latt
zur Laibacher Zeitung.
^U  15.                 Hamstas den 3. Februar                 H8/Ȋ.
ekuhcrntÄi - ^ ell/lutbarungen
H. 32.    (3)                                     Nr. 28289.
Surrende
Lberdas Verhältniß derPrivat-Ver» eine zur Staa ts-V erwaltun g. — In
Folge hoher Hofkanzlei Verordnung vom 5. November d. I., Z. 33965, haben in Gemäß-heit allerhöchste- Entschliesning vom !9. October nämlichen Jahres folgende Bestimmungen in ?lnsel)nng des Verhältnisses der, cincn nähe» ren Einfiusi <iuf off.>,,tlicke Interessen nehmenden Privat-Vereine znr Etaalö - Verwaltung zu gelten: ^, 1- Die besondere Bewilligung der Staatsverwaltung ist zur Errichtung von Verei-ncn für folgende öffentliche und gemeinnützige Zwecke erforderlich: a) für die Beförderung der Wissenschaften und Künste; - d) für die Ermunterung und Belebung der Landwirthschaft, de5 Gewerbsteißes oder andere Zweige der Production in ihren allgemeinen Beziehungen; — c) für den Bau oder die Ei Haltung von Eisendahnen, Land- und Wasserstraßen; — cl) für die Unterhaltung einer regelmäßigen Tranö-portverdindung zwischen zweien oder mehreren Orten zu Wasser oder zu Lande; — e) für Vcrslchcrungö-Anstalton; - l') für allgemeine Versorgungö- und Rentanstallen; — <;) für Sparcasscn. — §. 2. Auch-l,^ Errichtung anderer Vereme lst dlc Bewilligung der Staatsverwaltung erforsch: 2)'we.,n da5, für d,e Unternehmung, d.e der Verein dezweckt, nöchiqe 6apical ganz oder znm Th.ile dnrch Actien d. i. durch bestimmte, mitlclst der Erwcrdunqö' arten dts bürgerlichen Rechts übertragbare Theilbetrage an dem gesellschafllicke>i u,,te'rnch« mungsfonde, auf welche sich die Haftung der Hheilnehmer beschränkt, aufgebracht werden sol. ten; K) wenn sie u.ich einel volhillcii, veradlv-dMli- Gesellschastöregel (Htallllen) in der Art
eingegangen werden sollen, daß der siintritl !» den Berein,   ohne   Beschrankung   auf  di^  n-r> sprünglichen Thellnehmer, Jedermann, der die festgesetzten Bedingungen  erfüllt, und sich d«-gesellschaftlichen Neqel unterwirft, gestattet iff., die Anzahl der Gesellschaftöqlieder mag vorhin ein   bestimmt   worden   seyn   oder   nicht;    — c) wenn der Verein, um dess.'n Errichtung cö flch handelt,   nach   feiner  Beschaffenheit unter die Anwendung  einer  besonderen Vorschrift fäll: , welche  die  vorläufige  Eindolung    der   B<^'' ligung    der   Staats^erwlilllnig   anordne, ^. ^ Die B»'will><jU>,q der in dein Z. l unler .''.^ l, ^ l ,, ^   allsgeflihrlen vereine, dann der Vereine zu Eisenbahn- und Dampfschifffahrts-'Unternch-muugcn, ferner aller Gesellschaften, bei welchen lä sich  Ul>: cine besondere  Begünstigung oder um  Abweichungen von  den allgemeinen  Vorschriften handelt, bleibt Seiner Majestät vorbehalten.  — Die vereinigte Hofkanzlei ertheilt die Bewill'gung zur Errichtung derjenigen Vereine: u) deren  Wirksamkeit  sich auf das Ver< waltungogebiet zweier  oder  mehrerer Länder-stellen erstreckt; oder d) deren Unternehmungs-fond ganz oder zum Theil durch Aktien  aufge« bracht ^werden   soll. —   Die   Bewilligung M Errichtung anderer als der bemerkten Vereine ist der politischen Landesstelle  der Provinz,  '« welcher der Verein zu Stande kommen soll, zu^-gcwilsel'. — §, 4. Die Bewilligung zur Errichtung eines Vereines ist zweifacher Art.^ 2)   oi,? Ermächtigung zu den vorbereitenden Maßregeln; — k)   die Oenchmigung deS Vereines selbst..^ 5>. 5. Die Ermächti,qutig zu den vorbereitend^ Ä a si regeln must angesucht werden, wenn n) die Personen, welche die Errichtung des Vereines unternehmen wollen, Zln^luffliNllng von Theik ln'hmern   öffentliche   Anforderungen  oder Bekanntmachungen zu erlassen, die Absicht habn,,, odcr l.) d^ N-ltcrnchnn'n selbst von soich.r, Nv«
