Verwalt., rcdig. v. Dr. Jager in Wien. PGS. — Provinzial-Gesetzsammlung d. illyrischen Gubern. FGS. — Finanz-Gesetzsammlung der steiermärk. Finanz- Landesdircction für die Jahre 1850 bis 1853. FDVB. — Finanzdirections-Verordnungsblatt der krai- nischcn Finanzdirection. LGB. LVB. — Landesgesetz- u. Verordnungsbl. s. Krain. S. — eine von der krainischeu Landesregierung heraus- gegcbene amtliche Sammlung der politischen Normalien aus den Jahren 1850 bis 1854. Z. die Geschäftszahl d. Verordnung d. Ccntralstelle. LRZ. — die Geschästszahl d. Landesrcgicr. v. Krain, unter welcher die bezügl. Verordnung intimirt wurde. Nr. — die chronolog. Nummer d. Verordn, in d. Gesetz¬ sammlung. - I. Allgemeiner Theil. Allerhöchster Hos. Wappen — Titel Sr. Majestät, 39. Okt. 1790; 1. Ang. 1804; 15. Okt. 1804; 6. Aug. 1806; 22. u. 31. Ang 1886; PGS. 720; 6. Jan. 1867, RGB 20; 21. Dez^ 1868, LRZ. 1912/?r.; 28. Fcbr. 1869; LRZ 265/?r. Grundsätze für Hoffeierlichkeiten, 4. Juni 1826, PGS. 119. Verbot der Reparation der Kosten für dieselben an die Steuerträger, 23. März 1826, PGS. 78. Sterbgedächtnistage, 12. Mui 1835, PGS. 167. — des Kaisers Ferdinand, 22. Nov. 1875, LGB. 111. Wahlspruch Sr.Maj. d.Kais., 12.Feb. 1849, RGB. 124. Erbämter, Verleihung nnd Taxen, 18. Febr. 1791; 10. Juli 1827, PGS. 235. Ubications-Anzeige der Inhaber von Erbämtern, 17. Mai 1827, PGS. 249. Apanagen der Erzherzoge, Testam. Ferd. II. o. 1621. Deputationen an d. allerh. Hoflager, 7. März 1858, Z. 2084, LRZ. 4934. — in Sachen d. öffentl. Administration verboten, 11. Mai 1833, PGS. 152. — nur gegen vorläufige allerh. Bewilligung, 29. Novbr. 1853, S. 361. — sich auch: Geschäftsordnung d. Rcichsrathcs, 31. Juli 1861, RGB. Nr. 78; 15. Mai 1868, RGB. Nr. 42. 1 2 Behandlung a. h. bezeichneter Majestätsgesuche, 22. Juni 1821, PGS. 242. Behandlung a. h. nicht bezeichn. Majestätsgesuche, 20. Jan. 1867, FDVB. 3. — Se. Maj. wollen in dem Bescheide nicht genannt sein, 18. Juni 1865, Z. 2869; 24. Nov. 1867, Z. 7102. Anzeige d. Sterbfälle d. Geheim-Rüthe, 8. April 1791; 6. Febr. 1858, Z. 265. — d. Kämmerer u. Nichteinsendung d. Schlüssels, a. h. E. 4. April 1870. Dotation d. a. h. Hofstaates, 10. März 1870, RGB. 51. Gebrauch des kaiserl. Adlers seitens der Privilegirten, (Z 61 Gewerbe-G.) — der Verzehrungssteuer-Pächter, 31. Mai 1831, Z. 1920. — der Tabak- u. Stcmpelverleger, 3. Okt. 1837, Z. 41647. Unbefugter Gebrauch zu bestrafen, 24. Apr. 1858, RGB. Nr. 61. Das Tragen der Hoftrauer, 26. Okt. 1849, RGB. 810; 30. Dez. 1854, RGB. 40 ox 1855; 1. Okt. 1855, RGB. 581. Adrls-Sachen. Vcrleihungsrecht, 21. Dez. 1867, RGB. Nr. 145, Art. 4. Vorrechte, 12. Juni 1838, PGS. 175. Ahnen Probe-Vorlage an fremde Regierungen, 29. Apr. 1822, PGS. 145. Gültigkeit der von Seelsorgern ausgestellten Stammbäume zur Adelsprobe, 7. Nov. 1843, PGS. 324. Ahnenprobe für Kämmerer, 20. Jan. 1754. — f. d. Herrenstand, 14. Okt. 1772. — f. Damenstifte, 31. Mai 1766; 8. Sept. 1770; 11. Okt. 1770. — s. d. Truchscssenwiirde, 3. März 1869, Z. 1014. Vier-Ahnen-Formel, 19. Okt. 1844, PGS. 354. Rang mediatisirter Familien, 13. Okt. 1825, PGS. 302. 3 Rang d. reichsgräfl. Familien, 27. Okt. 1829, PGS. 630. — d. fürstl. Familien, 8. Okt. 1836, PGS. 656. Adels-Vererbung Z 146, 161, 182, a. b. G.B. Verleihung d. k r a i n. J n c o lats, 8. Juni 1821, PGS. 233. Wappengebrauch nur Adeligen gestattet, 19.Jan.1765 ; 20. Sept. 1832, PGS. 285; 26. Juli 1833, PGS. 228. Gebühren s. Adelsdiplome, 21. Fcbr. 1822, PGS. 67; 30. Nov. 1826, PGS. 2. 3 sx 1827. — f. Leheusbriefe, 5. Febr. 1829, PGS. 36. Adelsanmaßung, 15. Jan. 1763. — Untersuchung zur Compctenz d. Landesstellen, 19. Jan. 1853, RGB. 95, Z 30. — Strašen fließen in den Cameralsond, 26. Juni 1823, Z. 19985. — Straferkenntnisse sind vom Politicum zu fällen und vom Gerichte zu vollziehen, 26. Juni 1823, PGS. 217; 28. Jan. 1826, a. h. Entschl. — Untersuchung u. Strafe bei Civilpersonen, 2. Nov. 1827, PGS. 337. — bei Militärpers., 21. Mai 1829, PGS. 228; 10. März 1842, PGS. 62. — Zur Hiutanhaltung von Adelsanmaßungen, 21. Mai 1833, PGS. 187; 27. Juli 1833, PGS. 225. Beweis des Adels durch Zeugeneiuvernehmung, 11. März 1842; Z. 5450. — durch Stammbäume, 7. Nov. 1843; 4. Dez., 21. Nov. 1846. — durch Certificate der Stände-Archive, 9. Mai 1835, 4. Dez. 1846, PGS. 507. Erlöschen d. Mannsstammes, 21.Juni 1832, PGS. 197. Adelsverlust durch Auswandrg., 15. Apr. 1837, PGS. 31. Adelige Institute: — Damenstifte, 28. Okt. 1791; 3. Febr. 1792; 31. Mai 1766; 8. Sept., 11. Okt. 1770. Theresianische Ritterakademie, 11. Juni 1801; 1. Ang. 1784; 4. Jan. 1791; 5. Dez. 1848, RGB. vx 1849, 1* 4 Nr. 7; 7. Juni 849, RGB. 297; 1. Okt. 1849, RGB. 732; 5. Sept. 1850, RGB. 1809. — Fräulein Präbenden-Stift, 19. Jan. 1821, PGS. 17; 22. Fcbr. 1828, PGS. 49. — Ständische Consorticn, 7. Dez. 1826; PGS. 303; 8. Jan. 1845, PGS. 18. Decoraüonen. Bei Vcrleihnngsanträgen aus Moralität besondere Rück¬ sicht zu nehmen, 15. Okt. 1820, PGS. 287. Stiftung d. Ordens d. gold. Vließes v. I. 1430. — Sternkrcuzordcns v. I. 1668. — Maria Theresia-Ordens, 12. Dez. 1758, 23. Dez. 1851, RGB. 145. — St. Stcfansordcns v. I. 1764. — Levpvldordens v. I. 1808. — d. Eisernen Krone v. I. 1815. — d. Fr. Josef-O., 2. Dez. 1849, RGB. 35; 16. Fcbr. 1850, RGB. 453; 25. Dez. 1851, RGB. 99. Besondere Auszeichnung der Cornthuren d. Franz Josef-O., 23. Okt. 1869, RGB. 571. Das Armeckrcuz, 24. Juni 1815, PGS. 329, 489; 1818, PGS. 416. Abänderung des Z 4 der Medaillenvorschrift v. I. 1809, 6. Juni 1849, RGB. 295. Stiftung d. Militär-Tapferkcits-Medaille, 22. Juli 1789; 11. Mai 1803; 9. Dez. 1815; 1823, PGS. 210. — Einkommenstencrbcfreinng, 12. Mai 1851, RGB. 416. — Preis derselben, 25. Dez. 1848, RGB. 66; 24. März 1849, RGB. 239. — Ersatzansprüche, 25. Dez. 1848, RGB. 67. — Quittungen, stempclfrei, 11. Juli 1857, RGB. 129. — des Militärdienstzeichcns, 18. Mai 1849, RGB. 24; 29. Jan. 1850, RGB. 433. Nichtzuriickstcllung d. Militärdicnstzeichens, 10. Juli 1874, Z. 2919. Stiftung d. Militär-Verdicnstkrcuzes, 24. Okt. 1849, RGB. 25. — Civil-Ehren-Medaillc, 26. Jan. 1827, PGS. 30. 1835, PGS. 462, 784, 743. — Civil-Verdieustkreuz, 25. Dez. 1850, RGB. 104 sx 1851. — Tapferkeitsmcdaille milit., 1809, 1823, PGS. 210, 1835, PGS. 734. Berwirkungsfälle d. Tapferkeitsmcdaille, 1852, AVB. 214 1853, AVB. 204. Tapfcrkcitszcugnissc 1860, AVB. 180. Stift, d. Erinnerungs-Medaille f. d. Feldzug in Dänemark 1864, AVB. 177. Tirol. Landes-Vcrtheid.-Medaillc, 1850, AVB. 105; 1867, AVB. 164. Anzeige d. Todes d. Decorirten, 12. Mai 1859, RGB. 226. Rückstellung nach dem Tode: des Kreuzes pro xüs msrit., 14. Febr. 18LO, PGS. 821. — d. Ordens-Dekorationen, 16. Mai 1827, PGS. 278; 24. Dez. 1849, RGB. 71. Richtriickstellung russischer Orden, 7. Noo. 1857, RGB. 686; 7. März 1869, Z. 1072. — d. Ehrenlegions-Ordens, 29. Okt. 1857, RGB. 686. d. ital. Christus-Ordens, 15. Febr. 1839. — d. ital. Orden (m. Ausnahme d. Annunziaten-Ordcns) IS. Dez. 1868, Z. 15166. " d. mexik. Guadeloupe-Ordens, 15.» Juni 1866. — d. älteren Civil-Ehrcnmedaillcn, 30. Nov. 1836. — d. silb. u. gold. Medaille, 19. Mai 1809, 12. Mai 1815. Rückzustellcn sind ferner römische n. griechische O., wenn sie In natura verliehen wurden, brasilianische, portu- gisischc u. orientalische gar nicht, und von d. spanischen nur d. gold. Vließ und der O. Carl III., 18. Januar 1870, AVB. 26. 6 Verlust dch. Abstrafung: der Civil-Ehrenmedaille, 8. Jan. 1816, PGS. 22. — d. Tapferkeits-Medaille, 7. Okt. 1835, PGS. 734. — d. Orden, 8. Okt. 1886, PGS. 17. — d. Tiroler Landesverth.-Med., 1. Mai 1850, RGB. 873. Verlust der Orden bei Aburtheiluug von Militär, 2. Mai 1827, PGS. 161; 12. Mai 1859, RGB. 226. Strafbestimmung für d. unbef. Tragen von Decorationcn. 24. März 1835, PGS. 78. Annahme und Tragen ausländischer Decorationcn, Titel n. Orden nur mit allerh. Genehmigung gestattet, 17. Sept. 1818, PGS. 575; 30. Juni 1832, PGS. 210; 28. Mai 1842, PGS. 175; 7. Sept. 1844; PGS. 250; 15. Sept. 1846, PGS. 373; 4. Juli 1854, S. 401. C o n s u l a t e. Creirung d. Consular-Eleven, 20. Okt. 1849, RGB. 772. Rang d. Consular-Angestellten, 28. Aug. 1850, RGB. 1593. Uniform derselben, 28. Aug. 1850, RGB. 1594. Conceptsdienstpriifung f. das Minist. d. Aeußern, 21. Jan. 1851, RGB. 94. Abänderung der Bundes-Cartelconvcntion, 25. Juli 1863, RGB. Nr. 68. Consular-Gcbühren, a. h. Entsch. 30. Juni 1846. Bekanntmachung der in Europa bestehenden Missionen, 15. Dez. 1855; FMVB. 538. Consular-Convention mit Italien, 15. Mai 1874, RGB. 237 ox 1875. — mit d. Niederlanden, 15. Mai 1856, RGB. 371. — mit Frankreich, 11. Dez. 1866, RGB. 476; 21. Aug. 1870, RGB. 179. — mit Nordamerika, 11. Juli 1870, RGB. 313 ox 1871. — mit Amerika, 1851, HVB. 79. — mit Bulgarien, 1851, HVB. 41. — mit Spanien, 1851, HVB. 9. 7 Cons.-Convention mit Türkisch-Alban im, 1851, HVB. 147. — mit Griechenland, 1851, HVB. 492. — m. d. südl. Frankreich, 1853, HVB. 267. Gcrichtsjurisdiction d. Consuls in Warschau, 6. Nov. 1872, RGB. 571. — in Petersburg, 20. März 1874, RGB. 24. — in Aegypten, 20. Jan. 1875, RGB. 33. — in Moskau, 17. Mai 1875, RGB. 148. Gerichts-Jurisdiction der österreich. Consulatc im Oriente, 29. Jan. 1855, RGB. 225; 31. März 1855, RGB. 383 ; 29. Juni 1856, RGB. 349; 2. Dez. 1857, RGB. 908 29. Sept. 1860, RGB. 333; 17. Jan. 1862, RGB. 25; 7. Febr. 1862, RGB. 31; 25. Juni 1865, RGB. 166; 12. Jan. 1875, RGB. 33. Recurse gegen oriental. Consul.-Erledigungcn an d. Ober- laudcsgcr. in Wien, 25. Juni 1865, RGB. 166. Staats-Verfassung. Testament K. Ferdinand I., 1543. — Codicil K. Ferd. I. 1547. — Testament K. Ferd. II., 1621. — Codicil, 1635. — Statut Leopold I., 1703. — Pragmat. Sanction Karl VI., 1713. — Pat. K. Franz II., 1804. Ständische Versüssung in Krain, 29. Aug. 1818, PGS. 6 sx 1819. Constitution v. I. (4. März) 1848, RGB. 148, 151, 165 sx 1849. Statut s. d. Reichsrath, 13. April'1851, RGB. 343. — Aendcrung desselben, 20. Aug. 1851, RGB. 556, 555. Aufhebung der Constitution und Publicirung neuer Re¬ gierungs-Grundsätze, 13. Dez. 1851, RGB. 25, 27, 28 sx 1852. Verstärkung d. Reichsrathes, 5. März 1860, RGB. 97, 100. Dessen Einflußnahme auf Steuern und Anlchen, 17. Juli 1860, RGB. 299. 8 Das Oktober-Diplom, 20. Okt. 1860, RGB. 335, 336. Festsetzung d. activen u. passiven Wahlberechtigung, 5. Jan. 1861. RGB. 41. Das Wahlrecht d. Militärs, 3. März 1861, RGB. 325. Februar-Verfassung, 26. Febr. 1861, RGB. 69. Staatsrath, Einsetzung, 26. Febr. 1861, RGB. 313. — Aufhebung desselben, 12. Juni 1868, RGB. 191. Tag- und Reisegebühren d. Abgeordneten, 7. Juni 1861, RGB. 423; 19. März 1874, RGB. 22. Geschäfts-Ordnung d. Reichsrathes, 31. Juli 1861, RGB. 445. — Abänderung, 15. Aug. 1868, RGB. 74; 12. Apr. 1873, RGB. 853. Unverletzlichkeit d. Abgeordneten, 3. Okt. 1861, RGB. 468. Verfassungs-Sistirung, 20. Sept. 1865; RGB. 301, 303. Außerordentl. Reichsrath, 2. Jan. 1867; RGB. 1. Abänderung des Z 13 d. Fcbr.-Berfassnng, 16. Juli 1867, RGB. 205. Verantwortlichkeit d. Minister, 20. Aug. 1851, RGB. 555; 25. Aug. 1867; RGB. 208. Behandlung umfangreicher Gesetze im Rcichsrathe, 30. Juli 1867, RGB. 221. Besprechung mit Wählern, 15. Nov. 1867, RGB. Nr. 135. Behandlung d. gemeinsamen Angelegenheiten u. Einsetzung der Delegationen, 21. Dez. 1867, RGB. 401. Diäten n. Reiscgebühren d. Dclegationsmitglieder, 11. März 1875, RGB. 61. Unmittelbare Wahl in d. Abgeordnetenhaus, 29. Juni 1868, RGB. 243. Gesetz über die Suspcndirung der Gesetze, 5. Mai 1869, RGB. 303. Zusatz zu Z 18 d. Verfassuugsgcsetzes v. 21. Dez. 1867; 13. März 1872, RGB. 57. ' Anzeige des Todes eines Herrenhausmitgliedes, 15. Dez. 1869, Z. 5177. 9 Gesetz über dirccte Wahlen, 2. Apr. 1878, RGB. 161, 165. Landtagsverfassung von Krain, 30. Dezbr. 1819; RGB. 95 ox 1850. Landesordnung von Krain, 26. Fcbr. 1861, RGB. 183. Abänderung der Landtagswahlordnung, 13. Jan. 1869, LGB. 35. — all ZZ 13—15, 10. Jan. 1867, LGB. Nr. 4. — aä Z 54, 1. Mai 1867, LGB. Nr. 15. Mandatverlust, 5. Okt. 1871, LGB. 58. Staat srechtl. Verhältnis mit Ungarn, 16. Juli 1867; RGB. Nr. 97; 21. Dez. 1867, RGB. Nr. 146. Gesetz wegen d. Beitragleistung, 24. Dez. 1867, RGB. 3, 4 sx 1868. Gegenseitige Controlle der Staatsschuld, 10. Juni 1868, RGB. Nr. 53, 54. Gemeinsame Verwaltung d. Salzmonopols, 7. Juni 1868, FMVB. 165. Zoll- und Handelsbündnis, 24. Dez. 1867, RGB. Nr. 4 ox 1868. Stempel- und Gcbühren-Ucbereinkommen, 2. Oktober 868, RGB. 273, 386, 451; FMVB. 210, 266, 310. Beitragsleistung wegen Ucbcrnahme d. Militärgrenze, 8. Juni 1871, RGB. 92. Grundgesetze üb. d. Rechte d. Staatsbürger, 21. Dez. 1867, RGB. 894. s> d. Reichsgericht, 21. Dez. 1867, RGB. 397. — f. d. richterliche Gewalt, 21. Dez. 1867, RGB. 398. s. d. Regicrungsgewalt, 21. Dez. 1867, RGB. 400. Schutz d. Vereinsrechtcs, 15. Apr. 1867, RGB. 134. d. Vcrsammlungsrechtcs, 15. Apr. 1867, RGB. Nr. 135. Schutz des Briefgeheimnisses, 6. April 1870, RGB. Nr. 42. Schutz d. persönl. Freiheit, 27. Okt. 1862, RGB. 243. Schutz d. Hausrechtes, 27. Okt. 1862, RGB. 245; 5. Febr. 1863, FMVB. 81; 28. Apr. 1864, FMVB. 207. 10 Verhältnis d. Schule zur Kirche, 25. Mai 1868, RGB. Nr. 48. Juterconfessionclles Gesetz, 25. Mai 1868, RGB. Nr. 49. Staats - Brganismus. Minister-Ernennung, 21. Dez. 1967, RGB. Nr. 145. — Verantwortlichkeit, 25. Juli 1867, RGB. Nr. 208. — Pensionen, 22. Juli 1868, RGB. Nr. 111. — Exccllenztitel, 15. Jan. 1868, FMVB. 28. Erfordernis s. d. Conceptsdienst beim Minist. d. Acnßern, 11. Apr. 1869, Z. 5147. Organis. d. Ministeriums d. Innern, 20. April 1861, RGB. Nr. 49; 11. März 1867, RGB. Nr. 49, x. 112; 15. Febr. 1870, RGB. Nr. 12. — d. Marine-Minist., 23. Sept. 1862, FMVB. 257, 429, 482; 18. Febr. 1863, RGB. 176. — d. Minist. s. Landesvertheidigung, 18. Jan. 1868, RGB. Nr. 11 p. 28. — d. Reichs-Finanz-Minist., 10. Juni 1860, RGB. Nr. 53; 21. Dez. 1867, RGB. Nr. 146; 11. Juni 1870, FMVB. Nr. 26. — d. Finanz-Minist., 7. Nov. 1874, FMVB. 405; 13. Aug. 1865, FMVB. 327. — Uebersicht der d. Finanz-Minist. unterstehenden Aemter, 1873, FMVB. 279. — d. Untcrrichtsminist., 2. März 1867, RGB. Erg.-B. 1849 Nr. 301, 371, 401, 405. — d. Handelsminist., 20. Apr. 1861, RGB. 393. — d. Ackerbauminist., 24. Jan. 1869, RGB. 85; 14. Febr. 1869, RGB. 92; 27. Aug. 1869, RGB. 144; 14, Apr. 1872, RGB. 132. — d. Ministerial-Zahlamtes, 20. Juni 1869, RGB. Nr. 115. — d. Reichs-Ccntralkasse, 5. Jan. 1868, FMVB. 7. n Organist d. obersten Rechnungs-Controllsbehörde, 27. März 1854, RGB. Nr. 283. — d. oberst. Rechnungshofes, 20. Nov. 1866, RGB. Nr. 140. — d. Lotto-, Tabak-, Stempel-, Hosbuchhaltung, 15. Juni 1855, RGB. 504. — d. Hofkriegsbuchhaltung, 21. März 1857, RGB. 156. — d. Staatsrcchnungs - Controlldicnstes, 21. Nov. 1866, RGB. 393; FMVB. 239. — d. Rechnungs-Departements d. Finanz-Minist., 21. Aug. 1871, FMVB. 162. — — d. Dienstes beim Ackerbau-Minist., 1. Aug. 1873, FMVB. 214. -bei d. Montan-Verwaltung, 13. Dezember 1867, FMVB. 251. -- beim Militär, 31. Aug. 1870, FMVB. 203. --bei d. Marine, 27. Dez. 1867, RGB. 410. Abänderung des § 49 der Instruction f. d. Rechnungs- Departement, 12. Apr. 1870, FMVB. 91. Amts-Correspondenz im Rechnungsdienstc, 30. Dez. 1866, FMVB. 16 ox 1867. Organisch, d. Central-Seebehörde, 26. Apr. 1850, RGB. Nr. 178. d. Direktion d. adm. Statistik, 5. Dez. 1848, RGB. 12; 81. Dez. 1848, RGB. 72. Rechnungsdienst b. d. Marine, 27. Dez. 1867, RGB. 410. Errichtung d. Centralcommission f. adm. Statistik, 22. Okt. 1849, RGB. 9; 22. Juli 1850, RGB. 1256; 13. Dez. 1850, RGB. 2075; 26. Sept. 1852, RGB. 849 ; 3. Aug. 1854, RGB. 803; 30. Jan. 1857, RGB. 67. Einsetzung d. Reichsgerichts, 1867, RGB. 397. — d. Prisengerichte, 21. März 1864, RGB. Nr. 31. politische Organisirung d. Reiches, 26. Juni 1849, RGB. 459; v. Krain, 23. Aug. 1849, RGB. 668. Spätere Organisir., 19. Jan. 1853, RGB. 451; 3. Febr. 1867, RGB. 64, 107. Neueste pol. Organisir., 19. Mai 1868; RGB. 76, Nr. 44. 12 Durchführung ders., 10. Juli 1868, RGB. 287, Nr. 101, 15. Apr. 1873, RGB. 228. Uebcrtragung d. öffcntl. Sicherheit an d. Mimst, d. Innern, 15. F-ebr. 1870, RGB. 19. Neue Gerichtsverfassung, 14. Juni 1849, RGB. 343. — in Kram, 26. Juli 1849, RGB. 561. Errichtung d. Bergw.-Senate u. d. Bergbuchführcr, 1. Okt. 1849, RGB. 730; 2. Mai 1857, RGB. 323. Rangsklassen nach d. neuen Organisir., 4. Mai 1850, RGB. 874; 12. März 1855, RGB. 337. Organ. Gesetz für die Gerichtsstellen, 28. Juni 1850, RGB. 1101; 15. Aug. 1851, RGB. 105; 16. Juni 1862. Organis. d. obcrst. Gerichtshofes, 7. Aug. 1850, RGB. 1857, 5. Okt. 1858; RGB. 563; 29. Juni 1856, RGB. 353. Organis. d. Gerichte und Bezirksämter, 19. Jan. 1853, RGB. 65, 9. Okt. 1854, RGB. 956. — d. Gerichte in Krain, 4. Febr. 1854, RGB. 155; 14. Fcbr. 1867, RGB. 98. Errichtung d. Vcrwaltungsgcrichtshoses, 22. Okt. RGB. 85. Beilegung der Abschrift der Erkenntnisse, 7. Apr. 1876, Z. 1951. Zustellung geg. Empfangschcinc, 19. Mai 1876, Z. 1O9O'?r. Behandlung der in d. Cultus- u. Unterrichts-Ressort ge¬ hörigen Administrat.-Streitsachen vor d. Vcrwaltungs- gcrichtshof, 14. Mai 1876, CVB. 80. Geschäftsordnung des Verw.-Gerichtshofes, 5. Aug. 1876, RGB. 231. Der Organismus d. übrigen Dilästerten, als der Finanz , Communications-, Unterrichts-, Militär- und Bergbehörden re. kommt bei den bezüglichen Partien vor. Gesetzblätter. Einführung d. Reichs , Landesgcsetz- u. Regierungsblätter, 4. März 1849, RGB. 173, 59; 20. Dez. 1850, RGB. 2049. 13 Portofrcihcit d. Reichsgcsetzbl., 22. Juli 1849; RGB. 542. Die antenthische Sprache d. Gesetzblätter, 27. Dez. 1852, RGB. 1143; 1853, RGB. 257: 1. Jan. 1860, RGB. 4. Reorganis. d. Rcdaction d. Reichs-Gesetzblattes, 10. Juni 1863, RGB. Laiidcsgesetz- u. Verordnungsblätter, 17. Febr. n. 14. März 1860, RGB. 4, 122. - Aendcrung, 17. Febr. 1863, RGB. 173; 20. Dcz. 1869, LGV. 142 ox 1870. Geltungsgebiet, 10. Juni 1869, RGB. 433; 19. März 1868, RGB. 82. Verbot des Nachdrucks d. Ges., 27. März 1852, S. 130. Verbot d. Herausgabe o. tl e b c r s c tz n n g cn, 16. Jan. 1853, S. 278. Vetheilung d. Gemeinden, Sammlung u. Reclamationen d. Gesetzblätter, 11. Apr. 1858, FMBB. 98; 16. Sept. 1858, FMVB. 362; 23. Febr. 1859, FMBB. 49; 23. Dez. 1860, FMVB. 414. Vestiminnng über die überflüssigen Gesetzblätter, 25. Okt. 1860, FMVB. 351. Verordnungsblatt s. d. Finanzministerium, 10. Dcz. 1853, FMVB. I ox 1854. — d. Ackerbauministeriums, 10. März 1876, Z. 749. Stantslim'Ml'chast. Erwerbung dnrch Militärdienste, 1818, PGS. 164, 596; 22. März 1832, PGS. 66. dnrch Verehelichung, 23. März 1833," Z. 2595. - durch Verleihung, 1824, PGS. 12!', 1871, BZ. 207. - dch. öffcntl. Dienste, 1828, PGS. 150; 1830, PGS. 91. - dnrch lOjähr. Wohnsitz, 1. März 1833, Z. 3141. 8 29 d. a. b. Gstzb. außer Kraft, 27. Noo. 1860, RGB. Nr. 108. Geheimrnths- od. Kämmcrerswürde gibt nicht die Staats- bürgcrsch., 13. Mai 1825, Z. 14310. 14 Competcnz zur Verleihung d. Landesstelle, 27. Okt. 1859, Z. 11420. Eidesformel d. Staatsb., 18. Juli 1816, Pol.-GS. 153. Verleihung an baierische Unterthancn, 1831, PGS. 379. 1855, RGB. 35 — an badische und baierische, 12. Mai 1853, RGB. 467. — au türkische, 1834, PGS. 140. — an serbische, 1845, PGS. 535. — an hessische, 1854, RGB. 1078. — an ungarische, 7. Dez. 1870, Z. 15115. — an schweizerische, 7. Dez. 1875, RGB. 145 ox 1876; 28. Juni 1876, Z. 8813. — an amerikanische, 20. Sept. 1870, RGB. 155. — an wiirttcmbcrgische, 29. Juli 1871, RGB. 280. — au walachische, 1. Juli 1876, LRZ. 10455. — an französische Unterthemen, 1870, BZ. 40. Rückübernahme nach Deutschland Ausgcw., 18. Ang. 1875, RGB. Nr. 278. Rückübernahme ausgcw. Preußen, 19. Okt. 1849, RGB. 4. Uebernahme aus Italien Ausgewiesener, 1. Sept. 1874, Z. 3533; 1849, RGB. 4, 18; 1869, VZ. 166; 1871, BZ. 114, 131. Staatsbürger!. Verhältnis d. Oesterr. in d. Türkei ot vivo versa, 2. Dez. 1857, RGB. 908; 5. Nov. 1068, RGB. 57 ex 1869. Internationaler Vertrag m. Hawaii, 18. Juni 1875, RGB. 207 sx 1876. Auswanderung. Auswand.-Patent, 24. März 1832, PGS. 115, 163; 1833, PGS. 29, 327. Bestimmungen über Einbcrufnngscdictc, 1834, PGS. 77; 1835, PGS. 158; RGB. 1859, 546; 14. Sept. 1860, LRZ. 14637; 6. Mai 1863, LRZ. 6001. 15 Rückkehrs-Aufforderung, 2. Nov. 1832, PGS. 130. Ausw. iu d. Türkei, 4. Juni 1835, PGS. 382. Geldstrafen an d. Armenfond, 21. Apr. 1836, PGS. 456. Adelsverlust als Folge, 15. April 1837, PGS. 31. Kundmachung d. Erkenntnisses, 19. Sept. 1839, PGS. 550. Ausw. d. Sanitäts-Jndividnen, 6. Juli 1841, PGS. 236. Ausweise über Ausw., 27. Sept. 1844, PGS. S; 1. Febr. 1857, LRZ. 2210, 5103. Ausw. nach Sachsen, 29. Dez. 1845, PGS. 95. Uebersceische Ausw., 21. Dez. 1848, RGB. 21 sx 1849. Ucbcrwachung d. Auswandernngsagenten, 30. Juli 1852, S. 175. Nichtgestattung d. Agent, in Ocsterr., 23. Okt. 1852, S. 215. Ausw. durch Eintritt in ein ausl. Kloster, 15. Febr. 1859, LRZ. 3170. Pässe f. Ausw., 7. April 1859, LRZ. 12680; 5. Sept. 1868, LRZ. 6416. Ausw. iu d. Walachei, 1. Juli 1860, LRZ. 10455. - aus Baiern, 23. März 1859, LRZ. 5364. Wirksamkeit d. Ausw.-Erklärung, 17. Juli 1870, Z. 3086. Ausw. nach Nordamerika, 29. Mai 1875, Z. 1915. Behandlung der vor der Verfassung stattgef. Auswand., 27. Dez. 1850, S. 56. Auswand, ist weder zu erschweren, noch zu begünstigen, 21. Febr. 1851, S. 61. Das Ausw.-Pat. v. I. 1832 tritt wieder in Kraft, 20. Dez. 1852, S. 277. Verhinderung d. Rückkehr d. nach Amerika Ausgewanderten, 13. Jan. 1852, S. 282; 3. Febr. 1853, S. 291. Bei Verehelichung nach Baiern ist keine Ausw.-Bewillig, nothwcndig, 21. Apr. 1852, R. 315. Einstellung d. Vcrmögcns-Vcrzichtsrcvcrses, 2. Jan. 1854, S. 368. Behandl. d. Ausw. nach Amerika, 15. Apr. 1854, S. 390. Aushebung aller Ausw. -Beschränkung bis auf d. Wehrpflicht, 21. Dez. 1867, RGB. Nr. 142. 16 Ausw. d. Soldaten, S. Dez. 1868, RGB. 467, Z 54. — d. Landwehrmänner, 22. Juli 1870, Z. 4736, Z 36. Answand.-Bcstätigung erthcilt die Bcz.-Hptmseh., 5. Sept. 1868, Z. 4131. Abhandl. üb. d. Ausw., 1868, VZ. 43, 71; 1874, BZ. 171. Staatsdienst. Anstellung. Concurs-Äusschrcibg., 8. Apr. 1857, FMVB. 117; 5. Dez. 1860, Z. 4287. Genaue Erhebung d. Vorlebens, a. h. E. 1. Aug. 1826. 1. Jan. 1856, FMVB. 1. Besctzuugsdorschlägc, 11. Apr. 1824, PGS. 146. Provisor. Besetzung, 23. u. 10. Apr. 1854, FMVB 417; 24. Mai 1857, FMVB. 183; 10. Nov. 1858, FMVB.496. Anstellung v. Ausländern nicht ohne höhere Genehmigung, 26. Juni 1787; 14. Apr. 1823. Bei Austeilung auf Kenntnisse, Fleiß u. moralischen Cha rakter zu sehen, 28. Dez. 1811. Rücksichtnahme auf die politische nud moralische Haltung, I I. Juni 1855, FDVB. 153. Genaue Charakteristik des Compctenten in der Qualificat.- Tabclle, 1. Apr. 1854, Z. 2SI0; 1. Juli 1854, FMVB. 384. Berücksichtigung des höheren Dienstalters, 21. Jan. 1840, Pol.-GS. 14. Polit. Rathsstclleu nicht durch Coucurs, 15. Sept. 1856; Z. 16505. Besetzung stantsauw. Posten, 23. Juni 1856; Z. 13867. Erfordernisse zur Anstellung bei Kassen, 28. Sept. 1854, F-DBB. XXIV.; 16. Aug. 1855, FMVB. 328; 24. Juni 1859, FDVB. 104. Anstellung im Verzehr.-Steucrdicustc ohne Fachprüfung, 26. Okt. 1873, FMVB. 257. 17 Behandlung der in den Staatsdienst tretenden Theresia- nisten, 7. Aug. 1865, FMVB. 328. Unterhaltsrcverse d. Auskult., 24. Dez. 851. LGB. 630. Ausfertigung d. Dicnstestabclleu, 17. Apr. 1854, F-DVB. 21. Alters-Nachsicht, Bedingungen, 16. Sept. 1822, PGS 395; 30. Jan. 1834, PGS. 38; 11. Juni 1835, PGS. 364. Nachweis d. vollk. Gesundheit, 13. Sept. 1843, PGS. 218. Repnblicirung d. Vorschriften, 26. Apr. 1853, S. 360. Bei Militär-Aspiranten, 12. Jan. 1858, FMVB. 9. Civilanstellung pensionirtcr Offiziere, 23. Juli 1803, Pol.-GS. 26; 2. Jan. 1817, PGS. 15; 22. März 1832, PGS. 265 ox 1834; 1858, FMVB. 17, 53, 241; 3. Okt. 1870. -- d. Laudwehroffizicre, 31. Jan. 1871, FMVB. 17. Verhütung wegen kassirtcn Offizieren, 10. Juli 1817, PGO. 167; 13. Aug. 1818, PGS. 511. Probepraxis derselben, 31. Dez. 1829, PGS. 691. Neue diessällige Vorschrift, 3. Okt. 1869, FMVB. Nr. 37; 19. Apr. 1872, RGB. 177; 12. Juli 1872, RGB. 309. Versetzung in d. Armeestand, 31. Juli 1856, FMVB. 283. Verehelichung derart angestellter Offiziere, 5. Juni 1819, FMVB. 280. Anstellung t>. Militärärzten aus Civilstellen, 12. Apr. 1849; RGB. Nr. 214; 14. Sept. 1855, Z. 18983. Behandlung d. in die Militärpensiou zurückkehrendeu Offi¬ ziere, l'. Mai 1819, PGS. 280; 31. März 1846, PGS 170 ; 12. Dez. 1824, PGS. 524. Ausländische Offiziere nur mit a. h. Bewilligung, 2. Dez. 1858, LRZ. 24605; FMVB. 519. Tragen von Civilkleidern bei probcweiser Verwendung, 10. Jan. 1859, FMVB. 12. Fälle, wann ohne besondere a. h. Bewilligung die Anstel¬ lung nicht erfolgen darf, 16. Mai 1835, Pol.-GS. 179. Civilanstellung des Militärs, 2. April 1857, Z. 4464; FMVB. 81. 2 18 Bestimmung bezüglich des Mehrdrittels, 5. März 1819, PGS. 127, 471. Behandlung d. Invaliden, 6. Dez. 1844, PGS. 22 sx 1845; 5. Dezcmb. 1845, PGS. 76 ex 1846; 28. März 1846, PGS. 211; 4. Dez. 1847, PGS. 880; 13. März 1852, S. 127; 20. Aug. 1857, FMVB. 260. Anstellungs-Modalitäten, 22. März 1845, PGS. 299; 3. Febr. 1853, S. 288. Hauptvorschrist v. 19. Dez. 1853, RGB. 1417. Zusatzbestimmungen zu d. Norm.-Vorschr., 28. Jan. nnd 3. April 1854, RGB. 46, 288. Eiuschärsung d. Borschr. v. 1.1853, 9. März 1854, FMVB. 136; 11. Juli, FMVB. 411. Eintheilung in bedingt u. unbedingt Qualifizirte, 29. Aug. 1855, FMVB. 345. Dereu Beeidigung, 25. Mai 1860, FMVB. 231. Nichtabweichg. v. d. Reihenfolge, 7. Juni 1860, FMVB. 239. Bei Vcrzichtleistung auf die Stelle sind sie zn löschen, 23. Juni 1860, FMVB. 249. Überreichung d. Gesuche an d. Militärbehörde, 19. Nov. 1860, FMVB. 386. Vorsehung v. Straßenräumcrstcllen m. Urlaubern, 21.Apr. 1856, LRZ. 7524. Gestattung d. Concursausschrcibung, 24. Sept. 1856, RGB. 597, FMVB. 23. Gebiihrcnbehandl. d. Angestellten, 10. Jan. 1857, RGB. 28. Anstellung von beim Militär gerichtlich Bestraften, 27. Febr. 1857, FMVB. 81. Verleihung Provisor. Diencrstcllen, 22. Juli 1857, LRZ. 551; FMVB. 508. Modalitäten d. Anzeigen über Verleihung, 30. Okt. 1857, Z. 29927. Anstellung der Fiuanzwach-Individuen ans solche Posten, 18. Febr. 1858, FMVB. 79. Behandlung jüd. Militaristen, 28. Dez. 1858, Z. 11382; 29. März 1859, LRZ. 5881. 19 Neue Vorschrift über Civilanstellungen von Militärs, Ges. 19. Apr. 1872, FMVB. 185; RGB. 177. - Durchführungsvorschrift, 12. Juli 1872, FMVB. 189; 21. Sept. 1874, RGB. Nr. 127. Militär-Aspir.-Evidcnzhaltung, 14. Nov. 1872, FMVB. 294. Quicscentcn-Wiederanstcllurig, 21. Dez. 1797, Pol.- GS. 288; 24. Mai 1815, PGS. 326; 7. Sept. 1815, PGS. 717; 28. Juli 1823, PGS. 264. Wiederanstellung entlassener Beamten, 23. März 1792; 16. Juli 1812; 2. Juni 1814; 22. Juni 1815, PGS. 529. a. h. E. 19. März 1842; 1. Juni 1844, Z. 17881. Anstellung bei provis. Behörden, 8. Aug. 1852, FGS. 570. Verzi chtsrcverse der Gattincu, 28. Apr. u. 14. März 1793; 10. Jan. 1812; 19. Juli 1817, PGS. 196. Aufbewahrung beim Taxamtc, 11. März 1820, PGS. 68. Begriffsbestimmung der „Hauptrcchnung", 6. Okt. 1828, PGS. 371. Beilegung des Taufscheines der Gattin wegen möglicher Minderjährigkeit, 10. März 1829, PGS. 83. Die Gattincu sind von der Beibringung d. Reverses selbst zu verständigen, 15. Sept. 1842, PGS. 284. Welche montanistische Beamte solche Reverse bcizubringen haben, 19. Sept. 1848, PGS. 589. Gerichtliche Legalisirung der Unterschrift, 20. Fcbr. 1854, FMVB. 111. Beisetzung der Gerichts-Staudcsclauscl, 22. August 1856, FMVB. 337. Osfizials-Gattincn sind nicht verpflichtet, 11. Dezbr.-4856, FMVB. 519. Formulare einer Verz.-Urkunde, 26. Juli 1856. Prüfungen. Juridische Staatsprüfung, theoretische, 30. Juli 1850, RGB. 1369, 2039; I. Mai 1852, RGB. 405 ; 2. Okt. 1855, RGB. 582; 16. Apr. 1856, RGB. 193, 302. — Portofrciheit d. Commission, 29. Sept. 1850, RGB. 1691. 2» 20 Jurid. Staatsprüfung, Zeitpunkt der Ablegung, 12. Mai 1855, RGB. 438; 8. Febr. 1856, RGB. 112. — Taxen, 10. März 1856, RGB. 168. Einfluß auf d. Staatsdiensteintritt, 6. Apr. 1859, RGB. 241. Aufnahme in d. Conceptsdienst ohne theorct. Staatsprüfg., 22. Nov. 1851, FGS. 514. Einfluß d. Reprobatiou auf d. Stipendium, 22. Febr. 1852, RGB. 286; 7. Okt. 1859, RGB. 547. Praktische politische Prüfung, 10. Okt. 1854, RGB. 987. Prüfung f. d. praktische Richteramt ohne Praxis, 22. Febr. 1849, RGB. 141. — Abkürzung d. Praxis, 23. Febr. 1849, RGB. 148, 290. — d. Israeliten, I. März 1850, RGB. 659. — Vorschrift über Justizpriifung, 7. August 1850, RGB. 1383, 21. Jan. 1852, RGS. 182. — Nene Vorschrift, 10. Okt. 1854, RGB. 979. — f. d. Advokatur, 10. Okt. 1854, RGB. 993. — f. d. Notariat, 11. Okt. 1854, RGB. 997. — f. Grundbuchsbeamte, 10. Juni 1855, RGB. 501. — für die Finanzprocuratur, 23. Nov. 1855, RGB. 659; 6. Sept. 1871, RGB. 292; 15. Jan. 1856, RGB. 39; 26. Okt. 1872, RGB. 549; 1857, FMVB. 124. — für den Conceptsdienst bei den Finanzbehörden, 1856, FMVB. 177, 341. — f. d. Stcueramt, 28. Juli 1858; RGB. 427. — zur Aufnahme als Steueramtsprakticant, 14. Juni 1851, FGS. 265; 15. Juni 1874, RGB. 353. — f. d. Postwesen, 23. Apr. 1850, RGB. 1017, 1553, 1670. — f. Finanzwachbearntc, 21. Febr. 1859, FMVB. 47. — für den technischen Dienst in der Staatsforstverwaltung, 13. Febr. 1875, RGB. 13. Staatsprüfung s. Forstwirthe, 16. Jan. 1850, RGB. 640. — Taxen hiebei, 14. Dez. 1851, RGB. 40. — erforderliches Lebensalter, 6. Jan. 1852, RGB. 52. — f. d. Conceptsdienst b. d. Minist. d. Aeußcrn, 21. Jan. 1851, RGB. 94; 6. Juni 1856, RGB. 322. 21 Staatsprüfung zur Ausnahme in die Auditoriats-Praxis, IS. Apr. 1851, RGB. 353. — aus d. Verrechnungswissenschaft, 17. Nov. 1852, RGB. 1 ox 1853, 30. Januar 1867, RGB. 40, 105; 1854, FMVB. 632 ; 25. Dezbr. 1856, FMBB. 1 ex 1857; 17. Jan. 1862, LGB. 6; 6. Juli 1870, FMBB. 155. Staatsprüfung für Kassebearntc, 18. Juli 1853, RGB. 825; FGS. 436. Nachsicht d. Studien f. d. Kasseprüfung, 30. August 1853, FGS. 528. Prüfung s. d. Staats-Sanitätsdienst, 21. März 1873, RGB. 148, 5S5; 20. Jan. 1875, RGB. 11; 18. Sept. 1875, RGB. 297. — d. Dainpfmaschincnführer, 15. Sept. 1858, RGB. 516; 7. Mai 1873, RGB. 322. — d. evangelische Theologen, 16. Sept. 1867, RGB. 321. — aus d. Hufbeschlage, 27. Aug. 1873, RGB. 598. Diplomsprüfung an d. Hochschule f. Bodenkultur, 28. Apr. 1875, RGB. 13. Prüfungen d. Lehrer, Schüler, sieh Unterricht. Diensteid, 31. Dez. 1813, PGS. 1814, 43/1.; 24. Mai 1850; RGB. 923; 28. Sept. 1851, FGS. 445. —- Bei jeder höheren Stelle neuer Eid, 21. Dez. 1873 ox 1874, FDVB. 1. Eidesformel d. Kanzleibeamten b. d. Finanzbchörd., 7. Mai 1856, FMBB. 115. — d. Steueramts-Beamten, 22. März 1851, FGS. 17 ox 1852; 25. Jan. 1868, FDBB. 29. — d. Gefällsbcamten, 3. Okt. 1855, F-MVB. 375. —- d. Kassebeamten, 29. Dez. 1854, FDVB. 2 ox 1855, 3. März 1857, FMVB. 84. Regelung der Gehalte, 15. April 1873, RGB. 221, FMVB. 57, 62, 63. Bollzugsvorschrift, 14. Mai 1873, 31GB. 226. Activitätsgehalt, 15. Mai 1873, 31GB. 298. Dessen Verrechnung, 30. Mai 1873, RGB. 327. 22 Regulativ über d. Gebühren d. Katastralbeamten, 18. März 1853, FGS. 660. Anweisung d. Gehaltes, sich Finanzen. Verbote u. Executionen auf Gehalte, 25. Okt. 1798, Pol.- GS. 70: 19. Nov. 1799, JGS. Rr. 99; 8. Juni 1816, JGS. Nr. 1256; 15. Mai 1818, JGS. 1455. Verbote auf Diurnisten-Tagegelder, 16. Marz 1818, Z. 21789; 27. Nov. 1827; 22. August 1835, Z. 21534; 29. Apr. 1873, RGB. Nr. 68. Besteuerung der Gehalte, 18. Juni 1848, Pol.-GS. 256 ; 27. Juni 1848, Pol.-GS. 259; 29. Okt. 1849, RGB. Nr. 439; 29. Okt. 1849, RGB. Nr. 183; 13. März 1853, RGB. Nr. 48; 27. Nov. 1858, RGB. Nr. 220. Diensttaxen nach d. Taxgesctze v. 27. Jan. 1840, (ZH. 176, 177, 178); 7. Aug. 1851, RGB. Nr. 182; 1850, FGS. 468, 474; 1851, FGS. 214; 1852, FGS. 580, 241; 1853, FGS. 353; 12. April 1861, RGB. Nr. 52; 21. Juni 1862, RGB. Nr. 4V; sieh auch: „Taxgesetz." Taxbefreiung, 16. Aug. 1852, RGB. Nr. 167, x. 734. Zahlungsverlängerung auf 24 Monatsfristen, 21. F-ebr. 1848, Pol.-GS. 36; 21. Nov. 1850, Z. 24519. Amtspauschalien, 9. Juli 1868, Z. 2807. Dienst-Cautionen, sieh Finanzen. Di en st tau sch, 14. Okt. 1830, PGS. 575. Dienstrcsignation, 1817, PGS. 488; 29. Apr. 1856, LRZ. 754. Dienstverhältniß der Beamten und Diener. Strafbare Vergehen gegen die Pflichten eines öffentlichen Amtes, StGS. 88 101, 102, 103, 105, 68, 331, 332, 210, 314. Verbot bei polit. Zeitschriften mitzutvirken, 17. Jan. 1853. FGS. 61. Regierungsfreundliches Benehmen d. politischen Beamten, 7. Dez. 1848, RGB. 15. Das Tragen der Bollbärte, 26. Sept. 1852, FGS. 628. 23 Nichtveroffentlichung der Beschwerden gegen d. Vorgesetzten durch die Presse, 4. Mürz 1849, PGS. 197. Verbot d. Betheiligung bei Aetien- u. Erwcrbsgescllschasten, a. h. E. 5. Nov. 18S0, FDVB. 27. — d. Spielens auf Theatern, 12. Aug. 1818, 7. Sept. 1821, b. März 1845, Z. 1590. - auf d. Börse, 17. Jan. 1803, Pol.-GS. 8; 29. Aug. 1808, Pol.-GS. 41; 22. Aug. 1851, Z. 5741. Fortsetzung d. Studien activer Beamten, 29. Sept. 1856, RGB. Nr. 177. Eumulirung der Professur mit einem actiocn Staatsposten, 18. Aug. 1854, RGB. Rr. 211. Austragung d. Forderungen des Staates an d. Be¬ amten ans dem Dienstverhältnisse im administr. Wege, 24. Sept. 1811, 17. Febr. 1843, Z. 4526. — Fordcrgn. im Rechnungsprozesse, 9. Jan. 1818, 15. Ang. 1820, Pol.-GS. 8. 48; 17. Okt. 1822, Pol.-GS. 8. 50; 16. Sept. 1834, Pol.-GS. 8. 62; 1. Dez. 1834, JGS. Nr. 2775; a. h. E. 4. Nov. 1837, Z. 4091; 24. Sept, u. 10. Aug. 1841; 17. Febr. 1843; 31. Oktbr. 1871, Ger.Z. Einbringung d. ärarischen Ersätze, 1815, PGS. 644; 1819, PGS. 427, 725; 1820, PGS. 234; 1824, PGS. 221; 1827, PGS. 79; 1834, PGS. 267, 364; 1835, PGS. 1; 1842, PGS. 28, 13, 43; 1843, PGS. 35; 1845, PGS. 353, 371; 1848, PGS. 192; 2. Februar 1861, FMVB. 233; 28. Sept. 1861, FDVB. 88; 20. Sept. 1867, FDVB. 61; 27. Aug. 1871, FMVB. 169,- Ersatzleistung d. Aerars auf Grund d. Haftung für seine Bediensteten, 6. Sept. 1856, FDVB. 149; 16. Dezbr. 1869, FMVB. 255. Rcchuungs-Erlcdiggn., 17. Sept. 1850, FGS. 392; 9. Jan. 1855, Z. 855; 8. Jan. 1857, FMVB. 14. Rechts und Gnadcnzug dagegen, 16. Jan. 1786, JGS. 516. llrl n u b s bcwilli g u ug, 3. Jan. 1804, Pol.-GS. L. 21; 15. Nov. 1826, Pol.-GS. 0. 54. 24 Urlaubsbewilligung d. Stcueramtsbcamten, 9. Febr. 1856, FMVB. 65. — d polit. Beamten, sieh Instruction f. Bez.-Acmter v. I. 1854. Ausstellung v. Amtszeugnissen am Beamte verboten, 1815, PGS. 59; 30. Sept. 1817, PGS. 283; 30. Nov. 1818, PGS. 348. - an Montanbeamte, 23. Apr. 1857, FMVB. 145. Verwandtschaft u. Schwägerschaft d. Beamten. Pflicht zur Angabe derselben in den Compctcnz-Gcsuchen, 23. Juni 1826, PGS. 131. Ausdehnung des Verhältnisses, 13. Juni 1827, PGS. 231; 29. Dez. 1828, PGS. 13 sx 1829. Das Verhältniß soll kein Hinderniß der Beförderung sein, 16. Mai 1829, PGS. 223. Neuere Bestimmungen darüber, 7. Dez. 1838, PGS. 2 ox 1839. Raugverhältnisse, 22. Okt. 1773; 13. August 1783; 26. März 1789. Rang-Ordnung, 8. März 1787; 9. Nov. 1790. Bei gleichen Kategorien, 19. Juli 1804. Zwischen Civil u. Militär bei öffentlichen Anlässen,. 8. Mai 1751; 1. Mai 1816, PGS. 475. Der polit. Behörden bei öffentl. Feierlichkeiten, 3. Sept. 1816, PGS. 635; 2. Nov. 1821, PGS. 412; 22. Apr. 1826, PGS. 106. Zeitpunkt d. Rangbeginues, 17. April 1828, PGS. 169; Pol.-GS. 115. Hauptbestimmung über d. Rang, 1. Febr. 1828, Pol.-GS. Nr. 49; roxubl. 4. Sept. 1858, FMVB. 287; 8. Febr. 1855, RGB. Nr. 47; 4. Septbr. 1858, FMVB. 287; 27. April 1870, FDVB. 31. Rangeiutheilung bei Dcgradiruug, 17. November 1829, PGS. 41. Rang d. wieder angestellten Quicsccnten, 23. Mai 1832, PGS. 155. 25 Rang bei höheren Titclverlcihungen, 5. April 1844, PGS. 131; 2. Juni 1873, FMVB. 133; G. 2. Juni 1873, FMVB. Nr. 17. d. überzähligen Beamten, 4. Fcbr. 1846, PGS. 97. — d. provis. Beamten bei Definitiv-Erklärung, 11. Okt. 1855, FDVB. 1 ox 1856. Vorrückung in höheren Rang nur über Ansuchen, 23. Juli 1824, PGS. 270; 30. März 1857, FMVB. 264; 24. März 1859, FMVB. 153; 12. Juli 1873, FMVB. 177. Rang Neuernannter, 8. Juli 1836, PGS. 571, 616; 8. Fcbr. 1855, RGB. 329. — d. Stcucramtsbeamten, 10. Nov. 1855, FMVB. 177. d. Finanzwachbcamtcn, 13. Fcbr. 1856, FMVB. 42. — d. Buchhaltnugsbeamten, 18. Juli 1863, FMVB. 222. 20. Juni 1863, RGB. 278. — d. Katastralbeamten, 17. Mai 1874, RGB. 185. Vorrang d. polit. Räthe, 22. Okt. 1773. Recurse gegen d. Rangeintheilung, 15. Nov. 1866, FMVB. 233. Neue Nangsklasscn, 15. Mai 1873, FMVB. 106; 12. Juli 1873, FMVB. 177. Qu j n g u e n n iu m s - Berechnung. Nilitärdienstzeit kommt nicht in Anschlag, 12. Juli 1873, FMVB. 174. Dienstleistung bei k. »ngar. Behörden nicht anrechenbar, 24. Jan. 1876, FMVB. 19. Anrechnung d. Prakticantenjahre, 12. Juli 1873, FMVB. 174. — der Bekleidung der XIl. Diätenklasse, 25. Mai 1873, FMVB. 119. Durchführung d. Verordnung v. 15. Mai 1873, 12. Juli 1873, FMVB. 177. Berechnung bei einem Offizier, 14. Juli 1874, FMVB. Deccnnalzulagen, 2. März 1870, FDVB. 21. 26 Verehelichung d. Beamten, 29. Juli 1800; 17. März 1801. — d. pensionirten Offiziere, 5. Juni 1819, PGS. 280. — d. Conceptsbcamten, 22. Ang. 1856, Z. 20735. — d. Bnchhaltungsbeamtcn, 10. Dez. 1862, RGB. 311. — d. Finanzwach - Commissäre, 15. April 1858, FMVB. 101; 21. Nov. 1859, FMVB. 440. — der Finanz- und Bcrgwerksbcamten, 4. Februar 1871, FMVB. 13. Uniform irnng, Hanptbestimmung, 24.Aug. 1849, RGB. 680; FMVB. 1859, 871. — d. jubilirten Beamten, 6. Okt. 1815, PGS. 705. — d. Dvmänenbcamten, 6. Sept. 1859, FMVB. 371. — d. Katastralbeamten, II. Juli 1850, FGS. 279. — d. Finanzwache, 28. Sept. 1858, FMVB. 343; 1859, FMVB. 397; 1863, FMVB. 346. Pflicht zum Tragen d. Uniform, 13. Dez. 1853, FGS. 817; 13. Febr. 1856, FMVB. 429. Tragen d. Amtskappc bei Civilklcidcrn, 2. Dezember 1853, HVB. 489. Bezüge der Amtsdiencr, 4. Dezember 1850, FGS. 477. Amtskleidung der Diener, 11. Juni 1855, FMVB. 253; 20. Juni 1857, FMVB. 277; 16. Juni 1858, FDVB. 87; 21. Febr. 1864, FDVB. 11 sx 1866. Kopfbedeckung d. Amtsdiencr, 4. März 1855, Z. 3630. Diener der Baubehörden, 9. Sept. 1856, FMVB. 347; 17. Jan. 1860, LRZ. 1365. — d. Militär-Rechn.-Dep, 14. Nov. 1861, FMVB. 177; 18. Febr. 1862, FMVB. 43; 1863, FMVB. 256. Diener d. Buchhaltungen, 11. Juni 1855, FMVB. 253. — d. polit, u. Gerichtsbehörden, 2. Mai 1854, FMVB. 275; 11. Nov. 1858, FMVB. 91. — d. Fondsgüter, 1856, FMVB. 95. — d. Finanzbehörden, 20. Juli 1857, FMVB. 477. — beim Berg- n. Forstwesen, 1856, FMVB. 159, 333. 27 Naturalwohnung der Stcueramtsdicner, 7. April 1851, FGS. 163; 21. März 1868, FMVB. 121. Disciplinarbchandlung d. Diener, 1860, FGS. 145, 276. Activitätsbezüge d. Dienerschaft, 15. Apr. 1873, RGB. 226. Nebenbeschäftigung d. Beamten, 23. Septbr. 1835, PGS. 737; 5. März 1844, PGS. 117; 22. Ang. 1851, FGS. 379; 17. März 1855, RGB. Nr. 52 S 39; 5. Nov. 1859, LRZ. 22013; 23. Mai 1876, LRZ. 1036. Die Ertheilung des Privatunterrichts verboten, a. h. E. 27. Febr. 1844. Hoftrauerd. Beamten, 26. Okt. 1849, RGB. 810; 1855, FMVB. 49, 375. Disciplin ar-Sachen: Wegen Schuldenmachen, 20. Okt. 1798; 11. Mai 1829, Pol.-GS. 322; 27. Mai 1816, PGS. 505. Wegen gerichtl. Abstrafung, 24. März 1815, PGS. 191; 21. Juni 1826, Pol.-GS. 63; 16. März 1830; 10. Juni 1844, Pol.-GS. 133; 15. Nov. 1867, RGB. Nr. 131. Anzeige üb. jede gerichtl. Untersuchung eines StaatSdieners, 8. April 1858; RGB. 653. Wegen Verpfandung d. Zahlungsbögcn, 24. Febr. 1840, PGS. 2 ox 1841. Wegen Verlassen d. Dienstes, 9. Juli 1835, PGS. 460. Wegen Geschcnkannahme der Gerichtspersonen, II. Nov. 1856, RGB. 746. Mit Entlassung bedroht ist jede grobe Dienstvcrnachlässig., a. h. E. 30. Sept. 1806; 15. Ang. 1817, Pol.-GS. 328; 16. März 1827; 24. Okt. 1834; a. h. V. 7. Aug.1835; 16. Juni 1843. Verletzung d. Amtsgeheimnisses, 24. Jan. u. 6. Febr. 1793; 31. Okt. 1810, Pol.-GS. 228; 19. Jan. 1811; 11. Mai 1845, Pol.-GS. 89; 17. Okt. 1857, Z. 9422; 28. Sept. 1856, FDVB. 161, 30. Sept. 1857, FMVB. 430. Handel mit Staatspapiercn den Kasse- u. Buchhaltungs- Beamten verboten, 15. Febr. 1797; 17. Jan. 1803. Betrieb verbotener Nebenbeschäftigung, 23. Sept. 1835. 28 Gradual.Vorrückung, Entziehung nur infolge eines Disci- plinar-Erkenntnisses, 9. Rov. 1864, FMBB. Nr. 54 u. 407. Die Arreststrafe als Discipliuarstrafc entfallt, 6. August 1855, Z. 94; 20. Juli 1861, Z. 3744. Anwendung d. Gehaltsabzuges, 30. Jan. 1792. Bei Nichtzuhaltung d. Termines, 7. Jan. 1813, Pol.-GS. L. 40. Bei Rückständen, 19. Dez. 1828. Bei Urlaubsüberschreitungen, 24. Sept. 1809, Pol.-GS. 115. Einfluß d. Strafen aus d. Rang u. Gehalt bei Versetzungen, a. h. E. 22. Mai 1835, Pol.-GS. 235; a. h. E. 30. Juni 1831; a. h. E. 19. Aug. 1817; a. h. E. 15. Juni 1834, Z. 3794. Degradirung, 24. Juni 1834, PGS. 228, 22. Juni 1835, PGS. 386. Aufhebung dieser Strafart, 5. Sept. 1859, RGB. 515. Verrechnung der Geldstrafen, 22. April 1843, PGS. 84; 7. Jan. 1857, FMVB. 13. Zeugengebühren, 19. Febr. 1859, Z. 1428. Das Disciplinarversahren , 10. März 1860, RGB. 119; FMVB. 145; 1850, FGS. 48. — Erläuterung, 22. Juli 1860, FMBB. 276; 3. Juli 1863, FDVB. 148. — Competenz, 16. Apr. 1857, Z. 2487. Discipl. gegen richterl. Beamte, 2l. Mai 1868, RGB. 83. Haftung f. d. Verschulden d. Gerichtsbeamtcn, 12. März 1859, RGB. 79. Gegen eine Rüge kein Recurs, 3. Apr. 1866, FDVB. 54. Recurse in Disciplinar-Verhandlungen, 28. Oktbr. 1863, FMVB. 296. Strafmilderungsrecht d. Disciplinar-Cormnissionen, 22. Jan. 1867, FMBB. 42. Ausdehnung d. Disciplinarvorschriften auch aus die den lf. Beamten Gleichgestellten, 13. März 1838, Pol.-GS. 38; 10. März 1860, RGB. Nr. 64. 29 Suspendiruug, Neueste Vorschrift, 17. Mai 1828, Pol. GS. 117; 24. Febr. 1835; 15. Fcbr. 1838; 16. Febr. 1863, RGB. 213; 16. Juli 1873, FMVB. Nr. 29. 1 NU e ut a ti o u s - G ebü h r e n, 10. Febr. 1818, 4. Juui 1819, PGS. 278; 16. Juni 1829; 7. Aug. 1833. Maßstab hiezu ist der stabile Gehalt, 26. Febr. 1836, Z. 7960; 31. Dez. 1847. Die Nebenbezüge sind nicht in Anschlag zu bringen, 10. Jan. 1823, PGS. 24 ; 29. Juli 1847, Z. 30822. Alimcnt.-Gebnhr sür Diener, 7. Ang. 1823, PGS. 257; 16. Juni 1829, PGS. 343. Verrechnung d. Alim.-Geb., 17. Mai 1828, PGS. 187. Vehandlnng d. Witwen, 30. Mai 1832, PGS. 199, 245. Naturalquartiers-Benützung, 24. Fcbr. 1835, PGS. 56; 30. Apr. 1849, Z. 9679. Nuszahlungsterminc derselben, 22. Fcbr. 1840, PGS. 57. Deren Verwendung für die Jnquisitionskosten, 15. Febr. 1838, PGS. 54. Erläuterung d. Borschr., 5. Jan. 1853, FGS. 46; 12. Febr. 1858, FMVB. 42. Kein weiterer Abzug zulässig, 30. Juni 1870, FDVB. 41. Substitutionen: Frühere Subst. - Normalien v. I. 1769; 24. Dez. 1812; 28. Mai 1813; 19. Juni 1815, PGS. 518; 11. Apr. 1828 ; 8. Aug. 1833. Das jetzt gütige, 16. Apr. 1828, PGS. 183; 1828, Pol.-GS. 92. Vci Montanist. Beamten, 15. Juni 1826, PGS. 127.' Bei cautionspflicht. Beamten, 20. Sept. 1850, FGS. 398. Abfindung mit d. Beamten, 26. März 1835, PGS. 124; 6. Apr. 1852, FGS. 298; 26. Aug. 1859, FMVB. 357. Gebühren bei Straßenbaubeamten, 10. Okt. 1841, PGS. 316. — d. Fiuanzwache, 20. Febr. 1856, FMVB. 49; 29. Dez. 1857, LRZ. 96. — d. Forstbeamten, 3. Apr. 1860, FMVB. 379. 30 Subst.-Geb. neben d. Gehalte, 16. März 1875, FMVB.49. Bei Nichtverschung eines sistem. Postens keine Substit.- Gebühr, R.-Gcr.-Entschl. 26. Okt. 1871, Z. 147. Remunerationen n. Aushilfen, 1. Mai 1800, Pol.- GS. 58: 1. Dez. 1820, Pol.-GS. 450; 14. Sept. 1821; 12. Sept. 1824, Pol.-GS. 419; 16. Juli 1823; 30. Dez. 1825; 11. Juli 1826, Z. 3550; 24. März 1828. Hanptnormale, 6. Mai 1836, PGS. 479. Bei Brandbeschädigungcn, 5. Apr. 1801, 5. Apr. 1804, PGS. 112. Zeitpunkt f. eine abermalige Unterstützung, 22. März 1844, PGS. 129. Berichte üb. Aushilfsgcsuchc, 24. Aug. 1850, FGS. 351. Bei Krankheitsaushilfcn, 24. Febr. 1846, PGS. 127. Bei Uebersiedlungen, 3. April 1817. Gegen die Abweisung kein Rccurs zulässig, 5. Apr. 1866; FDVB. 39. P er s o n a l z n l a g e n an verdiente Beamte, a. h. E. 31. Okt. 1824, Pol.-GS. 487. Gehaltsvorschüsse: Hauptbestimmungcn, 25. Okt. 1798, Pol.-GS. 70; 23. Sept. 1816, PGS. 685; 10. Jan. 1819, Pol.-GS. 4. Drei Monat Gehalt ist das Maximum, 6. Nov. 1818; PGS. 655. Bedingungen, 14. Nov. 1841, PGS. 311; 31. Okt. 1857, FMVB. 491; 4. Okt. 1862, FDVB. 117. Einschärfung der Strenge, 22. Mai 1859, LRZ. 1587; 11. Okt. 1873, FDVB. 58. Genaue Begründung d. Gesuches, 3.März1868, FDVB. 21. Gegen d. Verweigerung kein Recurs zulässig, 5. Apr. 1866, FDVB. 39. Vorschüsse an Diener, 4. Apr. 1819, PGS. 253. — an Baubcamte, 22. Mai 1851, FGS. 239. — an Pensionisten, 11. Mai 1823, PGS. 177. — behufs Uebersiedlungen kann nur das Minist. bewilligen, 22. Mai 1855. 31 Abschreibung d. Vorschüsse, 13. Nov. 1837, FMVB. 505, 338; 10. Juli 1863, FMVB. 245. Einbringung der Vorschüsse bei anderen Kassen, 21. Okt. 1855, FMVB. 401. Fournalisirung d. Gehaltsvorschuß-Abzüge, 25. Mai 1858, FMVB. 156. Wirkungskreis d. Finanz-Landes-Direction hiebei, 13. Sept. 1853, FGS. 569. Raturalwohuung, 14. Febr. 1807; 16. Sept. 1821; 1. Juli 1826; 5. Okt. 1832; 11. Dez. 1834, Z. 49875. Aerarische Anschaffung, 3. Okt. 1856, FMVB. 487. Benützung d. Gärten, 26. Juni 1857, FMVB. 264. Rcpräseniutions - Localitätcn - Einrichtung, 27. Juni 1826; 10. Okt. 1843. Naturalwohn. d. Steueramtsdicncr, 7. Apr. 1851, FGS. 163. Acbcrlassung kleiner Wohnungen an d. Amtsdicncrschaft, 13. Mai 1857, FMVB. 168. Benützung d. Wohnung durch snspcudirte Beamte. 5. Okt. 1832, Z. 30439. Anweisung d. Quarticräquivalcnte, 15. Mai 1873, RGB. Nr. 75. Diäten und Reisegcbührcn. Diäten-Normale v. 18. Jan. 1807, Pol.-GS. 327. Reise- u. Diätcn-Hauptnormale, 18. Jan. 1807, Pol. GS. 13; 21. Mai 1812, Pol.-GS. 225; 20. Mai 1813. Ursprüngliche Diäten, 15. Sept. 1825, PGS. 271. Form d. Reiseparticularien, 5. Febr. 1830, Z. 33074; 1. Juli 1861, FDBB. 67. Vorlage ders. binnen 14 Tagen, 12. Nov. 1821; 5. Dez. 1826; 4. Jan. 1827, Pol.-GS. 139. Handlanger-Aufrechnung, 2. Juli 1889, Pol.-GS. 578. Fahren mehrere Beamte zusammen, 11. Febr. 1846, Z. 5394, 31. Jan. 1853, FGS. 101. Reisen unter */z Meile, 3. Dez. 1859, RGB. 611. — an Seitenstraßen, 23. Apr. 1860, FMVB. 196; 20. Jan. 1864, FDVB. 15. A Verrechnung eines Dieners, 2. Juli 1835, Pol.-GS. 578; 1854, FMVB. 132. Bestätigungsclauscl auf den Particularien, 5. Fcbr. 1830, Z. 38074; Pol.-GS. 405. Der Höhere im Rang legt d. Partikulare, a. h. E. 11. Fcbr. 1846. Adjustirung d. Particularien, II Juni 1851, RGB. 443. Rückreise versetzter Beamten, IS. Mai 1852, S. 149. Im Amtsbezirke d. Gerichtshöfe, 9. Aug. 1857, RGB. 457. Zollämter-Bcrühr. a. Reisen, 28. Aug. 1856, FMVB. 352. Mauthgebühren-Documentiruug nicht nothwendig, 9. Juni 1857, FMVB. 229. Fahrt zu den Bahnhöfen, 27. Septbr. 1863, FMVB. 267; 8. Apr. 1864, FDVB. 73; FDVB. 7 ox 1866; 1871, FDVB. 1, 3; 25. Apr. 1864, FDVB. 73. Diäten rc. d. polit. Beamten in Gefällssachen, 5. Okt. 1863, FMVB. 271. — d. Statthaltereibeamten, 3. Jan. 1860, RGB. 300. — d. Montanist. Beamten, 10. Apr. 1819; 25. Apr. 1857, FMVB. 151; 1858, FMVB. 390; 9. Sept. 1859, FMVB. 363. — d. Baubeamten, 26. März 1850, RGB. 754, Nr. 134; 13. Dez. 1857, FMVB. 540; 20. Jan. 1858, HVB. 29; 8. Dez. 1860, RGB. 488, Z 26. — d. Finanz-Procuratursbeamten, 24. Jan. 1863, FMVB. 329; 27. Dez. 1865. — der Steuerinspektoren, 7. Fcbr. 1852, FGS. 139, 542; 1854, FDVB. 51, 103; 1855, FDVB. 248; 1855, FMVB. 405, 528; 1860, FMVB. 343; 26. Okt. 1873, Z. 22062; 11. Jan. 1870, FMVB. 9. — d. Stcuerbeamten, 17. Jan. 1853, FGS. 61; 30. Jan. 1857, Z. 621; 26. März 1857, FMVB. 115. — d. Vorsteher d. Rechnungsdcpartements, 31. März 1867, FMVB. 85. — d. Evidenzhaltungs-Geometer, 1855, FMVB. 51. — d. Katastral-Jnspectoren, 1856, FMVB. 439. 33 Diäten re. d. Forstbeamten, 1860, FMVB. 378; sich anch Forstwesen. d. Finanzwachbeamtcn, sich Finanzwesen. — d. Aerzte, sich Sanität. Gonimissionskosten bei Gcndarmen-Beguarticrung, 23. Mai 1860, FMVB. 227. — der Dampfkessel - Prüfungskommission, 3. Mai 1854, FMVB. 279. Hofrciscn, 9. Juni 1851, S. 78; 4. Jan. 1883, S. 275; 2. Juli 1856, FMVB. 219, RGB. 355; 30. Juli 1859, FMVB. 313. Beamte, welche die höhere Stelle provisorisch bekleiden, haben die höhere Diät, 15. Apr. 1828; 15. Okt. 1875, FMVB. 163. Zur Vorauszahlung d. Commissionskosten können d. Par¬ teien nicht gezwungen werden, 10. Sept. 1870, Z. 9278, . VZ. Kirchen-, Pfarr- u. Schulbau-Commissiouskosten, 25. Mai 1859, RGB. Nr. 99; FMVB. 171 Wildschadcn-Erhcbungskosten, 4. Nov. 1870, VZ. 50. Eommissionskosten zur Angelobung eines Gemcindevorst. treffen das Pauschale, 3. Aug. 1851, Z. 9195. Beistandleistung bei einer Gefällsamtsbehandlung, 5. Okt. 1863, FMVB. Nr. 45. Gommissionskosten für Elementarschäden, 3. April 1863, FMVB. 65. Reisekosten zur Militärstellung, 24. Jan. 1870, Z. 245.,, in Landtagswahl-Angelegenheiten aus d. Staatsschatz, 5. April 1M8, Z. 370. Ganggelder d. Steueramtsdiener, 11. Juli 1853, Z. 14877. Tag- u. Mcilcngclder, Vdg. 3. Juli 1854, RGB. 713. Umwandlung in Oe. W., 28. Sept. 1858, RGB. 523. Zehrgeld d. Diener, 1. Mai 1863, LRZ. 5572; 18. Juni 1873, RGB. 393; 23. Apr. 1874, Z. 7261. Diäten in österreich. Währung, 20. August 1858; RGB. 453. 3 Vcrrcehnungsart d Reisekostcn-Amtsvorlage, 10. Okt. 1856, FMVB. 440 Neues Ausmaß d. vollen Diäten, 18 Juni 1878, FMVB. 159; 27. Sept. 1873, FMVB. 243; 15. Okt. 1875, FMVB. 163. Ansrechthaltung d. geringeren Diäten, 27. Sept. 1873, Z. 25976. — in bestimmten Fällen, 18. Okt 1873, Z. 4370. Postrittgcld-Aufrechnung, 27. Okt. 1873, Z. 22266, 1. Aug. 1875, FDVB. 6. Eiscnbahnbenützung, 10. März 1849, RGB. 177, 275. — Benützung d. Schnellzüge, 9. Jan. 1865, FMVB. 10. Znrückgclcgtc WcgeSstrecke, 2. Juni 1854, RGB. 512. Gepäcksübcrgcwicht, 23. Fcbr. 1854, FMVB 132; 19. Juni 1856, RGB. 348; FMVB. 191; 7. Juni 1860, FMVB. 243; RGB. 267. Dampfschiffahrts Benützung, 8.März 1851, RGB. 196; 19. Juni 1856, RGB. 348; 19. Aug. 1859, LRZ. 15491; 7. Juni 1860, RGB. 267. Uebcrsiedlnngs-Gcbühren, 11. März 1784; 23. Jan. 1787. — Hauptnvrm, 13. Sept. 1804, Pol.-GS. 135. — übersetzter Beamten, 2. Aug. 1826; PGS. 186 — eingestellter Quiesccntcn, 19. Nov. 1826, PGS. 314. b. Auflassg. c. Amtes, 12. Fcbr. 1827, PGS. 55; 14. Apr. 1845, Pol.-GS. Nr. 55; 6. Okt. 1859, FMVB. 386. — bei Provisor. Uebersetzung, 14. Apr. 1845, PGS. 319. — der Dienerschaft, Pauschalsumme bis 40 ft, 4. Juni 1829, Z. 21535. Bei Uebersetzung wegen Schwägerschaft keine Vergütung, 28 März 1829, Z. 10491. Bei Uebersetzung nicht in ntill Fnhrkosicnvergütnng, 15. Dez. 1856, Z. 25202; 28. Juni 1854, FMVB. 374. Erläuterung d Uebersiedlnngs-Normalcs v. 13. Sept. 1804, 13. Dez 1839, PGS. sx 1840, 2, 23. 35 ^onccptsprakticanten, Rcisekostenvcrgntung, 24, März 1823, Z. 8960; 17, Nov, 1851, FGS. 510, Uebersctzungcn mit Fmictionszulagc, 28, Juni 1854, FMVB. 374. Renn die Familie später nachkvmmt, 20, Dez, 1855, FMVB. 87, -^ttr minderjährige Kinder kommen in Betracht; 12, Juni 1855, FMVB, 257, llcbersiedlg, disponibler Beamten, 16, Okt. 1860, FMVB, 408, Recurse d, Justizbcamtcu gegen Particular-Adjustirungen, 25, Juni 1851, FGS, 294, d, polit, Beamten, 12, Juni 1853, FGS, 372, Kompetenz z, Entscheidnug, 4, Mürz 1853, S. 314, Recnrse d, Baubcamten, 16, Sept, 1861, FMVB, 227, Rdjustirnug bei divcrgircnder Ansicht d, polit, n, Finanz- beamten, 13. Apr. 1865, FMVB. 85. Diäteu-Pauschirung, 7. Sept. 1855, FMVB. 366; 16. Februar 1859, LRZ. 603; 26. Ang. 1859, Z. 21605. -^ie Kosten trägt der Fond, in dessen Interesse die Reise unternommen wurde, 27. Sept. 1871, Z. 12686. Pensions-Normale, 31. März 1781. Kompetenz d. Laudesstcllc zu Pensionen, 1820, PGS. 399; 1821, PGS. 13; 1822, PGS. 188, 377; 1832, PGS. 137, 169, 194, 247; 24, Febr. 1847, PGS. 151, 390; 11. April 1855, Z. 5988; 11. Nov. 1860, LRZ. 3984; 10. Juli u. 29. Ang. 1871, FMVB. 131. Rorlagc d. Pensionsvcrhaudlnngeu an d. Hofkauzlci, 3. Nov. 1847, PGS. 390. Pensionirnng im Einvernehmen m. d. Finanz-Direktion, 11. Nov. 1860; Z. 17596. Pensivnirnugs Vorschriften in Krain, 16. Jan. 1817, PGS. 33, 326, 443; 18. Jan. 1821, PGS. 13; 24, Juni 1836, PGS. 546. 3* 36 Vierzigjährige Dienstzeit berechtigt noch nicht znr Pensio- nirung, 22. Jan. 1789; 12. Sept. 1824, PGS. 329; 23. März 1833, PGS. 219. Vorschrift wegen pensionirten, dann angestclltcn u. wieder pensionirtcn Beamten, 6. März 1787; 18. Okt. 1796. Gewissenhafte Ausstellung der ürztl. Gesundheitszeugnisse, 21. August 1815; 12. Mai 1827, PGS. 179; 19. Aug. u. 16. Juli 1830, PGS. 312. 524. Belege zu d. Pcnsionsgcsuchen d. Offiziere, 12. Jan. 1818. Verfahren beim Selbstmorde eines Staatsdieuers, 9. Sept. 1852, RGB. 794, FGS. 588; 8. Apr. 1857, RGB. 267. Neues Pensions-Norm., 9. Dez. 1866, RGB. 435; FMVB. 289. Bedingungen z. Pensiouirung, 13. März 1869, FDVB. 10. Pensionen und Abfertigungen, 1832, PGS. 194; 9. Dez. 1866, RGB. 435; 3. Aug. 1870, FDVB. 47; 15. Mai 1871, FMVB. 90. Das erworbene Vermögen kommt in keine Rücksicht, 28. Jan. 1849, RGB. 109; 2. Dez. 1850, LGB. 488. Pcnsioustabcllcu, 15. Nov. 1857, Z. 22774, LRZ. Bei höheren Titeln ist nur die dem Charakter entsprechende Pension auszumessen; 13. Dez. 1846, PGS. 467. Einrechnung d. Quiescenten-Dienstleistung, 1. Mai 1828, PGS. 123. Erläuterung über d. erste Decennium, 24. Noo. 1836, PGS. 546. Bei Dienstleistungen in verschiedenen Fanden, 3. Sept. 1855, RGB. 524; 26. Dez. 1855, RGB. 3 ex 1856. Einrechnung d. Feldzugsjahre, 25. Mai 1867, LGB. Nr. 17, 23; FMVB 103; 21. Okt. 1862, FMVB. 278. — d. Grenzmitttär-Dieustzeit, 27. Juni 1870, FMVB. 149- — der nicht activcn Militär-Dienstzeit, 8. Juni 1860, FDVB. 77. — d. Dienstzeit als Secundararzt, 24. Okt. 1862, FMVB. 292. — — bei d. Staatseisenbahn, 27. Mai l862, FDVB. 73. 37 Anrechnung d. Provisor. Gehaltes, 14. Fcbr. 1867, FDVB. 45. Anrechenbarkeit d. Aushelscrdicnste bei Provisionen, 15. Apr. u. 1. Sept. 1872; FDVB. 56, 55. Zusanlmenrechnung der Dienstzeit, 1. August 1843, PGS. 205. Schlüssel z. Berechnung der Ruhcgcnüsse, 14. April 1867, FDVB. 43. Pcnsiouirung montanistischer Arbeiter, 7. Nov. 1823, PGS. 399; 1824, PGS. 23. -- d. Statthalterciräthe, 26. Sep. 1850, FGS. 405. d. Briefträger, 17. März 1825, PGS. 62. -- d. Bezirkshauptmänner, 21. Dez. 1870, FMVB. 238; 26. Sept. 1850, FGS. 405. d. Wirthschaftsbeamten v. Staatsgütern, 3. Juni 1791. — d. Landesräthc, 23. Juni 1855, FMVB. 269. — d. Polizcidirectoren, 1862, FMVB. 237. — d. Minister 1868, RGB. Nr. 111. — d. Bibliothckbcamtcn 1871, RGB. Nr. 106. d. Cholera- und Typhus-Aerztc, 1856, RGB. 113. d. Militär-Rcchngs.- u. Buchhaltungsbeamtcn, 18. Febr. 1862, FMVB. 43. — d. Militär-Gestiits-Jndividucn, 22. Juli 1870, FMVB. 165. — d. Stcueramtsdicner, 7. Apr. 1855, FDVB. 100. — d. Finanzbcamten, 29. Ang. 1871, FMVB. 171. — d. Justizbcamten, 1851, RGB. Nr. 12; 29. Dez. 1856, RGB. 2 ox 1857. — d. Tclcgrafenbeamten, 1861, FMVB. 318. -- d. Oberkriegscommissäre, 21. Jan. 1857; FMVB. 24. — d. Gensdarmen, 1862, FMVB. 352, 422. d. Gensdarmerie-Kanzlcidicners-Witwcn, 5. Juli 1857, FMVB. 268. — d. Ministerialsccretäre, 8. Nov. 1870. d. Landesmcdizinalräthe, 26. Aug. 1857, FMVB. 354. — d. Posträthe, 7. Aug. 1870, FMVB. 170. 38 Pensionirung d. Gefangenaufseher, 13. März 1872, RGB. Nr. 22; 26. Nov. 1861, FMVB. 285 — d. Civilpolizeiwache, 27. März 1873, RGB. 227. — der in Civildienste übertretenen Militärs, 10. März 1803; 2. Nov. u. 6. Dez. 1832, PGS. 303, 4 sx 1833; 17. Okt. 1859, LRZ 19613; 4. Mai 1872, F-DVB. 48. — in Betreff des Mchrdrittels, 4. April 1826, PGS 70. — degradirter Beamten, 19. Jnni 1835, PGS. 383. Pensionen d. Lehrer u. Professoren, sich Unterricht. Wärtgeldcr u. Pensionen d. diplomat. Beamten, 16. Juni 1856, RGB. 334. Stcrbguartal u. Abfertigung bei Landwchrpcrsone», 5. Marz 1876, FMVB. 92. Pensionirung b. Militär, 10. April 1854, RGB. 334. Pensivns Normale f. d. Heer, 1875, RGB. Nr. 158. Anweisung d. Pensionen unter 300 fl., 6. Dez. 1784. Gchaltscinstellung bei Pensionirung, 23. Aug. 1822, PGS. 391. Wicdcranweisnng der ein Jahr unbchobcncn Pensionen, 11. Nov. 1841, PGS. 343. Pensionseinstellung d. Militärs bei Anstellungen als Post¬ meister u. s- w., 4. Mai 1872, FDVB. 48. Hanptvorschrift wegen d. Auszahlung d. Pension, 24. Jan. 1834, PGS. 246. Monatl. Auszahlung d. Pens., 13. Juni 1823, PGS. 215. 134. Vorsichten bei der Auszahlung, 1827, PGS. 71: 1828, PGS. 192; 1829, PGS. 635; 1831, PGS. 252; 1834, PGS. 246. Anzeige d. Todessälle d. Pensionisten, u. Verehelichung, 13. Jan. u. 27. Febr. 1812; 4 Mai 1813; 18. Juli 1834, PGS. 271. bei Offizieren, 7 Okt. 1811; von Witwen, 20. Sept. 1811. Pensionsilbertragung, 30. Juni 1818, PGS. 443; 1821, PGS. 83; 1823, PGS. 251. 39 Vorschriften f. Seelsorger-Behörden in Absicht auf d Pen sionistcn, 9. Okt. 1870, FDVB. 57. Vorschüsse a. Pensionen, 1. Ang. 1815, PGS. 588; 4. Juli 1824, PGS. 258; 16. Mai 1818, PGS. 366; 11. Apr. 16. Mai 1818, PGS. 366; 4 Juli 1824, PGS. 258; 1855, Z. 5988. Gnadenpensioncn für Erwerbsfähige, 24. Ang. 1815. Gnadcnantriige, 21. Jan. 1840, PGS. 52, 11. Okt. 1871, FMVB. 183; 14. Mai 1874, FDVB. 32. Bezüglich d. Gesuche um eine günstigere als nolnialmäsiige Pcnsionsbehandlung, 9. Apr. 1876, Z. 1372. Anträge s. günstigere als normalmnßige Behandlung mit Strenge, 17. Mai 1827; 24. Juli 1834, Pol.-GS. Nr. 61, 62; 9. April 1876, Z. 1372. Prvbisivnirung 28. Okt. 1790; 18. Apr. 1822, PGS. 94 ; 1823, PGS. 177; 24. Jan. 1829, PGS. 343; 2. Dez. 1830, PGS. 588; 23. Juni 1833, PGS. 219; 21. Sept. 1818, PGS. 673. Berechnung d. Provisionsgebühr, 28. Okt. 1790; 1822, PGS. 94; 1829, PGS. 343; 1830, PGS. 588; 1833, PGS 219; 1835, PGS. 536; 1888, PGS. 345; 9. Jan. 1850, FGS. 458; 28. Fcbr. 1872, FDVB. 31, 56 Genuß d. Pensionen im Auslande, 10. Ang. 1818, PGS. 479; 14. Apr. 1823, PGS. 127; 1824, PGS. 273; 5. Mürz 1826, PGS. 89; 30. März 1847, PGS. 153, 125; 14. Jan. 1859, FMVB. 19. Pensionsfreizügigkeit mit Baden, 24. Okt. 1806. — mit Baiern, 12. No». 1807. Befreiung aller Pensionen o. Gcmeindeznscblagc, I. Juli 1854, RGB. 634. Excgnirbarkeit d. Pensionen, 27. Dez. 1785; 30. Okt. 1818, PGS. 340; 10. Jan. 1819; 1823, PGS. 445; 17. Juli 1840, PGS. 182; 5. Mürz 1838, PGS. 60; 1833, PGS. 47; 1839, PGS. 408; 20 Dez 1869, FDVB. I vx 1870; 1855, RGB Nr. 36. 40 Zahlnngsbvgcn dürfen nicht verpfändet werden, 21. Juni 1840, PGS. 131. Verlust d. Pensionsanspruches weg. Abstrafung; 27. Dez. u. 11. Mai 1815, PGS. 864, 278; 4. Febr. 1818, PGS. 145; 14. Okt. 1831, PGS. 368; 26. Nov. 1846, PGS. 468. Aufnahme quiescirter Beamten b. d. Eisenbahnen als Diur¬ nisten, 11. Okt. 1868, FMBB. 280. Verleihung v. Advokaten- u. Notarstellen an Pensionisten, a. h. V. 19. Juli 1825, JGS.; 1824, PGS. 446; 1825, PGS. 335; 25. Juni 1872, FMVB. 173. Conductquartal, Bestimmungen, 19. Jan. 1797; 10. Sept. 1799; 12. Juli 1822, PGS. 355; 17. Juni 1823, PGS. 216; 13. Mai 1824, PGS. 198; 23. Juli 1828, PGS. 340; 5. Dez. 1873, FMBB. 269. Pcnsionirung d. Witwen, welche in der Quicscenz- zcit heirateten, 18. Okt. 1796; 8. April 1835, PGS. 100. — die einen 60jährigen Mann heirateten, 28. Juni 1790; 24. Juni 1830, PGS. 272. Abfertigung d. Witwen, 20. April 1813; 25. Mai 1808; 1832, PGS. 194. Wicdcrverchelichung d. Witwen, 5. Apr. 1814; 19. Novbr. 1816, PGS. 675 ; 20. Jan. 1826, PGS. 27: 10. Juni 1831, PGS. 212; 24. Mai 1832, PGS. 194; 6. März 1846, PGS. 171, 323; 13. Juni 1876, FMVB. 1l. Certificirung der Trauung der Pens. Witwen, 6. Nov. 1818, PGS. 653. Behandlung d. Witwen bei 50jähr. Dienstleistung, 1821, PGS. 187. Pcnsionsfähigkcit d. getrennt gewesenen Witwen, 29. Okt. 1830, PGS. 578; 4. Dez. 1850, FGS. 478. Witwen und Waisen der Justizbeamten, 21. Jan. 1857, FMVB. 23. - d. Bnchhaltungsbcamten, 20. April 1867, FDVB. 33. Pensionsvorschiisse an Witwen, 7. Mai 1855, FMVB. 158. 41 Witwen der in Untersuchung verstorbenen Beamten, 1832, PGS. 199; 1835, PGS. 4. Behandlung der Waisen und Kinder. Pensionsgebühr für Waisen, 8. Nov. 1790; 19. Juni 1819, PGS. 398. Normalalter ist für Töchter 18 u. für Söhne 20 Jahre; bei Provisionirten f. Töcht. 14 u. Söhne 20 I., 13. Juni 24. Äug. 1787; 21. Mai 1799; 7. Juli 1791. Cvmpetenz bei höherem Ausmaße, 2. Jan. 1841, PGS. 12, 21. Pcnsionsgebühr nur ein Sechstel d. Gehaltes, 28. Juli 1797. d. Hälfte der mütterl. Pension, 5. Mai 1801. -- bei provisionsfahigcn Dienern, 13. Okt. 1792; 18. Okt. 1793; 18 Febr. 1846, PGS. 139. Bei Abfertigung d. Mutter, 7. Sept. 1792. Bei einem Gehalte von über 1000 fl., 28. Juli 1797. Kinder eines Pens. Offiziers u. einer Pens. Beamtenswitwe sind nicht pensionsfähig, 17. März 1803; 9. Mai 1804. Concrctalpensiou der Kinder bei Wicdcrvcrchclichung der Mutter, 15. Jan. 1808; 5. Sept. 1855, LGB. 81. Pensionsunfähigkeit d. Kinder quiescirter Beamter, 4. Dez. 1834, PGS. 5, 188 ox 1835. Minimum d. Pensionen, 11. Mai 1843, PGS. 130, 153, 209; 25. Nov. 1844, PGS. 62. Behandlung eines im Pensionsstande erzeugten Kindes, 3. Juni 1835, Z. 188. In den Quittungen über Erziehungsbeiträge ist d. Altck zu bestätigen, 23. Mai 1794. Bestätigung d. Quittung, 5. Aug. 1831, PGS. 252. Gnadengaben für Studirende, 8. April 1830, PGS. 100; 21. Febr. 1833, PGS. 146. Den Anträgen auf Gnadenanträge ist die Pensionsverhand¬ lung anzuschließen, 8. Mai 1856, LRZ. 8207. --ist die eheliche Geburt durch Taufschein zu erweisen, IM. 21. Febr. 1860, Z. 2679. 42 Bezug über d. Rormalalter, 1. Aug. 1798; 21. Mai 1799; 28. Aug. 1803; 23. Febr. 1804; 30. März 1840, PGS. 83, 105; 27. Apr. 1841, PGS. 110. Bchaudlung d. z. Militär eingetrctenen Waisen, 21. Nov. 1840, PGS. 548; 21. Febr. 1843, PGS. 33; 22. Okt. 1847, PGS. 302, 379; 17. Nov. 1873, FMVB. 263. Dauer d. Vcrsorgungsgcnüsse d. Truppenclcvcn, 16. März 1876, FDVB. 11; 3. Febr. 1869, FDVB. 8. Fortbezug in einer Erziehungsanstalt, 11. Scptbr. 1824, PGS. 348; 25. Okt. 1827, PGS. 341. Waiscnbehandlung bei ihrer Verehelichung, 10. Januar 1805; 10. Mai u. 18. Apr. 1811; 18. Apr. 1816, PGS. 675; 16. Sept. 1830, PGS. 548; 28. Mai 1834, PGS. 224; 15. Febr. 1839, PGS. 370 ; 29. März 1846, PGS. 186 Löschungstermine d. Pensionen bei erhaltener Versorgung, 8. Mai 1876, FMVB. 99. Bei Verlust d. mütterl. Pension, 29. Nov. 1845; PGS. 565. Erlöschen der Erziehuugsbciträge beim Tode der Mutter, 20. Febr. 1870, FDVB. 18. Exccntioussähigkcit d. Versorgungsbeziige, 10. Febr. 1791; 19. Mürz 1791. H. Politische Verwaltung. Polit. Verwaltungs-Organismus, 19. Mai 1868, RGB. 76, 287. Polit. Organ, v. Kram, 15. Febr. 1867, LGB. 18. Polit. Instruction, 13. Febr. 1851, LGB. 48; 2. März 1850, LGB. 139. - d. Bezirksämter, 17. März 1855, RGB 337, 19. Dez 1858, LRZ. 24424. 43 Repräsentation bei öffentl. Feierlichkeiten, a. h. E. 23. Mai 1838, PGS. 123. Competenz Bestimmungen, 19. Jan. 1853, RGB. 65; 27. Oktbr. 1859, LRZ. 20, 140. — in Dienststreitigkeiten, 7. Dezember 1856; RGB. 755; 15. März 1860, RGB. 143. — in land- n. fvrstwirthschaftl. Streitigkeiten, 15. März 1860, RGB. 143. — in Mceresufer-Verhandluugcn, 6. Noo. 1857, FMVB. 507. — zur Namensänderung, RGB. EB. 1848, Nr. 39. der polit. Behörden in Steucrsachcn, RGB. EB. 1849, Nr. 439, 443; RGB. 851, Nr. 74. — bei Wildschäden, 14. Juli 1859, RGB. 358; 1851, RGB. Nr. 115; 1860, RGB. Nr. 182. — zur Bewilligung d. Errichtung v. Sparkassen, 27. Apr. 1860, LBB. 33. — bei der Auswanderung, 6. Mai 1863, RGB. 227. — d. Polizeibehörden und Gerichte über Uebertretungen, 22. Okt. 1862, RGB. 183. d. Länderstellen, 1832, PGS. 160, 169, 137; 1834, PGS. 275; 1835, PGS. 460; 19. Jan. 1853, RGB. 65; 27. Okt. 1859, LRZ. 20140. — bei Jubilirungs-Remunerationen, 1820, PGS. 399; 9. März 1863, LRZ. 6116. — bei Aushilfen f. Geistliche, 8. Sept. 1847, PGS. 337. — krcisämtl., deren Ucbcrtragung an die Bezirksämter 6. Mai 1863, RGB. 227; 30. Aug. 1868, RGB. 375, — zur cxce. Eintreibung d. Verzehrungssteuer-Rückstände, 30. Apr. 1869, FDVB. 56. — in Stiftungssachcn, a. h. E. 15. u. 21. Mai 1844. — in Strcitigk. zwischen Gemeinden u. Viehhirten, 18. Juli 1834, Z. 18395. — bei Besitzstvrungcn, 15. Fcbr. 1843, PGS. 34; 7. Juli 1860, RGB. 288; 26. Febr. 1861, RGB. Nr. 27; 1870, BZ. 194; 1872, VZ. 98. 44 Kompetenz bei Entschädigungs-Ansprüchen gegen Sicher- heitsorganc aus ihrer dienstl. Stellung, 1878, VZ. 84. — z. Bestrafung v. Unmündigen, 1872, VZ. 23. — bei Kirchcn-Concurrenz-Verhandlungcn, 1871, BZ. 127. — wegen Ocffcntlichkeit eines Weges, 1871, BZ. 21. — zur Einbringung v. Mauthrückständen, 1871, VZ. 43. — bei Umlegung v. Friedhöfen, VZ. 121. — z. Zurückführung d. entflohenen Gatten sind d. Gerichte competent, 1868, BZ. 79. — in Straßensachen, 1870, BZ. 138. — bei Uebertretungen gegen d. Eisenbahnbetriebs-Ordnung, 17. Okt. 1870. VZ. 180. — ».Vorgang in Stiftungssachen, 12. August 1817, PGS. 194; 30. Apr. 1818, PGS. 350. Acceptations-Urkunde, 28. Juni 1816, PGS. 542; 27. Dez. 1822, PGS. 468. Ausfertigung d. Stiftsbriefes, 14. Okt. 1822; 20. Okt. 1814, Z. 17476. - in 3 Exempl., 16. Dez. 1819. Verwaltung d. Stiftungskapitalien, S. Febr. 1823 ; 24. Juni 1824 ; 3. Juli 1826; 3. Mai 1826; 17. Febr. 1837; 16. Febr. 1833 ; 26. Nov. 1844; 12. Juli 1822, JGS. Nr. 1880. Gericht!. Bestimmungen in Stiftssachen, 7. Juli 1841, JGS. Nr. 541. Vorgang b. Competenz-Conflict mit d. Gericht, 23. Juni 1820, JGS. Nr. 1669. Handhabung d. Bergführer-Ordnung, 27. Juni 1874, LGB. 52. Vorschrift des Papicrsormates f. Amtsschriften, 13 u. 18 Zoll, 26. Aug. 1811. — daß halbbrüchig auf der rechten Seite geschrieben werde, 28. Sept. 1811. Form d. Collationirungsclausel, 10. Aug. 1803. Bestellung einer Feldzufahrt-Servitut, 1868, VZ. 102. 45 Stellung d. Bcz.-Bch. gegenüber d. Landcsausschuß- Entscheidungen, 1871, BZ. 183. Exccutionsfähigkcit d. Rechnungs-Erledigungen d. Landcs- ausschnsscs, 1873, VZ. 11. Portofreie Correspondenz ist genau zu bezeichnen, 1868, FMVB. x. 85. Geschäfts-Vereinfachung, 27. Okt. 1859, RGB. 556. Dolmetscher-Bestellung, 13. Jan. 1836. Behandlung strafgcr. A us kunsts tabel len, 30. Sept. 1821; 5. März 1853, RGB. 246; 12. Okt. 1859, RGB. 549; 19. Sept. 1873, RGB. Nr. 119, Z. 30, p. 396. Aufhebung e. wider d. polit. Vorschriften gefällten richtcrl. Spruches, 5. Dez. 1816; 20. Jan. 1817, PGS. 35. Expropriations-Verfahren, 1872, VZ. 49; sich Eisen¬ bahnen u. Bausache. Correspondenz m. d. Curatklcrus, 18. März 1850, S. 17. Bczirks-Hptmsch. sind zur Zustellung v. Bescheiden d. Finanz-Behörden nicht zu gebrauchen, 20. Aug. 1870, FDVB. 48. Demcntirung unwahrerThatsachcnüb. öffcntl.Zustände, 3. Aug. 1851, Z. 3974, S. 90; ZZ 19, 20 Preß-Ges. Vorgang bei Verunglückungen im Bergbau, 13. Okt. 1872, LRZ. 7259. Gebrauch d. slov en. Sprache, Jnst.-M. 5. Sept. 1867, Z. 8696; 10. März u. 23. Aug. 1867, LPr. 756, 2229; 20. Sept. 1867, Z. 2450; 15. Sept. 1875, LPr. 2271. Eingestellte Commissionen der Beamten bei Hosreisen, politischer Leichcnbeschau, wegen Einquartierung und Brandschadenerhcbungen, 7. Febr. 1862, LRZ. 1981; 22. Okt. 1862, Z. 15342. Caduzitätsrecht, Ausübung, 18. Mai 1825, PGS. 212; 6. Jan. 1842, PGS. 11; 8. Juli 1885, PGS. 407; 20. Jan. 1848, PGS. 73; 15. Juli 1839, PGS. 469, 18. Juni 1853, S. 321; sich auch Justiz. Winkclschreiberbchandlung, 23. Okt. 1756; 14. Mai 1789; 7. Apr. 1781; 16. Aug. 1790; 12. Mai 1791; 46 7. Nov. 1815; PGS. 815; 7. Jan. 1853, ZZ 300, 301 StGB.; Hauptbcstimmung, 8. Jnni 1857, RGB. 405. Erläuterung d. Compctenz, 24. Nov. 1860, RGB. 443. Rekr utirungsgcschciftc sind v. Conceptsbcamten zu bc- sorgen, 12. Mai 1876, LRZ. 3350. Gcrichts-Standesclausel in Verträgen m. d. Acrar, 5. Juli 1850, FGS. 254, 405; 18. Nov. 1856, FMVB. 503; 28. April 1860, FMVB 213, 338. Beizichung eines Jnstizbeamten zum Vertrags-Entwürfe, 10. Ang. 1858, FMVB. 277. Sammlungen s. Verunglückte, 8. Sept. 1816; 28. Apr. 1818, PGS. 250; 12. Mai 1818, PGS. 286; 16. Juni 1864, LRZ. 6705. — der Matholikcn im Auslande, 30. März 1843, PGS. 63; 4. Okt. 1847, PGS. 374. Bewilligung zu öffentl. Sammlungen, (rogubl.) 11. Ang. 1875, LGB. 41. Erhebung d. Feuer- u. Wasserschäden, 6. Sept. 1718, 16. Juli 1773; 22. Jan. 1774; 2. Juni 1775; 22. Dez. 1780; 28. Sept. 1781; 28. Febr. 1785; 25. Sept. 1786. Schuldlosigkeits-Zeugnisse geben Gern, oder d. Gerichte f. d. Assekuranz, M. 4. Jan. 1870, Z. 18861. Anzeigen besonderer Vorfallcnhcitcu, 15. Jan. 1850, S. 56; 19. Nov. 1870, LRZ. 1414; 15. Mai 1874, Z. 972/kr. — im Cultus- u. Unterrichtswcscn, 3. Mai 1876, Z. 1808. — austerordentl. Naturerscheinungen an die Akademie der Wissenschaften, 31. Dez. 1853, Z. 8907, S. 367. — von Bahnunfällen an d. Gencraliuspcction, 21. Dez. 1875, Z. 3S034. Im polit. Verfahren keineEidesabnahmc, 5.Juni 1835, PGS. 188. Beizichung von Sachverständigen, 9. Januar 1855, FMVB. 66. Gebühren derselben, 20. Dez. 1870, FMVB. 237. 47 Vcrtretungskostcn im polit. Verfahren, 1871, VZ. 58, 106. Verzehrungssteuer Gegenstände als oorpus clolioti, 8. Okt. 1857, LGB. 1858 II, p. 2. Ausforschung flüchtiger Gesetzesübertreter durch d. Central- Polizeiblatt, 21. Aug. 1876, Z. 1950. Verfahren mit Steckbriefen, 19. Fcbr. 1851, LGB. 98. Vorladung an Sonn- u. Feiertagen, 12. April 1810, 1814, PGG. 414, II. d. Bergarbeiter, 12. Aug. 1847, PGS. 333. Dicnstescntwcichung d. Bergarbeiter, 9. Juni 1872, LRZ. 132. Strafverfahren bei polit. Behörden, 5. März 1858, RGB. 218. — bei Forstübertretungen, 5. Nov. 1859, Z. 20310. Widersetzlichkeit d. Engländer gcg. vffcntl. -Organe, 13. Okt. 1852, S. 191. Selbsthilfe eigenmächtige, 1871, BZ. 19; 1870, BZ. 139; 1868, BZ. 39, 20. — eigenmächt. Pfändung, 24. Dez 1870, Z. 18455. Schuld in Absicht auf d. Coininissionskostcu-Zahlung, 1870, BZ. 166 Bei Schuldlos-Erkeuntnitz findet keine Verweisung auf den Rechtsweg statt, 1870, BZ 166. Nach d. Pat. v. 20. April 1854 kann der Gemeinde-Vorst nicht amtshandcln, 1871, BZ. 207. Misfällige Acnsterung d. Gem.-Vorst, gegen d. Beamten, kann nicht nach dem Patente v. 20. April 1854 bestraft werden, 1869, VZ. 116; 10. März 1869, Z. 8614; 17. Sept. 1876, Z. 4309. Uebcrtrctnugcn, die nicht im Strafgesetze Vorkommen, 3. Upr. 1855, RGB. Nr. 61. Bestrafung d. llcbertrctungen, die mit keiner Strafe bedroht sind, 30. Sept. 1857, RGB. Nr. 198 Strafmildcrnugs- und Nachsichtsrccht d. polit. Rccursbeh, 3l.Jan. 1860, RGB. Nr. 31. 48 Gebrauch d. Strafregister bei Uebertrctuugen gegen d. Ge¬ werbegesetze, 22. Sept. 1860, Z. 27849. Gerichtsbarkeit d. Polizeibehörden bei Uebertret., 22. Okt. 1862, RGB. Nr. 72; 10. März 1864, RGB. Nr. 28. Motivirung abwcislicher Bescheide, 9. Jan. 1861, FDVB. 7. Berufungsfristen gegen polit. Entscheidungen, 1859, RGB. Nr. 196. Frist d. Hofrccurse, 22. Juni 1869, RGB. 436. Recursc gegen polit. Entscheidungen, 30. Ang. 1868, RGB. 376, 375. — gegen gleichlautende Entscheid, in Gew.-Sachen, 5. Juni 1860, Z. 12489. Politische Executions-Ordnung, 11. Dez. 1817, PGS. 482. Vollstreckung polit. Erkenntnisse, 11. Mai 1851, RGB. 410; 14. Ang. 1853, RGB. 975; 20. Apr. 1854, RGB. 345. Execution Polit. Vergleiche, 18. Juni 1853, RGB. 652. Executive Einbringung d. Gefällsstrafcn, 19. März 1858, RGB. 247. Commissionskosten-Einbringung, 13. Nov. 1858, FMVB. 50. Excindirungsklagc bei polit. Executionen, 17. Dezbr. 1872, FMVB. 314. Sistirung d. Execution hiebei, 17. Jan. 1873, Z. 5960; 1873, VZ. 1. Acten - Scartirung, 8. Juni 1851, FGS. 258; 22. Apr. 1869, Z. 6246; 9. April 1870, FMVB. 83; 12. Juli 1872, Z. 4440. — beim Steueramte, 5. Febr. 1875, FDVB. 6. Bestimmungen über Marktpreistabellen, 16. Febr. 1769; 16. Ang. 1784; 30. Jan. 1786; 8. April 1786; 9. Febr. 1786; 26. Mai 1786; 1. März 1794; 27. März 1795; 19. Juni 1810; 18. Juni 1820; 10. Nov. 1819, PGS. 715; 4. Jan. 1819, PGS. 4; 27. Nov. 1828, PGS. 373; 16. Juni 1844, PGS. 172; 4. Lkt. 1819, PGS. 624; 17. März 1852, S. 128; 2. Novbr. 1855, 49 Z. 29822; 1822, PGS. 55; 1828, PGS. 373; 8. Mai 1849, PGS. 339; 18. Nov. 1855, LRZ. 21161; 1868, LRZ. 2037; 28. März 1870, LRZ. 863; 2. Jan. 1862, LRZ. 11132. Nach der neuen Maß und Gewicht, 24. Fcbr. 1876. LRZ. 1668. Einschärfung d. Gewissenhaftigkeit, 2. Febr. 1876, LRZ. 1150. 8orm d. Lebensmittelpreis-Certificatc, 10. Juli 1875, Z. 1351. Abgabe d. Amtspakete an die Postämter, 24. Okt. 1850, FGS. 428. Amts-Estafetten-Beförderung, 15. Jan. 1889, PGS. 272; 19. März u. 16. Juni 1849, RGB. 352, 232. Angabe d. Rcssortbchördc hiebei, 7. Dez. 1852, S. 251. Voranschläge d. Aemter, 17. Sept. 1858, FMVB. 329; 27. Sept. 1858, FMVB. 350. Amtsrechnungen, 4. Mai 1857, FMVB. 128; 18. Febr. 1856, LRZ. 3174. Amtsinventaricn, 20. Nov. 1850, S. 50. Kosten f. d. Beleuchtung ärar. Gebäude b. Festlichkeiten, a. h. E. 14. Sept. 1852; 15. Okt. 1854; 19. Fcbr. 1866, FDVB. 87. Amtsschreiben an d. Missionen aus d. Pauschale frankircn, 13. Jan. 1873, Z. 457. Vcrwahrungskosten f. Landstreicher, 1874, VZ. 22. Transportkosten für Zwänglinge, Dienstboten, Jnguisiten u. s. w., 26. Aug. 1870, Z. 11328; 18. Mai 1870; 26. Okt. 1875, LRZ- 8523. Jnsertionskvstcn, 17. Aug. 1859, FMVB. 46, 349. Grundsätze über unentgeltliche Kundmachungen, 10. Juli 1865, FMVB. 261. Polit. Insertionen im Amtsblatt«: sind alle unentgeltlich, 28. Aug. 1876, LRZ. 1700. Distanz - Erhcbungskosten (Pauschale), 2. Juni 1871, Z. 7418. 4 so Licitationcn, 3. Juli 1786, 13. Febr. 1808; 26. Inn. 1840, PGS. 53; 24. November 1850, LGB. 475; 26. Apr. 1853, RGB. 344; 11. März 1858, Z. 34657. Licitations-Armenprozcnt, 16. Okt. 1761; 30. Sept. 1814, PGS. 172III; 24. Aug. 1817; 20. Aug. 1855, RGB. 551. Zustellungen, Gebühren ders., 19. Dez. 1858, RGB. 1 ox 1859. Amtl. Sendung durch d. Fahrpost, 9. Juni 1859, FMVB. 159. — durch Privatgelegenheit, 5. Mai 1845, PGS. 357. Zustellungen an Geistliche, 6. Juni 1856, Z. 11545. — an Finanz-Behörden, 1856, FMVB. 504. — in politischen Angelegenheiten, 19. Dez. 1858, RGB.; 1 sx 1859; 22. Jan. 1858, FMVB. 16. — ins Ausland, 1835, PGS. 530; 1850, RGB. 1812; 28. Febr. 1859, FMVB. 49. — durch d. Post, 1818, PGS. 379, 391; 22. Okt. 1850, Z. 22139, Manipulativ» bei d. Post, S. 45; 28. Okt. 1851, Aenderung S. 104; 5. Okt. 1854, Einschürsung, S. 110; 5. Apr. 1853, Nr. 60, RGB.; 17. Juli 1860, LRZ. 114, 24; 22. Sept. 1856, RGB. 745. Botendienst mit den Gemeinden, 19. März 1851, LGB. 472. Diurnisten zu selbständ. Commissionen, 1855, FMVB. 158; 15. Apr. 1856, Z. 6241. Deren Zehrgelder, 3. Juli 1854, RGB. 713, Nr. 169. Unstatthaftigkeit der Verschwiegenheits-Angelobung der Diurnisten, 27. Apr. 1856, FDVB. 108. Remunerationen f. dieselben, 16. Jan. 1858, FMVB. 12. Offiziere als Diurnisten, 6. Febr. 1826, PGS. 56; 6. Juli 1827, PGS. 262; 1825, PGS. 110. Pensionisten als Diurnisten, 1825, PGS. 110; 1847, PGS. 331. Aufhebung des Verbots der Verwendung d. Pensionisten als Diurnisten, 7. Jan. 1873, FMVB. 10. 51 Periodische Ausweise d. polit. Bez.-Bchördeu: über Fahrtaxen z. d. Bahnhösen, jährl., 20. Okt. 1874, Z. 8094. - Eisenbahn-Unfälle, jährl., 2. Aug. 1873, Z. 5750. - — vsfentl. Sicherheit, jährl., 5. Dez. 1874, Z. 2912. — Volksbewegung, qnart., 12. Fcbr. 1876, Z. 891. — — Kinder-Verwendung in Fabriken, quart., 22. Nov. 1872, Z. 2709. — Marktdurchschnittspreise, jährl., 16. März 1868, Z. 2037. -- — Heu- u. Futterpreise an d. Postdirection, monatl., 2. Jan. 1862, Z. 1432. - — Ein- u. Auswandg., jährl., 16. März 1868, Z. 2037. --Vereins-Aenderungen, Thätigkeit, jährl. u. quartal., 13. Jan. 1869, Z. 398, 29. März 1871, Z. 333, 6. Nov. 1871, Z. 1369. — — Hochbauten, jährl., 23. Apr. 1874, Z. 2696. — Fleischdurchschnittspreise, jährl., 1867, LRZ. 9600. --Heil- u. Armenanstalten, jährl., 1867, LRV. 7437. -nicht dotirte Fonde, Stiftungen u. Anstalten, alle 5 Jahre, 28. März 1876, Z. 709. -- — den Gang d. Schubgeschäfte, jährl., 7. Fcbr. 1872, Z. 2348. -- — Auslandspässe an Studenten, jährl., 4. Nov. 1867, Z. 2671. — — Ergebnisse d. Impfung, jährl., 16. März 1868, Z. 2037. -- — Jahres-Sanitätszustände, jährl., ~ — Hauptergebnisse d. Gem.-Voranschläge, jährl., 1874, Z 99. — — Aendcruugcn in den Bezirks- und Gemcindestraßen, jährl., 17. März 1876, Z. 1842. --Privat-Leh ran st alt en, jährl., 17. April 1875, Z 634. — — d. Wiederholungs-Unterricht der Gew. - Lehrlinge, jährl., 21. Apr. 1872, LSchR. 439. 4* 52 Period. Ausweise über d. landwirthschaftl. Volksun¬ terricht, jährl., 24. Juli 1875, Z. 1279. - d. landwirthschaftl. Bibliotheken, jährl., 31. Dez. 1874, Z. 3057. -Schulvcrsäumuisse, quartal., 20. Nov. 1875. — — d. Empfänge d. Normalschulfonds, monatl., 9. Jan. 1875. — — die Empfänge des Lehrerpensionsfonds, monatl., 20. Okt. 1874. — — wehrpflichtige Lehrer u. Beamten, 7. Aug. 1876, Z. 1331. — Jahreshauptbcricht über Schulen, 12. Juli 1874, Z. 1257. — Stellungs-Repartitions-Ausweis, Stcllungs-Ergcb- uiß, Strasamtshandlungen, Auslagen, Hauptausweis, und Nachstellung, Jnstr. z. WG. ZZ. 214—226. — Straßen- und Wasserbau, Präliminare, jährl., 19. Dez. 1859, Z. 3913. — Jnventarien über Bauzcug, Einrichtung und Zeichen reqnisiten, jährl., 15. Nov 1854. — Straßen-Conservations-Rechnung, monatl., — Verwcndungslisteu üb. Einräumer, jährl. — über Pegclbeobachtungeu, halbjähr., -- d. Längen u. Veränderungen d. Straßen, jährl., 15. Nov. 1854, Z. 2468. — — die im Jahre nicht vollendeten Bauten, jährl., 25. Mai 1853, Z. 1671. - d. Straßenbau-Ockouomie, jährl., 12. Jan. 1853. — — d. Gelderforderniß, monatl., 6. Jan. 1855. - Expropriations-Auslagen, jährl., 4. Febr. 1840. - Gebühren-Register-Gegenzeichnung, monatl. — — Erlag und Ersolglassung der politischen Depositen, monatl. -Hausziusbckenntnisse, mon, 1. Nov. 1873, Z. 3908. - - Einkommensteuer-Fassionen, mon., 21. Juli 1873, Z. 6722. 53 Period. Au sw. von Handelsgeschäften über 20 fl. Steuer, Mon., 9. März 1864, Z. 5404. — Leistungen der Steucrrefcrenten, rnouatl., 20. März 1869, Z. 293. — d. Steuer-Einzahlung, monatl., 27. April 1871, Z. 4534. — Erwerbsteuer-Veränderungen, guartal., 19. Okt. 1870, Z. 14229. — Untersuchungen weg. Hauszins-Verhcimlichg., quart., 11. Febr. 1870, Z. 1967. — — Verzehrungssteuer-Gewerb-Verleihungen, guartal., 7. März 1870, Z. 2420. — Vor- u. Abschreibung d. Steuer, guartal., 19. Okt. 1870, Z. 14229. --Zu- u. Abfall d. Gcwerbsparteien, guartal., 9. Okt. 1873, Z. 7477. — Fristcuerwciterungs-Gesuche, guartal., 19. April 1876, Z. 328. — Erwerb-, Hauszins- und Einkommensteuer, Sum- maricn, jährl., 9. Sept. 1873, Z. 8283. - d. Drucksorten-Präliminare, jährl., 3. Juni 1870, Z. 7156. -- — Rückständige Einkommensteuer-Fassioncn u. prov. Steuerbemessung, jährl., 19. Juni 1874, Z. 5323. — Geschäftsbericht, jährl., 4. Aug. 1873, Z. 1345. Bau- u. polit. Depositen, 30. Okt. 1802, JGS. 582, 12. Dez. 1853, FGS. 803; 7. März 1854, S. 375, 387;.. 17. März 1859, FDVB. 40, 98. Führung nur Eines Journales, 22. Apr. 1855, FMVB. Übernahme durch d. Kassen, 24. März 1856, FMVB. 71. Formulare, 12. Nov. 1856, Z. 19751. Documentiruug, 1. Febr. 1860, RGB. 91, FDVB. 10. Avisi, 8. Mai 1861, LRZ. 1171. Geschäfts-Vereinfachung, 1870, VZ. 1835. Dcpositirung der Schiffbruchgcgenständc, 12. Jan. 1849, RGB. 87. 54 Lcgscheiue, 24. Juni 1857, Z. 3849. Jährl. Verzeichnisse d.-polit. u. Baudcpositen, 12. Dez. 1860, FDVB. 132. Quittungen über unmittelbar erlegte polit. Dep., 18. Juni 1860, FDVB. 62. Vorgang bei Anlage t>. Cautionen u. Depositen, 25. Ang. 1863, FMVB. 246. Geschäftsvorgang d. Cautions- u. Depositenkassen, 16. Fcbr. 1867, FDVB. 15. Behandlung alter Depositen, 30. Okt. 1802, JGS. Nr. 582, sieh Justiz-Depositen. Urknnden-Legalisirung: 22. Nov. 1825, PGS. 338; 3. Febr. 1838, PGS. 14; 2. Apr. 1841, PGS. 65; 13. Febr. 1854, RGB, 213; 13. Fcbr. 1863, RGB. 207. Taxen f. gcsandtschaftl. Legalis., 7. März 1872. Z. 3298. Vertrüge mit d. Auslande wegen Urk.-Lcgal.: — mit Italien, 1. Nov. 1860, Z. 15800; 22. Apr. 1874, RGB. 81; Taxen 26. Febr. 1868, FMVB. 48. — mit Reuß, 1865, RGB. 159; FMVB. 343. — mit Schwarzburg-Rudolstadt, 1865, RGB. 163. — mit Schwarzburg-Sondershausen, 1865, RGB. 1 sx 1866. — mit Sachseu-Meiningen, 1865, RGB. 155. — mit Sachsen-Weimar, 1865, RGB. 244. — mit Preußen, 1865, RGB. 319. — mit Mecklenburg, 1865, RGB. 355. — mit Deutschland, 1866, RGB. 63, 13; 1865, RGB. 169, 241, 245, 298. — mit Baiern, 13. Dez. 1863; RGB. 207. — mit Sachsen, 6. Dez. 1865; RGB. 1866, x. 63. — mit Anhalt, 7. Ang. 1865, Nr. 61; FMVB. 346. — mit d. Türkei, 1865, FMVB. 319. — mit Frankreich, 1865, FMVB. 500; 20. Fcbr. 1852, RGB. 340; Taxen, 30. Juni 1866, FMVB. 158. Aemtl. Verkehr mit dem Auslande: 1815, PGS. 650; 1819, PGS. 1, 454; 1818, PGS- 513, 272, 330. 