1955 Amtsblatt Mr Laibacher Leitung Nr. 269. Donnerstag den 24. November 1870. Ausschließende Privilegien. Nachstehende Privilegien sind durch Zeitablauf erloschen und wurden als solche einregistrirl.- (Schluß.) 24. Das Privilegium de« Joseph Wilhelm l'ipp und Adolph Kmnll nom 8. Mm !869 auf Erfindung einer Vcibcsscruug von Dampf-Kochtüpscn. 25. Das Privilegium des Louis Inlien Vrclhon vom ttten Mai I860 auf Erfindung einer eigenthümlichen Ziegelpresse. 26. Das Priviligium uetz James Meyer ^'iü. vom 11. Mai 1869 auf Erfindung eines eigenthümlichen Schäl jinstrumentet. <>>r Messcrschmicdwaarcn. 27. Das Privilegium des Julius Brauu vom II. Mai 1«ttl» °"i Erfiuduug ria/mhilmlichcr Zimmerofen-Eonstruclioiicu 28. Das Plivilcgium des Joseph Kainzbauer vom 8. Mai 186U ^^^ Erfinduug von Linealen aus Spiegelglas und gcwdhn-l'chcu Glaötllfeln. '-9. Das Privilegium dcS Joseph Prolop uud Albert Friedlich 3tieol vom 11. Mai !86l> aus Erfiuduug einer Vcrbrsseluug «i der Construction der Autographie-Pressen. Ä>. Das Privilegium dcS Tobias Iordis vom 8. Mai 1869 auf Erfindung einer Verbesserung seiner privil. verbesserten Wasch Mllschilic. AI. Das Privilegium des Georg Harrison Midwood vom H- Mai 1860 auf Erfindung von Verbesserungen in der Gehand-IlMg der Nbfclllc von Garn oder Iniiru und dcreu Verwendung in der Fabrication gewebter Stoffe. 32. Das Privilegium des Otto Rost und Karl Zahradnicrl vi>m 26. Mai 1869 auf Erfindung eiucö offenen, continuirlicheu Cchncllbrcnnofcn» silr Ziegel, Kall, Cement ,c. 33. Da« Privilegium des Hermann Hollcfreuud voi» 26tl» Mai 1869 auf Erfindung eines Verfahrens zur Erzeugung von Hefe. 34. Das Privilegium des Johann Kugel vom 29. Mai 1669 auf Crfinduug eines Universal-Wagens. 3.1. Das Privilegium dcS Cornelius Szclrenyesfy Vom30ten Mai 1809 ans Erfindung einer Strohfmerung, verwendbar bei Dampfmafchiüru. 36. Da^< Privilegium der Ditta „Verardi ^ Eomp." vom 1-^^ro Il«i>a,.<>i" gegen die Traubcutranlhcit. ^- Da« Priuilrgi»!,, dc» Adolph Pollal vom 30. Mai 1869 N"f Erfllidui'n riiir« Sclbstzudrllckrr« sl!r THNreu, 38. DaS Privilegium des i.'. N. dc Eostcr vom 30. Mai 1869 auf Erfindung einer eigenthümlichen Holzschraub^n-Schlieid-lnaschiue. W. Das Privilegium der Vrilder Paget vom 30 Mai 1869 °"l Erfindung einer Verbesserung iu der Ndjustirung von auf Glas oder sonst durchsichtigem Malcrialc gemachten Photographie». 40. Daö Privilegium des Henry William Goldriug vom ^^. Mai 1869 auf Erfindnng von Perbcsscrimgcn iu der Bc-l>a»dluugsweisc vou Vaumwollsamm und Verwerthung der dabei enlstchcnden Abfälle. 41. Da« Privilegium dcS Koppelmann Sachsl uud Zdeulo bullig „om 30. Mai 1869 ans Erfindung vou Fackcl ^ Schnellzündern. 42. DaS Privilegium dcö (Zcorg Heinrich Moncy und Mow^ bray Waller vom 30. Mai 1869 auf Erfindung oou Verbcsse-^"ligcn au Hinterladergcwchren und Handfeuerwaffen. 