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schaffenheit ist, daß es Vorbereitungen erheischt, 5urch welche die Rechte dritter Personen berührt werden, z. B. Vermessungen, Rioelllrungen, oder welche die Mstattuna, Vermittlung, oder de« Beistand öffentlicher Behörden voraussehen. — § 6. Der (5'ingabe, nnt wclcher diese Ermächtigung angesucht wird, ist der Plan 0e5 Unternehmen''', und so fern für dasselbe Statuten festgesetzt werden sollen, o^r vorläufige Ent« Wurf ihrer w^'<nllichst<n Bestimmungen beizulegen. — ^. 7. Alle weitere Schritte sind dem Zeitpuncte der, über oberwähnte Eingabe er» folgten Erledigung vorzubehalten, indem sich erst darall) erqeben wird, welche vorbereitenden Maslregeln, dann uilter welchen Bedingungen uud Vorsichten gestattet »verden, ob und welche Allstände sich gegen den Plan deü Unlcrnchmcnü und die beabsichligten Verelnssahuug^n darstel« l^n, welche Za!)l der Thcilnehmcr sich vereinigt, «!id welchen Betrag jeder von ihnen erlegt ha» den muß, damit die Versammlung derseloen alä berechtigt angesehen werdln tonne, rechlövtr-kindliche Beschluss.- zur Errichtung d^ü bezweck. lcn Vereines in dessen Namen zu fassen. — §. ti. Das Eil'schreileu um die Genehmigung des Vereines selbst findet Slait, wciül die §. 5 bemerkten Umstünde nicht eintreten, oder wenn die vorbereitenden Maßregeln vollzöge»!, und die mit dcr Vestattung derselben vorgezeichneten Vedinquiigcn erfüllt worden sind. Für diescö Einschreiten stilt die Bestimmung dcs ^. 6 ..ut der AVndcl'lm.l, daß, so »reit cS sich um i)ie Festsctzun^ von Etatuten handelt, dcr vollständige Enciv^'fderjVl^n vorzulegen ist. §, .9. Lo-wohl das (5lnschl/lt.n um dle Ermächtigung />u den vorbereitenden Maßregeln, alä jenes um die Genchmiqunq des AereincS ist bci der voll' tischen Landcostelle desjenigen Landes, in welchem die Direction des Vereines ihren Sitz ha-vcn soN, einzurclchen. — ^, lO. Der Plan dcü Unternehmens und der vollständige Entwurf der Statuten muß deutlich ausdrücken: i») dcn Zwcck des Vereines, und die Mlttel, deren er sich zu dessen Errichtung bedienen wird, wie auch den Weg der Aufbringung und Bedeckung des hiezu erforderlichen Aufwandes. Hi,bei ist insbesondere anzugeben, cd, in welchen Fällen, und mit wessen Beistimmung der Verein berechtiget seyn soll, außer den aus der Beschas-f«nl)cit des Unternehmenö zu dessen Betriebe erforderlichen Creditirungen, noch insbesondere Darleihen al,fzu>,el)menj — d) die Art, Wie slch der Verein bilden und erneuern soll) — «)   die   Geschäftsführung   und   Leitung;    —
<i) dle Rechte und Pflichten der Vercinöglied« unter „ch; -. e) die Art, wie zur Schlichtung der au5 oem Vereins-Veryältnisse e.uspnnqen-den ^trritlgkeiten vorgegangen wrrdcn soll-— ii die Dauer, für welche der Verein zu de^ stchen hat; — «) die Bestimmungen über di« Ausiolung der Gesellschaft^ -. j,) h^ Veröl, nen, welche für succ.sslue auszuführende Bau-uncer.'chmul,gen bestimmt sino, auch den Zeitpunct, wann das Unternehmen begonnen, w welchen Hauptabschnitten fortgesetzt und beendigt wtrden s,ll. - ^. ll. Weder die Ermächtigung zu den vorbereltenoen Maßregeln noch die Genehmigung oes Vereins kann erlangt weiden, we.m ,ucht: ..) der Zweck ein erlaubter, uno nach den, besetze zur Betreibung durch einen Prl.at-Vel'e.n zuläss.g ist; - ^,) die Be-w.lligung^.v.r^er nach ,h^.. Vermöqenüumstän. den und pcr.onl.chcn Verhältnissen für die auf. rechte ^uosm)rung des Unternehmens Beruhigung gewahren; - o) weder hieraus noch aus den udr.gen Umstanden ein gegründes Beden. re.i,5ap uncrlaubteNebenzwecke beadsi,iuiqel wer. den, steht;- <i) der Plan des Unter^^ und der (3.ltwurs 0er Statuten den bestehende 0)^.-tzc>l uiio dcll ciittlcl.'ndcn öffentlichen Rü^-Achten entlpllcht. — §. l2. Bli Actien - Ve-sellichaften haben insbesondere noch folgende  Bestimmungen  Anwendung  zu  finden:   __
^) Bevor die Ermächciqung zu den Voreiillei-lungen erlangt werden kann, muß ausgemillelt worden seyn, l)d die Subskription auf die ?lctiell mit der baren Einlage des ganze» Betrages oder nur e.neä und welchen Theiles derselbe/, zu verbinden ,ey. » Bei dcr dnßfälliacn Bestimmung lst auf die Beschaffenheit und den Umsang des Unternehmens, dcn Grad deS jeweiligen Bedürfnisses, der Gelokräste und die Größe des Betrages jeder Aclie gehörige Rücksicht zu nehmen. — Der sonach in Folge dichr Bestimmung von dcn Subskribenten einzuzahlende Betrag ist entweder dem Staatsschuldcn-Tllgungsfonde gca.cn die übliche Verzinsung nach der, bei dieser Anstalt dieß-, falls bestehenden Einrichtung einstweilen zu übergeben, oder an einem anderen, Sicherheit gewährenden, und der Behörde namhaft zu machenden Orte zu erlegen. - Erst nachdem die Empfanqcdestätlgung der dießfälligen bar?« Einlagen erfolgt, ui,d den Hierüber ausgestellt ten Interimsschcllien beigesetzt worden ist^ tön-nen diese Lchtercn, jrdoch immer nur in dem Betrage der wirklich geleisteten Elijah.-lung, it, dcn Verkehr treten. Ohne diese Besti.:
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tigung ln den Verkehr gebracht, sind   sie   als vechtöunwirks^m z,l  del« achten,  der behaxdelte Vetrag ist jederzeit dcm Armenfonde des Ortes, wo die Uebertrelung bedangen wurde, verfallen, ^lno hat  nelMei im Falle eines betrügerischen Vorganges die Amtshandlung nach den Straf-geschen einzutreten.    —  W.nn  die   Gesellschaft nach erlangter Genehmigung gehörig zu Stande gckommcn ist, hat sic auch über die Behandlung des, bei dem Tllgungsfonoe oder an einem  an-,  deren Orte erliegenden   Fondes zu beschließen, der ihr dann nach  Maßgabe ihres  Beschlusses zur Verfügung  zu stellen ist. - k) Der Actw-nar, welcher die erste Einzahlung geleistet hat, bleibt, wenn er auch den erhaltenen Interims« fchein  an   jeniand   Audlrn veräi^stert  Hal, der f -sellschafc  für die   ferneren   Ratenzahlungen «och so lange verantwortlich,   bis dieselbe ihn von dieser Haftung durch Umschreibung des In-terimsscheincs auf den Namen des  neuen Besitzers losgezählt hat     Die  Direction der Gesellschaft oder ihre Geschäftsführer dürfen nicht ermächtiget werden, diese Hafiungs'Entbindulig für sich allein und ohne Zustimmung des Vereines selbst, oder eines   hierzu   Von   der   Gesellschaft ermächtigten AllvschusjVä zu desselben  ertheilen. — c:) In den Stallltcn dcö.Vercineö ist die  Ein-ricl^tung und   Gestalt der Aetien und  Interims-steine   gcn.ni und  in   der   Art vorzuze^chnen, daß dcm^ U'lf'lge falscher Vorspiegelungen   des Spieles auf den Gewinn von den Curöschwan-kungcn für den noch nicht   eingezahlten  Theil der Einlagen möglichst vorgebeugt  werde. Ins' besondere dürfen aber Aclien so wenig alü In-terimsschcine auf den Ucberbringer lauten, sondern sie müssen   auf bestimmte  Namen ausgestellt werden.   -   H, 13. Die Bewilligung zur Errichtung eines Vereines hat nur  die Bedeutung   einer Concession    oder   Zulassung,    und schließt keineswegs  die Erklärung in  sich,  daß 5ie  Staatsverwaltung die Einrichtung des Un-cernehm^s und d,e zur Erreichung  des   bcab. sichtigten Zweckes gewählten Mittel entsprechend jinde,   oder daß das Unternehmen   die davon «warteten Vortheile gewähren werde    - Hie-von haben sich dle Theilnehmer selbst die erforderliche Ueberzeugung zu verschaffe». In dieser Beziehung ,st es auch >"cht verwehrt, die Zwecke die Einrichtung   und   das  Wirke,/ bewilligter Privat-Vereine in öffentlichen   Blacmn oder anderen Druckschrift'», mit Beobachtung der Cen-surs-Vorschrifteu zu besprechen   — § l'l.Wenn daö Unternchmen cines Vcic-mcS von  dcr Be-schftff.nheil ist, daß, wcr immer dasselbe   l^
treiben will, hiezu eine besondere Vefugniß zu erwirk''» chat, so muß auch  von dem Verein« den  diesnälligen gesetzlichen   Bedingungen G»^ nüge geleistet,   und die erforderliche Berichtigung   in   dem   hiefür  vorgeschriebenen   Wege angesucht und erwirkt werden.  —  Uebcrh.^upt unterliegen   Vereine   bei   der Ausübung ihres Unternehmens den allgemeinen Gesetzen ,so weil bei der ihnen ertheilten Bewilligung nicht aub-drücklich Ausnahmen hievon zugestanden wurden. —   §.  l5.   Der   Staatsverwaltung bleibt ts vorbehalten, in die Geschäftsgcbcchrung jedes Vereines Einsicht zu nehmen, über,die Beobachtung der bei Genehmigung des Vereines  oder durch allgemeine Vorschriften angeordnete» Bestimmungen zu wachen,  und wenn es nothwendig erkannt wird,   dem Vereine einen landeüc fürstlichen Commissar beizugebrn, welcher darauf zu sehen hat,   daß der Verein die Gränzen  der ihm   ertheilten   Bewilligung   und  die Bestimmungen der genehmigten Statuten nicht überschreite. — Z. 16.   Bei Actien - Vereinen muß wenigstens  einmal in   jedem  Jahre  eine General-Versammlung der Actien-Inhaber gehalten,   denselben über   dle   Geschäftsführung und den  Stand   des   Unternehmens   ein   au6-flihllichcr Bericht erstattet,  wie auch  über dl« Gebahrung Nechnung   gelegt   werden,   wofür die Normen in den Statuten   deutlich  vorzu» zeichnen sind.   — §. 17.   