55 stempel- u. Taxbesrciung d. Matrikelscheine f. d. Aus¬ länder, 11. Febr. 1836, PGS. 38. Eintreibcn ausländ. Abgaben, 24. Juni 1860, FMVB. 254, RGB. 276. Behandlung ausländ, unfrankirter Schreiben, 5. Mai 1818, PGS. 272; 19. Mai 1818, PGS. 330. Execution ausländ. Straferkenntnissc, 24. Mai 1841, PGS. 134. Nach Ungarn nur m. d. Viccgcspanschaften zu correspon- diren, 6. März 1861, Z. 1269; 5. Apr. 1868, FDVB. 47. Mit den ungar. Centralstellcn nicht dirccte, 23. Dez. 1872, Z. 15675. Behandl. ungar. Zuschriften, 3. Dez. 1874, Z. 2896. Strafrechtliche u. Polizei-Erkenntnisse hierländiger Gcrichts- od. Verwaltungsbehörden sind in Ungarn nicht voll¬ streckbar, Ung. Just.-Min. 28. Juni 1876, Z. 18375. Verkehr mit diplom. Missionen srankiren, 25. Jan. 1873, FMVB. 33, 52; 7. Apr. 1852, RGB. 386. -- mit d. Londoner Consulat, 17. Mai 1857. Nichtfrankirung mit d. Cons. in Belgrad, 11. Mai 1873, LGB. 129; CVB. 284. Verkehr m. Deutschlands. Dez. 1872, FMVB. 243 ox 1873. Frankirung nach Deutschland, 13. Okt. 1873, LGB. 170. — und unmittelbare Corresp., 18. Juli 1871, Z. 8857. Execution preuß. Urtheilc, 24. Aug. 1840, PGS. 387; 14. Aug. 1857, RGB. 459; 10. Sept. 1857, RGB. 527. Verkehr m. Sachsen, 1835, PGS. 54, 162, 12. Mai 1853, RGB. 467; 2. März 1854, RGB. 243; 14. Nov. 1856, RGB. 748; 22. Sept. 1856, RGB. 660; 7. Nov. 1857, RGB. 904; 10. Aug. 1858, RGB. 456; 9. Nov. 1860, RGB. 437. — Frankirung nach Sachsen, 19. Juli 1873, LGB, 132. — Taxuoten-Zustellung nach Sachsen, 1859, FMVB. 69. Verkehr m. Baden, 20. Jan. 1860, LRZ. 2334, (direct). 56 Verkehr m. Baiern, pol. Verpflegskosten, 1851, LGB. 24. -Beerdigungskosten, 1851, RGB. 515; 22. Mai 1863, Z. 4428; 1852, RGB. 137, (portofrei). Verkehr m. Baiern, Einquartierung u. Vorspann, 27. Sept. 1861, RGB. 463. - m. Hessen, 5. Juli 1819, PGS. 317; 1837, PGS. 88. - mit Frankfurt, 15. Okt. 1822, PGS. 429. Verkehr m. d. österr. Gesandtschaft in J t a li c n, 28. Okt. 1874. Wegen d. Vorpflcgskosten mit Italien durch die Landes¬ regierung, 27. Okt. 1874, Z. 15387. Frankirter Verkehr m. Rußland, 19. Okt. 1860, RGB. 367; 22. Sept. 1867; 11. Juli 1871. Verkehr m. d. Moldau-Walachei, RGB. 1871, 352. Vertrag m. Sardinien wegen artist.-literar. Eigcnthum, 1840, PGS. 156. Sieh auch unter Justiz: Gerichtlicher Verkehr, u. Sanität: Verpflegskosten. m. Polizei. Stliatspolyei. Organisirung der Polizeibehörden, 17. März 1851, LGB. 120; 8. Mai 1858, LRZ. 10274. Amtsgewalt u. Vollstreckung, 14. Aug. 1853, RGB. 975; 20. Apr. 1854, RGB. 345. Auskünfte an ausländ. Behörden, 15. Aug. 1875, Z. 3029. Auskünfte polizeiliche an Unterbehörden, 2. Febr. 1853, S. 287; 8. Jan. 1855, RGB. 633. Zeugengebühr f. d. Sicherheitswache, 6. Dez. 1871, RGB. 433. Sittenzeugnisse in negativer Form können Polizei-Direk¬ tionen geben, sonst Pfarrer, 24. Apr. 1874, Z. 4404. 57 Strafrecht d. Polizeibehörden in Uebertretnngen, II. Mai 1854, RGB. 468, 1188; 7. Apr. 1855," RGB. 400; 20. Juni 1858, RGB. 383, 449 ; 22. Okt. 1862, RGB. 183; 23. März 1866, RGB. III, 113. Befähigung zum poliz. Richteramte, 30. Dez. 1854, RGB. 1228; 20. Juli 1856, RGB. 399; 23. Aug. 1858, RGB. 456; 10. März 1864, RGB. 160. Ablegung d. Eides f. d. polit. Richteramtsdicnst, 22. Nov. 1859, RGB. 566. Abschaffungen, IO. Mai 1852, RGB. 466; 27. Juli 1871, RGB. Nr. 88; 27. Juli 1871, RGB. 229. — aus d. Heimatsorte nicht zulässig, 19. Mai 1858, RGB. 346 Ausweisung d. Ausländer, 1871, BZ. 20; 1868, BZ. 59, 126, 84. — polnischer Unterthanen, 5. Mai 1870, Z. 1847. — baicrischer Unterthanen, II. Okt. 1851, S. 97. Evidenz d. Ausgewies., 16. Juli 1850, S. 29, RGB. 1269; 24. Sept. 1850, S. 44; 27. Jan. 1853, S. 253; 4. Nov. 1853, S. 359; 20. Febr. 1854, S. 372, RGB. 237. Mittheilung an d. Central-Polizeiblatt, 23. März 1855, Z. 4313, Z 407, StPO. Evidenz d. polit. Verdächtigen, 19. März 1849, PGS. 209; 6. Nov. 1852, S. 241; 12. Juni 1853, S. 319. Eintritt in ausländ. Gelehrt en-Bere ine, 7. Scptbr. 1850; 18. Sept. 1848, PGS. 562; 2. Jan. 1849, PGS. 45, RGB. 74. Annahme ausländ. Diplome, 29. Okt. 1816, PGS. 678; 9. Dez. 1819, PGS. 5 sx 1820; 16. Jan. 1834, PGS. 39; 18. Sept. 1848, PGS. 562; 2. Jan. 1849, PGS. 45, RGB. 74; 6. Juni 1850, RGB. 975. Mitthcilung der Truppenbewegungen, 15. Novbr. 1850, RGB. 1924; 8. Nov. u. 14. Mai 1854, RGB. 471, 1103. Agio tiren mit Scheidemünze, 28. Novbr. 1850, RGB. IS71; 1. Okt. 1860, FMVB. 327. 58 Schutz d. p e r s ö n l. F r e i h e it, 27. Okt. 1862, RGB. 243, 245; 5. Febr. 1863, FMBB. 81. Briefgeheimnis 6. Apr. 1870, GGB. 71. Volkszählung, 23. März 1857, RGB. 167; 20. März u. 15. Aug. 1869, RGB. 307, 491. Bewegung d. Völker, 20. Dez. 1852, S. 268. Instruction v. J. 1851, 5. Febr. 1856, Z. 28489. Vorlage d. Ausweise alle Quartal, 1876. Leihbibliotheken, 14. Februar 1849, RGB. 137; 16. Aug. 1851, S. 91, 129; 5. Mai 1858, RGB. 325. Theater-Ordnung, 25. Nov. 1850, RGB. 1976; 21. Dez. 1851, RGB. 661. — Proben, 16. Apr. 1822, PGS. 105. — Strafcompetenz, 1851, RGB. Nr. 260, S 8. Verbot d. Kinder zu Balleten, 12. Jan. 1824, PGS. 20. Verwendung v. Kindern bei öffentl. Theatern, 18. Aug. 1871, Z. 9370. Kindertheater-Vorstellung, 26. Sept. 1856, LRZ. 20548. Gebührenpflicht z. Abhaltg. theatral. Vorstellungen, 3. Aug. 1854, RGB. 836. Theater-Normatage, 1. Juli 1868, RGB. 242, 284. P r eß g c s etze, 13. März 1849, RGB. 178, 282. Verfahren hiebei, 14. März 1849, RGB. 187. Kassen d. Cautions - Erlages, 24. März 1849, RGB. 240; 14. Aug. 1852, RGB. 729. Preß-Ordnung, 27. Mai 1852, RGB. 603; 27. Nov. 1859, RGB. 567. Ergänzung derselben, 8. Sept. 1853, RGB. 1019. Behandlung ausländischer Werke, 13. Januar 1858, RGB. 77. Zollverfahren m. ausländ. Werken, 13. Sept. 1852, RGB. 815; 30. März 1863, RGB. 215. Prcßgewerbe, 27. Septbr. 1852, S. 189; 17. Juli 1859, LRZ. 13484. Unsittliche Preßerzeugnisse bei öffentl. Licitationcn, 26. Apr. 1853, RGB. 344. SS Verbot der Druckschriften, 26. Sept. 1882, RGB. 850; 23. Oktober 1857, RGB. 730; 15. Februar 1873, Z. 4008. Einführung jüdischer, illyrischer und walachischer Bücher, 25. Jan. 1852, RGB. 101; 1863, RGB. 165. Sammeln v. Pränumeranten, 3. Febr. 1857, RGB. 77. Hausiren mit Druckschriften, 20. Dez. 1848, RGB. 44; 30. März 1860, LGB. 28; 20. Dez. 1862, RGB. Nr. 102. Abgabe d. Pflichtexemplars, 8. Okt. 1853, RGB. 1135. Lizenz zum Verkaufe v. Gebetbüchern u. Bildern, 6. Juli 1860, RGB. 287. Bcnützg. d. Vervielfältigungspresse, 4. Jan. 1859, RGB. 13. Hauptbestimmung über Zeitschriften, 6. Juli 1851, RGB. 454; 1852, RGB. 729. Cautions-Erlag, 14. Aug. u. 18. Sept. 1851, S. 185. — in österr. Währ., 28. Sept. 1858, RGB. 523; 16. Juli 1863, RGB. 287. Stempelpflicht d. period. Blätter, 28. Apr. 1858, RGB. 666, 217; 26. Dez. 1865, RGB. 457; 1857, RGB. 952, 1857, FMVB. 482, 495, 506, 529, 534, 549; 1858, FMVB. 524, 508, 173; 1858, FDVB. 2, 123; 1859, FMVB. 7, 303; 1865, FMVB. 499, 500; 1866, FMVB. 111. Gebühren v. Ankündigungen u. Inseraten, 6. Sept. 1850, RGB. 1563, 1980; 23. Okt. 1857, RGB. 678, 730; 1851, LGB. 104; 1855, RGB. 576; 1858, FMVB.' 133; 1864, FMVB. 3, 59; 1864, FDVB. 204; 1865, FDVB. 75; 1862, FMVB. 69. Pressen a timbrs aoo., 27. Juli 1859, Z. 13484. Ausländer u. Ungarn dürfen hicrlands nicht Rcdacteure sein, 9. März 1870, Z. 924. Verkauf v. Bibeln, 22. Aug. 1871, CVB. 214. Verbotener Bezug ausländischer Werke, 8. Jan. 1853, S. 275. Nachweisungen d. Preßgewerbe, 27. Sept. 1852, S. 189. 60 Behandlung confiscirter Druckschriften, 8. Scptbr. 1853, RGB. 1019. Beurtheilung der Abergläubigkeit, 2. Mai 1858, LRZ. 9495. Preßgesetz, 17. Dez. 1862, RGB. 145 sx 1863. Strafverfahren, 17. Dez. 1862, RGB. 157 sx 1863. Acnderungcn, 15. Okt. 1868, RGB. 409. Einführung d. Preßordnung in d. Armee, 22. Nov.. 1852, RGB. 1024; I I. Juli 1864, RGB. 259. Vereine, Leopoldincn - Stiftung, 1. Mai 1829, PGS. 86. Für entlassene Sträflinge, 17. Apr. 1847, PGS. 203. Bitten um Beiträge an auswärtige Regenten, 23. Novbr. 1852, RGB. 1021; 27. Nov. 1852, S. 247. Vereins-Gesetz, 26. Nov. 1852, RGB. 1109; 15. Nov. 1867, RGB. 377. Einführungs-Verordnung, 29. Nov. 1867, LRZ. 2776. Vereinskataster, 7. Nov. 1867, LRZ. 2650. Kathol. Vereine u. Bruderschaften, 28. Juni 1856, RGB. 384; 13. Apr. 1868, Z. 1307. Gesetz über d. Versammlungsrccht, 15. Nov. 1867, RGB. 382 ; ml K 4 Vers.-Ges. 1873, BZ. 5. Versammlungen z. Wahlbesprcchung, 1871, VZ. 7. Bereinsversammlungen außer d. Sitze, 23. März 1871, Z. 895; 28. Fcbr. 1872, Z. 595; 1869, VZ. 110; 1871, BZ. 7. Statuten-Vorlage, halbbrüchig, 2. Juli 1872, Z. 4647. — in sechs Exemplaren an d. Ministerium, 1. Apr. 1870, Z. 353. Statuten-Aenderung, 30. Mai 1853, Z. 19660; 27. März 1870, Z. 4431; 18. Apr. 1857, Z. 6023. Stempelbehandlung, 22. Juli 1868; 1865, FDVB. 95, 116; 1858, FDVB. 1; 1873, FMVB. 116. Anzeige d. frciwill. Auflösung, 29. Dez. 1873, Z. 9408. Mittheilung gedruckter Vercinsbeschlüsse, 1. Juni 1869, Z. 8191, VZ. 103. 61 Verbot d. Verbindung mehrerer Vereine, 16. Juli 1868, Z. 3042. Vercinsdclegirte, 13. Jan. 1870, Z. 558. Vereine Non Ausländern im Jnlandc, 16. Nov. 1871, Z. 16098. Zum Eintritte die physische Großjährigkeit nothwendig, 6. Fcbr. 1872, Z. 526. Bestellung lf. Commis särc, 4. Apr. 1870, g. 4550, BZ. 156. Lucrative Vereine, 26. Rov. 1852, RGB. Nr. 253; Hand.-Ges. Z8 33-35, Art. 207-249; 11. Sept. 1856, LRZ. 17824; 10. Juli 1865, RGB. 217. Aufsicht über lucrative Vereine, a. h. E. 18. Febr. 1857, Z. 1856; 4. April 1870, VZ. 153. Glücksvereinc, 14. Aug. 1865, Z. 14752. Spielvereine m. Loospapieren, 2. Jan. 1866, FDVB. 4. Militär-Vcteranen-Vereine, Uniform, 8. Aug. 1871, Z. 11248. Recht zu eigenen Fahnen, 29. Nov. 1865. Beitritt d. Invaliden, 18. Nov. 1872, Z. 64341. Erwerb inWirthschaftsgenossenschaftcn, 9. Mai 1873, RGB. 273; 14. Mai 1878, RGB. 289; 21. Marz 1873, RGB. 327; 28. April 1874, Z. 2799, VZ. Statuten zu Actien-Gcsellschaften f. Landwirthschaft u. in¬ dustrielle Zwecke, 1872, BZ. 12. Aktiengesellschaften, sieh Handel. Waffen u. Munition, Verb. d. Waffeutragens, 1. Mai 1552; 27. Juni 1606; 14. Okt. 1687; 13. Dez. 1749; 21. Jan. 1750; 12. Sept. 1777; 21. Nov. 1815, Pol.- GS. 547; 26. Juli 1830; PGS. 384. Wasfengcbrauch d. Finanzwache, 8. Febr. 1846; LGB. 813 sx 1853; RGB. 1852, Nr. 20. Wafscnpatcnt, 24. Okt. 1852, RGB. 999; Bollzugs-Ver ordnung, 29. Jan. 1853, RGB. 121; 8. März 1853, LGB. 70, 196. 62 Erläuterungen, 20. Au g. 1857, RGB. 463 ; 26. Febr. 1859, RGB. 654; 21. Febr. 1860, RGB. 76; 22. Aug. 1866, RGB. 239. In Bezug auf Montanarbeiter, 5. Okt. 1853, S. 350. — Militär, 2. Apr. 1853, RGB. 276; 26. Dezbr. 1853, RGB. 1854, 11. Pistolen- u. Revolverläuge, 19. März 1866, RGB. 110; 15. Dez. 1875, Z. 16543 (18 Centimeter). Gesuche um Waffen-Patente stcmpelfrei, 25. Mai 1853. Ertheilung der Waffenpässe, 11. Sept. 4854, LGB. 682; RGB. Nr. 8, 230 ; 8. Okt. 1857, LGZ. 18864. — an Offiziere, 2. Apr. 1853, LGB. 258; 15. Okt. 1873, LGB. 170. Erfordernis d. Unbedenklichkeit, 10. Juli 1853, S. 312. Bei Uebertretungen gcrichtl. Competenz, 4. Nov. 1856, Z. 23109; 26. Dez. 1859, RGB. 654; 1852, RGB.Nr. 118. Jagdhüter, Waffenberechtig., 4. Febr. 1857, LRZ. 23490; RGB. 1849, Nr. 67. Kugel- u. Schrotkapseln, 13. Okt. 1859, LRZ. 19174. Verbot d. Bewilligung zu Kanonen au Private, 21. Dez. 1875, LRZ. 3282. Pulver- und Salniter-Ordnung, 1. Septbr. 1801; 21. Dezbr. 1807. Republicirung d. Pulverpatentes v. 21. Dez. 1807; 6. Mai 1814, I. PGS. 258. Erläuterung d. Pulverpatcntes, 3. Juli 1830, PGS. 251. Competenz z. Berleihung d. Befugnisse, 14. Juni 1843, PGS. 154. Erzeugung d. Knallpräparate. Arten derselben, 15. Mai 1828, PGS. 175. Besugniß d. Verleihung hiezu, 23. Aug. 1830, PGS. 140. Erzeugung u. Verkauf verboten, 15. Apr. 1847, PGS. 200, republicirt unterm 20. Febr. 1852, RGB. 234. Erzeugung des Salniters, 14. Juni 1850, RGB. 935; 3. Febr. 1852, LGB. 185, FGS. 117; 31. März 1853, RGB. 469. 63 Schicßpulver-Erzeugung u. Verschleiß, 15, April 1856, FMVB, 98; 31. März 1853, RGB. 472; 27. Jan. 1855, FMVB. 75; 24. Fcbr. 1859, FDBB. 25. Judenausschlnß aufgehoben, 12. März 1851, RGB. 219. Erzeugung v. Schießbaumwolle u. anderen explodircnden Stoffen, 28. Dez. 1846, PGS. 1 ox 1847 ; 20. Febr. 1852, RGB. Nr. 47. Transport v. Schießpulver u. Knallpräparaten, 3. Dezbr. 1849, PGS. 808; 28. Dez. 1852, RGB. Nr. 252, Z 12; з. Sept. 1855, RGB. Nr. 77 vx 1856, Z 11; 4. Juli 1874, Z. 13398. Maximum des Schießpulvervorrathes bei Handelsleuten, 24. Nov. 1861, Z. 35191. Verbot d. Papier-Schießpulv., 12. Sept. 1862, FDVB. 113. Munitions-Verkauf an Bauern, 27. November 1751, 16. Aug. 1775; 3. Apr. 1807. — an Bergwerke, 12. Febr. 1831, PGS. 26; 28. März 1851, RGB. 248. — für öffentl. Bauten, 1852, S. 115, 126, 136, 147. — an d. Mil.-Mannschaft, 15. Apr. 1856, FMVB. 98. — an Offiziere, 12. Dez. 1854, Z. 3817, 27. Jan. 1855, FMVB. 75. — an Mil.-Beamte, 1854, LGB. 163. Confiscation d. Munition nicht zulässig, 1871, BZ. 195. Aus- u. Durchfuhr d. Waffen ».Munition, 19. Febr. 1852, RGB. 234; 31. Mai 1854, RGB. 494; 26. Okt. 1857, FMVB. 465; 11. Febr. 1860, RGB. 76; 16. Juli - 1861, RGB. 440; 24. Nov. 1865, RGB. 379; 7. Febr. 1866, RGB. 72; 22. Aug. 1866, RGB. 239; 27. März 1869, Z. 389. Angabe der Ausbruchsstation, 24. April 1876, LRZ. 49Ü/?r. Ausfuhr in d. Türkei, 30. Aug. 1871, Z. 12393. — nach Serbien, 2. September 1871, Z. 1375; 6. März и. 27. März 1876, Z. 559 u. 7639; 15. März 1876, Z. 622/?r. Ausfuhr nach Dalmatien, 22. Apr. 1876, Z. 941/I'r. 64 Iremdrn-Polyei. Mcldungswesen, 25. Nov. 1852, S. 245; 26. Dez. 1854, LGB. 1855 II. 7: 15. Jan. 1860, RGB. 50; 15 Febr. 1857, RGB. 105. Uebcrtrctungen, 2. April 1858, RGB. 283. Meldevorschr. auf d. Lande, 20. Sept. 1858, LHB. II. 87. Sammlung d. Meld.-Norm., 10. Mai 1867. Fremdenbücher, 15. Jan. 1860, Z. 190. Reisende müssen sich über Reisemittel ausweisen, 6. Nov. 1865, RGB. 354. Unterlassene Meldung d. Militärpersonen, 13. Dez. 1851, RGB. 40 ox 1852. Rcise-Urknndcn, Auslassung d. Angabe d. Religion, 31. Dez. 1848, RGB. 71. Pässe an Eerschobene, 25. Fcbr. 1850, S. 7. Angabe d. Reisezweckcs, 17. Juli 1851, S. 66. Feststellung der Zuständigkeit, 31. März 1852, S. 131; 11. Juni u. 19. Apr. 1852, S. 137, 164, 335, 336; 24. Febr. 1852, LGB. 197; 7. Aug. 1853, S. 326, Behandlung d. Ausländer, 3. Mai 1853, RGB. 459. Neues Paßsh st em, 9. Februar 1857, RGB. 99; 15. Febr., 6. März u. 25. Apr. 1857, RGB. 100. Instruction dazu, LRZ. 5701, 9199 sx 1857. Sammlung d. Paß-Normen, 10. Juli 1867, RGB. 157. Reise-Urkunden an Militärpflichtige, Urlauber u. Landwehr, sieh Militär. H eimats scheine als Reise-Urkunden, 29. Jan. 1852, LGB. 181. Paßkarten, 30. Okt., 4. Rov. u. 8. Rov. 1859, RGB. 557; LRZ. 2179, 9588. Collectivpässe, 1867, RGB. 157, 8 24. Dienstboten-Bücher, 23. Mai 1860, LRZ. 8447; 22. Aug. 1860, RGB. 246; 5. Jan. 1871, RGB. 3. Stempclbehandluug derselben, 31. Aug. 1860, LGB. 60. Ausstellung auf 3 Jahre, 5. Jan. 1871, LGB. 40. 65 Verkauf derselben, L Okt. 1871, LRZ. 7092; LGB. Nr. 29 x. 60. Wanderbücher, 6. Mai 1851, LGB. 368. Heimatsschein, Rückbehaltung, 26. Mai 1851, S. 76. Kostenvergütung, 4. Mai 1852, S. 141. Geltung als Legitimationsurkunde, 14. März 1860, ROM. 123, LGB. 32. Nicht-Vidirung v. ausländ. Wanderbüchern, 16. Apr. 1861, LRZ. 264. Arbeitsbücher, 14. März 1860, RGB. 123; 11. Apr. 1860, LGB. 32. — für Bergarbeiter, 25. Mai 1866, RGB. 177; 1. Juli 1829, PGS. 338. Legitimationen s. Fuhrleute, 29. Juli 1852, RGB. 722; LGB. 612. Aufnahme v. Gehilfen ohne Arbeitsbuch strafbar, 1870, BZ. 167. Lizeuzscheine f. H a d e r n s a minler, 20. Febr. 1823, PGS. 71, 362; 21. Jan. 1851, LGB. 15; 31. August 1852, S. 178: 17. Nov. 1855, LRZ. 10742 ; 4. Jan. 1856, LGB. 7. Bchandl. ungarischer Paßurkunden, 20. Juli 1869, Z. 2501. — ital. Zinngießer u. Schleifer, 29. Juli u. 9. Aug. 1871, Z. 8916; 21. März 1875, Z. 6480. Lei chenp ässe, sieh Sanität. Auslandspässe, Beisetzung der eigenen Unterschrift, 22. Okt. 1849. Ebidenzhaltung, 28. Dez. 1850, S. 55. Envcrbnachwcisung n. Vidirung, 8. März u. 25. Anglist 1851, S. 64, 92. Ausfertigung über Ersuchen d. Missionen, 23. Juni 1852, S. 166, 178; 17. März 1860, RGB. 143. Competenz d. Behörde d. Wohnsitzes und nicht d. Heimat, 1872, BZ. 182. Ausl.-Pässe an Patental-Jnvaliden, 21. März 1872. 5 66 Ausl.-Pässe an ausländ. Handwerksgesellen, 10. Okt. 1845, PGS. 1846, 62 ; 3. Mai 1853, RGB. 459. — in die Levante u. nach Egypten, 6. Dez. 1846, PGS. 1847, 119. — in die Donaufürstenthümer, 10. Juli 1850, S. 291 24. Juli 1860, RGB. 605. — nach Rußland, S. 7, 33, 79, 176, 177; 20. Sept. 1857, Z. 9673; 7. Jan. 1871. — nach Deutschland, 7. Juni 1863, RGB. 277; 1862, RGB. 167, 235; 11. Febr. 1862, LVB. 8. — nach Amerika, 4. Febr. 1851; 29. Jan. 1857, S. 59; 14. Mai 1852, S. 147; 5. Okt. 1853, S. 350; 23. Nov. 1853, S. 361; 6. März 1854, S. 375. — in die Schweiz, 17. Juli 1853, RGB. 817. — nach Brasilien, 2. Mai 1855, LGB. 30. — nach Italien, 4. Mai 1860, LRZ. 8007. — nach Bosnien, 12. Sept. 1874, LGB. 72, 81; 6. Sept. 1874, Z. 13593. — nach Polen, 22. Jan. 1875, Z. 3022. — nach Baden, 31. Okt. 1851, S. 103; 17. Juli 1852, S. 169. — nach Baiern, 23. Ang. 1852, S. 183; 80. Juni 1854, S. 40. — nach Preußen, 15. Juli 1852, S. 171; 20. Juli 1871, Z. 668; 7. Jan. 1852, S. 114. — nach Sachsen, 27. Jan. 1852, S. 120; 10. März 1852, S. 127. — nach Posen, 5. Apr. 1852, S. 133. — nach Frankreich, 24. Juli 1852, S. 175; 29. Septbr. 1853, S. 350; 15. Jan. 1859, Z. 136; 21. Juni 1871, Z. 2793. — nach England, 26. Juli 1850, S. 33; 4. März 1852, S. 125; 18. Juni 1854, S. 399. — nach Rußland, 4. Jan. 1856, Z. 15457; 14. Juni 1871, Z. 8554 ; 26. Juli 1850, S. 33; 29. Juli 1852, S. 176. — nach Belgien, Paßvisa, 11. Nov. 1871, Z. 5401. 67 Aufhebung des Grenz-Paßvisa, 6. Nov. 1865, RGB. Instruction dazu, 9. Fcbr. 1865. Püffe f. Pferd e-Aussuhr, 18. Jan. 1859, Z. 1313; 3. Ang. 1870, Z. 7327. Schubwesen. Abschiebung d. Erwerbslosen, 30. Jan. 1751; 16. Novbr. 1754; 31. Jan. 1793; 10. Mürz u. 17. Novbr. 1795; 4. Okt. 1796. - der Vagabunden, 17. Oktbr. 1752; 24. Mai 1785, Jos. GS. 733, 763; 10. März 1819, PGS. 733, 619; 4. Juli 1851, S. 80; 30. Apr. 1820, PGS. 109, 237. Provisorische Einrichtung des Schubwesens, 30. Apr. und 27. März 1820, PGS. 83, 109, 237. Ordnung d. Schubwescns, 8. Juli 1850, S. 28. Regelung d. polizeilichen Abschaffung u. d. Schubwescns, 27. Juli 1871, RGB. 229; 9.März 1867, LRZ.2379; 7. Apr. 1872, LGB. 19. Abschiebungen u. Abschaffungen sind an die Laudesaus¬ schüsse des Heimatslandcs anzuzeigcn, 27. Juli 1871, RG. 488; LRZ. 13. Sept. 1876, Z. 6064. Landstreicher-Gesetz, 10. Apr. 1873, RGB. 385, 389. Notionirung, 25. Apr. 1852. Abschrift d. Constituts, 20. Febr. 1823, PGS. 62. Schubbeglciter müssen rüstige Leute sein, 15. Oktbr. 1852, 5. 192. Rotionirg. dch. d. Schubgemeinde, 10. Mai 1873, LGB. 51. Schubstationcn, 12. Juli 1851, S. 81; 10. Sept. 1855,- LGB. 72; 1857, LGB. 217. Schubvorspann, 21. Apr. 1824, PGS. 169. Bkauthgcbühr, 27. Apr. 1824, PGS. 178; 1828, PGS. 165, 226. Portofreihcit, 18. Ang. 1830, PGS. 544, 302. Schubrcvertentcn keine Pässe, 12. Febr. 1850, S. 7. Reinigung d. Schüblinge, 14. Juli 1856, Z. 12252. Entlassung d. Sträflinge durch d. Schub, 1820, PGS. 30, 403; 1821, PGS. 100. 5* 68 Untersuchung bei Entweichung d. Schüblinge, 20. Novbr. 1816, PGS. 787. Verschiebung Schwangerer, 15. Mai 1782. — Syphilitischer, 17. März 1808. — Kranker, mit Ungeziefer Behafteter, 11. April 1846, Z.8277; 14. Juli 1856, Z. 12252. — ahne Kleidung, 28. Dez. 1841, PGS. 1842, 8. — der Zigeuner, 30. Jan. 1851, S. 77; 1. Febr. 1875, LRZ. 48; LRZ. 1865, 145S7; 1871, LRZ. 4436; 1873, LRZ. 8739; 24. Mai 1875, LRZ. 1118. Anzeige d. Zigeuner-Verschiebung an d. Oberbeh., 18. Mai 1870, BZ. 184. Escortirung durch Gensdarmerie, 26. Juli 1850, S. 38, 131; 23. März 1859, LRZ. 5363 ; 8. Apr. 1859, LRZ. 6411. Von d. Gefährlichkeit d. Transports in Kenntnis; fetzen, 22. Febr. 1852, S. 131. Beförderung mit der Eisenbahn, 18. Febr. 1851, S. 60; 1. März 1851, LGB. 623; 18. März 1873, Z. 950. Hauptschub Laibach-Graz, 27. Septbr. 1871, LGB. 56; 7. Apr. 1872, LGB. 19; 7. Juli 1873, LGB. 130. Schub-Verpflcgs k o st e n, 18. März 1850, S. 17; 22. Sept. 1853, LRZ. 14871. Regelung d. Schubkasten, 12. Mai 1868, RGB. 73; 30. Juni 1868, LVB. 14. Ucbernahme auf d. Laudesfond, 80. Juni 1868, LRZ. 4401; 9. Mai 1873, LGB. 51; 16. März 1873, Z. 1287. Bei Abschiebung d. Ausländer vorherige Constatirung d. Heimat, 12. Nov. 1874, LRZ. 8445; 14. Juni 1875, LRZ. 4467. Abschiebung nach Italien, 30. Mai 1871; LGB. 40. — nach Dalmatien, 30. Apr. 1871, LGB. 16. Beilegung d. Original-Schuberkenntnisse, 26. April 1871, Z. 5027. — nach Ungarn, 22. Juni 1869, Z. 2592. Nichtersatz d. Kosten, 20. März 1872, Z. 4056. 69 Abschiebung durch Preußen, 5. Juli 1859, LRZ. 12526; 1837, PGS. 45; nach Preußen, 3. März 1851, S. 70. — nach Baiern u. alle benachbarten Staaten, 1827, PGS. 166; 1835, PGS. 172; 1834, PGS. 295. Gefährlich¬ keit angeben, 31. Dez. 1875, Z. 17552. Sittlichkeils - Pochei. Polizei-Ordnung gegen Zutrinken n. Spiel, 24. Mai 1518, 15. Okt. 1552; 3. Nov. 1593. Leopolds-Polizei- u. Kleiderordnung, 12. Okt. 1673. Verbot d. öffentl. Bettelns, 6. Mai 1744; 3. Apr. 1750; 18. Juni 1751; 1. Sept. 1752; 14. Juni 1766; 11. Not). 1783, Jos. GS. 264; 12. Okt. 1839; 27. Juli 1871, RGB. Nr. 88. Bettclpässe-Vcrbot, 10. Mai 1873, RGB. Nr. 108, Z 3. Bettler m. ekelhaften Lcibcsschädcn, 3. März 1766; 27. Ang. 1773. Hazardspiele, Verbot, 14. Apr. 1744; 8. Fcbr. 1746; 12.Dez.1752; 20. Fcbr. 1758; 25. Sept. 1765; I.Sept. 1769; 1. Mai 1784; 27. Febr. 1786; 10. März 1788; 30. Juni 1792; 13. Aug. 1807; 1832, PGS. 259. Polnische Bank, 1. Juli 1836, PGS. 551. Anführung anderer Hazardspiele, 16. Okt. 1840; PGS. 555; 27. Juni 1857, RGB. 419. Gcnsdarmcrie, ein Drittel Taglia, 29. Sept. 1852, RGB. 851. Production d. Seiltänzer, 6. Jan. 1836, PGS. 30; 25. Nov. 1856, Z. 322. Verwendung d. Kinder unter 18 Jahren bei italienischen Seiltänzern, 12. Nob. 1874, LGB. 91; 1824, PGS. 20. Drchorgel-Licenzcn nur au gebrcchl. Leute, 6. Aug. 1819, Z. 34325. Bolkssänger- und Harfenisten-Gewcrbslicenz, 29. Dezbr. 1851, LGB. f. Niedcrösterr. Bcttclmusik-Licenz, 25. Nob. 1820, 29. Mai 1821. 70 Verbot unsittlicher Reden und Geberden bei theatral. Vor¬ stellungen, 26. Okt. 1751. Norm f. Schaustellungen, 6. Jan. 1836; Pol.-GS. Nr 5. Sittlichkeitsanstößige Gegenstände beim Zollvcrf., 20. Okt. 1854, RGB. 1076. Norma tage, 24. Mai 1812; 8. Aug. 1815, PGS. 600; 1821, PGS. 235; 1826, PGS. 224, 319; 1835, PGS. 167; 1. Juli 1868, RGB. Nr. 81, 98. Abhaltung jüdischer Faschingsfeste in d. Fastenzeit, 18. Dez. 1823, PGS. 15 sx 1824. Tanzmusiken u. musikalische Akademien, 15. Dez. 1826, PGS. 319. Hauptbestimmung üb. d. tsmpuo saoratnm, 24. Aug. 1826, PGS. 224; 22. Juni 1850, RGB. 1036; 21. Dez. 1834, PGS. 9 sx 1835. Bälle u. Theater-Vorstellungen, 1. Juli 1868, RGB. 242, 284. Maskenbälle, 3. Dez. 1772; 1. Jan. 1824 ; 21. Dez. 1826; 11. Jan. 1868, Z. 173, VZ. p. 35. Hausbälle müssen angezeigt werden, 12. Mai 1827, Pol.- GS. Nr. 60. Tanzunterricht, 18. Juli 1803; 25. Juni 1855, Z. 2390. Compet. Pol.-Beh.. 10. Sept. 1872, Z. 11018. Tanz-Musik-Geb., 12. Mai 1827, PGS. 186; 5. Scptbr. 1840, PGS. 379; 4. Juni 1841, PGS. 112; 10. Dez. 1864, FMBB. 197. Thicrquälcrei, 8. Dez. 1845; 15. Febr. 1855, RGB. 295. Gem.-Compctenz über dieselbe, 1873, VZ. 172. Fasten-Ordnung, 17. Okt. 1770; 7. Dez. 1779. Trauer-Ordnung, 21. Apr. 1747; 27. Apr. 1760; 2. Jan. u. 29. Jan. 1768. Wirths Häuser, polizeiliche Vorschrift, 22. Mai 1840, PGS. 109. Polizeistunde, 11. Juli 1855, LGB. 50; 3. Apr. 1855, RGB. 402. 71 Wallfahrer-Prozessionen, 14. April 1853, S. 310; 24. Okt. 1854, Z. 10539. Nächtliche Schwärmerei, a. h. E. 11. Apr. 1834. Abendandachten, 12. Mai 1835, Z. 12111. Religiöse Missionen, 4. Apr. 1854, Z. 2076. Begriff des Concubinats, 1872, BZ. 186; 1869, BZ. 115. Evidenz lediger Matter, 26. Febr. 1835, PGS. 31. Abstellg. d. Todtenmahle, 15. Okt. 1752; 22. Juni 1754; 24. Juni 1771; 8. Juni 1784, Jos. GS. 557; 8. Juni 1785, Jos. GS. 38; 20. April 1786, Jos. GS. 54; 2. Jan. 1787, Jos. GG. 158. Maßregeln geg. d. Unsittlichkeit, 13. Sept. 1754; 7. Juli 1760; 17. Sept. 1765; 12. Sept. 1775; 14. Mai 1834, PGS. 202. Ehrlichkeits-Erklärung d. Gerichtsdicner, 6.April 1729, 27. Juli 1731. — d. Abdecker, 27. Juli 1731. — gefallener Weibsbilder, 24. Juli 1783; 15. Apr. 1785, Jos. GS. 113. Aushebung der Mackel der unehel. Geburt, 24. Juli 1783, Jos. GS. 164. Zwangsarbeitshans, 29. März u. 4. Juni 1847, PGS. 273. — in Lankovitz, 23. Dez. 1855, LRZ. sx 1856; 22. März 1861, LRZ. 1200; 16. Juli 1860, LRZ. 8711; 1869, LRZ. 2343. Notionirung, 20. März 1822, S. 128; 26. Jan. 1855,.. LRZ. 531; 14. Sept. 1857, LRZ. 18007. — ungarischer Angehöriger, 23. Okt. 1875, Z. 12970. Beilegung d. Taufscheines, 4. Aug. 1874, Z. 6052. Behandlung Schwangerer, 7. Aug. 1857, LRZ. 15600; 22. Apr. 1861. — d. Vagabunden, 15. Juli 1870, LVB. 194. Landstreicher-Gesetz u. Competcnz an d. Gerichte, 30. Mai 1873, RGB. 389 und 385; 20. Dez. 1873, Z. 9181; 18. Mai 1874, Z. 1130; 4. Sept. 1874, Z. 13083. 72 Disciplin-Handhabung, 4. Juli 1860, RGB. 289. Entlassungen, 15. Juni 1860, LRZ. 9873. Lebens- und Gesundhcits - Polhei. Fleischbeschau, 25. Mai 1820, PGS. 110. Instruction dazu, 28. Ang. 1822, PGS. 370. Schlachten trächtiger Thiere, 3. Jan. 1823, PGS. 2. Biehbeschau-Ordnung, 17. Aug. 1839, PGS. 476; 1. Febr. 1840, PGS. 24; 6. Dez 1844, PGS. 385. Fleisch v. gckeulten Thieren, 27. März 1845, PGS. 307. Zu junge Kälber nicht schlachten, 14. Jan. 1808, Pol. GS. 74. Begriff d. Kalbes, 21. Apr. 1858, Z. 6609. Koch-, Eß- u. Trink-Geschirre. Art d. Verzinnung d. Krrpfer - Geschirres, 26. Okt. 1770; 20. Apr. 1771; 2. Aug. 1773; 6. Sept. 1838, PGS. 291; 19. Sept. 1848, PGS. 571; 12. Dez. 1871, LGB. 1872, 13. Verwendung d. unverzinnten Kupfer-Geschirres, 20. Juni 1805; 19. Sept. 1848, JGS. Nr. 1183. Gebrauch schlecht glasirten Eß- u. Trinkgcschirrcs, 27 März 1852, S. 130. Gebrauch kupf. Geschirre seitens der Fleischselcher u. s. io., 13. Nov. 1846, PGS. 469. Kochapparate, hermetische, 17. Dez. 1860, RGB. 515. Verkehr mit Gift. Gifthandel-Patente, 8. Mai 1644; 31. Dez. 1731; 29. März 1754; 26. Aug. 1791, rspubl. 22. März 1797; 27. Okt. 1829, PGS. 607. Materialien- u. Giftverkauf, 12. Okt. 1837, PGS. 138; 24. Jan. 1839, Z. 1852, JGS. 132 ox 1840; 10. Oki. 1847, JGS. Nr. 1091. Cyankali-Verkehr, 29. Apr. 1859, Z. 8719. Verkauf v. Fliegensteins, 29. Juli 1841, PGS. 242. Verbot des Chlorkali bei Erzeugung der Zündhölzchen, 4. Febr. 1859, RGB. Nr. 30. 73 Schwcfeläthcr-Gcbrauch, Iv. Okt. 1847, Pol.-GS. Nr. 99. Arscnikfarbcn-Untersuchung, 2. Aug. 1875, Z. 6141. Giftversendung, I.Febr. 18S9,PGS. 1840,10,132; 15. Mai 1841, PGS. 138; 26. März 1849, RGB. 242; 26. Aug. 1871, RGB. 325, Nr. 117; 10. Sept. 1871, Z. 193. Vorschriften d. Apotheker beim Giftverkauf, 8. Febr. 1835, Z. 2804; 23. Juli 1829, Z. 9827; 10. Okt. 1847, Nr. 1091, JGS., sieh Sanität: Apotheker. Beschränkung d. Gifthandels, 8 361, 370 StGB.; 22. Juli 1797; 10. Dez. 1803; 1. Febr. 1812; 2. Oktbr. 1813; 23. Juli 1829, Pol.-GS. Nr. 87; 20. Mai 1840, Pol.- GS. Nr. 68; 15. Mai 1841, Pol.-GS. Nr. 58. Verwendung d. Giftes, 1. Mai 1866, RGB. Nr. 54. Erzeugung gifthältiger Farben, 5. Apr. 1823, Z. 10516. Verkehr mit Giften u. Drogucn, 21. Apr. 1876, RGB. 123. Verbot der Haarfärbemittel v. Schaylor u. Schmid, 4. Juni u. 7. Mai 1862, LGB. 12, 15. Kinderspielerei-Geschirr grünlich schillernd, 31. Okt. 1831, PGS. 356. Kohlen-Einlagerung, 16. Jan. 1846, PGS. 83. Kunstschmalz, 16. Jan. 1872, Z. 1426. Mit Blei präparirte Leinwand, 10. Nov. 1857, Z. 21321. Mineralwässer-Borschrift, 1. Juli 1752; 5. Jan. 1849, PGS. 48; 21. Nov. 1850, LVB. 474; 3. April 1852, LVB. 465. — künstliche, 11. Nov. 1847, PGS. 389; 20. Jan. 1848,- PGS. 62. Safran-Verfälschung, 28. Febr. 1778; 6. Febr. 1783; 18. Apr. 1844; 1. März 1860, LVB. 25. Surrogat-Kaffee in Bleifolicn, 2. Aug. 1860, LVB. 50. Scherbcu-Kobalt, 29. Juli 1841, PGS. 242. Sch Wamme verkauf, 30. Juli 1818, PGS. 460. Tabakpfeife m. Kupfer beschlagen, 1. Dez. 1850, S. 53. Vorsichten bei Ausführen d. abgestaud. Viehes, 22. Nov. 1749; 21. Nov. 1763; 25. Nov. 1766; 3. Dez. 1774. 74 Aeßer nicht ins Wasser werfen, 24. Nov. 1788, Jos. GS. 312. Senkgrnben-Räumnng nur im Winter, 6. Juni 1752, 27. Apr. 1762. Schonung der Jugend vor zu schwerer Arbeit, 12. April 1764; 5. Okt. 1771; 6. Dez. 1774. Gesundheits-Ordnung, 10. Apr. 1773. Berkaus unreifen Obstes, 7. Febr. 1767; 5. Juni 1775; 6. Febr. 1783 ; 25. Juni 1787. — d. finnigen Schweinfleisches, 11. Jan. 1777. Verbot d. Schnürmieder, 14. Aug. 1783, Jos. GS. 199. Radschuh-IInterlegung, 24. Juli 1784, Jos. GS. 91. Zur Verhütung d. Unglücke beim Erdgraben, 29. Juli 1784, Jos. GS. 326. Verbot der Spielzeuge aus ungenießbarem Kornteig, 24. Apr. 1784 ; 8. Jan. 1785, Jos. GS. 79. Verbot d. weißen Schminke, 15. Okt. 1802, Jos. GS. 731. Bewohnbarmachung überschwemmt gewes. Wohnungen, 24. Mai 1784; 15. Sept. 1813; 30. Apr. 1823. Vorsicht bei Schwefelräucherungen, 5. Mai 1820, PGS. 89. Verbot d. Rauchpapieres. 4. Okt. 1822, PGS. 393. Vorsichten bei Packfong-Eßgcschirren, 8. Juni 1830. Genuß d. Fleisches v. kranken Thieren, 20. Jnli 1797. Verwahrung d. Gewehre vor Kindern, 8. Novbr. 1759; 9. Aug. 1764. Essig-Vermischung m. Schwefel oder Salzsäure, 19. März 1812. Bier-Versälschung m. Hopfensurrogatcn re., 1. März 1832; 8. Dez. 1826. Bier-Aufmischen, 29. Nov. 1841, PGS. 241. Branntwein-Verfälschung, 24. Sept. 1795. Vorsichten beim Einmachen d. Früchte in Essig, 9. Juli 1848, Nr. 1183, JGS. 75 Aufbcwahren d. O el s nur in gläsernen od. hölzernen Ge¬ fäßen, 14. Dez. 1820, Z. 43621. — des Tabaks an feuchten Orten, II. Dez 1834, Z. 44987. Vorschriftswidrige Salzbehandlung, 25. Juni 1816, Z. 23147; 20. Jan. 1834, Z. 40644 ; 9. Nov. 1822, Z. 34739. Verwendung messing. Gewichte beim Salzvcrkaufe, 4. Mai 1848. Ummauerung offener Brunnen, 11.Juni 1839, Z. 31740. Erzeugung d. Leuchtgases, 27. April 1845, Z. 9414. Heilmittel, die nur über ärztl. Anordnung gegeben wer¬ den dürfen, 22. Okt. 1830; 10. Okt. 1854, RGB. Nr. 275; 16. Apr. 1840; 16. Jan. 1859, RGB. Nr. 27. Verbot d. Gehcimmittel für Menschen und Vieh, 25. Nov. 1775; 19. Sept. 1833; 24. Dez. 1850; 13. Mai 1862, Z. 8875. Vorsichten bei grünen künstlichen Blumen, 7. Dez. 1862, RGB. Nr. 92. Zündhütchen-Erzeugung u. Versendung, 27. Juli 1856, RGB. 403; 15. Mai 1828 ; 4. Juli 1860, Z. 34242. Zündhölzchen- Erzeugung und Versandt, 4. Fcbr. 1859, RGB. 66; 27. Juli 1856, RGB. 403. Sicherheits-Maßregeln geg. d. Explosion der Dampf¬ kessel, 26. Fcbr. 1818, PGS. 59; 30. März 1831, PGS. 93; 6. Mai 1837, PGS. 43; 28. Febr. 1840, PGS. 78; 16. Mai 1841, PGS. 123; 2. Nov. 1844, PGS. 321; 24. Nov. 1845, PGS. 543; 14. Juli 1848, PGS. 407, 599; 15. Apr. 1850, RGB. 821; II. Febr. 1854, RGB. 227; 1855, RGB. 438; 12. Nov. 1856, RGB. 206; 1866, RGB. 257; 1875, RGB. 314, 318; sich auch Eisenbahnen. Gcwichtsbcrechnuug d. Dampfkessel, 29. März 1852, FGS. 242. Prüfung d. Maschinisten, 15. Septbr. 1858, RGB. 516; 1859, LGB. 3. 76 Kostenbcstreitung, 6. Jan. 1858, RGB. 77; 26. Juni und 28. Dez. 1857, LRZ. 93,12947; 14. Marz 1860, RGB. 515. Revisions-Commissär, I.Dez. 1866, LGB. 76; 6. Apr. 1860, LGB. 30; 3. März 1869, Z. 1558. Neue Untersuchnngsbestimmung, 1. Okt. u. 7. Juli 1871, RGB. 297, 298; 25. Mai 1876, RGB. 22. Dampfkessel-Versicherungsgesellschaft, 12. März 1874, Z. 2080; 1. Okt. 1875, Z. 25021. Behandlung der in Ungarn erprobten Kessel, 17. Mai 1874, Z. 3622. Prüfung d. Locomotiven, sieh Eisenbahn. -Todtenbeschau-Ordnungen, 13. März 1753; 31. Jan. 1756; 2. Apr. 1757; 10. Mai 1786; 1. August 1766; 30. März 1770; 28. April 1784; 30. März 1790; 13. Februar 1789; 27. Februar 1794; 10. März 1796; 24. Sept. 1806; 6. Aug. 1812; 5. Juni 1817. Leichenbeschau-Instruction, 19. Jan. 1815, PGS. 105 ox 1823. Vor 48 Stunden darf Niemand begraben werden, 21. Apr. 1747; 31. Jan. 1756; 13. Dez. 1755; 10. Mai 1786, Jos. GS. 640. Bestimmungen wegen Schcintodtcn, 1. Juli 1769, ro- xubl. 6. Juni 1780; 25. Jan. 1781; 13. Okt. 1781; 9. März 1827 ; 11. Juni 1833; 30. Dez. 1817, PGS. 464; 6. Dez. 1821, PGS. 446; 20. Juni 1836, PGS- 526; 12. Sept. 1854, RGB. Nr. 234; 16. Apr. 1858, LGB. 36. Leichen-Ausgrabung, 3. Mai 1874, RGB. Nr. 124. Aasgruben-Ocsfnung, 24. Jan. 1785; 19. August 1858; LGB. 58. Verwahrung v. Fallthüren, 23. Nov. 1789. Laug en essenz-Verkauf, 10. Aug. 1862; RGB. Nr. 54. Laugeucssenz-Wagen-Zimcntirg., 28. Jan. 1865, Z. 17551. Evidenz d.Blödsinnigen u. Stummen, 20.Nov.1852, S- 243. 77 Das Zusammcnschlafen mit Kindern verboten, S. Aug. 1764; 20. Juli 1773; 6. Sept. 1784, Jos. GS. 46. ' Verbot d. Gewitter-Läutens, 21. ykt. 1775; 25. Nov. Jos. GS. 356; 31. Okt. 1837; 24. Juli 1856, Z. 6742. — d. Gewitter-Schießens, 1. Apr. 1750; 30. Juli 1773; 21. Okt. 1775. Stillschweigende Duldung d. Wettcrsthießcns, 6. Okt. 1853, Z. 21851. Erzeugung von Kunstwein, 25. Jan. 1821, PGS. 79; 15. Apr. 1824, PGS. 167. Weinerzeugung aus Weinlager, 25. Jan. 1821, PGS. 79. Zuckerbäckerei gefärbte, 19. Sept. 1848, PGS. 571. Hcrumziehcn mit wilden Thicren, 10. März 1817, PGS. 89; 5. Aug. 1824, PGS. 300. Bärcntrciber sind abzuschieben, 5. Juni 1872; Z. 8203; 9. Jan. 1873, BZ. 44. Lebensrcttungs-Taglia, 1. Juli 1769, 8. April 1782, Jos. GS. 352; 2. Jan. 1783, Jos. GS. 353; 17. Apr. 1826, PGS. 101; 9. März 1827, PGS. 54,99; 11. Juni 1833, PGS. 201; 12. Sept. 1854, RGB. 936. Badeplätzc-Bestimmung, 10. Aug. 1781; 5. Juli 1787, Z. 19000. Allg. Badcordnung, 19. Sept. 1822, Z. 22466. Bädcr-Ueberwachung, 14. Juli 1855, Z. 5762. Blitzableiter-Vorschriften, 1871, VZ. 113. Neu baut en-Besichtigung, 30. Apr. 1823, PGS. 185. Schmelzen des Talges nur b. Nacht, 9. Aug. 1867, Z... 11786. Evidenz syphilitischer Kranken, 17. März 1857, LRZ. 14749. Sanitäts - Controllc d. Bäcker u. Fleischer, 10. Juni 1725; 13. Febr. 1755; 20. Juni 1749. Strafbestimmungen f. Sanitäts -Uebertretungen, 21. Mai 1805, Pol.-GS. 396. Andere gcsundhcitspolizeiliche Verordnungen, sieh: Sanität. 78 Eigenthums - Pochei. Petroleum, Verkehr u. Vorsichtsmaßregeln, 17. Juni 1865, RGB. 151, Nr. 40; 27. Jan. 1866, RGB. 14, 20; 1868, RGB. 29. Punzirung d. Gold- u. Silberwaren, 28. Sept. 1743; 14. Juli 1775; 30. Jan. 1789; I6.N0V. 1790; 21. Sept., 26. Okt. u. 25. Dez. 1806; 5. März 1807; 21. Oktbr. 1810. Bestimmung d. Punzirungsbehörde, 12. März 1824, PGS. 121; 1824, PGS. 121, 142; 1844, PGS. 287, 355. Strafgelder-Behandlung, 17. Jan. 1827, PGS. 14. Gebühren in österr. Währ., 11. Sept. 1858, RGB. 493. Feingehalt-Bestimmung, 26. Mai 1866, RGB. 181, 232. Vollzugs-Vorschriften, 26. Mai 1866, RGB. 423. Form der Auslandspunzen, 3. Mai 1868, RGB. 171. — d. inländ. Punzen, 19. Dez. 1868, RGB. 451; 1871, RGB. Nr. 66; 1872, RGB. Nr. 20. Chemisch-analitischc Probe, 25. Sept. 1870, RGB. 269; 19. Aug. 1861, FMBB. 207, 263. Wirkungskreis d. Punzirungsämter, 8. Juni 1873, RGB. 370; FMBB. 141. Aenderungen d. Gesetzes, 23. Mai 1875, RGB. 188. Prägungskostcn d. Medaillen, 12. Febr. 1871, RGB. 22; 16. März 1873, RGB. 147; sieh auch Münzwesen. Medaillen-Ausprägung, 30. Juni 1839, PGS. 440. Verfertigung v. Abdrücken cursirendcr Münzen, 12. Dez. 1848, RGB. 64; 12. Juni 1824, PGS. 225; 31. Jan. 1873, Z. 2512. Verfertigung v. Jetons, 23. Juli 1807, Nr. 14; 17. Sept. 1801, Pol.-GS. Nr. 54. Satzungsvorschriften, 30. Juni 1831, PGS. 215; 1822, PGS. 431; 1831, PGS. 215. Brodsatzung, 28. Dez. 1837, PGS. 159; 25. Aug. 1854, LGB. 70; 1859, LGB. 18. Aufhebung d. Brodsatzung, 21. März 1863, LGB. 8. 79 Dritte Überschreitung, 27. März 1857, RGB. 157; Z 478 StGB. Schutz d. liter, u. artist. Eigenthums, 19. Okt. 1846, PGS. 1847, 81. Vertrag m. Deutschland wegen Schutz d. artist. Eigenthums, 27. Dez. 1858, RGB. 5 sx 1859. Wegen Nachdruck, 26. Nov. 1840, Nr. 483, JGS.; 19. Juni 1845, Nr. 897, JGS. Wegen Aufführung v. dramat. u. musikal. Werken, 15. Mai 1841, Nr. 537, JGS. Vertrag m. Frankreich wegen artist. Eigenth., 9. Jan. 1867, RGB. 21; 11. Dez. 1866, RGB. Nr. 169. Verbot d. Zusendung an fremde Höfe, 21. Nov. 1853, S. 311. Gericht!. Compctenz, 11. Dez. 1866, RGB. Nr. 169. Schutz d. Wissenschaft!. Kunstsammlungen, 16. Dez. 1858, RGB. 694. Ausfuhr v. antiken Kunstschätzcn verboten, 28. Dez. 1858, Z. 10182; 24. März 1849, RGB. Nr. 186. Einsendung archäolog. Funde an d. Oberst-Kämmereramt, 14. Febr. 1782; 29. Jan. 1800; 12. Juni 1816, PGS. 571; 8. März 1817, PGS. 101; 19. Jan. 1821, PGS. 14; 30. Juli 1828, PGS. 315; 10. Okt. 1834, PGS. 356; 18. Juli 1837, PGS. 73; 30. Mai 1831, PGS. 209; 15. Juni u. 14. Aug. 1846, PGS. 287, 362; 16. Dez. 1858, RGB. Nr. 233; 13. April 1860, LRZ. 6468. Al le en-Beschädigung, 13. Jan. 1837, PGS. 9. Borstenvieh-Verladung, 26. Febr. 1875, Z. 4700. Nachtwachen, 31. Nov. 1818, PGS. 628. 8 euer-Ordnung f. Krain, 4. Okt. 1752; 1. August 1798. Vorsichten gegen Kirchcndiebstähle, 6. Febr. 1834, PGS. 18, 68. schießen zwischen d. Häusern, 8. Nov. 1759; 22. Novbr. 1799. Schießen aus d. Gasse, 5. Apr. 1754; 13. Jan. 1761. 80 Pöllcrschießen, 8. Nov. 1759; 4. Juli 1748; 6. Jan. 1825, Nr. 17. Taglia f. eingebrachtc Räuber, 10. Okt. 1815, PGS. 860; 29. Juli 1851, RGB. 609. Prämien f. Raubthiere u. wüthende Hunde, 10. Jan. 1818, PGS. 70, 174, 507; 7. Okt. 1821, PGS. 398; 25. Juni 1846, PGS. 268; 12. Dez. 1869, LGB. 142 n Oesterreich: — Deutsche Unfall- n. Transp.-B.-G. in Dresden, 1. März 1875. III Zulassung ausländ. Vers.-Gesellschaften in Oesterreich: Allg. deutsche B.-G. in Berlin, 1875. V.-G. zu Elberfeld, 28. Juli 1875. I-o 8a1ut in Brüssel, 15. Sept. 1876, Z. 2342. Ceritr. allg. Feuer-V.-G. in Pest, 1875. Schweiz. Lloyd, Transp.-V.-G. in Winterthur, 14. Apr. 1875. — Preuß. Lebens-B.-G. in Berlin, 14. Apr. 1875. Transport- u. Glas-V.-G. in Frankfurt. -- Sächsische Vieh-V.-G. in Dresden, 14. Aug. 1875. Helvetia, allg. V.-G. in St. Gallen, 26. Sept. 1875. — 6owx. ital, assse. in korino, 2. Okt. 1875. 6aisss Asnoralo <1ss tsinillos ä kari?, 23. Aug. 1875. Internationale Feuer-B.-G. in Hamburg, 27. Okt. 1875. Lebcns-V.-G. L'L-Isanra zu Catania, 30. Juli 1875. Basler Transp.-B.-G., 28. Juli 1875. — Sce-V.-G. I-a rsunions in Paris, 5. Aug. 1875. Norddeutscher Lloyd zu Bremen, 3. Aug. 1875. Feuer-V.-G. in Lübeck, 29. Febr. 1876. Lebeus-V.-G. Germania in Stettin, 10. Febr. 1876. Lebeus-V.-G. il'irs 6roslmm in London, 10. Februar 1876. — Rheinisch-Westphäl. Lloyd in Gladbach, 17. März 1876. — Hnssn, B.-G. in Liverpool, 17. März 1876. Basler Transp.-B.-G., 10. Mai 1876, Z. 5260. Lommsroial Union, V.-G. in London, 15. Akai 1876, Z. 5090. V.-G. Tisza in Debreczin, 6. Mai 1876, Z. 4006. V -G. I-a Llironäs in Bordeaux, 1. Mai 1876, Z. 2904. Amerik. Pakctsahrt-V.-G. in Hamburg, 29. Apr. 1876. Z. 4298. Hagel-B.-G. Minerva in Paris, 14. Apr. 1876, Z. 3661. Deutsche Stromschiffer-V.-G. in Berlin, 16. Apr. 1876, Z. 3087. -- Lebens-B.-G. Rationale in Berlin, 12. Apr. 1876, Z. 3231. 112 Zulassung ausländ. Vers.-Gesellschaften in Oesterreich: — Unfall-V.-G. zu Zürich, 5. Apr. 1876, Z. 2929. — Victoria, V.-G. in Klausenburg, 3. Juli 1876, Z. 6818. — Actiengesellsch. „RoMs Lslxs" zu Brüssel, 7. Septbr. 1876, Z. 9224. — Transatlant. Güter-V.-G. in Berlin, 24. Jan. 1874, Z. 701. — Transp.-V.-G. Im Uvuebmtolviog, 16. Septbr. 1876, Z. 12381. — Allg. V.-G. Victoria zu Berlin, 13. Oktbr. 1876, Z- 11886. — Vieh-V.-B. Orion in Pest, 14. Okt. 1876, Z. 12809. — Fcuer-B.-G- Im Nation in Paris, 26. Juli 1876, Z- 10003. — Lebens-V.-G. Hsrr-Ilork ImL Insuranos Oornx., 25. Juli 1876, Z. 9692. Sparkasscn-Errichtung, 26. Sept. 1844, PGS. 332. Veräußerung d. Werthpapicre, 2. Fcbr. 1852, RGB. 217; 28. Okt. 1865, RGB. Nr. 110. Vorlage Halbjahr. Gcbarungs-Ausw. an d. Ministerium, 6. Apr. 1855, Z. 7278. Statuten-Entwurf, 7. März 1855, Z. 3651. Deren Abänderung, 14. Nov. 1859, Z. 26786; 16. Apr- 1860, LGB. x. 33; LRZ. 6467, 33803. Competcnt z. Bewilligung ist d. Lantesstelle, 6. Nov. 1865, Z. 22264; 6. Apr. 1866, Z. 11817. Darlehen an Gemeinden, 31. Jan. 1870, Z. 19044. — an Credit-Jnstitute, 2. Ang. 1872, Z. 631, VZ. 152. Beigabe von lf. Cvmnüssären, 4. Apr. 1870, Z. 4550, VZ. 156. Verwendung d. Gelder, 30. Aug. 1773, Z. 14393. Garantie-Fond, 19. März 1873, Z. 3143. Musterstatut f. Gem.- u. Bez.-Sparkassen, 1872, BZ. 200. Handelsverträge. — mit den deutschen Staaten, 9. März 1868, RGB. 105; 11. Apr. 1865, RGB. 57,114; 7.Febr.1869, LRZ. 1131- 113 Handelsverträge: — m. Frankreich, 11. Dez. 18SS, RGB. 462, 441: 14. Okt. 1875, Z. 13540; 1868, RGB. Nr. 141. — mit den Niederlanden, 23. Febr. 1850, RGB. 841; 15. Mai 1856, RGB. 357; 26. März 1867, RGB. 213. " M. Italien, 22. Nov. 1851, RGB. 324; 23. Apr. 1867, RGB. 225, 277, 291, 304, 315, 316. m. Sicilien, 4. Juli 1846; 29. März 1856, RGB. 171. — m. d. Schweiz, 1869, RGB. 65. m. Preußen, 4. Apr. 1853, RGB. 1085; 1868, RGB. 105; 1854, RGB. 42; 1855, RGB. 664; 1857, RGB. 65. m. Schweden u. Norwegen, 1874, FMBB. 105 ; 3. Nov. 1873; 1874, FMVB. 99. m. Japan, 18. Okt. 1869; 28. Okt. 1871, RGB. 383 sx 1872. m. Belgien, 2. Mai 1854, RGB. 743; 23. Febr. 1867; RGB. 119, 143. — M. d. Bep v. Tunis, 17. Jan. 1857, RGB. 327. — m Persien, 17. Mai 1857, RGB. 327 sx 1858. m. Griechenland, 4. März 1835; 12. Juni 1856, RGB. 579. m. Rußland, 9. Sept. 1860, RGB. 499. in. England, 16. Dez. 1865, RGB. 4 sx 1866; 30. Dez. 1869, RGB. 21 sx 1870. M. Nordamerika, 27. Aug. 1829; 23. Febr. 1850, RGB. 841. m. China, 2. Sept. 1872, RGB. Nr. 58. m. Spanien, 24. März 1870, RGB. 373 ex 1871. m. Siam, 8. Mai 1871, RGB. 15 sx 1873. — m. Portugal, 12. Jan. 1872, RGB. 5 sx 1873; 1873, FMVB. 15, 22. s- M. d. Türkei, 25. Mai 1862, RGB. 93. Handclsberechtigung türk. Unterthanen, Friedcus-Tractate v. 1699, 1718, 1739, 1791; Hfd. 28. Juli 1806 und 5. Nov. 1833, Z. 3803. 8 114 Kündigung d. öftere.-Italien. Handels- u. Schiffahrtsvcr- trages, 23. Apr. 1876, FMVB. 103. Handels-Convention m. Rumänien, 22. Juni 1875, RGB. 159 sx 1876. Vollzugsvorschrift dazu, 24. Juni 1876, RGB. 204. G r m e r k r. Gewerbe-Ordnung, 20. Dezbr. 1859, RGB. 619; 7. Jan. 1860, LRZ. 23698. Gewerbe-Gerichte, 14. Mai 1869, RGB. Nr. 63; 1. Apr. 1872, RGB. Nr. 42; sieh Justiz. Verkäuflichkeit d. Gewerbe, 7. Aug. 1810; 20. Juli 1814; 7. Dez. 1815. Protokolle über verkäufliche Gewerbe, 3. Nov. 1855, RGB. 631; 6. März 1859, LRZ. 4545. Verpfändung d. Gewerbe, 7. Apr. 1802, Pol.-GS. 301. Realeigenschaft d. Gew., 18. Nov. 1781; 15. Mai 1782; 15. Mai 1784; 25. Aug. 1791; 20. Febr. 1795; 31.Okt. 1856, RGB. 723. Aufhebung d. Radicirung d. Gewerbe, a. h. E. 22. April 1775. Gasthausverlcihung, 31. Dez. 1857, LRZ. 3835; 7. März 1870, FDVB. 2420. Restaurationen in Bahnhöfen, 9. Okt. 1846, PGS. 420; 12. u. 31. Okt. 1854, LGB. 1855, 85; sieh Eisenbahn¬ sachen. Buschenschank, 11. Aug. 1853, LGB. 131, II. Begriff d. Fabrikbcfugnisse, 19. Nov. 1815, PGS. 85l; 12. Mai 1835, PGS. 166. Anlagen zur Destillation von Petroleum, 30. März 1864, RGB. 180. Steindruckerei-Befugniß, 1817, PGS. 491. Oeffentl. Billard-Besngiüb, 28. Nov. 1834, PGS. 14 ox 1835. 115 Glashütten u. Fabriken, 12. Mai 1835, PGS. 160. Packfong-Geschirr-Erzeugung, 8. Juni 1836, PGS. 545. Tanzschul-Errichtung, 27. Rov. 1860, LRZ. 85068. Trogueristen dürfen keine zusammengesetzten Medikamente führen, 4. Mai 1761; 24. Juli 1766; 23. Okt. 1761. Chirurg. Gew., 9. Febr. n. 1. Apr. 1826, PGS. 46, 69. Rasirgeschäst, 22. Sept. 1857, LRZ. 18341. Tienstmänncr-Instituts-Conccssion, 10. März 1862, Z. 10470. Hufschmied-Gew., 25. Jan. 1860, LRZ. 176; 21. Juni 1874, RGB. 353. Agenten m. Bilderwcrken, 3. Aug. 1874, LRZ. 1814. Maurer- u. Zimmerineister, 16. Febr. 1828, PGS. 43; 1869, VZ. 83. Natteuvertilger, 29. ?lpr. 1874, RGB. 119. Bäcker dürfen Brod auch auswärts von Haus zu Haus verkaufen nach 8 52 d. GO., 25. Dez. 1875, Z. 18699. Preß-Gewerbe, 27. Sept. 1852, S. 189; 18. Juli 1859, LRZ. 13484; sieh auch Justiz — Preßsachen. Theater-Concessionen, 9. Sept. 1855. Kammcrherrn-Schlüsscl-Verfcrtigcr, 13. Mai 1825, PGS. 182. Verfertiger ämtl. Siegel, 31. Juni 1770; 23. Aug. 1820, PGS. 248. E'senarbeitcr, 16. Juli 1801; 5. Okt. 1826, PGS. 230. Montan- u. Werksbaulichkeiten, 15. März 1845, PGS. 279. Eisengießereien, 25. Febr. 1850, RGB. 815. Concessionirung von Hütten und Gewerken, 8. Nov. 1854, RGB. 1110; 10. Dczbr. 1856, LRZ. 22800; 4. Juli 1857; LGB. 20, II. Gaserzeugung u. Leitung, 27. Apr. 1845, Z. 9414; 9. Mai 1875, RGB. Nr. 76. Brunnenmcistcr-Concessiou, 20. Jan. 1875, RGB. 37. Umfang d. Baumeister- u. Maurermeister-Gewerbes, 1875, VZ. 170; 23. Sept. 1875, Z. 10177; VZ. 1873, 19. 8* 116 Photographie freies Gew., 27. Apr. 1864, Z. 7688. Photolithografie-Concessioii, 9. Febr. 1870, Z. 1351. Viehschncidckunst, 1871, VZ. 60. Verpachtung d. Fleischer-Gew., 1871, VZ. 134. Kaminfeger, 1869, VZ. 83. Instruction f Fabriksinspcctoren, 1870. VZ. 1. Arbeitsdaner f Kinder in d. Fabriken, 1872, VZ. 76. Privaten ist die gewerbsmäßige Pserdevermiethung ver¬ boten, 12. Febr. 1863, Z. 422. Gewölbsschiider ni. d. kciiserl. Namen bewilligt d. Oberst¬ hofmarschallamt, 14. März 1870, Z. 1283. Bestimmungen s. Gewerbsgcnossenschastcn, 10. Ang. 1860, Z. 2965. Conccssionen zu Messagericn, 27. März 1856, LGB. 45, HVB. 239. — zu Stellsuhren, 17. Nov. 1855, LGB. 90. Lizenzen f. Hadcrnsammler, 21. Januar 1851, LGB. 15 s 4. Jan. 1856, LGB. 7. Bergführer-Gewerbe, 1. Juni 1865, LGB. 20. Gewerbe-Verleihung: Einvernehmung d. Gem -Vorst., 3. Febr. 1851, S. 59. Vorgang b. d. Verleihung, 24. Jan. 1853, S. 285. Zustimmung d. Finanzbchvrdc, 18. Apr. 1860, RGB. 194s LGB. 39. Verleihung an Ungarn, 24. Dez. 1867, RGB. Nr. 4 ox 1868. — au Ausländer m. Bewilligung d. Landesstelle, 9. Juli 1861, Z. 4362. an Militärs, 7. Ang. 1860, LRZ. 12712; 22. Apr. 1864, Z. 4656; 21. Juni 1867, LGB. 40; 14. Aug. 1871, Z. 8459. — an Gattinnen von activcn Militärs, 22. Apr. 1864, Z. 6456. — an Angehörige d. deutschen Zollvereins, 9 März >868, RGB. Nr. 52. -d. Schweiz, 14. Juli 1869, RGB. 65. 117 Vttlcihmig au Italiener ohne Beschränkung, 3. Septbr. 1870, Z. 13097; 15. Febr. 1872, Z. 885; 1. Apr. u. 10. Sept. 1874, Z. 1640, 13310. an italienische Schleifer, 1868, BZ. 16. - an Frauen v. Beamten, 1868, VZ. 47. Ünter dem Worte „Lokalvcrhältnisse" ist nicht d. Lvkal- bedarf zu verstehen, 7. Aug. 1860, Z. 23279. Einwendungen gegen Gew.-Aulagen, 21. März 1869, VZ. 54; 14. Okt. 1870, VZ. 170; 20. Dez. 1871, Z. 7 sx 1872. dlllmonatl. Gew.-Veränderungs-Ausweise, 27. Aug 1861, Z. 2647, FMVB. 225. Recurse in Gew.-Sachen gegen gleichlautende Entschei¬ dungen in den ZK 38 u. 150 nicht gestattet, 27. Dez. 1848, RGB. 68; 5. Juli 1860, Z. 12489; LGB. 39. Die Gemeinde hat kein Rccursrccht gegen die Gew.-Ver¬ leihung, 1868, BZ. 40. Entziehung d. Betriebsconccssion a. öffentl. o. Sanitäts¬ oder andern Rücksichten, 25. Novbr. 1873, VZ. 95, Z. 16697; 1869, VZ. 182 Evinpctenz d. Bez.-Beh. hiebei, 4. Aug. 1874, Z. 10398; 12. Apr. 1873, VZ. 92, 136. Die Entziehung nach Z 138 lit. cr, 1869, VB. 99; 1870. VZ. 147. Strafregister bei polit. Gew.-Straffällen, 12. Sept. 1860, Z. 27849. Eontrolle d. Gew. im Grenzbczirkc, 13. Dez. 1855, RGB. 694. Eew.-Prevarication, 14. Nov 1860, Z. 34195; 15. Febr. 1872, Z. 13493 Gew.-Berlnst-Erkenntnisse, 29. Mai 1854, RGB. 493; 4. Nov. 1855, LRZ. 20217; 27. März 1857, RGB. 157. Stets auf bcsiändigen Verlust zu crk nuen, 29. Mai 1854, RGB. 493. Fortsetzung d. couces. Gew. durch d. Witwe, 1. Nov. 1870, BZ. 8, Z. 15869. 118 Fortsetzung bei Concursfällcn, 12. Juni 1874, Z 8677. Ausländ. Titel bei Gewerbsleutcn, 15. Sept. 1846, PGS. 373. Verband b. Gewerbetreibenden in Oesterr., 29. Juli 1876, Z. 9738. Musterschutz-Gesetz, 7. Dez. 1858, RGB. 688, 707. Abänderung, 23. Mai 1865, RGB. 127. Erläuterung, 1871, BZ. 151; 1875, BZ. 53. Musterregistrirungstaxe, 7. Nov. 1860, RGB. 414. Versahren bei Eingriffen, 1863, LRZ. 5606, 8027. Ausländer bei Erlangung d. Markenschutzes in Oesterr., 15. Juni 1865, RGB. 160. Cartellc wegen Muster- n. Markenschutz mit Ungarn, 24. Dez. 1867, RGB. Nr. 4 sx 1868. — m. Frankreich, 11. Dez. 1866, RGB. Nr. 169. — m. England, 16. Dez. 1865, RGB. Nr. 2 ox 1866. — m. Portugal, 13. Jan. 1873, RGB. Nr. 7. — m. Baiern, 19. Sept. 1865, RGB. Nr. 129, p. 325. — m. Italien, 23. Apr. 1867, RGB. Nr. 108. — m. d. Niederlanden, 26. Apr. 1867, RGB. Nr. 102. — m. Rußland, 5. Mai 1874, RGB. Nr. 66 sx 1875. — m. Deutschland, 13. Aug. 1875, RGB. Nr. 111, x. 277. — m Nordamerika, 25. Nov. 1871, RGB. 191 sx 1872. Märkte-Privilegien, 1826, PGS. 7; 1832, PGS. 165, Z 21, 19; 9. Mai 1849, RGB. 279; sieh auch Gew.- Ordnung. Marktstandgclder, 5. Mai 1849, RGB. 706; 17. Novbr. 1854, LGB. 81; 13. Sept. 1858, RGB. 493; 1869, BZ. P. 87. Oeffentl. Anschlagung d. Tarifs, 17. Nov. 1854, LGB. 81. Wochenmarkt-Ordnung, 18. Okt. 1814, PGS. 206, Hl, 1832, PGS. 1865, Z 20; 29. Sept. 1848, PGS. 529 s 25. Dez. 1853, S. 366; 31. Dez. 1861, Z. 8090. Märkte an Sonn- u. Feiertagen, 14. Juni 1770; 11. Juni 1771; 23. Dez 1817, PGS. 456. Marktcommissäre, 25. Sept. 1871, Z. 2007. 119 Bewilligung z. Marktverlegung cvmpet. d. polit. Behörde, 22. Äpr. 1782. von Sonn- u. Feiertagen auf den nächsten Werktag, 29. Mai 1807. Taxen f. Märkte-Verleihung, siehe Taxgesetz v. I. 1840. Privilegien- Gesetz, das alte Ges. v. 31. März 1832; das neue v. 15. Ang. 1852, RGB. 817. Bollzugs-Vorschrift, 19. Okt. 1852, S. 194. Taxen, 5. Jan. 1853, S. 274. Ausländische Privilegien, 11. Juli 1871, Z. 13952. Gesuchs-Jnstruirung, 27. Nov. u. 27. Dez. 1852, Z. 27480; 17. Jan. 1869, LRZ. 452; 7. Jan. u. 8. Juni 1869, Z. 830; 11. Juli 1871, Z. 13952. Behandlung d. Prioritäten, 19. Dez. 1854, Z. 36201. Verlust durch Nichtausübung, 14. Nov. 1871, Z. 21146; 15. Aug. 1874, Z. 26927. Vereinbarung m. Ungarn, 8. Juli 1867, Z. 836; 24. Dez. 1867, RGB. Nr. 4 er 1868. VI. Cornunicationen und Bauwesen. Postsachen. Pvstgeucralc, 19. Okt. 1679; Postordnung, 21. Jan. 1681. Botenpatent, 14. Dez. 1748. Verkauf d. Post, 1820, PGS. 185. Strafen bei Postübertretungen, 1820, PGS. 17, 78; 1836, PGS. 76l. Aemtl. Bestätigung d. Elcmentarercignisse bei Verspätun¬ gen, 1820, PGS. 251. Abgabe d. Briefe an Criminal- u. Concursgerichte, 1823, PGS. 399. Einführung v. Brieffächern f. Parteien, 1832, PGS. 156. Einquarticrungs- und Vorspaunsfreihcit der Postmeister, 1830, PGS. 25; 1849, PGS. 740. 120 Einführung d. Ausweise üb. Futterpreise, 1832, PGS. 183 80. Sept. 1850, HAB. 183. Post-Schmier- u. Trinkgeld-Bestimmung, 1819, PGS. 74; 1824, PGS. 19, 22. Schwärzung bon Privatsachen m. d. Post, 19. Nov. 1819, PGS. 729; 1820, PGS. 250; 1821, PGS. 132, 250; 1846, PGS. 73 Schwärzungen in Privatbriefen und Fahrpostscndungen, 12. Juli 1856, RGB. 468. Scontrirung d. Postkassen, 1821, PGS. 143; 1828, PGS. 235; 10. Nov 1853, HVL 471. Hofreisen, 11. Mai 1821, PGS. 178; 18. Mai 1824, PGS. 215; 1848, PGS. 156. Postgesctz, 5. Nov. 1837, JGS. 152; PGS. 87, 242 ox 1838; 1839, PGS. 390; 1841, RGB. 69, 95. Beleuchtung d. Poststation, 5. Jan. 1849, RGB. 79 Ausweichen der Post, 15. Mai 1824, PGS. 204; 1847, PGS. 292. Versendung schwerer Amtspakete, 1824, PGS. 259; 1826, PGS. 312; 1828, PGS. 151; 1845, PGS. 357. Zustellung d. Briefe am Lande, 1836, PGS. 449. Faürpost-Ordnung, 6. Juli 1838, rspubl. 1854, HVB. 378. Postordnung f. Extraposten, 1839, PGS. 277. Briefpost-Ordnung, 1839, PGS. 330. Amtsunterricht f. d. Hvfpostvcrwaltung, 1846, PGS. 325; 1849, PGS. 60. — s. d. Postdircctionen, 1. Aug. 1850, HVB. 3. — f. Geldanweisungen, 18. Sept. 1851, HVB. 19. Anzeigen üb. Strastcngebrechen, 20. Okt 1850, HVB. 210. Stempelung aller einlangendcn Briefe, 1. Novbr. 1850, HVB. 229. Bestimmung d. Fachgebühren, 18. Okt. 1850, RGB. 1835. Amtsunterricht f. selbständige Postamtsverwaltcr, 15. Juli 1851, HVB. 404. Verfahren b. Anhaltung v. Briefen, 27. Juli 1851, RGB. 502. 121 Behandlung nnbestcllb. Briefe, 27. Sept. 1851, HVB. 515. Beiziehung d. Sachverständigen d. Handels- u. Gcwcrbe- kammern, 7. März 1852, HVB. 142. Beistellung v. Aushilsspferden, 6. Dez. 1851, S. 110. Vorsichten gegen Viehseuchen, 27. Jan. 1852, HVB. 45. Behandlung d. Postdepositen, 26. Sept. 1852, HVB. 477. Lagcrzinspflicht f. Frachten, 4. Dez. 1852, HVB. 622. Verpackung d. Giftkörpcr, 28. Jnni 1854, HVB. 227. Einrichtung d. Postvoranschläge, I4.Aug. 1854, HVB. 269. Übergabe d. fahrenden Post an d. Lokalpostämter, 9. Apr. 1856, HVB. 312. Behandlung d. ämtl. Fahrpostscndungen, 30. Rov. 1856, HVB. 817. Portopflicht d. ämtl. Jnsertionsgcbiihren, 23. Jan. 1857, HVB. 68. Behandlung der mit Stempelmarkcn versehenen Briefe, 7. Febr. 1858, HVB. 51. Amtsunterricht f. Postökonomie - Verwaltungen, 2. April 1858, HVB. 239. Beförderung voluminöser ämtl. Sendungen, 28. Mai 1858, HVB. 437. Begleitung d. Posten durch d. Militär, 15. Aug. 1854, HVB. 279; 2. Mai 1859, HVB. 250; 1862, HVB. 472. Gensdarmerie-Beglcitnngstaxen, 1. Juli 1859, HVB. 392. Bestrafung d. falschen Warcndeclaration, 26. Juli 1859, HVB. 450. Behandlung zollämtl. angewiesener Postsendungen, 27. Juli 1859, HVB. 458. Dicnstuntcrricht s. Pvstconduct., 5. Aug. 1859, HLS. 495. Einführung d. Expreßbriefe im internen Verkehr, 22. Aug. 1859, PVB. 557; RGB. Nr. 156. Gebühren dafür, 26. Dez. 1859, HVB 7 sx 1860. Einführung d. Poit Nachnahme, 6. Mai 1860, PVB. 177; 1861, RGB. Nr. 119; 12 Okt. 1871, RGB. Nr. 125, 126; mit Ungarn, Deutschland und der Schweiz, 14, Jan. 1875, RGB. Nr. 7 122 Verrechg. d. Nachnahmsbeträgc, 20. Juni 1861, PVB. 226. Retourrccepisse zu Lokalbriesen, 2. Juli 1862, RGB. 109. Jnstradirung der Staffetten, 1822, PGS. 15; 1839, PGS. 272; 20. Dez. 1862, HAB. 35 ei 1868. Beförderung d. Telegramme mit Estaffetten, 14. Apr. 1854, HVB. 161. Beförderung v. Staffetten seitwärts d. Poststrahen, 18. Okt. 1852, HVB. 526. Bestellung v. ämtl. Expressen durch d. Postanstalt, 24. Sept. 1862, FDVB. 115. Bestimmungen über Expreßbriefe und Aushebung des Re- commandationszwangss, 14. Apr. 1868, FMVB. 73. Briesbeförderung durch d. Dienstmänner - Institut, 3. Juli 1863, FMBB. 215. Stellung ämtl. Sendungen zu d. Zollämtern, 22. Jan. 1864, PVB. 20. Aufnahme d. Postreisenden, 13. Apr. 1864, PVB. 113. Jnstruct. f. Cariolbotenfahrten ohne Conducteur, 22. Sept. 1864, PVB. 344. Ges. über d. period. Personen-Transport, 31. März 1865, PVB. 83. Briesporto-Ermäßigung, R. Vdg. 9. Dez. 1865, PVB. 289. Zustellung ämtlicher Erlässe gegen Retourrecepisse, 26. Mai 1818, PGS. 379; 16. Jan. 1857, HVB. 39; 6. März 1858, HAB. 135; 8. Juli 1858, HVB. 524; 9. Jan. 1866, PVB. 11; 30. Sept. 1867,. PVB. 383 ; 2. März 1872, PVB. 44; 15. Febr. 1874, PVB. S7. Zwangsweise Zustellung, 15. Jan. 1874, PVB. 79. Recommandirung d. Briefe, 25. Febr. 1868, PVB. 47; 29. Jan. U866, PVB. 23. Entschädigung bei Verlust, 28. Apr. 1866, PVB. 126. Postanweisungen, Unterricht, 26. Febr. 1867, PVB. 56, 223, 229; 3. Sept. 1875, PVB. 301; 23. März 1868, PVB. 70; 2. Apr. 1870, PVB 89. Expreßbcstellung v. Postanweisungen, 15. Okt 1871, RGB. 341. Rechnungslegung, 8. Febr. 1872, RGB 52. 123 Geldsendung im telegr. Wege, 23. Apr. 1868, PVB. 91; 2. Febr. 1869, PVB. 19. Netourrecep. z. Pvstanwcisgn., 30. Apr. 1875, PVB. 165. Amtsunterricht d. Postdirectionen all Z 15, 28. März 1867, PVB. 167. Instruction f. d. Post-Rechnungs- und Coutrollsgeschäft, 15. Febr. 1867, PVB 91; 26 Nov. 1868, PVB. 253. Stundenpaß-Controlle d. Postämter, 21. Nov. 1867, PVB. 441. Ausfertigung d. Nachfrageschreibcn, 17. Juni 1863, PVB. 242; 2. Febr. 1872, PVB. 21. Kreuzband-Sendungen, 19. Aug. 1866, PVB. 285, 286. Fahrpostgebühren, 21. Januar 1867, PVB. 21. 23, 55; 31. Jan. 1867, RGB. Nr. 30. Einführung d. Correspondenzkarten, 22. Apr. 1869, PVB. 307. Weiterbeförderung d. Telegramme, 10. Jan. 1870, PVB. 6. Fahrpostsendungen, 20. Jan. 1861, RGB. Nr. 13. Stempelung der Frachtbriefe, 22. Dez. 1862, PVB. 594. Verwahrung werthhältiger Fahrpostsendungcn, 12. Febr. 1865, RGB. 33. - Ausgabe, 2 Apr. 1870, PVB. 94. - Rcclamatiou, 29. Okt. 1872, PVB. 171. Verpackung d. Fahrpostsendungen, 2. April 1870, PVB. 94. Beschränkung d. Gewichts d. Sendungen, 10. Juli 1873, PVB. 168. Aufhebung d. Frankirungszwanges, 20. Juni 1874, PVB. 251. Expreßbestellung, I. Juli 1874, PVB. 267. Frachtbriefausstellung, 14. Okt. 1871, RGB. Nr. 127. Reklamationsfrist, 29. Okt. 1872, RGB. 549. Zustellungsgebiihr f. Zeitungen, 26 Febr. 1872, RGB. 39. Ges. über d. Briefgeheimnis;, 6. April 1870, RGB 103. Haupt-Instruction f. fahrende Eisenbahn Postämter, 28. Aug. 1850, PVB 55; 1857, PVB. 34; ll.Febr. 1864, PVB. 30; 9. Aug. 1873, PVB. 183. 124 Einführung v. Streifbändern mit 2 Kreuzer f. Druck¬ sachen, 14. Sept. 1872, PVB. I4S. Einführung postämtl. Gcldbrief-Couvcrte, 28. März 1874, PVB. 185. — d. metr. Maßes u. Gewichts, 20. März 1875, PVB. 103, 885. Behandlung ungenügend frankirter Briefe aus Brasilien, 1876, PVB. S. Verpackung d. Seidenmannfacturen nach Italien, 15. Jan. 1876, PVB. 17. Telegrafische Geldanweisung unzulässig zwischen Postortcn ohne Staatstelegrasen-Verbindung, 8. Februar 1876, PVB. 32. Bedeckungsanweisungen ohne Anwcisungstelegr., 11. März 1876, PVB. 68. Ucbcrkommen mit Ostindien wegen Paket-Sendungen, 19. März 1876, PVB. 72. Einführung v. Brieffächern bei nicht ärarischcn Postämtern, 21. Apr. 1876, PVB. 103. Sendungen v. lebendem Geflügel u. Kaninchen, 12. Juni 1876, PVB. 137. Uebereinkommen m. Britisch-Jndien u. d. französ. Colonien zum allgcm. Postverein, I I. Juni 1876, PVB. 141. Einschränkungen d. Postanweisungen nach Deutschland u. d. Schweiz, 9. Juli 1876, PVB. 165. Bedingungen d. Eintritts in d. Postdienst, 21. Septbr. 1850, HAB. 147. Organisirung d. Paßbehörden, 29. Sept. 1850, HVB. 163. Reisegebühren d. Postcommissäre, 23. Jan. 1851, HVB. 76; 21. März 185-1, HVB. 144. Prüfung d. Postamtsprakticanten, 31. Jan. 1851, HVB. 81. Regelung d Poslcondueteure, 24. Juli 1852, HVB. 353. Dienstordnung f. Beamte der Comunications - Anstalten, 6. Dez. 1852, HVB. 643, 299 v-c 1853. Regulirung d. Dienerstellen bei d. Postanstalten, 4. Jan. 1853, RGB. 10. 125 Reisegebührcn d, Postbeamten, 4. Nov. 1854, HVB. 363. Reisegeld d. Postconducteure, 4 Apr. 1855, HVB. 168. Dienstinstructiou f. Postanstaltcn, Postillone u. s. w., Mon- tursreglemcnt u. Posthornsignal-Vorschrift, 6. Dezbr. 1855, HVB. 33. Normalvorschrist f. Anstellung b. d. Postämtern, 23. Okt. 1854, HVB. 355; 10. Fcbr. 1858, HVB. 103. Neorganisiruug d. Postdirectionen, 29. Okt. 1860, RGB. 379. Postmeister sind keine Staatsbeamte, 9. Juli 1863, PVB. 293. Reorganisirung d. Postdirectionen, 26. Sept. 1863; PVB. 882. Disliplinarverfahren über Postmeister und Expeditoren, 23. Sept. 1865, PVB. 209. Uebersiedlungsgebiihr d. Postamtsdiener, 17. Febr. 1866, PVB. 55. Organisirung der Post- und Telegrafen-Centrallcituug, 12. März 1866, PVB. 64. Conducteurs-Reisegebührcn, 2l. August 1855, Z. 15618; 24. Apr. 1867, PVB. 221. Rciscgebühreu d. Postcommissäre, 19. Dez. 1875, PVB. 392. Zulassung d. Frauen z. Postdienst, 7. Apr. 1869, PVB. 85; 12. März 1870, PVB. 58; 13. Fcbr. 1872, PVB. 31. Regulirung d. Bezüge d. Postanstaltcn, 7. Juli 1872, PVB. 93. Reorganisirung der nicht ärar. Postanstalteu, 20. Juni 1873, PVB. 147. Personal- u. Gcbiihrenstaud der Postbehördcu, 12. Juli 1873, PVB. 163. Dienstkleidung der Postmeister und Expeditoren, 20. Juli 1873, PBB. 181. Besteuerung d. Einkommens d. Postmeister, 23. Jan. 1874, PBB. 65. 126 Wiedereinführung d. Postcommissäre, 26. Aug. 1874, Z. 4419. Briefmarkenverkauf, 26. Mai 1850, RGB. Nr. 212; 8. Juli 1859, RGB. Nr. 125. Dereu wiederholte Verwendung, 4. März 1854, RGB. Nr. 56; FMVB. 129. Einführung neuer Marken, 14. Okt. 1858, HVB. 752. Bestrafung ü. Nachmachung d. Briefstempclmarkcu, 22. März 1854, HVB. 147; 23. Juli 1859, HVB. 439; 5. Apr. 1861, HVB. 156. Ausgabe neuer Marken, 15. Mai 1863, RGB. 229. Einführung d. Postnachnahme-Marken, 13. Oktbr. 1871, RGB. 339. Ausgabe neuer Briefmarken, 25. Mai 1867, PVB. 253. Car teil wegen Fälschung öffentl. Stempel- u. Postmarkcn, Amtssiegeln m. Sachsen-Altenburg, 14. Juli 1865, RGB. 169. — m. Hessen, 7. Aug. 1865, RGB. 241. — m. Sachsen-Meiningen re., 9. Aug. 1865, RGB. 245. — m. Schwarzburg-Sondersh., 8. Sept. 1865, RGB. 298. — m. Nassau, 29. Dez. 1865, RGB. 13 ox 1866. — m. Baden, 23. Febr. 1867, RGB. 10. Portofrciheit d. Matrikcnführer, 3. Okt. 1849, PGS. 719. — d. Gemeinde-Vorst, im übertragenen Wirkungskreise, 16. Aug. 1850, HVB. 41; 6. Febr. 1859, RGB. 67. — d. Landwirthschafts-Gesellsch. in Laibach, 5. Mai 1849, RGB. 279. — d. landwirthschstl. Anstalt in Ung.-Altenburg, 18. Aug- 1850, HVB. 55. — d. Gewerbevereine, 29. Aug. 1850, HVB. 159. — d. Notariatskammcrn, 24. Okt. 1850, HVB. 214. — d. Advokateukammern, 1865, PVB. 344; 12. Dez. 1851, HVB. 12. — beim Armcnrccht, 27. Juni 1850, RGB. 1165. — Regulirung der Portofreiheit, 3. Jan. 1851, HVB. 58; RGB. 111. 127 Portofreiheit d. Reichs- ir Laridesgesetzblattes, 30. März 1851, HVB. 201. — d. ämtl. Kundmachungen f. d. Landeszeitung, 28. Juni 1851, HVB. 371. — d. Zeitungsgelder d. dcutsch-östcrr. Postvereins, 15. Juli 1851, HVB. 404. — au d. Kaiser u. d. kaiserl. Familie, 14. August 1851, HVB. 459, 572; gegen Rccepisse, 1859, RGB. 643. — bedingte d. Notare, 3. Febr. 1852, HVB. 115; 28. Febr. 1852, LGB. 241; 1861, HVB. 95; 15. Febr. 1861, RGB. 630. — d. böhm. Forstvercins, 16. Apr. 1852, HVB. 215. — d. Vereins zum Schutze entlassener Sträflinge, 29. Mai 1852, HVB. 272. — in Strafsachen, 3. Sept. 1853, HVB. 409. — d. Schulschwcstern, 24. Dez. 1853, HVB. 5 ox 1854. — d. Handelskammern mit d. Gemeinden, 6. Apr. 1854, HVB. 157. — d. Schwestern v. Herzen Jesu, 18. Juni 1854, HVB. 217; 16. Juni 1855, HVB. 265. — d. Krippenvereine, 27. Apr. 1855, HVB. 191. — d. Centralanstalt für Meteorologie und Magnetismus, 5. Juli 1855, HVB. 298. — d. Thierschutzvereines in Wien, I. Sept. 1855, HVB. 384. — d. Johanncums in Graz, 18. Jan. 1856, HVB. 141. — d. südslav. Geschichte u. Altcrthümer, 18. Aug. 1856, HVB. 555. — d. geograf. Gesellschaft in Wien, 9. Okt. 1856, HVB. 641. — d. histor. Vereines in Krain u. Steiermark, 18. Jan. 1857, HVB. 41. — d. Nationalbank, 21. Febr. 1857, HVB. 160. — d. Magistrate, 19. März 1857, HVB. 192. — d. geistlichen Ehcgcrichte, 4. Sept. 1857, HVB. 606. — d. Schwestern d. christl. Liebe, 31. Okt. 1857, HVB. 736. 128 Portofreiheit in Rechtssachen armer Parteien, 19. März 1858, HAB. 174. — d. Geldsendungen an Humanitäts-Anstalten, 8. Mai 1858, HAB. 372. — d. Taubstummen-Instituts in Görz, 5. August 1858, HVB. 585. — d. Jcsuitcnklöster, 24. Aug. 1858, HBB. 624. — d. Schulschwestern in Böhmen u. Gmunden, 5. April 1858, HVB. 211. — d. Handelskammern, 30. Mai 1859, HVB. 308. — d. dcutsch-patriot. Vereine in Oesterreich, 1. Juli 1859, HVB. 380. — d. Ergreifcrsautheile in Stcmpelsachen, 1. Jan. 1860, HVB. 23. — d. Militär. Zeitschrift, 30. Dczbr. 1860, HVB. 10 ex 1861. — d. Landesausschiisse, 29. März 1861, PVB 124. d. Kirchcupatronatsämtcr, 7. Juli 1861, PVB. 254. — d. juristischen Gesellschaft in Laibach, 4. Sept. 1861, PVB. 337 — d. Stempelgebrechenbefundc d. Notare, 23. Jan. 1862, PVB. 73. — d. akad. Lesevereines in Prag, 4. März 1863, PVB. 97. — des Marien-Vereiues für Missionen in Ceutralafrika, 11. Juli 1863, PVB. 274. — d. Tabak- u. Stempclvcrschleißer für Drucksorten-Ver- sendung, 14. Juli 1864, PVB. 227. — d. Llovouslca inatioa in Laibach, 2. Jan. 1865, PVB. 2. — d. Salzburger Seidenbau-Vereines, 16. Januar 1865, PVB. 11. — d. allgem. Beamtenvereins in Wien, 12. Juli 1865, PVB. 148. — Gesetz über die Portofrciheit, 2. Okt. 1865, PVB. 251, 247; RGB. 843. — Erläuterung des Art. VIII, 27. Mai 1866, PVB. 151; FMVB. 161; FDVB. 51. 129 Portofreiheit d. Lottocollecturen, 31. Jan. 1866, PVB. 32. — d. böhm. Hypothekenbank in Prag, 23. Januar 1865, PVB. IS. — d. Administration und Redaction der Wiener Zeitung, 27. März 1866, PVB. 107. — d. Impfstoff - Anstalt in Graz, 19. Okt. 1865, PVB. 236. — d. Militärs, 23. Juni 1866, PVB. 190. —- d. Central - Commission für Erhaltung der Denkmäler, 24. Juli 1866, PVB. 229. — der Kirchen- und Pfründenvermögcns - Verwaltungen, 26. Juli 1866, PVB. 229. r- d. Nationalbank, 28. April 1866, PVB. 126; 29. Apr. 1867, PVB. 230. — d. Patriot. Vereine, 12. Mai 1867, PVB. 246, 305. — d. ungar. Eisenbahnbehvrden, 29. Jan. 1867, PVB. 443. — d. Handels- u. Gewerbekammern, 17. Juli 1868, PVB. 155. — d. Schulinspectoren in Ungarn, 28. Juli 1869, PVB. 216. — d. Sammelgelder zu wohlthätigen Zwecken, 23. Okt. 1869, PVB. 360. — d. nngar. Akademie d. Wissenschaften, 1. Augnst 1870, PVB. 222. — d. Bezirks-Schulinspcctoren u. Prüfungs-Commissionen, 1. Aug. 1870, PVB. 221. — d. deutschen Eisenbahnvcrcines, 19. Nov. 1870, PVB. 324. — d. kroat. Nationalmuseums, 12. Aug. 1871, PVB. 169. — d. Forstinspcctoren, 25. Aug. 1871, PVB. 169; 30. Jan. 1872, LGB. 17. — d. chemischen Versuchsstation in Wien, 28. Okt. 1871, PGS. 211. — d. Normal-Aichungs-Commission, 8. Apr. 1872, PVB. 57. 9 130 Portofreiheit d. Ortsschulräthe, 6. Juli 1872, PVB. 8S. — d. confessiouellen evangel. Lehranstalten, 12. Nov. 1872, PVB. 188. — d. Bezirksschulräthe, 10. Juni 1873, PVB. 156. — d. Obst- u. Weinbauschule in Slap, 29. August 1873, PVB. 229. — d. staatsanwaltschaftl. Funktionäre, 7. Februar 1874, PVB. 77. — d. Kirchenverwaltungen an d. Behörden mit Werth¬ papieren, 13. März 1876, FMVB. 47. — d. Volksschulen, 1. März 1876, CVB. 50. Bezeichnung d. portofreien Dicnstcorrespondenzeu, 23. Nov. 1865, Z. 5507; roxubl. 17. Juni 1876, FMVB. 105. Postverträge mit dem Auslände: — mit Turn u. Taxis, 13. Apr. 1851, HVB. 209, 226. — m. Spanien, 30. Apr. 1852, HVB. 305 sx 1853. — mit der Schweiz, 23. April 1853, HVB. 47 ox 1854. Bollzugsvorschrift, 8. Januar 1854; 3. März 1869, HVB. 44. — m. d. Niederlanden, 19. Dez. 1851, RGB. Nr. 68 ox 1852; 7. April 1864, HVB. 153; 1875, RGB. Nr. 88. — m. England, 16. Okt. 1865, HVB. 295. Addit.-Art. 14. Fcbr. 1871, PVB. 45. — m. Baiern u. Württemberg, 25. Juli 1873, RGB. 111- — m. Rußland, 1850, RGB. Nr. 216; 1851, RGB. Nr. 132; 23. Apr. 1852, RGB. Nr. 307 ox 1854 ; 9. Febr. 1866, RGB. 67, Nr. 33; 1874, RGB. Nr. 83. Boll- zugsvorschr. 15. März 1866, RGB. 85; 1867, RGB- Nr. 127; 2. Juli 1874, RGB. 251. — m. Griechenland, 8. Febr. 1851, HVB. 95,113; 17. Apr. 1867, HVB. 397, 416; 1868, HVB. 71. — m. Italien, 30. Jan. 1851, HVB. 43; 23. Apr. 1867, HVB. 317, 334. Vollzugsvorschr. 8. Septbr. 1867, HVB. 363; RGB. 1849, Nr. 312; 1851, RGB. Nr. 53; 1852, RGB. Nr. 25, 57, 169; 1854, RGB. 36; 1857, RGB. Nr. 197. 131 Postverträg m. Serbien, 14. Dez. 1868, HVB. 273 sx 1869. — m. Montenegro, 22. Mai 1871, HVB. 115 sx 1873. — m. Bulgarien u. d. Moldau-Walachei, 7. Dez. 1869, HVB. 393. — m. Frankreich, 3. Sept. 1857, HVB. 765, 799; 12. Febr. 1869, HVB. 155. — m. d. deutschen Staaten, 5. Jan. 1852, HVB. 287; 18. Aug. 1860, HVB. 465, 533; 23. Novbr. 1867, HVB. 467; 1869, HVB. 46, 263; 1870, HVB. 169; 8. Febr. 1873, HVB. 19. Uebereinkommen m. d. österr.-ungar. Lloyd, 20. Juli 1851, HVB. 393; 8. Dez. 1872, HVB. 203. Europäischer allgcm. Postvcrein, 8. Juni 1875, RGB. 213. Beitritt Oesterreichs dazu, 19. Dez. 1875, PVB. 381, 257. Mit Deutschland u. d. Schweiz wegen Postanweisungen, 22. Dez. 1875, RGB. 6, 9 sx 1876. Stellfuhren, Hauptgesetz über Messagerien, 20. Dezbr. 1850, RGB. 1851, 1; 1856, LRZ. 16580. — Verfahren, 15. Jan. 1855, RGB. 49. — zur Eisenbahn, 16. Okt. 1855, LGB. 90; 20. Apr. 1873, Z. 1420. — Compctenz, 27. März 1856, RGB. 186. — Erläuterungen, 2. Juli 1856, LVB. 45, Nr. 15 II. — Neues Gesetz, 31. März 1865, RGB. 49. Telegrafen. Rcgulirung d. Personalstandes, 18. März 1854, HVB. 143. Verhaftung d. Tclcgrafenbcamten, 18. Dez. 1850, RGB. 2049. Rcisegcbiihren d. Tclegrafenbeamten, 14. Apr. 1851, HVB. 213. Prüfung d. Aspiranten, 15. Nov. 1851, HVB. 605. Lrganisirung d. Staatstelegrafen, 24. Aug. 1856, HVB. 521; RGB. 691. 9* 132 Dienst-Cautionen d. Telegrafenbeamten, 24. Jan. 1857, HVB. 45. Einkommensteuerpflicht d. Tantiemen d. Telegr.-Bedienste¬ ten, 17. Juli 1861, FDVB. 99; 1866, FDVB. 2. Organis. d. Telegr.-Aufseher, 21. Okt. 1861, TBB. 271. Pensionsbehandlung d. Telegrafenbeamten, 18. Dez. 1861, TVB. 1 ->x 1862; FMVB. 318. Diäten d. Bauleiter bei Telegr.-Aufrichtungen, 28. Juli 1864, TVB. 209. Prüfungen d. Telegrafen-Beamten, 24. Juli 1865, TVB. 253. Abhaltung eines Tclegrafen-Lehrkurses, 29. August 1865, TVB. 283. Bewilligung v. Ruhe- u. Versorgungsgebühren, 26. Jan- 1867, TVB. 73. Anträge auf normalmäßige Behandlung, 22. März 1867, TVB. 155. Personal-Erwerbsteucr d. Telegr.-Beamten, 23. Apr. 1867, TVB. 160. Diäten-Pauschale f. exponirte Telegr. - Beamte, 10. Mai 1867, TVB. 169. Tantiemen-Vertheilung b. Hughes'schen Apparate, 21. Juli 1867, TVB. 181. Gebühren-Bchandlung zum Militär einberufencr Tclcgr.- Bediensteter, 18. Juni 1869, TVB. 49. Sistemisirung d. Telegrafen-Amtsdienerstellen, 20. Jan. 1871, TVB. 5. Anstellung verehel. Aspiranten, 14. Juni 1871, TVB. 49. Einführung der Stück-Tantieme und Nachtdienstgebühr, 22. Aug. 1871, TVB. 79. Verwendung v. Telegrafistinnen, 15. Okt. 1871, TVB. 85, 107; 1873, TBB. 1. Telegr.-Beamte m. Frauen-Berzichts-Urkundcn, 26. März 1874, TVB. 13. Nachtgebühren an Telegrafenamtsboten, 26. Aug. 1875, TVB. 27. 133 Reorganisirung d.Telegr.-Corresp.-Bureaux, 25. Jan. 1876, TBB. S. Weggclder d. Telegrafenbeamten, 7. Juli 1876, TBB. 66. Amtsunterricht f. Telegrafenämter, 17. Septbr. 1850 HVB. 109. Privattelcgrafen, 25. Jan. 1847, PGS. 21. Beschädigung d. Telegrafen, 13. März 1849, RGB. 186; 8. Febr. 1852, RGB. 143. Benützung d. Staatstelegrafen, 6. Febr. 1850, RGB. 647, 1912. Behandlung d. Staatsdepcschen, 2. Mai 1851, HVB. 264; FGS. 123, 209. Instruction f. Telegrafen - Aufseher, 2. Mai 1852, HVB. 243. Behandlung behördl. Telegramme an Parteien in Pribat- sachen, 13. Mai 1853, HVB. 241. Instruction f. d. Materialien - Gebarung, 22. Jan. 1854, HVB. 96. Beförderung d. Telegramme m. Estaffetten, 14. Apr. 1854, HVB. 161. Unweigerliche Annahme d. Telegramme, 16. Oktbr. 1855, HVB. 438; 1857, HVB. 193 Rechnungs-Instruction f. Telegrafenämter, 12. März 1858, 179. Portofreiheit d. Eiscnbahn-Gesellsch. m. d. Staatstelegrafcn, 31. Jan. 1860, TVB. 14. Mißbrauch durch Staatstelegramme, 22. Apr. 1860, TVB. 63. Kasse-Manipulation, 6. Mai 1860, TVB. 89. Bestellgebühren u. Botenlöhne f. Telegramme, 23. Septbr. 1859, HVB. 616; 28. Aug. 1860, TVB. 141; 21. Apr. 1864, TVB. 115, 352. Abänderung des H 6 d. Jnstr. s. Telegrafen - Jnspectoren, 22. Jan. 1861, TVB. 23. — d. Reglements f. d. Telegr.-Corresp. v. I. 1858, 6. Febr. 1861, TVB. 33. 134 Lollationirung d. Lottodepeschen, 17. Juni 1861, TVB. 103. Stempelpflicht d. Telegr. als Eingaben, SO. Juni 1861, TVB. ISO; S. Jan. 1869, TVB. 5; RGB. 64. Vereinigung d. Linien- u. Correspondenz-Protokolle, 2. Okt. 186l, TVB. 242. Bestellung d. Telegramme b. d. Postämtern, 16. Dezbr. 1861, TVB. 1 sx 1862. Vorausbezahlung d. fixen Botengebühren, 22. Febr. 1862, TVB. 85. Kasse-Instruction f. d. Telegrafenämter, 30. Juni 1862, TVB. 169, 280; 1865, TVB. 119. Telegramme über Postsendungen, 29. Okt. 1862, TVB. 331; 1865, TVB. 183. Abrechnungswesen d. österr. Telegrafendereins, 2. Januar 1863, TVB. 3. Mauthbefreiung d. Telegrafen-Aufseher u. Materialien, 28. Mai 1859, RGB. 250; 1862, RGB. 171, 174. Abkürzung eigener Namen, 16. Febr. 1863, TVB. 60. Zählung d. Eigennamen u. Ortsnamen, 25. Jan. 1863, TVB. 41. Anrechenbarkeit der mit Taggeld b. Telegr. zugebrachten Zeit, 22. Febr. 1863, TVB. 62. Bertheilungs-Modus d. Gebühren u. Tantiemen, 3. März 1863, TVB. 77, 315. Adressirung d. Telegramme nach Wien, 29. August 1863, TVB. 268. Vorlage d. Rechnungen u. Nachweise, 25. Dez. 1863, TVB. 425. Einhebung v. Estaffetten-Gebühren s. Telegr., 14. April 1864, TVB. 103. Beschädigung d. Telegrafen, 5. Febr. 1864, LGB. 6. Taxirung d. Warenmarke, 31. Aug. 1864, TVB. 257. Verrechnung d. Apparate ».Materialien, 2. März 1865, TVB. 79. Rechnungslegung d. Telegrafenstationen, 18. Dezbr. 1865, TLB. 443; 29. März 1866, TVB. 92. 135 Zählung unterstrichener Wörter, 29. Aug. 1866, TVB. 233. Weiterbeförderung d. Telcgr. durch Eisenbahn-Telegrafen od. Postämter, 10. Okt. 1866, TVB. 259. Formulirung d. Bcrichtigungsdepeschen, 6. Dezbr. 1866, TVB. 322. Rücktelegrafirung chiffrirter Staatsdepeschcn, 12. Dezbr. 1866, TVB. 339. Verrechnungs-Justructiou b. d. Telcgr., 25. Jan. 1867, TVB. 9, 16, 52, 72. Einsendung d. Rechnungen an d. Direction, 23. Febr. 1867, TVB. 140. Aufgabs-Certificate für staffettalite Weiterbeförderung der Telegramme, 26. Febr. 1867, TVB. 143. Wortzahl-Rectificirung, 23. Apr. 1867, TVB. 164. Einführg. v. Botenlohntarifen, 26. Apr. 1867, TVB. 165. Telegramme an Se. Majestät den Kaiser, 7. Juli 1867, TVB. 179. Scontrirung d. Telcgr.-Kassen dch. Finanzbeamtc, 26. Nov. 1851, HVB. 619; 1852, HVB. 653; 1853, HVB. 471; 1857, HVB. 121; 30. Okt. 1867, TVB. 195. Reglement über d. Hughes'schcn Apparat, 4. März 1868, TVB. 17. Die als Expreßbricfe weiter zu befördernden Telegramme, 24. Apr. 1868, TVB. 30. Die als Postbriese weiter zu befördernden Telegramme, 22. Juli 1868. Einführung d. telegraf. Geldanweisungen, 5. Mai 1868, TVB. 35; RGB. 65. Instruction f. d. Telegrafen - Controllstationen, 29. Febr. 1868, TVB. 214. Mißbrauch d. Staatstclegrafen, 8. Jan. 1867, FMVB. 34. Zählung d. Unterschriften auf Geldanweisungs - Telcgr., 30. Dez. 1868, TVB. 1 ox 1869. Einrichtungs-Gegenstände für Telegrafen-Nebenstationen, 12. Jan. 1869, TVB. 2. 186 Vorschr. über die Geldanweisungs-Telegr., 5. Mai 1868; 11. Febr. 1869, TVB. 11, 49. Einführung v. Botenlohn-Tarifen, 26. Apr. 1867; 17. Febr. 1869, TVB. 21. Rubriken-Schema für die Telegr.-Kassen, 24. Febr. 1869, TVB. 22, 35. Depeschen-Zustellung bei Concursen, 10. Apr. 1869, TVB. 37. Behandlung bezahlter Rückantwort, 26. Apr. 1869, TBB. 42, 57, 65. Richtigstellung d. Wortzahl, 23. Juli 1869, TVB. 55. Ausläufer f. d. Depeschen - Bestelldienst, 27. Aug. 1869, TBB. 68. Gebührenpflicht d. Telegramme, 17. Okt. 1869, TVB. 75; Vollzugsvorschr. 24. Okt. 1869, TVB. 79. Creditirung der von der Post aufgcgebenen Depeschen, 11. Rov. 1869, RGB. 99. Gebührenfreie Ausfertigung v. Depeschen für Behörden, 2 Apr. 1871, TVB. 13. Gebühren - Quittungen über Depeschen, 9. August 1871, TVB. 77. Kundmachung d. Dienstzeit d. Telegrafenstationen, 16. Sept. 1871, TBB. 87. Reglement f. d. semaphoren Telegrafendienst, 16. Sept. 1871, TVB. 88. Bemessung des Bannantheiles sür collationirte Depeschen, 15. Febr 1873, TBB. 5. Neue Telegrafen-Ordnung, 14. Juli 1873, TVB. 91; RGB. 547. Aenderung bezüglich d. Staatsdepeschen, 29. Juli 1873, TVB. 137. Behandlung d. versiegelten Depeschen, 11. August 1873, TVB. 153. Staatstelegrafen - Marken, 12. Aug. 1873, FMVB. 220; RGB. 542, 543, 607. Markengcbarungs-Ausweise, 18. Aug. 1873, TBB. 159. 137 Genehmigung der Botenlohntarifc durch d. Dircctioncn, 23. Sept. 1873, TVB. 175. Taglia für Zustandebringung von Telegr.-Beschädigern, 7. Mai 18S2, LGB. 428; 5. Februar 1864, LGB. 6; 31. Dez. 1873, TVB. 1 sx 1874. Wirkungskreis d. Telegrafen-Direktionen, 29. Jan. 1874, TVB. 5; 1874, TVB. 39; 187S, TVB. 33. Schreibmaterials zur Dcp.-Ausfertigung, 4. Febr. 1874, TVB. 7. Weiterbeförderung d. Telegramme über d. See v. Triest, 24. Febr. 1875, TVB. 7. Regelung d. Telegrafen - Verkehrs aus d. Bahnbetriebs¬ linien, 20. März 1875, TVB. 11. Vorschriftswidrige Marken-Macnlaturen, 19. Apr. 1875, TVB. 15. Zulassung chiffrirter Staatsdepeschen, 31. Juli 1875, TVB. 23, 39. Instruction über d. Staatstelegrafenmarken, TVB. 1873; 1875, TVB. 37. Bedingungen z. Errichtung ».Telegrafenämtern, 14. Jan. 1875, LRZ. 2912. Telegrafen - Avisi, Einführung, 26. Juni 1876, FMVB. 128. Aemtl. Telegr.-Avisi, 2. Mai 1876, Z. 6262. Einführung mark. Blanquetten f. Telegr.-Avisi, 29. Sept. 1876, Z. 13511; TVB. 67. Ausweis über die pauschirten Amtserfordernisse, 3. Juli 1876, TVB. 50. Einstellung d. chiffrirten Telegramme mit Ungarn. Taxirung d. dringenden recommandirten Telegr., 20. Mai 1876, TVB. II. Zur Wortzählung, 27. Apr. 1876, TVB. 85. Versendung d. Staatstelegrafenmarken ist nicht portofrei, 21. Ang. 1876, TVB. 61. Verrechnung d. Erlöses d. Telegr.-Avisoblanqnettcn, 6. Okt. 1876, TVB. 75. 138 Verwendung der internationalen Linien bei Störungen, 10. Okt. 1876, TVB. 75. Telegrafen-Vertrag mit Preußen, 1849, RGB. Nr. 407; 1850, RGB. Nr. 361; 1852, RGB. Nr. 44; 1854, RGB. Nr. 29; 1860, RGB. Nr. 104; 1870, RGB. Nr. 39. — m. Belgien, 1851, RGB. Nr. 45, 47. — m. Frankreich-Belgien, 1858, RGB. 45 ox 1859. — m. Baiern, 1850, RGB. Nr. 146, 274, 361; 1852, RGB. Nr. 44; 1854, RGB. Nr. 29; 1870, RGB. Nr. 39. — m. Sachsen, 1851, RGB. 251; 1852, RGB. Nr. 44; 1854, RGB. Nr. 29. — m. Italien, 1851, RGB. Nr. 247, 248, x. 637, 639; 1854, RGB. Nr. 30; 1856, RGB. Nr. 193, x. 691; 1857, RGB. 29; 1854, HVB. 81, 89, 90; 1867, TVB. 151; 1868, TVB. 198; 1873, TVB. 179; 1876,TVB. 23. — m. d. Türkei, 1857, RGB. 529. — m. Rußland, 1860, RGB. 205, 233; 1876, TVB. 19. — m. Deutschland, 1850, RGB. 1599, 1614, 1911; 1852, RGB. 222; 1854, RGB. Nr. 29; 1855, RGB. Nr. 179, x. 603; 1858, RGB. Nr. 43; 1859, RGB. Nr. 134; 1860, RGB. Nr. 104; 1862, RGB. Nr. 3; 1863, RGB. Nr. 78; 1864, RGB. Nr. 6; 1865, RGB. Nr. 139; 1872, RGB. Nr. 53, 133; 1873, RGB. Nr. 39; 1876, TVB. 9. — m. d. Schweiz, 1853, RGB. Nr. 5; HVB. 33; 1864, RGB. Nr. 6; 1868, TVB. 197; 1876, TVB. 15. — m. Serbien, 1871, TVB. 97. — m. Montenegro, 1876, TVB. 29. — m. England, 1871, TVB. 123. Internationaler Telegrafen-Verein, 11. Juli 1853, HVB. 328; 30. Juni 1858, RGB. 45 M 1859; 17. Mai 1865, RGB. 381; 30. Apr. 1867, RGB. 146; 21. Juli 1868, RGB. 183 ox 1869; 14. Jan. 1872, RGB. 467; 10. Juli 1875, RGB. 195 sx 1876; 1876, TVB. 78. 139 Schiffahrt. Errichtung d. Marine-Ministeriums u. d. untern Dienstes. 18. Febr. 1863, RGB. 176. Organist d. Ccntral-Seebehörde, 26. Apr. 1880, RGB. 838, 1874, RGB. Nr. 102. Hafen- nnd See-Sanitätsdienst, 1851, RGB. Nr. 165; HVB. 651; 1852, RGB. Nr. 141; 1853, RGB. Nr. 71; 1871, RGB. Nr. 46; 1874, RGB. Nr. 137, 138; 1875, RGB. Nr. 89. Prisengerichte, 21. März 1864, RGB. 165. See-Assekuranz-Anstalten, 24. Febr. 1852. Leuchtthurmgebührcn, 19. Apr. 1851, RGB. 359. Tonnen- u. Contumaz - Liccnzgebiihren, 25. Febr. 1865, FMVB. 39, 45; RGB. 19, 26. Einführung d. eugl. Noth- u. Lootsen-Signale, 15. Mai 1875, RGB. 185. Aichung d. Seehandelsschiffc, 15. Mai 1871, RGB. 63; 24. Mai 1871, RGB. 65. Vorschrift z. Verminderung b. See-Unfällen, 27. Febr. 1863, RGB. 183; 23. März 1864, RGB. 173; 6. Juni 1873, RGB. 369. Musterrollen f. Kauffartheischiffe, 1863, AVB. 172. Unzulässigkeit d. Gebrauchs d. Provinzialflagge, 31. Jan. 1849, RGB. 112, 202. Errichtung einer See-Ehrenflagge, 17. Apr. 1850, RGB. 1031. Einführung einer neuen Flagge f. Seehandelsschiffe, 6. März 1869, RGB. 111. Vertrag nut d. Südbahn wegen d. Hafenbau in Triest, 13. Apr. 1867, RGB. Nr. 69, 84. Uebereinkommen mit England wegen Auslieferung ent¬ wichener Matrosen, 28. Nov. 1852, RGB. 1116. — m. Griechenland, 16. März 1874, RGB. 167 ox 1875. Aufhebung des Seerechtes v. 25. Mai 1854, RGB. 477; 23. Apr. 1856, RGB. 207. 140 Declaration über d. Recht d. Neutralen, 3. Mai 1856, RGB. 245. Verkehrsvcrhältnisse während d. Kricgszeit, 3. Mai 1856, RGB. 245; I I. Mai 1859, RGB. 193; 13. Mai 1866, RGB. 141. Erweiterung d. Cabotagelinie, 29 Juli 1863, RGB. 289. Neues Formulare f. Musterrollen für östcrr. Kauffarthei- schiffe, 19. Okt. 1863, RGB. 334. Einführung v. Dienstbüchern für d. private Schiffsmann¬ schaft, 3. Mai 1864, RGB. 195. Begünstigung d. Salzbczuges f. Rheder, 14. Dez. 1864, RGB. 308. Zollbegünstigungen für d. Schiffbau, 27. August 1865, RGB. 297. Handhabung d. Hafen-Ordnung, 8. Mai 1873, RGB. 298. Beisitzer der Seebehörden, 5. Juli 1874, RGB. 354. Schiffahrtsordnung f. d Donau, 31. Aug. 1874, RGB. 391. Hauptvorschrift f. d. Secangclcgenheiten ist die Ll. Mrsro- sian. Läitto politico «li navig-amono v. I. 1774. Zulassung fremder Kriegsschiffe in österr. Häfen, 29. Jan. 1850, RGB. Nr. 40; 9. Aug. 1854, RGB. Nr. 205. Schiffahrts-Gebühren an d. Save, 21. Jan. 1844, PGS. 75. — an d. Laibach, 19. März 1848, PGS. 83. Flußpolizei-Ordnung für d. Save u. d. Sann, 19. Aug. 1801. Dampfschiffahrt 2. Dez. 1817, PGB. 422; 8. März 1834, PGS. 48; 4. Jan. 1855, RGB. 45; 12. Juli 1858, RGB. 424. Competenz z. Verleihung, 12. Juni 1858, RGB. Nr. 108. Prüfung, 7. März 1873, RGB. 322. Neberfuhren, 28. Mai 1795; 12. Mai 1760; 20. Jan. 1770; sieh Finanzmauth. Schiffahrts - Verträge. Schiffahrts-Vertrag mit Nordamerika v. 23. Febr. 1850, RGB. 841. 