43. Da« Privilegmm des Alphouö Mcutiou vom 31. Mai 2869 auf Erfindung eiues cigeulhllmlichen Eis^nbahnSlisteinö. 44. Das Privilegium des Adolph Schuster vom 31. Mai ^W auf Erfinduug. Slubcnüscn mit Gaö uud Wasser zn heizen. ^'. Da« Priuilcglum des Johann Ziul vom 31. Mai 1869 °"f Erfindung cincö Apparates, um jede mit Tinte frisch gc-lchncbrue, „och nasse Schrift schm'll und rein abzutrocknen und dw Streusand überflüssig zu machen. ^. Da« Privilegium dcS Leopold Fricdlander vom 31. Mai "^ auf Erfindung eines zerlegbaren SpazicrstockeS zum Sitzen, ^ 47. Da« Prioilcginm des H. Igstaedter vom 31. Mai 1869 "l Erfindung einer Radir-Tiuclur. ^. Da« Privilegium der Vrüdrr Pagel vom 30. Mai ^ nnj Erfiuduug c,uer Verbesserung iu der Herstellung der '°Lc,!llN!,lrn Nührcut'runucu oder Schlauchbrunnen (richtiger ^^logbrunnen.) ^>>. Das Privilegium de« CharlcS Eduard Joseph Emile «arral be Mouland vom 31. Mai 1869 auf Erfiuduug vou ^parüsrn zu,,, Vreuueu aller Arten cerannschcr Prodnctc. 50. Da« Privilegium drö Heinrich PoNacl vom 31. Mai ^ auf Erfindung eines eigeuthlimlicheu Hinterladnngs-SystemeS '"lt Enruengang lünnp?^ ü" ^"' vorstehenden Privilegien gehörigen Beschrcibuugeii ^ >cn von Iedermauu im t, l. Privilegien-Archive eingcsehrn Wien. am 2. Sepember 1870. Aom l. l. Privilegien-Archive. ^^ Edict. ^^- V ^l dem k. k. Landeögerichte in Graz ist eine at^st^c unt dcm sistcmmäßigcn Gehalte jährlicher "'^ si. eventuell eine gleiche Stelle mit dein Ge- halte jährlicher 1600 fl. und dem Vorrückungs-rechte in die höheren Gehaltsstufen in Erledigung gekommen. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche im vorgeschriebenen Wege bis 4. December 1870 bei dem Präsidium des k. k. Landesgerichtes Graz einzubringen. Graz, am 19. November 1870. (462—1) Nr 1007. Concurs-Ausschreibung. Vei dem k. k. Landcsgerichte in Laibach ist eine Gerichts-Adjunttcnstellc mit dem jährlichen Gehalte von 900 ft. und eventuell eine gleiche mit 800 ft. zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle, zu deren Erlangung jedenfalls auch die Kenntniß der trai-nischcn (slovenischcn) Sprache in Wort und Schrift erforderlich ist, haben ihre gehörig belegten Gesuche binnen 14 Tagen nach der dritten Einschaltung dieses Edictes in das Amtsblatt der „Laibacher Zeitung" bei dcm gefertigt ten Präsidium im vorschriftsmäßigen Wege zu überreichen. Laibach, am 23. November 1870. K. k. Landesgcrichls-Präsldium. (455—2) Nr. 3969. Liescrungs-Ausschreibung. Zur Sicherstellung des Monturbedarfes der k. k. Marine-Truppen für das Jahr 1871 wird am 9. Jänner 18 7 1, bei der Marine-Section des Rcichs-Kriegs-Mini-steriums in Wien eine Offcrtverhandlung abgehalten werden. Die Lieferungs-Gegeustiindc sind: 1. Gruppe: Tuch. Tuch- und Hvvllsortr«. A „ ^Hasche, audcre ilrinlvand- und Vaumwvll Hlrtlkcl. 3. „ «fuftbe^leiduug u«d andere itedcr- solten. 4. „ Hvirkwaaren (Hlchsocken. «cil,el). 5. ., Kupfbedrclunao Ärtikcl. 