Bei Vereinen,   di, auf  einen   öffentlichen   Zweck  gerichtet   sind, oder  eine  gemeinnützige  Anstalt zum Gegct»-stände haben, ist nebst einer zur Geschäftölei-tung bestimmten Direction in der Regel auch ein Ausschuß   der  Vercinsglieder  auszustellen, der das Necht und die Pstichl hat,   fortwährend in die Gebahrung der Direction Einsicht, und auf die   Geschäftsführung den   durch   die Statuten naher  zu bestimmenden   Einfluß  zu nehmen.    Auch   sind   die   Ergebnisse  der   G«? schästsführung   solcher  Vereme   am   Schlüsse jeden Jahres oder in kürzeren  Zeiträumen zu veröffentlichen.    —    §.   18.  Aenderung", der    > genehmigten Statut?» und überhaupt der durch die Bewilligung dös Vereines vorgezeickncten Bestimmungen bedürfen,   um   Wirksamkeit  zu erlangen   der Genehmigung,  d<c denselben An. oronunqen unterliegt, als die ursprüngliche B<x willigung. - §,   !9. Mr die freiwillige Auflösung v"on Privat. Vereinen haben die in den bürgerlichen  Gesehen und den gesellschaftlichen Statuten enthaltenen Bestimmungen zu gelten. — Bei Vereinen,   die   einen öffentlichen   gemeinnützigen Zweck  verfola.cn.  und  5ie nickt
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Huf-eine bestimmte Zeit, mit deren Ablauft die Gesellschaft von selbst erlischt, geschlossen sind, muß d,e beabsichtigte Auslosung zur Kennt-n)ß der Behörde, welche bei Ertheilung der Bewilligung zur Errichtung eingeschritten ist, gebracht werden. — Gegen den WlUen der Gesellschaft findet die Auflösung St<Ut, wenn dcrsclocn Uel?crschrcitunqenlhrer Statuten, oder der durch die Bewilligung des Vereines uor-gezeichneten Bestimmungen in wesentlichen Bc« ziehungcn zur Last fallen, wenn die Bedingungen, auf deren Vernachlässigung die Zurücknahme odcr das Erlöschen der Bewilligung ausdrücklich voraus bestimmt wurde, anü Schuld der Gesellschaft in der Sache und der Zeit nicht gehörig erfüllt wurden, oder wenn solche Umstände eintreten, unter welchen nach dem Gesetze oder aus öffentlichen Rücksichten die Zurücknahme eines Befugnisses zur Ausübung einer Beschäftigung oder Unternehmung auch bei einzelnen Privaten Statt findet. Das Erkenntniß hierüber wird bei Vereinen, zu deren Errichtung die Bewilligung der Landcsstelle erforderlich ist, von der Landesstelle, bei allen iidrigcn von der Hofstelle gefallt werden. — H. 20. Die für bc>u>limtc Arttn vcn Vereineu dermal bestehenden besonderen Vorschriften, insbesondere jene über die Einrichtung und den Betrieb von Bergwerks - Unternehmungen haben in ihrer Wirksamkeit auch ferner zu verbleiben. - Laibach am l. December 18l3. Joseph Freiherr  v   Weingarten,
Landes - Gouverneur.
ßarl Graf   zu Wclspcrg,   Raitenau «nd P r i m ö r, Vice - Präsident. Johann Freiherr v. Schlo ißnigg, k. k. Gudcrnialracy.
Z. ,33.    (2)                                         Ns. 5c>4.
Verlautbsrnvg H'b e r die Behandlung dcr am !ö. Jan yer lS 4 4 i n d«r Ser > e 3 3 7 verlostcn vierpercentig, n Obligationen oon den durch Vermittlun >, des Wechsel» ' Hauses Geb'üder Bcthmann aufgenommene n A " l' l) c ,1. — In Folge hchcn Hofkammer^Prasio.al.E lasses vom 3. l. M., 3. 17, wlld Ml! Bczichl.ng auf die Circular' Verordnung vom >/, November »629, 2. 256/,2, ^tkalilN aemncht, daß die am 2. Jänner »6.^/, m der Sexe 3)7 rcrlosien Obll^all^N',i uon de^ du,ch Velmlltllmg deß Wechsclhauscs Ge-brüde. Bell)ma,itt <n,fa..'tiomme»ien A„l Yen zu vler Percent, und zwar: I.K ll. Nc. 7627, b^s t»^chl»,ß,g  Nr.  ^^    ^   t.  Nr,  9001
bis einschließig Nr. 9200, !.!,.. I(. Nr. lft. a. Uiio I^it. K. Nr. 920» l>is cilischl'tßlg Nr. Y2k6, nach den Be<tlmmung«n des aller« höchsten Patentes vom 2». Maij i6i8 gegea neue mit mer Perl.nt ,n E. M. Uerzinkliche Slaatsschuldl)e»schreldu„gen umgewechselt wer« den. — Die Umwechsllnig o,esel- Obligationen wll,d sowohl bc» der k. k. Uluuersal», Staats» und Balicvschulbencassc l,i Wlen, als auch be< dcm Wcchstlhause Gebrüder Bcthmann jU Frankfurt am Ma»n 00»geklommen werden. — La.bach am »6. Jänner i6v». Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landeö -Gouverneur.
Carl  Graf zll   W e l sp e > g, Raite » « u und   P rlmör / Vice - Pläsident.
Gcorg Mathlae Sperer, k. f. GlibcrlUallalh.
Äeunllche    tz-erlailtbarungcn.