141 Schiffahrts-Vertrag m. Parma-Modena, 3. Juli 1849, RGB, 1333, 1349, 1553 ox 1850; 1851, RGB, 199, 419. — m. Rußland wegen d. Donaudampsschiffahrt, 13. New. 1850, RGB. 139 ox 1851. — m. Württemberg, 5. Juni 1855, RGB. 527. — m. Griechenland, 8. Febr. 1851, RGB. 199; PVB. 95, 103; 13. Juni 1856, RGB. 579. — m. Sardinien, 18. Nov. 1851, RGB. Nr. 69 ex 1853. — m. Baiern, 3. Jan. 1852, RGB. 621, 639; 7. Novbr. 1857, RGB. 83 ox 1858. — m. Belgien, 2. Mai 1854, RGB. 743; 23. Febr. 1867, RGB. 119. — m. d. Niederlanden, 15. Jan. 1851, RGB. 73; 15. Mai 1856, RGB. 357. — m. Persien, 17. Mai 1857, RGB. 327 sx 1858. — m. d. vsterr. Lloyd, 8. Juli 1865, RGB. 166; 18. Jan. 1871, RGB. 551 sx 1872. — m. d. Türkei, 22. Mai 1862, RGB. 93. — m. Frankreich, 11. Dez. 1866, RGB. 462, 468, 476. — m. Neapel, 26. Okt. 1851, RGB. 620; 29. März 1856, RGB. Nr. 41. — m. Chila, 10. Mai 1851, RGB. 420. — m. Italien, 23. Apr. 1867, RGB. 225; Bollzugsborschr. 1867, RGB. 291. — wegen d. Bodensee, 22. Aug. 1867, RGB. 35 ox 1868. — m. England, 30. Apr. 1868, RGB. 259. — in. d. deutschen Zollvcreinsstaaten, 11. Apr. 1865, RGB. 57. — m. Rußland, 2. Sept. 1860, RGB. 499; 3. Dez. 1866, RGB. 133 sx 1870. — m. China, 2. Sept. 1869; 1872, FMVB. 125; RGB. 155 sx 1872. — m. Japan, 28. Okt. 1871, RGB. 383 ox 1872. — m. Spanien, 24. März 1870, RGB. 373 sx 1871. — m. Siam, 8. Mai 1871, RGB. Nr. 8 ox 1873. 142 Schiffahrts-Vertrag wegen der Schiffahrt am schwarzen Meer, 30. März 1856, RGB. 209; 13. Marz 1871, RGB, 97. — wegen d. Elbeschiffahrt, 7. Mai 1863, RGB. 233, 265; 22. Juni 1870, RGB. 207. — Scheldezoll-Ablösung, 16. Juli 1863, RGB. 1 sx 1864. Kündigung d. italicn. Schiffahrts-Vertrages, 23. Apr. 1876, FMVB. 103. Donaudampsschiffahrts-Acte wegen d. Donaumündungen, 2. Nov. 1865, RGB. 263 sx 1866. — d. Donaudampsschiffahrts-Acte, 7. Nov. 1857; 29. Jan. u. 5. Febr. 1858, FMVB. 24; Vollzugsvorschr. 1858, FMVB. 49. — d. Donaudampfschiffahrts-Gesellsch. in Süddeutschland, 5. Juni 1855, RGB. 527. Douaudampfschiffahrts-Verträge, 1851, RGB. Nr. 41; 1852, RGB. Nr. 128; 1855, RGB. 126; 1858, RGB. Nr. 13, 21, 22, 108; 1866, RGB. Nr. 109; 1873, RGB. Nr. 16; 1874, RGB. Nr. 122. Eisenbahnen. Eisenbahn - Behörden: Organisirung der Aufsicht über die Eisenbahnen, 1. Mai 1848, PGS. 170; 18. März 1848, RGB. 229. Betriebs-Direction d. Staatseisenbahnen, 23. Apr. 1850, RGB. 823; 15. Mai 1851, RGB. 421. Errichtung d. Generaldirection über d. Comunicationen, 5. Dez. 1851, RGB. 658. — d. General-Jnspcction, 20. Juli 1852, HVB. 117. Instruction f. tcchn. Commissäre, 2. Mai 1852, HBB. 241. Dienstordnung f. Beamte d. Comuuications - Anstalten, 16. Dez. 1852, HVB. 643. Wirkungskreis des Handels- und Finanzministeriums in Eisenbahnsachen, 20. Apr. 1861, RGB. Nr. 49. 143 Instruction für die General-Jnspectoren, 8. März 1856, HVB. 201. Wirkungskreis derselben, 7. Mai 1866, Z. 780; 6. Dczbr. 1870, Z. 873. Organisation der Generalinspcction, 26. Ang. 1875, RGB. 279. Unterstellung unter d. Ministerium d. Innern, 20. Oktbr. 1859, RGB. Nr. 193. Uebereinkonnnen m. Ungarn wegen d. Eisenbahnen, 21. Ang. 1868, ECB. Nr. 37. Eiscubahnban. Coucessions-Berfahrcn, 3O.Juni1838, PGS. 184; 6. Mai u. 23. Aug. 1839, PGS. 411, 501; 14. Sept. 1854, RGB. 949. Schutz d. Eisenbahnsignale bei Tracirungen, 26. Nodbr. 1842, PGS. 307. Instruction f. Vorerhcbung d. Staats-Eisenbahn bau-Entwurfs 0. I. 1849, 16. Fcbr. 1853, HVB. 95. Legitimirung d. Borconcessionärc bei Tracirungen, 6. Aug. 1870, Z. 984. Eisenbahn-Begehung, 19. Apr. 1848, PGS. 200; 8. Febr. 1870, Z. 25533, 4. Aug. 1874, Z. 20559. Behördl. Intervention bei Eisenbahnbauten, 18. Nov. 1871, ECB. 1166. Verfassung ».Vorlage d. Eiscnbahn-Projecte, 14. Scptbr. 1854, RGB. Nr. 238; 4. Fcbr. 1871, RGB. 7; 29. Sept. 1873, BZ. 161. Tracirungsarbeiten im Festungsrahon, 27. Novbr. 1871, Z. 817. Format d. Pläne, 4. Febr. 1871, Z. 25151. Richt ans bloßem Pauspapier, 16. Mai 1871, ECB. Nr. 45. Wahrung d. ösfentl. n. Privatintcressen, 21. Okt. 1869, ECB. Nr. 89. Beiziehung eines Landes-Ausschußmitgliedes zu d. Bahn- Begehungen, 28. Okt. 1870, ECB. Nr. 90. 144 Beschaffung d. Mittel zur Förderung d. Eisenbahnbaues, 13. Dez. 1879, RGB. 895; 11. März 1875, RGB. 124. Collision m. d. Bergbau, 1. Nov. 1859, RGB. 560, Nr. 25; 9. Juli 1860, LRZ. 2643. Bergwerks-Eisenbahnen, 2. Jan. 1859, RGB. Nr. 200. Pferdeeisenbahnen amerikan. Sistems, 25. Febr. 1859, Z. 598/HM.; 11. März 1867, ECB. Nr. 12; 8. Juli 1868, Z. 8858. Beiziehung eines Vertreters d. Generalinspection zu den Pserdebahn-Commissionen, 28. Juni 1873, ECB. 681. Holzbahnen, 1870, VZ. 153. Verjähren bei d. Grundeinlösung, 18. Novbr. 1842, PGS. 312; 15. Aug., 30. Okt. u. 25. Novbr. 1845, PGS. 544, 561; 12. Dczbr. 1846, PGS. 510; 8. Dez. 1855, RGB. 672; 27. Apr. 1859, RGB. 187, LRZ. 2446 ; 27. Aug. 1870, RGB. Nr. 113. Kleinere Abschnitte mit einlösen, 7. Apr. 1872, Z. 3845. Jntervenirung d. polit. Behörde, 26. März 1872, Z. 14342. Begründung d. Expropriations-Rechtes, 10. Februar 1834, Pol.-GS. Nr. 20; 14. Septbr. 1854, RGB. Nr. 238; 30. Apr. 1841, Z. 12773; 5. Jan. 1864, ECB. Nr. 3. Behelfe zu Expropriations-Erkenntnissen, 20. Dezbr. 1871, ECB. 104 ox 1872. Recurssrist gegen Expropriat. - Erkenntn., 27. Aug. 1870, RGB. 256; 2. Dez. 1871, Z. 16749. Vollstreckung d. Erkenntnisse, 29. März 1872, RGB. 96; 5. Septbr. 1874, RGB. 387. Vor d. Ablösungscrlag kein Eingriff gestattet, 30. Jan. 1859, Z. 1646. Besitzeinführung, 5. Septbr. 1874, Z. 20420. Begrenzung d. Eisenb.-Grundflächen, 20. Apr. 1852, HVB. Nr. 33. Anlegung lebendiger Einfriedungen, 28. Aug. 1846, PGS- 364. Einfriedung d. Stationsplätze, 6. März 1855, HVB. Nr. 21. 145 Sicherheitsherstellung d. Brücken, Durchlässe u. Parapet- mauern, 22. Nov. 1852, HVB. Nr. 97. Brücken-Sprengminen, 23. Mai 1857, LRZ. 10403; 1. Juni 1858, LRZ. 10897; 1. Juni 1872, Z. 9504. Bcdielung d. Brücken, 6. Mai 1861, Z. 772; 2. Sept. u. 2. Nov. 1863, Z. 8185, 15422. Anbringung v. Sprengvorrichtungen an Eiscnbahnbrücken, 21. Nov. 1864, ECB. Nr. 49. Absperrung d. Wegübergänge durch Zugschranken, 12. Apr. 1866, Z. 10106; 23. Dez. 1869, ECB. Nr. 2 sx 1870. Niveau-Kreuzungen v. Eisenbahnen u. Straßen, 17. Mai 1870, ECB. Nr. 58. Sicherheits-Rücksichten b. eisernen Brücken, 30. Aug. 1870, RGB. 256. Verhütung b. Unfällen an Bergabhängen, 29. Aug. 1844, n.-ö. PGS. Nr. 113. Waldlichtung neben d. Eisenbahnen, 29. Aug. 1844, PGS. 269. Mauthfreihcit d. Materialien s. d. Bau der Staatseisen¬ bahnen, 30. Aug. 1843, n.-ö. PGS. Nr. 97; 10. Fcbr. 1851, HVB. Nr. 26. Behandlung archäolog. u. numismat. Funde bei Eisenb.- Bauten, 5. März 1812, Pol.-GS. 157; 30. Juli 1828, Pol.-GS. 243; 15. Juni 1846, Pol.-GS. 138. Anzeige interessanter geolog. Erscheinungen, 16. Jan. 1851, HVB. Nr. 13. Schadenersatzansprüche gegenüber d. Eisenbahnen, 25. Mai 1865, Z. 6889; 5. März 1869, RGB. 109; 1872. VZ. 177. Gericht!. Competenz hiebei, 28. Juli 1864, ECB. Nr. 32. Competenz d. Handels-Minist. in Eisenbahnbau-Streitigk., 8. Fcbr. 1870, Z. 25533; 21. Apr. 1876, Z. 12173. Schutzschiencn bei Wegübersetzungen, 31. Aug. 1849, Z. 1051; 4. Jan. 1851, HVB. Nr. 18. Anbringung v. Stationsnamen an d. Aufnahmsgebäuden, 10. Okt^ 1874, ECB. 988. 10 146 Vorgang bei Anlagen von strategisch wichtigen Brückcn- objccten an d. Eisenbahn, 7. Juli 1874, ECB. ox 1875. Messung der senkrechten Lichtweite bei schiefen Brücken, 14. Jan. 1874, ECB. 258. Prüfung d. Straßenbrücken über Eisenbahnen, 2. März 1876, ECB. 183. Bannlegung v. Wäldern aus Anlaß d. Eisenbahnen, 9. Jan. 1875, ECB. 68. Vorsichten bei Sprengarbeiten, 12. März 1875, ECB. 284. Monatliche Rapporte über den Eiscnbahnbau-Fortschritt, 3. Apr. 1870, EVB. Nr. 30; 17. Mai u. 25. August 1869, ECB. Nr. 42, 71; 28. März 1872, ECB. 378, 564. Projects-Aenderungen, 8. Februar 1870, ECB. Nr. 14; 24. Juni 1871, Z. 25217; 20. Sept. 1871, Z. 18655; 29. Oktbr. 1871, Z. 7581; 4. August 1872, Z. 2483; 21. Apr. 1876, ECB. 330. Vorlage v. Arbeits-Längen-Profilen, 31. Okt. 1870, EVB. Nr. 91. Vorlage d. Pläne v. Objecten u. Brücken, 16. Dez. 1872, ECB. 29 ox 1873. Verwendung d. Feld-Eisenbahn-Detachements bei Eisen¬ bahnbauten, 7. Jan. 1872, ECB. 726. Hintanhaltung v. Unfällen bei Eisenbahnbauteu, 8. Aug. 1873, ECB. 841. Commissionelle Erprobung von über die Bahn gebauten Brücken, 5. Aug. 1873, ECB. 800. Anlage der Telegrafenleitungen, 23. März 1873, ECB. 333. Anzeige d. Unfälle bei Eisenbahnbauten, 20. Jan. 1873, ECB. 105. Technisch-polizeiliche Prüfung u. Collaudirung d. Eisenb., 6. Okt. 1875, ECB. 899. Uebergabe d. Ncbenanlagen an d. Gemeinde, 26. Novbr. 1875, ECB. 1038. Eisenbahn-Probefahrt, 17. Aug. 1870, Z. 9063, VZ. 172. 147 Eröffnung d. Materialzüge auf Eisenbahnbauten, 3. März 1873, ECB. 280. Vorgang bei Betriebseröffmmg v. Eisenbahnen, 6. Febr. 1875, ECB. 189. B a h n e r h a ltu n g: Periodische Abräumung d. Felslehneu, 25. Jan. 1853, HVB. Nr. 12. Vorlage der Pläne bei Eisenbahn-Reconstructionen an d. Ministerium, 6. Dez. 1859, FMVB. Nr. 62; 9. Mai 1863, ECB. Nr. 23. Kleinere Aendcrungcn im Baustande d. Bahnen, 24. Juni 1871, ECB. 685. Ausstellung metr. Distanzzcichen, 21. Nov. 1874, ECB. 1125. Bezeichnung bestimmter Stellen d. currenten Bahn, 1876, ECB. 490, 692. Prücisions-Nivellemeut ans d. Bahnkörpern, 7. Okt. 1876, ECB. 699. Cultivirung der Materialgräben, 1. Okt. 1875, ECB. 13 ex 1876. Neue Stationsplütze sind im Einvernehmen m. d. Handels¬ kammer festzusctzen, 26. Dez. 1871, ECB. 42 sx 1872; 4. Febr. 1871, RGB. Nr. 8. Bestimmungen wegen Privatbauten längs d. Eisen¬ bahn, 28. Dez. 1843, Z. 40114; 22. Jan. 1844, Z. 3245; 1. Dez. 1851, S. 109; 7. Juli 1852, Z. 12316; 8. Juni 1854, HVB. Nr. 33; 23. Mai 1854, LGB. 54 ; 1872, VZ. 107; 6. Febr. 1875, ECB. 405. Bau v. Pulvermagazinen u. Dörrstuben in der Nähe der Eisenbahnen u. Straßen, 13. Juli 1847, PGS. 319; 28. Apr. 1848, PGS. 235. Andere Vorschriften über d. Eisenbahn-Feuerrayon, 22. Okt. 1841, Z 30228; 24 März 1845, Z. 2031; 8. August 1858, Z. 2307; 26. Aug. 1862, Z. 4196; 23. April 1868, Z. 9403; 2. Febr. 1873, Z. 36375; 23. Febr. 1873, Z 27907; 6 Juni 1873, Z. 2928. 10* 148 Bei d. Feststellung d. Feuerrayons stets d. Gen.-Jnspcct. beizuziehen, 23. Fcbr. 1873, Z 27907. Beseitigung feuerfangender Gegenstände aus der Nähe, 10. Juni 1874, Z. 17174. Grundbücherliche Abschreibung der Grundstücke, 30. Okt. 1845, Z. 544. Stempel- u. Gebührenbehandlung v. Expropriationen bei Eisenbahnbauten, 18. Juli 1854, FMVB. Nr. 57. Erwerbs - Einkommensteuer v. Eisenbahnuntcrnehmungen, 8. Mai 1869, RGB. 275. Steuerbefreiung f. neue Eisenb., 13. Apr. 1870, RGB. 109. Einkommensteuerbcfreiung d. Eisenbahn, 27. Novbr. 1873, Z. 2813. Steuerabschreibung d. Eisenbahn-Grundstücke, 18. Novbr. 1874, RGB. 462; ECB. 1141, 1157. Steuerumschreibung, 24. Nov. 1874, ECB. 134. Bau der Eisenbahnen, welche die Zollinie berühren, 23. Aug. 1839, Pol.-GS. 165. Gesällsämtl. Warenladung auf d. Eisenbahnen, 30. Juni 1849, RGB. 474. Einschärfung d. Gefällsvorschristen, 25. Aug. 1857, HVB. Nr. 53. Kostenersatz d. zollämtl. Ueberwachung des Eisenbahnver¬ kehrs, 20. Jan. 1859, FMBB. 114. Abgekürztes Zollverfahren auf d. Eisenb., 26. Juli 1853, RGB. 822; 18. Sept. 1857, RGB. 112, 494; 2. Fcbr. 1861, RGB. 67; 21. Sept. 1861, RGB. 465; 8. Dez. 1861, RGB. 499. Berzeichniß d. Zollämter m. dem erleichterten Verfahren, 13. Jan. 1868, RGB. Nr. 7. Ansageverfahren im Eisenbahnverkehre, 2. Februar 1864, RGB. 41. Abfassung v. Ladelisten im Zollverfahren, 25. Jan. 1872, ECB. 1184. Zollämtl. Abfertigung d. Reisegepäcks in Grenzstationen, 14. Nov. 1873, ECB. 1136. 149 Erleichterungen im Zollverfahren, 2S. Oktbr. 1874, ECB. 1084. Anlegung d. Eisenbahnbücher, 19. Mai 1874, RGB. 163; 31. Mai 1874, RGB. 275; 22. Oktbr. 1874, Z. 8019. Benützung d. Katasters bei Anlegung d. Eisenbahnbücher, 10. Sept. 1874, ECB. 881. Administrative Ermittlung der Eisenbahngrnndstücke für Eisenbahnbücher, 26. März 1876, ECB. 318. Eisenbahn-Bedienstete. Verhaftungen u. Vorladgn. d. Bahnbediensteten, 18. Dez. 1850, RGB. 2049; 20. Apr. 1874, LGB. 55; 9. Okt. 1875, Z. 3987; ECB. 962; 2. März 1876, ECB. 230. Amtsklcidnng d. Bediensteten an d. Staatseisenb., 14. Juli 1851, HVB. 389; 8. Apr. 1857, RGB. 273. Comode Uniform, 5. Juni 1874, ECB. 582. Dienstabzeichen f. d. JnfpectionSbeamten, 8. Dczbr. 1870, ECB. 99. Standcsauswcise d. Bctriebspersonals, 28. März 1865, Z. 14595. Nachweisung d. Qualification d. Verkehrsbeamten, 6. Mai 1870. Eisenbahn-Beamten-Prüfung, 6. Mai 1870, Z. 19964; 18. Dez. 1871, Z. 26214. Mittheilung entlassener Bediensteter, 28. April 1872, Z. 3018. Einberufung d. Bahnbediensteten zu d. Waffcnübungen, 22. Oktbr. 1872, ECB. 1054; 16. Septbr. 1873, ECB. 1069; 9. Apr. 1874, ECB. 396, 475. Evidenz u. Nachweisung der wehrpflichtigen Bediensteten, 3. Mai 1875, ECB. 429. Neue Vcrkehrsprüfung beim Uebertritt von einer Bahn zur andern, 26. Ang. 1873, ECB. 863. Stcmpelpflicht f. d. Zahlungslisten über d. period. Bezüge d. Bediensteten, 25. Nov. 1875, ECB. 1082. Ausweise üb. Personalien, 23. Mai 1875, ECB. 493. ISO Eisenbahn-Verkehr und Betrieb. Einheitliche Grundzüge f. d. Verkehrsdieust, 18. Okt. 1876, EBB. 703. Haftung d. Eisenbahn-Unternehm. f. körperl. Verletzungen u. Tödtungen, 5. Mürz 1869, RGB. Nr. 27. Ungar. Ges.-Art. über d. Schadenersatz bei körperl. Be¬ schädigungen, 1874, ECB. 1037. Zulässigkeit d. Fahrtuntcrbrechg. bei Retourkarten, 1. Nov. 1874, ECB. 1057. Schutz d. Eisenbahn-Telegrafen, 11. Febr. 1850, RGB. 437; 8. Febr. 1852, RGB. 143. Eisenbahn-Be triebs-Ordnung, 16. Nov. 1851, RGB. 1 ox 1852; 9. Juni 1852, S. 163; 1852, LGB. 42; 17. Okt. 1870, Z. 12083. Eisenbahn-Betriebsreglement, 30.Juni 1863, ECB. Nr. 28; 1. Juli u. 20. Nov. 1872, ECB. 626, 1150; RGB. 261; 10. Juni 1874, ECB. 547 ; RGB. 191. Competenz f. d. Uebertretungen gegen d. Betriebsordnung, 22. Okt. 1870, LGB. 232. Verkehrs-Eisenbahn-Unterricht f. d. Staatseisenbahn, 26. Juni 1853, RGB. 301. Staatseiscnbahn-Angelegenheiten, 5. Nov. 1859, FMVB. 435. Betriebsorganisation d. Staatscisenbahn, 17. Mai 1851, HVB. 273. Materialien-Evidcnzhaltungs-Vorschrift, 18. Mai 1851, HVB. 269. Amtsuntcrricht für die Staatseiscnbahn, 30. Jan. 1851, HVB. 167. Haftung f. d. Sachen-Transport, 23. Aug. 1852, HVB. 430. Allgem. Signalvorschrift, 16. Juni 1872, RGB. Nr. 80; ECB. 598; 1. Dez. 1874, RGB. 469; ECB. 1165; 15. Apr. 1875, RGB. 124. Ausstellung d. Stations-Deckungssignale, 24. Febr. 1870, ECB. Nr. 19. 151 Verbot d. Petroleums z. Zug-Sigualsbeleuchtg., 29. März 1871, ECB. Nr. 28. Anbringung v. Signalen auf d. Schiebmaschinen, 9. Nov. 1872, ECB. 1128. Electro-magn. Motoren bei d. Stations-Dcckungssignalen, 9. Mai 1878, ECB. 524. Abstellung d. vierräderigen Locomotiven, 9. Juni 1842, Pol.-GS. 184. Das Aushängen der Locomotive während des Fahrens, 11. Apr. 1846, n.-ö. PGS. 93. Einführung d. englischen Ausweichsistems, 15. Mai 1851, HVB. Nr. 69.' Einhaltung d. Abfahrtszeit auch bei Lastenzügen, 26. Okt. 1862, ECB. 88. Einheitliche Zeitbestimmung f. d. Verkehr, 18. Sept. 1872, ECB 920. Berechnung d. mittleren Ortszeit f. d. Fahrpläne, 29. Aug. 1874, ECA. 841, 878. Genehmigung u. Publicirung d. Fahrordnungs-Entwürfe, 2. Apr. 1874, ECB. 350. Uebergaugsbestimmungen bei Einführung neuer Fahrord¬ nungen, 9. Juli 1874, ECB. 671. Gleichmäßige Fahrtrichtung, 26. Oktbr. 1875, ECB. 970; 13. Mai 1876. Beseitigung gußeiserner Bestandthcilc u. Bcreithaltung v. Hilfszügen, 25. Fcbr. 1869, ECB. Nr. 20. Wagcnverschiebung mittelst Abstoßcns, 20. April 1869, ECB. Nr. 34. Period. Erinnerung auf d. Eiscnb.-Sicherheitsvorschriften, 31.Dczbr. 1872, ECB. 50 sr 1873; 27. Juni 1874, ECB. 670. Verschieben v. Fuhrwerken mittelst Mcnschenkraft, 3. Juni 1874, ECB. 548. Dupplirung v. Kesselblcchen m. Kupfer, 24. Oktbr. 1874, ECB. 1021. 152 Einhaltung d. Vereinsprofils bei d. Fahrbetriebsmitteln, 22. Juli 1874, ECB. 733. Rücksichtsvolle Behandlung v. Waffcnsendungen, 2. Juni 1875, ECB. 515. Hintanhaltung v. Achsenbrüchen, 11. Juni 1875, ECB. 515. Überwachung d. Wegschranken, 13. März 1852, Z. 2647. Erhöhung d. Maximal-Fahrgeschwindigkeit bei Personen¬ zügen, 26. Jan. 1862, ECB. Nr. 5; 26. August 1865, ECB. Nr. 38. Einführung des Puffer- und Nothkettensistems, 15. März 1862, ECB. Nr. 12. Ausschließung d. Beleuchtung durch Hydroceubürs, 6. Dez. 1862, ECB. Nr. 7. Ablösung d. Wächterpers., 12. Aug. 1865, ECB. Nr. 38. Bedienung jeder Bremse durch ein besonderes Individuum, 13. Jan. 1865, ECB. Nr. 4. Verwendung von Schalengußrädern, 11. Mai 1864, ECB. Nr. 21; 15. Juni 1869, ECB. Nr. 55; 14. Dez. 1871, ECB. 259 o: 1872; 4. Mai 1872, ECB. 496, 638, 739. Anwendung v. Schiebmaschinen, 1. Juni 1867, ECB. Nr. 23; 29. Aug. 1869, Z. 21109; 26. Aug. 1872, ECB. 852; 9. Juni 1873, ECB. 626. Aufeinanderfolge des Schneepfluges u. d. Zuges, 7. Dez. 1865, ECB. Nr. 51. Vorsichten bei der Zugsmanipulation, 17. August 1869, ECB. Nr. 69. Eiscnbahnpolizei-Gesetz, 7. März 1847, PGS. 91. — Aufsicht, 1. Mai 1848, PGS. 170. Verbot des Viehweidens in der Nähe der Eisenbahnen, 30. Nov. 1845, Pol.-GS. 189. Rettungskästcn u. ärztl. Hilfe, 6. Okt. 1847, Z. 32471; 18. Dez. 1869, ECB. Nr. 1 or 1870. Errichtung u. Aufstellung v. Beschwerdebüchern, 15. Aug. 1851, HVB. Nr. 103; 3. Sept. 1851, HAB. Nr. 106. 153 Behandlung der Gensdarmm mit geladenen Gewehren, 12. Juli 1852, HAB. 334. Verfahren gegen renitente Militärpcrsonen, 5. Mai 1852, HVB. Nr. 39. Betreten d. Eisenbahnen durch Sicherheitsorgane, Gens- darmcn u. Finanzwache, 13. Nov. 1852, HVB. Nr. 99; 27. Juni 1874, ECB. 709. Behandlung gefundener Sachen, 9. Juni 1853, HVB. Nr. 45. Behandlung d. Depositen an d. Eisenbahn, 26. Sept. 1852, HVB. 477. Staffelten-Beförderung auf der Bahn, 19. März 1849, RGB. 232, 352. Beförderung der Arbeiter bei den Arbeitszügen, 31. Juli 1862, ECB. Nr. 34. Freihaltung der Bahnhöfe von Militär-Einquartierung, 3. Juli 1866, ECB. Nr. 26. Erwärmung d. Personcnwägen im Winter, 10. Aug. 1872, ECB. 798, 808. Maßregeln z. Verhütung v. Bahnfreveln, 17. Juni 1872, ECB. 702. Verpflichtung d. Gemeinden, die während der Eiscnbahn- fahrt an d. Cholera Erkrankten zu übernehmen, 26. Nov. 1872, ECB. 1162. Mitwirkung d. polit. Behörden bei der Eisenbahnpolizei, 22. Juli 1873, ECB. 809. Ablösung d. Bahn- und Weichenwächter, 8. Juni 1874, ECB. 583. Verbot d. Beherbergung fremder Personen in Bahnwächter¬ häusern, 14. Apr. 1874, ECB. 466. Einrichtung d. Aborte bei Personenzügen, 19. Nov. 1874, ECB. 1125. Anbringung v. Höhenmarken an Bahnobjecten, 17. April 1874, ECB. 397. Mitnahme v. Handmunition, 2. März 1876, ECB. 224. 154 Eisenbahn -Zufahrtsstraßen, 4. Febr. 1845, PGS. 50, 272; 16. Febr. 184S, PGS. 106; 28. Juli 1852, HVB. 343, Nr. 68; 20. Jan. 1860, LGB. 10; 2. März 1874, LGB. 16; 1871, VZ. 106. Rampen f. d. Zufahrtsstraßen, 16. Febr. 1846, PGS. 106. Erhaltung d. Plätze vor d. Bahnhöfen, 6. März 1845. Stellfuhren zu Bahnhöfen, 16. Okt. u. 11. Nov. 1855, Z. 20392. R e st a n r a ti o n c n an d. Bahnhöfen, 31. Okt. 1855, LGB. Nr. 31; HVB. Nr. 62. Aushängung v. Speise- u. Getränketarifen in d. Restau¬ rationen, 16. Okt. 1845, Pol.-GS. 167. Ueberwachung d. Bahnhof-Restaurationen, 20. Nov. 1873, ECB. 1145. Ueberpackungen d. Post bei Entgleisungen, 8. Nov. 1851, HVB. 122; 31. März 1851, HVB. 44. Verwahrung der Post-Ambulanzwägcn, 4. März 1864, ECB. Nr. 11. Zugsverspätungen dch. Post-Manipulation, 18. Juni 1874, ECB. 598. Sicherheitsmaßregeln gegen d. Explosion d. Dampf¬ kessel, sieh Polizei. Prüfung der bei d. Dampfmaschinen Bediensteten, 15. Sept. 1858, RGB. 516. Prüfung der Locomotiven, 7. Juli 1852, HVB. Nr. 52; 17. März 1853, HVB. Nr. 26; 24. März 1855, HVB. Nr. 23; 12. Nov. l862, Z. 4353; 24. Aug. 1869, Z. 13436; 7. Juli 1871, ECB. 1027. Aufbewahrung d. Priisungs- Certifikate, 12. Dezbr. 1862, ECB. Nr. 1 vx 1863. Period. Untersuchung d. Locomotivenkcssel, 24. Aug. 1869, ECB. Nr. 71. Nachweisung d. Locomotivkessel-Revisionen, 11. Dez. 1874. Anzeigen über untauglich werdende Locomotiven, 26. Dez. 1874, ECB. 109 or 1875. 155 Kcsselproben-Evidenz, 6, Juli 1876, ECB. 520. Zur Hintanhaltung v. Bahnunglücken, 29. Ang. 1844, PGS. 269; U März 1852, Z. 3110; 15. Aug. 1871, Z. 5444; 22. Juli 1873, Z. 12710; 2. Aug. 1873, LGB. 133; 1. Juli 1874, LRV. 4914; 30. Aug. 1875, ECB. 962. Erhebung d. Thatbcstandcs bei Eisenbahnunfällcn, 12. Aug. 1856, Z. 20759. Anzeige v. Eisenbahnunsällen, 1. März 1852, ECB. 854; 5. Juni 1871, ECB. 854; 21. Noo. 1873, ECB. 1145; 29. Mai 1875, ECB. 492. — dirccte an d. Gcn.-Jnsp., 13. Juni 1862, ECB. Nr. 25 ; 21. Dez. 1875, ECB. 21 ex 1876. Neguirirung militärischer Hilfeleistung bei Bahuunfällen, 5. Jan. 1876, ECB. 39. Coustatirung d gerichtl. Anzeigen im Berichte, 12. Robbr. 1874, ECB. 1085. Einsetzung einer ständigen Unfalls-Commission, 13. Juni 1874, ECB. 597. Einvernahme d. Personals b.Zugszusammenstößcn, 2. März 1876, ECB. 224. Portofreiheits-Bestimmung d. Eisenbahn-Co rrespon- denz, 5. März 1863, Z. 349/HM.; 19. Novbr. 1870, ECB Nr. 97. Directer Verkehr mit den Stationen d. deutschen Eisenb.- Berwaltungen, 7. Okt. 1865, ECB. Nr. 42. Stempel-Revisionen, 15. Oktober 1863, ECB. Nr. 2'sx 1864. Evidenzhaltung militärpflichtiger Arbeiter, 17. März 1870, ECB. Nr. 26. Eintragung d. Eisenbahn-Betriebsdepeschen in das Tele- grascn-Protokoll, 9. Apr. 1871, ECB. Nr. 32. Umwandlungsstellcn in d. metrische Maß, 24 Dez 1873, ECB. 34, 58, 258 ox 1874. Genaue Datirung v. Kundmachungen, 18. Januar 1875, ECB. 94. 156 Veröffentlichung v. Verkehrsstörungen, 16. Januar 1875, ECB. 169. Periodische Nachweisungen an d. Handelsminister. Anzeige relevanter Ereignisse, 27. Dezbr. 1851; 1. März 1852. Einsendung v. jeder gedruckten Weisung d. Direktionen an ihre Organe, 30. Jan. 1852, HVB. Nr. 14. — d. Tagesrapporte über d. Verkehr d. Züge, 2. März 1852, HVB. Nr. 19. — d. Achsenbruchtabellen, 8. Mai 1852, HVB. Nr. 40; 12. Dez. 1864, ECB Nr. 52. — d. statistischen Nachweisung, 7. Apr. 1864, Z. 2830; 27. Jan. 1871; 13. Mai 1872, ECB. 527; 26. Nvv. 1875, ECB. 1055; 5. Jan. 1876, ECB. 51. — d. Ausweise über Zugsverspätungen, 22. Mai 1869, ECB. Nr. 48. — d. Fahrordnungsentwürfe, 2. Febr. 1862, ECB. Nr. 10, 27. -an den Gencralquartiermeisterstab, 16. Juli 1869, ECB. Nr. 59. — d. Ausweise über die für d. Berkehrsdienst Geprüften an d. Gen.-Jnsp., 10. Mai 1869, ECB. Nr. 42. — der Betriebsausweise, 2. Januar 1869, ECB. Nr. 4; 4. Febr. 1871; 26. Febr. 1874, ECB. 209; 8. Febr. 1876, ECB. 117. — d. Tarifveränderungs-Ausweise, 11. Juli 1870, ECB. Nr. 57. — d. monatl. Dienst-Circularien, 28. Juni 1871, Z. 4046; 10. Juni 1873, ECB. 601. — d. Ausweise über Fahrbetriebsmittel u. s. w, 14. Mai 1871, ECB. Nr. 45. — d. Ausweise über unerledigte Rcclamations-Eingabcn, 7. Jan. 1874, ECB. 41, 195, 397. — d. Verbandstarife, 22. Jan. 1875, ECB. 117. — d. Ausweise über Bertiebseinnahmcn, 27. Dez. 1874, ECB. 109 sx 1875. 157 Einsendung d. Personalsstatus, 2. Jan. 1875, ECB. 45. Ausweis über die period. Eingaben, 17. Dez. 1874, ECB. 8 ex 1875; 8. Apr. 1875, ECB. 3S9. Gebühren. Gebühr für nachträgliche Actien, 30. Mai 1861, RGB. Nr. 60. Berechnung d. Agiozuschlagcs, 12. Febr. 1863, Z. 1453; 15. Dezbr. 1868, ECB. Nr. 1 ex 1869; 15. Juni 1875, ECB. 565. Anheftung v. Fahrprcistafcln an d. Stationen, 17. März 1867, ECB. Nr. 14. Publicirung d. Tarife, 30. Okt. 1868, ECB. Nr. 46. Contirungs-Schema für d. österr. Eisenbahnen, 29. Aug. 1866, Z. 585. Rückvergütung v. Ueberzahlungen, 4. März 1870, EBB. Nr. 21; 26. Mai 1876, EBB. 388. Gebührensreiheit der Personenfahrkarten, 11. Mai 1871, RGB. Nr. 39. — d. Gepäcks der im Dienste reisenden Mitgl. d. Gen.- Jnsp., 29. Okt. 1871, ECB. 1109. Anrechnung d. Kalo bei gewissen Artikeln, 25. Okt. 1872, ECB. 1055. Vorlage d. Anthcilstabcllcn bei Verbandstarifen, 2. Febr. 1873, ECB. 164. Einrichtung d. Fahrordnungsbüchcr, 4. Febr. 1873, ECB. 180. Einhcbung d. Nachzahlungen im Personenverkehr, 25. Nvv. 1872, ECB. 1150; 21. Jan. 1873, ECB. 123. Tarisbestimmungen s. Wagenladungsgütcr, 16. Juni 1873, ECB. 649. Regelung d. Auf- u. Ablcgegcbühr, 7. Juui 1873, ECB. 601. Abstempelung d. Frachtbriefe, 30. Juni 1874, ECB. 757. Verbot d. Tarisermäßiggu. im Jnstructionswcge, 6. Aug. 1874, ECB. 766. Herstellung neuer Maximal-Einheitstarissütze im Güter¬ verkehre, 16. Aug. 1875, ECB. 756. 158 lieber Tarifangelegenheiteu d. Eisenbahnen entscheidet d. Gen.-Jnsp. in I. Instanz, 13. Mai 1876, ECB. 354. Creditirung d. Nachgebühren, 3. Juli 1876, ECB. 484. Freikarten f. Finanzbeamte, 19. Nov. 1859, FMVB. 81. — f. d. Finanzwache, 29. Dez. 1862, FMVB. 3 sx 1863. Beförderung d. Zollorgane mit Lastzügen, 30. Sept. 1876, ECB. 670. Liefersristbcstimmungen, 26. Nov. 1870, ECB. Nr. 96, 48; 26. Juli 1876, ECB. 526. Vorsichten gegen d. Abhandenkommen v. Gütern, 30. März 1871, ECB. Nr. 30. Die Verschleppung v. Gütern, 1. Dez. 1872, ECB. 1200. Affichirung d. Frachtcntarife, 26. Okt. 1873, ECB. 1113. Transport der Militärgüter und der Mann¬ schaft. Ausschließung v. Viehfrachten bei Militärzügen, 14. Juli 1858, HVB. Nr. 42. Versendung d. militär-verpflegsämtl. Gegenstände, 2. Aug. 1853, RGB. 977. Militär-Transporte, 6. Apr. 1850, HVB. Nr. 21, 22, 84; 22. Dez. 1863, ECB. Nr. 3 sx 1864; 1. Januar 1871, ECB. 59. Beförderung v. kranken u. verwundeten Militärs, 8. Mai 1871, AVB. Nr. 79. Hauptrcvisionslistcn sind d. Legitimation f. Mil.-Transp., 22. Dez. 1870, AVB. Nr. 251. Verzeichnis d. b. Eisenbahnfahrpreis begünstigten Militär¬ personen, 24. Febr. 1871, ABB. Nr. 39. Anwendung d. Militärtarifs auf d. Landwehr, 26. April 1871, ECB. Nr. 37. -bei dienstlichen Übersetzungen, 23. Dczbr. 1870, AVB. Nr. 252. Behandlung d. Civildiener d. Militärs, 31. Dezbr. 1870, AVB. Nr. 265. Legitimation d. auf Urlaub gehenden Soldaten, 17. Febr. 1872, ECB. 196. 159 Aushebung d. Fraucaturzwanges f. Militär-Aerargüter, 26. Dez. 1872, ECB. 41 ox 1873. Anstände beim Militär-Transport, 6. Fcbr. 1873, ECB. 187. Abstempelung d. Militärpässe d. Urlauber u. Reservisten, 17. Jan. 1873, ECB. 113. Berechtigung z. Marschrouten-Ausfertigung f. d. Landw., 13. Aug. 1874, ECB. 841. Anwendung d. Mil.-Tarifs aus milit. Zöglinge, 21. Nov. 1875, ECB. 1016. Auf- u. Ablegcgebühren v. Militärgüteru, 7. März 1875, ECB. 317. Umrechnung d. Mil.-Tarife nach d. metr. Maße, 19. Okt. 1875, ECB. 982. Eisenbahn-Transport v.Zündhütchen, 4. Juli 1860, FMBB. Nr. 37. — v. Petroleum, 16. Fcbr. 1863, ECB. Nr. 9; 26. Nov. 1864, ECB. Nr. 1 ox 1865; 17. Juni 1865, RGB. Nr. 40. — v. Nitroglhlerin, 28. Okt. 1866, EVB. Nr. 46. — v. Phosphor amorph., 26. Nov. 1868, ECB. Nr. 49. — v. Dynamit, 30. Okt. 1869, ECB. 92; 23. Juli 1872, ECB. 739; 29. Juni 1873, ECB. 791; 5. Aug. 1876, ECB. 548, 651. — d. Sprengmittels Diorrcxin u. Dynamit, 11. Februar 1870, ECB. Nr. 14, 103. — v. Gift, 28. Juni 1854, HVB. Nr. 37; 26. Aug. 1871, ECB. 876. — v. Arsenik, 15. Mai 1841, Z. 14117; 26. Apr. 1849, Z. 7166. — v. Zuckerscudungen, 25. Nov. 1870, ECB. 1163. — v. Lebensmitteln, 6. Nov. 1870, ECB. SO. — v. Getreide in gedeckten Wägen, 27. März 1871, ECB. Nr. 26. — d. Schüblinge u. d. Sträflinge, 26. Aug. 1872, ECB. 866; 15. Febr. 1873, ECB. 232. 160 Eisenbahn-Transport v. Patent-Sprengpulver, 7. August 1872, ECB. 799. — v. Hadern, 2. Aug. 1873, ECB. 816. — v. Gold- u. Silberwaren, 11. Juli 1874, ECB. 709. — leicht explodirbarcr Güter, 1. Juli 1874, ECB. 716, 913. — d. Sprengpasta, 5. Dez. 1874, ECB. 30 sx 1875. — v. Wein, 2. Jan. 1874, ECB. 41, 361. — v. Schafwolle in Ungarn, 3. Fcbr. 1874, ECB. 122. — v. Leichen, 3. Mai 1874, RGB. Nr. 56; ECB. 509. — d. Sprengmittels Rhexit, 12. Juni 1875, ECB. 552; 30. Aug. 1876, ECB. 603. — v. Heu u. Stroh in gepreßtem Zustande, 3. Febr. 1875, ECB. 149. — v. Borstenvieh, 26. Febr. 1875, ECB. 262. Vorkehrungen beim Viehtransporte, 9. Febr. 1870, ECB. Nr. 13; 26. März 1871, ECB. Nr. 27; 18. Febr. 1874, ECB. 186. Vorsichten bei d. Rinderpest, 29. Juni 1868, RGB. Nr. 118, 119; 13. Mai 1871. Unterbringung v. Viehbeglcitcrn, 16. Apr. 1871, Z. 2408. Formularien f. Viehpässe, 6. Nov. 1872, ECB. 1128. Transp. v. Zuchtvieh, 19. Nov. 1872, ECB. 1140. Desinficirung d. Viehwaggons, 12. März 1872, ECB. 284; 30. Mai 1875; ECB. 507. — d. thierischen Abfälle, 1. Febr. 1873, ECB. 232. Tränkung d. Hornviehes während d. Eisenbahntransportes, 2. Juli 1875, ECB. 689. Verbot d. Einfuhr amerikau. Kartoffel, 5. Scptbr. 1876, ECB. 645. Einführung der Signirung d. Stückgüter, 28. Sept. 1876, EBB. 666. Strafgericht!. Bestimmungen bei Eisenbahnangelegen¬ heiten, StGB. 8s 68, 81, 85, 88, 153, 279, 312, 318, 319, 335, 431, 433, 434; 8. Febr. 1852, RGB. Nr. 40, Z 7; 20. Apr. 1854, RGB. Nr. 96, Z 11. 161 Eisenbahn-Staatsvcrträgc mit Sachsen, 31. Dezember 1850, RGB. Nr. 80 sx 1851; 19. Sept. 1857, HVB. Nr. 67; 80. Nov. 1864, RGB. Nr. 2 ex 1865; 1869, RGB. 111 sx 1871; 24. Dez. 1870, RGB. Nr. 62 ex 1871. — m. Baiern, 21. Juni 1851, RGB. Nr. 31 sx 1852; 21. Apr. 1856, RGB. Nr. 100; 20. Sept. 1858, RGB. Nr. 286; 17. Juni 1863, RGB. Nr. 71; 1865, RGB. Nr. 138; 4. Juni 1867, RGB. Nr. 92, 98; 1871, RGB. Nr. 13; 1873, RGB. 373. — m. Baiern u. d. Schweiz, 3. Ang. 1865, RGB. 138; 27. Ang. 1870, RGB. Nr. 13 sx 1871. — m. Preußen, 23. Febr. 1861, RGB. Nr. 50; 27. Ang. 1866, RGB. Nr. 104; 5. Ang. 1867, RGB. Nr. 128. — m. Italien, 1853, RGB. Nr. 145; 1856, RGB. Nr. 89, 208; 10. Nov. 1859, RGB. Nr. 214; 1861, RGB. Nr. 113; 3. Okt. 1866, RBG. Nr. 116. — m. Rußland, 18. Mai 1869, RGB. 20 sx 1870; 20. Ang. 1867, RGB. Nr. 20 sx 1870. Zugeständnisse f. d. Eiscnbahnbantcn: — Prag-Eger, 7. Ang 1865, RGB. 222. — Katschitz-Sächsische Grenze, 7. Ang. 1865, RGB. 230. — Wicn-Egcr-Gmiind-Prag, 9. Ang. 1865, RGB. 247. — Kaschau-Oderberg-Eperies, 10. Ang. 1865, RGB. 255. — Arad-Karlsburg, 10. Ang. 1865, RGB. 264. — Neumarkt-Braunau, 10. Aug. 1865, RGB. 272. — Südnorddcutsche Verbindungsbahn, 10. August 1865, RGB. 279. — Tetschitz-Maißau, 22. Aug. 1865, RGB. 285. Lindau-Feldkirch, 5. Aug. 1865, RGB. 423. — Wien-Znaim-Jglau-Kollin-Caslau, 1. Juni 1868, RGB. 171. — Prag-Komotan-Sächs. Grenze, 1868, RGB. 179. — Laibach-Tarvis, 9. Juli 1868, RGB. 307. — Przemisl-Galiz.-ungar. Grenze, 1869, RGB. 336. — Graz-St. Gotthard-Stuhlweißenburg, 1869, RGB. 338. 11 162 Zugeständnisse f. d. Eisenbahnbauten : — Bludenz-Feldkirch-Bregenz-Baier. Grenze, 20. Mai I86S, RGB. 375. — Lemberg an d. ungar. Grenze, 25. Mai 1871, RGB. 93. — Komotau-Brunnersdorf, 18. Juni 1871, RGB. 106. — Stcrnberg-Wildcnschwert, IS. Juli 1871, RGB. 149. — Hieflau-Eisenerz, 16. Juli 1871, RGB. 152. — Rumburg-Schluckenau, 17. Juli 1871, RGB. 213. — Liebach-Wies-Stainz, 21. Juli 1871, RGB. 215. — Reichenberg-Grenze-Eisenbrod-Tannwald, 19. Juli 1871, RGB. 225. — Pilsen-Eisenstein, 28. Juni 1872, RGB. 331; 1874, RGB. 48. — Libau-Pisseck, 28. Juni 1872, RGB. 333, 334. — Bozen-Meran. 28. Juni 1872, RGB. 335. — Brüx-Mulde, 28. Juni 1872, RGB. 336 — Klostergab-Pirna, 28. Juni 1872, RGB. 337. — Tarnow-Leluchow-Zagorz, 29. Juni 1872, RGB. 338. — Nackonitz-Pilsner Bahn, (Falkenau-Sächsische Grenze), 7. Mai 1873, RGB. 320. — Knittelfeld-Grenze, 7. Mai 1873, RGB. 321. — Wicn-Radkersburg-Grenze, 17. Mai 1873, RGB. 323. — Czernovitz-Grenze, 24. Mai 1873, RGB. 367. — Troppau-Nentitschein, 3. Mai 1874, RGB. 120. — Spalato-Sebenico, 16. Mai 1874, RGB. 145. — Leobersdorf-St. Pölten-Gamming, 16. Mai 1874, RGB. 146. — Steinach-Schärding, 6. Mai 1874, RGB. 187. — Lemberg-Landesgrenze, 24. Mai 1874, RGB. 268. — Wicn-Pottendorf-Neustadt, 24. März 1875, RGB. 133. — Troppau-Blarapaß, 28. März 1875, RGB. 134. — Ellbvgen-Neusattel, 28. März 1875, RGB. 136. — Bielitz-Saybusch, 12. März 1876, RGB. 103. — Bozen-Meran, 11. März 1876, RGB. 95. Eisenbahnbau-Concessioncu f. d. italien. Ccntral-Eisenb., 28. Mai 1856, RGB. 316; 20. Nov. 1861, RGB. 493. 163 Eiseubahnbau-Concessionen: — Mohacs-Fünfkirchen, 3. Dez. 1861, RGB. 503. — Turnau-Kralup, 23. Okt. 1863, RGB. 337. — Weißkirchen-Sillein, 23. Okt. 1863, RGB. 344. — Wiener Neustadt-Grammat-Neusicdl, 30. Sept. 1864, RGB. 301. — Schwadomitz-Landesgrenze, 22. Aug. 1865, RGB. 293. — Prag-Eger, 26. Aug. 1865, RGB. 309. — Ncumarkt-Ried-Braunau, 22. Aug. 1865, RGB. 371. — Böhmische Nordbahn, 6. Okt. 1865, RGB. 73 ox 1866. — Pest-Ofner Verbindungsbahn, 2. Okt. 1865, RGB. 103 ox 1866. — Aussig-Liebcnau, 16. Nov. 1865, RGB. 157 ex 1866; 1871, RGB. 212. — Tcplitz-Komotau, 10. Mai 1866, RGB. 169. — Leibnitz-Eibiswald, 11. Juni 1866, RGB. 199; 1871, RGB. 37. — Kaschau-Oderberg-Eperics, 26. Juni 1866, RGB. 223. — Arad-Karlsburg, 18. Aug. 1866, RGB. 367. — Wicn-Eger-Gmünd, 11. Nov. 1866, RGB. 405. — St. Balentin-Villach-Amstetteu, Launsdorf-Klagenfurt, 11. Nov. 1866, RGB. 413. — Marchegg-Wien, Stadlau-Laa, Zuaim-Horu, 1. Dez. 1866, RGB. 11 ox 1867. — Bustiehrader Eisenbahn, 11. Jan. 1867, RGB. 29. — Emauuclsegen-Dziadzitz, 24. Jan. 1867, RGB. 127. — Brünu-Sternberg-Prcrau, 6. Mai 1867, RGB. 171. " — Lemberg-Czernowitz, 15. Mai 1867, RGB. 179. — Galizische Karl-Ludwigsbahn, Lemberg - Brody-Taruo- pol, 15. Mai 1867, RGB. 189. — Fünskircheu-Barcs, 2. Mai 1867, RGB. 307. — Abtsdorf-Krems, 30. Mai 1869, RGB. 377. — Kaiser Franz Josefsbahn, 2. Juni 1869, RGB. 415. — Linz-Budwcis-St. Valentin, 30. Juli 1869, RGB. 441. — Lcobeu-Vordernbcrg, 8. Juli 1869, RGB. 475; 9. Jan. 1875, RGB. 9. II* 164 Eisenbahnbau-Conccssionen: — Dux-Bodenbach, 9. Juli 1869, RGB. 481. — Villach-Franzensfeste, St. Peter-Fiume, 27. Juli 1869, RGB. 487. — Wiener Ncustadt-Grammat-Neusicdl, 23. August 1869 RGB. 565; g. Juli 1875, RGB. 262. — Weratovitz-Prag, 20. Aug. 1869, RGB. 579. — Bludeuz-Feldkirch-Bregcnz, 17. Aug. 1869, RGB. 591. — Przemisl an d. Grenzen, 11. Sept 1869, RGB. 627, 336. — Ebensee-Hallstädtersee, 9. Dez. 1869, RGB. 5 ox 1870. — Hohenstadt-Zvptau, 6. Dez. 1869, RGB. 13 sx 1870. — Wiener Verbindungsbahn, 25. Jan. 1870, RGB. 37. — Graz-Ungarische Grenze, 2. Febr. 1870, RGB. 43. — Salzburg-Hallein, 7. Sept. 1869, RGB. 53 sx 1870. — Ollmütz-Prenß. Grenze, Jägerndorf-Troppau, 21. Apr. 1870, RGB. 165. — Prag-Dux-Briix, 25. Juni 1870, RGB. 193. — Billin-Aussig, 25. Juni 1870, RGB. 199. — Hetzendorf-Albern, 24. Juni 1870, RGB. 209. — Nimbnrg-Tetschen-Prag u. s. w., 25. Juni 1870, RGB. 239. — Pilsen Komotau-Brüx-Dux, 21. Apr. 1870, RGB. 249. — Chirow-Strhi-Borislaw, 5. Sept. 1870, RGB. 287. — Lundcnburg-Grußbach, 4. Sept. 1870, RGB. 15 sx 1871. — Villach-Tarvis, 24. Apr. 1871, RGB. 437. Komotau-BuZtiehrader Bahn, 20. Mai 1871, RGB. 143. — Hicflan-Eiscnerz, 29. Juli 1871, RGB. 281. — Komotau-Brunnersdorf, 4. Aug. 1871, RGB. 283. — Sternberg zur Wildcnschwertbahn, 11. Septbr. 1871, RGB. 303. — Rumburg-Schluckenau, 9. Sept. 1871, RGB. 327. — Licbach-Wies-Stainz, 8. Sept. 1871, RGB. 343. — Lemberg-Ungar. Grenze-Stryi-Stanislawow, 22 Okt. 1871, RGB. 355. 165 Eiscubahnbau-Concessionen: — Reichenbg.-Landesgr.-Eiseubrvd-Tannwald, 31. März 1872, RGB. 185. — Braunau-Straßwalchen, 4. Mai 1872, RGB. 201. Wien-Blumau, 4. Juni.1872, RGB. 253 — Nußdorf-Kahlenberg, 10. Ang. 1872, RGB. 419. — St. Wolfgang-Schafbcrg, 10. Ang. 1872, RGB. 421; 1873, RGB. S92. — Zollcrndorf-Nensiedl, 14. Ang. 1872, RGB. 429. — Wicn-Pottendorf-Grenze, 10. Sept. 1872, RGB. 437. — Brüx-Sächsische Grenze, 4. Sept. 1872, RGB. 445. — Bozen-Meran, 14. Sept. 1872, RGB. 448; 14. Juli 1874, RGB. 374. — Chotzcn-Ncusorge, 14. Sept. 1872, RGB. 457. — Troppau re.-Trentschin, 6. Okt. 1872, RGB. 561. — Licbenau-Kuschwcrda, 8. Okt. 1872, RGB. 575; 1874, RGB. 148. — Obcrstcicrmark-Nordtirol, 10. Nov. 1872, RGB. 587. — Krima-Sächs. Grenze, 12. Nov. 1872, RGB. 1 ox 1873. Pilsen-Eisenstein-Mlatz-Georgstadt, 13. Nvvbr. 1872, RGB. 113 ox 1873. — Altheim-Schärding, 7. Jan. 1873, RGB. 189; 4. Dez. 1874, RGB. 470. Leluchow-Tarnow, 22. Apr. 1873, RGB. 238. — Divazza-Pola-Rovigno, 30. Apr. 1873, RGB. 315. — Spalato-Knin-Grcnze, 30. Apr. 1873, RGB. 317. .. Falkenau-Graßlitz, 30. Okt. 1873, RGB. 79 ox 1874; 3. Juni 1874, RGB. 321. — Leobersdorf-St. Pölten, 31. Jan. 1875, RGB. 17. — Salzkammergut-Bahn, 27. März 1875, RGB. 265. — Bahn am Douauufer, 11. März 1876, RGB. 97. — Ebersdorf-Würtenthal, 12. März 1876, RGB. 98. — Kriegsdorf-Römerstadt, 12. März 1876, RGB. 104. — Mürzzuschlag-Neuberg, 12. März 1876, RGB. 99. — Vereinigung d. Lundenburgcr Bahn m. d. Nordbahn, 12. März 1876, RGB. 100. 166 Eisenbahnbau-Coiicessionen: - Tarvis-Pontafel, 12. März 1876, RGB. 101. — Unterdrauburg-Wolfsberg, 12. März 1876, RGB. 102. Ilcbercinkommen mit d. Staatseisenbahn-Gesellschaft nnd Brünn-Rositzer Eisenbahn wegen Bahnvervollständigg., I. Dez. 1866, RGB. 18 sx 1867. Gleiches Uebereinkommcn m. d. Südbahn, 13. Apr. 1867, RGB. 137; 19. Mai 1874, RGB. 265. Concessions-Urkunde d. Südbahn, 20. Nov. 1861, RGB. 493. Uebereinkommen wegen d. Eisenbahn Pilsen-Klattau-Eisen- stein, 1. Mai 1876, RGB. 153, 128. Ausbau d. Eisenbahn Leobersdors-St. Pölten, 12. März 1876, RGB. 137, 139. Ankauf d. Dniesterbahn durch d. Staat, 18. März 1876, RGB. 105. Erwerbung d. Dniesterbahn durch d. Staat, 8. Aug. 1876, RGB. 255. Concessions-Uebcrtragung d. Lnndenburg-Zcllendorferbahn, I1. Aug. 1876, RGB. 257. Staatslmuwesrn. Organismus. Amtsinstruction sirr Staatsbaubchörden, 18. Mai 1850, FGS.42, 213; EB. RGB. 459. Reorganisirung d. Bauwesens, 1850, RGB. 754, 1529; 1856, FMVB. 347; 1857, FMVB. 527; 11. Septbr. 1852, RGB. 813. Stellung u. Competenz, EB. RGB. Nr. 295, 434; 9. Febr. 1853, RGB. 139. Organisirung d. Baudicnstcs, 8. Dez. 1860, RGB. 481. - in Kram, 16. Dez. 1861, LGB. 24; 7. Aug. 1868, LGB. 23; 1862, FDVB. 3. Baubczirks-Eintheilung, 9. Sept. 1868, LGB. 23. 167 Baupersonal-Stand, 16, Sept, 1825, PGS. 274. Bau-Elcven, 13. März 1850, RGB. 704. Staatsprüfung, 8. Apr. 1858, HVB. 307; 7. Jan. 1860, LGB. 2. Instruction f. Kreis-Jngenieurc, 3. Febr. 1825, PGS. 45. — über d. Rcchnungsgeschäft d. Straßen- u. Wasserbau¬ dienstes, 23. Okt. 1854, HVB. 335. Rcisegebühren d. Baubeamten, 26. März 1850, RGB. 754; 1857, FMBB. 540; 1859, FMVB. 171; sieh auch Staatsdienst. Bauzulagcn für exponirte Beamte, 3. Ang. 1850, RGB. 1529; 31. Dez. 1851, HVB. 17 sx 1852. Dienstl. Vcrhältniß d. Bauaufsichts-Empiriker, 8. Mai 1873, RGB. 298. Bauvorschriften: Bauten f. Naturalwohnungen, 31. Juli 1826, PGS. 216; 1854, FMVB. 447; sieh Finanzen. — f. Gefällszwecke, 30. Mai 1850, S. 25; 1857, FMBB. 18; 1858, FMVB. 129. — s. Bez.-Interessen, 7. Febr. 1853, S. 290. — f. Religivnsfondsgüter, 22. Juli 1859, LRZ. 14127. — s. d. Militär, 30. Juni 1820, PGS. 190; 11. Februar 1823, PGS. 59. Kirchen- u. Pfarrhofbauteu, sieh Cultus. Dippelbödcnscstigkeit, 12. Jan. 1835, PGS. 15. Zinkeindcckung, 21. Mai 1829, PGS. 193. Verwendung d. Dachsteinpappe v. Sustal, 23. Okt. 1861, LGB. 22. - v. Peter Beck, 4. Apr. 1862, LGB. 10. Steinpappedächer, 22. Ang. 1860, LRZ. 13482. Ziegclbeschaffenhcit, 16. Mai 1804; I. Juli 1826, PGS. 135. Bau-Jnstruct. f Berg- u. Salinenwerke, 1858, FMVB. 13. Verfassung d. Baupläne u. Voranschläge, 6. Okt. 1825, PGS. 297; 2. Okt. 1829, PGS. 605; 14. Juli 1831, PGS. 266; 23. Nov. 1857, LRZ. 23534. 168 Maßstäbe v. Bauprojekten, 15. Dezbr. 1852, HVB. 56 ox 1853. Lokalprcis-Certificate, 1. Juli 1814, PGS. 296 II.; 1825, PGS. 290. Einschärfung d. Genauigkeit, 12. Sept. 1858, FMVB. 309; 1860, FMVB. 73. Bezeichnung der Materialplätze, 30. Scptbr. 1825, PGS. 183. Demoliruu gs - Reverse und deren Jntabulation, 27. Apr 1820, PGS. 139; 29. Jnli 1838, PGS. 215; 15. Juli 1858, LRZ. 13829; 21. Dez. 1860, RGB. 9. Justruction zu Demolirungsminen, 20. Mai 1857, LRZ. 10403; 1. Juni 1858, LRZ. 10897. Conservirung historischer Denkmäler; Plan n. Zeichnung derselben einschickcn, 17. Jan. 1828, PGS. 38; 1851, HVB. 9; 29. Sept. 1853, S. 368; 13. Mai 1856. Z. 8120. Neues Statut, 21. Juli 1873, RGB. 561; 13. Febr. 1875. Concurs-Verfahrcn für öffentl. Bauten, 28. März 1849, RGB. 245. Aerar-Baulicitationcn, 28. April 1820, PGS. 115, 183; 7. Dezember 1840, PGS. I ox 1841; 19. Febr. 1841, PGS. 48; 5. Apr. 1842, PGS. 157; 30. Sept. 1843, PGS. 231: 20. Apr. 1849, RGB. 261; 15. Febr. 1849, RGB. 138; 14. Juli 1857, LRZ. 5262; 16. Mai 1871, LRZ. 5573. Legalisirung d. Unterschriften in d. Bauverträgen, 16. Juni 1860, Z. 19525. Prüfung d. Bauoperatc, 23. Nov. 1857, HVB. 821. Formulare s. d. Licitations-Bcdinguisse, 31. Juli 1820, PGS. 186; 21. Nov. 1826, PGS. 83; 15. Dez. 1851, Z. 5980; HVB. 7 ox 1852. Uebernahme d. ganzen Ballführung, 6. Jnli 1824, PGS. 252. Einsicht in d. Kostenvoranschläge, 1829, PGS. 18; 5. Febr. 1849, RGB. 138, 245, 261. 169 Hintanhaltung d. Einverständnisse , 6. Juni 1838, PGS. 122. Abhaltung d. Licitation so früh als möglich, 4. März 1845, PGS. 68. Beisetzung d. Klausel wegen Mehrvergiitung, 20. Novbr. 1846, PGS. 488. Behandlung d. Offerten, 22. Ang. 1848, PGS. 439. Kostenüberschreitungen, 13. Februar 1860, FMVB. 73; 16. Juni 1860, Z. 19525. Relicitationen, 1832, PGS. 248, 265. Bau-Cautionen, sieh Finanz-Cautionen. Collaudirung: Competenz, 2. Dez. 1856, LRZ. 22289. Vorgang hiebei, 28. Febr. 1823, PGS. 45; 15. Dez. 1851, HVB. 7 sl 1852. Bei Kirchen- u. Schulbauten, 5. Okt. 1821, PGS. 368; 2. Jan. 1822, PGS. 1. Bei geringeren Baulichkeiten, 16. Jan. 1860, LRZ. 1319; FMVB. 169. Durch den bausührcnden Ingenieur nicht vvrzunehmcn, 2. Juni 1847, PGS. 293. Liquidirnngs-Clausel, 16. Dez. 1856, LRZ. 21626. Aufbewahrung d. Pläne, 3. Aug. 1858, FMVB. 164. Baurechnungen, 1821, PGS. 368; 1823, PGS. 400; 1829, PGS. 3; 4. Aug. 1843, PGS. 160; 9. Mai 1856, FDVB. 75. Mehrarbeiten, 17. Nov. 1825, PGS. 337; 26. Mai 1831, PGS. 191; 21. Mai 1838, PGS. 106. Bau- u. Fcuervrdnungcn f. Krain, 27. Nov. 1770; 9. März 1787; 28. Jan. 1795; 19. Nov. 1800; 21.Apr. 1816, PGS. 282; 13. Apr. 1884, PGS. 372; 25. Aug. 1850, S. 40. - f. Städte u. Märkte, 20. Okt. 1792. - s. Laibach, 12. Juli 1814, PGS. 431 II.; 3. Juni 1825, PGS. 170; 23. Apr. 1847, PGS. 157; 25. Juni 1852, LGB. 698. 170 Sanitätsbesichtigung bei Neubauten, 4. Apr. 1845, PGS. 283. Neue Bauordnung f. Kram, 25. Okt. 1875, LGB. 70. Neue Schulbauordnung, 22. Okt. 1875, LGB. 49. Wiener Bauordnung, 23. Sept. 1859, RGB. 523, 566; 25. Mai 1861, RGB. 331; 26. Mai 1862, RGB. 65. Baubewilligung an d. Conicrcialstraßen, 18. Novbr. 1815, PGS. 850; 10. Jan. 1856, Z. 21332. Baulinie-Einhaltung, 17. Juli 1857, LVB. 24. Bau v. Pulvermagazinen, 13.Juli 1847, PGS.319; 28.Apr. 1848, PGS. 235. Bauten längs d. Eisenbahn, 1. Dez. 1851, S. 109; 23. Mai 1854, LGB. 54; sieh auch Eisenbahnen. — zur Gasbeleuchtung, 27. Apr. 1875, Z. 3160. — zur Trottoirlcgung, 17. Aug. 1847, Z. 30755; 27. Juni 1856, LRZ. 10710. Zweck d. polit. Commission, 19. Juni 1829, PGS. 324. Wirkungskreis dcrs., 25. März 1841, PGS. 84. Verglcichsvcrsuchs Bestätigung, 3. Mai 1857, LRZ. 931. Baudepositen, sieh Politische Verwaltung. Privattcchniker, 22. Sept. 1863, LGB. 38; 17. Dez. 1873, LGB. 2 sx 1874. — deren Gebühren, 22. Sept. 1863, LGB. 38. Bergbau-Ingenieure, 23. Mai 1872, RGB. 208. Stnchcmvesrn. Reichsstraßen-Patent, 9. Apr. 1776; 17.März 1778; 5. Sept. 1815, PGS. 652. Straßenpolizci-Borschristcn, EB. RGB. Nr. 170. Schnelles Fahren, 25. Okt. 1819, PGS. 644. Radschuh-Sperrkette-Unterlegung, 4. Juli 1761; 30. Sept. 1763; 14. Sept. 1783; 24. Juli 1784; 4. Mai und 23. Aug. 1787; 8. Apr. 1795; 1. Dezbr. 1825, PGS. 369. 171 Vorfahren u. Schnalzen, 15. Ang. 1773. Überladungen, 27. Apr. 1792; 17. Apr. 1798; 21. Juli 1814, PGS. 99 II.; 10. Septbr. 1816, PGS. 660; 16. Aug. 1823, PGS. 282; 27. Mai 1837, PGS. 55; 24. Febr. 1838, PGS. 56; 11. Dez. 1851, S. 110. Einführung breiter Radfelgen, 9. Mai 1811. Leichte u. schwere Fuhrwerke, 25. Febr. 1820, PGS. 54; 30. Apr. 1840, PGS. 126. Anhängen von Wägen, 30. Aug. 1823, PGS. 292, 397. Brückenwagen, 8. Juni 1833, PGS. 193. Verstellung d. Straßen, 27. Aug. 1753; 17. Dezbr. 1755; 7. März 1834, PGS. 58. Absüttern d. Zugviehes auf d. Straße, 25. Juni 1787. Ausweichen, 22. Juni 1847, PGS. 292. Vichtriebe, 7. Aug. 1854, S. 402. Strafgelder gehen in d. Armensond, 20. Jan. 1852, RGB. 101. Straßen-Bautcn: Unterstellung unter d. Handelsministerium, 1852, RGB. Nr. 181. Bauten an d. Rcichsstraße, 17. Juli 1857, LGB. 24. Bei Straßcnanlagen Rücksprache mit d. Milit.-Commando, 15. Dez. 1820, PGS. 1821, 5; 3. Juli 1823, PGS. 245; 1830, x. 537; 1833, x. 305; 22. Jan. 1846, PGS. 96; 1844, PGS. 30; 24. Mai 1848, PGS. 278. Nichtverpflichtung d. Straßenbau-Unternehmers z. Zahlung d. Verpflcgskosten f. d. Arbeiter, 1873, VZ. 143. Sprengpulvcrbezug s. Baubehörden, 28. Nov. 1851, HVB. 621. Straßen- u. Wasserbaufond-Verrechnung, 1854, FMVB. 365; 1855, FMVB. 359; 1857, FMVB. 19. Reichs straßen-Conservation, 19. Dez. 1843, PGS. 30 sx 1844. Aushebung d. Straßcnfrohnc, 1. Okt. 1830, PGS. 566. Straßenbreite, 26. Aug. 1833; 31. Mai 1807. 172 Straßen-Präliminarc, 18. Juni 1818, PGS. 381; 23. Nov. 1820, PGS. 410. Sicherstellung durch Verpachtung, 27. Juli 1821. PGS. 270; 15. Dez. 1851, HVB 7 ex 1852. Controllc bei Zahlungen, 2l. Aug. 1828, PGS. 323. Schotterbcistellung, 10. Nov. 1825, PGS. 341; 30. Aug. 1833, PGS. 290; 10. Juni 1836, PGS. 483 SchneeauSschauflung, 3. Jan. 1851, RGB. 87; 16. Jan. 1852, S. 116. Anschaffung v. Schneepflügcn, 20. Sept. 1851, HVB. 521. Beseitigung d. Straßenkothes, 21. Aug. 1828, PGS. 317, 323; 30. Juli 1847, PGS. 326. Reinigung d. Gräben, 30. Apr. 1832, PGS. 61 ex 1834; II. Juni 1835, PGS. 371, 694. — d. Kanäle, 24. Juli 1848, PGS. 400. Straßenerhaltung durch Ortschaften, 10. Juni 1836, PGS. 483, 810; 25. Apr. 1841, PGS. 82; 20. März 1855. RGB. 377; 25. Apr. 1858, LGZ. 8349. Brückenherstcllungeu im Einvernehmen m. d. Militär-Bch., 3. Okt. 1833, PGS. 305. Lichtuugsbreite d. Waldungell an d. Straßen, 14. Juni 1859, LRZ. 11360; LGB. 66. Behandlung der Grund- u. Straßcnabschnittc, 22. April 1824, PGS. 157; 14. Jan. 1857, FMVB. 19. Gebarungsausweisc, 24. März 1842, PGS. 56; 31. Juli 1846, PGS. 310. Grundeinlösung s-Hauptvorschrift vom Jahre 1778, 27. Sept. 1793; 1858, RGB. 571. Verbot d. eigenmächtigen Eingriffes, 2. Mai 1818, PGS. 347; 10. Febr. 1834, PGS. 44. Besitznahme in dringenden Fällen, 20. Juni 1837, PGS. 74. Gütliches Uebercinkommen, 20. Aug. 1835, PGS. 524. Verfahren bei d. Abschätzung, 1828, PGS, 151; 13. Febr, 1829, PGS. 30, 34; 29. Dezbr. 1832, PGS. 316; 16. März 1833, PGS. 27. 173 Auszahlung aus d. Straßcnfonde, 23. Okt. 1815, PGS. 819. Auszahlungs-Norm, 30. Aug. 1844, PGS. 236. Verzugszinsen, 4. Nov. 1837, PGS. 82. Entschädigung f. Schottergründe, 1821, PGS. 394; 1824, PGS. 157; 1827, PGS. 16; 1835, PGS. 524. Sti aßeneinränmer-Eigiiung, 1820, PGS.410; 1824, PGS. 19; 1825, PGS. 129. Deren Normalaltcr, 1841, PGS. 14. Controlle derselben, 1828, PGS. 323. Urlauber-Verwendung dazu, 21. Apr. 1856, LRZ. 7524. Substituirung ders., 11. Dez. 1851, HVB. 3. Straßenmcister-Eins., 8. Mai 1873, RGB. Nr. 73. Exemtionen auf deren Bezüge, 1829, PGS. 649. Unterstützungen, 1835, PGS. 27. Krankenaushilfen, 1837, PGS. 1. Provisionirung, 1884, PGS. 211, 227. Gnadenautrttge, 1841, PGS. 344; 1845, PGS. 35. Bezirksstraßen-Erhaltung, 13. Oktbr. 1849, RGB. 744; 20 Okt. 1850, LGB. 433, S. 75. Bezirksstraßen-Gcsetz, 14. Apr. 1864, LGB. 18. Anhang, 28. Jan. 1867, LGB. 16; aä 8 27, 14. Januar 1870, LRZ. 69. Katcgorisirung d. Straßen, 2. Apr. 1866, LGB. 50. Nachträge, 1867, LGB. 14; 1869, LGB. 50; 1870, LGB. 177; 1872, LGB. 5; 1874, LGB. 47. Neues Bezirksstraßengesetz, 5. März 1873, LGB. 34. Instruction d. Landesausschusses dazu, 28. Juni 1873. Landes-Subventionen f. Straßen, 15. Sept. 1873, LGB. 163. Straßenpolizei-Ordnung, 26. Sept. 1874, LGB. 75. Oefsentlichkcit eines Weges, BZ. 1872, 1, 10; BZ. 1873, 63. 174 Wasserrechts-Gesetze. Miihlordnungen, 80. Jan. 1748; 13. Septbr. 1755; 22. Aug. 17S7; 31. Mai 1770; 17. März 1815, PGS. 159; 17. Okt. 1817, PGS. 322. Mahlgcbührcn, 17. Aug. I7S2; 1. Dez. 1814. Passirtes Maximum des Sandabfalls, 22. Septbr. 1834, PGS. 344. Behandlung der Mühlbaugcsuche, 28. Mai 1857, LRZ. 10101. Hainpsähle, 5. März 1843, Z.5986; 14. Dez. 1839, LRZ. 2S580; 20. Aug. 1858, LRZ. 5744; 13. Jan. 1859, LRZ. 22653; 20. Sept. 1872, LGB. 184. Wasscrbauten-Pläne, 30. Dez. 1824, PGS. 525. — Faschinen-Gebrauch, 26. Apr. 1827. PGS. 183, 145; EB. RGB. Nr. 260. — Gebührenausnahmc, 10. Jan. 1828, PGS. 3. Wasserbau-Ockonomie-Ausweisc, 5. Dezember 1828, PGS. 376. Wasserbauten-Vcrfahren, 27. Nov. 1830, PGS. 583; 1849, RGB. Nr. 12. Beseitigung kleinerer Beschädigungen, 25. Jan. 1845, PGS. 526. Expropriation bei Wasserbauten, 1857, RGB. Nr. 82; ' 7. Okt. 1858, RGB. 571; EB. RGB. Nr. 260; 1873, RGB. 137. Competcnz d. polit. Behörde bei Wasserwerks-Betriebs¬ störungen, EB. RGB. Nr. 295; 7. Juli 1860, RGB- 288; sieh Bauwesen überhaupt. Wasscr-Concurrenz-Vorschriften, 1825, PGS. 31; 1830, PGS. 583; 1831, PGS. 159, 327. Das neue Wasscrrechtsgesetz, 30. Mai 1869, RGB. 379; 15. Mai 1872, LGB. 120, 174. Wasscrbuch, 20. Sept. 1872, LGB. 176. Form d. Stanmaße, 1872, LGB. 184. 175 Entscheidungen der Ministerien über Wasserrechtsstreitig¬ keiten, sieh VA 1868, p. 131, 179; 1869, x. 122; 1870, p. 206; 1871, x. 5, 51, 73, 173; 1872, x. 22, 26, 35, 92, 94; 1873, x. 51, 115, 168; 174, p. 18, 98, 101, 106; 1875, x. 93, 111, 133. VII Landes-Kultur. Fcldkultur. Weinlese-Ordnung, 28. Jan. 1832, PGS. 7. Weingarten-Ordnung, 11. Sept. 1860, LGB. 52. Viehauftrieb auf d. Wiesen verboten, 14. Jan. u. 12. Mai 1775; 19. August 1768; 17. Mai 1816, PGS. 477; 27. März 1819, PGS. 402; 19. Juni 1835, PGS. 367; 14. Okt. 1836, PGS. 669; 1. Sept. 1837, PGS. 109. Pfriemengras f. Schafweidc, 6. März 1827, PGS. 106; 1. Okt. 1829, PGS. 636. Bestimmungen über das Morastbrcnnen, 23. Juli 1863, LGB. 18; 20. März 1865, LGB. 10; 24. Mai 1866, LGB. 60. Gesetz gegen d. Raupeu u. Käfer, 11. Nov. 1824, PGS. 453, 522; 24. Mai 1833, PGS. 198; 17. Juni 1870, LGB. 185. Schutz der uützl. Vögel, 16. Juni 1838, PGS. 108; 8. Juli 1852, LGB. 590; 17. Juni 1870, LGB. 181. Maßregeln gegen d. Reblaus, 3. Apr. 1875, RGB. 141. Beförderung d. Viehschneidekuust, 10. Mai 1781, Jos. GS. 140. Anleitung z. Pflege d. Hornviehes, 22. Apr. 1784, Jos. GS. 320; 8. Mai 1835, PGS. 101. Prämien f. Maulbcerpflanzungen, 5. Juni 1869, RGB. 386. — f. d. Hornvieh, 14. Dez. 1822, PGS. 461; 24. Oktbr. 1823, PGS. 367. 176 Weideordnung österr. Schafe in Bulgarien, I. Juli 1855, RGB. 509. Landwicthschaftl. Versuchswesen, 21. Nov. 1874, RGB. Nr. 142. Feldhüter, 8. Juli 1814, PGS. 554/11. Feldschutzgesctz, 30. Jan. 1860, RGB. 59; 16. Ang. 1870, Z. 8989. Erläuterung desselben, 1869, BZ. 117. Rückstellung d. Psandobjcctes, 1869, VZ. 119. 6ulpa bei Feldfreveln, 1870, VZ. II6. An Miteigenthum ist kein Frevel möglich, 1869, VZ. 147. Wann ist auf Schadenersatz nicht zu erkennen, 1871, BZ. 28. Aufstellung d. Schutzleute, 1870, VZ. 160. Neues Feldschutzgesctz, 17. Jan. 1875; LGB. 15. Grundzerstücklungs-Vorschristen, 29. Okt. 1758; 1. Sept. 1789; 29. Sept. 1803; 16. Aug. 1805; 7. Jan. u. 25. Febr. 1813; 8. Dez. 1814; 7. Jan. 1815, PGS. 44; 22. Sept. 1818, PGS. 518; 10. Nov. 1820, PGS. 386; 5. Apr. 1822, PGS. 99; 22. Juli u. 18. Novbr. 1824, PGS. 240; 3. Juni 1825, PGS. 184; 13. März 1841, PGS. 45; 14. Apr. 1850, LGB. 471; 27. Aug. 1869, RGB. 521. Grundbcsitz-Cumulirung, 20. Sept. 1844, PGS. 275. Grund-Comassirung, 7. März 1868, RGB Nr. 17, 18; 27. Aug. 1869, RGB. 521; 15. Mai 1872, LGB. 138. Bcrtheilung d. Hut weid en, (Imperative Verordg.), 5. Nov. 1768; 24. März u. 23. Aug. 1770; 14. März 1771; 2. Febr. 1784; 23. Jan. 1785. Pferdezucht. Landcs-Beschälung, 25. Febr. 1820, PGS. 34. Unbefugte Beschälung, 13. Nov. 1828, PGS. 375; 11. Nov. 1844, PGS. 149. Husbeschlaganstalt in Laibach, 25. Apr. 1848, PGS. 157; 22. Okt. 1849, LGB. 5 ox 1850. 177 Privathengstc-Verwendung, 7. Sept. 1851, S. 94; 7. Nov. 1851, LGB. 798; 25. Nov. 1855, RGB. 425; 12. März 1880, LGB. 24; 1866, RGB. 68; 15. Mai 1874, LGB. 59; RGB. 237. Gemcindehengste, 24. Febr. 1857, Z. 3385. Bestrafung bei falschen Gesundheitszeugnissen, 16. Febr. 1857, Z. 30331. Tummelplätze d. Fohlen, 23. Juli 1860, LRZ. 11725. Aerarische Hengste, 3. Jan. 1861, LRZ. 37979; 27. März 1862, LRZ. 1754. Einführung d. entgeltlichen Belegung, 28. Jan. 1863, RGB. 171. Militär-Hengstendepot, 28. Apr. 1865, RGB. 55. Untersuchung d. Beschälhengste vor d. Abmarsche, 28. Apr. 1865, RGB. 51. Ausstellung einer Landcscommission f. Pferdezucht, 30. Apr. 1870, LRZ. 3316. Errichtung von Hufbeschlagschulen, 22. Febr. 1872, RGB. 37. Hufbeschlagprüfung, 27. Aug. 1873, RGB. 598. Subventionirung d. Pferdezucht, VZ. 1873, 11. Kaiserpreise, 17. März 1866, RGB. 117, 381. Staats-Rennprcise, 27. Apr. 1857, RGB. 298, 308; und so sort alle Jahre im RGB. Staatsprämien f. Hengsten u. Stuten, 6. Okt. 1818, PGS. 583; 13. Juli 1838, PGS. 229; 1857, RGB. 308; 1862, RGB. 49, 230; 1866, RGB. 386. Uebergang d. Staatsgestütswesens an d. Ackerbauministe¬ rium, 1869, RGB. 85. Fis ch e r e i - Ordnungen v. I. 1588,1720,1728; 21.März 1771, Jos. GS. VIII. 506; VZ. 1874, p. 93. tluvala inckioi und nux vomioa ist nicht zum Fischen zu gebrauchen, 18. Juli 1819; 23. Jan. 1829, Pol.-GS. Desgleichen Dynamit nicht, 27. Febr. 1874, LGB. 14. Bestimmungen über d. Fischerei-Ausübung, 29. Okt. 1850, LGB. 464; 1852, LGB. 198; 1852, S. 122. 12 178 Fischercikarten, 27. Juli 1852, S. 187. Fischerei-Streitigkeiten gehören vor d. Gerichte, 1873, VZ. 50. Korallenfischer-,, 3. Juli 1868, RGB. Nr. 104. Fischercifrevel gegen Sachsen, 1855, RGB. Nr. 176. Bienenzucht, Rechtsgeschichte derselben, BZ. 1872, 207. Jagdsachcn. Jagd-Ordnungen v. 1.1728, 1743; Jagd-Patent, 28. Febr. 1786, Kropatscheks Jos. GS. XI, 488. Jagdgesetz, 4. März 1849, RGB. 173. — Ergänzungen, 1849, RGB. 291, 578, 702. — Ilebertretungen, 9. Mai 1851, RGB. 366. — Ausübung, 15. Dez. 1852, RGB 1120. — Karten, 23. Jan. 1852, LGB. 129. Verbot d. Treibjagden an Sonntagen, 27. August 1812. Verbot auf Saaten zu jagen, 17. März 1853, Z. 1356. Gemeindejagd, 4. Juni 1853, S. 319. Jagdhüter, 2. Jan. 1854, RGB. 4. Erfordernisse zur Beeidigung, 1. Juli 1857, RGB. 419; 16. Juni 1872, RGB. 248. Straf-Competenz, 14. Febr. 1869, RGB. 92. Tödtung eines Jagdhundes im Walde, 1875, VZ. 123. Schonzeit d. Wildes, 20. Dez. 1874, LGB. 7 sx 1875. Taglien v. Raubthieren, sieh Polizei. Prüfung aus d. Jagdwesen, 27. Dez. 1874, Z. 9595. Gebühren-Aeguivalcnt v. Jagdrechten, 21. Januar 1861, RGB. 66; sieh Finanzen. Wildschadeuersätze, Jagd-Pat., 28. Februar 1786; 5. Juli 1850, RGB. 1163. Polit. Compctenz, 14. Juli 1859, RGB. 358. Erhebung d. Schäden, 24. Sept. 1836, Z. 25588. Schäden müssen sichtbar sein, 30. März 1872, Z. 2641; VZ. 83. Vergleichsversuch nicht geboten, 18. Febr. 1871, Z. 727; VZ. 35. Schäden in Weingärten, 11. Sept. 1875, Z. 13547. 179 Übermäßiger Wildstand, 18. Juni 1861, Z. 11750; 1. Okt. 1870, BZ. 159. Vergütung v. Schäden an Waldungen findet keine statt, 12. Apr. 1821, Z. 9687. Zahlung d. Commissionskosten, 1871, VZ. 50. Eigenthum eines getödteten Raubthieres, 18. Mai 1855, LGB. 49; sich auch BZ. 1871, 186, 191, 206; 1874, 181; 1875, 98, 103, 178. Ausscheidung d. zusammenhängenden Grundcomplexes, 1874, VZ. 186, 187; 1875, VZ. 191. Die grundbiicherliche Beschreibung nicht nothwendig, 1868, VZ. 121; 1872, VZ. 200. Während d. Pachtdauer findet d. Ausscheidung nicht statt, 1871, VZ. 86. Wann d. Grundcomplex d. Gemeinde gehörig ist, 1869, VZ. 91. Verpachtung d. Jagdrechte, 15. Dez. 1852, RGB. Nr. 257. — durch eine Gesellschaft, 17. Febr. 1853, Z. 4240. Selbstausübung durch d. Gcm. unstatthaft, 22. Sept. 1856, Z. 15560. Gemeinden können zur Pachtungsvornahme delegirt wer¬ den, 21. Sept. 1873, Z. 1573. Außer-Licitando-Vcrpachtung an einen neuen Pächter un- giltig, 5. Sept. 1868, VZ. 159. Streitigkeit über d. Theilung d. Jagdpachtschillinge, polit. Behörde competent, 1873, VZ. 54. Dürfen d. Gem. die Jagd ruhen lassen? 1873, VZ. 21. Erben succedireu im Jagdrccht, 1871, VZ. 31. Jagdrechtverletzung geht vor d. Gericht, 1871, VZ. 143. Betretung m. d. Gewehre im fremden Jagdgebiete, 15. Dez. 1852, Z. 5681, § 21; 30. Sept. 1857, RGB. Nr. 198. Vogelfang ist ganz srei, 10. Juni 1854, Z. 13247. Forstsachcn. Forstgesetz, 3. Dez. 1852, RGB. 1053. Einschärsung d. 88 2 u. 21 d. FG., 2. Aug. 1872, Z. 7281. 12* 180 Zur Reform d. Forstgesetzes, 1869, VZ. 29. Competenz-Grenze über d. W 59, 60 u. 68 d. FG., Just.- M. 6. Nov. 1854, Z. 20350. Pflege d. Waldkultur, 20. Apr. 1817, PGS. 124. Maibäume-Abstellung, 20. Febr. 1741; 15. Septbr. 1766; 16. Juni 1776; 6. Okt. 1788. Holzriesen-Anlegung, 15. Mai 1834, PGS. 184. Holztrift, 3. Mai 1853, S. 312. Bannlegung eines Waldes mit Einsorstungen, 4. Novbr. 1854, Z. 19320. Brauner Maikäfer, 21. Mai 1819, PGS. 262; 10. Juli 1841, PGS. 185. Borkenkäfer, 10. Mai 1874, RGB. 47; 30. Mai 1875, LRZ. 3968; 20. Jan. 1876, LRZ. 10157. Waldtheilungsverbot, 4. Apr. 1872, LRZ. 2280; 20. Aug. 1872, LRZ. 5809. Aufstellung eines Landesforstinspectors, 19. Oktbr. 1874, LRZ. 8126. Anlegung d. Waldkatastcrs, 3. Juli 1873, LGB. 137. Forstwirthschaftliches Versuchswesen, 21. Nov. 1874, RGB. 463. Verpflichtung zur Haltung von Forstwirthschaftsführern, 16. März 1872, Z. 6266; VZ. 67. Streitigkeiten zwischen d. Forstwirthen und ihren Hilfs¬ bediensteten, 30. März 1860, RGB. 143. Uebereinkunst m. Sachsen weg. Forst- u. Jagdschutz, 2. Okt. 1855, RGB. 597. Behandlung d. Forstfrevler, 4. Novbr. 1855, LRZ. 19774. Servituten-Holz-Ausweise, 1852, RGB. 401. Verwendung d. eingeforstcten Holzes zu anderen Zwecken ist Forstfrevel, 1868, VZ. 83. Was Waldgrund sei, entscheidet d. Kataster, 1869, VZ. 163. Nicht den Wald durch Vorladung aller Heger entblößen, 16. Okt. 1874, Z. 4217. 181 Hausdurchsuchungsrccht bei Forstfrevel-Untersuchungen, 1871, BZ. 133. Anziehung der Sachverständigen, 7. Septbr. 1860, LRZ. 14371. Waldschadenersützc, 2. August 1860, LRZ. 20461; 1869, BZ. 35. — von Eingeforsteten, 21. Oktbr. 1854, Z. 19845; 1870, BZ. 167. Eintreibung d. Waldschadenersätze, 2. Aug. 1860, FDVB. 91. Bet Nichtschuldig-Sprcchung findet keine Rechtsweg-Ver¬ weisung statt, 7. Sept. 1870, Z. 10787; BZ. 166. Strafverjährung in sechs Monaten, 1. Okt. 1853, S. 350; 3. Mai 1855, RGB. 428. Hofrecurse geg. gleichlautende Forstfrevel-Erkenntnisse nicht zurückzuweisen, 6. März 1873, BI. 99. Berufungsrecht der Forstorgane, 22. Mai 1858, FMVB. 158; 6. Juli 1869, Z. 8603. — d. Waldbesitzer, 1874, BZ. 95. — nur in Bezug aus d. Schadenersatz, 10. Novbr. 1865, Z. 19843. Außcrordentl. Strafmilderung, 25. Juni 1855, RGB. 517. Gnadengesuche, 4. Juni 1858, LRZ. 9502. Zcugcngebühren, 10. Febr. 1853, S. 290; 5. Jan. 1859, LRZ. 20808. Exccution d. Schadenerkenntnisses v. d. Politicum, 17. Apr. 1871, Z. 5054. Geldstrafen fließen in d. Landeskulturfond, 20. Juni 1853, Z. 14552; 12. Oktbr. 1853, S. 352; 11. Oktbr. 1855, FMVB. 383. Staatsforst-Prüfungen, 16. Jan. u. 7. Okt. 1850, RGB. 640; 1850, S. 44; 6. Jan. 1852, FGS. 47; 1854, FMVB. 631; 16. Febr. 1871, Z. 7268; 20. Jan. und 13. Febr. 1875, RGB. 13. Prüsungstaxcn, 14. Dez. 1851, RGB. 40 ex 1852. Lebensalter, 6. Jan. 1852, RGB. 52. 182 Forstakademie zu Maria-Brunn, 30. Apr. 1852, RGB. 475; Reorganisirung v. 1.1867. Erhebung ders. zur forstlichen Hochschule, 7. Ang. 1868. Disciplinargesetz, 11. Nov. 1867, Z. 186S1. Programm f. d. Aufnahmsprüfungen, 11. Nov. 1867, Z. 19725. Bibliotheks- u. Leseordnung, 2. Jan. 1868, Z. 22102. Verwaltung der Staatsforste und Domänen, 8. Apr. 1873, RGB. 194. Begrenzung d. Reichsforste, 22. Ang. 1857, FMVB. 359. Betriebs-Einrichtung d. Rcichsforste, 22. Febr. 1850, FGS. 132; 24. Aug. 1856, FMVB. 363; 1857, FMVB. 359. Verfassung d. Voranschläge d. Forstverwaltungen, 5. Dez. 1863, FDVB. 180. Besetzung d. Forstprakticantenstcllen, 8. Okt. 1853, FGS. 645; 30. März 1853, FGS. 226. Forstjungen-Aufnahme, 9. Juni 1860, FMVB. 81, 244. Anweisung d. Jung - Lohnsbezüge d. Förster, 19. Februar 1865, FMVB. 49. Aufnahme v. Forstwarten, 13. Dez. 1862, FDVB. 148. Dienstausweise für Montan-, Salinen- und Forstbeamte, 10. Apr. 1866, FMVB. 93. Reiscgebühr d. Forstcandidaten, 27. August 1855, FDVB. 213. — im Forst- u. Domänenwesen, 5. Jan. 1857, FMVB 151; 16. Apr. 1859, FDVB. 128, 15. Zehrgeld f. d. Forstpersonale, 15. Apr. 1856, FDVB. 67; 19. Mai 1859, FDVB. 27. Pensionirung d. Forstwarte, 3. Okt. 1870, FMVB. 187. — d. Lehrer an d. Forstanstalten, 11. Juni 1865, FMVB. 225. Bestimmungen über das Waldaussichts-Personale, 3. Jan. 1849, RGB. 75; 25. März 1850, FGS. 154. Tragen d. Seitenwaffen, 7. Mai 1850, LGB. 180; 3. Apr. 1853, RGB. 268; 20. Nov. 1853, S. 311. 183 Administrative Beeidigung, 14. Juli 1856, FDBB. 116. Forstpolizeiliche Beeidigung, 24. Jan. und 1. Juli 1857, RGB. 419; 24. Aug. 1859, RGB. 454; 16. Juni 1872, RGB. 248. Forstwirthschaftsführer, 9. Okt. 1874, LGB. 84. Anweisung der Bezüge der Forstbeamtcn, 1856, FMVB. 159; 1858, FMBB. 306. Rangirung d. Forstbcamten, 1857, FMVB. 97. Gebühren in Substitutionssällen, 1860, FMVB. 378; 1864, FMVB. 214. Reisegebühren bei Forstverhandlungen, 13. Oktbr. 1868, FMVB. 278. — bei anderen Dienstreisen, 13. Okt. 1868, FMVB. 286. Landesfürstl. Waldreservatsrecht, Augsburger Libell, 10. Apr. 1510; Krain. Land-Handfeste. Einführung desselben durch d. Maximil. Bcrgw.-Ordng. v. I. 1517, Wagner, Ins. metal. Karoling. Bergw.-Ord. f. Krain, 23. Febr. 1575. Unterstellung aller Waldungen unter einen lf. Oberstbcrg- richter, 1511. Einführung d. Empsangsbuches über Kohlstätte-Belehnnng, 1568. M. Thercsianischc Waldordnung f. Krain, 29. März 1766; 23. Nov. 1771. Erklärung aller Waldsachen als ein Politicum, 20. Oktbr. 1782. Suspendirung d. Rcservatsrechtes u. d. Holz- u. Kohlen¬ widmung, 12. Dez. 1782; 21. Aug. 1783. Dessen Durchführung in Krain, 17. März 1784; 2. Jan. 1795. Erläuterung d. Aufhebung d. Reservatsrechtes, 22. Febr. 1804, JGS. Einführung d. Districtsförster sammt Instruction, 11. Okt. 1814; Aufhebung derselben, 1829. Schutz der nach d. Reservatsrcchte geschaffenen Waldver- hältniffe, Berggesetz, 23. Mai 1854, Art. IV. 184 Regelung d. Forst- u. Bcrgreservate, 10. Novbr. 1858, FMVB. 527; RGB. 681. Grundentlastungs - Vorschriften: Aufhebg. d. Unterthansverbands, 7. Sept. 1848, PGS. 467. Grundcntlast.-Pat., 4. März 1849, RGB. 167. Vollzugsvorschr., 2. Febr. 1850, RGB. 434. Eintreibung d. Urb.-Rückstände, 4. Febr. 1850, RGB. 435, 1367; 29. Sept. 1850, RGB. 1670. Grundsätze f. d. Kapitals-Entschädigung, 25. Sept. 1850, RGB. 1694. Anmeldungs-Edict, 1. Jan. 1850, LGB. 15, 166. Rechtsstreitigkeiten hiebei nach dem summar. Verfahren, 12. Mai 1851, RGB. 415. Tilgung d. Entschädigungs-Kapitalien, 4. Septbr. 1851, RGB. 577; 12. Nov. 1853, RGB. 1223. Competenz z. Entscheidung, ob ein Recht aufgehoben ist, 23. Sept. 1851, RGB. 599. Fristen z. Betretung d. Rechtsweges, 12. Mai 1851, RGB. 415; 2S. Febr. 1852, RGB. 243. Hypothekar-Priorität d. Grundentlast.-Kapitalien, 29. Sept. 1852, RGB. 851. Einlösung d. Grundentlast.-Schuldverschreibung, 11. April 1851, RGB. 275; 31. Juli 1855, RGB. 536. Consolidation d. Entschädigung, 10. Febr. 1851, LGB. 473. Ablösung d. Miethgründe, 16. Februar 1852, LGB. 230; 13. Juli 1852, LGB. 557; 14. Juli 1852, LGB. 560. Liquidirung d. Laudemial-Entschädigung, 10. Juli 1851, LGB. 474. Anmeldungs-Formalitäten, 1850, LGB. 15. Erläuterung aä § 6, 1850, LGB. 39. Behandlung d. Eisenbahngrundstücke, 1850, LGB. 165. Aenderung d. Z 131, 1851, LGB. 84. Grundbücherliche Löschung d. Lasten, 1857, RGB. 26. Löschung d. Octava, 15. Mai 1852, RGB. 487; 10. Febr. 1853, RGB. 136; 6. Juli 1854, RGB. 646; 16. Juni 1856, RGB. 337. 185 Gericht!. Zuweisung d. Entschädigungs-Kapitalien, 11. Apr. 1851, RGB. 281; 29. Sept. 1852, RGB. 851; 9. Mai 1853, RGB. 466; 12. Jan. 1853, RGB. 13; 3. Juli 1854, RGB. 721; 5. Nov. 1855, RGB. 633; 3. Aug. 1857, RGB. 452. Errichtung des Grundentlastungsfondcs, 11. April 1851, RGB. 275. Activirung d. Fondsdirection, 24. Okt. 1851, LGB. 726. Tilgungsplan in Kram, 29. Febr. 1856, LGB. 11. Behandlung d. Grundentlast. - Obligat, f. geistliche Güter, 24. Sept. 1858, RGB. 521. Bereinigung der Grundlasten-Oblig.-Commission mit der Fonds - Direction, 20. Mai 1860, LGB. 36. Uebergabe des Grundentlast.-Fondes an den Landcsfond, 1. Apr. 1864, LGB. 16. Frist z. Amortisirung d. Grundentlast.-Obligat., 3. Mai 1868, RGB. 69. Aushebung d. Propinationsrcchtes, 23. Mai 1869, RGB. 333. — Portofrciheit, 25. Mai 1869, RGB. 385. — Versahreu, 28. Juni 1872, RGB. 307. Ausfolgung d. Entschädigungs-Kapitalien, 28. Juni 1872, RGB. 308. Uebcreinkommcn d. Staates m. Krain wegen d. Grundcnt- last.-Fondes, 8. Mai 1876, RGB. 150. Grundlasten-Ablösnugspatent, 5. Juli 1853, RGB. 737. — Instruction dazu, 31. Okt. 1857, RGB. 701. — Anmcldungs-Edict, 1855, LGB. 64. Jntabul. Servituten, 1. Febr. 1859, LGB. 10. Competcnz-Strcitigkeiten, 3. Sept. 1855, RGB. 573. AuSsolgung d. Ablösungs-Kapitalien, I. März 1859, LGB. 14; RGB. 390. Wiedereinsetzung in d. vorigen Stand, 16. Dezbr. 1859, RGB. 613. Copiaturgcbühren, 15. Aug. 1868, LGB. 25. Kosten Z 42, 8. u. 25. Nov. 1866, Z. 3042, LGB. 72. 186 Grundlasten-Ablvs.-Verfahren, 1873, BZ. 125. Zur Beseitigung d. Competenz - Conflicte m. d. politischen Behörde, 17. Mai 1860, RGB. 245; 1871, BZ. 205. VIII. Gemeinde-Sachen. Gemeinde-Regulirung, 20. Jan. 1814, PGS. I. 51; 22. Nov. 1814, PGS. III. 297, 302. Beistellung d. Ortschaststafeln, 26. März 1838, PGS. 76. Rechtsstreite d. Gemeinden, 30. Apr. 1840, PGS. 107. Gemeindebauten, 18. Jan. 184S, PGS. 80; RGB. 101, 205. Getreide-Speicher d. Gem., 19. Juli 1849, RGB. 531. Gemeinde-Ordnung d. Stadt Laibach, 16. Juni 1850, LGB. 200. Gcmeindegcsetz, 17. März u. 25. Mai 1849, PGS. 237, 345; RGB. 203. Eidesformel d. Gem.-Vorst., 6. Mai 1849, RGB. 514. Instruction z. Gem.-Gesetz, 17. Febr. 1850, S. 2. Erläuterung zu dems., 7. März 1850, RGB. 698. Gemeinde-Census, 6. Apr. 1850, RGB. 749. — Siegel, 24. Apr. 1850, RGB. 566; LGB. 475. — Polizeiwache, 29. Dez. 1850, LGB. 4 sx 1851. Leitfaden z. Verwaltung d. Gem.-Eigeuthums, 1. Januar 1851, LGB. 144. Gem.-Sitz, I. Okt. 1849, RGB. 729. — Wohlthätigkcits-Austaltcn, 24. Dez. 1851, LGB. 104. Botendienst m. d. Bezirkshauptmannsch., 19. März 1851, LGB. 472. Aushilsspostpferde-Beistellung, 6. Dez. 1851, S. 110. Portofreiheit d. Gemeinden, 16. Aug. 1850, RGB. 1550; 9. Jan. 1853, S. 276; 6. Febr. 1859, RGB. 67. Gem.-Kasernen, 10. Febr. 1853, S. 290. 187 Instruction d. Gem.-Vorst, für gerichtl. Amtshandlungen, 28. Jan. 1850, RGB. 1089. Gem.-Voranschläge, 7. Mai 1858, LVZ. 7074. Unzulässigkeit eigener Vermögensverwaltungs-Ausschüsse in d. Untergemeinden, 9. Sept. 1850, LGB. 439. Gem.-Vorst, als staatsanwalt. Functionär, 14. Mai 1851, RGB. 427. Gcm.-Polizeiorgane, Bewaffnung, 1851, LGB. 4. Schneeausschauflung durch d. Gem., 1851, RGB. Nr. 16. Vollstreckung d. Anordnungen d. polit. Behörden durch d. Gemeinden, 1851, RGB. Nr. 127. Bildung d. Geschwornenlistcn durch d. Gem., 185l, RGB. Nr. 225; 1850, RGB. Nr. 25; 1873, RGB. Nr. 119, 121. Aufhebung d. Nationalgarde, 22. Aug. 1851, RGB. 534. Gcm.-Schützcucorps, 19. Juni 1854, LGB. 57. Anzeige d. strafgerichtl. Untersuchung gegen Gem.-Vertreter, 8. Nov. 1859. Gem.-Gesetz v. 24. Apr. 1859, RGB. 95. Allgem. Grundsätze d. Gem.-Gcsctzcs, 5. März 1862, RGB. 36. Gem.-Ordnung in Krain, 17. Febr. 1866, LGB. 4. — Abänderung, 1868, LGB. 29; 2. Jan. 1869, LGB. 20. Oeffentlichkeit d. Gem.-Verhandlungen, 15. Januar 1852, RGB. 47; 29. März 1861, RGB. 334. Gem.-Wahlen, 26. Nov. 1860, RGB. 439. Gebühren v. Gem.-Stellen, 19. März 1872, FDVB. 40. Executionsfähigkeit d. Gem.-Vergleiche, 21. Septbr. 1869, RGB. 535. Vermittlungsämter, 11. Mai 1873, LGB. 79, 80. Bewachung d. Landwehr-Magazine dch. d. Gem., 29. Apr. 1874, Z. 15830. Sorge d. Gem. f. d. öffentl. Sicherheit, 31. März 1874, 755/kr. Ehcconsense d. Gem., sich Ehesachen. Gem.-Aichamt, 16. Juni 1874, Z. 4460. 188 Anordnungen oder Beschlüsse d. Gern, müssen nicht schrift¬ lich ausgestellt sein, 1868, BZ. 3. Der Gem.-Vorst, kann nur über Beschluß d. Gem.-Aussch. Prozeß führen, 1868, BZ. 19. Recurszug in Lohnstreitigkeiten an den Landesausschuß, 1868, BZ. 56. Die Gem.-Borst, haben kein Recursrecht gegen die Ab¬ änderung eines Erkenntnisses, 5. Juli 1869, Z. 8565. Leumundsäußerung d. Gem.-Borst, begründet keine Ehren¬ kränkung, 1868, BZ. 139. Unbefugte Amtshandlungen d. Gem.-Borst, sind nach der Gem.-Ordg. und nicht als polizeiliche Uebertretung zu ahnden, 1868, BZ. 139; 1869, BZ. 116; LRZ. 1966. Strafbarkeit der Gemeinde-Borst, bei Pflichtverletzungen, 10. März 1869, Z. 3614; 17. Apr. 1876, Z. 4309. Aussichtsrecht d. Staates über d. Gem., 1868, BZ. 78. Haftungspflicht d. Gem. f. d. Gem.-Borst, im übertragenen Wirkungskreise, 1874, BZ. 151. Thierquälerei-Abstrafung gehört zur Competenz d. Gem., 1875, BZ. 123. Ausweisung aus d. Gem., 1874, BZ. 165. Bedeutung d. Gemeinde-Autonomie, 1873, BZ. 201. Die Gem. hat gegen Militärpersoncn kein Strafrecht, 1873, BZ. 92. Die Gemeinde kann waldpolizciliche Verfügungen erlassen, 1873, BZ. 15. Gem.-Vorst, ist nicht verpflichtet z. Zcugen-Einvcrnchmuug im Auftrage d. Bez.-Beh., 1872, BZ. 210. Musterstatut f. Gem.-Sparkassen, 1872, BZ. 200. Nichtberechtigung d. Gem.-Vorst, zur zwangsweisen Vor¬ führung, 1872, BZ. 187. Leumundszeugniß gibt d. Gem.-Borsteher, 1872, BZ. 135. Bei Befangenheit d. Gem.-Vorst, ist d. polit. Behörde kom¬ petent, 1872, VZ. 131; 1868, BZ. 95. Hausmeister, Kellner, Gärtner, Marqueure sind als Dienst¬ boten zu behandeln, 10. Aug. 1862, Z. 4520. 189 Compensation einer privatrcchtl. Forderung nut d. Gem.- Umlagsforderung nicht zulässig, 1873, BZ. 15. Gem.-Rechnungs-Bemänglungen im gerichtl. Wege, 1873, BZ. 4. Rechnungs-Ersatzforderung d. Gem.-Vorst., 1871, VZ. 54, 111; 1869, BZ. 167; 1870, VZ. 158, 195. Wahlrecht d. Offiziere, 21. Dez. 1859, RGB. 651; 14. März 1861, RGB. 325. Lehrer haben d. passive Wahlrecht, 1875, VZ. 207. Die Gem. als moralische Person hat nicht d. active Wahl¬ recht, 1875, Z. 119. Abhandlungen über Gem.-Wahlen, 1871, VZ. 58, 167, 175, 180; 1874, BZ. 55, 107. Unter strafger. Untersuchung ist die spezielle Untersuchung zu verstehen, 1872, VZ. 27. Was ist selbständiger Erwerb? 1871, VZ. 158. Gemeinde-Concurrenzpflicht, 4.Jan. 1844, PGS. 53; 21. Apr. 1846, PGS. 228. Bei Umlagen Rücksprache mit d. Finanzbehördcn, 11. Dez. 1852, S. 255. Gem.-Zuschläge z. d. Bergfrohue, 21. Dez. 1853, RGB. 1426. — zu der Einkommensteuer der Beamten und Offiziere, 13. März 1853, RGB. 256; 11. Apr. 1854, RGB. 335. — auf Verzehrungssteuer, 8. Okt. 1829, PGS. 592, 631, 646 , 674; 1838, PGS. 270; 22. Jan. 1852, LGS. 722; 1870, VZ. 134; 11. Okt. 1872, Z. 13351; 1873, VZ. 68. Einführung einer Hundesteuer, 13. Dezbr. 1868, LGB. 18 ox 1869. Gem.-Taxen, 3. Dez. 1868, LGB. 34. Bürgerrechts-Taxen, 6. Sept. 1849, RGB. 700; 3. Dezbr. 1868, LGB. 34 sx 1869. Zur Mobiliar-Exccution wegen Gem.-Umlagen ist d. Gem.- Vorst. kompetent, 1869, VZ. 98. Gem.-Umlagen haben Vorzugsrecht, 1871, VZ. 24. 190 Unanfechtbarkeit alter Gem.-Umlagen, 1873, VZ. 75. Landtags-Genehmigung d. Umlagen, 7. Apr. 1873, LPr. 894. Einhebung d. Gem.-Umlagen, cumulativ 7. August 1856; separat 26. Apr. 1873. Heimatsbestimmungen. Rach dem Couscriptions-Patente v. 25. Oktober 1804. Heimatsrecht d. Militärs, 9. Nov. 1826; 26. Jan. 1847. — d. Frauen, 8. Nov. 1827, Z. 18741. — d. geschiedenen Gattinnen, 5. Febr. 1847, Z. 42847. — d. Kinder, 4. Febr. 1836, Z. 2606. — nach d. Geburt, 30. Apr. 1820, Z. 1270. — nach d. Gem.-Gesetz v. 1849, RGB. 203. — n. d. Zuständigkeitsgesetz, 24. Apr. 1859, RGB. 95. — nach d. Henna tsgcsetz, 3. Dez. 1863, RGB. 368. L.ä ZZ 25, 39, 44 Heim.-Ges., 1870, BZ. 183. Heimatsrecht-Erwerbung durch provis. Staatsdienst, 1868, VZ. 159. Die Zuweisungsgemeinde ist nicht immer auch d. Versor¬ gungs-Gemeinde, 1869, VZ. 131. Recurs in Gem.-Zuständigkeitssachen, 1859, RGB. 196. Hcimatrecht der Findelkinder, 30. Juni 1867; 23. Febr. 1868. Findelanstalten müssen d. Namen d. Mütter zur Heimats- feststcllung angeben, 1869, VZ. 103. Hcimatsrecht d. Kapläne mit ständigem Wohnsitz, 30. Jan. 1875, Z. 868. — d. Finanzwachcommissäre mit nicht ständigem Aufent- enthalte, 10. Juni 1871, Z. 7757. — d. Notare, 29. Okt. 1870, Z. 13247. — Behandlung bei Trennung d. Gemeinde, 1872, VZ. 51. Nachweisungszwang der Heimatsberechtigung, 1868, VZ. 36; 1870, VZ. 155. Unzulässigkeit d. negativen Entscheidung, 1868, VZ. 67. 191 Heimats-Erwerbung durch Legitimation p. matr. subs., 4. Jan. 1873, Z. 18461. Heimatrechts-Verleihung an Ungarn u. vivo vsrsa, 3. Juni u. 5. Septbr. 1860, Z. 7201, 4131; 7. Dezbr. 1870; 10. Dez. 1871, Z. 151 IS, 18824. — an Italiener, Art. XIV Fried.-Tractat, 3. Okt. 1866. Militärpersonen sind durch d. Milit.-Beh. zur Heimats- Nachweisung aufzufordern, 6. Aug. 1873, Z. 15454. Zuständigkeit d. Kinder, 3. März 1853, LGB. 70. Zuweisung d. Heimatlosen, sieh VZ. 1868, 16, 31, 47; 1869, 70, 50, 11, 131; 1870, 76, 31; 1871, 75, 88, 170; 1872, 55, 95, 106; 1873, 23, 83; 1874, 75. Heimatsscheine, 30. Apr. 1850, LGB. 182; 21. Jan. 1851, LGB. 16, 2, 91; 29. Januar 1852, LGB. 181, 553; 25. Mai 1857, Z. 5020; 4. Septbr. 1859, Z. 11489; 1868, BZ. 34, 35; 1869, VZ. 115; 1870, VZ. 90. Entlassung aus d. Bezirke, 4. Jan. 1834, PGS. 1. Particular-Entscheidungen in Gem.-Sachen, 1868, VZ. 167, 86, 131; 1869, BZ. 56, 163, 159, 2, 4; 1870, VZ. 115, 98; 1872, VZ. 79. Armenmesen. Unentgeltliche ärztliche Behandlung d. Armen, 3. Juli 1782; 28. Nov. 1785. Verabfolgung unentgeltlicher Taufscheine, 2. März 1772. Pfarr-Armen - Instituts-Einführung, 1. Septbr. 1784; 23. Dez. 1785, Jos. GS. 266. Verdienstliche Geistliche um d. Armeninstitut sind zu be¬ fördern, 23. Febr. 1785. Beschwerden gegen d. Armcninstitute bei d. polit. Obrigk., 20. Okt. 1784, 20. März 1788. Die Betheilung nur an heimische Psarrarmc, 18. April 1789. 192 Nicht aber an Handwerksburschen, Mendicanten u. s. k>., 31. März 1785; 23. Apr. 1786. Verbot oder Exemtion auf solche Bezüge nicht zu gestatten, 5. Juli 1784. Armen - Vermächtnisse gehen an d. Armeninstitut, wenn nicht anderes angeordnet wurde, 14. Nov. 1801; 23. Jan. 178S; 2. Jan. 1787: 9. Juli 1806. Wenn aus d. Armen-Jnstitutc Bctheilte Vermögen hinter¬ lassen, muß das Bezogene rückersetzt werden, 12. Jan. 1789; 2. März 1790. Armendrittel bei geistl. Verlässen, 8. Mai 1789; 16. Febr. 1792; 17. Sept. u. 27. Nov. 1807; 16. Sept. 1824. Licitations-Prozentabfuhr, 6. Juni 1761; II. April 1781; 12. Febr. 1784; 13. Sept. 1791; 14. Apr. 1814. Verwahrung unter dreifacher Sperre, 21. Jan. 1792. Verwaltungs-Norm d. Armen-Jnstitute, 14. Jan. 1825, 26. Juli 1830. Rechnungslegung an d. Gem.-Borst., 25. Juni 1791. Rechnungs-Abschluß-Extracte jährlich vorznlegen, 17. Mai 1823; 19. Septbr. 1830, PGS. 1818, 184; 5. Mai 1841, PGS. 21. Regulirung d. Armenanstalten in Illyrien, 29. Juni 1814, PGS. II, 444; 22. Sept. 1818, PGS. 519, 184. Armen-Rezepte, 23. Jan. 1820, PGS. 433; 10. Nov. 1836, PGS. 753. Armenlegate, 27. Sept. 1839, PGS. 529; 16. Mai 1846, PGS. 248. Fortbestand der Pfarr-Armeninstitutc, 22. Januar 1851, LGB. 22. Armen-Verpflegskosten-Ersatz, sieh a. b. GB. ZZ 109, 141, 143, 166, 189, 796; 1868, VZ. 79; 1869, VZ. 19, 199, 667, 126; 1870, VZ. 31, 123; 1871, BZ. 6; 1872, BZ. 199; 1874, VZ. 99, 199; 1875, VZ. 122, und unter Sanität. Waisenstiftungen d. Landesfondes, Landes-Aussch. 10. Okt. 1874, Z. 5748. 193 Kleinkinder-Bewahranstalt, 2S. Februar 1832, PGS. 56; 10. Juni 1859, Z. 7306. Bezirkskassen, Verwaltungs-Instruction, 21. Juli 1814, PGS. 456, II. Druckkosten s. d. Currendcn d. Obcrrichter, 20. Ang. 1825, PGS. 867. Bedeckung d. Dotations-Abganges, 15. März 1815, PGS. 222. Deren Rcchtsvertrctnng durch d. Fiskalämter, 20. Septbr. 1821, PGS. 369. Auslagen für Straßen und Brücken, 4. Sept. 1823, PGS. 278. Armcn-Unterstützung, 16. Nov. 1827, PGS. 127. Dotirung, 11- Juni 1829, PGS. 320. Vorschüsse, 17. Nov. 1831, PGS. 371. Einbringung d. Passivposten, 18. Dez. 1853, S. 353. Umlage auf d. dircctcn Steuern, 10. Dez. 1844, PGS. 399. Rechnungs-Prüfung, 31. Jan. 1851, LGB. 33. Nach Steuerbezirke», 9. Okt. 1852, LGB. 774. Verwaltung d. Bezirks kaffen, 18. Dez. 1852, LGB. 1018; S. 255. IX. Cultus-Angelegenheiten. . Grundrechte der Religionsgenossenschasten, 4. März 1849, RGB. 165; 31. Dez. 1851, RGB. 27 sx 1852. Religion und Staatsgewalt, 18. April n. 15. Juli 1850, RGB. 826, 1325. Diöcesan- u. Kloster-Lehranstalten, 30. Juni 1850, RGB. 1321. Cone ordats-Patent, 5. Nov. 1855, RGB. 635. — Ehcgcsctz, 8. Okt. 1856, RGB. 605. — theologische Studien, 29. März 1858, RGB. 279. 13 194 Einfluß d. Coucordats auf d. Schulbücher, 5. Fcbr. 1859, Z. 2121; 7. Febr. 1859, RGB. 68. Interkonfessionelles Gesetz, 25. Mai 1868, RGB. 99. Coufessiouelles Gesetz über d. Rechtsverhältnisse d. kathol. Kirche, 7. Mai 1874, RGB. 101. Verhältniß der Kirche zur Schule, 25. Mai 1868, RGB. Nr. 48. Religiousübertritts-Bestimmungen, 1822, PGB. 427; 1834, PGS. 78; 18. Jan. 1869, RGB. 83; CVB. 80; 7. Febr. 1870, CVB. 55; 18. Okt. 1872, CVB. 489. Uebertritt zu d. unitarischen Kirche gestattet, nicht aber auch die Jngremation, 25. Juli 1876, Z. 10547. Stempclbehandlung der kirchlichen Verhandlungs-Acten, 4. Mai 1876, CVB. 74. Rechte n. Pflichten des geistlichen Standes: Die Behörden haben gegen d. Curat-Geistlichkeit mit Ach¬ tung vvrzugchen, 17. März 1791, § 4. Erschcinungspflicht vvr d. Pfarrer, 18. Juni 1826, PGS. 139; 20. Mai 1858, Z. 6851. Militärische Ehrenbezeugung f. Bischöfe, 23. Jan. 1767. Hirtenbriefe, 6. März 1825, PGS 68. Kirchl. Gerichts stelle ist d. Ordinariat u. in weiterer Instanz d. Metropolitan, 26. Marz u. 25. Okt. 1782. Geistlicher Recurszug, 9. Ang. 1833, PGS. 232. Diäten u. Reiscgebiihren geistl. Commissäre, 20. Nov. 1819, PGS. 733; 12. Nov. 1821; 10. Sept. 1825. Deeauats-Visitationen, 16. Juli 1783; 12. April 1809; a. h. E. 25. Juni 1825. Kanzlci-Taxordnung, 21. Apr. 1784; 2. Dez. 1819. Verhängung bei polit. Strafen gegen Geistliche im Einvernehmen mit d. Ordinariat, 3. Sept. 1803. Straf- u. Disciplinar-Amtshandlungen gegen kath. Geist¬ liche, 15. Juli 1850, RGB. 1325. Vollzug bischöfl. Erkenntnisse auf Corrections-Einschließg., 7. Juni 1869, CVB. 163. 195 Unterhaltskosten während der Correction, 8. April 1804; II. Okt. 1821. Excommnnication wegen gewaltsamer Handanlegung an einen Geistlichen, Can. 29, 17. Juli 1775. Behandlung wahnsinniger Geistlicher, 3. März, 8. Juli u. 28. Okt. 1783; 26. Jan. 1784 ; 7. Mai 1812, Jos. GS. 371. Strenge Aufsicht über fremde reisende Geistliche, 2. Dez. 1809; 24. Nov. 1814. Behandlung ausländ. Geistlicher, 3. Juni 1813; 11. Okt. 1859, LRZ. 19181. Anwendung d. neuen Wehrgesetzes aus d. geistl. Candi- daten, 20. Juli 1869, CVB. 242. Religions-Unterricht d. Brautleute, 18. Juni 1813. — in d. Bolksschulen, 23. Juni 1808; sich Unterricht. — in d. Strafhäusern, 20. Apr. 1814, II. 179, 418. — der die Schule nicht besuchenden Kinder, 18. Juni 1813, PGS. 1814, PGS. II. 411; 31. Jan. 1835, PGS. 38. Sorge d. Pfarrer über d. Waisen u. Findelkinder, 6. Febr. 1784; 17. März 1791; 13. März 1807. Mitwirkung bei der Gesetzespublication, I I. Okt. 1791. Betheiligung beim Jmpfgeschäft, 28. Jan. 1808, a. h. E. 19. Febr. 1812. — bei d. Volkszählung, 25. Okt. 1804. Zeugniß-Ausstellung über Moralität, a. h. E. 18. Apr. 1813. Katechetischc Zeugnisse, 22. März und 3. Mai 1841. Religionsunterrichts-Zeugnisse d. Brautleute, 19. Januar 1803; 14. Jan. 1807; 18. Juni 1813. Ausstellg. d.Armuthszeugn., 24. Febr. 1827; 29. Okt. 1791. — behufs Stempelbefreiung, 5. Juni 1826. Es müssen die Gründe der Armuth angegeben werden, 26. Juli 1840. Bestätigung d. Pensionisten, ihrer Witwen und Waisen, des Lebens u. des Ledigseins, 6. Nov. 1818; 17. Apr. 1834 ; 5. Aug. 1831. 