6. „ Posnmvntirwaarc«, Burdkappen- bändcr, Halsftöre und si>als« schleifcn. Diejenigen, welche sich an oiefcr Lieferung zu betheiligen wünschen, werden hiemit eingeladen, ihre schriftlichen, gestempelten und gehörig versiegelten Offerte bis längstens am 9. Jänner 1871, bis 11 Uhr Bormittags, beider Marine-Section des Reichs-Kriegs-Ministeriums in Wien (Schenkenstraße Nr. 14) zu überreichen, wobei bemerkt wird, daß dem Meingewerbe die thunlichste Berücksichtigung zugewendet werden wird, und diejenigen Industriellen von der Lieferung für die k. k. Kriegs-Marine ausgeschlossen werden, welche bereits bei den Lieferungen für die k. k. Landarmee bet heiligt sind. Die Offerte müssen mit dem fünfpercentigen Neugcldc in einem besonderen Umschlage entweder in barem Gelde oder in Werthpapieren, die zur Eautionsbildung als geeignet erklärt sind, dergestalt belegt sein, daß das Reugeld gezählt und übernommen werden kann, ohne die Offerte selbst öffnen zu müssen. Mit den Offerten ist auch der glaubwürdige Nachweis beizubringen, das der Offercnt zur Er-fülluug der in Aussicht genommenen Lieferungen die Befähigung und die Mittel besitze. Auf dem besonderen Umschlage des Reugeldes sind die Münz und Papiersorten des letzteren genau zu bezeichnen. Die Anbote können entweder auf einzelne Artikel, auf eine, mehrere oder alle Gruppen lauten, doch müssen die Preise für jeden einzelnen Artikel in Bank- oder Staatsnoten österreichischer Währung genau und bestimmt mit Ziffern und Worten angegeben sein; die Lieferung wird jedoch nur denjenigen Concurrents und für diejenigen Artikel übertragen werden, bezüglich welcher dem Aerar nach dem commissionellen Befunde der größte Vortheil geboten ist. Im telegraphischen Wege oder nach dem festgesetzten Termine eingelangte Offerte, sowie diejenigen Anbote, welche ohne genaue Angabe der Lieferungs-Gegenstände und der Preise blos im Allgemeinen einen Percenten-Nachlaß auf die Preise anderer Concurrenten zugestehen, werden, wie auch die Bedingung, nur die Lieferung der gesammten offcrirtcn Artikel übernehmen zu wollen, nicht berücksichtigt. Die Bezahlung der eingelieferten Artikel wird iu Staats- oder Banknoten geleistet, eine Agio-vcrgütung aber unter keiner Bedingung zugestanden. Die Einlieferung der Monturssorten und der übrigen Artikel wird in den Monaten März, Mai, Juli 1871 stattfinden und bis 31. Juli 1871 beendet sein müssen. Die übrigen Bedingnisse dieser Lieferung, sowie die nähere Angabe der Gattung und Menge der einzuliefernden, zu jeder der Eingangs genannten sechs Gruppen gehörenden einzelnen Artikel können bei dem k. k. Militär-Hafen-Commando in Pola, Scebezirks-Commando in Trieft und bei der Ma-rine^Scction des Reichs Kriegs-Ministeriums in Wien, ferner bei den Handels und Gewerbekam« mcrn in Wien, Prag, Pest, Graz, Laibach, Trieft, Fiume, Zara, Novigno und Brunn, die betreffenden Muster aber bei den drei erstgenannten Marine-Behörden eingesehen werden. Offert-