Z. i3o.    (3)                                          Nr. 3l.
Kund m a ch u n g. A>n 3. Februar d. I. wi^d m der hieror»
tlgtti k. k. Mlllta, - H^uot^ Vc> psie^s -Maga^ins-Kllnzlci um 9 Uhr V»>mittags über dic Llifc-ring vc>n lZ2 Slück eiserner Cavallets nach dem neuen MlX'sdorfcr'schen Vorschlage für dcn Militär, Bclag in Triest eine öffentliche Li« citation adgchallcn we,dcn. — U'tell,chilil,„gs' lust'gc wcrdcn zu dliser ?,cilanon mit dem Bt< merken   cnigcladen,    d^ß   jcder  LllitalN vor der
Vcrhalidluug kln  Vüdium von 3a st. E. M.
zu tllegcn hat, und daß oi? di.'ßfalllgen Be« di^gniff»', so w»e die Leschrclbulig dtr Be-schaffenh'it dieser n>ll,N't>giN Eaoalleten nach einem vo'li^gci'.d'n Muster »n den gewöhnlichen Gescl)äfis!iuiiom tä^>l>H hlcramls klligfs.hcn »veldin kölN'.n. — K. K. Militär, Haupt. Vcrpftsgs - ui,d geller« Magazin. Lalbach a« 28. Jänner i8/»H.
3, 132    (2)                                 Nr. 9l2/XVl
G e t l f, d v e r k a u f.
Am 5. Februar l. I. Vormittags UM g Uhr werden ln der Amiskonzlci dcr Cameras Hcrrscb"fl ^ack de>läusi,, 94 Meycn Weizen, »90 Mctzcn Koin u«id ,077 Mchen Haber mil» lelst öffcnllichcr Velstelgelung g,gcn gleich bare Bezahlung sowohl in klemern, als in größern Varthls,, veräußert werden. — Hlczu weroen Kaustuflige m»t dem B.'Msrkin e,ligcladen, t^b die 3>cltationsbcdl^glnjse taglich h'eramls «ine gesehcn we-dcn kötn'cn. — K. K, Ver^ftV< tungsamt ^ack am 7. Jänner 1644.
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«Kubernial- Verlautbarungen.
Z. 156. (z)   Nr. 3. St. G. V. aä Nr. 1293. Kundmachung
der abzuhaltenden Versteigerung einer im Rent, bezirke Gövz ge!?gcnen Staatsrealltäl. — In Folge hoher Hofkammer. Pväsldlal»Verordnung vom 3». December 1843,9776 >?. l>., wlld am 7. Mirz ittä^ be» dem k. k. Wald» und Rentamte Görz, Görzer Krclses, wahrend der gcwöhnllchen Amlsüundcn. zum Vc'kaufe »m Wege der öff ntl'chcn Verstrigerulig der zum Eameralfonde gehörig?,,, ,m N<'ntbez,rke ^örz, tm Orte Prlvale gelegenen blrebicn Äcker und Wiesgrunde Pert. Nr. 46b V. »n der Ge» feinde Moffa, nebst zwei solonen: Häusern N. 85 und L6, im Flächenmaße von ungefähr 37 Joch 92iHKlaflcr, geschäht auf ,552 ft. Z5 kr., geschllllen werden. — Dlesc Na< lllät w>td, so we sie der betrtffende Fond h.siht U"d fitNießl, oder zu blsiycn und zu gcmeßen berechtiget ware, um den uullgemit» »sl^en Fiscol^rcis von iIZ2 fi. Z5 kr. an den M,»,1bl lendcn, mit Vordchall der Genehme gnng d,s h. k. k. Hlifs^llune, . P'äszolllms überlassen w?tden. -. Nicma„d wild zur Ve« sseige« funs ^lgtlass n, der nicht rovlaufi») den zchnl^n Theil kes Fiscalpltiscö / elUroedcr »>i barer EonvlMwns - Münze, odn in öffenlllchcn vnzlnkllchcn Sla^,ll!papleren, nach lh'.cm zurZcit des E'lages bekaimlen cursmaßig^'N oder sonst gesetzlich bestimmten Werthe bei dlr Versteigerungs. Eommi^on nlcgr, oder eine «uf dltsen Betrag lauiende, uon der erwähn« t'N ?ommiss,on geprüfte und gtsctzllch zu< reichend befundene Slchersiellungi, - Urkunde beibringe. >- Die e>legte Callt«^'l, wird jcdcm Lltltanten, mltAusnahme desMeistdleters, zu, lückgestellt, jene des Melstbieteltl dagegen wnd als verfallen angesehen werden, wenn er sich zur Errichtung des bllßfälligen Contractcs nicht hcr-bcil^ffel'wollte, ohne daß cr deßhalb von den Verbindlichlcitcn nach dem Licitalionsiicte bcftelt würde, oder wenn cr die zi, bezahlende erste Zt-lc des gemachten Anbotes in der fcssgescytc,, Zmmcht bcr,cht.ssen rrürde. Beipsi.chl.räß.ger Erfüllung dlcser Obl,egcnhe,ten aber wird lhin ter erlegte Betrag an der ersten Kaufschliiings. Hälfte abgerechnet, oder die sonst cul.i^et? Ettu» tion wieder erfolgt werden. — Wer für cincn Dritten emen Anbot machen will, ,ss vcrbul» ^ln, die rwn dlcsem h-ezu erhalten.'Vollmacht hl»c Versteigeun^ö-?omi'!js'0ti zu überreichen.