13* 196 Bestätigg. d. Patentalquittungeu, 17. Juli 1828; 27. Sept. 1844. — beim Militär durch d. Platzcommando, 17. März 1840. Gespenstererhebungen, 1. März 1755. Bekämpfung d. Aberglaubens durch d. Obrigkeit, 16. Febr. 1772; 26. Juni 1773; 3. Nov. 1779. Aushilfe d. Civilgeistlichen b. Militär, 1821, PGS. 469; 2. Dez. 1824, PGS. 521; 28. Apr. 1870, Z. 3704; VZ. 196. Errichtung von Pfarr- und Decanatsbibliotheken, 9. Juli 1825, PGS. 233. Jeder Pfarrer hat eine Normalien-Sammlung u. xublieo seols8iati«i8 zu führen, 11. März 1780; 31. Aug. 1793. Verzeichnis d. Meßstipendien, 5. Sept. 1797; 15. Juli 1829. Ausweise über Decanats- u. Pfarrbibliotheken, 9. Febr. 1828, PGS. 39; 16. Juni 1832, PGS. ISO. — über Kirchen- u. Armeninstituts-Vermögen, 5. März 1841, PGS. 21. — über verschiedene geistl. Angelegenheiten, 26. Novbr. 1860, LRZ. 17211. Pfarrsiegel-Borschrift, 10. Mai 1820. Heiligung d. Soun- u. Feiertage, 10. Mai 1766; 20. Juni 1772; a. h. E. 16. Mai 1812; 17. März 1825; 22. Juni 1850, RGB. 1036; sich anch Polizei. Verbot d. Märkte au Soun- u. Feiertagen, 15. Februar 1772; 29. Mai 1807. — d. Viehweide an Sonn- u. Feiertagen, 3. Juli 1783. — d. Amtstage u. Treibjagden an Sonn- u. Feiertagen, 15. Dez. 1808; 27. Aug. 1812. — d. Fuhrwerke-Bewegung an Sonn- und Feiertagen, 10. Mai 1766. Bestimmung d. allgcni. Kirchweihfestes, 12. Okt. 1786. Predigt und Tedeum am Sylvesterabend, 17. März 1791. Abstellung mehrerer Feiertage durch d. päpstliche Breve v. 16. Mai 1772; Hfd. v. 2. Febr., 12. Okt. u. 27. Juli 1786; I. Jan. 1782; 21. Juni 1787; 8. Apr. 1809. 1S7 Hosnormatage, 1821, PGS. 235; 12. Mai 1835, PGS. 4, 167. Beschränkung d. Lustbarkeiten, a. h. E. 19. August 1826, 8. Juni 1834 ; a. h. E. 12. Mai 1827. Gottesdienst-Bestimmungen, 25. Febr. 1783; 15. Juli 1850, RGB. 1325. Competenz d. Behörden auf d. kathol. Gottesdienst, 15. Juli 1850, RGB. 1325. Vorschr. iib. d. Psarrgottesdienst, 19. Apr. u. 8. Aug. 1809. Der Pfarrer hat Sonntags s. d. Kirchengemcindc d. Messe zu lesen, 28. Okt. 1786. Die vorgeschriebenen Kirchenlieder, 25. Febr. 1783. LoUovtio pro imperator« , päpstliches Breve; 1761, Hsd. 5. Aug. 1814, PGS. 8; 12. Okt. 1826, PGS. 271. Beiwohnen der vbrigkcitl. Personen dem Gottesdienste auf einem ausgezeichneten Platze, a. h. E. 8. Juli 1808; 12. Apr. 1809; 11. Apr. 1810; roxubl. a. H.E. 14. März 1822. Feierlichkeiten in d. Charwoche, 24. März 1784 ; 27. März 1801. Besondere Andachten nur mit Bewilligung des Bischofs, 17. März 1791; 12. Juni 1789; 13. Juni 1793. Nur die im röm. Rituale vorkommcnden Weihungen sind gestattet, 28. Ilpr. u. 5. Mai 1784 ; 2. Dezbr. 1785; 26. März 1788. Vermeidung d. Vcrsältigung d. Altäre, 7. Januar.4785; 26. Juni 1786. Die feuergefährliche Beleuchtung in den Kirchen verboten, 14. Mai 1782. Gewittcrläuten verboten, 26. Nov. 1783; 15. Okt. 1816. Predigt am Charfreitagc, 18. Juni 1813. Verbot d. Anzüglichkeiten u. Anspielungen aus Persönlich¬ keiten in d. Predigten, 2. Jan. 1782 ; 4. Mai 1783; 28. Okt. 1784. Politische Ucberwachung der Predigten, 14. Juni 1867; 7. Mai 1872, Z. 578. 198 In den Predigten sind die staatsbürgerlichen Pflichten auseinander zu setzen, 8. Juni 1785; I. Novbr. 1783 16. Febr. 1808; 16. Okt. 1812. Pflicht d. Predigers zum schriftl. Aufsatze der Predigt, 4. Febr. 1783. Kapläne haben keine Abschiedspredigtcn zu halten, 3. Okt. 1838. Verbot v. Kanzelvcrlautbarungcn, die nicht kirch¬ lich sind, 16. Aug. 1804. -mit Ausnahme d. Verluste, 21. Febr. 1814. Behördliche Verlautbarungen gehören nicht auf d. Kanzel, 5. Sept. 1820, PGS. 23S; 31. Jan. 1850, S. I. Verkündung und Einhcbung von Brand-Sammclgcldern, 20. Sept. u. 25. Okt. 1800. Beobachtung d. Fastengebotes, 20. Juni 1804; 15. Dezbr. 1808; 22. Apr. 1828. Protestanten können keine Taufpathcn sein, wohl aber Zeugen, 27. Jan. 1801; 10. Juni 1802. Nothtaufe d. Hebamme, 4. Febr. 1830. Tauf-Gastereien werden untersagt, 14. Apr. 1784. Die Vorsegnung d. Wöchnerinnen darf vor 14 Tagen nicht stattfinden, 15. Febr 1799. Schonung unehelicher Mütter beim Vorseguen, 21. Oktbr. 1784, Jos. GS. 558. Ls. Beamte brauchen nicht mehr d. Beichtzettel abzugeben, 21. Apr. 1788. Die Aerzte haben auf die Todesgefahr aufmerksam zu machen, 12. Jan. 1812. Die Abnahmen d. Beichtkreuzer und Vcrsehgelder werden untersagt, 6. Juli 1776. Verbot d. Verschgelder, 24. Dezember 1751; 4. September 1773. Bestimmungen über Opfergelder, Jos. GS. II. L. 419. — über Kirchensitze, 14. Mai 1783; 1874, BZ. II; 1875, VZ. 167. Hostien-Bchandlung als oorpus -lotieti, 28. Aug. 1837. 199 Art d. öffentlichen Verehrung d. R e li g n i c n, 28. Apr. ri¬ llt. Mai 1784; 12. Dez. 1787. Verkauf d. Kreuz-Partikel, a. h. E. 10. Nov. 1826. Beseitigung der Lx voto-Tafeln n. s. w., 9. Febr. 1784. — d. Wachshandels zu d. Zwecke, 25. Juli 1752. Bekleidung der Heiligen verbaten, 29. April nnd 10. Mai 1784. Verkauf v. Bibeln, 22. Aug. 1871, CMV. 214. Verbot d. äußerlichen Kirchcustrafcn, 27. Febr. 1779. Eine Excommunication kann ohne Bewilligung d. Landes¬ stelle nicht erfolgen, 1. Okt. 1768; 29. Aug. 1787. Vorschriften f. Prozessionen, 3. Okt. 1785; 19. April 1787; a. h. E. 13. Febr. 1823; 16. Mai 1781; 28. Aug. 1783. Alle Prozessionen über Nacht sind verboten, 11. April 1782. Nur die Bittag-, Marcus- u. Frohnleichnams - Prozession ist gestattet, 30. Aug. 1783. Begleitung der Marcusprozession durch die Magistrate, 20. Febr. 1823. Untersagg. aller Wallfahrtszüge, 30. Aug. 1783; 21. März 1784; 9. Okt. 1789; 25. Okt. 1792, § I. Kathol. Vereine, 28. Juni 1856, RGB. 384. Abhaltung v. Missionen, 12. Apr. 1854, S. 389. Behandlung d. Secten, 20. Mai 1874, RGB. 151. — d. Deutschkatholikcn, 24. Jan. 1850, RGB. 430.'' — d. Lichtfreunde, 1851, RGB. 634. — d. Neu-Jerusalemer, 1858, RGB. 276. — d. Nazarener, 1860, RGB. 299. Strafbarkeit derselben, 1859, RGB. 92. Grundsätze der Pfarr-Eintheilnng, 26. Apr., 24. Okt. u. II. Dez. 1783; 31. Oktbr. 1802; 9. Juli u. 24. Sept. 1789; 21. Jan. 1788. Bestimmungen über d. neuen Pfarren seit 1783, 24. Sept. 1785. 200 Bezüge-Regelung d. alten u. neuen Pfarren, 24. Oktbr. 1783; 24. Sept. 1785; 27. Mai 1786; 16. Febr. 1788; 12. Juli 1805. Stift- u. Klosterpfarren, 24. Okt. 1783. Excindirung neuer aus alten Pfarren, 12. Juni 1786; 12. Juli 1805; 20. Juli 1821, PGS. 260; 30. Novbr. 1840, PGS. 106. Commissionskosten hiebei, 5. Juli 1874; 15. Juli 1875, CVB. 163. Eintheilung d. Pfarren ist eine rein kirchliche Sache, 1873, VZ. 19. Aufhebung entbehrlicher Curatien, 12. Mai 1790; 25. Okt. 1792; 25. März 1802; 21. Juli 1805; 14. Mai 1806. Sperrung überflüssiger Filialen, 24. Okt. 1783; 24. Sept. 1785. Bewilligung v. Hauskapellen, 17. März 1791, Z 2. Aushilfe d. Ordensgeistlichen bei d. Seelsorge, 20. Jan. n. 25. März 1802; 3. Nov. 1787. Die Pfarren womöglich mit mehreren Ordensgeistlichen zu besetzen, a. h. E. 25. März 1802. Bestellung v. Pfarrvicaren, 28. Febr. 1750; 14. Dez. 1764. Cooperatoren-Bestellungen, 17. März 1791; 16. Okt. 1802; 16. Okt. 1813. Pfarr-Concursprüfung, Bedinggn. dazu, 19. Juni 1782; 15. Juli 1850, RGB. 1325. Geltungsdauer auf 6 Jahre, 10. Okt. 1785; 31. Januar 1792. Unwürdige Priester nicht zuzulassen, 17. Apr. 1829. Prüfungsvorschrift, 9. Febr. 1784; 19. Juni 1800. Dispens v. d. Prüfung, 24. Dez. 1785; 16. Novbr. 1804; 24. Juni 1811; 17. Febr. 1812; 23. Nov. 1816, PGS. 802; 6. Juni 1829, PGB. 326. Dauer d. Dispeus, 16. Nov. 1804. Befreiung v. d. Prüfung f. Doctoren d. Thevl., 24. Febr. 1824, PGS. 75. - f. Prof. d. Theologie, 19. Mai 1784; 30. Aug. 1793. 201 Kapliinen u. Bcneficiatcn ist die Prüfung nicht zu erlassen, a. h. E. 12. Apr. 1839. Pfründen-Besctzung: - d. Gcneralvicare, 22. Juni 1797; 27. Okt. 1806. Domhcrren-Erncnnnng, 22. Okt. 1783 ; 11. Jan. 1810. Canonicate nicht m. Pfarrpfründen zu vereinigen, 19. Apr. 1832, Z. 725. Pfarrbesetzung, 31. Jan. 1792; 5. Sept. 1799; 29. Jan. 1806; 6. Febr. 1812; 29. Mai und 17. Novbr. 1821, PGS. 193; 7. Mai 1822, PGS. 104. Erfordernisse der Bittgesuche, a. h. E. 22. Oktober 1814, 21. Juni 1826. Vorzüge bei laudesfürstl. Pfarren, 16. Mai 1784; 6. Juni 1801; 12. Nov. 1804; 16. Aug. 1808. Besetzung d. Regular-Pfarren, 23. Nov. 1784; 6. Juni 1829; 18. Juli 1783. Privat-Prüseutation, a. h. E. 22. Okt. 1814; 18. Juni 1805. Canonische Investitur, 30. Mai u. 28. Juni 1784. Vorgang derselben, 18. März 1802. Temporal-Installation, 2. Nov. 1784; 23. Januar 1812 14. Juli 1815, PGS. 500; 8. Febr. 1858, LRZ. 24920 29. März 1785; 24. Mai 1800. Introduktion d. neuen Pfarrers, 23. Jan. 1812. Jnventuriuins-Richtigstcllung, 28. Aug. 1817. Landessürstl. Verleihungstaxen, 2. Januar 1805, 17. Mai 1810. Berechnung d. Einkommens zu d. Zwecke, 17. Mai 1810; 9. März 1822; 12. Juni 1825; 5. Okt. 1844. Einkünfte d. Älcrnü, 2. Apr. 1802; 8. Febr. 1811; 1. Juli 1814, PGS. 556; 1819, PGS. 102, 296, 359, 648; 1836, PGS. 755; 1857, FMVB. 522. Versehpscrd-Bciträge, l l.Juni 1870, Z. 2658; CVB. 380. Methzins d. Seelsorger Wohnungen, 18. Nov. 1806; 1870, BZ. 123. Tischtitel, 1814, PGS. 274, III.; 1823, PGS. 289; 1826, PGS. 60. 202 Grundstückc-Verpachtung nicht über neun Jahre, a. h. E. 16. Jan. 1844. Zehentrecht d. Geistlichen, 8. Apr. 1815; 6. Juni 1796; 21. Juli 1798 ?c. Collectur geht von Georgi zu Georgi, 24. Januar 1823; 18. März 1835. Maximum d. Stiftmeßzutheilung, 12. Aug. 1790. Jeder Pfarrer soll einen Garten und Wiesgrund haben, 28. Apr. 1803 ; 26. Apr. 1804; 15. Sept. 1814. Bestimmgn. über Stiftmessen, 13. Juni 1772; 24. Okt. 1783; 2. Aug. 1801; 28. Juli 1810; 29. Mai 1811; PGS. 1816, p.542; PGS. 1822, p.468; PGS. 1845, p. 441; 10. Juli 1872, CVB. 323. Stola, unentgeltliche bei Armen, 25. Jan. 1782. — bei Protestanten, 10. Sept. 1814, PGS. 100, 229, II.; 30. Jan. 1849, RGB. III. Neue Stola-Ordnung, 11. März 1816, PGS. 248. Bei Militäristen, 4. Dez. 1822, PGS. 469, 470. Excindirung d. Stola-Einkünfte, a. h. E. 28. Jan. 1819; 1820, PGS. 155; 1821, PGS. 260; 2. Juli 1839; 30. Juni 1840, Z. 13206. Stola-Pauschalsumme-Annahme, 12. Juli 1805; 28. Jan. 1819; a. h. E. 30. Juni 1840. Stola-Ueberschreitungen sind vom Krcisamte im Einver¬ nehmen mit d. Ordinariate zu entscheiden, 22. Juni 1781; 17. März 1791. Strafe u. Rückersatz, 29. Nov. 1787. Einnahme aus Opfern, 9. Sept. 1783. Bei Wallfahrtsorten gehört das Opfer nicht dem Pfarrer, 29. Okt. 1807. Congrua d. Geistlichen n deren Ergänzung aus d. Reli¬ gionssonde, 11. Juni 1770; 28. Febr. 1784; 26. März 1785; 19. Juni und 22. Dezbr. 1787; 15. März und 25. Okt. 1792 ; 25. Sept. 1800; 18. Nov. 1801; 4. Jan. 1802; 26. Juli u. 17. Dez. 1804; 18. u. 22. Mai 1805; 18. Apr. 1806; 9. Febr., 14. Apr., 16. Mai u. 18. Juni 203 1807; 19. Dez. 1811; 15. Dez. 1814; 4, April 1821; 3. Juli 1847, PGS. 337; 15. Jan. I86S, CVB. 87. Beschaffenheit d. Pfarrsassianen, 9. Mai 1822; 8. März 1825; 11. Febr. 1833; 31. Okt. 1836; 28. Jan. 1870, CVB. 88; 7. Okt. 1871, CVB. 273. Gebühren-Aequivalcnt, 31. Dez. 1869, CVB. 16 si 1870. Einkommensteuer kommt in Abzug, 27. Mai 1869; CVB. 153; sieh auch Finanz-Geb.-Aequivalent. Alumnaticum-Beitrag, 13. Apr. 1825; 9. Febr. 1841. Friutaneum-Beitrag, 1. Febr. 1821, PGS. 87. Beiträge d. Pfarrer f. Kaplänc, 9. Febr. 1807; 30. Sept. 1813; 2. Sept. 1819, PGS. 55. Kost d. Kaplane im Pfarrhof, a. h. E. 16. Novbr. 1802; 19. Juli 1814, PGS. 582. Einführung der Religionsfondsbeiträge, 7. Mai 1874, RGB. Nr. 51; 25. März 1875, RGB. 99; 27. Septbr. 1875, CVB. 278. Evidenzhaltung des Rcligionsfonds - Vorschüsse, 7. Juni 1869, CMB. 238 — deren Einbringung, 7. Juni l 869, CVB. 235. Remuneration für die Vcrsehung eines sistcmisirten Priesters, 14. Novbr 1858, Z. 19236; 9. Juli 1872, CVB. 304; 22. Okt. 1872, CVB. 512. Aushilfe d. Civilgeistlichkeit beim Militär, 182l, PGS. 469; 1824, PGS. 521; 28. Apr. 1870, CVB. 311. Remunerationen für den Unterricht aus der Methodik, 21. Sept. 1869, CVB. 292. Bestimmungen üb. Pfarr-Administratoren, 16.Juni 1789; 15. Jnli 1796; 3. November 1804; 28. Dezbr. 1787. Gehalt d. Administr., 10. Ang. 1815; 23. Juni 1841, PGS. 221. Beigcbung eines Kaplans, 24. Apr. 1810; 5. Apr. 1834; 21. Juli 1825, PGS. 219. Beiträge d. Pfarrer hiezu, 2. Mai n. 23. Okt. 1834, PGS. 190. 204 Resignation d. Pfarrer gegen Vorbehalt, 23. Okt. 1834, PGS. 36l. Sequestrirnng d. Pfründe, 4. Juni 1828, PGS. 101. Pensionirung d. Pfarrer, 2. Oktbr. 1869, CVB. 305. Pensionirung d. Pfarrvicare, 29. Apr. 1824, PGS. 168; 30. Aug. 1833, Z. 2144, Pension f. einen Pfarrer 300 fl. CM, bei besonderen Ver¬ diensten 400 fl, IS. Marz 1792; 6. Nov. 1821. — eines Lokal-Curaten 200 fl, 15. März 1792. — eines Kaplans, 200 fl, 11. Okt. 1811. Execution auf Pension u. Dificientengehalte nicht statthaft, 10. Okt. 1843. Fortbczug d. Pension auch bei Wiederverwendung, 19. Apr. 1874, Z. 9072. Deficicnten-Bestimmungen, 21. Aug. 1783; 6. Juli 1785; 4. Nov. 1784; 26. Dez. 1788; 29. Juni 1787; 15. März, 25. Okt. und 7. Jan. 1792; 2. April 1802; 9. Febr. 1807 ; 30. Sept. 1813; 2. Sept. 1819. Deficienten-Gehalte, II. Okt. 1821; 2. Juni 1816; 29. Nov. 1838; 1. Febr. 1839. Dcficienten - Congrua, 2. Septbr. 1819; 9. Februar 1807; 20. Febr. 1824, PGS. 69. Einrechnung d. Steuer, 29. März 1833, PGS. 57. Congrua-Ergänzung ist taxfrei, 23. Apr. 1844, PGG. 130. Competenz d. Landesstelle, 25. März 1824, PGS. 151. Exccutionsführung auf Deficientengehalte, 13. Okt. 1843, PGS. 242; 1844, PGS. 15. Anweisung d. Deficientengehalte an Pfarrer, II. Februar 1848, PGS. 73; 28. Juni 1859, LRZ. 12524; 15. Apr. 1874, CVB. 54. — d. Defic.-Gehaltes an Militär-geistliche, 30. Apr. 1870, CVB. 678. Vorgang bei Todesfällen d. Kapläne, 17. März 1797. Jntestat-Erbfolge d. Geistlichen, 18.JuliI772; 21.Apr. 1786; I. Dezbr. 1788; 9. Jan., 29. Apr. und 2. Juli 1789; 17. Febr. 1807, a. b. GB. 205 Kirchendrittel nach Bischöfen u. Domherren, 19. Juli 1835, PGS. 408. Armcndrittcl, 16. Sept. 1824, PGS. 350; 30. Mai 1871, Z. 6648. Meßner-Collectur, 16. Febr. 1832, PGS. 55; 10. Jan. 1872, CVB. 77. Bau-Concurrcnz bezüglich d. Meßncrhauses, 5. Okt. 1844, PGS. 281. Verwaltung des Kirchenvermögens, 21. Februar 1760; 28. Sept. 1761; 13. März u. 30. Sept. 1762; 9. Dez. 1764; 27. Juli 1765; 22. u. 27. Mai 1768; 3. Febr., 14. Apr. u. 6. Okt. 1769; 7. Dez. 1770; 9. Nov. und 11. Drz. 1772; 18. Nov. 1774; 24. Apr. 1775; 26. Mai 1780; 3. Apr. und 2. August 1782; 28. Apr., 18. und 24. Mai 1784; 42. März, 27. Apr., 16. und 22. Juni und 18. Nov. 1785; 29. Scptbr. u. 22. Dezbr. 1808; 45. Febr. 4809; 3. Juli 4814, PGS. 428, 14, 348, I. Ernennung v. Vogtei-Commissärcn, 44. Mai 4846. Inventar Erhaltung, Uebergabc u. Abschrift - Einsendung, 5. Juni 4802; 5. Nov. 4816; 12. Aug. 1830. Kirchenkasse-Schlüssel-Berwahrnng, 4. Apr. 1804, a. h. E. 29. Apr. 1831. Verwaltung d. Kirchengült, 20. Febr. 1806; 44. März 1812. — d. Kirchenkapitalien, Pat. 18. Okt. 1792; 18. Jan. 1826; 12. Nov. 1827. Errichtung v. Stiftungen, a. h. E. 14. Juni 1760; 147 Febr. 1799; 10. Okt. 1821; 5. Mai 1828. Dotations-Messen, 24. Okt. 1783; 2. Apr. 1804; 22. Apr. 1830. Bestimmung d. Opferstockgeldcr, 7. Sept. 1811: 19. Febr. 1824, PGS. 48. Opsergeldcr mittelst d. Klingelbeutels, 9. Septbr. 1783; 29. Okt. 1807. Opferstock f. d. Armen in jeder Kirche, 24. Okt. 1785. Der Klingelbeutel darf nicht während d. Predigt herum gehen, a. h. E. 19. Dez. 1833. 206 Excindirungen aus d. Pfründenvermögen, 7. März 1874, RGB. Nr. SO, § 21; 25. Sept. 1874, Z. 13503. Verwaltung d. Kirchenrealitäten, 15. Jan. 1832. — d. Kirchenwaldungcn, 13. Dez. 1784. — anderer Einkünfte, 13. Scptbr. 1794; 3. August 1795; 2. Ang. 1824; 5. Ang. 1835; 13. Aug. 1840; 8. Aug. 1842. Psarr-Jnventar u. Beiträge aus Kirchenkassen, 13. Nov. 1818, PGS. 257, 647. Abschließung v. Bcstandverträgen, 10. Nov. 1819, PGS. 467; 14. April 1821, PGS. 159; 19. Januar 1844, PGS. 56. Assccuranz d. Kirchen- u. Pfarrgebäude bei der Versicher. Gesellschaft, 5. Mai 1825; 14. Febr. 1828, PGS. 67; 1830, PGS. 301; 31. Okt. 1834, PGS. 371; 1. Juli 1836, PGS. 548. Vorschüsse aus Filialkirchen an die Mutterpfarrkirche, 21. Nov. 1845, PGS. 551. Beschaffung d. Kirchen - Einrichtungsstücke, 18. Juli 1846, PGV. 305. — v. Feuerlöschgegenständen in d. Kirchen, 25. Juli 1785; 21. Febr. 1807. Rechnungslegung, 29. März 1813; 14. November 1827, 1. Juli u. 19. Sept. 1830 ; 26. Jan. 1836 w. Kirchenrechnungs-Extracte, 25. Apr. 1824. Liquidirung d. Kirchenvermögens in Beränderungssällen, 10. Mai 1806. Vertretung des Kirchenvermögens, a. h. E. 22. Dezember 1820. Diesfällige Competenzliuie zwischen d. Gerichten u. d. Polit. Behörden, a. h. E. 21. Jan. 1842. Censur d. Rechnungen d. Privatpfarren, 7. März 1851, S. 62; 8. Sept. 1851, S. 90; 9. Mai 1855, Z. 3996. Bestellung d. Kirchenpröbste, 9. Febr. 1852, LGB. 186. Enthebung d. Vogteien v. d. Mitverwaltung, 7. Nov. 1850, LGB. 458. 207 Das neue Hauptnormale über d. Kirchen- u. Psrün- denverwaltung, 3. Oktbr. 1858, LRZ. 4956. Gesetz über die Veräußerung und Belastung der Kirchen- und Pfründengüter, 20. Juni 1860, RGB. 278, 295. Jntercalar - Verwaltung, 8. Febr. 1771; 5. Juni 1787; 28. Okt. 1783; 2. Aug. 1804; 17. Mai 1824. Vertheilung d. Jntercalar-Einkünste, 9. Okt. 1731; 30. Juli 1787 ; 4. Nov. 1799; 17. Dez. 1806; 12. Nov. 1808. Früchten-Abfonderuugs-Protokoll, 27. Juni 1822. Vollstreäung der buchhalterischen Jntercalar - Erledigung, 12. Sept. 1832; 17. März 1820, PGS. 58; 17. Mai 1824, PGS. 212; 2. Okt. 1834, PGS. 309; 30. Sept. 1841, PGS. 289. Jntercalar-Rechnungen, 1. Aug. 1811; 7. Juli 1815, PGS. 469 ; 4. Apr. 1817, PGS. 324; 3. Aug. 1826, PGS. 187; 18. Juni 1833, PGS. 210. Temporalien-Administration, Aufstellung, 4. Apr. 1855, LRZ. 5239. Teniporalicn-Verwaltung, 16. Irmi 1798, rspubl. 5. Juni 1835, PGS. 345; 25. Aug. 1843, PGS. 213; 4. Apr. 1855, Z. 5239; 8. Febr. 1858, Z. 24920; 11. Dezbr. 1859, Z. 3022. — d. Bisthums in Laibach, 11. Febr. 1859, LRZ. 3022. Erhaltung u. Bauten d. Kirchen u. Pfarrgeb., 12. Februar 1809; 24. Apr. 1807; 9. März 1826, PGS. 61; 29. Nov. 1874, CVB. 413. Plan-Jnstruirung, 19. Jan. 1827, PGS. 18; 18. Dezbr. 1840, PGS. 4 ox 1841. Erforderlich d. höheren Baubewilligung, 19. Jan. 1827, PGS. 18. Voranschläge bei Privatpatronen, 25. Juli 1811; 21. Dez. 1818, PGS. 9 ox 1819. 8arta teeta-Norinalbestimmung, 20. Mai 1733 ; 27. Mai 1752; 4. Febr. 1807. 208 Bau-Concurrenz, 18. Juni 1807 ; 1870, BZ. 19, 102, 103, 128, 130, 134, 143; d. Beneficiaten, I8Ü9, CBB. 9. — bei verschiedenen Glaubensbekenntnissen, 1870, VZ. 130. — Commissionskosten hiebei, 25. Mai 1859, Z. 5058, FMVB. 171; RGB. 249. Collaudirung, 1821, PGS. 368; 1822, PGS. 1. Bauübcrschreitungen, 16. Dez. 1826. Neues Kirchen- u. Psriindengeb äude-Bnugcsetz, 20. Juli 1863, LGB. 22. Bau Concurrenz in Absicht aus d. Religionsfonds-Beitrag, 12. Febr. 1876, CVB. 41; 1871, VZ. 127; 1870, VZ. 103, 135. Competcnz der Landesregierung in Kirchen-, Pfarr- und Schulbau-Concnrrenzsachen, 5. Sept. 1870, CVB. 155. Psarrgebäude-Untersuchungen nach dem Tode d. Pfründners, 10. Sept. 1818, PGS. 581; 8. Mai 1823, PGS. 172, 286; 8. Juli 1824, PGS. 254, 447. — jährl. Untersuch., 27. Juli 1819, PGS. 442; 4. März 1830. — Hauptvorschr., 20. Juli 1863, LGB. 22, Z 4. Untersuch, bei d. Beneficiaten, 1869, CVB. 9; 29. Novbr. 1874, CVB. 413. Inventar ien d. Pfarrkirchen, 25. Mai 1784; 3. Ung. 1791; 31. Dez. 1820, PGS. 9 W 1821; 1826, PGS. 101. Friedhöfe. Begräbniß-Ordnungen, 31. Jan. 1756; 14. August 1772; 12. Ang. 1788, Jos. GS. 945. — Normale, 12. Mai 1780; 1. Dez. 1783, Jos. GS. 559. Friedhof-Anlegung, 14. Ang. 1777; 22. Juli 1785; I.Dez. 1783. - Competenz d. polit. Behörde, 17. Jan. 1873, VZ. 105; 1870, VZ. 85, 135. 209 Friedhöfe sind auch Bestandtheile gottesdienstl. Gebäude, 22. Mai 1874, Z. 14903. Vorgeschriebene Gräbertiefe, 14. Aug. 1772; 13. Septbr. 1784; 6. Septbr. 1787. Grabstcllen-Gebühren, 9. März 1787; 1. Dezember 1783 ; 31. März 1785; 6. Nov. 1855, Z. 19310. Familiengrüfte, 23. Juni u. 17. Sept. 1788; 20. Februar 1854; 6. Sept. 1787, Jos. GS. 641. Nur einbalsamirte Leichen können bcigesetzt werden, 6. Sept. 1787. Verbot d. Kirchengrüste, 19. Aug. 1772; 12. Nov. 1774; 9. Okt. 1783; 7. Febr. 1782; 9. Novbr. 1784. Benützung aufgelassener Friedhöfe, 20. Aug. 1784; 24. Apr. 1785, Jos. GS. 833. Wiedererlaubniß, die Leichen in Särgen zu begraben, 20. Jan. 1785, Jos. GS. 675. Gebot d. Umzäunung d. Friedhöfe, 23. Aug. 1784. Aufstellnug eines großen Kruzifixes, 11. Okt. 1785. Gestattung d. Friedhöfe bei d. Filialkirchen, 10. Dez. 1784; 28. Nov. 1785. Ordnung u. Reihe d. Gräber, 10. Dez. 1784; 23. Januar 1785; 5. Apr. 1783. Vorschriften über Gräber-Kreuze u. Monumente, 12. Aug. 1788; 6. Septbr. 1787; 15. Sept. 1788. Ausgelassene Friedhöfe erst nach 10 Jahren benützen, 21. Sept. 1777; 5. Sept. 1797. Vor 48 Stunden dars Niemand begraben werden, 17. Dez. 1755; 7. Mai 1771; 10. Apr. 1787. Todtenbcschau, sieh Seite 76. Einsegnung d. Leichname, 23. Aug. 1784; 2. April 1785; 6. Sept. 1787. Abstellung d. Leichenopscrgänge, Traucrgcrüstc und Gast- mälcr, 24. Juli 1787; 16. Sept. 1765; 13. März 1784. Beerdigung d. Selbstmörder, 14. Okt. 1782; 17. Jan. 1845, PGS. 269, 381; 7. Okt. 1827, Z. 8827; 17. Jan. 1850, RGB. Nr. 24, Art. XVI; 7. Okt. 1857, Z. 8827. 14 210 Beerdigung Andersgläubiger, 25. Mai 1868, RGB. Nr. 49; 5. Nov. 1855; I. Ang. 1870, CBB. 492. Begräbnis ungetanster Kinder, 28. Apr. 1785, Jos. GS. 677. Friedhofs - Concurrenz vor allem d. Kirche, dann d. Ge¬ meinde, 1870, BZ. 135. Patronatssachcu: Patronats-Pflichten u. Rechte: Kirchenvcrmögcn Berwaltungsvorschrift v. 1860, ZZ II, 16, 115, 127, 150. Ausübung d. Besetzungsrechtes, 15. Sept. 1790; 5. Sept. 1799; 31. Aug. 1857, LRZ. 17552; 18. Juni 1805; 17. Okt. 1822, PGS. 448; 24. Sept. 1836, PGS. 631. Jngerenz bei Kirchenrechnungen, 27. Aug. 1748; 2. und 29. Sept. 1800; 22. Dez. 1808; 15. März 1832, PGS. 63; 16. Jan. 1852; LGB. 93. Patronats-Coucurrenzpflicht, 11. Juni u. 4. August 1770; 29. Jan., 1. Apr. u. 19. Aug. 1783; 18. Juni 1807; 15. Jan. 1786; 30. Nov. 1787. Bei Anschaffung v. Kircheuparamentcn, 5. Septbr. 1845; PGS. 517; 29. Aug. 1846, PGS. 305, 372. Einwilligung d. Finauzbehvrdeu zu Ausgaben bei landcs sürstl. Patronaten, 2. Mai 1865, FMVB. 109. Einschränkung d. Beiträge f. lf. Patr., 22. Febr. 1866, FDBB. 16; 27. Sept. 1872, CVB. 458. Lf. Patronats-Stellvertretung, 12. Aug. 1858, Z. 13032. Instruction f. lf. Patronats-Cvmmissäre, 22. Sept. 1863. Gemeinde als Patron, 21. Apr. 1850, LGB. 172. Competeuz d. Landesstelle bei Privat-Patronats - Baulich¬ keiten, S. Apr. 1839, PGS. 385. Behandlung lf. Patronatspfarren, 2. Aug. 1785; 14. Febr. 1803; 13. Jan. 1805 ; 31. März 1800 ; 28. Okt. 1814. Einbringung v. Staatsvorschüssen au lf. Patron.-Pfarren, 7. Juli 1869, CVB. 238. Besctzuugs-Competcuz, 12. Nov. 1817, PGS. 421; 29. Juni 1831, PGS. 312. 211 Patronatsrecht bei Veräußerung v. Staatsgütern, 1818, PGS. 656. Patronats-Entschlagung, 3. Sept. 1784; 25. Sept. 1806. Vorgehen in Cridafällen d. Patrons, 13. Sept. 1786. Klöster: Errichtung v. Klöstern, 26. Dez. 1826, PGS. 15. Eintritt in Klöster, 1. Mai 1797; 27. Juni 1859, LRZ. 13464. Ordens-Candidaten, 26. Juli 1814, PGS. 504, II; 5. Sept. 1821, PGS. 358; 23. Juni 1823, PGS. 206. Erforderlich d. Staatsbürgerschaft f. d. Aufnahme, 11. Okt. 1859, Z. 1351; 24. Sept. 1874, Z. 12663. Minderjährige dürfen Ordensgelübdc nicht ablcgcn, 1. Febr. 1605; 17. Okt. 1770; 31. Aug. 1771. Wahl d. Obern, 20. März 1772; 24. März 1781; 3. Jan. 1784; 2. Mai 1802; 10. u. 19. Okt. 1805; 8. Oktbr. 1807; 6. Juli 1820; 20. März 1830, PGS. 83. Investitur d. Klostergeistlichen, 9. Juni 1839, PGS. 327. Aufstellung d. Ordenscnrators, 17. Aug. 1815. Das Gebot d. Zucht und Ordnung, 7. Juli 1827, PGS. 252. Verpflichtung d. Klöster, alle ihre Fremden anzumelden, 20. März 1876, MZ. 2085. Verbot v. Geldsendungen ins Ausland, 31. Aug. u. 4. Sept. 1771. Abschaffung aller Klosterkerker, 3. Aug. 1771. Aushebung d. Kloster-Privilegien, 24. März 1781; 11. Sept. 1782; 6. Mai 1799. Rechtsgeschäfte mit Klöstern, 13. Juni 1858, RGB. 393; 1872, BZ. 43. 8arta toota in d. Klöstern, 15. Juni 1844, PGS. 190. Mcndicanten-Klöster, 8. Novbr. 1782; 24. Oktbr. 1783; 24. Sept. 1785; 5. Sept. 1786; 6. Okt. 1789; 6. März 1845, PGS. 288. Sammlung küsteuländ. Convente in Kram, 15. Juli 1874, LPr. Z. 1572. 14* 812 Kloster-Seelsorge, 23. März u. 15. Mai 1772. Aufhebung mehrerer Kloster, 12. Jan. 1782. Maltheser-Orden, 4. Febr. 1788; 15. Juni u. 17. Dez. 1784; 7. Apr. 1785. Deutscher Orden, 22. Apr. 1785; 16. Scptbr. 1816, PGS. 664. Jurisdictionsrccht desselben f. Verlaßabhandlgu., 27. Juni 1853, RGB. 703. Realitäten Veräußerung d. deutschen Ordens, 30. März 1826, PGS. 90; 9. Sept. 1847, PGS. 355. Rcconstruirung d. Ordens, 16. Juli 1840, PGS. 244. Aufnahme v. Ehrenmitgliedern, 28. Apr. 1866, RGB. Nr. 50, p. 130; 31. Dez. 1866, RGB. 10 ox 1867. Klöstcr-Amortisations-Vorschriften, 11. Okt. 1753; 26. Aug. 1771; 2. Mai 1772; 7. Juni 1774; 18. Jan. 1775; 9. Dez. 1780; 9. Nov. 1781; 30. August 1782; 29. Jan. 1785; 27. Febr. 1808; 10. März 1809. Aufhebung d. Amortisationsgcsetze bezügl. d. Exmöuche u. Exnonncn, 30. Aug. 1782; 23. Febr. 1836, PGS. 21. -d. deutschen Ordens, 11. Aug. 1791. -d. engl. Fräulein, 6. Mai 1805. -d. Ursulinerinnen, 19. Juli 1805. -d. barmherzigen Brüder u. Schwestern, 16. August 1805; 2. Juli 1826, PGS. 137. -d. Piaristen, 10. Okt. 1812. -d. Jesuiten, 28. Okt. 1842, PGS. 289. -d. Elisabethineriuncn, 3. Okt. 1806. -d. Salesianerinnen, 14. Juli 1808. -d. Clarissinnen, 15. Aug. 1811. -d. Mechitaristeu, 23. Dez. 1814. -d. Redemptoristen, 10. Jan. 1831, PGS. 10. Erbuusähigkeit d. einzelnen Mitglieder dieser Orden bleibt, 23. März 1809, JGS. 887. Erbfähigkeit d. Klöster, 5. Nov. 1855, RGB. Nr. 195, Art. 29, 35. 213 Kloster-Mit,,ist-Bestimmungen, 26. Ang. 1771; 2. Mai 1772; 3. Jnni nnd 4. Juli 1774; 28. Jannar 1775; 28. Juli und 18. Sept. 1779; 20. Mai nnd 9. Dezbr. 1780; 13. Juni u. 9. Novbr. 1781; 30. August 1782; 24. Jan. 1785 ; 6. Nov. 1786 ; 6. Mai u. lO. Juli 1805 ; 13. Juni 1804; 3. Okt. 1806 ; 27. Febr. 1808; 10. Dez. 1812; 28. Dez. 1817. Ehesachen: Ehcmcldzettel, I. Jnli 1746; IO. Juli 1765; 3. März 1766; 22. Apr. 1765; 9. Jan. 1795; 18. Mai 1815; 26. Febr. 1782; 1. Dez. 1831, PGS. 376; I.März 1832, PGS. 24 ox 1833; 21. Juni 1849, RGB.358; 6. Juni 1863, LRZ. 6937. In Tirol besteht noch d. Eheconsens, 2. Dezbr. 1873, Z. 18413. Tanfschein-Nothwendigkeit, 8. Juni 1776; 9. Dezbr. 1826, PGS. 315; 14. Dez. 1859, RGB. 612. Dispens von d. Beibringung d. Taufscheine, 21. Jan. 1808; 12. Apr. 1810 ; 9. Dez. 1826; 14. Dezbr. 1859, RGB. 612. Unbekannte Personen müssen behuss der Trauung ihre Matriken von ihrem Ordinarius bestätigt haben, 10. Mai 1820. Erforderniß d. Religionszeugnisses bei Trauungen, 16. Jan. 1807; 18. Juni 1813. Aufgebots-Dispens, 5. Dez. 1798; 23. Okt. 1817; 27. Apr. 1827; 9. Juli 1816, PGS. 580; 10. Juli 1857, RGB. 427; 4. Juli 1872, RGB. 348. — bei Todesgefahr, 14. Dez. 1851, RGB. 646. Verehelichung ohne Aufgebot geg. Eidesablcgnng, 23. Sept. 1817, JGS. 1372; 11. Sept. 1820. Verweigerung des kirchl. Aufgebotes, 1875, BZ. 32. Civil-Trauung, 1872, BZ. 150. Einsegnung d. Civilehc, 25. Sept. 1868, LRZ. 6892. - d. Ehen Eonfessionsloscr, 9. Apr. 1870; RGB. 83, EBB. 615; RGB. 277. 214 Ehehinderniß-Dispense, 28. Februar 1818, PGS. 172; II. Ang. 1820, PGS. 252, BZ. 1870, 102. — d. höheren Weihen u. Ordensgelübde, 1874, BZ. 113. Kirchliche Ehcdispcns ist nicht absolut nothwcndig, 24. Jan. 1869, Z. 456. Ehehindernisse d. Schwiigerschaft ersten Grades, 24. Jan. 1869, Z. 11615. Observanz b. Ehedispensen, 12. Nov. 1812, Z. 6046; 1. Mai 1823, Z. 1241; 27. Mai 1840. Den Geistlichen steht kein Recursrecht in Ehesachen zu, 8. Febr. 1875, Z. 19695. Trauungs-Ordnung, 11. Juli 1815, PGS. 499. Eidesablegnng bei Trauungen, a. h. E. 15. Ang. 1817. Trauungen sollen nur Vormittags bei Strafe von 12 fl. stattfinden, 11. Okt. 1784. — d. gewerkschaftl. Arbeiter an Sonntagen, 27. Juli 1803. Trauungs-Taxen, 13. Nov. 1818, PGS. 641. Trauung d. Militärsleutc, 26. März 1816, PGS. 273. Ehen d. Buchhaltungsbeamten, 10. Dez. 1862, RGB. 311. — d. Militär-Polizeiwache, 1. Aug. 1852, RGB. 725. — d. Finanzwach-Commissäre, 15. Febr. 1858, RGB. 290. — d. Fiuanzwach-Mannschaft, 19. Juni u. 3. Dez. 1832; 27. Nov. 1857, RGB. 907. — d. pensionirten Offiziere, 18. Jan. 1870, CVB. 27. Ehestreitigkeiten, 22. Juni 1819, PGS. 456. Versöhnungsversuche bei Scheidungen, 31. Dezbr. 1868, RGB. 55 sx 1869. Compctenz hiezu, 4. Juli 1872, RGB. 348. Taxen, 31. Okt. 1857, RGB. 689; 1858, RGB. 67, 284. Verfahren bei der Scheidung, 31. Dez. 1868, RGB. Nr. 3 ox 1869. Beurtheilung d. Gültigkeit einer Ehe, 1872, BZ. 46. Ungültigkeit d. Ehe, 13. Juni 1837, PGS. 85. Vcrtheidiger des Ehebandes nicht mehr d. Finanz Procu- ratur, 2. Okt. 1851, RGB. 645. 215 Gemischte Ehen, 3. Juli 1842, PGS. 232; 14. Jan. 1847, PGS. 10; 1850, RGB. 428, 733. Päpstl. Justruct. üb. d. gemischten Ehen, a. h. E. 24. Ang. 1841. 8vrm d. Trauscheine über gemischte Ehen, a. h. E. 10. Apr. 1843. Nachträgliche gottesdienstliche Handlung in akathol. Bet- Häusern verboten, 18. Febr. 1842. Ehe d. Altkatholikcn, 17. Dez. 1872, Z. 14933. — d. Personen, die keiner Kirche angehörcn, 9. Apr. 1870, RGB. 83. Ehen einer Katholikin mit einem Inden, 1871, BZ. 87. Ehe d. unirten Griechen, 20. Okt. 1820, PGS. 394. — d. Juden, 6. Juni 1827, PGS. 193. -- nach Uebertritt z. Christenthum, 8. August 1853, RGB. 971. Zeugnisse zur Verehelichung im Auslände, 27. Apr. 1873, Z. 13505. — d. Ausländer z. Verehelichung im Jnlande, 5. März 1874, Z. 2437. Bestimmungen über Ehen mit Ausländern u. vioe versa, 10. Mai 1820, PGS. 148; 22. Nov. 1859, LRZ. 22292; 16. Dez. 1859, LGB. 92. — m. Baden, 9. Okt. 1853, RGB. 1082; 24. März 1871, RGB. 41; 12. Jan. 1859, LRZ. 1846. — m. Baiern, 30. Okt. 1827, PGS. 339; 10. Dez. -1831, PGS. 11; 31. März 1842, PGS. 154; 14. März 1856, LRZ. 4835. Ausländer müssen ihre Certificate von ihrer Gesandtschast in Wien bestätigt haben, II. Dez. 1815, JGS. Ungar» sind d. Ausländern gleich zu halten, 22. Dezbr. 1814; 23. März 1827. Ehegesetz nach d. Concordat, 5.Nov. 1855, RGB. Nr. 195; 8. Okt. 1856, RGB. 605. Das nene Ehegesetz, 25. Mai 1868, RGB. 93. Aussührungsvorschrift, 1. Juli 1868, RGB. 236. 216 Matrike»: Matr. als öffentl. Urkunden, 15. Jan. u. 16. Okt. 1787. Uebergabe d. Civilregister an d. Pfarrer, 1815, PGS. 681. Formulare, 20. Febr. und 19. Juli 1784, Jos. GS. 583. Instruction, 16. Okt. 1813; 7. Jan. 1814, PGS. 93, II. Genaue u. leserliche Einschreibg. d. Namen, a. h. E. 20. Juni 1835. Hebammen-Anmerkung, 1825, PGS. 224. Jüdische Hebammen, 27. Juli 1826; 1850, RGB. 1579. Vornahme d. Noihtause, 17. Jan. 1823. Legitimation der Kinder, 20. Juli 1770; 20. Februar 1784; 22. Febr. 1791; 16. Okt. 1787, Z 164 a. b. GB. 24. Sept. 1817; 21. Okt. 1813; 19. Febr. 1816, PGS. 155; 21. Febr. 1819, PGS. 128; 21. Apr. 1820, PGS. 95; II. Febr. 1834, PGS. 278; 28. Juni 1837, PGS. 77; 29. Juni 1850, RGB. 1099; 26. Dez. 1851, RGB. 662; 27. Nov. u. 9. Dez. 1857, LRZ. 23321, 22219. Bekeuntniß d. Vaters, 12. Sept. 1868, Z. 3649, VZ. 64; 1870, BZ. 9. Durchführung d. Namensänderung in d. Matr., 5. Juni 1826, PGS. 124 ; 20. Dez. 1848, RGB. 42 ; 9. Dezbr. 1857, LRZ. 23321; 28. Ang. 1859, LRZ. 16161; a.h. E. 12. März 1866, Z. 1452; 1869, Vg. 123. Aenderung in d. Matrike« dch. Eintragung d. unehelichen Vaters, 21. Okt. 1797; 30. Mai 1810; 20. Juni 1835; 27. Nov. 1859, LGB. 94; 12. Sept. 1868, Z. 3649. Ehelichkeit d. Kinder von geschiedenen Ehegatten, a. h. E. 20. Mai 1835, PGS. 400. - aus einer ungiltigen Ehe, 3. Juni 1858, RGB. 391. Behandlung unehelicher Kinder, 20. Juli 1770; 20. Febr. 1784; 16. Okt. 1787; 22. Febr. 1791; 9. Dezbr. 1857; Z. 23321; 27. Nov. 1859, Z. 22219. Eintragung d. Findlinge, 18. Ang. 1805. Index zu d. Matriken, 2. März 1796. 217 Matriken-Auswcise, 4. Juli 1788; 16. Febr. 1793; 16. Okt. 1806; 11. Juli 1808 ; 30. Juli 1812; 18. März 1819; 1824, PGS. 150; 1819, PGS. 440. Monatliche Sterbcrcgister au die Gerichte, 1819, PGS. 440, 828. Einsendung d. Copien v. d. Matriken alle Jahre an den Bischof, a. h. E. 20. Juni 1835. — d. Copien v. Matriken über Militärs durch d. Bischof an d. Fcldsnpcrior, 6. Sept. 1837; 12. Okt. 1841. Aussicht d. polit. Behörde u. Bischöfe über die Matriken Führung, 21. Okt. 1796. Feuersichere Aufbewahrung d. Matriken, 17. April 1806; 24. Okt. 1827; 1836, PGS. 34, 183. Eintragung v. Militär. Trauungen u. Sterbesällcn, 12. Okt. 1841. Eintragung d. Kinder d. Militärpersoncn, 26. Sept. 1820; 12. Okt. 1841; 22. März 1843. Matriken der Militärparteicn, 21.Juli 1820, PGS. 174; 10. Sept. 1816, PGS. 644; 1829, PGS. 5. Bestimmung über Stcrbmatrikcu, 27. Juni 1835, PGS. 397. Matrikensührung auf d. österr. Schiffen, 25. August 1860, RGB. 321. Altkathölikcn-Matr., 27. Dezbr. 1873, LRZ. 9149; 1873, BZ. 36. Jüdische Matr., 1849, RGB. Nr. 338; 1855, RGB. Nr. 189; 10. Juli 1869, RGB. 83; 16. Juni 1873, Z. 7351; 6. Dez. 1873, Z. 14182; 29. Mai 1876, RGB. 157. Eintragung d. Akatholikcn in kathol. Matriken, 24. Dez. 1829 ; a. h. E. 9. Juni 1842. Vidirung d. akathol. Matriken durch d. kathol. Pfarrer, 20. Nov. 1829. Matr. d. Protestanten, 15. Ja». 1830, PGS. 16. Ausfertigungsart d. Taufscheine, 9. Okt. 1802. Vorsichtsmaßregeln hiebei, 7. Juni 1817; 21. Febr. 1820. Ausstellung v. Taufzcugnisscn, 27. Apr. 1820. 218 Ausfertigung d. Trauscheine, 24. Apr. 1792. - bei gemischten Ehen, a. h. E. 16. Apr. 1843. Unentgeltliche Matrikclauszügc f. Militärs zum osficicllen Gebrauche, 22. Dez. 1803; 21. Sept. 1829. Ausstellung v. Todtcnscheinen, 24. Apr. 1792. klx ollo-Todtenschein f. d. Militär, 10. Mai 1820; 28. Mai 1844. Familien-Auskunfts-Taris, 8. August 1859, Z. 18523; 23. März 1860, LRZ. 5788. Unentgeltl. Matrikelauszug f. Arme, 2. März 1772. — — f. Witwen u. Waisen v. Montanisten, 16. Mai 1839, PGS. 415. Lx oliv - Matrikel - Auszüge 1u eauoa oriwinali, 10. Ang. 1817. Anzeige v. Verehelichungen d. peus. Witwen und Waisen, 31. Juli 1830. Anzeige d. Todesfalles eines Mtalitiums-Genießcrs, 1824, PGS. 150. Matriken-Ausziige im diplom. Wege, 11. Februar 1836; PGS. 38. — s. Frankreich, 31. März 1836, PGS. 439. — f. Belgien, 9. Apr. 1841, PGS. 94; 25. Oktbr. 1867, LRZ. 8519; 5. Juni 1871, RGB. 96. — f. Baiern, 16. März 1851, RGB. 197; 5. Okt. 1860, LRZ. 16138. — f. Sachsen, 21. Jan. 1858, LRZ. 2305. — s. Dänemark, 12. Febr. 1846, PGS. 114. — f. Schweden, 3. Okt. 1847, PGS. 11 sx 1848. — f. Mecklenburg, 7. Akai 1858, Z. 7301. — s. Baden, 12. Jan. 1859, LRZ. 1846; 24. März 1871, RGB. 41. — f. Italien, 9. Juli 1873, Z. 9196, 8919; RGB. 389; 5. März 1874, Z. 1668; directe Zusendung d. Matriken nach Italien, 15. April 1876, Z. 4749. — f. Württemberg, II. Dez. 1875, LRZ. 111. Altkatholiken, 20. Febr. 1872, 98/?r.; VZ. 48. 219 Altkathvlikcn-Matrikcn, 27. Dez. 1873, LRZ. 9149. Akatholiken, frühere Bestimmungen: Toleranz-Patent, 13. Okt. 1781; 4. Juli 1814, PGG. 419. Einpsarrnng derselben, 23. Ang. 1782; 4. Fcbrnar 1808; 26. Nov. 1810; 10. Apr. u. 8. Juni 1811. Bei Dienstverleihungen darf nicht die Religion hinderlich sein, 24. Juli 1800. Bestrafung d. Proseliten-Macherei, 2. u. 31. Jan. 1782; 1. Sept. 1793; 26. Apr. 1784 rc. Vor d. Ncligivns Ucbcrtritt scchswöchentlichcr Religions¬ unterricht, 23. Apr. 1783; sich Cnltns. Relig.-Uebertritt vor 18 Jahren nicht gestattet, 9. Sept. 1816. Weiterer Vorgang hiebei, 25. Febr. 1785; 2. Juli 1783; 21. Jan. 1808; 26. Mai 1824 ; 28. Juni 1815; 9. Sept. 1816; 26. Juni 1835, a h. E. 21. Dez. 1845. Vorschriften in Ansehung der Kinder, 28. März 1782; 9. Sept. 1816; 25. Juli 1832; 22. Marz 1834. — d. unehelichen Kinder, 5. Febr. 1796; 9. Jan. 1823; 24. Apr. 1832; 21. März 1821. Verbot der Bibelgesellschaften und Bibelvcrknufe, a. h. E. 25. Nov. 1816; 13. Febr. 1827. Behandlung der die katholische Kirche schmähenden Bücher, 7. Febr. 1830; 29. Okt. 1845. Taufen, Trauungen u. Begräbnisse d. Akatholiken durch kathol. Geistliche, a. h. E. 26. Nov. u. 8. Dczbr. 1829; 2. Jan. 1830, PGS. 1. Akatholische Tanspathen, 25. Juni 1801; 20. Juni 1802. Vorgang bei gemischten Ehen, 25. Sept. 1785. Rückkehr z. kathol. Kirche, 16. Ang. 1808; 7. Nov. 1789; 14. Mai 1807. Gebrauch der Friedhöfe und Glocken, 17. Novbr. 1783, Jos. GS. 473; 27 Mai 1816, PAS. 540; 21. Mai 1856, LRZ. 9667 ; 13. Aug. 1856, LRZ. 2678. Evangelische Garnisonsprediger, 29. April 1860, RGB. 224. 220 Prüfung d. evangcl. Theologen, 16. Sept. 1867, RGB. 321. Evangel. Oberkirchenrath, 4. Aug. 1867, RGB. 305. Concurrcnz-Ausschluß d. Protestanten bei kathol. Bauten, 8. Jan. 1784; d. März 1808. Stolabezng d. katholischen Geistlichen Non d. Protestanten, 13. März 1782; 21. April 1798; 12. Januar 1784; 18. Okt. 1814, PGS. 229/11, 100/1. Akathol. Schulwesen, 6. März 1820, PGS. 71; S. August 1826, PGS. 193; 29. März 1824, PGS. 155. — Matriken, 22. Febr. 1782; 5. Fcbr. 1796; 15. Januar 1830, PGS. 16. Rechtsverhältnisse d. akathol. Kirche, 30. Jan. 1849, RGB. 111; 8. April 1861, RGB. 337, 344; 23. Jan. 1866, RGB. 21. Griech.-nichtunirte Kircheuverfassung, 29. Nov. 1864, RGB. 307. — Stola-Ordnung, 10. Nov. 1855. — Pfarr-Inventar, 16. Nov. 1855. — Congrua-Borschüsse, 29. Dez. 1856. — Wohnungs-Competenz, 8. Nov. 1858. Inden-Ordnung u. Andachten, 22. Sept. 1753. Beschwerden gegen Judcngemeinde-Vorst., 2. Febr. 1806. Entlohnung d. jüdischen Schächter, 7. Mai 1869, CVB. 282. Concurrenz zu d. Cultusauslagen, 1869, CVB. 239. Juden-Gemeinde-Beiträge, 14. Juni 1785. Aufhebung d. Schleiertaxe, 4. Dez. 1848, RGB. 4. Juden-Armcnwcsen, 3. Aug. 1797. Juden Ehen, 6. Juni 1827, PGS. 193; 8. August 1853, RGB. 971; 1871, VA 87. Aufhebung d. polit. Bewilligung zu Judcnehen, 29. Nov. 1859, RGB. 605. Ehen d. Juden, welche außer d. Cultus - Gemeinde leben, 29. Mai 1876, RGB. 157. Trennung d. Judenehcn, 27. Juli 1821. 221 Schulunterricht, 19. Okt. 1781; 16. Nov. 1786; 3. August 1797 ; 31. Mai 1798; 14. Nov. 1807. Oeffentlichkcitsrccht d. jüdischen Religionsschulen, 3. Jan. 1869, CVB. 76. Behandlung jüdischer Schüler an Samstagen, 19. Februar 1876, CVB. 49. Zeugenfähigkeit der Inden, 2. Oktbr. 1853, RGB. 1048; 18. Fcbr. 1860, RGB. 81. Eidesablcgung d. Juden, 3. Mai 1868, RGB. 67. Geschworneu-Eid d. Inden, 14. Juli 1850, RGB. 1231. Einfuhr jüdischer Gebetbücher, 25. Jan. 1852, RGB. 101; 18. Ang. 1854, RGB. 914; 24. Jan. 1363, RGB. 165. Correspondenz jüdischer Matrikensührcr, 25. Inti 1848, RGB. 545; 1855, RGB. 630; 1869, RGB. 83. Jüdische Hebammen, 3. Sept. 1850, RGB. 1579. Juden können auch Notare werden, 13. Nov. 1863, RGB. 355. Nichtansschlicßung der Juden von Gewerben am flachen Lande u. in Bergorten, 13. Jan. 1860, RGB. 44, 45. Besitzfähigkeit der Juden, 26. Novbr. 1819, PGS. 739; 23. Dez. 1835, PGS. 27 sx 1836; 2. Okt. 1853, RGB. 1048; 18. Febr. 1860, RGB. 80, 81; 11. März 1860, LRZ. 4546; 17. März 1860, LVB. 26; 21.Okt. 1867, Nr. 142, RGB. Art. 6, 14. Rechte der Juden in Kram, 26. Nov. 1819, PGS. 739; 17. März 1860, LVB. 26. Religiousübcrtritt d. Juden, 15. Februar 1765; 12. April 1787; 30. Okt. 1789; 19. Febr. 1790; 21. Okt. 1791; 19. Juli 1808; 29. Dez. 1810; 10. Aug. 1821. Unterscheidungs-Jahre, 15. Fcbr. 1765; 6. Dez. 1810. Taufe d. jüdischen Kinder, 15. Fcbr. 1765; 2. Sept. 1768. Vertrag m. Rußland wegen Judenausweisung, 15. Oktbr. 1872, RGB. 463. 222 X. Unterricht. Volksschulen: A e lt e r e B e st i m in ungen, 16. Juni 1814, PGS. 359, II.; 15. Febr., 8. Aug. u. 18. Sept. 1815, PGS. 92, 601, 792; 21. Dez. 1839, PGS. 22 sx 1840; 8. März 1845, PGS. 274; 8. Juni 1850, S. 2S, 272, 369. Hauptvorschrift war der Schulcodex. Veröffeutl. d. Schulbesörderer, 13. Nov. 1834, PGS. 377. Schulbeschrcibuug, 24. Nov. 1825, PGS. 342. Schnlerzahl, 1857, RGB. 153. Errichtung v. Schulfassionen, 20. Sept. 1856, RGB. 585. Grundsätze in Absicht auf d. Volksuntcrricht, 21. Nov. 1867, RGB. Nr. 142. Neues Volksschulgesetz, 14. Mai 1869, RGB. 277. Uebergangsbestimmnngen, 12. Juli 1869, RGB. 452. Schul- u. Unterrichts-Ordnung, 20. Aug. 1870, RGB. 219; 1870, CVB. 501. Bestimmungen üb. Ferien, Unterrichtssprache, Drucksorten, 8. Okt. 1870, LSchR. 316. Einfluß d. Kirche auf d. Schule, 10. Febr. 1804. Katechismus-Unterricht, 23. Juni 1808; 17. April 1824, PGS. 181; 23. Apr. 1850, RGB. 827. Religions-Unterricht an Kinder, die die Schule nicht be¬ suchen, 31. Jan. 1835, PGS. 38. Beziehungen des Coucordats z. Schule, 5. Februar 1859, Z. 2121. Verhältniß d. Kirche zur Schule, Ges. v. 25. Mai 1868, RGB. 97. Religionsprüsungeu an d. Volksschulen, 30. April 1869, CVB. 167. Religionsunterricht in den Schulen u. Kosten, 21. Juni 1871, CVB. 233; 20. Juni 1872, CVB. 268; RGB. 250; 3. Mai 1873, CVB. 47 sx 1874; 28. Jan. 1874, CVB. 50. 223 Behandlung confessionsloscr Schüler, 28. Oktbr. 1870, Z. 8692. Verwendung schulpflichtiger Kinder zu öffentl. Theater¬ vorstellungen, 26. Sept. 1856, Z. 14051. Lehrpläne, 23. März 1855, RGB. 411; 19. Dez. 1874, Z. 2764; LSchR. 2764. Lehrbücher, 23. Nov. 1869, RGB. 599; CBB. 327; 7. Okt. 1872, CVB. 484; 25. März 1873, CBB. 199; 7. März 1874, CBB. 37; II. Juli 1875, CBB. 155; 27. Apr. 1876, CVB. 67. Lehrmittel f. Naturgeschichte, 15. Jan. 1876, CBB. 3b. Forderung d. Seidenbau-Unterrichts, 25. Febr. 1869, CBB. 87. Obligatorische Einführung d. Turnunterrichtes, 30. Januar 1869, CVB. 83. Zeichen-Unterricht, 10. Sept. 1819, PGS. 473 ; 9. August 1873, CVB. 452. Bienenzucht, 24. Febr. 1857, LRZ. 4275. Kindergärten, 22. Juni 1872, CBB. 294, 297, 302; RGB. 343. Unterricht d. taubstummen u. blinden Kinder, 24. Juni 1842, PGS. 217; 11. Febr. 1860, LGB. 14. Lehrpläne d. Bürgerschulen, 20. Aug. 1870, CVB. 516. Jahres- u. Entlassungszengnisse an Bürgerschulen, 2. Apr. 1873, Z. 14802. Gebrauch d. Lehrtexte au d. Volksschule, 27. April 1876, CVB. 65. ^chulgesundheitspflege, 9. Juni 1873, Z. 4816. Schnlnachrichtcn-Form, 2. Apr. 1873, Z. 14302. Geldsammlungen d. Schüler, 17. Juni 1873, LVB. 359. Vereine und Versammlungen d. Schüler, 25. Oktbr. 1873, CVB. 611. Verbot d. körperlichen Züchtigung, 15. Nov. 1867, RGB. Nr. 131; 8 24 Schul-Ordn. n. Z 413 StGB. Abstrafung d. Schüler, 19. Aug. 1872, Z. 12213. Ausschließung derselben, 10. Mai 1871, CVB. 105. 224 Schulprüfungen, iS. Febr. 1870, CVB. 128. Prämienbücher, 11. Non. 1835, PGS. 748. Bedingte Prümien-Beibehaltung, 28. Sept. 1870, Z. 8643. Bctheilung armer Kinder mit Büchern n. s. w. als An denken an die Schule anstatt der Prämien, 18. Jan. 1872, Z. 15169. Schulzeugniß-Blanquettcn, 23. Apr. 1871, LRZ. 464. Entlassungszeugnisse an d. Bürgerschule, 2. April 1873, CVB. 183. Armenbücher, 16. Juni 1818, PGS. 383; 1820, PGS. 166; 4. Dez. 1856, RGB. 111 sx 1857; 27. Rov. 1858, LRZ. 3751, 17009; 4. März u. 24. Apr. 1871, CVB. 53, 87. Schulbücher-Verschleiß, 25. November 1820, PGS. 434; 21. Aug. 1846, PGS. 317; 15. Okt. 1858, LRZ. 14966. Neugestaltung, 18. Apr. 1855, RGB. 419. Privatstudium, 1835, PGS. 737; 24. Juni 1856, RGB. 345. Landwirthschastl. Bibliotheken, 9. März 1873, Z. 16169. Schulbibliotheken, 15. Dez. 1871, CVB. 325 sx 1872. Bez.-Lehrerbibliotheken, 18. Jan. 1872, Z. 2802 ox 1871. Haupt-Jahresbericht über Volksschulen, 25. April 1817, PGS. 126; 11. März und 24. Apr. 1824, PGS. 73, 196; 27. Aug. 1827, PGS. 332; 5. Febr. 1846, PGS- 98; 31. Mai 1858, Z. 5281; 17. Dez. 1870, LSchR. 603; 28. Juni 1874, CVB. 209. Jnterprovinzionelle Wirkung d. Schulgesetze, 5. Sept. 1872, CVB. 433. Vorschriften über Schulvcrsäumnisse, 20. Apr. 1875, LGB. 31. Wiederholungs-Schulen, Errichtung v. Sonntags¬ schulen, 20. Jan. 1815, PGS. 49; 21. März 1815, PGS. 171. Einführung d. Wiederholungs-Unterrichtes, 9. Apr. 1816, PGS. 795; 29. Juni 1843, PGS. 193. Belohnung d. Schüler, 9. Jan. 1821, PGS. 92. 225 Wicderholungsschulpflicht, II. Febr. 1838, PGS. 44. Gesetz über Wiederholungsschulen, 28. Februar 1874, LGB. 10. Evnntagsschnle für Gewerbetreibende in Laibach, a. h. E. 2. März 1851; 31. Jan. 1854, Z. 12845; 21. Ang. 1854, Z. 7953; 14. März 1856, LGB. 24; 5. Juni 1864, Z. 2438. Gewerkt. Fortbildungsschulen, 186S, CVB. 287; 18. Okt. 1872, Z. 10289. Fachkurse, 2. Sept. 1872, Z. 10911. Privatvolksschulen, 1872, CBB. 485. Errichtung und Erhaltung der Volksschulen. Aeltere Bestimmungen: Theilung der Concurrenz zwischen Dominium, Gemeinde, Kirche u. Patron., 6. Dezbr. 1774; 31. Dezbr. 1777; 20. Okt. 1781; 19. Dez. 1711; 14. Nov. 1814; 13. Juli 1815; 1817, PGS. 58; 1820, PGS. 226; 1821, PGS. 154; 1823, PGS. 178; 1829, PGS. 667; 1834, PGS. 46; 1835, PRS. 86; 1839, PGS. 385; 1847, PGS. 336; 1849. PGS. 437, 783; RGB. 699; 1853, S. 368; 1855, LRZ. 15072; 23. Mai 1859, LRZ. 10047. Bestimmungen über Schulerfordernisse, 1819, PGS. 110, 284; 1822, PGS. 369; 1823, PGS. 4, 357; 1825, PGS. 357; 1833, PGS. 10; 1840, PGS. 124; 1841, PGS. 292 ; 1848, PGS. 661; 20. März 1858, LRZ. 5242. Schulfassionen, 9. Nov. 1848, PGS. 615; 17. Dez. 1859, LRZ. 237 ; LGB. 6, 48. Neuere Vorschriften üb. Schulbau, Erhaltung u. Erfordernisse, 29. Apr. 1873, LGB. 55, CVB. 346. Aushebung d. Schulgeldes u. Beistellung d. Aufwandes s. Schulerfordernisse, 19. Dezbr. 1874, LGB. 96; CVB. 288, 289. Uebernahme der Lehrergehalte aus den Normalschulfvnd, 26. Okt. 1875, LGB. 104. 15 226 Behandlung d. Seelsorger b. d. Bez.-Schulauflagen, 7. Okt. 1871, CVB. 273 ; 13. Jan. 1873, CVB. 122. Bauordnung f. Schulbauten und Beschaffenheit d. Lehrmittel, IS. Juli 1875, LGB. 49. Rechtsvertretung d. Schulbehörden, 6. März 1872, CVB. 112; RGB. 375. Prozeßführung d. Schulgemeinden, 10. Mai 1874, CVB. 116. Umschreibung d. Schulgebäude, 1871, BZ. 67. Normalschulfonds-Beiträge von Verlässen; frühere Bestimmungen, 8. Juli 1788; 26. Mai 1808; 4. Juni 1814, PGS. 596, II.; 3. Novbr. 1815, PGS. 810; 19. Juli 1817, PGS. 185; 4. Dez. 1838, PGS. 395; 28. Okt. 1842, PGS. 70; 19. Apr. 1845, PGS. 303 ; 8. Nvv. 1850, RGB. 1921; 28. Nov. 1853, RGB. 1294; 7. Aug. 1856, RGB. Nr. 155, x. 567. Jetzige Vorschrift, 18. Dez. 1874, LGB. ox 1875; 13. Juni 1876, RGB. 225; CBB. 127. Normalschulsonds - Uebergabc an den Laudesausschuß, 31. Dez. 1871, LGB. 2 sx 1872. Verwaltung d. Lehrerpcnsionsfonds, 11. Okt. 1874, FDVB. 41, 52; LGB. 85. — d. Schulfonde, II. Mai 1871, RGB. 91; 9. Jan. 1875, LGB. 9; FDVB. 8. Schulbehörden: Provisor. Schulrath, 24. Oktbr. 1849, RGB. EB. Nr. 432. Unterrichtsrath, 1863, RGB. Nr. 56. Provisorischer Landcsschulrath, 24. Okt. 1849, RGB. 785; 28. Aug. 1854, PGS. 920. Prov. Schulaufsichts-Gesetz, 20. Febr. 1869, RGB. 89. Sistemisirung d. besoldeten Mitglieder d. Landes - Schul- rathes, 20. März 1868, CVB. 93; RGB. 163. Publicirung d. Auszüge aus d. Sitzungen d. L.-Sch.-R., 13. Juli 1870, CVB. 490. Bezüge d. Landes-Schulinspectors, 6. Apr. 1872, RGB. 195, CVB. 185. 227 Instruction d. L -Schulinspect., 11. IM 1869, RGB. 449; CVB. 205. Wirkungskreis desselben, 1. Juli 1873, CVB. 400. Schulaufsichtsgcsetz in Krain, 25. Febr. 1870, LGB. 157. Bczirks-Schulraths-Sitzgn. nicht öffentlich, 10. Jan. 1870, CBB. 10. Wahl d. Bczirks-Schulräthe, 30. Apr. 1870, CVB. 343. Beschlußfähigkeit, 8. Febr. 1870, CVB. 89. Portofrcihcit, 10. Juni 1873, CVB. 402. Vollstreckung d. bczirksschnlräthl. Einschließnngs - Strafen, 0. Okt. 1871, CVB. 274. Reisevergütung der Bczirks-Schulräthe, 17. April 1872, RGB. 189. Beförderung d. Telegramme d. Bez.-Schulrathes, 16. Dez. 1875, Z. 16659. Jnsertionskosten f. d. Concurse in d. Landeszeitung kosten¬ frei, 26. Jan. 1871. Tod eines Bez. Schnlrathcs anzuzeigen, 14. April 1874, Z. 570. Bestellung eines Stellvertreters d. geistl. Standes unstatt¬ haft, 6. Okt. 1870, Z. 175. Bewahrung d. Amtsgeheimnisses, 17. Okt. 1874, CVB 378. Instruction d. Bez. Schnlinspectorcn, 18. Mai 1869, RGB. 447. Aussicht über d. Schulen, deren Lehrer selbst Jnspcctoren sind, 5. Juni 1869, CVB. 164. Ortsschulaufschcr, 6. Jan. 1855, LRZ. 827. Portosrciheit, 6. Juli 1872, CVB. 345. — d. Schulleitung, 16. Fcbr. 1876, CVB. 50. Schulpatrone im Ortsschnlrathe, 26. Jan. 1870, CVB. 54. Period. Ausweise d. Bez.-SchulratheS: — über Empfänge d. Schulpcnsionsfondes, alle Monat, 20. Okt. 1874, LGB. 85. — über Schulversäumnisse, alle Quartal, 20. Apr. 1875, LGB. 31. 15* 228 Period. Ausweise über laudwirthschaftl. Bibliotheken am I. Mai, 14. Dez. 1874, Z. 3057. — über Privat-Lehr- u. Erziehungs-Anstalten am 1. Ang. 15. Sept. 1874, Z. 1427. — über laudwirthschaftl. Volksunterricht am I. August, 24. Juli 1875, Z. 127S. — über Schulbibliotheken am 1. Sept. — über Lehrmittel-Zuwachs am 1. Sept., 27. Jan. 1873, Z. 182. — über Gewerbeschulen am 1. November, 22. Apr. 1872, Z. 439. Statistischer Jahresbericht am I. Novbr., 16. Juli 1871, Z. 3279. Hauptbericht am 1. Nov., 12. Juli 1874, Z. 1257. Lehrerbildungs - Anstalten: Aeltere Bestimmungen, 2. Okt. 1848, PGS. 546; 13. Juli 1849, RGB. 522; 30. Nov. 1851, RGB. 363; 24. Apr. 1853, RGB. 347; 2. Nov. 1854, RGB. 1143; 27. Dez. 1859, LRZ. 252; 7. Nov. 1860, LGB. 2. Einführung der Lehrerbildungs-Anstalt, 14. Mai 1869, RGB. 277, 463. Durchführungs-Verordnung, 12. Juli 1869, CVB. 220. Durchführung in Krain, 22. Dez. 1870, RGB. Nr. 1 ox 1871. Abänderung derselben, 17. Juli 1871, CVB. 145. Ueberwachung der mit denselben verbundenen Uebungs- schulcn, 29. Juni 1860, CVB. 203. Organisations-Statut s. Lehrcrbild. - Anstalten, 26. Mai 1874, CVB. IIS. Borbereitungsschule, 1873, CVB. 342. Dauer d. Bildungskurse, 1871, CVB. 160; 1872, CVB. 373. Ausnahmsbcdinguugcn in d. Lehrcrbild.-Anstalten, 6. Juli 1867, Z. 5538. Stipendien s. Zöglinge d. L.-B.-A., 2. Febr. 1875, CVB. 52; RGB. Nr. 14. 229 Abiturienten können sogleich in den dritten Jahrgang d. L.-B.-A. eintretcn, 15. Juni 1872, Z. 6797. Lehrcr-Bcsctzungsvorgang, 1873, CVB. 612. Formel d. Diensteides d. Lehrer, 1871, CVB. 3. Bezüge d. Lehrer an d. Lehrerbild.-Anst., 8. April 1870, CVB. 253; RGB. 109 ; 10. März 1872, RGB. 83, 85; CVB. 139, 142. Erzichungsbeiträgc f. Witwen u. Waisen, 9. Sept. 1873, CVB. 473. Möbel-Entschädigung der Lehrer, 19. März 1873, CVB. 237. Diätcnklasse d. Lehrer, 1870, CVB. 253. Benützung d. Studienbibliothek seitens d. Lehrer, 1872, CVB. 512. Substitutions-Gebühren, 1873, CVB. 23. Verrechnung d. Geldverläge, 1873, CVB. 51. Schulzustandstabellen, 16. Apr. 1871, Z. 2379. Vcrwendungsdaucr ungeprüfter Lehrer an Lehrerbildungs- Anstalten, 28. Apr. 1876, LVB. 71. Einsendung d. Personal-Standes-Ausweise, 1870, CVB. 15. Einführung d. Klassenlehrer u. Conserenzen b. d. L.-B.-A., 24. Fcbr. 1872, Z. 14606; 12. Sept. 1871, Z. 8204; CVB. 434. Aufrechthaltung d. Prädicats „Fränlcin" für d. L.-B.-A,, 17. Juli 1872, Z. 7942 ; CVB. 325. Vereine d Schüler, 1873, CVB. 611. Behandlung außerordentl. Zöglinge, 1872, CVB. 303. Lehrpläne d. L.-B.-A., 19. Juli 1870, CVB. 477, 482; 5. Okt. 1871, Z. 1305 ; 13. Juni 18?3, CVB. 342. Religious-Unterricht, 10. Juni 1875, CVB. 140. Unterrichtssprache, 13. Sept. 1871, Z. 7163. Lehrplan v. Zeichnen, 1873, CVB. 455. Landwirthschaftl. Kurse der Lehrer, 6. Juni 1870, CVB. Rr. 95. Zeichen-Unterricht, 6. Okt, 1875, CVB. 285. 230 Bereisung d. Zeichnungs-Jnspectors, 7. Februar 1870, Z. 1985. Ausbildung in den Naturwissenschaften, 30. April 1876. Ncligionslchre, 28. Fcbr. 1871, CBB. 40. Prüfungen s. d Lehramt d. Volksschulen, 1853, RGB. 347 ; 1854, RGB. 1143 ; 15. Rov. 1869, RGB. 584; CBB. 315; 19. Mai und 22. Dezbr. 1870, CBB. 679, 345; 24. Apr. u. 18. Sept. 1871, CBB. 84, 257; 21. Juni n. 5. Nov. 1872, CVB. 155, 303; RGB. 119; 30. Sept. 1875, CVB. 277. Prüfungen f. d. Lehramt d. Gesanges, 21. August 1871, RGB. 287. - d. Turnens, 10. Septbr. 1870, RGB. 261; CVB. 557. - d. Musik, 1871, CVB. 210. Jahresprogramme d. Lehrerbild.-Anstalten, 4. Juni 1872, CVB. 269. Mittheiluug reprobirter Lehramts Candidaten, 4. Juni 1872, Z. 6303; CVB. 271. Duplicate d. Lehrbefähigungs-Zeugnisse, 26. Mai 1874, CVB. 295. Zeugnisse d. L.-B.-A., 1872, CVB. 227, 325; II. Mai 1872, Z. 2259; 17. Jnli 1871, CVB. 271. — Blanguetten, 7. Apr. 1871, Z. 3529. Fortbildungskurse, 6. Apr. 1870, RGB. 82; CVB. 213; 12. Dezbr. 1870, RGB. 1 er 1871; 17. Juni 1871, RGB. 153. Lehrer - Angelegenheiten: Lehreranstellnng , frühere Vdgn. , 1815, PGS. 19; 1821, PGS. 171; 1826, PGS. 285; 1848, PGS. 453. Jetzige Bestimmungen, 28. Juni 1860, RGB. 281; 25. Mai 1868, RGB, 97. Rechtsverhältnisse desLehrstandes in Krain, 29. Apr. 1873, LGB. 64, Nr. 22. Diensteid d. Lehrer, 9. Jan. 1871, CVB. 3. 231 Lehrer dürfen nicht Pvlitik treiben, 18. April 1866, Z. 829; 15. Juni 1869, Z. 4357/LSchR Uniform d. Lehrer, 31. Mai 1816, PGS. 487; 12. Jan. 1853, S. 278; 8. Jnli 1875, CVB. 161. Ehrentitel d. Lehrer, 16. Dez. 1869; 1870, CM. 5. Oberlehrer-Bestimmung, 28. Mürz 1872, CBB. 128. Privatunterricht derselben, 23. Juni 1832, PGS. 173; 27. März 1858, LRZ. 3265. Urlaubsbewilligung, 26. Apr. 1850, RGB. 877. Lchramts-Candidaten als Einjähr.-Freiwillige, 24. April 1869, CVB. 145. Deren militärische Ausbildung, 5. Fcbr. 1870, LGB. 144. Zahlung d. Disciplinar - Untersuchungskosten, 27. Januar 1872, Z. 15154. Dienstenthebung d. Lehrer, 27. Oktober 1872, Z. 10587; 10. Ang. 1874, CVB. 325. Lehrerbezüge, ältere Bestimmungen, 10. Febr. 1804; 9. Slug. 1810; 28. Dez. 1818; 28. Mai 1816, PGS. 1 ox 1817; 4. Apr. 1818, PGS. 276; 17. Dczbr. 1825, PGS. 371; 22. Juli 1837, PGS. 91. Jetzige Regelung, 29. Apr. 1873, LGB. 64. Bezüge d. weibl. Lehrer, 28. Okt. 1875, LGB. 105. Uebcrnahmc d. Lehrcrgehalte aus d. Normalschulfond und Bestreitung sachlicher Bedürfnisse, 26. Okt. 1875, LGB. 104. Pcnsiousbehandlung d. angcstelltcu Lehrpersonals, 9. Apr. 1870, CVB. 215. Lehrer-Pcnsionsfond, 23. Okt. 1874, LGB. 85. Lehrer an d. Bürgerschulen, 10. Fcbr. 1875, CVB. 52. Lehrer Conferenzen, 26. Mai 1851, RGB. 428; 8. Mai 1872, RGB. 196; LGB. 157; 23. Juni 1872, LGB. 157, Nr. 24, 25; CVB. 223; RGB. 196. Kostenbcstrcitung, 8. Mai 1872, CVB. 223; LGB. 157. Verwcndungsdaucr ungeprüfter Lehrer, 8. Jan. 1876, Z. 20364; 14. Jan. 1876, LSchR. 2495, 143. 282 Mittelschulen. Lehrer-Angelegenheiten: Vorgang bei Lehrer-Besetzungsvorschlägen. 18. Juli 1878. Z. 6024. Definitive Ernennung der Professoren, I. Juni 1871, Z. 6031. Eidesformel f. Professoren, 29. Apr. 1850, RGB. 923. Gehalt d. Professoren, 16. Sept. 1855, Z. 10497; 9. Apr. 1870, RGB. 76: 19. Apr. 1870, RGB. 119. Gleiche Gehalte f. geistl. u. weltl. Professoren, 13. Oktbr. 1850, RGB. 1857. Lokalzulage d. Professoren in Wien, 16. Mai 1871, RGB. 60. Erläuterung d. Quinquennal- u. Lokalzulagc, 18. August 1870, Z. 8256; 24. Aug. 1871, Z. 425 ; 13. Juli 1870, Z. 5630. Erziehungsbeiträge d. Profcssorenwaisen L 60 fl., 20. Aug. 1871, Z. 9780. Berechnung v. Möbelentschädiguugcu, 18. Oktbr. 1872, Z. 4648. Dccennalzulagen und Remunerationen, 17. März 1866, Z. 1922. Quittirung d. Quinguennalzulagen, 24. Nov. 1870, CVB. 39 sx 1871. Remunerirung d. Mehrleistungen, 12. Juni 1873, Z. 3047. Remunerationen f. freie Gegenstände, 8. Juni 1871, Z. 4275; 15. Juli 1870, Z. 6682; 7. September 1870, Z. 8710. Pensionsbehandlung des Lehrpersonals, 9. April 1870, RGB. 78. Beförderung d. Lehrer in die VIII. Rangsklassc, 10. Febr. 1874, RGB. 12. Bewerbung um eine Lehrers-Suplentur, 30. Jan. 1864, Z. 2925. Suplenten müssen d. Landessprache mächtig sein, 13. März 1849, RGB. 178. 288 Urlaub d. Snplenten z. Prüfungsableguna, 7 März 1869, Z. 1521, Ungeprüfte Snplenten sind nicht über 2 Jahre zu ver¬ wenden, 8, Dez, 1869, Z. 11234, Substit.-Gebühr s, Snplenten, 4, Okt, 1849, RGB, 736; 31, Jan, 1871, Z, 857, 869, Die Snbstitutionsgebühr ist auch in d, Ferien zu erfolgen, 24, Dez, 1872, Z. 16026, Entfallen d, Bezeichnung „oxtra statum", a, h, E, 28, Nov, 1871, Lchrbcfähigungsprüfungcn f, Mittelschulen sind nur die in Cisleithanien abgelegten gültig, 5, Apr. 1872, CVB, 156, Lehramtsbcfähigung s, d, Italien,, franz u, cngl. Sprache, 6, Ang, 1869, CVB, 268. Vorlage d, Personal - Standestabellcn in triplo, LSchR, 12, Juli 1871, Z, 847, Urlaubserthcilung an Lehrer, 26, Apr, 1850, RGB, 877; 12, Apr, 1876, CVB, 68, - s, Abgeordnete, 13, Mai 1861, Z, 3426. Den angestcllteu Laudwehristen ist Urlaub zur Ausübung der Militärpflicht zu geben, 2. Juli 1870, Z. 5736; 17. Juli 1871, Z. 7747. Die Enthebung d. Lehrer geschieht in d. Regel mit Schluß d. Semesters, 28. Juui 1873. Alle Lehrer an den Mittelschulen bekommen den Titel „Professor", 10. Februar 1866, Z. 1187; RGB. 72; 12. Nov. 1866, Z. 7504. Ob Lehrer d. lebenden Sprachen Professoren sind, 18. Apr. 1849, RGB. 259. Das harmonische Zusammenwirken der Lehrer an einer Klasse, 23. Mai 1871, Z. 5669. Nebenbeschäftigungen d. Lehrpersonals, 26. Novbr. 1873, Z. 13871. Verbot d. Nachtstunden, 5. Apr. 1871, Z. 3287. 234 Republicntiou der Vdgil. wegen iinterrichtsertheilung der Lehrer in Privatinstituten, 5. Febr. 1854, Z. 2293. Anzeige v. Untersuchungen gegen Lehrer u. Schüler, 8. Nov. 1858, RGB. 653. Activitätsznlagen d. Schuldiener, 30. Juni 1873, Z. 8243. Studien- und Schülcr-AngelegenheiLen: Nebenklasse bei einer Schülerzahl von über 50, 11. März 1857, Z. 4395; 2. Aug. 1857, Z. 14757. Einführung einer neuen Classifications-Notenscala in den Zeugnissen, 2. Mai 1866, Z. 4636. Besuch ausländ. Lehranstalten, 1867, LRZ. 2671. Ileberbürdnng d. Schüler an Mittelschulen, 17. Febr. 1876, CVB. 42. Aufnahmsprüfung, 14. März 1870, RGB. 60; CVB. 173; 21. Sept. 1870, CVB. 562. Aufnahmstaxc, 20. März 1871, CVB. 52. Einrichtung von Vorbereitungsklasscn, 24. Juli 1868, Z. 6150. Unterrichtssprache, 16. Dez. 1854, RGB. Nr. 315. — in Krain, 14. Okt. 1871, Z. 1378. Deutsch-slovcn. Sprachkurs, 29. Nov. 1866, Z. 10778. Weisungen über den sloven. Sprachunterricht, 25. Juli 1865, Z. 5712; 22. März 1866, Z. 1356; 13. Dezbr. 1871, Z. 12713; 29. Febr. 1872, Z. 529. Behandlung der zweiten Landessprache, 22. Mai 1870, CVB. 345. Bestimmungen über Schulgeld Befreiung, Einhebung „.Verrechnung, 1827, PGS. 80; 1833, PGS. 151; 1849, RGB. 76, 237, 248, 745, 756; 1850, RGB. 825; 1851, RGB. 623; 1852, RGB. 49; 1859, RGB. 73; 1863, RGB. 270. Vorgang b. d. Befreiung, 1. Apr. 1855, Z. 5269. Einfluß d. Siltennotc, 10. Apr. 1867, Z. 2775; 3. Juni 1871, CVB. 119; 29. Febr. 1872, Z. 254. Normalalter s. Mittelschulen, 9. Sept. 1843, PGS. 220; 14. Juni 1844, PGS. 168. 235 Grundsätze f. d. Leitung d. Mittelschulen, 16, Sept, 1849, RGB, 711 EB.: 24, Nov, 1849, RGB, 64, 67. Schulbiicher-Verlag s. Mittelschulen, 16. Apr. 1850, RGB. 822. Unterstellung des Gpmunsial- uud Ncnlschut Unterrichtes unter die Aussicht der Bischöse, 28. Juli 1854, Z. 11501. Gottesdienstliche Hebungen, 5. Apr. 1870, CVB. 632, 633 ; 23. Febr. 1875, Z. 778. Schulgebet vor u. nach d. Unterrichte, 18. Juni 1870, Z. 4136. Ueberwachung d. Privatlectüre d. Schüler, 17. März 1874, Z 417. Durch die hl. Beicht soll die Unterrichtszeit nicht verkürzt werden, 7. Febr. 1874, Z. 8684. Classification aus d. Rcligtonslehre an Mittelschulen ohne Unterricht au d. Anstatt, 20. Juni 1872, RGB. 250; 24. Jnli 1874, Z. 4085. Zeugnisse über d. Religionsunterricht, 10. Juni 1875, Z. 844, Verbot d. Tcheilnahmc d. Schüler an Vereinen, 24. Juni 1849, Z 5260; 7. Nov. 1864, Z. 11825; 25. Oktober 1873. Das Tragen polit, demonstr. Abzeichen n. Betheilignng an polit. Versammlungen, 24. Juni 1869, Z. 859, Pr. „ Vorschristen in Sachen d. Studentcn-Verbindgn., 20. Juni 1876, CVB. 99. Republication d. Hsd. v. 3. März 1823, PGS. 68, wegen Verbots d. Feierlichkeiten s. Prosessorcn, 7. Nov. 1864, Z. 11825, 9802. Geldsammlungeu zu wohlthätigen Zwecken b. d. Schülern, 24. Jan. 1853, Z. 1220. — in d. Mittelschulen verboten, 17. Juni 1873, Z. 7702. Direktiven s. Einjähr.-Freiwillige an d. Oberrealschulen, 10. Jan. 1869, Z. 8885; 9. März 1870, Z. 225; 8. Okt. 1870, Z. 10836 ; 21. Apr. 1871, Z. 4882. 236 Die Disciplinargcsetze an d. Mittelschulen, 9, Sept, 1853, Z. 8191. Die Verhaftung eines Studenten ist anzuzeige», 27. Febr. 1855; 8. Nov. 1858, RGB. 653; 14. Äug. 1872, Z. 12213. Ausführung einer körperlichen Züchtigung an d. Schulen, 14. Febr. 1859, Z. 10249. Ausschließung van d. Studien, 14. Jan. 1848, RGB. 95; IO. Mai 1871, CVB. Nr. 32. Exclusion von sämmtl. Lehranstalten, 25. Aug. 1832, Z. 3768; 28. Jan. 1859, Z. 22618. Lehrpläne: Unvollständige Lehrbücher sind zum Gebrauche nicht zuzu- lasscn, 25. Jan. 1870, CVB. 29. Jährliche Vorlage d. Lectionsplans und Lehrbücher-Ver¬ zeichnisses, 26. Juni 1854, Z. 1269. Einführung noch nicht genehmigter Lehrbücher, 13. Sept. 1853, Z. 9561; 17. Febr. 1854, Z. 2848. Die Wahl d. Lehrbücher für Nebenfächer au Mittelschulen steht d. Lehrkörper zu, 7. Okt. 1856, Z. 14009. Antragstcllung über Lehrbücher 3 Monate v. d. Jahres¬ schlüsse, 30. Aug. 1864, Z. 6682; 25. Juni 1865, Z. 2065 u. 8334. Lchrtexte u. Lehrmittel an Mittelschulen, 17. Juni 1873; 7. März 1874, Z. 2775; 12. Jan. 1875, Z. 9226. Anschaffung d. Lehrmittel in d. Physik, 4. Januar 1874, CVB. Nr. 2. - f. d. Chemie, 22. März 1875, CVB. Nr. 21. Ertheilung d. italieu. Sprachunterrichts, 20. Aug. 1856, Z. 10428. Errichtung einer Prüfuugscommissivn f. Stenografie, 14. Mai 1860, Z. 6044. Stenogr. Unterricht ist nur von geprüften Lehrern zu cr- theilen, 20. Aug. 1865, Z. 8303. Unterricht u. Lehrbücher d. Stenografie, 17. Juli 1873, Z. 4972; CVB. 425. 237 Thcilnahme am Unterrichte d. Stenografie, 20. Febr. 1876, CVB. 49. Turn en-Lehramts-Prüfungsvorschrift, 10. Sept. 1870, Z. 9167; 13. Juli 1872, Z. 7470. Errichtung eines Turnkurjcs in Wien, 19. Scptbr. 1873, Z. 11250. Dritter Turnknrs für Mittelschul-Lehramts-Candidaten, 14. Okt. 1875, Z. 15333. Errichtung einer Prüfungs-Commission in Wien s. Musik- lehrcr, 21. Nov. 1862, Z. 4798. Prüfung als Gesangslehrer, 21. August 1871, RGB. 287. Prüsungsvorschrift s. d. Lehramt d. Zeichnens, 20. Okt. 1870, Z. 7586. Errichtung von Schulen s. d. Zeichenunterricht, 27. Juni 1873, Z. 7918. Lehrplane f. d. Zeichnen, 15. Jan. 1854, Z. 4536 ; 9. Aug. 1873, Z. 6708. Instruction z. Zeichenunterricht, 6. Mai 1874, Z. 5815; CVB. 83. Prüfung aus d. lebenden Sprachen, 27. Dez. 1849, RGB. 179 ox 1850. Rcparatursprüfung im nemlichen Semester, 19. Jan. 1864, Z. 594. Prüsuugstaxe bei akathol. Privatschülern, 6. Juni 1863,- Z. 5964. Prüfungstaxcn bei Wiederholungs - Prüfungen aus freien Gegenständen, 16. Aug. 1870, CVB. 526. Form d. Stud icnzeugnisse, 26. März 1849, RGB. 243. Zeugniß-Blauquctten-Bezug, 3. Jan. 1860, Z. 41444 ox 1859 ; 25. Okt. 1859, Z. 13475. Stempelbehandlung derselben, 3. Mai 1853, RGB. 465. Für Duplicatszcugnissc 1 fl. Taxe für die Unterstützungs- sond, 22. Dez. 1859, Z. 22745; 16. Apr. 1871, CVB. 83. 238 Duplicatszeugnisse kann d. Direktion, Duplicats-Maturi¬ tätszeugnisse nur mit höherer Genehmigung ausstellen, 25. Mai 1859, Z. 7860. Sprache d. Zeugnisse ist die Unterrichtssprache, 14. März 1870, CVB. 173. Maturitätsprüfungen, 18. Okt. 1850, RGB. 937; 21. Februar 1855, RGB. 321; 30. März 1856, LRZ. 5949, 3699. Reparaturspriifungcn der Abiturienten, 10. Mürz 1870, CVB. 168. Absolutvricn, 3. Apr. 1856, RGB. 186. Zeitpunkt d. Maturitätsprüsungcn, 4. Mai 1864, Z. 3325. Ausländ. Maturitätszcuguiß, 8. März 1869, RGB. 120; CVB. 90. Maturitäts-Priifungstaxcn, 6. Fcbr. 1870, CVB. 55. Maturitäts-Prüfungstaxe bei den vom Schulgeld Nicht- befreiten 6 fl. u. b. Privatisten 18 fl., 30. Apr. 1870, Z. 1570. Taxe für d. Duplicat d. Maturitätszeugnisses, 13. Oktbr. 1870, CVB. 631. Ferien-Bestimmungen, 26. Jan. 1851, RGB. 117; 15. Dez. 1854, RGB. 1225; 1855, RGB. 409, 330; 26. Juli 1856, LRZ. 13840; 5. Nov. 1857, RGB. 729; 26. März 1875, CVB. 85; RGB. Nr. 18; 21. Dezbr. 1875, CVB. 3 ox 1876. Semestcrdauer und Ferien an Mittelschulen, 21. Dezbr. 1875, CVB 1, 3 sx 1876. Verlassen d. Mittelschule vor d. 14. Lebensjahre, 28. Ang. 1870, Z. 6710. Administrative Bestimmungen: Vorlage d. Jahresberichte, 15. Okt. 1852, Z. 10647. Sparsamkeit bei der Drucklegung der Jahresprogrammc, 5. Fcbr. 1859, Z. 2080. Umtauschung d. Jahresprvgramme zwischen d. Lehranstal¬ ten, 12. Jan. 1860, Z. 17963. Programme d. Mittelschulen, 9. Juni 1875, CVB 137. 289 Auslassen d. Prämien, 24. Juni 1870, Z.4837; 28. Sept. 1870, Z. 8643. Festliche Ausschmückung d. Staatsgebäude hat zu unter¬ bleiben, a. h. E. 15. Okt. 1854. Cvllandiruug v. Amtsmäbeln u. geräumigen Baulichkeiten, 30. Mai 1860, Z. 997. Verwendung v. Matriken-Taxen, 7. Dez. 1862, RGB. 291. Vereinfachung der Schreiügeschäftc bei den Directiouen, 16. Apr. 1867, Z. 2365. Vorlage d. Hauptkatalogc, 4 Juni 1870, CBB. 367. Verrechnung d. Gcldverläge, 10. Juni 1873, CBB. 51. Die Verrechnung d. Dotation geschieht nach Solarjahren, 10. Jan 1873, Z 10517. Statistische Nachweisungen f. Mittelschulen, 20. Dez. 1851, Z. 12181; 28. Juni 1874, Z. 7922; 6. März 1855, Z. 2333. Behandlung administrativer Streitsachen n. Schulsachen m. Rücksicht auf d. Vcrwaltungsgerichtshof, 14. Mai 1876, Z. 8040. Privatunterricht, 27. Juni 1850, RGB. 1271. Privatschüler haben sich über den von einem Geistlichen ertheiltcn Religionsunterricht und über die Erfüllung d. religiösen Hebungen auszuweisen, 9. Juni 1858, Z. 9653. Privat Lehranstalten, 10. Jan. 1873, Z. 380. Grundsätze d. Unterrichts in d Landwirthschast, Forst n. Bergwesen, 9. Juni 1849, RGB 301. Landwirthschastl. Mittelschulen, 2. Juli 1875, RGB. Nr. 99. Gymnasien. Organisirnng derselben, 9. Sept. 1849, PGS.454; 24. Nov. 1849, RGB. 66; 25. Jan. 1850, RGB. 431; 19. Okt. 1850, RGB. 1857; 16. Dez. 1854, RGB. 1199. Begriff eines Realgymnasiums, 17. Apr. 1872, Z. 1063. Privat-Gymnasien u. Realschulen, 10. Jan 1873, CBB. 51. 240 Leitung d. Gymnasien, 16. Sept. 1849, RGB. 711. Kanzlei- u. Regie-Erfordernisse d. Gymnasien, 21. Juni 1873, Z. 3196. Prüfung s. d Gymuasial-Lehramt, 23. Aug. 1849, RGB. 684; 24. Juli 1856, Z. 6124; 8. Juli 1873, Z. 5261. Fristverlängerung f. d. häuslichen Arbeiten d. Gymuasial- Lehramts-Candidatcn, 16. Febr. 1870, CBB. 89. Professoren f. Sprachen müssen s. klassische Philologie be¬ fähigt sein, 8. Juli 1873, CVB. 461. Rachstundeu d. Professoren sind untersagt, 24. Jan. 1850, RGB. 429. Anstellung d. Gymnasial-Dircctoren, 24. Jan. 1851, RGB. 105. Bezüge d. Gymnasial-Professoren, 5. März 1854, RGB. 257; 16. Sept. 1855; RGB. 608; 24. Juni 1873, Z. 6498. Honorirung s. d. freien Gegenstände, 13. Juli 1870, CBB. 492. Personal-Standesausweise, 9. Febr. 1851, RGB. 143. Maximum-Schülerzahl für eine Klasse, 14. Juli 1850, RGB. 1233; 11. März 1857, RGB. 153. Aufnahme v. Schülern mit Studieuunterbrcchung an den Gymnasien, 25. Jan. 1859, Z. 22618. Normen über Lehrbücher, 25. März und 17. Juni 1873, RGB. Nr. 77; 7. März 1874, RGB. Nr. 9. Kathol. Religions-Unterricht, 28. Juni 1850, RGB. 1167; 19. Juli 1856, RGB. 531; 24. März 1865, Z. 989; 24. Juli 1874, CVB. Nr. 41. Stellung d. katholischen Rcligionslehrers, 16. Sept. 1855, RGB. 608; 19. Juli 1857, RGB. 531. Gebrauch der deutschen Unterrichtssprache, 16. Dez. 1854, RGB. 1199; 8. Aug. 1859, RGB. 447. Anwendung beider Landessprachen an Gymnas., 20. Sept- 1873, Z. 8172. Sloven. Sprache wird als obligates Studium erklärt, 11. Jan. 1860, Z. 19906. 241 Unterricht in d. Botanik an Gymnasien, 29. Novbr. 1855, Z. 15868., — in d. Geografie u. Geschichte, 16. Ang. 1871, CBB. 169. — in d. Stenografie, 17. Juli 1873, CBB. Nr. 84. — im Zeichne», 17. Lktbr. 1873, Z. 1438; 6. Mai 1874, CBB. 83, 117, 378. Bertheilung d. naturhistvrischen Stoffes, 18. Juli 1853, Z. 7172; 9. Jan. 1854, Z. 722. Contrahirung d. Gymnas.-Studien, 18. Okt. 1850, RGB. 1917. Maturitätszeugnisse, 18. Oktbr. 1850, RGB. 937; 1851, RGB. 437; 19. Juli 1853, Z. 6661; 30. März 1856, Z. 4921; 8. März 1869, RGB. Sir. 31; 17. Febr. 1873, CBB. 125. Bei d. zweiten Fortgangsklasse in d. Octava erst nach einem Jahre zur Maturitätsprüfung zuzulassen, 7. Februar 1856, Z. 1954. Naturgeschichte ist nicht Gegenstand d. Maturitätsprüfung, 10. Sept. 1855, Z. 10312. Gymnasialschüler dürfen Erzeugnisse ihres Geistes nicht veröffentlichen, 27. August 1854, Z. 11381; 6. März 1874. Vereine d. Gymnasisten, 24. Juli 1849, RGB. 544. Aufsteigen in Gymnasien, 25. Nov. 1849, RGB. 68. - Ucbertritt d. Gymn. in d. Oberrealschule, 17. April 1872, Z. 1063; 22. Febr. 1873, Z. 855. --in die Lehrerbildungs-Anstalt, 15. Juni 1872, Z. 6797. Behandlung d. Gymn., welche vor d. Schluffe ausbleiben, 10. Okt. 1850, RGB. 1811. Wiederholungs-Prüfungen, 20. August 1870, CBB. 527; 24. Febr. 1873, CBB. 123. Abiturienten mit einer Wiederholungs-Prüfung sind nur Interimszeugnisse zu verabfolgen, 10. März 1870, Z. 12024. 16 242 Gymnasial - Privatstudium, 16. April 1827, PGS. 129; 18. Okt. 1850, RGB. 1917; 19. Apr. 1851, RGB. 420; 21. Februar 1855, RGB. 321; LRZ. 16200; 2. Juli 1869, Z. 10700; 2. Sept. 1872, Z. 10561. Ferien au d. Gymnasien, 15. Dez. 1854, RGB. 1225. Jahresprogramme, 25. Dez. 1854, Z. 332. Realschulen: Errichtung, RGB. EB. 711; 24. Apr. 1849, RGB. 66; 2. März 1851, RGB. 231. Lehramts-Prüfungsvorschrift, 24. Apr. 1853, RGB. Nr. 76; 1869, CVB. 78; 1. Okt. 1870, CVB. 585. Lehramts-Prüfung f. d. französ. u. engl. Sprache, 8. Aug. 1869, CVB. 268, 78. Professorentitel-Ertheilung, 10. Febr. 1866, RGB. 72. Lehrerbeziige, 11. Febr. 1866, RGB. 109. Ausdehnung d. dreißigjährigen Dienstzeit ans Realschul¬ lehrer, a. h. E. 11. Dez. 1862. Zahl d. Lehrstunden, 24. Apr. 1871, CVB. Nr. 25. Kosten d. analytischen Chemie, 28. März 1871, RGB. 22. Schulbücher-Verlag, 6. Jan. 1865, RGB. 13. Aufnahmsprüfung f. d Realschule, 3. Mai 1856, Z. 5387. Entrichtung d. Aufnahmstaxc bei Realschulen, 24. Sept. 1852, Z. 9931. Schulgeld an Staatsrealschnlcn, 19. Dez. 1870, CVB. 2 sx 1871. Errichtung v. Vorbercitungsklassen, 24. Juli 1868, Z. 6150. Regulativ f. d. Unterricht in d. Stenografie, 17. Juli 1873, Z. 4972. Stundenzahl d. Katecheten, 24. Apr. 1871, Z. 3993. Behandlung d. Geografie u. Geschichte, 16. August 1871, Z. 8568; LSchR. 30. Aug. 1871, Z. 1095. Deutscher u. italien. Unterricht an d. Realschule in Laibach, 10. März 1870, Z. 20753; 4. Okt. 1874, Z. 10729. Berücksichtigung d. beiden Landessprachen, 12. Jnli 1871, Z. 7821. 243 Zeichnungsunterricht in d. Realschulen, 18. Oktbr. 1850, RGB. 1834. Gewerbl. Unterricht an Realschulen, 2. März 1851, RGB. 231. Unterricht in d. slovcn. Sprache an d. Laibacher Realschule, 21. Juli 1871, Z. 872; 23. Okt. 1875, Z. 13741. Slovenische Terminologie an d. Realschulen, 2. Apr. 1871, Z. 1498. Ueberwachung d. Realschüler in d. Kirche, 29. April 1369, Z. 2929; 5. Apr. 1870, Z. 2916. Theilnahme d. Realschüler an Vereinen, 6. Novbr. 1873, Z. 1924. Disciplinarordnung d. Realschule in Laibach, 8. Juli 1874, Z. 8784. Wiederholungs-Prüfungen, 17. Juni 1873, CVB. 358. Maturitäts-Prüsungstaxe, 1870, CVB. 55, 312, 526, 631; 21. Febr. 1870, Z. 1488; 9. Mai 1872, LGB. 145; CVB. 200. Pridatstudicn, 14. Febr. 1858, LRZ. 3981. Prüsungstaxe d. Privatisten, 30. April u. 19. Mai 1870, CVB. 344. Privat-Realschulcn, 10. Jan. 1873, CVB. 51. Schulscrien, 12. Apr. 1855, RGB. 409, 330. Errichtung d. Unterrealschule in Laibach, 19. Juli 1852, Z. 5365. Statut s. d. Vcrwaltnug d. Lokalfoudes d. Realschule in Laibach, 6. Nov. 1855, Z. 16299. Disciplinarvorschr. an d. Realschule in Laibach, 31. März 1864, Z. 2812. Dienstes-Justructivn f. d. Schuldiencr «ui d. Realschule in Laibach, 12. Aug. 1859, Z. 12471. Fach- und Hochschulen: Drganisativn d. akademischen Behörden, 27. Septbr. 1849, RGB. 722; 19. Febr. 1850, RGB. 654; 2. Sept. 1855, RGB. 555. Neueste Vorschr., 27. Apr. 1873, CVB. 231; RGB. 242. 16* 244 Vollzugs-Vorschr., 7. Mai 1873, CVB. 236. Allgem. Anordnungen über Facnltätsstudien, 1. Okt. 1850, RGB. 1675. Angehörige d. Facultäten-Lehrkörpers, 3. Februar 1849, RGB. 115. Correspondenz in. d. Behörden, 24. Nov. 1849, RGB. 66. Geschäftsgang d. akademischen Behörden, 15. Febr. 1850, RGB. 652. Besetzung erledigter Lehrkanzeln, 11. Dezbr. 1848, RGB. 20. Anstellung d. Assistenten, 11. Apr. 1849, RGB. 256. Wählbarkeit zum Universitäts-Rector, 16. Februar 1850, RGB. 654. Gehalts-Regulirung d. Facultäts-Professoren, 28. Oktbr. 1849, RGB. 811; 19. März 1851, RGB. 339: 9. Apr. 1870, RGB. 75; CVB. 214. Cumnlirung einer Professur mit einer Staatsbedienstung, 18. Aug. 1854, RGB. 914. Statut f. d. Unterrichtsrath, 20. Juni 1863, RGB. 273. Vcrhältniß der nicht lehrenden Facultätsmitglicder zum Lehrkörper, 18. Dez. 1848, RGB. 33. Dirccte Unterordnung unter das Ministerium, 30. Juli 1875, CVB. 171. Quinquennal-Zulagen, 25. Dez. 1874, RGB. 2 ox 1875. Erziehuugsbciträge d. Witwen n. Waisen, 4. Juli 1874, FMVB. 125; CVB. 306. Uniform d. Professoren, 18. Okt. 1853, RGB. Nr. 216. Bezüge d. Kanzleipersonals, 24. Okt. 1875, CVB. 290. Uebertcitt von einer ausländ, an eine inländ. Universität, 25. März 1870, CVB. 173. — von d. technischen Hochschule, 1. Apr. 1872, RGB. 112. Studien-Ordnung, 13. Okt. 1849, RGB. Nr. 416, p. 745; 1. Okt. 1850, RGB. 370, 430. Einführung d. Collegiengclder, 17. Juli 1850, RGB. 1274, 1529; 27. Febr. 1853, RGB. 185; 13. Septbr. 1870, RGB. 265, CVB. 561; 30. Apr. 1871, CVB. 85. 245 Stempelpflicht d. Colloquicnzcugnisse, 9. Mai 1876, CVB. SS. Disciplinarvorschrift, 2. Mai 1823, PGS. 137; EB. RGB. Nr. 416; 1850, RGB. Nr. 430. Ausschließung von den Studien nur mit Bewilligung des Ministeriums, 14. Jan. 1849, RGB. 95. Verrechnung d. Geldverläge, 13. März 1873, CVB. 167, Nr. 49. Studenten-Verbindungen, 20. Juni 1876, CVB. 99. Frequentations-Zeugnisse, 6. April 1848, PGS. 124, 199, 835, 336, 599. Überwachung der Frequentation, 31. Ang. 1853, RGB, 1067. Universitäts-Abgangszeugnisse, 30. Mai 1850, RGB. 700. Absvlutorien, 3. Apr. 1856, RGB. Nr. 47. Bestimmungen über die Disputationen, 6. April 1849, RGB. 252. Rigoroscn-Zwischcnräume, 19. Februar 1850, RGB. 654, 821. Rigorosen-Ordnung, 25. Apr. 1872, RGB. 143; 16. Juni 1872, CVB. Nr. 43, 76; 2. Jan. 1873, Z. 14077. Verfahren bei d. Besetzung v. Lehrkanzeln, 11. Dez. 1848, RGB. 20. Anstellung v. Assistenten, II. Apr. 1849, RGB. 256. Geltung auswärtiger Doctorsdiplome, 6. Juni 1850, RGB. 975. Bestimmungen über Ferien, 5. Nov. 1857, RGB. 729. Privatstudien, 17. Dez. 1848, RGB. 30 ox 1849. Errichtung d. Universität in Czernowitz, 30. März 1875, RGB. 113. Jmmatriculation, 1850, RGB. Nr. 235. — an Ghmnasien aufzuhcben, EB. RGB. Nr. 201. - an d. Hochschule s. Bodenkultur, 1872, RGB. Nr. 122; 1873, RGB. Nr. 26. - d. Theologen, 1851, RGB. Nr. 216, ß I. — in Maria-Brunn, 1852, RGB. Nr. 110, Z 22. 246 Immatrikulation an ausländ. Ilnivers., 1870, CVB. Nr. 49, x. 173. Privatdozentcn- Zulassung, 19. Dcz. 1848, RGB. 40. Erfordernis; d. Doctorgradcs, 1. März 1849, RGB. 146. Begriff eines Privatdozenten, 23. Jan. 1849, RGB. 104. Zeugnisse d. Privatdozenten, 5. Jan. 1849, RGB. 78. Mitglieder d. Akad. d. Wissensch. bedürfen keine Bewilli¬ gung zur Privat-Dozentur, 24. Jan. 1849, RGB. 105. Rechte Aelterer im Lehrkörper, 15. Okt. 1849, RGB. 761, 768. Berechtigung z. Vortrage in anderen Gegenständen, 1. Apr- 1849, RGB. 249. Erlöschen d. Dozentnrrechtes weg. Nichtansnbnng, 20. Dcz. 1849, RGB. 179 sx 1850. Verantworlichkeit d. Lehrkörpers s. Privatdozenten, 7. Juni 1849, RGB. 296. Privatdozenten an technischen Instituten, 13. Juli 1850, RGB. 1549. Berechtigung z. Ausstellung v. Frequ.-Zeugnissen, 5. Jan. 1849, RGB. 78. Erläuterung d. Habilitirungs-Vorschrift, 7. April 1850, RGB. 895. Privatdozenten s. demonstrat. Fächer, 4. Okt. 1850, RGB. 1833. — an Hochschulen f. Bodenkultur, 30. Juli 1872, RGB 375, 379, 380. Recursrecht gegen die Verweigerung, 18. Januar 1869, CVB. 81? Wahlrecht beim Professoren Collegium, 1870, CVB. 131 Theologische Facultät: Kathol. Diöcesan-Anstalten, 30. Juni 1850, RGB. 1321; 1851, RGB. Nr. 216. Theolog. Studien, 16. Sept. 1851, RGB. 592; 29. März 1858, RGB. 279. Uebertritt aus d. Knaben-Seminar in d. theol. Facultät, 22. Jan. 1869, CVB. 81. 247 Deffentlichkeit d. theolog. Rigorosen, 22. Febr. 1870, CVB. 128. Bezüge d. Professoren, EB. RGB. 488; IS. Sept. 1851, RGB. 592; 30. Juni 1852, RGB. 674; 19. März 1872, CVB. 126; RGB. 87; 1875, RGB. Nr. 2. Behandlung d. Lehrer d. Katechetik und Methodik an der Universität, 26. Aug. 1872, CVB. 483. Dtganisirung der cvaugel.-thcolog. Lehranstalt in Wien, 8. Jan. 1850, RGB. 1797; 1867, RGB. Nr. 120. Griechisch orientalische, 1875, RGB. Nr. 122. juridische Facultät, Vorstudien, 17. April 1851, RGB. 358. Regelung d. jurid. Studien, EB. RGB. Nr. 157; 1849, RGB. Nr. 43; 2. Okt. 1855, RGB. Nr. 172, x. 582. Studium d. österr. Geschichte, 5. Nov. 1857, RGB. 730. Einführung d. Absolutorien, 16. Apr. 1856, RGB. 186. Staatsprüfung, theoretische, 1850, RGB. 1369, 1691, 1967, 2039; 1851, RGB. 609, 107; 1852, RGB. 286' 405, 814; 1854, RGB. 949; 1855, RGB. 438; 1856, RGB. 193, 163, 302; 1858, RGB. 492, 563; 1859, RGB. 241, 547; 1874, CVB. 368. Errichtung rechts- u. staatswissenschastlicher Scminarien, 27. Jan. 1873, CVB. 539. Dispens von d. vorgeschricbencn Studienzeit an d. Uni¬ versität, 28. Sept. 1860, RGB. 328. Eintritt im Sommcrsemestcr in d. jurid. Studien, 8. Febr. 1856, RGB. 112. Ruschen v. Beamten in d. juridischen Studien, 29. Sept. 1856, RGB. 597. Zeitpunkt f. d. erste jurid. Rigorosum, 7. Juli 1874, CVB. 306. Evllegieubesuch d. Juristen, 28. Sept. 1874, CVB. 367. Medizin. Facultät: Medizinisch chirurgische Studien, EB. RGB. 4, 14, 43, 90, 91, 112, 363, 410, 416; 1849, RGB. Nr. 41; 1851, RGB. Nr. 18. 248 Mediz. Doctoratsprüfungen, EB. RGB. Nr. 262, 814, 36.", 394, 416; 1853, RGB. Nr. 154. Jnscription d. Studirenden, 20. Dez. 1848, RGB. 45. Aufnahme ausländ. Professoren, 6. Jan. 1851, RGB. 91. Aufhebung d. Repetitionsactes, 15. Dez. 1869, RGB. 636. Oeffentlichkeit d. Medizin. Rigorosen, 12. Nov. 1869, CVB. 326; 12. Apr. 1870, CVB. 255. Medizinische Studienregulirung, 15. April 1872, RGB. Nr. 57. Beziehungen d. Klinik zum allgem. Krankenhaus, 11. Juli 1872, CVB. 347. Praktische Prüfung bei d. Medizin. Rigorosen, 24. Oktbr. 1872, CVB. 481. Praktische Bethätigung d. Mediziner in d. Klinik, 12. Sept. 1874, CVB. 357. Rigorosen-Ordnung. 2. Juli 1872, CVB. 287. Bezüge d. Professoren an der Hebammenschule, 26. Juni 1858, RGB. 471; 6. Juni 1872, RGB. 247. Zulassung d. Wundärzte zu d. Medizin. Rigorosen, 1850, RGB. Nr. 438. Hochschule f. Bodenkultur, 30. Juli 1872, RGB. Nr. 120, 125, 375. Kostenbestreitung, 8. April 1872, RGB. 112. Anwendung d. Universitätsgesetze, 30. Juli 1872, RGB. 375.' Gehalte d. Lehrer, 9. Apr. 1870, RGB. Nr. 47. Unterrichts-Honorar, 1. Aug. 1872, RGB. 378. Privatdozenten, 31. Juli 1872, RGB. 376, 380. Honorirte Dozenten, 1. Aug. 1873, RGB. 379. Statuten, 6. Juni 1872; 24. Febr. 1873, RGB. 127. Jmmatriculation, I. Aug. 1872, RGB. 378; 19. Febr. 1873, RGB. 125. Diplomsprüfungen, 28. April 1875, RGB. 199. Technische Institute, EB. RGB. Nr. 274, 421; 1850, RGB. Nr. 44, 335; 1851, RGB. Nr. 70; 1856, RGB. Nr. 177; 1873, RGB Nr. 92. 249 Statut s. d. technische Hochschule in Wien, 4. Okt. 1870, CVB. 582; 10. Apr. 1872, RGB. 187, Nr. 27, 45, 54; 20. Febr. 1875, CNB. Nr. 16, 63. Unterrichtsgcld, 18. Juli 1875, CVB. Nr. 33. Technische Hochschule in Graz, Statut, 26. April 1869, CVB. 251. - in Brünn, 1873, RGB. Nr. 92. Aufnahmsprüfung in d. Technik, 21. Aug. 1866, Z. 7554; 26. Apr. 1869, CVB. 251; 25 Febr. 1872, Z.2234. Bezüge d. Professoren, 17. Mürz 1872, RGB. 81. Eintrittsbedingungen f. d. techu. Studien, 27. März 1858, Z. 4719. Privatdozenten, 1850, RGB. Nr. 335. Fertigkeit im Zeichnen s. d. technischen Hochschulen streng zu fordern, 10. März 1872, Z. 271; 29. Novbr. 1870, Z. 541. Handelshochschule in Wien, 28. Juli 1873, Z. 9294. Prüfung s. d. Lehramt d. Handelswissenschasten, 14. Mai 1870, RGB. 173, CVB. 364. Handels-Mittelschulen, 14. Mai 1870, RGB. Nr. 79. Aufnahmsprüfung, 11. Mai 1874, CVB. 115. Organisirung d. Schiffsbaukurses an der Handelsschule in Triest, 14. Juli 1869, CVB. 239; 22. Mai 1872, CVB. 243. Nautische Schule, Organisirung, 14.Juli 1869, CVB- Nr. 74. Bezüge d. Professoren an d. nautischen Schule, 17. März 1872, RGB. 81. Lehrbücher, 7. März 1870, CVB. Nr. 45. Altersnachsicht, 11. Sept. 1870, CVB. 560. Prüfung für d. Lehramt a. d. nautischen Schule, 26. Juli 1868, RGB. 323; 1869, CVB. 103; 1870, CVB. 343. Akademie der Wissenschaften, EB RGB. Nr. 29, 37, 100; 18.Okt. 1853, RGB. 1138. Organisirung d. Akademie der Künste, 17. Okt. 1850, RGB. 1834 ; 25. Aug. 1872, RGB. 423. 250 Bezüge d. Lehrer, 8. Mai 1871, CBB. 103; RGB. 5S; 1878, RGB. Nr. 2. Studien-Ordnung, 18. Febr. 1873, CVB. 118. Chirurgische Studien, 1851, RGB. Nr. 90; keine Lehrefreiheit, 8. Okt. 1849, RGB. 73g. Obligate Gegenstände f. d. Dvctorat d. Chirurgie, 24. Juli 1871, CVB. 184. Nachsicht d. Vorstudien, 25. Dez. 1848, RGB. 66. Plan f. d. thierärztl. Studium, 16. Januar 1849, RGB. 97; 1850, RGB. Nr. 311; 30. Juli 1858, RGB. 223; 9. Sept. 1869, CVB. 291; 12. Juli 1871, RGB. 271; 1875, RGB. Nr. 8. Aufnahme in d. Militär-Thicrarznei-Institut in Wien, 30. Apr. 1857, Z. 8139. Anstellung d. Thierärzte, 1873, RGB. Nr. 37, 139; 1875, RGB. Nr. 126. Thicrarznei-Institut, EB. RGB. Nr. 91; 1851, RGB. Nr. 255, ZK 2, 3; 1852, RGB. Nr. 87; 1859, RGB. Nr. 31. Studieuordnung f. d. Pharmazie, 1850, RGB. 975, 1161; 27. April 1853, RGB. 1287; 5. Juli 1854, RGB. 769; 14. Juni 1859, RGB. 263. Abänderung, 13. Apr. 1866, LGB. 48. Rigorosen-Ordnung, 20. Jan. 1870, CVB. 28. Wiederholung d. strengen Prüfungen für d. Magister der Pharmazie, 8. Febr. 1869, CVB. 86. Uebertritt aus d. Rcalghmnasium in d. pharmaz. Studien, 30. Nob. 1870, CBB. 678. Orgauisiruug d. land wirth sch. Anstalt in Ungar. Altenburg, 31. Okt. 1850, RGB. 2051. Chemnitzer Akademie, 26. Okt. 1848, PGS. 580. Statut s. d. chemisch-technische Versuchsanstalt des osterr. Museums in Wien, 7. Apr. 1876, CVB. 65. Taub stumm en-Institut in Wien, 5. Sept. 1872, CBB. 453. 25 l Statut d. germanistischen Seminars in Innsbruck, 27. Sept. 1875, Z. 15180. — s. d. philologische Seminar in Wien, 31. Juli 1875, Z. 11169. Errichtung d. geolog. Reichsnnstalt, 15. Nov. 1819, RGB. 635 vx 1850; 7. Jnni 1860, RGB. 145. Universitiits- und Stndicnbibliothekeu, 20. Dczbr. 1849, RGB. 422 ox 1850; 1854, RGB. 548. Regulirung, 22. Ang. 1871, CVB. 183, 274; 18. Oktbr. 'l871, Z. 9019. Bücher Anschaffungen, 18. Ang. 1862, Z. 7392. Ausleihen d. Bücher, 9. Februar 1854, Z. 9853; 8. Juni 1856, Z. 10496; 14. Fcbr. 1861, Z. 1555; 17. März 1866, Z. 1923; 3. März 1870, CVB. 130. — — aus fremden Bibliotheken, 17. März 1866, Z. 1923. - an Lehrerbildungs - Candidaten, 30. Oktbr. 1872, Z. 13600. Wirkungskreis d. akademischen Senate auf d. Bibliothek, 1. März 1870, CVB. 129. Bezüge d. Beamten, Witwen u. Waisen, 22. August 1871, RGB. 285; 1873, RGB. Nr. 118; 15. April 1873, CVB- 197; 1875, RGB. Nr. 3. Benützung d. Bibliothek, 28. Nov. 1872, CVB. 512. Verrechnung der Bibliotheks Dotation, 28. April 1874, CVB. 61. Aelterc Verordnungen in Bezug auf d. Laibacher Lhceal- Bibliothek, 1823, PGS. 197; 1826, PGS. 210; 1829, PGS. 81; 1834, PGS. 52; 1. Mai 1857, LRZ. 9195. Unterrichts Stipendien: Stipendien f. „Studenten" nicht an Normalschülcr zu ver¬ leihen, 15. März 1824, PGS. 140. Einfluß d. Rcprobation bei d. Staatsprüfung auf d. Sti¬ pendium, 22. Febr. 1852, RGB. 286; 1859, RGB. 547. Verwendung der Uebcrschüsse bei den Stiftungen, 8. Mai 1824, PGS. 199. 252 Verlust d. Stiftung, 21. März 1823, PGS. 125; 1. Juli 1833, PGS. 220. Verleihung d. Stipendien f. höhere Schulen an Gymnas., 14. Dez. 1825, PGS. 1 ex 1826. Cvmpctenz zur Verleihung, 16. Sept. 1838, PGS. 295. Bezug desselben durch die Mediziner noch im siebenten Jahre, 13. Nov. 1844, PGS. 374. Fortgenuß auch bei Wiederholung der Klasse bei Trivial¬ schülern, 6. Juli 1847, PGS. 313. Würdigkeitsausweise für den Fortbczug, 1849, RGB 76; 1850, RGB. 1221. — s. Gymnasien, 1849, RGB. 239. Regelung ob d. neuen Classificirung, 1850, RGB. 825. Stipendien f. Juristen, 22. Aug. 1851, RGB. 560. — f. d. Chemnitzer Akademie, 1851, RGB. 271. — f. frühere philosophische Studien, 1851, RGB. 359. — ob d. Maturitätsprüfung, 1851, RGB. 437. Fortbezug bei d. Reprobation, 1852, RGB. 286. — während d. Freiwilligen-Jahres, 4. Mai 1869, CVB. 123. Ileberwachung d. stipcndirten Lehramts-Zöglinge, 22. Mai 1870, CVB. 346. — d. Militärstipcndisten, 6. Dez. 1870, CVB. 2, 310. Schulstiftungen, 5. Sept. 1872, CVB. 415. Stipendiengenuß während des Rigorosirens, 16. August 1837, PGS. 103; 12. Juli 1872, CVB. 324. Uebergang aller Stipendienkasse-Verrechnungen an den Landesausschuß, 13. Okt. 1870, Z. 7776. XI. Militär-Sachen. Militärbehörden und Corps: Organisirung d. Landes-Militärbehörden, 16. Jan. 1836, RGB. 39. — d. Hoskriegsbuchhaltung, 21. März 1857, RGB. 156. 258 Dienstesvorschrift d. General-Quartiermeistcrstabes , 1854, AVB. Orgamsirung desselben, 8. Okt. 1865, RGB. 247. — d. Militär-Centralbuchhaltung, 17. Juli 1863, RGB. 281. Ausstellung eines Armee-Obercommandos, 25. Sept. 1866, AVB. 291. Orgamsirung d. Militär-Unterparteien, 23. Januar 1866, AVB. 19. Jnstruct. d. Feldpostabthcilung, 11. Mai 1866, AVB. 125. Regulativ s. d. Truppeu-Divisions-Commauden, 28 Dez. 1866, AVB. 385. Reorgauisirung d. Gcneralstabcs, 10. Nov. 1866, AVB. 341, 362; '14. März 1871, AVB. 91. Wirkungskreis d. Truppeu-Divisions-Commauden, 8. Mai 1867, AVB. 262. Auflösung d. Armee-Obcrcommandos, 24. Januar 1868, AVB. 14. Errichtung eines Landesvcrtheidigungs-Ministcriums, 1868, RGB. 28. Neue Ergänzungsbezirks - Eintheilung , 1860, LGB. 18; 22. April 1873, LGB. 88. Inhaber-Rechte, 12. Aug. 1868, AVB. 230, 248. Gencral-Jnspectorat d. Heeres, 26. März 1869, AVB. 179; 30. März 1869, AVB. 191. Dotation s. d. Generalkommando, 31. Jan. 1869, AVB. 78. Bestimmungen f. d. Platzcvmmando, 27. April 1869, AVB. 249. Heeres-Jnspicirungs-Vorschrift, 1869, AVB. 277; 1870, AVB. 307. Orgamsirung d. Feldtelegrafen, 23. Juli 1870, AVB. 375. Instruction f. d. Feld-Eisenbahn-Abtheilg. u. d. Etappen- Commando, 20. Sept. 1870, AVB. 437. Leitfaden s. d. Jnfanterie-Equitation, 1870, AVB. 307. Jnstr. s. d. mobilen Platzcommanden u. Trainvorschrift, 1. Juni 1871, AVB. 257. 254 Org. -Bestimmungen f. d. Feldgcnsdarmcrie, 27. Juli 1871, AVB. 503. — f. d. Heerwesen im allgemeinen, 21. Nov. 1871, AVB. 503, 571. — über d. Adjutanten, 1869, AVB. 441; 1870, AVB. 68. Oiäro äe bataills im Frieden, 26. April 1872, AVB. 212. Bezeichnung des Stations - Commandanten bei gemischter Besatzung, 4. Juli 1873, AVB. 241. Org.-Bestimmungen über d. Ergänzungs-Bez.-Commando, 19. Ang. 1874, AVB. 222. — f. d. Feld-Signal-Abtheilungen, 14. Juni 1876, ABB. 158. Neue Numerirung d. Brigaden, 26. April 1876, AVB. 119, 139. Osfiziersdiener, 23. Dez. 1868, AVB. 366; 27. April 1869, AVB. 77, 290; 31. Mai 1870, AVB. 193; 18. Juli 1876, AVB. 183. Bestimmungen infolge d. Aufhebung d. Militärgreuze, 11. Juni 1871, AVB 233, 242, 259, 395, 459, 463, 551; 1872, AVB. 76, 129. Justizorganisation d. Militargrenze, 24. Juni 1872, AVB. 295, 650, 656, 683, 693, 704. Reorganisirung d. Verwaltungsbranche der Militargrenze v. I. 1858, 1871, AVB. Nr. 60. — d. politischen Verwaltung in d. Militärgrenze, 27. Juni 1873, AVB. 205. Auslösung d. Regimenter, 13. Ang. 1873, AVB. 313, 367. Heeresergiinznng: Rekrutirungs-Patente v. 4. Juni 1773 u. 25. Okt- 1804; 7. Aug. 1827, PGS. 268. Militärbefreiung der Beamten, 1829, PGS. 71; 1835, PGS. 168. — d. Studirenden, S. 105, 319, 329, 370, 403; 1849, RGB. 106. — d. Lehrcrgehilfen, 1849, PGS. 784. 255 Militärbcfreiung d. Doctoren il Richter, 1836, PGS. 575. — d. Finanzwachmänner, 1850, RGB. Nr. 442. d. Marine-Maschinisten, 1850, RGB. Nr. 434. — d. Eigenthiuner v. Bauernwirthschaften, 1827, PGS. 295; 1850, RGB. Nr. 16. Aenderung d. Re krut. -Ges., 3. Dez. 1848, RGB. 6; 14. Mai 1849, RGB. 201. Freiwilliger Eintritt, 1849, RGB. 255; 1853, RGB. 180. Asscntiruug bei Gctheiltheit d. Stimmen, 28. März 1849, RGB. 244. Reklamation d. Eltern b. freiwilligem Eintritt auf Kriegs- daucr, 10. April 1849, RGB. 255. Reiscgebiihren d. milit. Assentirungs-Commission, 24. April 1849, RGB. 273. Abstellung paßloser Individuen, 14. Juni 1849, RGB. 351. Gutrechnuug d. Paßlosen, 10. Ja». 1850, RGB. 437. Aufnahme v. Cadctteu, 28. Febr. 1851, RGB. 175. Gutrcchnnug d. fcldärztl. Zöglinge, 14. Nvv. 1852, RGB. 1018. Strafdienstdauer der Sclbstverstümmler, 26. April 1856, RGB. 244. Befreiung der Besitzer v. Baueruwirthschasteu, 10. Januar 1850, RGB. 180. — d. geistlichen Candidaten, 14. Juli 1856, RGB. 391." — d. Finanzwache, 10. Nov. 1850, RGB. 1915. — d. Maschinenmeister, 26. Okt. 1850, RGB. 1858. — d. Theologen, 14. Juli 1856, RGB. Nr. 126, 127. Behandlung spphilit. Rekruten, 1. März >852, Z. 2581. Strafbeträge z. Armenfonde, 15. Mai 1856, Z. 7876. Finauzwachmänner als Rekruten, 11. Jan. 1856, FMVB. 18; 24. Juni 1856, FMVB. 199. Belohnung s. Einbringung v. Stellungspflichtigen, 10. Mai 1865, FMVB. III. Taglia f. Flüchtlinge, 10. Mai 1865, FMVB. 111. Ausnahmsweise Ehebewilligung, 2. Okt. 1860, RGB. 328. 25« Reserve-Statut, 31 Juli 1852, RGB. 709, 897, 1008; 1856, RGB. 181; 1858, RGB. 694. NachmSuncr, 1851, RGB. 147, S. 113, 279, 293; 1857, LGB. 71. Stellvertretung, 1856, RGB. 118, 127, 483; 1860, RGB. 274. Späteres Heeres - Ergänznngsgesey v. 29. Septbr. 1858, RGB. 525; uä 8 21, 1862, LVB. 14; aä Z 107, 20. April 1864, LGB. 14, 28; 28. Dezbr. 1866, RGB- 5 sr 1867, 375. Freiwilliger Eintritt in d. Marine, 16. April 1863, Z> 2607. Militärbefreiung d. Obergymnasiasten, 20. Dez. 1860. — d. Rabinatsschüler, 7. März 1859. — d. Schüler d. bildenden Künste, 26. Jan. 1861. — d. Montanistiker, 28. April 1859. — d. Schiffsschreiber, 15. März 1859. — d. Finanzwache, 1860, RGB. Nr. 22. Begriff d. Wirthschafts- u. Erwerbsunfähigkeit, 1. Juli 1860, LGB. 46; 6. April 1863, LGB. 12; 19. Februar 1864, LGB. 8. Das neue Wehrgesctz, 5. Dez. 1868, RGB. 437. Umwandlung der im Wehrgesetze vorkommenden Sätze in metr. Maß, 14. Jan. 1876, ABB. 41. Instruction über d. Pflichten d. Militärs mit Bezug auf d. Wehrgesetz, 24. April 1876, AVB. 133. Verzeichniß d. Wehrfähigen, 31. Aug. 1875, ABB 152; 29. Dez. 1875, LRZ. 10222. — d. auswärts Gebornen d. Stclluugsbchvrde mitthcilen, 28. Aug. 1869, Z. 4564. Answeis d. Eisenbahn-Bediensteten, 17. März 1870, 3. 5192. Mittheilung d. Todesfälle d. Stellungspflichtigen, 27. Juli 1870, Z. 10148; 28. Aug. 1871, Z. 11081. Ausweis über d. Finanzwachmänner, 25. Novbr. 1872, Z. 10083. 257 Ausweis der Militär-Bildungsanstalten, 8. Novbr. 1872, Z. 12921. Mittheilung über d. Einreihung d. Militärzögl., 15. Jan. 1873, LGB. 22. Rcpartition d. Contingents, 15. Jan. 1873, LGB. 22. Strafe d. unterlassenen Meldung, 22. Juli 1872; II.Aug. 1873, Z. I I592. Strafe darf nicht auf Verweis lauten, 11. August 1873, Z. 11592. Nichtverjährung derselben, 10. März 1876, Z. 3193. Nachweisung der Wehrfähigen, 10. Juli 1871, Z. 5629 ; 7. Juni u. 8. Nov. 1872, Z. 5796, 12921; 13. Oktbr. 1870, Z. 10872. Taxerlcger-Gutrechnung, 14. Okt. 1869, Z. 7022, 7375 8050 ; 2135 sx 1870. Entschcidgn. über Berufung geg. Reclamationen, 16. März 1870, Z. 623. Activirung d. Assentcommission, 1870, ABB. 67. Kosten d. Losung u. Stellung, 18. Mai 1870, Z. 6619. Reisekosten d. polit. Beamten, 24. Jan. 1870, Z. 245. Beistellung der Schreibrcquisiten seitens d. Stellungscom¬ mission, 16. Febr. 1871, Z. 2355. Offenkundig Untaugliche von d. Erscheinen zur Stellung enthoben, 28. Okt. 1870, Z. 11577. Befreiungs-Ansprüche strengstens zu beurtheilen, 19. Sept. 1872, Z. 8155. Gemeinde-Zeugnisse behufs Befreiung müssen erschöpfend sein, 18. Dez. 1871, Z 11935. Bei absolut unheilbaren Gebrechen Besurd „auf immer erwerbsunfähig", 28. Okt. 1870, Z. 11577. Auch d. Truppcnkörper d. dienenden Brüder sind zu er¬ heben, 17. Dez. 1871, Z. 11934. Taxen f. Matrikenauszüge u. Familienbögen, 4. Mai 1860, LGB. 34. Nur bei ganz verwaisten Geschwistern zu befreien, 24. Nov. 1871, Z. 4928. 17 258 Die hilfsbedürftige Familie kann sich den Sohn unter mehreren wählen, 31. Jan. 1871, LRZ. 992. Gesetzwidrige Befreiung, 25. Juli 1869, Z. 4040. Irrtümliche Befreiung, 21. Juli 1872, Z. 6407. Behandlung d. Candidatcn des geistlichen Standes, 1869, CVB. 242 — d. im Auslande Studirenden, 8. Nov. 1872, Z. 12921; 1873, LGB. 23. — d. griech Ritus, 4. Febr. 1873, LGB. 48. — d. israelitischen Ritus, 16. Mai 1874, Z. 6641. — d. Barmherzigen Brüder, 19. Nov. 1872, LGB. 142. — d. Stiefbrüder, 30. April 1871, LGB. 16. Kosten f. Escortirung z. Stellung, 18. Mai 1870, VZ. 176. Behandlung von amtswegen Assentirten, 17. Juli 1873, Z. 10239; LGB. 132. Abgabe in d. Spital, 20. April 1870, Z. 3213; 28. Okt. 1870, Z. 1157; 24. Juli 1872, Z. 5298. Militärspitals-Verpflegskosten, 20. April 1870, Z. 3213. Vcrsäumniß d. Stellungspflicht, 26. Jan. 1872, Z. 4116; LRZ. 3543; 27. Febr. 1873, Z. 1591. Strafbarkeit d. Angehörigen d. Ausgeblichenen, 23. Jan- 1872, LRZ. 840. Cartelle wegen Auslieferung d. Stellungsflüchtlinge, 1872, VZ. 179. Befreiung eines Nachzustellenden, 18. Febr. 1870, Z. 1386. Einschärsung d. Strenge hiebei, 23. Juli 1871, Z. 8964. Verbot cumulativer Requisitionen, 2 April 1872, Z. 3370; 23. Dez. 1872, Z. 15675. Abstellung in Ungarn, 11. März 1873, Z. 3271. — ungar. Stellungspflichtigen, 17. Febr. 1873, Z. 1173. Stellung im Auslande, 3. Febr. 1870, Z. 1026; 1872, VZ. 32; 1873, VZ. 31. Abstellung durch die Consulate, 8. Nov. 1872, Z. I292I; 1873, LGB. 22. Ueberprüsung, 1. April 1870, Z.9120; 17.April 1871, Z. 2348. 259 Überprüfung auf Verlangen der Partei, 18. Apr. 1870, Z. 3184; 24. Sept. 1873, Z. 135S6. Behandl. Selbstbeschädigcr beim Superarbitrium, 13. Mai 1873, AVB. 181. Entlassung d Nachmänner, 14. Juli 1872, LRZ. 4962. Verzichtleistung auf d. Nachmannschast, 10. März 1871, LRZ. 1987. Ersatzreservisten-Evidenz, (8168 Jnstr.), 29. Dez. 1869, Z.9713; 1870, LGB. 175; 1871, LGB. 17, 60 ; 25. Nov. 1872, Z. 13648; 6. Mai 1873, AVB. 181; LGB. 129; 15. Jan. 1873, LGB. 22. Militär-Entlassungs-Vcrhandl., 17. Juli 1871, Z. 8548. — weg. Auswanderung, 14. Okt. 1872, Z. 10231; 8. Nov. 1873, Z. 12921; BZ. 188; LGB. 22. -- d. Nachmänner, 14. Juli 1872, Z. 4962. — wegen Untauglichkeit, 15. Jan. 1873, LGB. 22. Verrechnung d. Umkostenpauschalcs, 21. Jan. 1876, Z. 818. Entlassungs-Certificat, 24. Sept. 1873, LGB. 16S. Wasscnübungcn d. Lehrer, 10. Jan. 1872, CGB. 79; 22. Aug. 1875. LRZ. 5279. — d. Wirthschaftscigenthümcr, 10. Apr. 1872, Z. 1766. Zeit d. Militär. Ausbildung, 20. März 1874, LGB. 19. Nichteinrechuung d. Spitalszeit, 1. Okt. 1871, LGB. 57. Instruction für Jnfanterie-Ucbungeu, 9. Apr. 1871, AVV. 176; 1872, AVB. 179; 1. Juli 1875, AVB. 93. Waffenübungsplähe, 16. Nov. 1825, PGS. 347; 7. Febr. 1831, PGS. 28; 31. Dez. 1832, PGS. 6 er 1833; 2. Nov. 1837, PGS. 141; 1. Juli 1860, Z. 20594. Feldschäden-Versicherungen, 19. Juli 1827, PGS. 264; 30. Juni 1839, Z. 21011; 21. Aug. 1841, Z. 2214; 28. Juli 1843, PGS. 198; 18. September 1859, LNZ. 17599. Beiziehung eines Finanzbcamten zur Erhebung v. Feld¬ schäden bei Trnppen-Concentrirungeu, 24. Sept. 1859 FMVB. 377. 17» 260 Kricgsschädenvergiitung , 1817, PGS. 159; 1820, PGS. 103; 1819, PGS. 6t; 1821, PGS. 160. Kontingents-Abrechnung: § 96, 2, Uebertragung d. Abwesenden in d. Vormerk¬ buch, 29. Okt. 1869, Z. 5446; 30. März 1871, LRZ- 2449. ttä tz 95, Klarstellung d. Guthaben u. s. w. und Einthei- lung d. Ueberzähligen, 14. März 1870, LRZ. 2077. .44 8 97, 8. Nov. 1872, Z. 12921; all 63, 95, 1. Ang. 1874, Z. 10248. Reise-Urkunden an Stcllungspflichtige, 9. Sept. 1869, LGB. 83; 15. Jan. 1873, LGB. 22. Die Eigenschaft als Militär im Passe auszudrücken, 12. Sept 1871, Z. 4201. Zustellung d. Auslandspässe, 5. Januar 1854, RGB. 10; 8. Okt. 1870; 25. Jan. 1871, Z. 1427. Auslandspässe an Invaliden, 21. März 1872, Z. 4110. Pässe an Landwehristen, 5. Nov. 1875, Z. 13193; LGB. 1869, p. 75. — an die auf ostet r. Kriegsschiffen Dienenden, 3. Mürz 1876, LRZ. 1895. Einschiffung v. Militärpflichtigen, 9. Aug. 1872, LRZ. Z- 5574, 8369. Stempelbcfreiung bei Bcsrciungs-, Entlassungs-, Prü¬ fungs-Ablegungs-, Ausenthaltsanzeigen und Recursen, 6. März 1870, Z. 5107. — Pflicht bei Beurlaubung, Bcfreiung v. d. Controllver- sammlung, 5. Okt. 1870, Z. 10743. — Pflicht bei Befreiung v. d. Waffcnübung, 9. Mai 1873, Z. 4032; 27. Juni 1874. — Pflicht um Abstellung im Rcquisitionswege, 27. Juni 1874, Z. 5809. Controll» Versamm lung: Abstrafung wegen Ausbleibens, 16. März 1873, Z. 3724. Beibringung d. Trauscheine, 28. Apr. 1872. Stempelsreiheit bei derselben, 24. Dez. 1872, Z. 15885. Ml Reisegcbühren d. Offiziere, 8. Nov. 1871, AVB. 486. — d. Beamten, 3. Okt. 1875, Z. 14575. Aichtverwcndung d. Landwehrseldwcbel auswärts, 13. Okt. 1873, Z. 14400. Präscnzpslicht-Befreiung: — d. Lehrer, 10. März 1871, CGB. 6; CVB. 53. — der im Auslande stndirendcn Theologen, 8. Nov. 1872, Z. 12921. — d. thcolog. Extcrnisten, 4. Februar 1873, Z. 11087. — d. Breslauer jüdischen Theologen, 16. Mai 1874, Z. 6641. Hauptstellungsbericht ari Z 99 Jnstr., 4. November 1869, Z. 5790; 20. Juni 1870, Z. 5588; 29. Juni 1872, Z. 6842. Fristen d. Stcllungsrapportc, 15. Fcbr. 1870, LRZ. 1422. Einjahrig-Freiwillige, H. -Erg.-Ges. Z 21, Jnstr. 88 120 bis 147; LVB. 1869, 22, 41, 45, 77. 4865, AVB. 257. Einführung d. Rotationsrakclcn, 29. Dezbr. 1865, AVB. 310. Ausschließung gewisser Sprenggeschosse vom Kriegszwecke, 11. Dez. 1868, RGB. 93 sx 1869. Umgestaltung d. Gewehre in Hinterlader, 1868, AVB. Munitions-Ausmaß, 10. Apr. 1869, AVB. 219, 294. Kostcnprcis d Gewehre, 16. Aug. 1869, AVB. 629, 657. Einführung d. Revolvers, 3. Sept. 1870, AVB. 433. Jnstruct. üb. d. Werndlgcwchre, 2. Apr. 1872, AVB. 189, 362, 619, 656; 23. Dez. 1873, AVB. 635. Büchsenmacher-Jnstr. über d. Revolver, 22. April. 1872, AVB. 692. Jnstr. s. d. Verwaltung d. Armatur u. Kleingewehr-Mu¬ nition, 28. Dez. 1872, AVB. 876. —- über d. Sprengmittel der Gcnictruppe, 19. Nov. 1872, AVB. 677. Ausrüstung d. festen Plätze, 20. Juni 1876, AVB. 159. Instruction z. Visitirung des Gewehres, 23. April 1876, AVB. 133. — f. Revolver u. Büchsenmacher, 19. Mai 1876, AVB. 142. Schieß-Jnstruct., 22. Mai 1876, ABB. 145. Transportwesen: Transport ärar. Naturalien, 5. Juli 1814, PGS. 346, II; 9. Jan. 1815, PGS. 57, 54; 9. Juli 1838, PGS. 201; 3. März 1857, Z. 2747; 16. Juli 1857, Z. 16561 ; 19. Juni 1858, Z. 1786; 5. Juli 1858, Z. 16321. Verpflegs-Gütervcrscndung dch. d. Eisenbahn, 1850, AVB. 228; 1851, ABB. 24, 84; 1853, AVB. 194; 1859, AVB. 1. 284 Nachtrag z. Jnstr. s. Transporthäuser v. J, 1863, 11. Nov. 1865, AVB. 94. Transportkosten f. verhaftete Angehörige d. Mil., 4. Mai 1867, FMVB. 96. Benützung iirar. Fahrmittel, 21. Dez. 1869, AVB. 841. Eiseubahntarif-Begünstiguugen d. Zöglinge d. Mil.-Bild.- Anstalten, II. Fcbr. 1869, AVB. 117.' Vorschrift f. d. Militär-Transp. aus Eisenbahnen, I. Ja». 1871, AVB. 1. Verzeichniß d. Personen, die auf d. Militärtarifspreise an d. Eisenbahnen Anspruch haben, 24. Febr. 1871, ABB. 67. Versendung v. Aerargiitern aus Eisenbahnen, 5. Juni 1872, AVB. 274; 19. Nov. 1872, AVB. 819, 867. Vorschrift s. d. Militärtransport zu Wasser, 3. Apr. 1873, AVB. 143. Dienstreisen d. Offiziere mittelst d. Eisenbahn, 23. März 1849, RGB. 235. Gcbiihren-Reglements, 11. März 1871, AVB. 75, 212, 290, 307, 308, 328, 421, 501; 1872, AVB. 15, 242; a869, AVB- 801. Organisirung d. Militärkasscn, 18. März 1869, AVB. 167- Einsührung d. neuen Verrechnungs-Instruction, 24. Nov- 1870, AVB. 477, 489. Truppen-Rechnungsdienstes-Vorschrift, 8. Februar 1872, AVB. 97. Dicnstes-Jnstruction für d. Militär-Rechnungs-Controlls" beamten, 29. März 1872, AVB. 181. — s. d. Mil.-Kasscbeamten, 17. Juni 1875, AVB. 90. Einquartierung des Heeres: Einquartierungs-Patente vom 13. Juli 1748; 21. Aug. 1782. Provisor. Bestimmungen, 11. Febr. 1849, RGB. 124. Einquartierungs-Gesetz, 15. Mai 1851, RGB. 391. Einqu.-Anleitung, 20. Aug. 1851, LGB. 728. L79. — d. Soldatenwciber, I. Art, 20. Sept. 1853, RGB. 1041; LGB. 770. — d. Landwchristen, 9. Sept. 1872, Z. 8744. 287 Beistellung möglichst heizbarer Lokalit., 13. Nov. 1860. Beschaffenheit d. Bcttstrohes, 27. Febr. 1861, Z. 191. Stallung u. Schupfe, 20. Juli 1851, RGB. 498; 14. Sept. 1853, RGB. 1025; LGB. 755. DurchzngSvergiitung, 25. Mai 1851, RGB. 424, 452. - f. Offiziere, 16. Okt. 1860, LGB. 78. - f. Militärchargcu-Zimmer, 30. Juni 1851, LGB. 425. Verpflegung d. Durchzugsmannschaft, 31.Aug. 1852, LGB. 746. Dauernde Einquartierung, 28. Dczbr. 1851, LGB. 96 vl 1852; 1852, LGB. 274. Dauer d. Verpflegung, 31. Aug. 1852, RGB. 795; LGB. 746. Erhaltung d. Gebäude, 27. März 1857, RGB. 261. Einquartierung d. Pferde bei Stcucrcxecntioncn, 20. Juni 1855, RGB. 507. Umwandlung d. Gebühren in Oe. Währ., 25. Aug. 1858, RGB. 458. Ermittlung d. Uutcrkunftszinse, 21. Apr. 1852, RGB. 387; LGB. 294; 1858, LGB. 7, 15, 46, 48, 54, 62, 63. Überlassung d. Militärbettsortcu an d. Gemeinde, 11. Aug. 1862, LGB. 22; 1863, LGB. 50; 1864, LGB. 48, 49, 52, 56, 58; 1865, LGB. 4, 34. Eiuquartierungs-Uebereinkommen mit Baiern, 1. Februar 1858, RGB. 233; 27. Juli 1861, RGB. 463; 23. Juni 1863, RGB. 303. - m. Baden, 12. Aug. 1868, RGB. 309. Vorspannspatcnte v. 13. Juni 1748 u. 21. August 1782, Pol.-GS. 153. Bestimmungen über Vorspanns-Verpachtungen, 3. Novbr. 1813, PGS. I. 18; 11. März 1814, PGS. I. 196; 4. Juni 1714, PGS. II. 288; 1815, PGS. 103; 1820, PGS. 180; 1822, PGS. 380; 1825, PGS. 116; 1845, PGS. 295; 1849, PGS. 225; 1859, LGB. 57. Vorspannssreihcit d. Gcmeindevorst., 22. Juli 1814, PGS. II, 117. 288 Vorspannsfrciheit d. Postmeister, 1830, PGS. 25; 1849, PGS. 740. Festsetzung einer Meile, 26. Okt. 1853, RGB. 1144. Vergütung zugrunde gegangener Pferde, I. April 1797, 1820, PGS. 105. Beistcllung eines Mehrbedarfes, 1821, PGS. 269. Stationsweise Prästirung, 6. Ang. 1829, PGS. 385. Vorspann f. Militärärzte u. Primaplanistcn, 1821, PGS. 18. — f. Beamte, 1822, PGS. 210; 1826, PGS. 51; 1830, PGS. 273; 1831, PGS. 162; 1834, PGS. 296; 2. Juli 1856. — f. d. Schub, 1824, PGS. 169. — f. Gensdarmen, 27. Jan. 1851, LGB. 46. Vorspann-Mauthsreiheit, 1821, PGS. 388, 391; 1822, PGS. 450. Unfüge im Vorspannswesen, 1. Okt. 1847, PGS. 354. Art d. Vorspannvergütnng, 1815, PGS. 820; 1837, PGS- 136; 1838, PGS. 171. Neue Art der Vergütung, 1. November 1859, LGB. 57; 10. Juni 1860, FMVB. 295; 31. Dez. 1875, RGB- 13 sx 1876. Neue Vorspann-Bestimmungen, II.Fcbr. 1849, RGB. 124, 225. Vorspann-Besorgung, 1851, S. 86; 1854, S. 404. Anweisung einspänniger Vorspannswägen, 29. Nov. 1870, Z. 13316; 6. Dez. 1871, LGB. 250. Vorspanns-Anweisung an Offiziere mit offener Ordre, 5. Mai 1873, LGB. 53. Belastung d. Vorspannswägen, 1876, RGB. 13. Eisenbahn-Transport milit. Güter, sieh Eisenbahn. Vorspanns- u. Einquartierungsvertrag m. Baiern, I. Fcbr. 1858, RGB. 233; 27. Juni 1861, RGB. 463. — m. Baden, 12. Ang. 1863, RGB. 309. Milit, geistliche Angelegenheiten, 16. August 1752; 6. Nov. 1754; 19. Nov. 1763; 28. Jan. und 1. März 1771 ; 9. Okt. 1772; 19. Mai 1808. 289 Organis. der Militär-Geistlichkeit, 25. Jan 1869, AVB. 13, 153, 838. Einführung d. Protest. Militärklerus, 22. Juni 1861, RGB. 425; 20. Apr. 1860, RGB. 224. Bestimmungen über d. Feldvicariat, 1851, AVB. 617, 83; 1854, AVB. 197. Anstellung d. Fcldkapläne, 23. Apr. 1805. Präscntirung d. Feldkapläne, 7. Sept. 1820, PGS. 257 ; 11. Juli 1828, PGS. 229; 17. Sept. 1829, PGS. 401. Vorzügliche Berücksichtigung d. Feldkapläne bei Anstellun gen, 4. Apr. 1786; 25. Mai 1791; 16. Novbr. 1804; 23. Fcbr. 1805. Adjnstirung d. Fcldgcistlichkcit, 14 März 1865, AVB. 47. Rangeintheilung d. Geistlichkeit, 20. Dez. 1872, AVB. 699. Gebühren derselben, 19. Jan. 1869, ABB. 45. Stcmpelbchandlung d. Gebühren-Quittungen d. Militär- Geistiichcn, 8. Apr. 1873, AVB. 145. Stollgebühren, 19. Mai u. 15. Sept. 1808; 18. März 1818. Reisegebühren d. cvangcl. Prediger, 27. März 1870, AVB. 155. Pauschalien s. cvangcl. Kirchenbedürfnissc, 8. Sept. 1873, 364. Aushilfe der Civilgcistlichen für die Fcldkapläne, a. h. E. 26. Jan. 1770; 1821, PGS. 469; 28. Nov. 1824, PGG,. 521; CVB. 1870, 311. Gcistl. Jurisdiction, 6. Dez. 1832, PGS. 306; 19. Fcbr. 1824, PGS. 50. Geistliche Jurisdiction über d. inilit. vaAa u. Bestimmung der letzteren, 15. Sept. 1808; 10. Ang. 1826; 26. Apr. 1822; 11. Jan. 1824. Militär-Polizeiwache untersteht der Militär-Geistlichkeit, 24. Apr. 1851, RGB. 410. Das milit.-geogr. Institut untersteht d. civilgeistl. Juris¬ diction, 20. Apr. 1851, RGB. 357. Beschreibung d. Kapcllenherdc, 1858, AVB. Bestellung griechischer Kapellen, 1864, AVB. 54. 19 290 Neue Matrikclvorschrift, 26. Mai 1869, AVB. 875; I87l, AVB. 53. Uebertritt d. Soldaten z. evangel. Religion, 5. Okt. 1855, LRZ. 20664. Neue Begräbnißordnuiig, 8. Ang. 1869, AVB. 579; 9. Febr- 1870, AVB. 55. Beerdigung d. Selbstmörder, 22. Juni 1875, AVB. 91. Pcnsiouiruug d. Militär Geistlichen, 12. Juni 1856, LRZ 11340; 15. Jan. 1859, LRZ. 1494. Milit. -Pensiousbehandlg. d. Feldgeistlichen, 17. Mai 1865, AVB. 135. Militär-Ehesachen: Heiratsnormale, 10. Juli 1812, ropubl. 19. Febr. 1830, PGS. 44; 29. Mai 1836, PGS. 583. Militär-Trauungen, 11. Jnli 1815, PGS. 499; 20. März 1816, PGS. 273. Ehe d. Invaliden, 20. Apr. 1825, PGS. 155; 13. August 1850, S. 34; I I. Okt. 1857, LRZ. 19760. Gemeinde-ämtliche Ehelizenz s. Ehen nach Art. II., 7. Apr- 1851, RGB. 355; LGB. 306; 14. April 1865, AVB- 96; 5. Jan. 1866, AVB. 12. Ehe-Aufgcbotsdispcnse, 28. Febr. 1857, RGB. 393, 394. Ehen nach d. Coucordate, 5. Mai 1857, RGB. 385. Milit. -gcistl. Ehcgcricht, 8. Febr. 1858, RGB. 188, 284, 477. Ehe d. Militär-Polizeiwache, 1852, AVB. 328. Heiratsbewilligung s. Offiziere ertheilt der Kriegsminister, 1868, AVB. 213. Matrikenauszüge, 4. Mai 1860, LGB. 34. Ehen d. Urlauber u. Reservisten, 22. Juli 1867, RGB- 207; 18 Dez. 1872, Z. 1856. Gebühren für Ehcverkündscheine, 1864, AVB. 168. Bestimmungen über Militärhciraten, 1861, AVB.; 1865, AVB. 73, 265; 1868, AVB. 226. Heiraten der in Civildienstc übcrgetreteucn Pens. Offiziere, 1867, AVB. 571. 291 Anzeigen über Heiraten d. Offiziere, 1868, AVB. 296. Mischehen, 186S, AVB. 387, 670. Ehe d. Ersatzreservisten, 9. Febr. 1869, Z. 698; 6. Mai 1870, Z. 3723. - d. Landwehr, 1869, LGB. 79. Ausnahmsweise Ehcbewilligung für Stellungspflichtige, 15. Februar 1869, LGB. 41; 9. Aug. 1870, Z. 6375 ; 16. Aug. 1873, LGB. 135. Ehebcwilligung f. Urlauber, die noch nicht die dritte Alters¬ klasse überschritten, 12. Juli 1873, ABB. 279. Heiratsbewillignug d. Mannschaft, ABB. 1860: 12; 1864: 116; 1865: 96; 1869: 387. Documentirung d. Heiratsgesuche, 1863, AVB. 255. Bestimmungen über Offiziers-Heirats-Kautionen: Heiratsuormale, 10. Juli 1812, Pol.-GS.; 19. Febr. 1830, PGS. 44; 19. Mai 1836, PGS. 583; 5. Mai 1839, PGS. 412; 31. Aug. 1858, RGB. 478. Gebühr für Hcirats Kautions-Instrumente, 1851, AVB. 499; 12. Mai 1861, FMVB. 135. Ueberwcisung d. Zinsen, 1862, AVB. 141; 1863, AVB. 238; 1864, ABB. 65, 86, 134. Vcrzeichnitz d. Obligationen u. Ausfolgnng ders., 30. Apr. u. 2. Mai 1867, AVB. 255; FMVB. 84. Erläuterung des 8 6 u. 7 d. Heir.-Nvrm., 9. Ang. 1868,.. AVB. 226; 26. Marz 1867, RGB. 126. Zurückstellung d. Hcirats - Kaution an Reservevsfiz, 1869, ABB. 563. Heirats-Kautions Erlag, 31. August 1858, FMVB. 316; 12. Mai 1861, FMVB. 135; 28. Juli 1873, AVB. 291; 8. Juni 1873, RGB. 529. Verschiedene Hcirats-Cautivus-Bestimmungen, 23. Juli 1865, ABB. 73; 7. Novbr. 1865, ABB. 265, 231; 15. Febr 1866, AVB. 329. Geeignet zu Kautionen sind erklärt worden: Psandbr. d. galiz. Kreditanstalt, 1850, AVB. 225. — d. östcrr. Bodencrcditanstalt, 1867, AVB. 390. 19* 292 Pfcmdbr. d. böhm. Hypothekenbank, 1867, AVB. 489. — d. ungar. Bodcncrcditanstalt, 1868, AVB. 68. — d. galiz. Acticn-Hypothekcnbank, 1870, AVB. Sil. Anlehens-Obligat. d. Stadt Wien, 1867, AVB. 201. Grundcntlast.-Obligat., 1853, AVB. 125. Rentcnscheine, 1861, AVB. 54, 64. Fideijustorische Caution in Ungarn und Kroatien, 1858, AVB. 95. Militär - Justy. Aufstellung d. Brigadcgerichte, 1868, AVB. 319. Errichtung eines Marine-Auditoriats, 11. Dczbr. 1862, RGB. 293; 1865, RGB. 27. Systcmisirung d. Auditoriats-Standes, 3. Apr. 1866, AVB. 104. Staatsprüfung für d. Auditoriatspraxis, 14. April 1851, AVB. 353. Auditoriats-Praktikantcn, 1870, AVB. 14. — Beförderung, 1869, AVB. 185. — Standessystemisirung, 1866, AVB. 104. Bildung eines Auditors-Offizierscorps, 1869, AVB. 14. Conduitlisten über Auditore, 9. Juli 1865, AVB. 168. Abfertigung zeitl. Pens. Auditorc, 1869, AVB. 185. Pensionirung beurlaubter Auditore, 1869, AVB. 185. Wirkungskreis d. obersten Gerichtshofes, 23. Dez. 1848, RGB. 64; 30. Apr. 1870, AVB. 161. — d. Militärgerichte, 25. März 1869, ABB. 391. Militiir-Civilrecht: Verbot auf Cautionen, 29. Sept. 1835, PGS. 696. — auf Jnvalidcn-Gcb., 1. Juli 1839, PGS. 461. Bchandl. d. unbew. Eigenthums d. Militärärars, 14. Juli 1842, PGS. 231. Anwendung d. Zoll- u. Monopols-Ordnung auf d. Milil - 18. Aug. 1849, RGB. 652. Anwendung d. Gesetzes zum Schutze d. geistigen Eigeiith l 18. Aug. 1849, RGB. 659. 293 Regelung d. Militärjustiz-Gcschäftc, 24. Okt. 1.849, RGB. 10. Gerichtsstandes-Clauscl in d. Militärverträgen, 5. Oktbr. 1850, RGB. 1809; 13. Ang. 1869, AVB. 585. Einvernehmung d. Militärs bei Civilgerichten in Beglei¬ tung eines Offiziers, 31. Dezbr. 1850, RGB. 12 sx 1851. Gebühren d. Militär-Gerichtspersonals, 31. Dezbr. 1850, RGB. 71 ox 1851. Adaption u. Legitimation beim Militär, 1. Februar 1851, RGB. 114. Beisetzung d. Vollstreckungs-Clausel bei d. Mil.-Gerichten, 8. Februar 1851, RGB. 118; 24. Mai 1854, RGB. 511. Abnahme d. Normalschulfonds-Beiträge, 8. Februar 1851, RGB. 118. Haftung d. Erben f. Militärtaxcn, 14. Apr. 1851, RGB. 356. Verlasseuschasts-Geb.-Abnahme, 20. April 1851, RGB. 357. Armenrecht u. Lx oblo -Vertreter, 20. Apr. 1851, RGB. 358. Verlaß- und Vormundschaftssachen, 1. Mai 1851, RGB. 386. Militär-Jurisdicti»nsnorm, 22. Dez. 1851, RGB. 649. Titel und Uniform d. Mil.-Justizpcrsvnen, 26. Dez. 1851, RGB. 41 ox 1852. Grenze der Civil- u. Militär-Jurisdiction, 8. Mai 1852, RGB. 465. Wechselsähigkeit d. Militärpersonen, 3. Juli 1852, RGB. 669. Verfahren bei Wechselsachcn, 1. Sept. 1852, RGB. 805. Kostenvergütung f. d. Sequestration d. Vermögens d. De¬ serteure, 4. Nov. 1852, RGB. 996. Jurisdiction über Militärbildungs-Anstalten, 7. Dezbr. 1852, RGB. 1024. 294 Jurisdiction über die technische Artillerie, 8. März 1853, RGB. 305. Zählgeldvorschrift, 30. Jan. 1853, RGB. 132; 9. April 1853, RGB. 306; 20. Apr. 1853, RGB. 345. Zcugengcbühren d. Milit, bei Civilgerichten, 24. Februar 1854, RGB. 242. Verfahren gegen Urlauber u. Reservisten bei Civilgerichten, 1. Okt. 1854, RGB. 975. Competenz bei Wechselklagen, 30. September 1856, RGB. 598. Gericht!. Zustellung durch d. Post, 22. Sept. 1856, RGB. 745. Execution ans d. Gage d. Offiziere, 23. Febr. 1859, RGB 74. Jurisdiction über d. Kapellmeister, 9. Nov. 1860, RGB. 414. Rcchtsvertretung d. Advokaten v. Landes-Mil. Gerichte in Wien, 19. Juni 1861, RGB. 425. Bei mobilen Milit.-Gerichten wird d. Postenlaus in d. Re¬ kursfrist nicht eingerechnet, 19. Mai 1861, RGB. 418. Berusungsrecht bei d. Militärgerichten, 11. Scptbr. 1860, RGB. 324; 17. März 1864, RGB. 137, 249; 1864, ABB. 31, 131, 136, Z 59. Gcwerbe-Ordnung-Anwendung auf d. Militär, 12. März 1867, RGB. 129. Handelsgesetz-Handhabung, 14. Juni 1863, RGB. 285. Civil-Jurisdictions-Einführung über Urlauber n. Reser¬ visten, 3. März 1867, RGB. 115. Verbot auf militärische Bezüge, 19. Okt. 1865, RGB. 256; 19. Sept. 1869, RGB. 673. Verbote auf Militär-gerichtl. Depositen, 10. Juli 1865, ABB. 168. Vertretung d. Militärärars durch die Finanzprocuratur, 29. Jan. 1868, RGB. 20, 248. Caduke Verlässe, 3. Dezember 1872, FMVB. 9 or 1873! 19. Juni 1876, FMVB. 105. 295 Militär - Strafrecht: Behandlung d. Spionage, 13. Oktbr. 1801, a. h. E. 806; 10. Okt. 1821, Z. 27459; MStGB. 88 306—331. Taglia auf Spione 200 fl., 27. Aug. 1835, Z. 22030. Aufhebung der Cassation «um iutüwiu, 25. März 1849, RGB. 242, 662. Anwendung d. StGB. üb. Gefällsübertrctuugcu, 18. Aug. 1849, RGB. 652. Verleitung zur Verletzung d. Fahneneides, 31. Dez. 1849 vx 1850, RGB. 283. Pestvergehen, 29. Juli 1850, RGB. 1319. Anwendung d. Strafprozeß-Ordnung v. I. 1850 ans die Mil.-Gcr., 6. Apr. 1851, RGB. 342. Offiziere sind z. Geschwornenamte nicht berufen, 7. Juli 1851, RGB. 455. Unterlassene Meldung, 13. Dez. 1851, RGB. 40 sx 1852. Aufhebung d. gegenseitigen Vergütung d. Verpflegskosten, 2. Jan 1852, RGB. 42. Ehrenbeleidigung d. Civilistcn an Soldaten, 27. Okt. 1853, RGB. 1153. Verlust d. Jnvalidcu-Bcncfizicn durch eine strafgcrichtliche Aburtheiluug, 30. Juni 1853, RGB. 704; 13. Novbr. 1854, RGB. 1117. Civilärzte-Vcrwcnduug bei Militär gerichtl. Obductionen,- 10. Sept. 1856, RGB. 577. Militär-Strasgcsetzbuch, 15. Jan. 1855, RGB. 65; AVB. 18. Erläuterung d. §8 468, 469, (Diebstahl), 1856, AVB. 104. - d. 8 620 (Heilmittel), 1857, AVB. 166. - d. 88 43, 69, (Abschaffung), 1858, AVB. 120. - d. 8 187, (Desertion), 1858, AVB. 175. - d. 8 776, (Ehebruch), 1859, AVB. 1- - d. 8 195 b, (Deserteure), 1861, AVB 90. - d. 8 175, (Wachen), 1861, ABB. 95. - d. 8 196, (Todesstrafe), 1865, AVB. 236, 185. - d. 8 289 (Dienstgewalt), 1866, AVB. 222. 296 Erläuterung d. Z 136, (Ausstoßung^ 1867, ABB. 354. - d. Z 224, (Desertion), 1867, AVB. 485, 617. - d. ZA 208, 224, (Desertion), 1867, AVB. 616. - d. ZZ 304—331, 7. Febr. 1861, LGB. 5. Adjustirimg d. Arrestanten u. Beköstigung, 1859, AVB. 1 i 1868, AVB. 219; 1869, AVB. 48; 1870, AVB. 184- Superarbitrirung derselben, 1865, AVB. 68. Behandlung der zum Kerker Verurtheilten, 1859, AVB. Kosten d. Civilsträflingc in d. Festungen, 30. Mai 1858, FGS. 354. Strafprozeß^Kostcnvergütung, 2. Jan. 1852, RGB. 42. Zuständigkeit beim Standgerichte über Militärs, 23. Dez. 1856, RGB. 764; 22. Febr. 1857, RGB. 113; 19. Okt. 1858, Z. 21208. Eisenbahn-Uebcrtretung, 9. Juni 1852, S. 163. Discipliuarstrafeu gegen Urlauber u. Reservisten vouseite d. Civilgerichte, 3. Mai 1858, RGB. 324. Gegen alliirte Truppen begangene Militärverbrcchen, 1865, AVB. 185. Prcßgesetzhandhabung beim Militär, 22. Nov. 1852, RGB. 1024; 11. Juli 1864, RGB. 266. Wuchergesctze, 26. Jan. 1867, RGB. 69. Abänderung rechtskräftiger erstrichterlicher Straferkeunt- nisse, 5. Nov. 1865, AVB. 264. Anwendung des schweren Kerkers statt der Todesstrafe, 20. Sept. 1865, AVB. 236. Vereinsachung d. MStGB, 17. Mai 1866, AVB. 127. Ehrengerichtliche Untersuchungen, 12. Januar 1868, AVB. 7, 305. Abschaffung d. Profoßcn-Arrestes, 21. Oktbr. 1868, AVB. 263. Abänderung d. strafgcrichtlichcn Urthcilsformcu, 11. März 1868, AVB. 64, 317. Degradiruug u. Ausstoßung aus d. Armee infolge civil' gerichtl. Strasurtheile, 2. Juni 1868, AVB. 171. 297 Schuldlos-Erklärung im gerichtlichen Strafverfahren, 1868, AVB. 84. Behandlung des Ausbleibens über d. Retraite, 14. Dczbr. 1869, AVB. 829. Gerichtsherrliche Rechte d. Divis.- n. Mil.-Cvmniandanten, 17. Febr. 1869, AVB. 126. Strafrecht!. Untersuchung wider Ordcnsritttcr, 4. März 1869, AVB. 169. Bitte d. Sträflinge um Strafacten-Revision, 1869, AVB. 677. Dienstgewalt-Ueberschreitung, 1866, AVB. 222. Reise- n. Verpflcgsauslagen bei d. Strafjustiz, 21. Novbr. 1870, AVB. 478. Einstellung strasgcrichtl. Untersuchungen, 27. Angust 1876, AVB. 218. Verrechnung in d. Strafanstalten, 1853, ABB. Militär - Sanität: Reglement s. d. Feldchirurgen in Kriegszeitcn vom Jahre 1789. Militär Sanitäts-Reglement v. I. 1815. Wartpersonalc-Jnstr. in d. Mlitärspitälcrn v. I. 1838. Vorgehen bei d. Cholera, 9. Nov. 1831, PGS. 340. - b. d. Syphilis u. Krätze, 12. Dez. 1828, PGS. 400-,. 17. Febr. 1852, LGB. 124. Militärs in Civil-Jrrenanstalten, 17. Okt. 1840, PGS. 421. Ordinativnsnorm, 9. Nov. 1846, PGS. 440. Selbstverstümmlcrs-Vcrpflcgskosten, 27. Dez. 1846, PGS. 506. Diäten Ordnung in d. Spitälern, AVB. 1844, 1849, 1854. Krankenpflege d. Invaliden in d. Militärspitälern, 31. Jan. 1849, Z. v. 248. Wirkungskreis d. Oberfeldärzte, 21. Dez. 1848, RGB. 47. Offizierscharakter d. Militärärzte, 19. Jan. 1849, RGB. 102. 298 Witwen und Waisen der Obcrwundärzte, 31. Mai 1849, RGB. 290. Probeweise Begünstigung d. Aerzte, 17. Sept. 1849, RGB. 711. Gehaltsverbesserung d. Militärärzte, 30. Nov. 1850, RGB- 2041. Nichtasseutirung der Militärärzte, 15. Juni 1853, RGB- 700. Abend-Ordinationsstunde, 1850, ABB. 225. Matratzenanschaffung in d. Spitälern, 1851, AVB. 77. Pensionen s. ärztliche Witwen, 1851, AVB. 40. Instruction f. d. Garnisonsspital, 1852, AVB. 29. Transportiruug schwer Verwundeter, 1853, AVB. Leitfaden f. Verfassung v. Spitalsrechuungen, 1854, AVB- Dainpsbadanstalten f. Garuisonsspitäler, 1856, ABB. Kraukcnaufnahme, 20. Jan. 1858, RGB. 78; 14. Februar 1858, FMVB. 411. Juvaliden-Aufuahme, 6. Dez. 1848, RGB. 13; 31. Dezbr. 1848, RGB. 71. Militär in civilärztl. Behandlung, 8. Febr. 1844, PGS- 100; 18. Okt. 1858; 31. Dez. 1859, RGB. 20 sr 1860; 2. Juni 1861, RGB. 420; 13. Apr. 1859, LGZ. 6839. Feldspitäler sind v. d. Civilbehörden zu errichten, 6. Juni 1815, PGS. 281. Medicamenten-Rechuungen v. Militär-Assistenzen, 6. Mai 1857, FMVB. 167. Vorgang in Vcrgiftungsfällen, 1859, ABB. 1. Neuer Medicamenteu-Catalog, 1862, AVB. Neue Pharmakopoe, 1861 u. 1862, ABB. Unterricht s. Spitalsgehilfen, 1862, AVB. Aerztliche Feldrequisiten, 1860, ABB. 420; 1865, AVB- 128. Aerztliche Zeugnisse üb. Militär-Witwen u. Waisen, 1861, AVB. 137. Statut f. d. Militär-Sanitäts-Comits, 1864, AVB. Krauken-Haltstationeu, 1870, AVB. 438. 299 Kranken-Ausweise, 18S3, ABB. 21; 1884, AM. 200; 1867, AVB. 147. Zusammensetzung d. Spitalscommijsioneu, 10. Okt 1865, AM. 248. Einführung neuer Suspensorien, 17. Juli 1865, AVB. 173. Chargen-Verhältniß d. Oberkrankeuwärter, 9. Dez. 1865, ABB. 283. Stistung s. altgedicnte Aerzte, 1866, AVB. 289. Aushebung d. Rechtes d. iirztl. Militärpflcge, 28. April 1867, AVB. 254. Medicamcnten-Fassungen, 16. Apr. 1866, AVB. 114. Regulirung d. Militär-Mcdicnmentenbranche, 22. Dezbr. 1867, AVB. 617. Ersparuugsmaßregeln, 25. Mai 1868, AVB. 165. Ausrüstung d. Sanitätstruppe, 17. Juni 1868, ABA. 177. Spitalvcrpflegskosten, 18 Febr. 1869, AVB. 129, 291. Brennholzgcbiihr f. Thierärzte, 18. Febr. 1869, AVB. 129. Kosten s. ärztl. Vormerkbücher in Spitälern, 25. Septbr. 1869, AVB. 713. Einführung einer neuen Gattung Charpie, 25. Aug. 1869, AVB 628. Instruction f. Mil.-Thierärztc und Kurschmiede, 8. Juni 1870, AVB. 305; 1872, AVB 149. Organ. Bestimmungen über d. Militär-Sanität, 16. Juli' 1870, AVB. 367. - im Felde, 20. Sept. 1870, AVB. 437. Instruction f. d. Berwaltungs - Commission d. Garnisons¬ spitäler, 1. Aug. 1870, AVB. 401. Medicamcntcn-Regiezuschlag, 26. Inn. 1870, AVB. 41. Offiziersdiener-Anspruch d. Oberwundärzte, 13. Dez. 1870, AVB. 496. Ernennung u. Beförderung d. Militärärzte, 15. Januar 1871, AVB. 5. Instruction d. Sanitätstruppe, 3. Juni 1871, ABB. 232. Reglement für das Mil.-Thierarznei-Institut in Wien, 30. Juni 1871, AVB. 277. 300 Jnstruct. d. Feldärzte bei Visitirung der Aspiranten für Mil.-Erz.-Anst., 3. Febr. 1871, AVB. II. Kochservice-Gebühr f. Militärspitälcr, 19. Juni 1871, AVB> 269. Spitalsverpflegskosten f. Marineure, 14. Mai 1872, ABB. 244. — f. Civile, 24. Ang. 1872, AVB. 363, 698. — f. Soldatenweiber u. Kinder, 1. Septbr. 1872, AVB. 559. Prüfung d. ärztl. Requisiten-Ausweise durch d. Jntend., 8. Okt. 1872, AVB. 648. Prüfung d. Sehvermögens bei d. Marine, 25. Mai 1872, ABB. 253; 9. Dez. 1872, AVB. 811. Medicamentenkästen-Einrichtung, 5. Dez. 1872, AVB. 694. Die neue Mil.-Pharmakopoe, 15. Nov. 1872, AVB. 677. Todtenbeschau beim Militär, 26. Sept. 1872, AVB. 618. Einführung d. Verbandstornister u. Arzneitaschen, 9. Sept. 1872, AVB. 564. Acrztliche Rcquisitcn-Auswcise, 22. Jan. 1872, AVB. 27. Ausbildung d. Einjähr.-Freiw.-Mediziner, 10. Jan. 1872, AVB. 17. Jnstr. f. d. Sanitätsdienst im Felde, 1870, AVB. 437. Berichtigung d. Unterkunfts-Erfordernisse v. Jahre 1857, 6. Febr. 1871, AVB. 33. Verwendung einiger Spitalswäschsorten, 15. Jan. 1873, ABB. 6. Militär-ärztl. Eingaben, 21. Jan. 1873, AVB. 13; 1875, AVB. 212. Einführung verbesserter Feldtragen, 28. Febr. 1873, ABB. 119; 1874, AVB. 36. Die neue Militär-Medicamenteu-Taxe, 5. März 1873, AVB. 116; 1875, AVB. 210. Leitfaden s. d. Sanitäts-Hilfspersonale, 16. Juni 1873, AVB. 203. Vorschrift f. Marodchäuser, 18. Dez. 1873, AVB. 593. 301 Unterstützung d. Sanität durch d. deutschen Ritterorden, 3. Sept. 1874, AVB. 227. - durch d. Malthcscr-Ritterorden, 21. Juni 1875, ABB. 93. Aerztl. Behandlung d. Cadet-Osfizicrs Stellvcrtr., 7. Aug. 1874, ABB. 218. Dienstcs-Justr. f. d. militär-ärztl. Offiziercorps, 16. Juni 1875, ABB. 84. Ausspeisungsvorschrift in d. Spitälern, 13. August 1875, AVB. 144. Unterricht in d. Gesundheitspflege, 24. Apr. 1876, AVB. 133. Neues Zahn-Jnstrumeutenetui, S. Mai 1876, AVB. 139. A a n d w e h r. Landesvertheidigungs-Ministerium, 12. Jan. 1868, RGB. Nr. 96. Früheres Landwehr-Institut, 19. März 1849, RGB. 231; 4. Aug. 1851, RGB. 501; 8. Juni 1853, RGB. 569. Jetziges Landw.-Gcs., 13. Mai 1869, RGB. 315; 14. Sept. 1870, LGB. 226. Abänderung d. Landw.-Gcs., 10. Mai 1870 , LWVB. 25; 2. Juli 1872, LWVB. 61; 15. Mai 1874, LWVB. 85s' 127. Evidcnzhaltuug d. wehrpflichtigen Landw., 7. Juli 1870, LGB. 189. Ueberwachung d. Abgestellten, 10. Juni 1871, Z. 6781. Verzeichnisse d. Stellungsabwesendeu, 2. April 1870, Z. 2413. Jährliche Befreiung v. d. Landw., 5. Mai 1870, LGB. 175, 230; 23. Sept. 1870, Z. 9949; 25. Apr. 1871, Z. 2270. Asscutirung der früher befreiten Wehrpflichtigen, 28. Juni 1870, LWVB. 80. Eid d. Landw. in d. Nationalsprache, 1874, LWVB. 176 302 Widmnngsschein, 1870, AVB. 253. Handgeldbestimmungen, 1870, LWVB. 81, 147. Ausstellung d. Laudw.-Jnf., 7. Jan. 1874, LWVB. 210. — d. Landw.-Cavallcrie, 7. Dez. 1872, LWVB. 207. Eintheilung d. nicht activcu Landw.-Cavallerie-Offiziere, 28. Febr. 1874, LWVB. 41. Landw.-Husaren, 1869, AVB. 318. — Ulanen, 1870, AVB. 251. Landw.-Obcrcommaudo, 1869, AVB. 355; 1820, AVÄ. 246. Bezeichnung d. Landwehr-Lokalbehörden, 4. Jnli 1878, AVB. 241. Landlv.-Compagnien, Normalstaud, 1870, AVB. 250. — Districts-Commanden, Normalst., 1869, AVB. 356. — Eintheilung, 1869, AVB. 318. Activirung d. Landw.-Frcmden-Bataillvne, 1871, LWVB. 143. Eintheilung d. Landw.-Offiz.-Corps, 1870, LWVB. 47. Nvrmalstand d. Landlvehr, 1870, AVB. 288, 250. Pcrsvnalstand d. Landw.-Bataillone, 1770, AVB. 246. Personalstand d. Landlv.-Commanden, 1869, AVB. 323; 1870, AVB. 247. — Journal über d. Standeswechsel, 1869, AVB. 330; 1870, ABB. 279. — Staudestabelle, 1869, AVB. 362. — Grundbuch, 1869, AVB. 328; 1870, AVB. 278, 281 l LWVB. 1871: 95; 1872: 179; 1873: 106, 273; 1876: 89. Beamte als Landwehr Offiziere, 2. Jnli 1870; 26. Marz 1871, 4. Ang. 1871, Z. 820/I>r. Finanzwachc als Landw., 22. Mai 1871. Berufs-Seeleute, Begünstigung bei d. Landwehr, 1870, LWVB. 291. Behandlung der in der Correctionsanstalt befind!. Land' Wehristen, 26. Apr. 1871, LGB. 14. Statut f. d. Landw. Jntend., 6. Sept. 1872, LWVB. 1^- 303 Dienstl. Stellung d. ökonom. Beiräthe bei d. Landw.-Com- mission, 1871, LWVB. Landw.-Büchsenmacher-Organist, 1870, LWVB. 38, 70, 146; 1871, LWVB. 99; 8. Juni 1874, LWVB. 105. Rangbcstiiumung d. Laudw.-Offiz., 7. Okt. 1874, LWVB. 179. Qualificat.-Tab. über Offiz, u. Cadetten, 1870, LWVB. 151. Landw.-Stabsoffiz.-Kurs, 24. Dez. 1876, LWVB. 189. Stabsoffiz.-Prüsnng, 10. Fcbr. 1873, LWVB. 13. Stellung d. Landw.-Offizicre, 1868, AVB. 373. Jnstr. f. Laudw.-Offiz., 8. Ang. 1870, LWVB. 91. — f. Offiz - Stellvertr. u. Cadetten, 1870, LWVB. 107; 21. Dez. 1876, LWVB. 179. Dienstl. Stellung d. Cadetten, 5. März 1865, LWVB. 40. Reverse d. Osfiz.-Aspirautcn, 18. Dez. 1876, LWVB. 188. Bcsvrdernngsvvrschr. f. d. Landw., 31. Juli 1876, LWVB. 107. Militär - Dienstzeichen für die Landwehr, 7. März 1874, LWVB. 67. Uu;erosfiz.-Dienstprämie, 1872, LWVB. 106; 18. Februar 1874, LWVB. 27. Dienstes- u. Charakter-Taxen, 23. Apr. 1873, LWVB. 71. Jnstr. f. Laudw.-Schulen, 25. Okt. 1873, LWVB. 223. Verkehr d. Landw. in. d. Heere in ökvn. Sachen, 14. Jan. 1873, LWVB. 5. Landwehr-Einbcrusungskartcn-Formulare, 1870, AVB. 284. — Verlesliste, 1869, AVB. 363. Evidcnzführung d. Landw., 1. Juni 1873, LWVB. 116; 21. Juli 1874, LWVB. 157. Evidenz d. Landw. aus Handelsschiffen, 1872, LWVB. 208. Lcgitimationsbüchel Bestimmung, 1870, LWVB. 126. Ausnahme d. Compagnie in d. Pässe, 1871, LWVB. 134. Stempclfreihcit d. Landwehr Meldungen, 30. Rov. 1871, LWVB. 154. 304 Bestrafung wegen unterlassener Meldung, 21. Mai 1870, Z. 4291. Landw.-Pässc, 1869, AVB. 357; 1870, AVB. 179, 25S. Duplikate derselben, 1871, LGB. 7; LWVB. 71. Reise-Urkunden d. Landwehr, 28. Sept. 1869, LGB. 75; 29. Mai 1870, LGB. 179. Seereise-Bewilligung au d. Landw., 3. März 1876, LWVB. 46. Stempclpflicht der Gesuche der Landwehr, 13. Sept. 1871, LWLB. 133. Gebühren d. Landw., 1876, LWVB. 16, 29, 49. Gebühren erkrankter Landw.-Offiz., 16. Okt. 1873, LWVB. 59. Begünstigung d. Landw. aus d. Eisenbahn, LWVB. 1871, 161; 1872: 28, 38, 178; 1873: 34, 60, 64, 115,149, 153, 210, 211, 259, 260, 266; 1874: 67, 105, 125, 164, 193, 194, 200; 1875: 24, 33, 41, 66, 132. Begünstigung d. Landwehr beim Karten-Einkäufe, 1874, LWVB. 7b; 24. Jan. 1876, LWVB. 35. Einquartierung der Landwehr, 17. Juni 1870, Z. 5108; LWVB. 70; 1872, LWVB. 105; 30. Juni 1875, Z- 4417. Landwehristen mit Quarticrgeld, haben Anspruch auf Na- turalquarticr, 9. Sept. 1872, Z. 8744. Verehelichung d. Landw., 9. Okt. 1869, LGB. 79. Landw.-Ehcbewilligung erthcilt das Landw. - Cominando, (IslsA. modo, 21. Mai 1870, LWVB. 71. Ehen d. Landw.-Mannschaft, 10. Februar 1875, LWVB- 25. — d. Landw.-Cadetten, 7. Nov. 1876, LWVB. 157. Beurlaubung d. Gagisten, 31. Aug. 1874, LWVB. 171- Auswanderung der Landwehr, 5. April 1870, Z. 2501, LWVB. 15. Uebertritt d. Offiziere z. Landw., 1869, AVB. 535, 675, 1870, AVB. 43. Uebersetzung in d. Landw., 11. Juni 1874, AVB. 113. 805 Transferirung d. Landwehr zu d. Heere nur mit Bewilli¬ gung d. Reichskriegsministeriums, 10. Juni 1870, Z. 4688 ; LVB. 69; 14. Apr. 1871, LGB. 14. Transferirung z. Gensdarmerie, 1870, LWBB. 14. Uebersicdlung d. Landw. in einen andern Bataill. - Bezirk, 20. Mai 1870, LWVB. 38. Gebühr d. z. Superarbritr. einberufenen Landw., 16. Jan. 1870, LWVB. 233. Superarbitr.-Vorschr. d. Landw., 5. Apr. 1871, LWVB. 73. Behandlung d. Superarbitrirten, 1872, LWVB. 45. Dicnstreglcment s. d. Heer u. d. Landw., II. u. III. Theil, 1873, LWVB. 258; 1874, LWVB. 81; 1875, LWVB. 112; 17. Febr. 1876, LWVB. 37, 84. Exerzier-Reglement d. Truppen, 1871, LWVB. 123, 154; 1872, LWVB. 21; 1873, LWVB. 40; 1874, LWVB. 101. Vorschrift f. d. Jnspizirungen d. Landwehr, 4. März 1876, AVB. 85. Musterungsvorschrift d. Landwehr, 2. Dez. 1875, LWVB. 165. Jnstr. f. d. Hebungen d. Truppen, 1875, LWVB. 101. Adjustirungsvorschrift, 1870, AVB. 265. Normalstand d. Cavallcrie, 1869, AVB. 317; 1870, AVB. . 251. Enthebung v. d. Präsenz, 12. Febr. 1871, Z. 499. — v. d. Waffenübung, 17. Juli 1871, Z. 3169. Vorschrift u. Verwaltung d. Armatur u. Munition, 1871, LWVB. 7; 1873, LWVB. 36, 161; 28. Juli 1874, LWVB. 69, Nr. 21; 23. Februar 1875, LWVB. 40; 1876, LWVB. l/kros. Nachschaffung v. Montur-Rüst.-Sortcn, 1872, LWVB. 4. Tarif f. Mont., Rüstungen u. Armaturen, 1870, LWVB. 234; 1872, LWVB. 4, 45; 1876, LWVB. 123. Montur-Wirlhsch.-Vorschr., 16. Okt. 1872, LWVB. 139; 1874, LWVB. 27, 169, 192; 1875, LWVB. 48. 20 306 Magazins-Jnstr., 22. Juli 1870, LWVB. 85. Geld- u. Natural-Verrechu.-Jnstr., 17. Sept. 1870, LWVB. 185; 27. Febr. 1871, LWVB. 59. Verrechn.- u. Coutrollssystem, 22. Sept. 1872, LWVB. 121. Menagegcld-Feststelluiig, 1870, LWVB. 71. Evidenz d. Propretö-Garnituren, 1872, LWVB. 60. Normal-Dauerzeit d. Schuhe u. s. w., 1874, LWVB. 225, 231. Muster f. d. Untersuch.-Befund, 22. Febr. 1875, LWVB. 37. Landw.-Fahncn, 1870, AVB. 265. — Feldrequisiien, 1870, AVB. 265. — Rüstung, 1869, AVB. 365; 1870, AVB. 265. — Train, 1870, AVB. 272. Uebergabsvorschrift, 1875, LWVB. 11. Jnventarführung, 13. Mai 1871, LWVB. 84. Geräthe-Rechnungsvorlage, 23. Juni 1876, LWVB. 97. Schieß-Jnstr. f. d. Landw., 28. Juni 1876, LWVB. 99. Uebersetzung in d. erste Schießklasse, 1874, LWVB. 231. Scheibenschießen der Landw.-Offiz.-Aspir., 9. Febr. 1874, LWVB. 39. Munitions-Ausmaß, 1870, LWVB. 285. Prozent-Ausmaß f. Gewehre, 22. Nov. 1870, LWVB. 242; 1872, LWVB. 18; 1873, LWVB. 275. Revolver-, Carabiner- u. Werndlgewehr-Jnstr., 7. August 1875, LWVB. 106. Umwandlung in d. metr. Maß, 1874, LWVB. 223; 1875, LWVB. 76; 1876, LWVB. 20, 26, 27, 57. Landw.-Seelsorger u. Matriken-Organis., 4. Mai 1876, LWVB. 71. Disciplinarvorschr. über d. Landw., 9. Nov. 1870, LWVB. 231; 11. Dez. 1870, LWVB. 259; 1875, LWVB. 7. Gerichtsbarkeit über d. Landw., 1869, AVB. 334; 1870, AVB. 392; 8. Mai 1870, RGB. 142; LWVB. 72, 149, 219; 23. Mai 1871, RGB. 71; LWVB. lOli 5. Juli 1871, AVB. 290, 329,404; 29. Febr. 1876, LWVB. 39. 307 Landw.-Justizwesen, 23. Apr. 1873, LWVB. 79, 123. Verhörs-Assessoren bei d. Landwehr-Gerichten, 30. Juli 1871, ABB. 174; LWBB. 71. M Z 465 lit. o Mil.-StGB., 1871, LWVB. 129. Entschädigungen bei Desertionen f. d. Enttragene, 1871, LWVB. 156. Prämienverlust bei Desertion, 14. Aug. 1874, LWVB. 192. Anwendg. d. Strafprozeß - Ordn, auf d. Landwehr, 1874, LWVB. 1. Strafgerichtsbarkeit d. Landw., 1874, LWVB. 49. Begnadigung d. Landwehristen, 21. Dez. 1875, LWVB. 28. März 1876, ABB. 106. Gebühren d. Landw.-Arrcstanten, 1876, LWVB. 15. Landw.-Aerzte, 2. Aug. 1870, Z. 7514; 1874, LWVB. 21. Behandlung erkrankter Landw. durch Civilärzte, 1870, LWVB. 129. Erkrankung d. Evidenz-Osfiz. u. Feldwebel, 21. Juli 1870, LWVB. 89. Vertilgungsvorschr. bei d. Rotzkrankheit, 8. Januar 1876, LWVB. 164. Gesetz über d. Landwehr-Versorgung, 27. Dez. 1875, RGB. 355; LWVB. 183; 1876, LWVB. 1, 3, 21, 140. Sterbquartal-Vcrrechnung d. Landwehristen, 12. Juni 1876, AVB. 155; LWVB. 68. Rcsundirung d. Ruhegenüsse d. Landw., 26. Scptbr. 1870, LWVB. 217; 1873, LWVB. 155. Abfertigung d. Witwen u. Waisen der Bezirksfeldwebel, 1875, LWVB. 6. Bestätigung d. Pensionsquittungen der Landwehr, 1871, LWVB. 100. Anrechenbarkeit d. Landw.-Dienstzeit f. d. Militär-Dienst¬ zeichen, 1870, AVB. 298; LWVB. 81; 1871, LWVB. Dienstzeitberechnung der abgestraften Landw., 24. Juni 1871, LWVB. 122. Entlassungen aus d. Landw., 19. März 1870; 29. März 1873, Z. 4674. 20* 308 Entlassungs-Certificat-Formular, 12. Aug. 1870, AVB. 263. Todesfalls-Anzeige über Landwehristen, 7. Sept. 1870 Z. 9596. Begräbniß-Ordnung, 22. Aug. 1870, LWVB. 209; 1871, LWVB. 129. Selbstmörder-Behandlung, 14. Juli 1875, LWVB. 99. Zuweisung d. Landw.-Feldwebels zu d. Bezirksbe- hördcn, 10. Dez. 1872, LGB. 2 sr 1873; 1873, LGB. 44; 30. Nov. 1872, LWVB. 187. Durchführung, 18. Juni 1874, LWVB. 118. Dienstl. Stellung d. Bcz.-Feldw., 28. Juli 1874, LWVB- 161. Gebühren, 11. Dez. 1872, LWVB. 107. Gesetz über d. Landw.-Bez.-Fcldw., 14. Mai 1874. Naturalquartier d. Landw.-Feldw., 3. Juni 1875, LWVB. 80. Qualificationsliste über d. Landw.-Bez.-Feldw., 19. Okt. 1875, LWVB. 143. Behandlg. d. ungar. Landw., 8. Aug. 1870, LWVB. 89; 10. Juni 1871, LWVB. 100. Waffenübungen jener Landw., die in Ungarn sind, 1871, LWVB. 128. Bewaffnung d. ungar. Landw., 1869, AVB. 365. Deserteure: Taglia f. d. Einbringung an Civile, 3. Okt. 1814, PGS. 230; 30. Juni 1815, PGS. 455, 637. — s. Amtsdicner, a. h. E. 7. Aug. 1854. — f. Gensdarmen, 3. Mai 1851, RGB. 365. Desertcurs-Taglia für eingebrachte Truppen- und Musik« eleven, 30. Sept. 1874, AVB. 231. Einbringungskosten, 24. Aug. 1846, PGS. 318. Strafe u. Kostcnersatz, 4. Nov. 1853, RGB. 996. Einbringung d. Deserteurs-Taglien u. Kosten, 23. Febr. 1872, AVB. 252, 612. 309 Behandlung der durch Gensdarmen Eingebrachten, 1851; ABB. 296. Berechnung d. nachzudienenden Zeit, 1858, AVB. 151, RGB. 425. 8 195 d. Mil.-StGB. aufgehoben, 1861, ABB. 90. Desertionen d. freiwillig fortdienenden Mannschaft, 1861, AVB. 213. Strafe schwerer Kerker statt dem Tode, 1865, ABB. 236. Prämienverlust infolge v. Desertion, 12. Aug. 1874, ABB. 215. Waffengebrauch gegen Deserteure, 19. Okt. 1844, PGS. 363. Entwichene Matrosen, 28. Novbr. 1852, RGB. 1116, S. 271; 1868, AVB. 317. Zur Vorbeugung d. Desertion, 13. September 1816, PGS. 633. Sequestration d. Vermögens d. Deserteure, 7. Jan. 1842, Pol.-GS.; 4. Nov. 1852, RGB. 992. Fälschliche Deserteure, 1. Novbr. 1822, PGS. 66, 106; 14. Juli 1849, RGB. 525. Entlassung d. Deserteure auf Wirthschaften, 24. Apr. 1822, PGS. 115. Deserte urs-Auslicseruugs-Vertrag m. Baden, 22. Nov. 1830, PGS. 130. — m. Frankreich, 7. Aug. 1859, LRZ. 15525. — m. d. Moldau-Walachei, 31. Juli 1865, RGB. 219. — m. Sardinien, 2. Aug. 1817, PGS. 236; 14. Septbr. 1826, PGS. 231. — m. Württemberg, 2. Juli 1818, PGS. 424. — m. Preußen, 11. März 1819, PGS. 181; 22. Juni 1819, PGS. 399; 1863, AVB. 46 ; 10. Dezbr. 1874, LRZ. 9455. — m. d. deutschen Staaten, 12. Mai 1831, PGS. 176; 16. Juli 1832, PGS. 239; 25. März 1855, RGB. 399 ; 12. Dez. 1869, RGB. 635. 310 Deserteurs-Ausliefergs.-Vcrtr. m. Griechenland, 28. März 1874, RGB. 167 sr 1875. - m. Baiern, 1817, PGS. 217; 1819, PGS. 143; 14. Okt. 1820, PGS. 293; 1827, PGS. 35; 22. Febr. 1875, Z. 11890. - m. Sachsen, 19. Juli 1817; 21. Sept. 1860, LVB. 72. - m. Rußland, 18. Sept. 1815, PGS. 691; 11. Novbr. 1822, PGS. 435; 13. Dez. 1825, PGS. 352; 4. Mai 1870, RGB. 141. Colonial-Parlamentsacte wegen Desertion der Seeleute, 28. Okt. 1861, RGB. 486. XII. Finanzen. Finanz-Behörden: Errichtung d. Finanz-Landes-Behörde, 13. Januar 1850, FGS. 14; 21. Mai 1850, RGB. 881; 1855, LGB. 61. Amtsunterricht d. Finanz-Landes-Dircction, 8. Juli 1850, FGS. 261. Erläuterung dess., 4. Sept. 1856, FMVB. 353; 29. Mai 1858, FMVB. 157; 9. Sept. 1859, FMVB. 361. Wirkungskreis d. Finanzbehörden, 23. Mai 1857, FMVB. 186; II. Febr. 1858, FMVB. 41; 4. Novbr. 1865, FDVB. 141. Scontrirungen der Bezirks-Oekonomate, 23. April 1856, FMVB. 106; 17. Jan. 1860, FMVB. 34, 262; 26. Apr. 1865, FMVB. 95. Dienstausweis d. Finanzbeamtcn, 2. Juli 1858, FMVB. 207. Reisepartikeln d. Finanz-Dir.-Beamten, 11. Januar 1861, FMVB. 31; 20. Mai 1864, FMVB. 237. Zehrgeld d. Diurnisten d. Finanzbehörden, 28. März 1855, FMVB. 158. 311 Grundsätze über d. Beheizung d. Amtslokalitäten, 29. Juli 1858, FDVB. 106. Behandlung d. Eingaben in nicht deutschen Landessprachen, 12. März 1862, FDVB. 57. Vorschrift über die Pauschirung d. Amtspapiere, 7. Juli 1862, FDVB. 87, 95. Prüfung d. Jnvent. d. Kanzlei-Einrichtungsstücke, 28. Nov. 1862, FDVB. 139. Aufstellung d. Fin.-Dir. als Fin.-Landes-Beh., 22. Nov. 1863, FDVB. 169. Errichtung d. Finanz - Landes-Direct. in Kram, 19. Mai 1864, RGB. 201; FMVB. 236. Auskünfte d. Postämter an Finanzbehörden, 21. März 1864, FDVB. 66. Amtskleidung d. Dienerschaft, 21. Febr. 1864, FDVB. 11 ox 1866. Compctenz d. Fiuanzbchörde bei Belastung gcistl. Güter, 2. Mai 1865, FMVB. 109. Ovationen nut Geschenken an Finanzbcamte, 29. Novbr. 1867, FDVB. 79. Aufnahme v. Amtscandidatcn s. d. Fin. - Beh., 13. Juni 1863, FMVB. 221. Gebarung m. d. Drucksorten bei d. Oekonomaten, 27. Juni 1867, FMVB. 120. Rubriken - Schema für den Finanzverwaltungs-Aufwand, 15. Juli 1867, FMVB. 196. Unterstellung d. Finanz-Direction unter die Ländcrchefs, 19. Sept. 1868, FMVB. 245, RGB. 380. Rangvcrhältniß d. Concipistcn, 9. Nov. 1870, FMVB. 204. Anstellung beim Rechnungsdicnste der Finanz-Behörden, 28. Okt. 1871, FMVB. 199. Aenderung im Organismus d Finanzdirectionen, Errich¬ tung v. Hauptsteuerämtern u. Gcbiihren-Bcmcssungs- ämtern, 16. März 1871, FMVB. 34; 16. April 1871, FMVB. 68. Dieners-Ausnahme, 24. Nov. 1871, FMVB. 36 sx 1872- 312 Gebühren d. Finanzbeamten, 15. Apr. 1872, FMVB. HO- Einreihung d. Finanzbeamten in d. Gehaltsschema, 13. Jan- 1873, FMVB. 156. Personalstand bei d. Finanzbeh., 18. Juni 1873, FMVB- 197. Enthebung d. Finanzbeh. v. d. Scontrirung d. Postamts¬ kassen, 14. Apr. 1874, FMVB. 48. Fristen zu Beschwerden gegen Entscheidungen d. Finanz¬ verwaltung, 19. März 1876, RGB. 75; FMVB. 45. Errichtung d. Finanz-Procuraturen, 25. Dez. 1850, FG§- 32 ex 1851; 13. Aug. 1851, RGB. 525. Disciplinar- u. Personal-Angelegenheiten, 1. Oktbr. 1851, FGS. 450; 1856, FMVB. 38; 1857, FMVB. 540- Prüfung f. d. Dienst bei d. Finanz-Procuratur, sieh S. 20. Gebührenvormerkung u. Jdealstempel bei denselben, I.Juli 1844, PGS. 188; 24. Aug. 1853, FGS. 518. Vertretung d. Aerars, 24. Okt. 1845, PGS. 569; 31. Dez- 1846, PGS. 6 sr 1847; 14. Mai 1856, FMVB. 123; 1868, FMVB. 25. Gcldübernahme, 30. Juli 1853, FGS. 465. Regie-Rechnungen, 31. Aug. 1853, FGS. 536. Dienst-Instruction d. Finanz-Procuratur, 1855, FMVB- 105. Wann sie Vollmachten haben müssen, 1856, FMVB. 123- Einhebung d. Deservitgebühren in Rechtsstreiten, 1858, FMVB. 352. Prüfung d. Rechnungen, 21. Jan. 1859, FMVB. 21. Pauschalirung der Beamten, 1860, FMVB. 86; 1872, FMVB 225. Amtssprache d. Finanzprocuratur, 20. Jan. 1861, FMVB- 32. Aufnahme d. Deserviten in d. Voranschlag d. Fin.-Proc-- 26. März 1864, FDVB. 70. Auslagen bei d. Rcchtsvertretung d. Aerars, 7. Mai 1865, FMVB. 109. 313 Errichtung selbständ. Finauzprocuraturen in dm Haupt¬ städten, 8. Dezbr. 1867, FMVB. 245. Reisegeb. d. Finanzprocur.-Beamtm, 1872, FMBB. 110. Gehalts-Schema d. Fin.-Proc.-Beamten, II. Juni 1873, FMVB. 143. Finanz-Wache: Dienstinstruct f. d. Finanzwach-Jnspectoren, 25. Jan. 1873, FMVB. 23, 132. Provisor. Ernennung d. Finanzwach - Commissäre, 1. Mai 1858, FMVB. 124. Einreihung d. Finanzwach-Commissäre in d. Gehaltsschema v. I. 1873, 30. Mai 1873, FMVB. 132. Schreibpauschalien d. Finanzw.-Abtheilgs.-Leiter, 21. Aug. 1872, FMVB. 235; 3. Mai 1873, FMVB. 108. Verhältniß d. Finanzw. - Commissäre zu den Bez.-Haupt- mannsch., 30. Juni 1870, FDVB. 42. Rangsverhältniß d. Finanzw.-Commissäre, 9. Nov. 1870, FMVB. 204; FDVB. 14; 1857, FMVB. 543. Prüfungs-Erfordcrniß, 21. Febr. 1859, FMVB. 47. Reiscgebühren, 12. Dezbr. 1864, FMVB. 432; 21. Juli 1865, FMVB. 313. Zehrungskosten, 1854, FMVB. 456. Begünstigung bei Bezug von Karten, 1864, FMVB. 203. Ehebewilligung, 6. Sept. 1857, FMVB. 307, 367; 15. Apr. 1858, FMVB. 101; 21. Nov. 1859, FMVB. 440. Uebersiedlungsgebühren, 1857, FMVB. 409. Pensionirung, 31. Aug. 1870, FMVB. 177. Organisirung d. Finanz wache, 22. Dez. 1842. Anweisung d. Bezüge, 1857, FMVB. 149. Verwendung zu Polizeizwecken, 9. Juni 1843, PGS. 135. — bei Elementar - Unfällen, 14. Dez. 1830, PGS. 2 ar 1831. Dereu Waffengebrauch, 8. Febr. 1846, PGS. 108. Deren Verehelichung, 22. März 1846, PGS. 239 ; 27. Nov. 1857, RGB. 231; FMVB. 518; 15. Apr. 1858, RGB. 290; 1859, FMVB. 13. 3l4 Anstellung bereits ausgetretener Individuen, 2. Septbr. 1845; 11. Sept. 1856, FMVB. 158, 360. Finanzwach-Schiffc, 12. Juni 1849, RGB. Nr. 277. — Uniformen, 20. Juli 1850, RGB. Nr. 305; 28. Sept. 1858, FMVB. 343. Verbot auf die Bezüge der Finanzwache, 27. Juli 1850, FGS. 306. Jnstruct. f. Ccntral-Jnspectorcn d. Finanzwachc, 13. Fcbr. 1853, FGS. 134. Urlaub d. Finanzwach - Mannschaft, 11. Aug. 1853, FGS. 493. Benehmen d. Finanzwache z. Gensdarmcrie, 19. Aug. 1853, FGS. 507. Verwundung oder Tödtung durch d. Finanzw., 7. Novbr. 1853, FGS. 740. Provisionirung d. Finanzw. bei 40jähr. Dienstzeit, 18. Mai 1855, FDVB. 145. Verpflichtung zur Anzeige d. Forstfrevel, 1853, FGS. 118. Das Salutiren d. Finanzw., 16. Okt. 1855, FMVB. 385. Verschonung d. Finanzw. mit anderen Geschäften, 15. Dez. 1855, FMVB. 527. Beheizung d. Arreste, 14. Sept 1856, FMVB. 412. Behandlg. in Substitutionsfällen, 20. Febr. 1856, FMVB. 49. Reisegebühr der Finanzw., 11. Jan. 1856, FMVB- 18; 28. Apr. 1856, FMVB. 109; 8. Sept. 1869, FDVB. 49; 1873, FMVB. 137. Uebersicdlungsgebühr, 4. Apr. 1870, FDVB. 26. Eisenbahnsahrgebühr d. Finanzw., 28. Apr. 1856, FMVB. 109. Normalmäßige Behandlung d. asscntirten Finanzw.-In¬ dividuen, 24. Juni 1856, FMVB. 199. Bettfournituren f. d. Krankenzimmer d. Finanzw, 3. Jan. 1856, FMVB. 8. Ehrenbezeugung d. Finanzw. gegen Beamte d. Zollvereins, 8. Aug. 1857, FMVB. 337. 315 Finanzw.-Anstellung, 18. Febr. 1858, FMVB. 79. Dienstvorschr., 30. Okt. 1858, FMVB. 490. Uebersetzungsgesuche d. Finanzw., 24. Juni 1858, FDBB. 79. Bildung d. Finanzw.-Stiftungsfoudes aus d. Gefällsstras- Ueberschußgcldcrn, 1858, FMVB. 209; 1860, FMVB. 39, 230, 329, 343, 373; 1861, FMVB. 93; 1862, FMVB. 292; 1863, FMVB. 295. Jnftruct. f. d. Finanzw. an d. Seeküste, 14. Okt. 1858, HVB. 877. Ueberweisung der Finanzw.-Pensionen auf ein anderes Kronland, 4. Dez. 1859, FMVB. 462. Civilanstellung d. Finanzwachmänner, 29. Januar 1859. Zeugengeb. d. Finanzw., 7. Juli 1859, FMVB. 309. Behandlung erkrankter Finanzw.-Jndivid., 12. Juni 1849, RGB. 342; 7. Sept. 1854, FMVB. 483; 14. Februar 1858, FMVB. 44; 12. Febr. 1859, FDVB. 19. Aufnahme der kranken Finanzwachmänner in Militärspi¬ täler, 14. Febr. 1858, FMVB. 44; 26. Januar 1872, FMVB. 48. Praktische Ausbildung d. Finanzwache, 17. Septbr. 1861, FDVB. 88. Lokalzulage d. Finanzwache, 30. Apr. 1861, FDVB. 43. Abfertigung d. Finanzwach-Individuen, 27. Juni 1861, FMVB. 192. Lokal- u. sonstige Zulagen d. Finanzw , 22. März 1862, FDVB. 64, 91; 1871, FMVB. 201. Prüfung der Arzneirechnungen der Finanzwache, 1857, FMVB. 167; 22. Juli 1862, FDBB. 102. Ausrüstung d. Finanzw. beim Dienstvollzuge, 11. Juni 1862, FMVB. 158; 1871, FMVB. 68, 199. Dienstvollzug d. Finanzw., 31. März 1863, FDBB. 73. Bettvermiethungen f. d. Finanzwache, 31. Dezbr. 1864, FMVB. 6 sx 1865 Verrechnung d. Controllsgegcnstände d. Finanzw., 30. Jan. 1864, FMVB. 425. 316 Taglien f. eingebrachte Verbrecher, 18. März 1864, FMVB. 168. Gebühren bei Landstreifungen, 8. Juli 1864, FMVB. 290. Belohnungen für d. Finanzwache aus den Strafgeldern, 16. März 1865, FDBB. 75. Bekleidungsbeitrag für die Fiuanzwache, 11. April 1865, FMVB. 87. Mauthbehandl. d. Finanzw., 1870, FMVB. 133. Vereinfachung d. Schreibdienstes bei d. Finanzw., 25. Nov. 1866, FMVB. 208. Beistellung d. Schicßbedarfes bei d. Finanzw., 25. Novbr. 1866, FMVB. 254. Einberufung d. Finanzwache zu d. milit. Waffenübungen, 20. März 1868, FMVB. 60. Gebühren - Anspr. der Finanzwache während der Waffen¬ übungen, 8. März 1869, FDVB. 54. Urlaubsertheilung au d. Finanzw., 23. Apr. 1871, FMVB. 74. Bezüge d. Finanzw. während d. Urlaubs, 2. März 1871, FDB. 3. Verrechnung d. Finanzw.-Auslagen, 1864, FMVB. 391, 425, 28, 159. Das Bettrelutum f. vcrwitw. Finanzwachmänner, 11. Okt. 1871, FMVB. 184. Behandlung d. z. Militär cinzurückcnden Finanzwachm., 15. Apr. 1871, FMVB. 83. Berechnung d. Dienstzeit b. Militär, 1872, FMVB. 275. Anstellung von Finanzwach-Jndividuen f. die den Militärs reservirten Posten, 1. Juni 1874, FDVB. 31. Militär-Einberufung, 20. Jan. 1872, FDVB. 31; 15. Apr. 1872, FMVB. 122. Reorganisirung d. Finanzw., 1869, FMVB. 97; 17. Apr. 1872, FMVB. 114. Steuerdieiist I. Instanz bei d. Bezirkshauptmannschaften, I. Sept. 1851, RGB. 583; 1855, FMVB. 405. 317 Stellung d. Steuerinspectoren, 10. Juni 1854, FMVB. 329. Jnstruct. z. Geschäftsübergabe d. Steuerinsp., 29. Scptbr. 1854, FDVB. 116, 161. Kanzlei-Erfordernisse d. Steuerinsp., 9. Nov. 1859, FMVB. 436. Gebühren m. d. Aushilfsdotatiou s. Steucrinspcct., 1. Okt. 1856, FMVB. 424. Prüfung d. Steuerinsp., 17. Apr. 1856, FDVB. 72, 93, 164; 8. Aug. 1856, FMVB. 284, 100. Instruction f. d. Steuerinspect., 17. März 1855, LGB. 32; 1855, FMVB. 125; 19. August 1857, FMVB. 24; 4. Jan. 1874, RGB. 1. Berechtigung d. Steuerinsp. zu Ergreifersantheilen, 11. Mai 1866, FMVB. 121. Regelung des Steuerdienstes I. Instanz, 30. Juli 1868, RGB. 381; 1868, FDVB. 69, 73,90; FMVB. 245; 1869, FMVB. 221; RGB. 561. Gehaltsschema d. Steuerinspect., 16. Jan. 1873, FMVB. 144. Aenderung im Organismus d. Finanzinsp., 4. Jan. 1874, FMVB. 9. Amts-Inventar d. Steuerreferenten b. d. Bez.-Hptmschft., 8. Dez. 1868, FDVB. 90. Reiseauslagen d. Steuerinsp., 8. Mai 1854, FDVB. 47; 8. Apr. 1855, FDVB. 248; 2. Nov. 1855, FMVB. 405, 528; 11. Okt. 1860, FMVB. 343: 11. Juli 1870, FMVB. 9. Steueriimtcr: Organismus d. Steucrämter, 25. Okt. 1853, RGB. 1150; 10. Sept. 1868, RGB. 391; LGB. 20; 12. Okt. 1869, RGB. 261. Besetzung d. Steuerämter-Stellcn, 1855, FMVB. 261. Dienstverhältniß der Steuerämter, 31. Aug. 1853, RGB. 1005. Steueramts-Prüfung, 28. Juli 1858, FMVB. 239. 818 Steueramts-Praktic.-Prüfung, IS. Juni 1874, RGB. 3S3. Prüfung ans d. Staatsrechnungswissenschaften, 11. Nov. 1852, RGB. Nr. 1 sx 1863; 1854, FMVB. 632; 25. Dezbr. 1856, FMVB. 1 ox 1857; 30. Jan. 1867, RGB. 105; 6. Juli 1870, FMVB. 155. Eidesformel-Aenderung d. Steueramtsbeamten, 25. Jan. 1868, FDVB. 29. Amtsreisen d. Steneramtsbeamten, 2. Sept. 1850, FGS- 361; 4. Oktober 1860, FMVB. 343; 6. April 1862, FMVB. 93, 215. Steuerämtliche Jnventarien, 3. Jan. 1851, FGS. 56. Diensttabelle d. Steueramtsbeamten, 14. Juni 1852, FGS- 484. Verwendung von Steneramtsbeamten zu Aichborstiinden, 1876, FDVB. 2. Verwendung v. Steueramtsbeamten f. d. Feuerassecuranz, 8. Apr. 1858, FDVB. 49; 15. Mai 1859, FDVB. 61. Dienstes-Kategorien, 15. Apr. 1874, RGB. Nr. 47. Rangsklasse d. Steueramtsbeamten, 20. Juni 1873, FDVB. 157. Studienerfordernisse f. Steueramts - Prakt., 6. März 1873, FDVB. 43. Verleihung v. Steueramts-Adjunctenstellen an Amtsdiener, 8. Okt. 1874, FDVB. 46. Aufnahme v. Steueramts-Prakt. u. deren Prllfg., 15. Juni 1874, FMVB. 126. Einjähr. Praxiserforderniß, 21. Okt. 1875, FDVB. 37. Zustellungsgebiihr d. Steueramtsdiencr, 11. Juli 1853, FGS. 422 ; 26. Juli 1854, FDVB. 87. Zustellung stcuerämtl. Zahlungsaufträge an d. Gemeinde, 20. Febr. 1850, LGB. 103. — v. Zahlungsaufträgen, 12. Mai 1876, FDVB. 13. Liquidatorische Stcueramts - Uebergaben, 1. Juli 1855, FMVB. 290. Anschaffung d. Kanzlei-Einrichtungsstücke bei den Steuer¬ ämtern, 5. Mai 1854, FMVB. 37. 31» Reductionsverhiiltniß des weichen u. harten Brennholzes, 24. Sept 1855, FDVB. 247. Buchbinderarbeiten bei d. Steuerämtern, 15. Febr. 1862, FDVB. 45. Jahresrechnungen d. Steuerämter, 20. März u. 31. Juli 1851, FGS. 138, 349. Pauschirungssystem u. Amtsstunden, 5. Okt. 1865, FDVB. 186; II. Dczbr. 1860, LRZ. 20624; 25. Mai 1866, FMVB. 129. Führung einer Normalicnsammlung, 16. Januar 1872, FDVB. 25. Scartirung d. Acten, 5. Febr. 1875, FDVB. 6. Gefällsstrasgelder-Rechnnng, 17. Febr. 1854, FMVB. 227. Instruction f. Hauptsteuerämter, 14. Febr. 1874, FDVB. 22, 29. Instruction sür d. Bezirksschulen u. Lehrer-Pen- sionssouds-Gebarung, 17. Juli 1871, FMVB. 133 ; 17. Febr. 1872, FMVB. 60; 7. Juni 1874, FMVB. 108. Verwendung d. Steuerämter als Schulkassen, 11. April 1871, FMVB. 93. Eiuhebung der Geldstrafen wegen Schul-Versäumnissen, 21. März 1875, FDVB. 25. Ausgaben- u. Einnahmen-Verrechnung, 1. Apr., 4. Juni u. 9. Nov. 1874, FDVB. 59, 41. Durchführuugsvorschr. z. Gesetz über die Religionsfonds- beitrage, 7. Mai 1874, RGB. Nr. 51; 25. März 1875, FMVB. 47. Bedeckung d. Volksschul-Auslagen in Krain, 3. Jan. 1875, FDVB. 2. Verrechnungs-Instruction f. Aichämter, 20. Sept. 1875, FMVB. 163. Jnstruct. f. d. Steuerämter als Aichkassen, 1875, FMVB. 175. Anweisung und Einstellung der Bezüge: Gehaltszahlungstage, 16. Jan. 1817, PGS. 47; 6. Oktbr. 1825, PGS. 296; 1. Dez. 1825, PGS. 346. 320 Zahlung d. Gehaltes an die Abhandl.-Jnstanz, 25. Nov. 1828, PGS. 185. Anweisung und Einstellung der Bezüge der Staatsdiener, 14. Juli 1853, FGS. 429; RGB. 810; 10. Apr. 1854, FMVB. 231, 354; 3. Juli 1855, RGB. 524; FMVB- 282; 9. Septbr. 1856, FMVB. 357; 13. Juni 1858, FMVB. 179. Anweisungsrccht d. Justizbehörden bei den Steuerämtern, 22. Jan. 1850, FGS. 44; 20. Aug. 1853, FGS. 510. — d. Baubehörden, 8. Juli 1850, FGS. 276; 8. März 1853, FGS. 176, 85. — d. Finanz-Direct. s. d. polit. Beamten, 7. Mai 1855, FMVB. 203. -s. d. gerichtl. Bezüge, 27. März 1855, FMVB. 281; 19. Juli 1856, FMVB. 229. — d. Oberlandesgcrichts-Präsid., 14. Aug. 1857, FMVB. 338; 4. März 1859, FDVB. 31; 1. März 1860, FDVB. 25. — d. Landesbehörden, 1854, FMVB. 417; 27. Mai 1855, FMVB. 232; 1860, FMVB. 331; 1861, FMVB. 187. -als Bergbehörde, 16. Jan. 1856, FMVB. 17. — d. Oberstaatsanwaltsch., 1855, FMVB. 6, 281; 1865, FMVB. 447. — d. Finanz-Landesbehörden, 1855, FMVB. 203, 24, 243, 281, 411; 1858, FMVB. 70, 137. — d. Justizbehörden, 1860, FMVB. 331; 1855, FMVB. 203; 1861, FMVB. 187. — d. Landwehr - Commanden, 9. Apr. 1871, FDVB. 10, 28. Geldanweisungsrecht der Landesschulbehörden, 31. Mai 1872, FMVB. 171. Competenz d. Ackerbauminist. zur Anweisung d. Versorg' genüsse, 16. Sept. 1873, FMVB. 236. Form der Kasseaufträge bei Anweisung der Ruhegeniissc, 31. Okt. 1871, FMVB. 205. 321 Anweisung u. Einstellung beim Militär, 25. März 1853, FGS. 218; 10. Apr. 1854, FMVB. 231; 5. Juli 1856, FMVB. 203. — der Bezüge der diplomatischen und Consnlatsbeamtcn, 4. Apr. 1855, FMVB. 173. — d. Berg-, Domänen- u. Forstbeamten, 2. Juni 1856, FMVB. 159; 10. Sept. 1858, FMVB. 306; 1859, FMVB. 439. — d. Bezüge d. Finanzwache, 29. Apr. 1857, FMVB. 149. — d. Provisor. Beamteubezügc, 14. März 1858, FMVB. 70, 137. — d. Versorgungsgenüsse, 25. Sept. 1858, FMVB. 349; II. Jan. 1871, FMVB. 7. — d. Personalzulagen, 29. Mai 1858, FMVB. 159. — d. Civilgcnüsse gewesener Militärs, 23. Oktbr. 1859, FMVB. 401. — d. Nuhegcnüssc f. Justizbcamte, 19. Juli 1856, FMVB. 229. — bei verschiedenen Vcrrcchnungszwcigen, 8. März 1857, FMVB. 94. — d. Auslagen f. Controllsbehördcn, 23. Novbr. 1860, FDVB. 137. — d. Gensdarmeric-Bersorgungsgenüsse, 18. Nov. 1862, FMVB. 422. d. Functiouszulagen u. Rcisepauschalien, 9. März 1863, FMVB. 105. — f- d. Dienst d. Vorjahre, 23. Nov. 1864, FMVB. 414. d. Ergreiserstheile an d. Hofbuchhaltungs-Censuranten, 17. März 1866, FDVB. 36. — d. Bezüge an Militärs aus Civilstandsposten, 21. Sept. 1874, FMVB. 158. — d. Bezüge an vercautionirte Beamte, 13. April 1874, FMVB. 46. — der Naturalquarticr - Aequivalente, 30. April 1874, FMVB. 84. 21 322 Verrechnungs-Vorschrift bezüglich der stehenden Bezüge, 20. Dez. 1851, FGS. 543. — d. unmittelbaren Gebühren, 26. Dez. 1850, FGS. 3ö, 561 sx 1851; 8. März 1865, FDVB. 67. — der erhöhten Stempel- und unmittelbaren Gebühren, 12. Juni 1868, FDVB. 51. — d. Grundcntlastungs-Kapitalien u. Zinsen, 17. Septbr. 1850, FGS. 389; 26. Apr. 1867, FMVB. 92. — d. Telegrafen-Auslagcn, 2. Juli 1851, FGS. 319. — v. Privilegientaxeu, 27. Nov. 1852, FGS. 725. — d. Mil.-Dicnsttaxcn, 9. März u. 24. Nov. 1854, FMVB. 141, 622. — d. Forstprüfuugstaxcu, 9. Dez. 1854, FMVB. 631. — d. Gensd.-Taxen, 5. Apr. 1854, FMVB. 225. — d. Gensd.-Auslagen, 3. Aug. 1851, FGS. 384; 6. Olt. 1854, FMVB. 535; 28. März 1855, FDVB. 93. — d. Gendarmerie-Assistenz-Gebühren, 23. Septbr. 1860, FMVB. 325. — d. Versorgungsgenüssc der Gensd., 21. August 1861, FMVB. 223. — d. Rückstände an Gensd-Bersorgungsgebühren, 5. Dez. 1864, FMVB. 425. — d. Assistenz- n. Beisitzergeb. in gefällsämtl. Angelegen¬ heiten, 14. Jan. 1851; 7. Aug. 1861, FMVB. 205. — d. Verzehrungssteuer-Gebühren, 22. Mai 1852, FGS. 405; 4. Nov. 1853, FGS. 736. — d. Bezüge d. Militärparteien, 11. Aug. 1853, FGS. 493. — d. f. frenrde Rechnung eingchobenen Gebühren, 4. Sept. 1859, FMVB. 363 ; 27. Aug. 1862, FDVB. 114. — d. Finanzauslagen f. andere Kronländer, 29. Februar 1864, FMVB. 159. — d. außerordentlichen Gcb.-Zuschlages, 21. Juli 1859, FMVB. 304. — d. außerordentlichen Kriegszuschlages, 13. März 1859, FMVB. 138. 323 Verrechuungs-Vorschr. d. Kosten d. Strafarrcstc d. Gefällt Übertreter, 29. Febr. 1860, FMVB. 81. — d. Sträflings-Verpflegskosten, 2. Juni 1859; 9. Juni 1860, FDVB. 72. — d. Inquisitions-Ausl, 6. Sept. 1860, FMVB. 323. — d. Einkonimenstcucrnbziigc v. d. Obl.-Zinscu, 21. März 1860, FMVB. 162. — d. Gebühren aus Anlab eines Gcwcrbsantrittcs oder einer Firma - Protokollirung, 24. Aug. 1860, FMVB. 307. — d. Ausgaben f. geheime Gesällszwecke, 16. Jan. 1860, FDVB. 22; 17. Juli 1862, FDVB. 131. — d. Ergrcifersantheile, 11. Mai 1860, FMVB 215. — d. s. stempclpflichtigc Drncksortcu von d. Behörden ab¬ geführten Beträge, 19. August 1861, FMVB. 281; 26. Apr. 1866, FMVB. 111. — d. Dienstcautions-Interessen, II. Febr. 1862, FDVB. 33; 18. März 1863, FDVB. 53. — d. Regiekosten d. Gruudlasten-Obligat.-Commissioncn, 27. Mai 1863, FDVB. 88. — d. National-Anl.-Zinscn, 17. Juli 1863, FMVB. 221. — d. Berglverksabgabcn, 29. März 1864, Z. 1486. — d. Hofstaats-Auslagen, 4. Jan. 1864, FMVB. 7, 379. d. Reisekosten d. Finanzbeamtcn in Gefällsstrafsachen, 27. Jan. 1864, FMVB. 28. — d. Erlöses f. Steuerbüchcl, 25. Apr. 1865, FDVB. 150. — d. Allodialisirungsgcbühr, 5. Okt. 1865, FMVB. 438. — d. eigenen Einnahmen d. Camcralfondes, 7. Febr. 1865, FMVB. 53. -- d. Zinsen v. Mcistbotcn bei Steucrrückständen, 27. Apr. 1865, FDVB. 85. — d. Ausqaben f. d. lausenden Dienst u. jenen d. Vor¬ jahre, 26 Apr. 1864, FMVB. 209. — d. Gehaltsvorschuß-Rückersätze, 1. März 1865, FDVB. 65. 21* 324 Verrechnungs-Vorschrift d. Verzehrungssteuer, der Tax- u. unmittelbaren Geb., 8. März 1865, FDVB. 67. — d. Portogebnhr für portopflichtige ämtl. Sendungen, 17. Jan. 1866, FMVB. 45. — d. Miethzinsen, 16. Febr. 1867, FMVB. 63. — d. Brandschadenvcrsicherungs-Gelder u. andern Bezü¬ gen, 3. Nov. 1867, FDVB. 71. — d. Gebühren f. k. k. Missionen, 25. Jan. 1867, FDVB. 10. — d. realisirt. Creditseffecten, 31. März 1867, FMVB. 88. — d. Geldstrafen, 18. Nov. 1852, FGS. 716; 24. Febr. 1868, FDVB. 37. — d. Geldstrafen gegen Winkelschreiber, 2. März 1858, FDVB. 27. — d. Ordnungsstrafe weg. Nichtdurchkreuzung d. Stempel- marken, 27. Ang. 1861, FMVB. 285. — in veterinär-polizeilichen Angelegenheiten, 6. Nov. 1869, FMVB. 228. — d. Crcditszahlungen, 29. Mai 1867, FDVB. 41. — d. Reisekosten u. Diäten d. Beamten, 16. Juli 1868, FMVB. 219. — der Reisekosten der Finanzbeamtcn, 23. August 1872 FMVB. 245. — d. Militär-Ruhegenüsse, 14. Jan. 1868, FDVB. 14. — d. Einkommensteuer v. stehenden Bezügen, 16. Februar 1868, FDVB. 15. — d. Hosauslagen, 27. Jan. 1868, FDVB. 23. — der Ersätze von Gehaltsvorschüssen, 23. März 1872 FMVB 171. — d. Landw.-Auslagen, 23. Jan. 1870, FDVB. 10. — d. Schullehrer-Pensionsfondes, II. Lkt. 1874, FDVB. 41, 59. — v. Besoldungsvorschüssen im Verkehre m. d. Landwehr, 13. Aug. 1875, FMVB. 147. Bemessung d. Schulbcitrages v. Verlassenschaftcn, 13. Juni 1876, FMVB. 137. 325 Jncontrirung d. nicht bar rückvergüteten Steuerüberzah- lungcn, 4. Sept. 1876, FMVB. 158. Kasse-Vorschriften bei d. Steuerämtern: Belehrung d. Steuerämtcr, 8. Jan. 1850, FGS. 519. Kassemanipulations - Vorschrift, 29. Jan. 1850, FGS. 47, 21. Unterschied zwischen Verlag u. Vorschuß, 14. März 1823, PGS. 64. Lebensbestätigung d. Pensionisten, 2. Sept. 1850, FGS. 359. Kassegeschäft f. d. Gesällsämter, 1851, FGB. 688. Verfahren m. Staatsobligationen, 1851, FGS. 1007. Behandlung d. Grundentlast.-Fondes, 2. Okt. 1851, FGS. 450, 122, 1091. Behandlung d. Schul- u. Rcligionssondes, 29. Apr. 1851, FGS. 190, 209. Einhebung d. Grundentlastungs-Gebühr, 13. April 1853, FGS. 249. Geldeinkassirung außerhalb d. Amtes, 19. Februar 1852, FGS. 161. Behandlung d. unechten Münzen u. Banknoten, 12. Juli 1852, FGS. 512. Kosten für Militärwachen, 27. Dezbr. 1852, FGS. 790; -- 22. Jan. 1853, FGS. 67. Sicherheit d. Steueramtskassen, 31. Aug. 1863, FGS. 543. Bewachung lf. Kassen, 9. Febr. 1854, FDVB. 50, IV; 26. Nov. 1868, FDVB. 89. Jederzeitige Annahme der Steuerzahlung, 4. Apr. 1853, FGS. 246. Erfordernis; zur Anstellung im Kassesache, 3. Apr. 1853, FGS. 236. Sortirung u. Abfuhr unbrauchbarer Banknoten, 8. August 1854, FDVB. 92. Das unbrauchbare Papiergeld ist durchzuschlagen und cin- zuscndcn, 30. Jan. 1855, FMVB. 77. Durchschlagen d. Coupons, 9. Juni 1856, FMVB. 173, 326 Behandlung beschädigter Staatsuoten, 14. Dezbr. 1666, FMVB. 291. Vergütung ders., 12. Dez. 1869, FMVB. 248; 25. Juni 1874, FMVB. 122; 9. Aug. 1875, FMVB. 151. Die Vergütung beschädigter Staatsnoten leistet die n.-ö- Landcshauptkasse, 30. März 187t-, FMVB. 60. Verabfolgung d. Gem.-Zuschläge au den Gem.-Vorsteher, 27. Juli 1854, FDVB. 85.' Eine Auszahlung vor dem Verfallstage ist das schwerste Dienstvergehen, 29. Apr. 1854, FDVB. 49. Verbot d. Verwendung depositirtcr Gelder bei d. Steuer' ämtern, 15. Mai 1854, FDVB. 56. Verbot d Entlehnung d. Dotationsvorschüsse, 3. Okt. 1853, Z. 15971; 25. Febr. 1854, FDVB. 3. Rückvergütung der bei Kassen geschehenen Entlehnungen aus andern Fanden, 16. Mai 1864, FDVB. 87. Regelung d. Vorganges d. Cameral-Ausgabekassen, 13. Okt- 1856, FMVB. 470. Einricht, d. Landeshauptkassen, 12. Okt. 1856, FMVB. 407. Legalisirung d. Pens.-Quittungen d. Militär-Pensionisten, 3. März 1855, FDVB. 60. Controlls-Uebergabe, I. Juli 1855, FMVB. 290; II. Jun> 1863, FDVB. 96. Abfuhren mittelst Zurechnungs-Dokumenten, 21. Oktober 1857, FMVB. 476. Verlagsweise Durchführung, 27. Juli 1857, FMVB. 325. Aufbewahrung fremder Geldbehältnisse in d. Steueramts' Kassenlokale, 18. Jan. 1857, FMVB. 26. Stcuerempsangs-Journalc, 5. Juli 1858, FMVB. 215. Aufbewahrung d. Schlüssel Wertheim'scher Kassen, 3. Aug- 1859, FDVB. 111; 23. Nov. 1863, FMVB. 3ZI i 2. Dez. 1871, FMVB. 226; 21. Dez. 1872, FMVB- 317. Pauschirung d. Kanzlei-Erfordernisse bei d. Kassen, 12. Ang- 1859, FMVB. 321, 462; 31. Jan. 1860, FDVB- 13! 9. Dez. 1862, FMVB. 421. 327 Erforderniß d. Unterschriften als Zahlungsbeweis, I8.Fcbr. 1880, FMVB. 158; RGB. 144. Gebaren mit den Geldern bei den Kassen, 6. Mai 1860, FMVB. 217, 269, 277. Scartirung d. Acten bei d. Landeshauptkassen, 14. Oktbr. 1862, FDVB. 147. Behandlung der für fremde Rechnung eingehobeuen Gelder, 14. Okt. 1862, FMVB. 429; 11. Febr. 1864, FMVB. 41; FDVB. 80. Kostenersatz f. Kasseliquidatioucn, 28. Aug. 1863, FMVB. 253. Getrennte Verrechnung f. d. lausenden Dienst von jenem d. Vorjahre, 17. Okt. 1863, FMVB. 277; 24. Dezbr. 1863, FMVB. 355. Sicherung d. Kassedienstes, 23. Nov. 1863, FMVB. 331; 28. Aug. 1871, FMVB. 163. Handelskammer-Steucrzuschläge-Behandlung, 12. Mai 1863, FMVB. 162; 16. Mai 1865, FDVB. 94. Kassemanipulation d. Stcucrämter, 4. Jan. 1863, FDVB. 7. Deutliche Namensfertigung in den Rechnungs-Journalen, 19. Febr. 1864, FDVB. 49. Kasseschlüssel in Substitutionssällen, 22. Mai 1864, FMVB. 98. Instruction s. d. Perceptionsämtcr, 2. Ausl, vom 22. Okt. 1866; 12. Febr. 1867, FMVB. 63. Vcrpackungswcise d. Münzen, 28. Jan. 1866, FMVB. 51. Controlle über die bei d. Kassen einlangenden Sendungen, 1. Jan. 1866, FMVB. 19. Auszahlung der Ergreifcrs - Antheilc bei fremden Kassen, 23. Jan. 1866, FMVB. 58. Behandlung d. Nachlässe u. Ueberzahlungen der directen Steuern, 1865, FMVB. 115. Annahme d. Coupons an Zahlungssiatt, 4. März 1866. Behandlung d. Pfandbriefe, 2. Juli 1868, RGB. 77, 217. Zinsenbehebung d. Obligationen, 10. Nov. 1869, FDVB. 61. 328 Verbot d. Kassebeamten Quittungen zn schreiben od. Geld zu beheben für andere, 17. Mai 1867, FMVB. 101- Anspruch um Silbergeldverlage, 13. Jan. 1867, FMVB. III. Errichtung d. krain. LandeSkasse, 7. Dez. 1867, FDVB. 84. Kassemauipulations-Vorschriften, 24. Dez. 1867, FDVB. 8, 34 sx 1868. Quittungsbestätigmig d. Pensionisten, wo keine Bczirksbe- hörde ist, 2. Apr. 1867, FDVB. 28. Instruction f. d. Kasse-- u. Controllsverfahren, 3. Nov. 1867; 19. Nov. 1873, FDVB. 3. Cumulative Einhebung d. Fondszuschläge mit d. Steuern, 21. Juli 1871, FDVB. 38. Ueberweisung d. Patental-Gebühren auf ungarische Kassen, 5. Aug. 1871, FMVB. 163. Leitfaden f. d. Liquidirungsdienst, 14. Jan. 1872, FDVB. 1 Einhaltung d. Staatskassen-Manipulations-Vorschriften, 18. Juni 1873, FDVB. 55. Aufbewahrung u. Verrechnung d. Gelder, 12. Febr. 1874, FDVB. 23. Auszahlung d. Post- u. Telegrafen - Versorgungsgenüsse durch d. Finanzkassen, 31. Okt. 1874, FDVB. 51. — d. Montan-Versorgungsgenüsse durch d. Finanzkasscn, 2. Dez. 1874, FDVB. 59. Vorsichten bei Zahlungen an Militärs, 14. Apr. 1875, FDVB. 27. Versendung großer Barsummen bei Kassen, 17. Februar 1854, FMVB. 112. Verfahren bei Metallgeld-Sendungen, 19. Dezbr. 1858, FDVB. 2 sx 1859. Vorsichten bei Geldsendgn., 16. Dez. 1859, FMVB. 472. Geldabfuhren d. Kassen, 3. Sept. 1860, FDVB. 89. Schleunige Abfuhr disponibler Barschaft, 6. Januar 1861. FDVB. 4; 6 Febr. 1864, FDVB. 35. Militärbedeckung bei Aerarial-Geldrimessen, 6. Okt. 1862, FMVB. 334. 329 Bewerkstellig, d. Gcldabfuhren, 27. Sept. 1870, FDVB. 55. Verfahren bei d. Geldabfuhr u. mit falschen Banknoten, 28. März 1867, FDVB. 45. Anbringung ärar. Strafbeträge durch Bcsoldungsabzüge, 2. Juli 1834, Z. 24493; 14. Sept. 1853, Z. 36716. Rückstellung ungebührlich gezahlter Steuern, 24. August 1876, FDVB. 20. ^kecutionen auf Bezüge bei öffentl. Kassen, 24. Mai 1820, PGS. 147; 1823, PGS. 445; 4. Novbr. 1825, PGS. 327, 354; 6. Mai 1847, PGS. 207; 21. Jan. 1858, FMVB. 16; 2. Juli 1859, RGB. 276; FMVB. 188; 9. Mai 1860, RGB. 241; FMVB. 221; 14. Juli 1861, FMVB. 177; I. Septbr. 