—  Der Mtissbieter hat die Halfle des Kauf-schillings innerhalb vier Wochen nach erfolgt« und ihm bekannt gemachterBcstatigung des V<»c loufSactes und nech vor der Uebergade o«r Rea« l'tät zu btllchtigen; d>e andere  Hälfte  tan^ er gegen   dem,   daß er   sie auf der e»sauften, oder auf e»ner andern, normalmaß'ge S'cherheit gewahrenden Realllat grundbüchelllch oe'siche^, mit fünf vom Hundert in Conventions «Münze vcrz nsei, und die Z>nscn ln hulbjahügln Ver-fallsratcn adführet,  in   fünf gleichen Iahrcs-ltlicn abtragen,  »venn l>er Estehun^sprelg dcn Belrag  von 5« si.  übe-si>i>?t;   sonft aber wlr^ die zwe'le Kaufsch,!l,ng5hälfte binnen Ic?hlcö» frill, oom 3agc t>lr Ukbelg^de geiechncl, geg<i» die ersterwähnten Bcdlngn.sse bell.t-tl^et wer» den   müssen.   —    Bei   gleichen »nbotei,   wird demjenigen   der Vorzug gegeben werden, der sich zur soyleichcn   oder   f'ühern Berichtigung des   Kaufsch'llmgs   herbeilaßt.   —   Fü>   dl, Fall< daß bcr E'stcher der Realität contraclö, dlüchig,   und   fehlere e»nem   Wiedelverkauf^ dcss n   Anordnung   allf Gefahr und Ilnkostkll del>    Elstshels    dünn    sich   ausdrücklich    vorbehalten   wild/   ausgeseyt rreiden stille, wird es  von  dilli   Ermessen   der  k.   5.   Staatsgüter-Velall^lllligl^Plopmzial- Commission  abhan: gen,   l'.ichl   nur   dir   Summe   zu   bestimme», welche   bti   der   mum   Fcilbictung   für   deu i!lusrufspliis gelten sollte,  sc:i?eln  auch  den Relicilallunsact entweder unmittelbar zu gench: mlgen,  oder aber'denscldin   dem hohen Hof« kümmer-Präsidium vorzulegen. — Weder aus der Bestimmung des Ausrufspreises, noch au, der Beschaffenheit der Genehmigung des Licita« tionsactes kann der contractsbrüch'g gewordene Käufer   irgend   eine   Einwendung  gegen   die Gültigkeit   und rechtlichen Felgen der Relici-5alil.'N   herleiten. —  Nach ordentlich vor sich gegangener Versteigerung und rücksichtlich nach bereits geschlissener  Licttation werden weitere Anbote   richt mehr angenommen, sondern zu-vückgewiesen werden, worauf d»e kicilatlunslu-stigenlnsbesondcre aufmerksam gemacht werden.
— Die übrigen Vetkallfsbedingn.sse, der Welih-anscblag un^  die nähere Beschreibung  der   zu veläußernden Ncal,tät sonnen «on  den Kauf. lustigen   be» dem k^ls. könlgl.  Rentamte Görz enig'csehln werden. - Von der k. k.   Gtaatlt-güler' Vc>äußerungs - Promnzlal - Elmmifflcn.
—  Trlrst   am   6.  Jänner   ig/,Z.
Q t i l , k. k. Gud.< u. Präsidial-Tec ?lH^
(3 Amts^Blatt Nr. !5. d. s. Februar l^y
U <^^ r ft ch t s . T a b e l l e                                         ^
der im Jahre 1843 in den drei Landeskreisen vertheilten Hornvieh - Prämien.
<?.                                              - , .       ,
Verthei»           Name                                                       ^     Geschlecht und Farbe des      ^      3           B e m « i t n n g^t n
3      lungs-                  des                 Bezirk         Ort       ^    mit Prämium bethcilten       '^     Z                             der
Station        Viehzüchters                                                      ^.                 2hieres                     ^     ^        Dertheilur.gs - Commission
!_>_l_   ^^   I^^^^l^_        ll_
l         Laidach      Michael   Saver- Umgb. i?>lit»achs Waitsch           3  l Stier, tiegerarlig             2'/^     2(,    Indieser^talion jlnd nach demvor
schnik                     -"^                                                                                                               / liegenden Commissions-Protocolle
t'!             detto       Jo!). Schaffcr       Magistratdto.     Karolinen-   i^j   l Kalbinn, schwarz               l/^,     lö  / nuri'zStücke vorgeführtworden,
gründ                                                                                 ^ und Commission bemerkt: die ge-
A     -V        detto       LucaS Kmetizh      Umgb. Laibachv Tomazhevo   It  l Kalbinn, lichtdraun         2           l5   ) ringe Concurrenz dürfte dem Um
!   stände deigemessen werden, daß die
l                                                                                                                                                                                           » Certificate überSelbstzüchtung auf
! "                                                                                                                                                                                  1 einem Stampel pr. 30 kr.auöge-
^ fertigt werden müssen.
^      Flpd^'k     Anton Kimovz     Flövnig                Bukouza       30 l Stier, weiß                       2^/,2   ^ <
dctto       Ioh. Kauzhizh      Umgo. Laibachs    Zwischen«      ß ^ Kaldinu, weiß                   2          l5 ^Die   Concurrenz   bestand   in  25
wässern                                                                              ^ Stücken Hornvieh.