1862, FMVB. 41; 22. Dez. 1870, FDVB. 79; 28. Dez. 1871, FMVB. 41 sx 1872; sieh: Justiz, Executionen. Fonde und Staatsvoranschläge, 25. Mai 1820, PGS. 151; 3. Juni 1825, PGS. 172; 2l.Fcbr. 1824, PGS. 502; 8. Apr. 1850, FGS. 164; 3. Nov. 1859, LRZ. 20644; 25. Januar 1864, FMVB. 27; 1855, FMVB. 415; 1856, FMVB. 329; 1860, FMVB. 277; 1862, FMVB. 110, 217; 1863, FMVB. 278. Scontrirungen: bei d. Steuerämteru, 1850, FGS. 5, 164, 284, 336, 408. bei d. Sammluugskassen, 1850, FGS. 139. d. Landeshauptkasse, 1852, FGS. 497, 560; 1853, FGS. 236, 377, 503. d. Post- u. Telegrasenkassen, 1853, FGS. 752; 1857, FMVB. 42; 1862, FMVB. 214; 1863, FDVB. 106 ; 1869, FDVB. 36; 1876, FMVB. 174. d. Domänenkassen, 1855, FMVB. 100. - d. Anlehcnskassen, 1855, FMVB. 243. d. Oekonomate, 1856, FMVB. 106; 1860, FMVB. 34, 262. — d. Tabakverschlciß-Magazine, 1859, FMVB. 164; 1861, FMVB. 263. 330 Scontrirungen d. Hauptzollämter, 1853, FGS. 828; 1861, FMVB. 31. Ausdehnung auf welche Geschäftszweige, 1851, FGS. 127. - d. Gebarung der unmittelbaren Gebühren, 1851, PGS. 1; 1855; FDVB. 48. — — d. Staatsobligattonen-Gebar., 1851, FGS. 224. — d. Waisen- u. Depos.-Verm., 1851, FGS. 348; 1852, FGS. 127, 497, 560. — d. Steuer-Nachsichtsdurchführ., 1852, FGS. 301. — d. Polit, u. Bau-Depos., 1853, FGS. 803. — d. Schuldbriefe, 1854, FDVB. 31; 1869, FDVB. 36. — d. ämtl. Empfangsbestätigungen, 1854, FMVB. 355. — d. Kriegskasse-Gebarung, 1860, FMVB. 200; 1863, FDVB. 42. Zahl d. vorgeschriebenen Scontrirgn., 1851, FGS. 155. Competenz d. Steuer-Jnsp., 1851, FGS. 178. — d. Bez.-Hauptm., 1852, FGS. 55. Ueberschüsse- u. Abgänge-Behandlung, 1851, FGS. 356. Rechnungs-Abschlüsse, 1851, FGS. 634, 732. Einsendung d. Operats, 1851, FGS. 127. Allg. Scontr.-Vorschrift, 1851, FGS. 96S. Scontr. ohne Liquid.-Commisscir, 1852, FGS. 715. Vorlage d. Ausweise, 1853, FGS. 153. Abschluß d. Journale, 1853, FGS. 217. Termin-Einhaltung, 1854, FMVB. 236; 1858, FDVB. 38. Nichteinsendung d. Operate au d. Hvsbuchhaltung, 1857, FMVB. 44. Angabe d. Veranlassung, 1858, FMVB. 47. Vorsichten bei Operatsverfassung, 1858, FMVB. 4. Stempel-Jnvcntarien-Aufnahme, 1858, FMVB. 174. Constatirung d. Operate, 1861, FDVB. 25; 1867, FDVB. 69; 1873, FMVB. 233. Vorsichtsmaßregeln, 1863, FMVB. 330. Urkunden u. Depositen-Verzeichniß, 1867, FDVB. 19. 331 Verwaltung ärar. Realitäten: Deren Verpachtung, 8. Juni 1815, PGS. 515; 28. März 1823, PGS. 70. — Assekuranz, 6. Febr. 1854, FMVB. 81. — Erhaltung, 9. März 1854, FMVB. 157. — Verkauf, 1872, FMVB. 103. Ballführungen in denselben, 3. Juni 1835, PGS. 399; 1. Aug. 1854, FMVB. 447; 13. Jan. 1857, FMVB. 18, 168; 13. Febr. 1860, FMDB. 78; 22. Juni 1861, FMBB. 170. Fenstervorhäuge-Beistelluug, 27. Mai 1858, FMVB. 159. Periodische Eingaben der Steucrämter: Monatliche: Nachweis d. cingehobcncn Strasbeträgc, 29. Juli 1864, FMVB. 310. — d. Gebühren-Rückstände, 24. Jan. 1865, FDVB. Nr. 3. — d. eingehobeneu Grundentlastungsgelder, 2. Okt. 1851, FGS. 1091. — über polit, u. Baudepositen, 19. Mai 1864, FMVB. 241. Register über gebührenpflichtige Acte, 26. Dczbr. 1850. Kasse-Journal d. Bergwerks-Abgaben, 12. Septbr. 1864, FMVB. 14 sx 1865. Empfangs-Journale d. directcn Steuern, 11. Febr. 1865, FDVB. 2l, 37. — üb. Grundeutlastuugs-Rückstände, 2. Okt. 1851, FGS. 1091. Nachweis über d. Katastra! -Evidenz-Arbeiten, 5. Novbr. 1864, Z. 6803. Waisen- u. Depositen-Journale, 16. Nov. 1854, Z. 5796. Ausweis über d. Empfangsscheiue über Zahlungsaufträge, 24. Jan. 1865, Z. 1087. — über rückständige Verzehrungssteuern, 5. Febr. 1867, Z. 1296. — über Realitäteuverkäufe, 2. März 1874, Z. 1708. — über Gesammtkassereste, 20. Juni 1872, Z. 776. 332 Vierteljährige: Erwerbstcuer - Veränderungsausweis, 28. März 1862, Z- 479. Ausweis der noch nicht bemessenen Gebührenacte, 2. Sept. 1854, FMVB. 474; 27. März 1854, FMVB. 205. Stempelmarken - Verschleiß - Consignation, 30. Sept. 1850, FMVB. 744, 754. Summar 8 d. Gebühren-Vorschrcibung, 22. Jan. 1865, FDVB. 23. Amtsdrucksorten-Bestellung, 17. Dez. 1864. Nachweis über Grundentlastungs-Einzahlungen, 24. Jan. 1853, Z. 345. Steuerrückstands-Ausweis, 8. Jan. 1850, FGS. 175. Nachweis d. Grundentlastungs- u. Gebühren-Rückstände, 24. Jan. 1865. — über d. rückständ. Handelskammerzuschläge, 14. Juni 1865, Z. 6255. — d. v. Gerichte überreichten Gebührenurkunden, 26. Okt. 1867, FMVB. 229. — d. rückständigen Steuern v. landtäfl. Gütern, 10. Mai 1873, Z. 871. Halbjährige: Rechnung üb. Amtsersordernisse, 28. Nov. 1853, Z. 10032. Rückstandsausweise über Bergwerksabgaben, 29. März 1864, Z. 1480. Nachweis der zu zahlenden Obligationszinsen, 9. März 1867, Z. 2469. Ganzjährige: Hausklassen-Steuerresultat, 21. Okt. 1864. Ausweis über vorgekvmmene Steuerexecutionen, 8. Nov. 1853, FGS. 618 Rechnung über Grundbesitzbögen, 9. Jan. 1862, Z. 148. Geld- u. Materialienrechnung, 17. März 1860, Z. 658. Ausweis über Gebühren - Aequivalente, 24. Novbr. 1865, FDVB. 25. 383 Jahrcsrechuung üb. Bergwerks-Abgaben, 12. Febr. 1868, 22. Mai 1869. Gebarungs-Uebersichten über d. Grundentlastungszuschlag, 4. Jau. 1864. — über d. Zuschlag f. d. Landcsfond, 27. Marz 1858. Nachweis üb. nicht behobene Ergreisers-Antheile, 29. Juli 1864, FMBB. 310. Steueramts-Rechnung, 25. Jan. 1865, FDVB. 22. Bezirkskasse-Rechnung, 18. Dez. 1852, Z. 11847. Rückstandsausweis d. Baufoudes, 19. Febr. 1862, FMBB. 110. Anmeldungen über Acnderungen im Grundsteuer-Kataster, 22. Nov. 1866. Nachweisung über geschehene Katastralarbeiten, 11. März 1872. Taxgcfäll. Rückstands-Ausweis, 27. Juli 1864, FMBB. 304. Haussteuer-Aenderungs-Ausweis, 24. Febr. 1865. Stempelmarkcn-Jnventur, 27. Juni 1867, FDBB. 13. Nachweis d. eingehobenen Stempel strafen, 3. Jan. 1872. — über d. Activ-Rückstände des Grundentlastungssondes, 6. Aug. 1866. Drucksorteu-Präliminar-Ausweis, 21. Dez. 1867. Nachweis d. einjährigen Gebühren-Nückstände, 28. März 1870, Z. 296. — über d. Hagelschäden, 7. Aug. 1873. — über verkaufte Realitäten, 7. Febr. 1874. — der neuen Hochbauten, 9. Mai 1874. — des Geschäftsumfanges, 17. Mai 1874, Z. 4189. — d. Gcwcrbsparteien, 8. Jan. 1876, Z. 5603. Matcrialrechnung über Drucksorten, 25. Juni 1875. Bericht über d. Rückstände, 3. Juni 1875, Z. 677. Nachweisung aller Zuschläge, 12. März 1876, Z. 1793. — über Fristverlängerungs-Gesuche, 19. Apr. 1876. 384 Steuer-Gattungen. Grundsteuer, 21. Juli 1843, PGS. 165; I. Mai 1844, PGS. 146. Kataster-Jndicatoren-Beistellung, 2. März 1824, PGS. 66. Waldschaden-Ersätze hiebei, 19. Juli 1824, PGS. 230. Verkauf v. Mappen, 27. Okt. 1829, PGS. 655; 1830, PGS. 205; 23. Nov. 1841, PGS. 5; 14. Jan. 1842, PGS. 5. Berichtigung im Kataster, 29. März 1845, PGS. 2S7. Beschädigungen geometr. Punkte, 2. Dez. 1864, FDVB. 6. Kataster-Evidenzhaltnng, 25. Mai 1841, PGS. 142; 1842, PGS. 181; 1845, PGS. 548; 1846, PGS. 270, 285, 290, 312; 14. März 1863, FDVB. 51. St.-Dir.-Vdg. 8. Okt. 1862, Z. 5273; 19. Okt. 1862, Z. 5700. Alte Grundsteuer-Regulirung, 23. Dezbr. 1817; 1. Mai 1819. Neue Gruudst.-Ncg., 24. Mai 1869, RGB. 345. Abänderung d. § 4, 15. Dez. 1875, FMVB. 205; 20. Jan. 1876, RGB. 25. Behandl. kultivirtcr öder Flächen, 12. Febr. 1854, FMVB. 105. Besteuerung d. Eisenbahn-Grundstücke, 29. Septbr. 1843, PGS. 239; 8. Juni 1854, FDVB. 91; 21.Juni 1857, LRZ. 12339. Steuerumschreibung d. Eisenbahn-Grundstücke, 24. Novbr. 1874, FDVB. 57. Errichtung einer Generaldirection d. Katasters, 22. März 1850, RGB. 681; FGS. 153. Grundsteucr-Katastral-Jnspekt., 1854, FMVB. 61. Gebühr f Grundbesitzbögen, 11. Aug. 1850, FGS. 332. Einsicht in die Mappen d. Privatpersonen nicht gestattet, I I. Dez. 1853, Z. 4589. Hofrcalitäten-Gemeinde-Zuschläge, 23. Sept. 1859, LRV. 18067. Verfahren bei Grundtheilungen, 2. Aug. 1868, FDVB. 81; VZ. 1871, 116. 835 Elementar - Steuer-Nachlässe, 23. Dezbr. 1817; 14. Februar 1819; 1.Februar 1828, PGS. 119; 1829, PGS. 822; 1830, PGS. 95, 107; 1838, PGS. 58; 1843, PGS. 305; 1844, PGS. 150; 1845, PGS. 48; 1846, PGS. 141; 1857, FMVB. 219. Nachsicht wegen Wurmfraß, 1874, FDVB. 47. Für Begehung d. Grundstücke gebührt kein Meilcugeld, 29. Jan. 1870, FDVB. 35. Verbot, die Stcucramtsbeamten zur Enthebung zu ver¬ wenden, 10. Fcbr. 1852, FGS. 143. Verfahren bei d. Erhebung, 1823, PGS. 379; 1829, PGS. 42; Haupt-Jnstr. 1844, PGS. 260, 273; 1847, PGS. 22; 3. Januar 1853, FGS. 24. Einführung d. Gebiiudcsteuer, a. h. E. 23. Jan. 1820; 15. Sept. 1821, PGS. 293, 305, 317. Instruction dazu, 1. März 1831, PGS. 305. Kostenaufwand v. d. Erhebung, 1822, PGS. 78, 138; 1823, PGS. 211. Gebäudesteucr-Bchandl. d. ständ. Gebäude, 22. Okt. 1820, Z. 1843. — d. Spitäler, 22. Okt. 1820, Z. 1842. -- d. Lehranstalten, 22. Juni 1821, Z. 1045; 28. Januar 1874, FDVB. 16. d. Thcatergebäude, 21. März 1860, FDVB. 35. — d. Klvstcrgcbäude, 5. Febr. 1866, FDVB. 30. — d. Pfarrgcbäude, 18. Sept. 1827, Z. 2942; 24. Juni 1828, Z. 2689. — d. Landcsmuseums, 17. Ang. 1860, Z. 46191; FMVB. 303. — d. Mauthhäuser, 21. Nov. 1869, Z. 36693. — d. Salnitersiedereien, 10. Sept. 1821, Z. 1580. Gcb.-Stcuerbcsreiuug am flachen Lande, 11. März 1860. Irrungen bei Gcbäudestcucrn, 31. März 1875, FMVB. 20. Steuern d. Staatseiscnb.-Geb., 26. Sept. 1854, FDVB. 8 sx 1855; 1869, RGB. 335, 638; 1872, FDVB. 51; 1874, FDVB. 27. 336 Baubegünstigungcn der Eisenbahn-Gesellsch. erstrecken sich aus d. Erträgniß d. Grundstücke und Gebäude nicht, 17. Nov. 1873, FDVB. 2 oi 1874. Evidenthaltung d. Geb.-Steuern, 14. Apr. 1865, FDVB. 81. Gcmeindc-Klasscnsteuer der zu Wehrzweckcn umgestaltcten Wirthschastsgcbäude, 31. März 1875, FDVB. 2V. Steuerfreiheit d. Neubauten, 1824, PGS. 133, 276; 1825, PGS. 165; 1827, PGS. 319; 1828, PGS. 398; 1835, PGS. 58; 1838, PGS. 347; 10. Jan. 1849, RGB. 85, 595; 5. Jan. 1854, FGS. 839; 12. März 1858, FDVB. 41; 6. Aug. 1865, RGB. 281; 10. Okt. 1866, FDVB. 71; 14. Nov. 1867, RGB. 385; 3. März 1868, RGB. 32; FMVB. 51; 27. Mai 1868, FDVB. 77, 78; LGB. 8; 24. Dez. 1869, RGB. 638; 15. Januar 1871, RGB. 107; II. August 1872, FDVB. 51; 21. März 1874, FDVB. 27; RGB. 19; 20. Juni 1875, FDVB. 31; 15. März 1876, FMVB. 49; 26. Febr. 1876, RGB. 61, 78. Verspätete Gesuche um Steuerfreiheit wegen Neubauten, 24, Aug. 1876, FDVB. 22. Hauskl.-Stcuer, 1821, PGS. 293; 1828, PGS. 73; 1829, PGS. 239; 1832, PGS. 57, 134. Gcbäudcsteuer-Evidenz, 1824, PGS. 305 ; 1832, PGS. 57. — Jnstr. 9. Juli 1841; 1846, PGS. 213, 312. Zerstückung d. Häuser, 1870, VZ. 136. Elementar-Ilnsälle, 1824, PGS. 206; 1825, PGS. 189. Abschreibung d. Gcbäudcsteuer bei Feuerschäden, 27. März 1872, FDVB. 49. Steuersreie Gebäude zahlen auch keinen Zuschlag sür das Land re., 5. Dezbr. 1874, LGB. 1875, 5, 2; 21 März 1874, FDVB. 27, 33. Beginn d. Freiheit, 2 Jan. 1875, FDVB. 1,13, 21, 31. Hauszinssteuer, 26. Mai 1821, PGS. 337. Instruction dazu, 26. Juni 1821, PGS. 317; 1824, PGS- 262; 24. Juli 1852, FGS. 544. 337 Erweiterung d. Hauszinsstcucr, 9. Aug. 1850, RGB. 1537; FGS. 321, 323. Leerstehen der Wohnungen, 30. Lktbr. 1852, FGS. 697; 1. Jan. 1853, FGS. 630; 27. Febr. 1854, FMVB. 121; 1872, FDVB. 49; 6. Juli 1870, FDVB.43; 21.Okt. 1874, FMVB. 162; 23. Jan. 1876, FDVB. 3. Behandlung unentgeltlicher Wohnungen, 1824, PGS. 3- 1865, FDVB. 35; 1868, VZ. 69. Vornahme d. Lokalaugenscheines, 15. Nov. 1873, Z. 10562. Hauszinssteuer von Klöstern, 1829, PGS. 661. — von Pfarrhöfen, 1827, PGS. 319; 1828, PGS. 73. — v. Bischofshöfen, 1835, PGS. 177. — v. Sparkassegebäuden, 1824, PGS. 16. — v. Rathhäusern, 1824, PGS. 456. — v. Militärgebäuden, 22. Juli 1857, LRZ. 11991. — v. Schulgebäuden, 1874, FDVB. 16. -auf d. flachen Lande, 1854, FMVB. 483. — v. Glashäusern, 7. Dez. 1868, FDVB. 5 ox 1869. Hauszinsstcucr - Verheimlichung, 1846, PGS. 137, 82; 1829, PGS. 67, 68, 239; 1857, FMVB. 109, 286; 1868, VZ. 81; 31. März 1875, FDVB. 21. Verjährungsfrist, 1832, PGS. 134; 1854, FMVB. 314. Wirkungskreis d. Fin.-Laudcsbeh. zur Strasnachsicht, 1857, FMVB. 286. Veschwerdefrist geg. d. Bemessung, 31. März 1875, FDVB. 22. Grundlagen d. Bemessung d. Hauszinsstcucr, 19. Novbr. 1860, FDVB. 127. Rapporte in Hauszinssteuer-Angelegenheiten, 25. Oktbr. 1873, FDVB. 62. Vorgehen in nicht ganz der Hauszinssteuer unterliegenden Orten, 7. Febr. 1874, FDVB. 17. Crwerdsteuer-Patent, 31. Dez. 1812; 16. Dez. 1815, PGS. 61 ex 1816; 8. März 1816, PGS. 89; 7. Apr. 1819; 1832, PGS. 41. Erwerbsteuer-Fassionen, 12. Juni 1832, Z. 1864. 22 338 Modisicirung d. Erwerbsteucrklassen, 11. Sept. 1822, PG^. 3S6. Rücksichtnahme d. Erwerbsteuer bei der Bemessung d. Ein- kommenst., 1849, PGS. 763, Z 4. Ausübung d. Erwerbes an mehreren Orten, 4. Septbr- 1838, Z. 3187. Zahlungsunvermögenheit, 22. Aug. 1845, PGS. 459. Berfahren bei d. Bemessung, 25. Juni 1850, FGS. 246; 25. Okt. 1850, FGS. 448; 25. März 1861, J-GS. 142; RGB. 243; 14. Okt. 1851, FGS. 459. Competenz z. Bemessung, 7. Aug. 1871, Z. 23446. Rccursc, 5. Dez. 1853, FGS. 796. Zahlungstermine, 19. Novbr. 1864, FDVB. 187; 1821, PGS. 91. Revision der Vorschreibungs-Ausweise, 23. Novbr. 1864, FDVB. 5 0! 1865. Strafe f. Erwerbsteuer-Prävarikation, 18. Septbr. 1838, PGS. 335; 28. Jan. 1867, FDVB. 51. Erwerbsteuer-Abschreibung, 1845, PGS. 459; 1857, FMVB. 39; 30. Dez. 1868, FDVB. 2 ox 1869. Zahlungsaufträge f. Eisenb.-Unternehmungen, 3. Juli 1871- Erwerbsteuer v. Strazzcusammlcru, 12. Juli 1823, PGS- 212, 258. — d. ungarischen Borstenvieh- u. Productenhandler, 1844, PGS. 55; 1845, PGS. 564. — d. Apotheken barmhcrz. Brüder, 1823, PGS. 53. — d. Privilegien-Jnhaber, 1824, PGS. 194. — v. Salzhandcl, 1824, PGS. 225. — d. Stellfuhren-Jnhaber, 1828, PGS. 42. — v. industriellen Unternehmungen des Staates, 1822, PGS. 392; 1830, PGS. 92; 1835, PGS. 70. — v. d. Runkelrüben - Zuckersabrikation, 1849, PGS. 492- — v. Mühlen, 24. Nov. 1825; 18. Jan. 1853, FGS. 64- — v. Ausländern, 13. Apr. 1827, PGS. 356; 9. März 1868; 28. Mai 1852, FGS. 462. 339 ^rwerbsteuer v. todtliegendcn Gewerben, 9. Oktbr. 1849, LGB. 3 sx 1850. v. Bierbrauereien u. Zicgelbrennereien, 21. Juli 1850, Z. 14496. — v. Steinbrüchen, 6. Jan. 1851, Z. 15718. — v. Milchhandel, 30. Juni 1851. — d. Notare, 22. Juni 1852, FGS. 495. — d. Branntweinbrennereien, 18. Dez. 1852, Z. 33287. d. Handelsagenten, 17. Ang. 1853, FGS. 502. — d. Ziegelbrennercien, 7. Dez. 1854, FDVB. 18 sx 1855, -- d. Staats-Eisenbahnen, 30. März 1854, FDVB. 15. — d. Subarrendatoren, 18. März 1855, FDVB. 88. -- d. Rcalgcwerbc und der Pächter von Ausspeisungen, 16. Apr. 1855, FDVB. 104. — d. Filialen d. ungar. Vcrsich.-Gesellsch-, 27. Ang. 1872, FDVB. 33. v. Pctrolcumverkauf, 13. Febr. 1873, FDVB. 28 ex 1874; 22. Apr. 1873, FDVB. 47. — d. Koaksbercitung, 4. Mai 1873, Z. 10225. — v. Sägwerken mit Holzverarbeitung aus eigenen Wäl¬ dern, 28. Okt. 1874, FDVB. 28. — v. Komödianten, Musikanten u. Gymnastikern, 1825, .. PGS. 356; 1827, PGS. 123, 260. — d. italicn. Kessel- u. Fensterflicker u. s. w., 1871, LGB. 56; 15. Sept. 1873, LGB. 169; 29. Juli 1871, FDVB. 22. d. Italien. Zinngießcr, 21. März 1875, FDVB. 19. d. Hadern- u Knochensammler, Schleifer, Musikanten u. s. w., 2S. Mai 1874, FDVB. 35. v. Unternehmungen in d. beiderseitigen Reichshälstcn, 28. Juli 1871, RGB. Nr. 89. — von an bestimmte Standorte gebundene Unterneh¬ mungen, 15. Febr. 1876, FDVB. 7. — d. Werkcldreher, 8. Juni 1856, FDVB. 120. -- d. Strazzensammler, 16. Jan. 1860, FDVB. 19. 22» 340 Erwerbsteuer d. Wasenmeistcr, 17. Septbr. 1835, PGS- 539; 1846, PGS. 252; 18. Jan. 1860, FDVB. 7. — d. Brauereien, 23. Juni 1858, FDVB. 79. — d. Fotografen, 31. Mai 1863, FMVB. 177. — d. Straßenbau-Unternehmgn., 19. Juli 1865, FDVB. 115. — v. Civilingenieuren, 27. Apr. 1867, FDVB. 52. — v. Eisenbahn-Unternehm., 8. Mai 1869, RGB. 275. — v. Assekuranz-Gesellsch., 12. Sept. 1870, Z. 3656. — v. Versatzämtern, 1876, FDVB. 22. — d. Hausirer, 1822, PGS. 484; 12. Juli 1850, FGS.279; 12. Mai 1852, FGS. 388; 17. Febr. 1873, FDVB. 44. — d. ungar. Hausirer, 8. Dez. 1856, FDVB. 192; 7. Juli 1871, FMVB. 136. — d. Erwerbsunternehmungen, 29. Juli 1871; 20. Febr. 1874, FDVB. 20. — d. Erwerbsgesellschaften, 13. Juli 1873, FDVB. 20 ex 1874. — v. Zweig - Etablissements, 16. Oktbr. 1862, Z. 53409; 14. Apr. 1867, FDVB. 34. Erwerbsteuerpflicht d. Erwerbs-Gesellschaften in der Liqui¬ dation, 1876, FDVB. 25. Abschreibung d. Erwcrbsteucr, 1857, FMVB. 39. Einkommensteuer, 23. Juni 1848, PGS. 353, 361, 379, 441. — Patent, 29. Okt. 1849, RGB. 813, 651. Vollzugsvorschrist, 11. Jan. 1850, RGB. 117; LGB. 142, 154. Instruction, 7. Febr. 1850, FGS. 612. Besteuerung d. Einkommens aus Ungarn, 19. Mai 1850, RGB. 880. 5 Prozent Abzug der Rcalitätenbesitzcr gegenüber ihren Gläubigern, 10. Okt. 1849, RGB. 738. Einkommensteuer-Bekenntnisse, 18. Apr. 1850, FGS. 182; 19. Juli 1851, FGS. 340. 341 Erläuterung d. Einkommensteuer - Gesetzes, 3. April 1850, FGS. 160. Strasvorgang b. d. Eink.-St., 16. Juli 1850, FGS. 283 29. Juli 1853, FGS. 461. Bemessung d. Eink.-St., 7. Febr. 1850, FGS. 103. Einkommensteuer beinr Zusammentreffen m. Taxabzügen, 18. Mai 1851, FGS. 227. von verschiedenen Bezügen derselben Personen, 4. Apr. 1851, FGS. 161. Strafbestimmungen gegen Gemeinden, 12. Novbr. 1852, FGS. 10 ox 1853. Einkommensteuer-Geldstrafen fließen in den Steuerfond, 29. Juli 1853, Z. 18820 ; 26. Juli 1855, Z. 13691. Gebühren der Vertrauensmänner bei Einkommenst. - Ver¬ handlungen, 26. Jan. 1856, FMVB. 29. Beamte v. Einkommenst.-Zuschlägcn frei, 12. Dez. 1858, FMVB. 527; RGB. 671; 1. Febr. 1859, FMVB. 76. Aufrunvung d. steuerb. Einkommens, 1876, FDVB. 24. Bei Kapitalszinsen-Einkommensteuer kciu Kriegszuschlag, 28. Jan. 1860, FDBB. 69. Auf d. Einkommenst. d. Geistl. fällt kein Landeszuschlag, 27. Juli 1869, FDVB. 43. Unzulässigkeit d. Einbeziehung d. Einkommensteuer in die Bctriebsauslagen, 2. Juni 1870, FDVB. 38. Cvmpetcnz z. Bemessung, 7. Aug. 1871, FMVB. 149. Theilung d. Einkommensteuer zwischen Ungarn u. Oester¬ reich bei beiderseitigen Unternehmungen, 28. Juli 1871, FMVB. 145. H 21 d. Einkommensteuer-Patentes, 15. Febr. 1872, FDVB. 42. Gesetzliches Pfandrecht d. Einkommensteuer aus die steuer¬ freien Häuser, 5. Jan. 1874, FDVB. 11, 33. Evnstatirung d. Gcwcrbcpachtungcn durch Steuerbehörden, 7. Jan. 1874, FDVB. 10. Behandlung d. Einkommensteuer-Strafen, 26. Juli 1855, FMVB. 305. 342 Einkommensteuer v. Tabak- u. Stempclverschleiß, Lotter!- sten, Postmeistern u. Verzehrungsst.-Pächtern, 17. Dez. 1850, FGS. 506. — v. ruhenden Gewerben, 7. Novbr. 1850, FGS. 456; 4. Sept. 1851, FGS. 408. — v. Bezügen d. Militärbeamtcn, 27. Juli 1850, FGS. 305. — v. Grundentlastungsrenten, 20. Juli 1859, FGS. 294; 19. März 1852, FGS. 214; 6. Jan. 1854, FGS. 840 er 1853. — v. Kapitalsschulden, 17. Mai 1850, FGS. 212. — v. Grundpachtungen u. Ausgedingen, 13. Mai 1850, FGS. 210; 5. Febr. 1851, FGS. 101. — von größeren Fabriken und Berg- und Hüttenwerken, 16. Apr. 1850, FGS. 179. — v. Hausapotheken, 24. Dez. 1851, FGS. 551. — v. emphiteutischen Lasten, 13. Dez. 1851, FGS. 531. — v. Lehrerbezügen, 21. Mai 1872, FDVB. 52. — v. intabul. Kapitalien, 5. Jan. 1851, FGS. 56. — v. Maria Theresia-Ordensgebühren, 1851, RGB. 145. — v. Bezügen d. Tapferkeits-Medaille, 1851, RGB. 416. — d. Notare, 22. Juni 1852, FGS. 495. — v. Functionszulagen u. stehenden Bezügen, 16. Febr. 1852, FGS. 153, 156, 516; 18. Aug. 1854, FDVB 159. — d. deutschen Ordens, 15. Apr. 1852, FGS. 313. — d. Gewerbe d. untersten Klasse, 3, Juni 1852, FGS. 508. — von größeren Unternehmungen, 9. Juli 1852, FGS- 512. — d. cumulativen Waisenkasse, 28. Juli 1852, FGS. 549; 8. Nov. 1859, FMVB.430; 2. Nov. 1854, FMVB.56S. — d. türkischen Unterthancn, 4. Aug. 1852, FGS. 564. — d. Bezüge d. Witwen u. Waisen, 13. Sept. 1852, FG§. 625. — v. Schießpulver-Erzeugern, 4. Okt. 1852, FGS. 643. 343 Einkommensteuer der Functionszulagen d. Polizei - Direc¬ toren, 5. Novbr. 1852, FGS. 704. d. Jagdnutzung, 24. Febr. 1853, FGS. 165. — d. Vereine u. Anstalten, 3. Mai 1853, FGS. 318. d. Versorgungs-Anstalten, 1. Okt. 1853, FGS. 637. "" v. Unternehmungen d. Staates, 26. Okt. 1853, FGS. 725. — v. Bcamtenpensioneu, 18. Juli 1854, FMVB. 420; 1873, FDVB. 74. — d. Collegiengeldern u. Taxen, 7. März 1854, FMVB. 129; 7. März 1861, FMVB. 76. — v. d. Bergwerke», 8. Apr. 1854, FDVB. 53. d. Staatseisenbahncn, 30. März 1854, FDVB. 15. d. Klosterapotheken, 28. Mai 1854, FDVB. 62. — v. Berzehrungsst.-Abfindungsvcrcinen, 8. August 1854, FDVB. 90. — d. Stiftungen, 3. Jnli 1854, FDVB. 149. d. Postbotcnfahrten, 26. Aug. 1854, FMVB. 47l. — v. Verlässen, 23. Juli 1854, FMVB. 435. v. Bezügen d. Universitäts-Professoren, 1854, FMVB. 129. v. Militär-Heiratscautionen, 28. August 1855, FGS. 857 ox 1853. — v. Bezügen d. Auditore, Feldgeistlichen u. Stabsärzte, 24. Aug. 1855, FGS. 856 ox 1853; 14, April 1862, FMVB. 347; 26. Febr. 1869, FDVB. 10. v. Pfründcn-Einkomnien d. Klerus, 1849, RGB. 651; 14, Mai 1855, FGS. 854 ox 1853; 1869, CVB. 153. — d. Subarreudatoren, 18. März 1855, FDVB. 88. d. Mitglieder des kaiserlichen Hauses, 16. März 1855, FDVB. 89. der Zinsen der Kapitalien der Pupillen, 26 Februar 1855, FDVB. 63. v. Renten aus Schenkungen, 1. Juli 1855, FMVB. 283. 344 Einkommensteuer d.Holzdepntate d. Lottovcrwalter, 2. Juli 4855, FMVB. 283. — v. Testamentrenten, I. Juli 4855, RGB. 523. — v. Offiziersrenten, 8. Aug. 4855, LRZ. 44404. — v. d. Zinsen der Obligationen, 4. Aug. 4859, FMVB. 346. — v. d. Gebühren d. Katastr.-Angestellten, 43. Aug. 4V9 FMVB. 350. — der Bezüge unter 300 fl., 42. Mai 4857, RGB. 356; FMVB. 468. — von Tantiemen d. Telegrafen-Beamten, 49. Okt. 4864, FDVB. 99: 30. Dez. 4865, FDVB. 2 ox 4866. — d. Bezüge d. Landeshauptm. und d. Landesausschüsse, 6. Febr. 4862, FMVB. 33, 68; 30. Mai 4874, FDVB. 34. — d. Postbotcnfahrten, 7. Febr. 4865, FMVB. 28. — d. Glücksvereine m. Lospap., 2. Jan. 4866, FDVB. 4. — v. Berg- u. Hüttenbetriebcn, 29. März 4866, FDVB- 40. — d. Landwehr-Offiziere, 40. Dezbr. 4869, FDVB. 7 o! 4870. — d. Civil-Jngenieure, 27. Juni 4867, FDVB. 52. — v. Ackerpachtungen, 47. Apr. 4867, FDVB. 55. — von Calculantenbezügen, 25. Febr. 4867, FMVB. 69. — v. Schulgeld-Tantiemen, 9. Jan. 4868, FDVB. 40. — v. Bezügen II. Klasse bei einer Taxentrichtung, I. Nov- 4868, FDVB. 6 sx 4869. — v. zinssteuerfreien Gebäuden, 40. Jan. 4869, FDVB. 20, 42; — d. Markt- u. Standgelder, 48. Febr. 4869, FDVB. 42; 8. Sept. 4874. — v. Eisenbahn - Unternehmungen, 8. Mai 4869, FMVB. 444 ; FDVB. 20. — von der Regie in ärar. Strafanstalten, 22. Mai 1869 FDVB. 43. — v. d. Bienenzucht, 46. Dez. 1871, Z. 16925. 348 ^mkommensteuer von Erwerbs-Unternehmungen, 29. Juli 1871, RGB. 236. der Bezirks - Schätzungsrefercnten, 22. Septbr. 1870, FDVB. 74. — der mit Wartgebühr beurlaubten Militaristen, 19. Juli 1871, FMVB. 133. — der Abzüge der Militär - Ruhegebührcn, 30. Juli 1871, FMVB. 157. — v. d. Eisenbahn- u. Privatbcamten u. Lehrern, 21. Mai 1872, FDVB. 52. v. d. Bezügen aus d. Bezirksschnl- u. Lehrerpensions- fonde, 17. Mai 1872, FDVB. 156. — v. Versorgungsgenüssen d. Privatbcamten, 29. Novbr. 1873, FDVB. 74. — v. Brudcrladen, 24. Febr. 1874, FMVB. 6. — v. Gewerbs-Unternehmungen, 13. Juli 1874, FDVB. 20. v. Tagwerken mit Holzvcrarbcitung aus eigenen Wäl¬ dern, 28. Okt. 1874, FDVB. 28. — v. d. Gnadeugaben u. Erzichuugsbeiträgcu, 22. Oktbr. 1874, FDVB. 57. — d. Assekuranz-Gesellschaften, 17. Jan. 1874, FDVB. 11. — d. Dienstzulagcn d. Beamten, 10. Okt. 1873, FDVB. 59; II. August 1874, FDVB. 46; 28. Juni 1875, FDVB. 34. v. d. Zinsen d. Schatzscheiue, 20. Juni 1875, FDVB. 33. — d. Versatzämter, 1876, FDVV. 22. — d. Consum-Vereine, 1876, FDVB. 23. von erwerbsstcucrpflichtigcn Unternehmungen, 1876, FDVB. 23. — v. Möbelzins, 1876, FDVB. 24. — d. Pachtzinsen an d. Bahnhof-Restaurationen, 31. März 1875, FDVB. 19. — d. Herausgabe von Zeitungen, 3. Febr. 1875, FDVB. 38. 346 Einkommensteuer d. Postmeister, 27. Dez 1874, FDVB. 4- — d. an bestimmte Standorte gebundenen UnternehmgN-, 15. Febr. 1876, FDBB. 7. — v. Obligationszinscn, II. Juni 1859, FDVB. 85, U>2, 110; 28. Apr. 1859, FMBB. 89, 95; RGB. 181, 191, 227; 10. April 1860, FDVB. 52; 23. Dezember 1862, FMVB. 481; 10. Okt. 1866, RGB. 360; 1867, RGB. Nr. 58. Einkommenst. v. d. Prioritäts-Obligat. u. Acticn d. Lloyd- Dampsschiffahrts-Gesellschaft, 30. August 1853, RGB- 1001. — der lf. Commissäre bei Unternehmungen, 20. Dezbr. 1869, FDVB. 6 sx 1870. Verzehrungssteuer: Einführungs- u. Vollzugsvorschr., 1829, PGS. 240, 346. Strafbestimmung, 1829, PGS. 255, H 38; 1830, PGZ- 141. Portofreiheit, 1829, PGS. 384. Verzehrungssteuer bei Hochzeiten, 1830, PGS. 58, 263. Gemeinde-Zuschläge, 1832, PGS. 270; 1829, PGS. 592, 631, 646, 674; 1832, PGS. 23. Strafverfahren wegen Verkürzung der Gemcindezuschläge zur Verzehrungssteuer, 13. Ang. 1865, FMVB. 338. Verlust d. Gewerbes wegen Verzehrungssteuer-Abstrafung, 1835, PGS. 72. Abfindungen, 1829, PGS. 669, 670; 1832, PGS. 502. Aumeldungssrist, 1832, PGS. 530. Erleichterungen am Lande, 1832, PGS. 569; 1830, PGS- 67. Assistenzleistungen seitens d. polit. Behörde, 1831, PGZ- 40. Führung d. kaiserl. Adlers, 1831, PGS. 210. Eintreibung d. Rückstände, 1833, PGS. 148. Bcrzehruugssteuerprüsung, 1857, FMVB. 59, 60, 259; 1862, FMVB. 211, 347. 847 Ebidenz d, steuerpflichtigen Gewerbsuuternehmgn. , 1. Okt. 1862, FMVB. 268. ^ußerordentl. Zuschlag zur Verzehrungsst., 17. Mai 1859, FMVB. 148, 177, 219, 435. Statistische Ausweise über Verzehrungsst., 21. Mai 1858, FMVB. 171; 31. März 1860, FMVB. 155, 268; 2. Jan. 1861, FMVB. 7, 151; 23. März 1862, FMVB. 80; 10. Oktbr. 1863, FMVB. 272; 30. Dezbr. 1866, FMVB. 30 ex 1867; 2. Sept. 1868, FMVB. 239. Aemtlicher Verschluss, 29. Novbr. 1853, RGB. Nr. 258 - 11. Apr. 1854, FMVB. 332; 18. Fcbr 1857, FMVB' 55; 9. Okt. 1859, RGB. 548; 9. Nov. 1860, FMVB. 372. Verzehrungsst.-Rückvcrgütg-, 4. Sept. 1856, FMVB. 352; 3. Apr. 1858; FMVB. 88, 245, 251, 520; 30. Nvv. 1859, FMVB. 432, 458; 1860, FMVB. 20, 28, 76; 1861, FMVB. 82; 1864, FMVB. 450; 1868, FMVB. 63; 3. Dez. 1870, FMVB. 217, 226; 13. Okt. 1874, FMVB. 159. Verzehruugsst.-Borgung, 1852, RGB. 217; 1855, RGB. 194; 1856, RGB. 338; 1857, FMVB. 426, 545, 547 ; 1858, FMVB. 294, 537; 1863, FMVB. 112; 1868, FMVB. 43, 170, 296. Wechselausstellung f geborgte Verz.-St., 26. Juni 1868, FMVB. 170, 213, 215, 296; 2. Dez. 1868, FDVB. 85, 86; 9. März 1873, FMVB. 50. Verzehrungsst. v. Obst-Most, 1862, FMVB. 219. — — Haustrunk, 1860, FMVB. 355. Spätere Vorschrift über d. Verzehrungssteuer v. Wein u. Fleisch, a. h. E. 12. Mai 1859, FMVB. 111; RGB. Nr. 77, 78; FMVB. 133, 116, 307, 368. Durchführung, 1859, FMVB. 116, 133, 134, 191; 1860, FMVB. 186, 240, 282; RGB. 187, 263, 40. Bildung v. Einhebungsbezirkcn, 1859, FMVB. 329. Verzehrungssteuer-Verpachtungen, 1859, FMVB. 329. 348 Abfindungen, 1869, FMVB. 344; 1861, FMVB. 217. Einführung e. neuen Gesetzes, 1862, FMVB. 219; RGB. Nr. 55. Verzehrungssteuer f. d. offene Land, 22. Okt. 1875, LGB- 116. — Freiheit d. Militär-Menage-Vereines, 3. Aug. 1868, FDVB. 62. — v. Fleisch u. Speck am Lande, 25. März 1864, FMVB. 71; 30. Apr. 1868, FDVB. 55. — v. getrockneten Weinbeeren, 23. Febr. 1859, FDVB. 38. Aenderung d. Verzehrungsst. wegen d. neuen metrische« Maßen, 18. Mai 1875, FMVB. 99. Verzehrungsst. v. Bier, 15. Dez. 1852, RGB. 1174, Nr. 264; 26. Dez. 1854, RGB. 1 ex 1855. Vollzugsvorschr., 1855, FMVB. 11, 194; 1858, FMVB. 536; 1857, FMVB. 375, 372. Gemeindezuschlag, 1854, FMVB. 480; 1859, FMVB. 25. Führung d. Bräuerei - Register, 26. Dezbr. 1854, FMVB. Nr. 3; 28. Apr. 1869, FMVB. 17; 4. Novbr. 1873, FMVB. 259. Erzeugung in geschlossenen Städten, 1854, FMVB. 523. Verzehrungsst.-Ausnahme f. d. Steinbier, 14. Jan. 1855, FDVB. 27, 45; FMVB. 57. — Zuschlag, 1856, FMVB. 167. Branntwein-Erzeugung aus Bierabfällen, 16. Okt. 1856, FMVB. 477. Messung d. Rauminhaltes d. Gährungsgesäße, 28. Oktbr. 1852, FMVB. 487. Umrechnung in Oesterr. Währ., 1858, FMVB. 375. Beschränkung d. Maischdaucr, 10. Apr. 1858, FMVB. 102. Erzeugungs- u. Ausstoß-Register d. Bräuereien, 23. Dez. 1863, FMVB. 187 u. 4 ex 1864. Cimentirung d. Werksvorrichtgen in Bräuereien, 28. Febr. 1863, FMVB. 101. Buchführung d. Bierbräuer, 1863, FMVB. 187; 1864, FMVB. 4; 1873, FMVB. 259. 349 Änderungen d. Verzehrungsst. v. Bier, 16. u. 25. April 1869, FMVB. 85. 89; RGB. Nr. 49, 54. Abaichung d. Gährbottiche, 19. Dez. 1870, FDVB. 28. Kontrolle über Brauereien, welche Branntwein erzeugen 26. Jan. 1872, FDVB. 43. Buchführung über Oberhcfenbier, 17. Sept. 1872, FMVB. 276. Abfindung d. Verzehrungsst. für d. aus Bräuereiabfällen erzeugten Branntwein, 18. Sept. 1875, FMVB. 157. Umrechnung in neues Maß u. Gewicht, 1875, FMVB. 99, 122; RGB. 230. Verzehrungssteuer von Branntwein: Belehrung über d. Verfahren, 1835, PGS. 625. Bei d. Einfuhr, 1854, FMVB. 233, 509. Besteuerg. geistiger Flüssigkeiten, 20. Ang. 1856, FMVB. 331, 349; 1857, FMVB. 226. Besteuerung d. Bierbrau-Abfälle z. Branntwein-Erzeugg., 1856, RGB. 477; 27. März 1859, FDVB. 54; 1862, RGB. 333. Ausmessung d. Rauminhaltes, 1857, FMVB. 487. Umrechnung in Oesterr. Währ., 1858, FMVB. 375. Beschränkung d. Maischdauer, 1858, FMVB. 102. Bei Erzeugung aus kranken Kartoffeln, 1860, FMVB. 309. Bollzngsvorschr., 1860, FMVB. 314, 363, 370. Vorsichten während d. Viehseuche, 1860, FMVB. 321. Steuerbestimmungen, 9. Juli 1862, RGB. 110, 113, 175; 18. Okt. 1865, RGB. 104; 8. Juli 1868, RGB. 267; 28. März 1868, RGB. 269; 10. Juli 1868, RGB. 56; 11. Nov. 1868, RGB. 59. Neues Gesetz über Branntwein-Bcstcuerg., 1862, FMVB. 181. Vollzugsvorschrift, 1862, FMVB. 183, 249; 1864, FMVB. 48. Zusammenstellung d. Vorschriften, 1862, FMVB. 273. 350 Schlußabrechnungen m. d. Brennereien, 16. Oktbr. 1862, FMVB. 272. Versteuerung d. Obstträbcr z. Brannntwcin - Erzeugung, 5. Nov. 1862, FDVB. 135. Berzchrungsst. v. kleineren Brennereien in geschl. Orten, 13. Dez. 1862, FMVB. 482. — in geschlossenen Orten außer Wirksamkeit gesetzt, 1862, FMVB. 287; 1863, FMVB. 294. Rückstellung d. Branntweinsteuer, 15. Mai 1863, FMVB. 163, 177. Ergänzung d. Branntw -Steuergcsetzes, 16. Februar 1864, FMVB. 48. Neues Gesetz über Brauntw.-Besteuerung, 18. Okt. 1865, RGB. 104, 328; FMVB. 397. Durchsührungsvorschr., 27. Okt. 1865, FMVB. p. 417. Aenderungsgesetz, 1868, FMVB. 203, 205. Bollzugsvorschr., 1868, FMVB. 206. Persönliche Haftung d. Brennerei-Unternehmers, 18. Juli 1865, FMVB. 262. Unterlassene Anzeige d. Besitzes v. Brennkesseln, 23. Fcbr. 1867, FDVB. 31. Abfindung mit kleineren Brennereien, 28. März 1868, FMVB. 63; 11. Apr. 1868, FMVB. 67. Ermittlung d. Leistungsfähigkeit d. Brennereien, 30. Juni 1870, FDVB. 27. Verwendung der Breunvorrichtung zu Gährungszmeckcu, 9. Dez. 1870, FDVB. 77. Besteuerung d. Branntweines aus Tresterwein, 14. April 1873, FMVB. 93. Umrechnung in neues Maß u. Gewicht, 1875, FMVB. 99; RGB. 93. Bollzugsvorschr., 1875, FMVB. 122. Alkoholometer-Bestimmgn., 1853, RGB Nr. 66; 21. Juli 1855, FDVB. 177 ; 31. Juli 1856, FMVB. 293; 1860, FMVB. 363; 1861, FMVB. 11; 11. Novbr. 1862 351 FMVB. 56, 57, 65, 217 sx 1863; 1862, FDVB. 120; 1862, FMVB. 145, 149, 333, 359; 1863, FMVB. 3, 56, 57, 60, 65, 125, 217, 246, 350; 1864, FMVB. 1864, FMVB. 48, 187, 367, 446; 1875, FMVB. 84, 122. B erz e hrun g s st eucr v. Zuckcr, 7. Sept. 1850, RGB. 233; 1862, RGB. 205; 1863, RGB. 237; 1864, RGB. 321; 1865, RGB. 406. Gebühren, 1853, RGB. 819; 24. Juni 1858, FMVB. 201; 8. Oktbr. 1865, RGB. 333. Ermittlung d. Leistungsfähigkeit, 1854, FMVB. 441, 506; 1855, FMVB. 363; 1857, FMVB. 331. Überwachung der Fabrik, 1854, FMVB. 461; 1858, FMVB. 201; 1859, FMVB. 219. Bestimmungen über d. Sacharometer, 1857, FMVB. 97; 1859, FMVB. 480. Außerordentlicher Zuschlag, 1859, FMVB. 139; 1862, FMVB. 289; 1863, FMVB. 293, 349. Berbrauchsabgabc d. inländ. Rübenzuckers, 19. Aug. 1860, FMVB. 304 Schnellpressen in Rübenzuckersabrikcn, 29. Septbr. 1861, FMVB. 233. Cvutrolls-Erleichtcruug. 20. Febr. 1862, FMVB. 42. Neues Gesetz über Zuckererzcugungs-Besteucrung, 18. Okt. 1865, RGB. Nr. 105. Durchführung, 27. Okt. 1865, FMVB. 421, 402. Das Gewichtsverhältnis zwischen frischer und getrockneter Rübe, 17. Dez. 1866, FMVB. 294. Dteuervergütungen bei Zuckersendungcu, 21. Febr. 1868, FMVB. 48, 63. Steuerrückvergütung bei d. Zuckerausfuhr m. d. Eisenbahn, «. Aug. 1871, FMVB. 154. Kosten s. d. Finauzwach-Beglcitung d. Zuckercxport-Sen¬ dungen aus d. Eisenbahn, 6. Aug. 1871, FMVB. 137. Umrechnung in neues Maß u. Gewicht, 1875, FMVB. 99; RGB. 230. 352 Vollzugsvorschr., 1875, FMVB. 122. Steuer - Einbringung: Stcuereinhebung durch polit. Beamte Verbote», 1. Oktober 1852, FGS. 641. Steuerfälligkeits-Termine, 25. Mai 1870, Z. 5336. - Zusristungsgesuchc, 1. Aug. 1855, FDVB. 199; 22. Okt. 1869, Z. 1396. - Ucberzahluugcn, 13. Mai 1865, FMBB. 115; 13. Mai 1872, FDVB. 34. Nachsicht d. Strafen wegen Uebertretung d. Steuervorschr., 17. März 1868, FDVB. 62. Verzugszinsen, 9. März 1870, FMVB. 36; 31. Juli 1872, FMVB. 229, 239. Steuereinbringg. bei Concursen, 27. Dez. 1873, FDVB. 9. Einbringung ausländ. Abgaben, 24. Juni 1860, FDVB. 254 ; RGB. 276. - d. Abgaben s. Ungarn, 25. Dez. 1871, FMVB. 234. Nachsicht uneinbringlicher Steuern, 22. Aug. 1845, PGS. 459; 21. Januar 1851, FGS. 77; 10. Novbr. 1854, FMVB. 87, 584; 27. Mai 1857; FMVB. 219; 26. Jan. 1871, FMVB. 28. Steuerexecutions-Ordnung, 5. Juni 1813, rsxubl. 9. Sept. 1824, PGS. 319; 17. Okt. 1864, FDVB. 2 sx 1865. Vorgang bei Mobilar-Psändungen, 31. Okt. 1852, FGS. 5 ex 1853. Vereinfachung d. Stcuerexccutions-Verfahrens, 9. Februar 1860, FDVB. 47. Executions-Auswcis, 10. Aug. 1869, FMVB. 201; 10. Mai 1873, 87/I>r. Executions-Einbringung d. Bergwerksabgaben, 31. Oktbr. 1874, FDVB. 53. Executive Einbringung d. rnckständ. Gebühren, 18. April 1876, FDVB. 13.' Civil-Strafbotcn, 17. Juni 1854, FMVB. 30. Executive Einantwortung von Pachtzinsen bei d. Steuer- Execution, 29. Mai 1867, FDVB. 48. 353 Nilitär-Exemtions-Ueberschußgelder, 7. Juni 1836, PGS. 473, S. 132, 359; 1854, FMVB. 507. Gebühren der Militär-Exemtions-Mannschaft, 30. Mai 1853, FGS. 356,380; RGB. 517, 654; 11. Okt. 1853, FGS. 649; 30. Juni 1859, FMVB. 181. - in Oesterr. Währ., 7. Nov. 1858, RGB. 653. Einquartierung d. Mannschaft, 8. Nov. 1853, FGS. 741. Nittagskost-Relutum, 16. Jan. 1854, FGS. 841 sr 1853; 30. Juni 1859, FMVB. 181. Realexemtion bei Steucrrückständen, 20. Nov. 1832, PGS. 312; II. April 1848, PGS. 192; 11. Januar 1856, FDVB. 57; 23. Nov. 1865, FMVB. 469; 20. Febr. 1871, FDVB. 97, 99. Zinsbercchn. v. Meistboteu, 27. April 1865, FDVB. 85. Hhpothekarrccht d. 3jähr. Steuern, 1825, PGS. 306; 1831, PGS. 187; 1840, PGS. 67. Excc. Jntab. d. Geb.-Rüekstände bei bevorstehendem Ver¬ kaufe d. Realität, 6. Juui 1865, FMVB. 139. Die Verjährung d. Vorzugsrechtes wird durch d. Sicher¬ stellung unterbrochen, 10. Okt. 1869, FDVB. 6. Haftung früherer Eigentümer einer Realität für ältere Steuerrückstttnde, 6. Juli 1871, FDVB. 27. Mobiliar- u. Real - Exemtion gleichzeitig, 31. März 1871. Wirkungskreis d. Steuerämter zu Rcal.-Exemt., 25. Apr. 1876, FDVB. 13. Kosten d. zweiten u. dritten Exccutionsgrades, 15. Oktbr. 1855, FMVB. 389 ; 1862, FDVB. 81; 1871, FMVB. 97, 99; 24 Apr. 1871, RGB. 93. Einbringung der Kosten und Deserviten, 12. Febr. 1874, FDVB. 17. Verrechnung d. Exemtionsgelder, 19. Sept. 1854, FMVB. 507 ; 1. Dez. 1865, FMVB. 477. Neisepartimlarien bei d. Steuer-Real.-Exemtion, 10. Sept. 1873, FDVB. 57. Competenz z. Beurthcilung d. Legalität eines Stcuer-Exec.» Actes, 14. Aug. 1876, FDVB. 19. 23 354 Zollaiigelegenhciten: Zoll- u. Monopolsordnung, 2. Jan. 1836, PGS. 4, 52, 459. § 262, 25. Febr. 1865, RGB. Nr. 14. Bildung d. Jnlands-Controllbezirke, 1. Ang. 1869, 504/kr. Jnstr. z. Prüfung aus d. Warenkunde, 19. Juli 1854, FMBB. 419, 494. Lehrkurs f. d. Prüfung, 1857, FMBB. 164; 1859, FMBB. 442 ; 1862, FMBB. 211, 347. Prüfungs - Neisevcrgütuug, 1854, FMBB. 590; 1858, FMBB 70. Prüfungs-Zeugnisse, 1857, FMBB. 259. Jnstruct. s. gefällsämtl. Revisoren, 1833, PGS. 69, 80. Amtsunterricht f. Gesällsämter, 1849, RGB. Nr. 178. Jnstruct. s. d. Greuzpassantcudienst, 1857, FMBB. 250. Dienstvorschr. f. Grenzinspect., 30. Okt. 1858, FMBB. 490. Jnstr. f. d Gesällsdicnst an d. Seeküste, 1858, FMBB. 411. Zollagenten, 1855, FMBB. 529. Zollverfahren, 7. Juni 1853, RGB. 52l, 1026. tz 40 Erläuterung, 16. Okt. 1856, FMBB. 477. Erleichterungen, 1872, RGB. 573; 25. Okt. 1874, FMBB. 169. Eiseubahn-Ansage-Vcrsahren, 1855, FMBB. 361; 1857, RGB. Nr. 175; 1861, RGB. Nr. 17, 54, 94, 114; FMBB. 50, 289; 1864, RGB. 41; 1865, FMBB.47; 1868, RGB. Nr. 7; 1872, FMBB.41; 1875, RGB. 235. Transits - Fahrpostsendungen im Ansage-Vcrf., 24. Nov. 1872, FMBB. 306. Gefüllsämtliche Revision d. Reisegepäckes, 17. Sept. 1855, FMBB. 361. Zollverfahren mit d. Reisenden d. Schnellzüge, 17. Ja"' 1856, FMBB. 26. Zollverfahren bei unsittlichen Gegenständen, 1854, RGB. 1076. 355 Stellung zollpflichtiger Postsendungen zu den Zollämtern, 16. Dez. 1865, FMVB. 488. Zollverfahren f. Fahrpostsendnngen, 27. Inti 1853, Z. 448; 18. Okt. 1856, FDVB. 47, 91; 12. Mai 1854, FMVB. 283; 2. Apr. 1870, FMVB. 95. Unrichtige Declaration v. Fahrpostsendgn., 5. Sept. 1859, FMVB. 365. Verfahren bei gesetzwidrigen Einlagen in Privatbriefcn, 23. Sept. 1856, FMVB. 287; 10. Febr. 1870, FMVB. 23. Behandlung d. Couriere bei Grenzzollämtern, 20. Oktbr. 1868, FMVB. 285. Gefälls-Amtshandlungen auf italienischen Handelsschiffen, 11. Juni 1872, FMVB. 174. Verkehr mit Feldfrüchten an d. ital. Grenze, 6. Dez. 1870, FMVB. 231. Zollverfahren beziigl. d. Druckschriften, 1852, RGB. 815; 30. März 1863, RGB. 215; 1864, FMVB. 208 n. I. Einführung v. Notizregistern f. zollfreie Güter, 21. Febr. 1865, FMVB. 47, 484. Anhaltung d. Schiffes auf eine Meile d. Zolliuic, 10. Dez. 1862, FDVB. 149. Acmtliche Entsiegelung, 1826, PGS. 306. Verzollungsmaßstab, 27. Jan. 1869, FMVB. 29. Lvsnngsverfahrcn f. Säcke, 5. Juli 1869, FMVB. 179. Regulirung d. Tara, 24. Aug. 1852, RGB. 805. Aenderungen in der Waren-Controllc, 28. August 1869, FMVB. 199; RGB. 521. Strafen s. unrichtige Warencrklärungen, 1856, FMVB. 527, 528; 1858, FMVB. 3. Zahlnng d. Zolls in Silber, 1854, RGB. Nr. 160, 175; 1858, RGB. Nr. 161; 1859, RGB. Nr. 70. Rückstellung des gezahlten Zolles, 1860, RGB. Nr. 14; 1864, RGB. Nr. 98; 1865, RGB. Nr. 141; 18. Mai 1867, FDVB. 49; 1867, RGB. Nr. 125; 1868, RGB. Nr. 24; 1869, RGB. Nr. 54; 1871, RGB. Nr. 100. 23* 356 Zollborgung f. militär - ärarische Güter, 23. August 1854, FMVB. 479. Crcditirung d. Zolles, 1854, FMVB. 68; 1856, RGB. Nr. 86; 1860, RGB. Nr. 8; 1862, RGB. Nr. 6; FMVB. 19; 1863, RGB. Nr. 3; FMVB. 51. Synopsis über d. Geldgcbaruug d. Zollämter, 6. Septbr. 1858, FDVB. 121. Verrechnung d. Drahtschnüre u. d. Bleies, 3. Jan. 1863, FMVB. S. Einhebung d. Waggeldes beim Zollverfahren, 11. August 1866, FMVB. 178; 24. Sept. 1872, FMVB. 280. Kosten f. d. Sachverständigen im Zollverfahren, 5. Juni 1867, FMVB. 112. Führung d. Magazinsbücher bei d. Zollämtern, 6. Fcbr. 1871, FMVB. 21. Cvrrespondcnz mit den österr. Polizei- u. Zollämtern in Deutschland, 9. Okt. 1873, FMVB. 247. Asfigirung d. Namen d. Zollbeamten bei d. Kassen, 15. Ang. 1874; FMVB. 140. Statistische Nachweisungen in Zollsachen, 16. April 1856, FMVB. 101. Verfassung d. Waren - Verkehrsausweise, 2. Dezbr. 1855, FMVB. 306; 13. Apr. 1856, FMVB. 97; 15. Sept. 1858, FDVB. 129; 5. April 1862, FMVB. 93; 2. März 1866, FMVB. 76; 26. Juni 1867, FMVB. 124; 15. No». 1872, FMVB. 297, 306. Zolltarif f. Transito, 1820, PGS. 306. Zollfreier Bezug v. Getreide, 3. Sept. 1852, Z. 8466. Einfluß d. Sachverständigen auf d. Tarifiruug d. Waren, 18. Sept. 1856, FMVB. 414. Aushebung d. Durchfuhrzolles, 1862, RGB. Nr. 56, 57. Fälle d. Sicherstellung f. Eingangsgüter, 10. Mai 1863, FMVB. 156. Zolltarif, 6. Nov. 1851, HVB. 609; 5. Dez. 1853, RGB. 1313, FMVB. 5 ox 1854. 357 Vollzugsvorschr. , 1854, FMVB. 6, 10; 30. Juni 1868, RGB. Nr. 39. Umrechnung d. Zolltarifs in neues Maß u. Gewicht, 1875, RGB. 335, 338. Zollverträge m. Modena-Parma, 1852, RGB. 855, 973. - m. Italien, 1867, FMVB. 159, 197, 205; RGB. Nr. 108. - — wegen d. Contrabanderien, 25. Mai 1870, FMVB. 137, 139. - m. Preußen, 13. Fcbr. 1853, RGB. 1117, 1085; 1868, FMVB. 89. - m. Ungarn, 24. Dez. 1867, RGB. 7 ox 1868; 27. März 1869, RGB. Nr. 117. - m. Dänemark, 14. Apr. 1857, RGB. 337. Bestimmungen bezüglich d. deutschen Zollvereins, 1853, RGB. Nr. 207; 1854, RGB. Nr. 18, 155, 188, 194, 209; 1855, RGB. Nr. 103, 207; 1856, RGB. Nr. 65; 1857, RGB. Nr. 16,36; 1859, RGB. Nr. 84; 1861, RGB. Nr. 88; 1865, RGB. Nr. 32, 33; 1866, RGB. Nr. 57 ; FMVB. 191; 1868, RGB. Nr 52. Eintritt v. Elsaß - Lotbringcn in den deutschen Zollverein,- 4, Febr. 1872, RGB. 25. Salz: Organisirung der Salinen - Verwaltung, 25. Juni 1873, FMVB. 169. Vereinbarung mit Ungarn wegen Salz, 7. Juni 1868, RGB. Nr. 70. Freiheit d. Salzhandcls, 1822, PGS. 346 ; 1824, PGS. 225; 1829, PGS. 634. Bezug des Digestiv - Salzes, 3. Mai 1851, RGB. 364; 22. Okt. 1852, RGB. 934; 17. Jan. 1862, RGB. 26; 17. Juli 1863, FDVB. 108, 142; 14. Mai 1865, FTVB. 336. Erzeugnngsart d. Viehsalzes, 4. Januar 1862, RGB. 13; FMVB. 8. 858 Salzbczug s. chemische Fabriken, 27. Juni 1851, NGB- Nr. 169, 485: 1857, RGB. 143. - f. Seifen- u. Glasfabriken, 4. Oktbr. 1861, RGB. 460- - f. Darmsaiten-Fabrikation, 25. Juni 1864. RGB 28 - f. Lederfabriken, 1. Nov. 1862, RGB. Nr. 78. f. Rheder, 12. Dez. 1867, RGB. 7 sx 1868. Viehsalz darf nicht zur Eisconservirnng gebraucht werden, 23. Mai 1864, FDBB. 96. Einfuhr d. Viehsalzes aus einem Kronlande in d. andere, 24. Juli 1862, FMVB. 217; FDVB. 100. Behandlung d. Salzwerke nach d. Berggesetze, 27. Nin' 1872, FMVB. 175. Salz-Verschlcißtaris, 28. Juni 1868, RGB. 225; 1873, RGB. 332. Aufhebung d. Controllpflicht d. Kochsalzes, 1871, RGB. 871. Tabak: Tabakpatent v. I. 1784, Erläuterung, 1833, PGS. 292-^ Amtsunterricht f. Tabakmagazinc, 18. Nov. 1850, FGD- 6 sx 1851. Instruction z. Tabak-Gefällsrevision, 1833, PGS. 72, 102- Verfrachtung d. Tabakverschleißes, 12. Novbr. 1853, FG§- 746; 1856, FMVB. 483. Amtsunterricht f. d. Central - Direktion d. Tabakfabrikett, 17. Febr. 1857, FMVB. 70. Gegen d. Schleichhandel m. Tabak, 1826, PGS. 80; 1840, RGB. 249; 1858, FMVB. 410; 1855, FMVB-464; 1860, FMVB. 153, 286. Ankündigung ausländ. Tabaks in d. Zeitungen, 10. Jav- 1858, FMVB. 53; 19. Okt. 1864, FDVB. 182. Bezug ausländischen Tabaks, 1857, FMVB. 532; 1858, FMVB. 538; 1860, FMVB. 162; 1872, FMVB- 276; 1875, FMVB. 89. Erleichterung d. Tabakbaues, 27. März 1860, FMBB 137, 149; 1853, RGB. 1427; 1856, RGB. 577; FMVB. 358; 1857, FMVB. 144. 359 Tabaknwnopols-Ordnuug, 29. Nov. 1850; 1862, FMVB. 51. Versendung des Tabaks in ein anderes Kronland, 1858, RGB. 664. Gebühren-Berechnung d. kleinen Tabaktrasikantcn n. Lotto^ collcctanten, 23. Dez 1865, FMVB. 500. ^rganisirung d. Tabak- u. Stempelämter, 19. Nov. 1870, FMVB. 207; 4. Juni 1873, FMVB. 126, 165; 1872, FMVB. 46. Grundsätze d. k. k. Tabakregie, 19. Apr. 1860, RGB. 194; FMVB. 192. Limito - Rauchtabak, Controllc, 1833, PGS. 104, 848, 1850, FGS. 210; 1851, FGS. 193, 528; 19.Dez. 1854, FMVB. 687; 22. Aug. 1861, FMVB. 206, 285 ; 1857, FMVB. 104; 1862, FMVB. 68; 1863, FMVB. 157 ; 1864, FMVB. 8, 36. — Ausmaß, 6. Apr. 1859, FMVB. 71. -- in d. Spitälern, 10. Nov. 1859, FMVB. 433. — Quittungen - Coramisirung, 25. Juli 1873 , FMVB. 231. — Bedingungen, 4. Sept. 1871, FMVB. 168. Tabakfabrikeu, 1857, FMVB. 218, 461. 492, 70; 1855, ' FMVB. 464. Tabaktrafiken - Jnstruct., 1850, FGS. 447; 1851, FGS. 894; 29. Jan. 1854, FMVB. 69. Verleihung d. Trafiken, 28. Juli 1851, FGS. 349, 234 ; 25. Ja». 1855, FMVB. 70, 170 ; FDVB. 100; 1860, FMVB. 209, 396; 1857, FMVB. 25; 1861, FMVB. 135; 1867, FMVB. 242; 1868, FMVB. 82. — Verleihung aus Grundlage d. Bruttoertrages, 26. Juli 1854, FDVB. 92. — an Wirthc, 1. Jan. 1867, FMVB. 19. Trafiken-Uebcrwachung, 1857, FMVB. 532. — Verpachtung, 20. Mai 1866, FMVB. 128. Kündigung aus Gcsälls Rucks., 1874, FMVB. 27. 360 Besetzung der Tabak-Großvcrschlciße, 12. September 1854, FDVB. 108, 1S1; 12. Mai 1886, FMVB- 128; FDVB. 17. Vorschriften für dieselben, 1851, FGS. 6, 185, 234, 8V9, 834, 873, 904; 1852, FGS. 665, 709. Aufsicht über d. Großverschleißer, 1864, FMVB. 244. Portosreiheit d. Tabak - Großvcrschleißer, 1854, FMVB. 27; 1856, FMVB. 245; 1858, FMVB. 82; 1861, FMVB. 301; 15. Jan. 1866, FDVB. 1. Execution gegen Tabakverleger, 22. Novbr. 1844, PGS. 397. Militär - Bequartier. - Freiheit derselben, 1833, PGS. 19; 1848, PGS. 74. Lfsenhalten an Sonn- u. Feiertagen, 9. Juni 1849, PGS- 449; RGB. 303; 1852, S. 138, LGB. 457; FGS- 295. Einführung d. metrischen Maßes, 1875. FMVB. 111. Tabakeinlösung, 1855, FMVB. 401; 1863, FMVB. 259, 309; 1864, FMVB. 209; 1867, FMVB. 95; 1875, FMVB. 122. Lotto: Lottovorschristen, 13 Nov. 1751; 16. Jan. 1762; 26. Jan. 1770; 8.Fcbr. 1779; 4. März 1791; 8. März 1792; 29. Dez. 1803. Lottopatent, 13. März 1813; 1829, PGS. 66, 398; 1853, RGB. 959. Gefiillsämtl. Revision d. Lotto, 1833, PGS. 73, 116. Scontrirung d. Lottokasscn, 1828, PGS. 235. Ausländ. Lotterien, 1826, PGS. 134; 1833, PGS. 38; 1858, FMVB. 457; 1860, FMVB. 71; 1855, FMVB. 295, 340. Verbot d. Ankündigung ausländ. Lotterien, 9. Mai 1861, FMVB. 131, 126. Promessengeschäst m. Anlehenslosen, 1862, RGB. 236, 241- Jnstruct. f. Lotto - Collectanten v. 1. Aug 1813. Lä 8Z 59, 66; 21. Sept. 1867, FMVB. 222. 361 Besetzung d. Lotto-Collecturen im Concurrenzwege, N. Apr. 1862, FMVB. 100. Behandlung der Pensionisten bei Verleihung einer Lotto- Collectur, 5. Febr. 1864, FMVB. 55; 1847, PGS. 387; 1866, FMVB. 116; 1867, FMVB. 242. Jnstradirung d. Lottospielpackete, 7. Dez. 1867, FMVB. 246. Verbot aus Provision d. Lottv-Collectanten, 9. Mai 1868, FMVB. 82. Absuhr d. Lottogelder, 1852, PGS. 314, 642. Umwandlung d. Geldstrafen, 1829, PGS. 398. Traumbüchel-Verbot, 9. Sept. 1857, FMVB. 371. Gebühr von Lottogcwinnstcn, 1854, FMVB. 521, 570; RGB. 976; 20. Juni 1868, RGB. Nr. 67; FMVB. 159; sieh Stempel. Ausspielen v. Effecten, 13. März 1813, H 27 (Lottopatent); 20. Juli 1853, RGB. Nr. 159; 3. Aug. 1855, RGB. Nr. 143; 30. Mai 1857, RGB. Nr. 103; 17. März 1859, FDVB. 39; 21. Januar 1874, Z. 1055; 1868, FMVB. 87. Einführung d. Wohlthätigkcits-Lotterie, 1853, FGS. 328. Verbotene Ausspielungen, 30. Mai 1865, FMVB. 131. Lottobeamten-Rang, 14. Nov. 1857, RGB. 905; FMVB. 521; 1858, FMVB. 7. ^rganisir. d. Lvttoämter, 1855, RGB. Nr. 105; FMVB. 286; 1859, FMVB. 428; 17. Juni 1873, FMVB. 153. ^otto-Anlchen, sich Creditswesen. Mauth - System: Weg- nnd Brückenmauth-Regulativ, 1819, PGS. 723; 13. Mai 1821, PGS. 179. Erläuterungen, 28. Juni 1821, PGS. 200, 388; 1830, PGS. 526, 591, 314; 8. Mai 1840, PGS. 134. Grundsätze s. d. Regulirung, 4. Mai 1847, PGS. 238. Ueberfuhren, 19. Febr. 1822, PGS. 64; 17. Januar 1870, FMVB. 13. 362 Militär-Assistenz, 13. Okt. 1824, PGS. 443; 1858, RGB. 451. Mauthgeb. in Oestcrr. Währ., 15. Aug. 1858, RGB. 451. Maßstab d. Mauthtarife, 3. Juli 1875, RGB. 273; FMVB 145. Rückständige Gebühren im politischen Wege einzubringen, 1868, VZ. 191. Ucbcrwachung v. Privatmauthen, 18. Nvv. 1853, FGS. 751, 843. Privat-Brückenmauthcn, 31. Januar 1823, PGS. 194; 13. Sept. 1858, RGB. 494. Mauthuinfahruug, 1868, VZ. 66. Sequestration gcg. Mauthpächtcr, 21. März 1823, PGS. 65. Verzugszinsen d. Mauthpächter, 21. Dez. 1876, FMVB. 1 sr 1871. Disciplinar-Vorschr. gegen Mauthpächtcr, 14. Juni 1854, FMVB. 344. Wirkungskreis d. Mauthpächter, 26. März 1873, FDVB. 15. Maßstab d. Mauthtarife, 3. Juli 1875, RGB. 273. Mauth-Strafgelder-Bestimmung, 1874, FMVB. 126. Mauth-Uebersetzungen, 28. Mai 1831, PGS. 176. Ausspannen vor d. Mauth, 17. Sept. 1828, PGS. 333; 1829, PGS. 1. Behandlung d. Extrapost, 23. Nov. 1839, PGS. 398; 1874, FMVB. 144. Mauth-Platzbcleuchtung, 13. Dez. 1858, FMVB. 515. Mauthbesreiung d. Hofstaates, 27. Sept. 1753; 31. Juli 1864; 19. Okt. 1825, PGS. 331. — d. fremden Souveräne, 14. Juni 1854, FMVB. 345. — d. Geistlichen, 27. Sept. 1753; 31. Juli 1864 ; 28. Okt. 1869, FMVB. 225. — d. Post, 2. Apr. 1755; 16. Mai 1766; 31. Mai 1765, 17. Sept. 1811. — d. Aerzte In oküoio, 2. April 1755; 16. Mai 1766; 31. Mai 1765; 17. Sept. 1811. 36?; Mauthbefreiung der Beamten in oklivio, 2. Apr. 1755; 16. Mai 1760; 31. Mai 1765; 17. September 1811; 27. Sept. 1815, PGS. 741; 7. Juni 1857, FMNB. 229. — d. Militär-Vorspann, 2. Apr. 1755; 16. Mai 1760 ; 17. September 1811; 21. August 1782 ; 1. März 1797; 13. Jan. 1783; 5. Juli 1814, PGS. 335, II.; 1815, PGS. 279; 2. März 1821, PGS. 12ö; 1822, PGS. 450; 1854, FMVV. 307, 440; 22. Juni 1858, RGB. 395; FMVB. 181; 24. März 1859, RGB. 88; FMVB. 68; 22. Septbr. 1860, FMVB. 323. — d. Stclluugspslichtigen, 31. Jan. 1871, FMVB. 13. d. Wirthschastssuhren, 2. Apr. 1755; 16. Mai 1760; 31. Mai 1765; 29. Juni, 21. Ang., 17. Sept. u. 31. Okt. 1811; 13. Mai und 14. Novbr. 1788; 23. Juli 1783; 29. Juli 1791; 23. Januar 1792; 17. Februar 1797; 30. Sept. 1820, PGS. 285; 17. Juli 1822, PGS. 358; 13. Aug. 1828, PGS. 319; 25. Juli 1829, PGS. 377; 21. Jan. 1854, FMVB. 57 ; 18. Juli 1857, FMVB. 286; 20. März 1861, FMVB. 82, 179. i>. Fuhren v. Wochenmarkt, 6. Juni 1778. - v. Mühlen, 13. Mai 1780; 21. Febr. 1860, FMVB. 86 u. 252. d. Ziegelsuhren, 1856, FMVB. 111. °— d. Uscrschutzfuhren, 1830, PGS. 251. d. Strabenmatcrialsnhren, 27. Febr. 1792; 1818, PGS. 435; 1819, PGS. 109; 1827, PGS. 57; 1831, PGS. 185; 1843, PGS. 80; 4. Mai 1847, PGS. 238. — d. Materialien v. Feuersbrünsten, 15. August 1766; 30. Mai 1815, PGS. 277; 1850, FGS. 1; 28. Jan. 1857, FMVB. 523. -- — bei Elementarunfällen, 1848, PGS. 370; 10. Jan. 1849, RGB. 86; 28. Nov. 1857, RGB. 908. — d. Tabaksuhren, 4. März 1800; 22. Febr. 1804. — d. Mutterstuten zum Belegen, 17. Sept. 1811; 1817, PGS. 285. — d. ärarischen Magazinsmaterialien, 1. Jan. 1814. 364 Mauthbefreiung d. Fuhren mit breiten Radfelgen, 1^-/ PGS. 78: 1822, PGS. 93; 1825, PGS. 260; PGS. 3. — d. Schlittersuhrcn, 6. Nov. 1820, PGS. 83. — d. städtischen Baumaterialien, 1820, PGS. 258; 18^ FMVB. 261. — d. Kirchen-, Pfarr- u. Schulbauten, 1821, PGS. 19l' 1828, PGS. 59. — v. Alpenvich, 27. Novbr. 1822, PGS. 103; 19. Wal 1833, PGS. 190. — d. Morastsuhren, 15. Okt. 1822, PGS. 423. — d. Militärs, 19. Okt. 1823, PGS. 365; 1859, FMVB- 68; 1858, FMVB. 181; 1860, FMVB. 323; lS7l- FMVB. 185. — d. Hosgestüte, 29. März 1824, PGS. 148. der Ortsbewohner, 19. April 1793; 9. Juni 1803, 21. Jan. 1804; 25. März 1811; 1825, PGS. 44. — v. Friedhofbautcn, 30. Jan. 1828, PGS. 59. — v. Feuerlöschrequisitcn und Vieh zur Schwemme ur^ Tränke, 25. Juli 1829, PGS. 377. — v. Schul-Breunhvlzfuhren, 30. Nov. 1839, PGS. 608; 11. Juni 1861, FMVB. 156. — v. Staatseisenbahn-Baufuhren, 30. Aug. 1843, PG, 23. Okt. 1835, PGS. 735. 371 Anlehen durch 5prozentige Kasseanwelsungen, 16. Septbr. 1848, PGS. 522; RGB. 519. Anlehen (80 Mill.), 8. Jan. 1849, RGB. 117, 708. Zwangskurs d. Banknoten, 21. Mai 1848, Nr. 1152, JGS. Bedingung d. Rückzahlung in Silber, 13. Februar 1856, Nr. 21, RGB. Anlehen, 9. Sept. 1851, RGB. 563. - (80 Mill.), 4 Sept. 1852, LGB. 659; RGB. 797. Lotterie-Anlehen, 4. März 1854, RGB. 245. National-Anlehen v. 500 Mill., 26. Juni 1854, RGB. 635, 709, 730, 757, 759, 839, 923, 925, 937, 939; 1855, RGB. 228, 500; 1856, RGB. 131; 1859, RGB. 181, 255, 260, 262, 513; 1860, RGB. 524. Anlehen, 28. Okt. 1858, RGB. 596. - (200 Mill.), 29. Apr. 1859, RGB. 127 sx 1860. Lotto-Anlehen, 26. Juli 1860, RGB. 257. Anlehen (30 Mill.), 18. Jan. 1861, RGB. 55, 56. Bedeckung d. Staatsdefizits durch öffentl. Credit, 8. Juni 1862, RGB. 81; 17. Nov. 1863, RGB. 362; 29.Febr. 1864, RGB. 125; 23. Nov. 1865, RGB. 360; 24. April 1866, RGB. 127. Anlehen (200 Mill.), 7. Juli 1866, RGB. 217. - (25 Mill.), 28. Dez. 1868, RGB. 453. Ausgabe v. verzinslichen Renten-Obligationen, 18. März 1876, RGB. 83. Behandlung der ältern Staatsschuld, 3. Febr. 1849, RGB. 75. Umwandlung d. Transferte in Staatsoblig., 27. Dez. 1858, LGB. 8 sx 1859. Freiwillige Convertirung d. Oblig., 1860, RGB. 127. Uebercinkommen mit d. Nationalbank wegen d. Geldrcgu- lirung, 27. Dez. 1862, RGB. 95 sx 1863. Einsetzung d. Staatsschulden-Commission, 23. Dez. 1859, RGB. 615; F-MVB. 481; 26. Febr. 1860, RGB. 94. Anlegung gcrichtl. Depositen b. d. Staatsschuldentilgungs¬ fond, 21. Jan. 1860, FMVB. 238. 24* 372 Gesetz über d. Coutrolle d. Staatsschuld, 13. Dezbr. 1862, FMVB. 425; 27. Oktbr. 1865, FMVB. 426; RG^ 339. Ueberwachung d. Umlaufs d. Banknoten, 8. Januar 1867, RGB. 23. Uebcreinkoinmcn m. Ungarn weg. d. Staatsschuld, 24. Dez- 1867, RGB. 4 sx 1868. Couvertierung d. Staatsschuld in Papier- u. Silberrente, 20. Juni 1868, RGB. 165, 167, 195; FMVB. l.^, 157,158,171, 317; 6. März 1869, RGB. 113; 24. MW 1870, RGB. 63; 4. Sept. 1872, RGB. 428. Verwaltung der consolidirten Staatsschuld, 29. Apr. 1876, RGB. 121; FMVB. 89. Controlle d. gemeinsamen Schuld, 10. Juni 1868, RGB- 167; 13. Apr. 1870, RGB. 110; 19. Okt. 1871, RGB- 330. Vergleich d. Staates mit d. Lande wegen Subventionen, 27. März 1870, FMVB. 105. Aeltere Militär-Forderungen, 1827, PGS. 23, 311, 317; 1828, PGS. 128; 1829, PGS. 403; 1838, PGS. 17. Zwangsaulehen pro rustloalo, 16. Juli 1830, PGS. 308; 27. Sept. 1858, FMVB. 333. Ocsterreichische Privatfordcrungen an Frankreich, S. März, 12. Aug. u. 30. Dez. 1817, PGS. 63, 212, 463. Zahlung d. Schulden d. französ. Regierung, 15. Februar 1815, PGS. 67; 10. März 1832, PGS. 42; 13. Sept. 1845, PGS. 505. Lieferungsschulden aus d. Jahre 1809, 27. Januar 1818, PGS. 69. Kricgsschädcn-Bcrgiitung, 16. Apr. 1821, Pol.-GS. 49 L.; 30. März 1844, MGS. Nr. 18. Französische Kriegsschäden-Vergütg., 26. Apr. 1820, PGS. 103; 16. Apr. 1821, PGS. 160; 31. Aug. 1827, PGS. 286; 20. März 1832, PGS. 42; 13. Sept. 1845, PGS. 505. 873 Kricgsdarlehens-Obligat., 27. Okt. 1815, PGS. 788. Kriegs-Prästationsforderungen pro rugtioals, 10. Septbr. 1858, RGB. 521; FMVB. 333. Zinsenzahlung v. Staatsobligationen, 10. März 1818, PGS. 155; 13. Aug. 1819, PGS. 438; 31. Jan. 1823, PGS. 21, 32; 20. Mai 1824, PGS. 182; 4. Aug. 1826, PGS. 156; 5. Mai 1851, LGB. 382; 18. Jan. 1854, FMVB. 371; 24. Mai 1855, FMVB. 223; 26. August 1858, FMVB. 305; 25. April 1859, FMVB. 87; 2. u. 6. Apr. 1860, FMVB. 167, 170; 14. Jan. 1861, RGB. 431; 1867, FDBB. 5, 8, 15 vx 1868; 1869, FDBB. 23, 44; 14. Juli 1870, FMVB. 55, 145, 191. Vollmachten zur Behebung, 25. Febr. 1817, PGS. 60; 5. März 1829, PGS. 40. Ouittungsform, 2. Aug. 1824, PGS. 275. — v. Deposit.-Cautionsoblig., 30. Apr. 1831, PGS. 106. Verbot aus Zinsen, 21. Sept. 1831, PGS. 262; 4. Dczbr. 1866, FMVB. 284. Zinsenbchcbung von xro runtioali-Oblig., 23. Febr. 1832, PGS. 293; 27. Nov. 1841, PGS. 345; 23. Mai 1857, LRZ. 598. Die Höhe des Kapitals übersteigende Zinsen, 14. März 1844, PGS. 111. Zinsenanszahlung von kirchlichen Obligationen, 6. April 1860, FMVB. 167. — übersprungener Zinsen d. Obligationen, 6. April 1860, FMVB. 170. Behandlung verjährter Coupons, 11. März 1866, FMV N. 81. Einsendung der Interessen-Ausstands-Certificate an der Staatsschuldenkasse, 2. Febr. 1874, FMVB. 17. Ziusenzahlung d. ständ. Domest.-Oblig-, 1815, PGS. 40, 590, 684, 748; 1816, PGG. 561; 1826, PGS. 300; 1833, PGS. 215; 1834, PGS. 47. 374 Verjährung d. Zinsen, 29. Mai 1845, PGS. 384; 16. 1860, RGB. 50; FMVB. 31; 27. Jan., 14. Juni u»d 28. Sept. 1866, FMVB. 52, 209, 232, 284; 28. MH 1875, FMVB. 65, 108. Vinculirung d. Oblig., 8. Mai u. 3. Juli 1817, PGS- 132, 168; 3. Dez. 1823, PGS. 26; 24. März 1824, PGS. 156; 26. Apr. 1828, PGS. 165; 20. Febr. 1836, PGS. 393; 5. Mai 1852, S. 143; 10. Novbr. 1854, FMVB. 258, 452; 6. Apr. 1860, LRZ. 6473; FMVB. 207; 1857, FMVB. 89; 1861, FMVB. 299; 1871, FMVB. 212; sieh auch Cautiouen. Devinculirung, 13. März 1824, PGS. 136, 149; 2. Oktbr. 1826, PGS. 265 ; 26. Dez. 1827, PGS. 22; 29. Mai 1828, PGS. 198; 13. Dez. 1829, PGS. 55; 10. Februar 1838, PGS. 36; 1852, S. 143; 1850, FMVB. 392; 1854, FMVB. 258, 452; 16. Mai 1856, FMVB. 132, 342; 8. März 1857, FMVB. 89; 15. Febr 1860, FMVB. 79, 89, 207, 337; RGB. 78; 3. Dez. 1861, FMVB. 299; 13. März 1862, FMVB. 73; sieh auch Cautionen. Umschreibung d. Oblig., 27. April 1821, PGS. 170; 21. Nov. 1822, PGS. 458; 11. Apr. 1823, PGS. 101; 24. Juni 1824, PGS 227; 31. Mai 1826, PGS. 138, 145; 8. Juni 1834, PGS. 220; 8. Apr. 1841, PGS. 65; 18. März 1846, PGS. 173; 1854, FMVB. 371; 1855, FMVB. 337; 1856, FMVB. 132, 341; 1857, FMVB. 89; 15. Oktbr. 1858, Z. 4983, LRZ. 20964; 15. Febr. 1860, RGB. 78; FMVB. 79, 89; 6. Febr. 1862, FMVB. 73; 1874, FMVB. 88, 105. Veräußerung d. Oblig., 10. März 1844, PGS. 96. Amortisirung d. Oblig., sieh Justiz. Credit - Institute: Nationalbank, Bestimmung, 13. Mai 1851, RGB. 381. — Statuten u. deren Abänderungen, 13. Mai 1851, RGB. Nr. 118; 20. März 1856, RGB. Nr. 36; 30. August 375 1858, RGB. Nr. 131; 27. Dez. 1862, RGB. Nr. 2 vx 1863; 30. Juni, 30. Oktbr. u. 13. Novbr. 1868, RGB. 246, 427, 433; 1870, RGB. 188; 1871, RGB. 35; 1872, RGB. 89; 1873, RGB. 247; 1874, RGB. 420; 18. Febr 1875, RGB. 33. Amortisation der Bank-Anw., 9. Dez. 1852, RGB. 1118. Übereinkommen mit d. Nationalbank zur Regelung der Geldvcrhältnisse, 23. Febr. 1854, RGB. 223; FMVB. 115; 1863, FMVB. 7. Hcrabmiuddrung d. Schuld an d. Nationalbank, 31. Aug. 1854, RGB. 925. Begünstigung derselben als Hypothekenbank, 21. Okt. 1855, RGB. 613; 20. März 1856, RGB. 147. Durchführung d. Münzvertrages in Beziehung auf d. Nat.- Bank, 30. Aug. 1858, RGB. 461; FMVB. 283. Enthebung d. Nationalbank von d. Barcinlösung, 29. April 1859, RGB. 183; FMVB. 91. Gesetz über Vorschußkasscn, 13. Dez. 1873, FMVB. 272; RGB. 695; 28. März 1875, RGB. 125; FMVB. 64; 24. Febr. 1876, RGB. 30. Voden-Creditanstalt, I.Juni 1864, RGB. 215, 222; 1865, RGB. 347. Anglo-österreich. Bank, 28. Juli 1864, RGB. Nr. 67. Kreditanstalt f. Handel und Gewerbe, 6. Novbr. 1855, RGB. 615. Pester Commerzienbank, 10. Jan. 1860, RGB. 303. Böhm. Hypothekenbank, 26. Dez. 1864, RGB. 315. Grazer Anlehensoblig., 16. Apr. 1876, RGB. 120. Rechte d. Pfandbriefe, 24. Apr. 1874. RGB. 93. — d. Theilschuldverschreibungen, 24. Apr. 1874, RGB. 95. Ausnahmsgesetz f. Creditanstalten, 28. Okt. 1865, RGB. 217, 347; 16. Jan. 1866, RGB. 16. Sieh auch: Handel, Geld- und Actien institute, Promessengeschäste. 376 Mmyivesen. Einlösung v. Gold u. Silber, 15. Sept. 1821, PGS. 365, 8. Okt. 1858, FMVB. 382. Münz- u. Banknoten-Falsificate, 1845, PGS. 462, 513, 1846, PGS. 349; S. 185, 283, 365, 175; 6. Scptbr. 1855, RGB. 554; 1860, FMVB. 63. Behandlung d. Abdrücke v. Münzen, 8. Juli 1824, 225. Legirung d. Münzsilbers, 31. Juli 1852, RGB. 727. Aufhebung d. Gold- u. Silberabfuhr, 24. Okt. 1856, RGB. 147, 14S ex 1857. Münzvertrag m. Deutschland, 24. Jan. 1857, RGB. 373, 484; 13. Juni 1867, RGB. 323. Regelung des Münzwesens, 19. Sept. 1857, RGB. 484; FMVB. 418. Vollzugsvorschrist z. Münzgesetz, 30. Juni 1858, FDVB- 85; FMVB. 109. Vorschriften f. Kassen, 30. Juni 1858, FMVB. 183, 264, 283. Verzeichnis; d. gestatteten Miinzgattungen, 12. Aug. 1858, RGB. 442. Durchführung des Münzvertragcs mit der Nationalbank, 30. Aug. 1858, RGB. 461. Feingehalt d.Gold-u.Silbcrgcldcs, 26. Mai 1866, FMVB. 135, 174. Vollzugsvorschr., 30. Nov. 1866, FMVB. 255. Ungarische Münzausprägung, 1. Juli 1868, RGB. 247. Einführung neuer Goldmünzen, 9. März 1870, FMVB. 35. Einholung d. Unechtheits-Befundes d. Nubelscheine, 8. Febr. 1873, FMVB. 267. Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwarcn, 23. Mai 1875, FMVB. 92. Münz- und Einlösungsämtcr, 1855, FMVB. 437, 334 1858, FMVB. 382; 1856, FMVB. 129. 377 Miinzscheine, 1850, FGS. 315; 1852, FGS. 186; 1853, FGS. 367, 370; 1854, FVlBB. 17, 293, 554; 1855, FMVB. 290; 1856, FMVB. 82; 1860, FMVB. 375, 376, 394; 1861, FMVB. 83, 156, 169, 178; 1862, FMVB. 163, 203. Kaiserl. Patent über die Oestcrr. Wiihrg., 19. Scptbr. 1857, FMVB. 418; 27. April 1858, FMVB. 109; RGB. 293. Umwandlung d. Stempel- n. Pcrzcntnalgcbührcn, 1858, FMVB. 219, 223. — d. Taxgesctze, 1858, FMVB. 263, 223. — d. Bezüge d. Staatsdiener, 1858, FMVB. 269, 381. — d. Weg- u. Brückcnmauthcn, 1858, FMVB. 278. — d. Gebühren d. Militärassistenz, 1858, FMVB. 299. — bei d. Lotterie, 1858, FMVB. 301. — d. Bergwerksabgaben, 1858, FMVB. 302. — d. Gold- u. Silberpunzirungs-Gebühr, 1858, FMVB. 311. — d. Verwahrungsgebühren, 1858, FMVB. 329. — d. Finanzwache, 1858, FMVB. 354. — d. Pauschalien, 1858, FMVB. 365. — d. Zolltarifs, 1858, FMVB. 370. — d. Branntwein- und Zuckersteuer, 1858, FMVB. 375. — auf Minimal- u. Maximal-Strafsätzc, 1860, FMVB. 255. C a u t i o n e n. Cautiousleistung d. Beamten, 1822, PGS. 63, 359; 1824, PGS. 221, 139, 149; 16. Jan. 1825, PGS. 24; 1826, PGS. 265; 19. Jan. 1827, PGS. 22 52, 250 ; 1828, PGS. 355, 370 ; 1829, PSS. 55; 1834, PGS. 343 ; 1842, PGS. 46, 53; 1847, PGS. 57; 1849, PGS. 53; 1851, FGS. 444; 1853, FGS. 720; 27. April 1860, FMVB. 203; 13. August 1861, FMVB. 211' RGB. 450; 1873, FMVB. 267; 1874, FMVB. 46. — bei Uebersetzungen, 17. Okt. 1828, PGS. 355. 378 Cautionsleistung d. Post- u. Eiscnbahnbcamten, 19- 1847, PGS. 57; 1854, FMVB. 452. — d. Notare, 1851, RGB. Nr. 245; 1861, FMVB 59, 91. — d. öffentl. Agenten, 17. März 1836, PGS. 218. — d. Tabakverschleißer, 1851, FGS. 873; 1852, FGS. 665! 1855, FMVB. 228; 1861, FMVB. 97; 1863, FMVB. 183; 1866, FMVB. 102, 285. — d. Pächter v. Staatsgütern, 20. Juni 1790. — bei Concursfällen, 8. Dez. 1808. — d. Kasscbcamten, 10. Fcbr. 1815, PGS. 62. — beim Salzbezug um ermäßigte Preise, 1851, FGS. 300. — v. Offizieren in Civilanstcllung, 6. Nov. 1815, PGS. 854, I. — d. period. Drucksorten, 1849, PGS. 219; 1852, FGS- 572; 16. Juli 1863, FMVB. 281; 1852, RGB. Nr. 163, 191; 1863, FMVB. 231; 1866, FMVB. 219. — bei Lieferungen, 19. Januar 1817, PGS. 420; 1821. PGS. 88; 1830, PGS. 13; 1844, PGS. 13; 1872, RGB. 24; 31. Jan. 1873, FMVB. 31. — bei Militärheiratcn, sieh Militär, Ehesachen. Verbote auf Caution., 2. Fcbr. 1803: 1840, PGS. 416; 1847, PGS. 207. Bemessung der Dieustcaution, 16. Oktbr. 1839, Z. 5713; 27. Sept. 1851, FGS. 444. Ratenzahlung d. Cautionen, 3. Aug. 1867, FMVB. 195; FDVB. 59; 7. Okt. 1871, FMVB. 186. Behandlung d. erlegten Cant., 27. Apr. 1815, PGS. 457; 1821, PGS. 399; 1855, FMVB. 317; 1872, RGB. Nr. 9. Sicherstellung d. Caut., 1844, PGS. 13. Entbehrlichkeit d. Widmungs-Urkunden, 29. März 1846, PGS. 184. Werthbestimmg. d. Caut.-Effecten, 2. Apr. 1866, FMVB. 102, 285. Erlag in Sparkasscbncheln, 8. Ang. 1822, FMVB. 359 16. Mai 1871, FDVB. 15. 379 Erlag in Barem, 2. Juni 1840, PGS. 136, 169; 15. Nov. 1851, RGB. 634; 1855, FMVB. 317; 1860, FMVB. 237, 238; 1863, FMVB. 244, 272; 26. Septbr. 1865, FMVB. 394; 12. Jan. 1866, FMVB. 37, 85, 158; 5. Aug. 1871, FMVB. 150. — ungar. Werthpapiere, 10. Febr 1873, FMVB. 33. — d. Wiener Commnnal-Aulchen, 1867, RGB. Nr. 58; FMVB. 83; 1875, RGB. Nr. 50. — d. galizischen Nothstandsaulchen, 1875, RGB. Nr. 60. -- d. Eisenbahn-Prioritäten, 1870, RGB. Nr. 33. — in Lotto-Anlchen, 7. Febr. 1848, PGS. 77; 21. April 1849, RGB. 261; PGS. 301; 4. Apr. 1854, FMVB. 258; 2. März 1855, FMVB. 139; 14. März 1860, FMVB. 151; 1861, FMVB. 59; 6. Nov. 1871, FMVB. 212. — fidcijustorisch, 25. Sept. u. 2. Dezbr. 1790; 15. Juni 1824, PGS. 156, 216; 18 Dez. 1843, Pol.-GS. 71 U., 844; MGS. Nr. 2, 40; 1852, FGS. 670; 6. Oktbr. 1860, FMVB. 337; FDVB. 65; 27. Januar 1866, FMVB. 52. -- in Obligationen, 24. Jan. 1816, PGS. 53; 13. Oktbr. 1821, PGS. 399; 23. Mai 1855, FMVB. 228; 22. Aug. 1856, FMVB. 341; 31. Aug. 1858, FMVB. 316; 16. Jan. 1860, RGB. 57; 26. Febr. 1860, FMVB. 37; 31. Januar 1872, RGB. 24; FMVB. 53, 268; 1873, FMVB. 31. — in National-Anl.-Obligat., 16. Aug. 1854, LGB. 68; 9. Dez. 1854, FMVB. 439; 26. Apr. 1855, FMVB. 192. — in Gruudentlastungs-Oblig., 1851, FGS. 168; 1852, FGS. 751; 3. Mai 1860, FMVB. 207; 13. Okt. 1866, FMVB. 219. — in au portsur-Obligat., 1872,HFMVB. 53. — Ungar. Central-Eisenb.-Actien, FGS. 1850, 467. — Partial-Hypoth.-Anweisungcn, 1848, PGS. 445. — Bodencreditbriefe, 1867, FMVB. 75. 380 Erlag d Pfandbr. d. Hyp.-Anstalten, 1868, FMVB. 21^ — d. Ungar. Werthpapierc, 1873, FMVB. 33. — d. Grazer Anlehen, 1876, FMVB. 67. Verkauf d. Obligal. auf d. Börse, 2. Juni 1860, FMVB- 238; 1820, PGS. 234, 892. Anlage d. Caut.-Oblig. bei d. Staatsschnldcn-Tilgnngsfvnd, 1840, PGS. 136, 169; 2. April 1841, PGS. 61, 313/ 323,418; 1848, PGS. 312; 1. Juni 1860, FMVB. 238- Zusammenschreibung d. Cautions-Effecten, 2. Oktbr. 1863/ FMVB. 272. Vinculirung d. Caut.-Oblig., 24. März 1824, PGS. 13S/ 149, 156, 216; 1828, PGS. 198; 1829, PGS. 55; 1826, PGS. 265; 1827, PGS. 22: 1860, FMVB. 79, 89, 207; 1861, FMVB. 299; sich auch S. 374. Widmungsurkunden, 1853, FGS. 72; 1866, FMVB. 52. Text d. Cautionsklausel, 12. Dez. 1841, PGS. 46 ox 1842. Haftung d. Dienstcautionen für verjährte Steuerrückstände/ 5. Febr. 1875, FDVB. 7. Verzinsung d. Dienstcautionen, 1830, PGS. 166; 1831/ PGS. 106; 1835, PGS. 754; 14. Okt. 1869, FDVB> 58. Verjährung der Ausglcichungs- und mit Verbot belegten Cautivnszinscn, 28. Sept. 1866, FMVB. 209, 284. Gebarung m. Cautivnen, 1851, FGS. 969. Realisirnng d. Caution. wegen Ersätzen, 1842, PGS. 13,43. Evidenzhaltung d. Cautivnen, 20. Apr. 1861, FMVB. 111- Erfolglassung der Cautivnen, 20. Jan. 1815, PGS. 83; 1850, FGS. 392; 1854, FMVB. 452; 1856, FMVB. 341; 22. Mai 1860, FMVB. 89, 337; FDVB. 30; 1861, FMVB. 299; 5. Novbr. 1864, FDVB. 195. — ohne Erlagsdocumente, 12. Sept. 1856, FMVB. 412. Stempel und Gebühren. Altes Stcmpelgesctz, 5. Okt. 1802, Nr. 577, JGB. Stempel- u. Taxgesctz, 27. Jan. 1840, PGS. 258. 381 Tempel- und Gcbührengesctz, 9. Febr. 1850, RGB. 455; , .1851, LGB. 173. Änderung d. Stempel- u. Gebühreilgcs., 13. Dez. 1862, RGB. 247; FMBB. 367; 12. Okt. 1868, FDBB. 83. A°llzugsvorschr., 20. Dez. 1862, RGB. 347, FMVB. 467. durfte Abänderungen, 8. März 1876, RGB. 64; FMVB. 29. ^°llzugsborschr., 31. März 1876, RGB. 116; FMBB. 55. .Schäfte d. Bcmessungsämtcr: ^ntcr, bei denen ein geb -pflicht. Geschäft anzuzeigen ist, 2. Dez. 1850, RGB. 2047; 26. Jan. 1854, FMVB. 67. B^uessungs-Erweiterung d. Stcucrämter, 21. Ang. 1854, FMVB. 460. '"stutz d. Stcuerinspcctorcn aus das Bemcssungsgcschäft, 19. Aug. 1855, FMVB. 328. ^tnachlässigung in d. Gebiihrenbcinessung, 19. Mai 1857, FMVB.195. der Gerichte im Gebühreugeschäfte, . 1854, FMVB. 249. Gegenzeichnung d. Gebührenzahlungen, 17. Mai 1851, FGS. 223. «»skunftsertheilung im kurzen Wege, 31. März 1851, LGB. 248. Diittheilung d. Löschungsbcwilligungcn, 13. Februar 1854, RGB. 213; FMBB. 123. in Vcrlatzfachcn, Z 46, TP. 53, 89, 20. Apr. 1854, RGB. 390. bei Vergleichen u. Verlässen, 26. März 1856, Z. 6366; 22. Sept. 1858, RGB. 508. 8. Tabular-Gesuche, 11. August 1857, FMVB. 346; 20. März 1876, FDVB. 15; 7. März 1856, FMVB. 61. aller Spcrrakte, 21. März 1863, FDBB. 53; 23. März 1852, RGB. 361, 366. - d. Kaufgeschäfte, 1876, FDVB. 3. ^schäfte 20. Upr sichtliche 882 Mittheilung d. Nachlaßausweise, 14. März 1863, FMVB. 112. — d. Feilbietungen, 17. Mai 1854, FMVB. 292. — anderer Rechtsgeschäfte, II. Ang. 1857, FMVB. S46i 8. Nov. 1860; 20. Okt. 1869 , FMVB. 223; 18. Ml 1874, FMVB. 118. Bei unterlassener Anzeige, 14. Juni 1860, FMVB. 252. Bemessung d. Gebühr durch d. Gerichte, 29. Sept. 1865, FDVB. 139. Strafbestimmungen f. nachlässige Beamten, 6. April 1856, RGB. 61. Regelung des Rechnungsprozesses in Gebührenangelegen' hcitcn, 15. Mai 1865, FMVB. 117. Stcmpelvormerkung f. Arme u. Abwesende, 16. Apr. 1850, RGB. 791; 1853, RGB. 649; 7. Dez. 1854, FDVB. 197; 18. Apr. 1855, FMVB. 184, 295; 31. Aug. 1858, RGB. 472; 4. Sept. 1860, FDVB. 128; 19.Dez 1863, FMVB. 350; 31. Aug. 1851, LGB. 628. Mitthcilung d. Rechtsgesch. seitens d. Militär-Ger., 22. Aug. 1851, LGB. 624; 17. Juli 1852, LGB. 611. Pflichten d. Notare im Gcbührengeschäfte: Stempclbehandlung d. Notariatsakte, 2. Apr. 1852, RGB. 884; 1853, RGB. 650; 27. Nov. 1858, RGB. 673; FMVB. 12; 15. Dez. 1857, FMVB. 533. Ausfertigung d. Notariatsakte, 18. Jan. 1858, FMVB. 12. Stempelung d. Notar-Repertorien, 19. März 1865, FMVB. 73. Strafe gegen Notare wegen unterlassener Mittheilung der Rechtsgeschäfte, 10 Juli 1856, FMVB. 225. Verfahren im Geb.-Geschäfte, 2. Sept. 1850, LGB- 449; FGS. 5 , 408, 21, 164, 336 ; 9. Februar 1854, FMVB.88, 205; 27.Juli 1861, FMVB. 189; II. Dez. 1859, FMVB. 242; 30. Sept. 1874, FMVB. 153. Auswechslung v. gestempelten Blanquets, 3. Juni 1852, LGB. 482. 383 Effectenwerth-Notiouiruug nach d. Wiener Ztg., 29. Jan. 1854, FMVB. 75. Beibringung d. Bemessungsbehelfc, 26. Mai 1856, FMVB. 94, 154; 14. Mai 1865, FDVB. 47. Ausstellung v. Zahlungsgcgenschcinen, I. Februar 1857, FMVB. 35. Beaustäudiguiig d. Vorschreibuug durch d. Ccusursbchördc, 16. Apr. 1857, FMVB. 137; 29. Okt. 1864, FDVB. 12 sx 1865; 14. Mai 1866, FDVB. 48. Nachweisungen über Gebührenbemcssung, 28. Jan. 1860, FMVB. 65. Angabe d. Bemessungsgrundlagen in d. Zahlungsausträgen, 24. Nov. 1864, FDVB. 13 sx 1865. Prüfung d. Bemessung, 7. Juli 1864, FDVB. 113. Rekursfristen gegen d. Bemessung, 27. Okt. 1865, FDVB. 146. Behandlung unbrauchbarer Auslandspässe, 30. März 1865, FDVB. 71. Verbuchung d. geb.-Pflicht. Akte, 28. Febr. 1866, FDVB. 31. Behandlung notariell vidimirter Urkundcn-Abschriften beb- d. Gcbührcu-Bcmessung, 3. Sept. 1872, FDVB. 57. Aenderung d. 8 14 d. Unterrichts über d. Behandlung d. Gebühren, 30. Sept. 1874, FMVB. 153. Liquidirung der nachhinein zu bezahlenden Gebühren, 12. Apr. 1874, FMVB. 47. Zustellung der Geb. - Zahlungsaufträge, 31. August 1850, FGS.358; 20. Febr. 1851, LGB. 103; 12. Mai 1876, FDVB. 13. — an d. Natioualbank-Schuldner, 20. Sept. 1856, FMVB. 413. — im Auslände, 6. Juli 1854, FMVB. 399. Zahlungsfristen d. Gebühren, 2. Sept. 1853, FDVB. 139; 13. Jan. 1875, FDVB. 15. Zusristungen, 31. Juli 1850, FGS. 306. 384 Bemessung und Verrechnung der Geb., 12. März 1850, FGS. 144, 197, 206. Verfahren, wenn Abschriften statt Originalien vorliegen, 26. Mai 1850, RGB. 902. — bei schätzbaren und nicht schätzbaren Sachen, 24. März 1851, LGB. 140. Nichteinrechnung d. Stempels iu d. Perzentualgeb., 14. Mai 1851, LGB. 373; 24. Apr. 1851, LGB. 831. Rechtsgeschäfte zwischen Personen, die der Geb-Entrichtg. u. dem Geb.-Aequivalente unterliegen, 15. Jan. 1853, LGB. 49, II. Bemessung d. Geschäfte, die nichtig erklärt wurden, 31. Aug. 1854, FMVB. 480. Bemessungs-Verfahren bei Eisenbahn-Einlösungen, 8. Okt. 1854, FMVB. 527. Vorgang, wo Urkunden bei ihrem Gebrauche einem höher» Stempel unterliegen, 13. Sept. 1855, FMVB. 356. Gleichzeitige Stempel- u. unmittelbare Gebühr, 15. Dez. 1857, FMVB. 533. Entrichtung, II. Aug. 1858, FMVB. 266. Rechtsgeschäfte zwischen Domänen und Privatpersonen, 16. Dez. 1857, FMVB. 531. Stempelbchandlung der Versatzämter, 1. September 1864, FDVB. 204. — d. Landesmnseums u. d. Landwirthschafts-Gesellschaft, 18. Jan. 1865, FDVB. 17. — d. Landesämter, 25. Aug. 1866, FDVB. 62. — d. Bezirksstraßen-Bausondc, 4. Aug. 1868, FDVB. 67. Gebühreu-Einhebung vou Rechtsgeschäften d. Finanz-Pro- curatur, 22. Sept. 1858, FMVB. 352. Gebührcn-Abfindungssumme, 29. Jan. 1863, FMVB. 71. Behandlung stempelfreier Urkunden bei d. Eintritt ihrer Stempelpflichtigkcit, 3. Nov. 1866, FDVB. 76. Behandlung d. Landcsämter, Vertretungen u. Anstalten, 25. Ang. 1866, FDVB. 62. 885 Eeb.-Behandl. d. Contracte mit nicht möglicher Feststellung des Wcrthcs, 15. Juni 1861, FMVB. 162. - d. Beilagen, 24. Januar 1860, FDVB. 8; 9. Mai 1866, FDVB. 5 u. 43. Advokaten sind rücksichtlich ihrer Forderungen bezüglich d. Stempels als Gewerbsleute zu behandeln, 27. Mai 1876, FMVB 101. Behandlung d. Ideal-Stempels, der Deserviten u. kadukcn Verlässe seitens d. Finanz - Procuratur, 24. Juli 1867, FDVB. 64. Begriff d. Satzes „von jedem Bogen", 21. Novbr. 1863, FMVB. 336. Gebühren-Nachlässe, 1850, FGS. 193, 475; 1851, FGS. 105; 1852, FGS. 362, 505, 560, 754, 763; 13. Januar 1853, LGB. 35, 100II.; 12. Juni 1855, FMVB. 204; FDVB. 207; 16. Jan. 1856, FMVB. 25; FDVB. 12; 31. Mai 1857, FMVB. 170, 218; 25.Okt. 1866, FDVB. 31. — von Heiratsgütern nicht verpflichteter Personen, 3. Apr. 1851, LGB. 295. b. Tauschverträgcn, 10. Juli 1852, LGB. 598. Anrechnung d. Besitzdauer, 16. Aug. 1852, LGB. 727. Einrechnung der Stcmpelgebühren, 3. Juni 1852, LGB. 517. Realitätenverkäufe vor d. Einantwortung, 13. Jan. 1853, LGB. 39, II. Wegen Unmöglichkeit d. Beschreibung d. Vorbesitzers, 9. Mai 1855, FMVB. 204. Beim Concurse, 7. Mai 1857, FMVB. 170. Bei Verlässen, 16. Jan. 1856, FMVB. 25. Bestimmungen über Stempelmarken: Einführung derselben, 28. März 1854, RGB. 275, 964 ; FMVB. 177, 207, 225, 512. Letzte Aenderung derselben, 21. Sept. 1876, FMVB. 167. ää K 14 d. Stempel-M.-Ges., 11. Okt. 1856, FDVB. 189. 25 886 Stempelung d. Kalender, 1854, FMVB. 688; 1855, FM^- 210. — der Ankündigungen, 1855, FMVB. 46; 1857, FM^B- 268. Verschleiß mit Stempelmarken, 23. Juni 1854, FD^B- 121; 11. Juli 1855, FDVB. 177. — mit gestempelten Wechselblanquets, 3. März 1860, FMVB. 116, 191; 29. Juni 1876, FMVB. 133. -m. Promessen-Blanquetten, 20. Jan. 1863, FDVB- 13. — Provision, 23. Juni 1854, FMVB. 365. Gebrauch derselb. bei inländ. Wechseln, 8. Novbr. 1854, FMVB. 575. Auswechslung d. Stempelmarken, 10. März 1855, FMVB- 146; 20. Okt. 1858, FMVB. 418; FDVB. 87; 3. Juli 1858, FDVB. 88. Verfahren bei d. Fassung d. Stempelmarken, 19. Februar 1860, FMVB. 83. Ilebernahme d. Stempelmarken in d. Aemtern, 16. Jub 1860, FMVB. 271. Aechtheitsbefunde über Stempelmarken, 1855, FMVB-45ll 3. Januar 1856, RGB. 4. Maximalmaß d. Stempelpapieres, 26. Mai 1875, RGB- 202; FMVB. 95. Ersichtlichmachuug der Stempelverwendung auf Wechsel¬ protesten in d. Notariatsbüchern, 16. Lkt. 1866, FMVB- 221. Ueberschreibung d. Stempelmarken, 10. März 1854, FMVB- 147; 14. Dez 1858, RGB. 693, FMVB. 329. Durchkreuzung derselben, 25. März 1860, RGB. 181, 237; 13. Juli 1865, FDVB. 117; 9. Mai 1866, FDVB- 43; 21. Febr. 1861, FMVB. 60. Ueberstempelung d. Stcmpelmarken, 6. Mai 1856, RGB- 301;26. Juni 1861, FDVB. 63; 6. Mai 1864,FDVB.9l — bei d. Notaren, 1856, FMVB. 124; 10. April 1860, FMVB. 190. 387 Ueberstempelung der Stempelmarken nur mit schwarzer Schwärze, 7. Jan. 1871, Z. 137. Befestigung derselben, 1858, FMVB. 529. Verwendung auf den Legitimationskarten, 7. Juni 1857, FMVB. 230. Vachstempelung d. Urkunden beim Gebrauche, 13. Scptbr. 1855, FMVB. 356; 3. Nov. 1866, FDVB. 76. Strafbestimmungen wegen Geb. - Verkürzung: Eintritt d. erhöhten Gebühren, 21. März 1851, LGB. 173, 175; 14. Juli 1865, FDVB. 114. Nachsicht von denselben, 22. Mai 1853; 10. Septbr. 1866, FMVB. 201. Behandlung d. Eingaben m. geringerem Stempel, 21. Mai 1851, LGB. 374. Stempelbefunde-Behandlung, 22. Mai 1853, FGS. 341; 27. Febr. 1858, FMVB. 84. Uebcrwachung der Aufnahme d. Stcmpelbcfundc, 18. Jan. 1865, FDVB. 19. Gebrauch zu großen Stempelpapieres, 26. Septbr. 1862, FMVB. 268; 18. Juni 1859, FDVB. 88. Stempelverkürzung bei Wechseln, 16. Juni 1865, FDVB. 102; 24. Dez. 1867, FDVB. 53. Hausdurchsuchung wegen stempelgebrechlichen Urkunden, 5. Nov. 1866, FDVB. 77. Ergreife, s-Antheile, 15. Febr. 1852, LGB. 233; 22. Mai 1853, Z. 19050; 24. Aug. 1855; FMVB. 339. — deren Portobehandlung, 2. Aug. 1866, FDVB. 59. deren vorschußweise Erfolgung, 11. Mai 1866, FMVB. 119. Nachmachung d. Stempelmarken, 8. Juli 1859, RGB. 358; FMVB. 304. Nicht vorschriftsmäßig angeklebte Stempclmarkcn, 13. Dez. 1854, FMVB. 630; 15. März 1865, FMVB. 59. Unterschlcife m. Stempelmarken, 25. März 1860, Z. 3065; FMVB. 214, 85; RGB. 181; 21. Aug. 1866, FMVB. 186. 25* 388 Stempelrevision und deren Kosten, 19. Okt. 1855, FMBB' 400. Jntervenirung eines polit. Commissärs hiebei, 12. Oktbn 1854, FMVB. 537; 15. Nov. 1860, FMVB. 387. Verzugszinsen d. unmittelbaren Geb., 17. 1856, FMVB. 235. — von d. erhöhten Gebühr nicht, 24. Nov. 1856, FMVB. 507. — in Verlaß- u. Executionsfällcn, 9. Febr. 1857, FMVB. 40. Verrechnung derselben, 9. Dez. 1859, FMVB. 466; 9. Ma> 1866, FDVB. 44. Tabellen z. Berechnung, 5. Nov. 1859, FMVB. 72. Nachsicht derselben, 9. Febr. 1858, FMVB. 45. Anßcrordentl. Kriegszuschlag zu Gebühren und Stempeln, 26. Mai 1859, RGB. 246; FMVB. 151, 182, 304, 305. Einbringung d. Geb., Rückstände und Evidenz derselben, 13. Dez. 1852, RGB. 1119. Deserviten und Jdealstempel-Aufrechnung bei Rückstands-" Eintreibung, 23. März 1862, FDVB. 63. Priorität d. Gebühren, 17. März 1863, FDVB. 52. — Deren Verjährung, 22. Juni 1868, FDVB. 56. Einbringung d. Gebühren durch d. politischen Behörden, 20. Juli 1861, FMVB. 181. Behandlung d. Rückstandsausweise, 8. Juli 1865, FDVB. 110. Ausweisung der Rückstände zur executiven Einbringung, 27. Mai 1857, FMVB. 198. Sicherstellung d. Gebühren bei Schenkungen auf d. Todes¬ fall, 31. Okt. 1863, FDVB. 138. — Pränotirungen, 27. Mai 1858, FMVB. 165. Jntabulation d. Rückstände, 27. Dez. 1859, RGB. 656; 1860, FMVB. 3; 6. Juni 1865, FMVB. 139; 13. Sept. 1868, RGB. 383. 889 Executive Einbringung der erhöhten Gebühren, 26. Mai 1857, FMVB. 198. Vorkehrung gegen Rückstände-Anhäufung, 24. Jan. 1865, FDVB. 23. Sicherung d. sächlichen Haftung, 24. Febr. 1868, FDBB. 31. Rückvergütung der zuviel gezahlten Geb , 15. Mai 1850, LGB. 237; 22. Aug. 1856, FMVB. 341. — d. Stempels bei verdorbenen Zeugnissen, 14. Juli 1852, LGB. 599. — d. Stempelgebühr bei stempclfrcien, aber gestempelten Urkunden, 16. Nov. 1854, FDVB. 185. — bei rückgängig gewordenen Rechtsgeschäften, 27. April 1858, FMVB. 118; 6. Juli 1860, FMVB. 260. — bei Jntabulatiouen, 23. Januar 1860, FMVB. 39; 25. Juli 1861, FMVB. 184. — bei Erkenntnissen, 22. April 1863, FMVB. 145. — bei nicht vollständig ausgefertigteu Urkunden, 17. Nov. 1860, FMVB. 387. Anträge auf Rückerstattung, deren Begründung, 29. Juni 1864, FDVB. 208; 1864, FMVB. 198. Regelung d. Stempel- u. Gebührenwes. in Ungarn, 26. März 1869, RGB. 153; 3. Juli 1868, RGB. 273, 386. Einhebung d. Gebühr im Auslande, 29. Septbr. 1852, LGB. 884; 1860, FMVB. 254; 15. Dez. 1855, FMVB. 538; 7. Febr. 1857, FMVB. 40; 17. März 1860, FMVB. 141; 14. Jan. 1865, FMVB. 15; FDVB. 93; 1864, FMVB. 325; 26. September 1866, FMVB. 207. Einhebung durch Consulate im Oriente, 14 Jan 1865, FMVB. 15. Gebühren von ausländ. Urkunden, 13. Juli 1852, LGB. 599. — v. im Jnlande v. Ausländern geschlossenen Geschäften, 1. Juni 1853, RGB. 567. 390 Gebühren d. im Auslande ausgestellten, im Inlands zahl¬ baren Wechsel, 30. Dez. 1854, FMVB. 5 sx 185S. — d. wechselgerichtl. Acte in Ungarn, 29. Januar 1862, FMVB. 27. Behandlung d. Verlässe baierischer Unterthanen, 5. Augast 1865, FMVB. 329. — preußischer, 25. Febr. 1858, FMVB. 61. — hannoverischer, 6. Dez. 1857, FMVB. 528. Geb.-Bemessung v. Vermögens-Uebertragungen, 22. August 1851, RGB. 575; 19. März 1853, R 807; 12. Januar 1852, LGB. 114; 10. Januar 1853, LGB. 35, II.; 22 Juni 1865, FDVB. 127. — d. cumulativen Tabulargesuche, 4. Dez. 1853, LGB. 3 sr 1854. — d. Hypothek-Löschungsurkunden, 3. Mai 1851, LGB. 365- — d. Löschungsgcs. in Grundentlastungssachen, 2. Septbr- 1851, LGB. 658. — von dem Geb.-Aequivalente unterliegenden Geschäften, 24. Nov. 1851, LGB. 825. — d. Eintragung in d. öffentl. Bücher von Schenkungen u. Urtheilen bei bereits bezahlter Proc.-Geb., 22. Nov- 1852, LGB. 598. — v. Superintabulation einer mehrfach cedirten Forderung, 20. April 1853, LGB. 93, II. — v. Prioritäts-Jntabulationen, 30. Sept. 1854, FMVB. 513. — für Jntabulation rückständiger Interessen, 13. Oktbr. 1855, FDVB. 235. — v. Löschungsgesuchen, 16. Jan. 1856, FMVB. 24. — d. Jntab. d Schuldscheine d. cumulativen Waisenkassen, 15. Juni 1861, FMVB. 157. — d. Jntabulation d. Kaufschillingsrestes, 8. März 1855, FDVB. 67. — v. Jntabulationcn d. Dienstcautionen, 24. März 1855, FDVB. 155. — v. Löschungen d. Jntabul. aus d. Unterthansverbande, 14. Febr. 1857, FMVB. 57. — d. ersten Eintragung in d. öffentl. Bücher, 6. Dezbr. 1858, LGB. III; 26. Dez. 1865, FMVB. 9. — f. d. Jntabulation d. Kausschillingsrückstandes aus an¬ dern Realitäten, 3. April 1861, FDVB. 44. 393 ^ebühren-Behandlung grundbücherlicher Ein¬ tragungen: des Indossements der Nationalbank, 2. Septbr. 1876, FDVB. 18. — d. Eintragung d. Bergwerks - Eigenthums, 10. August 1865, FMVB. 338. — v. Vermögens-Uebertragungen im allgemeinen, 27. Dez. 1859, RGB. 656. — v. Tabulargcsuchen f. Grundbücher verschiedener Aemter, 19. Aug. 1865, FDBB. 127. d. d. Jntabul. d. Erbsquotcn, 29. Sept. 1865, FDVB. 132; 20. März 1876, FDVB. 15. v. Jntabulat. d. Pachtverträge, 6. Okt. 1865, FDVB. 42 ox 1866. — v. Jntabul. d. Zinsenerhöhung, 9. Mai 1866, FDBB. 42. — d. Grundbuchs-Extracten, 18. Jan. 1854, FDVB. XXI. — v. gemeinschastl. Grundbuchsauszügen, 16. Jan. 1874, RGB. 7. d. Löschung kleiner Satzposten u. zeitweilige Gebühren- Besrciung, 31. März 1875, FMVB. 72; 8. Dez. 1875, FMVB. 198; RGB. Nr. 52. — eines reproduzirten Tabulargesuches, 9. Januar 1876, FDVB. 75. — d. Südbahn rücksichtlich d. Uebertragungsgebühr für d. eingelösten Grundstücke, 19. Okt. 1859, Z. 2875; LRZ. 19653. — d. Jntabulation s. d. Erbsquotcn, 8. Juni 1863, FDVB. 104; 4. Sept. 1865, FMVB. 132. — — d. letztwilligen Substitutionen, 2. Dezember 1857, FMVB. 523. Geb.-Behandl. d. Ehepakten, 17. Aug. 1851. RGB. 591; 31. August 1860, FDBB. 104; bei Hinzutritt v. dritten Personen, 1. Sept. I85l, LGB. 657. — v Verabredungen auf d. Todesfall, 1l. März 1852, LGB. 28l; 23. Juli 1865, FDVB. 118. 394 Gebühren-Behan dlung der Ehepakten: — v. Gütergemeinschaft, 23. Marz, 22. Septbr. 1854, FMVB. 169, 505; 3. Septbr. 1858, FMNB. 294. — v. Schenkungen unter d. Brautleuten, 26. April 1854- FMVB. 257. — v. Ausgedingen unter dens., 18. Dczbr. 1862, FDVB> 150. — des Nadelgeldes, 2. Mai 1864, FDVB. 77. Berücksichtigung d. Stcmpelverwendung, 14. Febr. 1868, FDVB. 39; 13. Juli 1865, FDVB. 116. Was sind „getrennte Eheleute"? 27. Juli 1865, FDVB. 118. Anmeldung d. Ehepakten, 13. Jan. 1868, FDVB. II. Gebühren von Ehepakten bei nicht zustande gekommener Ehe, II. Juli 1854, FMVB. 414. Gebühren v. Verlassenschasten, 10. Mai 1853, RGB. 466; 8. April 1854, RGB. 333; FMVB. 232; 15.Okt. 1855, FMVB. 388; 13. März 1865, FDVB. SO. Personen mit 4 Prozent Geb., 23. April 1852, LGB. 457. Beibringung glaubwürd. Documente über Verlaß-Passiva, 25. Juli 1853, RGB. 827. Gebühren-Behandl. v. Erbtheilen an Dienstleute, 6. April 1854, FMVB. 398. — v. passiven Verlässen, 18. Jan. 1855, FMVB. 70, 339; 24. April 1858, FDVB. 56. — v. Erbverzichtleistuugen, 23. Apr. 1855, FMVB. 193. — d. Senioriats, 30. Juni 1855, FMVB. 284; RGB. 523. — v. Erbtheilungen, 15. Mai 1857, FMVB. 179; 12. Mai 1865, FDVB. 90. — von Nachlässen mit ungesetzlicher Grundabtrennung, 6. Okt. 1860, FMVB. 334. — von kaduken Verlässen, 12. Febr. 1863, FDVB. 28; 30. Juni 1865, FDVB. 126. — v. erloschenen Ausgedingen, 12. Mai 1865, FDVB. 90. — v. mündlichen letztwilligen Anordnungen, 3. Juni 1865, FMVB. 136; 12. Mai 1865, FDVB. 89, 90. 3SS Gebühren-Behandl. v. Realitäten - Verkäufen während d. Verlaßabhandlg. vor d. Einantwortung, IS. März 1853; 27,Nov. 1886, FDVB. 83; 27. Juli 1865, FMVB. 317. — v. Nachlaßsordcrungen, 16. Sept 1875, FMVB. 157. — v. Verlässen baierischer Unterthanen, 5. August 1865, FMVB. 329. — v. fideicommiss. Substitutionen, 7. Mai 1855, FMVB. 204. — v. letztwilligen Substitutionen, 5. Dez. 1857, FMVB. 523. — d. Schuldscheine d. cumulativen Waisenkassen, 30. April 1860, FMVB. 210. — d. Abfertigung einzelner Pupillen bei cumulativen Schuldbriefen, 8. Nov. 1860, FDVB. 11; 17. Oktober 1861, FDVB 97. — v. Vermögcns-Uebcrtragungen infolge eines Erbüberein- kommcns, 21. Aug. 1866, FDVB. 83. — d. Verlaß-Protokolle 15. Oktober 1855, FMVB. 388; 31. März 1856, FDVB. 58; 7. Nov. 1867, FDVB. 11. Letztwillige Anordnungen sind nur Testamente u. Codizille, nicht auch Erbverträge, 13. Dez. 1862, TP. 101 6., 13. Aug. 1872, FMVB. 273. Verlässe, in denen d. Gebühr m. Stempelmarken entrichtet wird, 15. Juni 1864, FDVB. 97. Einantwortung vor d. bezahlten Gebühren, 24. Juni 1856, FMVB 196 ; 4. März 1857, FMVB. 94, 92. Stempel und Gebühren im Streitverfahren, 12. Juli 1866, FDVB. 54. -unter 50 Gulden, 28. März 1851, RGB. 248; 8. Juni 1854, FDVB. 66. Abschriften d. Zeugenaussagen u. Kunstbcfunde, 15. März 1866, FMVB. 85. Beibringung d. Stempel bei d. Contnmazirung, 22. März 1851, LGB. 174. 396 Protokolle in Dienststreitigkeiten, 17. Dez. 186t), FDVB> 8 ex 1861. Stempel u. Gebühren im Vergleichs- u. Cvncursverfalstcu, 22. März 1851, LRZ. 174; 29. Oktbr. 1859, FMVB. 431; 3. April 1861, FDVB. 38; 29. März 1866. FDVB. 62; 20. Jan. 1861, RGB. 65; 29. Apr. 1868, FDVB. 64. — bei Vergleichen d. Ortsgerichte in Bagatellsachen, 5. Jul' 1860, FMVB. 265. — von gerichtl. Vergleichen überhaupt, 22. März 1860, FDVB. 108; 9. März 1865, FDVB. 69. — der Vergleichs - Jntimationen, 13. Mai 1866, FDVB. 48. Einbringung erhöhter Geb. v. Coucursmassen, 26. Fcbr. 1868, FDVB. 23. Gebühren v. Erkenntnissen u. Urtheilen: — über Güternamhaftmachungs-Gesuche, 2. Juli u. 3. Nov. 1852, LGB. 481, 998; RGB. 1023. — über Gegenstände von unbekanntem Werth, 14. Febr. 1852, LGB. 233. — auf Annulirung eines Kaufvertrages, 19. April 1852, LGB. 337. — in Jucidenzstreiten, 24. Okt. 1853, RGB. 1149, 1305. — v. Beiurtheilcn, 4. Aug. 1868, FDVB. 66. — bei Vormerkung d. Geb., 10. Dezbr. 1853, LGB. 7 ex 1854. — über Borrechtsklagen, 5. Dez. 1854, FMVB. 628. — in Amortisirungssachen, 13. Apr. 1857, FMVB. 156. — zweiter und dritter Instanz, 2. Okt. 1857, Z. 18534. — auf Vaterschafts-Anerkennung, 21. Jan. 1856, FDVB. 21; 25. Jan. 1860, FMVB. 40. — in Ausziehstreitigkeiten, 31. Dez. 1861, FDVB. 4 ex 1862. — aus Löschung, 29. Aug. 1866, FDVB. 80. — auf Ersitzung, 16. April 1868, FDVB. 49. 397 Gebühren v. Erkenntnissen n. Urtheilen: — ohne Gerichtskosten-Zuspruch, 27. Nov. 1854, FMVB. 619. — in Concursverfahren, 27. März 1851, LGB. 175. — aus Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, 4. Febr. 1856, FDVB. 42. — auf Sicherstellung, 28. Nov. 1867, FDVB. 13. — v Urtheilen überhaupt, 31. März 1856, FDVB. 59. — v. Zahlungs-Auflagen, 2. März 1860, FMVB. 111. ^v. Schiedssprüchen, 9. Febr. 1854, FMVB 88; 8.Okt. 1866, FDVB. 74; 20. Febr. 1867, FDVB. 21. — — d. Handels- und Gewerbekammern und der Börse, 23. März 1874, RGB. 27. — d. Bescheide auf Zcugeneinvcrnehmung, 15. Apr. 1865, RGB. 83; 30. Mai 1873, FDVB. 50. — d. Meistbotvertheilungsbescheide, 1. Aug. 1861, FDVB. 50. — v. Entscheidungsgründen, 14. Dezember 1855, FMVB. 537; 15. März 1856, JMZ. 5425 ; 23. Okt. 1857, FMVB. 479; 19. August 1865, FDVB. 126; 21. Juli 1874, FMVB. 130. — d. Recurse, 9. Dez. 1851, LGB. 15 sx 1852. — — gegen polit. Verfügungen, 9. März 1858, FDVB. 47. — in Strafangelegenheiten, 2. Novbr. 1860, FMVB. 363. — d. Hofrecurse, 27. Jan. 1859, FMVB. 23. — v. Appellations-Anmeldungen, 22. Sept. 1852, LGB. 771; 30. Oktbr. 1857, FMVB. 486; 18. Juli 1859, FMVB. 802; 8. Juli 1866, FDVB 56. — d. Real-Ex ecu t.-Gesuche d. Finanzprocuratoren, 18. Jan. 1865, FDVB. 19. — v. Execut.-Gesuchen nach 8 394 a. GO., 7. April 1872, FDVB. 41. — d. Urkunden d. Militär-Heiratscautiouen, 5. Okt. 1851, LGB. 757. 898 Gebühren-Behandlung verschieden. Urkunden- — d. Duplicate v. Steuerscheinen, 19. Sept. 1852, LG^ 769. — d. Bestandverträge, 14. Sept. 1852, MB. 762. — d. Gesellschastsverträge, 8. Januar 1858, FDVB. l! 18. Juli 18S5, FDVB 116. — d. fidcijustorischen Pachtcautwncn, 30. Okt. 1852, LGB. 916. — d. Lehenobjskte, 10. April 1852, RGB. 395; 5. Sept- 1865, FDVB. 182. — d. Unterhaltsreverse d. Beamten-Candidaten, 16. Scpt- 1853, RGB. 1026. — d. Dainpfkessel-Erprobungs-Certificate, 2. August 1854, FMVB. 440. — d. Tanzmusik-Bewilligung und anderer Prodnctioncn, 3. Aug. 1854, RGB 836; FMVB. 446 ; 6. Apr. 1863, FDVB. 68, 58. — d. Jagdberechtigs.-Urkunden, 16. Jan. 1854, FMVB. 52. — d. Lose bei Wohlthätigkeitslotterien, 17. Dezbr. 1854, FMVB. 638. — d. Legitimationen d. Handelsreisenden, 30. Aug. 1854, FMVB. 473. — v. Fraucnverzichts-Reversen, 9. Okt. 1855, FMVB. 382. — d. Lcichenpässe, 9. Juli 1856, FMVB. 222. — d. Bestätigung über Freischurf-Anmcldungen, 12. Febr. 1855, FMVB. 89. — d. Jahreskarten v. Kunstvereinen, 6. Febr. 1861, RGB- 67. — d. Stiftungen, 12. April 1860, FMVB. 191; 11. Dez- 1850. FGS. 489; 2. Okt. 1860, FDVB. 115. — d. Stipendien, 27. Nov. 1866, FDVB. 85. — d. Widmungsurkundeu d. Tabakverleger, 29. Juli 1862, FMVB. 211. — v. Bürgschaftsurkunden, 23. Aug. 1862, FDVB. 104. — d. Prüsungs-Certificate d. Branntwein-Meßapparate, 6. Aug. 1862, FMVB. 215. 399 Gebührcn-Behandlung v. Mitgift d. Klosterleute, 12. Mai 1865, FDVB. 88. — d. Gnadengeschenke aus kaduken Nachlässen, 16. Aug. 1865, FDVB. 126. — d. Verlängerung eines Dienstboten- u. Arbeitsbuches, 20. Okt. 1864, FDVB. 182; 18. Febr. 1865, FDVB. 47. — d. Consumovereine, 6. Mai 1865, FDVB. 95. — d. Contributions-Getreide-Geldfonds, 12. Mai 1865, FDVB. 87. — d. Legitimationsacte unehelicher Kinder, 18. Aug. 1867, FDVB. 3 sx 1868. — d. Versicherungsverträge in Elementarschäden, 18. Jan. 1858, FMVB. 13; 28. März 1866, FMVB. 107. — d. Avista-Anweisungen, 28. Febr. 1867, FDVB. 59. — der Zahlungsbüchel der Brandschaden - Versicherungen, 21. Aug. 1855, FMVB. 338. — d. Verträge über d. Krankenpflege-mit Barmherzigen Schwestern, 18. Sept. 1856, FMVB. 413. — d. Strazzensammler-Lizenzen, 12. Aug. 1856, FDVB. 160. — d. Heimatsscheine, 17. Juli 1857, FMVB. 324. — d. Schurflizenzen, 15. Sept. 1857, FMVB. 412. — d. Urlaubs- u. Verpflegs-Certificate, 17. Nov. 1857, FMVB. 510. — d. Drehorgel-Lizenzen, 13. Juli 1858, FMVB. 226. — d. Sicherstellungs-Urkunden bei Verzehrungsst.-Borgun¬ gen, 14. Okt. 1858, FMVB. 409. — d. Hausir- Bewilligungs-Urkunden, 28. Januar 1859, RGB. 26; FMVB. 27. — d. Kurlistcn in Badeorten, 6. Juni 1859, FMVB. 160. — d. Anseuthalts-Certificatc, 22. Juni 1859, FDVB. 93. — d. Schuldscheine d. cumulativcn Waisenverm., 30. April 1860, FMVB. 210. — d. GutScrträgniß-Ausweise, 4. Aug. 1868, FDVB. 66. 400 Gebühren - Behandlung v. Dienst- u. Benefizie"' Verleihungen des Fruchtgenusses und Ser¬ vituten, 21. Juni 1851, LGB. 498; 19. April 1858' FMVB. 104; 7. Juli 1860, FDVB. 125,129; 12. Apru 1861, RGB. 411; 25. Juli 1863, LGB. 20; 23.M' 1863, FDVB. 84; FMVB. 200; 1864, FDVB. 206. — d. Lehreranstellungen, 12. April 1865, FDVB. 82! 6. Nov. 1856, FDVB. 28. — d. Dienstverträge m. Posthalterei-Anstellgn., 6. Aug- 1864, FDVB. 121. — d. Hilsspriester, 12. April 1865, FDVB. 82. — d. Bauverträge, 12. Mai 1865, FDVB. 88. — d. Lieserungs- u. Subarrendirungsverträge, 8. August 1851, LGB. 612; 22. Sept. 1853, RGB. 1043; 1853, LGB. II., 54; 7. Jan. 1859, Z. 60440; 13. Juni 1861, FMVB. 157; 11. Juli 1861, FDVB. 76; 13. Juli 1864, FDVB. 205; 23. März 1868, FDVB. 44. — d. Lvttvgewinnste, 6. Okt. u. 3. Nov. 1854, FMVB. 521, 570; 15. Mai 1863, FDVB. 81; 5. Febr. 1863, FMVB. 89, 156; 20. Juni 1868, FMVB. 159. — d. Frachtbriefe, 24. Okt. 1867, FDVB. 13; 10. April 1873, FMVB. 70. — d. Postanweisungen, 30. April 1873, FMVB. 101. — d. Fahrpost-Abgabs-Licferungs-Legalisirung, 18. Nov. 1851, LGB. 817. — d. Fahrkarten aus d. Eisenbahnen und Dampfschiffen, 16. Jan. 1863, FDVB. 22. — d. kaufmännischen Anweisungen u. Cheques, 20. Mai 1876, FMVB. 91. — d. Fahrkarten bei den Eisenbahnen, II. Mai 1871, FMVB. 80. — d. Lieferscheine, Conti unter 2 fl. als Beilagen, 5. Okt. 1867, FDVB. 12. — d. Legalisirung mehrerer Unterschriften, 18. Nov. 1851, LGB. 817; 16. März 1865, FMVB. 64; 25. Juli 1871, RGB. I sx 1872. 401 stempel- u. Gebühren-Behandlung d. Vollmachten, 7, Okt. 1851, RGB. 611; 1851, LGB. 768. — zum Wahlrechte, 15. Aug. 1861, RGB. 450; 7. Sept. 1850, FGS. 362. — z. Verzehrungssteuer - Abfindung, 20. Oktbr. 1859, FDVB. 137. — - bei Strafsachen, 6. März 1865, FMVB. 64. — — in Grundcntlastungssachcn, 23. Aug. 1855, FMVB. 339. — d. Geschäfte d. pr. österrcich. Creditanstalt f. Handel u. Gewerbe, 6. Novbr. 1855, FMVB. 415; 10. Juli 1865, FMVB. 323; 14. Dez. 1866, FMVB. 293. — d. anderen Actiengesellschasten, 16. Jan.I866, FMVB. 42. — d. Pfandbriefe bei deren Abtretung, 21. Oktbr. 1855, FMVB. 400. — v. Dividenden oder Coupons, 15 Oktbr. 1853, RGB. 1425. — d. nachträglich ausgegebenen Aktien, 1861, RGB. 419. — d. Schuldscheine an d. Bodencredit-Anstalt, 21. Febr. 1865, FMVB. 50. — d. Vorschufikasscn, 30. März 1865, FDVB. 70; 27. Drz. 1873, FMVB. 1 sx 1874. v. Verkäufen d. Grundentlastgs.-Kapitalien, 20. März 1852, LGB. 284. — d. Erwerbs- u. Wirthschafts-Genossenschasten, 21. Mai 1873, FMVB. 116. — d. Interessen-Ausstands-Certificate, 8. Februar 1855, FMVB. 89. — d. Eingaben der Finanzprokuratur zur Einbringung der Waisengelder, 4. Mai 1851, LGB. 365. — um Waffcupttsse, 25. Mai 1853, LGB. II, 119. — in Domizils-Angelegenheiten, 8. Aug. 1853, FGS. 440. — in Seepolizeisachen, 29. Sept. 1855, FDVB. 242. — um steuerfreie Branntwein-Erzeugung, 15. Febr. 1858, FMVB. 61. 26 402 Stempel- u. Gebühren - Behandlung d. Eingaben in Vereinssachcn, 22 Juli 1860, Z. 9600. — über Schursbaue, 18. März 1858, FMVB. 118; 18. Äug- 1860, FDVB. 89. — in Sachen des Wehrgcsetzes , 6. März 1870, FMVB- 43; 18. Oktober 1859, FDVB. 141; 12. Mai IS6S, FDVB. 90. — mit Dcpositen-Erlägen, 16. Mai 1854, FMVB. 289. — um Frohuuachsicht, 20. März 1855, FMVB. 160; FDVB. 93. — d. Handels- u. Gewerbekammer, 13. Juni 1855, FDVB. 162. — d. Handelsgericht!. Eingaben-Duplicate, 31. Jan. 1862, FDVB. 13. — um Tanzmusik - Productions - Bewilligung, 27. März 1863, FDVB. 58, 68; 5. Jan. 1868, FDVB. 43, 65. — um Forstschutzbeeidigung, 4. Aug. 1868; FDVB. 67. — in Forstfrevelsachen, II. Febr. 1854, FMVB. 100. — um zollfreie Einfuhr u. Rückvergütung d. Zollgebühr, 8. April 1861, FDVB. 47; 18. Sept. 1864, FDVB. 169; 30. März 1865, FDVB. 73. — um Nachsicht d. Mängelscrsätzc, 17. Juli 1862, FMVB. 204. — über d. Verlust v. Sachen, 6. Jan. 1865, FMVB. 6. — bei der Kapitalsaufkündung, 31. Juli 1866, FDVB. 57. — in Angelegenheit d. Setzung d. Staumaße, 31. Mai 1873, FDVB. 49. — um Eheconscnse und Ausnahme in d. Gemeinde, 8. Aug- 1853, FGS. 440; 5. Okt. 1867, FDVB. 12; 6. Juli 1868, FDVB. 64. — an Telegrafenämter, 7. Dez 1867, FDVB. 14. — bei d. Absonderung d. Pfarrarmcn-Jnstitutsvermög., 16. März 1870, FMVB. 46. — telegrafischer Eingaben, 9. Januar 1869, FDVB. I, 17. — um Firma-Protokollirung, 6. Nov. 1876, FDVB. 29. 403 Stempel- u. Gebührcn-Behandlung d. Eingaben wegen Meldung d. Landw. z. Evidenzhaltung, 26. Nov. 1871, FMVB. 221. über Vermälungcn vvn Beamten, 19. Februar 1873, FDVB. 45. beim Vcrwalt.-Gerichtshos, 28. Juni 1876, RGB. 205. — bei d. Regelung d. Verhältnisses d. katholischen Kirche, 4. Mai 1876, CVB. 74. — über Gewerketage, 29. Mai 1876, FMVB. 101. — d. Abschriften, ämtl. beglaubigte, 5. März 1855, FDVB. 127; 16. Ang. 1865, FDVB. 126. — authentische d. Nvtariatsacten, 18. Jan. 1858, FMVB. 12. — d. Urkuuden-Abschriften bei Tabulargesuchen, I. Juni 1860, FDVB. 108. — d. Katastral-Protok.-Abschrift., 17. Jan. 1857, FMVB. 258; 16. Sept. 1864, FDVB. 172. — v. Zeugnissen d. Dienstboten, 15.Jan. 1856, FDVB. 12; 8. Mai 1861, FDVB. 48. — d. Coloquien- u. Verwendungs-Zeugnisse, 9. Mai 1876, CVB. 96. — d. Zeugnisse d. Armeelieferanten, 1. Dez. 1855, FMVB. 453. -- d. Zeugnisse bei d. Militär-Entlassung, 7. Juli 1865, FDVB. 90, 109. — d. Zeugnisse d. Zuchtprämie-Coucurrenteu, 6. Jan. 1861, RGB. 50. — d. Zeugnisse an gewerbl. Fortbildungsschulen, 12. Aug. 1870, FDVB. 77. — d. Schulzeugnisse, 17. April 1858, FDVB. 51. — d. Gesuche um Gebühreu-Abschrcib., 15. März 1859, FDVB. 45; 18. Februar 1860, FMVB. 82; 18. Febr. u. II. August 1865, FDVB. 125, 133. — d. Recursc gegen d. Geb. - Bemessung, 8. Novbr. 1859; FDVB. 139; 12 Mai 1863, FMVB. 161; 4. Juni 1865, FDVB. 96. 26» 404 Stempel- u. Gebühren-Behaudlung d. Recursc gegen Straf' erkenntnisse wegen dirccter Besteuerung, 2. Nov. 1660s FMVB. 363. — um Nachsicht d. Ordnungs-Strafe weg. Durchkreuzung, 8. Nov. 1861, FDVB. 41. — v. Gesuchen d. Notare um Strafnachsicht, 11 Februar 1866, FDVB. 41. — d. Geb.-Frist-Gesuche, 18. Jan. 1865, FDVB. 20. — um Nachsicht d. Mangels-Ersätze, 17. Juli 1862, FMBB. 204. — d. Quittungen über Unterstützungs-Beträge an Krie¬ ger, 10. Juli 1851, LGB. 544. — d. Patcntalinvaliden, 25. Dez. 1850, RGB. 5 ox 1851- — in Grund-Entlastungssachcn, 2. Sept. 1851, LGB. 658. — über Meßgelder, 13. Sept. 1851, FGS. 384; 8. April 1852, FGS. 236. — über Leistungen d. Staates, 6. Febr. 1852, LGB- 221. — d. Eisenbahn-Arbeiter über d. Lohn, 7. August 1852, LGB. 669. — über Zinsen o. Staatsoblig., 18. Okt. 1852, LGB. SS2. — über Dienst-Cautioncn, 30. Aug. 1852, LGB. 753. — d. Stiftungskassen über Abfuhren, II. Nov. 1852, LGB. 1007. — zugleich Löschungs-Erklärungen bei Konsolidationen, 20. Nov. 1852, LGB. 1010. — d. Eisenbahngesellschaften, 19. Juli 1853, FGS. 397. — d. Handelskammer über Staatsvorschüsse, 30. April 1851, LGB. 364. — über Interessen aus d. cumulativ. Waisenkasse, 28. Mai 1853, FGS. 263. — über Leistungen nach d. Straf-Proz.-O., 2. Sept. 1853, RGB. 1016; 14. Okt. 1853, FGS. 550. — d. Staatseisenbahn über Militärfrachtlohus-Gebühren, 26. April 1857, FMVB. 169. — d. Militär-Poliz.-Wachmanns-Corps, 5. April 1854, FMVB. 225. 405 Stempel u. Gebühren-Behandlung d. Quittungen über Zcitungs-Jnscrt.-Geb., 10. Ang. 1854, FDVB. 102. b. Spitäler über Berpflcgskostenersätze aus d. Landes- fvndc, 17. Jan. 1859, FMVB. 15. über ansgefolgte Pupillen-Schuldsch., 21. Nov. 1854, FDVB. 199. über Tapferkeits-Medaillen, 11. Juli 1857, FMVB. 274. d. Sparkassen über Zinsen, 26. März 1857, FMVB. 110; 9. Febr. 1858, FMVB. 45. über Besold, d. Offiziere auf Civilbedienstuugen, 9. Febr. 1858, FMVB. 53. über Zinsen t>. Nation. - Anl.-Oblig., 2. März 1858, FMVB. 64. d. öffentl. Spitäler über Berpflegsgebühren, 17. Jan. 1859, FMVB. 15. über Erziehungsbeiträge, 17. Juni 1859, FDVB. 85; 31. März 1861, FDVB. 33. über Deposita, 24. Aug. 1863, FDVB. 119. über Coupons, 27. Sept. 1863, FDVB. 129; 19. Sept. 1864, FDVB. 171. iiber Coupons aus gerichtl. Massen, 24. April 1867, FDVB. 32. d. Forstämter über Holzkaufschillinge, 19. August 1865, FDVB. 128. - d. Arinenfondsverwaltnng über Strafgelder, 25. Aug. 1866, FDVB. 61. - über Löhnung d. Wachmannschaft in d. Gefangenen¬ häusern, 24. Nov. 1856, FMVB. 507. - iiber d. Preise abgestellter Pferde, 16. April 1873, FMVB. 133. - d. Fin.-Wach-Rcspicienten über Reise-Kosten, 21. Juni 1878, FDVB. 54. - d. Conti- u. Frachtlohns-Quittungen u. Ladescheine, 1. Mai 1852, LGB. 467; 8. Mai 1863, FDVB. 22, 79, 80, 89. 406 Stempel- u. Gebühren-Behandlung d. Li c i ta tl ouv- Protokolle, 14. Fcbr, 1852, LGB. 196,1008; 3. 1854, RGB, 453; 6. Aug, 1858, FDVB. 165; S, 1864, FDVB, 209; 16, August 1865, FDBB, 1^5; 3, Noobr, 1866, FDVB, 49, 75, 76, — in Bau- u Lieferungssachsn, 25, Juni 1851, FGS, 296, 24, Mai 1866, FDVB, 49, — d, Sistiruugs-Gesuchc, 14 Aug, 1859, FDVB, 124, — austergerichtl. Licitations-Prot,, 28, Dez. 1864, FDVB. 109, — bei Relicitationen, 3, Nov, 1866, FDVB, 75, — in Gefällssachen, 16, Sept, 1868, FDVB, 79, — d, Wechsel, 1, Dezbr. 1854, RGB, 1163; 27, Dezbr. 1864, FDVB. 203; 2. Ang. 1866, FDVB. 58. — stillschweigender Wechsel-Prolongation , 16. Okt. 1857- FMVB. 467. — d. Wechsel, welche nicht zsitgerecht präscntirt werden, 1. Jan. 1860, FMVB. 7. — ganz geschriebener Wechsel, 14. Juli 1864, FDVB. 203. — d. wechselger. Zahlungs-Auflagen, 4. Aug, 1851, FGS. 352. — d Giri d. Rationalbank, II. April 1851, LGB. 305. -bei Gewerbs-Verleihungen, 30, März 1858, FDVB. 55; 17. Jan. 1859, FMVB. 16; 22. April 1860, FMVB. 130, 199, 307, 388, 394; 18. August 1862, FMVB. 231; 18. Januar 1866, FDVB. 45; 2. Okt. 1866, FDVB. 82 ; 24. Febr. 1868, FDVB. 33. — b. erneuerten Gewerbs-Gesuche, 25. Mai 1861, FDBB. 55, — b. Erweiterung d. Gewerbs-Betriebes, 16. Not). 1861, FDVB. 107. — d. Anmeldung eines Realgewerbe-Antrittes, 16. Nov. 1861, FMVB. 277. — d. Gewerks-Genossenschaft., 17. März 1861, FMVB. 70. Mittheilung d. Gew.-Anmeldungen an d. Steuerämter, 12. Okt. 1861, FMVB. 5, 225, 277. 407 tcmpel- u. Gebühren-Behandlung d. Eintragung der Firma, 16. Sept. 1868, FDVB. 78. besuche um Firma-Ausdehnung, 9. Mai 1866, FDVB. 45. - d. Firma-Protokollirungs-Zeugnisse, 10. Dez. 1860, FMVB. 409. ^Achtung unmittelb. Gebühren bei d. Firma-Protok., 24. Aug. 1860, FMVB. 307, 347, 388, 409. stempel u. Gebühren v. öffentl. Ankündigungen, Spielkarten, 6. Scptbr. 1850, RGB. 1568; FGS. 368, 414, 490; 27. Okt. 1857, FMVB. 484; 17. Jan. 1870, FMVB. 11; 29. Mürz 1874, FMVB. 40. Verfahren hiebei, 25. Nov. 1850, RGB. 1980. Nachdruck derselb., 22. Febr. 1851, LGB. 104. Entrichtuugsort, 13. Sept. 1855, RGB. 576. Sicherstellung d. Gebühren v. Ankünd., 27. Oktbr. 1857, RGB. 678; FMVB. 484; 14. Nov. 1857, RGB. 730. Anbringung d. Stempelzcichens auf d. Ankünd., 8. Mai 1858, FMVB. 133. Ankündigungen d. Advokaten-Listen u. Notareudicnstwechs., 25. Jan. 1870, FMVB. 21. Collectiv-Jnserate, 27. Dez. 1864, FDVB. 204. Gebühren v. Patronen-Ankündigungen, 30. März 1865, FDVB. 75. — d. „Eingesendct" in d. Zeitungen, 16. März 1862, FMVB. 69. — d. asfigirten Ankündigungen d. Eisend, 3. Jan. 1864, FMVB. 3. - v. Zeitschriften, 23. Okt. 1857, FMVB. 482, 495, 506, 529, 534, 549; RGB. 952; 14. Jan. 1858, FDVB. 2; 6. Juni 1858, FMVB. 173; 28. Sept. 1858, FDVB. 123; 28. Nov. 1858, FMVB. 508; RGB. 666; 5. Dez. 1858, FMVB. 524; 4. Jan. 1859, FMVB. 7; 8. Juli 1859, FMVB. 303; 26. Dez. 1865, FMVB. 499, 500; 29. April 1866, FMVB. 111. Instructionen f. Spielkarten-Erzeuger, v. I. 1846, republicirt 1850, FGS. 427, 431. 408 Gebühren v. Spielkarten, 21. Juli 1857, FMVB. 465, — v. Kalendern, 2. April 1851, FGS, 156; 23. DE- 1854, FMVB. 688; 16. Mai 1855, FMVB, 2W! FDVB. 166. — v. Handels- und Gewerbe-Büchern, 9. 1850, RGB. 759; FGS. 171, 192, 193; 29. Sept. 1854, FDVB. 119; 29. April 1858, RGB. 301, 600; FMVB, 118, 463; 23. Jan. 1860, FDVB. 68; 20. Okt. 1864, FMVB. 390; 13. Aug. 1865, FMVB. 839; 29. Ja", 1863, FMVB. 72; 20. Okt. 1864, FDVB. 183. — d. Geschäftsbücher d. Sparkasse, 5. Juni 1851, LGB. 466. — d. Verschleißbücher d. Kohlenbergwerke, 19. Mürz 1863, FDVB. 87. — d. Bücher v. Versicherungs-Anstalten, 29. April 1866, FDVB. 56. Gebühren-Aeqnivalents-Bemessung, 1850, FGS. 123. Erhebung d. hiezu Verpflichteten, 1850, FGS. 335. Sicherung d. Ertrages, 1851, FGS. 1. Erste Periode, 1851, FGS. 109. Verbuch, d. Aequiv., 1851, FGS 361; 1864, FMVB. 21, Ob uebst d. Geb,-Aequiv. auch noch andere Erwerbs-Geb. zu entrichten, 1851, FGS. 494; LGB. 825. Gcb.-Aequiv.-Bckcnntuisse, 1852, RGB. 378; 1852, FGZ- 272. Kataster-Anlegung, 1852, FGS. 277; 1853, FGS. 398. Geb.-Aequiv.-Objecte u. deren Werthausmittlung, 1852, FGS. 285, 286, 289, 296, 625, 759; 1857, FDVB. 132. Vollzugs-Vorschriften z. Geb -Aequiv., S. 134, 158. Rateueiuzahlung, 1852, FGS. 286. Vorschreibungs-Nachweisuugeu, 1852, FGS. 583, 683. Ergreifers-Belohnrmgen, 1854, FGS. 488. Formulare, 8. Mai 1857, FMVB. 171; 22. März 1863, FMVB. 243; 24. Jan. 1865, FDVB. 25; 22. Juni 1865, FMVB. 251. Zweites Decennium, 1860, FMVB. 275. 409 Bestimmungen fiir d. dritte Dccennium, 27. Juli 1870, FMVB. 113. Abnahme d. außerord. Zuschlags, 1859, FMVB. 182. ^b.-Acguiv. v. d. Regalbencfizicn, 1857, FMVB. 58. i>. Benefizien-Verleihungen, 1851, FGS. 217; 1864, FMVB. 163; 1871, FMVB. 49. b. Pfarr- u. Schulgebäuden, 24. Sept. 1852, LGB. 771. hat keinen Einfluß auf die Cougrua, 4. Dczbr. 1856, LRZ. 22798. v. Jagdrechte, 21. Jan. 1861, RGB. 66; FMVB. 43; FDVB. 34, 59; 9. April 1862, FMVB. 94; 8. Juli 1863, FDVB. 104; 18. Jan. 1865, FDVB. 19. b. Actien- u. Erwerbs-Gescllsch., 10. März 1864, RGB. 161; FMVB. 173, 297. d. Sparkassen, 29. März 1865, FDVB. 70. — v. einer Ordcns-Commcnde, 18. Jan. 1865, FDVB. 18. d. Religionsfondc, 2. Mai 1865, FDVB. 86. v. bewegl. Sachen, 1863, FDVB. 57, 124, 146; 1864, FMVB. 283, 858. -- v. Rcligionsfonds-Psarren, CBB. 1870,16; FDVB. 66. Befreiung d. Brudcrladcn, 18. Febr. 1865, FDVB. 47. ^eb.-Befreiung d. Landes-Museums u. d. Landwirthschasts- Gesellschasten, 8. Juli 1864, FDVB. 17 ex 1865. Vorschreibung im Lause d. Jahres, 1863, FMVB. 243. ^ieb.-Acquiv.-Bemessung, 1863, FDVB. 59. Veranschlagung v. Passiven, 1865, FDVB. 18. Geb.-Aequiv.-Rückstands-Ausw., 1865, FDVB. 25, 110. Einzahlnugstcrmine, 18. März 1872, FMVB. 101. Geb.-Aequiv.-Evidenz, 6. Juli 1853, FGS. 398; 31. Mai 1873, FDVB. 51. Geb.-Aequiv.-Evidenzhaltung b. persönl. Befreiung, 1853, FGS. 398; 1873, FDVB. 51. ^cb.-Aeguiv.-Erhöhungcn, 1873, FMVB. 100. Tax-Gesetz, 22. Jan. 1840, PGS. 253, 103; 1844, PGS. 3; 1858, FMVB. 33. Taxen in Oe. W., 1858, FMVB. 219,263. 410 Handhabung d. Taxgesetzes, 24, Jan, 1858, FMVB. 255- Diensttax-Bestätigung, 1845, PGS, 555; 1852, LGB. 337; 1854, FMVB, 543, Einbringung d, Taxen, 18. Okt. 1851, LGB. 769; 1854, FMVB. 575. Tax-Uebercinkommen nut Ungarn, 1868, FMVB. 210; 1869, FMVB. 74. Bemessung u. Verrechnung d. Diensttaxen, 1850, FGS- 47, 158, 408; 1851, FGS. 270; 1851, FGS. 268, 403, 457, 1051, 1038; 1852, FGS. 516, 594, 706, 725; 1853, FGS. 127, 386, 816; 3. Juli 1854, FMVB. 141, 622; FDVB. 62; 1857, FMVB. 350; 1858, FMVB. 255, 263; 12. April 1861, FMVB. 115; 1868, FMVB. 212. Hoftaxen, 1851, FGS. 126. Gerichts-u. Grundbuchstaxen, 1850, FGS. 463; 1851, FGS. 270, 352, 361, 472, 497, 524. Rückersatz b. Resignationsfällen, 18. Februar 1853, LGB. 69, II. Einnahmen-Rubrikeu-Schema im Taxgefälle, 14. Mai 1865, FMVB. 116. Errichtung eines Central-Taxamtes in Wien, 7 August 1851, FGS. 354, 1038. Taxbeschwerdeu, 7. Mai 1851, FGS. 214, 354. Tax-Behandlung d. Beamten, 27. Nov. 1850, FGS. 474; 1851, FGS. 227, 1119; 1856, FMVB. 2; 1859, FMVB. 374; 12. April 1861, RGB. Nr. 52; 25. Mai 1863, LGB. 20; FDVB. 42; 9. Jan. 1865, FMVB. 476; RGB. 366. — gewisser Zulagen an Mittelschulen, 1871, FMVB. 1. — d. städt. Beamten, 21. Nov. 1850, FGS. 468. — d. Gemeinde-Beamten, 1851, FGS. 335. — d. Militärs b. Civilanstelluugen, 3. Juni 1851, FGS. 253; 25. Jan. 1858, FMVB. 17, 241. — b. einem Gehalte mit 300 st., 16. August 1852, FGS- 580. 411 Tax-Behandlung d. Justizbeamten, 28. Mürz 1852, FGS. 241; 1854, FMVB. 543. b. Provisor. Anstellung, 1851, FGS. 214; 1852, FGS. 570. b. definitiver Anstellung, 28. Mai 1853, FGS. 353. — in laudschastl. Diensten, 21. Juni 1862, FMVB. 171; 20. Juni 1868, FDVB. 32. d Fiuauz-Wach-Respic., 1851, FGS. 376. — d. Concepts-Adjuncten, 1853, FGS. 642. — d. Gensdarmcrie, 1852, FGS. 640; 1854, FMVB. 225. ~ d. Warenscnsale, 22. Juli 1860, FMVB. 274. — d. Militär-Fourire, 1852, LGB. 1006; FGS. 404, 674, 721, 774. — d. Advokaten u Notare, 10. Juli 1851, LGB. 560; FGB 283; 10. Febr. 1856, FMVB. 37; 25. März 1874, FDVB. 29. — d. Lehrer, 1836, PGS. 381; 27. Dezbr., FMVB. 1 ox 1871; 3. Nov. 1871, FMVB. 205. d. Titelverleihuugcn, 29. März 1844, PGS. 115. — d. Kämmererwürdeverl., 16. Sept. 1844, PGS. 255. — d. Märktevcrl., 24. Sept. 1847, PGS 363. — d. Crim.-Urtheile, 6. Febr. 1851, LGB. 84; FGS. 268. -- d. Musterregistrirung, 7. Nov. 1860, RGB. 414. — d. Lotterien u. Ausspielungen, 1864, FMVB. 264, 352. — d Pfründciiverleihungen, 29. Sept. 1843, FGS. 250; 3. April 1851, FGS 158; 11. Juli 1853, FGS. 422; 28. Dez. 1854, FDVB. 99; 19. Jan. 1855, FDVB. 34; 25. Mai 1863, LGB. 20. mi. Justiz. Justiz-Behörden und Organisation: Oberst-Hofmarschall-Amt, 14. Juli 1815, JGS. Nr. 1159; 1849, RGB. Nr. 150, 269. 412 Oberste Gerichtshof-Organ., 7. Aug. 1850, RGB. 1^7, 29. Juni 1856, RGB. 353; 1857, RGB. 492; RGB. Nr. 177. Priscngerichte, 21. März 1864, RGB. 165; 1866, RGB. 141, 219. Reichsgericht, 18. April 1869, RGB.. 167. — Geschäftsbehandl., 26. Okt. 1869, RGB. 575. — Stempcl-Behandl., 28. Sept. 1869, RGB. 538. Gewerbegericht, 14. Mai 1869, RGB. 289; l. April 1872, RGB. 108. Schiedsgericht für Frachtstreitigkeiten b. d. Eisenbahn, und Dampfsch., 19. Mai 1875, RGB. 186. Handelsgerichte u. Compet., 1849, RGB. Nr. 278; 1852, RGB. Nr. 251; 1856, RGB. Nr. 2; 1860, RGB- Nr. 123. Handelsgerichtsbeisitzer, 2. Dez. 1864, RGB. 299. Titel „kaiserl. Rath" f. d. Handclsgerichtsbeisitzer, 18. März 1860, RGB. 124. Bergsenate sieh Bergwesen. Gerichts-Organisation, 1849, RGB. 343; 1850, RGB. 874; 1851, RGB. 421. Gerichts-Organisation in Krain, 1849, RGB. 561; 4. Febr. 1854, RGB. 155; 1867, RGB. 98, 110, 196; 16. Febr. 1867, LGB. 22. — in anderen Ländern, 11. Juni 1868, RGB. 188. Gemischte Bez.-Aemtcr, 19. Jan. 1853, RGB. 65; 4. Nov. 1854, RGB. 1115; 1855, RGB. 36, 337. Aufhebung ders. u. neue Ger.-Org., 6. Ang. 1868, RGB. 335. Organische Ges. f.d. Gericht, 28. Jnni 1850, RGB. 1101; 1851, RGB. 105; 1852, RGB. 641. Grundgesetz über richterl. Gewalt, 21. Dez. 1867, RGB. 398; 12. Juli 1872, RGB. 349. Rechtssprechung „Im Namen Sr. Majestät des Kaisers," 16. Dez. 1852, RGB. 46; II. Jan. 1868, RGB. 14. Ablegung d. Richter-Eides, 8. April 1855, RGB. 408. 418 Tustizprüfungen, 1850, RGB. 1883; sieh Prüfungen. Aufnahme in d. Jnstizpraxis, 1853, RGB. 813. Anstellungserfordernisse, 10. Okt. 1854, RGB. Nr. 262. infolge v. signirtcn Majestäts-Gesuchen, 30. Dez. 1851, Z. I6S18. Rangbestimmung, 30. Mai 1828, JGS. Nr. 2345; 10. Jan. 1854, Z. 709; 8. Februar 1855, RGB. 329; 1868, RGB. 103; 24. April 1869, RGB. 173; sieh Staatsdienst. Anweisung d. Gehalte, 14. Juli 1853, RGB. Nr. 139; sieh Finanzen. Besetzung d. Dienerstcllen, 19. Dez. 1853, RGB. Nr. 266; sieh Staatsdienst. Geschenkanuahme gerichtl. Beamt., II. Nov. 1856, RGB.746. Einflußnahme auf Rechtssachen, 17. Dez. 1856, RGB. 757. Disciplinar-Bchandl., 16. Juni 1852, RGB. 641; 1868, RGB. 83. Geschäftsordnung d. Ger., 3. Mai 1853, RGB. 381. Formulare, 24. Mai 1855, RGB. 423. Hinausgabe d. Entscheid.-Grüude, 27. Nov. 1855, RGB. 662. Ausschließung eines Richters, 30. Jan. 1851, RGB. 105, 422; 1858, RGB. 291. Abstimmung, 2. Juni 1852, RGB. 618; 16. Fcbr. 1856, RGB. 116. Eourtoisic in Schriften, 25. Febr. 1852, RGB. 243. Eureuticu-Erlediguug beim Obergcrichtc, 20. Dezbr. 1848, RGB. 42. Einsicht in Strafgerichts-Acten, 26. Mai 1856, RGB. 3l4. Gerichtssprache, 1835, PGS. 35. — in Krain, 1850, LGB. 472. Geldstrafen in Oe. W., 1858, RGB. 435? Zustellung durch d. Post, 1850, RGB. 1101 Z 240; 11. Dez. 1851, Z. 16370; 5. April 1853, RGB. 269; 22. Sept. 1856, RGB. 745; 17. März 1860, Z. 2032. — durch d. Gem.-Vorst., 28. Juni 1850, RGB. Nr. 256. — Gebühren, 3. Juli 1854, RGB. Nr. 169; 19. Dezbr. 1858, RGB. 1 ox 1859. 414 Behandlung d. Druckschriften strafb. Inhaltes, 26. Scpt- 1853, RGB. Nr. 73. Licitationen, Jnsertionskosten, Urkunden-Lcgalisirung, polit. Geschäftsordnung. Nothw. d. ger. Legalisirung d. Urkunden aus einer Provinz, 29. Aug. 1818, JGS. Nr. 1488. Gericht!. Verkehr ni. diplom. Missionen, 1794, JGs- Nr. 205; 1813, JGS. Nr. 1035; 14. Okt. 1850, RGB. Nr. 393; 7. April 1852, RGB. 386; 22. Okt. 1854, Z. 19728. — m. d. Gcsandtsch. in Paris, 7. Okt. 1854, RGB. 976 — m. d. Consularämtcrn in d. Türkei, 27. Oktbr. 1856, RGB. 722. — m. d. Auslande, 1818, JGS. Nr. 1492, 1810; Isld, JGS. Nr. 1560. Zustellungen an Ausländer, 14. Okt. 1850, RGB. 1812. — an Diener fremder Gesandten, 1834, JGS. Nr. 2641: 1839, PGS. 570. Einbringung ausländ. Abgaben, 24. Juni 1860, RGB. 276. Execution ausländ. Urthcile und vice versa, 1792, JGS- Nr. 16; 1799, JGS. Nr. 452; 1805, JGS. Nr. 7M 1835, PGS. 134. Gerichtlicher Verkehr m. Ungarn, 23. Sept. 1862, Z. 6927- — Deutschland, 17. Jan. 1857, RGB. 37. — Preußen, 4. Aug. 1840, JGS. Nr. 460; 1845, PGZ- 309; 10. Okt. 1857, RGB. 459, 527. — Cartell m. Preußen, wenn der Cridatar in Preuße» Besitz hat, 7. März 1845, JGS. Nr. 883. — Sachsen, 6. April 1818, PGS. 181; 1822, JGS- N-'- 1912; 22. Februar 1833, Z. 770; 1835, PGS- 54, 162; 12. Mai 1853, RGB. 467; 2. März 1854, RGB. 243; 19. Nov. 1856, RGB. 748; 7. Nov. 18b7, RGB. 904; 16. Aug. 1858, RGB. 456; 9. April U»d 4. Nov. 1860, RGB. 437. — Baiern, 7. April 1812, JGS. Nr. 1010; 13. Juli 1841, JGS. Nr. 548; 1842, PGS. 227; 1852, RGB. 187 i 415 12. Mai 1852, RGB. 467; 1855, RGB. Nr. 59; 22. April 1857, RGB. 297; 2V. Dez. 1870, RGB. 315. Gerichtlicher Verkehr m. Baden, 1819, JGS. Nr. 1561; 1838, JGS. 112; 27. Juli 1856, RGB. 404. - Nassau, 28. Jau. 1858, RGB. 213. - Hesse», 1819, JGS Nr. 1571. -- Schwarzburg - Sondershausen, 11. Juni 1866, RGB. 431. - Schweiz, IS. Okt. 1856, RGB. 711. - Dänemark, Niederlande und Belgien , 7. März 1857, RGB. 145. -Italien, 1853, RGB. 117; 1860, RGB. 95; 1868, RGB. 187; 23. Aug. 1872, RGB. 416. - Sardinien, 12. Dez. 1841, JGS. Nr. 579; 22. Januar 1853, RGB. 117; 29. Febr. 1860, RGB. 95; 11. Juli 1862, Z. 6349. - Frankreich, 1805, JGS. Nr. 720; 20. März 1852, RGB. 340 ; 7. Febr. 1862, Z. 1551. - England, 31. Jan. 1842, JGS. 595; 10. Oktbr. 1846, JGS. Nr. 1008; 4. April 1858, Z. 6532. - Schweden, 13. April 1838, JGS Nr. 306; 30. Nop. 1845, JGS. Nr. 996. - Rußland, 1833, JGS. Nr. 2616; 1842, JGS. Nr. 54; 19. Nov. 1860, RGB. 367; 19. April 1865, RGB. 50. - Türkei, 20. Juni 1856, RGB. Nr. 112 - Donaufürstenthümer, 27. Nov. 1871, RGB. 352. - m. d. Consulat in d. Türkei, 2. Okt. 1856, RGB. 722. - Nordamerika, 14. Novbr. 1856, RGB. 749; 5. Novbr. 1860, Z. 16037. - Brasilien, 5. Okt. 1858, Z. 19678. Staatsanwaltschaften. Sistemistrung, 1849, RGB. Nr. 278 Organisches Gesetz, 10. Juli 1850, RGB. 1171; 1854, RGB. Nr. 44. Staatsanw.-Gemeindc-Functionäre, 1850, RGB. Nr, 301; 1851, RGB. Nr. 144. 416 Rang d. Staatsanw.-Beamten, 31. Dez. 1855, Z. 27410. Formularien für statistische Ausweise, 13. Dczbr. 1850, RGB. 2075; 30. Jan. 1857, RGB. 67. Beschränkung d. Wirkungskreises d. Staatsanw-, 20. Jan. 1852, RGB. 100. Bestimmungen über d. Disciplinargewalt, 16. Juni 1852, RGB. 641. Stellung d. Oberstaatsanwälte zum Obergericht, 29. Okt. 1854; 1. Juli u. 1. Aug. 1855; 8. April 1856. Anstandsregeln f. d. Staatsanwälte und Vertheidiger, 15. Jan. 1850, LGB. 467. Instruction f. d. Staatsanwaltschaften, 26. Sept. 1852, RGB. 84S; 3. August 1854, RGB. 201; 3. Januar U- 14. Jan. 1866. Advokaten. Todesfälle derselben, 30. Okt. 1803, JGS. Nr. 633. Adv.-Geb.-Einbringung, 12. Okt. 1833, PGS. 302. Abgesctzte Advokaten, 14. Jan. 1845, PGS. 59. Hastuugspflicht, 15. Mai 1845, PGS. 351. Anstellg. d. Adv. in k. k. Dienste, 1815, JGS. Nr. 1151; 1835, JGS. Nr. 26. Adv.-Vollmachteu u. Subst., 1822, JGS. Nr. 1846. Adv.-Urlaube, 1827, JGS. Nr. 2309. Zu Ger.-Dolmetschcrn sind Adv. zu bestellen, 1835, JGS. Nr. 109. Schwägerschaft d. Adv. m. d. Richter, 1836, JGS. Nr. 124. Adv -Besetzung, 1837, JGS. Nr. 204. Nothwend. d. Beziehung d. Rechtsfreundcs, 1828, JGS. Nr 2352; 1842, JGS. Nr. 603; 1845, JGS. Nr. 906. Adv.-Bertheid, d Preßübertreter, 1849, PGS- 554, Z 20. A d v oka ten-Or dnung, 16. Aug. 1849, RGB. 647. Adv.-Standorte, 2. Jan. 1850, LGB. 449, 450. Prüfung, 1830, PGS. 276; 1835, PGS. 532; 1850, RGB. Nr. 328; 11. Okt 1854, RGB. 993; 1872, RGB. 549. Adv. als Gcrichtszeugen, 22. Mai 1855, RGB. 441. 417 Uebersetzungstaxe d. Adv., 1851, LGB.560; 1I.Febr.1856, 37. Kosten d. Adv.-Kammer, 15. Juli 1856, RGB. 398. Adv.-Bewerbung, 27. Mai 1856, LGB. 34. Neue Adv.-Ordnung, 6. Juli 1868, RGB. 274. Advokaten gehören nicht zu d. Handelskammer-Berechtig¬ ten, 20. Aug. 1871, FDVB. 23. Adv- od. Not.-Ausiibung benimmt nicht die Pension den Beamten allerh. Entsch., 20. Juli 1824, PGS. 446; 1825, PGS. 335; 25. Juni 1872, FMVB. Nr. 22. Mittheilung d. strafgerichtl. Untersuchung, geg. Advokaten, 8. Nov. 1858, RGB. 653. Disciplinargewalt über Adv., 1809, JGS. Nr. 897; 1812, JGS. Nr. 973; 1821, JGS. Nr. 1733, 1819; 1822, JGS. Nr. 1864; 1. April 1872, RGB. 97. Strafr d. Adv. b. muthwill. Revision, 1833, JGS. Nr. 2593. Unterschrift eines Adv. im mündl. Streitverfahrcn, 5. Juli 1859, RGB. 278. - — der nicht im Orte wohnt, 24. Dez. 1860, RGB. 519. Notariats-Ordnung, 29. Sept. 1850, RGB. 1627. Erläuterung ders., 1853, RGB. 266. Not -Bezirke, 2. Nov. 1850, LGB. 465; 22. Novbr. 1854, RGB. 959. Amtssitze d. Notare, 1855, LGB. 61. Not.-Prüfung, 1850, RGB. Nr. 328; 11. Okt. 1854, RGB. 993, 997. Befähigungs-Erfordernisse, 18. Mai 1869, RGB. 321. Not.-Bcsetzung, 1856, LGB. 34, 48; 1867, FMBB. 246; 1869, RGB. 321; 1870, RGB. 108. Notare als Gcrichtszeugcn in Strafsachen, 1855, RGB. 441. Ernennung v. Beamten zu Not., 1872, FMVB. 173. Ernenn - u. Uebersetz.-Taxen d. Not., 1874, FDVB. 29. Cautionslegung, 1851, RGB. 634; 1861, FMVB. 91. Prüfung d. Cautionen, 1852, RGB. 100. Amtssiegel, 14. März 1856, Z. 4791 ; RGB. 301. 27 418 Parteienvertretung d. Notare, 17. Febr. 1852, Z. MSl- 15. Sept. 1855, Z. 13938. Notare als Gerichtscommissäre, 7. Mai 1860, RGB. 23^' Portofreiheit, 1851, FGS. 54; 14. Febr. 1852, LGB- 244! 7. Juni 1855, Z. 12488; 1860, FMVB. 235, 254; 1861, RGB. 317; FMVB. 61; 1862, FMVB. SO. Spätere Not.-Ordnung, 21. Mai 1855, RGB. 443; MS, RGB. 355. Executionsfähigkeit d. Not.-Urk., 21. Mai 1855, RGB. 492; 16. Febr. 1858, RGB. 210. Gebühren- u. Stempel-Behandlung d. Not.-Urk., 1850, FGS. 486; 1852, RGB. 384; FGS. 309, 788; 1856, RGB. 301; 1857, FMVB. 583; 1858, RGB. 223, 673; 1859, FMVB. 431; 1860, RGB. Nr. 91; 1866, RGB. Nr. 865; 1869, FDVB. 48; 1872, RGB. 307; sieh Finanz, Gebühren. Pflichten d. Not. in Geb.-Sachen, 1850, FGS. 171, 346; 1853, FGS. 146; 1856, FMVB. 225; 1866, FMVB. 221; FDVB. 62; sieh auch Seite 382. Not.-Gebühren in Oe. W., 28. Sept. 1858, RGB. 523. Archivs-Gebühren, 1859, RGB. 553; 5. Nov. 1859, FMVB. 423; 1860, FMVB. 229. Neueste Not.-Ordnung, 25. Juni 1871, RGB. 164- Aenderung der ZZ 6 u. 119, 1876, RGB. 3 sx 1877. Notariatszwang, 25. Juni 1871, RGB. 205; 1872, RGB. 583; I.März 1873, LGB. 15. Gebühren-Aenderung, 28. Juni 1872, FMVB. 179. Not.-Bcurlaubung, 22. März 1861, Z. 2574; 24. Ma> 1864, Z. 4487. Untersuchung d. Amtsführung d. Notare, 19. Jan. 1859, RGB. 20. Abfuhr d. Untersuchungs-Kosten u. Gebühren, 19. Januar 1859, RGB. Nr. 20. Mittheilung d. Untersuchungen gegen d. Notare, 8. Nov. 1858, RGB. 653. 419 Lcsfentl. Agenten, 1833, PGS. 158; 1884, PGS. 283; 1836, PGS. 218; 1838, PGS. 36. Geschäftsführer, 1847, PGS. 77. Nur bei Advokaten - Mangel bewilligen, 27. Juli 1851, Z. 2239. C i v i l r e ch t. Äurisdictions -sNorm, 18. Juni 1850, RGB. 949. Exterritorialität, 23. Sept. 1817, JGS. Nr. 1373; 12. Juni 1820, JGS. Nr. 1666; 10. Juli 1829, JGS. Nr. 2392; 14. Okt. 1830, Pol.-GS. 67 L.; 15. Juli 1834, JGS. Nr. 2646; Wiener Congr.-Act. XVII., 7. Febr. 1834, JGS. S. 2641; 2. Sept. 1839, JGS. 375. Exterritorialität d. Familie des Prinzen Wasa (1832), Grafen Meran (1850), Fürsten Liechtenstein, Bourbon, Coburg-Gotha (1851), Philipp v. Württemberg >1865). Executions-Competcnz d. Consular-Gerichte, 1855, RGB. 225 Z 2; 31. März 1855, RGB. 383 Z 8; 20. Juni 1856, RGB 349. Rechtszug gegen Consular-Gerichte im Oriente, 29. Jan. 1855, RGB. 383; 29. Sept. 1860, RGB. 333; 17. Jan. 1862, RGB. 25; 25.Juni 1865, RGB 166; 12. Jan. 1875, RGB. 33. Dienst- u. Lohnstreitigkeiten, 23. März 1850, RGB. 709; 7. Dez. 1856, RGB. Nr. 224; 15. März 1860, RGB. Nr. 73. Lohnstreitigk. des land- und sorstwirthschastl. Personals, 1860, RGB. 143. Feldsrevelcompet., 30. Jan. 1860, RGB. Nr. 28. Wildschädenerjatze, 5. Juli 1850, RGB. 1163; 14. Juli 1859, RGB. Nr. 128; 1860, RGB. Nr. 182. Waldschädenersütze, 2. Dez. 1852, RGB. Nr. 250. Competenz d. Gerichte in Servitutenablös.-Sachen, 3. Sept. 1855, RGB. 573; 16. Dez. 1859, RGB. 613. Jnstanzenzug im Civilverf., 31. Jan. 1852, RGB. 135. 27* 420 Neue Jurisdict.-Norm, 20. Nov. 1852, RGB. 1081. Erläuterung derselb., 27. März 1854, RGB. 274, 981. Abänderung d. Z SO, 17. März 1860, RGB. 123. Competenz d. Landesger. u. beleg. Bez.-Ger., 2. Okt. 1854, RGB. 966. — über Concursverh., 14. Okt. 1854, RGB. 1006. — z. Legalisirung d. Urkunden, 6. Febr. 1845; 1818, JES- Nr. 1488. — f. d. Rechtfertigung d. prov. Sichersten., 19. Juni 18S5, RGB. 505. — d. Handels-Gerichte, 21. Dez. 1855, RGB. 2 er 1856. Administrativer Wirkungskreis d. Handels-Ger., 7. Nov. 1855, RGB. Nr. 197; 21. Dez. 1856, RGB. Nr. 233; 13. Mai 1860, RGB. Nr. 123. Jurisdict. über Findelkinder, 21. Aug. 1856, RGB. 535. Privileg. Gerichtsstand einiger Gesellschaften, 26. Septbr- 1857, RGB. 517. Jurisd.-Norm f. d. Militär, 22. Dez. 1851, RGB. 649. Gerichtsb. über Mil.-Bild.-Anstalt., 13. Okt. 1860, RGB. 333. — d. Urlauber u. Rescrv., 28. Dez. 1866, RGB. 115 er 1867. — über d. Landwehr, 8. Mai 1870, RGB. 142; 23. Mal 1871, RGB. 71. Wirkungskr. d. Mil.-Gerichte, 20. Mai 1869, RGB. 327. Grenzen d. Civil- u. Mil.-Jurisdict., 8. Mai 1852, RGB. 465; 30. Sept. 1856, RGB. 598. Allgem. bürgcrl. Recht, 1. Juni 1811. Kundmachung d. Ges., 1852, RGB. Nr. 260; 1860, RGB. Nr. 365; 1868, RGB. Nr. 45. Erläuterung d. Ges. steht den Ministerien zu, 30. Juni 1857, Z. 7756. Schiffsmühlen sind bewegliche Sachen, 29. Mai 1824, JGS. Nr. 2011. Oestcrr. Schiffe sind österr. Land, 1826, JGS. Nr. 2215. 421 Ungültigerklttrung einer nngcsetzl. Handlung, 1816, INS. Nr. 1258. Aufhebung des 8 29 abGB., 27. April 1860, RGB. 222. Ehesachen, sieh Seite 213. Lä § 163 abGB. statt sieben — sechs, 5. April 1822, JGS. Nr. 1858. Behandlung d. Adoptions- u. Legitimations-Ges., 11. Jan. 1819, JGS. Nr. 1535; 29. Juni 1850, RGB. 1099; 26. Dez. 1851, RGB. 662; sieh auch Matriken. Adoption unehel. Kinder, 28. Jan. 1816, JGS. Nr. 1206; 21. April 1820, JGS. Nr. 1659; sieh auch Legitimat. Eintritt Minderjähriger in d. Grenzwache, 8. Nov. 1837, Pol.-GS. 65 L. - z. Militär, 16. Juli 1835, Pol.-GS. 63 L. Remuneration eines Vormundes, 9. Juli 1802, JGS. Nr. 568. Entlassung aus d. vüterl. Gew., 27. Sept. 1815, JGS. Nr. 1174; 28. Okt. 1829, JGS. Nr. 2437; 24. Juli 1835, Pol.-GS. 63 L. Prodigalitäts-Erklärung, 17. März 1785, JGS. Nr. 399. Jrrsinnigkcitserklärung, 28. August 1837, PGS. 118. Kosten d. Curatelsverhängung, 8. Febr. 1853, RGB. 649. Besitzfähigkeit d. Juden. 18. Febr. 1860, RGB. 81. Aufhebung d. Paragraphen bezüglich d. Drittheils eines Schatzes, 16. Juni 1846, JGS. Nr. 970. Bestimmung über entstandene Inseln auf schiffb. Flüssen, 28. Dez. 1842, JGS. Nr. 608. Rechtswohlthaten d. Kreditanstalten, 1860, RGB. 303; 1864, RGB. 215, 245, 315; 1865, RGB. 347. Rechte d. Pfandbriefe, 2. Juli 1868, FMVB. 217; 24. April 1874, FMVB. 109. Rechte d. Inhaber v. Thcilschuldverschrcibungeu, 24. April 1874, RGB. 95; FMVB. 112. Erläuterung der ZZ 461, 466 abGB., 19. Scptbr. 1860, RGB. 324. 422 Behandl. intnb. Familiencinstaudsrechte, 28. März 1875, RGB. S7. Testamente d. Armee-Freiwilligen, 6. Jan. 1860, RGB. 34° Jntestat-Erbfolge d. kathol. Geistl., 6. Nov. 1786, JGS. Nr. 593 ; 6. Jan. 1792, JGS. Nr. 259; 23. Aug. 1799, JGS. Nr. 475; 17. Septbr. 1807, Pol.-GS. 29 L.; JGS. Nr. 828; 27. Novbr. 1807, JGS. Nr. 828; 21. August 1816, JGS. Nr. 1212; 16. Sept. 1824, JGS. Nr. 2040 ; 5. Nov. 1855, RGB. Nr. 195, XXI — d. griech. unirten Clerus, 27. Juni 1843, JGS. Nr. 712. — d. evaugcl. Clerus, 21. Sept. 1797, JGS. Nr. 576. Bauernerbfolgeordnung, 27. Juni 1868, RGB. 285. Testirungsfähigkcit d. ausgetrct. Ord. -Geistlichen, II. Dcz. 1835, JGS. Nr. 76, I I I. — d. angestellten Ord. -Geistlichen, 21. April 1786, JGS. Nr. 542. — d. Mitgl. d. Redemptoristen-Congr., S. Januar 1843, JGS. Nr. 670. — d. Mitgl. d. deutsch. Ritt.-Ord., 28. Juni 1840, JGS- Nr. 451; 31. Dez. 1866, RGB. 1867, Nr. 4. — d. Johanniter-Ord.-Mitgl., 11. Dez. 1795, JGS. Nr- 268; 1818, JGS. Nr. 1408. Beschränkung d. bischöfl. Testirungsfähigkeit, 7. Febr. 1859, RGB. Nr. 33. — d. Offiziere u. d. Militärs, 9. Jan. 1860, AVB. Nr. 18. Fromme Vermächtnisse, 1. März 1809, JGS. Nr. 885; 17. Sept. 1812, JGS. Nr. 1006; 28. Febr., 16. M«i u. 6. Sept. 1836, Pol.-GS. 64L.; 27. Septbr. 1839, Pol.-GS. 67 L. Vermächtnisse f. d. Normalschulfond, 1. Dez. 1788, JGS. Nr. 926; 20. Mai 1808, JGS. Nr. 843; 4. Dez. 1838, Pol.-GS. 66L.; 31. Okt. 1840, Pol.-GS. 68L. — s. d. Armeninstitute in Wien, 30. Aug. 1806, JGS. Nr. 782; 28. April 1807, JGS.Nr. 809; 22. Juni 1821, JGS. Nr. 1770. 423 Vermächtnisse s. d. Krankenhaus in Wien, 28. April 1807, JGS. Nr. 809; 21. Sept. 1811, JGS. Nr. 959. s. d. Krankenhaus in Lemberg, 4. Sept. 1816, JGS. Nr. 1280; 1817, JGS. Nr. 1319. — in Prag, 14. Aug. 1839. — in Brünn u. Olmütz, 4. Nov. 1836. -- f. d. Armcnfond in Steiermark, 15. Juni 1816, JGS. Nr. 1259; 30. Okt. 1823, JGS. Nr. 1972. -- f. d. polit. Stiftuugsfond in Böhmen, 9. April 1817, JGS. Nr. 1331. Verlaßabhandlungen, sieh Verlässe. Fidei-Commisse, ZZ 220 bis 266 abGB. Errichtungen, 24. April 1758; 22. Jan. 1763. Curatoreu, 6. Jan. 1763. - Zerstückung, 23. Mai 1785. - Verwandlung, 1781, JGS. Nr. 9, 18; 1785, JGS. Nr. 424; 1788, JGS. Nr. 867. Fortdauer d. Fidei-Commisse in Tirol, 19. Oktbr. 1816, JGS. Nr. 1290. - in Salzburg, 20. Febr. 1817, JGS. Nr. 1318. Fortdauer d. Fidei-Comm., 31. Okt. 1809, JGS. Nr..894. -in Illyrien, 1817, JGS. Nr. 1358; 6. Sept. 1819, JGS. Nr. 1602. Vorrechte d. Adels b. Fidei-Comm., 1838, JGS. 279. Verschuldung u. Depnration d. Fidei-Commisse, 1781, JGS. Nr. 19; 23. Febr. 1787, JGS. Nr. 634, 659, 707; 1788, JGS. 849; 23. April 1789, JGS. Nr. 1006; 21. Jan. 1791, JGS. Nr. 104; PGO. 228 vx 1817; II. Juni 1819, JGS. Nr. 1570; 11. Dczbr. 1843, Z. 34990; 17. Juli 1854, RGB. 759 ; 13. Juni 1868, RGB. 191. Fidei-Comm.-Kapitalien-Anlegnug, 1791, JGS. Nr. 175, 194; 1870, RGB. 61; 1875, RGB. 127, 140, 187. Verträge m. d. Aerar, 1800, JGS. Nr. 514; 1817, MGS. Nr. 81; 1819, JGS. Nr. 1635; 1820, Pol.-GS. 48 L.; 1821, JGS. Nr. 1755; MGS. Nr. 99, 156; 424 1824, MGS. Nr. IO; 1824, MGS. Nr. 67; 1826, MGS. Nr. 111,124,155; 1828, MGS. Nr. 143; 1830,MGS. Nr. 81; 1831, MGS. Nr. 107; 1832, MGS. Nr. 10s! 1833, MGS. Nr. 90; 1835, Pol.-GS. 63 8.; 183S, MGS. Nr. 1; 1840, MGS. Nr. 66: 1841, MGS. Nr. 64, 73; 1843, MGS. Nr. 21; 1845, MGS. Nr. 55. Oeffcntl. Lieferungen nur im Licitationswcge hintanzugcb., 29. Ang. 1812, Pol.-GS. 39 8.; 7. Dez. 1840, Pol.-GS. 68 8.; sieh auch Seite 168. — unter Beiziehung eines Justizbeamten, 10. Jan. 1815, JGS. Nr. 1188. — Relicitationen, 21. März 1832, Pol.-GS. 60 8. — Nachtrags-Offerte b Milit.-Lieferungen, 26. Jan. 1818, MGS. Nr. 9. — Schweiggeldverträge b. Licitat. s. ungültig, 6. Juni 1838, Pol.-GS. 66 8.; MGS. Nr. 66. Patent über d. Nachdruck, 19. Okt. 1846; PGS. 31 sx 1847. Verträge d. geistl. Nutznießer, 14. April 1821, Pol.-GS. 49; JGS. Nr. 1763. — d. geistl. Orden, 13. Juni 1858, RGB. 393. Veräußerung u. Belastung d. kathol. Vermög., 20. Juni 1860, RGB. 278; 13. Juli 1860, RGB. 295. Verfahren b. Grundtheilung., 6. Fcbr. 1869, RGB. Nr. 18. Genehmig, d. Kaufverträge d. Gewerkschaften über Bauern¬ güter, 17. Juni 1852, LGB. 508; 21. April 1853, LGB. 117. Ausziehordnung, 18. Okt. 1782, JGS. Nr. 93; 9. Dez. 1856, RGB. 756. Wohnungsräumung in Wien, 3. Okt. 1849, RGB. 733. — Aufkündigung in Böhmen, Mähren u. Schlesien, 3. Okt. 1853, RGB. 1052. — Aufkündigungen, 16. Nov. 1858, RGB. 657; 27. März 1869, RGB. 165. -in Jdria, 29. Aug. 1862, LGB. 26. Kündigungsfristen in Kram, 1861, LGB. 1. 425 Regelung d. Münzverkchrs, 27. April 1858, RGB. 293; 25. Aug. 1886, RGB. 239. Rückzahlung in klingender Münze, 2. Juni 1848, JGS. Nr. 1157; 7. Febr. 1856, RGB. 111. — in Kupfergeld, 1812, Pol.-GS. 38. Verbot d. Verkaufs d. vffeutl. Kunstschätze, 24. März 1849, RGB. 238. Wuchcrgesetz - Abänderung, 23. Febr. 1854, RGB. 241; 14. Dez. 1866, RGB. 437. — Aufhebung, 14. Juni 1868, RGB. 192. Schadenersatz-Haftung f. d. Gerichtsbeamten und Shndicatsbeschwerden, abGB. 1299, 1341; 1784, JGS. Nr. 335; 1787, JGS. Nr. 609; 1789, JGS. Nr. 969, 1017; 1806, JGS. Nr. 758; 1817, JGS. Nr. 1321; 1838, MGS. 29; 12. März 1859, RGB. 79; 12. Juli 1872, RGB. 349. — d. Eisenbahnen s. Mcnscheuvcrlctzuugeu, 5. März 1869, RGB. 109. — d. Postmeister f. d. Schaden d. Reisenden, 28. Dezbr. 1838, Pol.-GS. 66 S. Lä A 1500 abGB., 20. Mai 1846, MGS. Nr. 23. .. Lä Z 1367 abGB., 6. Okt. 1837, Pol.-GS. 65 L.; MGS. Nr. 84. Verjährung d. Oblig.-Zinsen, 18. Febr. 1860, RGB. 50; 17. Nov. u. 4. Dez. 1866, Z. 1865, 47519; sieh Finanz- Creditwesen. Erläuterung d. Verjährungsfristen, uä KZ 1478, 1485 abGB., 21. Juli 1858, RGB. 422. Verjährung d. Lohnes d. Dienstgesindes, 10. April 1839, Pol.-GS. 67 L. — cxecutionsfähiger Forderung., 21. Juli 1858, RGB. 422. Civilrechts - Verfahren. Allg. Gerichtsordnung, I. Mai 1781, JGS. Nr 13. Regelung d. mündl. Proz., 24. Juli 1801, JGS. Nr. 533. Einlage schriftl. Einrede statt persönlichen Erscheinens, 1. Sept. 1786, Nr. 573. 426 Vertretungsleistung, Z 931 abGB., 15. Juli 1787, JG§- Nr. 621; 21. Okt. 1793, JGS. Nr. 130; 7. Okt. 1808, JGS. Nr. 864 ; 8. Febr. 1809, JGS. Nr. 882. Streitgeuossenschaft, 23. Aug. 1799, JGS. Nr. 474 ; 4. Sept. 1801, JGS. Nr. 535; 12. Mai 1852, RGB. 486. Signirung d. Schriften durch Advokaten, 1859, RGB. 278; 1860, RGB. 519; sich auch Advokaten. Vindicationsklagen, 14. Juli 1845, Z. 25538. Schadenersatzklagen, die sich aus eine strafrechtl. Vorfrage fußen, 6. März 1821, JGS. Nr. 1743; 4. Juli 1835, Pol.-GS. 63. Compensationsrechte sind durch Wiederklagen geltend zu machen, 15. Jan. 1787, JGS. Nr. 620. Zeugen-Unterfertigung aus Urkund., 1784, JGS. Nr. 309, 335; 1785, JGS. Nr. 382; 1789, JGS. Nr. 1038. Rechtsgültigkeit jüdischer Urkunden, 22. Okt. 1814, JGS. Nr. 1106; 19. Juli 1816, JGS. Nr. 1266. Beweiskraft d. jüdisch. Matriken, 10. Juli 1860, RGB. 83. Beiurtheilc auf Zeugen u Sachverstand., 22. Juni 1835, JGS. Nr. 42; PGS. 451. Jüdischer Eid, 1. Okt. 1846, JGS. Nr. 987. Nachtrag!. Abänderung d. Zeugenaussage, 30. Nov. 1810. Abschriftenhinausgabe v. Zeugenaussagen u. Kunstbefunden, 16. Dez. 1851, RGB. 658. Beamte sind über Sachen ihres Dienstes v. Amtswegeu verwerfliche Zeugen, 8. März 1791, JGS. Nr. 123; 29. Jan. 1808, Z. 38084. Zeugensähigkeit d. Nichtchristen, 6. Jan. 1860, RGB. 8. Neue Eidesformel, 3. Mai 1868, RGB. Nr. 33. Beweis d. nicht geschehenen Zuzählung, 4. Nov. 1856, Z- 22497. — durch d. irrefcriblen Haupteid, allerh. E., 23. April 1842, PGS. 171. — z. ewigen Gedächtnisse, 1784, JGS. Nr. 341; 1785, JGS. Nr. 489; 1787, JGS. Nr. 621; 1800, JGS. Nr. 505; 1802, JGS. Nr. 579. 427 Gegenbeweis nach K 231 aGO., 1788, JGS. Nr. 911. Die ZH 119, 120 aGO., aufgehoben durch d. Handelsges. v. I. 1862. Hinausgabe d. Entscheidungsgriinde, 27. Novbr. 1855, RGB. 662. Bchandl. d. Recurse u. deren Wirkung, 1784, JGS. Nr. 306; 1786, JGS. Nr. 523, 587, 600; 1787, JGS. Nr. 619, 621; 1789,1,JGS. Nr. 1086; 1790, JGS. Nr. 31, 88; 1799, JGS. Nr. 459. Anbringung d. Recurse, 28. Aug. 1860,^RGB. 315. Recurse gegen gleichlautende Entscheidungen, 10. Scptbr. 1850, RGB. 1580. Amtserinnerungen über Recurse, 1792, JGS. Nr. 13; 1819, JGS. Nr. 1553s; 1822, JGS. Nr. 1897; 1827, JGS. Nr. 2292;^13. Nov. 1844, Z. 3036. Appellation, 1784,tJGS..Nr. 335; 1785,-sJGS. Nr. 489; 1786, JGS. Nr. 550. Außerordentl. Revision, I7S4, JGS. Nr. 196; 1797, JGS. Nr. 384; 1833, JGS. Nr. 2593. Nullitiitsgründe u. Beschwerden, 1784, JGS. Nr. 286, 306; 1785, JGS. Nr. 489, 494; 1786, JGS. Nr. 594; 1787, JGS. Nr. 619; 1788, JGS. Nr. 844; 1789, JGS. Nr. 1024, 1047; 1795, JGS. Nr. 212; 1809, JGS. Nr. 890; 1815, JGS. Nr. 1187; 1816, JGS. Nr. 1285; 1821, JGS. Nr. 1776;,1831,MGS. 63. Verfahr, b. d. Wiedereinsetzung, 1783,JGS. Nr. 179; 1735, JGS. Nr. 477, 495; 1788, JGS. Nr. 925; 1789, JGS. Nr. 1015; 1791, JGS. Nr. 31; 1792, JGS. Nr. 251; 1801, JGS. Nr. 545; 1813, JGS. Nr. 1057. Gerichtskosten d. Fin.-Procur., 1782, JGS. Nr. 110; 1785, JGS. Nr. 393, 484, 500; 1789, JGS. Nr. 1029; 1792, JGS. Nr. 241; 1796, JGS. Nr. 302; 1830, JGS. Nr. 2465. Vormerkung d. Gerichtskosten, 31. Aug. 1858, RGB. Nr. 137. 428 Armmrecht, 26. Juli 1840, JGS. Nr. 457; 4. Jan. 1842, JGS. Nr. 584; 21. Februar 1842, JGS. Nr. 58S; 27. Marz 1846, JGS. Nr. 949; 27. Juni 1850, RGB. 1165; 8. Fcbr. 1853, RGB. Nr. 110; 25. Nov. 1866, Z. 6863. Unentgeltliche Vertreter, 27. März 1851, Z. 1445. Gcldstrafen-Eintreibung u. Umwandlung in Civilverfahren, 5. Nov. 1852, RGB. 1011. Bcrurtheil. d. Richters in d. Ersatz d. Recurskostcn, 1784, JGS. Nr. 309; 1787, JGS. Nr. 716. Veräußern d. Pfandes ohne Gericht, 24. Juni 1864, RGB. 229. Verfahren b. Verboten, 1782, JGS. Nr. 102; 1789, JGS. Nr. 952; 1804, JGS. Nr. 669; 1823, JGS. Nr. 1971. Einbring, d. Aerarialforderungen u. öffentl. Abgab., 1786, JGS. Nr. 577; 1800, JGS. Nr. 514; 1804, Pol.-GS. 21 L; 1806, JGS. Nr. 789; 1827, PGS. 247; 1832, JGS. Nr. 2548; 1834, Pol.-GS. 62 S.; JGS. Nr. 2675; MGS. Nr. 75; 1845, JGS. Nr. 907; 1874, VZ. 150. — durch Sequestration, 1800, JGS. Nr. 512; 1819, JGS. Nr. 1621. - b. Concurse, 3. Febr. 1821, JGS. Nr. 1737; 14. Febr. 1840, JGS. Nr. 409. Pfandrecht dreijähr. Steuerrückstände. 16. Scptbr. 1825, JGS. Nr. 2132; 14. Febr. 1840, Pol.-GS. 68 L. Sequestrationen wegen Steuern, 15. April 1825, JGS. Nr. 2089. Realexecutionen wegen Steuern, 24. April 1871, RGB. 93. Vorrechte öffentl. Abgabe b. d. Mcistbotsvertheilung, 1815, JGS. Nr. 1197; 16. Septbr. 1825, JGS. Nr. 2132; 1831, JGS. Nr. 2533. Administrative Eintreibung gegenüber d. Staatsdicnern, 16. Jan. 1786, JGS. Nr. 516; 1832, JGS. Nr. 2575; 24. Sept. 1841, Pol.-GS. 69; MGS. Nr. 56; 1842, PGS. 169; 17. Febr. 1843, Pol.-GS. 71 L. 429 Executionen auf Bezüge aus öffentl. Kassen, 25. Okt. 1798, Pol.-GS. 70; 19. April 1799, JGS. Nr. 4S7; 8. Juni 1816, JGS. Nr. 1256; 15. Mai 1818, JGS. Nr. 1455; 9. Mai 1860, RGB. Nr. 125; sieh auch Seite 329. — auf Bcamtengehalte, 1798, JGS. Nr. 436; 1818, JGS. Nr. 1455; 1838, PGS. 60. — auf Personalzulagcn, 1795, JGS. Nr. 256. — auf Alimentationen, 11. Dez. 1839. — auf Adjuten, 1800, JGS. Nr. 513. — auf Schullehrerbezüge, 1801, JGS. Nr. 532. — auf Diurnisten-Taggclder, 16. Mai 1818, Z. 21789; 27. Nov. 1827, 22. Ang. 1835, Z. 21534; 29. April 1873, RGB. Nr. 68. — auf Beamten-Pcnsiouen, 1786, JGS. Nr. 518; 1788, JGS. Nr. 796; 1799, JGS. Nr. 464; 1833, JGS. Nr. 2606; 1839, PGS. 408; 1840, PGS. 182. — gegen Postmeister, 1783, JGS. Nr. 202; 1784, JGS. Nr. 293; 1785, JGS. Nr. 466; 5. Jan. 1837, JGS. Nr. 240. — auf Löhnungen d. Straßenräumer, 1829, JGS. Nr. 2435. — auf Militär-Pensionen, 21. Febr. 1826, MGS. 26, 48; 11. Okt. 1831, MGS. 133; 1867, FMVB. 242. — auf Bezüge d. M.-Th.-Ord., 1820, MGS. 256. — auf Gagen d. Militärbeamten, 1827, MGS. 103; 28. Dez. 1858, RGB. 1 ox 1859. — auf Abfertigungen, 1870, FDVB. 1. — auf Heirats-Cautions-Jnteressen, 1803, JGS. Nr. 601; 1835, PGS. 696; 1839, MGS. 28; JGS. Nr. 357; 29. März 1848, Z. 176. — auf Juvalidenbezüge, 1. Juli 1839, Z. 3989. — auf Medaillcuzulagen, 1823, MGS. 98. — aus Guadengehalte, 1791, JGS. Nr. 129. — aus Gageu d. Offiziere, 1806, JGS. Nr. 762. — auf ärarische Lieferungsartikel, 1793, JGS. Nr. 103; 1814, JGS. Nr. 1086; 1815, JGS. Nr. 1132. 480 Executionen auf Mvuturstücke, I83S, PGS. 512. — auf Obligat., 26. Juni 1838, MGS. 116: 1844, JGZ. Nr. 778 ;»2. Juli 1859, RGB. 276. — auf Almosen, 1784, JGS. Nr. 313; 1789, JGS.^r. 1002; 1795, JGS. Nr. 253. — auf Reliquien, 1826, JGS. Nr. 2234. — auf Braudschadenersätze, 1828, JGS. Nr. 2354. — auf Arbeits- u. Dienstlöhnc, 23. März 1859, RGB. 74- — bis zur Sicherstellung, all Z 298 aGB., 1784, JG§- Nr. 306; 1787, JGS. Nr. 6211; 1789, JGS. Nr. 978; 1790, JGS. Nr. 65; 1792, JGS. Nr. 53; 1805, JGS- Nr. 752; allerh. E., 29. Dez. 1838, PGS. 428 sx 1839; 7. Mai 1839, JGS. Nr. 358; 1839, MGS. 48; 1841, MGS. 21. — aä illata st invsota, 1819, JGS. Nr. 1621; 17. Juni 1837, MGS. Nr. 37. — od. Vollstreckungsklauscl, 28. Juni 1850, RGB. 1051; 24. Mai 1854, RGB. 511. — auf Notariatsacte, 21. Mai 1855, RGB. 492. — d. intabulirt. lcgalisirt. Forderungen und bis z. Sicher« stellung, 18. Juli 1859, RGB. 361. — auf gemeindeämtl. Vergleiche, 21. Septbr. 1869, RGB- 535. — aus Vergleiche d. Polizeidirection, 18. Juni 1853, RGB. 652; 29. April 1873, RGB. 270. — in Wechselsachcu, 25. Jan. 1850, RGB. 609; 19. April 1855, RGB. 420; 2. Nov. 1858, RGB. 623; 18. Juli 1859, RGB. 364. — d. Expropriationserkenntnisse in Eisenbahnangelegcnh-, 29. März 1872, RGB. 96; 5. Sept. 1874, RGB. 387. Sequestration in Desertionsfällcn, 1842, MGS. Nr. 8; 4. Nov. 1852, RGB. 996. Realexecution auf Grund administr. Entscheidung., 15.Aug- 1820, Pol.-GS. 48 S.; 1842, Pol.-GS. 70 L. Vollm. d. beeideten Schutzleute, 17. Juni 1825, JGS. Nr. 2106. 431 Gebührenbest. d. Schützleute, 7. Dez. 1880, JGS. Nr. 2496. Sequestration eines Gutes, 12. Okt. 1790, JGS. Nr. 63; 6. Mai 1814, JGS. Nr. 1085; 8. Marz 1834, JGS. Nr. 2688. Schatzungen v. Gutskvrpern, 1792, JGS. Nr. 65; 1811, JGS. Nr. 942; 1839, PGS. 614. §unäus instruotus allein nicht exequirbar, 7. April 1826, JGS. Nr. 2178. Nothwendigk. d. Exec.-Jutab., 12. Okt. 1790, JGS. Nr. 65. Licitationsordnung, 15. Juli 1786, JGS. Nr. 565. Bon d. Realexecut.-Bewillig, d. Steuerämter verständigen, 11. Mai 1868, RGB. 72. Zustellung d. Realfeilbietungs-Bescheide, 31. Aug. 1792, JGS. Nr. 43; 4. Juli 1794, JGS. Nr. 183; 1810, JGS. Nr. 906. Veräußerung einer verpfändeten Realität, 19. Sept. 1860, RGB. Nr. 212. Excindirungsklagen, 19. August 1825, JGS. Nr. 2126; 29. Mai 1845, JGS. Nr. 889. Rechtsmittel gegen d. Exccutionsführung, 22. Juni 1836, JGS. Nr. 145. Aufhebung d. Schuldhaft, 4. Mai 1868, RGB. 68. Summarisches Verfahren, 24. Oktbr. 1845, JGS. Nr. 906. Eidesantretg. im summar. Vers., 15. Febr. 1853, RGB. 156. Aendcrung d. summar. n. mündl. Vers., 16. Mai 1874, RGB. 155. Entschcidungsgriinde abgesondert u. gebührenfrei, 2. Okt. 1857, Z. 18534; FMVB. 85 sx 1866. Verfahren in Besitzstörungssachen, 27. Oktb. 1849, RGB. Nr. 12. — in gerichtl. Grundentlastungssach., 11. April 1851, RGB. 281, 415; 26. Febr. 1852, RGB. 243; 3. Juli 1854, RGB. 721; 3. Sept. 1855, RGB. 573; 3. Aug. 1857, RGB. 452; 1. Aug. 1859, RGB. 516; 16. Dez. 1859, RGB. 613. 432 Verfahren b. Bestandstreitigkeiten, 16. Novbr. 1858, RGB. 657; 27. März 1869. RGB. 165. Bagatellverfahren, 27. April 1873, RGB. 249. Mahnverfahren, 27. April 1873, RGB. 266. Ausdehnung d. Bagatellverf. bis auf 50 fl., 1. März 1876, RGB. 62. Behandlung d. Gläubiger, 9. Jan. 1788, JGS. Nr. 763- Vergleichsverfahren, 18. Mai 1859, RGB. 235. Erläuterung d. Vergl.-Verf., 15. Juni 1859, RGB. 256; 14. Juli 1859, RGB. 359; 1. Aug. 1859, RGB- 391; 20. Jan. 1861, RGB. 65; 17. Dez. 1862, RGB. 297. Allgem. Concursor duung, 1. Mai 1781, MS- Nr. 14. Liquidirung eines Fidei-Commisses, 1. Mürz 1799, JGS- Nr. 456, 482. Concurs-Edicte, 5. Juni 1857, RGB. 407, und deren Mittheilung an d. Hofdruckerei, 16. Okt. 1858, RGB. 576- Geb.-Vorschriften beim Conc., 9. Jan. 1869, RGB. 63. Behandlung angckommener Waren s. d. Cridatar, 5. Dez- 1865, RGB. 369. Neue Concursordnung, 25. Dez. 1868, RGB. 1 sx 1869. Expropriationsversahren b. Straßen u. Eisenbahn-, 2. Juni 1828, PGS. 151; 23. Oktbr. 1830, Pol.-GS- 62 L.; 29. Dez. 1832, PGS. 316; 16. Novbr. 1842, Pol-GS. 70 L.; 8. Dezbr. 1855, RGB. Nr. 213; 21. April 1857, RGB. Nr. 82; 27. April 1859, RGB- Nr. 71; sieh Eisenbahn. — b. Schvtterbriichen, II. Okt. 1821, Pol-GS.49L. — b. Aufstellung v. Sanitätscordonen, 13. Mai 1832, Pol.-GS. 60 L. Verfahren b. Wasserbauten, 1825, PGS. 31; allerh. E-, 30. Okt. 1830, PGS. 583; 1831, PGS. 159, 327. Unterthausprocesse gegen Herrschaft., 1. Sept. 1781, JGS- Nr. 23. Berf. b. Todeserklärungen, 17. Febr. 1827, JGS. Nr. 2259; 20. Jan. 1852, RGB. Nr. 251, HZ 32, 60. 433 Nichteinvernehmung d. Ordinariats b. Todeserklärungen, 30. Nov. 1849, RGB. 76. Verfahren b. Ballführungen, 5. März 1787, JGS. Nr. 641; 25. März 1841, Z. 8307. Amortisirung, 4. März 1784, JGS. Nr. 254, 262; l822, JGS. Nr. 1885; 20. Jan. 1852, RGB. Nr. 251, 88 32, 60, 1428, abGB.; 1857, FMVB. 156; 21. Jan. 1858, FMVB. 21; 14. Nov. 1866, FMVB. 232. —- b. Sparkassebücheln, 26. Sept. 1844, JGS. Nr. 832, 8 17. v. Wechseln, Wechsel-O. Art. 93; Handelsg. Art. 305. v. Staatsobligat., 1784, JGS. Nr. 254; 28. März 1803, JGS. Nr. 599; 15. Ang. 1817, JGS. Nr. 1361; 1818, JGS. Nr. 1518; 23. Febr. 1819, JGS. Nr. 1582 ; 7. Jan. 1824, JGS. Nr. 1984; 11. Nov. 1836, Pol.-GS. 64 S.; 12. Febr. 1841, Pol.-GS. 69 S.; JGS. Nr. 508; 1847, JGS. Nr. 1086; 1855, RGB. 655; 1866, FMVB. 232. — v. Oblig. au portsur, 28. März 1803, JGS. Nr. 599; 26. Aug. 1817, JGS. Nr. 1361; 23. Juli 1819, JGS. Nr. 1582; 2. Oktbr. 1817, PGS. 307; JGS. Nr. 1361; 6. Juli 1850, RGB. 1219; 1858, FMVB. 21. — d. kraiu. Doincstikaloblig., 1816, PGS. 638; JGS. Nr. 1489. — d. auf Namen lautend. Oblig., 23. Juli 1819, JGS. Nr. 1582; 18. Fcsr. 1858, Z. 2826. — d. Versatzamtsoblig., 29. Juli 1850, RGB. 1270. — d. Como-Rcntcnscheine, 13. Mai 1852, RGB. 617. — d. Bankanweisungen, 9. Febr. 1852, RGB. 1118. — d. Partial-Hhpoth.-Anweisungen, 17. Mai 1853, RGB. 495. — d. Anlchcns-Certificate, 26. Jan. 1855, RGB. 222. — d. ungarischen Oblig., 9. Febr. 1855, RGB. 655 ; 1873, FMVB. 51. — d. Grundentlastungsoblig, 20. Okt. 1856; 3. Mai 1868, RGB. 69; FMVB. 77; 1868, FMVB. 77. 28 434 A m ortisirun g d. privat. Wcrthpnp., 3. Mai 1868. RGB. 69; FMVB. 77. — d. Dvnaudampfschiffahrts-Actien, 1846, JGS. Nr. 977 — v. Talons nicht statthaft, 2. Juli 1868, 81GB. 265; FMVB. 209. — eines Cautiouslcgscheins, I.Okt. 1843, MGS. Nr. 60. Arrvsirnng d. Oblig., 2. Juli 1817; 4. Nov. 1817, PGS. 461; 1818, PGS. 170. Amortisations-Compctenz d. Gerichte, 28. Jnli 1819, PGS. 444; 1857, RGB. 517; 1860, RGB. 307. Aufheb. d. privil. Gerichtsstand, f. Amortisationen, 26 Sept. 1857, RGB. 517; 28. Okt. 1865, RGB. 347. Verfahren b. Wiedcrauffindung d. Oblig., 24. Marž 1828, Z. 133. — b. Duplicatsbehebung, 8. Sept. 1823, PGS. 133; 1836, PGS. 743, 751. - b. Verbotsvonncrkung, 25. Febr. 1858, Z. 3424. Creditbiicherorte, 6. Mai 1850, RGB. 1219; 10. Januar 1856, RGB. 37. Amortisations-Einfluß auf d. Verjährung d. Interessen, 14. Januar 1866, FMVB. 232. Amortisation b. Militär, 22. Dez. 1851, RGB. 649. Grundbuchsordming f. Krain, 24. Juni 1747 ; 21.Juli 1769; 28. Sept. 1771; 1814, JGS. Nr. 1093, 1102, 1116; 1815, JGS. Nr. 1157; 1818, JGS. Nr. 1420. Eintragung fremdsprachiger Urkunden, 1786, JGS. Nr. 554, 564, 571. Bestreitung einer intab. Urkunde, 1818, JGS. Nr. 1498. Verjährungsbeginn intab. Rechte, 1818, JGS. Nr. 1488; 1819, JGS. Nr. 1567; 1846, JGS. Nr. 951. Intab. lehensherrl. Rechte, 1819, JGS. Nr. 1555. Grundb.-Verf. b. Eisenbahngrundeinlbs., 1845, JGS. Nr. 904; 1846, JGS. Nr. 997; 1847, JGS. Nr. 1036. Recurse in Grundb. -Sachen, 1842, MS. Nr. 637; 1843, JGS. Nr. 674. 485 Vormerk, abgewicscner Beschwerden, 184g, JGS. Nr. 415. Verfahren b. hypothekarisch. Darleihengcschäften, 12. Aug. 1851, RGB. 518. Handhabung d Grundbuchsgeschäfte, 16. März 1851, RGB. 220; 1851, RGB. 360, 450. Erläuterung, 29. Okt. 1852, RGB. 992. - d. Z 14, 18. Dez. 1852, RGB. 1119. Besitz landtäfl. Güter, RGB. Nr. 144. Gesetzt. Pfandr. d. EUundentl.-Capit., 1852, RGB. 851. Grundbuchsauszüge, 30. Nov. 1858, RGB. 1296. Extabnlation d. Gruiidlastcu u. d. Octava, 1853, RGB. 136; 23. Fcbr. 1854, RGB. 240, 646; 13. April 1855, RGB. 410; 1856, RGB. 337; 1857, RGB. 26, 515, 663; 1858, RGB. 397. Nothwcndigkeit d. Eintrag, d. Urkunden in d. Verfach¬ buch, 22. April 1854, RGB. 354. Prüfung u. Beeidigung d. Grnndbuchsführer, IO. Januar 1855, RGB. 501; sieh Prüfungen. Gewerbegrundbücher, 1793, JGS. Nr. 133; 1795, JGS. Nr. 219; 1835, JGS. Nr. 34; 1842, JGS. Nr. 586; 3. Nov. 1855, RGB. 631; 31. Okt. 1856, RGB. 723. Eintragung d. Bcstandvcrtr., 28. Nov. 1855, RGB. 662. Zerstückung d. Landtafelkörper, 30. Juni 1858, RGB. 398. - d. Häuser, 1853, RGB. 135; 1855, RGB. 63; 1857, RGB. 1. Mangelhafte Zustellung berechtigt nicht zur Bestreitung d. bücherl. Eintragung, 28. Ang. 1818, JGS. Nr. 213. Einbringung intab. Forderungen, 1859, RGB 361. Unnüttelb. Gcwährsanschreibnng d. Käufers einer Erbsch., 4. Dez. 1889, Pol.-GS 67 ö. Löschung alter Satzpvsten durch d. Edictalcitation, 1784, JGS. Nr. 262; 1785, JGS. Nr. 509; 20. Nov. 1818, JGS. Nr. 1519; 29. Dez. 1835, Pol.-GS. 63 L. Löschung fllnszigjähr. Satzpostcn, 18. Mai 1850, RGB. 895. Jntabul. d. Procentgebühr, 27. Dczbr. 1859, RGB. 656; 13. Sept. 1868, RGB. 383. 28» 436 Wahrung d. Rechte d. Hhpothekargläubiger mittelst Hhp" thekarsklagen, 19. Sept. 1860, RGB. 324. Verfahren b. Grundtheilungcn, 23. März 1850, RGB. 708, 6. Febr. 1869, RGB. 86. Einführung d. allgem. Grund buch sgesetz es, 25. J"!" 1871, RGB. 241. Jnstr. z. Grund-Buchs-Ges., 12 Jan. 1872, RGB. Il Berfahren b. Anlegung v. Grundbüchern, 25. Juli 1871, RGB. 265. - in Kraiu, 25. März 1874, LGB 21. - in anderen Kronländern, 1872, RGB. 223; 1874, RGB. 285, 294, 303, 311, 335, 357, 374; 1875, RGB. 67, 75. Durchführungsverordn., 18. Mai 1874, LGB. 31. Löschung v. Familien-Einstandsrcchten, 28. März 1875, RGB. 97. Politische Jngcrenz b. Grundbiichseinlageu, 16. Februar 1874, Z. 1580. Löschung kleinerer Satzpusten, 31. März 1875, RGB. 129. Entlastung d. Staatsrcaliiätcn, 4. Juni 1872, RGB. 219. Ausfertig. kumulativer Grundbuchs-Auszüge, 16. Januar 1874, RGB. 7. Eiscnbahnbücher-Aulegung, 19. Mai 1874, RGB. 163, 275. Mittheilungspflicht d. Tabularbescheide au d. Gcb.-Bem- Aemter, 7. Dezbr. 1866, RGB. 433; 20. März 1876, FDVB. 15. — d. Extabulation, 13. Febr. 1854, RGB. 213. — abgewies. Tabularstücke, 2. Juli 1857, RGB. 421. — d. Licitationsbescheide, 7. Dez. 1866, RGB. 433. Anzeige d. Gerichte über genehmigte Kaufverträge d. un¬ beweglichen Sachen, 30. Dez. 1875, FDBB. 4 ox 1876. Bergbüchcr, sich Bergwesen. Berfahren außer Streitsachen. Verlassenschastspatent, 28. Juni 1850, RGB. 1057. Erläuterung, 11. März 1852, RGB. 290. 487 Instruction s. Gcnu-Borst, in Verlaßsachen, 28. Juni 1850, RGB. 1089; 22. Jan. 1858, Z. 2800Y. Patent in Rechtsangelegenheit. außer Streitsachen, 9. Ang. 1854, RGB. 841. Kompetenz d. Landcsgerichte in Vcrlaßsacheu, 9. Ja». 1852, RGB. 45; 1858, RGB. 2. — — iu Wien u. Triest, 21. Dez. 1855, RGB. 2 ox 1856. — d. deutschen Ritter-Ordens, 1785, JGS. Nr. 400; 1791, JGS Nr. 109; 1858, RGB. 703; 27. Januar 1853, RGB. 703. Vorkommen v. Gegenständen aus öffentl. Kunst- u. Ra- turalicnsammlungeu in Verlässen, 16. Dez. 1858, RGB. Nr. 283. — v. Antiken u. Münzen, 1833, JGS. Nr. 2629; 4. Okt. 1852; 15 Fcbr. 1853. — v. Reliquien, 1826, JGS. Nr. 2234. — v. Silbergegenstäuden, 1808, JGS. Nr. 877; 1810, JGS. Nr. 899. — v »erbot. Waffen u. Munition, 20. Aug. 1857, RGB 463. — v. Druckschriften unsittl. Inhaltes, 26. April 1853, RGB. Nr. 73. Kosten d. geistl. Commissärs, 3. Jan. 1856, Z. 26852. Absonderung d. geistl. Vermög., 5. No». 1855, RGB. Nr. 195; 7. Febr. 1859, RGB. Nr. 33. Baustanderhebung d. Pfarrgeb., 25. April 1817, JGS. 1332; 30. Jnli 1824, JGS. Nr. 2027; sich Seite 208. Anerkennung d. Passiven durch d. Fin.-Procur., 2. Sept. 1868, Z. 10557. Wahl d. Jnvent.-Schätzlcute, 26. März 1856, Z. 6056. Todfälle in Strafhäusern, 7. Febr. 1817, JGS. Nr. 1313. Pflichttheil nach d. Schätzung zu berechnen, 7. Fcbr. 1844, Pol.-GS. 72 8. Abhandlung b. unbekannten Erben, 1846, JGS. Nr. 1000. — mittelloser Personen, 1825, JGS. Nr. 2092; 1826, JGS. Nr. 2202. 438 Sicherstellung frommer Vermächtnisse, 1836, JGS. Nr. 154; 1842, JGS. Nr. 600, 655. Einantwortung verkaufter Verlaßreaiitäten, 1839, JGS. Nr. 394. Behandl. noch nicht geborner Erben, 1845, JGS. Nr. 885. Einsetzung seiner Seele zum Erben, 1812, JGS. Nr. 1006. Einberufung unbekannter Erben, 26. Aug. 1788, ISIS. Nr. 880; 10. Dez 1791, JGS Nr. 226; 4. Nov. 1846, Z. 7272. Convocations-Edict-Ausfcrtigung, 31. Oktbr. 1801, JGS. Nr. 549. Armenprocentc b. Licitationen, 6. Juni 1761. Thcres.-GS. 4L; 24. Juni 1817, JGS. Nr. 1339; 8. Juni 1889, Pol -GS 67 L. — b. Militärverlasscnschaften nicht, 8. Nov. 1832. Verfahren b. Einautw. od. Erfolglass, einer öffentl. Oblig., 2. Juli 1859, RGB. 276. Recurse in außer Streitsachen, 28. Aug. 1860, RGB. 315; 3. April 1864, Z. 2640. Verlässe d. Ingenieure u. s. w mit Amtsschrifteu, 1817, JGS. Nr. 1314; 25. Juli 1854, RGB. 835. — decorirter Personen; 1817, JGS. Nr. 1314; sieh S. 4. Sterbesälle in Spitälern vd. Vcrsorgungshäusern, 3. Juni 1784, JGS. Nr. 298; 5. Nov. 1835, JGS. Nr. 92. Verlässe verrechneter Beamten u. Milit., 1789, JGS. Nr. 984; 31. Dezbr. 1801, JGS. Nr. 549; 3. Dezbr. 1824, JGS. Nr. 2053; 2. Septbr. 1831, JGS. Nr. 2526 ; 20. Jan. 1869, RGB. Nr. 78. Normalschulfondsbeitrügc, 8. Nov. 1850, RGB. Nr. 1921 > 28. Nov. 1853, RGB. Nr. 1294; sieh Unterricht. Schulbeitrag v Verlässen, 1876, FMVB. 142. Vermögcnsübertragungs-Gebühr v. Verlässen, Geb.-Gcs. 5. Febr. 1850, RGB. Nr. 50, ZZ 57 bis 59, Tarif 91 bis 106; 1851, FGS. 130; 1853, FGS. 4, 211, 223, 228, 319, 732; 1854, FMVB. 232; 1855, FMVB. 388; 1857, FMVB. 40. 439 Erhebung d. Activstandes, Ztz SO bis 54, 3. März I8Sl; 25. Juli 1853. - d. Passivstandes, 17. Aug. 1851; 12. Oki. 1853, RGB. Nr. 212, 214; FGS. 448; 25. Juli 1853, RGB. Nr. 148; 8. Nvv. 1854, RGB. Nr. 84. Gebühren b. s ars ersäiti - Einantw., 1855, FMVB. 339; 17. Juni 1862; 13. Aug. 1863. Nachlaßausweise, 9. Mürz 1852, RGB. Nr. 62, 63; FGS. 218, 225; 23. Mürz 1852, RGB. 371; 8. April 1854, RGB. Nr. 84; 1863, FMVB. 112, 146, 168; sich Gebühreuweseu. wcnu ein Thcil d. Vermögens in Ungarn ist, 9. März 1852, RGB. 287; 2. Okt. 1868, RGB. Nr. 135. Kaduzitätsangelegcnheiten, 30. Okt. 1802, JGS. Nr. 582; 1820, JGS. Nr. 1701; 18. Mai 1825, Pul.-GS. 5313.; 8. Juli 1835, Pol.-GS. 63L.; JGS. Nr. 90; 1. Mai 1837, JGS. Nr. ISS; 6. Jau. 1842, JGS. Nr. 587; 1846, JGS. 1113; 28. Juli 1853, FGS. 460; 2>. Jan. 1855, FDVB. 30; 28. Oktbr. 1856, FDVB. 173; IS. Fcbr. 1864, FMVB. 315; 31. Dczbr. 1872, FMVB. 9 sx 1873. Verlaßcompctcnz d. Cousuls in Warschau und Muskau, 1872, RGB. 571; 1875, RGB. 148. -in Odessa, 1847, JGS. Nr. 1059. Verlässe b. Militär, 1843, JGS. Nr. 731; 1846, JGS. Nr. 969; 1851, RGB. Nr. 120. - d. Marine, 1850, RGB. 426. - d. Anneefreiwilligeu, 1860, RGB. 34. Einsendung d. Pläne u. Karten, 1807, JGS. 798. Haftung f. Militär-Currenztaxen, 1851, RGB. 356. Wirkungskreis d. F-in.-Behörden b. Milit.-Verl., 1863, FMVB. 173. Erblose Milit.-Verlässc, 1876, FMVB. 105. Verlässe souveräner Personen in österr. Militärdiensten, 1846, JGS. Nr. 932. 440 Vcrlassenschafts-Rcciprocitiit m. d. Auslände: m. Ungarn, 1850, RGB. 978; 1852, RGB. 287. — Anhalt, 8. Juni 1883, Z. 5006. — Baden, 26. April 1862, RGB. 61; FMVB. 173. — Baiern, 28. Ang. 1829; 18. April 1862, RGB. Nr. 23. — Belgien, 1839, JGS. Nr. 370; 24. März 1866, Z. 3809; 1871, RGB. 96. — Bulgarien, 1. Juli 1855, RGB. Nr. 112. — Dänemark, 13. Nov. 1859, Z. 15697; 1864, 81GB. Nr. 87. — Donaufiirstenthiimer, 10. Jan. 1865, Z. 193. — Frankreich, II. Dcz. 1866, RGB. 486; FMVB. 326. — Griechenland, 12. Juni 1856, RGB. 579. — England, 26. Juni 1856, RGB. 352. — Italien, 18. Oktbr. 1851, RGB. 69 ox 1852; 1873, RGB. 389. — Lippe-Detmold, 5. Jan. 1859, RGB. 17. — Mexico, 30. Juli 1842, JGS. Nr. 626. — Niederlande, 6. Novbr. 1842, JGS. Nr. 605; 15. Mai 1856, RGB. Nr. 120. — Nordamerika, 28. Febr. 1850, RGB. Nr. 179; 27. Aug. 1829, JGS. Nr. 2505; 1871, RGB. 155, 313. — Preußen, 1852, RGB. 813; 30. Okt. 1858, RGB. 599. — Rußland, 1846, JGS. Nr. 974; 14. Sept. 1860, RGB. 499; 1874, RGB. 24. — Sachsen, 1851, RGB. Nr. 80; 13. März 1852, RGB. 292; 23. Septbr. 1857, RGB. 514; 1864, RGB. 246. — Schweden. 10. Dez. 1847, JGS. Nr. 1104. — Württemberg, 1853, RGB. Nr. 115; 29. Dezbr. 1858, RGB. 3 sx 1859. — Portugal, 9. Jan. 1873, RGB. 427 sx 1874. — Nassau, 30. April 1873, RGB. 359. — Siam, 8. Mai 1871, RGB. 15 ox 1873. — Sardinien, 9. Juli 1852, RGB. 301, 676. — Sicilien, 1840, JGS. Nr. 473; 17. Nov. 1854, 31GB. 1117. 441 M. d. Jonischen Inseln, M. April 1855, RGB. 427. Hesscn-Homburg, 28. Fcbr. 1855, RGB. 324. — Toscana, 7. Nov. 1858, RGB. 669. — Hannover, 1853, RGB. Nr. 149; 29. Dez. 1858, RGB. 2 ox 1859. — Kirchenstaat, 17. Nov. 1860, RGB. 192. — Schwarzburg-Sondershausen, 24. Nov. 1864, RGB. 1 vx 1865. Erbfähigkeit d. Montenegriner in Oesterreich, 5. August 1849, RGB. 595. Verlässe türkischer Unterth , 10. Juli 1840, JGS. Nr. 453. Verlässe d. Ausländer m. Realbesitz, 30. Nov. 1858, RGB. 672. Abfahrtsgeldbcstimmnng, 1851, RGB. 39; 22. Sept. 1858, RGB. 505; sieh auch Finanz, Absährtsgcld. Waisen- n. gcrichtl. Depositen. Gebarung b. d. Steuerlich, m. Depositen, 1850, FGS. 249; 1851, FGS. 52, 335, 363; 1852, FGS. 28, 146. Vorsichten b. Anlegung v. Waiscngcldern an Häuser, 10. Juli 1829, JGS. Nr. 2418; 4. Nov. 1843, Pol.-GS. 71 S. Klausel b. Pnpillarschuldscheinen, 22. Febr. 1791, JGS. Nr. 115. Landrechtl. Depositen-Instruction, 7. Juni 1811, JGS. Nr. 948. Instruction f. d. kassamäßige Waisen u. Depos.-Bchandl, 16. Nov. 1850, RGB. 1925; 1867, FMVB. 49. Bollzugsvorschrift, 3. Dez. 1850, FGS. 52 ox 1851 Abänderung d. 8 25, Gesuchs - Parien, 20. April 1854, RGB. 389. — d. Z 39, 21. März 1858, RGB. 275. d. 8 14, 5. Mai 1858, RGB. 345. Erläuterung d. 8 33, 19. Mürz 1860, RGB. 145; 31. Jan. 1867, RGB. 73; FMVB. 49. Behandlung d. Uebernahme d. Depositen, 5. Dezbr. 1850, RGB. Nr. 461. 442 Abgabe d. Dep.-Journale d. Steucraintcr, 8. März 1853, FGS. 178, 216, 259; 1858, FMBB. 239; 1862, FMVB. 420. Beglaubigung d. Dcp.-Büchcr, 13. April 1855, RGB. 419. X(1 Z 12 (Deposit.-Journalc), 12. Juni 1855, RGB. 498; FMVB. 244. Controle d. Buchhaltungen über d. Dcpos.-Verw., 27. Nov. 1856, RGB. 754; FMVB. 325. Docnincntir. d. Ausgabs-Journale, 23. Sept. 1858, RGB. 520; FMVB. 355; 1. Febr. 1860, RGB. 91; FMVB. 11, 218. Geldversendung m. d. Post, 7. Sept. 1857, Z. 14785. Versahrcn b. Anlegung v. Pupillarcapitalicu in d. Spar¬ kasse, 17. Mai 1854, FDVB. XXXV. Abfuhr d. Depositen an d. Staatsschuldfond, 1848, RGB. 42; 1849, RGB. 526; 1850, FGS. 452, 479; I, Juni 1860, FMVB. 238; 1861, FMVB. 33. Erfolglassung über gerichtl. Antveisungsvcrord., 2. Juli 1859, RGB. 276; 1874, FMVB. 139. Aussalzung d. Depos- u. Schuldscheine an Grossjährige, 3. Aug. 1856, FDVB. 130; 15. Aug. 1859, RGB. 451 l FMVB. 367. — d. Staatsoblig., 1860, FMVB. 290. Avisi-Sendung v. Depositen an d. Staatsdepositenkasse, 29. Dezbr. 1862, FMVB. 4 ox 1863; 31. Jan. 1863, FDVB. 29. Controle d. Wäisenkassen, 13. Juli 1867, FMVB. 120,128. Verwahren d. Depositcn-Erfolglassungs-Stampillen, 4. Juli 1874, FMVB. 133; RGB. 373. Gcwcinschaftl. Aufbewahrung d. Dcpositcnbaarsch., 21. Febr. 1870, RGB. 27. Aussolgung d. gerichtl. Depositen, 31. Juli 1874, FMVB. 139. Haftung d. Staates f. d. Depos., 1874, VZ. 174. Controle d. Gerichts-Vorsteher, 1855, FMVB. 201; 1. Aug. u. 6. Septbr. 1874, FDVB. 37, 45. 44:; Vorsichten in d. Geschäftssiihr, 5. Juni 1874, FDVB. 48 Ausbewahrung d. Gelder, 12 Febr. 1874, FDVB. 28. Hinterleg. v. Sparkassebüchcln, 29. Sept. 1874, FDVB. KI. llcbcrwachnng d. Vcrloosnng v. depositirten Loosc-Effeeten, 16. Febr. 1875, FDVB. 26. Verzeichnisse über gerichtliche Depositen, 16. Febr 1876, FDVB. 8 Behandlung d. b Gericht cinlangenden zu depositirenden Baarschasteu, II. Jan. 1876, FMVB. 10. Gericht!. Depositen v. Militärs, 5. April 1838, MGS. Nr. 25. Pupil larmäßige Sicherstellungsart durch Psandbriefc d. Bodcncrcditanstalt in Wien, Prag, d. Hhpoth.-Bauk, d. Anl. v. Galizien, Wien, Prag, Graz, Gruudeutl- Oblig., Eisenb.-Prioritäten, 1849, RGB. 142; 1. Juni 1864, RGB. 215; 1867, RGB. 125; 2. Juli 1868, RGB. 273; 1870, RGB 61; 1875, RGB. 127, 140, 187. Anlegung in Eisenbahnprivrit., 14. März 1870, RGB. 61. in Anl.-Oblig. d. Stadt Wien, 28. März 1875, RGB. 127. - d. Stadt Prag, 29. April 1875, RGB. 187. Cumnlatioc Waiscukassc, 5. Dezbr. 1850, RGB. 2005; FGS. 479. Erläuterung, 1852, FGS. 102, 255, 459, 493, 494, 549, 634; 1853, FGS. 263, 438, 637; 1854, FMVB. 79, 289. Competenzfragen hiebei, 2. Febr. 1851, FGS. 52, 97. Liquidirung derselb., 20. Mai 1851, FGS. 118, 204, 228. Neue Vorschrift über cumul. Waisenkassen, 9. No». 1858, RGB 649; 24. Juni 1859, RGB 279; FMVB. 223. Einkommcnsteucrpflicht derselb., 8. Nvv 1859, RGB. 563. Drucksortcn, 1860, FMVB. 97; 1869, FMVB. 171. Anlegung d. Baarschasten, 14. Juni 1860, FDVB. 62, 78. Controlc d. Gerichte hiebei, 1855, FMVB. 201; 13. Juli 1867, RGB. 203. 444 Werthsermittlung d. Hypotheken b/ d cumnl. WaisenkassO 24. Jan. 1860, FDVB. 12. Gebarungsauswcise, 14. Febr. 1862, FMVB. 48, 420. Gebarung m. d. Waiscnkasse-Rcalitäten, 5. F-ebrnar 1864, FDVB. 28 ox 1866. Z 10 d. Vvrschr. über d. cnmnl. Waiscnk., 2. Novbr. 1865, FMVB. 4S9. Behandl. d. Darleihens-Zinsen b. cuniul. Waisenkasscn, 4. Ang. 1868, FMVB. 233. Stempelpflicht d. Depositenkassen, 1870, FMVB. 133. Abänderung d. Vorschriften v. I. 1858, 18. März 1876, RGB. 10S, 112: FMVB. 68, 70. Scontrirung d. Waisen- u. Depositenkassen, 16. Novbr. 1850, RGB. Nr. 448; 21. März 1858, FMVB. 72; 19. Ang. 1858, FDVB. 113; 1867, FMVB. 120, 128; sieh Finanz, Scontrirung. Verwarungsgebiihr, Pat. v. 26. Jan. 1853, RGB. 125, 345; FGS. 438, 637. Erläuterung aä Zß 10, 11, 31. Mai 1856, RGB. 320; FMVB. 166, 425. L.6 ZZ 8 u. 12, 13. Febr. 1862, RGB. 33; FMVB. 41. Andere Erläuterung, 2. Febr. 1854, FMVB. 77; 26. Jan. 1860, RGB. 58, 329; FMVB. 60. Obliegenheit d. Gerichte, 9. Juli 1853, FGS. 421. Verwarungsgebiihr b. Militär, 30 Jan. 1853, RGB. 132. Verrechn, d. Verw.-Gcb., 29. April 1853, FGS. 314. Umwandl. in Oe. W., 12. Sept. 1858, RGB. 499. Vcrw.-Geb b. d. cumul. Wais.-Ver., 3. Okt. 1853, FGS. 637; 4. Okt. 1858, RGB. 329; FMVB. 333. - b. Ausfolgung von Baarschaftcn an eine Sparkasse, 25. Mai 1861, FDVB. 55. - b. gerichtl. Depositen, 30. April 1865, FDVB. 102. - b. Darleihen, 1862, FMVB. 41. - b. Sparkassebücheln, 9. Febr. 1869, FDVB. 7. - b. Wechseln, 1. Okt. 1866, FDVB. 81. 445 Behandlung alter Depositen, 30. Okt. 1802, JGS. Nr. 582; 13. Sept. 1820, JGS. Nr. 1701; 13. Felm. 1837, JGS. Nr. 173; 6. Jan. 1842, JGS. Nr. 587; 20. Dez. 1848, Z. 4358. Allgcm. Wechselordnung, 25. Januar 1850, RGB. 591. Vers. m. Wechselsachcn, 25. Jauuar 1850, RGB. 609; 1855, RGB. 420. Nachtrags. Untcrschr. d. Schuldner, 6. Oktbr. 1853, RGB. Nr. 200. Verjährung d. Wechs., 17. Dez 1862, RGB. Nr. 97, Z 15. Art d. Post-Rccepissc in Wechselprotest-Angelegenheiten, 25. Ang. 1850, RGB. 1551. Wechsel b. Creditirnng d. Verz. -Steuer, 26. Juni 1868, RGB. Nr. 73, ZI; 15. Juli 1868, RGB. Nr. 100; sieh Finanz. Gebühren d. Gerichts-Beamten b. Wechselprotesten, 1856, RGB. 304; FMVB. 166; .1858, RGB. 292; 12. Mai 1860, RGB. 243. Ratenwechsel sind keine gült. Wechsel, 29. Okt. 1852, RGB. 992. Lä Art. 7, 82, 6. Okt. 1853, RGB. 1074. Stnnden b. Protesten, 1853, RGB 955; 1854, RGB. 275; 1857, RGB. 371. Sicherstellung, 2. Nov. 1858, RGB. 623; 18. Juli 1859, RGB. 364. Wcchselexecution z. Sicherste!!., 19. April 1855, RGB. 420; 2. Nov. 1858, RGB. 622, 623. Lei Art. 4, 7, 18, 30, 99 , W. O. 1858, RGB 622, 623. Art. 25, 29, W. O. 1859, RGB. 364. Verfahren b. Wechselprotesten d. Gcr.-Beamten, 26. April 1858, RGB. 292. - d. Notare, 16. Okt. 1866, RGB. 365; FMVB. 221. Wechselfähigkeit d. Militärs, 1. Septbr. 1852, RGB. 669. Wechsclversahrcn b. Militär, 805; 1856, RGB. 598. Offiziere sind nicht wechselfähig, 3. Juli 1852, RGB. 669. Auch Reserveoffiziere nicht, 10. Febr. 1872, Z. 11240. 446 Compctenz d. Civil- u MM.-Gerichte in Wcchselsachcch 30. Sept. 1856, RGB. 598. Verschleiß gestempelter Wcchselblanquette, 7. März 1860, RGB. 117; FMVB. 116, 191; 1861, FMVB. 215, 263; 1863, RGB. 217; 1870, RGB. 281; 31. Okt. 1872, RGB. 550; 1876, FMVB. 133. Ansprüche gegenüber d. Bevollmächtigten, 19. Juni 1872, RGB. 259. Stcmpelgcbühren in Wcchselsachen, 1850, FGS. 137, 142; 1851, FGS. 352; RGB. 559; 1852, FGS. 507; 1853, FGS. 142, 444; 1854, FMVB. 575, 621; 1855, FMVB. 5 ; 1857, FMVB. 467; 1859, FMVB. 302; 1860, FMVB. 7; 13. Dezbr. 1862, RGB. Nr. 89: 1863, FMVB. 324; 1864, FMVB. 252; 1876, FMVB. 30,35; sieh auch Gebühren. Lehen, 4. Juli 1786; 18. Sept. 1787. Veräußerung, 28 April 1788; 20. Okt. 1814. Allodialisirung, 13. Dez. 1785; 6. März u. 21. Dez >792; 21. Juni 1817, INS. Ar. 1247. Kauf, 14. Okt. 1799, JGS Nr. 483. Rnsticalisiruug, 16. Jan. 1814 Bcsitzauschreibg., 12 Nov. 1814, JGS. Nr. II10; 26. Aprii 1819, JGS. Nr. 1555; 8. März 1833, JGS. Nr. 2600. L. Vasallen, 19. Ang. 1815, PGS. 638. A. Heünsall, 1821, PGS. 284; 1823, PGS. 280. Lehenbare Landcsümtcr, 10. Juli 1827, PGS. 235, 249. L Gebühren, 4. Juli 1786; 28. Nov. 1825, PGS. 115; 17. Dezbr. 1848, RGB. 32. L. Erneuerung, 1826, PGS. 147; 1848, PGS. 109. L. Fassionen, 13. Febr. 1836, PGS. 48 L. Meliorationen, 1846, PGS. 265. L. Werthsbcstimmnng, 10. April 1852, RGB. 395. Instruction f Privat-Lchensherren, 1824, JGS. Nr. 1996- Lchcuwcsen in Illyrien, 1820, PGS. 421. L. Aushebung, 17. Dez. 1862, RGB. 355. — in Kram, 12. Mai 1869, RGB. 432; FMVB. 166. 447 Montauwesen. Unterstellung d. Montanwcsens unter d. Ackcrbanministcr. 14. April 1872, RGB. 132. Berggesetz, 23. Mai 1854, RGB. 551; FMBB. 351, 534; 1855, RGB. 326, 583; 1857, FMNB. 110; 1858,' FMVB. 83, 331. Lä § 264, 1858, RGB. 247 Lä § 284, 1859, FMVB. 69. Bollzugsvorschr. zu ZZ 188 bis 167, 13. Dez. 1854, RGB. 1197. Behandl. d. Salzwcrke nach d. Bcrgges., 1872, FMVB. 175. Mvntan-Lehranstalten, 6. Febr. 1849, RGB. 119. Grundsätze d. Unterrichtes, 9. Juni 1849, RGB. 301. Ilmgcstaltung d. Akademie Schemnitz, 10. April 1851, RGB. 356. Shsiemisirung v. 30 Stipendien in Chemnitz, 25. März 1851, RGB. 271. Privatprnfnng d. Empiriker, 11. Okt. 1851, RGB. 619. Berggerichtl. Senate u. Bergbuchsührer, 1. Oktbr. 