detto       Jacob Ierai         Flö'dnig                Flöduig            ,  1 Kalbinn, weiß                   2          >5   '                                                           l
!            Stein      Barthl. Dornik     Münkendorf       Mannsburg 6^   l Stier, schwarz, mit wei   2          ^< ^                                                           l
"                                                                                                                   ßen StreifenamRückcn                       sDie   Ccncurrenz   bestand   in  21V
dttto       Franz Shak        Eqg o.Podpetscd Kertina        ^^t  l Kalbinn, arau                    2          l5 ? Stücken Hornvieh.                      l
^.        detto       Anton Werlz        Münkendorf       Podhruschka    5  l Kaldlnn,sildelfarb             i'/,      l5  )
Bt.Oswald Joseph Zcrer        EggoPodpetsch   Älogoviz      22   l Stier, schwarzlich            2         ^0 ^    ^^«rrirlen  li. ^lcke oern-
detto       PeregrinPetauci            detw           prapretzhe     ^  l Kalbinn, grau                  2         l5 ^. concurnrlen 1^ St.Me.pern,
detto       Johann Bregar    Wartenberg       Oberkoseß     1^ l Kalbinn, aschgrau           2         l5 D      "'                              .             l
l                      ^      Geschlecht und Farbe des        ^     tz           Bemerkungen
«^      lungö'                  des                     Bezirk              Ort        ^      mitPrämium decheilten        ^     ^                              der
l^     Station         Viehzucht                                          H               Thieres
«-detto       Joseph Ierala          Neustadtl      Un^esovi-    -      ^                        ;.)       5^e^^
«            detto      Anton Pecher             detto           St. Mar-     -   l Kalbmn,    detto             2/,     '^ ^^^^^^.
«                                                               .    ,.        A"ty^n                ^.... _  -«l,f^^             2'/      ^5  >Wureen »Stücke V2s«efühlt.Daßlel
l ^   Tschernembl Anna Kolbesen            Landstraß         Zhernemdl    ?5   l Ka mn, rehfarb               ^'      ^ ) ^rund der geringen Lcncurrrnz «ach
>              detto        Ivo Uranizhar                dctto              Rosalniz      ;9   l Kalbmn, semmelfarb         2          -? l ^, Ans.cdl ^Hr» 3:v. Ges. Mngl. «V         detlo        Johann Lulchar               detto             Verzhizh        ^i   l Kalbmn, weißblau            ^/,,      ^  / in dem in dieser Geq,nc> bellsckentc,,
>             detto        ^oo Mutelitsch                detto             Trivuzhe      ^   l Slier köstenfarb                l/,       l5 ^ ^^^,^^gcl und im Abgänge gu.      , «                                                                                                                                                                                 ^ ter zurelchendtr Slicre liege.            j     !
detto        Io,>ph Waud^'k             d.tto           Klemoselnik     -    l Kaldmn,    detto               2'/,        5^ dmnen vorgeschrt.                      ,
detto        Anton?lt)am,ch               detto              Kompale            l Kaldmn, welzenfarb          2           ^5^                                                        ^     !
Nassenfuß    Joseph Sckitnik          Nassenfuß         H. Kreuz      ^   l Kalblnn, grau                  2           ?" /«^   ^     ^ ^ ,..                 .....!<
^       detto       Io^                         detto           St. Mar-      (   l Kalbmn, braun               2'/.
^                                                                             garethen                                                                 ^  <                                                   ,>
detto       Johann Saiz^    ___dctto___       Feistritz     ^   l Kalbinn, grau                 2          ^^_^___^__^_^^__^___         D
^  ^n^sch  ^oyItm^Osrisck       Senosrlsch        Altendorf      1    l Stier, grau                     ^.'^'    ^                                                          !!
detto        Johann Dedcuz          Adelsdcrg         Slavlna      !      l Kalbmn, semmelsarb          ^            5                                                             «
detto        Johann Stauer          Fcistritz         SchiNeltabor     l    l Kalblnn, dunkelbraun        i            5                                                          W
3     Präwald     Markus Zhezh          Senosetsch       Velkoberdo      1    l Stler, weißfardlg              ,.          ,                                                           ll
I         detto         Joseph Lumber          Adelsderg          Slavlna        d    l Kalbmn, welß                    ./,      l5                                                            M
detto         Johann Deklcva           detto              Nußdorf     N    l Kalbinn. semmelfarb         4         l?                                                         >
^     Wippach      And. Ferjanzhizh        Nippach            Duple          2   l Stler, weizenfarb              3         20                                                         «
!                    Vom permanenten AuKschuffe der k.  k. Vandwirthschafts-Gejellschaft in Krai».   raib.ch  am l?. December t843.                       ^
-    90
Z.   iZl.    (2)         Zlr. SomIX «<i Nc.  '"/^ K u » d m a ch u li g.
Von der  k. k. Eameralgcfalien« V.rwal' rung für Böhmen wird bekannt gemacht, daß dcr Tabak» und Stampel-Unterverlag in N<< chsd, Kinlgyr itzcr <tameralbeznkcs,im W.g> ocr freien koncurrenz mittelst Erlegung  lch'flll« cher Offerte an denjenigen, welchcr c>le gllnlg-stcn  Vtrschle^percenle   anspricht,   und   gegen deffen persönliche Eignung kcln Bedenken oorval» tet, übergeben wcrden wl'd. — Dm.'c Verlag »st zur Materislfassung an den drcl Mellen e<:i« firnten Dlstsjcls'Verlag m Trauienau ange-wilscti, ihm selbst sind /5 Trafikanten zur Fassung zugithcllt.   —   Dle   ent'vcdcr   b^r   oder hypothekarisch, odec  m«l  Sca.nspaplircn  nach Sem normalmäßi^en  Werthe zu lel!^e''de Eau, lion betragt l^oost. wofür dein Verleger Ta. bakmater,ale im gleichen   Werthe   auf Credit Verabfolgt rvndj das Slämpelpapier wird ge» gen  bare Bezahlung  abgefaßt.   —   Nach  dem Erträgmßau«welse, welcher bei der k. t. Came» ralbeznks-Vt'waltung ln  Kömggray ul^d  in der hlerseitlgen Regi^asur im Nl. 90g II. cm-geschen werden kann, betrug deü Vns^ltiß vom z. Mal 1842, bis letzlcn April 18/.), an Ta-bakmateli^le 4»ti62 Psund, «m Geldwerthe von 22lo2 fi.  lf)'/4 kr.  an Gcämpclvlipler 3^6> fi. ^7 kr.   »« Dleser Vl'schlciß gewährt  bei   dem H)tnujse einer  P>oo»sion v^n 5)^ vom Tcll'as-und 3^0 vom Siälnpcl,  mit  Illbcgrlff ocs auf 4^l) ft. 5o kr. bcrcchnetett Klcuivevschlelßgewin-N«s, für den Veilcger ellic roh? Ellina^iue l'on 4664 fi. 4?'Vz k>.-. Hll'gegcll  betragen dle Aus, lagen, welche der Vc-leger von der ob-gen Ein. nahm? zu kegelten hlU, beiläufig:  ll) an Eall.>/ ,^ vom Schnuvf'uno i'/?^ "oin ^soonncllen Rauchtabak, 61 fi.   12^ kr.;  d)  <in Plouision V0M Stämpel für d»e Trafikanten 2 2^, 12 fi. Hl^kr.; c) an Fracht, 36 kr. für dcn Elnmer, H5c»l1.  5 V«  kl'.j ch an V'rlagsauslagcll, als Oewölb-Ul'.o Kclleizins lua fl.; Schreib, und slnkarli'oapier   l5 ss.; Beleuchtung und Be-heitzunq  Zc> fl ;   zusammen  ^6^ fi.   2^/4 kr. -— Nach Abschlag oiescr «usla.iel, verdlelil vci dec obigiN Provision fur den Verleger e,li »einer Geiv'nn von   1196 fi.   »8'/4  kr.;   de»sclde «cglbl sich bei einer Provision ^o», 256 vom Tabak und 3A vom Slämpel mtt 533 fi. !^ kr.; 1)6 vom   Tabak und  3°/<,   uom Blampcl  mit 5!2st. i3V. k..;   '/,"/,   uom Tabak und 3°'«, vom Slämvei Mit 20l fi. /z27. kr.; - Dieser Gewinn  f^li   jfhvlh   durch   Zunahme   d,s
Aosatzes und V<rminderung der Ausgaben vermehrt, ourch Abnahme des Absatzes und Vermehrung dcr Auslagen verwmdert wer« den. — Diejenigen, w.lche d'tscs Eommis-sionsgeschaft zu übernehmen wünschen, h« ben lhre versiegelten, gehörig gestampelte« Offerte langes b>s zum 2g FevrUür zg/^, um 12 Uhv Millags im Bur,a:« des f. k. Hof« rathes u»o Eameral^efallen AdmilUÜlacols >n N>. lo37 II. zu üb er reichen. — Oln solches Offert muß^N'l dem Taufscheine, einem obr,g, kttlllchen S'tten<eug,nffe, cndllch mit der oon ell-.er ^efällscassc allsaefelllglel'. Qunlung über das mit l^o fi. erlegte Reugeld h^legt s.yl,, wclc che6 Reugeld beim Zl«, ückt üte an dus Ac-.ar vc^-fallen würde. — Nachlrägllwe slnbote, io wie solche, welche n>chr g.yöl!g b.legt, cdi^ dcm ulUell b.,gefüq:ln Formula»« luchl entspre» chend e.Nger.chln si,^, ferner Anl.a^e, el^e e»-haltcn, Pension zurücilass.n zu wollen, werden lucht bcrücksichngl wnden. — Bel gwchlalk lcnden Offerten wird sich t>,« hle<ort!.ie Enl-sche dung u>)rbch^ll.n. - Formular. Von Außen: Ick Enl>csgcferi^ltr erkläre h.emn rechtöuerblsidlich, daß lv bere't bin, die Füh: ru/ig dcs Tabak-lnid Stamv-l-Unlelverlags ,n Nachoo, nach allen mir bekannt gegebenen Vors schtlflcn aegen dcn BcjU^ von . . . °/, vom Tabak, und »-»."/<» vom Slaln^. pel, zu übernehmen. D^e j^lntlui^g der k, s. Eafse ,n .... üb»r das mit ,^0 ss. f^, legle Ncnglc', so wle auch m.in Taufschein und das odr'gkclil,.De Wohlv^haltungszcua-«nß llegen  nn  Anlchlussc bci. Datum    .    .    .
......Elgcnhändlgt   lU.lelschr,sl.
— Prag am 5. Jänner 184^.
Z. Nl.    (l)                           Nr. 2I0I
Kundmachung.
Bei dcr H^uptgemeinoe Prem, deö k. f. Bezirks-Commiss^riatcö zu Fcistrih, ist eine Gcmelndcdlcncrüstellc mit 0cr damit verbundenen Löhnung von jährlichen 80 fi. M. M. in Erledigung gekommen. — Wclche difst Stelle zu erhalten '.vnnschcn, haben mit einem ponofrcm, Gesuche an das gefertigte Bezirks-Kommissariat l?iö lä'.lgstenS l5. Februar l8'^ lcgal nachzluvciscn, Vaß sie vomgeftinden, sta^-kcn Körperbaue und ledig sind, sich in. ihr« biöhcvigcn Dienstllistung ordentlich und siw s^m bctragen haben, nno daß sie wo möglich deb Lcscng und Schrcidens kündig sind.
K. K. Bezirk^con.missariat Prem zu Hn. strih am l8. December 1313.