1849, RGB. 343, 730; 1856, FMBB. 186; 1857, FMVB. 9, 163. Verfassung d. Verggerichtc, 14. Jan. 1849, RGB. 343; 3. Mai 1853, RGB. 381, 518; 2 Mai 1857, RGB. 323. Bergbehörde», 26. Mai 1850, RGB 897, 1234, 2044; 1854, RGB. 269, 723, 1187; 1855, RGB. 333. Gcschäftsordu. d. Bcrggerichte, I. Nov. 1781, JGS.Nr. 27. Bcrggcrichtc in Krain, 4. Febr. 1854, RGB. 155, Art. VI. Bcrghanptmannschaften in Krain, 1855, FMVB. 153, 185, 286; 1856, RGB. 356; FMBB. 215; 1858, FMVB. 356. Bcrgcommissäre, 19. April 1855, RGB. 421. Dicnstinstruct. f. Bcrgcommissäre, 1855, FMVB. 185. Bergcommissariat Laibach, 5. Juli 1856, RGB. 356. Berghanptkassen, 1855, FMVB. 160; 1856, FMVB. 17, 129; 1857, FMVB. 4; 1858, FMBB. 234; 1863^ FMVB. 353; 1864, FMVB. 164; 1866, FMBB. 20ö' 448 Bergsenatsbeisitzer, 2. Mai 1857, FMVB. 9, 168; RGB. 823; 1860, FMVB. 395. Organis. d. Bergbehörden, 13. Scptbr. 1858, RGB. 510, 521; FMVB. 356; 1872, FMVB. 123, 181. Wirkungskreis d. Bergbeh., 21. Jnli 1871, RGB. 207. Standorte d. Revierbcainten, 24. April 1872, RGB. 181. Aufstell. d. Revierbergiimtcr, 13. Juli 1872, RGB. 342. Ileberwach. d. Bergbaubetr., 15. April 1852, RGB. 397. Wahlfahigkeit d. Bergbeamtcn zu Bergsenatsbeisitzcrn, 31. Mai 1853, RGB. 518. Recht d. Seitengewehrtragcns, 5. Okt. 1853, S. 350. Bauinstruct. f. Berg-, Hütten- u. Salinenwcrkc, 17. Jan. 1857, FMVB. 13 sx 1858. Anweisung d. Bezüge d. Berg-, Forst- u. Salincnbcdien- steten, 10. Sept. 1858, FMVB. 306. Vorrückung d. Bergpraktikanten, 9. Okt. 1866, FMVB. 225. — deren Verehelichung, 1871, FMVB. 14. Form d. Verwendungszengnisse d. Bergpraktikanten, 14 Fcbr. 1861, FMVB. 56. Reorganisirung d. Staatsbcrg- u. Hüttenwesens, 19. Dez. 1867, FMVB. 252. Einführung d. Bergwerks-Eleven, 26. Dez. 1872, FMVB. 8 sx 1873. Ausstellung v. Dienstzcngnissen, 23. April 1857, FMVB. 145. Behandlung d. Partikularien d. Bcrgbeamten, 24. Sept. 1855, FMV.B. 373. Rciscgcb. d. Montan- u. Salinebeamten, 25. April 1857, FMVB. 151; 9. Sept. 1859, FMVB. 363. — d. Bergbeamten u. Bergsachvcrständigen, 10. Okt. 1858, FMVB. 390; 3. Jnni 1864, FMVB. 254; 19. Jnli 1868, FMVB. 235; RGB. 319; 23. April 1874, RGB. 83. Matrikel, über Arbeiter, 5. April 1832, PGS. 185. Vorladung d. Bergbcdienstetcn vor d. Strafgerichte, 1847, PGS. 333; 3. Sept. 1852, RGB. 810. 449 Liinitorauchtabak d. Bergleute, 3. März 1856, RGB. 143; FMVB. 55. Arbeitsbücher f. Bergarbeiter, 25. März 1866, RGB. 177- FMVB. 149. Arbeiter b. Dienstentweich., 31. Dez. 1871, Z. 5463; 9. Juni 1872, Z. 132. — b. Verunglückungen, 13. Okt. 1872, Z. 7259. Amtl. Stellung d. Bergbauwachpersonals, 16. Juni 1872, RGB. 248. Provisionsbehandl. d. Arbeiter, 1854, FMVB. 409. Bruderladen, 22. Sept. 1821, PGS. 377; 7. Sept. 1852, RGB. 839; 31. Ang. 1857, FMVB. 369; 15. Novbr. 1867, RGB. Nr. 134. Dkontangcwcrbs-Verlcihnng, 25. Febr. 1850, RGB. 815; 8. Nov. 1854, RGB. 1110. Aushebung d. Ablieferungspflicht d. Gold und Silbers, 24. Oktbr. 1856, RGB. 147 ox 1857; 5. März 1857, RGB. 149. Aufhebung d. Staatsschürfungen, 1849, RGB. 141. Regalität d. Bergthecres, 1838, JGS. Nr. 299; 1841, JGS. Nr. 581; 16. Nov. 1860, FMBB. 389. - Bcrggold, 1855, FMVB. 334, 437. Steinkohlenbergbau, 1859, FMVB. 69, 309. Salnitcrerzeugung, 14. Juni 1850, RGB. 935. Annahme v. Muthungen, 20. März 1851, RGB. 243. 3. Jan. 1853, RGB. 11. Form d. Schurfzcichens, 2. Dez. 1854, LGB. 3 ox 1855. Freischürfe, 21. Okt. 1857, FMVB. 478 ; 30. Okt.. 1859, FMVB. 420; 14. Juni 1862, RGB. 88. Schürfungen in Thiergarten, 19. April 1859, RGB. 245. Schurfzeichcncrhaltung, 31. Okt. 1860, LRZ. 2261. Bauhasthaltung d. Freischürfe, 14. Juni 1862, RGB. 88. Vereinigung d. Steinkohlengrubenfeld-Massen, 2. April 1854, RGB. 287; 1857, RGB. 524; FMVB. 467. Aufsicht über d. Bergbau, 1852, RGB. 397. Sprengpulver-Ccrtificate, 28. März 1861, RGB. 248. 29 450 Zustellungen d. Verordn, durch d. Post, 23. Juli 1857, RGB. 451; FMVB. 324. Heimsachungserklärung, 13. Mkrz 1857, RGB. 15li 21. Juli 1858, FMVB. 234. Bergbau-Eisenbahn., 2. Jan. 1859, RGB. 23, 580; FMVB. 427; 24. Febr. 1860, LVB. 16. Expropriation f. d. Bergbau, ZZ 98, 131 Bcrggcs.; Z 365 abGB.; 20. Juli 1858, FMVB. 230; 1. Novbr 1859, RGB. Nr. 200; 1871, VZ. 66, 87. — Verhandlung, 13. Mai 1832; 30. April 1841; 7. Nov. 1870, VZ. 204. — Recursfrist, 22. Mai 1869, RGB. 436. — Beschleunig, d. Vers., 27. Aug. 1870, Z. 1364, BZ. 199. — Vollstreckung, 29. März 1872, RGB. Nr. 39. — f. d. Salzbergbau, 20. Juli 1858, FMVB. 230, 356. Anwendung d. metrischen Maßes, 21. Febr. 1875, RGB. 34. Berg büch er, 24. Februar 1850, RGB. 655; 26. April 1852, RGB. 402; 13. März 1857, RGB. 151, 524; FMVB. 467; 17. Sept. 1859, RGB. 510, 543; 25. Jul' 1871, RGB. Nr. 96. Geb.-Befreiung d. Bergbücher, 18. März 1872, RGB. 90. Gebühren - Bemessung in Bergsachen, 1850, FGS. 228; 1851, FGS. 552; 1852, FGS. 473; 1853, FGS. 172; 1855, FMVB. 89; 1863, FMVB. 199; 1872, FMVB- 100; sieh Gebühren. Execution auf Bergw., 20. Juni 1856, RGB. 348; 1857, RGB. Nr. 139; 1858, FMVB. 83. Einkommensteuer d. Bergwerke, 29. Okt. 1849, RGB. 813; 1850, FGS. 179; 1864, FMVB. 221. Bergzehcntentschädigung, 1850, RGB. 1215; 1853, RGB 149; 20. Mai 1856, RGB. 306; FMVB. 133; 8. Sept. 1859, FMVB. 379; RGB. 541. Zollbefreiung d. Bergwcrkserzeugnisse, 6. Nov. 1851, RGB. 633; 1. Sept. 1855, RGB. 554. Bergfrohne, 1855, FMVB. 160, 334, 430. 451 Gemeindezuschläge zur Bergfrohne, 21. Dez. 1853, RGB. 1426. Aushebung d. Bergwerkssrohne, 28. Nov. 1862, RGB. 62. Massengebühr, 4. Febr. 1858, FMVB. 39; 1859, RGB. 543; FMVB. 382; 1866, FMVB. 115. Bcrgwerksabgabcngcs., 4. Okt. 1854, FMVB. 528, 531; RGB. 999. Aendcrung, 26. Ang 1855, FMVB. 149, 341, 430; RGB. 326, 553; 1856. FMVB. 65; 1868, FMVB. 5S. Umwandl. in österr. Währ., 2. Septbr. 1858, FMVB. 302, 390; RGB. 473. Erleichterung, 19. Sept. 1862, FMVB. 253. Termine, 17. Juni 1864, FMVB 288; 6. Mai 1866, FMVB 115. Ermäßigung, 29. März 1866, FMVB. 95; RGB. 123. Gebaren m. d. Abgaben, 19. Febr 1867, FDVB. 22. Massengebühr b. Bergwerksauslassungen, 4. Febr. 1858, FMVB. 39. Execut. Einbringung d. Bergwerksabgaben, 31. Okt. 1874, FDVB. 53. Executionskvsten b. Freischurfgebühren, 30. Juni "1873, FMVB. 194. Rechnungs- u. Controls-Montandienst, 1867, FMVB. 69, 216, 251, 252; 1868, FMVB. 55. Strafrecht. Theresianischc peinliche Gerichtsordnung, 31. Dez. 1768. Allgcm. Criminalgerichtsordn., 1. Juni 1788, Jos.-GS. 848. Strasgesetz über Verbrechen u. schwere Polizeiübertretung., 3. Sept. 1803, JGS Nr. 626. S tr a f g e s etz, 27. Mai 1852, RGB. 493. Erläuterung d. Z8 179 St.-G. (Diebstahl), 13. Juni 1856, RGB. 333. 29* 452 Z 240 St.-G., Abschaffung, 19. Mai 1858, RGB. »4S. 8 503 St.-G., 5. Sept. 1859, RGB. 509. Abänderung d. 88 487, 494, 1. Okt. 1858, RGB. 1051. — d. 8 478, 18. Jan. 1855, RGB. 61, 62; 27. Mrz 1857, RGB. 157. Aushebung d. 88 479 bis 481 St.-G. (Coalitionsrecht), 7. April 1870, RGB. 72. Aufhebung d. § 322 St.-GB., 31. Mai 1857, RGB. 390. Erläuterung d. 8 503 St.-G., 5. Sept. 1859, RGB. 509. Milderung d. Strafgesetze, 11. Febr. u. 8. Mai 1850, RGB. 878; 23. Mai 1851, RGB. 423; 25. Juni 1855, RGB. 517. Ergänzungen d. allgem. u. Mil.-Strafgesetzes, 17. Dezbr. 1862, RGB. 161 ex 1863; 15. Okt. 1867, RGB. 371. Abänderung d. St.-G., 15. Nov. 1867, RGB. 371. Satzungsüberschreitung, 27. März 1857, RGB. 157. Verzehrungssteuer-Pächter sind Personen nach H 68 St.-G., 1873, BZ. 55. Gensdarmantheil b. Hasardspielen, 29. Sept. 1852, RGB. 851. Zurechnungsfähigkeit d. Taubstummen, 1828, Pol.-GS. Behandl. eines Verbrechens als Uebertretung, 7. August 1857, RGB. 453. Bestrafung o. Lebensläuglich-Verurtheilteu, wenn sie Ver¬ brechen begehen, 7. April 1860, RGB. 184. Verlust d. öffentlich. Amtes, Dienstes, d. Pension, 1815, JGS. Nr. 1137, 1155; 1830, JGS. Nr. 2447, 2455. — d. Gewerbes, 29. Mai 1854, RGB. 493. — d. Warensensalenstell., 26. Febr. 1860, RGB. Nr. 58. — d. Wahlrechtes, 26. Febr. 1861, RGB. Nr. 20. -in d. Gemeinde, 5. März 1862, RGB. 18. — d. Fähigkeit z. Notariate, 21. Mai 1855, RGB. Nr. 94. -z. Redaction, 17. Dez. 1862, RGB. Nr. 6 ox 1863. -Z. Forst-, Jagd- u. Feldschutzdicnst, 30. Jan. 1860, RGB. Nr. 28. 453 Verlust d. Orden, 12. Mai 1859, RGB. 226; siey Dccorat. — d. Adels u. Abänderung in Bezug auf Züchtigung, Kettenstrafe, 20. Jnni 1856, RGB. 349; 15. Novbr. 1867, RGB. Nr. 131. — d. Mil.-Berd.-Zeichcns, 24. Dez. 1849, RGB. 71 sx 1850. -- d. tiroler Bertheid.-Denkmünze, 1. Mai 1850, RGB. 873. d. Jnvalidengcbühr, 30. Juni 1853, RGB. 704; 13. New. 1854, RGB. 1117. Ehrenbeleidigung d. baier. Königs u. Gesandten, 1. Okt. 1853, RGB. 1051. Entwendung ». Versatzzetteln, 15. Mai 1840, JGS. Nr. 437. Bestechung o. Gcnsd.- u. Militärpolizeiwachen, 28. Jan. 1853, Z. 600; 17. Juni 1855, Z. 10143. — d. Fiuanzwachc, 29. Jan. 1838, JGS. Nr. 251. Beeidigung f. d. Forst- u. Jagdschntzdieust, 1. Juli 1857, RGB. 419. Ausdehnung d. 88 117, 158, 321 auf d. Forstbedierrstetcn, 24. Aug. 1859, RGB. 454; 18. März 1860, RGB. 124. Feldschutzpersonalebehandl, 30. Jan. 1860, RGB. 59. Schutz d. Landeskultur-Wachpersonals, 16. Juni 1872, RGB. 248. Wafsengebrauch d. Wachen, 14. Mai 1861, RGB. Nr. 58. — d. Finanzwachen, 8. Februar 1846, JGS. Nr. 927; 12. März 1847, JGS. Nr. 1045. Boshafte Beschädigung d. Telegrafen, 13. März 1849, RGB. 186. — d. Eisenbahnen, 11. Febr. 1850, RGB. 437; 8. Febr. 1852, RGB. 143. Verleitung z. Fahneneidbruche, 31. Dez. 1849, RGB. 283 sx 1850; 6. Mai 1852, RGB. 447. Creditzcichen d. revolutionären Propaganda, 27. April 1854, RGB. 391. 454 Winkclschrciberbestrafung, 16. Juli 1855; 24. Novbr. 1860, RGB. Nr. 264. Verkauf Homöopath. Mittel, 9. Aug. 1857, RGB. 457. Bestrafung d. Afterhebammen, 6. März 1854, RGB, 256, Jmunitätsgesetze d, Abgeordneten, 3, Oktbr. 1861, RGB- Nr. 98. Verlautbarung milit. Vorkehrungen, 9. Juni 1866, RGB, 180. Schutz d. persönl. Freiheit u. d. Hausrechtes, 27. Oktbr, 1862, RGB, 243. Schutz d. Brief- u. Schriftengeheimnisses, 6. April 1870, RGB. 71. Vergehen gegen d. Pestanstalten, 21. Mai 1805, JGS, Nr. 731; 1850, RGB. 878; 10. Novbr. 1853, RGB, 1229; 13, Dez, 1855, RGB. Nr. 41. Preßgesctze sammt Instruction, 1849, RGB. Nr. 164; 1852, RGB. Nr. 122; 7. Dez. 1862, RGB. 145, 15? sx 1863; 15. Okt. 1868, RGB. 409; sieh „Polizei"- Wuchergesetze, 26 April 1751; 13. März 1772; 1. Nov- 1781; 29. Jan. 1787. Wucherpatent, 2. Dez. 1803 ; 2. Juni 1808; 2. Okt. 1817; 7. Jan. 1817, PGS. 4; 7. Aug. 1857, FMVB. 330. Theilw. Aufheb. d. Wuchers, 14. Dez. 1866, RGB. 437. Vollst. Aufheb. d. Wuchers, 14. Juni 1868, RGB. 192. Einführung v. Secten, 26. März 1858, RGB. 276; 5. April 1859, RGB. 92; 20. Juli 1860, RGB. 299. Brief- u. Stempelmarken-Fälschung, 4. März 1854, RGB. 255; 8. Juli 1859, RGB. 358. — unbefugter Verkauf, 1850, RGB. 900. Cartelle wegen Markenfälschung m. Sachsen-Altenburg, 1865, RGB. 169, 245. — m. Preußen u. Baiern, 19. Febr. 1853, RGB. Nr. 207; 12. Okt. 1853, RGB. Nr. 208; 21. Juni 1865, RGB. Nr. 37, 52, 62, 65, 86; 1866, RGB. 3; 1867, RGB. 5. — m. Baden, 2. Jan. 1867, RGB. 10. — m. Nassau, 29. Dez. 1865, RGB. 13 sx 1866. 455 Kartelle weg Markenfälschnng in Hessen, 1865, RGB. 244. m. Schwarzburg, 1865, RGB. 298. - m. Rußland, 1875, RGB. 151. - m. Nordamerika, 1872, RGB. 191. Competenz d. Strafgerichte, 27. Mai 1852, RGB. 592, 595, 667. Strafger.-Compctenz d. städt. deleg. Bczirksger., 5. Nov. 1873, RGB. 688. Kompetenz d. Civilstandsgerichte, 23. Dez. 1856, RGB. 764; 22. Febr. 1857, RGB. 113. Zuständigkeit in Uutersuchungsfällen, 22. Okt. 1862, RGB. 183. Abstraf, beurlaubter Soldaten, 1828, PGS.412; I.Okt. 1854, RGB. 975; 3. Mai 1858, RGB. 324, 501. Strafger.-Compctenz über Militärs, 22. Febr. 1857, RGB. 113. Wirkungskreis d. Militärgcr., 20. Mai 1869, RGB. 327. Strafrecht d. Consularämter, 1856, RGB. Nr. 202. Zuweisung d. Uebertretungen an d. Polizeibeh., I I. Mai 1854, RGB. 468. Competcnzzweifel über Uebertrctungeu, 18. Jaunar 1855, RGB. 61. Im Strafges.-B. nicht oorkomm. Uebertretungen, 3. April 1855, RGB. 400. Bestrafung v. Uebertretungen, die mit keiner Strafe be¬ droht sind, 30. Sept. 1857, RGB. 655. Verf. b. politischen Behörden über d. strafger. Uebertretg., 20. Juni 1858, RGB. 383, 449; 1862, RGB. Nr. 72. Polizeirichtcramtsprüfnng, 23. August 1858, RGB. 456; 10. März 1864, RGB. 160. Strafger. - Compctenz d. Polizeibehörden u. d. Gerichte über Uebertretungen, 22. Oktober 1862, RGB. 183; 23. März 1866, RGB. 111. Abnahme d. Strafrechtes über Uebertretungen v. d. polit. Behörden, 22. Okt. 1862, RGB. 183. -v. d. Polizeibehörde, 23. März 1866, RGB. 111. 456 Strafverfahren. Strafproceßordnung, 17. Jan. 1850, RGB. 287. Vollzugsvorschr., 17. Juni 1850, RGB. 945. Ablieferung des Beschuldigten v. d. Sicherheitsbehörde an d. Gericht, 27. Dez. 1848, RGB. 67. Verfahren b. Hausdurchsuchungen, 11. Okt. 1849, RGB. 2. Gensdarmerie-Taglien f. eingebrachte Verbrecher, 18. Jain 1850, RGB. Nr. 19; 1856, RGB. Nr. 56. Erläuterung d. § 346 St.-PO., 18. Jan. 1851, RGB. 219. Einschränkung d. Oeffentlichkeit, 12. Jan. 1852, RGB. 36. Neue Grundsätze d. Strafverfahrens, 31. Dez. 1851, RGB. Nr. 4 sx 1852. Anwendbarkeit d. Schätzungseides, 10. Febr. 1851, RGB. 119. Vorlage d. Todesurtheile durch d. Obersten Gerichtshof an d. Kaiser, 14. Jan. 1851, RGB. 72, 422; 28. Juli 1851, RGB. 504. Bestimmung d. Strafe für d. nachgesehene Todesstrafe, 20. Mai 1851, RGB. 422. Abschaffungen aus einem Orte, 10. Mai 1852, RGB. 466; 19. Mai 1858, RGB. 346. Erhebungen über Tödtungcn u. Verwundungen durch d. Finanzwache, 4. Jan. 1852. RGB. 52. ^ü 303 St.-PO., 14. März 1853, RGB. 256. Stempelfreiheit im Strafverfahren, 2. Sept. 1853, RGB- Nr. 175. — d. Vollmachten, 12. März 1865, Z. 1980. Portofreiheit, 8. Jan. 1851, RGB. Nr. 32. Zollsreiheit, 5. Dez. 1853, RGB. Nr. 262, Z 21. Strafproceß-Ordnung, 29. Juli 1853, RGB. 833. Lü Z8 61, 62 St.-PO., 31. Jan. 1857, RGB. 72. ^ü 88 117, 158, 321 St.-PO., 24. Aug. 1859, RGB. 454; 18. März 1860, RGB. 124. -1,1 8 250 St.-PO., 9. Jan. 1857, RGB. 28. Hü 8 316 St.-PO., 9. April 1859, RGB. 92. Lä 8 404 St.-PO., Competeuz, 23. Dez. 1856, RGB. 764. 457 Aenderung d. St.-PO., 3. Mai 1858, RGB. 303. Schießen auf flüchtige Berbrccher, 15. Jan. 1833, PGS. 12. Vermeidung d. Gutachtens d. medicin. Facultät, 21. Okt. 1853, RGB. 1143. Schadenersatzansprüche gegen Verurthcilte wegen Hoch- verrath, Aufruhr rc., 5. Okt. 1854, RGB. 968. Erläuterung d. Art. IV. St.-PO., 23. Dez. 1854, RGB. 1201. Einvernehmung auf freiem Fuße, 5. Aug. 1856, RGB. 534. Untersuchung d. kathol. Geistlichen, 1850, RGB. Nr. 320; 9. Febr. 1856, RGB. 605. Beschleunigung d. Ilntersuchungsanzeigcn an d. Gerichtshof, 31. Jan. 1857, RGB. 72. Entschlagung d. Zeugenaussage, aü § 113 St.-PO., 30. April 1857, RGB. 316. Formulare f. Ucbertretungcn, 3. Mai 1858, RGB. 68, Z17. Änwesenheitspflicht d. Bertheidigers b. d. Urtheilspublic., 3. Sept. 1857, RGB. 472. Publication von Untcrsuchungsacten im Strafverfahren vor d. Verhandlung, 17. Dezbr. 1862, RGB... Nr. 8, Art. VII, VIII, IX ox 1863. Abänderung d. Erledignngsarten d. Strasverf., 15. Nov. 1867, RGB. 374. Ansprüche aus einer strafb. That müssen vorerst straf¬ gerichtlich festgestellt werden, 6. März 1821, JGS. Nr. 1743. Hostien als eorp. üslioti, 1837, PGS. 124. Befreiung d. Mitgl. d. kaiserl. Hauses v. Eide, 14. Mai 1854, Z. 8346. — d. Mcnnoniten, 10. Jan. 1816, JGS. Nr. 1201. Verfahr, b. Eide des Christen, 17. Nov. 1826, JGS. Nr. 2231; 21. Dez. 1832, JGS. Nr. 2582. - d. Juden, I. Okt. 1846, RGB. Nr. 987; 25. Juli 1856, RGB. Nr. 134. - d. Mohamedaner, 26. Aug. 1826, JGS. Nr. 2217. -d. Taubstummen, 23. Sept. 1850, Z. 12926. 458 Verfahren b. d. Eidesablegung, 3. Mai 1868, RGB. 67. Berufungen in Übertretungen, 1856, RGB. 275, 325. Beschränkung d. Berufungen in Strafsachen, Strafaufschub u. Gnadengesuche, 23. Juli 1871, RGB. 218. Verhaftung d. Eisenbahn-, Post- u. Telegrafenbeainten, 18. Dez. 1850, RGB. 2049. Mittheilung d. Strafacten gegen einen Geistl. an d. Bischof, 3. Sept. 1850, RGB. 1554. — d. Strafgerichtsuntersuchungen wider Handels- u. Gew.- Leute an d. Handelskammer, 10. Sept. 1852, RGB- 811. — d. Crid.-Untersuch, über Hausirer an polit. Behörden, 28. Sept. 1853, RGB. 1044. — d. Specialuntersuch, gegen öffentl. Functionäre, 6. Nov. 1851, RGB. 627; 8. Nov. 1858, RGB. 653. — d. Untersuchung, gegen Studirende an Schulleitungen, 27. Febr. 1855, RGB. 323. — d. Vertrautenanzeiger, 8. Nov. 1855, RGB. 633. — d. Erfolges d. Untersuch, wegen Creditspap.-Falschung., 16. Mai 1855, RGB. 439, 554. Gericht!. Leichenbeschau-Ordnungen, 18. Sept. 1735; 14. Mai 1754; 31. Dez. 1768; 16. Jan. 1815, Pol.-GS. 426; 28. Jan. 1855, RGB. 233; 8. April 1857, RGB. 267. St and recht, 23. Dez. 1856, RGB. 764; 22. Aug. 1857, RGB. 113. Bildung d. Gesch wo rnen liste, 26. Aug. 1850, RGB. 1551, 1554; 7. Oktober 1851, RGB. 504, 605, 607; 23. Mai 1873, RGB. 503. Geschworneneid d. Juden, 14. Juli 1850, RGB. 1231. Pensionirte Offiziere sind nicht f. Geschworne, 7. Juli 1851, RGB. 455. Ergänzuugsgeschworne, 4. Okt. 1851, RGB. 605. Einstellung d. Geschwornen, 11. Jan. 1852, RGB. 31,129. Schwurgerichte in Preßsachcn, 9. März 1869, 31GB. 121, 132. Zeitw. Einstell, d. Geschwornen, 23. Mai 1873, RGB. 502. 459 Gemeindevorsteher als Staatsanwalisch. -Function., 22. Juli 1850, RGB. 1255; 14. Mai 1851, RGB. 427. Unechtheitsbefunde über Banknoten u. Münzen, 21. April 1849, RGB. 262; 28. Juni 1852, RGB. 607. Echthcitsbefund d. Stempelmarken, 3. Jan. 1856, RGB. 4. Münzsalsificate sind an d. Münzamt einzusenden, 6. Sept. 1855, RGB. 554. Vorladung u. Zeugeneinvernehm. eines Geist¬ lichen, 16. Febr. 1856, Z. 1927. — eines Soldaten, 31. Dezbr. 1850, RGB. 12 ox 1851. — d. Gensd., 26 Sept. 1850, RGB. 1669, 1975. — v. Beamten u. Dienern, 3. Mai 1851, RGB. 360. — d. Sanitätspersonals, 20. Dez. 1851, RGB. 660. — d. Berg- n. Hüttenarbeiter, 3. Sept. 1852, RGB. 810. Gebühren d. Zeugen, Sachverständigen re., 16. August 1851, RGB. 529. — d. Forstwartc, 10. Febr. 1853, S. 290; 1856, FMBB. 360. — d. Soldaten u. Offiziere, 24. Febr. 1854, RGB. 242. — d. Sanitätspersonen, 17. Februar 1855, RGB. 296; 30. Juni 1858, RGB. 423. — d. Gensdarme, 1854, RGB. Nr. 11; 28. Novbr. 1855, RGB. 663; 1856, RGB. 720; 1857, FMBB. 553; 4. Jan. 1859, RGB. 14; 31. Mai 1869, Z. 5536. — d. Militärärzte b. Obductionen, 10. Sept. 1856, RGB. 577. — f. gcrichtsärztl. Verrichtungen, 30. Juni 1858, RGB. 423. — d. Finanzivachc, 7. Jnli 1859, RGB. 385; FMVB.309. — d. Sicherheitswache, 6. Dez. 1871, RGB. 433. — Bestimmung im Verkehre m. Italien, 29. April 1875, RGB. 171. Zeugengcbühren u. Geldstrafen in Oestcrr. Währ., 1. Angust 1858, RGB. 435,523; FMVB. 413, 493. Vergütung d. Vorladungen, 30. Sept. 1852, RGB. 851; 1853, RGB. 307. 460 Gebührenfreiheit d. Quittungen, 1853, RGB. 175. Escortiruugskosten durch Diener u. Gensd., 6. Nov. 1851, RGB. 628; 30. Okt. 1856, FMVB. 493; RGB. 720; 11. Nov. 1857, RGB. 691; FMBB. 497. Abgabe ins Zwangsarbeitshaus, 30. Mai 1873, RGB. 385, 389. Einführung einer neuen Strafproceß-Ordmmg, 23. Mai 1873, RGB. 397. Vollzugsvorschr. z. St.-PO., 19. Mai 1873, RGB. 611. Strafgericht!. Gcschästsinstruct., 16. Juni 1854, RGB. 649; 1856, RGB. 275. Steckbriefeausfertigung, 1851, LGB. 453. Einrichtung d. Centralpolizeiblattes, 31. Oktbr. 1858, Z- 17868. Zustellung strafgerichtl. Vorladungen, 9. Mai 1851, FGS- 218. Strafger.-Auskunftstabellen, 5. März 1853, RGB. 246. Einschaltung d. Abschaffungen in d. Centralpolizeiblatt, 20. Febr. 1854, RGB. Nr. 49. Einsichtnahme d. strafgcr. Acten, 26. Mai 1856, RGB. 314. Verpackungsart strafger. Acten, 2. Aug. 1856, RGB. 529. Zusammensetz. d. Rathsversamml., aä ZZ 17 b. 19 St.-PO., 27. Okt. 1857, RGB. 672. Formularien z. Strasproceß-Ordn., 22. Juni 1850, RGB. 1035, 1256. Vereinfachung d. Geschiiftsausw., 17. Juli 1856, RGB. 388; 31. Jan. 1857, RGB. 72,490; 12. Oktbr. 1859, RGB. 549. Formularien d. Staatsanwaltschaften, 13. Dez. 1850, RGB 2075. Beginn d. Strafzeit, 23. Mai 1858, RGB. 346; 9. Febr. 1866, Z. 11974. Strafaufschub u. Gnadengesuche, 23. Juli 1871, RGB. 218. Vorschriften über Gefängnisse: Grundsätze über Gcfänguißucubauten, 24. August 1849, RGB. 671. 461 Verpflegsart d. Häftlinge, 9. Juli 1835, JGS. Nr. 56; Iv. Okt. 1856; 19. Aug. 1857, FMVB. 379; 23. Aug. 1858, FMVB. 280; 5. Mai 1866. Leintüchcrbeischaff. in d. Arresten, 3. Dez. 1855, FMVB.672. Gebrauch d. Lcctüre, 9. Mai 1853, Z. 7517. — d. eigenen Wäsche u. Kleid., 17. Jan. 1859, Z. 25960. Fesslungsart, 17. Sept. 1834; 20. Nov. 1855, RGB. 656; 15. Jan. 1867, RGB. Nr. 151. Einschließ, d. Gefällsübertreter in Gerichtsarreste, 23. April 1850, RGB. 828; 4. Mai 1868, RGB. 71. Uebertretungcn d. Sträflinge in d. Strafanstalten, 17. Mai 1833, JGS. Nr. 2614; 19. Aug. 1836, JGS. Nr. 150; 16. Juni 1854, RGB. Nr. 165; 4. Juli 1860, RGB. Nr. 173. Züchtigung als disciplinare Strafe in d. Arresten, 6. Mai 1852, RGB. 449. Disciplinare Strafgewalt in d. Arresten, 4. Juli 1860, RGB. 289. Behandlung entlassener Sträflinge, 15. Juni 1860, Z. 18795. Unterstellung d. Gefängnißwescns unter d. Justizminister., 25. Okt. 1865, RGB. 347. Instruction f. d. Gcneral-Jnspcctor d. Gefängu., 4. Dez. 1865, Z. 1981. Kerkermeister haben Beamtenrang, 20. Juli 1850, RGB. 1267. Gefangeuenaufsch., 1858, FMVB. 91; 1861, FMVB. 285. Jahresvoranschläge, 7. April 1866, Z. 3724. Arbcitsver Wendung d. Sträflinge, 22. Mürz 1866, Z.2345. Ucberverdienstgelder, 4. März 1836, JGS. Nr. 130; 14. Febr. 1866, Z. 1753. Einzelnhaft u. Strafvollzugscommissioueu, 1. April 1872, RGB. 108, 248. Geldstrafeneintrcibung u. Umwandlung, 20. Jan. 1846, PGS. 129, 130; 5. Januar 1852, RGB. 1009; 11. Febr. 1855, RGB. 292; 1857, FMVB. 173; 1. Aug. 1858, RGB. 435; 3. April 1859, RGB. 91. 462 Vorschrift, üb. d. Kosten d. Strafverfahrens, 17. Aug. 1880, RGB. 1530; 1857, FMVB. 173. Verpflegung mittelloser Angeklagten auf freiem Fuße, 5. Dez. 1850, LGB. 480. Verpflegskvsten d. Gefällsübertrcter, 1. Mai 1851, LGB. 332; 5. Juni 1851, LGB. 452; 9. Febr. 1860, RGB. 75. Uneinbringlichkeit derselben, 10. Okt. 1852, FGS. 750. Aufhebung d. Strafproccßkosten-Vergüt. zwischen Civil- u. Militärgerichten, 2. Jan. 1852, RGB. 42; 10. Dezbr. 1852, LGB. 49 sr 1853. Strasproccßkostenersatz b. Begnadigungen, 1854, FMVB. 538; 18. Okt. 1855, FDVB. 123. ' Verrechnungsinstruction strafgerichtl. Untersuch.-Auslagen, 29. Juni 1856, FMVB. 204; 1857, FMVB. 379; 1858, FMVB. 280; 1859, FMVB. 62. Einbringung d. Berpflegskosten d. Sträflinge, 2. Juni 1859, RGB. 253; 8. April 1860, FMVB. 167; 22. Juni 1860, LGB. 38; 26. Juli 1861, RGB. 451; 23. Juli 1863, Z. 5930. Höhe d. Ersatzes d. Strafvollzugskosten, 25. Febr. 1874, RGB. 16; 30. Aug. 1876, RGB. 267. Strafvollzugskostenersätze, 7. Juli 1875, RGB. 263. Gerichtsreciprocität m. Ungarn, 8. Aug. 1864, Z. 1359. Strasproceßko sten- Cartellc m. Baiern, 4. Januar 1852, RGB. Nr. 37. — m. Sachsen, 7. Nov. 1857, RGB. Nr. 225; 9. Novbr. 1860, RGB. 437. — m. Nassau, 1858, RGB. 213. — m. Deutschland, 1857, RGB. 37. — m. Frankreich, 13. Nov. 1855, RGB. 12 M 1856. — m. Sardinien, 12. Sept. 1861, Z. 8486. — m. Kroatien, 25. März 1863, Z. 2435. — m. Ungarn, 19. März 1862, Z. 1808. — m. d. Militärgerichten, 2. Jan. 1852, RGB. Nr. 12; 1. April 1854, RGB. Nr. 258; 1. Sept. 1858, Z. 15800. 463 Verbrecher - Auslieferungs - Verträge: >». d. Schweiz, 8. Okt. 1828, PGS. 357; JGS. Nr. 2364; 15. Juli 1855, RGB. 667. — Sicilien, 1845, JGS. Nr. 915. — Sardinien, 17. April 1834, PGS. 183; 1838, JGS. Nr. 286; 1848. JGS. Nr. 1138. — Parma, 1818, PGS. 687; 1829, PGS. 665; 1840, PGS. 1; 1839, JGS. Nr. 398. — Toscana, 1834, PGS. 286; JGS. Nr. 2668. — Modena, 13. Juni 1856, RGB. 545, 561. — d. Kirchenstaat, 1856, RGB. 251. — Italien, 27. Febr. 1869, RGB. 405. — d. deutschen Staaten, 1832, PGS. 257; 1837, PGS. 152; JGS. Nr. 236, 239; 1839, PGS. 378; JGS. Nr. 346; 5. April 1854, RGB. 289; 9. Juli 1855, RGB. 525, 526; 21. Juni 1865, RGB. 129, 169, 241; 1875, RGB. 171, 278. — Rußland, 19. Oktbr. 1815, Pol.-GS. Nr. 52; '1834, JGS. Nr. 2687; PGS. 16; 1860, RGB. 367p 1870, RGB. 141; 3. Oktbr. 1874, RGB. 299 ex 1875. — Nassau, 29. Dez. 1866, RGB. 3. — Baiern, 14. Mai 1844, JGS. Nr. 806,; 1. Okt. 1853, RGB. 1051; 17. Juli 1855, RGB. 399, 525, 526; 1857, RGB. Nr. 83; 13. Mai 1869, Z. 2054. — Baden, 25. Jan. 1851, S. 119; 2.Jan. 1867,RGB. 10. — Niederlande, 28. Aug. 1852, RGB. 919. — Belgien, 16. Juli 1853, RGB. 1059; 18. Marz 1857, RGB. 317; 13. Dez. 1872, RGB. 157 sx 1873. — Frankreich, 12. Sept. 1856, RGB. 29; 12. Febr. 1869, RGB. 263. — Nordamerika, 3. Juli 1857, RGB. 31; 1871, RGB. 155. — Spanien, 17. Nov. 1861, RGB. 427. — Schweden, 2. Juni 1868, RGB. 75 sx 1869. — Montenegro, 23. Sept. 1872, RGB. Nr. 124 »x 1873, 464 m. England, 1852, RGB. 1116; 8. Dez. 1873, RGB. SS sr 1874. — Preußen, 4. Jan. 1834, JGS. Nr. 2637; PGS. 16; 8. Fcbr. 1848, JGS. Nr. 1117; 19. Febr. 1853, RGB. Nr. 207. — Sachsen, 30. Juli 1852, RGB. Nr. 171. — Griechenland f. Matrosen, 1875, RGB. 167. — Moldau u. Walachei, 1865, RGB. 219. Bundescartell-Convcntion, 12. Mai 1831, Pol.-GS. L. 59; 1863, RGB. 289; 1869, RGB. 635. Verfolgung d. Verbrecher nach Baiern u. Sachsen, 80. Juli 1852, RGB. 893; 3. Okt. 1855, RGB- 594. — Baden, 15. Okt. 1863, RGB. 357. — Württemberg, 29. Okt. 1863, RGB. 359. — Preußen, 16. Jan. 1864, RGB. 157. — Sachsen, 22. Sept. 1856, RGB. 660; 1852, RGB. 792. Nachtrag der wahrend des Druckes dieses Repertoriums bis Ende Dezember 1876 erschienenen Normen. Zur Seite 1t: Reisekvst. d. Mitglieder d. Reichsgerich¬ tes, 1876, RGB. 269. Z. S. 17: Gediente Militärs haben b. Besetzung v. Polizei- ngenten- und Civilpolizeiwache-Stellen d. Vorzug, 30. Dez. 1876, Z. 16804. Z. S. 47: Ausforschung v. Individuen durch d. Central- polizeiblatt u. Berichterstattung, 7. u. 30. August 1876, Z. 11270, 12092. Z. S. 55: Adressirnng an d. k. t. Mission in Rom, 1876, FMVB. 163. Verkehr m. d. k. k. Missionen im Auslände srankirt, 3. Nvv. 1876, Z. 4188. Z. S. 62: Gestattung d. Erzeug, d. Nhexit Nr. II Spreng¬ mittel, 22. Nov. 1876, Z. 14364. Z. S. 83: Verwend, d. Gensdarmcrie zu Coiifiscativn. d. alten Maste u. Gew., 1876, GVB. 67. Z. S. 87: Aenderung d. Sanitätsdienst-Gesetzes v. 30. April 1870 RGB., 1876, RGB. 294. Z. S. 93: Die neue österr. Arzneitaxe, 1876, RGB. 281. Grundsätze d. neuen Pharmakopoo u. Taxe s. d. nicht darin enthalt. Medikamente, 26. Dez. 1876, LRZ. 8714. — In d. Apotheken dürfen keine Krämerwagen, sondern nur Präcisionswagen Vorhand, sein, 28. Dez. 1876, Z. 17450. 30 466 Z. S. 106: Weinagenteuregnlirung , 30. Okt. 1876, LRA 147. Z. S. 111: Versich.-Gcsellsch. „Nord British and Mercantile Jnsuranc Coinp.", 18. März 1876, Z. 1863. Z. S. 113: Handelsvertrag m. England, 1876, RGB. 336. — Handelsvertr.-Verlängerung m. Frankreich, 1876, RGB. 325. Z. S. 116: Militärbehörden nicht mehr v. Gewerbsvcr- leihen an Milit, zu verständigen, 1876, FMVB. 155. Z. S. 119: Verbot d. Beischlusses v. Münzen in Briefen, 1876, PVB. 328. — Behandlung d. vorschriftswidrigen Kreuzbandsendungen, 1876, PVB. 294. Z. S. 131: Bestimmungen iibcr d. Tclegrafen-Lcitun- gen längs d. k. k. Staatseisenbahncn, 1876, TVB. 81. Z. S. 140: Ucberlastung d. Ueberfnhrsfahrzeuge, 1876, RGB. 276; GAB. 67. Z. S. 149: Künstig sind nur die Chefs d. Eisenb.-Stat. d. Landcsstclle namhaft z. machen, 6. Juni 1876, Z. 3936. Z. S. 150: Stempelung u. Firmazeichnung d. amtlichen Eingaben d. Eisenbahnen, 1876, ECB. 35 ox 1877. Z. S. 156: Formulare f. d. monatl. Betriebsausweise, 1876, ECB. 831. Z. S. 162: Coucessionsübertraguug d. Lundenburg-Zellen- dorfer Bahn, 23. Aug. 1876, RGB. 258. — Vertrag wegen Betriebsführung d. Donau-Uferbahn, 1876, ECB. 753. Z. S. 167: Gebühren d. Staatsbaubcamtcn nach d. metrischen Maße, 1. Okt. 1876, Z. 331. Z. S. 176: Einsetzung einer Ccntralpferdezucht-Commission, 1876, RGB. 272. — Geineindegründcvertheil. in Dalmatien, 1876, FMVB. 161. Z. S. 225: Grenze d. Wirkungskreises d. Minist. d. Cult. u. d. Handels inbctrcff d. gcwerbl. Unterrichtes, 6. August 1876, Z. 11208. 467 Z. S. 232: Personalstandsausweise d. Lehrer a» d. Mittel¬ schulen, 1876, CVB. 133. — Probejahr d. Candidaten d. Lehramtes an Mittelschulen, 1876, CVB. 180. Z. S. 257: Assentirung fremder Ersatzrcservistcn b. einer Mobilisirung, 23. Dez. 1876, Z. 16613. Z. S. 261: Ausbildung v. Einj.-Freiw. zu Reservetruppen- Führcrn, 1876, AVB. 277. Z. S. 263: Instruction s. d. Truppenschulen I. Cl, 1876, AVB. 281. — Organis. d. Stabsoffizierscurses, 1876, AVB. 266. Z. S 268: Gebühr d. Militärassistenz-Hauptleute, 1876, RGB. 275. Z. S. 270: Bei Einleit. d. Voruntersuch, geg. einen Militär- u. Landwehristcu ist d. Commando mittelst der Bez.- Behörden zu verständig., 15. Aug. 1876, Z. 11077. — Strafcompetenz d. Aufenthaltsbchörde wegen unterlass. Meldung, 23. Okt. 1876, Z. 7909, 14447. — Geldstrafen wegen unterlass. Meldung an den Armen- fond d. Thatortes, 6. Okt. 1876, Z. 5962. — Zusendung v. Einberufungskarteu durch d. Vertretungs- körpcr, 26. Nov. 1876, Z. 7999. — Verständig, d. Eisenbahndirectioncn v. d. Einrückungen d. Militärs, 16. Dez. 1876, Z. 16469 Z. S. 271: Aussolgung d. Sittendocumente an Unteroffi¬ ziere z. Compctcnz, 1876, CVB. 145. — Verwendung v. Unteroffizieren z. Osfizicrsstellvcrtreter- dienste, 1876, ABB. 301. Z.S. 272: Versorgungsgenüssc d. Truppcneleven, 1876, FDVB. 11. Z. S. 275: Neue Organis. d. Artillerie, 30. Novbr. 1876, FDVB. 287, 304. Z. S. 277: Pscrdebesitzer müssen d. Aenderungen im Be¬ sitze während d. Jahres d. Gem.-Vorst, anzeigen, 1876, RGB. 3 sx 1877. 30* 468 Z. S. 281: Adjustirungsvorschr. s. Cadettcnschulen, 1876, AVB. 274. - Militärbauwerkermcister, 1876, AVB. 278. — Tarif f. Matrofenmontur rc., 1876, AVB. 295. Z. S. 282: Revolvcrinstructionserganz., 1876, AVB. 345. Z. S. 297: Statistische Ausweise über d. Kosten d. Spi¬ täler, 1876, AVB. 344. — Arzneimitteloerrcchnungs-Jnstruction, 1876, ABB. 275. — Genossenschaft, des rothen Kreuzes, deren Betheiligung am Kriege, 19. Dez. 1876, Z. 4557. — Kranke weibliche Dienerschaft d. Militärs ist in Civil- spitälcrn auf Kosten d. Dienstgcbcr untcrzubringen, 22. Dez. 1876, Z. 17564. Z. S. 287: Distanzcertificate z. Vorspannszwecken müssen als solche bezeichnet n. nach d. Umrechnungstabelle d. Minister, d Innern ausgestellt werden, 21. Okt. 1876, Z. 13658. Z. S. 301: Landw. Geistliche Verrichtungen n. Matrikeu, 28. Aug. 1876, LRZ. 4705. Zahlungsmodnlitnt d. Bersorgungsgenüsse d. Landlv Witwen u. Waisen, 1876, AVB. 807. Z. S. 354: Zollvereinsvcrtrag mit Liechtenstein, 1876, FMVB. 193. Alphabetischer ZndeX. Aasgruben-Oeffnuug 76. Abdecker 105. Abendandachten 71. Abfahrtsgeld 365, 440. Abfertigung d. Beamten 36. Abgeordnete 8. Ablaßverfahren 367. Ablösung d. Grnndes 185. Absolutorinm 238, 245, 247. Abschaffungen 57, 456. Abschiebung 67. Acccptgtions-Urkunde 44. Acten-Seartirung 48. Acticn-Gesellsch. 61,109,110. Activitätsgehalt 21. Adelssachcn 2, 267, 453. Adjustirung b. Mil. 281,468. Adler kaiserl. 1, 2. Administration polit. 42. Administrator d. Pfarr. 203. Adoption 293, 421. Advokaten 20, 416, 426. Aster-Hebammen 91, 454. Agenten 15, 106, 419, 466. Agiotiren m. Schcidcm. 57. Ahnenprobc 2. Aich-Sacheu 81, 319. Akademische Bchörd. 243. Akademie d. Wisscnsch. 249. Akademien milit. 263. Akatholiken 219, 289. Ackerbau-Ministerium 10. Albanien Cons.-Couv. 7. Allec-Bcschad. 79. Allgcm. bürg. Recht 420. Allgcm. Ger.-Ordn. 425. Allgem. Cone. -Ordn. 432. Alimentations-Gebühren 29. Alkoholmeter 350. Altersnachsicht 17. Altkatholikcn 218. Alnmnaticnm 203. Amtl. Verkehr m. d. Ausl. 54. Amerika Reisepässe 66. — Auswanderung 15. — Staatsbürgerschaft 14. — Consular-Convention 6. — Handelsverträge 113. — gcrichil. Verkehr 415. — Markenschutz 118, 455. — Schiffahrtsverträge 140. — Vcrbrcchercartcll 463. — Verlässe 440. Amtsdiener 26, 182. Amtsgcheimniß 27. Amtsknppe-Tragen 26. Amtszeugnisse d. Beamt. 24. Amtsinventar 49. 470 Arrosirung d. Oblig 434. Amortisiruligen 212, 433. Anglo-österr. Bank 375. Anhalt Verlässe 440. — Freizügigkeit 365, 367. — Urkunden-Lcgalisir. 54. Ankündig. Stempel 386, 407. Anlehen 370. Ansagevcrfahren 148, 354. Anstellung d. Beamten 16, 17, 88, 271, 318. Antiken u. Münzen 79, 437. Antiquarbuchhandlung. 106. Anweisung der Bezüge 319. Apanagen erzherzögl. I. Appellationen 427. Apothekersachen 92, 250, 465. Aerarische Verträge 46, 423. — Ersätze 23, 44, 428. — Realitätenverwalt. 331. Arbeitsbücher 65. Arbeitercoalition 80. Arrieren-Leibgarde 274. Arreste 460. Archäologische Funde 79,145. Armatur milit. 282. Armeekreuz. 4. Armee-Obercommando 253. Armenwesen 191, 279, 438. Armensondvermächtnisse 422. Armenschulbücher 224. Armengebührenvormerk. 293, 382, 428. Armutszeugnisse 195. Artillerie 275, 282, 468. Artistisches Eigenthum 79. Arzneircchnnngcn 94. Arzneitaxe 93, 465. Aerztliche Angelegenheiten 87, 297, 307, 459. Aequivalent d. Gebühr. 408. Assecuranz 110, 206. Assentirung 255, 257. — d. Pferde 277. Assistenzen milit. 85, 268, 322. Associationen 61. Aether-Anwendung 89. Auditoriat 21, 292. Aufgebots-Dispens 213. Augmentations-Ausw. 280. Ausfuhr v Waffen 63. v. Pferden 67. Aushilfen 30, 43. Auskünfte polizeil. 56. Auskunststab. 45, 218, 460. Ausländ. Abgab. - Einbring. 352. — Aktiengesellschaften 110. — Apotheker 93. — Aerzte 89, 248. — Pässe 65. — Decorationen 6. — Doctordiplome 245. — Ehen 215. Gefälls-Uebertrag. 368. — Gewerbe-Verleih. 116. — Lehrer-Anstell. 234. — Lotterien 360. — Preßerzeugnisse 59. — Privilegien 119. — Stempel u. Geb. 383,389. 471 Ausländ. Tabak 358. — amtl. Verkehr 414, 465. — Verlässe 365, 440, 441. — Verpflegskosten 97 Ausschlich a. d. Schule 223. Ausspleleu v. Effecten 361. Ausweise 51, 196, 227, 331. Ausweisung d. Ausl. 57. Auswanderung 14, 43, 304. Auszich-Ordnung 424. Antografische Presse 59. Autonomie d. Gem. 188. Avis! Telegrafen- 137. Badepltttze 77. Baden amtl. Verkehr 55,415. — Descrteurs-Vertr. 309. — Ehen 215. — Eiugnartirung 287. — Freizügigkeit 367. Geusd.-Verfolg. 84. — Leichentransport 102. — Markensälsch. 126, 454. Matrikcn-Ausziige 218. — Staatsbürgerschaft 14. — Verbrech.-Cartelle 463. — Verbrecher-Verfolg. 464. — Verlässe 440. — Verpflegskosten 98. Bagatell-Verfahren 432. Bahn-Angelegenheit. 144 rc. Bahnhöfe Znfahrtsgeb. 32, 154. Bälle und Theater 70. Bärentreiber 77. Banknoten unbranchbar 325. — Falsificate 376. Baulegung d. Wälder 180. Barmherzige Brüder 89. Barttragen b. Militär 267. Bauwesen 166. — Licitationen 168. — Depositen 53. — meistergcw. 115. — d. Kirchen u.Pfarrgcbäude 207. — o. Straßen 171. längs d. Eisenb. 147. — am Wasser 174. — Ordnungen 169. — sührung imRcchtsverfah- ren 433. Bauernerbfolge 422. Baiern amtl. Verkehr 56,414. — Auswanderung 15. — Abschiebung 69. — Deserteurs-Ber4r. 310. — Ehen 215. — Einquartirung 287. — Eiseubahu-Vertr. 161. — Freizügigkeit 365. — Beleidig, d. Königs 453. — Matriken-Auszüge 218. Markcnfälschuug 454. — Musterschutz 118. - Post-Verträge 130. Schiffahrts-Berträgelll. — Staatsbürgerschaft 14. — Strafprocch-Kosteu 462. — Tclegrafcn-Verträge 138. — Urkunden-Legalisir. 54. — Verbrech.-Cartell 463. — Verbr..-Verfolg. 84, 464. 472 Baiern Verlässe 390, 440. — Verpflegskostcu 98. Beamtcn-Sach. 16, 149,311. — Cautioncn 377. Beeidigung 183, 457. Befreiung v. Milit. 257, 261. Begräbniß-Ordnungen 208, 290, 308. Beisitzer berggcrichtl. 448. Belastung d. Kirchengüt. 207. Belgien Acticngesellsch. NO. — Freizügigkeit 366. — Irren 101. — Matriken-Auszüge 218. — Reisepässe 66. — Schiffahrts-Vertr. 141. — Telegrafcn-Vcrtr. 138. — Verbrech -Cartell 463. Bemessung d. Gebühr. 382. Bergwesen 447. Bergarbeiter 47, 65. Bcrgw.-Abgab.323, 390,451. Bergwerks-Senate 12. — Eisenbahnen 144. Bergbau-Ingenieure 170. Bergsührer-Ordn. 44, 116. Berufungen, sieh Recurse. Bcsitzstörung 43, 431. Bestandstreitigkeiten 432. Bestechung 453. Beschulung 176. Betteln 69. Bettenmagazin 280. Beurlaubung milit. 270. Bewegung d. Völker 58. Bcweisvcrfahr.Civilgcr. 426. Bezirks-Aeiutcr 12, 42, 412. Bezirksärzte 87. — Feldwebel 270, 308. — Gerichte 12. — Kassen 193. — Straßen 173. — Schulrath 227. Bezüge d. Beamten 21, 251. — d. Lehrer u. Profess. 229, 240, 244, 247, 249, 250. Bibel-Verkäufe 59, 219. Bibliothek. 58,196,224, 251. Bienenzucht 178, 223. Bicrfässer-Aichcu 81, 82. Bierverfälschung 74. Bier-Verzehrungssteuer 348. Bildungs-Aust. d. Mil. 263. Billard-Bcfugniß 114. Bischöfl. Testamente 422. Blauquette s. Wechsel 446. Blatterukraukhcit 101. Blitzableiter 77. Blvdsinnigcu-Evidenz 76. Blouseu Militär- 280. Boden-Creditanstalt 375. Bodenkultur-Hochschule 248. Bodensee-Schiffahrtsvertrag 141. Böhmcrwld Hausirhaud. 107. Borgung d. Zolles 347, 356. Borkenkäfer 180. Börse 109. Bosnien Reisepässe 66. Botanik Unterricht 241. Boten 50, 133, 186. Branntw.-Verz -St. 349. 473 Brasilien gerichtl. Verk. 415. Braunschweig Leichenlransp. 102. Briefgehcimniß 9, 58, 454. Briefmarken 128, 368, 454. Briefportosreiheit 126. Briesschwärzungen 120. Bruderladen 449. Brnckenmauth 361. — Wagen 81, 171. — an d. Eisenb. 145, 146. Brnnnenmcister-Gew. 115. Buchhaltungen 11. Buchhandlungen 106. Bulgarien Cons.-Conv. 6. - Verlässe 440. — Weideordnung 176. Bürgerschulen 223. Bnchsenmach. Mil.- 282,303. Buschenschank 114. Cabotagelinie 140. Cadettenschulen 264, 468. Caducitätsrecht 45, 294, 439. Cariolbvtenfahrt 122. Cautioncn 58, 59, 132, 291, 323, 377. Cavallerie-Angelegenh. 275. Census d. Gern. 186. Centr.-Pvlizcibl. 47,460,465. Comm. f. Statistik 11. — Seebehördc II, 139. Chemie-Unterricht 242. Chemisch-technische Versuchs- Anstalt 250. Chemnitzer Akademie 250. Chila Schiffahrlsvcrtr. 141. China Handelsvertr. 113. — Schiffahrtsvcrtr. 141. Chirurgische Gew. 115 — Studien 247, 250. Chlorosorm-Anw. 89. Cholera 90, 97. Civil-Anstcllung v. Militärs 17, 273, 465. Civilehe 213. Civil-Proceßordn. 425. Civilrecht 419. — Verfahren 425. Civilwache 86. Coalition d. Arbeiter 80. Collaudirung 146, 169. Collecturcn d. Lottos 360. Collegiengclder 244. Colloguicnzeugnisse 245. Colonialvertr. w. Desert. 310. Comassirung 176. ' Commerzicnbank 375. Cvmuüss.-Kosten 32, 45, 48. Compensations-Klagen 426. Competenz polit. 14, 43. — gerichtliche 419. — d. Strafgerichte 455. — d. Militärgerichte 420. — d. Handelsgerichte 420. — d. Consulate419,439,455. — Conflicte 44. Courtoisie d. Gerichte 413. — b. Militär 269. Conccssionen d. Eisenb. 143, 162, 466 Concubinat 71. Concurrenz-Straßen 173. 474 Concurr. b. Wnsserbaut. 174. Concurs-Ausschreibung 16. — Ordnung 432. — Prüfung 200. Concordat 193. Conductquartal 38, 40. Conducteure 121. Confcrcnz. d. Lehr. 229, 231. Consessionslose Schüler 223. Congrua 202. Constitution 7. Consulate 6, 321. — Competenz gerichtliche 419, 439, 455. — Verkehr amtl. 55. Contingents-Abrechn. 260. Controls d. Staatssch. 372. Contrvls-Bczirke 354. - Behörden 321, 451. — Kasseverf. 123, 326, 328. — Vcrsnmml. b. Milit. 260. Contumaz 102, 139. Convocations-Edict 438. Convention Consular- 6. Convente klösterl. 211. Correction d. Gcistl. 194. Correspondenz m. d. Ausl. 54. Correspondenzkarten 123. Credit-Anstalt 109,374, 421. Creditbücher-Ordnung 434. Creditwesen 370. Cultussachen 193, 288. Cumulotive Waisenkasse 443. Curatel 421. Cyankali-Verkauf 72. Dachsteinpappe 167. Damenstiftc 3. Dampskessel-Explos. 75, 154. Dampfschiffahrt 140. Dänemark Erinn.-Med. 15. — Freizügigkeit 366. — gerichtl. Verkehr 415. — Matriken-Auszüge 218. — Verlässe 440. - Verpflegskosten 99. — Zollvertrag 357. Decanats-Visitationen 194. Decennal-Zulagen 25. Declaration unrichtige 355. Dekorationen 4, 453. Deficicnten 204. Dementirung amtl. 45. Demolirungs-Reverse 168. Denkmäler historische 168. Depeschen 133. Depositen Ban- u. politische 53, 170. gerichtliche 441. — d. Postämter 121. — an d. Eisenbahnen 153. Deputationen an d. Hosl. 1- Desinfection 103, 160. Deserteure 85, 293, 307, 308, 430. Descrviten b.Gcb -Einbr.388. Deutscher Orden 212, 301, 422, 437. Deutsche Handelsagent. 107. Deutschland amtl. Verkehr 55, 414 — Freizügigkeit 365. — Gewerbe-Verleih. 116. 475 Deutsch!. Hand.-Vertr. 112. — Leichcntransport 102. — Müuz-Vertrag 376. — Musterschutz 118. Post-Vertrag 131. — Reisepässe 66. — Schutz d.liter.Eigenth. 79. — Staatsbürgerschaft 14. — Deserteurs-Vertrag 309. — Strafproceß-Kvstcn 462. — Telegrafcn-Vertrag 138. — Urkunden-Legalisir. 54. — Verbrech.-Cartell 463. — Vcrpflegs-Kostcn 98. — Zoll-Vertrag 357, 368. Deviuculirung d. Obligat. 374, 380. Diäten d. Beamten n. Aerztc 31, SO. Digestion Salz 357. Diencr-Angeleg. 18, 26, 132. Diensteid 21, 229, 230, 232. Dicnstverh. d. Beamt. 22, 27. — Militär. 270. Dicnstestabcllen 17. Diensttaxen 22. Dienstbücher milit 140, 269. Dienstboten-Ordn. 64, 80. Dienst- u. Lohn-Streitigkeit 43, 419. Diplome ausländ. 57. Diplom. Missionen - Verkehr amtl. 55. Directe Wahlen 9. Disciplinar-Sach. i. Staats¬ dienste 27, 413. Disciplinar-Sach. gcg. Ad¬ vokaten 417. — geg. Mauihpächtcr 362. — in Arresten 461. — geg. Lehrern. Professoren 231, 243. — in Schulen 236, 245. — Militär, u Landiv 267, 281, 306. Dispens v. Ehehindern. 214. Distanzccrtificate 468. Ditriche 80. Diurnisten 50, 429. Divisions-Commandv 253. Doctor-Diplomc ausl. 57. Dolmetscher-Bestellung 45. Domänen Verw. 182, 321. Domestical-Schuld 370. Donausilrsteuthümcr gerichtl. Verkehr 415. " Verlässe 440. Donau-Schiffahrt 140, 141, 142. Dotation d. Hofstaates 2. Drchorgcl-Licenz 69. Drvgueristcn 73, 115. Druckschriften 58. — Hausirhandel 108. — Schleichhandel 368. — unsittliche 437. — Zollverfahren 355. stempelpflichtige 323. Durchzugs-Vergütung 287. Dynamit 159, 177. Ehesachen 193, 218, 215. — beim Militär 290. 476 Ehesachen b. d Landw. 304. — b. Invaliden 273, 290. d. Finanzwache 313. — d. Juden 220. Ehebewilligungen 26, 214. Ehepaktcn-Gebühr 393. Ehelichkeit d. Kinder 216. Ehrenbezeugungen milit. 267. Ehrengericht b. Mil. 268,296. Ehrenflagge 139. Ehrentitel d. Lehrer 231. Eid d. Mitglieder d. kaiserl. Hauses 457. — s. d. polit. Richteramt 57. — d. Forstbediensteten 183. — d. Gem.-Vorst. 186. — d. Gensdarmerie 84. — d. Hebammen 91. — d. Jagdhüter 178. — d. Juden 221. — d. Lehrer 229, 232. — d. Stcuerbeamten 318. Eidesablegungcn 426, 457. — in Gefällssachen 369. — b. polit. Verh. 46. Eidesformel d. Staatsbürger¬ schaft 14. d. Beamten 21. — d. Soldaten 266. Eigenthums-Pvlizei 78. — literarisches 19. Einfriedung d. Eisenb. 144. Eingaben period. 51, 156, 227, 331. — Stempelbehandl. 401. Einjähr.-Freiwill. 235, 261, 300, 467. Einkommen Steuer 340,450. Einlösungs-Aemtcr 376. Einräumer v. Straßen 173. Einguart. d. Heeres 153, 286. — d. Landwehr 304. — d. Gensdarmerie 83. Einzclnhaft 461. Eisenacher Convention 98. Eisenbahnwesen 34, 44, 142, 466. — Ansagsvcrfahrcn 354. — Besteuerung 334, 335. — Concession. u. Zugeständ¬ nisse 161, 162, 466. — Postämter 123. Verträge m. d. Ausl. 161. Extabulation 434. Exterritorialität 419. Einstellung d. Bezüge 319. Eintrag, grundb. Geb. 392. Elbschiffahrts-Vcrtrag 142. Elementar- Steuer - Nachlässe Eleven b. d. Baubeh. 167. Elsaß-Lothringcn Verpflegs- kvsten 99. — Zollvertrag 357. England Freizügigkeit 366. gerichtl. Verkehr 415. — Handels-Vertr. 113, 466. — Matrosen-Dcsertivn 139. - Musterschutz 118. — Postvertrag 130. — Schiffahrts-Vertrag 141. 477 England Telcgr.-Vertr. 138. — Berbrecher-Cartcll 464. — Verlässe 440. — Verpflegskosten 99. Engländer Widersctzl. 47. Entlassung t>. Milttär 259. Entscheid.-Grnnde 397, 427, 431. Epidemien 97, 101. Erbttmter 1. Erbfähigkeit d. Klöster 212. Erbschafts-Vers. 422, 487. Erdöle 78. Ergänznngsbez.-Einth. 253. Ergreifers-Urtheile 84, 387. Ersatzrcserve 259. Ersätze ärarische 23, 44, 428. Erwcrbs-Genossensch.61,110. Erwerbsteucr 337. Erziehungs-Beiträge 41. Erziehnngshttuser milit. 263. Eßgeschirrc 72. Escortkosten 460. Estafetten 49, 122. Europäischer Postvertr. 131. Ebangclischc Angel. 219, 247. Excindirungsklagen 48, 431. Exercicr-Reglemcnt 275. Executivnen 22, 39, 48, 329, 353, 418, 428. Explosion d. Dampfkessel 75, 154. Expreßbricfe 121. Expropriationen 45, 144, 172, 430, 432, 450. Fabriken 114, 116. Facultäts-Lchranstalten 244. Fahneneidbrnch 295, 453. Fahrordu. an d. Eiscnb. 151. Fahrpost 120, 123, 355. Fachschulen 243. Falsificate d. Banknoten u. Münzen 376. Fallthiiren 76. Familien - Einstandsrechte 422, 436. — Auskünfte 218. — Grüfte 209. Farben giftige 73. Faßaichung 82. Fassioncn d. Pfarren 203. Februar-Verfassung 8. Feierlichkeiten kirchl. 197. Feldärzte 297. Fcldcisenbahn Abtheil. 253. Feldgcnsdarmeric 253. Feldhüter 176. Feldkultur 175. Feldküchen 280. Feldpost-Abtheilung 253. Feldschäd. b. Waffenubungcn 259. Fcldsignal-Abthcilung 254. Feldschntz 176. Fcldtelegrascn 253. Feldwebel d. Landwehr b. d. Bez. 308. Feldzufahrt Servitut 44. Feingehalt d. Goldes u. Sil¬ bers 78, 376. Ferien d. Schulen 222, 288, 243, 245. 478 Fesslungsart 461. Feuer-Ordnungen 79, 169. Feucrrayon d. Eiscnb 147. Feuerschaden-Erhebung 46. Feuerversich.-Gesellsch. 110. Fidei-Commisse 423. Fideijustorischc Caution 879. Finanzen 310. Finanz-Behörden 10,20,310. Finanz-Procurat. 294, 312. Finanz-Wache 26, 302, 813, 453, 456, 459. Findel-Anstalten 96, 99,420. Firma-Protokollir. 107, 407. Fischerei 177. Flagge 139. Fleischbeschau 72. Fleisch-Verzehr.-Steuer 347 Fliegenstein 72. Flußpolizei-Ordnung 140. Fonde u. Staatsvoranschläge 329. Forstsachen 179, 453, 459. Forstwirthe Staatsprüf. 20. Forstwirthschaftl. Streit 43 Fortbildungskurse d. Lehrer 230. Frachtbriese b. d. Post 123. Frankfurt amtl. Berk. 56. Francaturszwang m. d. Aus¬ lände 55. Frankreich Actienges. 110. -- amtl. Verkehr 415. — Consular-Conv. 6, 7. — Deserteurs-Vertrag 309. — Freizügigkeit 366. Frankreich Handels-Vertrag 113, 466. — Handels-Agenten 107. — Kricgsschäden-Verg. 372. — Matriken-Auszüge 218. — Musterschutz 118. — Postvertrag 131. — Reisepässe 66. — Schiffahrts-Vertrag 141. — Schutz d. artist. Eigen- thums 79. — Staatsbürgerschaft 14. — Strafproceß-Kosteu 462. — Telegrafen-Vertrag 138. - Urkunden-Legalisir. 54. — Verbrecher-Cartell 463. — Verlässe 440. — Vcrpfiegskosten 99. Franz Josef-Orden 4. Fräulein Präbenden-Stift. 4. Freischiirsc 449. Freizügigkeit 365. Freikarten an d. Eisenb. 158. Freiwillige Einjährige 261. Freinden-Polizei 64. Fremdenbücher 64. Frequentations-Zeugn. 245. Friedhöfe 44, 208. Frintaneum 203. Frohne b. Bergbau 450. Fruchtgenuß-Gebühren 400. Fnhrleute-Legitimationen 65. Fuhrwerke 171. Fuhrwesen-Sachen 277. Functionäre Staatsanw. 459. Fundus instraotas 431. 479 Ganggeldcr d. Diener 33. Gasbeleuchtung 115, 170. Gebär-Anstalten 96, 99. Gebäude-Steuer 335. Gebühren f. Adels-Dipl. 3. — f. Lehens-Briefe 3. - d. polit. Sachverst. 46. d. Privat-Techniker 170. — ärztliche 90. — in Straf-Verfahren 459. — d. Clerns 201. — an d. Eisenbahnen 157. — Reglement milit. 284. — d. Landwehr 304. — u. Stempel-Sachen 380. — Bemessung 382. — Einbringung 388. — Verrechnung 322. — Nachlaß 385. — Aequivalent 408. — Strafbestimmung 387. Gefällsamts-Sach. 148, 354. Gefälls-Strafrecht 48, 367. Gefängnisse 460. Gehalte d. Beamten u. Lehrer 21, 231. Gehalts-Vorschüsse 30. Gehcimmittel 75. Gchcimräthc-Sterbefälle 2. Gehilfen d. Apotheken 92. Geistiger Flüssigkeit Vcrz.- Steucr 349. Geistliche Sachen 194. Geistliche Angelegenheiten b. Militär 288, 289. Realität.-Vcrtr. 311,424. Geistliche Verlasse 437. Geldanweisungen 122, 124, 135. Geldsammluiigcn in d. Schule 223, 235. Geldstrafen 28 , 324 , 369, 428, 459, 461. Gelchrteu-Vcreine ausl. 57. Gemeinde-Sachen 186. — Zuschläge 326, 346. — Sparkasse 112. General - Jnspcctionen der Eisenbahnen 142. — Stab 253. — Quarticrmeisterstab 253. Genie-Wesen 276. Genossenschaften 61. Gcnsdarmcrie 83. — Begleit, d. Post 121. — als Zeugen 45'9. — Escort. d. Schübl. 68. — Gcbühren-Verrechn. 322. — Invaliden 273. — Taglia f. Hasardsp. 69. — Verwendung 465. — Versorg -Anweisung 321. Geografie-, Gesch.-Unterricht 241, 242. Geografische Jnstit. milit.278. Geologische Reichsanst. 251. — Erschein, b. d. Eiscnb. 145. Gepäcks-Uebergewicht 34. Gcrichtsärztl. Gebühr. 91. Gerichts-Behördeti 12, 411. — Ordnung 425. — Depositen 411, 445. 480 Gericht!. Geschäfte in Geb.- Sachcn 381. Gerichtsstands-Klausel 46. Gerichtsbarkeit, s. Jurisdict. Germanistisch Seminar 251. Gesandtschaften gericht. Ver¬ kehr 414. Gesangs-Unterricht 237. Gesetzblätter 12. Gesundheits-Polizei 72. Geschäftsführer öffentl. 419. Geschichte österr. Unterr. 247. Geschirre Koch- n. Eß- 72. Geschworene 187, 295, 458. Gestüts-Sachen Milit. 277. Getreidespeicher 186. Gewerbe-Sachen 114, 294. Gerichte 412. — Grundbücher 435. — Schulen 225. — Verlaß 117, 452. — Verleihungsstempel 406. Gewerkschaften 424, 447. Gewicht metrisches 81. Gewitter-Läut. u. Schieß. 77. Gifterzcuguug und Verkehr 72, 106, 159. Gimnasien 239. Glasbilder-Hausirhaud. 108. Gnadengesuche 460. Guadenpensionen 39. Gold- u. Silberabliefcr. 449. Gottscheer Hausirer 109. Gottesdienst - Bestimmungen 197, 235. Gräber 209. Grenz-Jnspectoren 354. — Paßvisa 67. — Bezirke Gewerbe 117. Griechenland Cons.-Conv. 7 — Deserteurs-Vcrtr. 310. — Freizügigkeit 366. — Handels-Vertrag 113- — Matrvsen-Desertivn 139. — Postvertrag 130. — Schiffahrts-Vertrag 141. — Verlässe 440. — Verbrcrher-Cartell 464. Griechische Kirche» Angcleg. 220, 247. Großvcrschleiß d. Tab. 360. Grundbuchs-Sachen 148,434. Grundbuch d. Armee 269. Grund-Comassirung 176. — Cumulirung 176. — Einlösung 144, 172. — Gesetze d. Staates 9. — Lastenablösuug 185. — Entlastung 184, 322,325, 431. — Steuer 334. — Theiluugen 176, 334, 424, 436, 466. Grüfte 209. Hadernsammler 65, 116. Hafendienst 139. Hainpfähle 174. Handapotheke 93. Handels-Sachen 105, 294. — Agenten 106. — u. Gew.-Büch.'Stempel 408. 481 Handels-Gerichte 107, 412. — Kammern 105, 827. — Ministerium 10. — Protokolle 106. — Sensale 109. — Schulen 249. — Berträge 112, 466. Handgeld v. Milit. 284, 302. Hasardspiele 69. Hannover Freizügigkeit 866. — Verlässe 390, 441. Haupt-Steuerämter 319. Haussteucr 335. Hausrecht 9, 454. Hausirhandel 107. Hausir-Erwcrbssteuer 340. Hausiren m. Druckschr. 59. Hausirer-Untcrsuchung 458. Hawaii internat. Vertrag 14. Hebammen 88, 89, 91, 221. Hebammenschuls-Proscss.248. Heercsergänzung 254. Heger 182. Heiligung d. Feiertage 196. Heimatsrecht 190. Heimatsscheinc 64. Heimfallsrecht 439. Heugstcn-Verwendung 177. Herrenhaus-Mitglieder 8. Hessen amtl. Werk. 56, 415. — Freizügigkeit 365. — Markenfälsch. 126, 455. — Staatsbürgerschaft 14. — Verlässe 441. Heiraten d. Militärs 290. d. Landwehr 304. Hinterlader 283. Hirtenbriefe 194. Historische Denkmäler 165. Hofbuchhaltungen 11, 252. — Burgwache 273, 274. — Feierlichkeiten 1. — Normatage 196. — Reisegcbühren 33. — Recurse 48. — Stattsauslagcn-Verrech¬ nung 323, 324. — Trauer 2, 27. Hohenzollern Freizügig?. 365. Hochschulen 243. Holzbahnen 144. Homöopathe 89, 94, 454. Homburg Freizügigkeit 365. — Vcrpflegskosten 98. Honorar ärztliches 91. Hostien als oorp. äsl. 457. Hufbeschlag-Anstalt. 21,176, 177, 265, 278. Hufschmied-Gewerbe 115. Hundesteuer 189. Hundswuth 104. Husaren-Adjust. 276. Hüttenwerke 448. Hutweiden-Vertheilung 176. Hypothekenbank 375. Hypothekarklagen 436. Jagdsachcn 178. Jahresbericht 224, 230, 238. Japan Handels-Vertrag 113. — Schiffahrts-Vertrag 141. Ideal-Stempel 388. Jmmatriculation 245. 31 482 Immunität d. Abgeordm 8. Jmpfvorschriften 90, 95. Jncolcit krainisches 3. Infanterie-Reglement 275. Ingenieure d Baufach. 167. Jnsertionskosten 49, 59. Installation d. Pfarrer 201. Institute adelige 3. Instruction der Aerzte und Hebammen 87, 91. Jntabnlation 392, 434. Intendanzen Militär- 265, 279, 302. Interkonfessionelles Ges. 10, 194. Jntercalare 207. Jnternation. Tel.-Bertr. 138. Invaliden 18, 273, 295. Jnventarien d. Aemter 49. — d. Kirchen u. Pfarr. 208. Johanniterord.-Testam. 422. Jonische Ins. Freiziigigk. 366. — Berlässe 441. Journale d. Steuerämt. 326. Jrrenwesen 96, 101, 421. Jsraeliten-Angelegenh. 220. — Ehen 215. — Eid 457. — Hebammen 91. — Matrikcn 217, 221. — Urkunden 426. Italien amtl. Berk. 56, 415. — Actiengesellsch. 110. — Abschiebung 68. — Ausgewiesene 14 — Consular-Conv. 6. Italien Desert.-Vertr. 309. — Findlinge-Vertrag 101. -- Freizügigkeit 366. — Eisenbahn-Vertrag 161. — Gewerbe-Verleih. 117. — Handels-Vertrag 113. — Matriken-Auszüge 218. — Musterschutz 118. — Postvertrag 130. — Schiffahrts - Vertr. 141, 142. — Strafproceß-Kosten (Sar¬ dinien) 462. — Telegrafen-Vertrag 138. — Urkunden-Legalisir. 54. — Verbrecher-Cartell 463. — Verlässe 440. — Verpflegskosten 98. — Zeugcngebühren 459. Zollvertrag 357. Italienische Schleifer re. 65. Jurisdiction 419. — d. Findlinge 100. — d. Polizei-Behörden 48. — d. Handelsgerichte 107. — kirchliche 194. — d. Consulate 7. — b. Militär 292. — d. Gensdarmerie 85. — d. Landwehr 306, 307. d. Militär-Geistlich. 289. Juridische Facultät 247. Justiz 320, 411. — Prüfung 20. — b. Militär 292. — d. Landwehr 307. 483 Käfer-Vertilgung 175. Kaiserpreise f. Pferdez. 177. Kalender-Stempel 386. Kämmerer-Schlüssel 2. Kasscvorschriften 183, 325. Kassen-Anstellung 16. Kasseprüfung 21. Kasernen d. Gemeinden 186. Kataster 334. Katastral-Beamte 22. Katholische Vereine 60, 199. Kerkerwesen 460. Kessel-Untersuchung 75, 155 Keulungen 104. Kindergärten 223. Kinderspiclcrei 73, 74. Kirchen-Bauten 207. — Grüfte 209. — Strafen 199. — Vermögeusverwalt. 205. — im Verhältniß z. Schule 10, 194, 222. Kirchl. Angcleg. b. Milit. 288. Kirchenstaat Freizügigk. 366. — Verbrecher-Cartcll 463. — Verlässe 441. Kleinkinderbewahr-Anst. 193. Klerus 201. Klinikbesuch 248. Klöster 211. Knallpräparate 62. Knochen-Ausgrabung 76. Kohlcnmaße 81. Kochgeschirre 72, 280. Konfessionelles Gesetz 194. Konstitution 7. Korallen 108, 178. Kosten-Boranschläge 167. Kosten für Amtssachen 49. — d. Strasverf. 369, 462. Kranken-Anstalten 96. — — Vermächtnisse 422. Kreuzband-Sendg. 123, 466. Kriegsmarine 278. Krippenanstalt 101. Kricgsschäden-Vcrg. 260,372. Kriegsschiffe ausl. 140, 278. Kriegsschule 263. Kriegszuschlag auf Stempel u. Gebühren 388. Kroatien Strafproceß-Kosten 462. — Verpflegskosten 98. Kündigungs-Fristen 424. Kundmach, unentgcltl. 49. Kunstsammlungen 79, 425. Kunstwein 77. Kurpfuscherei 90. Kurschmiede milit. 278. Landes-Aufnahme milit. 279. — Ausschuß-Comp. 45, 97. — Bcschälung 176. — Kultur 175. — Gesetzblatt 12, 13. — Hauptkassen 326. — Militär-Behörden 252. — Schulrath 226. — Sprache-Unterricht 242. — Stcllccompetenz 43, 320. — Thierärzte 87, 88. — Verthcid.-Minist.10,253. — Kartenwerke 279. 31* 484 Landstreicher-Gesetz 67, 71. Landtags - Verfassung von Kram 9. Landwehr 301, 320, 468. Landwirthfchaftliche Schulen 229, 239, 250. Laplata Freizügigkeit 366. Laudemial-Entsch. 184. Laugcn-Essenz 76. Lebens-Polizei 72. — Mittel-Certificate 49. — Rettungs-Taglia 77. — Versichere Gcsellsch. 110. Leerstehen d. Wohnung. 337. Lcgalisir. v. Urkunden 54,414, 420. Legate fromme 192, 422. Legitimat. d. Kinder 216,293. Legitimations-Karten 64. Lehen-Sachen 446. Lehrer-Angelegenh. 230, 233. — Peusionsfond 226, 319, 324. — Bildungs-Anstalten 228. Lehr-Anstalten montan. 447. — Mittel und Bücher 223, 236, 240. — Pläne 223, 229, 236. Leibgarden 274. Leihbibliotheken 58. Leichen-Ausgrabung 76. — Beschau 76, 102, 458. — Transport 102. Leuchtthurm-Gebühren 139. Licitationen 50. — öffentl. Liefer. 168, 424. Licitat. unsittl. Gegenst 58. Lieferungen öffentl. 280, 424. — Cautionen 378. Liechtenstein Zollvertrag 468. Limito-Rauchtabak 280, 359. Lippe-Detmold Verlässe 440. Liquidirungsdienst 328. Literarisches Eigenthum 79. Lizenz f. Hadernsamml. 65. Lloyd österr. - ungar. Post- Vertrag 131. — Schiffahrts-Vertrag 141. Localpreis-Certificate 168. Locomotive 151. Lobnstrcitigkeitcn 43. Lothringen, sich Elsaß. Lotterie-Aulchen 371. Lotto 360. — Depeschen 134. Loosen-Handel 106, 109. Lootsen-Signale 139. Lucrative Vereine 61. Magnetismus 89. Mahlgebllhren 174. Mahnverfahren 432. Maikäfer 180. Majestäts-Gesuche 2. Maltheser-Orden 212, 301. Manöver 259. Mappen 334. Mappirung milit. 278. Mariabrunn Forstakad. 182. Marine 10, 139, 278, 310. Marken f. Briese 126. Markenschutz 118. Märkte 118. 485 Marktfierantie 108. — Preistabellcn 48. Massa Carrara Freizügigkeit 366. Maße metrische 81. Massengebühr 451. Maschinisten-Prüfung 75. Materialziige 147. Mauthsachen 44, 361. Matriken 216. — b. Militär 290. — Auszüge s. d. Ausl. 55. Matrosen 278, 309. Maturitäts - Prüfung 218, 241, 243. Maurermeister 115. Mcdaillen-Vorschriften 4, 5. — Ausprägung 78. Mediatisirte Familien 2. Mcdicinalwesen 87, 247. Mehrarbeiten 169. Meerhandel 107. Mecresufcr-Verhandl. 43. Meilengelder 31. Mecklenburg Matriken 218. — Urkunden-Legalisir. 54. Meldungswesen 64. Mcldg. b. Militär 269, 467. Mendicanten-Klöster 211. Menoniteneid 457. Messagerien 116, 131. Messen 202, 205. Meßner 205. Metr. Maß u. Gewicht 81. Mexiko Verlässe 440. Miethgründe-Entschäd. 184. Miethstreitigkeiten 432. Militär-Sachen 252. — Befreiung 255, 257. — Entlassung 259. — Schulen 263, 467. — Dienstverhältn. 267, 270. — Kanzleisachen 269. — Assistenzen 268, 467. — Bezüge 321 bis 324. — Dekorationen 4, 5. — Civilanstellung 17. — Armatur u. Munit. 282. — Monturswescn 280. — Transportwes. 158, 283. — Mauth-Freiheit 363. — Güter-Zollborg. 356. — Verpflegswesen 279 rc., 348 — Rechnungswesen 285. — Bauwesen 276. — Pferdewesen 277. — Einquartirung 286. — Vorspannswesen 287. — geistl. Angeleg. 196, 203, 288. — Parteien-Matriken 217. — Heiraten 290. — Sanität 91, 93, 297, 468. — Justiz 292,367,420,439, 445, 452, 455, 459, 462. — Grenze 9, 254. — geograf. Jnstit. 278. — Ausbild. d. Lehrer 231. — Behandl. d.Finanz-Wache 316. 486 Militär-Auswanderung 16. — Gewerbe-Verleih. 116. — Stcuer-Execution 353. — Prästations-Forder. 372. Mineralwässer 73. Ministcrien-Organ. 8,10,467. Missionen diplom. Berk. 6,55. — religiöse 71, 199. Mittelschulen 232, 467. Mobilisirung 268, 467. Möbelzinse v. Militärs 287. Modena Verbr.-Cartell 463. Mohamedaucreid 457. Moldau, Walachei amtlicher Verkehr 56. — Auswanderung 15. — Deserteurs-Vertrag 309. — Freizügigkeit 365. — Staatsbürgerschaft 14. — Verbrecher-Cartell 464. — Verpflegskosten 98. Mönche 211. Monopols-Ordng. 354, 367. Montanwesen 115, 447. Montenegro Freizügigk. 366. — Postvcrtrag 131. — Telegrafcn-Bertrag 138. — Verbrecher-Cartell 463. — Verlässe 441. Monturs-Verwaltung 280. Monturstücke-Verkauf 266. Moralitäts-Zeugnisse 195. Morastbrennen 175. Mühlordnung 174. Munition 61, 282. Münzwesen 376, 425. Musikbanden milit. 281. Musiklicenz 69, 70. Musterrollen s. Schiffe 139. Musterschutz 118. Nachdruck 79, 423. Nachfrage-Schreiben 123. Nachlaß-Ausweisung 439. Nachmänner 256, 259. Nachnahme b. d. Post 121. Nachstunden 233, 240. Nachtwachen 79. Namensänderung. 43. Nassau gerichtl. Vcrk. 415. — Markenfälsch. 126, 454. — Strafproceß-Kosten 462. — Verbrecher-Cartell 463. — Verlässe 440. National-Anlehen 371. — Bank 374. — Garde-Aufhebung 187. Natural-Wohnung 31. Naturgeschichte 223,230,241. Nautische Schulen 249. Neubauten-Bcsichtigung 77, 170, 336. Niederlande Actiengesellsch. 110. — Consular-Conv. 6. — Freizügigkeit 366. — Handels-Vertrag 113. — Musterschutz 118. — Postvertrag 130. — Schiffahrts-Vertrag 141. — Verbrecher-Cartell 463. — Verlässe 440. Nonnen 211. 487 Normalaltcr für Bcamtcn- waisen 41. Normalschulfd. 226,422,438. Normatagc 70, 196. Norwegen, sieh Schweden. Notariat 20, 382, 417, 452. Nothapparate 89. Nothsignale 139. Nullitäts-Beschwerden 427. Numismat. Funde 145. Obductionen 91, 102, 458. Ober-Realschulen 242. Oberster Gerichtshof 12. Oberst-Hofmarschallamt 412. Oberkirchenrath evang. 220. Obligationen d. Staates 325, 370, 433. Obst unreifes 74. Obslmost-Verz.-Steuer 347. Octava.Löschung 184. October-Diploni 8. Oesterr. Währ. 84, 377, 459. Oeffcntlichkeit eines Weg. 44. Offerten b. Baulicit. 169. Offiziers-Civilanstellung 17. — Wahlrecht 189. — b. d. Landwehr 302. — Stellvertretung 467. — Diener 254. Oekonomate d. Finanz 311. Oldenburg Freizügigkeit 365. Omnibuse 116, 131. Opfcrgelder 198, 202, 205. Ordensklöster 211, 422. Ordenssachcn 4, 453. Ordinations-Norm 94, 297. Organisch. Ges. f. Ger. 12,412. Ortschafts-Tafeln 186. Ortsschul-Aufscher 227. Papierformat 44, 386. Papierrentc 371. Parma Verbrechcr-Cart. 463. Particularien 31. Paßwesen 64. Pässe f. Leichen 102. — f. Militärs 260. — d. Landwehr 304. Patronats-Sachen 210. Pauschalien 22, 35, 285, 819, 326. Pensions-Normalien 35,320. — d. Forstbeamten 182. - d. Geistlichen 204. — d. Finanzwachc 314. — d. Telegrafen-Bed. 132. — d. Professoren 232. — b. Militär 272. — d. Feldgeistlichen 290. — d. Auditorc 292. — d. Landwehr 307. — d. Gensdarmerie 85. — Fond d. Lehrer 226, 319. Periodische Ausweise 51,156, 227, 331. — Fuhren 116, 131. Persien Handcls-Bertr. 113. — Schiffahrts-Vertrag 141. Person!. Freiheit Schutz 58. Personal-Zulagen 30. Pcstanstalten 101, 102, 295, 454. Pester Commerzienbank 375. 488 Petroleum-Verkauf 78, 81, 106, 114, 159. Pfandbriefe, deren Rechte 375, 421. Pfändung eigenmächtige 47. Pfarr-Angelegenheiten 199. — Gebäude-Unters. 208,437. — Armen-Jnstitute 191. Pferde-Aussuhr 67. — Besitzanzeige 468. — Kraft-Festsetzung 81. — Eisenbahnen 144. — Pässe 67. — Wesen b. Milit. 97, 277. — Zuchtkommiss. 176, 466. Pfründen-Besetzung 201. — Vermögcns-Verw. 205. Pharmakopöa 93, 298, 465. Pharmaceuten 92, 250. Philologisches Seminar 251. Phvtografie 116. Pionnicrwesen 276. Pläne v. Bauten 143, 167. Polen Freizügigkeit 366. — Reisepässe 66. Polnische Bank 69. Polizei 56, 455. — Stunde 70. — Wache d. Gemeind. 186. Pöllerschießen 80. Polit Verw. 11, 20, 42, 455. Politik in d Schul. 231, 235. Porto-Freiheit 45, 126, 456. Portugal Freizügigkeit 366. — Handels-Vertrag 113. — Musterschutz 118. Portugal Verlässe 440. Post-Sachen 20, 119. — Behörd. b. d. Eiscnb. 154. — Wagen-Milit.-Begl. 266. — Gesetz-Uebertret. 368. — Sendung zollpflicht. 355. — Rittgeld-Aufrechn. 34. Prämien in Schulen 224,259. — s. Pferdezucht 177. — f. Maulbeerpflanz. 175. — f. Hornvieh 175. — f.Raubthiercu. Hunde 80. — f. Räuber 80. — d. Gensdarmerie 85. Präsenzpflicht-Befr 261,305. Prästations-Forderung. 372. Prevarication 117, 338. Predigten 197. Preis-Certificate 168. Preßgesetze 58, 60, 296, 454. Preßgewerbe 115. Preußen amtl. Verk. 55, 414. — Abschiebung 69. — Deserteurs - Vertrag 309. — Eisenbahn-Vertrag 161. — Freizügigkeit 366. — Gensdarmcric-Verfg. 84. — Handels-Vertrag 113. — Marken-Fälschung 454. — Staatsbürgerschaft 14. — Telegrafen-Vertrag 138. — Urkunden-Legalisir. 54. — Berbrecher-Cartell 464. - Verfolgung 464. — Verlässe 390, 440. — Berpflegskosten 98. 489 Preußen Zollvertrag 357. Prisengerichte 11, 139, 412. Privat-Docenten 246. — Geschäftsvermittl. 199. — Hengste 177. — Manchen 362. — Realschulen 243. — Recht 419 — Studien 224, 242, 243, 245. — Techniker 170. — Telegrafen 133. — Unterricht 239. — Volksschulen 225. Privilegien 119. Processionen 199. Prodigalitäts-Edicte 421. Productionen öffentl. 69. Professoren-Angcl. 91, 232, 242. Programme 238. Projecte über Eisenb. 146. Promesscngeschäfte 109. Propaganda revolution. 453. Propinationsrecht 185. Prorusticale Anlehen 372. Protestanten 217, 219. Proteste in Wechselsach. 445. Provision 35, 39. Provisorische Besetzung 16. Prüfungen d. Apotheker 92. — d. Dampfkessel 75. — b. d. Eisenbahn 149. — b. Forstdienste 181. — d. Landw. - Stabsoffiziere S03. Prüfungen d. Lehrer 230,240, 242. — d Lvcomotivcn 154. — militärische 265. — f. d. Pfarr-Cvncurs 200. — an d. Schulen 224, 234, 237, 238, 242. — f. d. Staatsdienst 6, 19, 317. — f. Staatsvcrrechnung318. — üb. Verz. -Steuer 346. — üb. Warenkunde 354. Pulver-Ordnungen 62. — Magazine 170. — Certisicate 449. — Vorschr. b. Militär 282. Punzirung 78. Pupillar-Sicherstellung 443. Qualisicat.-Tabelle 16, 271. Quartier-Acquivalent 31. Quiescenten-Anstellung 19. Quinqucnnium 25, 232, 244. Radselgen-Breitc 171. Radicirte Gewerbe 114. Radschuh-Uuterlegung 170. Raketen 62. Rang d. sürstl. u. gräflich. Familien 3. — d. Beamten 24, 413. — b. Militär 271. Rathsstellen politisches 16. Rattenvertilgcr 115. Raupenvertilgcr 175. Realexecution w. Steuern 353. Realgewerbe 114. Realgimnasien 239. 490 Realschulen 242. Reblaus 175. Recommandir. d. Briese 122. Recrutirung 254. Rectorwahl 244. Recurse 35, 48, 117, 181, 188, 194, 312, 338, 397, 427, 434, 438, 458. Reductions-Tabellen 80. Regierungs-Gewalt 9. Rechnungscontrol-Dienst 11, 123, 285, 451. Rechnung, d. Aemtcr 49,319. — d. Gem.-Borst. 189. — d. Apotheker 94. — Ersätze 23. Reichs-Centralkasse 10. — Finanz-Ministerium 10. — Forstverwaltung 182. — Gerichte 11, 412, 465. — Gesetzblatt 12, 13. — Rath 7, 8. Reisegeb. d. Abgeordneten 8. — d. Aerzte 90. — d. Beamten 31, 125,131, 167, 310, 317, 318, 448. — geistl. Commissäre 194. — d. Forstbediensteten 182. — d. Lehrer a. d. Lchr.-Bild.- Anstalton 229. — d. Finanzwache 314. — d. Reichsgerichtes 465. — Verrechnung 324. Reiseurkunden 64. — s. Militärs 260. — d. Landwehr 304. Relicitation. b. Bauten 169. Reichsstraßeu 170. Religions-Sachen 193. — Unterricht in d. Schulen 222, 229, 230, 235, 240. — Fond 203, 319, 325. Reliquien 437. Remonten 277. Renumerat. d. Beamten 30. — d. Geistlichen 203. — d. Professoren 232. Rente 370. Rcnnpreise 177. Repräsentation d. Beamten 24, 31, 43. Reserve-Statut 255, 256. — Offiziere 263. Reservatsrecht lf. 183. Resignation auf d. Dienst 22. Restaurationen 114, 154. Reuß Urkund.-Legalisir. 54. Rcvaccination 95. Revier-Bergämter 448. Revisionen außerord. 427. Revolver-Jnstruct. 62, 468. Nhexit 465. Rigorosen 93, 245 bis 248. Richterliche Gewalt 9. Rinderpest 103. Rotzkrankheit 103. Rübenzucker-Verz.-St. 351. Rüge Disc.-Str. 28. Ruhegenüsse, sieh Pensionen. Rumänien Hand.-Vcrtr. 114. Rußland amtl. Verk. 56,415. — Aktiengesellschaften 110. 491 Rußland Desert. -Vertr. 310. — Eisenbahn-Vertrag 161. — Irrsinnige 101. — Handels-Vertrag 113. — Juden-Ausweisung 221. — Markenfälschung 455. — Musterschutz 118. — Postvertrag 130. — Reisepässe 66. — Schiffahrts-Vertrag 141. — Vcrbrecher-Cartell 463. — Verlässe 440. — Verpflcgskosten 99. Safran-Versälschung 73. Sacharometer 351. Sachsen amtl. Verk. 55, 414 — Auswanderung 15. — Deserteurs-Vertrag 310. — Eisenbahn-Vertrag 161. — Fischerei-Frevel 178. — Freizügigkeit 366. — Gensdarm.-Versolg. 84. — Hausirer 109. — Jagd- u Forstschutz 180. — Leichentransport 102. — Markenfälsch. 126, 454. — Matriken-Auszüge 218. — Reisepässe 66. — Strafproceß-Kosten 462. — Telegrafen-Vertrag 138. — Urkunden-Legalisir. 54. — Verbrecher-Verfolg. 464. — Verlässe 440. — Verpflegskosten 99. Sachverst. in Gesällssach. 368 --- b. polit. Verhandl. 46. Sachverst. in Zollverf. 356. Salniter 62. Salzsachen 357, 447. Sammlungen öffcntl. 46. Sanitäts-Sachen 21,87, 465. — b. Militär 297. — b. d. Landwehr 307. Sardinien, sieh Italien. Satzposten alte 435. Satzungen 78, 452. Scartir. d. Acten 48,319,327. Scontrirungen 120,135,310, 329, 444. Seelen 199. See-Angelegenh. 87,107,139. Seelenämter kaiserl. I. Seidenbau-Unterricht 223. Seidlitz-Pulvcr 94. Seiltänzer 69." Selbstbeschädiger 259. Selbsthilfe eigenmächt. 47. Selbstmörder 209, 290, 308. Seminar germanist. 251. — staatswissenschaftl. 247. Senkgruben 74. Sensarie 109. Sequestrationen 309, 430. Serbien Postvertrag 131. — Staatsbürgerschaft 14. — Telegrafen-Vertrag 138. Serezaner Chor 274. Scrvituten-Ablös. 185, 419. Servitutcnholz 180. Seuchen 97, 101, 103. Siam Handels-Vertrag 113. — Schiffahrts-Vertrag 141. 492 Siam Verlässe 440. Sicilien, sieh Italien. Sicherheitsmaßregeln f. die Dampfkessel 154. Sicherhcitswache 56, 86. Sicherstellung civilger. 430. Siegel d. Gemeinden 186. Signalvorschr. b. d. E.-B.150. Silberrente 371. Sindicats-Beschwerden 425. Sitten-Zeugnisse 56. Sittlichkeits-Polizei 69. Slovenisch. Sprachunterricht 234, 240, 243. — Gebrauch ders. i. Amte 45. Salniter 449. Spanien Consular-Conv. 6. — Handels-Vertrag 113. — Post-Vertrag 130. — Schiffahrts-Vertrag 141, — Verbrecher-Cartcll 463. Sparkassen 43, 112, 188. Speisezettel 80. Sperrstunde 70. Spielvereine 61. Spione 295. Spitäler 96, 298. Spital-Verpflcgskosten 96. Sprache v. Gericht 45, 413. — in Gefälls-Strafverf. 369. — d. Finanzbeh. 311, 312. Sprenggeschosse 283. Sprengminen an d . E. -B. 145. Sprengmittel-Transp. 160. Staats-Voranschläge 329. — Anwaltschaft.16,320,415. Staats-Schuld 370. — Bauwesen 166. — Bürgerschaft 13. — Depeschen 133. — Dienst 16. — Forstdienst 181, 182. — Eisenbahnen 142. — Grundgesetze 9. — Organismus 10. — Polizei 56. — Prüfung 19, 247. — Preise f. Pferdezucht 177. — Rath 8. — Sanitätsprüfung 88. — Telegrafen 131. — Verfassung 7. — Verrechn.-Prüfung 318. Staffelten 122. Standes-Tabcll. Milit.- 269. Standrecht 296, 455, 458. Ständische Consortien 4. Statistische Ausweise 11,239, 269, 347, 356. Staumaße 174. Stciubier-Verz.-Steuer 348. Steinkohlen 449. Steckbriefe 47, 460. Stellfuhren 116, 131, 154. Stempel, sieh Gebühr. 380. — Behandl. d. Eingaben in Militär-Sachen 260. - b. Vereinen 60. — — d. Armen 428. - in Strafverf. 456. — — in Wechselsachen 446. — Markcn-Fälschung 454. 493 Stenografie - Unterricht 236, 241, 242. Sterbgedächtnißtage kaiserl.I. Stcrbcquartal 38. Steuer-Gattungen 334. — v. d. Gehalten 22. — d. Haustrer 109. — Behandl. d. Eiscnb. 148. — Einbringung 352, 428. — Dienst I. Inst. 316. — Aemter 317. Stiftungs-Sachen 43, 44. Stiftmessen 202, 205. Stipendien 228, 251, 264. Stola 202. Strafrecht 451. — Verfahren 456. — Proceßkostcn 323, 462. — Anstalten 460. — Milder, u. Nachsicht 47. — Verfahren polit. 47. — Recht d. Polizeibeh. 57. — weg. Adels-Anmaß. 3. — in Forstsachen 181. — geg. Gem.-Borst. 188. — in Eisenbahnsachcn 160. — weg. Stemp. n. Geb. 387. — in Gefällssach. 367, 369. — b. Militär 295. Straßenwesen 170. Straßcnmeister 18, 173. Straßen-Ausweise 52. Streifbänder 124. Streifungen polizeil. 80. Streitgenossenschast 426. Studien-Angelegenheit. 234. Studien-Bibliotheken 251. — d. Apotheker 92. Subarrendirnngen 280, 423. Substitutionen d. Beamt. 29. — d. Geistlichen 203. — d Lehrer 229, 232. Summarisches Verfahr. 431. Superarbitrirung 271, 296, 805. Suplenten d. Lehrer 232. Suspendirung d. Beamt. 29. — d. Gesetze 8. Syphilitische Kranke 97. Schadenersatz-Klag. 425,426. — b. d. Eisenb. 145, 150. Schatz 421. Schätzleute 430. Schätzungseid 456. Schauspiel-Sachen 58. Scheidungen 214. Scheldezoll-Ablösung 142. Scheintodten-Behandl. 76. Scherbenkobalt 73. Schießpulver-Angel. 62, 160. Schieß-Instruction 282. Schiedssprüche-Gebiihr 397. Schiffahrt 139. Schiffe österr. 420. — Jungen 278. — Baukurs 249. — Mühlen 420. Schilderhäuscr-Hcrstell. 279. Schleiertaxe 220. Schleifer italien. 65. Schleichhandel m. Tabak 358, 367. 494 Schnalzen 171. Schnce-Ausschaufl. 172,187. Schonzeit d. Wildes 178. Schotler-Bcistell. 172, 173. Schubwesen 67, 159. Schuldhaft-Aushebung 431. Schnldlosigk.-Zeugniß 46. Schnl-Sachen 222. — Behörden 226, 320. — Büchcrverlag 224, 235, 242. — Geld 225, 234, 242. — Beitrag v. Verlass. 324, 438. — Fond 319, 325. — Versäumnisse 224, 319. — Stipendien 451. — militärische 263. Schützencorps 187. Schwägersch. d. Beamten 24. Schwämme-Verkauf 73. Schwarzes Meer Schiffahrts- Vertrag 142. Schwarzburg - Sondershans. amtlicher Verkehr 415. — Freizügigkeit 366. — Markenfälsch. 126, 455. — Ilrkunden-Legalisir. 54. — Verlässe 441. Schweden amtl. Werk. 415. — Freizügigkeit 365. — Handels-Vertrag 118. — Matriken-Auszügc 218. — Verbrccher-Cartell 463. — Verlässe 440. Schweiz amtl. Verk. 415. Schweiz Acticngesellsch. 110. — Eisenbahn-Vertrag 161. — Freizügigkeit 367. — Gewerbe-Verleih. 116. — Handels-Agenten 107. — Postvertrag 130, 131. — Staatsbürgerschaft 14. — Telcgrafen-Vertrag 138. — Verbrccher-Cartell 463. — Verpflegskosten 98. Tabak-Angelegenh. 280, 358, 367, 368, 369, 378. Taggelder d Beamten 31. Taglia f. Deserteure 308. — f. Lebcnsrettung 77. — f. Pferdezucht 177. — s.Raubthiercu. Hunde 80. — auf Telegr.-Beschäd. 137. — f. Verbrecher 80,316,456. — d. Gensdarmerie 85. Talon-Amortisirung 434. Tantiemen d. Telegr. 132. Tanzmusiken 70. Tapfcrkeits-Med. u. Zeugn. 4, 5. Tara-Regulirung 355. Tarife 78, 157. Taubstumme 250, 452. Tauf-Angel. 198, 216, 217. Taxgesetz 409. Taxen d. Apotheker 93. — in Ehesachen 214. — f. Erbcimter 1. — d. Gemeinden 189. — Militär- 256, 285, 303. — s. Privilegien 119. 495 Taxen st Prüfungen 20, 237, 243. — b. Staatsdienst 22. — d. Wascnmcistcr 105. — Verrechnung 322. Technische Schulen 248. — Verricht, b. Milit. 276. Telegrafen 131, 466. Temporalien-Verw. 207. Tessin Freizügigkeit 367. Testamente 422. Theatersachen 58, 223. Theilschuld - Verschreibungen 375, 421. Theilung d. Gutskörper u. Häuser 435. Theol. Studien 21,193, 246. Thercsian. Ritterakademie 3. Thierärztl. Studien 87, 89, 250, 299. Thierquälereien 70, 188. Tilguugssoud 370. Tiroler Hausirhandel 107. — Verthcidig -Medaille 5. Titel d. Kaisers I. Todeserklärungen 432. Todesstrafe 456. Todtcn-Beschau 76,102,300. — Kammern 102 — Scheine 218. Toleranz-Patent 219. Tonncn-Gebührcn 139. Toscana re. Freiziigigk. 366. — Verbrechcr-Cartell 463. — Verlässe 441. Tracirung. d. Eisenb. 143. ! Trafikanten 359. Trainwesen b. Militär 277. Transportkosten amtl. 49. — strafgerichtliche 460. Transportwesen Milit.- 158, 283. — Versich.-Gesellsch. 110. Traumbüchel-Verbot 361. Trauung n. Matrike» 2l4, 216, 290. Treibjagden 178. Trift 180. Trvttoirlegung 170. Truppenbewegungen 57. Truppenschulen 265. Tülle Pionnier-Corps 276. Tunis Handels-Vertrag 113. Türkei amtl. Verk. 415. — Auswanderung 15. — Freizügigkeit 366. — Handels-Vertrag 113. — Reisepässe 66. — Schiffahrts-Vertrag 141. — Staatsbürgerschaft 14. — Telegrafsn-Vertrag 138. — Urkunden-Legalisir. 54. — Verlässe 441. Verpflegskosten 98. Turnunterricht 223, 237. Turn u. Taxis Postvertr. 130. Ueberfuhren 140, 361, 466. Ucbergabe liquidator. 318. Ueberladuugen 171. Ueberprüfungcn 257, 258. Uebersetzungen d. Beamten34. — d. Gesetze 13, 496 Ucbersiedl.-Geb. d. Beamt 34. Uebertragungs-Gebühr. 890. Uebertretg. polit. 47, 455. — d. Häftlinge 461. Ulanen 276. Umlagen d. Gemeinden 189. Umschreib, d. Obligat. 374. Umwandl. ins metr. Maß 82. Uncchtheitsbcsunde 459. Unfälle b. Bergbau 45. — b. Eisenbahnen 146. — zur See 139. Ungarn amtl. Berk. 55, 414. — Abgaben-Einbring. 352. — Abschiebung 68. — Commerzien-Bank 375. — Ehen 215. — Einkommen-St. 340,341. — Eisenbahn-Vertrag 143. — Gewerbe-Verleih. 116. — Hausirer-Erw.-St. 340. — Landwehr 308. — Musterschutz 118. — Pässe-Behandlung 65. — Privilegien 119. — Salzvertrag 357. — Staatsbürgerschaft 14. — staatsrechtl. Verhaltn. 9. — Staatsschuld 372. — Stempel-Gebühren 389. — Strafprocetz-Kosten 462. — Verlässe 440. — Verflegskosten 98. — Zollvcrtrag 357. Ungar. - Altenburger Land- wirthsch.-Schule 250. Ungiltigkeit d. Ehe 214. Uniform d. Beamten 26. — 8. Eisenbahn-Beamt. 149. — d. Lehrer u. Professoren 231, 244. — d. Postmeister 125. Universität 243. Unmittelbare Wahl 8. Unmündigen-Bestrafung 44. Unterhalts-Reverse 17. Unterkunfts-Zinse b.Mil.287. Unterricht 222. — Behörden 10, 226. — Ordnung 222. — in d. Religion 195. — Sprache 234. — Stipendien 251. Untersuch d. Dampfkessel 75. Unterthans-Verband 184. — Proceß 432. Unverletzbark, d. Abgevrdn. 8. Urbarial-Rückstände 184. Urkunden-Bewciskrajt 426. — Gebühren 398. — Legalisirung 54. Urlaube d. Beamten 23. — d. Professoren 233. — d. Offiziere 270. Urlauber-Angelcgenh. 269. Vaccination 95. Veräußerung d. Kirchengüter 207. Verbote gerichtliche 428. — aus ösfentl. Bezüge 22, 39. Verdienstkreuz 5. Bereinssachen 9, 60, 497 Vereine d. Schüler 229, 235, 241, 243, 245. — katholische 199. — Wissenschaft!, ausländ. 57. Verfahr, außer Streits. 436. Verfassung d. Staates 7. Vergleiche politische 48. — d. Gemeinden 187. Vergleichsverfahren 432. Verjährung 374, 388, 425. Verkehr amtl. m. d. Ausl. 54, 414, 465, s. d. cinz. Länd. Verlassenschasts-Sachen 436. — Gebühren 394. — Schulbeitrag 324. — d. Ausländer 365. — b. Militär 293. Verlautbarungen amtl. 198. Vermächtnisse 192, 422. Vermittlungsämter 187. Vermögensübertr. Geb. 390. Verordnungsblätter 13. Verpflegswesen Milit.- 279. Verpflegskvsten 96. — f. Findlinge 100. f. Schüblinge 68. — f. Arrestanten 462. Verrechnungs-Vorschrift. 21, 134, 306, 322. Versammlungsrecht 8, 60. Vcrsich.-Gesellsch. 110, 466. Versorgungsgeniisse 35. — b. Militär 272, 307, 467. Versuchsanstalten chemisch¬ technische 250. Versuchswesen landw. 176. Verträge m. d Aerar46,423. — geistl. Nutznießer 424. Vertretungskosten im polit. Verfahren 47. Bertretungsleistung 426. Vervielfältig.-Presse 59. Verwahrungs-Gebühr 444. Verwaltung politische 42. — ärarischer Realitäten 331. — d. Kirchenvermögens 205. — Gerichtshof 12. Verwandtsch. d. Beamten 24. Verzehrungs-Steuer 16, 43, 322, 323, 346. — Pächter 452. Berzichtsreverse d. Gatt. 19. Verzollung 354. Verzugs-Zinsen d. öffentlich. Abgaben 352, 388. Veterinär-Studien 250. — Polizei 103. Veterancn-Vcreine 61. Biehbeschau 72. Viehpässc 104. Vichschneide-Kuust 116. Viehsalz 357. Viehseuchen 103. Viehtransp. m. d. Eisenb. 160. Vinculirung d. Obligationen 374, 380. Vogelschutz 175, 179. Vogteien 205. Vollbärte-Trag. d. Beamt.22. Volksbewegung 58. Volksschulen 222. Volkszählung 58. 32 4S8 Vollstreckung polizeil. 56. Vorbcreitungskurs 242, 265. Voranschläge d. Aemtcr 49. — b. Bauten 167. Vorfallenhelten besond. 46. Vorladung amtl. 47, 459. Vormerkung d. Stempel in Armensachen 382. Vormundsch.-Sach. 293, 421. Vorspannswes. 83, 287, 468. Vorschüsse auf d. Gehalt 30. Vorschußkassen 375. Verschluß amtlicher 347. Waren-Börse 109. — Declaration 355. — Kunde 354. — Lagerhäuser 106. Waffen-Vorschr.61,266,437. — Gebrauch 453, 457. — Hebungen 259, 305, 316. Wagen 81. Wallfahrtszüge 71, 199. Wahlrecht activ. u. passiv. 8. — d. Militärs 8, 189, 267. — Verlust 452. Wahlspruch kaiserl. 1. Waisen-Depositen 441. — d. Aerzte u. Krankenwär¬ ter 91, 101. — d. Militärs 272. — Stiftungen 192. Walachei, sieh Moldau. Waldsacheu 179. Waldschad.-Ersätze 181, 419. Waldbehandl. an d.Eisenbahn 145, 146. Waldreservatsrecht 183. Wanderbücher 65. Wappen I, 3. Wasemneister 105. Wasserrechts-Gesetze 174. Wasserbau-Ausw. period. 52. — Rechtsverfahren 432. Wasserschäden-Erhebnng 46. Wasserscheue 104. Wegmauth 361. Wehrgesetz 256. Wechsel-Ordnung 445. — Exccution 430. — Stempel. 386, 387, 406. — f. geborgte Verz.-St. 347. — b. Militär 293. — Amortisirung 433. Weinagenten 466. Weingarten-Ordnung 175. Weinverzehr.-Steuer 347. Werndl-Gewehre 283. Werthausmittl. d.Realit.391. Wcttcr-Läut. u. Schießen 77. Wiener-Neust. Akademie 266. Wiedereinsetz, civilger. 427. Wiederhol.-Prüf. 241, 243. Wiederholungs-Schulen 224. Wildschäd.-Compet. 43, 178, 419. Wildschonzeit 178. Wilder Thicre Treiber 77. Winkelschreibereien 45, 454. Wirthshäus.poliz Vorschr.70. Wirthsch.-Fuhr.-Mauth 363. — Genossensch. 61, 110. Wiesenauftrieb 175. 499 Witwen- u. Wais.-Bezüge 40, 91, 101, 272, 297, 307. Wohlthätigk.-Lotteric 361. Wohnungs-Kündigung 424. — Leerstehen 337. Wochenmiirkte 118. Wuchergcsetze 425, 454. Wundärzte 87, 89. Wurmarzueien 94. Wurmkrankheit 103. Wurmfraß Stcuernachs. 335. Württcmb. Des.-Vertr. 309. — Freizügigkeit 366. — Gensd.-Verfolg. 84. — Hausirer 109. — Matriken-Auszüge 218. — Postvertrag 130. — Schiffahrts-Vertrag 141. — Staatsbürgerschaft 14. — Verbrecher-Verfolg. 464. — Verlässe 440. Zählgeld 294, 444. Zahnärzte 89. Zehrgelder d. Diener 33. Zeichen-Unterricht 223, 229, 237, 241, 243. — Fertigt, b. d. Techn 249. Zeitungen 58, 59, 378, 407. Zeugn. d.Amtes a. Beamte 24. — ärztliche 88. — üb.Moral.u Armuth195. — d. Studienanstalten 224, 230, 237. Zcugenbeweis 368, 426,457. Zeugen - Gebühren 28, 83, 294, 315, 459. Zimentirung 80. Zimmermeister 115. Zinngießer Italien. 65. Zinsen d. Oblig. 327, 373. — v. Steuern 352. Zollsachen 58, 148, 292, 354. Zollverträge 112, 357, 466, 468. Zufahrts-Gebühr z. d. Bahn¬ höfen 32. — Straßen 154. Zugeständnisse f. Eisenbahn. 161. Zugschranken 145. Zuckerbäckerei gefärbte 77. Zucker-Verzehruugs-St. 351. Zulagen 30. — d. Professoren 232. — b. Militär 285. Zündhölzchen 75. Zündhütchen 75, 159. Zürich Freizügigkeit 367. Zuschläge z. Eink.-St. 341. — f. Gemeinden 189. Zuständigkeit 190. Zustellungen amtl. 50, 122, 413, 460. — d. Finanzbehörd. 45, 318, 369, 383. — d. Briefe 120. Zwangs-Aulehen 372. — Arbeitshaus 71, 460. Min.o-kzrmr